Der Grundfreibetrag, der die verfassungsrechtlich gebotene steuerliche Freistellung des Existenzminimums sicherstellt, wird ab 2021 um 336 Euro auf 9.744 Euro angehoben, ab 2022 um weitere 240 Euro auf 9.984 Euro.
Bei einem Ledigen werden so im kommenden Jahr erst ab einem zu versteuernden Einkommen von mehr als 9.744 Euro Steuern fällig.
Der Höchstbetrag für den Abzug von Unterhaltsleistungen wird ebenfalls um 336 Euro bzw. weitere 240 Euro ab 2022 Euro erhöht.
Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen
Der Pauschbetrag für Menschen mit Behinderung wird verdoppelt.

Einnahmen von Ausbilderinnen und Ausbildern zum Beispiel bei der Freiwilligen Feuerwehr werden hierdurch ebenfalls begünstigt.
Der steuerfreie Anteil (Übungsleiterpauschale) soll von 2.400 auf 3.000 Euro erhöht werden.
* Kinderbetreuungskosten sollen künftig bis zu einem Höchstbetrag von 6.000 Euro (bisher 4.000 Euro) berücksichtigt werden.
Dadurch wird insbesondere die Betreuung von Kindern zum Beispiel in Kitas und bei Tagesmüttern stärker steuerlich unterstützt.
* Für die Ausbildung oder das Studium verlassen viele Kinder das Elternhaus, werden aber gleichzeitig weiter von den Eltern finanziell unterstützt, insbesondere durch die Übernahme von Wohnraumkosten.

Die EU-Mittel werden von der Landesregierung über die zuständigen Bezirksregierungen bereitgestellt.
Einrichtungen, die von der oberen Schulaufsicht genehmigte Kurse zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen der Sekundarstufe I durchführen, können diese ab sofort bei der für sie zuständigen Bezirksregierung beantragen.
Zuwendungsfähig sind Ausgaben für die Anschaffung von mobilen Endgeräten einschließlich der Inbetriebnahme bis zu einem Höchstbetrag von 500 Euro je mobilem Endgerät.
Die Zuwendung für die digitale Infrastruktur ist auf maximal 300.000 Euro pro Antrag begrenzt.
Förderfähig sind jeweils bis zu 30 mobile Endgeräte pro Kurs.

Für das Jahr 2018 und für das Jahr 2019 werden insgesamt fünf Millionen Euro bereit gestellt.
Die Hilfen betragen maximal 50 Prozent der nachgewiesenen Schäden.
Der Höchstbetrag ist auf 150.000 Euro pro Unternehmen begrenzt.
Beträge unter 5.000 Euro werden nicht ausgezahlt.
Anträge können ab sofort beim Direktor der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen als Landesbeauftragter gestellt werden.

Insgesamt geht es bei der Initiative für die Mitte der Gesellschaft um Entlastungen in Höhe von 800 Millionen Euro pro Jahr.
Einige der Maßnahmen sind:
* Durch die Anhebung des Höchstbetrages der Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten von 4.000 Euro auf 6.000 Euro wird insbesondere die Betreuung von Kindern zum Beispiel in Kitas und bei Tagesmüttern stärker steuerlich unterstützt.
* Für die Ausbildung oder das Studium verlassen viele Kinder das Elternhaus, werden aber gleichzeitig weiter von den Eltern finanziell unterstützt, insbesondere durch die Übernahme von Wohnraumkosten.
Die Anhebung des Freibetrages für Kinder in Studium und Ausbildung von 924 Euro auf 1.200 Euro trägt diesem finanziellen Sonderbedarf Rechnung.

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Damit die Unterstützung möglichst unbürokratisch in der Wald- und Forstwirtschaft ankommt, arbeitet das Umweltministerium kontinuierlich an einer Optimierung und Anpassung der Angebote an die Schadensentwicklung.
* So gilt fortan im Rahmen der Extremwetter-Förderung ein Höchstbetrag von 50.000 Euro statt bisher 30.000 Euro je Antragsteller und Jahr.
Vereinfacht wird zudem das Vergabeverfahren für geförderte Maßnahmen.
Die hierzu erforderliche Änderung der Förderrichtlinie soll in Kürze veröffentlicht werden.

