"
Diesen Gedanken griff auch die Vorsitzende des Landespräventionsrates Roswitha Müller-Piepenkötter auf und appellierte an alle Beteiligten, sich nicht damit abzufinden, dass "Hater" im Netz unbehelligt wirken und andere Menschen terrorisieren.
"Hassrede geht jeden an und deshalb werden wir uns mit den 'Hatern' auseinandersetzen und Opfern beistehen müssen."
Dem Ausmaß und den gesellschaftlichen Folgen des digitalen Hasses widmeten sich anschließend Dr. Laura Braam (Landesanstalt für Medien NRW) und Prof. Dr. Thomas Hestermann (Hamburg) mit neuesten Daten zur "Prävalenz von Hassrede im Netz", während Hannah Lena Heuser vom Lehrstuhl für Medienstrafrecht der Universität Leipzig die Perspektiven von Nutzerinnen und Nutzern beim Verfassen und Lesen von digitalem Hass in den Mittelpunkt stellte.
Die Perspektive der Betroffenen vertrat auch Rechtsanwältin Josephine Ballon von der Hate Aid gGmbH, die mit Kritik an manchmal zögerlichen Reaktionen seitens der Polizei und Justiz nicht sparte.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Medienpartner stärken Initiative gegen Hassrede
Neue Medienpartner stärken Initiative gegen Hassrede
Mit 280 gestellten Anzeigen zieht die Initiative "Verfolgen statt nur Löschen" positive Bilanz für das Jahr 2018

Auf Initiative zahlreicher Bundesländer stellte die Justizministerkonferenz fest, dass auch die Verfahren und Institutionen des freiheitlich demokratischen Rechtsstaats auf unterschiedlichen Ebenen zunehmendem Druck ausgesetzt sind.
Die Justizministerinnen und Justizminister waren sich einig, dass vorbeugende Maßnahmen im Bundes- und Landesrecht zu prüfen sind, um eine mögliche Schwächung des Rechtsstaats zu verhindern.
Zur Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz gegen Einflussnahme und Manipulation seien Ansatzpunkte insbesondere die Bekämpfung von Desinformation und Hassrede.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Wichtig war bei der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, dass der freiheitlich demokratische Rechtsstaat jederzeit wehrhaft ist und bleibt."
Digitale Europäische Prokura

Dies erfordert eine personelle Verstärkung des Justizvollzugs bei den Fachdiensten der Sozialarbeit sowie in der Gruppe der Abteilungsbeamtinnen und -beamten, die im täglichen unmittelbaren Kontakt zu Gefangenen mit einem erhöhten Radikalisierungsrisiko stehen.
Zugleich werden zusätzliche Stellen für Beamtinnen und Beamte im allgemeinen Vollzugsdienst geschaffen, die gezielt in Bereichen mit erhöhten Radikalisierungsrisiko eingesetzt werden, um religiösen oder politischen Extremismus frühzeitig wahrzunehmen.
6. Extremismus und Islamismus im Internet bekämpfen + Einsatz von KI-Instrumenten zur Bekämpfung von Hassrede und Gewaltverherrlichung ausweiten Dank des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz durch die Landesanstalt für Medien NRW können inzwischen deutlich mehr rechtswidrige Inhalte in Sozialen Netzwerken identifiziert und der Strafverfolgung zugeführt werden.
Mit dem Aufbau arabischer Sprachkompetenz und der Ausweitung der entsprechenden technischen Infrastruktur (KiVi) soll die Schlagkraft der Strafverfolgung deutlich erhöht werden.
+ Regulierungsrahmen effektiver ausgestalten Der Digital Services Act (DSA) ist erst kürzlich in Kraft getreten und muss sich in der Praxis bewähren.

