Die Situation entwickelt sich dynamisch und erfordert neue Bewertungen - für Deutschland und Nordrhein-Westfalen.
Vor diesem Hintergrund hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Pinkwart heute, 10. März 2022, zum fünften Energiegipfel Nordrhein-Westfalen eingeladen.
Das Spitzengespräch mit 100 Vertreterinnen und Vertreter von Industrie, Energiewirtschaft, kommunalen Spitzenverbänden und Tarifpartnern diente dem Austausch zur aktuellen energiewirtschaftlichen Situation und zu den Handlungsoptionen zur Sicherung der Energieversorgung.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der russische Krieg gegen die Ukraine macht deutlich, dass es kein 'Weiter so' in der Energieversorgung Deutschlands geben kann.
Um die Versorgung zu sichern, die Preisdynamik zu bremsen und wirtschaftliche und gesellschaftliche Verwerfungen zu verhindern, wägen wir im Austausch mit Versorgern, Industrie, Tarifpartnern und Verbänden alle Handlungs-Optionen verantwortlich ab.

Viele Menschen erwarten von der heimischen Landwirtschaft eine nachhaltige, das heißt ökonomisch, ökologisch und sozial verträgliche Produktionsweise", sagte Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser.
Vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Nutztierhaltung war auch die Ferkelkastration Diskussionsgegenstand der Agrarministerkonferenz.
Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser betonte, dass die derzeit verfügbaren Handlungsoptionen allesamt mit Nachteilen behaftet seien: "Wir müssen an einem Strang ziehen, um die Ferkelzucht in Deutschland zu halten.
Mit allen Beteiligten müssen wir dafür jetzt die Weichen stellen.
" Ministerin Heinen-Esser hat deswegen Verbände und Unternehmen Anfang Oktober zu einem Runden Tisch 'Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen' nach Düsseldorf eingeladen.

Dritter Preis: "Digitale Heimatstube in Medebach" / Hochsauerlandkreis Zum Projekt: Nicht immer ist es für die Heimataktiven vor Ort leicht, netzaffine oder jüngere Menschen für die konkrete Gestaltung von Heimat zu begeistern.
Doch gerade sie werden dringend gebraucht.
Die Dorfgemeinschaft Referinghausen eröffnet in dieser Frage Perspektiven und Handlungsoptionen.
Das Wissen über und die Erlebbarmachung von Heimat-Geschichte in Form historischer Dokumente und alten Bildmaterials ist ein Mehrwert, den die "Digitale Heimatstube" bietet.
Ebenso wird dort Wert auf Unterhaltung gelegt (etwa bei der Reise mit der digitalen Zeitmaschine oder beim Geschichts-Memory).

"Die bestehende generelle Regelung ist zu wenig auf einzelne Strukturen und Besetzungsverfahren abgestimmt.
Wir brauchen passgenauere Regelungen mit mehr Durchsetzungskraft", unterstrich Ministerin Steffens.
Im nächsten Schritt soll mit Hilfe eines Rechtsgutachtens geprüft werden, welche Handlungsoptionen für verbindlichere Regelungen es gibt.
Im Mittelpunkt der Prüfung stehen die Zulässigkeit von Quoten und die Verankerung von Rechtsfolgen bei Verstößen.
"Eine Unterrepräsentanz von Frauen in Gremien bedeutet nicht nur ein Fortbestehen fehlender Chancengleichheit.

Regionalkonferenzen zur Klimaanpassung Derzeit veranstaltet das Umweltministerium gemeinsam mit der EnergieAgentur.
NRW, dem Landesumweltamt (LANUV) und den Bezirksregierungen fünf Regionalforen zur Anpassung an den Klimawandel in Nordrhein-Westfalen.
Ziel ist es, breit über die Folgen des Klimawandels in den einzelnen Regionen Nordrhein-Westfalens zu informieren sowie mit kommunalen und regionalen Akteuren Handlungsoptionen zu diskutieren und weiterzuentwickeln.
Zusätzlich soll es in 2019 ein thematisches Forum speziell für Großstädte in Nordrhein-Westfalen geben.
Weitere Informationen unter: www.energieagentur.nrw.

