SEMPRIA-Ergebnisse zu Härte

1. +++ (SEM)

Die Höhe des Hilfsfonds soll zunächst 15 Millionen Euro betragen.
* Auch der Filmverleih ist aktuell sehr betroffen, da keine Filme in die Kinos kommen können.
Um wirtschaftliche Härten aufgrund dieser Situation abzufedern, sollen auch die Verleih-Unternehmen Sonderunterstützung erfahren.
* Kinos sollen durch die Filmförderungsanstalt des Bundes unterstütz werden, etwa durch Stundung von Abgaben und Darlehensrückzahlungen.
Das Zukunftsprogramm Kino von Bund und Ländern, das für Investitionen in Kinos gedacht ist, wird nach Mitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien so verändert, dass durch Anpassung der Fördersätze und der Eigenbeteiligung den Kinos entgegengekommen wird.

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-hilfe-fuer-kinos-und-film-und-fernsehbranche;

Themen: Fernsehbranche # ?, Coronakrise # ?, Filmbranche # ?, Bundesförderer # ?, Länderförderer # ?, nordrhein-westfälische Kinos # ?, umfangreiches Hilfsprogramm # ?, Medienbranche # ?, Mehrkosten # ?, Höhe # ?

2. +++ (SEM)

Weitere 10 Millionen Euro sind unter anderem zur Abfederung der Energiekostensteigerungen der Studierendenwerke vorgesehen.
* 200 Millionen Euro gehen in die Kompensation von Energiekostensteigerungen beim öffentlichen Personennahverkehr, um das bestehende Angebot zu sichern.
* Mit weiteren 100 Millionen Euro sollen besondere Härten steigender Strom- und Gaspreise im Unternehmenssektor abgefedert werden.
* Die bisherigen Entlastungsprogramme werden für Ersatz- und Hochschulen krisenbedingt ausgeweitet: rund 75 Millionen Euro (Ersatzschulen) und 110 Millionen Euro (Hochschulen) schließen die Lücke bei Bundesprogrammen bei energiebedingten Zusatzhilfen.
* Vorgesehen sind daneben rund 90 Millionen Euro zur Kofinanzierung des Kulturfonds Energie des Bundes.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;

Themen: Beschlussfassung # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Notlage # ?, Landtag # ?, neues Sondervermögen # ?, Krisenhilfe # ?, Krisenvorsorge # ?, Krisenresilienz # ?, Euro # ?, Studierendenwerke # ?

3. +++ (SEM)

Sie soll in enger Abstimmung mit den Ländern erfolgen, die maßgeblich für die Umsetzung möglicher Aktionen, Initiativen und Maßnahmen zuständig sind.
"Wir können den Klimawandel nicht mehr stoppen, aber negative Folgen für die Wasserressourcen und unsere Wasserversorgung begrenzen.
Um Nutzungskonflikten in langen Trockenphasen zu begegnen, muss es uns gelingen, die Versorgung mit Wasser so zu steuern, dass ausreichend Wasser für alle da ist und sich auch in Trockenphasen Härten für einzelne Bereiche vermeiden lassen", sagte Heinen-Esser.
Die vergangenen Sommer waren extrem trocken und heiß.
Die daraus folgende Trockenheit führte zu Schäden in der Natur.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/96-umweltministerkonferenz-mit-vorsorgender-umweltpolitik-wasser-und-waelder;

Themen: Wasserressourcen # ?, Zukunft des Walds # ?, Stirn # ?, nachhaltige Bewirtschaftung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Klimawandel # ?, Länder # ?, Bedeutung der Erarbeitung # ?, Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern # ?, bundesweite Waldklimaprämie # ?

4. +++ (SEM)

Bei diesen feigen Taten darf niemand wegsehen.
Bei uns müssen sich alle Religionen und Ethnien sicher fühlen können.
Ich hoffe, dass die Schuldigen schnell gefunden werden und mit der vollen Härte des Gesetzes zur Rechenschaft gezogen werden", so die Staatssekretärin.
Sie sprach der türkischen Gemeinschaft ihre Solidarität aus.
Am Wochenende wurden Brandanschläge auf einen türkisch-deutschen Verein im sauerländischen Meschede sowie auf einen türkischen Kulturverein in Ahlen/Westfalen verübt, bei dem Sachschaden entstand.

Datum: 2018-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abscheulich-und-feige-integrationsstaatssekretaerin-gueler-verurteilt-angriffe-auf;

Themen: türkische Einrichtungen # ?, Brandanschläge # ?, deutsche Städte # ?, Wochenende # ?, Ahle Westfalen # ?, Angriffe einer Art # ?, Schuldige # ?, Steinwürfe # ?, feige Taten # ?, türkische Gebietsinstitutionen # ?

5. +++ (SEM)

Selbstverständlich ist der Angriff auf das Schärfste zu verurteilen.
Eine Kippa zu tragen, muss in Köln, in Nordrhein-Westfalen und überall in Deutschland ohne Angst möglich sein.
Angriffe auf Leib und Leben von Jüdinnen und Juden sind widerwertige Attacken, die konsequent verfolgt und mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden müssen.
Jedem Täter sei gesagt, wir dulden keinen Antisemitismus in unserer Gesellschaft und werden alle rechtsstaatlichen Mittel einsetzen, um diese widerwärtige menschenverachtende Gesinnung von unseren Straßen zu verbannen.
Ich begrüße es deshalb ausdrücklich, dass der polizeiliche Staatsschutz bereits die Ermittlungen aufgenommen hat.

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-verurteilt-den-juengsten-angriff-auf-einen-koelner;

Themen: hässliche Fratze # ?, feiger Angriff # ?, jüdischer Glaube # ?, junger Mann # ?, Nacht # ?, baldige Genesung # ?, widerwertige Attacken # ?, widerwärtige Gesinnung # ?, Kippa # ?, rechtsstaatliche Mittel # ?

6. +++ (SEM)

Im Zuge des technischen Fortschritts und vor dem Hintergrund, dass einige Schulen alternative schulinterne Lösungen entwickelt haben, werden diese künftig ermöglicht.
Voraussetzung für den Einsatz dieser Alternativen ist ein schulinternes Konzept, dem der Schulträger und die Schulkonferenz (bestehend aus Lehrkräften, Eltern und Schülerinnen und Schülern) zustimmen.
Bedingung ist, dass erstens soziale Härten vermieden werden, also Eltern nicht zu einer höheren finanziellen Belastung verpflichtet werden können, als sie bei der Anschaffung eines GTR entstünde.
Zweitens muss in Prüfungssituationen gewährleistet sein, dass die Prüfung auf schuleigenen Geräten erfolgt, die den Zugriff ausschließlich auf CAS-Software/ oder -App ermöglicht, nicht jedoch auf andere Programme/ Apps, eigene Dateien, das Internet oder Netzwerke jeglicher Art.
Auch eine eventuell eingebaute Kamera muss deaktiviert sein.

Datum: 2014-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-alternativen-fuer-mathe-der-oberstufe;

Themen: mögliche Hilfsmittel # ?, Schulministerium # ?, Grafikfähige Rechner # ?, Grafikfähige Taschenrechner # ?, alternative Lösungen # ?, Einsatz # ?, Schulen # ?, Elternvertreter # ?, Akteure # ?, Lehrerverbände # ?

7. +++ (SEM)

Die Unternehmen erhalten bis zum 31. Oktober 2021 Zeit für ihre Rückmeldungen.
Wichtig: Die Frist zur Rückzahlung der möglicherweise zu viel erhaltenen Mittel wird bis Ende Oktober 2022 verlängert.
Bund und Land starten die Härtefallhilfe NRW Für Unternehmen und Selbstständige, die auf Grund einer besonderen und individuellen Härte bestehende Corona-Hilfsprogramme nicht in Anspruch nehmen können, stellen Bund und Land insgesamt bis zu 316 Millionen Euro zur Verfügung.
Anträge können ausschließlich über prüfende Dritte, beispielsweise Steuerberater oder vereidigte Buchprüfer, beginnend im Laufe dieser Woche über das gemeinsame Antragsportal der Länder unter www.haertefallhilfen.de gestellt werden.
Die Förderhöhe beläuft sich auf maximal 100.000 Euro und orientiert sich an den förderfähigen Fixkosten.

