1. +++ (SEM)
2. Dezember 2016
Deutschland und die Niederlande verbindet seit Jahrzehnten eine enge Zusammenarbeit.
Besonders in den Grenzregionen stehen Kommunen, Unternehmen und Hochschulen in ständigem Austausch, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln und Hürden zu beseitigen - ob auf dem Arbeitsmarkt, bei der Notfallversorgung oder im Bereich der Elektromobilität.
Mit dem Förderprogramm INTERREG Deutschland-Nederland unterstützt die Europäische Union seit über 25 Jahren Kooperationsprojekte zwischen den Niederlanden, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2016-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-interreg-25-jahre-erfolgreiche-foerderung-deutsch-niederlaendischer;
Themen: ständiger Austausch
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Notfallversorgung
# ?, Grenzregionen
# ?, Hürden
# ?, Deputierte
# ?, Interregbegleitausschuß
# ?, deutschniederländische Projekte
# ?, interreges Förderprogramm
# ?, konstante Aufmerksamkeit
# ? 2. +++ (SEM)
Der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ralf Jäger: "Das Gefühl der Unsicherheit löst Unbehagen aus.
Das gilt in besonderem Maße für die Menschen, die in ihren eigenen vier Wänden Opfer von Kriminalität geworden sind.
Wir sind uns einig, dass unseren Ermittlern bei der Jagd auf die Täter keine bürokratischen Hürden im Weg stehen dürfen.
Die Strafverfolgung muss genauso beweglich sein, wie die Einbrecher es längst sind.
Das sind oft Kriminaltouristen, die durch ganz Europa ziehen.
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität
# ?, Wohnungseinbruchdiebstahl
# ?, Niedersachsen
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Gruppen
# ?, Landgrenzen
# ?, Kampf
# ?, Grenze
# ?, Bekämpfungskonzepte
# ?, Bestandteile der Erklärung
# ? 3. +++ (SEM)
Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Zum Schutz unseres Landes und der Bürgerinnen und Bürger geht Nordrhein-Westfalen mit aller Konsequenz gegen die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus vor.
Wir werden den Kampf gegen Extremisten auch künftig mit größter Entschlossenheit und mit allen Mitteln unseres Rechtsstaates unvermindert fortsetzen.
Die Hürden des § 58a Aufenthaltsgesetz sind äußerst hoch, dennoch ist es gelungen, drei Gefährder gleichzeitig auf dieser Grundlage aus Nordrhein-Westfalen abzuschieben.
"
Eine Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG kann gegen einen Ausländer auf Grund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr ohne vorhergehende Ausweisung erlassen werden.
Datum: 2019-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-von-drei-islamistischen-gefaehrdern-nach-ss-58a-aufenthaltsgesetz;
Themen: islamistisches Personenspektrum
# ?, Aufenthaltsgesetze
# ?, Rückführung
# ?, Flughafen Düsseldorf
# ?, Extremisten
# ?, Annahme von Gefahren
# ?, Bosnier
# ?, unbefristetes Wiedereinreiseverbot
# ?, Abschiebungsanordnung
# ?, Grundlage
# ? 4. +++ (SEM)
Institut für Materialwissenschaften, Essen: Im Vorhaben UpZement wollen die Projektpartner unter Federführung des Institutes für Materialwissenschaft der Universität Duisburg-Essen untersuchen, wie eine hochwertigere Wiederverwendung von Abbruch-Zement zur Herstellung von neuem reaktiven Zement realisiert werden kann.
Der anteilige oder vollständige Ersatz von "neuem" Zement durch reaktivierten Zementstein senkt den Energiebedarf und energie- sowie prozessbedingte CO2-Emissionen der Zementherstellung erheblich.
Um logistische Hürden zu senken, arbeiten die Partner an einem mobilen "Beton-Upcycling-Container", der auf jeder Baustelle eingesetzt werden kann.
Datum: 2022-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-dem-weg-zu-geschlossenen-kreislaeufen-ministerin-neubaur-setzt-ihre-circular;
Themen: Abbruchzement
# ?, Economytour
# ?, Kunststoffabfälle
# ?, neue Produkte
# ?, Industrieschlacken
# ?, Rohstoffe der Zukunft
# ?, Teil der Tour
# ?, neuer Zement
# ?, Ausgangsstoffe
# ?, innovative Verfahren
# ? 5. +++ (SEM)
"Die Umfrage zeigt die große Attraktivität des Wirtschafts- und Industriestandorts Nordrhein-Westfalen für internationale Investoren", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Doch deshalb lehnen wir uns nicht zurück.
Im Gegenteil: Die Landesregierung arbeitet hart daran, bürokratische Hürden für Neuansiedlungen weiter zu senken.
So wollen wir Interessenten aus aller Welt die Entscheidung für den Standort NRW erleichtern.
"
Datum: 2014-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auslaendische-unternehmen-sind-hoch-zufrieden-mit-standort-nrw;
Themen: ausländische Unternehmen
# ?, Umfrage
# ?, ausländische Firmen
# ?, Niveau
# ?, Auftrag der Landeswirtschaftsförderung
# ?, Drittel
# ?, hervorragender Ruf
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Investitionen
# ?, gesellschaftliche Aufgeschlossenheit
# ? 6. +++ (SEM)
Dazu müssen wir uns stärker an den Erfordernissen der Start-up-Szene orientieren.
"
Minister Aiwanger: "Wir müssen die vielen Hürden für Start-ups senken und ihnen die Chance auf eine erfolgreiche Entwicklung in Deutschland geben.
Nur so halten wir zukunftssichere Arbeitsplätze und Innovationen im Land.
"
Datum: 2021-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-bemuehen-sich-im-bundesrat-um-bessere;
Themen: Fondsstandortgesetz
# ?, Bundesrat
# ?, Gelegenheit des Anlasses
# ?, verbesserte Rahmenbedingungen
# ?, Mitarbeiterbeteiligung
# ?, Start-upflächenländer
# ?, einheitliche Vorgehensweise
# ?, nachgelagerte Erfassung
# ?, Sozialversicherungsrecht
# ?, Wachstumspotenzial
# ? 7. +++ (SEM)
Viele Grenzpendler haben ihre Tätigkeit in den letzten Jahren verstärkt im Homeoffice ausgeübt.
Dieser Trend hat sich auch mit dem Abebben der Pandemie fortgesetzt.
Mit dem Auslaufen der Übergangsregelungen entstehen neue bürokratische Hürden, möglicherweise steht für einzelne Arbeitnehmer eine Verschärfung bei der Besteuerung ihrer Löhne und Gehälter im Raum.
"Die Pandemie hat für eine Veränderung der Arbeitswelt und für ein erhöhtes Bedürfnis nach flexibleren Arbeitsweisen gesorgt.
Bei vielen Unternehmen spielt der Tätigkeitsort keine nennenswerte Rolle mehr", betont Liminski. "
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ? 8. +++ (SEM)
14. September 2022 Bild Solarzellen Foto: istock.
com
Bereits im November 2021 hatte sich der Bundesrat dafür ausgesprochen, steuerliche Hürden bei Anschaffung und Betrieb kleiner Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlage) abzubauen.
Finanzen
Bereits im November 2021 hatte sich der Bundesrat dafür ausgesprochen, steuerliche Hürden bei Anschaffung und Betrieb kleiner Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlage) abzubauen.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;
Themen: Betreiberinnen
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, steuerliche Hürden
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Erleichterungen
# ?, Finanzamt
# ? 9. +++ (SEM)
Staatssekretär Mathias Richter: Digitalpakt Schule auf der Zielgeraden
9. November 2018
Bei den Verhandlungen der Staatssekretäre der Länder mit der Bundesregierung in Berlin hat der Digitalpakt Schule heute entscheidende Hürden auf dem Weg zur Umsetzung genommen.
Eine hierzu notwendige Bund-Länder-Vereinbarung wurde in Berlin weitgehend ausverhandelt.
Schule und Bildung
Datum: 2018-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-vereinbarung-zum-digitalpakt;
Themen: Staatssekretäre des Lands
# ?, entscheidende Hürden
# ?, Bundesregierung in Berlin
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, Verhandlungen
# ?, notwendige Bund-Länder-Vereinbarung
# ?, Schulen
# ?, Länder
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Vorbereitungen
# ? 10. +++ (SEM)
Wir müssen als Behörde handlungsfähig sein, auch wenn es zu einer nicht beabsichtigten Entstehung von PCB kommt, um eine Gefährdung von Menschen und Umwelt zu vermeiden", sagt Umweltministerium Ursula Heinen-Esser.
Derzeit besteht die paradoxe Situation, dass die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von PCB durch EU-Recht grundsätzlich verboten sind.
Wenn PCB jedoch nicht zielgerichtet hergestellt werden, sondern unbeabsichtigt bei der Silikonherstellung entstehen, ist die Rechtslage sehr komplex und die Hürde für ein behördliches Eingreifen höher.
Nach dem Vorstoß Nordrhein-Westfalens soll die Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) so geändert werden, dass silikonverarbeitende Betriebe in den Kreis der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen aufgenommen werden.
Der Bundesrat berät am 15. Mai über den Antrag.
Datum: 2020-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-zu-pcb-nordrhein-westfalen-will-regelungsluecke-schliessen;
Themen: PCBs
# ?, Regelungslücke
# ?, silikonverarbeitende Betriebe
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, unbeabsichtigte Freisetzung
# ?, Polychloriertes Biphenyl
# ?, Austritt
# ?, Abspaltungsprodukte
# ?, Silikonproduktion
# ?, Umweltschutzanforderungen
# ? 11. +++ (SEM)
Damit ist der Weg frei, den seit Jahrzehnten stockenden Autobahnlückenschluss zwischen Halle und Borgholzhausen zügig voranzutreiben.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte kurz nach dem Urteil: "Das ist ein guter Tag für die Menschen in Ostwestfalen-Lippe.
Seit den 60er Jahren wird die insgesamt 100 Kilometer lange Autobahn schon geplant - nun ist endlich die Hürde für das letzte Teilstück genommen.
Ich will gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am 17. Dezember den ersten Spatenstich vornehmen.
"
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverwaltungsgericht-weist-die-klage-des-bund-gegen-den-lueckenschluss-auf-der;
Themen: Klage
# ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
# ?, letztes Teilstück
# ?, freier Weg
# ?, Fledermäuse
# ?, Vögel
# ?, Spatenstich
# ?, Halle
# ?, Artenschutz
# ?, 140-Millionen-Projekt
# ? 12. +++ (SEM)
"
Im nächsten Jahr sollen Schüler- und Studentenaustausche ganz besonders im Fokus der Absichtserklärung stehen.
Nach dem Brexit soll das Memorandum of Understanding helfen, bürokratische Hürden für die gegenseitigen Besuche von Schülerinnen und Schülern, Studentinnen und Studenten abzubauen.
Holthoff-Pförtner: "Die Begegnungen von Jugendlichen aus unterschiedlichen Kulturkreisen schaffen ein tiefes Verständnis für die Lebenswelt des jeweils anderen.
Das macht die Zusammenarbeit über Kulturkreise hinweg immer enger und besser.
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/come-together-nordrhein-westfalen-schliesst-freundschaftsvertrag-mit-vereinigtem;
Themen: saubres Wachstum
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Absichtserklärung in London
# ?, Studentenaustausch
# ?, Schüleraustausch
# ?, Freundschaftsvertrag
# ?, Pförtner
# ?, Unterzeichnung
# ?, deutsches Bundesland
# ?, Staatsminister
# ? 13. +++ (SEM)
NRW - dem GründercampNRWDigital - teilgenommen und sich digital mit Vertretern der DWNRW-Hubs, der NRW.BANK und von NRWalley zu Fragen der Finanzierung, Vernetzung mit dem Mittelstand und Verkaufsstrategien ausgetauscht.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eröffnete das GründercampNRWDigital im Basecamp Bonn mit einer Podiumsdiskussion mit Dr. Alice Martin (Mit-Gründerin der Telemedizin App Dermanostic), Oliver Thylmann (Mit-Gründer des Softwareunternehmens Giant Swarm), Peter Hornik (Geschäftsführer des Digihub Düsseldorf) und Torsten Jensen (Geschäftsführer NRWalley).
Dr. Alice Martin lieferte in einer Keynote Input zu den Hürden und Herausforderungen beim Aufbau ihrer Firma.
Minister Pinkwart: "Mit unserem Gründerstipendium bieten wir Gründerinnen und Gründern die nötige finanzielle Sicherheit schon zu Beginn ihrer Gründungsidee.
Ebenso wichtig für den Erfolg sind die richtigen Kontakte - und auch da können wir die jungen Unternehmerinnen und Unternehmer tatkräftig unterstützen.
Datum: 2021-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/community-der-gruenderstipendiaten-waechst-und-trifft-sich-zum-zweiten;
Themen: Gründerstipendium
# ?, richtige Kontakte
# ?, große Netzwerkveranstaltung
# ?, Basecamp Bonn
# ?, Community von Gründerstipendiaten
# ?, Teil des Gründercamps
# ?, Weg der Gründung
# ?, diesjähriges Gründercamp
# ?, erfahrene Experten
# ?, hilfreicher Input
# ? 14. +++ (SEM)
Viele Kontakte sollen daher auch in der häuslichen Versorgung so gut es eben geht vermieden werden.
Die bisherigen Maßnahmen werden von den Betroffenen als sehr positiv wahrgenommen.
Daher verlängern wir den Anspruch auf Dienstleistungen bis zur Haustür und reduzieren bürokratische Hürden.
"
Zum Hintergrund: Die AnFöVO regelt die Anerkennung von Unterstützungsangeboten im Alltag.
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;
Themen: Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Pflegebedürftige
# ?, häusliche Versorgung
# ?, Änderung
# ?, Alltag
# ?, Holen
# ?, anspruchsberechtigte Person
# ?, hauswirtschaftliche Unterstützung
# ? 15. +++ (SEM)
Lässt der bestehende Rechts- und Regulierungsrahmen dies nicht zu, kann auf Experimentierklauseln in Gesetzen zurückgegriffen werden, die Abweichungen vom allgemeinen gesetzlichen Rahmen zu lassen.
Um diesen Prozess zu beschleunigen und den Wissensaustausch zwischen den Reallaboren zu vereinfachen, startet das Land heute die Webseite www.digi-sandbox.nrw.
Werden bei der Umsetzung innovativer Projekte rechtliche Hürden erkannt, können diese über die Webseite gemeldet werden, um auf dieser Basis neue Experimentierklauseln zu schaffen.
Gleichzeit fördert das Land den Austausch und den Wissenstransfer zwischen neuen und bestehenden Reallaboren sowie Genehmigungsbehörden und erleichtert die Suche nach potentiellen Projektpartnern.
Dabei unterstützt eine neu eingerichtete Anlaufstelle, die über die Webseite erreicht werden kann.
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digi-sandboxnrw-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-reallabore;
Themen: Frage der Geschwindigkeit
# ?, neue Experimentierklauseln
# ?, sogenannte Reallabors
# ?, Webseite
# ?, Geschäftsmodelle
# ?, Fahrt
# ?, Innovationen der Erfahrung
# ?, Reallabors der Erfahrung
# ?, allgemeiner gesetzliche Rahmen
# ?, bestehende Experimentierklauseln
# ? 16. +++ (SEM)
Viele der Finanzprodukte sind bereits vorhanden, sollten aber - wie Förderprodukte oder Verbriefungen - zielgerichtet weiterentwickelt werden.
Es wird darauf ankommen, den richtigen Finanzierungsmix zu finden, dabei wird auch der Kapitalmarkt - über Anleihen oder Fonds auch mit staatlicher Beteiligung - eine wichtige Rolle spielen.
Der enge Schulterschluss zwischen Politik und Wirtschaft kann zu mehr Investitionsbereitschaft führen sowie mögliche Hürden bei Regulierung und Risiken beseitigen.
"
Prof. Dr. Liane Buchholz, Präsidentin des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe und Michael Breuer, Präsident des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbands: "Der Handlungsdruck zur Veränderung ist groß.
Datum: 2022-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-und-klimafreundlicher-umbau-der-wirtschaft-nordrhein-westfalen-studie;
Themen: klimafreundlicher Umbau
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, zukunftsweisende Innovationen
# ?, Kreditwirtschaft
# ?, rheinischer Sparkassenverband
# ?, umfangreiche Investitionen
# ?, Umbau der Wirtschaft
# ?, Giroverband
# ?, neue Studie
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ? 17. +++ (SEM)
Seit Jahresbeginn ist das DWI Mitglied in der renommierten deutschen Wissenschaftsorganisation und führt nun den Namen "DWI - Leibniz-Institut für Interaktive Materialien".
Das Aachener Institut ist das elfte Leibniz-Institut in Nordrhein-Westfalen insgesamt und das erste in Aachen.
"Rückblickend war der Weg mit Hürden gepflastert, deren Überwindung kaum planbar war", sagte Prof. Dr. Martin Möller, wissenschaftlicher Direktor des DWI.
"In der Kette der Entscheidungen haben sich aber immer wieder neue Unterstützer gefunden.
Wenn das Institut heute wohl gerüstet für die Zukunft und in seiner nationalen Bedeutung bestätigt ist, so begründet sich das auch auf der Bereitschaft, Neues zu wagen, die alle Mitarbeiter, Partner, Förderer und Zuwendungsgeber des Instituts bewiesen haben.
Datum: 2014-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dwi-institut-fuer-interaktive-materialien-ist-elftes-nrw-mitglied-der-leibniz;
Themen: chemische Verfahrenstechnik
# ?, Kette von Entscheidungen
# ?, Zuwendungsgeber des Instituts
# ?, renommierte deutsche Wissenschaftsorganisation
# ?, neue Unterstützer
# ?, interaktive Materialien
# ?, Biotechnologie
# ?, Chemie
# ?, Festveranstaltung
# ?, Förderer
# ? 18. +++ (SEM)
Zwar erreichen mehr Mädchen als Jungen höhere Abschlüsse, aber dies spiegelt sich in der Arbeitswelt in vielen Bereichen noch nicht wider.
Wir möchten Mädchen und junge Frauen ermutigen, an ihre guten Schulerfolge anzuknüpfen und etwas daraus zu machen.
" Die Hürden zu beseitigen, auf die Frauen mitunter stoßen, sei eine Aufgabe für die Zukunft, so die Ministerin. "
Hier müssen sich die Arbeitswelt und auch die Gesellschaft noch mehr öffnen.
Wir brauchen mehr weibliche Führungskräfte, weil wir es uns sich nicht leisten können, Potentiale zu verschenken und auf die Kompetenz und Klugheit von Frauen zu verzichten.
Datum: 2016-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-tag-mit-ministerin-loehrmann-frauen-fuehrungspositionen-erleben;
Themen: Führungspositionen
# ?, Schulministerium
# ?, junge Frauen
# ?, wiederholtes Mal
# ?, Schülerinnen
# ?, Türen
# ?, Einblicke
# ?, Einladung für Veranstaltung
# ?, Mitarbeiterin für Plenarsitzung
# ?, eigene Visionen
# ? 19. +++ (SEM)
Der "MatheCheck" wird für mehr als 410 Studiengänge in Nordrhein-Westfalen angeboten.
Studieninteressierte können im Internet ihren Kenntnisstand testen und herausfinden, ob sie gut gerüstet sind für ihren Wunschstudiengang oder ob an der ein oder anderen Stelle ein Update notwendig ist.
"Aktuelle Studien zeigen, dass Mathematik besonders in den Ingenieur- und Naturwissenschaften eine Hürde für ein erfolgreiches Studium ist.
Der neue Online-Test hilft Studieninteressierten, die Anforderungen in ihrem Wunschstudiengang realistisch einzuschätzen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Das Spektrum des "MatheCheck" fächert sich in insgesamt 18 Wissensbereiche auf und erstreckt sich über das Schulwissen der Klassen 5 bis 12.
Datum: 2013-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfach-schnell-und-kostenlos-online-die-eigenen-mathe-kenntnisse-fuer-das;
Themen: Onlinewissenstest
# ?, Mathecheck
# ?, Deutschcheck
# ?, Physikcheck
# ?, Schulzeiten
# ?, Wunschstudiengang
# ?, neuer Onlinetest
# ?, neuer Wissens-Check
# ?, Schulwissen
# ?, Studienbewerber
# ? 20. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen stellt mit dem E-Government-Gesetz die Weichen für die digitale Zukunft.
Das Gesetz ist jetzt in Kraft getreten.
Es trägt dazu bei, die Verwaltung an die Anforderungen der digitalen Gesellschaft anzupassen und bürokratische Hürden abzubauen.
Inneres
Nordrhein-Westfalen stellt mit dem E-Government-Gesetz die Weichen für die digitale Zukunft.
Datum: 2016-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-kommunikation-mit-der-verwaltung-wird-einfacher;
Themen: E-Governmentgesetz
# ?, elektronische Kommunikation
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Gesetz
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, digitale Zukunft
# ?, bürokratische Hürden
# ?, Bürgerinnen
# ?, Verwaltungsdienstleistungen des Antrags
# ?, moderne effiziente Verwaltung
# ? 21. +++ (SEM)
"
Zum Förderstichtag am 24. Februar 2023 wurden insgesamt 45 Förderanträge bei den Bezirksregierungen eingereicht, die einem landesweiten Ranking anhand festgelegter Auswahlkriterien unterzogen wurden.
34 Anträge haben die Hürde genommen und können mit mehr als elf Millionen Euro Fördermitteln berücksichtigt werden:
* Regierungsbezirk Münster: 14 Anträge und 4,42 Millionen Euro
* Regierungsbezirk Arnsberg: Neun Anträge und 2,36 Millionen Euro
Datum: 2023-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-millionen-euro-fuer-bessere-modernisierte-laendliche-wege-nordrhein-westfalen;
Themen: ländlicher Raum
# ?, NRW-Programm
# ?, Einzelgehöfte
# ?, Verkehrsnetz
# ?, modernisierte Wege
# ?, Weiler
# ?, Freizeit
# ?, Förderperiode
# ?, Bereicherung
# ?, Dörfer
# ? 22. +++ (SEM)
Der gesamte Prozess muss bundesweit einheitlich sein.
Das macht das öffentliche Vergabewesen für die Wirtschaft attraktiver und effizienter.
Wir sind in Nordrhein-Westfalen schon sehr gut mit unseren digitalen Fachverfahren aufgestellt, jetzt gilt es, den Prozess weiter zu vereinfachen und die bürokratischen Hürden zu senken.
"
Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: "Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung - das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung."
Datum: 2019-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-bund-laender-kooperation-geht-die-zweite-runde-nordrhein-westfalen;
Themen: erfolgreiche Bund-Länder-Kooperation
# ?, anderer Partner
# ?, digitale Standards
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Datenklarheit
# ?, Einkaufsprozess
# ?, Initiative für Umsetzung
# ?, elektronischer Rechnungseingang
# ?, medienbrucharmer Gesamtprozess
# ?, regelmäßige Beteiligung
# ? 23. +++ (SEM)
Die Städtepartnerschaften können hierbei eine wichtige Rolle spielen, weil sie von Bürgerinnen und Bürgern getragen werden und die Menschen jenseits der - kaum noch spürbaren - Grenzen zusammenbringen.
Die Jugend ist dabei unsere große Chance!
Für Jugendliche in Europa sind Entfernungen heute keine große Hürde mehr.
Durch die neuen und interaktiven Medien entstehen heute mehr Freundschaften und Verbindungen denn je.
Die Jugendlichen sind bereits in die Globalisierung hineingeboren, sie sind offen und mobil.
Datum: 2012-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eroffnungsrede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-beim-jubilaumsfest;
Themen: Städtepartnerschaften
# ?, Eröffnungsrede
# ?, Herren
# ?, Städtepartnerschaft von Meinerzhagen
# ?, Freundschaften
# ?, Jugendliche in Europa
# ?, Heer
# ?, Jubiläumsfest
# ?, Entfernungen
# ?, Partnerschaften
# ? 24. +++ (SEM)
"Die heutige Kabinettentscheidung ist ein Meilenstein, denn die Beschleunigung und Vereinfachung der Fachkräfteeinwanderung ist eines der zentralen Anliegen der Landesregierung.
Die Einrichtung der Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung ist ein wichtiger Schritt, um die Fachkräftegewinnung für Nordrhein-Westfalen zu verbessern", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
Um die Einwanderung von Fachkräften attraktiv zu gestalten, müssen bürokratische Hürden abgebaut werden.
"Wir vernetzen die ausländerrechtlichen und arbeitsrechtlichen Aufgaben und stellen eine enge Kooperation der Aufgabenträger an einem Standort sicher.
Gebündeltes Fachwissen, kurze Wege und intensive Kooperation garantieren ein schnelles und serviceorientiertes Verfahren.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraeftegewinnung-nordrhein-westfalen-kuenftig-einfacher-und-deutlich-schneller;
Themen: mögliche Gewinnung
# ?, Fachkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, zentrale Anliegen
# ?, Ausland
# ?, großer Bedarf
# ?, Vereinfachung
# ?, enge Kooperation
# ?, Meilenstein
# ?, Einrichtung in Bonn
# ?, ausländerrechtliche Aufgaben
# ? 25. +++ (SEM)
Die neuen Förderrichtlinien Wolf werden in den nächsten Tagen im Ministerialblatt veröffentlicht und treten dann am Folgetag in Kraft.
Ab diesem Zeitpunkt bearbeiten die Bezirksregierungen alle Förderanträge ohne Berücksichtigung der bisherigen 20.000 Euro-Grenze, sie spielt dann keine Rolle mehr.
"Unser Antrag auf "Notifizierung" der Förderrichtlinien Wolf hat alle Hürden genommen.
