1. +++ (SEM)
Die Dienste reichen vom Bürgerservice Kinder, Jugend und Familie in Wuppertal, der Beantragung des Bewohnerparkausweises über Smartphone BürgerID in Gelsenkirchen und der regionalen Gesundheitsplattform in Paderborn bis hin zum digitalen Umzugsservice in Soest und zur Ehrenamts-Plattform in Aachen.
* Der Gigabit-Ausbau kommt stark voran: Nordrhein-Westfalen liegt bei den Flächenländern mit an der Spitze der Versorgung.
Rund 66 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen können bereits auf gigabitfähige Netze zugreifen.
Mehr als die Hälfte der nordrhein-westfälischen Schulen können das superschnelle Netz nutzen, für weitere 45 Prozent laufen die Arbeiten.
89 Prozent der 3.900 Gewerbegebiete in NRW sind mit Glasfaser versorgt oder der Anschluss ist in Arbeit.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-digitalkonferenz-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-baut;
Themen: ehrgeizige Digitalstrategie
# ?, wichtige Fortschritte
# ?, Umsetzung
# ?, Fortschreibung
# ?, Lebensbereiche
# ?, Bewohnerparkausweis
# ?, Ehrenamtsplattform
# ?, Nahverkehrstarife in NRW
# ?, Telematiknetz
# ?, digitale Gesundheit
# ? 2. +++ (SEM)
Weitere Details zur LTE-Versorgung in Nordrhein-Westfalen im Überblick:
* LTE-Flächenversorgung: Nach Berechnungen von IT.NRW lag der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen Ende 2020 über alle Anbieter hinweg bei 98,7 Prozent.
* LTE-Haushaltsversorgung: Ende 2020 lag der Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in Nordrhein-Westfalen laut Netzbetreibern bei der Deutschen Telekom bei 99,5 Prozent und bei Vodafone bei 99,4 Prozent.
Telefónica/O2 konnte die LTE-Haushaltsversorgung im vergangenen Halbjahr deutlich verbessern und erreicht 99,2 Prozent.
* Schließung von weißen Flecken: Insbesondere in einigen Teilen Ost- und Südwestfalens konnten im vergangenen Halbjahr LTE-Versorgungslücken geschlossen werden, zum Beispiel in Willebadessen (Kreis Höxter) und Netphen (Kreis Siegen-Wittgenstein).
Datum: 2021-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/endspurt-beim-mobilfunkpakt-nrw-fast-13000-zusaetzliche-lte-ausbaumassnahmen-sorgen;
Themen: Mobilfunkpakt
# ?, vergangenes Halbjahr
# ?, Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Betrieb
# ?, beeindruckendes Tempo
# ?, flächendeckende Netze
# ?, geplante Weiterentwicklung
# ?, leistungsfähige digitale Kommunikationsinfrastruktur
# ?, starke Mobilfunknetze
# ?, weitere Details
# ? 3. +++ (SEM)
Weitere Details zur Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen im Überblick:
* Flächenversorgung: Nach Berechnungen von IT.NRW lag der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen Mitte 2021 über alle Anbieter hinweg bei 99,3 Prozent.
* Haushaltsversorgung: Mitte 2021 erreichte der Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in Nordrhein-Westfalen nach Angaben der Mobilfunknetzbetreiber bei allen Netzbetreibern 99,5 Prozent.
* Schließung weißer Flecken: Zahlreiche Gemeinden, insbesondere in ländlichen Regionen profitieren nun von einer verbesserten Mobilfunkversorgung, beispielsweise in Sonsbeck (Kreis Wesel) oder Uckerath (Rhein-Sieg-Kreis).
* Netz der nächsten Generation: Seit der Frequenzversteigerung im Jahr 2019 haben die Mobilfunknetzbetreiber fast 4.500 5G-Erweiterungen in Nordrhein-Westfalen installiert.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-wird-fortgeschrieben-land-foerdert;
Themen: Netzbetreiber
# ?, Mobilfunkkoordinatoren
# ?, Rahmen des Mobilfunkpakts
# ?, exzellente digitale Mobilfunkinfrastruktur
# ?, Mobilfunkabdeckung
# ?, Funklöcher
# ?, Standortsuche
# ?, Weiterführung
# ?, Unternehmensvertreter
# ?, Erfolgsmodell
# ? 4. +++ (SEM)
Der Antrag wird fristgerecht an die kommunale Wohngeldbehörde übersandt.
Dort kann der Antrag ohne die bisherige manuelle Erfassung der Daten bearbeitet werden.
Derzeit beziehen rund 130.000 Haushalte in Nordrhein-Westfalen Wohngeld.
Für dieses wesentliche Element der sozialen Wohnraumversorgung stellt das Land im Jahr 2016 rund 175 Millionen Euro zur Verfügung.
Hintergrund
Datum: 2016-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterung-fuer-empfaenger-und-kommunen-wohngeld-kann-jetzt-online-beantragt;
Themen: Wohngeldnovelle
# ?, Wohngeldberechtigte
# ?, gutes Jahr
# ?, Einkommensgrenzen
# ?, Erleichterung
# ?, Wohngeldämter
# ?, gesamtes Antragsverfahren
# ?, kommunale Wohngeldbehörde
# ?, möglicher Anspruch
# ?, papierlose Antragstellung
# ? 5. +++ (SEM)
Im vergangenen Sommer hat die Landesregierung gemeinsam mit den beteiligten Telekommunikationsunternehmen und Netzbetreibern Verabredungen zum Ausbau der Mobilfunk- und Gigabitversorgung getroffen.
Eine erste Zwischenbilanz zeigt: Der mit den Mobilfunkbetreibern geschlossene Pakt wirkt.
Aktuell sind 99 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) versorgt.
Damit ist dieses Ziel des NRW-Mobilfunkpaktes bereits erreicht - rund drei Jahre eher als der Bund es auf Länderebene vorsieht.
Auch der Ausbau von Glasfasernetzen kommt voran: Derzeit sind 16 Prozent der Schulen angeschlossen.
Datum: 2019-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zwischenbilanz-zu-mobilfunkpakt-und-gigabit-masterplan-glasfaser-und;
Themen: Verabredungen
# ?, Netzbetreiber
# ?, Masterplan
# ?, Gigabitversorgung
# ?, Mobilfunkbetreiber
# ?, Glasfasernetze
# ?, Telekommunikationsunternehmen
# ?, Mobilfunkversorgung
# ?, vergangener Sommer
# ?, Mobilfunknetzbetreiber
# ? 6. +++ (SEM)
Das Land schafft Jobs und fördert die Aus- und Weiterbildung
Flüchtlinge aus der Ukraine: Das Land schafft Jobs und fördert die Aus- und Weiterbildung
Landeskabinett verabschiedet Stellenpool aus Mitteln des nordrhein-westfälischen Haushalts
30. März 2022 phb Laptop, Brille Foto: designerspics.
com
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;
Themen: berufliche Perspektive
# ?, Jobs
# ?, erfolgreiche Integration
# ?, Weiterbildung
# ?, Einführungskurse
# ?, Kinder einer Frau
# ?, Maßnahmen des Regelsystems
# ?, Stellenpool
# ?, erforderliche Arbeitserlaubnis
# ?, niedrigschwellige Förderangebote
# ? 7. +++ (SEM)
"
Die LTE Versorgung in Nordrhein-Westfalen im Überblick:
* Ende 2019 lag der Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in Nordrhein-Westfalen bei der Deutschen Telekom bei 99,3 Prozent, bei Telefónica bei 94,3 Prozent und bei Vodafone bei 99,4 Prozent.
Diese Angaben der Mobilfunknetzbetreiber zum Stand 31.12.2019 werden derzeit durch die Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit den bis zum Jahresende 2019 zu erfüllenden Versorgungsauflagen überprüft.
* Der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Anbieter stieg bis Ende 2019 auf rund 93,3 Prozent.
Datum: 2020-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeitbilanz-mobilfunkpakt-mehr-als-3600-auf-lte-umgeruestete-und-neue;
Themen: Mobilfunkpakt
# ?, Netzbetreiber
# ?, weiße Flecken
# ?, Anbieter
# ?, Mobilfunkverfügbarkeit
# ?, deutlicher Aufholbedarf
# ?, tausende Funklöcher
# ?, Ausbaudynamik
# ?, positive Halbzeitbilanz
# ?, bisherige Zusammenarbeit
# ? 8. +++ (SEM)
Auch wie die Pandemie sich entwickelt, ist noch ungewiss.
Die sich hieraus ergebenden Folgen bleiben nicht ohne Auswirkungen auf die Handlungsspielräume der Landesregierung", stellt Minister Dr. Optendrenk klar.
Allein die durch die Länder hälftig mitfinanzierte Reduzierung der Umsatzsteuer auf Gaslieferungen belaste den nordrhein-westfälischen Haushalt in diesem und den kommenden Jahren mit über einer Milliarde Euro.
Insgesamt stünden bei dem kürzlich vorgestellten Entlastungspaket III für den Landeshaushalt in 2023 Belastungen von weit über drei Milliarden Euro in Rede, so Optendrenk weiter.
"In 2022 ist noch die von der Landesregierung dem Landtag empfohlene Ausweitung der Energiepreispauschale auf die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger des Landes zu finanzieren.
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 9. +++ (SEM)
Aufgabe der Koordinatoren ist die Analyse, Planung und Vernetzung der Breitbandaktivitäten.
Sie sollen den marktgetriebenen Netzausbau voranbringen und Fördermittel einwerben, um Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen.
82,2 Prozent der nordrhein-westfälischen Haushalte können aktuell auf einen Breitbandanschluss mit mindestens 50 Mbit/s im Download zugreifen.