Datum: 2021-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;

Themen: Überbrückungshilfe # ?, Novemberhilfe # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Härtefallhilfe # ?, steuerliche Maßnahmen # ?, Bürgschaften # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Fremdhilfen # ?, gemeinsames Antragsportal # ?, mögliche Rückzahlungen # ?

8. +++ (SEM)

Die Ausgestaltung der Härtefallhilfe ist eng an die Hilfen für Privathaushalte des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung angelehnt.
Bereits seit 21. März 2023 können kleine und mittlere Unternehmen, deren Preise für Strom, leitungsgebundenes Erdgas und Wärme sich 2022 mindestens vervierfacht haben, Zuschüsse in Höhe eines Monatsabschlags für das Jahr 2022 beantragen.
Zur Feststellung besonderer Härten im Einzelfall hat das Land Nordrhein-Westfalen außerdem eine Härtefallkommission eingerichtet.
Beteiligt sind die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern und der Verband Freier Berufe.
Das Antragsportal der Härtefallhilfe KMU Energie finden Sie hier: https://nrwbank.de/haertefallhilfe-kmu-energie-nle.

Datum: 2023-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-fuer-heizoel-pellets-und-fluessiggas-fuer-kleine-und-mittlere;

Themen: Heizöl # ?, Flüssiggas # ?, nichtleitungsgebundene Energieträger # ?, Programmerweiterung # ?, Zuschuss # ?, Holzbriketts # ?, Scheitholz # ?, Koks # ?, kleine Unternehmen # ?, Holzhackschnitzel # ?

9. +++ (SEM)

Diese Hilfen werden in Stufe drei näher ausgestaltet.
Eine Antragstellung wird in den Stufen zwei und drei zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein.
Zur Feststellung besonderer Härten im Einzelfall hat das Land Nordrhein-Westfalen eine Härtefallkommission eingerichtet.
Beteiligt sind die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern und der Verband Freier Berufe.
Das Antragsportal der Härtefallhilfe KMU Energie finden Sie hier: www.nrwbank.de/haertefallhilfe.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-zur-unterstuetzung-kleiner-und-mittlerer-unternehmen-startet-am-21;

Themen: kleine Unternehmen # ?, hohe Energiepreissteigerungen # ?, Soloselbstständige # ?, KMUs # ?, Unterstützung # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Betriebsaufgaben # ?, Wärmepreisbremse # ?, notwendige Angaben # ?, Antragsportal der Härtefallhilfe # ?

10. +++ (SEM)

Wie essentiell ein starkes Fundament für eine lebendige Kulturlandschaft ist, hat die Corona-Krise überdeutlich unter Beweis gestellt", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Landesregierung hat auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie die Stärkungsinitiative Kultur fortgesetzt.
Durch die zügig aufgelegten Unterstützungsprogramme des Landes konnten existentielle Härten in Folge der Pandemie vielerorts aufgefangen werden.
Dazu zählen das Soforthilfeprogramm, das in zwei Antragsrunden verausgabte Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, Sonderprogramme für soziokulturelle Zentren und Privattheater sowie der Kulturstärkungsfonds.
Die Corona-Hilfen für die Kultur belaufen sich auf mehr als 280 Millionen Euro und sind zusätzlich zum regulären Kulturhaushalt bereitgestellt worden, um die kulturelle Infrastruktur, die in Nordrhein-Westfalen besonders ausdifferenziert ist, zu stabilisieren und die dichte und vitale Kulturszene zu erhalten.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturhaushalt-2022-landesregierung-erhoeht-ausgaben-auf-rund-315-millionen-euro;

Themen: konsequente Erhöhung # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Kulturbereich # ?, erfolgreiche Umsetzung # ?, Diversität # ?, dichte vitale Kulturszene # ?, erhöhte Betriebskostenförderung # ?, langfristiger sichere Planungshorizont # ?, spezifische Förderprogramme # ?, Profilstärkung # ?

11. +++ (SEM)

Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Verbandsschulen der Sportfachverbände
4. November 2020 Eine Outdoor-Tartanbahn Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung fördert die Sportschulen der nordrhein-westfälischen Fachverbände bei der Bewältigung pandemiebedingter Härten mit Zuschüssen in Höhe von bis zu 500.000 Euro.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung fördert die Sportschulen der nordrhein-westfälischen Fachverbände bei der Bewältigung pandemiebedingter Härten mit Zuschüssen in Höhe von bis zu 500.000 Euro.

Datum: 2020-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-die-verbandsschulen-der-sportfachverbaende;

Themen: pandemiebedingte Härten # ?, Verbandsschulen des Sportfachverbands # ?, nordrhein-westfälische Fachverbände # ?, Sportfachverbände # ?, Zuschüsse # ?, Fortbildungsstätten # ?, Fördernehmer # ?, Sportschulen des Fachverbands # ?, neue Soforthilfe # ?, deutliche Erleichterungen # ?

12. +++ (SEM)

Die schrecklichen Verbrechen an Kindern zeigen, dass die Anstrengungen bei der Bekämpfung sexualisierter Gewalt weiter verstärkt werden müssen", betonte Familien- und Kinderminister Joachim Stamp.
Der Minister begrüßte ausdrücklich, dass kürzlich bei den Urteilen gegen Täter sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche klare Haftstrafen und anschließende Sicherungsverwahrung ausgesprochen worden sind.
"Wer Kinder vergewaltigt, erfährt die volle Härte des Rechtsstaats und muss damit rechnen, für immer weggesperrt zu werden."
Ein wesentlicher Baustein gegen sexualisierte Gewalt ist insbesondere Prävention.
"Der Ausbau der spezialisierten Beratung ist ein enorm wichtiger Schritt für mehr Kinderschutz.

Datum: 2021-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-mittel-fuer-spezialisierte-beratung-bei-sexualisierter;

Themen: Jugendliche # ?, Betroffene # ?, wichtige Unterstützung # ?, zahlreiche Maßnahmen # ?, zentrales Anliegen # ?, Kampf # ?, Personalstellen # ?, Schritt für Kinderschutz # ?, anschließende Sicherungsverwahrung # ?, klare Haftstrafen # ?

13. +++ (SEM)

Die Mittel kommen 107 Projekten der Freien Musikszene im ganzen Land zu Gute.
Die geförderten Vorhaben umfassen unterschiedliche Genres, die von Alter Musik, Klassischer Musik und Elektronik über Neue Musik bis hin zum Jazz reichen.
"Die Pandemie-bedingten Auftrittsverbote und der Ausfall von Festivals, Veranstaltungsreihen und Konzerten haben freie Musikerinnen und Musiker mit besonderer Härte getroffen.
Gerade deshalb ist die große Zahl und Bandbreite der Bewerbungen ein beeindruckendes Zeichen der Vitalität und Kreativität der freien Musikszene in Nordrhein-Westfalen.
Dieser Kreativität wollen wir auch und gerade in der aktuellen Situation die Möglichkeit geben, sich zu entfalten", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2021-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-vorhaben-der-freien-musikszene-mit-rund-drei-millionen;

Themen: Veranstaltungsreihen # ?, Ensembles # ?, Festivals # ?, freie Musikszene # ?, Gut # ?, Eichel # ?, Zeichen der Vitalität # ?, alte Musik # ?, einjährige Projektförderung # ?, pandemiebedingte Auftrittsverbote # ?