Damit können wir Nutztierhaltern fortan Aufwendungen für Schutzmaßnahmen wie zum Beispiel die Anschaffung von elektrifizierten Zäunen oder Herdenschutzhunden ohne Obergrenze erstatten.
Gleiches gilt auch für die Entschädigungen für Nutztierverluste", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinien-wolf-fortan-keine-obergrenze-fuer-die-foerderung-von;
Themen: Nutztierverluste
# ?, Wolfsgebiete
# ?, Entschädigungen
# ?, Ausweisung von Schermbeck
# ?, Herdenschutzmaßnamen
# ?, Mittelweile
# ?, Wolf von Tierhaltern
# ?, ausreichender Untergrabeschutz
# ?, einzelne Pufferzone
# ?, elektrische Zäune
# ? 26. +++ (SEM)
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen weitet damit das bereits vorhandene Angebot in Leichter Sprache, das Personen mit einer Lese-/Lernschwäche die Teilhabe am öffentlichen Leben sicherstellen soll, aus.
Justizminister Biesenbach: "Der Zugang zum Recht muss für jedermann gewährleistet sein.
Lese-, Lernschwächen oder fehlende Sprachkenntnisse sollen keine Hürde sein.
Das Thema Vorsorgevollmacht ist neben seiner überragenden Bedeutung leider auch nicht unkompliziert.
Ich freue mich daher sehr, dass wir nun auch das Ausfüllformular dafür in Leichter Sprache anbieten können.
Datum: 2021-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/formular-zur-errichtung-einer-vorsorgevollmacht-ab-sofort-auch-leichter-sprache;
Themen: leichte Sprache
# ?, 2 Hefte
# ?, Aufenthaltsbestimmung
# ?, Ausfüllformular
# ?, Betreuungsverfügung
# ?, Lernschwächen
# ?, Leseschwächen
# ?, gerichtliche Bestellung
# ?, unkomplizierte Vorsorgevollmacht
# ?, verfügbares Formular
# ? 27. +++ (SEM)
Die Bundesregierung wird aufgefordert, durch eine zeitnahe Verbesserung der strukturellen Bedingungen eine Verkürzung der bestehenden Wartezeiten bei den Visaverfahren herbeizuführen.
Insbesondere bedarf es einer erheblichen Verstärkung der Personalausstattung der Auslandsvertretungen und verstärkter Bemühungen für eine rasche Digitalisierung von Visaverfahren.
4. Sprache darf keine unnötige Hürde bei der Integration in Arbeit und bei der Zuwanderung sein.
Der Freistaat Bayern und das Land Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung auf, neben einer deutlichen Ausweitung der Sprachförderung im Inland auch das Angebot an geförderten Sprachkursen im Ausland massiv auszubauen, um möglichst bereits im Heimatland ein Sprachniveau zu erreichen, das ein gutes Ankommen in Deutschland sicherstellt.
Außerdem muss auch die Nachqualifikation in Deutschland flächendeckend sichergestellt und verbessert werden.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ? 28. +++ (SEM)
Dabei müssen UNESCO-Welterbestätten einen sogenannten Außergewöhnlichen Universellen Wert haben.
Eine Nominierung ist an strikte formelle Voraussetzungen geknüpft.
Der Nachweis des erforderlichen Außergewöhnlichen Universellen Wertes stellt eine sehr hohe Hürde dar, die wissenschaftlich überzeugend dargelegt werden muss.
Über die genauen Anforderungen wird das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen die Kommunen in Kürze durch ein Schreiben informieren.
Die Unteren Denkmalbehörden bei den Kommunen können dann Bewerber bezüglich einer möglichen Antragsstellung beraten.
Datum: 2019-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesucht-nordrhein-westfaelische-orte-mit-aussergewoehnlichem-universellen-wert;
Themen: niedergermanischer Limes
# ?, zukünftige UNESCO-Welterbestätten
# ?, außergewöhnlicher universelle Wert
# ?, Welterbekonvention
# ?, bauliche Zeugnisse
# ?, bundesdeutsche Tentativliste
# ?, nordrhein-westfälische Orte
# ?, strikte Voraussetzungen
# ?, künstlerische Meisterwerke
# ?, materielle Spuren
# ? 29. +++ (SEM)
Gewinnung von Fachkräften für den U3-Ausbau darf nicht länger durch unnötige Bürokratie belastet werden - Bundesrat beschließt nordrhein-westfälische Initiative
23. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Länder haben heute im Bundesrat einer Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt und die Bundesregierung aufgefordert, unsinnige bürokratische Hürden bei der Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern zu beseitigen.
Düsseldorf, 23. November 2012.
Die Länder haben heute im Bundesrat einer Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt und die Bundesregierung aufgefordert, unsinnige bürokratische Hürden bei der Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern zu beseitigen.
Datum: 2012-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewinnung-von-fachkraften-fur-den-u3-ausbau-darf-nicht-langer-durch-unnotige;
Themen: Erzieherinnen
# ?, unsinnige Hürden
# ?, Fachschulen
# ?, Bundesrat
# ?, Qualifizierung
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, Bundesregierung
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, nordrhein-westfälische Initiative
# ?, U3-Ausbau
# ? 30. +++ (SEM)
Zehn Oberstufenschülerinnen der Städtischen Geschwister-Scholl-Gesamtschule in Moers folgten der Einladung von Ministerin Sylvia Löhrmann, um Frauen in Führungspositionen des Schulministeriums bei der Arbeit über die Schulter zu schauen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.
Durch Einblicke in den Arbeitsalltag erfuhren sie, wie selbstverständlich Frauen in Führungspositionen arbeiten, wie sich die Vereinbarkeit von Beruf und Familie konkret gestalten lässt und wie die Frauen ihre Positionen erreicht haben.
"Die jungen Frauen, die die Schulen verlassen, starten oft hervorragend ausgebildet ins Berufsleben - stoßen dann aber auf so manche Hürde, da in vielen Bereichen der Arbeitswelt echte Gleichberechtigung noch nicht verwirklicht ist", so Ministerin Löhrmann, die die Schülerinnen im Schulministerium begrüßte.
Der Girls' Day solle für die jungen Frauen Motivation und Bestärkung sein, jedoch müssten sich auch gesellschaftliche Rahmenbedingungen ändern, so die Ministerin weiter.
"Frauen gehören in Führungspositionen, weil die Gesellschaft es sich nicht leisten kann, Potentiale zu verschenken und auf das Können, die Kompetenzen und die Klugheit der weiblichen Hälfte der Gesellschaft zu verzichten", so Löhrmann.
Datum: 2015-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/girls-day-2015-im-schulministerium;
Themen: Schulministerium
# ?, Führungspositionen
# ?, städtische Geschwisterschollgesamtschule
# ?, Schulter
# ?, wiederholtes Mal
# ?, Zehn
# ?, IT-Referat
# ?, Berufsleben
# ?, Fachinformatik
# ?, Werdegang von Führungskräften
# ? 31. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen investiert mehr als 40 Millionen Euro in den Neubau, um die studentische Infrastruktur in Münster zu modernisieren.
"Diese Wohnanlage ist ein gutes Beispiel für den erfolgreichen Spagat der Studentenwerke zwischen konkurrenzfähigen Angeboten und sozialem Auftrag.
Es ist unser Ziel, die Hürden abzubauen, die talentierte junge Leute an einem Studium hindern.
Daher werden wir die Studentenwerke in ihren Bemühungen für eine moderne, soziale Infrastruktur an den Hochschulen weiter unterstützen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze in ihrem Grußwort bei der Einweihung.
Der Staatssekretär des Bauministeriums Michael von der Mühlen ergänzte: "Neben dem Campus spielen besonders auch das Wohnumfeld und die Wohnung eine wichtige Rolle für den Lernerfolg der Studierenden.
Datum: 2014-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-passivhaussiedlung-europas-fertiggestellt;
Themen: studentische Infrastruktur
# ?, Rolle für Lernerfolg
# ?, Spagat von Studentenwerken
# ?, konkurrenzfähige Angebote
# ?, moderne soziale Infrastruktur
# ?, neue Studierendenwohnanlage
# ?, talentierte Leute
# ?, andere Zwecke
# ?, sozialer Auftrag
# ?, flexible Gestaltung
# ? 32. +++ (SEM)
Um Flüchtlinge schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Fachkräfte für die Unternehmen zu gewinnen, laden Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer kurzfristig zu einem Gipfel ein: Am 14. Dezember sollen Spitzenvertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern unter dem Motto "Integration durch Arbeit" an einen Tisch kommen und Maßnahmen zur schnelleren Eingliederung der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr verabreden.
"Wir begrüßen die Verabschiedung des Asylpakets", sagt Minister Duin, "aber das kann nur ein erster Schritt sein, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt und damit auch in unsere Gesellschaft zu integrieren.
Insbesondere das Handwerk eröffnet jungen und hochmotivierten Zuwanderern beste Berufsperspektiven, die wir ihnen nicht durch bürokratische Hürden verbauen sollten.
"
Minister Schmeltzer: "Zuwanderung ist für unsere Gesellschaft eine große Chance.
Datum: 2015-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integration-durch-arbeit-nrw-minister-duin-und-minister-schmeltzer-starten;
Themen: Spitzenvertreter
# ?, Ruhr
# ?, Kammern
# ?, Tisch
# ?, Gipfel
# ?, Gewerkschaften
# ?, Asylpaket
# ?, Vorrangprüfung für Arbeitsaufnahme
# ?, gesicherter Aufenthaltsstatus
# ?, Anschlussbeschäftigung
# ? 33. +++ (SEM)
Zudem hat es extreme Schäden an Gebäuden, an der Infrastruktur, an der Umwelt und am Hab und Gut der Menschen in Nordrhein-Westfalen angerichtet.
Als Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen dieses Unwetters hat die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen den Katastrophenerlass in Kraft gesetzt.
Von den Auswirkungen des Regentiefs betroffene Bürgerinnen und Bürger können damit rasch und ohne bürokratische Hürden unter erleichterten Voraussetzungen steuerliche Hilfsmaßnahmen in Anspruch nehmen.
Damit will die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen helfen, die zum Teil erheblichen finanziellen Belastungen für Menschen in Notlagen zu bewältigen.
"Mit den Maßnahmen aus dem Katastrophenerlass können wir schnell und unbürokratisch dort helfen, wo Hilfe dringend benötigt wird.
Datum: 2021-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katastrophenerlass-kraft-gesetzt-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-gewaehrt;
Themen: Katastrophenerlass
# ?, Finanzverwaltung
# ?, extreme Schäden
# ?, zahlreiche Todesfälle
# ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen
# ?, unmittelbare Unterstützung
# ?, Hab
# ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Auswirkungen
# ? 34. +++ (SEM)
Denn wir werden auch künftig Kohlenstoff als Rohstoff z.B. in der Chemieindustrie benötigen.
Dazu entwickeln wir klimaschonende Stoffkreisläufe, die als Basis für eine nachhaltige Wirtschaft dienen und Wohlstand und Beschäftigung mittel- und langfristig sichern können.
Von der Bundesregierung fordern wir den Abbau von rechtlichen und regulatorischen Hürden, die dem Aufbau der Kohlenstoffwirtschaft entgegenstehen.
Abscheidung, Transport und Speicherung von CO-Restmengen müssen ermöglicht werden, um mit dem Umbau und der Errichtung der Infrastruktur beginnen zu können.
"
Datum: 2021-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kohlenstoff-kann-klimaschutz-strategie-zum-umbau-der-industrie-vorgestellt;
Themen: Abscheidung
# ?, Umbau der Industrie
# ?, klimaneutrale Zukunft
# ?, Hochlauf
# ?, Biomasse
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ?, Speicherung
# ?, Forderungen
# ?, Transport
# ?, Coabscheidung
# ? 35. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aufschub bei Umstellung von Registrierkassen
Länder-Finanzminister aus Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Hamburg gewähren Aufschub bei Umstellung von Registrierkassen
BMF verweigert Fristverlängerung bei Kassenumstellung / Minister Lienenkämper: Bürokratische Hürden aus dem Hause Scholz wären aktuell absolut kontraproduktiv
10. Juli 2020 Eine Hand zieht Geldscheine aus einer Kasse Foto: panthermedia.net / AndriY Popov
Die Finanzminister aus Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Hamburg haben heute gemeinsam beschlossen, Unternehmen, Händlern und Gastwirten in ihren Ländern in den kommenden Monaten bei der technischen Umstellung der Kassensysteme mehr Zeit zu geben.
Datum: 2020-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-finanzminister-aus-nordrhein-westfalen-bayern-hessen-niedersachsen-und;
Themen: Registrierkassen
# ?, Kassensysteme
# ?, Gastwirte
# ?, Umstellung von Kassensystemen
# ?, eigene Erlässe
# ?, manipulationssichere Sicherheitssysteme
# ?, bürokratische Hürden
# ?, Händler
# ?, Firmen
# ?, Coronapandemie
# ? 36. +++ (SEM)
Für den Ausbau des Talentscoutings stellt das Land jährlich bis zu 6,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, Schulministerin Sylvia Löhrmann und Hochschulpräsident Prof. Bernd Kriegesmann haben ein Jahr nach dem Start des Programms eine erste Bilanz gezogen.
"Wir wollen Bildungsgerechtigkeit fördern und Hürden auf dem Weg in die Hochschule abbauen.
Deshalb haben wir in NRW vor gut einem Jahr mit dem Ausbau des Talentscoutings begonnen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Seitdem ist viel passiert: Wir haben ein Zentrum für Talentförderung gegründet, weitere Hochschulen und Schulen mit ins Boot geholt und dafür gesorgt, dass Suat Yilmaz Verstärkung bekommt.
Datum: 2016-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-holt-verstaerkung-fuer-talentscout-suat-yilmaz-pilotprojekt-sieben;
Themen: westfälische Hochschule
# ?, Nichtakademikerfamilien
# ?, bekannte Talentscouts
# ?, Talentscoutingprogramm
# ?, Vorbild
# ?, Verstärkung
# ?, Schulen
# ?, Zentrum
# ?, Jahresbeginn
# ?, Förder-Wettbewerb
# ? 37. +++ (SEM)
Aber allein mit mehr Aus- und auch Weiterbildung werden wir die Herausforderung nicht meistern können.
Daher wollen wir auch durch eine gezielte Anwerbung aus dem Ausland für mehr Arbeitskräfte in den Mangelberufen sorgen.
Dafür benötigen wir eine Willkommenskultur bei der Berufsanerkennung, die diesen Namen wirklich verdient und die unnötige bürokratische Hürden abbaut.
Zugleich ist mir wichtig, dass die Menschen auf fairen und transparenten Wegen zu uns kommen und die bestmögliche Betreuung erhalten.
Vor diesem Hintergrund freue ich mich, dass wir der ZAG in Münster heute weitere Unterstützung zusagen konnten", erklärt Minister Laumann.
Datum: 2022-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-zentrale-anerkennungsstelle-fuer-gesundheitsberufe;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, zentrale Anerkennungsstelle
# ?, Berufsanerkennung
# ?, sämtliche Berufsanerkennungsverfahren
# ?, Pflegeberufe
# ?, Zentralisierung
# ?, Bezirksregierung
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, Einreise
# ?, Pflegefachberufe
# ? 38. +++ (SEM)
Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, in innovative Produkte zu investieren.
Die Medizintechnikbranche ist mit 6.200 Unternehmen und mehr als 26.000 Beschäftigten ein echter Wachstums- und Innovationsmotor in Nordrhein-Westfalen.
Die Umsetzung der neuen EU-Regeln für Medizin- und Diagnostikprodukte stellt für viele unserer mittelständischen Unternehmen und Start-ups aber eine enorme Hürde dar.
Mit dem Projekt MDR-Support@NRW können wir wertvolle Hilfestellung geben und ein neuartiges Unterstützungsangebot aufbauen.
Damit stärken wir nicht nur die Innovationskraft der Unternehmen, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zum bestmöglichen Patientenschutz".
Datum: 2022-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprojekt-mdr-supportnrw-staerkt-medizintechnik-branche-bei-anpassung-neue-eu;
Themen: Medizinprodukte
# ?, neue EU-Regeln
# ?, Medizintechnikbranche
# ?, Verbandsstoffe
# ?, bestmöglicher Patientenschutz
# ?, neue EU-Regularien
# ?, wichtiges Zukunftsfeld
# ?, innovative Produkte
# ?, Infusionen
# ?, Coronaschnelltests
# ? 39. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Wir verbessern weiter die Innovations- und Investitionsbedingungen für den Mittelstand
9. Juli 2021
Um Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Hürden zu entlasten und Unternehmen in ihrer Innovations- und Investitionstätigkeit zu stärken, hat das Landeskabinett das siebte und achte Entfesselungspaket beschlossen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat die 38 neuen Maßnahmen heute in Düsseldorf vorgestellt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;
Themen: unnötige Vorgaben
# ?, Entfesselungspakete
# ?, Gründerinnen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Innovationskredit
# ?, Statistikpflichten
# ?, Investitionstätigkeit
# ?, Vergaberecht
# ?, Landesregierung
# ?, Clearingstelle
# ? 40. +++ (SEM)
Das Umweltministerium (MULNV) fordert in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den Bund auf, zeitnah eine rechtliche Prüfung und Klarstellung zum Vorkommen von polychlorierten Biphenylen (PCB) aus Anlagen zur Silikonherstellung vorzunehmen.
Die derzeit paradoxe Situation: Die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von PCB ist durch EU-Recht grundsätzlich verboten.
Wenn PCB jedoch nicht zielgerichtet hergestellt werden, sondern unbeabsichtigt entstehen, ist die Rechtslage sehr komplex und die Hürde für ein behördliches Eingreifen höher.
"Hier gibt es eine Regelungslücke, die umgehend geschlossen werden muss", forderten Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann und Gesundheitsstaatssekretär Dr. Edmund Heller.
Ein entsprechendes Schreiben an das Bundesumweltministerium habe das nordrhein-westfälische Umweltministerium bereits auf den Weg gebracht.
Datum: 2020-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;
Themen: PCBs
# ?, Polychloriertes Biphenyl
# ?, Abstimmung Mags
# ?, PCB-Belastungen
# ?, Silikonherstellung
# ?, Staatssekretäre
# ?, Klarstellung
# ?, Vorkommen
# ?, Vorfall
# ?, Nahrung
# ? 41. +++ (SEM)
Teilweise wurden auch Schäden gemeldet, die von den Versicherungen beglichen werden.
"Das Land wird dafür selbstverständlich nicht aufkommen", betonte der Innenminister.
Die Beratungen der Landesregierung ergaben, dass die Hürden für finanzielle Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds sehr hoch sind.
Dafür müsste allein im Regierungsbezirk Düsseldorf eine Schadenssumme von mindestens 2,7 Milliarden Euro entstanden sein.
Nach der von Innenminister Jäger vorgelegten Einsatzbilanz rückten Feuerwehr und Polizei bis heute über 29.000 Mal aus.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Schäden
# ?, Einzelheiten der Hilfe
# ?, normale Aufgaben
# ?, Schadensermittlung
# ?, genaue Höhe
# ?, kommunale Verkehrsbetriebe
# ?, Gewitter
# ?, Feuerwehren
# ?, geschädigte Wälder
# ? 42. +++ (SEM)
Teilweise wurden auch Schäden gemeldet, die von den Versicherungen beglichen werden.
"Das Land wird dafür selbstverständlich nicht aufkommen", betonte der Innenminister.
Die Beratungen der Landesregierung ergaben, dass die Hürden für finanzielle Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds sehr hoch sind.
Dafür müsste allein im Regierungsbezirk Düsseldorf eine Schadenssumme von mindestens 2,7 Milliarden Euro entstanden sein.
Nach der von Innenminister Jäger vorgelegten Einsatzbilanz rückten Feuerwehr und Polizei bis heute über 29.000 Mal aus.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Schäden
# ?, genaue Höhe
# ?, Gewitter
# ?, Feuerwehren
# ?, Hilfsfonds
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Hilfsorganisationen
# ? 43. +++ (SEM)
Mit einem einzigen digitalen Konto können zukünftig sämtliche Verwaltungsangebote von Land und Kommunen genutzt werden.
Mittels der einmaligen Eingabe von Identitäts- und Stammdaten lassen sich Online-Formulare automatisch vorausfüllen, was die Erfassung vereinfacht und die Verarbeitungszeit verkürzt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der Einführung des bedarfsorientierten und freiwilligen Servicekontos bauen wir die Hürden bei der Nutzung digitaler Angebote ab.
Um die Verwaltung darüber hinaus weiter zu vereinfachen, unnötige Bürokratie abzuschaffen und Behördengänge zu reduzieren, haben wir einen Aufruf im Rahmen des Programms 'Digitale Verwaltung NRW' gestartet.
Herzlich laden wir dazu die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme ein.
Datum: 2017-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-digitales-servicekonto-und-bittet-die-oeffentlichkeit-um;
Themen: Vorgänge
# ?, nötige Unterschrift
# ?, Verwaltung
# ?, elektronische Kommunikation
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Identitätsdaten
# ?, Verarbeitungszeit
# ?, bedarfsorientiertes freiwillige Servicekonto
# ?, digitales Servicekonto
# ?, einmalige Eingabe
# ? 44. +++ (SEM)
Wir setzen Personal zielgerichtet und flexibel ein
Eine solide Datenlage schaffen: Wir werden gemeinsam mit den Trägern zeitnah wissenschaftlich erheben, wie sich der Personaleinsatz in der Kindertagesbetreuung aktuell gestaltet.
So erfassen wir die Nutzung der bestehenden rechtlichen Regelungen, um Hürden und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zu identifizieren und - wenn möglich - anzupassen.
Beschäftigte weiter flexibel einsetzen: Wir kommen einer zentralen Forderung der öffentlichen und freien Träger nach und verlängern die im Rahmen der Pandemie erlassenen Flexibilisierungen beim Personaleinsatz.
Wir schaffen über die Personalverordnung die rechtliche Grundlage dafür, dass die Träger die Beschäftigten dauerhaft flexibel einsetzen können.
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-sofortprogramm-kita;
Themen: Kitas
# ?, Integrationsbegleiterinnen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Krankheitswellen
# ?, andauernder Fachkräftemangel
# ?, klassische Einsatzorte
# ?, Beschäftigte
# ?, Ausweitung
# ?, FSJ
# ?, Ergänzungskräfte
# ? 45. +++ (SEM)
Die meisten ausgewählten Projekte werden von Medien- und Kreativunternehmen in Zusammenarbeit mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen entwickelt und umgesetzt.
Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen hat ein beachtliches kreatives und innovatives Potenzial.
Wir sorgen dafür, dass dieses Potenzial auch gehoben wird, indem wir Hürden abbauen und faire Wettbewerbsbedingungen schaffen.
Denn die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen braucht Innovationen, um sich für die Zukunft gut aufzustellen.
Der Wettbewerb CreateMedia.
Datum: 2018-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-eu-foerdern-zwoelf-projekte-der-medien-und-kreativwirtschaft;
Themen: Medienwirtschaft
# ?, Kreativwirtschaft
# ?, Lavalab
# ?, unabhängiges Gutachtergremium
# ?, Hochschule Düsseldorf
# ?, Universität Duisburg-Essen
# ?, ADHS-Therapie
# ?, Arthrose
# ?, Designprozesse
# ?, Distel
# ? 46. +++ (SEM)
Mit der neuen Veranstaltungsreihe "Fördermittel im Fokus" weitet die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement ihr Angebot zur Unterstützung von Engagierten erneut aus.
"Mithilfe der neuen Online-Veranstaltungsreihe erhalten Engagierte die Möglichkeit, sich einen Überblick über die vielfältige Fördermittellandschaft zu verschaffen und sich gleichzeitig über konkrete Förderprogramme zu informieren", erklärt die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz.
"Der Dialog mit den zuständigen Fördermittelgebenden sowie Expertinnen und Experten kann dazu beitragen, eventuelle Hürden hinsichtlich der Antragstellungen abzubauen und entsprechende Projektideen leichter umzusetzen."
Pro Veranstaltung soll in der Regel ein Fördermittel vorgestellt werden.
Im Fokus stehen dabei insbesondere die Förderprogramme des Landes.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet-am-23-mai-online;
Themen: Engagierte
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Landesservicestelle
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, kostenfreie Onlineinfoveranstaltungen
# ?, Initiativen
# ?, Vereine
# ?, konkrete Förderprogramme
# ?, neue Onlineveranstaltungsreihe
# ?, vielfältige Fördermittellandschaft
# ? 47. +++ (SEM)
Wir wollen mit dem KulturGB das kulturelle Fundament und die Strukturen für künstlerisches Arbeiten in Nordrhein-Westfalen weiter festigen.
Die Pandemie hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig eine starke Kulturlandschaft für unsere Gesellschaft ist.
Wir verbessern die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler durch Regelungen zu Honoraruntergrenzen und mehr Festanstellungen, machen die Kulturförderung transparenter und bauen bürokratische Hürden ab", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Mit dem Kulturgesetzbuch schaffen wir neue Impulse und Chancen für die Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Das Gesetz stärkt die kulturellen Akteure in den ländlichen Räumen.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-neues-kulturgesetzbuch-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Künstlerinnen
# ?, ländliche Räume
# ?, Musikschulen
# ?, Provenienzforschung
# ?, neues Kulturgesetzbuch
# ?, Honoraruntergrenzen
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, Kulturförderung
# ?, Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ? 48. +++ (SEM)
Gleichzeitig gewinnen die vorhandenen Daten an Aussagekraft.
"Die Nachsorge bei Übergriffen ist eine unerlässliche Hilfe für die betroffenen Helferinnen und Helfer.
Wir sind es den Einsatzkräften schuldig, dass wir uns um sie kümmern", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Erfahrung zeigt, dass es enorm wichtig ist, Hürden abzubauen, um Übergriffe zu melden.