Damit ist NRW das bundesweit am besten versorgte Flächenland.
Datum: 2017-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-die-koordination-und-planung-schneller-breitbandnetze-acht-weiteren;
Themen: Breitbandkoordinatoren
# ?, Wirtschaftlichkeitslücken
# ?, flächendeckender Netzausbau
# ?, Ausbauplanung
# ?, Breitbandaktivitäten
# ?, Entwicklungskonzepte
# ?, nordrhein-westfälische Haushalte
# ?, Teilhabe
# ?, Koordinatoren
# ?, Fortschrittsbericht
# ? 10. +++ (SEM)
Die erforderliche Verordnung ist am 7. Januar 2023 im Land Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten.
Hintergrund:
Der erste Heizkostenzuschuss wurde im August 2022 an wohngeldberechtigte Haushalte in Nordrhein-Westfalen ausgezahlt.
Der erste Heizkostenzuschuss im Jahr 2022 betrug grundsätzlich für wohngeldberechtigte Haushalte mit einer Person 270 Euro, mit zwei Personen 350 Euro und für jede weitere Person kamen 70 Euro hinzu.
Datum: 2023-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heizkostenzuschuss-wohngeldberechtigte-haushalte-wird-ab;
Themen: wohngeldberechtigte Haushalte
# ?, Auszahlungen
# ?, weitere Person
# ?, Summe
# ?, Personenanzahl
# ?, erforderliche Verordnung
# ?, Heizkostenzuschuss
# ?, berechtigte Personen
# ?, Wohngeldempfängerinnen
# ?, Landesbetrieb
# ? 11. +++ (SEM)
Die Auszahlung an berechtigte Personen erfolgt in Nordrhein-Westfalen automatisch - Wohngeldempfänger-innen und -empfänger haben nichts zu veranlassen.
Die Zahlungen sollen bis zum 20. August 2022 auf den Konten der Wohngeldempfängerinnen und -empfänger eingehen.
Ende 2021 bezogen 157.850 nordrhein-westfälische Haushalte Wohngeld.
Damit bezogen 1,8 % aller privaten Hauptwohnsitzhaushalte Wohngeld im einwohnergrößten Land.
Bei nahezu jedem zweiten reinen Wohngeldhaushalt war die wichtigste Einkommensquelle eine Rente oder eine Pension.
Datum: 2022-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-zahlt-heizkostenzuschuss-fuer;
Themen: einmaliger Heizkostenzuschuss
# ?, Wohngeldempfängerinnen
# ?, bundesseitiger Heizkostenzuschuss
# ?, Empfänger
# ?, Gewährung
# ?, private Hauptwohnsitzhaushalte
# ?, reiner Wohngeldhaushalt
# ?, Bundestag
# ?, Personenzahl
# ?, berechtigte Personen
# ? 12. +++ (SEM)
Künftig wird alle zwei Jahre das Wohngeld an die aktuelle Miet- und Einkommensentwicklung angepasst.
Diese regelmäßige Fortschreibung sichert die Leistungsfähigkeit der Wohngeldzahlungen.
Insgesamt werden 2022 voraussichtlich rund 390 Millionen Euro Wohngeld an nordrhein-westfälische Haushalte ausgezahlt.
"
Durch die Wohngeldreform in 2020 haben mehr Haushalte Anspruch auf diese Leistung.
Datum: 2022-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-13-euro-mehr-wohngeld-seit-dem-1-januar-2022;
Themen: Wohngeldhaushalte in Nordrhein-Westfalen
# ?, wichtige Säule
# ?, Schnitt
# ?, neue Beantragung
# ?, Antragsmonat
# ?, automatische Erhöhung
# ?, örtliche Wohngeldbehörden
# ?, Mietentwicklung
# ?, Wohngeldbewilligung
# ?, klimaschädliches Kohlendioxid
# ? 13. +++ (SEM)
Ziel der Landesregierung ist, Nordrhein-Westfalen bis 2025 flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen zu versorgen.
Für Gebiete, in denen sich der Netzausbau für die Unternehmen nicht lohnt, stellen Bund und Land Fördermittel zur Verfügung.
Bereits 69 Prozent aller Haushalte in Nordrhein-Westfalen können auf gigabitfähige Netze zugreifen.
Zudem sind bereits mehr als 95 Prozent der über 3.900 von den Kommunen gemeldeten Gewerbegebiete mit Glasfaser erschlossen oder werden nach Abschluss der Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser versorgt sein.
Die Bevölkerungsvorausberechnung ist keine Prognose, sondern eine jahrgangsweise Fortschreibung der Ausgangsbevölkerung nach Alter und Geschlecht, indem Gestorbene und Fortgezogene vom Anfangsbestand abgezogen sowie Geburten und Zugezogene hinzugezählt werden.
Datum: 2022-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bevoelkerungsvorausberechnung-fuer-nordrhein-westfalen-einwohnerzahl-bleibt;
Themen: neue Bevölkerungsvorausberechnung
# ?, künftige Planungen
# ?, gigabitfähige Netze
# ?, statistisches Landesamt
# ?, Einwohnerzahl
# ?, Glasfaser
# ?, hohes Niveau
# ?, Anfangsbestand
# ?, Ausgangsbevölkerung
# ?, Bevölkerungswachstum
# ? 14. +++ (SEM)
"Wir erwarten auch für 2018 eine Fortsetzung dieses Trends.
Dennoch: Die schwarze Null hätten wir ohne eigene Sparanstrengungen nicht erreichen können", so Lienenkämper weiter.
So will die Landesregierung im niedrigen dreistelligen Millionenbetrag sparen, um den nordrhein-westfälischen Haushalt wieder auf ein tragfähiges Fundament zu stellen.
Nach einer intensiven Prüfung aller Landesausgaben in den vergangenen Monaten hat sich die Koalition darauf verständigt, beispielsweise bei Landesförderprogrammen zu sparen und die von den Ressorts nicht genutzten Gelder konsequent für die Haushaltskonsolidierung zu nutzen.
Zugleich sollen gezielte Investitionen dabei helfen, "Nordrhein-Westfalen wieder zu einem Aufsteigerland zu machen", sagte Minister Lienenkämper.
Datum: 2017-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;
Themen: neue Schulden
# ?, Grundsatzverständigung
# ?, detaillierte Ausarbeitung
# ?, Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt
# ?, Eckpunkte
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, Minister von Finanzen
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Schuldenbremse
# ? 15. +++ (SEM)
"Nordrhein-Westfalen braucht dringend wieder eine starke Stimme in Brüssel", betonte Lienenkämper.
Künftig sollen nordrhein-westfälische Interessen gegenüber der Europäischen Kommission schon frühzeitiger zum Ausdruck gebracht werden.
Dabei wird es beispielsweise um die künftige Ausgestaltung der EU-Fördergelder gehen, aber auch um Auswirkungen der europäischen Politik auf den nordrhein-westfälischen Haushalt, nicht zuletzt durch den Austritt der Briten aus der EU und die neuen politischen Herausforderungen Europas.
Wäre Nordrhein-Westfalen ein eigenständiges Land, läge es im weltweiten Ranking der wirtschaftlich bedeutendsten Volkswirtschaften auf Rang 19, sagte der NRW-Minister.
"Diese Bedeutung ist in den vergangenen Jahren auf europäischer Ebene nicht ausreichend zur Geltung gekommen.
Datum: 2018-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzminister-lienenkaemper-trifft-eu-haushaltskommissar-oettinger;
Themen: zukünftige europäische Finanzpolitik
# ?, Personal
# ?, europäische Politik
# ?, NRW-Minister
# ?, Unterschiede der Region
# ?, dringende Mittel
# ?, eigenständiges Land
# ?, gezielte EU-Fördermaßnahmen
# ?, neue NRW-Landesregierung
# ?, vormalige Landesregierung
# ? 16. +++ (SEM)
Begrünte Vorgärten, Dächer und Fassaden, insbesondere der Einsatz natürlicher und nachwachsender Baustoffe wie Holz, sorgen für gutes Klima.
Und auch das persönliche Verhalten entscheidet: Bereits beim morgendlichen Aufstehen trifft jeder von uns klimarelevante Entscheidungen: Wie hoch soll ich meine Heizung anstellen, wie lange stehe ich unter der warmen Dusche?
Schätzungen zufolge sind die privaten Haushalte in Nordrhein-Westfalen für rund 11,5 Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen in unserem Bundesland verantwortlich - hier steckt also noch sehr viel Potenzial, das wir unbedingt heben müssen.
Der Übergang zu einer treibhausgasneutralen Welt kann uns nur gelingen, wenn er gesellschaftlich mitgetragen wird.
"
Datum: 2020-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prima-klima-wohnen-auftaktveranstaltung-fuer-einen-klimapakt-wohnen-fuer-nordrhein;
Themen: Klimapakt
# ?, mittelständische Wohnungswirtschaft
# ?, Verband
# ?, Kooperationspartnerinnen
# ?, Rheinlandwestfalen
# ?, Bauindustrieverband
# ?, Bauverbände
# ?, Wohnungsbestand
# ?, Wohnungsbestände
# ?, Bezahlbarkeit
# ? 17. +++ (SEM)
In den vergangenen zwei Jahren hat es zusammen mit den Kommunen den Anteil ohne Ausbauplanung von 42 auf elf Prozent gesenkt.
Haushalte
* Mitte 2020 waren gigabitfähige Netze für 52 Prozent der 8.5 Millionen Haushalte in Nordrhein-Westfalen verfügbar.
2018: neun Prozent
* Mit Versorgungsquoten von 75 Prozent bei Anschlüssen über 400 Mbit/s, 93 Prozent bei Anschlüssen über 100 Mbit/s und 95 Prozent bei Anschlüssen über 50 Mbit/s ist Nordrhein-Westfalen das am besten versorgte Flächenland.