14. +++ (SEM)

Im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise hält die Landesregierung ihr Wort, die Einrichtungen mit der durch die Corona-Pandemie verursachten Finanzlücke nicht alleine zu lassen:
Nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannte Weiterbildungseinrichtungen, die nicht - wie die Volkshochschulen - kommunal getragen sind, können zusätzliche Mittel beantragen.
Damit sollen für die Zeit von März bis Ende Juni 2020 die Lücke zwischen den notwendigen Fixkosten und den erzielten Einnahmen der Einrichtung gemindert und dadurch entstandene existenzielle Härten aufgefangen werden.
Das Land stellt dafür insgesamt 35 Millionen Euro bereit.
Vor allem kleine Einrichtungen benötigen Einnahmen über Teilnahmeentgelte, um den Betrieb ihrer Einrichtung aufrechtzuerhalten.

Datum: 2020-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-35-millionen-euro-fuer-weiterbildungseinrichtungen-zur;

Themen: Konjunkturpaket # ?, Weiterbildungsgesetz # ?, Finanzlücke # ?, zuständige Dezernate # ?, Folgen der Coronakrise # ?, Einrichtungen # ?, Coronapandemie # ?, Absage von Seminaren # ?, Rückzahlung von Teilnahmebeiträgen # ?, notwendige Fixkosten # ?

15. +++ (SEM)

"
Im Schuljahr 2022/23 konnten über den Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" rund 920 Kinder und Jugendliche an der gemeinsamen Mittagsverpflegung teilnehmen und 60 Kinder bei der Teilnahme an einer Klassenfahrt finanziell unterstützt werden.
Die Landesregierung hat es sich zur langfristigen Aufgabe gemacht, Armut zu verhindern, Härten abzufedern, Wege aus der Armut zu ermöglichen und Benachteiligung und Diskriminierung zu vermeiden.
Mit der Konferenz gegen Armut am 14. Dezember 2022 wurde dieser langfristig angelegte Prozess intensiviert.
Die Verlängerung des Härtefallfonds stellt hierbei einen wichtigen Schritt dar.

Datum: 2023-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verlaengert-haertefallfonds-alle-kinder-essen-mit;

Themen: Situation des Elternhauses # ?, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung # ?, einkommensschwache Familien # ?, Tageseinrichtungen # ?, Mittagessen # ?, Elternhaus # ?, Armut # ?, Kita # ?, Jugendliche # ?, Kontakt von Gleichaltrige # ?

16. +++ (SEM)

Das durch sie gestaltete Brauchtum ist fester Bestandteil von Identität und Identifikation der Bürgerinnen und Bürger im Land Nordrhein-Westfalen.
Im Zuge der Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung in Verbindung mit der Corona-Pandemie können zahlreiche öffentliche Brauchtumsveranstaltungen, insbesondere aus dem Bereich des Karnevals, aber auch des Schützenwesens, die durch Vereine ehrenamtlich organisiert und durchgeführt werden, nicht stattfinden.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird Billigkeitsleistungen zur Erhaltung des Brauchtums und zur Vermeidung von wirtschaftlichen Härten bei brauchtumspflegenden Vereinen in Nordrhein-Westfalen auf Grund pandemiebedingter Absagen von Brauchtumsveranstaltungen gewähren.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat dafür bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, traf sich mit 15 Verbänden und Organisationen um Details und das weitere Vorgehen auszutauschen.

Datum: 2022-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-neues-programm-zukunftbrauchtum-hilft-bei-abgesagten;

Themen: Gemeinwesen in Nordrhein-Westfalen # ?, tragende Säulen # ?, Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Identifikation # ?, fester Bestandteil # ?, Bereich des Karnevals # ?, Grund von Absagen # ?, Kultursonderfonds des Bunds # ?, Schützenwesen in Nordrhein-Westfalen # ?, Wiederauflage der Insolvenzabsicherung # ?

17. +++ (SEM)

Wir werden sie in den Fokus rücken.
"
Ministerin Paus: "Familien, die es ohnehin nicht leicht haben, werden von den Auswirkungen der Pandemie und den stark steigenden Lebenshaltungskosten mit aller Härte getroffen.
Daher ist es so wichtig, über die Bundesstiftung Frühe Hilfen junge Familien mit Kindern dauerhaft und passgenau zu unterstützen.
Jeder Euro, den wir in die Frühen Hilfen stecken, hilft nicht nur Menschen, die es in der Krise besonders schwer haben, sondern ist eine Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft.

Datum: 2022-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-paul-fruehe-hilfen-sind-ein-wichtiger-baustein-fuer-faire;

Themen: frühe Hilfen # ?, Frühe # ?, faire Zukunftschancen # ?, junge Familien # ?, weitere Entwicklung # ?, herausfordernde Lebenslagen # ?, Berufsgruppen # ?, Fachrichtungen # ?, herausragende Bedeutung # ?, Phase # ?

18. +++ (SEM)

Parallel zu den Anstrengungen auf Landesebene werden auch die Bundesländer und der Bund kurzfristig über eine gemeinsame Initiative zur Unterstützung des Kulturbereichs in Deutschland beraten.
Das Thema Corona war auch Gegenstand der heutigen Beratungen der Kultur-Ministerkonferenz der Länder.
In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Kulturminister hierzu eine nationale Kraftanstrengung und erwarten, dass der Bund vergleichbar zu den Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur und der Abfederung wirtschaftlicher Härten aus der Corona-Pandemie gezielte Instrumente zur wirtschaftlichen Existenzsicherung kultureller Einrichtungen und Akteure ergreift.
Universitätskliniken:
Den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen, die als Einrichtungen von Forschung und Lehre dem Wissenschaftsbereich angehören, spricht Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen ihren ausdrücklichen Dank aus:

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-wir-lassen-kultur-und-wissenschaft-nicht-alleine;

Themen: Coronavirus # ?, Ausbreitung # ?, Kanzlerkonferenzen der Hochschule # ?, Vorlesungszeit in Nordrhein-Westfalen # ?, landeseigene Kultureinrichtungen # ?, neuartiger Virus # ?, Vorlesungsbeginn # ?, eingehende Beratung # ?, Gegenstand von Beratungen # ?, Kulturministerkonferenz von Ländern # ?

19. +++ (SEM)

Die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, wird als zuständige Bewilligungsbehörde kontinuierlich die bereits gewährten Förderungen von 50 Prozent auf 100 Prozent von Amts wegen aufstocken.
Hintergrund:
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zusammen mit dem Landtag Nordrhein-Westfalen das Kommunalabgabengesetz zum 1. Januar 2020 im Bereich der Straßenausbaubeiträge zum ersten Mal seit 51 Jahren im Interesse der beitragspflichtigen Haushalte und zur Vermeidung unbilliger Härten grundlegend geändert.
Zugleich wurde ein landeseigenes Förderprogramm über jährlich 65 Millionen Euro zur hälftigen Entlastung der beitragspflichtigen Haushalte aufgelegt.
Mit Stand Frühjahr 2022 wurde dieses in Höhe von 11,1 Millionen Euro von rund 5000 beitragspflichtigen Haushalte durch die Städte und Gemeinden in Anspruch genommen.

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerderung-ueber-die-doppelspur-landesregierung-sorgt-fuer;

Themen: Straßenausbaubeiträge # ?, beitragspflichtige Haushalte # ?, vollständige Entlastung # ?, beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen # ?, kommunale Straßen # ?, Gemeinden # ?, neue Förderrichtlinie # ?, Städte # ?, Doppelspur # ?, gesonderte Antragsstellung # ?

20. +++ (SEM)

Da das Wohngeld eine einkommensabhängige Leistung ist, fällt das zusätzliche Wohngeld bei Haushalten mit besonders niedrigen Einkommen höher und bei steigendem Einkommen niedriger aus.
"Über 146.000 Haushalte, die Wohngeld in Nordrhein-Westfalen beziehen, werden von der Neuregelung profitieren.
Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund vermeiden durch die Klimakomponente im Wohngeld soziale Härten, die sich aus der Einführung der CO2-Steuer ergeben.
", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Rund 424 Millionen Euro werden voraussichtlich 2021 allein in Nordrhein-Westfalen als Wohngeld ausgezahlt.

Datum: 2020-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohngeld-wird-zu-jahresbeginn-erhoeht;

Themen: klimaschädliches Kohlendioxid # ?, Erdgas # ?, Öl # ?, Ausstoß # ?, Jahresbeginn # ?, Haushalte # ?, CO2-Steuer # ?, einkommensabhängige Leistung # ?, gesonderter Antrag # ?, steigendes Einkommen # ?