Das machen wir nicht nur über physische Hilfsprogramme, sondern auch im digitalen Raum.
Wenn in sozialen Netzwerken, in denen insbesondere junge Schülerinnen und Schüler unterwegs sind, vermehrt Antisemitismus auftritt, dann müssen wir auf dieses Alarmsignal reagieren.
Unsere Landesmedienanstalt bekämpft daher jegliche Formen von Hassrede mithilfe von Künstlicher Intelligenz.
Gerade Schulen kommt dabei als Orte der Begegnung, Verständigung und des Austausches eine wichtige Rolle zu.
Dort wird die Freundschaft unserer Länder im Kleinen gelebt.

Für eine dauerhafte Präventionsarbeit bedarf es starker lokaler und landesweiter Netzwerke gegen Antisemitismus, verbindliche Konzepte an Schulen, eine systematische Lehrkräftebildung, niedrigschwellige Beratungsangebote für Betroffene, dem Ausbau von Medienkompetenz, eine konsequente digitale Präventionsarbeit sowie regelmäßige Fortbildungen in staatlichen Behörden, Polizei, Justiz, Jugendämtern und Verwaltungen.
"Gerade der digitale Raum darf kein Raum der Straflosigkeit sein", betont Löhrmann.
"Soziale Medien spielen bei der Verbreitung antisemitischer Narrative, von Desinformation, Hassrede und Verschwörungsmythen eine immer größere Rolle.
Kinder, Jugendliche, Eltern, Lehrkräfte und Multiplikatorinnen und Multiplikatoren brauchen passgenaue Unterstützung, um antisemitische Codes, Falschinformationen und Radikalisierungsmuster erkennen und einordnen zu können.
"

Die Auszeichnung fand im Rahmen der siebten Jahreskonferenz der Europaschulen in Nordrhein-Westfalen statt, die die Landesregierung in Kooperation mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchführt.
Auf der ganztägigen Tagung tauschen sich Vertreterinnen und Vertreter der Europaschulen untereinander aus.
Sie haben die Gelegenheit, in Workshops ihre Fachkenntnisse zu vertiefen, wie zum Beispiel - passend zur Woche des Respekts - im Workshop "Respekt im Netz - Cyber-Mobbing, Hate Speech und Netzcourage - Konsequenzen und Ideen für Schule und Unterricht".
Der Schwerpunkt der diesjährigen Jahrestagung lag auf der Integration von Flüchtlingen an Schulen.
Als Gastrednerin hielt Prof. Dr. Gesine Schwan ein Impulsreferat zum Thema "Flüchtlinge als Chance und Partner für die kommunale Entwicklung und Vertiefung der Europäischen Union".

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fake News, Hate Speech und Bots
Fake News, Hate Speech und Bots - Symposium in Berlin
22. Oktober 2018

Ich freue mich, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Jugendgipfel persönliche Kontakte untereinander knüpfen, die sie zu Brückenbauern in Europa machen.
" Die Begegnung findet im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks statt - der Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Polen und Deutschland auf regionaler Ebene.
45 Jugendliche setzen sich in Workshops, Trainings und Expertengesprächen mit Fragen der politischen Bildung auseinander, diskutieren über Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus, über zivilgesellschaftliches Engagement, Zivilcourage, Hate Speech, Vielfalt.
Ziel ist es zu erarbeiten, wie man Diskriminierung entgegnen und Toleranz fördern kann.
Bei Freizeitaktivitäten wie dem "Klettern im Pott zwischen Stahlwerk und Hochöfen" gibt es Gelegenheit, zwischenmenschliche Kontakte zu knüpfen, sich auch auf persönlicher Ebene auszutauschen und Freundschaften zu knüpfen.

"Mehr denn je haben Jugendliche heute die Möglichkeit, selbstbestimmt und kreativ eigene Welten zu erschaffen.
Diese schöpferischen und kreativen Potenziale wollen wir fördern.
Gleichzeitig müssen wir aber Hate Speech und Cybermobbing entschieden entgegentreten und Kinder wie Jugendliche davor schützen", betonte Minister Stamp.
Bis zum Ende der Gamescom am 24. August kann das Jugendforum NRW in Halle 10.2 besucht werden.
Es wird gefördert aus Mitteln des Kinder- und Jugendförderplans des Landes Nordrhein-Westfalen und durch Mittel der Stadt Köln.