Datum: 2020-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-jahre-gigabitgipfelnrw-mehrheit-der-haushalte-und-schulen-hat-jetzt-zugriff;
Themen: Haushalte
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Glasfaser
# ?, Breitbandausbau
# ?, Gigabitausbau
# ?, gigabitfähige Netze
# ?, Hälfte
# ?, Anteil von Gewerbegebieten
# ?, Anteil von Schulen
# ?, Nachfrage von Haushalten
# ? 18. +++ (SEM)
Mit Mobilfunknetzbetreibern, Funkturmgesellschaften und kommunalen Spitzenverbänden ist im Rahmen der Task Force Mobilfunk NRW vereinbart, die noch verbliebenen grauen und weißen Flecken in der 4G-Versorgung in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 zu schließen und eine möglichst flächendeckende 5G-Versorgung bis Ende 2030 zu erreichen.
Zudem fördert das Land Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus vor Ort mit rund 9 Millionen Euro aus Landesmitteln.
Die Glasfaserquote ist von Mitte 2022 bis Mitte 2023 von 20 Prozent auf fast 30 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen angestiegen und verzeichnet damit Rekordzuwächse.
Die im neuen Förderaufruf vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel (400 Mio. Euro), wurden bereits vollständig vom Bund bewilligt, und werden vom Land mit rund 280 Mio. Euro kofinanziert.
Schutz vor digitalen Risiken (Cybersicherheit): Die Finanzierung des DIGITAL.
Datum: 2023-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfacher-digitaler-schneller-landesregierung-unterstuetzt-die-digitale;
Themen: Wirtschaftsserviceportal
# ?, Eichung
# ?, wichtiger Standortvorteil
# ?, erfolgreiche digitale Transformation
# ?, entscheidender Wettbewerbsvorteil
# ?, Beteiligung
# ?, Fertigkeiten
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, digitale Welt
# ? 19. +++ (SEM)
Ich setze darauf, dass die Netzbetreiber ihre Zusagen einhalten und weiterhin kräftig in den Ausbau der Glasfasertechnologie investieren und die aktuelle Dynamik in Nordrhein-Westfalen auch zukünftig erhalten bleibt.
"
Die Glasfaserquote (homes passed) hat sich innerhalb der letzten zwei Jahre von 17,4 auf 35,2 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen verdoppelt.
Rechnet man die verbindlichen Ausbauzusagen der Unternehmen hinzu, werden in Nordrhein-Westfalen zeitnah über zwei Drittel der Haushalte mit Glasfaser versorgt sein.
Durch das vom Wirtschaftsministerium beauftragte Kompetenzzentrum Gigabit.
Datum: 2024-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-rekordzuwachs-glasfaserausbau-im-zweiten-halbjahr-2023-auf-sehr-hohem;
Themen: weiteres Rekordhalbjahr
# ?, Glasfaseranschluss
# ?, Zubau
# ?, aktuelle Dynamik
# ?, ambitionierter Glasfaserausbau
# ?, geförderte Gigabitkoordinatorinnen
# ?, moderne zukunftsfähige Telekommunikationsinfrastruktur
# ?, steigende Datenmengen
# ?, Glasfasertechnologie
# ?, eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau
# ? 20. +++ (SEM)
"
Srini Gopalan, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG und Sprecher der Geschäftsführung Telekom Deutschland GmbH: "Auf die Telekom ist beim Netzausbau Verlass.
Wir versorgen nahezu alle Haushalte Nordrhein-Westfalens mit LTE oder 5G - und sorgen so dafür, dass unsere Kunden ohne Probleme mobil surfen, streamen und telefonieren können.
NRW hat den Anspruch an Spitzenleistung.
Wir unterstützen dies, indem wir jeden Tag unsere Netze für die Menschen und Unternehmen hier noch besser machen.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Tower
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Bilanz der Zusammenarbeit
# ?, Musterprozess
# ?, Netzbetreiber
# ?, Kommunikationsinfrastruktur
# ?, Mobilfunkunternehmen
# ?, Telekommunikationswirtschaft
# ?, Standortsuche
# ? 21. +++ (SEM)
com
Für schnelles, sicheres und leistungsfähiges Internet ist der Glasfaserausbau unerlässlich.
Knapp die Hälfte aller Haushalte in Nordrhein-Westfalen ist bereits erschlossen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Für schnelles, sicheres und leistungsfähiges Internet ist der Glasfaserausbau unerlässlich.
Datum: 2026-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gigabitfoerderung-2026-land-senkt-eigenanteil-fuer-kommunen-der;
Themen: unerlässlicher Glasfaserausbau
# ?, Gigabitförderung
# ?, Haushalte in Nordrhein-Westfalen
# ?, öffentliche Mittel
# ?, Eigenanteil
# ?, Hälfte
# ?, Kommunen
# ?, Antragsbearbeitungen
# ?, Beitrag von Telekommunikationsunternehmen
# ?, Breitbandportal
# ? 22. +++ (SEM)
Davon steuert der Bund 176 Millionen Euro bei.
Das Land beteiligt sich mit einer Ko-Finanzierung in Höhe von rund 154 Millionen Euro.
Schon heute können 82,2 Prozent der Haushalte in NRW auf einen Breitbandanschluss mit mindestens 50 Mbit/s zugreifen.
Damit liegt NRW unter den Flächenländern bundesweit an der Spitze der Breitbandversorgung.
Übersicht der Antragsteller
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-runde-bundesfoerderprogramm-breitband-330-millionen-euro-bundes-und;
Themen: Bundesförderaufruf für Breitbandausbau
# ?, geförderte Ausbaumaßnahmen
# ?, toller Erfolg
# ?, Kreise
# ?, Förderaufruf für Breitbandausbau
# ?, Spitze der Breitbandversorgung
# ?, schnelles Netz
# ?, Bundesförderprogramm
# ?, hohe Beteiligung
# ?, Flächenland
# ? 23. +++ (SEM)
"
Srini Gopalan, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG und Sprecher der Geschäftsführung Telekom Deutschland GmbH: "Der Mobilfunkausbau in NRW hat in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht.
Nahezu alle Haushalte in NRW sind mit Telekom-LTE oder 5G abgedeckt.
Die Menschen in NRW haben eine zuverlässige und schnelle mobile Internetverbindung in Städten oder auf dem Land.
Darüber hinaus ist es fast flächendeckend in NRW möglich, im Netz der Telekom zu telefonieren.
Datum: 2023-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Funkturmgesellschaften
# ?, CEO
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung
# ?, GmbH
# ?, Holdings
# ?, Mobilfunkinfrastruktur
# ?, Mobilfunkkoordinatorinnen
# ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen
# ? 24. +++ (SEM)
Die dafür notwendigen Investitionen tätigen wir jetzt mit Hochdruck", unterstrich Pinkwart die Ambitionen der Landesregierung.
Insgesamt wurden in den vier Runden der Breitband-Bundesförderung 54 Anträge aus Nordrhein-Westfalen vom Bund positiv beschieden.
Bereits jetzt können 82,2 Prozent der Haushalte in NRW auf einen Breitbandanschluss mit mindestens 50 Mbit/s zugreifen.
Damit liegt NRW unter den Flächenländern bundesweit an der Spitze der Breitbandversorgung.
Nach dem Masterplan Gigabit soll Nordrhein-Westfalen bis 2025 über flächendeckende Gigabit-Anschlussnetze verfügen.
Datum: 2017-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-runde-bundesfoerderprogramm-breitband-331-millionen-euro-bundes-und;
Themen: Erfolg von NRW-Kommunen
# ?, Bundesverkehrsministerium für Breitbandausbau
# ?, gigabitfähige Netze
# ?, wichtiges Ziel
# ?, Glasfaser
# ?, neue Landesregierung
# ?, Ambitionen der Landesregierung
# ?, Breitbandbundesförderung
# ?, Eigenfinanzierungsanteil
# ?, Spitze der Breitbandversorgung
# ? 25. +++ (SEM)
Das ist viel zu viel.
Die Förderung der Wertschätzung von Lebensmitteln und die Verringerung von Lebensmittelverlusten haben für mich deshalb oberste Priorität", sagte Verbraucherschutzministerin Christina Schulze Föcking.
In einer Sonderauswertung der bundesweiten Studie hat das Verbraucherschutzministerium Nordrhein-Westfalen das Ausmaß der Verluste in nordrhein-westfälischen Privathaushalten erheben lassen.
Das Ausmaß der Lebensmittelverluste in Nordrhein-Westfalen liegt dabei im bundesweiten Durchschnitt: Pro Person werden in Nordrhein-Westfalen jährlich mindestens 23 kg vermeidbare Lebensmittelabfälle weggeworfen;
darin nicht enthalten sind nicht verzehrbare Bestandteile wie zum Beispiel Obst- und Gemüseschalen, Kerne, Knochen.
Datum: 2018-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-weitere-datengrundlagen-zur-verringerung-von;
Themen: Verbraucherschutzministerium
# ?, Person
# ?, Verluste
# ?, Äpfel
# ?, Feld
# ?, Ladentheke
# ?, aktuelle Studie
# ?, Kartoffeln
# ?, Verringerung
# ?, Menge
# ? 26. +++ (SEM)
Bundesmaßnahmen erhöhen Druck auf Landeshaushalt weiter
Neben diesen konjunkturbedingten Steuermindereinnahmen kommen dauerhafte Haushaltsverschlechterungen im Umfang von 4 Milliarden Euro jährlich durch die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket auf den Landeshaushalt zu.