21. +++ (SEM)

Bewilligungsbehörden sind die Kreise und kreisfreien Städte.
Die zehn Millionen Euro zur Förderung von Mieterstrom-Modellen im Wohnungsbau werden aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation zur Verfügung gestellt.
Mit dem Zuschuss soll eine Unterstützung zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Energiekrise geleistet werden, die zu einer mittelbaren finanziellen Entlastung von Haushalten im geförderten Wohnungsbau beitragen soll und besondere Härten bei der Stromversorgung ausgleicht.
Das Programm zielt darauf ab, dass öffentliche Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und andere gemeinwohlorientierte Wohnungsmarktakteure einen Anreiz erhalten.
Hintergrund:

Datum: 2023-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zehn-millionen-euro-fuer-den-ausbau-von-mieterstrom;

Themen: Zuschuss # ?, vorbereitende Maßnahmen # ?, Dach # ?, gefördertes Gebäude # ?, vorbereitende Dacharbeiten # ?, Mieterstrommodelle # ?, Nordrhein-westfalenprogramm # ?, geförderter Wohnraum # ?, landeseigenes Förderprogramm # ?, Stromkosten # ?

22. +++ (SEM)

Damit würdigt Wüst am Ukrainischen Nationalfeiertag das besondere Engagement der gemeinnützigen Initiative für die vom Krieg betroffenen Menschen in der Ukraine.
Download (7 MB)
Ministerpräsident Wüst: "Die Aggression Russlands dauert mit unverminderter Härte an und bringen nach wie vor unvorstellbares Leid über die Menschen in der Ukraine.
Ich bin dankbar, dass es zivilgesellschaftliche Organisationen wie das Blau-Gelbe Kreuz gibt.
Sie stehen beispielhaft für die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die sich jeden Tag bemühen, den Menschen in der Ukraine zumindest ein klein wenig Hoffnung zu geben.

Datum: 2022-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-spendenlager-des-deutsch-ukrainischen;

Themen: deutschukrainischer Verein # ?, Spendenlager # ?, ukrainischer Nationalfeiertag # ?, Mittwochnachmittag # ?, Ort # ?, Download # ?, Unabhängigkeit # ?, Ukrainerinnen # ?, Kriegsbeginn # ?, Foto # ?

23. +++ (SEM)

Die Gespräche mit den Ermittlerinnen und Ermittlern haben auf schreckliche Weise deutlich gemacht, wie groß die Herausforderung ist.
Es ist klar: Wir - die Polizei und die Landesregierung - stellen uns dieser Herausforderung.
Wir verfolgen diese entsetzlichen Verbrechen an den Körpern wie an den Seelen der Kinder mit null Toleranz und entschlossener Härte.
Das Leid, das die Kinder erfahren haben, die Taten, die sie ein Leben lang nicht vergessen werden, die seelischen Narben, die sie davontragen - sie sind unser Auftrag zur konsequenten Arbeit.
" 1 / 12 Gespräch

Datum: 2022-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-ermittlerinnen-und-ermittlern-fuer-einsatz;

Themen: sexueller Kindesmissbrauch # ?, Ermittlerinnen # ?, Bereich der Aufklärung # ?, widerwärtige Taten # ?, Kinderpornografie # ?, Kriminalbeamte # ?, Kriminalbeamtinnen # ?, Ministerpräsident # ?, intensive Gespräche # ?, Polizeibehörden # ?

24. +++ (SEM)

Download (2 MB)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen, hat für die Landesregierung höchste Priorität.
Derartig entsetzliche Verbrechen verfolgen wir mit null Toleranz, entschlossener Härte und allen zur Verfügung stehenden Mitteln.
Durch die von der ZAC NRW mitentwickelte künstliche Intelligenz, die binnen kürzester Zeit Missbrauchsdarstellungen aus riesigen Datenmengen herausfiltert, kann die Strafverfolgung schnell eingreifen und Täter zur Verantwortung ziehen.
Das ist ein Quantensprung für die Strafverfolgung in diesem Bereich und ein eindrucksvoller Beleg für die sehr gute Arbeit der ZAC NRW.

Datum: 2022-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-staatsanwaeltinnen-und-staatsanwaelten-fuer;

Themen: Staatsanwältinnen # ?, Bereich der Bekämpfung # ?, Ansprechstelle # ?, Cybercrime # ?, Zentralstelle # ?, digitale Strafverfolgung # ?, aktuelle Einblicke # ?, innovative Arbeit # ?, Download # ?, Kindesmissbrauchsdarstellungen # ?

25. +++ (SEM)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Betrug zu Lasten von existenzbedrohten Kleinunternehmen, Freiberuflern und Soloselbstständigen ist in dieser Zeit besonders verwerflich.
Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger im eigenen Interesse darum, nicht leichtfertig sensible Daten preiszugeben oder gar Überweisungen zu tätigen.
Die Ermittlungen laufen bereits, die Betrüger müssen mit der ganzen Härte des Gesetzes zur Rechenschaft gezogen werden.
"
Das Wirtschaftsministerium hat umgehend Innenministerium und Landeskriminalamt informiert und bittet Betroffene nicht auf die Mail zu reagieren.

Datum: 2020-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-betrugsmasche-bei-der-nrw-soforthilfe-2020-kriminelle-versuchen-rueckzahlungen;

Themen: gefälschte E-Mailadresse # ?, neue Betrugsmasche # ?, neuer Betrugsversuch # ?, Kriminelle # ?, Soforthilfe-Empfänger # ?, Betrüger # ?, Soloselbstständige # ?, Freiberufler # ?, angebliche Bescheinigung # ?, angebliche Rechtsbelehrung # ?

26. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Mittelstandsbeirat konstituiert
Neuer Mittelstandsbeirat der Landesregierung konstituiert
Ministerin Neubaur: Wir setzen uns mit aller Kraft für den Mittelstand ein, um Herausforderungen zu bewältigen - kurzfristig Härten abfedern, langfristig Weichen richtig stellen
18. Oktober 2022 Mona Neubaur Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode tauschte sich der neu konstituierte Mittelstandsbeirat mit Wirtschaftsministerin Neubaur aus.

Datum: 2022-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Vorsitzende # ?, Verband von Berufen # ?, Vizepräsident # ?, Präsident # ?, aktuelle Fragestellungen # ?, Vorstandsmitglied # ?, Beirat # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Startschuss für Durchführung # ?

27. +++ (SEM)

Berufsabschlüsse und erfolgreiche Erwerbsbiografien ermöglichen Eine wichtige Rolle in der Schwerpunktsetzung 2022 spielt die Prävention.
Intensive Betreuung und zum Beispiel die konsequente Förderung von Qualifizierung verhindern, dass sich individuelle Arbeitslosigkeit verfestigt.
Einen besonderen Schwerpunkt setzen die Jobcenter 2022 dabei auf Menschen, die die Pandemie mit unerwarteter Härte getroffen hat.
So benötigen Jugendliche und junge Erwachsene oftmals Hilfestellung durch ganzheitliche Konzepte und flexible individuelle Angebote, damit sie das Ziel einer Berufsausbildung erreichen, die der Schlüssel für eine erfolgreiche Erwerbsbiografie ist.
Besondere Unterstützung benötigen auch Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder mit Behinderungen.

Datum: 2021-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-jobcenter-mit-vereinten-kraeften-langzeitarbeitslose-und;

Themen: Langzeitarbeitslosigkeit # ?, Bundesagentur # ?, Langzeitarbeitslose # ?, nordrhein-westfälische Jobcenter # ?, Kundinnen # ?, Schwerpunkte der Arbeit # ?, Regionaldirektion # ?, Covid-19pandemie # ?, Männer # ?, junge Erwachsene # ?