Dabei ist sichergestellt, dass die Erfahrungen, die in der achtjährigen Projektlaufzeit gemacht wurden, in das Väterportal NRW eingehen.
Auf der heutigen Fachveranstaltung "Papa kann alles!
Interkulturelle Väterarbeit in NRW: Perspektiven - Handlungsoptionen - Empfehlungen" im Malkasten in Düsseldorf geht es darum, Resümee zu ziehen und Perspektiven für die weitere Arbeit zu diskutieren.
Staatssekretär Thorsten Klute ist bewusst, "dass Väter mit Migrationshintergrund manchmal vor größeren Herausforderungen stehen als hier aufgewachsene Väter.
Daher benötigen sie geschützte Räume, um sich untereinander auszutauschen und ihre eigene Rolle als Vater zu reflektieren.

Das sensible Ausgangsmaterial wird ausschließlich auf Rechnern der Justiz verarbeitet und so weit dekonstruiert, dass die bearbeiteten Daten für das Training einer auf die Erkennung kinderpornographischem Material spezialisierten künstlichen Intelligenz in der Cloud verwendet werden können.
"In der digitalen Welt kann kein Akteur allein erfolgreich sein.
Interdisziplinäre Allianzen sind die Zukunft neuer Handlungsoptionen der Strafverfolger.
Ich bin daher stolz, dass die Justiz Nordrhein-Westfalen mit Microsoft, dem Deutschen EDV-Gerichtstag e. V. und herausragenden Vertretern des akademischen Lebens diesen zukunftsweisenden und innovativen Weg beschritten hat.
Die Entwicklung des Dekonstruktionsprozesses ist ein wichtiger Meilenstein.

", so Heinen-Esser.
Eine fundierte Wissensbasis ist die Grundlage, um den wachsenden Heraus- und Anforderungen gerecht zu werden.
Der "Landeswaldbericht 2019" bietet ein umfassendes Zahlenwerk und bildet somit eine fundierte Basis für weitere Handlungsoptionen.
Er beschreibt den Waldzustand, die Waldfunktionen aber auch die aktuellen, forstlich relevanten Entwicklungen, die durchgeführten Maßnahmen und beabsichtigten Vorhaben für den Berichtszeitraum 2012 bis 2018.

Kooperationen: Das neue Gesetz ermöglicht es dem WDR, Synergien aus der Zusammenarbeit mit anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, aber auch mit privaten Anbietern zu nutzen.
Diese Kooperationen mit medienübergreifendem Austausch dienen der Qualität.
Der WDR erhält damit eine sehr weitgehende Handlungsoption, die über die bisherigen gesetzlich geregelten Möglichkeiten hinausgeht.
Damit keine Wettbewerbsverzerrungen eintreten, entwickelt der WDR auf Vorschlag des Intendanten unter Gremienbeteiligung Richtlinien zur Zusammenarbeit mit Dritten.
Tochtergesellschaften: Das Gesetz schließt zudem eine Kontroll-Lücke im Bereich der Tochtergesellschaften des WDR.

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Medienvielfalt im Internet sichern - Gutachten zur Netzneutralität zeigt Handlungsoptionen für die Länder auf
Die vom EU-Parlament verabschiedeten Regelungen zur Netzneutralität betreffen die Medien- und Meinungsvielfalt im Kern
25. November 2015

Die russische Invasion der Ukraine ist eine Zäsur für Europa; außen- und sicherheitspolitisch, aber auch für die Wirtschafts- und Energiepolitik.
Vor diesem Hintergrund hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Pinkwart gestern, 16. März 2022, zu einem Gespräch mit in Nordrhein-Westfalen ansässigen Unternehmen eingeladen, die in Russland oder der Ukraine Geschäfte betreiben bzw. besonders unter den steigenden Energie- und Rohstoffpreisen leiden.
Das Spitzengespräch diente dem Austausch über die aktuelle Betroffenheit der Unternehmen sowie zu möglichen Handlungsoptionen zur Unterstützung der Unternehmen.
In den Gesprächen berichteten die Unternehmen über erhebliche Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr mit beiden Ländern.
Zahlungen für geleistete Lieferungen nach Russland würden angesichts der Sanktionen entweder gar nicht mehr abgewickelt werden können oder allenfalls in dem stark abgewerteten Rubel.

