Bananen oder Postwurfsendungen, die in Plastik verpackt sind oder die tägliche Flut an Coffee-to-Go-Bechern - die Liste überflüssiger Verpackungen ist lang.
" Zu begrüßen sei die Initiative der EU-Kommission, bestimmte Einweg-Plastikprodukte ab 2021 zu verbieten.
Hardware-Nachrüstung statt Fahrverbote
Die aktuellen Urteile des Verwaltungsgerichts Köln zu den Luftreinhalteplänen Köln und Bonn bestärken Ministerin Heinen-Esser darin, alle Minderungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität vor allem in den Ballungsräumen in den Blick zu nehmen.
"Erforderlich sind umfangreiche und vielfältige Maßnahmenpakete.

Nordrhein-Westfalen steht zum Klimaschutzabkommen von Paris und zum Klimapaket der Bundesregierung.
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Fahrzeuge nachrüsten Umweltministerin Heinen-Esser rückte in Hamburg zudem die Themen Hardware-Nachrüstung für Diesel-Fahrzeuge sowie die Lärmbelastung in den Kommunen in den Fokus: "Wir müssen unsere Städte und Gemeinden entlasten - sowohl bei der Luft- als auch bei der Lärmbelastung."
In den vergangenen Wochen hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) Nachrüstsysteme für dieselbetriebene Pkw und leichte Nutzfahrzeuge zuzulassen.
"Jetzt muss die Hardware-Nachrüstung Fahrt aufnehmen.

Wir sehen in ihnen einen strategisch wichtigen Partner im Kampf gegen die Luftverschmutzung.
Die Unternehmen sind mit ihrer Fahrzeugflotte besonders häufig innerstädtisch unterwegs", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Die Ministerin warb vor Ort auch für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen: "Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
Die Nachrüstung trägt rasch zur Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert den Gesundheitsschutz.

Das Gericht habe mit seiner Rechtsprechung und seiner vermittelnden Rolle die Grundlage für angemessene Lösungen gelegt, um gemeinsam das Ziel der Grenzwerteinhaltung zu erreichen.
Das nächste Vergleichsgespräch vor dem OVG findet am 14. Januar 2020 zu den Luftreinhalteplänen Dortmund und Bonn statt.
Einig waren sich die Beteiligten, dass die Automobilindustrie ihrer Verantwortung gerecht werden muss und sobald wie möglich die Emissionen der Fahrzeuge reduziert werden müssten, insbesondere auch durch Hardware-Nachrüstungen.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Essen hervor: "Das Beispiel Essen zeigt, wie man mit zukunftsweisenden Ideen und Techniken etwa der umweltsensitiven Verkehrslenkung und -steuerung die Luftqualität verbessern und zugleich Mobilität sichern kann.
Damit ist die Stadt Essen Vorbild für andere Kommunen.

So hat sich zum Beispiel an Messstellen in Bielefeld, Dortmund, Siegen und Solingen die NO2-Belastung um bis zu sechs µg/m³ reduziert.
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Eine Maßnahme zur Minderung der Stickoxid-Emissionen in den Kommunen ist die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
"Ich hoffe sehr, dass die Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw in den kommenden Monaten an Fahrt aufnimmt.
Sie hätte einen ähnlich mindernden Effekt wie Fahrverbote, wäre aber ohne Zweifel verhältnismäßiger.

Nicht wenige von ihnen haben sich, auch um Umwelt und Klima zu schützen, erst kürzlich einen neuen Diesel-Pkw zugelegt.
Ziel ist es, erst einmal alle Maßnahmen und Potenziale auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Beim Diesel-Gipfel in dieser Woche hat die Bundesregierung angekündigt, noch in diesem Jahr die rechtlichen und technischen Regelungen für Hardware-Nachrüstung vorzulegen.
In den Verfahren zu den Luftreinhalteplänen Essen und Gelsenkirchen liegen die schriftlichen Urteilsbegründungen noch nicht vor.
Mit Zustellung der Urteilsgründe beginnt in diesen Verfahren die einmonatige Frist zur Einlegung der Berufung.