28. +++ (SEM)

Nachdem die Staatsanwaltschaft Haftbefehle erwirkt hatte, wurden die Täter mit Unterstützung eines Spezialkommandos festgenommen.
Die Bilanz der Beutezüge: 426.000 Euro Schaden bei 109 Wohnungseinbrüchen.
Innenminister Jäger zeigte sich zuversichtlich, dass künftig die mobilen Einbrecherbanden mehr Druck spüren, wenn die anderen Bundesländer ihre Ermittlungen nach ähnlichem Prinzip strukturieren: "Es ist der richtige Weg, um diesen Kriminellen die Härte des Rechtsstaats zu demonstrieren."

Datum: 2016-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fahndungskonzept-gegen-mobile-einbrecher-bundesweites-vorbild;

Themen: besonderes Lob # ?, professionelle Einbrecherbanden # ?, mobile Intensivtäter # ?, NRW-Konzept # ?, NRW-Polizei # ?, LKA # ?, Innenministerkonferenz # ?, Auswerteeinheit # ?, Beutezüge # ?, Ermittlungsteam # ?

29. +++ (SEM)

"
Die NRW-Strategie im Kampf gegen den extremistischen Salafismus stehe auf zwei Säulen: Repression und Prävention.
Der Rechtsstaat müsse gegen Straftaten aus diesem Spektrum mit aller Härte vorgehen.
Noch besser aber sei es, wenn es erst gar nicht dazu komme.
"Deshalb setzen wir daneben auf Prävention", so Jäger weiter.

Datum: 2016-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-razzien-gegen-islamisten-szene-vor;

Themen: Islamistenszene # ?, sogenannter Staat # ?, NRW-Polizei # ?, Generalbundesanwalt # ?, Razzien # ?, Bundesgerichtshof # ?, frühe Morgenstunden # ?, Geschäft # ?, Gehirnwäsche # ?, Videostatement # ?

30. +++ (SEM)

Wir stehen ihnen mit einer schnellen und unbürokratischen Hilfe in dieser Zeit zur Seite.
Die starken und innovativen Strukturen unserer Trägerlandschaft sind bundesweit einzigartig und wir möchten, dass dies auch in Zukunft so bleibt", erklärte Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp.
Die finanzielle Unterstützung ist insbesondere gedacht für Jugendherbergen, Jugendbildungsstätten, Jugendkunstschulen sowie freie Projektträger und sollen zur Kompensation existenzieller Härten im Zeitraum 01.03. - 31.12.2020 eingesetzt werden.
Die Bedarfe werden in einem ersten Schritt bis zum 31.08.2020 ermittelt und bis dahin ausgezahlt.
Die Mittel des Rettungsschirms wurden den Bewilligungsbehörden - den Landesjugendämtern Rheinland und Westfalen - gemäß den bereits gemeldeten Bedarfen zur Verfügung gestellt und werden zurzeit prioritär beschieden.

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungsschirm-fuer-traeger-der-jugendarbeit-und-jugendsozialarbeit-hoehe-von-72;

Themen: Jugendsozialarbeit # ?, Kinderland # ?, Strukturen der Trägerlandschaft # ?, Träger der Jugendarbeitsozialarbeit # ?, Vereinsfahrten # ?, existenzgefährdende wirtschaftliche Notlage # ?, Gruppenfahrten # ?, Jugendbildungsstätten # ?, erklärte Kinderminister # ?, existenzielle Härten # ?

31. +++ (SEM)

Aber wer nicht hören will, muss eben zahlen oder wird aus dem Verkehr gezogen.
Es geht hier schließlich nicht um eine Kleinigkeit, sondern um die Gesundheit und das Leben von Millionen Menschen.
Die Ordnungsämter und die Polizei werden die Maßnahmen mit Augenmaß, aber mit aller notwendigen Härte durchsetzen.
"
Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit.

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straf-und-bussgeldkatalog-zur-umsetzung-des-kontaktverbots-erlassen;

Themen: Bußgeldkatalog # ?, Strafenkatalog # ?, Ordnungswidrigkeiten # ?, Coronavirus # ?, Bußgelder # ?, Öffentlichkeit # ?, Infektionen # ?, Ausbreitung # ?, Erstverstoß # ?, Rechtsbrecher # ?

32. +++ (SEM)

E.-K. wurde nach drei Jahren Untersuchungshaft 2014 vom Oberlandesgericht Düsseldorf unter anderem wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat im Bundesgebiet zu neun Jahren Haft verurteilt.
Mit Zustimmung des Generalbundesanwaltes konnte nach Verbüßung von mehr als acht Jahren seine Rückführung aus der Strafhaft erreicht werden.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung geht mit aller Härte gegen ausländische Intensivstraftäter, Straftäter und Gefährder vor.
Dies zeigt auch die Rückführung dieses Top-Gefährders.
"

Datum: 2019-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/top-gefaehrder-nach-marokko-abgeschoben;

Themen: Strafhaft # ?, Rückführung # ?, Gefährder # ?, vergangene Woche # ?, Aufenthaltsrechte # ?, Reisedokumente # ?, Topgefährder # ?, ausländische Intensivstraftäter # ?, bundesweite Abschiebungen # ?, diplomatische Unterstützung # ?

33. +++ (SEM)

Auch für viele Unternehmen hat der Krieg in der Ukraine schwerwiegende, teilweise existenzielle Folgen.
Die Rohstoffknappheit wird verschärft, die Energiepreise steigen weiter an, viele Unternehmen mit Niederlassungen in Russland oder der Ukraine können nicht mehr produzieren oder ihre Lieferketten aufrechterhalten.
Die gegen den Aggressor verhängten Sanktionen führen teilweise zu erheblichen Härten für unverschuldet betroffene Unternehmen.
"Wir fordern das Bundesministerium der Finanzen auf, auch hier für angemessene und zeitnahe Entlastungen zu sorgen, um die wirtschaftlichen Folgen des Krieges so weit wie möglich zu begrenzen", so Minister Lienenkämper.
Die einzelnen steuerlichen Maßnahmen sind abrufbar unter: www.url.nrw/bmf-17032022.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-menschen-der-ukraine-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen;

Themen: breite Bereitschaft # ?, humanitäre Unterstützung # ?, steuerliche Erleichterungen # ?, Folgen des Kriegs # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, bürokratische Hürden # ?, Nutzungsänderungen # ?, Unterstützung des Kriegs # ?, großes gesamtgesellschaftliche Engagement # ?, teilweise Folgen # ?

34. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterstützung für die Region Südwestfalen nach A 45-Sperrung
Unterstützung für die Region Südwestfalen nach A 45-Sperrung
Minister Pinkwart: Mit Zuschusskrediten und Strukturhilfen mildern wir Härten ab und geben Unternehmen der Region eine Perspektive
4. März 2022 Straße Autobahn Baustelle Foto: panthermedia.net / Oliver Cramm
Die Sperrung der A 45 wegen der nicht befahrbaren Rahmedetalbrücke belastet die Region Südwestfalen schwer.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-region-suedwestfalen-nach-45-sperrung;

Themen: Universalkredit # ?, 45-Sperrung # ?, gewerbliche Investitionen # ?, zukünftige Wettbewerbsfähigkeit # ?, Südwestfalen # ?, Strukturhilfen # ?, Liquidität # ?, betroffene Unternehmen # ?, Zuschüsse # ?, Aufstockung von Bundesmitteln # ?

35. +++ (SEM)

Eine andere Bewertung ergibt sich auch nicht aus den erstinstanzlichen Urteilen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf (Az.: 20 K 7488/20, 20 K 393/22, 20 K 217/21), Köln (Az.: 16 K 125/22, 16 K 499/22, 16 K 406/22, 16 K 505/22, 16 K 127/22, 16 K 412/22) und Gelsenkirchen (Az.: 19 K 317/22, 19 K 297/22) zu Schlussbescheiden in der NRW-Soforthilfe 2020.
Die Urteile bewirken keine Änderung der Rechtslage und haben lediglich für diejenigen Antragstellenden unmittelbare Auswirkungen, die fristgerecht gegen den Schlussbescheid geklagt hatten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Die bestandskräftigen Schlussbescheide aufrechtzuerhalten, ist keine ungerechtfertigte Härte für die Antragstellenden.
Nach Abschluss des Rückmeldeverfahrens durch den Schlussbescheid hätte jeder Antragstellende die Möglichkeit gehabt, Klage gegen die Entscheidung der Bezirksregierung zu erheben und diese durch die Verwaltungsgerichte überprüfen zu lassen.
Davon haben aber nur rund ein Prozent der Antragstellenden Gebrauch gemacht.