Das Meldesystem bietet eine schnelle und unkomplizierte Übermittlung sowie ganz konkrete Hilfsangebote für die Betroffenen.
"
Datum: 2022-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldesystem-fuer-gewalt-gegen-einsatzkraefte-imeg-portal-geht-den-start;
Themen: Einsatzkräfte
# ?, Meldesystem
# ?, Rettungsdienst
# ?, Einsatzkraft
# ?, Gewaltübergriffe
# ?, IT-System
# ?, Respektlosigkeiten
# ?, toller Job
# ?, verbale Übergriffe
# ?, wichtiger Bestandteil
# ? 49. +++ (SEM)
Minister Biesenbach unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag zur Verbesserung der Chancen (ehemaliger) Inhaftierter auf dem Arbeitsmarkt
16. September 2021 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat, ist in vielen Fällen die Hürde, ein während der Inhaftierung angebahntes Beschäftigungsverhältnis nach der Haftentlassung tatsächlich anzutreten, aus Sicht der Entlassenen hoch.
Justiz
Am 16. September 2021 hat Herr Minister der Justiz Peter Biesenbach gemeinsam mit dem Präsidenten des Westdeutschen Handwerkskammertages, Herrn Hans Hund, dem Hauptgeschäftsführer, Herrn Matthias Heidmeier und dem Arbeitnehmer-Vizepräsidenten, Herrn Felix Kendziora eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die die Chancen von Inhaftierten bzw. ehemaligen Inhaftierten auf dem Arbeitsmarkt erheblich verbessern soll.
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-unterzeichnet-kooperationsvereinbarung-mit-dem-westdeutschen;
Themen: Haftentlassung
# ?, Inhaftierung
# ?, Sicht von Entlassene
# ?, Vertrauensverhältnis
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitgeber
# ?, Vergangenheit
# ?, Gefangene
# ?, Arbeitnehmer
# ?, Praktika
# ? 50. +++ (SEM)
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung.
Gerade für Familien bedeutet ein Eigenheim ein großes Stück gelebte Freiheit und Planungssicherheit.
Die Hürden, denen gerade junge Familien beim Immobilienerwerb gegenüberstehen, sind angesichts weiter steigender Immobilienpreise noch größer geworden.
Nordrhein-Westfalen hält es daher für geboten, Bürgerinnen und Bürger und insbesondere junge Familien bei der Schaffung von angemessenem Wohneigentum zu unterstützen.
Eine Freibetragsregelung bei der Grunderwerbsteuer, wie sie seit Jahren von Nordrhein-Westfalen vertreten und heute noch einmal nachdrücklich gefordert wird, ist dazu ein geeignetes Mittel.
Datum: 2021-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;
Themen: Ersterwerb
# ?, Ausschüsse
# ?, junge Familien
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Erwerbsnebenkosten
# ?, Entschließung
# ?, Antrag
# ?, Bundesrat
# ?, Minister der Finanzen
# ?, OECD-Vergleich
# ? 51. +++ (SEM)
Er erklärte, dass die Strafverfolgungsbehörden in NRW intensiv ermitteln, um alle Gewalttäter eindeutig zu identifizieren und zur Rechenschaft zu ziehen.
"Wir werden diese Erkenntnisse dazu nutzen, solche Demonstrationen von gewaltbereiten Hooligans künftig zu verbieten.
Die rechtlichen Hürden für ein solches Verbot sind hoch, aber die Krawalle in Köln sind schockierend und eine wichtige Grundlage für ein solches Vorgehen", sagte der NRW-Innenminister. "
Wir werden alles daransetzen, damit jeder, der das Versammlungsrecht missbraucht, dazu künftig keine Gelegenheit mehr bekommt.
"
Datum: 2014-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;
Themen: gewalttätige Hooligans
# ?, Formation von Hooligans
# ?, gezielte Gewalt
# ?, gewaltbereite Hooligans
# ?, Versammlungsfreiheit
# ?, bundesweite Mobilisierung
# ?, reine Worthülse
# ?, Gewalttätigkeiten
# ?, friedliche Demonstration
# ?, harte Konsequenzen
# ? 52. +++ (SEM)
Dass sie selbst an CoViD-19 erkranken, befürchten nur 25 Prozent.
Schon Anfang April hatte jeder/jede fünfte Berufstätige selbst erleben müssen, dass sein/ihr Betrieb vorübergehend schließen musste.
Die Studie weist auch auf Herausforderungen hin: "Wir müssen erkennen, dass die Hürden für selbstorganisierte nachbarschaftliche Hilfe vor allem in städtischen Wohngebieten von Menschen mit geringeren Einkommen besonders hoch sind" erläutert Prof. Dr. Torsten Bölting, einer der Autoren der Studie.
"Insbesondere bedarf es dort einer stärkeren Unterstützung des nachbarschaftlichen Solidarpotenzials", so Bölting.
Die Untersuchung zeigt auch: "Die Menschen setzen auf selbstorganisierte Hilfe, denn sie wollen selbst entscheiden können, wie sie helfen" erklärt Dr. Sebastian Kurtenbach (FH Münster).
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-menschen-nordrhein-westfalen-halten-der-corona-krise-zusammen;
Themen: Coronakrise
# ?, Rahmen der Studie
# ?, Drittel
# ?, gute Nachbarschaft
# ?, Ältere
# ?, Hilfsangebote
# ?, Interviewanruf
# ?, Rahmen einer Nachbarschaftshilfe
# ?, Situation von Befragte
# ?, Telefonhotline des Pflegewegweisers
# ? 53. +++ (SEM)
In den zurückliegenden Jahren sind hunderttausende Menschen hier angekommen, die aus ihren Heimatländern fliehen mussten.
Zu ihren Grundbedürfnissen gehört maßgeblich auch die gesundheitliche Versorgung.
Dafür müssen dauerhafte und tragfähige Strukturen geschaffen werden, die ohne Hürden Zugang zu einer bedarfsgerechten Versorgung für alle Menschen, unabhängig von sozialem Status, Alter, Herkunft oder Geschlecht, ermöglichen", so Laumann weiter.
Der Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen wird jährlich im Rahmen der von der Landesgesundheitskonferenz beschlossenen Landesinitiative "Gesundes Land Nordrhein-Westfalen" vergeben.
Die fünf Preise sind jeweils mit 5.000 Euro dotiert.
Datum: 2017-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gesundheitspreis-2017-geht-fuenf-innovative-projekte-fuer;
Themen: Gesundheitspreis
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Innovationscharakter eines Projekts
# ?, gesundheitswissenschaftliche Bewertung
# ?, medizinische Hilfe
# ?, Schwerpunktthema
# ?, Institut
# ?, Qualität
# ?, medizinische Versorgung
# ?, Dortmunder Stadtteilbüros
# ? 54. +++ (SEM)
Das kann man mit gesundem Menschenverstand kaum nachvollziehen", sagt Arbeitsminister Laumann. "
Der freie Warenverkehr in Europa ist ein hohes Gut.
Deshalb sind markteinschränkende Maßnahmen mit Hürden verbunden.
Das akzeptiere ich natürlich.
Wir als Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen werden aber alle Instrumente nutzen, die wir bei der Marktüberwachung im Bereich Produktsicherheit haben, um diese unsicheren Produkte vom Markt zu nehmen.
Datum: 2020-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verkaufsstopp-fuer-himmelslaternen-im-onlinehandel;
Themen: Onlinehandel
# ?, Geräteuntersuchungsstelle
# ?, Steighöhe
# ?, Verkaufsstopp
# ?, ansässige Anbieter
# ?, sogenannte Himmelslaternen
# ?, unsichere Produkte
# ?, Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lupe
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ? 55. +++ (SEM)
Europaminister Lersch-Mense sagte: "Die Europawoche 2017 erinnert an die Grundsteinlegung der Europäischen Union durch Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg in den Römischen Verträgen vor 60 Jahren.
Seither haben sich viele neue Herausforderungen ergeben: Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten, der digitale Wandel, soziale Ungleichheit und wachsende nationalistische und populistische Tendenzen.
Ein Schlüssel zur Bewältigung dieser Hürden ist damals wie heute die europäische Einigung.
Ich freue mich auf viele gute Ideen zum Wettbewerb, die Europa im Wandel thematisieren.
"
Datum: 2016-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lersch-mense-gibt-wettbewerb-zur-europawoche-2017-bekannt;
Themen: römische Verträge
# ?, Schlüssel für Bewältigung
# ?, Wettbewerb
# ?, europäische Einigung
# ?, sonstige Einrichtungen
# ?, Europatag
# ?, Hürden
# ?, populistische Tendenzen
# ?, Europawoche in Nordrhein-Westfalen
# ?, Höchstsumme
# ? 56. +++ (SEM)
Außerdem befinden sich im Gebäude Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen.
Der dritte Hauptpreis (3.000 Euro) ging an den inklusiven Klettergarten "Grenzenlos"in Gütersloh, den auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität nutzen können.
So sind einige Hürden ausschließlich durch das Zusammenwirken eines Fußgängers und eines Rollstuhlfahrers zu bewältigen.
Drei Fachpreise (jeweils 3.000 Euro)
"Godesburger - Deutschlands erstes inklusives Burger-Restaurant" in Bonn erhielt den Fachpreis "Arbeit und Qualifizierung".
Datum: 2016-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-geht-nicht-gibts-nicht-inklusion-muss-ueberall-moeglich-sein;
Themen: Behinderungen
# ?, Inklusionspreis
# ?, gesellschaftliche Inklusion
# ?, Grundsatz
# ?, Cafébistro
# ?, Gebärdenchor
# ?, Gebärdenlieder
# ?, Justus-Von-Liebig-Schule in Moers
# ?, Klettergarten
# ?, Projekt in Iserlohn-Letmathe
# ? 57. +++ (SEM)
Kitas an Standorten mit besonderen sozialräumlichen Belastungen erhalten seit dem Kindergartenjahr 2014/2015 eine Zusatzförderung.
* Ganztagsangebote weiterentwickeln Das Programm des Schulministeriums setzt auf eine bedarfsorientierte, quantitative und qualitative Weiterentwicklung von Ganztagsangeboten in der Schule und die Einbindung von Schulen in die Quartiersentwicklung.
* Talentscouting Das Programm des Wissenschaftsministeriums richtet sich an Jugendliche aus Elternhäusern ohne akademische Erfahrung und soll Hürden im Zugang zu akademischer Ausbildung abbauen.
* Angemessener und bezahlbarer Wohnraum Das Bauministerium trägt mit seinem Wohnraumförderungsprogramm zu einem umfangreichen, nachfragegerechten und finanzierbaren Wohnungsangebot bei.
* Clearingstelle gesundheitliche Versorgung von Zuwanderern Das Gesundheitsministerium erprobt mit insgesamt fünf Clearingstellen modellhaft, wie der Zugang von Zugewanderten in das Gesundheitsversorgungssystem zentral koordiniert werden kann.
Datum: 2016-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-praevention-ist-wichtig-damit-armut-nicht-vererbt-wird;
Themen: NRW-Kabinett
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Masterplan
# ?, Armutserfahrung
# ?, Ausgrenzungserfahrung
# ?, Projekt in Bonn
# ?, ehemalige Problemimmobilie
# ?, federführende Sozialminister
# ?, frühzeitige Beratungsangebote
# ?, solides Wohnhaus
# ? 58. +++ (SEM)
Mit der Aktion "100 zusätzliche Ausbildungsplätze für behinderte Jugendliche und junge Erwachsene in NRW" fördern das Land und die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit seit 10 Jahren neue Wege zur betrieblichen Ausbildung.
Seit dem Startschuss im Jahr 2006 konnten mehr als 1.100 zusätzliche Ausbildungsverträge in über 130 verschiedenen Berufsbildern abgeschlossen werden.
"Die Ausbildung von Menschen mit Behinderung scheitert oft an Vorurteilen, vermeintlichen individuellen, rechtlichen und bürokratischen Hürden oder schlicht wegen fehlender Erfahrung", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer.
Die Aktion "100 zusätzliche Ausbildungsplätze" zeige, dass sich diese Hürden durch professionelle Unterstützung erfolgreich meistern lassen.
"Alle Menschen müssen eine Chance auf Arbeit und selbstbestimmtes Leben bekommen.
Datum: 2016-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-zieht-bilanz-1100-zusaetzliche-ausbildungsplaetze-seit-dem;
Themen: Regionaldirektion
# ?, betriebliche Ausbildung
# ?, Handicap
# ?, anschließende Integration
# ?, vermeintliche Hürden
# ?, Ausbildungskooperation
# ?, Berufsbildungswerke
# ?, berufliche Rehabilitation
# ?, beteiligte Betriebe
# ?, Arbeitslosenversicherung
# ? 59. +++ (SEM)
"Es verschlägt mir fast die Sprache, dass Innenminister Friedrich den Kommunen mal eben so rät, das EU-Freizügigkeitsrecht auszuhebeln.
Er weiß genau, dass das nicht geht.
Die rechtlichen Hürden hierfür sind sehr hoch.
Der Schlüssel zur dringend notwendigen Lösung des Problems liegt daher nicht bei den Kommunen, sondern beim Bund und der EU", so der NRW-Minister. "
Als Land beteiligen wir uns gerne an konstruktiven Bemühungen, zum Beispiel in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe oder im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz.
Datum: 2013-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bundesinnenminister-friedrich-macht-sich-bei-der;
Themen: schlanker Fuß
# ?, Bundesinnenminister für Armutsmigration
# ?, scharfe Kritik
# ?, Armutszuwanderung
# ?, Äußerungen
# ?, Diskriminierungen
# ?, Roma
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Armutsflüchtlinge
# ?, EU-Freizügigkeitsrecht
# ? 60. +++ (SEM)
"Bei der Suche nach Fachkräften haben Unternehmen mit familienfreundlichen Arbeitsplätzen einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil.
Mit entsprechenden Angeboten haben es die Betriebe selbst in der Hand, qualifizierte Mütter und Väter für ihr Unternehmen zu gewinnen", sagte Schneider in Düsseldorf.
Die Rückkehr in den Beruf sei nach einer Familienphase aber nach wie vor eine große Hürde, kritisierte der Minister.
Beispielsweise arbeiteten in NRW in den ersten drei Jahren nach der Geburt des ersten Kindes weniger als 40 Prozent aller Mütter.
"Deshalb ist jede Initiative in Betrieben zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein Gewinn für den Arbeitsmarkt", sagte der Minister.
Datum: 2013-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-familienfreundliche-arbeitsplaetze-sind-fuer-unternehmen-ein;
Themen: Gewinn
# ?, Beruf
# ?, Schneider
# ?, Mütter
# ?, Unternehmen
# ?, Vereinbarkeitslotsen
# ?, familienfreundliche Arbeitsplätze
# ?, große Hürde
# ?, entscheidender Wettbewerbsvorteil
# ?, Familienphase
# ? 61. +++ (SEM)
Die ressortübergreifende Ermittlungsgruppe soll Erfahrungen und Instrumente aus dem Landeskriminalamt, den Staatsanwaltschaften und der Steuerfahndung bündeln, um insbesondere die Geldströme von Terroristen aufspüren zu können und trockenzulegen.
"Terroristen vernetzen sich international immer weiter.
Hierauf können wir nun besser und gezielter reagieren, da Staatsanwaltschaften, Steuerfahndung, Polizei und IT-Spezialisten in einem Team ohne bürokratische Hürden und ohne Kompetenzgerangel effizient zusammenarbeiten", sagte Minister Lutz Lienenkämper.
Die Finanzverwaltung hilft beispielsweise bei Ermittlungen in staatsschutzrelevanten Deliktfeldern mit steuerstrafrechtlicher Relevanz.
Im für die Task Force neu errichteten Dezernat 16 des Landeskriminalamts beteiligt sich die Steuerfahndung des Landes Nordrhein-Westfalen konkret an Ermittlungen in den Bereichen gewerbsmäßige Geldwäsche, Clankriminalität, organisierter Sozialleistungsmissbrauch und an Fällen, die im Zusammenhang mit "Problemimmobilien" stehen.
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerien-gruenden-ermittlerteam-gegen-terrorfinanzierung-organisierte;
Themen: gemeinsame Einheit
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlerteam
# ?, internationale Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Terroristen
# ?, Zentralstelle
# ?, Steuerfahndung
# ? 62. +++ (SEM)
"Wenn wir den Transformationsprozess unterstützen und begleiten wollen, müssen wir jetzt die erforderlichen Weichen stellen.
Nur mit der notwendigen Planungssicherheit für die tierhaltenden Betriebe wird die große gesellschaftliche Herausforderung, das Tierwohl zu verbessern, zu erreichen sein.
Genehmigungsrechtliche Hürden bremsen derzeit die Neuausrichtung", sagt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser im Vorfeld der Plenarsitzung des Bundesrates.
Das Gesetz ist Teil der nordrhein-westfälischen Offensive zur Stärkung und Unterstützung einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
Es besteht eine große Bereitschaft in den Betrieben, sich auf höhere Umwelt- und Tierschutzanforderungen, etwa durch Außenklimareize oder Auslauf, einzustellen.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;
Themen: Förderung für Tierwohl
# ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung
# ?, neues Bundesgesetz
# ?, Transformationsprozess
# ?, erforderliche Weichen
# ?, Tierhaltungsbetriebe
# ?, tierhaltende Betriebe
# ?, Entwurf
# ?, notwendige Planungssicherheit
# ?, Spannungsfelder
# ? 63. +++ (SEM)
Dies ist insbesondere für viele ländliche Regionen interessant.
Der Erwerb von vor 1995 fertig gestellten Objekten wird durch uns ermöglicht - unabhängig von ihrem energetischen Standard.
Damit fällt eine Hürde, die die Vorgängerregierung in die Eigentumsförderung eingezogen hatte.
Die Höhe der Fördersätze beim Bestandserwerb entsprechen denen der Neubauförderung", erläutert Scharrenbach. "
Angesichts der Niedrigzinsphase auf dem Kapitalmarkt mögen manche glauben, dass die Förderung von Wohneigentum nicht mehr nötig sei.
Datum: 2018-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-junge-familien-beim-umzug;
Themen: junge Familien
# ?, eigene Immobilie
# ?, Eigenkapitalersatz
# ?, Kinderbonus
# ?, Zug der Modernisierung
# ?, Wohnraumförderung
# ?, Eigentumserwerb
# ?, Tilgungsnachlass
# ?, Traum
# ?, Umzug
# ? 64. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich, dass der Bund nun die Maßnahmen aufgegriffen hat, für die sich die Landesregierung bereits im Bundesrat eingesetzt hat.
Die geplanten Maßnahmen sind eine deutliche Verschlankung der Bürokratie beim Ausbau kleiner PV-Anlagen.
Mit dem Wegfall der steuerlichen Pflichten entfällt hier eine große Hürde des Ausbaus von Dachflächen-PV.
So wird es unseren Bürgerinnen und Bürgern weitaus leichter gemacht, mit einer eigenen PV-Anlage einen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten und an der Energiewende selbst teilzuhaben.
Auch Mieterinnen und Mieter können von dieser steuerlichen Freistellung profitieren.
Datum: 2022-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-begruesst-geplante-vereinfachungen-im-jahressteuergesetz-2022;
Themen: kleine PV-Anlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, Einkommensteuer
# ?, geplante Vereinfachungen
# ?, steuerliche Erleichterung
# ?, eigene PV-Anlage
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Ausbau
# ?, Einkünfte
# ?, Umsatzsteuer
# ? 65. +++ (SEM)
Ministerin Schäfer: Gewinnung von Fachkräften für den U3-Ausbau darf nicht länger durch unnötige Bürokratie belastet werden - Bundesrat beschließt nordrhein-westfälische Initiative
23. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Länder haben heute im Bundesrat einer Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt und die Bundesregierung aufgefordert, unsinnige bürokratische Hürden bei der Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern zu beseitigen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:
Datum: 2012-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-gewinnung-von-fachkraeften-fuer-den-u3-ausbau-darf-nicht;
Themen: Erzieherinnen
# ?, unsinnige Hürden
# ?, Fachschulen
# ?, Bundesrat
# ?, Qualifizierung
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, Bundesregierung
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, U3-Ausbau
# ?, Länder
# ? 66. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hat die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gegenüber den Ländern zum U3-Ausbau auf das Schärfste zurückgewiesen: "Die Bundesfamilienministerin isoliert sich mit ihrer Kritik gegenüber den Ländern zunehmend.
Alle Länder haben über die Parteigrenzen hinweg im Bundesrat gemeinsam konstruktive Änderungsvorschläge zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Finanzierung von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige beschlossen, und zwar einstimmig.
Wir wollen damit erreichen, dass die Förderung eines erweiterten U3-Ausbaus zügig realisiert werden kann und keine bürokratischen Hürden dies behindern.
Die Länder bekennen sich dabei klar zu ihrer Verantwortung auch für die Finanzierung.
"
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenueber-den-0;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, Kommunen
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kooperationsverweigerung
# ?, Kopfschütteln
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, politische Attacken
# ? 67. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer hat heute die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder gegenüber den Ländern zum U3-Ausbau auf das Schärfste zurückgewiesen: "Die Bundesfamilienministerin isoliert sich mit ihrer Kritik gegenüber den Ländern zunehmend.
Alle Länder haben über die Parteigrenzen hinweg im Bundesrat gemeinsam konstruktive Änderungsvorschläge zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Finanzierung von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige beschlossen, und zwar einstimmig.
Wir wollen damit erreichen, dass die Förderung eines erweiterten U3-Ausbaus zügig realisiert werden kann und keine bürokratischen Hürden dies behindern.
Die Länder bekennen sich dabei klar zu ihrer Verantwortung auch für die Finanzierung.
"
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenuber-den-2;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, Kommunen
# ?, Parteigrenzen
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Regierungswechsel
# ?, Finanzierung
# ? 68. +++ (SEM)
21. November 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
"Ich bedauere, aber akzeptiere natürlich die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in alle Kommunalvertretungen hätte zu stabileren Arbeitsgrundlagen in den politischen Gremien in den Gemeinden, Kreisen und Städten geführt", kommentiert Ministerin Ina Scharrenbach.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
"Ich bedauere, aber akzeptiere natürlich die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Datum: 2017-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bedauert-urteil-zur-sperrklausel;
Themen: Kommunalwahlen
# ?, Landesverfassungsgerichtshof
# ?, Entscheidung der Sperrklausel
# ?, Gegner der 2,5-Prozent-Hürde
# ?, Stellungnahme von Scharrenbach
# ?, Urteil der Sperrklausel
# ?, kommunalpolitische Vertretungen
# ?, Kommunalvertretungen
# ?, Verfassungsrichter
# ?, Zersplitterung
# ? 69. +++ (SEM)
Insgesamt sind Masterhöhungen von zehn auf 15 Meter an 170 Standorten in ganz Deutschland geplant.
"Die Landesbauordnung macht mobil für mobiles Netz.
Wir haben sie von bürokratischen Hürden befreit, um Lücken im Mobilfunk schließen zu können und den Weg für das 5G-Netz freizumachen.
Damit ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter in Deutschland.
Wir sind eines von wenigen Ländern, die durch gesetzliche Änderungen die Geschwindigkeit für den Mobilfunkausbau erhöht haben.
Datum: 2023-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-macht-mobil-fuer;
Themen: mobiles Netz
# ?, Mobilfunkerlass
# ?, Verfahrensvereinheitlichung
# ?, Vielzahl von Baugenehmigungsverfahren
# ?, statischkonstruktive Unbedenklichkeit
# ?, zusätzliche Baugenehmigungsverfahren
# ?, Außenbereich
# ?, Abstandsflächenrecht
# ?, Mobilfunkanbieter
# ?, Erleichterungen
# ? 70. +++ (SEM)
Mit der Einsetzung setzt die Landesregierung einen weiteren wichtigen Punkt aus dem Koalitionsvertag um.
Ein Schwerpunkt der Arbeit wird auf den Leistungsbereichen und Standards liegen, die für das kommunale Handeln besonders bedeutsam sind.
Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir dabei für einen weiteren Abbau belastender bürokratischer Hürden sorgen.
Dabei wird auch ein Ländervergleich zu den Ursachen unterschiedlich hoher, gesetzlich veranlasster Sozialausgaben anzustellen sein, die insbesondere die kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen belasten", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
An die Spitze der Transparenzkommission hat Ministerin Scharrenbach nun den renommierten Professor Dr. Martin Junkernheinrich berufen.
Datum: 2019-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-transparenzkommission-soll-kommunen-mehr-finanzielle-und;
Themen: Transparenzkommission
# ?, organisatorische Freiräume
# ?, örtliche Angelegenheiten
# ?, Lenkungskreis
# ?, Gestaltungsspielraum
# ?, Standards
# ?, Entscheidungsfreiheiten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunalhaushalte
# ?, tiefe Kenntnis
# ?, vielfältige kommunale Kämmereierfahrung
# ? 71. +++ (SEM)
Der Bund und die Länder müssten alle Kräften bündeln, um die Unternehmen sowie den Aufbau der Infrastruktur schnell und unbürokratisch zu unterstützen, erklärten Minister Pinkwart und Ministerin Schmitt bei ihrem Besuch in Dernau.
Die schnelle und ausreichende finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern als gemeinsamer nationaler Kraftakt sei ein dringend notwendiger erster Schritt.
Damit die Hilfe schnell ankomme, sei der Abbau bürokratischer Hürden elementar.
In einer gemeinsamen Erklärung haben Pinkwart und Schmitt zentrale Forderungen an den Bund herangetragen (siehe Anhang).
So müsse der Aufbaufonds auf Bundesebene zügig beschlossen werden, damit das Geld schnell in den Regionen ankomme.
