1. +++ (SEM)
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17,8 Milliarden Euro für Schule und Weiterbildung - Ministerin Löhrmann: Wir investieren in Inklusion und Integration
Haushaltsentwurf 2017
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/178-milliarden-euro-fuer-schule-und-weiterbildung-ministerin-loehrmann-wir;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Weiterbildung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Inklusion
# ?, Schulkonsens
# ?, Zuwachs
# ?, Lehrerfortbildungsmaßnahmen
# ?, Mindestbudget
# ?, Schulentwicklungsprozeß
# ?, Stellenbudget
# ? 2. +++ (SEM)
7,8 Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung: Gesamtetat des Ministeriums auf hohem Niveau / Haushalt 2015: Investitionen in Hochschulen und innovative Forschung
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2015 vorgestellt.
Der Gesamtetat für Wissenschaft und Forschung bleibt mit 7,8 Milliarden Euro auf hohem Niveau.
"Der Entwurf des Einzelplans unterstreicht, welche Prioritäten wir in der Wissenschaftspolitik auch in Zukunft setzen werden: Wir kommen unserer finanziellen Verantwortung gegenüber den Hochschulen nach, investieren in moderne Infrastruktur und werden Forschung und Innovation weiter fördern", sagte die Ministerin.
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-milliarden-euro-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Einzelplan
# ?, Gesamtetat
# ?, hohes Niveau
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaftspolitik
# ?, Innovation
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausschuss
# ?, gesamte Mittel
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
# ? 3. +++ (SEM)
16. September 2015
Erstmals in der Geschichte des Landes sollen für Wissenschaft und Forschung mehr als acht Milliarden Euro bereitstehen.
Das sieht der Haushaltsentwurf 2016 (Einzelplan 06) vor, den Wissenschaftsministerin Svenja Schulze im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung vorgestellt hat.
Kultur und Wissenschaft
Erstmals in der Geschichte des Landes sollen für Wissenschaft und Forschung mehr als acht Milliarden Euro bereitstehen.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/82-milliarden-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Lehre
# ?, Wissenschaft
# ?, Gesamtetat
# ?, Hochschulen
# ?, Studienanfängerinnen
# ?, Etat
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, Ausschuss
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
# ?, universitäre Forschung
# ? 4. +++ (SEM)
Ministerin Pfeiffer-Poensgen stellt Haushalt vor
22. November 2017
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat im Wissenschaftsausschuss den Einzelplan 06 im Haushaltsentwurf 2018 vorgestellt.
Kultur und Wissenschaft
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat im Wissenschaftsausschuss den Einzelplan 06 im Haushaltsentwurf 2018 vorgestellt.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/87-milliarden-euro-fuer-kultur-und-wissenschaft-gesamtetat-auf-hohem-niveau;
Themen: Einzelplan
# ?, Wissenschaftsausschuss
# ?, Hochschulen
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Lehre
# ?, Ressorts
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, hohes Niveau
# ?, Bundesund
# ?, Grundhaushalt
# ? 5. +++ (SEM)
Um die Rahmenbedingungen für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen zu stärken, richtet die Landesregierung ihre Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile zu entwickeln, Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.
Hierfür stellt die Landesregierung laut Haushaltsentwurf ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich 15 Millionen Euro zusätzlich zu den bisherigen Mitteln zur Verfügung.
Damit sollen 2022 insgesamt 75,4 Millionen Euro für die Forschungsförderung bereitstehen.
Ziel des Landes ist es, mit regelmäßigen und themenoffenen Aufrufen vielversprechende Forschungsvorhaben zu fördern.
Datum: 2021-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-zur-forschungsreise-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-besucht;
Themen: Uniklinik Düsseldorf
# ?, Forschungsreise
# ?, nächste Station
# ?, Forschungsförderung
# ?, COVID-19
# ?, Universität Paderborn
# ?, Universität Münster
# ?, COVID-Erkrankungen
# ?, heutiger Start
# ?, Standorte der Spitzenforschung
# ? 6. +++ (SEM)
Zudem nutzen viele Verbände die Veranstaltungen gezielt zur Talentsichtung.
Erst gestern hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit breiter Mehrheit die Forderung nach einer weiteren finanziellen Unterstützung der Finalveranstaltungen durch den Bund bekräftigt.
Hintergrund: Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sah bisher eine Reduzierung des Bundeszuschusses von 700.000 Euro auf 350.000 Euro für 2014 vor, sowie die vollständige Streichung der Mittel ab 2015.
Nach der gestrigen Entscheidung stellt der Bund nun ab 2015 wieder 700.000 Euro jährlich zur Verfügung.
Die Durchführung der Bundesfinals im Jahr 2014 wird durch Mittel der Deutschen Schulsportstiftung sichergestellt.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesmittel-fur-jugend-trainiert-fur-olympia-und-jugend-trainiert-fur-paralympics;
Themen: Paralympics
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Bundesfinale
# ?, Olympia
# ?, Unterstützung für Finalveranstaltungen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Sportministerin
# ?, breite Mehrheit
# ?, Forderung
# ?, Bundesfinals
# ? 7. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat das Ziel, mehr Verbindlichkeit und Verlässlichkeit in der Integration zu erreichen.
Der Landesregierung ist es ein Anliegen, dass die Kommunen ihre wichtige Integrationsarbeit auf verlässlichen Strukturen aufbauen können.
Das Landeskabinett hat dazu vereinbart, dass in den Ergänzungen des Haushaltsentwurfs 2019 Bundesmittel in Höhe von 432,8 Millionen Euro für integrations- und flüchtlingsbedingte Herausforderungen zur Verfügung stehen.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Wir setzen die Unterstützung der 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen in 2019 für Integrationsmaßnahmen fort.
Denn Integration gelingt am besten vor Ort.
Datum: 2018-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-landesregierung-entlastet-die-kommunen-und-staerkt-die;
Themen: Integrationsmaßnahmen
# ?, Integrationspauschale
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Asyl des Stufenplans
# ?, Istkostenerhebung
# ?, Mehrbedarfe
# ?, flüchtlingsbedingte Herausforderungen
# ?, integrationsbedingte Herausforderungen
# ?, wichtige Integrationsarbeit
# ?, Verlässlichkeit
# ? 8. +++ (SEM)
Um die Rahmenbedingungen für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen zu stärken, richtet die Landesregierung ihre Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile zu entwickeln, Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.
Hierfür stellt die Landesregierung laut Haushaltsentwurf ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich 15 Millionen Euro zusätzlich zu den bisherigen Mitteln zur Verfügung.
Damit sollen 2022 insgesamt 75,4 Millionen Euro für die Forschungsförderung bereitstehen.
Ziel des Landes ist es, mit regelmäßigen und themenoffenen Aufrufen vielversprechende Forschungsvorhaben zu fördern.
Datum: 2021-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsreise-moeglichmacher-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-besucht;
Themen: Helmholtzinstitut
# ?, Forschungsschule
# ?, Forschungsförderung
# ?, Universität Münster
# ?, Batterieforschungszentrum der Universität
# ?, Batterieforschungszentrum der Universität
# ?, Batterietechnologien der Zukunft
# ?, Flachzellen
# ?, Ladungsübertragungsreaktionen
# ?, Redoxreaktionen
# ? 9. +++ (SEM)
Gesamtetat des Wissenschaftsministeriums soll um 6,5 Prozent ansteigen auf 7,9 Milliarden Euro / Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt: Vorrang für Lehre und Forschung
9. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt.
Der Gesamtetat für Innovation, Wissenschaft und Forschung soll auf über 7,9 Milliarden Euro anwachsen.
Das wäre eine Steigerung um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Datum: 2013-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesamtetat-des-wissenschaftsministeriums-soll-um-65-prozent-ansteigen-auf-79;
Themen: Einzelplan
# ?, Gesamtetat
# ?, Mittel des Einzelplans
# ?, Vorrang
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Vorjahr
# ?, Ausgabenbereiche des Haushaltsentwurfs
# ?, erhöhte Stromkosten
# ?, zusätzliche Bewirtschaftungsausgaben
# ? 10. +++ (SEM)
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Neuer Rekordhaushalt für eine exzellente Wissenschaftslandschaft Kultur und Wissenschaft
Trotz der Corona-Pandemie und der damit verbundenen geringeren Steuereinnahmen stellt die Landesregierung mit dem Haushalt 2021 die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung weiterhin auf ein solides finanzielles Fundament.
Insgesamt belaufen sich die Mittel im Haushaltsentwurf für die drei Bereiche im kommenden Jahr auf rund 8,6 Milliarden Euro.
Dies entspricht einer Steigerung von 110,5 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr.
"Wissenschaft und Forschung sind ein wichtiger Motor für die Weiterentwicklung unseres Landes.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2021-landesregierung-plant-rund-86-milliarden-euro-fuer-wissenschaft;
Themen: exzellente Wissenschaftslandschaft
# ?, Wissenschaft
# ?, Bereich des Künstliche Intelligenz
# ?, Etat
# ?, zusätzliche Mittel
# ?, Coronapandemie
# ?, Hochschulförderung
# ?, Schwerpunkt der Forschungsförderung
# ?, andere Mittel
# ?, erneuter Rekordhaushalt
# ? 11. +++ (SEM)
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Haushaltsentwurf 2014 / Ministerin Löhrmann: Inklusion und Schulkonsens haben Priorität
2. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;
Themen: Schulkonsens
# ?, Vorgriffsstunden
# ?, Einzelplan
# ?, Integrationsquote
# ?, klare Prioritätensetzungen
# ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem
# ?, Investitionsschwerpunkt
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?, Eckpunkte des Einzelplans
# ? 12. +++ (SEM)
Digitalisierung:
Die Digitalisierung der Justiz bleibt ein zentraler Schwerpunkt des Justizetats.
Ein Budget von insgesamt rund 190 Millionen Euro soll hierfür mit dem Haushaltsentwurf 2024 zur Verfügung gestellt werden.
Allein die Sach- und Investitionsmittel werden gegenüber dem Haushaltsansatz für 2023 um rund 25,8 Millionen Euro erhöht.
Zudem sind erneut fünf Einstellungsermächtigungen für Verwaltungsinformatikanwärterinnen und -anwärter im Haushalt 2024 sowie erstmals fünf Einstellungsermächtigungen für Auszubildende im Bereich Fachinformatik und Systemintegration vorgesehen.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsplanentwurf-2024-fuer-die-justiz;
Themen: Justizetat
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Justizressort
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Dozentinnen
# ?, Entwurf
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rahmen der Ausbildungsoffensive
# ?, Schwerpunkt des Justizetats
# ?, Sparhaushalt
# ? 13. +++ (SEM)
"Traumatisierten Menschen, die Schreckliches erlebt haben, Schutz und Zuflucht zu gewähren, ist eine nationale Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam bewältigen können", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
"Die jetzt zugesagten Mittel können daher nur der Beginn einer kontinuierlichen Verantwortungsübernahme des Bundes für die Zukunft sein."
Die Inhalte der Entscheidung sollen noch in den Haushaltsentwurf 2015 eingearbeitet werden.
Die Verteilung der zusätzlichen Bundesmittel auf die Kommunen soll in Anlehnung an den im Flüchtlingsaufnahmegesetz festgelegten Einwohner/Flächen-Schlüssel erfolgen.
Datum: 2014-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;
Themen: Betreuung
# ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Euro
# ?, Flüchtlingsaufnahme
# ?, Flüchtlingsfamilien
# ?, Auf-Wand
# ?, Beschwerdestellen
# ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung
# ?, Inhalte der Entscheidung
# ?, Pflegeaufwendungen
# ? 14. +++ (SEM)
Der Zeitplan des Parlaments sieht eine Entscheidung über das Gesetz bis zum Ende des Jahres 2019 vor.
Eckpfeiler des Etats, der bei einem Gesamtvolumen von rund 80 Milliarden Euro ohne neue Schulden auskommt, sind notwendige Aufstiegsinvestitionen in Höhe von 8 Milliarden Euro.