Datum: 2023-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-verlaengerung-der-rueckzahlungsfrist-der-nrw-soforthilfe-2020-bis-zum-30;

Themen: Rückzahlungsfrist # ?, Rückzahlung der Soforthilfe # ?, Antragstellende # ?, Unternehmerinnen # ?, Soforthilfe-Empfängerinnen # ?, Kabinettbeschluss # ?, Soloselbstständige # ?, Klage # ?, Bewilligungsvoraussetzungen # ?, Fälle einer Überkompensation # ?

36. +++ (SEM)

Der Vorschlag wird im nächsten Schritt dem Bundeskanzler und der Ministerpräsidentenkonferenz vorgelegt.
Mona Neubaur, Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz und nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin: "Viele energieintensive Betriebe leiden trotz Strom- und Gaspreisbremse unter existenzgefährdenden Preissteigerungen.
Besondere Härten für Kleinbetriebe und Mittelstand wollen wir deshalb unbürokratisch und schnell abfedern.
Mit der Härtefallregelung ergänzen wir zielgenau die Strom- und Gaspreisbremsen des Bundes, die bereits eine wichtige Hilfe für viele Unternehmen leisten, aber nicht jeden Härtefall abdecken können.
Innerhalb kurzer Zeit haben wir in enger Zusammenarbeit zwischen den Ländern ein Eckpunktepapier erarbeitet und hierzu nun einen Konsens hergestellt.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-der-laender-einigen-sich-auf;

Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, besondere Härtefälle # ?, energieintensive Betriebe # ?, Länder # ?, kleine Unternehmen # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Energiesparen # ?, steigende Energiepreise # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Existenz # ?

37. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "In Nordrhein-Westfalen darf kein Platz sein für Antisemitismus.
Die Landesregierung ruft deshalb die Menschen in Nordrhein-Westfalen dazu auf, gemeinsam und solidarisch an der Seite unserer jüdischen Freundinnen und Freunde zu stehen.
Wer Hass auf Israel oder Jüdinnen und Juden in unsere Gesellschaft trägt, der wird die ganze Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen.
Wir werden in unserem Land die freiheitliche demokratische Grundordnung verteidigen - ohne Wenn und Aber.
Die Losung Nie wieder heißt: Es ist unsere Verantwortung, allen entgegenzutreten, die sich auf die Seite des Terrors und der Menschenfeindlichkeit stellen.

Datum: 2023-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-10-punkte-plan-gegen-antisemitismus-vor-und-startet;

Themen: 10-Punkte-Plan # ?, Download # ?, Jüdinnen # ?, Verstärkung # ?, Israelhass # ?, jüdische Einrichtungen # ?, Präventionsangebote # ?, Seite # ?, Rechtsstaat # ?, antisemitische Ressentiments # ?

38. +++ (SEM)

Dazu müssen wir selbst stark bleiben.
Leider ist die Welt auch im letzten Jahr nicht friedlicher geworden.
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine geht mit unerbittlicher Härte weiter.
Und seit dem barbarischen Terrorangriff der Hamas gegen unschuldige Menschen in Israel herrscht auch dort Krieg.
Wir fühlen mit den Israelis und den Ukrainern.

Datum: 2024-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2024;

Themen: Neujahrsansprache # ?, große Fragen # ?, Hilfsbereitschaft # ?, Leider # ?, Vertreibung # ?, Worte # ?, Taten # ?, Miteinander # ?, Hochwasser # ?, Allianz der Mitte # ?

39. +++ (SEM)

Dies kann zu einer Stärkung der salafistischen Szene und ihrer Anhängerzahlen führen und bereitet den Boden für die Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen.
"Der Islamismus ist wieder auf dem Vormarsch.
Dem gilt es, mit der ganzen Härte und Konsequenz des Rechtsstaats entgegenzutreten", so Reul.
Auch Straftaten werden zunehmend im Netz begangen.
Im Verfassungsschutzbericht 2023 wurde zum ersten Mal gesondert der Bereich "Tatmittel Internet" aufgeführt.

Datum: 2024-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2023-extremismus-nimmt-allen-bereichen-zu;

Themen: Verfassungsschutzbericht # ?, Terroranschläge # ?, Extremismusbereiche # ?, Antisemitismus # ?, Volksverhetzung # ?, Rechtsextremismus # ?, Spionage # ?, Islamismus # ?, Extremisten # ?, Propagandadelikte # ?

40. +++ (SEM)

Die schwierige Situation für den Industriestandort NRW haben wir heute im Zukunftsdialog Industrie zielführend beraten.
Für unsere mittelständische Wirtschaft brauchen wir eine klare Ausrichtung auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit - einen monatelangen Stillstand darf es nicht geben.
Unsere Unternehmen wissen, dass der Wandel Härten mit sich bringt, sich aber immer auch Chancen bieten.
Das, was sie vor allem jetzt brauchen, ist ein internationales und nationales Level-Playing Field mit zukunftsfähigen und wirtschaftsorientierten Rahmenbedingungen vor allem in der Energiepolitik etwa beim Netzausbau oder auch bei der Fachkräftegewinnung.
"

Datum: 2024-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsdialog-industrie-schliesst-beratungen-ueber-das-weiterentwickelte;

Themen: Zukunftsdialog # ?, industriepolitisches Leitbild # ?, schwierige Situation # ?, Bürokratieabbau # ?, Beratungen # ?, Weiterentwicklung # ?, Bürokratie von Fachkräften # ?, Gestaltungsrahmen # ?, Mitwirkende des Zukunftsdialogs # ?, echtes Aufbruchsignal # ?

41. +++ (SEM)

Der Kunstpreis Nordrhein-Westfalen würdigt herausragende Leistungen zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstler und ist mit 25.000 Euro dotiert.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ralf Rothmann ist ein außergewöhnlicher Schriftsteller und Meister der Gegenwartsliteratur.
Seine Kindheit und Jugend im Ruhrgebiet prägen sein Werk bis heute - sie spiegeln Klarheit, Härte und tiefe Zuneigung zu den Menschen und der Region.
Zwischen Zeche, Pommesbude und Stadion hat Ralf Rothmann die Vergangenheit des Ruhrgebiets eingefangen - präzise, subtil und zutiefst bewegend.
Seine klare Sprache und die intensive Auseinandersetzung mit historischer Schuld und moralischer Verantwortung haben ihm auch international Anerkennung und Erfolg sowie zahlreiche Auszeichnungen eingebracht.

Datum: 2025-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunstpreis-des-landes-nordrhein-westfalen-2025-geht-autor-ralf-rothmann;

Themen: Kunstpreis # ?, visuelle Künste # ?, Baukunst # ?, Meister der Gegenwartsliteratur # ?, außergewöhnlicher Schriftsteller # ?, tiefe Zuneigung # ?, darstellende Künste # ?, Härte # ?, Erzählungen # ?, Romane # ?

42. +++ (SEM)

Minister Reul erklärt: "Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ist leicht gesunken, liegt aber weiter deutlich über ihrem Bevölkerungsanteil.
Wer dauerhaft hier lebt, muss nach unseren Regeln spielen.
Wer das nicht kann oder will, spürt die volle Härte unseres Rechtsstaates.
"
Bei der Kinder- und Jugendkriminalität zeigen die Zahlen einen leichten Rückgang bei den Fällen unter Beteiligung mindestens einer tatverdächtigen Person unter 21 Jahren (-7 Prozent).

