1. +++ (SEM)
35 Kommunen profitieren dagegen von der statistischen Überprüfung.
Die zehn Städte im Kreis Recklinghausen können mit 20,7 Millionen Euro zusätzlich rechnen.
Die Höhe der Konsolidierungshilfe für die 61 Stärkungspaktgemeinden wurde auf der Grundlage von Daten der amtlichen Statistik aus den Jahren 2004 bis 2008 errechnet.
Einzelne Kommunen hatten daraufhin die Richtigkeit der von ihnen gemeldeten statistischen Daten bezweifelt.
Allen 61 am Stärkungspakt teilnehmenden Städten und Gemeinden sowie 17 Kreisen und den beiden Landschaftsverbänden wurde deshalb Gelegenheit gegeben, ihre Daten zu überprüfen.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-korrekturverfahren-zur-konsolidierungshilfe-abgeschlossen-minister;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Ergebnis eines Korrekturverfahrens
# ?, Korrekturverfahren
# ?, falsche Daten
# ?, nötige Korrektur
# ?, statistische Überprüfung
# ?, Aufteilung
# ?, Ergebnisse der Neuberechnung
# ?, Korrektur des Gesetzes
# ?, gesicherte statistische Grundlage
# ? 2. ++ (IR)
Der Verfassungsgerichtshof NRW in Münster hat die Verteilung der gewährten Konsolidierungshilfen an Kommunen auf Grundlage des Stärkungspaktgesetzes in besonders schwieriger Haushaltslage bestätigt.
Der Verfassungsgerichtshof NRW in Münster hat die Verteilung der gewährten Konsolidierungshilfen an Kommunen auf Grundlage des Stärkungspaktgesetzes in besonders schwieriger Haushaltslage bestätigt.
Innenminister Ralf Jäger begrüßte diese Entscheidung in Düsseldorf: "Sie bringt allen Beteiligten die notwendige Planungssicherheit über die Höhe der Konsolidierungshilfen.
Datum: 2015-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-staerkungspakt-fuer-finanzschwache-kommunen;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Verteilung
# ?, Höhe von Konsolidierungshilfen
# ?, finanzschwache Stärkungspaktkommunen
# ?, zügiges Handeln
# ?, Etats
# ?, Grenze der Belastbarkeit
# ? 3. ++ (IR)
Bergneustadt erhält im Rahmen des Stärkungspaktes vom Land Konsolidierungshilfen in Höhe von fast 1,7 Millionen Euro pro Jahr um die Stadt auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspaktkommunen-muessen-besondere-anstrengungen-unternehmen;
Themen: ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, besondere Anstrengungen
# ?, andere Stärkungspaktkommunen
# ?, Haushaltsausgleich
# ?, eigene Kraft
# ?, Grundsteuererhöhungen
# ?, Hebesatzanstieg
# ?, Konsolidierungsentscheidungen
# ?, Rat von Bergneustadt
# ? 4. ++ (IR)
Voraussichtlich werden Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände im Jahr 2017 insgesamt Zuweisungen in Höhe von 10,557 Milliarden Euro erhalten.
Hierbei sind Vorwegabzüge z. B. für die Beteiligung der Kommunen an der Finanzierung der Konsolidierungshilfen nach dem Stärkungspakt berücksichtigt.
Datum: 2016-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-haushaltsplanung-fuer-2017-starten;
Themen: Kommunalministerium
# ?, Landschaftsverbände
# ?, vorläufige Zahl
# ?, Spitzenverbände des Finanzministeriums
# ?, nächstes Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, verfügbare Übersicht
# ?, Euro
# ?, Ergebnis einer Kooperation
# ?, Erläuterungsbeispiel
# ?, Arbeitskreisrechnung
# ? 5. ++ (IR)
"Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben hoch belastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", betonte Ralf Jäger.
Über die Solidaritätsumlage der besonders steuerstarken Kommunen werden 22 Prozent der im Stärkungspakt als Konsolidierungshilfe bereit-gestellten Mittel finanziert.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-verschuldeten-staedten-und-gemeinden-nrw-minister-jaeger;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Stärkungspakt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, verschuldete Städte
# ?, konkrete Unterstützung
# ?, wichtige Grundlage
# ?, Kommunen
# ?, Perspektive
# ?, finanzielle Belastbarkeit
# ?, geplante Gesamtkosten
# ? 6. + (IR)
"Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben hoch belastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", betonte Ralf Jäger.
Über die Solidaritätsumlage der besonders steuerstarken Kommunen werden 22 Prozent der im Stärkungspakt als Konsolidierungshilfe bereit-gestellten Mittel finanziert.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-verschuldeten-staedten-und-gemeinden-nrw-minister-jaeger;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Stärkungspakt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, verschuldete Städte
# ?, konkrete Unterstützung
# ?, wichtige Grundlage
# ?, Kommunen
# ?, Perspektive
# ?, finanzielle Belastbarkeit
# ?, geplante Gesamtkosten
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