Damals wurde das Internationale Übereinkommen zum Schutz gefährdeter Arten unter dem Namen "Washingtoner Artenschutzübereinkommen" (engl. Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora, kurz: WA oder auch CITES) unterzeichnet.
Das Übereinkommen regelt den internationalen Handel mit seltenen Arten.
Bekannt sind z.B. Handelsverbote und Handelsbeschränkungen für bestimmte Schildkröten und Papageien oder auch Produkte solcher Arten wie z.B. Schlangenleder, Elfenbeinschnitzereien oder Pelze.
Heinen-Esser: "Artenschutz hört nicht an Grenzen auf, seltene Arten sind aus gutem Grund international geschützt.
Zurzeit gelten weltweit über 20.000 Arten als gefährdet.

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Nordrhein-Westfalen will Handel mit persönlichen Gegenständen von NS-Opfern verbieten
Landesregierung bringt Gesetzentwurf in die kommende Sitzung des Bundesrates ein
30. April 2026 PHB Liminski, Nathanael - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

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Bundesrat will den Handel mit persönlichen Gegenständen von NS-Opfern verbieten
Große Mehrheit für Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen
12. Juni 2026 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto

Gutachten bestätigt: Preiswerbeverbot rechtlich möglich
Zur Frage einer rechtssicheren Umsetzung eines Preiswerbeverbots hat das Umweltministerium ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben.
Nach Bewertung der Gutachter (Kanzlei Schulte-Riesenkampff) stehen einem Verbot der Preiswerbung keine rechtlichen Bedenken entgegen.
Im Falle einer Einführung werden ein Preiswerbeverbot auf Einzelhandelsebene und Ausnahmen für Fleischerei-Fachgeschäfte empfohlen.
Damit könnte erreicht werden, dass der Handel stärker auf Qualitätswettbewerb für Fleisch- und Fleischwaren umstellt.
Um die faire Verteilung der Wertschöpfung sicher zu stellen, empfiehlt der Gutachter ein allgemeines Verbot des Einkaufs unter Produktionskosten entlang der gesamten Wertschöpfungskette.
Hierfür wären flankierende Maßnahmen zu regeln, wie das Verbot der Druckausübung der Käufer gegenüber den Lieferanten oder der Transparenzschutz der Lieferanten.

* Es ist nun klargestellt, dass auch Reisebüros dem Verbot des Einzelhandels unterfallen.
Zudem wird klargestellt, dass in Handyshops oder Telefonläden Reparaturleistungen und auch ein Austausch defekter Geräte erfolgen kann, der Verkauf von Neugeräten (mit und ohne Vertrag) aber vergleichbar mit dem gesamten übrigen Elektronikhandel während des Lockdowns unzulässig ist.
* Da das Feuerwerkverkaufsverbot durch Bundesrecht umgesetzt werden soll und eine Regelung schon in der Abstimmung ist, verzichtet die Coronaschutzverordnung zur Vermeidung doppelter Regelungen auf eine eigene Regelung.

Grundlage des Verbots sind Ergebnisse eines Ermittlungsverfahrens des Polizeipräsidiums Düsseldorf unter Leitung der Staatsanwaltschaft Düsseldorf (ZeOS NRW) u. a. wegen des Verdachts der Bildung bzw. Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.
Das Verbot stützt sich auf Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Vereinsgesetz.
Mitglieder sind vielfach durch Straftaten in Erscheinung getreten - darunter unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln, Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung und räuberische Erpressung.
Die Bildung von Ersatzorganisationen sowie die Verwendung von Vereinskennzeichen sind ausdrücklich verboten.

"Das freiwillige Rücknahmesystem durch den Handel ist nicht ausreichend", erklärte Minister Remmel.
"Bei der anstehenden Novelle des Elektro- und Elektronikgeräte-Gesetzes muss Bundesumweltminister Altmaier den Handel dazu verpflichten, gebrauchte Energiesparlampen zurück zu nehmen.
Für Umweltminister Johannes Remmel muss eine Alternative zum Quecksilber gefunden werden: "Quecksilber ist ein gefährliches Umweltgift und wir müssen den Eintrag in die Umwelt verringern - das geht nur über ein generelles Verbot auch bei Energiesparlampen.
Das Verbot der Glühlampe und der Umstieg auf Energiesparlampen war aus Sicht der Energieeffizienz richtig.

Nach zwei Jahren Verkaufsverbot von Silvesterfeuerwerk bietet der Handel in Nordrhein-Westfalen vom 29. bis zum 31. Dezember wieder Feuerwerksraketen, Böller und Batterien an.
Nach zwei Jahren Verkaufsverbot von Silvesterfeuerwerk bietet der Handel in Nordrhein-Westfalen vom 29. bis zum 31. Dezember wieder Feuerwerksraketen, Böller und Batterien an.