Weitere sich bereits abzeichnende Belastungen konnten im aktuellen Haushaltsentwurf 2025 noch keine Berücksichtigung finden: Der Bund plant das Steuerfortentwicklungsgesetz und weitere steuerliche Gesetzesinitiativen, die den nordrhein-westfälischen Landeshaushalt ab 2025 mit zusätzlichen Steuermindereinnahmen von knapp 1 Milliarde Euro belasten würden.
Bis zum Jahr 2028 würden die Steuerausfälle sogar auf über 2 Milliarden Euro im Jahr ansteigen.
Minister Dr. Marcus Optendrenk: "Obwohl die Verantwortung für die Wirtschafts- und Konjunkturpolitik in Deutschland allein dem Bund zufällt, sollen Länder und Kommunen die teuren Konjunkturprogramme des Bundes über Steuermindereinnahmen in erheblichem Maße mitfinanzieren.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ? 27. +++ (SEM)
In den Jahren 2026 bis 2028 werden gegenüber der bisherigen Finanzplanung jedes Jahr Steuermindereinnahmen zwischen 2 und gut 3 Milliarden Euro erwartet.
Minister Dr. Optendrenk: "Die Ampel in Berlin plant weitere Gesetzesinitiativen, die über die Länder und Kommunen zu wesentlichen Teilen mitfinanziert werden müssen.
Für den nordrhein-westfälischen Landeshaushalt drohen ab 2025 und in den Folgejahren zusätzliche Einnahmeausfälle in Milliardenhöhe.
Und wir dürfen nicht vergessen: Die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket sorgen bereits für dauerhafte Haushaltsaufwendungen im Umfang von 4 Milliarden Euro - Jahr für Jahr.
So kann es nicht weitergehen.
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
# ?, Ampel in Berlin
# ? 28. +++ (SEM)
Dies alles sind Bestandteile des neuen Schulhaushalts für das Jahr 2026.
Der Einzelplan "Schule" des nordrhein-westfälischen Landesetats wächst von rund 24,5 Milliarden Euro im Jahr 2025 auf rund 25,7 Milliarden Euro im kommenden Jahr und steigt damit um rund 5 Prozent.
Der Schuletat stellt mit 22,9 Prozent den größten Part im nordrhein-westfälischen Landeshaushalt dar.
"Die Haushaltsaufstellung erfolgt aktuell unter großen finanziellen Herausforderungen - und gerade deshalb bin ich meinen Kolleginnen und Kollegen im Landeskabinett sehr dankbar, dass die Bildung unserer Schülerinnen und Schüler auch weiterhin höchste Priorität hat und sich in weiter gestiegenen Zahlen ausdrückt", betonte Schulministerin Dorothee Feller am Mittwoch, 1. Oktober 2025, bei der Vorstellung des Schuletats im Schulausschuss des Landtags.
Insgesamt garantiert der schulische Etat die Finanzierung von 178.758 Lehrkräftestellen.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;
Themen: Startchancenprogramm
# ?, Schulentwicklungsprozesse
# ?, Pauschale
# ?, Bildungspauschale
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Bereich von Sachausgaben
# ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms
# ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung
# ?, Rahmen der Ergänzung
# ? 29. +++ (SEM)
Bei Kosten von über einer Million Euro je Megawatt installierter Leistung wurden damit im Jahr 2016 bereits Investitionen von rd. 300 Millionen Euro ausgelöst.
Damit wird aktuell in NRW bereits circa 4.300 MW an Windstrom erzeugt.
Mit dem Stromertrag dieser Anlagen können allein circa 25 Prozent oder mehr als zwei Millionen aller Privathaushalte in NRW versorgt werden.
Bei Kosten von über einer Million Euro je Megawatt installierter Leistung wurden damit im Jahr 2016 bereits Investitionen von circa 300 Millionen Euro ausgelöst.
Schon heute sind rund 16.500 Menschen in NRW in der Windindustrie in NRW beschäftigt.
Datum: 2016-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ausbau-der-windenergie-kommt-nordrhein-westfalen-voran-0;
Themen: Windindustrie in NRW
# ?, Ausbausituation der Windenergie
# ?, absolutes Rekordjahr
# ?, aktuelle Analyse
# ?, Megawatt
# ?, installierte Leistung
# ?, Euro einer Million
# ?, Fortschritte
# ?, neue Ausbauzahlen
# ?, Anlagenleistung
# ? 30. ++ (IR)
Nur wer seinen Haushalt im Griff hat, kann gezielt in Wachstum, Infrastruktur und Sicherheit investieren.
Dass das Rating für Nordrhein-Westfalen auf Top-Niveau bestätigt wurde, ist Ergebnis dieser klaren Finanzpolitik, die den Haushalt konsequent steuert und Spielräume für die Zukunft erschließt.
Sie zeigt: Nordrhein-Westfalen bleibt handlungsfähig und genießt großes Vertrauen an den Finanzmärkten.
Besonders hebt Moody's die konsequente Haushaltssteuerung hervor.
Die Ratingagentur betont zugleich die starke wirtschaftliche Basis Nordrhein-Westfalens.
Datum: 2026-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moodys-bestaetigt-top-rating-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: aktuelle Überprüfung
# ?, klare Haushaltsführung
# ?, stabile Finanzkraft
# ?, vertrauensvolles Schuldenmanagement
# ?, Toprating
# ?, finanzielle Stabilität
# ?, Bonität
# ?, stabiler Ausblick
# ?, Spitzenniveau
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ? 31. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushalt 2018 stärkt den Medienstandort Nordrhein-Westfalen
Haushalt 2018 stärkt den Medienstandort Nordrhein-Westfalen
Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski stellt Medien-Haushalt 2018 vor
Der Chef der Staatskanzlei und Staatssekretär Nathanael Liminski hat heute die Eckpunkte der finanziellen Ausstattung des Medienhaushaltes des Landes Nordrhein-Westfalen im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags vorgestellt.
Für die Medien- und Netzpolitik steht 2018 ein auf insgesamt 23.962.200 Euro angestiegener Haushaltsansatz zur Verfügung.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2018-staerkt-den-medienstandort-nordrhein-westfalen;
Themen: Medienhaushalt
# ?, finanzielle Ausstattung
# ?, Mediennetzwerk
# ?, Medienstiftung
# ?, Ausschuss
# ?, Fernsehförderung
# ?, Freifunkförderung
# ?, Mittelkürzungen
# ?, Filmstiftung
# ?, Filmförderung
# ? 32. ++ (IR)
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch (23. August 2023) den Haushalt 2024 im Landtag Nordrhein-Westfalen eingebracht.
Diese belasten den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und lassen aktuell wenig haushalts- und finanzpolitischen Spielraum.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir tun in Nordrhein-Westfalen, was wir können, um die Rahmenbedingungen stabil zu halten und - wo möglich - auch weiter zu verbessern.
Eine nachhaltige, solide und generationengerechte Haushaltspolitik ist unter solchen Umständen wichtiger denn je.
Die Entwicklung der Steuereinnahmen stellt die öffentlichen Haushalte vor große Herausforderungen und zwingt zu einem Umdenken: Finanzielle Handlungsfähigkeit gibt es nur, wenn wir ganz klare Prioritäten im Landeshaushalt setzen.
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;
Themen: Haushalt
# ?, Landeshaushalt
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, Etat
# ?, Alltagshelferprogramm
# ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns
# ?, Sprach-Kita-Programm
# ?, anderes Ressort
# ?, immense Aufgabe
# ?, konsequente Einsparungen
# ? 33. ++ (IR)
Zur geothermischen Charakterisierung von Nordrhein-Westfalen sieht der Haushaltsplanentwurf 2024 zusätzliche Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro vor.
Auch die im Jahr 2023 begonnene Umsetzung des Krankenhausplans Nordrhein-Westfalen kann mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 340 Millionen Euro weiterverfolgt werden.
Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2024
Haushaltsplanentwurf 2024
Haushaltsgesetz 2023
Haushaltsvolumen
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Schuldentilgung
# ?, herausfordernde Rahmenbedingungen
# ?, Eckdaten
# ?, Kabinett
# ?, Ausgabensteigerung
# ?, Entlastungspaket der Bundesregierung
# ?, Sprachkitaprogramm
# ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte
# ?, konjunkturelle Grunddynamik
# ? 34. ++ (IR)
Haushalte brauchen Maß und Mitte.
Ausblick: Steuerschätzung und Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität Nach den letzten Schätzungen des Arbeitskreis "Steuerschätzungen" aus Mai 2021 werden die Steuereinnahmen für das Land Nordrhein-Westfalen auch weiterhin signifikant unter den ursprünglichen Erwartungen bleiben.
Danach werden sich für das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber der letzten Finanzplanung auf Vorkrisenniveau Steuermindereinnahmen für das Jahr 2022 in Höhe von 3,649 Milliarden Euro ergeben, die aus dem Rettungsschirm zu kompensieren sind.
Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie haben tiefgreifende Spuren in der Wirtschaftsstruktur der deutschen und nordrhein-westfälischen Wirtschaft hinterlassen haben und werden nicht kurzfristig überwunden sein.
Daher wird die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 weiter andauern.
Im Jahr 2023 wird der Haushalt ohne Zuführungen aus dem NRW-Rettungsschirm aufgestellt.
Für die Folgejahre wird wieder mit Haushaltsüberschüssen geplant.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 35. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Medienhaushalt des Landes Nordrhein-Westfalen wächst weiter
Starkes Signal an Medienbranche: Medienhaushalt des Landes Nordrhein-Westfalen wächst weiter
Der Medienhaushalt der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023 soll erneut wachsen: um 1,5 Millionen Euro auf insgesamt knapp 38 Millionen Euro.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Der Medienhaushalt der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023 soll erneut wachsen: um 1,5 Millionen Euro auf insgesamt knapp 38 Millionen Euro.