"Cybergewalt stellt eine echte Bedrohung für die physische und psychische Gesundheit dar.
Mädchen und Frauen sind davon besonders häufig betroffen.
Die Einsendungen zum Wettbewerb machen deutlich, dass wir dringend eine gesellschaftliche Debatte über Sexismus und Hate-Speech gegen Frauen im Netz brauchen.
Wir müssen uns über klare Regeln im Netz verständigen, die jede Form abwertender und gewalttätiger Kommunikation ausschließen.
Und wir brauchen bundesgesetzliche Regelungen zum Schutz vor digitaler Gewalt", so Ministerin Steffens.

Gesprächsrunden beschäftigen sich mit Aspekten extrem rechter Bedrohungen, etwa gegen Politikerinnen und Politiker, und Aspekten des strukturellen Rassismus, etwa in Behörden.
Zum Hintergrund: Die Landesdemokratiekonferenz tagte 2020 zum ersten Mal.
In den vergangenen Jahren beschäftigten sich die Teilnehmenden der Konferenz unter anderem mit den Themen "Antifeminismus - ein Angriff auf die Demokratie!" und "Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen - Wie Hate Speech, Fake News und Verschwörungsmythen die Gesellschaft verändern".

Petra Pigerl-Radtke, Hauptgeschäftsführerin der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld, erklärt: "Ich finde, 'Kein Azubi ohne Digi' ist ein zukunftsorientiertes, zeitgemäßes Projekt, das - in einer immer digitaler werdenden Welt - eine Orientierung für junge Menschen bietet und eine ausgewogenere Meinungsbildung ermöglicht.
Wir unterstützen das Projekt, weil es im digitalen Zeitalter immer wichtiger wird, Wissen darüber zu erwerben, welche Fallstricke im Netz lauern können.
Ob es um das Erkennen von Fake News oder den Umgang mit Hate Speech geht: Digital kompetente Auszubildende sind für jedes Unternehmen ein Gewinn.
Deshalb haben wir das Ziel, 1.000 Azubis in Ostwestfalen entsprechend zu qualifizieren.
"

Ausrichter ist die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus, die in der Stabsstelle "Prävention gegen Antisemitismus, politischen und religiösen Extremismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit" des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft verankert ist.
Seit 2020 findet die Landesdemokratiekonferenz jährlich zu einem wechselnden Schwerpunktthema statt.
In den vergangenen Jahren ging es beispielsweise um "Antifeminismus - ein Angriff auf die Demokratie!" und "Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen - Wie Hate Speech, Fake News und Verschwörungsmythen die Gesellschaft verändern".
Die Veranstaltung ist in Deutschlands größtem Bundes-Präventionsprogramm gegen Extremismus "Demokratie leben!" eingebettet.
Um die Ziele des Bundesprogramms umzusetzen, wurde in jedem Bundesland ein Landes-Demokratiezentrum in enger Zusammenarbeit mit der jeweiligen Landesregierung eingerichtet.

Ausrichter ist die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus, die zur Stabsstelle "Prävention gegen Antisemitismus, politischen und religiösen Extremismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit" des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft gehört.
Seit 2020 findet die Landesdemokratiekonferenz jährlich zu einem wechselnden Schwerpunktthema statt.
In den vergangenen Jahren ging es beispielsweise um "Rechtsextreme Dynamiken, Rassistische Kontinuitäten - Forschungsperspektiven und Gegenstrategien im Diskurs", "Antifeminismus - ein Angriff auf die Demokratie!" und "Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen - Wie Hate Speech, Fake News und Verschwörungsmythen die Gesellschaft verändern".