Heute hat der sechste Runde Tisch getagt; im Mittelpunkt der Sitzung stand die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung zwischen Wissenschaft und Praxis zur konstruktiven Zusammenarbeit.
Die Akteurinnen und Akteure fordern zudem die Bundesregierung zur Erarbeitung einer nationalen Strategie zur Vermeidung von Lebensmittelverlusten und Lebensmittelabfällen auf.
Auf Initiative des Runden Tisches wurden unter anderem die Studie "Verringerung von Lebensmittelabfällen - Identifikation von Ursachen und Handlungsoptionen in NRW" der FH Münster und der Verbraucherzentrale NRW erstellt sowie ebenfalls durch die FH Münster eine Studie zum Thema "Brot und Backwaren".
Diese Studie hat das Ziel, die Verluste von Brot und Backwaren zu reduzieren und die Verbraucherinnen und Verbraucher für das Thema Lebensmittelabfälle zu sensibilisieren.
Die Universität Paderborn entwickelte gemeinsam mit der Verbraucherzentrale einen Online-Werkzeugkoffer für Lehrkräfte an Grundschulen und weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen.

Das Projekt läuft seit Dezember, bis zu 100 Haushalte können mitmachen.
* Das Land will mit Hilfe neuer Finanzierungsmodelle zur Anschaffung effizienter Haushaltsgeräte anregen.
Mit einer Machbarkeitsstudie zur Förderung energieeffizienter Haushaltsgeräte soll eine Übersicht über bereits vorhandene Modelle erstellt werden, aus denen Handlungsoptionen abgeleitet werden sollen.
Die Vorstellung der Studie ist für die zweite Jahreshälfte 2013 vorgesehen.
Impulse für die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)

Schließlich ist der Klimaschutz eine Daueraufgabe", erklärt Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.
NRW.
"Der EEA besitzt für Kommunen einen so hohen Stellenwert, mit dem sie systematisch Handlungsoptionen und Gestaltungsfähigkeit auf dem Feld des Klimaschutzes erhalten."
Davon könnten auch finanzschwache Kommunen profitieren, da der European Energy Award durch das Land gefördert werde, so Schneider weiter.
Weitere Informationen: www.energieagentur.nrw/eea

"Das ist vielleicht auch Anreiz für andere Kommunen und Investoren", so Groschek.
Sechs erfolgreiche Projekte in Neuss, Lünen, Gelsenkirchen, Detmold, Siegen und Hamm zeigen beispielhaft, wie aus ehemaligen Warenhäusern zukunftsfähige Standorte für Wohnen, Büro, Handel oder kulturelle Nutzungen werden können.
Anhand von fünf Einkaufscentern in Wuppertal, Solingen, Gummersbach, Bochum und Dorsten werden exemplarisch städtebauliche und architektonische Schwachstellen und Potentiale dieses Bautyps aufgezeigt und Handlungsoptionen diskutiert.
Die Publikation der Autoren Rolf Junker, Nicole Pöppelmann und Holger Pump-Uhlmann kann kostenfrei bestellt oder heruntergeladen werden.

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat Verbände und Unternehmen der Landwirtschaft und Schweinehaltung, der Fleischwirtschaft, Tierärzte sowie Vertreter des Handels und der Verbraucher zu einem Runden Tisch "Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen" Anfang Oktober eingeladen.
Der Ausstieg aus der betäubungslosen Ferkelkastration wird auch Thema der Agrarministerkonferenz in Bad Sassendorf sein.
Die derzeit verfügbaren Handlungsoptionen gehen allesamt mit Nachteilen einher, die die Praxis vor große Probleme stellt.
"Wir müssen an einem Strang ziehen, um die Ferkelzucht in Deutschland zu halten.
Zugleich müssen wir im Dialog mit allen Beteiligten die Weichen zur Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen legen", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Engagierte, Vereine, zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände können sich in Anbetracht der steigenden Energiepreise ab sofort unter www.engagiert-in-nrw.de über Energieeinsparmöglichkeiten, Beratungsangebote und Fördermöglichkeiten informieren.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, betont: "Die auf der neuen Seite gebündelten Informationen ermöglichen es der Engagementlandschaft, sich einen schnellen Überblick über Maßnahmen und Handlungsoptionen in Zeiten steigender Energiekosten zu verschaffen und den Blick in Richtung Nachhaltigkeit zu schärfen."
Das praxisorientierte Informationsangebot der Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement wird in den nächsten Wochen kontinuierlich ergänzt und umfasst auch Hinweise für ein langfristiges nachhaltiges Engagement.
In Ergänzung zu diesem neuen Online-Angebot ist noch eine digitale Veranstaltungsreihe mit Expertinnen und Experten in Planung, in der kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen für den Umgang mit den steigenden Energiekosten für die Engagementlandschaft aufgezeigt werden und eine Perspektive in Richtung nachhaltiges Engagement aufgemacht wird.