Datum: 2022-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-signal-medienbranche-medienhaushalt-des-landes-nordrhein-westfalen-waechst;
Themen: Medienhaushalt
# ?, Gamification
# ?, erfolgreiche Gamesförderung
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?, Medienbranche
# ?, starkes Signal
# ?, Anwendungen
# ?, Förderung für E-Sport
# ?, eigene Mitarbeitermotivation
# ? 36. ++ (IR)
Der Etat bleibt mit einem Volumen von 81,923 Milliarden Euro zuzüglich durchlaufenden bzw. haushaltsneutralen Posten von insgesamt 2,116 Milliarden Euro genau im Rahmen der letzten Mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2023.
"Nordrhein-Westfalen bleibt in der Corona-Zeit Aufsteigerland", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Wir werden keine Schulden für den allgemeinen Haushalt aufnehmen und zugleich die Herausforderungen der Pandemie bewältigen.
Dazu hilft uns die Vorsorgepolitik der ersten Haushaltsjahre nach dem Regierungswechsel.
Der Haushaltsentwurf wird dem Landtag am 30. September übermittelt und voraussichtlich am 7. Oktober 2020 erstmals im Plenum gelesen.
Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2021
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 37. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushaltssperre in Nordrhein-Westfalen endet / Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Das Ziel ist erreicht"
Haushaltssperre in Nordrhein-Westfalen endet / Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Das Ziel ist erreicht"
Der vom Landtag verabschiedete Nachtragshaushalt 2014 tritt am 19. November 2014 in Kraft.
Damit endet zugleich auch die am 1. Juli 2014 verhängte Haushaltssperre.
Das Kabinett war sich darin einig, den Kurs des äußerst sparsamen Umgangs mit Haushaltsmitteln auch nach dem Ende der Haushaltssperre fortzusetzen.
"Die Landesregierung erwartet, dass das im Haushaltsplan veranschlagte Einsparziel von 100 Millionen Euro deutlich übertroffen wird", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Datum: 2014-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltssperre-nordrhein-westfalen-endet-finanzminister-norbert-walter-borjans-das;
Themen: Ende der Haushaltssperre
# ?, genaues Ergebnis
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Haushaltsplan
# ?, Finanzen
# ?, Kraft
# ?, Landtag
# ?, Ziel
# ?, Default
# ?, Pressrelease
# ? 38. ++ (IR)
1 / 7 Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025
Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025: Kinder, Bildung, Schule und Sicherheit im Fokus einer nachhaltigen und generationengerechten Finanzpolitik
Download (68 MB) Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025
Datum: 2024-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2025-kinder-bildung-schule;
Themen: Haushaltsplan
# ?, nachhaltige generationengerechte Finanzpolitik
# ?, Landtag
# ?, Sicherheit
# ?, gezielte Schwerpunkte
# ?, Bildung
# ?, Schule
# ?, Kinder
# ?, Etat
# ?, industrielle Innovationen
# ? 39. ++ (IR)
Trotz schwieriger Haushaltslage: Nordrhein-Westfalen legt Fokus auf soziale Teilhabe
Ministerin Paul: Setzen mit dem Haushaltsplanentwurf ein klares Signal
Angesichts des russischen Angriffskriegs, der hohen Inflation und der Folgen der Corona-Pandemie ist die aktuelle Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen herausfordernd.
Es ist gelungen, wichtige Vorhaben des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in den Haushaltsplanentwurf 2024 aufzunehmen.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;
Themen: Alleinerziehende
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Landesfachstelle
# ?, aktuelle Haushaltslage
# ?, weibliche Fachkräfte
# ?, faire Chancen
# ?, wichtige Vorhaben
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kitahelferprogramm
# ? 40. ++ (IR)
Minister Dr. Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen verfügt über starke Unternehmen, exzellente Wissenschaft und eine moderne Verwaltung.
Gute Haushaltspolitik reagiert auf aktuelle Herausforderungen und schafft zugleich die Voraussetzungen dafür, dass Nordrhein-Westfalen auch künftig erfolgreich, innovativ und handlungsfähig bleibt.
Genau dafür steht der Haushaltsplanentwurf 2027.
Der Haushaltsplanentwurf 2027 entsteht in einem angespannten konjunkturellen Umfeld.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 41. ++ (IR)
Für das Jahr 2023 sieht die neue Finanzplanung dann wieder einen Haushalt ohne Entnahmen aus dem Rettungsschirm vor.
Für das Jahr 2024 plant die Landesregierung einen Haushalt mit einem Überschuss von 200 Millionen Euro, der vollständig zum Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite verwendet werden soll.
"Wir halten Kurs", fasste Minister Lienenkämper die Kernpunkte seiner Haushaltspolitik noch einmal zusammen.
"Unsere neue Haushaltsarchitektur hat ihren Krisentest als stabiles Grundgerüst bestanden.
Nordrhein-Westfalen blieb und bleibt jederzeit finanziell handlungsfähig.
Denn beides sind Markenzeichen unserer erfolgreichen Haushaltspolitik - und sie sind in der Krise wichtiger denn je".
Weiter im Fokus: mittel- und langfristige Zukunftsinvestitionen Mit ihrem Haushaltsplanentwurf 2021 setzt die Landesregierung erneut klare Schwerpunkte.
Datum: 2020-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Krisentest
# ?, sichere Grundlage
# ?, stabile Finanzen
# ?, bisherige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, langfristige Investitionen
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, erhebliche Herausforderungen
# ? 42. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushalt setzt Schwerpunkte auf Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und Zukunftsinvestitionen
Nordrhein-Westfalen weiter auf klarem Kurs: Haushalt setzt Schwerpunkte auf Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und Zukunftsinvestitionen
17. Dezember 2025 Nordrhein-Westfalen weiter auf klarem Kurs: Haushalt setzt Schwerpunkte auf Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und Zukunftsinvestitionen Foto: Land NRW / Josua Dunst
Nordrhein-Westfalen erhält für das Jahr 2026 einen Haushalt mit deutlichen Schwerpunkten bei Bildung, Innerer Sicherheit, starken Kommunen und einer widerstandsfähigen Wirtschaft.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen erhält für das Jahr 2026 einen Haushalt mit deutlichen Schwerpunkten bei Bildung, Innerer Sicherheit, starken Kommunen und einer widerstandsfähigen Wirtschaft.
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ? 43. ++ (IR)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am heutigen Vormittag den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 in den Landtag eingebracht.
Der Haushaltsentwurf sieht als Kernpunkte einen Überschuss von 30 Millionen Euro vor, weitere Investitionen in das Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen und gesteigerte Einsparungen in Höhe von 185 Millionen Euro gegenüber 131 Millionen Euro im vergangenen Jahr.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärte hierzu: "Nordrhein-Westfalen ist mit dem Haushalt 2019 auf dem Weg vom Schulden- zum Aufsteigerland.
Das Haushaltsgesetz 2019 ist gemeinsam mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2019, dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 und dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018 Teil eines Pakets, das zusammen mit der Finanzplanung 2018 bis 2022 im Parlament eingebracht wurde.
"Wir haben Wort gehalten und die Haushaltswende geschafft.
Datum: 2018-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-haushalt-2019-im-landtag-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landtag
# ?, Entwurf
# ?, heutiger Vormittag
# ?, Aufsteigerland
# ?, Finanzplanung
# ?, Jahresende
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, Personalverstärkungen
# ? 44. ++ (IR)
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Die Anpassungen sind erforderlich, damit Nordrhein-Westfalen trotz der auch im laufenden Jahr unterplanmäßigen Entwicklung der Steuereinnahmen und einer herausfordernden gesamtwirtschaftlichen Lage handlungsfähig bleibt.
Die im Grundgesetz verankerte Konjunkturkomponente wird zur Deckung der zwangsläufigen Haushaltsmehrbelastungen genutzt.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Der Anpassungsbedarf des Haushalts resultiert aus den wirtschaftlichen Veränderungen, insbesondere der nach unten korrigierten Wachstumsprognose der Bundesregierung und der aktualisierten Steuerschätzung.
Datum: 2024-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nachtragshaushalt-2024;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Haushaltsplan
# ?, Anschlag in Solingen
# ?, Konjunkturkomponente der Schuldenbremse
# ?, Tranche des Sicherheitspakets
# ?, gezielte Kreditaufnahme
# ?, negative Herbstprojektion
# ?, zwangsläufige Haushaltsmehrbelastungen
# ?, zwangsläufige Änderungen
# ?, Planungen
# ? 45. ++ (IR)
Wir setzen klare Schwerpunkte in schwierigen Zeiten: Das ist unser Weg in Nordrhein-Westfalen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit dem Haushalt 2024 gehen wir einen großen Schritt zurück in Richtung finanzpolitische Normalität.
Obwohl wir die Folgen der verschiedenen, sich überlagernden Krisen in den vergangenen Jahren nicht nur persönlich, sondern auch bei den Staatsfinanzen weiter deutlich spüren, ist es uns erneut gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden aufzustellen.
Anders als in den Jahren 2020 bis 2023, in denen die Haushaltsstruktur maßgeblich durch den Corona-Rettungsschirm und das Sondervermögen 'Krisenbewältigung' geprägt war, setzen wir mit dem nun verabschiedeten Haushalt 2024 ein bewusstes Zeichen.
Wir fangen die hohe Inflation und die hohen Energiepreise, das schwache Wirtschaftswachstum und die erhöhten flüchtlingsbedingten Aufwendungen direkt im Kernhaushalt ab.