Datum: 2021-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;
Themen: Laufen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, 2 Bundesländer
# ?, regionale Wirtschaft
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Betriebsstätten
# ?, Förderregeln der Aufbauhilfe
# ?, Kraft von Unternehmen
# ?, Prosperität von Regionen
# ?, Rückgrat für Wiederaufbau
# ? 72. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen ist mit seinen von den Bedürfnissen und Bedarfen der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten aus entwickelten Projekten bundesweit Vorreiter für eine konsequent nutzerorientierte Entwicklung", so Steffens weiter.
Regelmäßige Strategiegespräche zwischen Bund und Ländern sollen die bundeseinheitliche Weiterentwicklung von Telematik und Telemedizin im Gesundheitswesen beschleunigen.
Hürden, die eine verstärkte sektorübergreifende Zusammenarbeit unter anderem von Gesundheits- und Pflegeberufen erschweren, sollen identifiziert und abgebaut werden.
"In manchen Bereichen befindet sich das deutsche Gesundheitswesen auf einem Stand, als gäbe es noch kein Internet", sagte die Ministerin.
Mit Modellprojekten wie der gemeinsamen Fallbesprechungen via Telemedizin zwischen hochspezialisierten Medizinerinnen und Medizinern an Universitätskliniken und Ärztinnen und Ärzten an Kliniken im ländlichen Raum sowie digitale Anwendungen zur Erhöhung der Arzneimitteltherapiesicherheit (Vermeidung unabgestimmter und deshalb gefährliche paralleler Einnahme mehrerer Medikamente) oder der ärztlichen Televisite in Pflegeeinrichtungen ist Nordrhein-Westfalen bundesweit führend.
Datum: 2016-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitsministerinnen-und-gesundheitsminister-der-laender;
Themen: Telemedizin
# ?, Gesundheitsministerinnen
# ?, Jahreskonferenz in Warnemünde
# ?, Telematikanwendungen
# ?, Telematikinfrastruktur
# ?, Länder
# ?, Element von Projekten
# ?, Gesundheitswesen für Verfügung
# ?, bundeseinheitliche Weiterentwicklung
# ?, gemeinsame Fallbesprechungen
# ? 73. +++ (SEM)
Auch Akteurinnen und Akteure des Gesundheitswesens nehmen die Herausforderungen an und wollen die Strukturen bedarfsgerecht entwickeln.
Kernaussagen der Entschließung der Landesgesundheitskonferenz:
* Das gemeinsame Ziel aller Mitglieder der Landesgesundheitskonferenz ist es, eine bedarfsgerechte und ohne Hürden zugängliche gesundheitliche Versorgung für alle Menschen unabhängig von deren sozialem Status, Alter, Herkunft oder Geschlecht zu ermöglichen.
* Die akute medizinische Versorgung wird als Brücke zur Regelversorgung gesehen.
Sprach- und Kulturmittlerinnen und -mittler sind dafür vorübergehend notwendig.
Datum: 2016-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesgesundheitskonferenz-setzt-sich-fuer-bedarfsgerechte-und;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Akteurinnen
# ?, Beteiligte der Versorgung
# ?, Mitarbeiter der Hilfsorganisation
# ?, Mitglieder der Konferenz
# ?, Struktur des Gesundheitswesens
# ?, akute medizinische Versorgung
# ?, breiter gesellschaftliche Wille
# ?, praktische Planungshilfen
# ? 74. +++ (SEM)
* Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung altengerechter Quartiere, Wohnviertel und Dörfer mit den Angeboten des "Masterplans Quartier".
Dazu zählen u.a. eine Plattform zum Wissens- und Erfahrungstransfer, eine Initiative zur kommunalen Altenberichterstattung, finanzielle Förderung der Beschäftigung von Quartiermanagerinnen und -managern sowie künftig ein Landesförderplan Alter und Pflege.
* Seit Oktober 2014 grundlegend veränderte rechtliche Rahmenbedingungen, die die Lebens- und Wohnqualität in bestehenden Pflegeheimen deutlich verbessern, statt eines Neubaus weiterer Pflegeheime aber den Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich fördern, bisher hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen beseitigen und die Voraussetzungen für eine ambulante Versorgung in der eigenen Wohnung oder dem vertrauten Quartier verbessern.
* Steigerung der Auszubildenden in der Altenpflege um rund 70 Prozent (von rund 10.000 auf rund 17.000) innerhalb von drei Jahren durch Einführung einer Ausbildungsumlage.
* Verdoppelung der finanziellen Beteiligung des Landes an den Schulkosten für die Pflegeausbildung von 32 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 64 Millionen Euro in 2015.
Datum: 2015-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-verdienen-mehr-wertschaetzung-hoehere-leistungen;
Themen: Pflegeversicherung
# ?, ausreichende Zahl
# ?, Wertschätzung
# ?, Pflegekräfte
# ?, steigende Zahl
# ?, qualifizierte Fachkräfte
# ?, Altenpflege
# ?, internationaler Tag
# ?, Quartiermanagerinnen
# ?, Stärkung für Pflege
# ? 75. +++ (SEM)
Mit einer neuen Pflegepolitik wird in Nordrhein-Westfalen der Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich erleichtert.
Die Voraussetzungen für eine ambulante Versorgung in der eigenen Wohnung oder dem vertrauten Quartier werden verbessert.
Bisher zu hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen entfallen.
Aber auch Träger von Pflegeheimen erhalten durch schnellere Refinanzierungsmöglichkeiten von Modernisierungskosten einen zusätzlichen Anreiz, die Wohnqualität ihrer Einrichtungen zu steigern.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;
Themen: Pflegesatz
# ?, vertrautes Quartier
# ?, Pflegeheime
# ?, Wohnqualität von Einrichtungen
# ?, stationäre Heimunterbringung
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Pflegewohnungen
# ?, neue Pflegepolitik
# ?, zusätzlicher Anreiz
# ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen
# ? 76. +++ (SEM)
Im Gegensatz zu Arztpraxen haben Apotheken auch nachts und an Wochenenden geöffnet.
Nicht zuletzt lag auch die Ursache für den Fall von Köln, bei dem zwei katholische Krankenhäuser die Aufnahme eines Opfers einer Vergewaltigung verweigert hatten, mit in der bisher bestehenden Verschreibungspflicht für die ,Pille danach'", so Barbara Steffens weiter.
Auch Frauen in ländlichen Regionen oder solchen, für die der Arztbesuch eine große Hürde darstellt, werde durch Aufhebung der Verschreibungspflicht der Zugang zu einer Notfall-Nachverhütung erleichtert.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2013-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rezeptfreiheit-fuer-pille-danach-staerkt-das;
Themen: Pille
# ?, Selbstbestimmungsrecht
# ?, Abtreibungen
# ?, Verschreibungspflicht
# ?, Rezeptfreiheit
# ?, Beschluss
# ?, Frauen
# ?, Bundesrat
# ?, Votum
# ?, Apotheken
# ? 77. +++ (SEM)
Neben Unternehmen sollen unter anderem auch Jobcenter, Aus- und Weiterbildungseinrichtungen, Betriebsräte, Gewerkschaften sowie Krankenversicherungen als Partner gewonnen werden.
"Gleichzeitig möchten wir Menschen mit HIV zur aktiven Teilnahme am Berufsleben ermutigen und sie über ihre Rechte aufklären", erklärte Dr. Dieter Mitrenga, Vorsitzender der Landeskommission AIDS.
"Denn HIV-Infizierte müssen im Arbeitsleben immer noch besondere Hürden überwinden."
Hintergrund: Die Landeskommission AIDS ist ein Beratungsgremium der Landesregierung.
Die 26 Mitglieder werden namentlich vom Gesundheitsministerium berufen und vertreten insbesondere Institutionen, Verbände, Vereine und Fachleute, die mit der Prävention, Beratung, Betreuung und Versorgung von Menschen mit HIV und AIDS befasst sind (z.B. Ärztekammern, kassenärztliche Vereinigungen, Krankenkassen, medizinische Fachgesellschaften, universitäre Einrichtungen, kommunale Spitzenverbände, Gesundheitsämter, AIDS- und Drogenselbsthilfe und Initiativen).
Datum: 2014-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-schneider-diskriminierung-von-hiv-infizierten-der;
Themen: Landeskommission
# ?, Aids
# ?, Arbeitswelt
# ?, HIV von Menschen
# ?, erfolgreiche Therapien
# ?, neue Empfehlung
# ?, Vorurteile
# ?, Unwissenheit
# ?, Diskriminierung
# ?, Berufsalltag
# ? 78. +++ (SEM)
Neue Anträge können dann erst wieder für das ab dem nächsten Jahr geplante neue Programm gestellt werden.
Hierzu findet in den kommenden Monaten eine Evaluierung und Fortentwicklung des Programms statt.
Minister Pinkwart: "Die Förderung soll sich künftig auf Projekte konzentrieren, die den größten Schub in Richtung Digitalisierung bringen und bei denen die Hürde für die kleinen und mittleren Unternehmen am höchsten ist."
Grundlage der Neuausrichtung sollen die Ergebnisse einer Teilnehmerbefragung sowie eines Workshops mit Digitalisierungsexperten sein.
Zu den künftigen Förderthemen sollen unter anderem Projekte zu Big Data und künstlicher Intelligenz gehören.
Datum: 2019-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-1200-antraegen-rekord-bei-digitalisierungs-und-innovationsgutscheinen;
Themen: Innovationsgutscheine
# ?, Digitalisierungscheck
# ?, Digitalisierungsgutscheine
# ?, neue Anträge
# ?, Rekord
# ?, Mittelständler
# ?, einzelne Projekte
# ?, Teilnehmerbefragung
# ?, förderfähige Anträge
# ?, künftige Förderthemen
# ? 79. +++ (SEM)
Weitere sieben hatten Schäden unter 20.000 Euro gemeldet.
Die Landesregierung hat auch geprüft, ob Mittel aus Brüssel beantragt werden können.
Allerdings sind die Hürden für finanzielle Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds zu hoch.
Die von den Gemeinden gemeldeten Schäden summieren sich auf 302 Millionen Euro.
"Obwohl diese Summe eine immense Belastung darstellt, können wir für diesen Fall den Europäischen Solidaritätsfonds nicht in Anspruch nehmen.
Datum: 2014-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-dem-unwetter-unterstuetzt-nrw-44-kommunen-mit-30-millionen-euro;
Themen: Unwetter
# ?, regionale Unwetterereignisse
# ?, Fluthilfefonds
# ?, Opfer des Hochwassers
# ?, geschädigte Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Zusage
# ?, Gemeinden
# ?, Verwendung
# ?, Bruttosozialprodukt
# ? 80. +++ (SEM)
Nachhaltiges Start-up Ve.
Mura aus Detmold erhält 3500. Gründerstipendium NRW
Ministerin Neubaur: Hürden bei der Unternehmensgründung weiter schrittweise abbauen
27. Mai 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Finanzielle Unterstützung gibt Gründerinnen und Gründern in der Startphase ihres Unternehmens den nötigen Freiraum, um ihre Ideen umzusetzen.
Datum: 2023-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltiges-start-vemura-aus-detmold-erhaelt-3500-gruenderstipendium-nrw;
Themen: Gründerstipendium
# ?, monatliche Förderung
# ?, nachhaltiger Start-up
# ?, nötiger Freiraum
# ?, Startphase des Unternehmens
# ?, Unternehmensgründung
# ?, Hürden
# ?, Einbaumöbel
# ?, Innenraumgestaltung
# ?, Recyclingrohstoffe
# ? 81. +++ (SEM)
Das "Netzwerk Lehrkräfte mit Zuwanderungsgeschichte" mit seinen derzeit über 750 Mitgliedern wird vom Wissenschaftsministerium im Rahmen des Landesprogramms "Erfolgreich studieren in NRW" gefördert.
Ziel des Programms ist es, auf die Bedürfnisse einer immer diverseren Studierendenschaft einzugehen.
So sollen Hürden auf dem Weg in die Hochschulen abgebaut werden.
Besonders bei den Übergängen von der Schule an die Hochschule können individuelle Programme den Studieninteressierten helfen.
Dies wird auch von den Ministerien für Schule und Integration unterstützt.
Datum: 2016-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/netzwerk-fuer-lehrkraefte-mit-zuwanderungsgeschichte-startet-studentisches;
Themen: Förderung für Mentoringprogramm
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Mentoren
# ?, Unterstützungssystem
# ?, Mentorinnen
# ?, Lehrkräfte
# ?, Lehramtsstudierendennetzwerk
# ?, Prorektoren
# ?, Prorektorinnen
# ?, Zuwanderungsgeschichte von Studierende
# ? 82. +++ (SEM)
Die Landesregierung möchte das Gründen einfacher, digitaler und schneller machen, damit angehenden Unternehmerinnen und Unternehmern mehr Zeit für ihr Geschäft bleibt.
In einer Online-Befragung hatte das Wirtschaftsministerium dazu um Anregungen und Vorschläge gebeten, an der sich 125 Gründer und Gründungsinteressierte mit 230 Eingaben beteiligt haben.
Die meisten betrafen die Finanzierung und Förderung der Gründung (27 Prozent), gefolgt von bürokratischen Hürden bei der Steuer (21 Prozent) und den Meldepflichten (17 Prozent).
Zudem wünschen sich Gründer mehr kostenfreie, gebündelte Informationsangebote.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir sind dankbar für die zahlreichen und kreativen Hinweise, wie die Landesregierung den Gang in die Selbstständigkeit beschleunigen und digitaler gestalten kann.
Datum: 2017-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-erste-auswertung-der-online-befragung-liegt-vor;
Themen: angehende Unternehmerinnen
# ?, Vorschläge
# ?, Gründen
# ?, Gründergipfel
# ?, Onlinebefragung
# ?, neue Gründerzeit
# ?, Geschäft
# ?, Allround-Anlaufstellen
# ?, Firststopshops
# ?, Gründungseinrichtungen
# ? 83. +++ (SEM)
Neue Landesbauordnung verbessert Barrierefreiheit, erhöht Verbraucherschutz und stärkt Kommunen
3. Juni 2016
In Nordrhein-Westfalen sollen die Barrierefreiheit in den Gebäuden deutlich verbessert, baurechtliche Hürden beseitigt, der Verbraucherschutz gestärkt und die Entscheidungsfreiheit der Kommunen ausgebaut werden.
Verkehr
In Nordrhein-Westfalen sollen die Barrierefreiheit in den Gebäuden deutlich verbessert, baurechtliche Hürden beseitigt, der Verbraucherschutz gestärkt und die Entscheidungsfreiheit der Kommunen ausgebaut werden.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen
# ?, Bauaufsichtsbehörden
# ?, Fahrradabstellplätze
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Freistellungsverfahren
# ?, Stellplatzbedarf
# ?, letzte umfangreiche Novellierung
# ?, örtliche Verkehrsplanung
# ?, Bauüberwachung
# ?, Entscheidungsfreiheit
# ? 84. +++ (SEM)
Während der positive Trend der schrittweisen Erholung auf dem Arbeitsmarkt weiter fortbesteht, ist die Langzeitarbeitslosenquote weiterhin deutlich höher als vor der Corona-Krise.
Im Januar 2022 gab es etwa 318.800 langzeitarbeitslose Menschen in Nordrhein-Westfalen und damit gut 73.930 (30 Prozent) mehr als vor der Pandemie (Januar 2020: 244.870).
Forschungsergebnisse zeigen, dass der Weg aus der Langzeitarbeitslosigkeit zurück in den Arbeitsmarkt mit vielen Hürden verbunden ist.
Auch wenn es zunächst gelingt die Arbeitslosigkeit zu überwinden, landen viele Personen häufig nach kurzer Zeit wieder im Leistungsbezug.
Gerade jetzt, da die Zahl der Langzeitarbeitslosen aufgrund der Pandemie angestiegen ist, soll das aufsuchende Angebot einen Beitrag dazu leisten, die Langzeitarbeitslosigkeit dauerhaft zu überwinden.
Datum: 2022-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-beratungsangebot-am-start-ziel-ist-die-sicherung-von-arbeitsverhaeltnissen;
Themen: Langzeitarbeitslosigkeit
# ?, neues Arbeitsmarktprogramm
# ?, neues Beratungsangebot
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitgeber
# ?, Arbeitsverhältnisse
# ?, Beschäftigungsverhältnis
# ?, Bausteine des Programms
# ?, Rahmen eines Ideenwettbewerbs
# ?, Stabilisierungsberaterinnen
# ? 85. +++ (SEM)
Fünf für die Mobilität der Menschen im Rheinischen Revier wichtige Schieneninfrastrukturprojekten sichert das Strukturstärkungsgesetz die Finanzierung.
"Ich freue mich sehr, dass nach intensiven Verhandlungen auf den letzten Metern die Revier S-Bahn als strukturpolitische Maßnahme noch in das Gesetz aufgenommen wurde und damit eine Finanzierungszusage des Bundes für das Projekt vorliegt.
Damit ist die erste Hürde genommen, jetzt kann die konkrete Planung beginnen", so Wüst.
Minister Hendrik Wüst weiter: "Zur sauberen Mobilität der Zukunft gehört auch, das Fahrrad als Allround-Verkehrsmittel für den Freizeit- und Pendlerverkehr attraktiver zu machen.
Bundesverkehrsminister Scheuer hat dem Drängen entsprochen und mir für Konzept, Planung und Bau eine 90%-Förderung zugesagt.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-beschluss-der-gesetze-zum-kohleausstieg;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Kohleausstiegsstärkungsgesetz
# ?, rheinisches Revier
# ?, Beschluss
# ?, Bundestag
# ?, Gesetze
# ?, Kohleausstiegsgesetz
# ?, Bundesrat
# ?, Kohleregionen
# ?, Verabschiedung
# ? 86. +++ (SEM)
OWL will das Land Nordrhein-Westfalen Kooperationen an der Schnittstelle zwischen Kunst, Wissenschaft und Technologie fördern.
Gerade Künstlerinnen und Künstler formulieren zunehmend den Wunsch, im Bereich des Digitalen und Multimedialen zu arbeiten.
Das neue Institut bringt als wissenschaftlicher Projektverbund die unterschiedlichen fachlichen Expertisen einer Universität, einer Hochschule für Angewandte Wissenschaften und einer Musikhochschule zusammen, um so ein Forschungs- und Transferumfeld zu schaffen, das dabei hilft, Berührungsängste und Hürden zwischen Wissenschaft, Technologie, Kreativwirtschaft und Künstlerinnen und Künstlern abzubauen.
"
Der Präsident der Technischen Hochschule OWL, Prof. Dr. Jürgen Krahl, zeigt sich über die neuen Möglichkeiten sehr erfreut: "Mit dem KreativInstitut.
Datum: 2022-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-kreativinstitutowl-mit-85-millionen-euro;
Themen: Kreativwirtschaft
# ?, neues Kreativinstitut
# ?, Filminformatik
# ?, Musikinformatik
# ?, Universität
# ?, Kulturwirtschaft
# ?, Anschubfinanzierung
# ?, innovative Produkte
# ?, Schnittstelle
# ?, Pandemie
# ? 87. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Der Bundesrat hat am Freitag, 8. November 2019, das "Gaststaatgesetz" zur Erleichterung der Ansiedlung internationaler Einrichtungen in Deutschland beschlossen.
Damit ist drei Wochen nach der Verabschiedung im Deutschen Bundestag die letzte Hürde genommen, so dass das Gesetz nach der Verkündung durch die Bundesregierung in Kraft treten kann.
Die Initiative für das Gaststaatgesetz ging von Nordrhein-Westfalen aus und wurde über den Bundesrat eingebracht.
Minister Holthoff-Pförtner: "Der entschiedene Einsatz Nordrhein-Westfalens für die Attraktivität Deutschlands als internationaler Standort hat zum Erfolg geführt.
Datum: 2019-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-erfolgreich-fuer-die-staerkung-des-internationalen;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, internationale Organisationen
# ?, Erleichterung der Ansiedlung
# ?, Ansiedlung in Deutschland
# ?, Bundesrat
# ?, Isolationismus
# ?, Reihe von Verbesserungen
# ?, entschiedener Einsatz
# ?, letzte Hürde
# ?, Immunitätsrechte
# ? 88. +++ (SEM)
Gerade hier bietet das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Pilotprojekt des Landes beim WHKT eine wichtige zusätzliche Chance.
Kleine und mittlere Handwerksbetriebe bekommen die Unterstützung, die sie in den neuen Verfahren der Einwanderung brauchen und um Fachkräfte international auf sich aufmerksam zu machen.
Das Pilotprojekt leistet auf allen Ebenen hierfür die nötige Netzwerkarbeit, stellt Kontakte her und bringt Akteure so zusammen, dass Hürden gemeinsam überwunden werden.
Auf diese Weise gewinnt die Fachkräfteeinwanderung auch im Handwerk an Stabilität.
"
Datum: 2021-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-pilotprojekt-fachkraefte-aus-jordanien-und-aegypten;
Themen: Fachkräfteeinwanderungsgesetz
# ?, Pilotprojekt
# ?, Chancen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
# ?, neue Verfahren
# ?, kleine Betriebe
# ?, Handwerk
# ?, Elektrohandwerksbetriebe
# ?, Land bei Whkt
# ?, Mangel von Elektrohandwerkern
# ?, Verfahren der Einwanderung
# ? 89. +++ (SEM)
Bereits in den Ausschuss-Beratungen der Länderkammer zeichnete sich eine breite Zustimmung der Bundesländer für den Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen ab, der mit wenigen Änderungen verabschiedet wurde.
Derzeit besteht die paradoxe Situation, dass die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von PCB durch EU-Recht grundsätzlich verboten sind.
Wenn PCB jedoch nicht zielgerichtet hergestellt werden, sondern unbeabsichtigt bei der Silikonherstellung entstehen, ist die Rechtslage sehr komplex und die Hürde für ein behördliches Eingreifen höher.
Nach dem Vorstoß Nordrhein-Westfalens und der Zustimmung durch den Bundesrat ist jetzt die Bundesregierung am Zug, den Beschluss im Rahmen einer Änderung der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) umzusetzen.
Hierfür müssen silikonverarbeitende Betriebe in den Kreis der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen aufgenommen werden.
Datum: 2020-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-bundesratsinitiative-zu-pcb-findet-breite-zustimmung-der;
Themen: unbeabsichtigte Freisetzung
# ?, silikonverarbeitende Betriebe
# ?, breite Zustimmung
# ?, Polychloriertes Biphenyl
# ?, Regelungslücke
# ?, breite Mehrheit
# ?, Antrag
# ?, Ausschussberatungen
# ?, Bundesratsinitiative von PCBs
# ?, Gartengemüse
# ? 90. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen will den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung forcieren und geht beim Thema Tierwohl weiter voran.
Hierzu hat das Landeskabinett die Einbringung eines "Gesetzentwurfes zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung" in das Bundesratsplenum am 11. Februar beschlossen.
Mit dem Gesetz sollen unter anderem Stallumbauten erleichtert, Regelungslücken geschlossen und baurechtliche Hürden abgebaut werden.
Hierzu erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Betriebe stehen in den Startlöchern, ihr Engagement wird heute oftmals noch durch Vorgaben ausgebremst.
Dies müssen wir vereinfachen und Landwirtinnen und Landwirte in die Lage versetzen, den Umbau zu mehr Tierwohl einfacher zu realisieren.
Datum: 2022-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-entwurf-eines-gesetzes-zur-foerderung-des-tierwohls-der;
Themen: Beförderung des Tierwohls
# ?, nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative
# ?, Bundesratsplenum
# ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung
# ?, Öffnungsklausel
# ?, Agrarministerinnen
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, nachhaltige Nutztierhaltung
# ?, Einbringung
# ?, Einfügung
# ? 91. +++ (SEM)
Daher ist es im Sinne der Landesregierung, die Branche grenzüberschreitend zu fördern.
Seit Anfang 2016 gibt es im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie dafür einen zentralen Einheitlichen Ansprechpartner in NRW.
Ziel ist es, bürokratische Hürden bei der Aufnahme oder Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit sowie bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in NRW abzubauen.
Der Einheitliche Ansprechpartner übernimmt als Mittler die notwendigen Schritte, um an erforderliche Genehmigungen, Anmeldungen und behördliche Bescheinigungen zu kommen.
Er ermöglicht eine zentrale Abwicklung aus einer Hand mit einem verlässlichen Behördenservice, individueller Unterstützung und leicht zugänglichen und verständlichen Informationen.
Datum: 2016-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerdert-eu-dienstleistungswirtschaft-und-anerkennung-auslaendischer;
Themen: einheitlicher Ansprechpartner
# ?, Sinn der Landesregierung
# ?, ausländische Qualifikationen
# ?, große Bedeutung
# ?, Anerkennung von Berufsabschlüssen
# ?, Dienstleistungssektor in EU
# ?, Dienstleistungstätigkeit
# ?, EU-Berufsanerkennungsrichtlinie
# ?, EU-Dienstleistungswirtschaft
# ?, Wirtschaftstätigkeit
# ? 92. +++ (SEM)
Statt ab 1997 erhielten die Betroffenen dadurch ihre Rente erst ab 2005.
"Wir wollen mit unserer Initiative eine schreiende Ungerechtigkeit beseitigen", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Es kann und darf nicht sein, dass Menschen, die während des Nationalsozialismus in den Ghettos geschuftet und gelitten haben, nun im hohen Alter durch bürokratische Hürden auch noch um einen Teil ihrer Renten gebracht werden."
Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien: "Da ein fairer Umgang mit der immer kleiner werdenden Zahl an noch lebenden Opfern nur über eine Änderung des Gesetzes zu leisten ist, fordern wir die Bundesregierung auf, eine entsprechende Novelle vorzulegen."