Datum: 2026-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeiliche-kriminalstatistik-2025-kriminalitaet-sinkt-weniger-gewalt-und;

Themen: Polizei # ?, Totschlag # ?, Straftaten # ?, Mord # ?, nichtdeutsche Tatverdächtige # ?, Übergriff # ?, Kinderkriminalität # ?, Aufklärungsquote # ?, Zahlen # ?, Jugendkriminalität # ?

43. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Härtefallhilfen für Öl, Pellets und Flüssiggas
Ministerin Scharrenbach: Härtefallhilfen für Öl, Pellets und Flüssiggas - Antragsstart in Nordrhein-Westfalen
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger ist in Nordrhein-Westfalen gestartet.
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger ist in Nordrhein-Westfalen gestartet.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas;

Themen: Flüssiggas # ?, Feuerstätte # ?, Pellets # ?, Öl # ?, Antragstellende # ?, Antragsstrecke # ?, Bundeshärtefallhilfen # ?, Erstattungssumme # ?, Immobilieneigentümerinnen # ?, maximale Förderung # ?

44. +++ (IR)

Zentralantragstellende beantragen Härtefallhilfen für Privathaushalte, für die sie eine oder mehrere Feuerstätten zentral betreiben.
Zentralantragstellende geben die Härtefallhilfen an die jeweiligen Privathaushalte bis zu einer Höhe von 2.000 Euro im Rahmen der nächsten Heizkostenabrechnung weiter.
Die Umsetzung der Bundes-Härtefallhilfen wird das Land Nordrhein-Westfalen rund zehn Millionen Euro kosten, die bundesseitig erstattet werden.

Datum: 2023-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-0;

Themen: Härtefallhilfen # ?, Flüssiggas # ?, Vermieterinnen # ?, Zentralantragstellende # ?, Wohnungseigentumsgemeinschaften # ?, Privathaushalte # ?, Pellets # ?, Landesportal # ?, Öl # ?, Antragstellende # ?

45. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Härtefallhilfen für Öl, Pellets und Flüssiggas
Ministerin Scharrenbach: Härtefallhilfen für Öl, Pellets und Flüssiggas - Rund 27.000 Anträge gestellt - Antragsverfahren läuft noch bis zum 20. Oktober 2023
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger steht noch bis zum 20. Oktober 2023 zur Verfügung.
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger steht noch bis zum 20. Oktober 2023 zur Verfügung.

Datum: 2023-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-rund;

Themen: Flüssiggas # ?, Feuerstätte # ?, Holzbriketts # ?, Scheitholz # ?, Immobilieneigentümer # ?, Heizöl # ?, Holzhackschnitzel # ?, Holzpellets # ?, Pellets # ?, Öl # ?

46. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung verlängert Härtefallfonds
Unterstützung für Kinder bei Mittagessen und Klassenfahrten: Landesregierung verlängert Härtefallfonds

Datum: 2026-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-kinder-bei-mittagessen-und-klassenfahrten-landesregierung;

Themen: gemeinschaftliche Mittagsverpflegung # ?, einkommensschwache Familien # ?, Härtefallfonds # ?, Tageseinrichtungen # ?, Kostenzuschuss für Klassenfahrten # ?, jeweiliges Schuljahr # ?, Situation des Elternhauses # ?, Bedürftigkeit # ?, Platzhalterbild # ?, Kindergartenjahr # ?

47. +++ (IR)

Die Entscheidung über Leistungen aus dem Härtefallfonds treffen die kommunalen Stellen, die auch für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zuständig sind.
Informationen zum Härtefallfonds unter www.mais.nrw.de

Datum: 2013-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-unterstuetzen-kinder-die-der-bund-vom-mittagessen;

Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Härtefallfonds # ?, Sozialhilfebezug # ?, Privatinsolvenzverfahren # ?, Transferleistungen # ?, weiteres Jahr # ?, Familien # ?, Einkommensgrenzen # ?, Weiterführung # ?

48. +++ (IR)

Der mit jährlich einer Million Euro ausgestattete Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" für einkommensarme Familien wird um fünf weitere Jahre bis zum 31. Juli 2020 verlängert.
Der mit jährlich einer Million Euro ausgestattete Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" für einkommensarme Familien wird um fünf weitere Jahre bis zum 31. Juli 2020 verlängert.

Datum: 2015-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gemeinsame-mahlzeiten-kita-und-schule-bis-2020-gesichert;

Themen: Härtefallfonds # ?, Landeskabinett # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, Kita # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, gesicherte Mahlzeiten # ?, gemeinsame Mahlzeiten # ?, geringfügige Überschreitung # ?, Privatinsolvenzverfahren # ?

49. +++ (IR)

Land stellt fünf Millionen Euro für "Härtefallhilfe ÜBS Energie NRW" zur Verfügung
Die Landesregierung unterstützt die überbetrieblichen Bildungsstätten (ÜBS) von Handwerk, Industrie und Landwirtschaft, die 2022 deutliche Energiepreissteigerungen hatten mit einer "Härtefallhilfe ÜBS Energie NRW".
Die Landesregierung unterstützt die überbetrieblichen Bildungsstätten (ÜBS) von Handwerk, Industrie und Landwirtschaft, die 2022 deutliche Energiepreissteigerungen hatten mit einer "Härtefallhilfe ÜBS Energie NRW".
Für die Härtefallhilfe stehen fünf Millionen Euro Landesmittel aus dem zweiten Maßnahmenpaket des Sondervermögens "Krisenbewältigung" zur Verfügung.

Datum: 2023-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-ueberbetrieblichen-bildungsstaetten-bei-gestiegenen;

Themen: überbetriebliche Bildungsstätten # ?, staatlicher Bildungsauftrag # ?, überbetriebliche Lehrlingsunterweisung # ?, Bauindustrie # ?, Handwerk # ?, Bildungsstätte für Fachkräftesicherung # ?, Geschäftsführer des Berufsförderungswerks # ?, besondere Krisensituationen # ?, betroffene Bildungszentren # ?, erneutes deutliches Signal # ?

50. +++ (IR)

Der Härtefallfonds sei damit ein Baustein im Handlungskonzept der Landesregierung gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

Datum: 2014-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-wollen-kein-kind-vom-mittagessen-kita-oder-schule;

Themen: Mittagessen # ?, Kita # ?, Schneider # ?, soziales Netz # ?, Härtefallfonds # ?, Landeskabinett # ?, weiteres Jahr # ?, soziale Ausgrenzung # ?, Schule # ?, Euro einer Million # ?

51. +++ (IR)

Für die Förderung des Härtefallfonds stellt die Landesregierung seit 2011 jährlich eine Million Euro bereit.
Es können auch Ausgaben für die Teilnahme an einer mehrtägigen Klassenfahrt gefördert werden, soweit die Mittel des Härtefallfonds nicht schon über die Finanzierung des Mittagessens ausgeschöpft sind.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallfonds-alle-kinder-essen-mit-sozialministerium-unterstuetzt;

Themen: einkommensschwache Familien # ?, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung # ?, Härtefallfonds # ?, Tageseinrichtungen # ?, Euro einer Million # ?, Jugendliche # ?, Fonds # ?, Elternhaus der Teilhabe # ?, Schulessen der Kantine # ?, gemeinschaftliches Mittagessen # ?

52. +++ (IR)

* Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im-eingeschraenkten-regelbetrieb;

Themen: eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, Berücksichtigung # ?, bisherige Notbetreuung # ?, Kindertagespflege # ?, Betretungsverbot # ?, Schritte des Öffnungskonzepts # ?, Öffnungskonzept # ?, reduzierter Umfang # ?, nordrhein-westfälisches Familienministerium # ?

53. +++ (IR)

Das Land richtet einen Härtefallfonds für Krankheitskosten in Höhe von 3 Millionen Euro ein.

Datum: 2014-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;

Themen: Betreuung # ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen # ?, Euro # ?, Flüchtlingsaufnahme # ?, Flüchtlingsfamilien # ?, Auf-Wand # ?, Beschwerdestellen # ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung # ?, Inhalte der Entscheidung # ?, Pflegeaufwendungen # ?