Gefördert werden Meisterinnen und Meister, die sich selbstständig machen, einen Betrieb übernehmen oder sich an einem Unternehmen mit mindestens 50 Prozent beteiligen.
Bereits ab einer Mindestinvestitionssumme von 12.000 Euro (bisher: 15.000) wird eine Förderung von 8.400 Euro gewährt.
Der Höchstbetrag von 10.500 Euro wird ab einer Investitionssumme von 15.000 Euro gewährt.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Junge Unternehmen meistern große Herausforderungen - gerade auch in Zeiten wie diesen.
Wir möchten Meisterinnen und Meister im Handwerk ermutigen, ihre innovativen Ideen und Konzepte zu verwirklichen und den Weg in die Selbstständigkeit zu gehen.

Die Endgeräte verbleiben im Besitz der Schulträger und werden den Schülerinnen und Schülern auf Dauer leihweise zur Verfügung gestellt.
So wird sichergestellt, dass alle Schülerinnen und Schüler an digitalen Unterrichtsformaten und -inhalten teilnehmen können.
Im Rahmen des zweiten Ausstattungsprogramms aus Landes- und aus REACT-EU-Mitteln wird die Anschaffung mobiler Endgeräte wie Laptops und Tablets mit einem Höchstbetrag von 500 Euro pro Gerät gefördert.
Ein Eigenanteil durch die Schulträger ist nicht zu erbringen.
Mit Inkrafttreten der Förderrichtlinien gilt ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ab dem 18. März 2021.

Die Endgeräte verbleiben im Besitz der Schulträger und werden den Schülerinnen und Schülern leihweise zur Verfügung gestellt.
So soll sichergestellt werden, dass künftig möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Unterricht auf Distanz teilnehmen können, sofern dieser aufgrund des Infektionsschutzes eingerichtet werden muss.
Im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms wird die Anschaffung mobiler Endgeräte, also Laptops, Notebooks und Tablets, mit einem Höchstbetrag von 500 Euro pro Gerät gefördert.
Der Bund (105 Millionen Euro) und das Land Nordrhein-Westfalen (55 Millionen Euro) finanzieren im Rahmen einer Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule insgesamt 90 Prozent der Ausgaben.
Die Schulträger leisten einen Eigenanteil in Höhe von mindestens 10 Prozent.

Dazu leistet internationaler Austausch einen wichtigen Beitrag.
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Die Landesregierung fördert seit 2006 Schulpartnerschaften insbesondere mit Israel und Palästina mit einem Höchstbetrag von 5.000 Euro pro Förderverein bzw. Schulträger.
Jedes Jahr finden rund 30 vom Land geförderte Begegnungen statt.
Derzeit bestehen internationale Kontakte zwischen 49 nordrhein-westfälischen Schulen und Schulen in Israel und Palästina.

Im September 2018 hatten Bund und Länder vereinbart, mit einer Wohngeldreform 2020 das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes zu stärken.
Die erhöhten Beträge orientieren sich an der allgemeinen Entwicklung der Mieten und der Einkommen.
Zudem werden die Höchstbeträge des Wohngeldes regional gestaffelt angehoben, um die unterschiedliche Mietentwicklung besser zu berücksichtigen.
Mehr Informationen zum Wohngeld finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter:https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/wohnen/wohngeld
Hintergrund

Die drei Bausteine der Wohngeldreform:
* Dauerhafte Heizkostenkomponente als Zuschlag auf die zu berücksichtigende Miete oder Belastung
* Dauerhafte Klimakomponente als Zuschlag auf die Höchstbeträge für Miete und Belastung
* Änderung der Wohngeldformel, was zur Erweiterung der Einkommensgrenzen führt und damit den Empfängerkreis vergrößert.
Wohngeldberechnungsbeispiele

Die Aufstockung in Form eines Ergänzungsdarlehens in Höhe von bis zu 20 Prozent des ursprünglichen Förderdarlehens kann ab sofort bei der zuständigen Bewilligungsbehörde beantragt werden.
Das Ergänzungsdarlehen kann auf Antrag für alle Neubau- und Modernisierungsvorhaben, für die eine Förderzusage im Jahr 2021 erteilt wurde und die noch nicht bezugsfertig oder fertiggestellt sind, in Form einer Nachbewilligung gewährt werden.
Bei geförderten Modernisierungsmaßnahmen wird der Höchstbetrag der Darlehen auf das Niveau des Förderjahres 2022 angehoben.
Er beträgt somit für Förderzusagen aus dem Jahr 2021 maximal 150.000 Euro pro Wohneinheit.
Voraussetzung hierfür ist, neben einer erneuten positiven Kreditentscheidung der NRW.Bank, dass Baukostensteigerungen eingetreten sind, die die Förderempfängerin oder der Förderempfänger nicht zu vertreten hat.