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Luftreinhaltung: Umweltministerin besucht das Unternehmen HJS
Ministerin Heinen-Esser: Eine konsequente Hardware-Nachrüstung bei Bussen und Dieselautos ist ein wichtiger Schlüssel für saubere Luft
14. August 2018
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nutzt die parlamentsfreie Zeit, um sich vor Ort in Kommunen, Behörden und in Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, von Verbänden und Forschungseinrichtungen über den Stand, die Potenziale und Best-Practice-Beispiele zur Luftreinhaltung zu informieren.

Eine gesetzliche Einordnung zur Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten würde allen Beteiligten und auch den Gerichten eine zusätzliche Orientierung bieten.
Darüber hinaus regelt die vorgesehene Novelle, dass Diesel-Fahrzeuge der Abgasnormen Euro 4 und Euro 5 von Fahrverboten ausgenommen werden, falls sie im Alltag nicht mehr als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen - etwa wenn sie mit zusätzlichen Katalysatoren nachgerüstet wurden.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten", sagte Heinen-Esser.

Nach den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes sind die zuständigen Bezirksregierungen angehalten, alle Maßnahmen und Potenziale zu prüfen und auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.
Diese können unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit nur die Ultima Ratio sein.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten - und verhältnismäßiger als Fahrverbote wäre sie allemal", so Heinen-Esser.
Hier ist der Bund gefordert, umgehend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nachrüstung zu schaffen.

Unter dem Titel "DeNOx" werden in Jülich in Zusammenarbeit mit der RWTH Aachen und der Industrie Dieselkatalysatoren entwickelt, die Stickoxide nahezu vollständig und ohne Zusätze aus den Abgasen von Verbrennungsmotoren entfernen.
"Um die Luftqualität in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern und die vorgegebenen Grenzwerte für Luftschadstoffe allerorts einzuhalten, wird es von entscheidender Bedeutung sein, wie gut und wie rasch es gelingt, die Motoren- und Katalysatoren-Technik so effizient und emissionsarm wie möglich zu gestalten.
Auch haben die Forscher bestätigt, dass eine Hardware-Nachrüstung bestehender Dieselmotoren technisch gesehen kein Problem darstellt und große Minderungspotentiale hat", sagte Heinen-Esser nach dem Besuch.
Ein weiteres Projekt des Instituts für Energie- und Klimaforschung ist das mobile Messlabor MOBILAB.
Mit diesem Messfahrzeug erfassen die Forscher zeitlich und räumlich hochaufgelöst, wie Luftschadstoffe in Großstädten verteilt sind, und können so ein präzises Bild der Atmosphärenchemie zeichnen.

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Ministerin Heinen-Esser macht sich stark für die Hardware-Nachrüstung von EURO-5-Diesel-Fahrzeugen
Ministerin Heinen-Esser: Eine zügige Hardware-Nachrüstung kann die Stickstoffdioxid-Immissionen deutlich reduzieren / Automobilhersteller müssen ihrer Verantwortung nachkommen und Umrüstungen finanzieren

Bund und Länder betonten, dass die Einhaltung der Grenzwerte maßgeblich für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sei und die Grenzwerte nicht in Frage zu stellen seien.
Zugleich müsse die Mobilität der Menschen und der Unternehmen erhalten und so emissionsarm wie möglich gestaltet werden.
Eine ganz wesentliche effektive Maßnahme zur Minderung der Stickoxid-Emissionen in den Kommunen wäre die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
Die UMK bekräftigte ihre Forderung an den Bund, die Übernahme der Kosten von Hardware-Nachrüstung bei Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit den Herstellern zu vereinbaren.
Auch soll der Bund auf die zügige Entwicklung und Zulassung von Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Pkw im Bestand hinwirken.

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Umweltministerium wirbt für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen
Ministerin Heinen-Esser: Nachrüst-Angebote sind endlich auf dem Markt.