Denn wir müssen auch im Rahmen der Haushaltsplanung anerkennen, dass diese Entwicklungen vermutlich auf längere Zeit Teil unserer Realität sein werden.
Auch im Sinne der Rechtsklarheit war es uns daher wichtig, die zusätzlichen Finanzierungsbedarfe im Kernhaushalt abzubilden.
Datum: 2023-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;
Themen: Haushaltsrede
# ?, finanzpolitische Normalität
# ?, Landtag
# ?, Kernhaushalt
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, klare Prioritäten
# ?, Haushaltspolitik
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Investitionen
# ?, Realität
# ? 46. ++ (IR)
Dabei führt die Landesregierung den Weg zurück zur finanzpolitischen Normalität konsequent fort: Sämtliche Haushaltsbelastungen werden im Rahmen der Ergänzungsvorlage gegenfinanziert.
Der Haushalt 2024 kommt weiterhin ohne Nettoneuverschuldung aus.
So bleibt Nordrhein-Westfalen handlungsfähig und investiert in seine krisenfeste Zukunft.
Schwache Konjunktur in Deutschland wirkt sich auch auf NRW-Haushalt aus
Durch die Oktober-Steuerschätzung ergeben sich gegenüber dem Ansatz im Haushaltsplanentwurf 2024 Steuermindereinnahmen von 150 Mio. Euro.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die öffentlichen Haushalte werden in 2024 weiterhin durch hohe Inflation, hohe Energiepreise und ein schwaches Wirtschaftswachstum erheblich belastet.
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Ländergesamtheit
# ?, klare Prioritäten
# ?, Krankenhausplan
# ?, Schulbereich
# ?, Landeskabinett
# ?, Anstieg
# ?, Bodeninfrastruktur
# ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung
# ?, Frühjahrsprojektion
# ? 47. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushalt 2026 im Landtag eingebracht
Haushalt 2026 im Landtag eingebracht
Minister Dr. Optendrenk: 112 Milliarden Euro für ein starkes und sicheres Nordrhein-Westfalen
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch, 17. September 2025, im Landtag Nordrhein-Westfalen den Haushalt 2026 eingebracht.
Mit einem Gesamtvolumen von 112,2 Milliarden Euro setzt der Etatentwurf klare Schwerpunkte für ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2026-im-landtag-eingebracht;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, nachhaltige Entlastung
# ?, klare Schwerpunkte
# ?, starke Kommunen
# ?, ETA-Tentwurf
# ?, Landeshaushalt
# ?, kommunale Altschulden
# ?, Landtag
# ?, Euro
# ?, Gesamtvolumen
# ? 48. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat am Dienstag (21. April 2020) einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ? 49. ++ (IR)
Das teilte Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, heute in Düsseldorf mit.
Im Vollzug des allgemeinen Haushalts 2022 des Landes Nordrhein-Westfalen verbleibt ein Haushaltsüberschuss von rund 1,9 Milliarden Euro.
Der allgemeine Haushalt kommt damit auch im Haushaltsjahr 2022 wie geplant ohne neue Schulden aus.
Der Haushaltsüberschuss ist auf das hohe Steueraufkommen in 2022 zurückzuführen.
Die Steuereinnahmen des Landes belaufen sich im Haushaltsjahr auf rund 74,1 Milliarden Euro.
Das sind 2,35 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsplan 2022 vorgesehen und rund 896 Millionen Euro mehr als noch in der Herbststeuerschätzung 2022 prognostiziert.
Der Haushaltsüberschuss von rund 1,9 Milliarden wird in voller Höhe dem Sondervermögen "NRW-Rettungsschirm" zugeführt und dort ausschließlich zur Tilgung verwendet.
Datum: 2023-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2022-ueberschuss-von-19-milliarden-euro-zur-schuldentilgung;
Themen: Tilgung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Coronakredite
# ?, Haushaltsüberschuss
# ?, volle Höhe
# ?, hohe Priorität
# ?, Kredite
# ?, Coronaschulden
# ?, Finanzen
# ?, generationengerechte Rückzahlung
# ? 50. ++ (IR)
Der Landtag hat heute einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit mehr Investitionen in die Sicherheit von Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Der Landtag hat heute einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit mehr Investitionen in die Sicherheit von Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Anpassungen im Etat berücksichtigen die sich seit Ende 2014 verschärfende Sicherheitslage, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht in dem Ausmaß absehbar war.
Das Haushaltsvolumen erhöht sich um 1,5 Millionen Euro.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2015;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Landtag
# ?, Sicherheit
# ?, erforderliche Personalausgaben
# ?, Planstellen
# ?, Polizeianwärterinnen
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Sachausgaben
# ?, notwendige Investitionen
# ?, Aufstellung
# ? 51. ++ (IR)
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
"Wir nutzen die eingesparten Mittel für höhere Zuweisungen zum Pensionsfonds, Entlastungen der Kommunen und die Senkung der Verschuldung", kündigt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, an.
"Darüber hinaus habe ich heute den Regierungsfraktionen vorgeschlagen, im Rahmen der sich neu ergebenden Möglichkeiten die Integrationspauschale im Haushalt 2018 teilweise an die Kommunen weiterzugeben."
Datum: 2018-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2017-pensionsvorsorge-staerken-kommunen-entlasten-schulden;
Themen: Integrationspauschale
# ?, Haushaltsabschluss
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Neuverschuldung
# ?, Kommunen
# ?, Kassenabschluss
# ?, Pensionsvorsorge
# ?, Zuweisungen des Pensionsfonds
# ?, absehbare Verbesserungen
# ? 52. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landtag verabschiedet zweiten Nachtragshaushalt
Landtag verabschiedet zweiten Nachtragshaushalt zur Unterstützung der öffentlichen und sozialen Infrastruktur und der Kommunen
Nachtragshaushalt ohne Gegenstimmen beschlossen / Minister Lienenkämper: Mit den Ergänzungen stellen wir schnelle, zielgerichtete und flexible Unterstützung bereit
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute ohne Gegenstimmen den zweiten Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet.
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute ohne Gegenstimmen den zweiten Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweiten-nachtragshaushalt-zur-unterstuetzung-der;
Themen: nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, Zusage von Haftungsfreistellungen
# ?, konkrete Ausgaben
# ?, maßgeschneidertes Dreisäulenprogramm
# ?, mögliche Hilfsprogramme
# ?, schnelle zielgerichtete Unterstützung
# ?, Garantien
# ?, Haftungsfreistellungen in Infrastrukturcorona
# ? 53. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushaltsplan für das Jahr 2022
Stabile Finanzen und wichtige Impulse - Rekordinvestitionen ins Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen
Landtag verabschiedet Haushaltsplan für das Jahr 2022 / Minister Lienenkämper: Nordrhein-Westfalen weiter auf Kurs.
Der Landtag hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 54. ++ (IR)
Dass wir nun trotz angespannter Haushaltslage noch ein zweites Besoldungspaket für unsere Schulen schnüren konnten, dafür bin ich meinem Kollegen Dr. Marcus Optendrenk und dem gesamten Kabinett sehr dankbar.
Minister Dr. Optendrenk: "Ein Haushalt zeigt, welche Prioritäten ein Land setzt.
Mit dem Haushaltsentwurf 2027 stellen wir zusätzliche Mittel dort bereit, wo sie Nordrhein-Westfalen langfristig stärken.
Trotz angespannter Haushaltslage haben Bildung, Kinder und Jugendliche für die Landesregierung weiter höchste Priorität.
Deshalb sieht der Entwurf für den Haushalt 2027 für den gesamten Bildungsbereich die Rekordsumme von 44,4 Milliarden Euro vor, nochmals rund 800 Millionen Euro mehr als für 2026.
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;
Themen: Schulleitungen
# ?, Lehrämter
# ?, Einführung von A 13
# ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, letzter Haushaltsentwurf
# ?, Fachleitungen
# ?, Hauptschulen
# ?, Grundschulen
# ?, Lehrkräftenachwuchs
# ?, angespannte Haushaltslage
# ? 55. ++ (IR)
Rund zwei Milliarden Euro sind insgesamt für den ÖPNV im Haushalt 2021 vorgesehen, davon gut 1,6 Milliarden aus Bundesmitteln.
22,8 Millionen Euro (zehn Millionen Euro mehr als im Haushalt 2020) sind für die Digitalisierung und Vernetzung des ÖPNV veranschlagt.
Nordrhein-Westfalen schafft Mobilität 4.0
Die Mobilität der Zukunft soll in Nordrhein-Westfalen nicht nur erforscht, entwickelt und getestet, sondern auch hier produziert und frühzeitig erlebbar werden.
2018 wurden zum ersten Mal Mittel im Haushalt für die Mobilität der Zukunft bereitgestellt.
Datum: 2020-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-schub-fuer-bessere-mobilitaet-nordrhein-westfalen;
Themen: geplante Ausgaben
# ?, ÖPNV
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Radverkehr
# ?, Genehmigung
# ?, zusätzlicher Schub
# ?, Investitionen
# ?, Landesstraßen
# ?, Fahrrad für Menschen
# ?, Straßen in Düsseldorf
# ? 56. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen befindet sich mit seiner Haushaltspolitik während Pandemie, Energiekrise und Inflation auch aus Sicht von Standard & Poor's auf dem richtigen Weg.
"Vor dem Hintergrund der großen wirtschaftlichen Unsicherheit und der erheblichen Haushaltsbelastungen infolge der aktuellen Krisen ist diese Analyse unabhängiger Experten eine wichtige Bestätigung", so Minister Dr. Optendrenk.
Nordrhein-Westfalen bleibt wirtschaftlich und finanziell stark.