Zur Erfüllung ihres Auftrages hat die Regierungskommission ihre Arbeit in zwei Phasen gegliedert:
In der ersten Phase wurde die innere Sicherheit Phänomen bezogen betrachtet.
Ziel war es, durch diesen Blickwinkel konkrete Herausforderungen im Arbeitsalltag der für die Sicherheit verantwortlichen Behörden und Institutionen zu identifizieren und Konzepte für eine Verbesserung der Handlungsoptionen zu erarbeiten.
Im Fokus standen bislang sowohl delikts-, opfer- und tätergruppenspezifische Fragestellungen, als auch die Erarbeitung erster Lösungsansätze.
Diese erste Phase hat die Regierungskommission im Januar 2018 begonnen und im März 2019 abgeschlossen.

Dies dürfe aber in keinem Fall zu Lasten der Qualität der Versorgung gehen.
Laumann weiter: "Gerade im Ballungsgebiet Ruhrgebiet brauchen wir mehr Kooperationen und Schwerpunktsetzungen der Krankenhäuser und medizinischen Einrichtungen."
Prof. Dr. Schmidt ergänzte: "Ich empfand die Veranstaltung als eine offene Diskussion über geeignete Handlungsoptionen, um die medizinische Versorgung im Ruhrgebiet weiter zu verbessern.
Ich wünsche mir, dass alle Teilnehmenden Lösungsideen mit nach Hause nehmen konnten.
Idealerweise haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bereits lokale Partner gefunden, mit denen sie ihre Ideen weiter diskutieren und umsetzen können.

"Das Urteil ist ein Durchbruch für den Tierschutz, auch wenn unsere Revision formal betrachtet nicht erfolgreich war.
Die Tötung männlicher Eintagsküken muss nach einer Übergangszeit nun eingestellt werden", kommentierte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser die heutige Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes.
Sobald die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt, werde das Ministerium diese sorgfältig auswerten und verbleibende Handlungsoptionen ausloten.
Mit dem Urteil hat das Gericht zwar die vorinstanzlichen Entscheidungen bestätigt, allerdings auch festgestellt, dass die Praxis der Tötung männlicher Eintagsküken nicht vereinbar ist mit dem Grundsatz des Tierschutzes.
"Das Bundeverwaltungsgericht hat klar von einer Übergangszeit gesprochen.

Sie verlangen Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Wirtschaft viel ab.
Sicherheit im Wandel ist dabei eine zentrale Aufgabe für Politik, um die Veränderungsoffenheit zu erhalten.
Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei: "Für die Gestaltung der Zeitenwende brauchen wir kluge Köpfe, die langfristige Szenarien entwickeln und konkrete Handlungsoptionen erarbeiten.
Die Zeitenwende verlangt Mut und Führung.
Von der Landesvertretung in Berlin aus leisten wir als großes Industrieland im Herzen Europas unseren Beitrag zur tatsächlichen Umsetzung der Zeitenwende.

11. Abschiebung von Straftätern mit syrischer und afghanischer Staatsangehörigkeit.
Nach Verbüßung ihrer jeweiligen Strafe sind Straftäter mit syrischer und afghanischer Staatsangehörigkeit unter Nutzung aller hierfür erforderlichen Handlungsmöglichkeiten unverzüglich abzuschieben.
Wir erwarten, dass die Bundesregierung von dieser Handlungsoption nunmehr beständig Gebrauch macht.
12. Verlust des Schutzstatus bei Reise ins Heimatland und Wiedereinreisesperre Sofern anerkannte Schutzsuchende Reisen ins Herkunftsland antreten, die jenseits der Notwendigkeit der Erfüllung sittlicher Pflichten liegen , erfolgt die Aberkennung des Schutzstatus.
Dieser auch von der Bundesregierung verfolgte Ansatz ist konsequent einzuhalten.