Fahrverbote in unseren Innenstädten können nur das letzte Mittel sein.
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hebt hervor: "Fahrverbote schaden der Wirtschaft, dem Einzelhandel, dem Handwerk und nicht zuletzt uns allen.

"Der Boom im Versandhandel hat in den letzten Jahren gerade in der Vorweihnachtszeit immer wieder zu Berichten über prekäre Arbeitsbedingungen bei Paketdienstleistern geführt", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen führe man nun die Arbeitsschutzaktion "Fairer Versandhandel" durch.
Die Botschaft sei klar, so Laumann: "Der Auftragszuwachs im Versandhandel und der Kampf um noch mehr Marktanteile für den Onlinehandel durch immer neue 'Beschleunigungsversprechen' der Händler dürfen nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.
Es gibt klare Vorgaben zu Arbeitszeiten des Fahrpersonals, Sonntagsarbeitsverbot und Arbeitsschutz.

Es dürfen dabei aber auch keine anderen Waren verkauft werden als im zulässigen Einzelhandel oder mit der Handwerksleistung/Dienstleistung unmittelbar verbundenes Zubehör.

NRW hat die EU-Kommission und die Bundesregierung aufgefordert, beim Abschluss von Handelsabkommen sicherzustellen, dass arbeitsrechtliche Mindestnormen verbindlich und sanktionierbar festgeschrieben werden.
Im Mittelpunkt dabei: Die Konvention Nr. 182 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit.
Fairer Handel ist also ein Schlüssel zur erfolgreichen Bekämpfung von Kinderarbeit.
Mit diesem Titel werden Städte ausgezeichnet, die beispielsweise eine Fairtrade-Steuerungsgruppe eingerichtet haben, in denen Geschäfte und Restaurants Produkte aus fairem Handel anbieten und in deren Medien regelmäßig über das Thema berichtet wird.

Nordrhein-Westfalen verschärft den Kurs gegen den illegalen Handel mit tabakfreien Nikotinbeuteln.
Aufgrund ihrer Gesundheitsschädlichkeit und der Einstufung als nicht zugelassenes, neuartiges Lebensmittel sind sie im Handel verboten.

Der Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen nimmt den Onlinehandel mit sogenannten Himmelslaternen unter die Lupe: Dabei wurden bereits vier in Nordrhein-Westfalen ansässige Anbieter überprüft.
Der Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen nimmt den Onlinehandel mit sogenannten Himmelslaternen unter die Lupe: Dabei wurden bereits vier in Nordrhein-Westfalen ansässige Anbieter überprüft.
"Die Verwendung von Himmelslaternen ist verboten.

Umweltministerin Christina Schulze Föcking hat zum Weltverbrauchertag an Industrie, Handel, Verbraucherinnen und Verbraucher appelliert, weniger Plastik zu produzieren und verwendete Kunststoffe sauber zu trennen und zu entsorgen.
Umweltministerin Christina Schulze Föcking hat zum Weltverbrauchertag an Industrie, Handel, Verbraucherinnen und Verbraucher appelliert, weniger Plastik zu produzieren und verwendete Kunststoffe sauber zu trennen und zu entsorgen.
"Das chinesische Importverbot für Kunststoffabfälle ist ein Signal und unsere Chance, ein Umdenken zugunsten einer Marktverbesserung für Recyclingprodukte zu erreichen", sagte Schulze Föcking.

"Von Artikeln ohne CE-Kennzeichnung sollte man komplett die Finger lassen", so Laumann, dessen Ministerium auch für die Themen Sprengstoffe und Produktsicherheit zuständig ist: "Aber wer sein Feuerwerk außerhalb des Fachhandels kauft, ist gut beraten, auch hier die Vertrauenswürdigkeit der Händler und Produkte genau zu prüfen."
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch die Weitergabe dieser Feuerwerksartikel von Erwachsenen an Kinder und Jugendliche ist verboten.

* keine Absenkung von Umwelt- oder Verbraucherschutzstandards im Bereich der Gentechnik durch das Freihandelsabkommen TTIP
Opt-Out-Regelung: Nationale Anbauverbote für gentechnisch veränderte Pflanzen
Nachdem es nicht zu einem EU-weiten Verbot des Anbaus von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) gekommen ist, hat Nordrhein-Westfalen sich für die Möglichkeit von nationalen Anbauverboten stark gemacht.

Das Faltblatt stellt hierzu die wichtigsten Regelungen der Chemikalienverbots-Verordnung des Bundes dar.
" o "Was beim Verkauf/Handel von bzw. mit Chemikalien zu beachten ist.

Ein Verbot bestimmter Einweg-Plastikprodukte kann dies unterstützen.
Ministerin Heinen-Esser appelliert daher an Wirtschaft, Handel und die Verbraucherinnen und Verbraucher, den Gebrauch von Plastik zu reduzieren.