Die Landesregierung setzt diesen Kurs auch im Jahr 2023 fort: Eckpunkte der umsichtigen Finanzpolitik sind eine Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, eine klare Schwerpunktsetzung, ein vorausschauendes Schuldenmanagement in einem sich veränderndem Zinsumfeld und ein weiterhin ausgeglichener Kernhaushalt.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solider-kapitalmarktauftritt-nordrhein-westfalen-weiter-mit-top-rating;
Themen: Zinsmanagement
# ?, Kapitalmarktauftritt
# ?, Liquiditätsmanagement
# ?, Toprating
# ?, Rating
# ?, Finanzmärkte
# ?, Finanzexperten
# ?, Situation des Lands
# ?, Unterstützungspakete
# ?, erhebliche Haushaltsbelastungen
# ? 57. ++ (IR)
Verlässlichkeit in der Haushaltspolitik überzeugt: Landesbonität von Nordrhein-Westfalen heraufgestuft
Minister Lienenkämper: Das ist eine sehr gute Nachricht für Nordrhein-Westfalen und die Bestätigung von neutraler Seite, dass der eingeschlagene Weg der Haushaltspolitik mit Investitionen und Zukunftsvorsorge, aber ohne neue Schulden, richtig ist und Früchte trägt Finanzen
Die Ratingagentur Standard & Poor's bescheinigt der Landesregierung zum wiederholten Male binnen kurzer Zeit, die richtigen haushaltspolitischen Rahmenbedingungen zu setzen.
Datum: 2019-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslichkeit-der-haushaltspolitik-ueberzeugt-landesbonitaet-von-nordrhein;
Themen: neue Schulden
# ?, Gradmesser für Erfolg
# ?, Landesbonität von Nordrhein-Westfalen
# ?, Weg der Haushaltspolitik
# ?, notwendiges Augenmerk
# ?, verbesserte Risikovorsorge
# ?, Bonitätsstufe
# ?, Eventualverbindlichkeiten
# ?, Portfolioabbau
# ?, institutionelle Rahmenbedingungen
# ? 58. ++ (IR)
Insgesamt belaufen sich die Mittel im Haushaltsentwurf für die drei Bereiche im kommenden Jahr auf rund 8,6 Milliarden Euro.
Dies entspricht einer Steigerung von 110,5 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr.
Mit der Vorlage eines erneuten Rekordhaushalts möchte die Landesregierung die Rahmenbedingungen für eine exzellente Wissenschaftslandschaft weiter stärken.
Die Corona-Pandemie führt uns allen vor Augen, wie bedeutsam eine leistungsfähige Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen ist.
Die Hochschulen sollen 2021 mehr Geld für die Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre erhalten, was vor allem den Studierenden in Nordrhein-Westfalen zugutekommt.
Mit den zusätzlichen Mitteln für die Forschung arbeiten wir zielgerichtet daran, Nordrhein-Westfalen zu einem der führenden Standorte im Bereich der Künstlichen Intelligenz zu entwickeln", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2021-landesregierung-plant-rund-86-milliarden-euro-fuer-wissenschaft;
Themen: exzellente Wissenschaftslandschaft
# ?, Wissenschaft
# ?, Bereich des Künstliche Intelligenz
# ?, Etat
# ?, zusätzliche Mittel
# ?, Coronapandemie
# ?, Hochschulförderung
# ?, Schwerpunkt der Forschungsförderung
# ?, andere Mittel
# ?, erneuter Rekordhaushalt
# ? 59. ++ (IR)
"Mit dem Nachtragshaushalt passt die Landesregierung die Planung den aktuellen Erfordernissen an, ohne die Kreditaufnahme zu erhöhen und beweist damit Zuverlässigkeit bei der Haushaltskonsolidierung", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
" Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2013 zugestimmt.
Die Änderungen berücksichtigen aktuelle Entwicklungen, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht eingeplant werden konnten.
Datum: 2013-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachtragshaushalt-2013-ohne-neue-kredite-kabinett-stimmt-anpassung-neue;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Luftschlösser
# ?, Wunschdenken
# ?, Kreditaufnahme
# ?, Saldo
# ?, Haushaltskonsolidierung
# ?, Zuverlässigkeit
# ?, Aufstellung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ? 60. ++ (IR)
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger ist in Nordrhein-Westfalen gestartet.
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger ist in Nordrhein-Westfalen gestartet.
In einem ersten Schritt können Haushalte, die selbst die Feuerstätte betreiben, den Antrag stellen (Direktantragstellende).
nrw
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 1,2 Millionen antragsberechtigte Haushalte, die mit Öl, Pellets oder Flüssiggas heizen:
Datum: 2023-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas;
Themen: Flüssiggas
# ?, Feuerstätte
# ?, Pellets
# ?, Öl
# ?, Antragstellende
# ?, Antragsstrecke
# ?, Bundeshärtefallhilfen
# ?, Erstattungssumme
# ?, Immobilieneigentümerinnen
# ?, maximale Förderung
# ? 61. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushalt 2020
Investitionen ins Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen ohne neue Schulden: Landesregierung bringt Haushalt 2020 im Landtag ein
Mehr Geld für Bildung und Familie, die Stärkung der Inneren Sicherheit sowie Innovationen, Digitalisierungs- und Infrastrukturprojekte / Minister Lienenkämper: Dieser Entwurf steht für unseren haushaltspolitischen Kurs von Maß und Mitte
Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 in den Landtag eingebracht.
Am Mittwochvormittag hat die Landesregierung den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 in den Landtag eingebracht.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Einbringung des Etats
# ?, Bonität des Lands
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landtag
# ?, neue Schulden
# ?, Maß
# ?, Polizeivollbeamtinnen
# ? 62. ++ (IR)
Der Landtag hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Landtag hat am Mittwoch, 16.12.2020, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Der Etat mit einem Volumen von rund 81,9 Milliarden Euro zuzüglich durchlaufenden beziehungsweise haushaltsneutralen Posten von rund 2,2 Milliarden Euro sieht umfangreiche Zukunftsinvestitionen in zentralen Bereichen wie Kinder und Familie, Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem sowie das Rheinische Revier vor.
Der NRW-Rettungsschirm wird in den beiden kommenden Jahren mit seinem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie nutzbar bleiben.
Das Land wird keine Schulden für den allgemeinen Haushalt aufnehmen und zugleich die Herausforderungen der Pandemie bewältigen.
Eckdaten des Haushalts 2021
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ? 63. ++ (IR)
Vor seiner Berufung ins Amt des Ministers für Finanzen war der gebürtige Lobbericher Leiter des Ministerbüros von Helmut Linssen und Gruppenleiter in der Haushaltsabteilung.
Seit dem Jahr 2012 ist Dr. Optendrenk Abgeordneter im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Dr. Optendrenk löst Lutz Lienenkämper ab, der seit Sommer 2017 als Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen tätig gewesen war.
"Wir haben gemeinsam in der Landesregierung von CDU und FDP die Haushaltswende geschafft.
Wir haben Haushalte bereits als Entwurf dem Landtag ohne neue Schulden vorgelegt und beschlossen - erstmals seit 1973.
In den Jahren 2009 und 2010 hatte der gelernte Rechtsanwalt das Ministerium für Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen geführt.
Datum: 2022-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-marcus-optendrenk-hat-die-amtsgeschaefte-im-ministerium-der-finanzen-des-landes;
Themen: Ministerium von Finanzen
# ?, Donnerstagnachmittag
# ?, Vereidigung
# ?, Landtag
# ?, Kolleginnen
# ?, Amt des Ministers
# ?, tolles Team
# ?, Haushaltsabteilung
# ?, gelernter Rechtsanwalt
# ?, hessische Staatskanzlei
# ? 64. ++ (IR)
Der Landtag hat mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen den Haushaltsplan für 2013 beschlossen.
Die Landesregierung hat damit den dritten Haushalt in Folge mit einer sinkenden Neuverschuldung (3,4 Milliarden Euro) vorgelegt und einen weiteren großen Schritt auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse getan.
Eckdaten des Haushalts 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausgaben lt. Haushaltsplan
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-haushalt-2013-neuverschuldung-von-34-milliarden-euro-als;
Themen: rot-grüne Regierungsfraktionen
# ?, Kinderbetreuung
# ?, weiterer große Schritt
# ?, Einhaltung der Schuldenbremse
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Schuldenaufnahme
# ?, Finanzministerium
# ?, sonstige Einnahmen
# ?, Landtag
# ?, Folge
# ? 65. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Stamp: Haushalt 2018 schafft mehr Chancen für Menschen in Nordrhein-Westfalen
Minister Stamp: Haushalt 2018 schafft mehr Chancen für Menschen in Nordrhein-Westfalen
Minister Joachim Stamp hat in dieser Woche die Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs 2018 in den Landtagsausschüssen für Integration sowie Kinder, Familie und Jugend vorgestellt und mit den Landtagsfraktionen beraten.
Familien- und Integrationsminister Joachim Stamp erklärte dazu: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Chancenland machen.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-haushalt-2018-schafft-mehr-chancen-fuer-menschen-nordrhein-westfalen;
Themen: Integrationsanstrengungen
# ?, Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs
# ?, Chancenland
# ?, Landtagsausschüsse
# ?, sozialer Aufstieg
# ?, Landtagsfraktionen
# ?, Familienminister
# ?, selbstbestimmtes Leben
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, frühkindliche Bildung
# ? 66. ++ (IR)
Die Ausbildungsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen in den wichtigen Bereichen, die für die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens unerlässlich sind, geht auch 2025 unvermindert weiter: Mehr als 16.600 Ausbildungsplätze warten 2025 auf junge Männer und Frauen, die ihre berufliche Zukunft im Dienst des Gemeinwesens gestalten wollen.