"
Die Veranstaltungen boten den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, Fragen an Expertinnen und Experten aus dem Schulministerium und externen Institutionen zu richten, die zum Teil während der Veranstaltungen beantwortet wurden oder noch auf der Internetseite des Schulministeriums, dem Bildungsportal, beantwortet werden.
Thema waren unter anderem neue Möglichkeiten zur Gewaltprävention und Handlungsoptionen in Momenten, in denen sich physische oder psychische Aggressionen zeigen.
Einblicke in ihre Arbeit und ihre Erfahrungen gaben beispielsweise Yvonne Levens aus dem Düsseldorfer Landeskriminalamt, Tanja Honka und Michael Berens von der Landesstelle Schulpsychologie und schulpsychologisches Krisenmanagement, Andre Niewöhner von der landeseigenen Koordinierungsgruppe #sicher im Dienst und Professor Dr. Herbert Scheithauer, Entwicklungs- und Gewaltforscher an der Freien Universität Berlin.
Dieser berichtete über die neuesten Zahlen zu Gewaltfällen an Schulen und konstatierte: "Besonders wichtig in den Schulen sind Maßnahmen des sozial-emotionalen Lernens."

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Mit der neuen "Beratungsförderung betriebliche Klimaanpassung (BbK)" bietet das Land ab dem 1. November 2025 ein Beratungsangebot für Unternehmen an, insbesondere für kleine und mittlere Betriebe.
Im Kern sollen die teilnehmenden Unternehmen durch die Förderung zweierlei erhalten: Zum einen eine Risikoanalyse, die ihre konkrete Betroffenheit von Klimarisiken sichtbar macht, und zum anderen einen Überblick über Handlungsoptionen, Anpassungsstrategien sowie mögliche Finanzierungswege.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Der stets über drei Jahre gemittelte Nährstoffsaldo, also die Differenz zwischen Nährstoffzufuhr und -abfuhr, ging im betrachteten Zeit-raum von 49 Kilogramm Stickstoff pro Hektar auf 40 Kilogramm Stickstoff pro Hektar zurück.
"Dieser positive Trend hat viele Ursachen, zu denen auch eine engagierte, umfassende und nahezu flächendeckende Wasserschutzberatung in Nordrhein-Westfalen zählt.
Auf Grundlage eines an aktuellen und zukünftigen Fragestellungen ausgerichteten Versuchswesens der Landwirtschaftskammer NRW zeigen die Beraterinnen und Berater den Betriebsleiterinnen und -leitern Handlungsoptionen auf mit dem Ziel, das Grundwasser bestmöglich zu schützen.
", so Dr. Arne Dahlhoff, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW.
Der vierte Nährstoffbericht NRW ist hier zu finden: https://www.landwirtschaftskammer.de/landwirtschaft/ackerbau/duengung/naehrstoffbericht:index.htm

Auch die Züchtung resistenter Sorten braucht Zeit.
Selbst wenn heute geeignete Resistenzgene identifiziert werden, dauert es viele Jahre, bis daraus leistungsfähige Sorten entstehen.
Die Veranstaltung in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung dient dazu, Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenzubringen, um Risiken einzuordnen, Handlungsoptionen zu diskutieren und Perspektiven für eine resiliente europäische Lebensmittelproduktion aufzuzeigen.
Neben den Auswirkungen von SBR/Stolbur auf landwirtschaftliche Wertschöpfungsketten geht es bei der Veranstaltung auch um die Rolle Neuer Genomischer Techniken (NGT) im Spannungsfeld von Wissenschaft, Regulierung und Versorgungssicherheit.
"Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Neuregelung der neuen Züchtungstechnologien ist ein wichtiger und sinnvoller Schritt", so Ministerin Silke Gorißen.