Im September 2018 hatten Bund und Länder vereinbart, mit einer Wohngeldreform 2020 das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes zu stärken.
Die erhöhten Beträge orientieren sich an der allgemeinen Entwicklung der Mieten und der Einkommen.
Zudem werden die Höchstbeträge des Wohngeldes regional gestaffelt angehoben, um die unterschiedliche Mietentwicklung besser zu berücksichtigen.
Nach der letzten statistischen Erhebung von IT.NRW bezogen 123.606 Haushalte in 2019 Wohngeld.
Der durchschnittliche monatliche Wohngeldanspruch betrug 167 Euro je wohngeldbeziehenden Haushalt.

Zusätzlich steht über die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, ein Kreditprogramm "NRW.BANK.
Baudenkmäler" zur Verfügung: Maßnahmen zur Modernisierung, zur Sanierung und zum Umbau von besonders erhaltenswerter Bausubstanz werden mit zinsgünstigen Darlehen unterstützt.
Der Mindestbetrag beträgt 25.000 Euro, der Höchstbetrag 2 Millionen Euro.
Hintergrund Seit 1993 gibt es den Tag des offenen Denkmals.
Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, die unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten steht, koordiniert bundesweit die jährlich stattfindende Aktion.

Grundsätzlich sind die energetischen Anforderungen nach der jeweils aktuellen EnEV mit Sonderregelungen für Denkmäler einzuhalten.
4. Art und Höhe der Förderung Gefördert wird mit Darlehen bis zu 100 % der förderfähigen Investitionskosten.
Mindestbetrag: 25.000 Euro Höchstbetrag: 2 Millionen Euro (Im Einzelfall ist auch ein höherer Darlehensbetrag möglich.)
5. Darlehenskonditionen Laufzeit: 10 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr 20 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr Das Darlehen wird als Annuitäten- oder Ratendarlehen ausgereicht.
Zinssätze: Die tagesaktuellen Zinssätze werden unter www.nrw.bank.de im Internet abrufbar sein.

Gefördert werden kurzfristige Projekte von Kleinunternehmen, die sich erstmalig digital aufstellen oder den Auf- oder Ausbau der digitalen Technologien für ihr Unternehmen voranbringen wollen.
Die Projekte müssen bis zum 31. Dezember 2020 abgeschlossen sein.
Der Höchstbetrag der Förderung liegt bei 12.000 Euro bei einem Fördersatz von bis zu 90 Prozent.
Das Projekt muss zudem unmittelbar der Abwehr oder der Abmilderung der Folgen der Corona-Krise dienen.
Weitere Informationen zum Aufruf, Bewerbungsunterlagen und die Fördergrundlagen finden Sie unter www.digihandel.nrw.

Der Projektaufruf richtet sich an Unternehmen des stationären Einzelhandels, die nicht mehr als 49 Beschäftigte haben und auf einen Umsatz von maximal zehn Millionen Euro oder eine Jahresbilanzsumme von bis zu zehn Millionen Euro kommen.
Gefördert werden über einen Zeitraum von maximal sechs Monaten kurzfristige Projekte von Kleinunternehmen, die sich erstmalig digital aufstellen oder den Auf- oder Ausbau der digitalen Technologien für ihr Unternehmen voranbringen wollen.
Der Höchstbetrag der Förderung liegt bei 12.000 Euro bei einem Fördersatz von bis zu 80 Prozent.
Das Projekt muss zudem unmittelbar der Abwehr oder der Abmilderung der Folgen der Corona-Krise dienen.
Projektideen können ab sofort bis zum 30.08.2020 beim Projektträger ETN eingereicht werden.