In einem ersten Schritt erteilt das Land jetzt Einstellungsermächtigungen für 80 Prozent dieser Plätze und somit mehr als 13.000 Stellen, da das Beratungsverfahren zum Haushalt 2025 noch nicht abgeschlossen ist.
Der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat dies in seiner Sitzung an diesem Donnerstag, 27. Juni 2024, auf Antrag des Ministeriums der Finanzen beschlossen.
"Auch in Zeiten beschränkter Spielräume im Landeshaushalt setzen wir unsere Ausbildungsoffensive unvermindert fort.
Ich bin dankbar, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen uns dafür die nötige Rückendeckung gibt.
Datum: 2024-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krisenfester-ausbilder-land-bietet-mehr-als-16600-stellen-fuer-den-nachwuchs-im;
Themen: Ausbildungsoffensive
# ?, Dienst des Gemeinwesens
# ?, Zukunft von Ausbildungsplätzen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Zukunft
# ?, wichtige Bereiche
# ?, gesellschaftliches Zusammenleben
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Gemeinwesen
# ?, öffentliche Verwaltung
# ? 67. ++ (IR)
Das Landeskabinett hat heute den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet - Minister Lienenkämper: Der Nachtragshaushalt geht Versäumnisse und Risiken der Vorgängerregierung konkret an
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.
Das Haushaltsvolumen 2017 erhöht sich durch den Nachtragsetat von 72,7 Milliarden Euro auf 74,1 Milliarden Euro.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Nachtragsetat
# ?, Versäumnisse
# ?, Beseitigung
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Unterfinanzierung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Etat
# ? 68. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Landeshaushalt für 2026 auf den Weg
Investieren - Priorisieren - Konsolidieren: Kabinett bringt Landeshaushalt für 2026 auf den Weg
Minister Dr. Optendrenk: Mit gezielten Zukunftsinvestitionen machen wir Nordrhein-Westfalen stark und stellen uns den Herausforderungen unserer Zeit
Nordrhein-Westfalen investiert auch in schwierigen Zeiten.
Das Landeskabinett hat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026 beschlossen.
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 69. ++ (IR)
Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 7,4 Milliarden Euro vor.
"Wir geben damit ein Signal, dass bei allen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung Bildung und Chancengerechtigkeit weiter an vorderster Stelle stehen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen wissen diese Anstrengung des Landes zu schätzen."
Den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen sollen 2013 rund 4,4 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.
Der Haushalt des Wissenschaftsministeriums hat drei Schwerpunkte:
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-gesamtetat-des-ministeriums-soll-diesem-jahr-um-elf-prozent;
Themen: Chancengerechtigkeit
# ?, Bildungsbeteiligung
# ?, vorderste Stelle
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Haushaltskonsolidierung
# ?, Signal
# ?, Vorjahr
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rede von Schulze
# ?, Wissenschaftshaushalt
# ? 70. ++ (IR)
Die Nettoneuverschuldung kann gegenüber dem von der Vorgängerregierung im Dezember 2016 beschlossenen Haushalt weiter gesenkt werden.
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet.
Die Nettoneuverschuldung kann gegenüber dem von der Vorgängerregierung im Dezember 2016 beschlossenen Haushalt weiter gesenkt werden.
"Wir setzen mit diesem Nachtragshaushalt wichtige Impulse, erreichen dringend nötige Verbesserungen für die Menschen in unserem Land und reparieren viele Fehler der Vorgängerregierung", unterstrich der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper.
"Der Haushalt berührt viele Lebensbereiche, Sorgen und Nöte, die die Menschen in Nordrhein-Westfalen in ihrem Alltag umtreiben."
Datum: 2017-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2017;
Themen: Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, Asylkapitel
# ?, Fehler der Vorgängerregierung
# ?, solide finanzielle Basis
# ?, Krankenhausförderung
# ?, Minderausgaben
# ?, wichtige Investitionen
# ?, Finanzen
# ?, Polizeiausstattung
# ? 71. ++ (IR)
Es zeigt: Unsere Haushaltspolitik mit klaren Prioritäten, gezielten Investitionen und verlässlicher Steuerung überzeugt auch an den Finanzmärkten.
Mit dieser Ratingverbesserung beweist Nordrhein-Westfalen, dass es auch in wirtschaftlich und geopolitisch herausfordernden Zeiten finanziell stabil und handlungsfähig bleibt.
Der neue Ratingbericht von S&P betont die Stärken Nordrhein-Westfalens.
Dazu gehören vor allem auch die umsichtige und disziplinierte Haushaltsführung und das anspruchsvolle Schuldenmanagement.
Auch die beabsichtigten Infrastruktur-Investitionen aus dem NRW-Plan sowie die Altschulden-Entlastung der Kommunen werden von S&P positiv bewertet.
Damit bestätigen die Rating-Experten zentrale Leitlinien der Landesregierung: investieren, priorisieren und die Tragfähigkeit des Haushalts sichern.
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/standard-poors-hebt-ausblick-rueckenwind-fuer-nordrhein-westfalens-finanzkurs;
Themen: Finanzkurs von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kreditrating
# ?, hohe Bonität
# ?, Ratings
# ?, Ausblick
# ?, Rückenwind
# ?, Ratingexperten
# ?, Ratingreport von S&P
# ?, Ratingverbesserung
# ?, anspruchsvolles Schuldenmanagement
# ? 72. ++ (IR)
Seitdem haben bereits weit mehr als 2.000 Haushalte in Nordrhein-Westfalen ihr altes Gerät eingetauscht.
Haushalte, die am Stromspar-Check und am Kühlgerätetausch teilnehmen, sparen pro Jahr durchschnittlich rund 250 Euro an Energiekosten und ca. 530 Kilogramm CO ein.
In Nordrhein-Westfalen sind die Stromspar-Teams in mehr als 250 Städten und Gemeinden unterwegs und beraten Haushalte mit geringem Einkommen zu ihren individuellen Möglichkeiten, Energie einzusparen.
Heinz-Josef Kessmann, Sprecher der Diözesan-Caritasdirektoren in Nordrhein-Westfalen: "Wir freuen uns, dass wir dieses sinnvolle Programm gemeinsam mit dem Land NRW weiterführen können und damit zum Klimaschutz und zur finanziellen Entlastung von Haushalten mit geringem Einkommen beitragen können."
Datum: 2018-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-wieder-klimafreundliche-kuehlgeraete-fuer-haushalte;
Themen: klimafreundliche Kühlgeräte
# ?, geringes Einkommen
# ?, stromfressendes Kühlgerät
# ?, neues stromsparende Modell
# ?, sparsame Kühlgeräte
# ?, teilnehmende Haushalte
# ?, einkommensschwache Haushalte
# ?, Gutscheine
# ?, Geldbeutel
# ?, Kühlgerätetausch
# ? 73. ++ (IR)
Damit ist der Weg frei für den Ausbau einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz in Nordrhein-Westfalen.
Die Westspange hat für die gesamte Region und den Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen eine überregionale, wesentliche Bedeutung.
"Die Landesregierung treibt die Weiterentwicklung der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren konsequent voran.
Mit dem in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf 2022 werden daher im kommenden Landeshaushalt erhebliche finanzielle Spielräume für den Neubau des Bahnknotens in Köln geschaffen.
Die bis zu 900 Millionen Euro allein an Landesmitteln werden aus dem regulären Haushalt für die Realisierung der 'Westspange Köln' bereitgestellt", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das wird nur gelingen, wenn wir auch im Regionalverkehr den Menschen ein besseres Angebot machen.
Datum: 2021-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-westspange-kommt-land-und-bund-einigen-sich-auf-finanzierung;
Themen: Westspange
# ?, zuwendungsfähige Baukosten
# ?, Finanzierung
# ?, Bahnknoten in Köln
# ?, Grundvoraussetzung für Ausweitung
# ?, Schienennetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, erhebliche Spielräume
# ?, generelle Entlastung
# ?, geplante Angebotsverbesserungen
# ?, gesamter Bahnverkehr
# ? 74. ++ (IR)
Damit attestieren auch die Experten der europäischen Ratingagentur Scope Nordrhein-Westfalen eine hervorragende Fiskalpolitik.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Das Ratingergebnis bestätigt den eingeschlagenen Kurs einer nachhaltigen Haushaltspolitik.
Investoren können sich auf Nordrhein-Westfalen verlassen.
Dass wir mit unserer soliden Haushalts- und Finanzpolitik auch gleich die unabhängigen Experten von Scope überzeugen konnten und Nordrhein-Westfalen die Bestnote erhält, belegt wie groß das Vertrauen des Kapitalmarkts in unser Land ist.
Datum: 2024-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-nach-mass-aaa-fuer-nordrhein-westfaelische-haushaltspolitik;
Themen: europäische Ratingagentur
# ?, hervorragende Fiskalpolitik
# ?, nordrhein-westfälische Haushaltspolitik
# ?, Maß
# ?, bisheriges Rating
# ?, erstmalige Bewertung
# ?, europäische Investoren
# ?, große US-Agenturen
# ?, konsequentes Haushaltsmanagement
# ?, neue Ratingagentur
# ? 75. ++ (IR)
Ministerin Gebauer: Vorfahrt für beste Bildung und Ausbildung - Wir machen weiter Tempo bei den Investitionen in die Bildung und damit in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen
Haushalt 2022: Fast 21 Milliarden Euro - rund 4.000 zusätzliche Stellen
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-vorfahrt-fuer-beste-bildung-und-ausbildung-wir-machen-weiter;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Investitionen
# ?, Schulpauschale
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, berufliche Bildung
# ?, Lehrerstellen in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Talente
# ?, Unterstützung für Schulform
# ?, Unterstützung für Schulträger
# ?