"
Zwar liege Deutschland in einigen Bereichen über EU-Durchschnitt, das jedoch nur, weil sich viele EU-Staaten noch deutlich stärker verschlechtert hätten, so die Ministerin: "Unser Anspruch muss ein anderer sein.
Deshalb bin ich sehr dankbar, dass die PISA-Studie erstmals elf klare, wissenschaftlich gestützte Empfehlungen als Handlungsoptionen ausspricht.
Damit konzentriert sie die Debatte auf die Felder, in denen Verbesserungen nachweislich möglich sind.
"

Die neuen Regelungen sollen 2023 in Kraft treten.
"Die unerträglichen Geschehnisse im Wittekindshof zeigen: Wir müssen den Schutz von Bewohnerinnen und Bewohnern vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen ausbauen.
Auch wenn die Aufarbeitung der Ereignisse noch läuft, wollen wir jetzt konsequent handeln", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Der Entwurf greift Vorschläge der von Minister Laumann eingesetzten Expertenkommission "Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe" unter Leitung des ehemaligen Landtagsabgeordneten und langjährigen Vorsitzenden des Sozialausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags Günter Garbrecht auf.
Er präzisiert und konkretisiert den Rahmen für freiheitsentziehende und freiheitsbeschränkende Maßnahmen.
Er präzisiert und konkretisiert den Rahmen für freiheitsentziehende und freiheitsbeschränkende Maßnahmen.
Diese Maßnahmen sollen weitestgehend vermieden werden, daher müssen die Einrichtungen ein Gewaltkonzept erstellen, welches auch eine regelmäßige Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfasst.
Nur wenn alle andere Optionen ausgeschöpft wurden und wenn ein Betreuungsgericht dies vorher genehmigt hat oder der Bewohner bzw. die Bewohnerin eingewilligt hat und zu dieser Einwilligung auch fähig war, sind freiheitsentziehende oder -beschränkende Maßnahmen erlaubt.
Eine zentrale Monitoring- und Beschwerdestelle zur Gewaltprävention soll eingerichtet werden, die freiheitsentziehende Unterbringungen und freiheitsbeschränkende Maßnahmen überwacht.
Durch die Neuregelung wird die staatliche Prüfung des Gewaltschutzes weiter verbessert.

Engagierte, Vereine, zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände können sich mit Blick auf die anhaltende Energiepreiskrise im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe über kurzfristige als auch mittel- bis langfristige Handlungsoptionen "Vom Energiesparen bis zum nachhaltigen Engagement" informieren.
Engagierte, Vereine, zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände können sich mit Blick auf die anhaltende Energiepreiskrise im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe über kurzfristige als auch mittel- bis langfristige Handlungsoptionen "Vom Energiesparen bis zum nachhaltigen Engagement" informieren.

Der neue Leitfaden ergänzt zahlreiche bereits auf den Internetseiten des Ministeriums gebündelte Unterstützungsangebote, richtet sich an alle an Schulen beschäftigte Personen und bietet in kompakter Form klare Handlungsoptionen bei einem Gewaltvorfall.
Die Handlungsempfehlungen umfassen unter anderem Interventionsmöglichkeiten, klare Anleitungen für Konfliktlösungen, die Darstellung von rechtlich zulässigen Ordnungsmaßnahmen und Informationen darüber, welche externen Organisationen eingebunden werden können und wann die Polizei hinzugezogen werden sollte.

Am 23. Mai 2023 wird sich zudem die Landesinitiative "Zukunft Innenstadt" auf Einladung von Ministerin Scharrenbach treffen, um sich zum einen über den aktuellen Stand als auch über weitere Handlungsoptionen zur Stärkung der Innenstädte und Ortszentren auszutauschen.

Diese Optionen muss uns der Bund dringend ermöglichen.
Als eine meiner ersten Amtshandlungen habe ich deshalb einen Corona-Koordinierungsstab ins Leben gerufen, der nun ein Konzept erarbeitet, das auch im Herbst und Winter einen sicheren Schulbetrieb erlaubt.

Minister Groschek sagte: "Dieses neue Format "urbane Gebiete" im Bauplanungsrecht eröffnet zusätzliche Optionen da, wo bisher wegen Lärmschutz oder Abstandregelungen Wohnungsbau nicht möglich war.
Mit diesem Baulandgewinn bekommen unsere Großstädte mehr Handlungsmöglichkeiten.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.