* in der Einrichtung ist eine gewisse Anzahl von Tieren vorhanden
* die monatlichen Energiekosten sind im Vergleich zum Jahr 2021 erheblich gestiegen (um mindestens 50 Prozent)
Der auszahlbare Höchstbetrag für die Billigkeitsleistung ist nach der Größe und Aufnahmekapazität der Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen gestaffelt.
Es können einmalig bis zu maximal 25.000 Euro beantragt werden.
Insgesamt stehen 1,5 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung.

Das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium stellt eine aktuelle Übersicht der Weihnachtsgeldregelungen aus 82 ausgewählten Branchentarifverträgen unter www.tarifregister.nrw.de bereit.
Die Höhe der Zahlung ist je nach Wirtschaftszweig unterschiedlich geregelt: So sieht zum Beispiel der Tarifvertrag für den Einzelhandel vor, dass 62,5 Prozent des tariflichen Monatseinkommens gezahlt werden - wenn der oder die Beschäftigte am 1. Dezember mindestens zwölf Monate ununterbrochen beschäftigt gewesen ist.
Im Tischlerhandwerk wurde ein Höchstbetrag von 2.157,40 Euro vereinbart.
Jedoch gilt hier eine Staffelung zwischen 20 Prozent und 70 Prozent je nach Dauer der Beschäftigungszeit.
Im Groß- und Außenhandel ist tarifvertraglich eine Jahressonderzahlung in Höhe von 433,92 Euro vorgesehen, in der Textilindustrie werden 100 Prozent des Monatseinkommens gezahlt.

Verbürgt werden Hausbankmittel oder geeignete Förderkredite zur Überbrückung und Beseitigung der durch die Naturereignisse entstandenen Schäden und Liquiditätsengpässe, insbesondere für Ernteausfälle und Futterzukauf etc.
Die Übernahme der Bürgschaft erfolgt im Rahmen der von der Europäischen Union festgelegten Regeln für staatliche Beihilfen im Agrarbereich.
Nach diesen sogenannten "Deminimis"-Vorgaben darf die einem Betrieb innerhalb von drei Steuerjahren gewährte Beihilfe den Höchstbetrag von 15.000 Euro nicht überschreiten.
Aus diesen Beihilfevorschriften der EU resultiert eine maximale Kredithöhe von 225.000 Euro und eine Bürgschaftsübernahme von 180.000 Euro je Betrieb, wenn keine weiteren Deminimis Beihilfen innerhalb von drei Jahren in Anspruch genommen wurden.
Die Kreditlaufzeit beträgt maximal fünf Jahre.

Für die dritte Förderphase konnte Nordrhein-Westfalen zusammen mit anderen Ländern Verbesserungen erzielen.
So werden Kosten wie Abschreibungen und bauliche Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen zur Umsetzung von Hygienemaßnahmen berücksichtigt.
Zudem steigt der Höchstbetrag für die monatliche Betriebskostenerstattung von 50.000 Euro auf maximal 200.000 Euro.
Die Soloselbstständigen erhalten künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale, die "Neustarthilfe", von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss, wenn sie keine weiteren Fixkosten geltend machen können.
Die Betriebskostenpauschale beträgt 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019.

"So werden in Nordrhein-Westfalen schätzungsweise 218.000 Haushalte von der Wohngeldreform profitieren."
Momentan sind es rund 130.000 Haushalte in NRW.
Ferner werden die Höchstbeträge, bis zu denen Miete und Belastung bezuschusst werden, regional gestaffelt angehoben.
Hierdurch werden insbesondere die steigenden Mieten in den Ballungsräumen aufgefangen.
Das Wohngeld wird zu jeweils 50 Prozent von Bund und Ländern getragen.

Um die Förderung beantragen zu können, müssen Heiz- und/oder Stromkosten im Vergleich zum Jahr 2021 um mindestens 50 Prozent gestiegen sein und es muss eine gewisse Anzahl an Tieren - je nach Staffelung - vorhanden sein.
Es ist ausreichend, wenn in einem Teilbereich eine Kostensteigerung von mindestens 50 Prozent zu verzeichnen ist.
Der auszahlbare Höchstbetrag für die Billigkeitsleistung ist nach der Größe und Aufnahmekapazität der Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen gestaffelt.
Es können einmalig bis zu maximal 25.000 Euro beantragt werden.
Download Richtlinie [hier].

Antragsberechtigt sind ausschließlich Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen mit einer gültigen Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz (§ 11 TierSchG).
Um die Förderung beantragen zu können, müssen Heiz- und/oder Stromkosten im Vergleich zum Jahr 2021 um mindestens 50 Prozent gestiegen sein.
Der auszahlbare Höchstbetrag für die Billigkeitsleistung richtet sich nach Größe und Aufnahmekapazität der Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen und ist gestaffelt.
Es können einmalig bis zu maximal 25.000 Euro beantragt werden.
Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen: "An 365 Tagen im Jahr kümmern sich engagierte haupt- und ehrenamtliche Kräfte mit viel Herzblut um Tierheime und leisten unschätzbar wichtige Dienste für Tiere und Menschen.

An der EU-Junglandwirteförderung haben in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr 2.592 Junglandwirte teilgenommen.
Darüber hinaus werden Junglandwirte in Nordrhein-Westfalen auch über das Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP) besonders gefördert.
Hierbei wurde im vergangenen Jahr der Höchstbetrag verdoppelt.
Daraufhin hat sich die Zahl der Junglandwirte unter den Antragstellern um ein Drittel erhöht.
Besuch im Kreis Borken

Universität Dortmund Center for Advanced Liquid-Phase-Engineering Dortmund (CALEDO) Sprecherin: Prof. Dr. Gabriele Sadowski (Leibnizpreisträgerin) Projektziel: Erforschung der Wirkungsweise von Flüssigphasen, um diese gezielt maßzuschneidern für die Verbesserung von Produkten und industriellen Prozessen Förderhöchstbetrag:
Erforschung gestörter Interaktion von Herz-/Kreislaufsystem und Stoffwechsel bei Herzerkrankungen und Diabetes Förderhöchstbetrag: Rund 73 Millionen Euro
Universität Paderborn Photonic Quantum Systems Laboratory (PhoQS Lab) Sprecherin: Prof. Dr. Christine Silberhorn (Leibnizpreisträgerin) Projektziel: Erforschung anspruchsvoller festkörperbasierter Quanten-Schaltkreise für Anwendungen in der Quantenphotonik, auf der Grundlage der zentralen Forschungsschwerpunkte "Integrierte Quantenoptik" und "Quanten-Optoelektronik" Förderhöchstbetrag:

* Erhöhung des Förderhöchstbetrages von 75.000 Euro je Vorhaben auf 150.000 Euro

* Anhebung des Förderhöchstbetrages bei De-minimis Beihilfen auf 300.000 Euro,

* Flexibilisierung bei Personalausgaben: Der Förderhöchstbetrag pro Vollzeitstelle pro Jahr beträgt weiterhin 70.000 Euro.

* Der Förderhöchstbetrag beläuft sich auf maximal 300.000 Euro je Fahrzeug und maximal 500.000 Euro je Unternehmen bzw. Unternehmensverbund.

Der Förderhöchstbetrag einer Einrichtung liegt wie in den Vorjahren bei maximal 110.000 Euro pro Jahr.

In einer neuen Förderrichtlinie, die gerade veröffentlicht wurde, haben wir die Förderhöchstbeträge für Neubauten von 20.000 auf 30.000 Euro pro Platz deutlich angehoben.

Die Förderung beträgt 20 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bis zu einem Förderhöchstbetrag von maximal 10.000 Euro.

Danach sind in Nordrhein-Westfalen folgende Prämienhöchstbeträge möglich.

* Schnellladeinfrastruktur für gewerbliche Nutzfahrzeuge: Der Förderhöchstbetrag beträgt 40.000 Euro je Ladepunkt.

Der Mindestbetrag des durch diese Transformationsbürgschaft zu besichernden Kredits beläuft sich auf zwei Millionen Euro, der Höchstbetrag auf 25 Millionen Euro.

Einen Förderhöchstbetrag pro Antragsteller gibt es für die Wiederbewaldung nicht mehr.

Zudem wird der jährliche Förderhöchstbetrag je Zuwendungsempfänger auf jetzt 30.000 Euro verdoppelt.

Diese beträgt 20 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bis zu einem Förderhöchstbetrag von maximal 10.000 Euro.

Der Mindestbetrag des durch diese Transformationsbürgschaft zu besichernden Kredits beläuft sich auf zwei Millionen Euro, der Höchstbetrag auf 25 Millionen Euro.