Minister Guntram Schneider: "Nach dem derzeit geltenden Recht entgehen den Antragstellern ohne eigenes Verschulden rückwirkende Zahlungen für mehrere Jahre.
Datum: 2013-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten;
Themen: Ghettos
# ?, ehemalige Ns-Verfolgte
# ?, rentenrechtliche Verbesserungen
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Ghettorenten
# ?, ehemalige Ghettobeschäftigte
# ?, Betroffene
# ?, Pressestelle
# ?, Bundesregierung
# ?, Teil von Renten
# ? 93. +++ (SEM)
Statt ab 1997 erhielten die Betroffenen dadurch ihre Rente erst ab 2005.
"Wir wollen mit unserer Initiative eine schreiende Ungerechtigkeit beseitigen", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Es kann und darf nicht sein, dass Menschen, die während des Nationalsozialismus in den Ghettos geschuftet und gelitten haben, nun im hohen Alter durch bürokratische Hürden auch noch um einen Teil ihrer Renten gebracht werden."
Arbeit, Gesundheit und Soziales Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilen mit:
Datum: 2013-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten-0;
Themen: Ghettos
# ?, ehemalige Ns-Verfolgte
# ?, rentenrechtliche Verbesserungen
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Teil von Renten
# ?, schreiende Ungerechtigkeit
# ?, Ghettorenten
# ?, ehemalige Ghettobeschäftigte
# ?, hohes Alter
# ?, bürokratische Hürden
# ? 94. +++ (SEM)
"Sie sind regelmäßig nicht in der Lage, langwierige verwaltungsgerichtliche Prozesse durchzustehen."
Gleiches gelte für das Unterhaltsvorschussgesetz, von dem weit überwiegend Alleinerziehende betroffen sind, die über kein oder nur ein geringes Einkommen verfügen.
"Für all diese Menschen stellt der Gang zum Verwaltungsgericht eine hohe Hürde dar", erklärte Jäger.
"Vor allem das mit einem Prozess verbundene Kostenrisiko wirkt abschreckend.
Das Widerspruchsverfahren bietet in diesen Fällen eine bürgernahe, kostengünstige Korrekturmöglichkeit.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-mehr-buergernaehe-und-mehr-selbstkontrolle-der-verwaltung;
Themen: Bürgernähe
# ?, Kabinettsitzung der Verwaltung
# ?, Selbstkontrolle der Verwaltung
# ?, Ziel eines Gesetzentwurfs
# ?, behördliches Widerspruchsverfahren
# ?, effektive kostengünstige Möglichkeit
# ?, Verwaltungsentscheidungen
# ?, Jäger
# ?, Aussetzung
# ?, Verwaltungsgerichte
# ? 95. +++ (SEM)
Ministerin Schulze: Positives Signal für digitalen Spitzenstandort NRW
7. Juni 2016 Bild Internet Foto: panthermedia / kentoh
Die nordrhein-westfälische Bewerbung um das künftige Deutsche Internet-Institut hat die erste Hürde genommen und sich für die Endrunde des Wettbewerbs qualifiziert.
Insgesamt sind jetzt noch fünf Konsortien im Rennen.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2016-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konsortium-fuer-die-finalrunde-um-das-deutsche-internet-institut-qualifiziert;
Themen: künftiges deutsche Internetinstitut
# ?, deutsches Internetinstitut
# ?, nordrhein-westfälische Bewerbung
# ?, Finalrunde
# ?, positives Signal
# ?, Endrunde
# ?, Rennen
# ?, erfolgreiche Verbunde
# ?, qualifiziertes NRW-Konsortium
# ?, nordrhein-westfälisches Konsortium
# ? 96. +++ (SEM)
Weitere Voraussetzung ist, dass sich die Aufnehmenden vor der Einreise ihrer Angehörigen verpflichten, für deren Unterbringung und Lebensunterhaltskosten - mit Ausnahme etwaiger Krankheitskosten - aufzukommen.
"Viele der bei uns lebenden Syrer sind gut integriert und bereit, einen Beitrag zur Versorgung ihrer Verwandten zu leisten", erklärte der Minister.
"Um effektive Hilfe zu ermöglichen, dürfen die Hürden aber auch nicht zu hoch liegen."
Die Aufenthaltsgenehmigung wird zunächst auf zwei Jahre befristet und berechtigt zur Arbeitsaufnahme.
Gemeinden, in denen syrische Familienangehörige nach der heute getroffenen Regelung Aufnahme finden, werden bei der Zuweisung von Asylbewerbern entsprechend der Anzahl der aufgenommenen Angehörigen entlastet.
Datum: 2013-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1000-syrische-fluechtlinge-innenminister;
Themen: syrische Familienangehörige
# ?, Ausländerbehörden des Lands
# ?, schnelle Hilfe
# ?, arabische Republik
# ?, Krisengebiet
# ?, deutsche Staatsangehörige
# ?, Nachbarstaaten
# ?, Zuweisung
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Asylbewerber
# ? 97. +++ (SEM)
Es ist eine Suche, auf die wir uns alle tagtäglich begeben und bei der wir uns Hindernissen gegenübersehen, die denen der Protagonisten nicht ganz unähnlich sind.
Künstlerisch ansprechend und mit Herz und Humor gezeichnet erzählt Philip Waechter in seinem Comic vom Abenteuer unaufhaltsamer Willensstärke und Zuversicht.
Waechter gibt den Leserinnen und Lesern hierbei deutlich zu verstehen, dass keine Hürde zu groß ist, wenn man nur den Mut hat, diese zu bewältigen", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit dem Kinderbuchpreis würdigt das Land Nordrhein-Westfalen seit 1989 herausragende Bücher, die durch lebensnahe Geschichten und fantasievolle Bebilderung bereits bei den Jüngsten Lesefreude wecken und somit einen Beitrag zur kulturellen Bildung leisten.
Die Preisträger erhalten ein Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro.
Datum: 2021-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/phillip-waechter-erhaelt-kinderbuchpreis-2021-des-landes-nordrhein-westfalen-fuer;
Themen: Autor
# ?, Mutter
# ?, Illustrator
# ?, Stadtbibliothek Gütersloh
# ?, Preisträger des Kinderbuchpreises
# ?, Grafiker
# ?, diesjähriger Kinderbuchpreis
# ?, Berghotel
# ?, Preisausschreiben
# ?, Preisgeld des Buchs
# ? 98. +++ (SEM)
Pinkwart mahnte die Bundesregierung, die für den Ausbau nötigen Mittel bereitzustellen, damit der Ausbau der Gigabit-Netze vorankomme.
Zudem müsse der Bund sich dafür einsetzen, dass die EU Förderhemmnisse ausräume.
Eine entscheidende Hürde für einen flächendeckenden Glasfaserausbau ist nach Ansicht der drei Minister die sogenannte Aufgreifschwelle: Nach EU-Recht ist die Förderung beschränkt auf Gebiete mit Bandbreiten unter 30 Mbit/s. Können Kunden jetzt schon mit höheren Geschwindigkeiten surfen, kann der weitere Netzausbau an ihrem Ort auf Gigabit-Geschwindigkeiten nicht gefördert werden.
Pinkwart: "Diese bürokratischen Regeln sind längst nicht mehr zeitgemäß und bremsen den Glasfaserausbau in Deutschland erheblich.
Deshalb muss die neue Bundesregierung bei der EU-Kommission endlich handeln, damit wir flächendeckende Gigabit-Netze knüpfen können.
Datum: 2017-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prof-pinkwart-fordert-mit-ministerkollegen-aus-mainz-und-kiel-den-bund-auf-sich;
Themen: neue Bundesregierung
# ?, verstärkte Anstrengungen
# ?, Digitalisierung
# ?, Förderhemmnisse
# ?, entscheidende Hürde
# ?, veraltete Regeln
# ?, Ministerkollegen
# ?, flächendeckender Glasfaserausbau
# ?, gemeinsamer Auftritt
# ?, Gigabitgeschwindigkeiten
# ? 99. +++ (SEM)
Damit kann der Entwurf des Gesetzes zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung nun dem Parlament zugeleitet werden.
Die erste Lesung erfolgt noch vor der Sommerpause.
Damit nimmt die Landesregierung die nächste wichtige Hürde auf dem Weg zu einem auskömmlich finanzierten System der Kindestagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen.
Ab dem Kita-Jahr 2020/2021 werden jährlich zusätzlich rund 1,3 Milliarden Euro in die Kindertagesbetreuung investiert.
"Nordrhein-Westfalen bekommt endlich die Rahmenbedingungen, die es für eine gute frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und für mehr Familienfreundlichkeit braucht.
Datum: 2019-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-kindesbildungsgesetzes-erste-lesung-noch-vor-der-sommerpause;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Sommerpause
# ?, Pakt
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Kindertagespflege
# ?, deutliche Qualitätsverbesserungen
# ?, gute frühkindliche Bildung
# ?, Erzieherinnenberuf
# ? 100. +++ (SEM)
Ein Drittel, bei jüngeren Personen sind es noch mehr, gibt an, Pfandbecher für unterwegs zu verwenden.
Bei Take-Away-Essen gibt jeder Fünfte an, zur Mehrwegverpackung zu greifen.
Die größten Hürden für eine Nutzung von Mehrwegsystemen sehen die Befragten darin, dass eine Rückgabemöglichkeit von Verpackungen nicht überall verfügbar ist beziehungsweise es zu viele unterschiedliche Mehrwegsysteme gibt.
"Die Umfrageergebnisse sind deutlich und machen Mut: Die Verbraucherinnen und Verbraucher in Nordrhein-Westfalen wollen nicht nur weniger Verpackungsmüll, sondern sie tun auch aktiv etwas dafür und nutzen diverse Mehrwegsysteme", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die Umfrageresultate und ergänzte:
"Um unsere Ressourcen zu schonen und Stoffkreisläufe zu schließen, müssen wir Verpackungsmüll wo es geht vermeiden und - wo dies nicht möglich ist - Mehrwegsysteme forcieren.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/repraesentative-umfrage-buergerinnen-und-buerger-nordrhein-westfalen-wollen-abfall;
Themen: Mehrwegflaschen
# ?, Pfandbecher
# ?, Take-Away-Essen
# ?, Mehrwegverpackungen
# ?, Befragte
# ?, Nachfüllsysteme
# ?, Rückgabemöglichkeit von Verpackungen
# ?, unterschiedliche Mehrwegsysteme
# ?, Vermeidung
# ?, Getränke
# ? 101. +++ (SEM)
* Digitalisierung und Straffung von Verfahren
* Weiterentwicklung von Grünstromvermarktung
* Abbau regulatorischer Hürden durch Priorisierung Erneuerbarer Energien.
Aufgrund eines positiven Corona-Schnelltests am heutigen Vormittag konnte Herr Dr. Krebber, Vorstandsvorsitzender RWE, leider nicht an der heute geplanten Pressekonferenz mit Minister Prof. Pinkwart teilnehmen.
Deshalb stellen wir Ihnen die geplanten Statements von Minister Prof. Pinkwart und Dr. Krebber gerne zur Verfügung und stehen darüber hinaus für Rückfragen bereit.
Datum: 2022-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-minister-pinkwart-und-rwe-vorstandschef-krebber-informieren;
Themen: Erneuerbare Energie
# ?, rheinisches Revier
# ?, Umbau des Industriestandorts
# ?, forcierter Ausbau
# ?, PV
# ?, erneuerbare Energien
# ?, Ausbauziele
# ?, ambitionierte Klimaziele
# ?, installierte Leistung
# ?, Aufbruch
# ? 102. +++ (SEM)
Ihre Stimme zählt!
" hin: "Die Broschüre trägt dazu bei, dass alle wahlberechtigten Menschen in NRW ihr Wahlrecht ausüben können.
Bürokratische Hürden dürfen niemanden von der Wahl abhalten.
" Die Broschüre ist bei Kommunen und Sozialverbänden erhältlich und zudem im Internet unter http://www.mik.nrw.de/landtagswahl-2017/leichte-sprache.html abrufbar.
Jede NRW-Kommune stellt sicher, dass es barrierefreie Wahllokale für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gibt.
Datum: 2017-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schablonen-helfen-sehbehinderten-bei-der-stimmabgabe;
Themen: Sehbehindertenvereine
# ?, Blindenverbände
# ?, Sehbehindertenverbände
# ?, Stimmzettelschablone
# ?, Stimme der Landtagswahl
# ?, sehbehinderte Wählerinnen
# ?, CD
# ?, Stimmabgabe
# ?, Wahlschein
# ?, Landeswahlleiter
# ? 103. +++ (SEM)
"
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: "Wir wollen den Radverkehr attraktiver machen, indem wir zusammenhängende, lückenlose und sichere Radverkehrsnetze überall in Deutschland ermöglichen.
Wir unterstützen die Länder und Kommunen dabei, Hürden abzubauen, die die Menschen vom Radfahren abhalten.
In Lohmar wurde nun mit unserer Unterstützung der Rad- und Gehweg verbreitert, seine Oberfläche verbessert und für durchgängige Beleuchtung gesorgt.
Damit bekommen Pendler wie Freizeitradler ein wirklich attraktives, klimaneutrales und verkehrssicheres Angebot.
Datum: 2022-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-unterwegs-mit-dem-rad-und-zu-fuss-verkehrsministerin-ina-brandes-eroeffnet;
Themen: Gehweg
# ?, durchgängige Beleuchtung
# ?, Sonderprogramm
# ?, Kreise
# ?, neuer Radweg
# ?, Finanzhilfen
# ?, Gemeinden
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Städte
# ?, Aggersülzradweg
# ? 104. +++ (SEM)
An der Delegationsreise nahmen auch Repräsentanten der polnischen Woiwodschaften sowie der deutschen und polnischen Euroregionen teil.
Mit dem Förderprogramm INTERREG Deutschland-Nederland unterstützt die Europäische Union seit 25 Jahren Kooperationsprojekte in den Grenzregionen.
Dort stehen Kommunen, Unternehmen und Hochschulen in engem Austausch, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln und Hürden zu beseitigen - ob auf dem Arbeitsmarkt, bei der Notfallversorgung oder im Bereich der Elektromobilität.
Von 2014 bis 2020 stehen im INTERREG-Programm 222 Millionen Euro an EU-Mitteln zur Verfügung.
In der Förderperiode 2007 bis 2013 wurden mehr als 300 Millionen Euro - davon 25 Millionen Euro an Landesmitteln - in der Grenzregion investiert.
Datum: 2017-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dammermann-spricht-mit-vertretern-aus-brandenburg-mecklenburg;
Themen: Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern
# ?, Polen
# ?, Mittelpunkt von Gesprächen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, deutschpolnische Grenze
# ?, regionale Integration
# ?, Gäste
# ?, konkrete Vorteile
# ?, Interregprogramm
# ?, polnische Woiwodschaften
# ? 105. +++ (SEM)
Sie muss funktionsfähig und sicher sein, dann hilft sie unseren Schulen sowie den Lehrerinnen und Lehrern", betonte Staatssekretär Mathias Richter und erklärte: "Wir haben heute mit unseren Projektpartnern den notwendig gewordenen Nachsteuerungsprozess abgeschlossen und nun eine vertragliche Einigung erreicht, um LOGINEO NRW technisch nachzubessern und ab Herbst 2018 schrittweise einzuführen.
Nach dem Stopp von LOGINEO NRW durch das Schulministerium im Herbst 2017 haben wir intensiv an einer Lösung gearbeitet, die allen Beteiligten und allen Ansprüchen gerecht wird.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam nun viele Hürden aus dem Weg geräumt haben und LOGINEO NRW erfolgreich einführen können.
"
Ursprünglich sollte LOGINEO NRW zum aktuellen Schuljahr eingeführt werden, konnte jedoch aufgrund technischer Probleme nicht durch die Medienberatung NRW abgenommen werden.
Datum: 2018-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-einigung-zur-einfuehrung-von-logineo-nrw-start-im-herbst;
Themen: Schulministerium
# ?, IT-Entwicklungsprojekt
# ?, Finalisierung
# ?, Medienberatung
# ?, Einigung
# ?, Architekturkonzept
# ?, Nachtragsvereinbarung von Logineo
# ?, Perspektiverklärung
# ?, ausreichende Projektrisiken
# ?, erstklassige Digitalisierung
# ? 106. +++ (SEM)
Es wäre fatal, sich nun auszuruhen, denn Berufsanerkennung ist kein Selbstläufer.
"
Um Anerkennungsverfahren zum Erfolg zu führen, müssten nach Ansicht der Staatssekretärin die Rahmenbedingungen stimmen: "Es muss sichergestellt werden, dass die Verfahren ohne hohe Hürden absolviert werden können."
Daher bedürfe es eines flächendeckenden Beratungsangebotes, einer fairen Bewertung der Qualifikationen und ausgewogener Konzepte zur Qualifizierung, falls auf vorhandenen Kenntnissen aufgebaut werden könne.
Die Staatssekretärin wies darauf hin, dass Berufsanerkennung ein wesentlicher Baustein der Fachkräftesicherung sein könne.
Datum: 2017-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-gueler-erfolgreiche-berufsanerkennung-durch-beratung-bewertung;
Themen: ausländische Berufsqualifikationen
# ?, Antragsstellungen
# ?, Statistikbehörde
# ?, veröffentlichte Daten
# ?, Zahl
# ?, Ausgleichsmaßnahme
# ?, Baustein der Fachkräftesicherung
# ?, ausgewogene Konzepte
# ?, erfolgreiche Berufsanerkennung
# ?, faire Bewertung
# ? 107. +++ (SEM)
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Stärkungspakt-Kommunen nehmen erste Hürden / Minister Jäger: Alle legen einen Sanierungsplan vor - bereits acht Genehmigungen
13. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-nehmen-erste-huerden-minister-jaeger-alle-legen-einen;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Weg für Haushaltsausgleich
# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, kreisangehörige Städte
# ?, Marathon
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Genehmigung
# ?, Ausgabenverantwortung
# ? 108. +++ (SEM)
Das Ruhrgebiet bietet mit der Vielzahl an Hochschulen, Instituten, Inkubatoren und Unternehmen mit Chemiebezug ein Potential, das es nun landesweit auszubauen und zu verstärken gilt.
Unterstützt wird diese Aktivität durch den Verband Chemischer Industrie NRW (VCI NRW) und die international erfolgreichen Chemieunternehmen Covestro, Currenta, Evonik und Henkel.
In einer verbandsinternen Analyse hat der VCI NRW herausgearbeitet, dass fehlendes Wissen über die Besonderheiten der Chemie-Branche und fehlende Kontakte häufig eine Hürde für erfolgreiche Gründungen darstellen.
"Mit unserem Projekt wollen wir diese Hürde beseitigen und daran mitarbeiten, Nordrhein-Westfalen zu einem bundesweiten Hotspot für chemierelevante Gründungen zu machen", so Hans-Jürgen Mittelstaedt, Geschäftsführer des VCI NRW.
Hintergrund Ruhr-Konferenz Die Ruhr-Konferenz ist eine umfassende Initiative der Landesregierung, um die Metropole Ruhr als wirtschaftlich starke und lebenswerte Zukunftsregion für alle Menschen zu gestalten.
Datum: 2021-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-das-ruhr-konferenz-projekt-chemstarsnrw;
Themen: Chemiebranche
# ?, Ruhrkonferenzprojekt
# ?, Hürde
# ?, etablierte Unternehmen
# ?, Partner
# ?, Herausforderungen der Zukunft
# ?, chemische Industrie
# ?, Chancenregion
# ?, Chemiebezug
# ?, Schwerpunkt in Ruhrgebiet
# ? 109. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wo immer es möglich ist, wollen wir Dächer in unserem dicht besiedelten Land mit Photovoltaik ausstatten und vorhandene Potenziale nutzen.
Die beschlossenen Änderungen sind daher ein gutes Signal.
Sie räumen eine zentrale Hürde beim Ausbau von Dachflächen-Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen aus dem Weg.
Bürgerinnen und Bürger können damit deutlich leichter eine PV-Anlage auf ihrem Dach installieren und so selbst aktiv an der Energiewende mitwirken.
"
Datum: 2023-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-solarenergie;
Themen: Betreiberinnen
# ?, Solarenergie
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Finanzamt
# ?, Gesamtpaket von Entlastungen
# ?, deutliche Vereinfachungsregeln
# ?, sogenannte Kleinunternehmerregelung
# ?, zentrale Hürde
# ?, genutzte Häuser
# ?, Dachflächenfotovoltaik
# ? 110. +++ (SEM)
"Solche Täter machen nicht an den Grenzen zwischen den Bundesländern halt", erklärte der NRW-Innenminister.
Gemeinsam mit seinen Ressortkollegen arbeitet der IMK-Vorsitzende daher an neuen Strategien für eine effektivere Zusammenarbeit.
"Strafverfolgung darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern", betonte Jäger.
"Als Flächenland mit vielen Großstädten, einem umfangreichen Verkehrsnetz und einer ausgeprägten Infrastruktur kennen wir in NRW die aktuellen Probleme.
Wir wissen, wie wichtig es ist, eng zu kooperieren.
Datum: 2014-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;
Themen: Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Fußballspiele
# ?, länderübergreifende Konzepte
# ?, Sicherheitsbehörden des Lands
# ?, Gewalttäter
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Länder
# ?, Straftäter
# ?, Beutetour
# ?, Fernstraßen
# ? 111. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat deshalb in den letzten drei Jahren den Schulen für Pflege- und Gesundheitsberufe zusätzlich 350 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um Modernisierungsmaßnahmen und bis zu 12.000 neue Ausbildungsplätze zu ermöglichen.
Ein weiterer Baustein zur Fachkräftesicherung in der Pflege ist die Anwerbung ausländischer Fachkräfte und engagierter Menschen, die hier eine Ausbildung beginnen wollen.
Durch die Zentralisierung der Anerkennungsverfahren bei der Bezirksregierung Münster hat die Landesregierung einen wichtigen Schritt unternommen, um die Verfahren schneller zu gestalten und Hürden abzubauen.
Hintergrund:
Aufgrund des Fachkräftemangels in der Pflege und zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung sind Informationen über die Berufseinmündung von ausgebildeten Pflegekräften und die tatsächliche Verweildauer der im Berufsfeld tätigen Pflegekräfte von besonderer Bedeutung.
Datum: 2022-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-berufseinmuendung-und-verbleib-der-pflege-nordrhein-westfalen-zahl-der;
Themen: Bindungsfaktoren
# ?, Einstiegsfaktoren
# ?, Haltefaktoren
# ?, Krankenpflegenden
# ?, Befragungen
# ?, gute Arbeitsbedingungen
# ?, Pflegekräfte
# ?, Altenpflegenden
# ?, Berufseinmündung
# ?, Berufsjahre
# ? 112. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Studie zu Freien Berufen
Studie zu Freien Berufen: Digitalisierung beschleunigt den Wandel
Minister Pinkwart: Freie Berufe sind ein systemrelevanter Wirtschaftsfaktor in Nordrhein-Westfalen - Wir wollen die Berufsstände zukunftsfest machen und Hürden abbauen
11. März 2021 Multi Media Foto: panthermedia.net / Sommai Larkiit
Sind die Freien Berufe in Deutschland zu stark reguliert?
Datum: 2021-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-freien-berufen-digitalisierung-beschleunigt-den-wandel;
Themen: Studie
# ?, differenzierte Antworten
# ?, systemrelevanter Wirtschaftsfaktor
# ?, freie Berufe
# ?, europäisches Zentrum
# ?, Hürden
# ?, Digitalisierung
# ?, Exklusivitätsrechte
# ?, Gebührenordnungen
# ?, Honorarordnungen
# ? 113. +++ (SEM)
Insgesamt investiert das Land jährlich bis zu 6,4 Millionen Euro in die Talentförderung im Hochschulbereich.
"Mit dem Ausbau des Talentscoutings wollen wir die Bildungsgerechtigkeit in unserem Land fördern.
Das Programm soll soziale Schieflagen ausgleichen und Hürden auf dem Weg in die Hochschule abbauen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Die ausgewählten Hochschulen haben in ihren Konzepten überzeugend dargelegt, wie sie talentierte Jugendliche aus weniger privilegierten Verhältnissen unterstützen und ermutigen wollen.
"
Datum: 2015-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talentscouts-sieben-standorten-im-revier-ministerin-schulze-und-hochschulen;
Themen: Nichtakademikerfamilien
# ?, Hochschule Gelsenkirchen
# ?, Zuwandererfamilien
# ?, Talentscoutingprogramm
# ?, Servicestelle
# ?, Bildungsgerechtigkeit
# ?, großes Interesse
# ?, Anfängerinnen
# ?, Ansprache von Schülerinnen
# ?, Studienunterbrechungen
# ? 114. +++ (SEM)
Deshalb hat die Landesregierung den Windenergieerlass von 2011 überarbeitet.
Heute wurde der Entwurf zum Start der Verbändebeteiligung veröffentlicht.
Mit dem Windenergieerlass 2011 wurden eine Neuausrichtung der Erlasslage für den Windenergieausbau vorgenommen und Hürden bei Planung und Genehmigung abgebaut.
Dies hat zu einer dynamischen Entwicklung des Windenergieausbaus in den letzten vier Jahren beigetragen, der sich in dieser Zeit mehr als verdreifacht hat.
Die zunehmenden Fallzahlen haben zu vielfältiger neuer Gesetzgebung, Planung und Rechtsprechung geführt, die eine Überarbeitung des Erlasses erfordern.
Datum: 2015-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-verbaendebeteiligung-zur-novellierung-des;
Themen: Start der Verbändebeteiligung
# ?, Windenergieerlass
# ?, Entwurf
# ?, Windenergieplanung
# ?, Genehmigungsbehörden
# ?, Erlasslage für Windenergieausbau
# ?, Landesbetriebe
# ?, aktuelle Rahmenbedingungen
# ?, Regionalplanungsbehörden
# ?, Planung
# ? 115. +++ (SEM)
Unterstützung für die Menschen in der Ukraine / Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen setzt steuerliche Entlastungen in Kraft
Minister Lienenkämper: Wir wollen unseren Teil dazu beitragen, dass schnell und effektiv geholfen werden kann.
Helfer sollen nicht durch bürokratische Hürden gebremst werden
18. März 2022
In Nordrhein-Westfalen gibt es eine breite Bereitschaft zu humanitärer Unterstützung sowohl für die Flüchtlinge als auch für die Menschen, die in der Ukraine verbleiben.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-menschen-der-ukraine-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen;
Themen: breite Bereitschaft
# ?, humanitäre Unterstützung
# ?, steuerliche Erleichterungen
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ?, Nutzungsänderungen
# ?, Unterstützung des Kriegs
# ?, großes gesamtgesellschaftliche Engagement
# ?, teilweise Folgen
# ? 116. +++ (SEM)
Minister Dr. Optendrenk: Wichtig ist, dass den betroffenen Menschen schnell und wirksam geholfen wird.
Wir wollen unseren Teil dazu beitragen und die Arbeit der Hilfsorganisationen unterstützen.
Helfende sollen nicht durch bürokratische Hürden gebremst we
1. März 2023 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das verheerende Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet hat großes menschliches Leid verursacht und weite Teile der dortigen Infrastruktur zerstört.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-opfer-des-erdbebens-der-tuerkei-und-syrien;
Themen: türkischsyrisches Grenzgebiet
# ?, Katastrophenerlass
# ?, Unterstützung für Geschädigte
# ?, Opfer des Erdbebens
# ?, Teile der Infrastruktur
# ?, menschliches Leid
# ?, betroffene Region
# ?, Kulturvereine
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ? 117. +++ (SEM)
Die Förderzuschüsse sind den Kommunen eine große Hilfe zur Umsetzung der Maßnahmen", so Stephan Vehreschild, Bürgermeister der Stadt Niederkassel und Sprecher der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Rhein-Sieg-Kreises.
259.400 Euro für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen erhält die Stadt Fröndenberg/Ruhr.
"Barrierefreie Bushaltestellen gehören zu einer familienfreundlichen Stadt, denn sowohl Eltern mit Kinderwagen, als auch Seniorinnen und Senioren mit Rollator oder Rollstuhl können ohne Hürden am ÖPNV teilnehmen.
Der Ausbau ermöglicht damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben", sagte die Bürgermeisterin der Stadt Fröndenberg/Ruhr, Sabina Müller.
Ein Zuwendungsbescheid über 238.600 Euro erhält die Stadt Hemer aus dem Märkischen Kreis für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-barrierefreiheit-im-oepnv-mit-34-millionen-euro;
Themen: barrierefreie Bushaltestellen
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, ÖPNV
# ?, barrierefreie Haltestellen
# ?, Kinderwagen
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufgabenträger
# ?, Bauabschnitt des Bushaltestellenprogramms
# ?, Boblinie
# ?, Bushaltestellenprogramm
# ? 118. +++ (SEM)
Nachdem auch die Behandlung schwerster Herzerkrankungen vor wenigen Wochen in das Behandlungsspektrum aufgenommen wurde, profitieren nun auch Patientinnen und Patienten mit Lebertumoren und Seltenen Erkrankungen von den Angeboten der Telemedizin.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Ob man in der Stadt oder auf dem Land lebt, darf nicht über den Zugang zur Spitzenmedizin entscheiden.
Das Virtuelle Krankenhaus überwindet diese Hürden und stellt Expertenwissen überall im Land gleichermaßen zur Verfügung.
Für Patientinnen und Patienten mit Seltenen Erkrankungen freut es mich ganz besonders, dass wir ihre Versorgung mit dem Virtuellen Krankenhaus unterstützen können.
So wollen wir den oftmals langen Weg der Betroffenen von der Diagnose bis zur passenden Behandlung verkürzen und erleichtern und die Versorgung entscheidend verbessern.
Datum: 2022-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/virtuelles-krankenhaus-behandelt-jetzt-auch-lebertumore-und-seltene-erkrankungen;
Themen: virtuelles Krankenhaus
# ?, seltene Erkrankungen
# ?, Beratungsangebot
# ?, Stück
# ?, COVID-19 von Patientinnen
# ?, Lebertumoren
# ?, Netzwerk des Lands
# ?, Netzwerk von Krankenhäusern
# ?, digitaler fachliche Austausch
# ?, interdisziplinäre gemeinsame Diskussion
# ? 119. +++ (SEM)
Sie besteht aus einer Vertrauensperson und mindestens einer Stellvertretung.
Hierzu erklärt Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten:
"Für Menschen mit Behinderung gilt es im beruflichen Alltag diverse Hürden zu überwinden.
Schwerbehindertenvertretungen sollten immer die erste Anlaufstelle für Beschäftigte mit Behinderung sein, wenn es Fragen oder Probleme gibt.
Sich mit konkreten Bedürfnissen und Anliegen an eine offizielle Stelle wenden zu können, fördert die berufliche Entwicklung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Behinderungen und stärkt ihre berufliche Selbstbestimmung.
Datum: 2022-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahl-der-schwerbehindertenvertretungen-2022;
Themen: Dienststellen
# ?, Schwerbehindertenvertretung für Amtsperiode
# ?, Schwerbehindertenvertretungen
# ?, Wahlen
# ?, berufliche Eingliederung
# ?, Interessen der Arbeitnehmerin
# ?, Betriebe
# ?, Behinderungen
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Mitbestimmung
# ? 120. +++ (SEM)
Daher sind Mittel in Höhe von etwa 20 Millionen bereits gebunden.
Heinen-Esser rief Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer dazu auf, von den neuen Fördermöglichkeiten Gebrauch zu machen.
Zahlreiche Vereinfachungen im Förderverfahren hätten Hürden bei der Förderung sukzessive weiter abgebaut.
Die Ministerin erwartet, dass im kommenden Jahr mehr Mittel auch für Wiederaufforstungen beantragt werden.
In diesem Jahr wurden die Mittel weitgehend für die Schadensbewältigung beantragt.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-will-2021-ueber-75-millionen-euro-bereitstellen;
Themen: Extremwetterförderung
# ?, voraussichtlicher Bundesanteil
# ?, Waldschäden
# ?, Fördermittel
# ?, klimafeste Wälder
# ?, Zukunftsaufgabe
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, Waldbauern
# ?, Bewältigung
# ?, Vorstellungen
# ? 121. +++ (SEM)
Lücken sind gegenwärtig die Betriebskostenförderung und die Förderung bis zur Marktreife.
2.
Regulatorische Hürden auf EU-Ebene abbauen.
EU-Beihilferegeln müssen die notwendige Förderung der Transformation der Industrie ermöglichen, nicht behindern.
3. Infrastruktur für die Wasserstoffwirtschaft zeitnah ausbauen.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoffwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-erfolgskurs;
Themen: Spitzengespräch
# ?, Bilanz von Wasserstoffinitiativen
# ?, Wasserstoffinitiativen in Nordrhein-Westfalen
# ?, zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft
# ?, nötige Verbesserungen
# ?, Gipfeltreffen
# ?, Pressekonferenz
# ?, Fortführung
# ?, Rahmenbedingungen
# ?, Wirtschaftsminister
# ? 122. +++ (SEM)
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Wichtige Hürde genommen: OVG Münster hat Klagen gegen den Bau der Zugangsstraße B474n in Datteln abgewiesen
18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute Klagen des BUND und von zwei Privatleuten gegen den Baubeginn der B 474n abgewiesen.
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-huerde-genommen-ovg-muenster-hat-klagen-gegen-den-bau-der-zugangsstrasse;
Themen: Klagen
# ?, Zugangsstraße
# ?, mögliche Bürgschaft
# ?, teuerer Streckenabschnitt
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Datteln
# ?, Baubeginn
# ?, Einschätzung
# ?, Straßenanbindung
# ?, wichtige infrastrukturelle Voraussetzung
# ? 123. +++ (SEM)
Die Gelder kommen zu gleichen Teilen vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen.
Die letzte Entscheidung liegt bei der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz aus Bund und Ländern, die Ende Juni tagt.
Wissenschaftsministerin Schulze gratulierte den beiden Hochschulen: "Mit der Empfehlung des Wissenschaftsrates ist die erste wichtige Hürde genommen.
Wenn die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz sich dem Votum anschließt, kann es direkt losgehen.
" Von den insgesamt 125 Millionen Euro fließen knapp 57 Millionen Euro an die RWTH Aachen.
Datum: 2014-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsrat-spricht-sich-fuer-die-foerderung-von-zwei-neuen-forschungsbauten-0;
Themen: Wissenschaftsrat
# ?, positive Förderempfehlung
# ?, letzte Entscheidung
# ?, Universität Münster
# ?, Empfehlung des Wissenschaftsrats
# ?, Gelder
# ?, Drucktechnik
# ?, Entzündungsprozesse
# ?, Oberflächenmodulation
# ?, Zellforscher der Universität
# ? 124. +++ (SEM)
Seit dem Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes im Jahr 2002 ist die Zahl der Wohnungsverweisungen stetig angestiegen.
"Prügelnde Lebenspartner werden mit sofortiger Wirkung in ihre Schranken gewiesen.
Den Opfern wird unverzüglich und ohne bürokratische Hürden geholfen", betonte Innenminister Jäger.
Im Rahmen des Gewaltschutzgesetzes können die Polizeibeamtinnen und -beamten am Tatort ein zehntätiges Hausverbot gegen den Täter aussprechen.
Während dieser Zeit hat das Opfer die Möglichkeit, beim Zivilgericht einen länger andauernden Schutz vor dem Täter zu beantragen.
Datum: 2014-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsverweisungen-nach-haeuslicher-gewalt-nehmen-zu-ministerin-steffens-und;
Themen: häusliche Gewalt
# ?, Strafanzeige
# ?, Wohnungsverweisungen
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ?, Frauenberatungsstellen
# ?, Gewaltsituation
# ?, Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes
# ?, Schutzmechanismen
# ?, Täterprogramme
# ?, Weitervermittlungen
# ? 125. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung geht beim Thema Tierwohl weiter voran.
Zur Förderung des Tierwohls in der Nutztierhaltung plant Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser Anfang 2022 einen Gesetzesvorstoß, um den Umbau in den Betrieben zu erleichtern und zu forcieren.
Darin sollen Regelungslücken geschlossen sowie etwa baurechtliche Hürden abgebaut werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die nordrhein-westfälische Landesregierung geht beim Thema Tierwohl weiter voran.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-der-nutztierhaltung-vorstoss-zur-agrarministerkonferenz-und-weitere;
Themen: Nutztierhaltung
# ?, Gesetzesvorstoß
# ?, breites Echo
# ?, Förderung für Tierwohl
# ?, Regelungslücken
# ?, baurechtliche Hürden
# ?, Ankündigungen
# ?, künftige Ausrichtung
# ?, faire Preise
# ?, Betriebe
# ? 126. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Digitaler Zugang zu ärztlichen Untersuchungen für Jugendliche
Entbürokratisierung beim Start in den Job: Landesregierung erleichtert den Zugang zu ärztlichen Untersuchungen für Jugendliche durch Digitalisierung
Minister Laumann: Bürokratische Hürden dürfen der Ausbildung neuer Fachkräfte nicht im Wege stehen
1. Oktober 2023 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Jugendarbeitsschutzgesetz sieht ärztliche Untersuchungen für Jugendliche beim Eintritt in das Berufsleben vor.
Datum: 2023-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entbuerokratisierung-beim-start-den-job-landesregierung-erleichtert-den-zugang-zu;
Themen: ärztliche Untersuchungen
# ?, Jugendliche
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, Ausgabe
# ?, Eintritt
# ?, Arzt
# ?, Jugendarbeitsschutzuntersuchung
# ?, Untersuchungskosten
# ?, ausgefüllte Bescheinigung
# ?, junge Beschäftigte
# ? 127. +++ (SEM)
Die Förderung des Ökolandbaus in NRW über Flächenprämien bewerten wir als durchweg positiv und machen uns für einen marktkonformen Ausbau des Ökolandbaus stark.
Für die Region ist zudem die Forstwirtschaft von enormer Bedeutung.
Für Kalamitätsflä-chen sind Möglichkeiten zur Waldumwandlung von großer Bedeutung, die insbesondere für Grünlandbetriebe Entwicklungspotential bieten, welches aufgrund bürokratischer Hürden bisher nicht ausgeschöpft wird.
"
Theo-Josef Nagel, Hofbesitzer: "Für uns ist es wichtig, ganz nah an den Verbraucherwünschen zu sein, die Kundschaft wertzuschätzen und ihr gegenüber verantwortungsvoll zu agieren.
Datum: 2023-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolg-liegt-der-vielfalt-ministerin-gorissen-besucht-biobetrieb-nagel-arnsberg;
Themen: Biolebensmittel
# ?, Kundschaft
# ?, eigener Hofladen
# ?, Biohof
# ?, Biobetrieb Nagel
# ?, Flächenprämien
# ?, Forstflächen
# ?, Grünlandbetriebe
# ?, Hoferlebnisse
# ?, Scheune eines Hofladens
# ? 128. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fachkräfteoffensive NRW
Fachkräfteoffensive NRW: Landesregierung schafft für Pflege- und Gesundheitsfachkräfte aus dem Ausland den Rahmen für eine leichtere und schnellere Arbeitsaufnahme
Minister Laumann: Bürokratische Hürden dürfen der Einwanderung ausländischer Fachkräfte nicht länger im Wege stehen
29. August 2023 Pflegekraft, Altenpflege, Krankenpflege Foto: shutterstock, pics five 1727234749
Die unbürokratische und schnelle Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen sowie der Abbau unnötiger Barrieren vor der Beschäftigung ausländischer Fachkräfte sind zur Fachkräftesicherung in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen unerlässlich.
Datum: 2023-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-landesregierung-schafft-fuer-pflege-und;
Themen: Gesundheitsfachberufe
# ?, ausländische Fachkräfte
# ?, Pflegefachkräfte
# ?, Gesundheitsfachkräfte
# ?, ausländische Bildungsabschlüsse
# ?, unbürokratische schnelle Anerkennung
# ?, Berufserlaubnis
# ?, Pflegefachberufe
# ?, Einwanderung
# ?, bürokratische Hürden
# ? 129. +++ (SEM)
"Das Ehrenamt ist der unverzichtbare soziale Kitt für unsere Gesellschaft.
Der Beitrag, den die engagierten Menschen in den Vereinen unseres Landes zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten, ist unbezahlbar", verdeutlicht Minister Dr. Optendrenk. "
Wir wollen hier unterstützen und diesen Beitrag möglich machen, indem wir den Ehrenamtlichen Hürden aus dem Weg räumen.
" So wurde auf Initiative Nordrhein-Westfalens der Freibetrag für ehrenamtlich Tätige ebenso angehoben wie die steuerliche Freigrenze für gemeinnützige Vereine, die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung bei kleinen Vereinen abgeschafft.
Allerdings müssen die Betroffenen ihre Rechte und Pflichten im Besteuerungsverfahren auch kennen.
Datum: 2023-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-optimiert-die-beratung-fuer-ehrenamtliche;
Themen: zentrale Zuständigkeit
# ?, Ämter
# ?, Erlass
# ?, Besteuerungsverfahren
# ?, Service der Finanzverwaltung
# ?, direkter Ehrenamtsdraht
# ?, ehrenamtliche Hürden
# ?, lokale Finanzämter
# ?, unbezahlbarer Beitrag
# ?, unverzichtbarer soziale Kitt
# ? 130. +++ (SEM)
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unterstützt die Fortführung der gemeinsamen Aktionstage in dieser Legislaturperiode: "Die intensive Zusammenarbeit der Behörden in Nordrhein-Westfalen ist ein großer Erfolg.
Wenn sichergestellt ist, dass sich die Betriebe gleichermaßen an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten, dient das dem fairen Wettbewerb.
Von Seiten der Landesregierung arbeiten wir entschlossen daran, die Unternehmen angesichts der herausfordernden wirtschaftlichen Lage zu unterstützen, die Rahmenbedingungen zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen.
"
Nähere Auskünfte zu den Ergebnissen in den einzelnen Regionen geben gerne die Pressestellen der Bezirksregierungen sowie der Hauptzoll-ämter.
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Schulterschluss
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Gaststättenbranche
# ?, Gaststättenerlaubnisse
# ?, Hotelbranche
# ? 131. +++ (SEM)
In Geldern besucht Ministerpräsident Wüst den landwirtschaftlichen Betrieb von Markus Baumann.
Der familiengeführte Hof mit Milchvieh, Mastbullen und landwirtschaftlicher Nutzfläche ist einer von insgesamt fast 1.700 landwirtschaftlichen Betrieben im Kreis Kleve.
Gemeinsam mit der örtlichen Kreisbauernschaft spricht Wüst über aktuelle Herausforderungen für die Landwirtschaft, unter anderem über faire Wettbewerbsbedingungen und den Abbau bürokratischer Hürden bei der Lebensmittelerzeugung.
1 / 9 Austausch mit der Kreisbauernschaft in Geldern
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Datum: 2023-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-weeze-nach-xanten-ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-den-niederrhein;
Themen: Stahlhersteller in Krefeld
# ?, Metallpulveranlage bei Outokumpu
# ?, grenzüberschreitende Polizeiarbeit
# ?, Rheinmetallwerk
# ?, Kinderdorf
# ?, Ehrenamtsempfang
# ?, Eröffnung
# ?, Gelder
# ?, Austausch
# ?, Foto
# ? 132. +++ (SEM)
Für diese engagierten Bürgerinnen und Bürger sollte stets das Gemeinwohl im Vordergrund stehen können, nicht die Bewältigung der Bürokratie", erklärt Dr. Marcus Optendrenk.
Eine Position, die Staatssekretärin Andrea Milz voll und ganz unterstützt: "Gemeinnütziges Engagement muss weiter gestärkt und gefördert werden.
Am besten kann man den engagierten Bürgerinnen und Bürgern helfen, indem man Hürden abbaut, wie es beispielsweise hier im Finanzamt Düsseldorf-Süd und in allen Finanzämtern in ganz Nordrhein-Westfalen passiert.
Es ist schön, wenn der tolle Einsatz dieser Menschen sich auf ihre Herzensangelegenheit konzentriert und Bürokratie und Dokumentationspflichten nicht das Engagement schmälern.
"
Datum: 2024-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-ein-starkes-ehrenamt-minister-der-finanzen-und-staatssekretaerin;
Themen: Düsseldorfsüd
# ?, Finanzamt
# ?, Staatssekretärin
# ?, Alltagspraxis einer Ansprechperson
# ?, Ansprechperson für Ehrenamt
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Finanzämter
# ?, Vereine
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Besuch
# ? 133. +++ (SEM)
Und das mit großem Erfolg und sichtbaren Ergebnissen.
Im Oktober 2027 soll die Wiesenkirche zum ersten Mal seit 40 Jahren ohne Baugerüst zu sehen sein.
Der Weg dahin ist voller Hürden.
Aber der neue Dombaumeister nimmt die Herausforderung an: Nach und nach wird der südliche Nebenchor gesichert.
Sieben neue Glocken in einem neuen Glockenstuhl komplettieren das Glockenspiel.
Datum: 2024-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;
Themen: Verdienstorden
# ?, Wiesenkirche
# ?, Download
# ?, blaues Kreuz
# ?, Karatetrainer
# ?, Kreistag
# ?, Ehrenvorsitzende
# ?, Foto
# ?, Freibad
# ?, Gegenwartskunst
# ? 134. +++ (SEM)
"Wer sich mit Vielfalt am Arbeitsmarkt beschäftigt, muss bereit sein, die extra Meile zu gehen.
Nur durch das Verständnis und die Wertschätzung unterschiedlicher Hintergründe und Perspektiven schaffen wir eine inklusive Arbeitskultur und können gemeinsam das Potential der Arbeitsmarktregionen entfalten.
Als KAUSA-Landesstelle NRW möchten wir gezielt diejenigen abholen, die vor bürokratischen Hürden und institutionellen Formalien zurückschrecken.
Wir ermutigen und begleiten insbesondere Unternehmerinnen und Unternehmer, den Schritt in die Ausbildung zu gehen und ihre eigenen Fachkräfte auszubilden", so Nora Ismail von der KAUSA Landesstelle Nordrhein-Westfalen.
Es müssen noch mehr Menschen Chancen ins Berufsleben eröffnet und auf ihrem Weg unterstützt werden.
Datum: 2024-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-auf-fachkraeftetour-der-meo-region;
Themen: Maßeinheit
# ?, gezielte Integration
# ?, landesweite Fachkräfteoffensive
# ?, Felder
# ?, Fachkräftesicherung
# ?, Regionalagentur
# ?, Vielfalt
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Fachkräftebedarf
# ?, besonderer Fokus
# ? 135. +++ (SEM)
Unterstützung beim Übergang von der Schule in den Beruf
In der bis zu 36-monatigen Betreuungsdauer bauen die Berufseinstiegsbegleiterinnen und -begleiter eine persönliche Beziehung zu den Jugendlichen auf.
Damit schaffen sie die Grundlage für die sozialpädagogische Unterstützung der Schülerinnen und Schüler bei der Bewältigung von Hürden im Alltag, in der Schule und bei der Berufswahl.
Die Betreuung beginnt 18 Monate vor dem Abschluss.
Nach dem Abschluss besteht die Möglichkeit, die Jugendlichen weitere 18 Monate regelmäßig individuell zu unterstützen.
Datum: 2024-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/berufseinstiegsbegleitung-individuelle-starthilfe-fuer-den-uebergang-von-der;
Themen: Berufseinstiegsbegleiterinnen
# ?, Berufseinstiegsbegleitung
# ?, Berufsbegleiter
# ?, individuelle Starthilfe
# ?, Schülerinnen
# ?, Berufswahl
# ?, Jugendliche
# ?, Fachkräftenachwuchs
# ?, Schulzeit
# ?, Alltag
# ? 136. +++ (SEM)
Bauminister Rainer Genilke: "Für eine erfolgreiche Wohnungspolitik müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden.
Hier sehen wir gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen vor allem die Bundesregierung in der Pflicht.
Bürokratische Hürden müssen abgebaut, ausreichend Wohnraumfördermittel und eine verlässliche KfW-Förderung zur Verfügung gestellt werden.
Das brandenburgische Bündnis für Wohnen hat sich seit 2017 als Plattform des Austauschs und der Diskussion zu wohnungspolitischen Handlungsbedarfen in Brandenburg bewährt.
Alle Partner setzen sich dafür ein, gutes Wohnen zu sichern.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laendergipfel-fuer-bezahlbaren-wohnraum-brandenburg-und-nordrhein-westfalen-fuer;
Themen: bezahlbarer Wohnraum
# ?, Bauindustrieverband
# ?, Haus
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Baukostenmoratorium
# ?, Fachgemeinschaft
# ?, Industrie- Und Handelskammer Potsdam
# ?, Ländergipfel
# ?, Stadtforum
# ? 137. +++ (SEM)
Justiz
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, einen Bericht mit 12 Empfehlungen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge vorgelegt.
Die von Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Ländern Berlin, Hessen und Niedersachsen erarbeiteten Vorschläge verdeutlichen, wie die Unternehmensnachfolge in Deutschland rechtlich vereinfacht und bürokratische Hürden abgebaut werden können.
Der Bericht der Länder-Arbeitsgruppe "Kodifizierung des Unternehmenskaufs" empfiehlt, die gesetzlichen Vorschriften des Kaufrechts für den Unternehmenskauf zu ergänzen und an die Bedürfnisse der Praxis anzupassen.
Vertragsverhältnisse und auch öffentlich-rechtliche Genehmigungen sollen leichter auf Erwerber übergehen und damit eine nahtlose Fortsetzung des Geschäftsbetriebs ermöglichen.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/empfehlungen-fuer-leichtere-unternehmensnachfolge;
Themen: Unternehmensnachfolge
# ?, Unternehmenskauf
# ?, Bericht
# ?, Kaiserzeit
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Erleichterung
# ?, Bedeutung des Unternehmenskaufs
# ?, Beurkundungserfordernisse
# ?, Kaufrecht
# ?, Praxis der Unternehmensübernahme
# ? 138. +++ (SEM)
Die fortlaufende digitale Transformation der Bildungslandschaft stellt eine gesamtstaatlich bedeutsame Daueraufgabe dar.
Die Fortsetzung der Finanzierung über einen Digitalpakt (DPS) 2.0 ist deshalb entscheidend, um den positiven Impuls der bisher bewilligten und bereits abgeschlossenen Strukturen und Projekte aufrechtzuerhalten und weiter auszubauen.
Beide Landesregierungen erwarten deshalb vom Bund, keine weiteren Hürden aufzubauen, die eine Einigung mit den Bundesländern unmöglich machen würden.
Weimarer Dreieck - Impulsgeber für die regionale Zusammenarbeit in der EU
Nordrhein-Westfalen und Sachsen sehen in der engeren Zusammenarbeit Deutschlands, Polens und Frankreichs im sogenannten "Weimarer Dreieck" eine besondere Chance für die Stärkung Europas.
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
# ?, Foto
# ?, Einsteinteleskop
# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ? 139. +++ (SEM)
"
Damit war die Initiative, die Bürokratie bei kleinen Photovoltaikanlagen spürbar zu reduzieren, erfolgreich.
"Uns war wichtig, dass der Betrieb kleiner Solaranlagen nicht durch unnötige bürokratische Hürden erschwert wird.
Das haben wir erreicht: Im Vergleich zum Vorjahr mussten sich in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 tausende Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen nicht mehr beim Finanzamt registrieren und keine zusätzlichen steuerlichen Erklärungen abgeben.
Dieser Schritt hat nicht nur die Verwaltung vereinfacht, sondern auch den Ausbau erneuerbarer Energien gestärkt", erläutert Minister Dr. Optendrenk. "
Datum: 2024-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/211000-neue-anlagen-2023-buerokratieentlastungen-bei-kleinen-photovoltaikanlagen;
Themen: kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Mehrfamilienhäuser
# ?, bürokratische Abläufe
# ?, Nullsteuersatz
# ?, Finanzamt
# ?, Serviceportal
# ?, Solarenergie
# ?, Hemmnisse
# ?, Energiewende
# ? 140. +++ (SEM)
Es ist wichtig, dass schwarze Perspektiven und Rassismus-Erfahrungen durch schwarze Initiativen selbst in die pädagogische Arbeit einfließen und somit zu einer Weiterentwicklung der Jugendarbeit beitragen.
"
Kinder und Jugendliche mit afrikanischen Wurzeln sind häufiger mit hohen Hürden im Bildungswesen, auf dem Arbeitsmarkt und im Alltag konfrontiert.
Das Projekt zielt darauf ab, die Teilhabe der Kinder und Jugendlichen am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern und ihre Lebenssituation konkret zu verbessern.
Großen Wert legt das Projekt dabei auf eine ganzheitliche und nachhaltige Unterstützung der Community.
Datum: 2024-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besuch-des-modellprojekts-ankoppeln-dortmund-jugendministerin-paul-lobt;
Themen: Jugendministerin
# ?, Besuch von Ankoppeln
# ?, laufende Projektarbeit
# ?, Projekt
# ?, Jugendliche
# ?, Rahmen eines Besuchs
# ?, Modellprojekt
# ?, Kinderförderung
# ?, Empowerment
# ?, Jugendförderung
# ? 141. +++ (SEM)
Felix Heinrichs, Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach: "Als wachsende Region, die den Strukturwandel mutig vorantreibt, begegnet uns der Fachkräftemangel an vielen Stellen.
Unser Ziel muss es sein, junge Menschen für die Region und die beruflichen Chancen, die sie hier haben, zu begeistern und ihnen durch Bildung und Qualifizierung das Rüstzeug für den sich wandelnden Arbeitsmarkt an die Hand zu geben.
Vor allem aber müssen wir schneller werden: Beim Abbau von bürokratischen Hürden und Hemmnissen, bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, bei der Integration motivierter Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt und bei der Förderung und Bindung von Talenten, die uns in andere Regionen oder ins Ausland abwandern.
"
Der Besuch in der Region Mittlerer Niederrhein im Rahmen der Fachkräftetour ist Teil der "Fachkräfteoffensive NRW".
Datum: 2024-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-minister-laumann-besucht-mars-confectionery-supply-gmbh;
Themen: Arbeitsmarkt
# ?, Supply
# ?, Ausland
# ?, Firma von Mar
# ?, Familienhand
# ?, inländische Potenziale
# ?, qualifizierte Fachkräfte
# ?, Inland
# ?, Arbeitskräftepotenzial
# ?, Deckung von Fachkräftebedarfen
# ? 142. +++ (SEM)
Neben Photovoltaik und Windenergie setzen wir insbesondere auch auf grünen Wasserstoff.
Dabei ist es entscheidend, dass neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien auch ausreichend Speicheroptionen für Strom und Wärme vorhanden sind und der Ausbau der Netze zügig vorankommt.
" Daneben wollen sich beide Länder weiter verstärkt für die Beschleunigung und Vereinfachung von Planungen und Genehmigungen sowie die Verschlankung von Verwaltungsverfahren und die Reduzierung bürokratischer Hürden einsetzen. "
Es reicht nicht mehr, an kleinen Stellschrauben innerhalb der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu drehen.
" Es gehe vielmehr darum, Rechtsänderungen im Land, im Bund und in Europa zu erreichen.
Datum: 2024-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;
Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, wehrtechnische Industrie
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, Reformpaket
# ?, länderübergreifende Themen
# ?, schleswig-holsteinische Landesregierung
# ?, Migration
# ?, Kiel
# ?, Anschluss
# ? 143. +++ (SEM)
Seit 2019 bringt er sich als stellvertretender Vorsitzender des Kreissportbunds Heinsberg ein.
Mit seinen besonderen Fähigkeiten für die gelingende Netzwerkarbeit wirkte Harald Eifert im Leichtathletikverband Nordrhein von 2008 bis 2009 als Teamleiter Leistungssport und von 2011 bis 2013 als LVN-Landestrainer-Lauf.
Zwischen 2013 und 2018 brachte er seine Fachkenntnisse als LVN-Vizepräsident und anschließend bis 2020 als LVN-Landestrainer für 400 Meter Hürden ein.
Seit 2018 engagiert er sich im Amt des LVN-Vizepräsidenten für Sportentwicklung.
Für sein außerordentliches Engagement wurde Harald Eifert mehrfach geehrt.
Datum: 2024-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-4;
Themen: Silber
# ?, Gold
# ?, Stadtsportbund
# ?, Leichtathletikverband
# ?, Bronze
# ?, rheinischer Fischereiverband
# ?, Frauenfußball
# ?, herausragende Weise
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Eichengrün
# ? 144. +++ (SEM)
Um der in den letzten Jahren angestiegenen Komplexität staatlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren zu begegnen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sich in ihrer Kabinettsitzung am 12. November 2024 auf ein umfangreiches Entbürokratisierungs- und Beschleunigungspaket verständigt.
Ziel ist es, die Standortbedingungen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern und auch den Bürgerinnen und Bürgern einen effektiveren und transparenteren Verwaltungsapparat zu bieten.
Hauptziele des Pakets sind die Verschlankung und Beschleunigung von Verfahren durch den Abbau bürokratischer Hürden.
Bereits zuvor war die Landesregierung im Bund-Länder-Kreis treibende Kraft beim Abschluss des Pakets für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung mit der Bundesregierung.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir haben uns beim Bund hartnäckig für einen echten Pakt für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung stark gemacht.
Datum: 2024-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;
Themen: Genehmigungsbeschleunigung
# ?, bürokratische Lasten
# ?, Genehmigungen
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?, Befristungsmanagement
# ?, Einführung von Praxischecks
# ?, Entbürokratisierungspaket
# ?, Vollzugshilfen
# ?, bürokratische Regeln
# ?, umfangreiches Paket
# ? 145. +++ (SEM)
Wir brauchen deshalb außerdem auch dringend qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland.
Ihre Zuwanderung müssen wir wertschätzen und ihnen attraktive Bedingungen bieten.
Sowohl Bewerberinnen und Bewerber als auch Arbeitgeber stehen allerdings noch viel zu häufig vor Hürden, zum einen im Aufenthaltsrecht und zum anderen auch bei der Anerkennung von Qualifikationen und Abschlüssen.
Hier müssen wir unbürokratischer und schneller werden.
Insbesondere der Ansatz in der Servicestelle Arbeits- und Fachkräfte, ein eigenes Team einzurichten, das Aufenthaltstitel bearbeitet und damit die Bearbeitungszeiten stark reduziert, ist vorbildlich", so Arbeitsminister Laumann.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-minister-laumann-besucht-das-haus-der-integration-und-das;
Themen: Arbeitskräfte
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, Haus der Integration
# ?, Arbeitsmarktintegration
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, Wuppertal
# ?, Gast
# ?, 2 Teams
# ?, Arbeitserlaubnisse
# ?, Arbeitsmarktberatung
# ? 146. +++ (SEM)
Das Board unterstreicht die Bedeutung gemeinsamer Anstrengungen, um schneller und effektiver zu handeln.
Mit Maßnahmen wie diesen will Nordrhein-Westfalen den Weg für eine moderne, wettbewerbsfähige und klimafreundliche Wirtschaft ebnen.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Jetzt ist die Zeit, Hürden abzubauen und gemeinsam mutige Schritte zu gehen.
Unser Ziel ist klar: ein starker Wirtschaftsstandort, der zukunftssicher und nachhaltig ist.
"
Datum: 2025-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-startet-allianz-aus-wirtschaft-industrie;
Themen: neues Board
# ?, effiziente Rahmenbedingungen
# ?, zentrale Akteurinnen
# ?, Gewerkschaften
# ?, Politik
# ?, Genehmigungsbehörden
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 147. +++ (SEM)
Ein Team aus Steuer-Profis hilft dabei, Grenzen an der Grenze abzubauen
6. Februar 2025 Europa Flagge Landeshaus Foto: Land NRW
Nordrhein-Westfalen hat es sich zum Ziel gesetzt daran mitzuwirken, dass Unterschiede in den Steuersystemen und gesetzliche Hürden den Menschen im Grenzgebiet nicht bei einer freien Wahl ihres Karriereweges entgegenstehen.
Finanzen
Für mehrere zehntausend Pendlerinnen und Pendler aus Nordrhein-Westfalen führt der tägliche Weg zur Arbeit über die Grenze in die Niederlande.
Datum: 2025-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzgaenger-team-baut-bruecken-zu-den-niederlanden-seit-25-jahren;
Themen: Steuersysteme
# ?, gesetzliche Hürden
# ?, Grenzpendler
# ?, Karriereweg
# ?, Besteuerung
# ?, Grenzgebiet
# ?, Brücken
# ?, Unterschiede
# ?, Grenzgängerteam
# ?, Jobwechsel
# ? 148. +++ (SEM)
21. Februar 2025 Glasfasern Foto: iStock.
com
Nordrhein-Westfalen geht beim Ausbau von Glasfaser, Mobilfunk und Rechenzentren einen großen Schritt voran: Mit dem neuen Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur NRW (KDI NRW) schafft das Land eine zentrale Anlaufstelle, um den Netzausbau effizienter zu gestalten, Hürden abzubauen und alle Akteure besser zu vernetzen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalen geht beim Ausbau von Glasfaser, Mobilfunk und Rechenzentren einen großen Schritt voran: Mit dem neuen Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur NRW (KDI NRW) schafft das Land eine zentrale Anlaufstelle, um den Netzausbau effizienter zu gestalten, Hürden abzubauen und alle Akteure besser zu vernetzen.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-neues-kompetenzzentrum-digitale-infrastruktur-nrw-als-zentrale;
Themen: neues Kompetenzzentrum
# ?, Digitale
# ?, zentrale Anlaufstelle
# ?, Mobilfunkversorgung
# ?, Mobilfunkausbau
# ?, Netzausbau
# ?, Landesfläche
# ?, Hürden
# ?, großer Schritt
# ?, Adressen in Nordrhein-Westfalen
# ? 149. +++ (SEM)
Need-help.nrw ist eines von vielen wertvollen und in Nordrhein-Westfalen gut etablierten Frauenhilfsangeboten.
Gerade geflüchtete Frauen haben oftmals auf ihrer Flucht Gewalterfahrungen gemacht.
Wir wollen mit diesem Angebot Frauen mit Flucht- und Migrationsgeschichte gezielt ansprechen und Hürden zum Hilfesystem abbauen.
Alle Frauen und Mädchen, die von Gewalt betroffen sind, müssen Schutz und Hilfe finden.
"
Datum: 2025-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-need-helpnrw-foerdert-unterstuetzungsangebote-fuer-von-gewalt-bedrohte;
Themen: Mädchen
# ?, landeseigenes Förderprogramm
# ?, geschlechtsspezifische Gewalt
# ?, Unterstützungsangebote
# ?, Schutz
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Programm
# ?, Webadresse
# ?, Angstbewältigung
# ?, Traumasymptome
# ? 150. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Anlässlich des Weltfrauentags macht Claudia Middendorf, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, auf die Bedeutung von Sport für Frauen mit Behinderungen aufmerksam und fordert mehr Teilhabe und Chancengleichheit - sowohl im Sport als auch in der Gesellschaft.
"Frauen mit Behinderungen stoßen in vielen Lebensbereichen auf Hürden, sei es beim Zugang zu Sportangeboten, im Berufsleben oder in der Gesundheitsversorgung.
Doch Inklusion darf keine Ausnahme sein, sondern muss selbstverständlich werden", betont Claudia Middendorf.
Als Schirmherrin des heutigen Aktionstags "Mädchen und Frauen im Sport" der Reha- und Behindertensport-Gemeinschaft Dortmund hebt sie hervor, wie wichtig es ist, Frauen mit Behinderungen gezielt zu fördern.
Datum: 2025-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltfrauentag-2025-mehr-teilhabe-fuer-frauen-mit-behinderungen-im-sport-und-der;
Themen: Behinderungen
# ?, Weltfrauentag
# ?, Rehagemeinschaft
# ?, gleichberechtigte Rolle
# ?, Landesbeauftragte
# ?, Behindertensportgemeinschaft
# ?, Chancengleichheit
# ?, Gesellschaft
# ?, Hürden
# ?, barrierefreie Gesundheitsversorgung
# ? 151. +++ (SEM)
Deshalb fordern wir bezahlbare Energie für die Industrie, eine Gewährleistung der Versorgungssicherheit und den Abbau der Bürokratie.
Die nächste Bundesregierung muss diesen industriepolitischen Impuls ernst nehmen und entschlossen handeln.
Unsere Industrie braucht keine weiteren Hürden, sondern einen verlässlichen Rahmen für Wachstum und Investitionen.
"
Wirtschaftsministerin Neubaur: "Vom heutigen Treffen geht ein deutliches Signal aus: Die Situation für unseren Industriestandort ist ernst und die neue Bundesregierung darf jetzt keine Zeit verlieren.
Datum: 2025-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;
Themen: nordrhein-westfälische Industrie
# ?, Industrie in Deutschland
# ?, Pressekonferenz
# ?, industriepolitischer Impuls
# ?, Gespräch
# ?, Foto
# ?, Sondierungsgespräche
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Unternehmensverbände
# ?, gemeinsame Erwartungen
# ? 152. +++ (SEM)
Im Bereich der Tierseuchenbekämpfung hat sich die Agrarministerkonferenz auf Initiative Nordrhein-Westfalens dafür ausgesprochen, dass der Bund Maßnahmen zur Förderung der Impfbereitschaft prüfen solle, etwa die Anwendung von Impfstoffen durch tierhaltende Personen nach tierärztlicher Anweisung.
Dabei soll auch das nationale Tiergesundheitsrecht umgestaltet werden, damit das europäische Recht unmittelbar angewendet und durch ein schlankes Rahmengesetz umgesetzt wird.
2. Abbau von bürokratischen Hürden
Einigkeit in der Agrarministerkonferenz bestand auch darin, dass der Bund sich noch stärker für den dringend notwendigen Bürokratieabbau in der Land- und Forstwirtschaft einsetzt.
Dazu gehören sowohl spürbare Entlastungen bei bestehenden Regelungen als auch die Verhinderung unnötiger, neuer bürokratischer Belastungen auf Bundes- oder EU-Ebene.
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;
Themen: Forstwirtschaft
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Stoffstrombilanzverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Kernthema
# ?, aktuelle Fragen
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Länder
# ? 153. +++ (SEM)
Digitale Werkzeuge sparen Zeit, schaffen Entlastungen und ermöglichen flexibles Arbeiten.
Justizmitarbeitende können sich stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren: die Rechtsprechung und Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Komplizierte Regelungen und unnötige administrative Hürden sollen durch die Digitalstrategie reduziert und eine bessere Kommunikation zwischen Bürgern und Justiz erreicht werden.
Die Strategie zur Digitalisierung der Justiz setzt auf enge Zusammenarbeit zwischen den Ländern und entwickelt bundesweit einheitliche Lösungen.
Alle Entwicklungen orientieren sich an den Grundsätzen der richterlichen Unabhängigkeit, der Entscheidungsfreiheit der Staatsanwaltschaften und der sachlichen Unabhängigkeit des Rechtspflegebereichs.
Datum: 2025-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderuebergreifende-strategie-fuer-die-digitalisierung-der-justiz-verabschiedet;
Themen: länderübergreifende Strategie
# ?, Vorsitz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justizbehörden
# ?, digitale Lösungen
# ?, Digitalstrategie
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Arbeitsprozesse der Justiz
# ?, Beteiligte der Justiz
# ?, Justizministerien des Bunds
# ?, Rechtspflegebereich
# ? 154. +++ (SEM)
Eine wichtige Aufgabe.
Viele Patientinnen und Patienten kommen unsicher, oft sogar voller Sorge ins Krankenhaus oder haben Fragen zu bevorstehenden Therapien oder Operationen.
Mit besonderer Empathie hilft Ingeborg Schlüter den Menschen dabei, die erste Hürde zu nehmen und im Krankenhaus "anzukommen".
Ihr Pflichtbewusstsein ist ebenso ausgeprägt wie ihre positive Lebenseinstellung und Freude an ihrer Arbeit.
Bis heute übt Ingeborg Schlüter ihre ehrenamtliche Tätigkeit aus.
Datum: 2025-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-5;
Themen: Verdienstorden
# ?, Urkundenübergabe
# ?, Bühne
# ?, Download
# ?, Foto
# ?, jüdischer Nationalfonds
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Gruppenbild
# ?, Hochmeister
# ?, Naturschutzprojekt in Vietnam
# ? 155. +++ (SEM)
"
"Beim Thema Bürokratieabbau müssen alle staatlichen Ebenen vom Reden ins Handeln kommen.
Der Abbau bürokratischer Hürden spart Steuergeld, beschleunigt den Staat und entlastet die Wirtschaft.
Statt in Zeiten angespannter Haushalte auf den nächsten Geldsegen vom Staat zu setzen, treiben wir diese Anstrengungen ernsthaft voran und machen mit dieser Initiative ein konkretes Angebot an die Bundesregierung und die anderen Länder", ergänzt der Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski.
Fokus auf den Mittelstand und Alltagseinrichtungen
Datum: 2025-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-zeit-fuer-das-wesentliche-nordrhein-westfalen-treibt;
Themen: Papierlast
# ?, echter Klimafortschritt
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Freiraum
# ?, Initiative
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Klimaschutzministerin
# ?, Alltagseinrichtungen
# ? 156. +++ (SEM)
Noch ist ein Auslandsaufenthalt für angehende Steuerbeamtinnen und Steuerbeamte ausgeschlossen.
Programme wie Erasmus+ stehen ihnen nicht offen, weil die praktische Ausbildung zwingend in deutschen Finanzämtern stattfinden muss.
Nordrhein-Westfalen will diese bundesrechtlichen Hürden nun überwinden.
Die Landesregierung wird sich beim Bund für eine Anpassung des Steuerbeamten-Ausbildungsgesetzes (StBAG) einsetzen, damit künftig Praxisphasen auch im Ausland möglich werden.
Geplant ist, dass Studierende in ausländischen Steuerverwaltungen, Ministerien, internationalen Organisationen oder bei EU-Institutionen Erfahrungen sammeln können, ohne die Studiendauer zu verlängern.
Datum: 2025-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-auslandspraktika-fuer-steuer-nachwuchs;
Themen: duales Studium
# ?, Auslandspraktika
# ?, ideales Zeitfenster
# ?, Steuernachwuchs
# ?, praktische Kenntnisse
# ?, Fremdsprachen
# ?, Praxiserfahrungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, interkulturelle Kompetenz
# ?, Studierende
# ? 157. +++ (SEM)
Dieser Anteil entspricht ca. dem Bevölkerungsanteil von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Nordrhein-Westfalen.
* Unterschiedliche Herausforderungen zwischen Migrant Founders und Non Migrant Founders gibt es kaum.
Beide Gruppen suchen nach ähnlichen Unterstützungsangeboten und betrachten die Kapitalbeschaffung als ihre größte Hürde im Wachstumsprozess.
* Die Ökosystem-Bewertung bleibt weiterhin überwiegend positiv und verbessert sich leicht im Vergleich zu den Vorjahren.
66 Prozent der Startups bewerten das Ökosystem mit "sehr gut" oder "gut" und loben dabei insbesondere die Qualität und Quantität der Vernetzungs- und Fördermöglichkeiten.
Datum: 2025-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startup-reports-2025-bestaetigen-dynamisches-wachstum-der-gruendungsszene;
Themen: Report
# ?, Finanzierungsrunden in Nordrhein-Westfalen
# ?, Risikokapitalinvestitionen
# ?, Scaleup-Status
# ?, US-Dollar
# ?, Gründerinnen
# ?, Investorinnen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Anteil des Gesamtkapitals
# ?, Finanzierungsvolumen
# ? 158. +++ (SEM)
Justiz
Das Landeskabinett hat in dieser Woche beschlossen, in den Bundesrat einen Gesetzesantrag einzubringen, mit dem verurteilte drogenabhängige Menschen weiterhin einen Anspruch auf Bürgergeld haben sollen, wenn sie sich freiwillig während der Strafvollstreckung in Therapie begeben.
Mit der Gesetzesinitiative will Nordrhein-Westfalen sicherstellen, dass der Lebensunterhalt und die medizinische Versorgung der Betroffenen auch während der Therapie gesichert sind und der Weg aus der Sucht nicht an bürokratischen Hürden scheitert.
Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte der Bundesrat auf Initiative von Nordrhein-Westfalen bereits im Februar 2024 beschlossen.
Er konnte durch die vorzeitige Auflösung des Bundestags dort aber nicht mehr beraten werden und soll jetzt erneut in den Bundestag eingebracht werden.
Datum: 2025-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-den-erhalt-des-konzepts-therapie-statt-strafe;
Themen: Bürgergeld
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Gesetzesantrag
# ?, Sucht
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Bundesrat
# ?, Anspruch
# ?, klare gesetzliche Grundlage
# ?, qualifizierte Therapieeinrichtung
# ?, vorzeitige Auflösung
# ? 159. +++ (SEM)
Die Agrarressorts der Länder sind sich einig, dass der Transformationsprozess des Umbaus der Tierhaltung langfristig finanziell vom Bund begleitet werden muss.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Herausforderungen des Umbaus der landwirtschaftlichen Tierhaltung müssen weiter aktiv begleitet werden.
Daher ist nun der Bund gefragt, weitere bürokratische Hürden abzubauen und zukünftig eine auskömmliche finanzielle Ausstattung sicherzustellen.
"
Die unions- und sozialdemokratisch geführten Agrarressorts der Länder haben am Freitag, 26. September 2025, in einer gemeinsamen Protokollerklärung den Bund gebeten, gemeinsam für mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen zu sorgen.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;
Themen: ländliche Räume
# ?, landwirtschaftliche Tierhaltung
# ?, Agrarressorts des Lands
# ?, Zulassungsverfahren
# ?, neue Bundesregierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bürokratieabbau
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Landwirte
# ?, Landwirtinnen
# ? 160. +++ (SEM)
2024 wurden insgesamt 35.256 Personen neu in der Landesverwaltung eingestellt, darunter 773 schwerbehinderte oder gleichgestellte Menschen.
Die Landesregierung ist weiterhin bestrebt, den Anteil schwerbehinderter und gleichgestellter Menschen in der Landesverwaltung zu erhöhen.
Ziel ist es, bestehende Hürden abzubauen, Bewerbungsverfahren weiter zu öffnen und die Landesverwaltung als Vorbild für Inklusion und Chancengleichheit zu stärken.
Der Bericht zur Beschäftigungssituation von Menschen mit Schwerbehinderung in der Landesverwaltung wird jährlich für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags erstellt.
Im Vergleich zum Vorjahr haben mehr Ressorts die angestrebte Quote von fünf Prozent Neueinstellungen von Menschen mit Behinderungen erreicht oder überschritten.
Datum: 2025-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusion-der-landesverwaltung-mehr-ressorts-erfuellen-fuenf-prozent-ziel-bei;
Themen: Landesverwaltung
# ?, Ressorts
# ?, Beamtenverhältnisse
# ?, Einstellungsquote von Menschen
# ?, Fünfprozentziel
# ?, Justizvollzugsdienst
# ?, Lehrereinstellungsverfahren
# ?, Richterverhältnisse
# ?, begründete Arbeitsverhältnisse
# ?, bestehende Arbeitsverhältnisse
# ? 161. +++ (SEM)
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages wird Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft Mittel in gleicher Höhe wie die Niederlande zur Verfügung stellen und damit dieses anerkannte Beratungsangebot stärken.
"
Zusätzliche Themen der Gespräche waren unter anderem der Abbau bürokratischer Hürden für die Grenzpendlerinnen und -pendler, die Stärkung der euregionalen Bildungslandschaft sowie der Ausbau des grenzübergreifenden Rettungsdienstes.
Im Rahmen der Grenzlandkonferenz wurde auch wieder der Grenzlandpreis verliehen.
Die mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung erhält das Projekt "We are pART of Culture".
Datum: 2025-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzlandkonferenz-diskutiert-ideen-fuer-eine-bessere-laenderuebergreifende;
Themen: länderübergreifende Zusammenarbeit
# ?, König von Overijssel
# ?, Sitzung der Leitungsgruppe
# ?, alljährlicher Grenzlandpreis
# ?, konkrete Grenzhindernisse
# ?, gemeinsame Grenzregion
# ?, niederländisches Ministerium
# ?, Generaldirektor
# ?, Grenzinfopunkte
# ?, Königreichsbeziehungen
# ? 162. +++ (SEM)
"Dass die neue Homeoffice-Regelung nun gilt, ist ein wichtiges Signal für die Menschen in der Grenzregion.
Sie schafft Rechtssicherheit und berücksichtigt endlich die Realität moderner Arbeitsformen.
Nordrhein-Westfalen setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Grenzpendler nicht durch steuerliche Hürden ausgebremst werden.
Dieser Schritt zeigt, dass sich dieser Einsatz gelohnt hat", so der Minister.
Nordrhein-Westfalen hatte frühzeitig auf Bundesebene auf die bestehenden Probleme hingewiesen und sich dafür starkgemacht, die während der Corona-Pandemie geltenden Übergangsregelungen nicht ersatzlos auslaufen zu lassen.
Datum: 2026-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-homeoffice-regelung-fuer-grenzpendler-seit-1-januar-kraft;
Themen: Grenzpendler
# ?, neue Homeofficeregelung
# ?, steuerliche Behandlung
# ?, Homeoffice
# ?, Kraft
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Inkrafttreten der Regelung
# ?, Rahmen der Beneluxzusammenarbeit
# ?, Realität von Arbeitsformen
# ?, einfache faire Besteuerung
# ? 163. +++ (SEM)
* Praxischeck zur Störfall-Verordnung - eine Regelung, die Vorschriften für den sicheren Betrieb von Anlagen festlegt - mit Bezirksregierungen und Vertreterinnen und Vertretern der Branche
* Durchführung von Workshops, Fachgesprächen und weiteren Dialogformaten unter anderem zu den Themen Netzanschlüsse, Flexibilisierung und Biomethan-Einsatz
* Einführung eines landesweiten einheitlichen Vorgehens für die Umnutzung von Güllelagerbehältern zu Gärproduktlager für mehr Planungssicherheit und den Abbau bürokratischer Hürden
Darüber hinaus veröffentlicht das Land im Impulsprogramm Eckpunkte zur noch in dieser Legislaturperiode geplanten Biomasse-Strategie für Nordrhein-Westfalen.
Damit wird die multifunktionale Bedeutung der Bioenergie für die Energiewende hervorgehoben und gestärkt.
Datum: 2026-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-impulsprogramm-zur-staerkung-der-bioenergie-nordrhein;
Themen: Impulsprogramm
# ?, ALS von Energieträgern
# ?, Stärkung für Bioenergie
# ?, vielseitige Energieträger
# ?, ganze Bandbreite
# ?, Ausbau
# ?, Solarenergie
# ?, sichere Energie
# ?, Erzeugung
# ?, Windenergie
# ? 164. +++ (SEM)
Des Weiteren sicherte Ministerin Silke Gorißen bei der Grünen Woche zu, dass sich das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz weiterhin in Berlin und Brüssel für den Bürokratieabbau einsetzen wird:
"Die aktuellen Herausforderungen des Umbaus der landwirtschaftlichen Tierhaltung müssen weiter aktiv begleitet werden.
Daher ist nun der Bund gefragt, weitere bürokratische Hürden abzubauen und zukünftig eine auskömmliche finanzielle Ausstattung sicherzustellen.
"
Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell verankerte Landwirtschaft, die stark von der Nutztierhaltung lebt: Mit über fünf Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung über die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.
Datum: 2026-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-im-engen-dialog-mit-der-branche;
Themen: Motto des Messeauftritts
# ?, eigener Messeauftritt
# ?, hohe Aufmerksamkeit
# ?, Holznutzung
# ?, Besucherinnen
# ?, Wälder
# ?, Düngung
# ?, Nutztierhaltung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Bedeutung der Nutzung
# ? 165. +++ (SEM)
Solche Begegnungen sind häufig auch ein entscheidender Impuls für die Wahl und das Weiterlernen der Partnersprache Französisch", so Ministerin Feller.
Um die Zusammenarbeit mit Frankreich weiter zu stärken, unterstützt Nordrhein-Westfalen seit 2024 gezielt bestehende und neue Schulpartnerschaften in französischen Partnerregionen - sowohl durch Reisekostenzuschüsse für Begegnungen als auch durch Projektmittel für virtuelle Austauschformate.
Damit werden internationale Erfahrungen auch unabhängig von räumlichen oder finanziellen Hürden ermöglicht.
Fast 500 Schulen in Nordrhein-Westfalen haben eine Schulpartnerschaft mit einer Schule in Frankreich.
Ein zentraler Baustein der Zusammenarbeit ist die Förderung der französischen Sprache.
Datum: 2026-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-europa-nordrhein-westfalen-und-frankreich-staerken-demokratie-durch;
Themen: Élysée-Vertrag
# ?, französische Sprache
# ?, Weiterlernen
# ?, deutschfranzösische Freundschaft
# ?, grenzüberschreitende Verständigung
# ?, Demokratie
# ?, Unterzeichnung
# ?, Jahrestag
# ?, europäischer Gedanke
# ?, Französisch
# ? 166. +++ (SEM)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen war Treiber der Föderalen Modernisierungsagenda auf Bundesebene und geht nun auch bei der Umsetzung voran.
Zudem machen wir vor Ort beim Thema Bürokratieabbau Tempo.
Mit unserem Zweiten Entlastungspaket stärken wir die Handlungsfähigkeit des Staates, indem wir Verfahren vereinfachen, die Digitalisierung stärker nutzen und bürokratische Hürden abbauen.
"
Das Paket umfasst unter anderem:
Datum: 2026-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;
Themen: Entlastungspaket
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Beschleunigungspaket
# ?, Abfragen
# ?, Gastgewerbe
# ?, Weg der Staatsmodernisierung
# ?, englischsprachige Unterlagen
# ?, Großbatteriespeicher
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Schulaufsichten
# ? 167. +++ (SEM)
"
Erforderlich ist eine bessere Vernetzung spezialisierter Versorgungsangebote sowie eine beschleunigte und qualitätsgesicherte Diagnostik.
Ebenso notwendig sind weniger bürokratische Hürden bei Hilfsmitteln und Therapien, eine stärkere Unterstützung bei Bildung und Beruf sowie eine nachhaltige Förderung von Forschung und Innovation.
Der Tag der seltenen Erkrankungen ist ein Tag der Sichtbarkeit - und ein politischer Auftrag.
Chancengerechtigkeit darf nicht von der Häufigkeit einer Diagnose abhängen.
Datum: 2026-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/selten-darf-kein-nachteil-sein-chancengerechtigkeit-fuer-menschen-mit-seltenen;
Themen: seltene Erkrankungen
# ?, seltene Diagnose
# ?, Chancengerechtigkeit
# ?, Weg für Diagnose
# ?, fehlende Orientierung
# ?, internationales Motto
# ?, jahrelange Unsicherheit
# ?, kleine Zahl
# ?, qualitätsgesicherte Diagnostik
# ?, spezialisierte Versorgungsangebote
# ? 168. +++ (SEM)
"In Nordrhein-Westfalen müssen Menschen mit Down-Syndrom überall dazugehören - von Kitas über Schule und Beruf bis hin zur Freizeitgestaltung", betont Claudia Middendorf.
Der 21. März erinnert bewusst an die dreifache Ausprägung des 21. Chromosoms.
Menschen mit Down-Syndrom stoßen häufig auf Hürden: fehlende inklusive Bildungsangebote, schwierige Übergänge in Ausbildung und Beruf sowie Lücken in der medizinischen Versorgung.
In Nordrhein-Westfalen organisieren Initiativen vielfältige Aktionen - Infostände, Begegnungsformate und kreative Veranstaltungen am Welttag.
Claudia Middendorf bringt die Anliegen Betroffener direkt in Fachrunden mit Ministerien, Kommunen und Kostenträgern ein: "Inklusion muss von Anfang an mitgedacht werden: in Kitas und Schulen, Arbeitsmarktprogrammen, Freizeitplanung und Gesundheitsversorgung - gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention."
Datum: 2026-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-gemeinsam-gegen-einsamkeit-zum-welt-down-syndrom-tag;
Themen: Welt-Down-Syndrom-Tag
# ?, Down-Syndrom
# ?, Trisomie von Menschen
# ?, Einsamkeit
# ?, gesellschaftliche Herausforderung
# ?, Schicksal
# ?, Fachrunden
# ?, Freizeitplanung
# ?, inklusive Bildungsprojekte
# ?, kreative Veranstaltungen
# ? 169. +++ (SEM)
Stadt Gütersloh: "Urban Stack - Das digitale Ökosystem von Kommunen für Kommunen".
Der "Urban Stack" bietet Kommunen ein gemeinsames digitales Ökosystem, das sofort einsatzbereit ist und dauerhaft im Verwaltungsalltag verankert werden kann.
Er reduziert technische Hürden, bricht Datensilos auf, vermeidet Doppelentwicklungen und ermöglicht die gemeinsame Nutzung digitaler Anwendungen.
Gleichzeitig bleiben Datenhoheit und kommunale Selbstständigkeit gewahrt.
Durch standardisierte Lösungen, Wissensaustausch und Skaleneffekte stärkt die Kooperation Effizienz, Interoperabilität und Innovationskraft und schafft die technische Grundlage für die Umsetzung gemeinsamer Projekte.
Datum: 2026-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-staerker-gewinner-des-landespreises-fuer-interkommunale-zusammenarbeit;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, interkommunales medicinische Versorgungszentrum
# ?, Verwaltungsalltag
# ?, gemeinsame Nutzung
# ?, Kategorie
# ?, Effizienz
# ?, Datensilos
# ?, Nachnutzbarkeit
# ?, Sozialamt von Kommunen
# ?, Spezialisierungsmöglichkeiten
# ? 170. +++ (SEM)
* Die Zukunft der Gesundheitswirtschaft aktiv zu gestalten - durch enge Verzahnung von Gesundheitssektor, Unternehmen und Forschungseinrichtungen
* Fachkräfte für die Branche dauerhaft zu sichern
* Bürokratische Hürden gezielt abzubauen und dabei die Qualität und Sicherheit der Produkte zu gewährleisten
Die Akteurinnen und Akteure des Pharmadialogs NRW sind sich einig, ihre intensive Zusammenarbeit fortzusetzen, die Handlungsempfehlungen aktiv zu begleiten und deren Fortschritte regelmäßig zu evaluieren, um den Pharmastandort Nordrhein-Westfalen zu stärken.
Das Chancenpapier des Pharmadialogs NRW ist hier abrufbar.
Datum: 2026-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unternehmen-und-forschung-setzen-starke-impulse-fuer-die-zukunft;
Themen: Pharmadialog
# ?, Zukunft der Pharmaindustrie
# ?, Arzneimittel der Zukunft
# ?, Aspirin
# ?, Einst
# ?, Arzneimittelversorgung
# ?, Produktionskapazitäten
# ?, Wirkstoff
# ?, Branchenvertreter
# ?, führende Unternehmen
# ? 171. +++ (SEM)
Mit einer Mehrheit der Länder fordert die IntMK vom Bund deshalb unter anderem, das Gesamtprogramm Sprache verlässlich abzusichern und bedarfsgerecht auszubauen.
Hierzu gehört insbesondere auch die Rücknahme des Zulassungsstopps und der Zugangseinschränkungen bei Integrationskursen.
Für Kinder, die mehrsprachig aufwachsen, müssen strukturelle Hürden abgebaut werden, um Chancengleichheit zu gewährleisten.
Der Bund und die Länder sind gemeinsam dafür verantwortlich, Zugänge zu Bildung und Betreuung früh zu ermöglichen.
Mehrsprachigkeit und Diversität sollten konsequent mitgedacht werden, wofür eine auskömmliche Finanzierung notwendig ist.
Datum: 2026-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereint-vielfalt-integrationsministerkonferenz-essen-fordert-verlaessliche;
Themen: Länder
# ?, finanzirte Integrationsinfrastruktur
# ?, Migration
# ?, centrale Zukunftsaufgaben
# ?, Einwanderungsland
# ?, Integrationsministerkonferenz
# ?, Sprache
# ?, Geflüchtete
# ?, Integrationsministerin
# ?, Integrationskurse
# ? 172. +++ (SEM)
Modernisierung der Förderverfahren
Vertrauen und Risikobereitschaft tragen auch die umfassenden Vereinfachungen bei den Förderverfahren, die es künftig geben wird.
Dafür bricht die Landesregierung bürokratische Hürden auf: Künftig wird auf die flächendeckende Prüfung jedes einzelnen Verwendungsnachweises verzichtet.
Stattdessen setzt das Land auf vollautomatisierte Bescheide, vereinfachte Nachweise und den verstärkten Einsatz von Pauschalen.
Damit können risikoarme Fälle automatisiert innerhalb von Sekunden beschieden werden.
Datum: 2026-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-buergerinnen-und-buerger-kommunen-und-unternehmen;
Themen: Kommunen
# ?, Entlastungskabinett
# ?, Dokumentationspflichten
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Vertrauen
# ?, Staatsmodernisierung
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ?, Förderverfahren
# ?, Befreiung
# ?, Modernisierung
# ? 173. +++ (SEM)
Dies ist auch im Interesse eines gesunden und vielfältigen Wirtschaftsmarkts", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Dr. Martin Hagen, Staatsrat beim Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen: "Unser Ziel ist es, bessere Dienstleistungen für BürgerInnen und Unternehmen zu entwickeln, und das auch deutlich schneller als bisher.
Dazu verringern wir technische Hürden, durch die Definition von Schnittstellen und den Betrieb einer technischen Plattform, über die diese dann einfach genutzt werden können.
Bremen und Nordrhein-Westfalen sind seit Jahren starke Partner der Verwaltungsdigitalisierung, die arbeitsteilig vorangehen.
Die konzeptionelle Ausgestaltung der Governance für ein offenes API-Ökosystem der Verwaltung, insbesondere im Hinblick auf die Beteiligung der Wirtschaft sowie auf Rollen- und Rechtemuster wird Bremen verantworten.
Datum: 2026-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/apis-statt-amtsgrenzen-bremen-und-nordrhein-westfalen-treiben-die-digitale;
Themen: centrale API-Plattform
# ?, digitale Dienste
# ?, API-Standards
# ?, APIs
# ?, Datenaustauschprozesse
# ?, föderale API-Strategie
# ?, Schnittstellen
# ?, It-planungsrat
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, kommunale Ebene
# ? 174. +++ (SEM)
Besonders am Herzen liegt ihm auch die vorurteilsfreie Aufklärung und Beratung.
Im Checkpoint Düsseldorf der Aidshilfe unterstützt Reinhard Schmidt ein niedrigschwelliges Testangebot für schwule und bisexuelle Männer.
Anonym, ohne große Hürden, einfach erreichbar.
Veränderung beginnt dort, wo sie jemand anstößt.
Genau das haben Sie getan.
Datum: 2026-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Saurenbach
# ?, Sichtbarkeit
# ?, Joche
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, deutsches Fernsehen
# ?, queere Community
# ?, schwule Männer
# ?, queeres Netzwerk
# ? 175. +++ (SEM)
Künftig können bis zu zehn dieser Schulen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet werden.
PRIMUS-Schulen ermöglichen längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 10 und erweitern damit das differenzierte Bildungsangebot im Land.
Zudem werden Verfahren vereinfacht und bürokratische Hürden abgebaut.
Künftig können Anerkennungsverfahren für Abschlüsse und Berechtigungen aus anderen Bundesländern sowie für ausländische Bildungsnachweise effizienter gestaltet werden.
Ministerin Feller: "Gute Bildung entsteht nicht allein durch große Reformen.
Datum: 2026-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-19-schulrechtsaenderungsgesetz;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Notenschutz
# ?, Schulbetrieb
# ?, Nachteilsausgleich
# ?, Schulleitungen
# ?, Kabinettsbeschluss
# ?, Pflichten
# ?, gute Bildung
# ?, Schulalltag
# ?, Ministerin
# ? 176. +++ (SEM)
Europa kommt beim Wasserstoffhochlauf nicht schnell genug voran.
Dabei ist Wasserstoff eine Schlüsseltechnologie für Klimaschutz, wirtschaftliche Stärke und eine sichere Energieversorgung.
Viele Unternehmen sind bereit zu investieren, stoßen jedoch weiterhin auf regulatorische Hürden, fehlende Infrastruktur und große Planungsunsicherheiten.
Mit unseren Vorschlägen wollen wir dazu beitragen, dass aus politischem Anspruch praktische Umsetzung wird.
Die Europäische Union muss jetzt die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, damit aus Investitionsbereitschaft auch Investitionen werden.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/realitaetscheck-wasserstoff-nordrhein-westfalen-legt-acht-vorschlaege-fuer-einen;
Themen: Realitätscheck
# ?, Markthochlauf
# ?, Investitionen
# ?, europäische Wasserstoffbank
# ?, politischer Anspruch
# ?, Hydrogen
# ?, regulatorische Hürden
# ?, Elektrolyseure
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Vorschläge
# ? 177. +++ (SEM)
Für viele Menschen kann es ein großes Ärgernis werden: Man schließt einen Vertrag über mobiles Internet ab und im Ergebnis kommt nur ein geringer Teil der vereinbarten Geschwindigkeit an.
Um sich als Verbraucher gegen solche Abweichungen zwischen vertraglich zugesicherter und tatsächlicher Bandbreite rechtlich zu wehren, hat die Bundesnetzagentur für die Geltendmachung eines Minderungsanspruches im Mobilfunk Regelungen für den Nachweis einer Minderleistung veröffentlicht und hierzu eine App mit Messverfahren bereitgestellt.
Die Hürden für die Geltendmachung der bestehenden Verbraucherrechte sind aber aus Sicht von Nordrhein-Westfalen und weiterer Bundesländer sehr hoch - auch das ist bei der diesjährigen Verbraucherschutzministerkonferenz thematisiert worden.
Ministerin Silke Gorißen: "Kunden müssen sich bei der Nutzung langsamen Internets viel zu viel gefallen lassen, bevor sie ihr Minderungsrecht geltend machen können.
Wenn die tatsächliche Geschwindigkeit bis zu 90 Prozent unter dem Vertrag liegt, ist das nicht mehr in Ordnung.
Datum: 2026-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Fakeshops
# ?, Einwege-Zigaretten
# ?, Onlineshopping
# ?, E-Zigaretten
# ?, Geltendmachung
# ?, mobile Breitbandanschlüsse
# ?, seriöse Onlineshops
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Reisebuchungen
# ?, Verbraucherschutzministerinnen
# ? 178. +++ (SEM)
Familienministerin Verena Schäffer hat sich am Freitag, 17. Juli 2026, vor Ort über die Arbeit der neuen Landesfachstelle informiert.
Familienministerin Verena Schäffer: "Familien sind so vielfältig wie unsere Gesellschaft, das hat der neue Familienbericht gerade eindrucksvoll belegt.
Dennoch erleben viele Regenbogenfamilien im Alltag noch immer Vorurteile oder stoßen auf Hürden.
Mit der neuen Landesfachstelle schaffen wir eine starke Anlaufstelle, die Regenbogenfamilien unterstützt, Fachkräfte vernetzt und dazu beiträgt, dass alle Familien mit Respekt und Wertschätzung behandelt werden.
Denn jedes Kind in Nordrhein-Westfalen soll gut aufwachsen können.
Datum: 2026-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesfachstelle-staerkt-regenbogenfamilien-nordrhein-westfalen;
Themen: Regenbogenfamilien
# ?, neue Landesfachstelle
# ?, aktueller Familienbericht
# ?, landesweite Anlaufstelle
# ?, neue Fachstelle
# ?, Sichtbarkeit
# ?, Fachkräfte
# ?, Vorurteile
# ?, Baustein der Familienpolitik
# ?, Familienform
# ? 179. +++ (SEM)
Bauordnungsrechtliche Erleichterungen für die Energiewende
Der "BauCode NRW" enthält weitere Erleichterungen für die Energiewende.
Dafür werden verschiedene bauordnungsrechtliche Hürden abgebaut und Verfahren vereinfacht.
So werden notwendige Anlagen für den Aufbau des Wasserstoffkern- und -verteilnetzes sowie für den Transport und die Speicherung von Kohlenstoffdioxid aus dem Anwendungsbereich der Bauordnung herausgenommen.
Zudem wird die Errichtung von "E-Tankstellen", einschließlich deren technischer Nebenanlagen, bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ? 180. +++ (SEM)
Um ihren Ruf zu schützen und kriminellen Netzwerken den Boden zu entziehen, nehmen wir mit der Unterstützung unserer unabhängigen Experten nun besondere Risikofaktoren im Justizvollzug gezielt in den Blick.
Unser Ziel ist es, die Integrität des Justizvollzugs zu stärken und unsere Bediensteten bestmöglich vor Einflussnahmen und Bedrohungen durch Gefangene zu schützen.
Die Hürden für kriminelle Einflussnahme müssen wir so hoch wie möglich legen.
"
Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen insbesondere Entscheidungsprozesse und Tätigkeiten mit erhöhtem Korruptionsrisiko.
Datum: 2026-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzug-unabhaengiges-expertenteam-zur-korruptionspraevention-nimmt-arbeit;
Themen: Integrität des Justizvollzugs
# ?, unabhängiges Expertenteam
# ?, bestehende Risiken
# ?, mögliche Korruptionsgefahren
# ?, Gefangene
# ?, JVA
# ?, 360-Grad-Analyse
# ?, Changemanagementprozesse
# ?, Einflussnahmen
# ?, Herausforderungen des Justizvollzugs
# ? 181. +++ (SEM)
Die Bingo!
Ehrenamtsstiftung zeichnet sich durch ihren breiten Förderansatz aus und unterstützt die gesamte gesellschaftliche Vielfalt des Ehrenamtes.
Die aktuellen Zahlen des EhrenamtAtlas NRW 2026 belegen den Handlungsbedarf: Mehr als die Hälfte der Engagierten nennt fehlende finanzielle Mittel als zentrale Hürde für Verbesserungen und neue Projekte.
"Tolle Ideen und Projekte dürfen nicht am Geld scheitern.
Die Bingo!
Datum: 2026-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-stiftung-staerkt-das-ehrenamt-nordrhein-westfalen;
Themen: Ehrenamtsstiftung
# ?, Abstimmung Nordrhein-Westfalen
# ?, neue finanzielle Fördermöglichkeit
# ?, starker Rückenwind
# ?, Rückendeckung
# ?, freiwilliges Engagement
# ?, Initiativen
# ?, Förderungen
# ?, Vereine
# ?, Bild des Ehrenamts
# ? 182. +++ (SEM)
So stärken wir zugleich die Akzeptanz für Windenergie als tragende Säule einer resilienten und nachhaltigen Energieversorgung.
Leider schafft der Bund aktuell mit der EEG-Novelle und dem Netzanschlusspaket neue Rahmenbedingungen, die den Ausbau der Erneuerbaren erschweren könnten.
Hier brauchen wir Anpassungen, die einen wirtschaftlichen und kontinuierlichen Ausbau der Erneuerbaren unterstützen - und keine zusätzlichen Hürden.
"
Spitzenreiter bei der Windenergie
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-boomt-beim-windenergieausbau-landesgesetz-sichert-erfolge;
Themen: Flächenziele
# ?, Landesrecht
# ?, jeweilige Teilflächenziele
# ?, nordrhein-westfälisches Windenergieflächenbedarfsgesetz
# ?, Anrechenbarkeit
# ?, ambitionierter akzeptanzgesicherte Ausbau
# ?, Erfolge
# ?, Zubau
# ?, Regionalpläne
# ?, Vorsprung
# ? 183. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen baut Planungshürden bei der Windenergie ab
Minister Remmel: Nordrhein-Westfalen baut Planungshürden bei der Windenergie ab
Datum: 2015-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-baut-planungshuerden-bei-der-windenergie-ab;
Themen: Konzentrationszonen
# ?, Planungshürden
# ?, neue Gesetzgebung
# ?, neue Praxisfragen
# ?, Überarbeitung
# ?, neue Systematik
# ?, Fachbehörden
# ?, Aufbereitung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ? 184. +++ (IR)
Dabei gibt es aber eine Reihe von weiteren Hürden, begonnen beim Verfahren bis hin zur Spracherwerb, die bewältigt werden müssen.
Deshalb wird das Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales im Bereich Arbeit eine eigene Organisationseinheit aufstellen, die allein zur Aufgabe hat, diesen möglichen Weg der Anwerbung aus dem Ausland für Arbeitgeber im Gesundheitsbereich einfacher, erfolgreicher und nicht so hürdenreich zu gestalten.
Datum: 2021-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-muessen-die-ausbildung-den-pflege-und-gesundheitsberufen;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Ergebnisse der Landesberichterstattung
# ?, angewandte Pflegeforschung
# ?, Therapieberufe
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Pflegefachberufe
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Bedarf
# ?, Ergebnis der Landesberichterstattung
# ? 185. +++ (IR)
Die Schulen vollbringen Herausragendes beim Abbau von Bildungshürden und führen überdurchschnittlich viele Kinder und Jugendliche zu höheren Bildungsabschlüssen.
Datum: 2012-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-und-ministerin-loehrmann-wuerdigen-die-besten-0;
Themen: 15 Absolventen
# ?, Bildungshürden
# ?, Zielstrebigkeit
# ?, Lebensaufgabe
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, große Anerkennung
# ?, Absolventinnen
# ?, herausragende Leistungen
# ?, Talente einer Schule
# ?, ausgezeichnete Schülerinnen
# ? 186. +++ (IR)
Positiv hervorgehoben werden muss, dass hierzu bürokratische Hürden für Kranken- und Kinderkrankenpflegeschulen abgebaut und die mit einer Steigerung der Ausbildungszahlen verbundenen zusätzlichen Finanzmittel von den Krankenkassen bereitgestellt werden.
Datum: 2018-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-schreiben-von-mags-kgnw-und-gkv-ausbildungskapazitaeten-der;
Themen: Ausbildungskapazitäten
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Krankenhäuser
# ?, Gesundheitspflege
# ?, Geschäftsführungen
# ?, Pflegeschulen
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Schulleitungen
# ?, Kinderkrankenpflegekräfte
# ?, Krankenpflegekrankenpflegekräfte
# ?