Sie stellen sich Fremdenfeindlichkeit und Hassparolen in den sozialen Netzwerken entgegen, denen Sie immer wieder ausgesetzt sind.
Unermüdlich und unerschrocken suchen Sie, trotz Anfeindungen, das persönliche Gespräch, ob bei Demonstrationen von Rechtspopulisten oder in Flüchtlingsunterkünften.
Bei der Preisverleihung der "Goldenen Kamera" im Februar 2016 hielten Sie eine bewegende und sehr persönliche Rede gegen Hass und die "Lügenpresse"-Vorwürfe, denen Sie und viele Ihrer Kolleginnen und Kollegen ausgesetzt sind.
Das ist verantwortungsvolles Handeln als Staatsbürgerin und als Journalistin.
Und das ist ein mir besonders wichtiger Aspekt in der laufenden "Woche des Respekts" in NRW.

"Auch Instanz-Betreiber im Fediverse sind in der Pflicht, gesetzliche Regelungen einzuhalten und sich mit dem Thema Hate-Speech insgesamt zu befassen.

" (Rede in Zürich am 19.09.1946)
Winston Churchill hat es auf den Punkt gebracht: "Wir können es uns einfach nicht leisten, durch all die kommenden Jahre den Hass und die Rache mit uns fortzuschleppen, die den Ungerechtigkeiten der Vergangenheit entsprossen sind.
" (Rede in Zürich am 19.09.1946)
Diese Vision eines geeinten Europa hat Churchill allerdings nicht nach dem Ende des Ersten Weltkriegs entworfen, sondern 1946 in einer Rede in Zürich.

Die Ministerpräsidentin warb in ihrer Rede auch für mehr Respekt im Umgang mit Polizistinnen und Polizisten und sagte die Unterstützung der Landesregierung zu: "Es ist erschütternd und nicht hinnehmbar, wenn Polizistinnen und Polizisten angepöbelt, sogar angegriffen, und bei ihren Einsätzen für die Bürgerinnen und Bürger behindert werden.
Wir wollen deshalb ein Zeichen setzen gegen Hass und Gewalt, für ein friedliches Zusammenleben und mehr Wertschätzung im Umgang miteinander - auch bei der Polizei.

Wir werden immer wieder deutlich machen: Wir akzeptieren es nicht, wenn Hass, Gewalt und Terror auf unseren Straßen gefeiert und verherrlicht werden.
Hass auf Israel, Hass auf Jüdinnen und Juden hat bei uns nichts verloren.
Keynote im Rahmen des Unternehmertages OWL 2023
Am Abend wird Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Keynote auf dem Unternehmertag OWL 2023 in Harsewinkel bei Bielefeld halten.
1 / 8 Keynote im Rahmen des Unternehmertages OWL 2023

Justizministerin des Landes Niedersachsen Dr. Kathrin Wahlmann gab in ihrem Vortrag zur "Digitalen Gewalt" Antworten auf die Fragen, was eigentlich "digitale Gewalt" ist, ob der Gesetzgeber überhaupt erfolgreich regeln könne, was offenbar keine Netiquette und keine freiwillige Selbstkontrolle der sozialen Medien erreichen könne, und wie eine gesetzliche Regelung aussehen müsse, die mehr als ein Papiertiger sein wolle.
Als Rechtsstaat müssen und werden wir gewährleisten, dass Hass und Hetze in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.
Als Ergänzung zur Strafverfolgung brauchen wir daher ein schlagkräftiges Gesetz gegen digitale Gewalt, mit dem Betroffene schnell und einfach Hassposts aus dem Internet löschen lassen können", so Justizministerin Dr. Wahlmann.

Ministerpräsident Armin Laschet hat mit einer Keynote das 14. Global Media Forum in Bonn eröffnet.
Desinformation und Hass im Netz muss mit gründlicher Recherche, belegbaren Fakten, objektiver und kritischer Berichterstattung entgegnet werden.

Mit der Initiative setzen sie, das Gesundheitsministerium und alle weiteren Beteiligten, gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Hass, Hetze und Handgreiflichkeiten gegenüber den Helferinnen und Helfern in der Not.