So werden allein in den Bereichen Bildung und Familie mit dem Haushaltsentwurf 2,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Hiervon fließen mit dem "Pakt für Kinder und Familien" zusätzlich 1,3 Milliarden Euro in die Kindertagesbetreuung, und das Land übernimmt zusätzlich auch die Elternbeiträge für beide Jahre vor der Einschulung.
Zudem kommen allein 2020 1.200 Stellen für Lehrerinnen und Lehrer hinzu, ganz besonders für die Neuausrichtung der schulischen Inklusion.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Einbringung des Etats
# ?, Bonität des Lands
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landtag
# ?, neue Schulden
# ?, Maß
# ?, Polizeivollbeamtinnen
# ? 15. +++ (SEM)
Ich freue mich, dass es heute im nordrhein-westfälischen Landtag eine so breite Unterstützung für die finanzielle Unterstützung der Bundesfinalveranstaltungen gegeben hat.
Jetzt müssen der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung eindeutige Entscheidungen zugunsten von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" treffen und eine weitere Förderung des größten Kinder- und Jugendsportwettbewerbes sicherstellen", sagte Schäfer.
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sehe bisher eine Reduzierung des Bundeszuschusses von 700.000 Euro auf 350.000 Euro für 2014 vor, sowie die vollständige Streichung der Mittel ab 2015.
Der mögliche Wegfall der Bundesfinalveranstaltungen reduziere die Wettbewerbe auf reine Länderveranstaltungen.
Dadurch werde die Teilnehmerzahl sinken und die Möglichkeit der Verbände zur Talentsichtung geringer.
Datum: 2014-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-trainiert-fuer-olympia-und-jugend-trainiert-fuer-paralympics-ministerin;
Themen: Paralympics
# ?, Unterstützung für Bundesfinalveranstaltungen
# ?, einhellige Ablehnung
# ?, geplante Kürzungen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Jugendsportwettbewerb
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Bundesfinale
# ?, Absicht
# ?, Olympia
# ? 16. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Ergänzungen zu Haushaltsentwürfen
Kabinett beschließt Ergänzungen zu Haushaltsentwürfen - Land steigt bereits 2018 mit mehr als 150 Millionen Euro in Schuldentilgung ein
Finanzkraft Nordrhein-Westfalens angestiegen: Steuermehreinnahmen und Haushaltsverbesserungen ermöglichen früheren Einstieg in die Schuldentilgung und eine stärkere Risikovorsorge für die WestLB-Altlasten
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ? 17. +++ (SEM)
Dazu hilft uns die Vorsorgepolitik der ersten Haushaltsjahre nach dem Regierungswechsel.
"
Der Haushaltsentwurf wird dem Landtag am 30. September übermittelt und voraussichtlich am 7. Oktober 2020 erstmals im Plenum gelesen.
Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2021
Haushalt 2021 (Entwurf) 2. Nachtragshaushalt 2020 in Mio. EUR Haushaltsvolumen 84.039 80.163 darin enthalten: Mehrausgaben bei haushaltsneutralen, durchlaufenden Posten
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 18. +++ (SEM)
Für den regulären Haushalt werden weiterhin keine Schulden aufgenommen.
"Damit löst die Landesregierung ihre Zusage von Beginn der Legislaturperiode ein", stellt Minister Lienenkämper fest.
Investitionen mit 9,6 Milliarden Euro auf Rekordniveau Mit ihrem Haushaltsentwurf 2022 stärkt die Landesregierung die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen durch gezielte Investitionen und Modernisierungsprojekte, dazu gehören unter andere Innovationen und Zukunftstechnologien, Innere Sicherheit, Bildung, Verkehr und Umweltschutz.
Der Haushaltsplanentwurf 2022 sieht Investitionen von rund 9,6 Milliarden Euro vor und damit die höchsten bisher geplanten Investitionen in einem Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Zeitraum der Jahre 2018 bis 2022 wurden bisher insgesamt Investitionen von rund 44,2 Milliarden Euro verausgabt beziehungsweise geplant.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 19. +++ (SEM)
Offen ist auch, wie sich die negativen Konjunktureffekte, die deutliche Inflation sowie potentielle Steueränderungen im Rahmen des Entlastungspakets III auf das Steueraufkommen auswirken.
Die Ergebnisse der anstehenden Herbst-Steuerschätzung sind daher ebenfalls noch weitgehend unklar.
"Mit dem Haushaltsentwurf 2023 ist die Arbeit noch nicht getan.
Basishaushalt heißt nämlich auch, dass wir auf den Ausgang der Verhandlungen mit dem Bund zum Entlastungspaket III und der Herbst-Steuerschätzung werden reagieren müssen", erläutert Minister Dr. Opten-drenk. "
Wesentliche Entscheidungsfaktoren werden sich erst noch klären.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 20. +++ (SEM)
Einsparungen wurden unter anderem durch die Fortführung von bereits in 2018 begonnenen Einsparungen der Ressorts und durch ein effizienteres Miet- und Pachtmanagement des Landes erzielt.
Zudem konnten durch dafür zielgerichtet eingesetztes Personal in der Justiz die Einnahmen aus der Vermögensabschöpfung gesteigert werden.
Zeitgleich mit dem Haushaltsentwurf für 2019 wird die Landesregierung auch einen Nachtragshaushalt für 2018 in den Landtag einbringen.
Anlass hierfür sind zusätzliche Mittelzuweisungen des Bundes für die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in Höhe von 237 Millionen Euro, die aufgrund der späten Regierungsbildung in Berlin erst jetzt an das Land überwiesen werden und noch nicht im bereits beschlossenen Haushalt 2018 berücksichtigt waren.
"Wir wollen die zusätzlichen Mittel nicht ohne politische Diskussion dem allgemeinen Haushalt zuführen, sondern diese dem Haushaltsgesetzgeber für 2019 zur Verfügung stellen", begründete der Minister der Finanzen den Schritt und fügte hinzu:
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;
Themen: Richtungswechsel
# ?, Überschuss
# ?, Haushaltspolitik
# ?, steigende Überschüsse
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Landeskabinett
# ?, Höhe
# ?, Energiepolitik
# ? 21. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett plant geringere Neuverschuldung im Haushaltsentwurf 2013
Kabinett plant geringere Neuverschuldung im Haushaltsentwurf 2013 / Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Wichtiger Schritt auf dem Pfad zur nachhaltigen Schuldenbremse" - Kreditaufnahme von 3,5 Milliarden Euro im kommenden Jahr
30. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-plant-geringere-neuverschuldung-im-haushaltsentwurf-2013-finanzminister;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Kabinett der Landesregierung
# ?, Neuverschuldung
# ?, Ressorts
# ?, Pfad
# ?, Steueraufkommen
# ?, Körperschaftsteuer
# ?, Bereich der Stadterneuerung
# ?, Mehrlingsgeburten
# ?, Mindereinnahme
# ? 22. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020
Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020: Aufstiegsinvestitionen ohne neue Schulden
Landesregierung hält Wort: Nordrhein-Westfalen holt auf und investiert zugleich in zukunftsweisende Projekte
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 23. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung eine Ergänzungsvorlage für den Haushalt 2014 beschlossen.
Unter dem Strich sinkt damit die geplante Nettoneuverschuldung für 2014 um 36 Millionen Euro auf knapp 2,4 Milliarden Euro.
Die Ergänzungsvorlage passt den Haushaltsentwurf an aktuelle Entwicklungen vor allem beim Steuerverbund für die Städte und Gemeinden an.
Hier veranschlagt die Landesregierung für die Kommunen nun gut 9,4 Milliarden Euro - rund 86 Millionen Euro mehr als bisher vorgesehen.
Die Aufstockung ist Folge der gestiegenen Steuereinnahmen, an denen die Kommunen beteiligt werden.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreditbedarf-im-haushalt-2014-sinkt-landesregierung-beschliesst-ergaenzungsvorlage;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Strich
# ?, Folge von Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, Steuerverbund
# ?, Aufstockung
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ? 24. +++ (SEM)
Für die Förderung von Modellprojekten zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in der Kultur und zur Erstellung entsprechender Gesamtkonzepte werden ab dem kommenden Jahr 500.000 Euro jährlich aus der Stärkungsinitiative zur Verfügung gestellt.
Kulturelle Bildung "JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist das zentrale kulturelle Bildungsprogramm in Grund- und Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der Haushaltsentwurf 2021 sieht eine Erhöhung des Ansatzes für JeKits um rund 1,6 Millionen Euro vor.
In den kommenden Jahren sollen die Mittel für JeKits weiter aufwachsen und zusätzliche Maßnahmen zur Stärkung des künstlerischen Lernens, der sozialen Teilhabe und der Wechselwirkungen mit der kommunalen Bildungslandschaft gefördert werden.
Jubiläum: 100. Geburtstag von Joseph Beuys Der 100. Geburtstag von Joseph Beuys (1921-1986) ist für rund 20 nordrhein-westfälische Museen und Kultureirichtungen Anlass, sich mit dem komplexen Werk und Wirken des Künstlers auseinander zu setzen.
Datum: 2020-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturhaushalt-trotzt-corona-krise-landesregierung-plant-ausgaben-hoehe-von-rund;
Themen: Einmaleffekte
# ?, sichere finanzielle Basis
# ?, Coronakrise
# ?, Musikschulen
# ?, Kulturhaushalt
# ?, Kulturetat
# ?, Kunst
# ?, Vergleich
# ?, Dritte
# ?, Pläne
# ? 25. +++ (SEM)
Zur Förderung von innovativen Lösungen will das Land künftig auch Fördergelder der EU einsetzen.
Hierfür müssen Eigenmittel des Landes bereitgestellt werden.
Diese sind im Haushaltsentwurf 2019 mit sechs Millionen einkalkuliert.
Ein erstes Projekt ist bereits benannt: der Ausbau des Flugplatzes Aachen-Merzbrück zu einem Forschungsflughafen.
Im Haushaltsentwurf 2019 sind hierfür weitere 4 Millionen Euro eingeplant.
Datum: 2018-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2019-weiter-mobilitaet;
Themen: Landesstraßen
# ?, Geld
# ?, Haushaltseckdaten
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausgaben
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Mobilität
# ?, Verkehrsministerium
# ? 26. +++ (SEM)
Land investiert 2020 weiter auf Rekordniveau in bessere Mobilität
Minister Wüst: Wir bringen unsere Verkehrsinfrastruktur in Ordnung und setzen auf Vernetzung und Digitalisierung
16. August 2019 2019-08-16 - PK Minister Hendrik Wüst Haushaltsentwurf 2020 Foto: : Christoph Seelbach / KVB AG
Das Verkehrsministerium setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort.
Verkehr
Datum: 2019-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;
Themen: Rekordniveau
# ?, Landesstraßen
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf
# ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, ÖPNV
# ?, Haushaltsentwurf
# ? 27. +++ (SEM)
Kultur: Der Etat in diesem Bereich wird über die gesamte Legislaturperiode verteilt von 20 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 100 Millionen Euro ansteigen.
Hintergrundinformationen
* Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2018
* Ausgaben in 2018 auf Ressorts verteilt
* MFP - Steigende Haushaltsüberschüsse
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;
Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, Etat
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Reparaturetat
# ?, steigende Haushaltsüberschüsse
# ?, Landeskabinett
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Landeshaushalt
# ?, Entwurf
# ?, neue Kredite
# ? 28. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung aktualisiert Haushaltsentwurf
Landesregierung aktualisiert Haushaltsentwurf: NRW stärkt Polizei und Schulen
Minister Walter-Borjans: Wir nutzen konsequent die finanziellen Spielräume für Investitionen in mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger und in eine bessere Bildung für unsere Kinder
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktualisiert-haushaltsentwurf-nrw-staerkt-polizei-und-schulen;
Themen: Engagement für Bildung
# ?, Umschichtungen
# ?, finanzielle Spielräume
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Mehreinnahmen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Cyberfahndung
# ?, Grundschulschulleitungen
# ? 29. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am heutigen Vormittag den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 in den Landtag eingebracht.
Die Verabschiedung soll bis zum Jahresende erfolgen.
Der Haushaltsentwurf sieht als Kernpunkte einen Überschuss von 30 Millionen Euro vor, weitere Investitionen in das Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen und gesteigerte Einsparungen in Höhe von 185 Millionen Euro gegenüber 131 Millionen Euro im vergangenen Jahr.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärte hierzu: "Nordrhein-Westfalen ist mit dem Haushalt 2019 auf dem Weg vom Schulden- zum Aufsteigerland.
Der Überschuss kann schon im nächsten Jahr zur Schuldentilgung verwendet werden und die Finanzplanung prognostiziert für die kommenden Jahre noch weitaus größere Gestaltungsspielräume.
Datum: 2018-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-haushalt-2019-im-landtag-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landtag
# ?, Entwurf
# ?, heutiger Vormittag
# ?, Aufsteigerland
# ?, Finanzplanung
# ?, Jahresende
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, Personalverstärkungen
# ? 30. +++ (SEM)
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Landesregierung hält Kurs bei Sparzielen und Zukunftsinvestitionen / Aktualisierter Haushaltsentwurf 2012 mit Neuverschuldung von 3,6 Milliarden Euro plus eine WestLB-Milliarde
3. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung eine Neuauflage des Haushalts 2012 beschlossen.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;
Themen: Neuauflage
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Sparziele
# ?, Betreuung
# ?, Verzögerung
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Konsolidierung
# ? 31. +++ (SEM)
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Landesregierung investiert in Bildung, Sicherheit, Flüchtlingsintegration und besseren Bürgerservice
Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2017 und Mittelfristige Finanzplanung - Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Ab 2020 tilgen wir Schulden
Datum: 2016-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-bildung-sicherheit-fluechtlingsintegration-und-besseren;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Sicherheit
# ?, Schulden
# ?, Bürgerservice
# ?, Neuverschuldung
# ?, zusätzliche Stellen
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landesregierung
# ?, Ausbildungsstärke
# ?, Rechtsverkehr der Zukunft
# ? 32. +++ (SEM)
Geplant ist, die die Förderungen aus laufenden Programmen zu ergänzen.
Bereits im Juli 2018 hatte das Kabinett beschlossen, die Durchführung der "Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027" im Rahmen bestehender Landes-, Bundes- und EU-Programme sowie Richtlinien und verfügbarer Haushaltsmittel zu unterstützen.
Für die Standorte der IGA 2027 strebt die Landesregierung die Festlegung eines Etats im Haushaltsentwurf 2020 an.
"Zudem hoffen wir auf eine Bundesgartenschau im Jahr 2031 in Nordrhein-Westfalen", sagte Heinen-Esser.
So plant die Stadt Wuppertal, sich um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA) zu bewerben und hat vorab von der Bundesgartenschau GmbH das Signal erhalten, dass eine Durchführung möglich wäre und begrüßt würde.
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mit-klarem-bekenntnis-zur-zukunft-der-gartenschauen-nordrhein;
Themen: Zukunft von Gartenschauen
# ?, Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgartenschau
# ?, Landesgartenschauen
# ?, bedeutende Gestaltungsprojekte
# ?, internationale Gartenausstellung
# ?, Durchführung
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, Besucherinteresse
# ?, Regionalverband von Bewerbungen
# ? 33. +++ (SEM)
Mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023, der derzeit im nordrhein-westfälischen Landtag beraten wird, schaffen wir dafür eine zuverlässige und solide Grundlage.
"
Der Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" ist im Haushaltsentwurf 2023 mit 33.481.200 Euro veranschlagt.
Im Vergleich zu 2020 stehen somit ab 2023 langfristig jährlich neun Millionen Euro mehr für die dauerhafte Verstärkung und den Ausbau der landesgeförderten Hilfestrukturen zur Verfügung.
Dieser Haushalt schafft also die Grundlage, um gemeinsam mit der Frauenhilfeinfrastruktur in eine wirkliche Weiterentwicklung einzusteigen.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nimmt-fuenf-weitere-frauenhaeuser-die-foerderung-auf;
Themen: gewaltbetroffene Frauen
# ?, landesgeförderte Frauenhäuser
# ?, Landesförderung
# ?, Frage der Gleichbehandlung
# ?, starkes wichtige Zeichen
# ?, wirkliche Weiterentwicklung
# ?, zuverlässige solide Grundlage
# ?, dauerhafte Verstärkung
# ?, landesgeförderte Hilfestrukturen
# ?, Aufnahme
# ? 34. +++ (SEM)
Landesregierung senkt strukturelle Neuverschuldung auf 2,4 Milliarden Euro / Kabinett beschließt Rahmendaten für den Haushalt 2014
26. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat die Rahmendaten für ihren Haushaltsentwurf 2014 beschlossen.
Im kommenden Jahr will sie die Neuverschuldung auf 2,4 Milliarden Euro senken und damit 1,1 Milliarden Euro weniger Schulden aufnehmen als im Haushaltsplan des Vorjahres veranschlagt.
Dazu kommen nicht strukturwirksame, also in den Folgejahren nicht fortbestehende Belastungen aus den Altgarantien für den WestLB-Umbau in Höhe von 900 Millionen Euro.
Datum: 2013-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;
Themen: Rahmendaten
# ?, Altgarantien
# ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze
# ?, Haushaltsplan
# ?, nachhaltige Konsolidierung
# ?, strukturelle Neuverschuldung
# ?, weiterer große Schritt
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Einhaltung der Schuldenbremse
# ?, Pfad
# ? 35. +++ (SEM)
Um die Alphabetisierung und Grundbildung zu stärken, baut die Landesregierung auf ein breites Bündnis.
Wir nehmen durch die Allianz mit den Sozialpartnern eine Vorreiterrolle bei der Förderung der arbeitsplatzorientierten Grundbildung ein.
Außerdem fördert die Landesregierung das landesweite Alphanetz NRW und hat die Weiterbildungsmittel, die auch für Maßnahmen der Grundbildung genutzt werden können, insgesamt verstärkt: Im aktualisierten Haushaltsentwurf 2017 sind für die Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung zusätzlich weitere rund fünf Millionen Euro jährlich bis 2019 vorgesehen.
"
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer unterstrich: "Wir werden die Aufgabe nur als Verantwortungsgemeinschaft angehen können: als Allianz aus Arbeitgebern, Bildungseinrichtungen, Gewerkschaften und Politik.
Datum: 2016-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-sozialpartner-engagieren-sich-fuer-arbeitsplatzbezogene;
Themen: Alphabetisierung
# ?, Grundbildungstag
# ?, Sozialpartner
# ?, arbeitsplatzorientierte Grundbildung
# ?, betriebliche Interessenvertretungen
# ?, gemeinschaftliche Plattform
# ?, DGB-Bildungswerk
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Förderung
# ?, Konsens
# ? 36. +++ (SEM)
Finanzen
Der Landtag hat heute einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit mehr Investitionen in die Sicherheit von Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Anpassungen im Etat berücksichtigen die sich seit Ende 2014 verschärfende Sicherheitslage, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht in dem Ausmaß absehbar war.
Mit dem Nachtrag sollen die zusätzlich benötigten 120 Einstellungsermächtigungen für Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter, 25 Planstellen für den Verfassungsschutz, die erforderlichen Personal- und Sachausgaben sowie die notwendigen Investitionen finanziert werden.
Das Haushaltsvolumen erhöht sich um 1,5 Millionen Euro.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2015;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Landtag
# ?, Sicherheit
# ?, erforderliche Personalausgaben
# ?, Planstellen
# ?, Polizeianwärterinnen
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Sachausgaben
# ?, notwendige Investitionen
# ?, Aufstellung
# ? 37. +++ (SEM)
Sie umfasst Bereiche wie Gebäudeinfrastruktur, Internetanbindung oder EDV-Kompetenzen des Personals.
Ziel der Bibliotheksförderung des Landes ist es, die Öffentlichen Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen bei ihren Aufgaben in einer digitalen Gesellschaft zu unterstützen.
Hierfür sind im Haushaltsentwurf für 2018 insgesamt Fördermittel in Höhe von 3,2 Millionen Euro vorgesehen.
Die Handreichung gibt es zum Download unter www.brd.nrw.de/schule/pdf/Handreichung-EDV-Infrastruktur-OeffBibliotheken.
pdf
Datum: 2018-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lernort-bibliothek-auf-dem-weg-die-digitale-zukunft;
Themen: öffentliche Bibliotheken
# ?, Zugangsort
# ?, klassische Ausleihbibliothek
# ?, Lernort
# ?, Steckdosen
# ?, grundlegende Voraussetzung
# ?, WLAN
# ?, digitale Informationen
# ?, mobile Endgeräte
# ?, Leseförderung
# ? 38. +++ (SEM)
Das Land stockt diese Förderung jeweils um zehn Prozent auf.
Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent und erreichen damit eine Förderquote von insgesamt 95 Prozent.
Der zweite Teil des Nahmobilitätsprogrammes 2021 wird voraussichtlich nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2022 in den Landtag veröffentlicht.
Die Liste der geförderten Maßnahmen finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.
Downloads
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-50-millionen-euro-rekordfoerderung-fuer-rad-und-fussverkehr-den-kommunen;
Themen: Radverkehr
# ?, Teil des Nahmobilitätsprogramms
# ?, Fußverkehr
# ?, Nahmobilitätsprogramm
# ?, Förderung
# ?, Sonderprogramm
# ?, Bestandteil
# ?, kommunale Fahrradinfrastrukturprojekte
# ?, Rekordförderung
# ?, kommunale Investitionsmittel
# ? 39. +++ (SEM)
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Minister Laumann: 251 Millionen Euro zusätzlich für ein fortschrittliches Gesundheitswesen und eine bessere Pflege
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales legt dem Landtag seinen Haushaltsentwurf 2019 vor
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-251-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-ein-fortschrittliches;
Themen: nichtärztliche Gesundheitsfachberufe
# ?, Krankenhausförderung
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, soziale Arbeit
# ?, Pflegeberufe
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, Etat
# ?, Fortführung
# ?, Krankenhausinfrastruktur
# ?, finanzieller Schwerpunkt
# ? 40. +++ (SEM)
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Minister Laumann: Wir setzen unseren Weg der soliden und verlässlichen Finanzplanung fort
Haushaltsentwurf 2020 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Ausschuss vorgestellt
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-unseren-weg-der-soliden-und-verlaesslichen;
Themen: Ausschuss
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, Landtag
# ?, soziale Sicherung
# ?, Landesmittel
# ?, Bekämpfung
# ?, Ausgaben
# ?, Gesundheitsversorgung
# ?, Beitrag für Haushaltskonsolidierung
# ?, Berufseinstiegbegleitung
# ? 41. +++ (SEM)
Minister Stamp: Haushalt 2018 schafft mehr Chancen für Menschen in Nordrhein-Westfalen
23. November 2017
Minister Joachim Stamp hat in dieser Woche die Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs 2018 in den Landtagsausschüssen für Integration sowie Kinder, Familie und Jugend vorgestellt und mit den Landtagsfraktionen beraten.
Familien- und Integrationsminister Joachim Stamp erklärte dazu: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Chancenland machen.
Wir wollen die Chancen für alle Kinder und Jugendliche verbessern und jedem unabhängig von seiner Herkunft Chancen auf sozialen Aufstieg, Wohlstand und ein selbstbestimmtes Leben eröffnen.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-haushalt-2018-schafft-mehr-chancen-fuer-menschen-nordrhein-westfalen;
Themen: Integrationsanstrengungen
# ?, Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs
# ?, Chancenland
# ?, Landtagsausschüsse
# ?, sozialer Aufstieg
# ?, Landtagsfraktionen
# ?, Familienminister
# ?, selbstbestimmtes Leben
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, frühkindliche Bildung
# ? 42. +++ (SEM)
Die Landesregierung setzt mit ihrer Mittelfristigen Finanzplanung (MFP) konsequent ihren Kurs der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung fort.
Das Kabinett hat beschlossen, die strukturelle Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,38 Milliarden Euro zu senken.
"Mit diesem Weg Richtung 2017 werden wir in den Haushaltsentwürfen die Neuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro seit dem Regierungswechsel in 2010 um über fünf Milliarden oder fast 80 Prozent verringern", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Darüber hinaus zeigt die Landesregierung den weiteren Weg zur Schuldenbremse in 2020 auf.
Allen Unkenrufe zum Trotz halten wir klaren Kurs in Richtung Nullverschuldung und investieren weiter in Bildung, Betreuung und die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-das-ziel-der-schuldenbremse-bis-2020-erreichen;
Themen: Nullverschuldung
# ?, nachhaltige Haushaltskonsolidierung
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Richtung
# ?, Unkenrufe
# ?, Betreuung
# ?, Schuldenbremse
# ?, Regierungswechsel
# ?, Handlungsfähigkeit
# ? 43. +++ (SEM)
Hierzu bedarf es einer bedarfsorientierten und möglichst interkommunal abgestimmten Schulentwicklungsplanung durch die Schulträger vor Ort.
"
Ministerin Feller hat im Ausschuss für Schule und Bildung auch den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 vorgestellt.
Danach steigt das Volumen für den Einzelplan 05 auf insgesamt 21,7 Milliarden Euro.
Das ist ein Plus von 738 Millionen Euro im Vergleich zu 2022.
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sichern-die-bildungswege-unserer-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Distanzunterrichtsverordnung
# ?, Mehrfachanmeldungen
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Ausbildungsordnung
# ?, Ausnahmefall
# ?, Verbot
# ?, Änderung
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Haushaltsentwurf
# ? 44. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schule und Bildung: Neuer Rekordetat im Haushalt 2021
Ministerin Gebauer: Beste Bedingungen für Schule und Bildung in Nordrhein-Westfalen - Neuer Rekordetat im Haushalt 2021
Haushaltentwurf 2021 des Ministeriums für Schule und Bildung
28. Oktober 2020
20,454 Milliarden Euro für Schule und Bildung in NRW für das Jahr 2021 und damit 454 Millionen mehr als im Vorjahr: Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Ausschuss für Schule und Bildung den Haushalt für das kommende Jahr vorgestellt.
Datum: 2020-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-beste-bedingungen-fuer-schule-und-bildung-nordrhein-westfalen;
Themen: neuer Rekordetat
# ?, Schulverwaltungsassistenz
# ?, OGS
# ?, Beste
# ?, Vorjahr
# ?, Bildungsministerin
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, berufliche Bildung
# ?, Bereich der Fortbildung
# ?, Unterricht von Lehrerinnen
# ? 45. +++ (SEM)
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Ministerin Gebauer: Die Aufholjagd für beste Bildung geht weiter
Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich mit Haushaltsentwurf 2019
26. September 2018
Schulministerin Yvonne Gebauer hat dem Schulausschuss des Landtags den Haushaltplan für den Bereich Schule und Bildung für das Jahr 2019 vorgestellt.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-aufholjagd-fuer-beste-bildung-geht-weiter;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Haushaltsplan
# ?, Aufholjagd
# ?, Talentschulen
# ?, Vergleich des Haushalts
# ?, Lehrerstellen
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Saldo
# ?, Grundschulen
# ?, Pauschale
# ? 46. +++ (SEM)
3.
Zusätzliche Stellen für Oberstufenlehrkräfte an Gesamtschulen
Nach dem Haushaltsentwurf der Landesregierung wird ab dem Schuljahr 2019/20 der Anteil der Sek-II-Stellen an Gesamtschulen um rund 650 Sek-II-Stellen erhöht.
Ministerin Gebauer: "Durch mehr höher dotierte Stellen wollen wir die Personalsituation an den Gesamtschulen deutlich verbessern."
4. Erweiterung des Seiteneinstiegs
Datum: 2018-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-jede-lehrkraft-zaehlt;
Themen: Gesamtschulen
# ?, Lehrerversorgung
# ?, Maßnahmenpaket für Verbesserung
# ?, Schuldienst
# ?, Beamtenverhältnis
# ?, Lehrkraft
# ?, Seiteneinstieg
# ?, Lehramt
# ?, neues Schuljahr
# ?, Sekundarstufe
# ? 47. +++ (SEM)
Mehr Mittel und Unterstützung für Schule und Bildung ohne Neuverschuldung
Ministerin Gebauer: Mehr Mittel und Unterstützung für Schule und Bildung ohne Neuverschuldung
Rund 18 Milliarden Euro für Schule und Bildung im Haushaltsentwurf 2018
22. November 2017
Der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung über den Haushaltsentwurf 2018 beraten.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-mittel-und-unterstuetzung-fuer-schule-und-bildung-ohne;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Sitzung des Landtags
# ?, Stellen
# ?, Besoldung
# ?, Ausschuss
# ?, Haushaltsplan
# ?, Kurse
# ?, schulpraktische Lehrerausbildung
# ?, Landtag
# ?, Zentren
# ? 48. +++ (SEM)
Haushalt 2022: Fast 21 Milliarden Euro - rund 4.000 zusätzliche Stellen
15. September 2021
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt.
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-vorfahrt-fuer-beste-bildung-und-ausbildung-wir-machen-weiter;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Investitionen
# ?, Schulpauschale
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, berufliche Bildung
# ?, Lehrerstellen in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Talente
# ?, Unterstützung für Schulform
# ?, Unterstützung für Schulträger
# ? 49. +++ (SEM)
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Ministerin Gebauer: Wir unterstützen die Schulen gezielt bei zentralen Zukunftsthemen
Haushaltsentwurf 2020: 1.257 Stellen mehr für beste Bildung
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-die-schulen-gezielt-bei-zentralen;
Themen: Seiteneinsteigerinnen
# ?, Schulpsychologie
# ?, Talentschulen
# ?, Inklusion
# ?, Schulversuch
# ?, Schulbereich
# ?, Schulen
# ?, Neuausrichtung
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Schulhaushalt
# ? 50. +++ (SEM)
"
Nach dem Ersten Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention soll Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung bei der Schulwahl immer auch ein Platz in einer allgemeinen Schule angeboten werden.
Im Zuge des beschlossenen Nachtragshaushalts 2016 und des Haushaltsentwurfs 2017 plant die Landesregierung insgesamt 900 zusätzliche Stellen für die erfolgreiche Inklusion im Rahmen des Gemeinsamen Lernens.
Weitere Informationen zur schulischen Inklusion finden Sie unter: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulsystem/Inklusion:index.html
Datum: 2016-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-erfolgreiche-inklusion-braucht-austausch-und-vernetzung;
Themen: sonderpädagogischer Unterstützungsbedarf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Regelfall
# ?, erfolgreiche Umsetzung
# ?, Vernetzung
# ?, Aspekte der Schulentwicklung
# ?, Kinder der Landesregierung
# ?, bestimmte Förderschwerpunkte
# ?, bestimmte Unterrichtsfächer
# ?, inklusive Schulentwicklung
# ? 51. +++ (SEM)
Deshalb erhöht die Landesregierung die Leitungszeit.
In 2011 und 2012 wurden dafür 564 zusätzliche Lehrerstellen zur Verfügung gestellt.
Und im Haushaltsentwurf 2013 sind weitere 197 Stellen vorgesehen.
Das ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung an die Schulleiterinnen und Schulleiter.
Die Landesregierung erhöht damit die Attraktivität der Schulleitung und wirkt dem Problem bei der Besetzung offener Schulleitungsstellen systematisch entgegen.
Datum: 2013-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-erhoehung-der-leitungszeit-ist-ein-wichtiges-signal-der;
Themen: Schulleiterinnen
# ?, Leitungszeit
# ?, Signal der Wertschätzung
# ?, Schulleitung
# ?, Pressekonferenz des Verbands
# ?, Schuleiter
# ?, lückenlose Leitungsqualifizierung
# ?, neue Führungsrolle
# ?, offene Schulleitungsstellen
# ?, wichtige Leitungsaufgaben
# ? 52. +++ (SEM)
Übergreifende Netzwerke können umfassend daran arbeiten, in der Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren, Betroffene besser zu erreichen und gezielte Angebote zu entwickeln.
Das Land fördert die Aktivitäten des Alphanetzes NRW in diesem Jahr mit rund 85.000 Euro.
Darüber hinaus sind im Haushaltsentwurf 2016 für Alphabetisierung und Grundbildung 500.000 Euro eingestellt, mit denen die entsprechenden Empfehlungen des Landesbeirats für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung aufgegriffen und umgesetzt werden sollen.
Weitere Informationen finden Sie unter www.alphanetz-nrw.de und www.alphabetisierung.de.
Datum: 2015-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gemeinsam-im-bergischen-land-dem-analphabetismus;
Themen: Alphabetisierung
# ?, Grundbildung
# ?, regionale Bündnisse
# ?, Landesverband von Volkshochschulen
# ?, zentrales Ziel
# ?, städteübergreifendes Netzwerk
# ?, übergreifende Netzwerke
# ?, Aktivitäten des Alphanetzes
# ?, bergische Volkshochschule
# ?, landesweites Alphanetz
# ? 53. +++ (SEM)
16. September 2015
Die Landesregierung behält ihren politischen Kurs bei und setzt klare Schwerpunkte im Bereich der Schulpolitik.
Das geht aus dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor, der im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde.
Schule und Bildung
Die Landesregierung behält ihren politischen Kurs bei und setzt klare Schwerpunkte im Bereich der Schulpolitik.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-schule-hat-nordrhein-westfalen-weiterhin-hohe-prioritaet;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Schulkonsens
# ?, Bereich der Schulpolitik
# ?, Sprachförderkurse
# ?, Flüchtlingszahlen
# ?, klare Schwerpunkte
# ?, gute Schule
# ?, hohe Priorität
# ?, bestehende Gymnasien
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ? 54. +++ (SEM)
Dazu ist die Schulaufsicht bereits seit zwei Jahren aufgefordert - auf der Basis der geltenden Rechtslage.
Unabhängig vom Gesetzgebungsverfahren geht der Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts wie bereits in den letzten zwei Jahren auch im kommenden Schuljahr weiter.
Die Landesregierung stellt dafür mit dem Haushaltsentwurf 2013 weitere 465 Stellen zur Verfügung, sodass sich die Gesamtzahl der zusätzlichen Stellen auf 1.680 erhöht.
Nach der Auswertung der Stellungnahmen wird die Landesregierung einen Beschluss fassen und den Gesetzentwurf dem Landtag zuleiten.
Es gibt noch keinen abschließenden Zeitplan, entscheidend ist, dass das Gesetz rechtzeitig vor Beginn der nächsten Anmeldephase für die Grundschulen im November 2013 in Kraft tritt.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-inklusion-wird-sorgfaeltig-umgesetzt-der-ausbau-des;
Themen: gemeinsamer Unterricht
# ?, Inklusion
# ?, Stand des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, Gesprächskreis
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Generationenaufgabe
# ?, Ausbau
# ?, Schulsystem
# ?, Stellungnahmen
# ?, nächste Anmeldephase
# ? 55. +++ (SEM)
Der Finanzaufwand dafür liegt bei rund 60 Millionen Euro.
Schule und Bildung
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2016 für den Bereich Schule und Weiterbildung (Einzelplan 05) vorgestellt.
"Seit Jahrzehnten schon ist Nordrhein-Westfalen die Heimat für Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft.
Die Menschen in unserem Land wissen, dass Zuwanderung viele Chancen bietet, Integration ist eine lohnende Zukunftsaufgabe.
Datum: 2015-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-land-investiert-2016-rund-173-milliarden-euro-gute-bildung;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, zugewanderte Schülerinnen
# ?, multiprofessionelle Teams
# ?, Weiterbildung
# ?, gute Bildung
# ?, Sprachförderung
# ?, Schulleben
# ?, Gedanke der Teamarbeit
# ?, lohnende Zukunftsaufgabe
# ?, Schultor
# ? 56. +++ (SEM)
Zentrale Ziele des Netzwerks sind unter anderem die Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger, eine breitere Ansprache von Betroffenen und die vernetzte Zusammenarbeit der Partner, um gezielt Kursangebote entwickeln zu können.
Das Land fördert die Aktivitäten des Alphanetzes NRW in diesem Jahr mit rund 85.000 Euro.
Darüber hinaus sind im Haushaltsentwurf 2016 zusätzlich 500.000 Euro für Projektförderung Alphabetisierung und Grundbildung eingestellt, mit denen die entsprechenden Empfehlungen des Landesbeirats für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung aufgegriffen und umgesetzt werden sollen.
"Es darf uns nicht gleichgültig sein, wenn es Menschen in unserem Land gibt, die nicht ausreichend lesen und schreiben können.
Wer lesen und schreiben kann, ist in der Lage, sich persönlich zu entwickeln, beruflich weiterzubilden und gesellschaftlich teilhaben zu können.
Datum: 2015-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-erreichen-funktionale-analphabeten-am-besten-direkt-vor;
Themen: landesweites Alphanetz
# ?, regionaler Zusammenschluss
# ?, regionales Bündnis
# ?, Ahlen
# ?, Jobcenter
# ?, Betroffene
# ?, Alphabetisierungsangebote
# ?, betroffene Erwerbstätige
# ?, funktionale Analphabeten
# ?, grundlegendes Know-How
# ? 57. +++ (SEM)
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung setzt bei der Bildung weiterhin einen klaren Schwerpunkt.
Das geht aus dem Haushaltsentwurf des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor, der im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde.
"Mit dem Haushalt 2015 investieren wir in die Zukunft unserer Kinder.
Der Etatentwurf steht für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Politik", betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann. "
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-investieren-die-zukunft-haushaltsentwurf-2015-des;
Themen: Vorgriffsstunden
# ?, Schulkonsens
# ?, demografische Effekte
# ?, Klassenfrequenzrichtwert
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, verantwortungsvolle zukunftsorientierte Politik
# ?, Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Rückgabe
# ? 58. +++ (SEM)
"
Ministerin Löhrmann: "Ich begrüße das erarbeitete neue Modell ausdrücklich.
Die für die Bearbeitung erforderlichen Ressourcen bei den Bezirksregierungen und im Ministerium sind im Haushaltsentwurf 2017 enthalten.
Für die einzelnen Schulen erhöht sich der Aufwand erfreulicherweise nicht.
Das war mir immer besonders wichtig.
Datum: 2016-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-stellen-die-erhebung-von-unterrichtsausfall-auf-eine-neue;
Themen: teilnehmende Schulformen
# ?, Ausfall
# ?, Bildungskonferenz in Düsseldorf
# ?, NRW-Bildungskonferenz
# ?, Sitzung der Bildungskonferenz
# ?, sogenanntes Verfahren
# ?, Unterrichtserteilung
# ?, Erteilung
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Gymnasien
# ? 59. +++ (SEM)
2012 wurden sogar nur noch insgesamt zehn Maßnahmen beantragt", sagte Schäfer.
"Hier ist Konsolidierung nicht nur sinnvoll, sondern ein Muss.
Der Aufwuchs des Haushaltsentwurfs 2013 um rund 74 Millionen Euro macht hingegen noch einmal sehr deutlich: Die Familien-, Kinder und Jugendpolitik ist und bleibt ein zentraler Schwerpunkt der Landesregierung.
Deshalb werden wir in Nordrhein-Westfalen auch weiterhin in die soziale Prävention, die Förderung von Familien, Kindern und Jugendlichen sowie die frühkindliche Bildung investieren", erklärte die Ministerin.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.
Datum: 2013-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-rund-74-millionen-euro-mehr-fuer-familien-kinder-und-jugend-im;
Themen: U3-Ausbau
# ?, Jugendpolitik
# ?, Familienhaushalt
# ?, Kinderhaushalt
# ?, Familienbereich
# ?, Kindpolitik
# ?, Jugendbereich
# ?, Familienpolitik
# ?, Haushaltsplan
# ?, Ausschuss
# ? 60. +++ (SEM)
Ministerin Schulze: Gesamtetat des Ministeriums soll in diesem Jahr um elf Prozent steigen / Wissenschaftshaushalt: Mehr Bildungsbeteiligung und Chancengerechtigkeit
17. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 7,4 Milliarden Euro vor.
Das ist eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um über elf Prozent.
"Wir geben damit ein Signal, dass bei allen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung Bildung und Chancengerechtigkeit weiter an vorderster Stelle stehen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-gesamtetat-des-ministeriums-soll-diesem-jahr-um-elf-prozent;
Themen: Chancengerechtigkeit
# ?, Bildungsbeteiligung
# ?, vorderste Stelle
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Haushaltskonsolidierung
# ?, Signal
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorjahr
# ?, Rede von Schulze
# ?, Wissenschaftsausschuss des Landtags
# ? 61. +++ (SEM)
Die Unternehmen haben eine solche Erstattung für 12.300 Auszubildende (Ausbildungsmonat Dezember 2012) beantragt.
Schulische Ausbildung: Das Land hat die Landesmittel für den landesgeförderten schulischen Teil der Altenpflegefachkraft-Ausbildung deutlich erhöht.
Um rund 4,5 Millionen Euro in diesem Jahr; im Haushaltsentwurf für 2013 sind nochmals rund 13,4 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.
Jeden Fachseminarplatz fördert das Land mit 280 Euro/Monat.
Kontakt zu Pflegeeinrichtungen: Bei Interesse an Berichterstattung aus der Praxis kann eine Liste mit Kontaktdaten zu Pflegeeinrichtungen, die für Beiträge in Wort und Bild zu Verfügung stehen, übermittelt werden.
Datum: 2012-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erster-grosser-erfolg-im-kampf-gegen-pflegenotstand-ueber-20;
Themen: Umlagefinanzierung
# ?, Ausbildungsvergütung
# ?, Pflegenotstand
# ?, Ausbildungsfonds
# ?, tätige Einrichtungen
# ?, großer Erfolg
# ?, Altenpflegeausbildung
# ?, ausbildende Unternehmen
# ?, Einführung
# ?, Kampf
# ? 62. +++ (SEM)
+ Der starke Anstieg der vergangenen Jahre ist in 2013 und 2014 nicht mehr festzustellen.
Mittel im Landeshaushalt zur Bekämpfung von HIV / AIDS
* Für die Bekämpfung von HIV und AIDS sind im NRW-Haushalt 2015 und im Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 rund 3,9 Millionen Euro veranschlagt.
* Davon entfallen auf die fachbezogene Pauschale an die Kommunen rund 2,35 Millionen Euro.
Diese Mittel sind bestimmt für + Präventions- und Hilfsangebote für Menschen mit HIV und AIDS + Zielgruppenspezifische AIDS-Aufklärungs- und Beratungsangebote für Jugendliche (z. B. Youthwork) + Angebote zur Stärkung der Selbsthilfe (Förderung der örtlichen AIDS-Hilfe-Vereine).
Datum: 2015-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fruehzeitige-hiv-therapie-rettet-menschenleben-und-verhindert;
Themen: HI-Virus
# ?, Gesundheitsämter
# ?, Ansteckungsrisiken
# ?, Aidsschleife
# ?, HIV-Prävention
# ?, Geschäftsstelle des Landesverbands
# ?, Landeshaushalt für Bekämpfung
# ?, Landesverband von Aidshilfen
# ?, Neuansteckungen
# ?, Syphilismeldungen
# ? 63. +++ (SEM)
So spielt der deutsch-israelische Jugendaustausch für Nordrhein-Westfalen im Rahmen der internationalen Jugendarbeit seit vielen Jahren eine zentrale Rolle.
Träger der Jugendarbeit aus Nordrhein-Westfalen pflegen seit langem intensive Beziehungen zu Partnerorganisationen in Israel.
Die im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten zur Förderung des deutsch-israelischen Jugendaustauschs vorgesehenen Mittel wurden im Haushaltsentwurf 2018 nahezu verdoppelt.
"Eine besondere Stellung nimmt die Förderung der Erinnerungsarbeit, unter anderem anlässlich des Schüleraustauschs oder durch Lehrerfortbildungen ein, die das Land Nordrhein-Westfalen zusammen mit der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem durchführt."
Darüber hinaus stehe die intensive Kooperation in den Bereichen Wissenschaft und Forschung auf einem stabilen und guten Fundament.
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-neuen-botschafter-des-staates-israel;
Themen: Landeshaus in Düsseldorf
# ?, deutschisraelischer Jugendaustausch
# ?, Begegnung
# ?, Gästebuch
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Gespräch
# ?, Förderung für Erinnerungsarbeit
# ?, Jahrestag der Staatsgründung
# ?, stabiles gute Fundament
# ?, Ministerpräsident
# ? 64. +++ (SEM)
10. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2013 zugestimmt.
Die Änderungen berücksichtigen aktuelle Entwicklungen, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht eingeplant werden konnten.
Dadurch sinkt die veranschlagte Neuverschuldung des Landes in diesem Jahr leicht um 37,5 Millionen Euro auf 3,35 Milliarden Euro.
Die Einnahmen steigen unter dem Strich um rund 558 Millionen Euro, die Ausgaben per Saldo um 521 Millionen Euro.
Datum: 2013-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachtragshaushalt-2013-ohne-neue-kredite-kabinett-stimmt-anpassung-neue;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Luftschlösser
# ?, Wunschdenken
# ?, Kreditaufnahme
# ?, Saldo
# ?, Haushaltskonsolidierung
# ?, Zuverlässigkeit
# ?, Aufstellung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ? 65. +++ (SEM)
Deshalb bekommt die Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung 111 zusätzliche Stellen.
Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW erhält 15 zusätzliche Stellen.
Der Haushaltsentwurf der neuen Landesregierung kommt trotz der umfangreichen Investitionen ohne neue Schulden aus - zum ersten Mal seit 1973.
"Dass uns das gelungen ist, obwohl wir innenpolitisch heute vor ganz anderen Herausforderungen stehen, zeigt, wie klug und maßvoll die neue Landesregierung den Wählerauftrag erfüllt: Die ,schwarze Null' steht, ohne dass wir bei der Sicherheit in den roten Bereich kommen", erklärte der Innenminister.
Der Entwurf sieht 19,2 Millionen Euro für neue Fahrzeuge vor.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesregierung-investiert-55-milliarden-innere-sicherheit;
Themen: neue Landesregierung
# ?, Polizeidienst
# ?, Haushaltsgesetzentwurf
# ?, roter Bereich
# ?, vernünftige Finanzpolitik
# ?, schwarze Null
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Fundament
# ?, Feuerwehren des Freiwillige
# ?, Observationsfahrzeuge
# ? 66. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuverschuldung bleibt in aktualisiertem Haushaltsentwurf 2015 stabil
Neuverschuldung bleibt in aktualisiertem Haushaltsentwurf 2015 stabil
7. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-bleibt-aktualisiertem-haushaltsentwurf-2015-stabil;
Themen: Neuverschuldung
# ?, bisheriger Haushaltsentwurf
# ?, neuer ETA-Tplan
# ?, Kreditbedarf
# ?, Minderausgaben
# ?, Mehreinnahmen
# ?, andere Stelle
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Niveau
# ?, Einnahmen
# ? 67. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Norbert Walter-Borjans: "Wir verringern die Neuverschuldung um 30 Prozent und investieren zugleich in Bildung, Betreuung und Kommunen."
Neuverschuldung sinkt auf 2,4 Milliarden Euro / Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2014
10. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Kabinett der Landesregierung hat mit dem Haushaltsentwurf 2014 einen weiteren Schritt zur Konsolidierung beschlossen.
Datum: 2013-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-auf-24-milliarden-euro-kabinett-beschliesst-haushaltsentwurf;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Regelgrenze für Neuverschuldung
# ?, Kabinett der Landesregierung
# ?, strukturelle Einsparungen
# ?, Betreuung
# ?, großes Stück
# ?, Konsolidierung
# ?, weiterer Schritt
# ?, Ressorts
# ?, Bildung
# ? 68. +++ (SEM)
Die Landesregierung will die Neuverschuldung im kommenden Jahr weiter senken.
Das Kabinett hat Eckwerte für die vorläufige Haushaltsplanung des Jahres 2015 beschlossen, die eine Neuverschuldung von 1,9 Milliarden Euro vorsehen - eine halbe Milliarde Euro weniger als in der Planung für 2014.
Die Gesamtausgaben des Haushaltsentwurfs 2015 wachsen im Vergleich zum Vorjahr vor allem durch gesetzlich bedingte Ausgabensteigerungen um 2,4 Prozent auf 63,8 Milliarden Euro.
Bei den Steuereinnahmen wird ein Plus von vier Prozent auf 48,9 Milliarden Euro erwartet.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-im-haushaltsplan-2015-auf-19-milliarden-euro-finanzminister;
Themen: Neuverschuldung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Gesamtausgaben des Haushaltsentwurfs
# ?, vorläufige Haushaltsplanung
# ?, Eckwerte
# ?, Schuldenbremse
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Plus
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Kabinett
# ? 69. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung beschließt Haushaltsentwurf 2016
NRW drückt Neuverschuldung schon 2019 unter null
Landesregierung beschließt Mittelfristige Finanzplanung und Haushaltsentwurf 2016
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;
Themen: Neuverschuldung
# ?, Unikliniken
# ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs
# ?, E-Governmentinitiative
# ?, Kurs des Haushaltsausgleichs
# ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung
# ?, Solidargemeinschaft von Ländern
# ?, Stärkung für Krankenhausversorgung
# ?, aktueller Haushaltsentwurf
# ?, jährliche Investitionszuschüsse
# ? 70. +++ (SEM)
Das hat das Kabinett in seiner Mittelfristigen Finanzplanung (MFP) 2014-2018 beschlossen.
Die frühere Regierung Rüttgers hatte in ihrer letzten MFP bis 2013 noch mit einer etwa zehnfach höheren Neuverschuldung von 6,4 Milliarden Euro geplant.
Im ebenfalls verabschiedeten Haushaltsentwurf für 2015 soll sich der Kreditbedarf bereits im kommenden Jahr von 2,4 auf 1,9 Milliarden Euro verringern.
"Damit gehen wir einen Riesenschritt auf die Schuldenbremse bis 2020 zu - und das, ohne unseren Investitionskurs zu Gunsten von Kindern, Bildung, Infrastruktur und Kommunen zu verlassen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Schon im kommenden Jahr wollen wir unsere Neuverschuldung erneut um fast 20 Prozent herunterschrauben."
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kreditbedarf
# ?, Neuverschuldung
# ?, Schuldenbremse
# ?, Investitionskurs
# ?, Riesenschritt
# ?, Gebühren
# ?, Haushaltsplan
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Finanzministerium
# ? 71. +++ (SEM)
Die frühere Regierung Rüttgers hatte in ihrer letzten MFP bis 2013 noch mit einer etwa zehnfach höheren Neuverschuldung von 6,4 Milliarden Euro geplant.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Landesregierung beschließt Haushaltsentwurf 2015 und die Mittelfristige Finanzplanung bis 2018 - Kreditbedarf fast 90 Prozent geringer als im Haushaltsplan 2010
Das Finanzministerium teilt mit:
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Neuverschuldung bis 2018 deutlich auf 690 Millionen Euro senken.
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro-0;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kreditbedarf
# ?, Gebühren
# ?, Neuverschuldung
# ?, Schuldenbremse
# ?, Haushaltsplan
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Übernahme
# ?, Finanzministerium
# ?, Beamtenanwärterinnen
# ? 72. +++ (SEM)
Wie für Gesellschaft und Wirtschaft ist der Prozess der Digitalisierung auch für die Verwaltung eine gewaltige Aufgabe, dessen ist sich die Landesregierung bewusst.
"Wir müssen in unsere Technik und die Fähigkeiten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investieren", machte der Minister deutlich.
Nach dem von der Landesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 sollen dafür allein im kommenden Jahr rund 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Datum: 2015-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-weichen-fuer-die-digitale-verwaltung;
Themen: E-Governmentgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Zukunft der Verwaltung
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Landtag
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, anerkannte Sicherheitsstandards
# ?, Unterschrift von Anträgen
# ?, Öffnungszeiten der Behörde
# ? 73. +++ (SEM)
Ziel dieses Prozesses ist die im Koalitionsvertrag angekündigte landesweite Stärkung von Prävention", erklärte der Staatssekretär.
Nötig sei mehr konkrete und wirkungsvolle Unterstützung für Familien in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung hat deswegen im Haushaltsentwurf 2018 eine Verdreifachung der Mittel zum Aufbau kommunaler Präventionsketten vorgesehen.
Das Treffen im Familienministerium diente einer ehrlichen Bilanz des erreichten Standes des ehemaligen Modellprojekts "Kein Kind zurücklassen!" der Vorgängerregierung, an dem die 40 Kommunen beteiligt waren.
Auf dieser Grundlage und einer wissenschaftlichen Auswertung der bisherigen Erfahrungen sollen 2018 Entscheidungen darüber getroffen werden, wie Prävention ab 2019 flächendeckend und nachhaltig in Nordrhein-Westfalen verankert wird.
Datum: 2017-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praevention-staerken-folgen-von-kinderarmut-vermeiden-land-staerkt-kommunale;
Themen: kommunale Präventionsketten
# ?, Kinderarmut
# ?, soziale Herkunft
# ?, ehrliche Bilanz
# ?, strukturierter Prozess
# ?, wissenschaftliche Auswertung
# ?, Prävention
# ?, unterschiedliche Stellen
# ?, Folgen
# ?, bisherige Erfahrungen
# ? 74. +++ (SEM)
326 Millionen mehr für die nordrhein-westfälischen Hochschulen und ein Plus von 89 Millionen Euro für die Universitätsmedizin
26. September 2018
Zum ersten Mal liegt der von der Landesregierung beschlossene Haushaltsentwurf für das Kultur- und Wissenschaftsministerium in Nordrhein-Westfalen über neun Milliarden Euro.
Der Etat des Ministeriums steigt um 5,6 Prozent und damit stärker als der gesamte Landeshaushalt (plus 3,5 Prozent).
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordhaushalt-fuer-wissenschaft-und-kultur-entwurf-liegt-erstmals-ueber-neun;
Themen: gesamter Landeshaushalt
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Kulturministerium
# ?, Bereich der Forschungsförderung
# ?, gewichtiger Beitrag
# ?, Übernahme von Besoldungssteigerungen
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Rekordhaushalt
# ?, Stärkung für Verwaltung
# ?, Unterstützung für Digitalisierung
# ? 75. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rekordsummen für die Modernisierung der Infrastruktur
Rekordsummen für die Modernisierung der Infrastruktur für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen
Minister Wüst stellt Haushaltsentwurf 2022 vor
19. August 2021 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Eine leistungsfähige Infrastruktur aller Verkehrsträger, zuverlässige öffentliche Verkehre und innovative Mobilitätsangebote machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
Datum: 2021-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordsummen-fuer-die-modernisierung-der-infrastruktur-fuer-bessere-sichere-und;
Themen: innovative Mobilitätsangebote
# ?, Radverkehr
# ?, Rekordsummen
# ?, Modernisierung
# ?, Fußverkehr
# ?, aktive Bahnpolitik
# ?, öffentliche Verkehre
# ?, Landesstraßen
# ?, Haushaltsjahr
# ?, leistungsfähige Infrastruktur
# ? 76. +++ (SEM)
2012 wurden sogar nur noch insgesamt zehn Maßnahmen beantragt", sagte Schäfer.
"Hier ist Konsolidierung nicht nur sinnvoll, sondern ein Muss.
Der Aufwuchs des Haushaltsentwurfs 2013 um rund 74 Millionen Euro macht hingegen noch einmal sehr deutlich: Die Familien-, Kinder und Jugendpolitik ist und bleibt ein zentraler Schwerpunkt der Landesregierung.
Deshalb werden wir in Nordrhein-Westfalen auch weiterhin in die soziale Prävention, die Förderung von Familien, Kindern und Jugendlichen sowie die frühkindliche Bildung investieren", erklärte die Ministerin.
Land Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-74-millionen-euro-mehr-fur-familien-kinder-und-jugend-im-haushalt-2013;
Themen: Haushaltsplan
# ?, U3-Ausbau
# ?, Ausschuss
# ?, Familienhaushalt
# ?, Jugendhaushalt
# ?, Kinderhaushalt
# ?, Landtag
# ?, Jugendpolitik
# ?, Euro
# ?, Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtung
# ? 77. +++ (SEM)
Schulhaushalt 2013 / Ministerin Löhrmann: Wir investieren in Schule mit klarem Schwerpunkt bei Inklusion
17. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Schule und Weiterbildung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 15,1 Milliarden Euro vor.
Das sind rund 194 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt.
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulhaushalt-2013-ministerin-loehrmann-wir-investieren-schule-mit-klarem;
Themen: Ganztag
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Gesamtausgaben
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ?, Ausbau
# ?, Schulkonsens
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Ausgleichsbedarf
# ?, Haushaltsentwurf von Lehrerstellen
# ?, Leitungszeit von Schulleitungen
# ? 78. +++ (SEM)
Zudem schließt der Radweg entlang der Stromberger Straße eine Lücke im Radrundwanderweg 25.
Dazu Sven-Georg Adenauer, Landrat des Kreises Gütersloh: "Das Projekt ist erst der Anfang.
Dem Kreistag haben wir mit dem Haushaltsentwurf 2022 vorgeschlagen, den Ansatz für Sanierungen um 1,1 Millionen Euro zu erhöhen und einen zusätzlichen Ingenieur einzustellen.
Damit könnten wir künftig zwei Kilometer Straßen und fünf Kilometer Radwege jährlich mehr sanieren.
Wenn wir den Anteil des Radverkehrs am Mobilitätsmix erhöhen wollen, brauchen wir gute Radwege ein gutes Radwegenetz.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-und-komfortabel-mit-dem-fahrrad-unterwegs-millionen-foerderung-fuer-neuen;
Themen: Radverkehr
# ?, Kreisgrenze
# ?, neuer Gehweg
# ?, Fußverkehr
# ?, Fahrradinfrastruktur
# ?, neuer Radweg
# ?, Länge
# ?, Rekordsummen
# ?, Anteil des Mobilitätsmixes
# ?, Landrat von Gütersloh
# ? 79. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Staatssekretärin Milz: Fünf Millionen Euro mehr für Trainerinnen und Trainer im Leistungssport
Staatssekretärin Milz: Fünf Millionen Euro mehr für Trainerinnen und Trainer im Leistungssport
Deutlich mehr Mittel für die Sportförderung im Haushaltsentwurf 2018
24. November 2017 Staatssekretärin Andrea Milz freundlich lächelnd - Hintergrund blau.
Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2017-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-milz-fuenf-millionen-euro-mehr-fuer-trainerinnen-und-trainer-im;
Themen: Sportausschuss des Landtags
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Sportstiftung
# ?, Leistungssport
# ?, Milz
# ?, Bereich der Trainerfinanzierung
# ?, Förderung für Trainerinnen
# ?, Regelungsstrukturen
# ?, Verantwortungsstrukturen
# ?, derzeitige Doppelzuständigkeit
# ? 80. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stabile Finanzen und Transparenz
Stabile Finanzen und Transparenz auch in der Krise: Landesregierung bringt Haushaltsentwurf 2021 im Landtag ein
Nordrhein-Westfalen hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt / Minister Lienenkämper: Unsere Haushaltsarchitektur hat den Krisentest bestanden
7. Oktober 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Datum: 2020-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Krisentest
# ?, sichere Grundlage
# ?, stabile Finanzen
# ?, bisherige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, langfristige Investitionen
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, erhebliche Herausforderungen
# ? 81. +++ (SEM)
Um diese Voraussetzungen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken, richtet die Landesregierung die Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile und Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.
Hierfür stellt die Landesregierung mit dem Haushaltsentwurf 2022 jährlich 15 Millionen Euro zusätzlich zu den bisherigen Mitteln für die Forschungsförderung zur Verfügung.
Ziel des Landes ist es, mit regelmäßigen und themenoffenen Aufrufen vielversprechende Forschungsvorhaben zu fördern.
Das dafür entwickelte Konzept enthält vier Handlungsfelder, in denen passende Förderinstrumente angeboten werden: Forschungsprofile, Visionen, Vernetzungen und Transfer.
Datum: 2021-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-wissenschaftsstandorts-nordrhein-westfalen-richtet;
Themen: Rahmen einer Forschungsreise
# ?, ändernde Umwelten
# ?, starke Wissenschaftslandschaft
# ?, Spitzenforschung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Individualisierung
# ?, zukunftsweisende Ideen
# ?, Kompromiss
# ?, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
# ?, Freiraum
# ?, Themen
# ? 82. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen hat von Jahresbeginn bis Ende August 28,1 Milliarden Euro an Steuern eingenommen.
Das ist ein Plus von 5,9 Prozent oder 1,56 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
"Die gute Entwicklung bestätigt einmal mehr unsere unveränderte Prognose im neu aufgelegten Haushaltsentwurf für 2012.
Sie entlarvt die notorische Empörung der Opposition über die Zahlen als populistisches Schauspiel", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Mehr Informationen zur Entwicklung der Steuereinnahmen finden Sie unter http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/02_steuereinnahmen:index.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuereinnahmen-bis-august-auf-hohem-niveau-finanzminister-norbert-walter-borjans;
Themen: Jahresbeginn
# ?, Finanzministerium
# ?, gute Entwicklung
# ?, Vorjahreszeitraum
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Plus
# ?, hohes Niveau
# ?, neuer Haushaltsentwurf
# ?, populistisches Schauspiel
# ?, Opposition
# ? 83. +++ (SEM)
In den ersten sechs Monaten des Jahres 2012 hat das Land NRW insgesamt 21,83 Milliarden Euro Steuern eingenommen.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist dies ein Plus von 4,9 Prozent.
Diese Zuwachsrate entspricht exakt der Steigerung, die dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 zugrunde liegt.
Zwischen Januar und Juni 2011 waren 20,81 Milliarden zu verbuchen gewesen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuereinnahmen-bleiben-zur-halbjahresbilanz-auf-gutem-kurs-zwischen-januar-und;
Themen: Halbjahresbilanz
# ?, Vorjahreszeitraum
# ?, Zuwachsrate
# ?, wichtiger Konsolidierungsbeitrag
# ?, guter Kurs
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Anhebung
# ?, Steuern
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Milliarde
# ? 84. +++ (SEM)
Damit stellt Nordrhein-Westfalen die Fortführung dieses wichtigen Angebots sicher.
Ab dem 1. Juli 2023 fördert Nordrhein-Westfalen die Einrichtungen bis Ende des Jahres.
Im Haushaltsentwurf 2024 sind rund 38 Millionen Euro vorgesehen, um das Angebot im kommenden Jahr weiter zu finanzieren.
Die künftigen Fördermodalitäten befinden sich noch in der Abstimmung.
Zudem wird eine Verpflichtungsermächtigung für 2025 aufgenommen, die eine Finanzierung in 2025 für das Kindergartenjahr 2024/2025 ermöglicht.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;
Themen: Alleinerziehende
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Landesfachstelle
# ?, aktuelle Haushaltslage
# ?, weibliche Fachkräfte
# ?, faire Chancen
# ?, wichtige Vorhaben
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kitahelferprogramm
# ? 85. +++ (SEM)
Dafür können wir jede zusätzliche Unterstützung gebrauchen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Die Stelle ist für den Haushalt 2020 angemeldet.
Wenn das Parlament dem vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmt, wird die Stelle im Stabsbereich angesiedelt werden.
Die Position soll politisch unabhängig, von tierschutzfachlichen Erkenntnissen geleitet und mit Blick auf die Erzielung eines gesellschaftlichen Konsenses ausgeübt werden.
Die oder der Tierschutzbeauftragte soll eine Beratungs-, Vernetzungs- und Informationsrolle zwischen Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und den Überwachungsbehörden ausfüllen.
Datum: 2019-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umwelt-und-landwirtschaftsministerium-will-den-tierschutz-der-nutztierhaltung;
Themen: Videoüberwachung
# ?, Schlachthöfe
# ?, Tierschutzbeauftragte
# ?, kameragestützte Systeme
# ?, umfassendes Tierschutzpaket
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Tierwohl
# ?, Informationssystem
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ? 86. +++ (SEM)
Dafür können wir jede zusätzliche Unterstützung gut gebrauchen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Die Stelle ist für den Haushalt 2020 angemeldet.
Heinen-Esser: "Wenn das Parlament dem vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmt, werde ich die Stelle direkt bei mir im Stabsbereich ansiedeln.
Die Position soll politisch unabhängig, von tierschutzfachlichen Erkenntnissen geleitet und mit Blick auf die Erzielung eines gesellschaftlichen Konsenses ausgeübt werden.
"
Datum: 2019-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-will-tierschutzbeauftragten-fuer-nordrhein-westfalen-einsetzen;
Themen: Stelle
# ?, Tätigkeit eines Tierschutzbeauftragte
# ?, parlamentarische Gremien
# ?, konkrete Aufgabenstellungen
# ?, tragfähige Veränderungen
# ?, Stabsbereich
# ?, tierschutzfachliche Erkenntnisse
# ?, Beratungsrolle
# ?, Informationsrolle
# ?, Vernetzungsrolle
# ? 87. +++ (SEM)
So betrug das Plus bei der Lohnsteuer 4,2 Prozent (Bundesdurchschnitt: 6,1 Prozent), bei der Einkommenssteuer 8,9 Prozent (Bundesdurchschnitt: 12,7 Prozent) und bei der Umsatzsteuer 1,6 Prozent (Bundesdurchschnitt: 2,8 Prozent).
Da die Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich und aus den Bundesergänzungszuweisungen demgegenüber um 260 Millionen höher ausfallen als prognostiziert, verringern sich die Steuereinnahmen für das Land insgesamt um rund 250 Millionen Euro.
"Wir haben sehr gut daran getan, in unserem Haushaltsentwurf für 2018 die Steuereinnahmeerwartungen der Vorgängerregierung nicht zu übernehmen und hier von vorneherein 300 Millionen Euro weniger einzukalkulieren", erläuterte Lienenkämper.
"Unsere solide Planung schafft für das Land neue Möglichkeiten, um künftig weiter intensiv in wichtige Bereiche wie die Bildung, die Innere Sicherheit oder die Verkehrsinfrastruktur investieren zu können", sagte der Minister.
"Wir werden in unseren nächsten Haushalten hier weitere starke Signale setzen."
Datum: 2018-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;
Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss
# ?, Lesung des Haushalts
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Pensionsfonds
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Basis des ETA-Tabschlusses
# ? 88. +++ (SEM)
Das sind rund 56 Prozent mehr als in der vergangenen Legislaturperiode 2013 bis 2017 (28,3 Milliarden Euro).
Schwerpunkt Innere Sicherheit Die Innere Sicherheit ist und bleibt einer der Schwerpunkte der Landesregierung.
Dies schlägt sich auch im Haushaltsentwurf für 2022 nieder.
Vorgesehen ist eine weitere Steigerung der Mittel für die Polizei um 200 Millionen Euro.
Finanziert werden sollen hiermit zusätzliche Stellen insbesondere in den Bereichen der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität sowie für die Modernisierung, Professionalisierung und Digitalisierung der technischen Ausstattung, Liegenschaften und polizeilichen Sondertechnik.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 89. +++ (SEM)
Rund 715 Millionen Euro investiert die Landesregierung daher im laufenden Haushaltsjahr in die OGS.
Mit dem Geld können im neuen Schuljahr insgesamt 392.500 Ganztagsplätze finanziert werden; ein Zuwachs von 30.000 Plätzen im Vergleich zum Schuljahr 2022/23.
Der Haushaltsentwurf 2024 sieht einen weiteren Anstieg der Mittel um 65 Millionen Euro auf dann rund 780 Millionen Euro vor.
Damit könnten im Schuljahr 2024/25 dann erstmals weit über 400.000 OGS-Plätze finanziert werden, nämlich 430.500.
Um den Ausbau der OGS darüber hinaus weiter voranzutreiben und den ab dem Schuljahr 2026/27 aufwachsenden Rechtsanspruch vorzubereiten, wird das Schulministerium zeitnah eine Förderrichtlinie in Kraft setzen.
Datum: 2023-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alltagshelfer-arbeitsplaene-lesezeit-feller-stellt-unterstuetzung-fuer;
Themen: neues Schuljahr
# ?, Grundschulen
# ?, organisatorischer Aufwand
# ?, Unterrichtsmaterial
# ?, guter Grund
# ?, besondere Unterstützung
# ?, Schulministerium
# ?, Lehrkräfte
# ?, weiterführende Schulen
# ?, 2 Schulwochen
# ? 90. +++ (SEM)
Mit den dann 3.000 Vorgriffsstellen wird sichergestellt, dass die Gymnasien im Vorgriff auf den erwarteten Stellenbedarf 2026/2027 Einstellungen vor allem in Mangelfächern vornehmen können.
In der Übergangszeit bis 2026 kommen diese Stellen auch den Schulen und Schulformen zugute, die besonders vom Lehrkräftemangel betroffen sind.
Der Haushaltsentwurf 2024 berücksichtigt außerdem, dass die Besoldung der Lehrkräfte in der Primarstufe und Sekundarstufe I stufenweise nach A 13 angehoben wird.
Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2023 sind im Jahr 2024 dafür rund 75 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.
Insgesamt sind in der Zeit von 2022 bis 2026 rund 900 Millionen Euro eingeplant, um die Besoldung von Lehrkräften an öffentlichen und Ersatzschulen anzuheben.
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bildung-ist-und-bleibt-ein-schwerpunkt-dieser-landesregierung;
Themen: Schuletat
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Besoldung
# ?, angekündigte Unterstützung
# ?, frühzeitige gezielte Förderung
# ?, möglicher Haushaltsentwurf
# ?, schwierige Haushaltsbedingungen
# ?, sogenannte Vorgriffsstellen
# ?, Ausgabenvolumen
# ? 91. +++ (SEM)
Trotzdem bestehen in Nordrhein-Westfalen weiterhin Schutzlücken.
Die Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, Versorgungslücken - wie etwa in ländlichen Regionen und auch in Ballungszentren - gemäß der Istanbul-Konvention zu schließen und den Schutz für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kindern auszubauen.
Der Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" ist im Haushaltsentwurf 2024 mit 33.181.200 Euro veranschlagt.
Im Vergleich zu 2020 stehen langfristig jährlich rund neun Millionen Euro mehr für die dauerhafte Verstärkung und den Ausbau der landesgeförderten Hilfestrukturen zur Verfügung.
Neben der Aufnahme weiterer Frauenhäuser in die Landesförderung wurde die Frauenhausförderung in diesem Jahr bereits um eine zusätzliche Fachkraftstelle pro Frauenhaus ausgebaut, bei der die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kindern im Mittelpunkt steht.
Datum: 2023-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verstaerkt-foerderung-von-frauenhaeusern;
Themen: Träger
# ?, Landesförderung
# ?, Frauenhausförderung
# ?, Mindestzahl
# ?, Unterstützung für Frauenhilfeinfrastruktur
# ?, ambulante Frauenunterstützungsinfrastruktur
# ?, geplante Neuaufnahmen
# ?, gewachsenes hochdifferenzierte Schutzsystem
# ?, jährliche Förderpauschale
# ?, psychosoziale Beratungsstunden
# ? 92. +++ (SEM)
Die Investitionsmittel, mit denen Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2027 umgesetzt werden können, stellen einen wichtigen Meilenstein im weiteren Ausbau der Ganztags- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter dar.
Im Haushalt 2023 stehen bereits 392.500 Plätze in der OGS zur Verfügung.
Im Haushaltsentwurf 2024 ist ein weiterer Platzaufwuchs um 38.000 Plätze vorgesehen, sodass im Schuljahr 2024/25 insgesamt voraussichtlich 430.500 OGS-Plätze geschaffen werden.
Es ist das Ziel, dass dieser dynamische Platzausbau fortgesetzt wird, um ab 2026 für den aufwachsenden Rechtsanspruch gut aufgestellt zu sein.
In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung die OGS-Ausgaben zur Finanzierung des Personals stetig und stark erhöht - von rund 454 Millionen Euro im Jahr 2017 auf rund 715 Millionen Euro im Landeshaushalt 2023.
Datum: 2023-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungssicherheit-beim-ganztags-ausbau;
Themen: Ganztagsausbau
# ?, Vorbereitungen
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausstattungsinvestitionen
# ?, Beschäftigtenvertretungen
# ?, Jugendvertretungen
# ?, Kindervertretungen
# ?, OGS-Ausgaben
# ?, Trägermodell
# ? 93. +++ (SEM)
Wir haben zum 1. Juli eine Förderung der Sprach-Kitas durch das Land bis Ende 2023 übernommen und wollen dieses Angebot auch ab 2024 sichern.
Leider ist der Bund aus der Förderung des erfolgreichen Programms zum 30. Juni 2023 ausgestiegen.
Im Haushaltsentwurf 2024 sind rund 38 Millionen Euro vorgesehen, um das Angebot im kommenden Jahr weiter zu finanzieren.
Zudem wollen wir eine Finanzierung für das Kindergartenjahr 2024/2025 ermöglichen.
Nordrhein-Westfalen ist damit eines der ersten Bundesländer, das den Angeboten eine dauerhafte Absicherung ermöglicht.
Datum: 2023-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-neuen-kindergartenjahres-nordrhein-westfalen-staerkt-fruehkindliche;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, neues Kitajahr
# ?, Träger
# ?, neues Kindergartenjahr
# ?, Erziehungsberufe
# ?, Sozialberufe
# ?, Einrichtungen des Sofortprogramms
# ?, Personalverordnung von Einrichtungen
# ?, spannende Eindrücke
# ?, Sofortprogramm
# ? 94. +++ (SEM)
"
Downloads
* Haushaltsentwurf 2025 als Tortendiagramm
* Die Eckdaten von Haushaltsplanentwurf 2025 und Nachtragshaushalt 2024 im Überblick
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ? 95. +++ (SEM)
Offene Ganztagsschule: Mehr Geld für mehr Plätze
Offene Ganztagsschule: Mehr Geld für mehr Plätze
Haushaltsentwurf 2025 stellt Weichen für Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung / Kabinett billigt Erlass zur OGS / Bewährtes und erfolgreiches OGS-System wird weiterentwickelt / Rolle der Jugendhilfeträger wird gestärkt
2. Juli 2024 Kinder Schule Buch Lesen Foto: unsplash.com / Andrew Ebrahim
Mit dem Haushaltsentwurf 2025 hat die Landesregierung die Weichen dafür gestellt, den Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter ab dem Schuljahr 2026/27 sukzessive umzusetzen.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offene-ganztagsschule-mehr-geld-fuer-mehr-plaetze;
Themen: Offene Ganztagsschule
# ?, Rechtsanspruch
# ?, außerunterrichtliche Ganztagsangebote
# ?, Kooperationsmodell
# ?, Betreuungsangebote
# ?, offener Ganztag
# ?, Schule
# ?, Euro
# ?, Träger
# ?, Schulministerium
# ? 96. +++ (SEM)
Das spiegeln die Daten aus den Jahren 2022, auf die sich der Monitor im Wesentlichen beruft, noch nicht wieder.
"
Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sieht für den Schuletat einen Anstieg auf 24,5 Milliarden Euro vor.
Dieses Plus von zehn Prozent im Vergleich zu diesem Jahr unterstreicht den hohen Stellenwert der schulischen Bildung.
Bereits kurz nach Regierungsantritt hatte die Landesregierung dafür gesorgt, dass Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I besser bezahlt werden.
Datum: 2024-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-mehr-geld-mehr-personal-und-die-staerkung-der;
Themen: Stärkung für Basiskompetenzen
# ?, Personal
# ?, schulische Bildung
# ?, hoher Stellenwert
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ausgaben
# ?, digitale Unterstützungsangebote
# ?, emotionale soziale Entwicklung
# ?, engagierte gute Arbeit
# ?, geringe Quote
# ? 97. +++ (SEM)
Insgesamt werden in den beiden Bereichen Kinderbildung und Offener Ganztag mehr als 500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Maßnahmen in Folge des Attentats von Solingen zu Sicherheit, Migration und Prävention können sich im Haushaltsplanentwurf 2025 noch nicht niederschlagen.
Sie wurden von der Landesregierung am 10. September 2024 beschlossen und werden noch zu Änderungen des Haushaltsentwurfs 2025 führen.
Haushaltsplanentwurf 2025
Gemeinsam mit einer klaren Prioritätensetzung zugunsten der nachfolgenden Generationen sorgt die vorgelegte Etatplanung dafür, dass der Staat auf allen Ebenen jederzeit handlungsfähig bleibt.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ? 98. +++ (SEM)
Da verschiedene Schulleistungsstudien der vergangenen Jahre gezeigt haben, dass ein viel zu großer Teil der Kinder und Jugendlichen an den nordrhein-westfälischen Schulen nicht gut lesen, schreiben und rechnen kann, liegt ein Schwerpunkt des Einzelplans "Schule" für das kommende Jahr in der Förderung der Basiskompetenzen.
Dafür stehen 8,5 Millionen Euro zusätzlich bereit.
"Mit dem Haushaltsentwurf haben wir nun insgesamt 16,73 Millionen Euro für unterschiedliche Maßnahmen in diesem Bereich vorgesehen", erläuterte die Ministerin.
"Dazu zählt auch die Erprobung eines neuen digitalen Screening-Verfahrens für die Grundschulanmeldung im Herbst 2024, das zudem ein Förderangebot bereitstellt, um sprachliche Defizite frühzeitig beheben zu können."
Der Haushaltsentwurf sieht zudem für die Offene Ganztagsschule erstmals einen Anstieg um 50.000 Plätze vor.
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-personal-staerkung-von-basiskompetenzen-und-den-offenen-ganztag;
Themen: Basiskompetenzen
# ?, offener Ganztag
# ?, Etat
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, nordrhein-westfälischer Landesetat
# ?, Gesamthaushalt
# ?, Schuletat
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Säule
# ?, Geld
# ? 99. +++ (SEM)
2025 werden wir mit über 1,3 Milliarden Euro weniger auskommen müssen, als noch im Mai erwartet.
Das ist zum einen dem schwachen Wirtschaftswachstum geschuldet, zum anderen sorgt die Ampel in Berlin mit immer neuen Gesetzesinitiativen dafür, dass die Haushalte von Ländern und Kommunen an ihre Belastungsgrenze kommen.
Die Landesregierung hält mit ihrem umfassenden Konsolidierungskurs und einer klaren Prioritätensetzung in ihren Haushaltsentwürfen dagegen.
Umsichtige und vorausschauende Finanzpolitik zahlt sich aus, kann aber nicht alles kompensieren.
"
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
# ?, Ampel in Berlin
# ? 100. +++ (SEM)
15. Juli 2026 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Haushalt 2027 beschlossen.
Mit dem letzten Haushaltsentwurf der laufenden Legislaturperiode knüpft die Landesregierung an ihren ersten Haushalt an und schnürt nach der Einführung von A 13 für alle Lehrämter ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen.
Schule und Bildung Finanzen
Ministerin Feller: Wertschätzung für unsere Schulleitungen und Lehrkräfte zeigt sich auch in ihrer Bezahlung
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;
Themen: Schulleitungen
# ?, Lehrämter
# ?, Einführung von A 13
# ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, letzter Haushaltsentwurf
# ?, Fachleitungen
# ?, Hauptschulen
# ?, Grundschulen
# ?, Lehrkräftenachwuchs
# ?, angespannte Haushaltslage
# ? 101. +++ (SEM)
Seit den 1970er Jahren hat es in einer Legislatur nicht mehr so einen starken Personalaufwuchs gegeben.
Dazu kommen über 2.200 Alltagshelferinnen und Alltagshelfer.
Auch für 2027 sieht der Haushaltsentwurf Rekordinvestitionen von 44,4 Milliarden Euro für die Bildung vor.
Damit steigen die Bildungsausgaben noch einmal um 800 Millionen Euro.
Diese fließen nicht zuletzt in die Stärkung der Schulen.
Datum: 2026-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-nordrhein-westfalen-so-viel-personal-schulen-wie-noch-nie;
Themen: Einschulungsfeier
# ?, Schulkompass
# ?, Gemeinschaftsgrundschule
# ?, 1970er Jahre
# ?, gute Bildung
# ?, neues Schuljahr
# ?, zentrales Schülerfeedback
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, sozialemotionale Entwicklung
# ?, neuer Lebensabschnitt
# ? 102. +++ (SEM)
Dies sind 80 Prozent der geplanten Ausbildungsstellen.
Insgesamt sind knapp 17.000 Ausbildungsplätze vorgesehen.
Da das Beratungsverfahren zum Haushaltsentwurf 2024 noch nicht abgeschlossen ist, werden zunächst Zusagen in Höhe von 80 Prozent der für 2024 geplanten Einstellungsermächtigungen erteilt.
Der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. Mai 2023, dem entsprechenden Antrag des Ministeriums der Finanzen zugestimmt.
"Die Nachwuchsgewinnung ist uns ein besonderes Anliegen", betont Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-17000-ausbildungsplaetze-den-landesverwaltungen-von-nordrhein-westfalen-zu;
Themen: geplante Ausbildungsstellen
# ?, nordrhein-westfälische Landesverwaltungen
# ?, attraktiver Arbeitgeber
# ?, Vorbereitungsdienst
# ?, essenzielle Gewinnung
# ?, Justizbeamte
# ?, Landesgestüt
# ?, Steuerfachmänner
# ?, zuständiger Haushaltsausschuss
# ?, Zukunftschance
# ? 103. +++ (SEM)
Unabhängig von der Bedeutung für die Beschäftigten, stellt das Ergebnis die Träger vor eine große finanzielle Belastung, die besonders die freien Träger herausfordert.
Für die Landesregierung ist dies Anlass zum Handeln.
Sie wird - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.
Damit erhalten die kommunalen und freien Träger ab der nächsten gesetzlich vorgesehenen Dynamisierung des KiBiz für das Kindergartenjahr 2024/25 fast zehn Prozent mehr Mittel für die Kindpauschalen.
So unterstützt das Land alle Träger dabei, die finanziellen Belastungen der Tarifsteigerung zu tragen.
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-freien-kita-traeger-mit-ueberbrueckungshilfe-und;
Themen: Kitalandschaft
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Stabilisierung
# ?, freie Träger
# ?, Tarifabschluss
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Zentrum der Politik
# ?, einmalige Überbrückungshilfe
# ?, System
# ? 104. +++ (IR)
Eckdaten des Nachtragshaushaltsentwurf 2017 sowie Vergleich mit dem Haushaltsplan 2017
Nachtragshaushaltsentwurf 2017 Haushaltsplan 2017
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Nachtragsetat
# ?, Versäumnisse
# ?, Beseitigung
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Unterfinanzierung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Etat
# ?