54. ++ (IR)

Dazu haben nicht zuletzt umsichtige staatliche Maßnahmen wie unsere NRW-Härtefallhilfe beigetragen.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-1;

Themen: Konjunkturaussichten # ?, Leibniz-Institut # ?, Abhängigkeit von Energieträgern # ?, Gasbremse # ?, Großhandelspreise # ?, IHK-Umfragen # ?, NRW-Härtefallhilfe # ?, Ritt # ?, Teuerung # ?, amtliche Angabe # ?

55. ++ (IR)

Eine Unterstützung in Härtefällen ist vorgesehen.

Datum: 2012-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;

Themen: Wasserschutzgebiete # ?, Landeswassergesetz # ?, Funktionsfähigkeit # ?, Dichtheit # ?, Funktionsprüfung # ?, bundesgesetzliche Vorgabe # ?, Satzung # ?, DIN # ?, Novellierung # ?, Rechtssicherheit # ?

56. ++ (IR)

Deshalb soll eine Richtlinie über einen Härtefonds erarbeitet werden, um künftig umgehend Soforthilfen leisten zu können.

Datum: 2016-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-soforthilfen-fuer-unwetter-opfer-bereit;

Themen: Unwetteropfer # ?, Haushaltsgröße # ?, Kabinettsitzung der Landesregierung # ?, Soforthilfen # ?, Privathaushalte # ?, Einzelheiten der Soforthilfe # ?, Härtefonds # ?, Wahrscheinlichkeit für Naturkatastrophen # ?, geschädigte Gewerbebetriebe # ?, großer Schaden # ?

57. ++ (IR)

Diese werden in der Regel in einer Höhe von bis zu 80 Prozent kompensiert; in Härtefällen können bis zu 100 Prozent erstattet werden.

Datum: 2025-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufbau-nach-der-flut-wirtschaftsministerin-neubaur-besucht-handwerksbetriebe;

Themen: Antragsfrist der Aufbauhilfe # ?, Friseursalon # ?, ganze Existenzen # ?, ganze Straßenzüge # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, tiefe Wunden # ?, Salon # ?, vereinte Kräfte # ?, Handwerksbetriebe # ?, Drehtechniken # ?

58. ++ (IR)

Einrichtungen, die gemeinsam von Bund und Land finanziert werden, erhalten für erhöhte Energieaufwendungen Unterstützung aus dem Härtefallfonds des Bundes.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;

Themen: Haushalt # ?, Studierendenwerke # ?, Hochschulen # ?, Universitätsklinika # ?, Sondervermögen # ?, Ausgaben # ?, erhöhte Energiekosten # ?, Unikliniken # ?, Forschungszentrum # ?, Universitätskliniken # ?

59. ++ (IR)

Diese Hilfsprogramme müssen einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme, der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen.

Datum: 2022-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetz-zur-errichtung-des-sondervermoegens-krisenbewaeltigung-im-landtag;

Themen: Hilfsprogramme # ?, Landtag # ?, Haushaltsverfassungsrecht # ?, Sinn des Haushaltsverfassungsrechts # ?, NRW-Krisenbewältigungsgesetz # ?, nordrhein-westfälische Volkswirtschaft # ?, Sondervermögen # ?, außergewöhnliche Notsituation # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Entwürfe # ?

60. ++ (IR)

Für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen hat der Bund einen Härtefallfonds aufgelegt, der Hilfen für gemeinsam finanzierte Forschungseinrichtungen vorsieht.

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;

Themen: Studierendenwerke # ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen # ?, Mehrkosten # ?, Kulturbildungseinrichtungen # ?, Stärkung für Infrastruktur # ?, zielgerichtete Hilfen # ?, Einrichtungen # ?, Volkshochschulen # ?, russischer Angriffskrieg # ?, kalte Jahreszeit # ?

61. ++ (IR)

Der jetzt erzielte Konsens setzt auf eine dauerhafte Bleiberegelung, die das Entstehen immer wieder neuer Härtefälle wirksam verhindert.

Datum: 2014-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;

Themen: Kriminalitätsbekämpfung # ?, Fußballspiele # ?, länderübergreifende Konzepte # ?, Sicherheitsbehörden des Lands # ?, Gewalttäter # ?, neue Vorsitzende # ?, Länder # ?, Straftäter # ?, Beutetour # ?, Fernstraßen # ?

62. ++ (IR)

Nach den Soforthilfen und den Finanzierungshilfen starten wir nun mit den Aufbauhilfen: Sachschäden und auch Einkommenseinbußen werden regelmäßig mit bis zu 80 Prozent, in Härtefällen bis zu 100 Prozent kompensiert.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;

Themen: Aufbaufonds # ?, Aufbauhilfen # ?, Privathaushalte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Regionen der Starkregenkatastrophe # ?, Aufbauhilfegesetz # ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe # ?, Einkommenseinbußen # ?, Onlineförderportal # ?, Schadensereignis # ?

63. ++ (IR)

"Wir brauchen eine gesetzliche Regelung, die auch künftige Schicksale berücksichtigt und das Entstehen immer wieder neuer Härtefälle wirksam verhindert", betonte Innensenator Neumann.

Datum: 2013-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;

Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs # ?, gefährliche Extremisten # ?, Hamburger Erklärung # ?, Hamburger Rathaus # ?, SPD-Innenminister # ?, Extremismuszentrum # ?, SPD-Minister # ?, Terrorismusabwehrzentrum # ?, Zeichen der Entschlossenheit # ?, Kampf # ?

64. ++ (IR)

In Härtefällen sollen die Jobcenter künftig gar nicht mehr sanktionieren.

Datum: 2020-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanktionen-der-grundsicherung-fuer-arbeitsuchende-weiterhin-notwendig;

Themen: Mitwirkungspflichten # ?, Grundsicherung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, rasche Neuregelung # ?, Jobcenter # ?, Meldeversäumnisse # ?, Mitwirkungsverpflichtungen # ?, Regelsatz # ?, alte Leistungsberechtigte # ?, andere Familienmitglieder # ?

65. ++ (IR)

Denn zum ersten Mal wird mitten in einer Großstadt ein Supraleiter für den Stromtransport in ein existierendes Stromnetz eingebunden und für rund zwei Jahre einem Härtetest unterzogen.

Datum: 2016-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerin-schulze-intelligente-verteilernetze-sind-schluessel-fuer;

Themen: Cluster # ?, Doktoren # ?, Hochspannungsgleichstromübertragung # ?, Professoren # ?, Energieschutz # ?, exzellente Ressourcen # ?, führendes Forschungsland # ?, Supraleiter # ?, Energieagentur # ?, Stromnetze # ?

66. ++ (IR)

Darüber hinaus seien weitere Fragen wie etwa die Ausgestaltung der Härtefallregelung, die kostenlose Übertragbarkeit von Gutscheinen sowie ein Wahlrecht zwischen Wertgutschein oder einem Gutschein für eine Alternativveranstaltung zu diskutieren.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-und-abgesagte-veranstaltungen-bundestag-muss-fuer-faire-erstattung;

Themen: Gutscheine # ?, Verbraucherinnen # ?, Fitnessstudios # ?, Gutscheinlösung für Reisen # ?, Nutzungsberechtigung # ?, mögliche Gutscheinlösungen # ?, Veranstalterinnen # ?, freiwillige Basis # ?, Gesetzentwurf # ?, gute Nachricht # ?

67. ++ (IR)

Der Prozess zeige im Übrigen auch, dass die neue Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ihren ersten Härtetest bestanden habe - und zwar zugunsten der Patientinnen und Patienten.

Datum: 2023-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhausplanung-solingen-und-mettmann-neue-zukunftsfeste-versorgungsstrukturen;

Themen: Sachwalter # ?, stationäre Versorgung # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Kplus-Gruppe # ?, Krankenhaus Langenfeld # ?, städtisches Klinikum # ?, Verhandlungsergebnis # ?, Krankenhäuser # ?, Schlaganfallpatientinnen # ?, Versorgung in Hilden # ?