Die Freiheitsregel ermöglicht weitreichende Gestaltungsoptionen und unterstreicht damit das Vertrauen der Landesregierung in die wichtige Arbeit der Kommunen.
Zudem hat sich die Landesregierung beim Bund dafür eingesetzt, dass es zu einem vergleichbaren Mechanismus bei der Befreiung von Bundesrecht kommt, um die Handlungsspielräume bundesweit zu erweitern.

Sie definiert 16 Handlungsfelder.
In sechs Regionalforen des Umweltministeriums konnten sich Akteure vor Ort über die jeweilige regionale Klimaentwicklung, ihre Folgen und Anpassungsoptionen austauschen.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bezüglich Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen, etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Zudem besteht für die betroffenen Kommunen die neugeschaffene Test-Option.

Dabei werden vor Ort Konzepte und Handlungsstrategien als nachhaltige Entwicklungsoptionen für die Innenstädte entwickelt.

Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet. o Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten. o Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zudem können die betroffenen Kommunen die neugeschaffene Test-Option anordnen.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
Der Kreis kann aber noch entscheiden, dass die Nutzung dieser Angebote mit einem tagesaktuellen Negativtest zulässig bleibt (sog. Testoption).

Diagnose- und Therapieoptionen und die gesundheitliche Versorgung können bei Versorgungsengpässen insbesondere im ländlichen Raum dadurch merklich verbessert werden.
Und weiter: "Ein wichtiger Schritt im Rahmen der Digitalisierung ist auch die elektronische Patientenakte (ePA) für alle, die wir in Nordrhein-Westfalen ab Januar als Modellregion einführen."
Die Umsetzung der verschiedenen Handlungsempfehlungen wird in den Folgejahren überprüft.

Hierzu wurde mit dem VgB eine Ständige Kommission eingerichtet, in der das Ministerium gemeinsam mit den Hochschulen und Personalvertretungen anhand der Handlungsempfehlungen im Evaluationsbericht den zielgerichteten Austausch anstoßen wird, um zu weiteren Verbesserungen zu gelangen.
Das Gutachten bekräftigt den Weg, in diesem Sinne weitere Verbesserungen anzugehen und zeigt entsprechende Optionen auf.

" Jetzt müsse die Bundesregierung Farbe bekennen und die bürokratische Staatsangehörigkeit auf Zeit - denn nichts anderes schafft die Optionspflicht - ad acta legen", so Schneider und Jäger unisono.
Bis dahin sei es wichtig, dass sich die jungen Erwachsenen mit dem sogenannten Optionsverfahren beschäftigen und sich bei ihrer Einbürgerungsbehörde über den genauen Ablauf informieren.
Wegen der Optionspflicht sind ab dem kommenden Jahr jährlich schätzungsweise 1.100 junge Menschen von einer Entscheidung für den einen oder anderen Pass betroffen.
Nur das Optionsrecht der FDP, das eine Mehrstaatigkeit auf Zeit vorsah, fand eine Unterstützung seitens der Unionsländer.

Insbesondere im Hinblick auf die Einführung der elektronischen Akte wird eine zukunftsorientierte technische Ausstattung vorhanden sein.
Als Standort könnte ein städtisches Grundstück an der Soester Straße in Frage kommen, für das das Land eine Kaufoption hat.

Auch der Klima-Kraftakt der Europäischen Union läuft aus Sicht der Landesregierung ohne ein Mitwirken der Akteure auf dem Balkan Gefahr, die gesteckten Ziele zu verfehlen.
"Abwarten", drängte der Minister, sei angesichts dieser Gemengelage "keine Option".

* Insgesamt fußt die E-Verwaltungsarbeit in Nordrhein-Westfalen auf drei zentralen Säulen: Dabei handelt es sich um die elektronische Akte mit dem System nscale der Fa. Ceyoniq, die elektronische Laufmappe als Eigenentwicklung des Landes durch die Fa. Materna und das ersetzende Scannen mit der Lösung Webscan der Fa. DXC.
* Für die Beschäftigten ergeben sich daraus neben zahlreichen neuen Optionen der individuellen Arbeitsorganisation auch ganz praktische Vorteile, wie z.B. die Möglichkeit medienbruchfrei zu arbeiten.