", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Sicherheit steht dabei für die Landesregierung an erster Stelle.
Die bisher erforderliche Fahrschulausbildung mit theoretischer und praktischer Fahrerlaubnisprüfung bleiben Voraussetzung für den Erwerb des Moped-Führerscheins für Krafträder mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 45 km/h (Fahrerlaubnisklasse AM).
Bislang konnten 15-jährige nur die Mofa-Prüfbescheinigung für Krafträder bis 25 km/h erwerben.
Mit dem Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bund den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, das Mindestalter zum Erwerb der Fahrerlaubnisklasse AM von 16 auf 15 Jahre zu senken.

Außerdem wird die charakterliche Eignung des Mannes zum Führen eines Kraftfahrzeuges überprüft.
* Auf der BAB A 57 wurde in der Nähe von Krefeld ein Fahrzeug mit 200 km/h gemessen.
Erlaubt ist an dieser Stelle nur eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h.
Den Fahrer erwartet eine Geldbuße von 600 Euro, drei Monate Fahrverbot und vier Punkte.
Der Blitz-Marathon ist ein Baustein in der Gesamtstrategie der Polizei für mehr Verkehrssicherheit.

"Gerade im ländlichen Raum eröffnet der Moped-Führerschein jungen Menschen eine zusätzliche Mobilitäts-Option für den Weg zur Schule oder zur Ausbildungsstelle, die wir in Nordrhein-Westfalen jetzt früher möglich machen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Sicherheit steht dabei für die Landesregierung an erster Stelle.
Die bisher erforderliche Fahrschulausbildung mit theoretischer und praktischer Fahrerlaubnisprüfung bleibt Voraussetzung für den Erwerb des Moped-Führerscheins für Krafträder mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 45km/h (Fahrerlaubnisklasse AM).
Bislang konnten 15-Jährige nur die Mofa-Prüfbescheinigung für Krafträder bis 25 km/h erwerben.
Mit dem Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bund den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, das Mindestalter zum Erwerb der Fahrerlaubnisklasse AM von 16 auf 15 Jahre zu senken.

Trotz der umfangreichen Medienberichterstattung und der Ankündigung der meisten Messstellen gab es immer noch Autofahrer, die zu schnell waren:
Am Ausbauende der Autobahn A 1 bei Nettersheim in der Eifel überholte ein 48-Jähriger mit seinem Sportcoupé mit hoher Geschwindigkeit ausgerechnet ein Videofahrzeug der Polizei.
Die nachfolgende Messung ergab eine Höchstgeschwindigkeit von 204 km/h bei erlaubten 100 km/h.
Die Einlassung des Fahrers: "Ich kam mit der Beschilderung nicht zurecht."
Drei in Abständen aufeinanderfolgende Schilder weisen allerdings an dieser Stelle auf die Geschwindigkeitsbeschränkung hin.

Die Polizei stellte einige Unverbesserliche fest:
* Auf der BAB A1 bei Schwelm wurden zwei Autos im Abstand von zehn Minuten mit einer Geschwindigkeit von jeweils 250 km/h gemessen.
Erlaubt ist dort nur eine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h.
Beide Fahrer erwartet eine Geldbuße von mindestens 600 Euro, drei Monate Fahrverbot und vier Punkte in der Flensburger Kartei.
* In Krefeld fuhr ein Autofahrer in einer 50er-Zone mit 119 km/h.

An einer Schule in Düsseldorf hat ein Junge seine eigene Mutter ertappt, die zu schnell im verkehrsberuhigten Bereich unterwegs war.
Auch eine Lehrerin musste von ihren Schülern wegen zu schnellen Fahrens ermahnt werden.
In Düsseldorf überschritt ein Autofahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 65 km/h. Statt der erlaubten 80 wurde er mit 145 km/h gemessen.
Das bedeutet zwei Monate Fahrverbot, 440 Euro Bußgeld und zwei Punkte in Flensburg.
In Köln war ein 19-jähriger BMW-Fahrer in einer 30-Zone mit 66 km/h unterwegs.

Zudem ist die Strecke so einfacher instand zu halten.
Davon profitieren auch die zahlreichen Fahrgäste, die täglich zwischen Niederrhein und der Metropolregion Rhein/Ruhr unterwegs sind.
Ronald Pofalla, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn AG: "Wir machen das Schienennetz in Höchstgeschwindigkeit digital - auch am Niederrhein.
Mein Dank gilt allen Arbeiterinnen und Arbeitern, die in Nachtarbeit Kabel ziehen und Signale aufstellen.
Denn nur so schaffen wir es, schnell zu bauen und Züge tagsüber fahren zu lassen.

Auf der A 52 zwischen Mülheim und Düsseldorf wurde ein Autofahrer mit 143 km/h gemessen.
Erlaubt sind dort im Baustellenbereich 80 km/h. Strafe: 2 Monate Fahrverbot, 4 Punkte in Flensburg und mindestens 440 Euro Geldbuße.
Auf dem Autobahnzubringer zur A 44 in Essen überschritt ein Raser die zulässige Höchstgeschwindigkeit gleich um 74 km/h. Statt der erlaubten 70 wurde mit 144 km/h gemessen.
Konsequenz für ihn sind 3 Monate Fahrverbot, 4 Punkte und mindestens 600 Euro Geldbuße.
In NRW kontrollierten rund 3.500 Polizisten und 270 Mitarbeiter von 86 Kommunen landesweit an etwa 3.000 Messstellen.

Die Polizei setzt dabei 104 Radargeräte und 681 Lasergeräte ein.
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien gab es Autofahrer, die zu schnell waren:
In Lünen überschritt eine Autofahrerin die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 65 km/h. Statt der erlaubten 80 wurde sie mit 145 km/h gemessen.
Das bedeutet für sie zwei Monate Fahrverbot, 440 Euro Bußgeld und vier Punkte in der Flensburger Verkehrssünderdatei.
In Bonn wurde ein Autofahrer in einer Tempo-30-Zone mit 60 Kilometern pro Stunde erwischt.

Auf der A 4 in Köln war ein Autofahrer mit 185 Stundenkilometern unterwegs, obwohl nur 80 km/h erlaubt waren.
Er muss mit drei Monaten Fahrverbot, 600 Euro Bußgeld und Punkten rechnen.
Ein belgischer Autofahrer fuhr auf der A 2 bei Bielefeld mit 217 Stundenkilometern, obwohl dort als Höchstgeschwindigkeit 120 km/h vorgeschrieben sind.
Im Rhein-Erft-Kreis ist ein Motorradfahrer mit 161 Stundenkilometern gemessen worden, obwohl nur 70 km/h erlaubt waren.
Eine Tempo 30-Zone hat ein Autofahrer in Lippe missachtet.

Während der Markierung der Fahrstreifen kommt es zu stärkeren Verkehrsbehinderungen.
Anschließend stehen den Autofahrern wieder drei allerdings verengte Fahrsteifen in jeder Richtung zur Verfügung.
Es gilt Tempo 60 kmh Höchstgeschwindigkeit, für LKWS ein Überholverbot und ein Abstandsgebot von 25 Metern zwischen zwei LKW.
In den nächsten Monaten soll die Brücke soweit verstärkt werden, dass sie bis zum ohnehin notwendigen Umbau des Autobahnkreuzes wieder voll genutzt werden kann.
Gute Nachrichten konnte Minister Groschek für die Rheinbrücke der A1 mitteilen.

Auslöser war unter anderem eine Notbaumaßnahme auf der Schwarzbachtalbrücke.
Der Fahrbahnübergang, also der Übergang von der festen Fahrbahn auf die Brücke, war aufgrund zu vieler schwerer Lkw früher als erwartet gebrochen.
Der Austausch des Fahrbahnübergangs war nur in einer erfahrungsgemäß stauträchtigen Verkehrsführung mit engen Fahrstreifen und einer Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit möglich.
Derzeit laufen Arbeiten zum Aufbau einer Streckenbeeinflussungsanlage mit temporärer Seitenstreifenfreigabe.
Sobald der Seitenstreifen temporär als Fahrstreifen freigegeben wird, wird sich auch der Verkehrsfluss wieder verbessern.

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch, 21. Februar 2024, über das zuvor im Bundesrat gescheiterte Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung beraten, das für Landwirtinnen und Landwirte, aber auch viele Betriebe im Gartenbau und im Handwerk zusätzliche Kosten und Verwaltungsaufwand generiert hätte.
Die Bundesregierung wollte für selbstfahrende Arbeitsmaschinen, hierzu gehören auch Aufsitzmäher und ähnliche Fahrzeuge, und Stapler mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h eine eigene Versicherungspflicht einführen.
Nun ist im Vermittlungsausschuss entschieden worden, dass Ausnahmen von der Kfz-Haftpflicht für diese Fahrzeuge gelten sollen.
Nordrhein-Westfalen hatte sich im Bundesrat erfolgreich dafür stark gemacht, dass es für solche Arbeitsmaschinen keine Versicherungspflicht gibt.

Diese müssen über fünf Tage verteilt werden - mit genau sechs Tests pro Tag und vorgeschriebenen Pausen dazwischen.
Eine gesetzliche Minderleistung liegt erst dann vor, wenn das Internet an mindestens drei Tagen bei allen sechs Messungen extrem schlecht abschneidet.
Je nachdem, wie dicht besiedelt die Region ist, müssen dafür 25 Prozent (Stadt), 15 Prozent (halbstädtisch) oder sogar nur 10 Prozent (Land) der vertraglichen Höchstgeschwindigkeit unterschritten werden.
Angesichts des hohen organisatorischen Aufwands für die Durchführung einer Messkampagne, ist zu befürchten, dass Verbraucherinnen und Verbraucher letzten Endes auf eine Geltendmachung ihrer Rechte verzichten.
Daher hat Nordrhein-Westfalen bei der Konferenz darum gebeten, weitere praxisnahe Erleichterungen, beispielsweise durch Automatisierung von Prozessen, zu prüfen.

So werden die modernen Fahrzeuge explizit so konstruiert sein, dass der Energieverbrauch deutlich verringert wird.
Die vom Hersteller geplanten Züge sind besonders leistungsstark, komfortabel und bieten neben einem barrierefreien Einstieg deutlich mehr Kapazitäten als herkömmliche Nahverkehrszüge.
Zudem zeichnen sich die Fahrzeuge durch verbesserte fahrdynamische Eigenschaften aus: Dank einer Höchstgeschwindigkeit von 160 km/h und eines sehr guten Beschleunigungsvermögens kann so der für den RRX in der Zukunft geplante 15-Minuten-Takt zwischen Dortmund und Köln nach dem Ausbau der RRX-Infrastruktur realisiert werden.
Detaillierte Angaben zu den Planungen des Herstellers rund um die RRX-Fahrzeuge gehen jetzt an alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), die sich am Vergabeverfahren um den Betrieb der zukünftigen RRX-Linien beteiligen.
Damit wird den EVU eine solide Kalkulation ihrer letztverbindlichen Angebote über die RRX-Verkehrsleistungen ermöglicht.

Auch Höchstgeschwindigkeiten sowie Überholverbote und Warnhinweise, die ansonsten über Verkehrsbeeinflussungsanlagen angezeigt werden, können über digitale Kanäle von den Fahrzeugen empfangen werden.