Es ist aber rechtlich nicht mehr vertretbar, sie komplett zu verbieten.
2G im Einzelhandel bleibt mit stichprobenartigen Kontrollen bestehen

Wenn ein sicherer Umgang nicht möglich ist, kann eine Chemikalie nach der EU-Chemikalienverordnung REACH auch verboten werden.
Neben der Qualität der Informationen sei auch eine gute Kommunikation innerhalb der Lieferkette erforderlich: Vom Hersteller über Importeur und Handel bis hin zum Verwender müssen die Daten verfügbar sein und weitergegeben werden.

Mittlerweile sind Einfuhr und Handel ambrosiahaltiger Futtermittel EU-weit weitgehend verboten.

Private Halterinnen und Halter machen sich strafbar, wenn sie sich künftig trotz des Verbotes solche Tiere anschaffen.
In Zoos sowie in Hochschuleinrichtungen sollen Haltungen weiterhin erlaubt sein, ebenso in Einrichtungen mit behördlicher Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz, zu denen der gewerbliche Tierhandel gehört.

"Ich will mit diesem Besuch anregen zu hinterfragen, was man individuell tun kann und was Wirtschaft und Handel tun können, um bewusst Plastik im Alltag zu meiden beziehungsweise plastikfreie Alternativen anzubieten."
"Ich bezweifele jedoch, dass Verbote von Produkten oder Strafzahlungen bei nicht eingehaltenen Recyclingquoten die richtigen politischen Mittel sind, um Verhaltensänderungen zu bewirken.

Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
In vergangenen Jahren waren auch sogenannte Himmelslaternen anlässlich des Jahreswechsels sehr beliebt, obwohl deren Verwendung in Nordrhein-Westfalen seit 2009 verboten ist.

In 12.087 Fällen wurde der Täter der Wohnung verwiesen und für zehn Tage ein Rückkehrverbot gegen ihn ausgesprochen.
Zum Schutz und zur Unterstützung betroffener Frauen fördert die nordrhein-westfälische Landesregierung 62 Frauenhäuser, 57 allgemeine Frauenberatungsstellen, 46 Fraueninitiativen gegen sexualisierte Gewalt und acht spezialisierte Beratungsstellen für Menschenhandelsopfer.

Aus Sicht des Arbeitsministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für Ausnahmen vom Sonntagsarbeitsverbot jedoch nicht erfüllt - weder für die Post- und Paketzustellung noch für die Kommissionierung und Verpackung im Online-Handel.

Die Käfighaltung von Legehennen ist in der Europäischen Union verboten, da die Verbraucherinnen und Verbraucher diese Haltungsform nicht mehr akzeptiert haben.
Die Käfighaltung von Legehennen ist in der Europäischen Union verboten, da die Verbraucherinnen und Verbraucher diese Haltungsform nicht mehr akzeptiert haben.
"Der Verbraucher hat bereits mit den Füßen abgestimmt und der Handel bei den frei verkäuflichen Eiern die entsprechenden Konsequenzen gezogen: Eier aus Käfighaltung bedeuten Tierquälerei und werden nicht mehr akzeptiert!

Aber wir brauchen darüber hinaus gemeinsame Maßnahmen für eine verstärkte und systematische Bankenregulierung, insbesondere ein Verbot bestimmter spekulativer Finanzprodukte, eine Bankenunion mit europäischer Bankenaufsicht, Einlagensicherung und Bankenabwicklung, wobei es auf die konkrete Ausgestaltung ankommt, weltweite Maßnahmen gegen Hochgeschwindigkeitshandel, und vieles mehr.

In 13.300 Fällen sprach die Polizei eine Wohnungsverweisung und ein zehntägiges Rückkehrverbot aus.
Zum Schutz und zur Unterstützung betroffener Frauen fördert die nordrhein-westfälische Landesregierung 62 Frauenhäuser, 57 allgemeine Frauenberatungsstellen, 47 Fraueninitiativen gegen sexualisierte Gewalt und 8 spezialisierte Beratungsstellen für Menschenhandelsopfer mit insgesamt rund 15 Millionen Euro pro Jahr.

Darüber hinaus hat das Wissenschaftsministerium weitere 200.000 Euro für die Erforschung der Potenziale und Risiken klassischer (z. B. Verbote und Gebote) und neuer verbraucherpolitischer Instrumente (wie etwa Nudging, also zu Maßnahmen, die Menschen durch "Anstupsen" zu einem gewünschten Verhalten bewegen, anstatt Regeln zu formulieren) zur Verfügung gestellt.
* Prof. Dr. Hanna Schramm-Klein und Dr. Gerhard Wagner (Universität Siegen): Die Rolle des Verbraucherschutzes beim grenzüberschreitenden Online-Handel

Private Halterinnen und Halter machen sich strafbar, wenn sie sich künftig trotz des Verbotes solche Tiere anschaffen.
In Zoos sowie in Hochschuleinrichtungen sollen Haltungen weiterhin erlaubt sein, ebenso in Einrichtungen mit behördlicher Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz, zu denen der gewerbliche Tierhandel gehört.

Ministerin Heinen-Esser ruft Verbraucherinnen und Verbraucher dazu auf, bereits jetzt mit ihrem Einkaufsverhalten Einfluss zu nehmen: "Schon heute gibt es Alternativen im Lebensmitteleinzelhandel wie etwa die Mast von Bruderhähnchen oder die Aufzucht von Hühnern, die sowohl Eier legen als auch Fleisch ansetzen.

"Wer sich hier auf illegalen Handel einlässt, muss mit Kontrollen und Sanktionen rechnen", mahnte die Ministerin.
Seither ist eine Neuanschaffung von giftigen Schlangen, Spinnen und Skorpionen der im Gesetz aufgelisteten Arten mit Inkrafttreten des Gesetzes unter Strafandrohung verboten.

Nutzerinnen finden auch Informationen zu derzeit 31 Beratungsstellen für Sexarbeiterinnen in Nordrhein-Westfalen, unter anderem zu Gesundheitsämtern und Hilfsorganisationen für Opfer von Menschenhandel.
"Prostitution kann man nicht verbieten.

In diesem Zusammenhang weist das Ministerium darauf hin, dass nicht nur der Verkauf von Feuerwerksartikeln der Kategorie 2 (beispielsweise Raketen, Kanonenschläge und Böller) an Personen unter 18 Jahren verboten ist, sondern Erwachsene diese Artikel auch nicht an Minderjährige weitergeben dürfen.
Auf Veranlassung des Arbeitsministers werden Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung ab dem 29. Dezember 2014 in Einzelhandelsgeschäften überprüfen, ob bei der Lagerung und dem Verkauf von Silvesterfeuerwerk die Vorschriften des Sprengstoffgesetzes eingehalten werden.

Zuvor wurden sie weder geerntet noch gelangten sie in den Handel.
Der Anbau des betreffenden gentechnisch veränderten Mais ist in der EU verboten.

Zudem werden die meisten bestehenden Regelungen von verpflichtenden Ge- und Verboten in Empfehlungen umgewandelt oder ganz aufgeboben.
Maskenpflicht In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 0 gilt die Maskenpflicht nur noch in Bereichen, auf deren Nutzung auch Personen, die noch kein Impfangebot wahrnehmen konnten, zwingend angewiesen sind, nämlich im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr samt Taxen und Schülerbeförderung, im Einzelhandel sowie in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen.

Aufgrund der Toxizität ist die Verwendung von PCB seit Ende der 1980er Jahre verboten.
" Bei der Bearbeitung des Geschehens habe es oberste Priorität, dass Lebensmittel und Futtermittel nicht in den Handel gelangen, sofern Höchstgehalte überschritten werden.

Gesundheitsschädigende Stoffe und versteckte Gifte gehören nicht ins Kinderzimmer und dürfen erst gar nicht in den Handel gelangen", betont Minister Remmel.
"Schon jetzt verbieten die Europäische Union wie auch das nationale Recht viele gefährliche Stoffe.
Wir haben uns für weitere Verbote eingesetzt und so gelten seit diesem Jahr auch strengere Grenzwerte für Blei in Schmuckgegenständen", bilanzieren Minister Schneider und Minister Remmel.

Tierbörsen und Internet-Handel Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren zu einem Zentrum der Exotenhaltung in Deutschland entwickelt und verfügt über eine Reihe großer Tierbörsen, wie der europaweit größten Reptilienbörse "Terraristika" in Hamm, die derzeit vier Mal jährlich stattfindet.

wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: Clubs und Diskotheken auch Innenbereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist Wegfall click & meet, ohne Test, Reduzierung der Kundenbegrenzung auf 1 Person pro 20 qm Reduzierung der Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm Wegfall Sonderregel für über 800 qm große Geschäfte Messen/ Märkte Messen und Ausstellungen mit Personenbegrenzung und Hygienekonzept Jahr- und Spezialmärkte mit Personenbegrenzung,mit Test auch Kirmeselemente zulässig ab 01.09.:
Volksfeste, Schützenfeste, Stadtfeste usw. bis zu 1.000 Besucher mit genehmigtem Konzept; wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: ohne Besucherbegren-zung Gastronomie Öffnung Außengastronomie mit Test und Platzpflicht Wegfall Umkreis-Verzehrverbot Außengastronomie ohne Test Öffnung von Innengastronomie mit Test und Platzpflicht Öffnung von Kantinen (für Betriebsangehörige ohne Test) wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: