1. +++ (SEM)
Höchste Beteiligung des Landes seit der Gründung im Jahr 1991
18. Januar 2018 PHB Film & TV Kameras Presse Foto: panthermedia.net / Werner Nick
Im Haushaltsjahr 2018 wird das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 14.450.900 Euro in die Film- und Medienstiftung NRW geben - das sind 2,5 Millionen Euro mehr gegenüber dem Vorjahr und damit auch die höchste Landesbeteiligung seit der Gründung der Stiftung im Jahr 1991.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Im Haushaltsjahr 2018 wird das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 14.450.900 Euro in die Film- und Medienstiftung NRW geben - das sind 2,5 Millionen Euro mehr gegenüber dem Vorjahr und damit auch die höchste Landesbeteiligung seit der Gründung der Stiftung im Jahr 1991.
Datum: 2018-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-mehr-nordrhein-westfalen-staerkt-die-film-und-medienstiftung;
Themen: Medienstiftung
# ?, Gründung
# ?, Stiftung
# ?, Kurs der Filmstiftung
# ?, großartige Entscheidung
# ?, hochwertige Serien
# ?, Fernsehförderung
# ?, Jahresauftakt
# ?, Medienkultur
# ?, Geschäftsführerin der Filmstiftung
# ? 2. +++ (SEM)
Zudem unterstützt das Land jeden Standort mit 100000 Euro im Jahr, um gezielt Nachwuchswissenschaftlerinnen zu fördern.
Medizinerinnen können dadurch zeitweise von ihrer klinischen Tätigkeit freigestellt werden, um während ihrer Habilitationsphase zusätzlichen Raum für Forschung und Publikationen zu schaffen.
Auch die im Aufbau befindliche Hochschulmedizin OWL an der Universität Bielefeld profitiert ab diesem Haushaltsjahr in vollem Umfang von dem Programm FF-Med.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/58-millionen-euro-im-jahr-als-verlaessliche-grundlage-fuer-gleichstellungsarbeit;
Themen: Chancengerechtigkeit
# ?, Gleichstellungsarbeit
# ?, Karriere
# ?, Hochschulen
# ?, verlässliche Grundlage
# ?, Vereinbarkeit
# ?, Wissenschaft
# ?, Förderphase
# ?, Familie
# ?, Gleichstellungsstrukturen
# ? 3. +++ (SEM)
Zur Solidaritätsumlage werden nur finanzstarke, sogenannte nachhaltig abundante Kommunen herangezogen.
Mit ihr sollen finanzschwache Städte und Gemeinden im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unter-stützt werden.
Bei der Berechnung der Umlage wird vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war.
"Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte Kommunalminister Jäger klar.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent."
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Bescheide
# ?, Gemeinden
# ?, finanzschwache Städte
# ?, aktuelles Jahr
# ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, aktuelles Haushaltsjahr
# ?, Übersicht von Beträgen
# ? 4. +++ (SEM)
Um die Rahmenbedingungen für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen zu stärken, richtet die Landesregierung ihre Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile zu entwickeln, Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.
Hierfür stellt die Landesregierung laut Haushaltsentwurf ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich 15 Millionen Euro zusätzlich zu den bisherigen Mitteln zur Verfügung.
Damit sollen 2022 insgesamt 75,4 Millionen Euro für die Forschungsförderung bereitstehen.
Ziel des Landes ist es, mit regelmäßigen und themenoffenen Aufrufen vielversprechende Forschungsvorhaben zu fördern.
Datum: 2021-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-zur-forschungsreise-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-besucht;
Themen: Uniklinik Düsseldorf
# ?, Forschungsreise
# ?, nächste Station
# ?, Forschungsförderung
# ?, COVID-19
# ?, Universität Paderborn
# ?, Universität Münster
# ?, COVID-Erkrankungen
# ?, heutiger Start
# ?, Standorte der Spitzenforschung
# ? 5. +++ (SEM)
Der Projektaufruf richtet sich an alle interessierten Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie die Kommunen und ihre Einrichtungen, die sich mit ihren Ideen für Kooperationsprojekte zur Digitalisierung in der Emscher-Lippe-Region beteiligen möchten.
Die besten Projektideen werden nach einem Auswahlverfahren mit Fördermitteln des Landes unterstützt.
Die Mittel stammen aus dem Etat für die Steinkohlerückzugsgebiete, der für die kommenden Haushaltsjahre auf 30 Millionen Euro erhöht wurde.
Weitere Informationen zu dem Projektaufruf und die Bewerbungsunterlagen können Sie unter www.umbau21-smartregion.de abrufen und sich bis zum 17. Februar 2017 bewerben.
Datum: 2016-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftaktveranstaltung-zum-projektaufruf-umbau21-smart-region;
Themen: Zukunftsthema
# ?, Projektaufruf von Verwaltungen
# ?, Umbau21
# ?, Digitalisierung in Emscher-Lippe-Region
# ?, Steinkohlerückzugsgebiete
# ?, Kooperationsprojekte
# ?, Wirtschaftsstruktur
# ?, interessierte Unternehmen
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Wirtschaftskraft
# ? 6. +++ (SEM)
Der Bund hat die für erste Abschnitte des Vorhabens erforderlichen Haushaltsmittel bereits in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.
Vereinbart wurden neben Maßnahmen im Bahnhof Dortmund auch der Ausbau des ersten Planfeststellungsbereichs zwischen Köln-Mülheim und Langenfeld-Berghausen.
Eine Finanzierungsvereinbarung wird im Haushaltsjahr 2014 abgeschlossen.
Anwohner und Interessierte haben Gelegenheit, sich im Rahmen einer mobilen Wanderausstellung zum Projekt Emmerich-Oberhausen zu informieren.
Beginnend am 17. Juli in Voerde tourt diese in den kommenden Monaten durch sieben Kommunen entlang der Strecke.
Datum: 2013-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-bahnstrecke-emmerich-oberhausen-kommt-bund-nordrhein-westfalen-und;
Themen: Betuwelinie
# ?, Bahnstrecke
# ?, Strecke
# ?, Rheintalkorridor
# ?, Überseehafen Rotterdam
# ?, Finanzierungsverträge
# ?, Nordseehäfen
# ?, mehrgleisiger Ausbau
# ?, nordrhein-westfälische Verkehrspolitik
# ?, Anwohner
# ? 7. +++ (SEM)
Das durchschnittliche Schulgeld für angehende Ergotherapeuten hat bislang rund 400 Euro im Monat betragen, bei Physiotherapeuten etwa 415 Euro, bei Logopäden durchschnittlich 640 Euro und bei Pharmazeutisch-Technischen Assistenten rund 273 Euro.
Für den Einstieg in die Schulgeldfreiheit stellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in diesem Jahr rund 15 Millionen Euro zur Verfügung.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags soll dieser Ansatz im Haushaltsjahr 2019 um weitere 10 Millionen auf insgesamt 25 Millionen Euro erhöht werden, um eine Förderung für das volle Kalenderjahr zu ermöglichen.
Weitere Informationen zum Einstieg in die Schulgeldfreiheit sowie unter anderem die Unterlagen zur Beantragung der Zuwendungen sind im Internet abrufbar unter www.mags.nrw/einstieg-schulgeldfreiheit.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-den-gesundheitsfachberufen-landesregierung-erlaesst-foerderrichtlinie;
Themen: Schulgeldfreiheit
# ?, Einstieg
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Auszubildende in Nordrhein-Westfalen
# ?, angehende Ergotherapeuten
# ?, durchschnittliches Schulgeld
# ?, künftiger Schluss
# ?, volles Kalenderjahr
# ?, große Ungerechtigkeit
# ? 8. +++ (SEM)
Die drei Infrastrukturvorhaben können jetzt schrittweise bis 2038 realisieren werden.
In dem BLKG-Gremium stimmen sich der Bund und die Braunkohleländer über strukturpolitische Maßnahmen zur Begleitung des Kohleausstiegs ab.
Mit dem Beschluss vom 23. September wird die Finanzierung der drei Infrastrukturmaßnahmen ab dem Haushaltsjahr 2022 auf den Weg gebracht.
Aus Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden hierfür rund 1,85 Milliarden Euro bereitgestellt.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Deutschland muss wieder Bahnland werden!
Datum: 2021-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-koordinierungsgremium-stellt-die-weichen-fuer-den-weiteren-ausbau-der;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Bund-Länder-Koordinierungsgremium
# ?, S-Bahnnetz
# ?, Priorisierung
# ?, Planungsstart von Projekten
# ?, sichere Mobilität
# ?, Abschnitt
# ?, Schlüsselprojekte
# ?, ÖPNV-Anbindung
# ?, Ost
# ? 9. +++ (SEM)
Die frühzeitige Beschaffung einheitlicher, RRX-tauglicher Fahrzeuge ist ein wesentlicher Baustein des für Nordrhein-Westfalen bedeutendsten Mobilitäts- und Infrastrukturprojekts, des "Rhein-Ruhr-Express".
Für den RRX muss das Schienennetz so ausgebaut werden, dass entlang der Strecke Dortmund - Köln ein reibungsloser, vom Fernverkehr unabhängiger Betrieb im 15-Minuten-Takt abgewickelt werden kann.
Hierzu will das Bundesverkehrsministerium nun im Zuge der laufenden Verhandlungen zur Betuwe-Linie in einer gemeinsamen Erklärung verbindliche Finanzierungsvereinbarungen für das Haushaltsjahr 2014 mit der Deutschen Bahn AG zusagen.
Sie umfassen zunächst den ersten Planfeststellungsbereich zwischen Köln-Mülheim und Langenfeld-Berghausen sowie Bedarfsplanmaßnahmen im Bahnhof Dortmund.
Das bedeutet auch bei der Infrastruktur den sicheren Einstieg in die Realisierung des RRX.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-naechste-schritt-zum-rrx-mehr-platz-und-mehr-komfort-neuen-zuegen-ausschreibung;
Themen: Fahrzeuge
# ?, neue Züge
# ?, Betriebsprogramm von Regionalexpresslinien
# ?, große Regionalexpresslinien
# ?, verbindliche Unterschriften
# ?, vollständiger Ausbau
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Lose
# ?, Zweckverband
# ?, Fahrzeugbeschaffung
# ? 10. +++ (SEM)
28. September 2016
Der Etat im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung steigt mit 8,45 Milliarden Euro auf ein historisches Hoch.
Für Wissenschaft und Forschung stehen im Haushaltsjahr 2017 - nach dem bisherigen Höchstwert von 8,28 Milliarden im Jahr 2016 - noch einmal über 170 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
Kultur und Wissenschaft
Der Etat im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung steigt mit 8,45 Milliarden Euro auf ein historisches Hoch.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-rekordhaushalt-fuer-hochschulen-und-forschung-etat-des-ministeriums-steigt;
Themen: bisheriger Höchstwert
# ?, Rekordhaushalt
# ?, historisches Hoch
# ?, Etat
# ?, Einzelplan
# ?, Geschäftsbereich
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaft
# ?, Universitätskliniken
# ?, Plan
# ? 11. +++ (SEM)
Der nun vorgelegte Bericht macht deutlich, dass die Landesregierung ihre Anstrengungen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt noch einmal erheblich verstärkt hat.
So hat das Familienministerium die unbefristete Förderung der spezialisierten Beratung, die professionelle Hilfe und Unterstützung für Betroffene leistet, zunächst mit 3,6 Millionen Euro finanziert.
Diese Summe wurde mit insgesamt 8,7 Millionen Euro ab dem laufenden Haushaltsjahr mehr als verdoppelt.
Damit kann eine flächendeckende Beratung in ganz Nordrhein-Westfalen ermöglicht werden.
Die Zahl der Fachkraftstellen in der landesgeförderten spezialisierten Beratung wird dadurch von 40 auf perspektivisch 190 erhöht.
Datum: 2022-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-zur-umsetzung-und-fortschreibung-des-handlungskonzepts-zu;
Themen: Maßnahmenkonzept
# ?, Handlungskonzept
# ?, Jugendliche
# ?, Schutzkonzepte
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Prävention
# ?, Fortschreibung
# ?, Kampf
# ?, Einlösung
# ?, Gesetzesinitiativen
# ? 12. +++ (SEM)
Ebenfalls soll im Rahmen des Pilotprojektes erprobt werden, wie Hemmnisse bei der Umstellung von Ställen nach Tierwohl-Aspekten, etwa durch baurechtliche oder hohe Umweltvorgaben, abgebaut werden und so Umstellungen beschleunigt werden können.
Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, erklärte, dass es trotz der zurzeit schwierigen wirtschaftlichen Situation der schweinehaltenden Betriebe wichtig sei, praktische Erfahrungen mit Ställen zu sammeln, die den Anforderungen von Politik und Gesellschaft an Tierwohl gerechte Haltung entsprechen.
Das Land Nordrhein-Westfalen finanziert die Baumaßnahmen für den Stall der Zukunft mit insgesamt 2,983 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2021 bis 2023.
Die Kosten für die Herrichtung des Standortes trägt die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen.
Die Fertigstellung ist für den August 2023 geplant.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-spatenstich-fuer-den-schweinestall-der-zukunft;
Themen: Auslauf
# ?, Liegefläche
# ?, Stallabschnitt
# ?, gleichzeitige Reduzierung
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, neue Stallkonzepte
# ?, Sinn des Umweltschutzes
# ?, Emissionen
# ?, Platzangebot
# ?, Nutztierstrategie
# ? 13. +++ (SEM)
Wir haben mit der Verabredung eines jährlichen gemeinsamen Controllings die Grundlage für eine größtmögliche Transparenz geschaffen und können damit auch notwendige Nachsteuerungen abstimmen.
"
Um den Sanierungsplan bis zum Jahr 2025 umsetzen zu können, hat die Landesregierung für das nächste Haushaltsjahr zehn weitere Stellen beantragt, um die Genehmigungsverfahren schneller abarbeiten zu können.
Auch bei der Finanzierung wird das Land NRW in Zukunft die Hauptlast der rund 420 Millionen Euro Investitionskosten tragen.
Minister Remmel versprach, alles dafür zu tun, die Finanzierungen flexibler zu gestalten und die Förderung an den Bedarf anpassen zu können.
Datum: 2014-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-sanierung-von-deichen-am-rhein-festgelegt;
Themen: Deichverbände
# ?, Sanierungsplan
# ?, derzeitiger Kenntnisstand
# ?, Hochwasserschutzanlagen
# ?, Rheindeiche
# ?, Hochwasserschutz in NRW
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, technische Regeln
# ?, Strang
# ?, Deiche
# ? 14. +++ (SEM)
Um die Rahmenbedingungen für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen zu stärken, richtet die Landesregierung ihre Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile zu entwickeln, Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.
Hierfür stellt die Landesregierung laut Haushaltsentwurf ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich 15 Millionen Euro zusätzlich zu den bisherigen Mitteln zur Verfügung.
Damit sollen 2022 insgesamt 75,4 Millionen Euro für die Forschungsförderung bereitstehen.
Ziel des Landes ist es, mit regelmäßigen und themenoffenen Aufrufen vielversprechende Forschungsvorhaben zu fördern.
Datum: 2021-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsreise-moeglichmacher-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-besucht;
Themen: Helmholtzinstitut
# ?, Forschungsschule
# ?, Forschungsförderung
# ?, Universität Münster
# ?, Batterieforschungszentrum der Universität
# ?, Batterieforschungszentrum der Universität
# ?, Batterietechnologien der Zukunft
# ?, Flachzellen
# ?, Ladungsübertragungsreaktionen
# ?, Redoxreaktionen
# ? 15. +++ (SEM)
Das Geld soll noch im 1. Quartal 2023 fließen.
Studierendenwerke
Zur Abfederung der Energiemehrkosten als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind für die Studierendenwerke bis zu 10 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehen.
Rund 4,4 Millionen Euro werden den Studierendenwerken in Kürze zugewiesen.
Weitere 1,671 Millionen Euro aus dem Sondervermögen sind für die Stärkung der kritischen Infrastruktur der Studierendenwerke vorgesehen.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;
Themen: Studierendenwerke
# ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Mehrkosten
# ?, Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Stärkung für Infrastruktur
# ?, zielgerichtete Hilfen
# ?, Einrichtungen
# ?, Volkshochschulen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, kalte Jahreszeit
# ? 16. +++ (SEM)
* Die Bund-Länder-Initiative zur Digitalisierung des deutschen Filmerbes wird vom Land Nordrhein-Westfalen mit 700.000 Euro unterstützt.
Ziel der Landesregierung ist die Stärkung Nordrhein-Westfalens als Medienland und die Weiterentwicklung zum Medien-Digital-Land.
Insbesondere die Film- und Medienstiftung NRW, eine der bedeutendsten Fördereinrichtungen Deutschlands, soll nach den Mittelkürzungen der vergangenen Haushaltsjahre finanziell gestärkt werden - so wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.
"Wir wollen im Wettbewerb mit den Ländern wieder aufschließen und mit der Erhöhung der Filmfördermittel eine Trendwende einleiten, um den Medienstandort Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken", erklärte Staatssekretär Liminski.
Da die zunehmende Digitalisierung vielfältige Kompetenzanforderungen an alle Bürgerinnen und Bürger stellt, möchte die Landesregierung auch in 2018 zur zielgruppen- und altersübergreifenden Medienkompetenzförderung beitragen.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2018-staerkt-den-medienstandort-nordrhein-westfalen;
Themen: Medienhaushalt
# ?, finanzielle Ausstattung
# ?, Mediennetzwerk
# ?, Medienstiftung
# ?, Ausschuss
# ?, Fernsehförderung
# ?, Freifunkförderung
# ?, Mittelkürzungen
# ?, Filmstiftung
# ?, Filmförderung
# ? 17. +++ (SEM)
Trotz der Corona-Pandemie und der damit verbundenen geringeren Steuereinnahmen stellt die Landesregierung mit dem Haushalt 2021 die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung weiterhin auf ein solides finanzielles Fundament.
Insgesamt belaufen sich die Mittel im Haushaltsentwurf für die drei Bereiche im kommenden Jahr auf rund 8,6 Milliarden Euro.
Dies entspricht einer Steigerung von 110,5 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr.
"Wissenschaft und Forschung sind ein wichtiger Motor für die Weiterentwicklung unseres Landes.
Mit der Vorlage eines erneuten Rekordhaushalts möchte die Landesregierung die Rahmenbedingungen für eine exzellente Wissenschaftslandschaft weiter stärken.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2021-landesregierung-plant-rund-86-milliarden-euro-fuer-wissenschaft;
Themen: exzellente Wissenschaftslandschaft
# ?, Wissenschaft
# ?, Bereich des Künstliche Intelligenz
# ?, Etat
# ?, zusätzliche Mittel
# ?, Coronapandemie
# ?, Hochschulförderung
# ?, Schwerpunkt der Forschungsförderung
# ?, andere Mittel
# ?, erneuter Rekordhaushalt
# ? 18. +++ (SEM)
Unter Berücksichtigung dieser Verbesserungen und des Verzichts auf die Entnahmen aus Rettungsschirm und Rücklage verbleibt ein Haushaltsüberschuss in Höhe von rund 1,05 Milliarden Euro, der in voller Höhe dem Sondervermögen "NRW-Rettungsschirm" zugeführt wird.
Der dem Rettungsschirm zugeführte Betrag bewegt sich in etwa auf dem Niveau der Haushaltsverbesserungen des Vorjahres.
Der allgemeine Haushalt kommt auch im Haushaltsjahr 2021 wie geplant ohne neue Schulden aus.
Durch die Zuführung erhöht sich der aktuelle Bestand des Rettungsschirms an liquiden Mitteln auf rund 5,4 Milliarden Euro.
Damit können sowohl die durch das Haushaltsgesetz festgelegten als auch die durch den Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) bisher bereits bewilligten aber noch nicht vollständig abgeflossenen Ausgaben für Landesmaßnahmen vollumfänglich aus dem Bestand des Rettungsschirms geleistet werden.
Datum: 2022-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;
Themen: Zuführung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, volle Höhe
# ?, Jahresüberschuss des Euros
# ?, Finanzen
# ?, Coronarettungsschirm
# ?, Tilgung
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, wichtiges Zeichen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ? 19. +++ (SEM)
Das teilte Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, heute in Düsseldorf mit.
Im Vollzug des allgemeinen Haushalts 2022 des Landes Nordrhein-Westfalen verbleibt ein Haushaltsüberschuss von rund 1,9 Milliarden Euro.
Der allgemeine Haushalt kommt damit auch im Haushaltsjahr 2022 wie geplant ohne neue Schulden aus.
Der Haushaltsüberschuss ist auf das hohe Steueraufkommen in 2022 zurückzuführen.
Die Steuereinnahmen des Landes belaufen sich im Haushaltsjahr auf rund 74,1 Milliarden Euro.
Datum: 2023-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2022-ueberschuss-von-19-milliarden-euro-zur-schuldentilgung;
Themen: Tilgung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Coronakredite
# ?, Haushaltsüberschuss
# ?, volle Höhe
# ?, hohe Priorität
# ?, Kredite
# ?, Coronaschulden
# ?, generationengerechte Rückzahlung
# ?, hohes Steueraufkommen
# ? 20. +++ (SEM)
"Die Landesregierung erwartet, dass das im Haushaltsplan veranschlagte Einsparziel von 100 Millionen Euro deutlich übertroffen wird", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir gehen davon aus, dass wir dadurch unter der geplanten Nettoneuverschuldung von 3,2 Milliarden Euro bleiben werden."
Das genaue Ergebnis steht erst mit Abschluss des Haushaltsjahres 2014 fest.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltssperre-nordrhein-westfalen-endet-finanzminister-norbert-walter-borjans-das;
Themen: Ende der Haushaltssperre
# ?, genaues Ergebnis
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Haushaltsplan
# ?, Finanzen
# ?, Kraft
# ?, Landtag
# ?, Ziel
# ?, Default
# ?, Image
# ? 21. +++ (SEM)
Diese Finanzmittel werden im Bereich des Neu-, Um- und Ausbaus zurzeit ausschließlich für bereits laufende Straßenbauprojekte ausgegeben
20. Juli 2015
Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.
Verkehr
Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2015-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionspaket-des-bundes-erhaltung-muss-vorrang-vor-neubau-haben;
Themen: Bundesfernstraßen
# ?, Neubau
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Finanzmittel
# ?, aktuelle Kosten
# ?, guter Planungsverlauf
# ?, Erhaltung
# ?, Umbau
# ?, Neubeginne
# ?, Projektmanagementgesellschaft von Dege
# ? 22. +++ (SEM)
Zudem sollen strukturelle Veränderungen für die Infrastrukturfinanzierung beschlossen werden.
Als prioritäres Prinzip müsse der Erhalt vor dem Neubau von Projekten festgeschrieben werden.
Zusätzliche Haushaltsmittel für das Bestandsnetz müssten unabhängig von Haushaltsjahren überjährig bereitgestellt werden.
Die Mittel sollen zweckgebunden nur für die Infrastrukturfinanzierung zur Verfügung stehen.
Dazu solle die Bildung eines Infrastrukturfonds für Schiene und Straße geprüft werden.
Datum: 2014-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-gegen-investitionsstau;
Themen: Kollegen eines Treffens
# ?, Bundesratsantrag
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Landesverkehrsminister
# ?, dringender Reparaturbedarf
# ?, Treffen
# ?, Infrastrukturfinanzierung
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, breite Unterstützung
# ?, Investitionsstau
# ? 23. +++ (SEM)
"Nordrhein-Westfalen bleibt in der Corona-Zeit Aufsteigerland", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Wir werden keine Schulden für den allgemeinen Haushalt aufnehmen und zugleich die Herausforderungen der Pandemie bewältigen.
Dazu hilft uns die Vorsorgepolitik der ersten Haushaltsjahre nach dem Regierungswechsel.
"
Der Haushaltsentwurf wird dem Landtag am 30. September übermittelt und voraussichtlich am 7. Oktober 2020 erstmals im Plenum gelesen.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 24. +++ (SEM)
Sportförderung
Nordrhein-Westfalen setzt seine Strategie fort, sich als attraktiver Sportstandort weltweit zu empfehlen.
Für das Haushaltsjahr 2022 sind dafür zusätzliche Mittel in Höhe von 53 Millionen Euro vorgesehen, die für die Organisation und Nachhaltigkeitsprogramme von sportlichen Großveranstaltungen, wie die Basketball-Europameisterschaft oder die Hockey-ProLeague eingesetzt werden.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 25. +++ (SEM)
Hiervon steht den vier Spielbankgemeinden insgesamt ein Betrag von rund zehn Millionen Euro zu.
Die danach dem Land verbleibenden Einnahmen fließen an die Stiftung Wohlfahrtspflege.
Im Haushaltsjahr 2018 sind das rund 20,6 Millionen Euro.
Es werden bereits in Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Casinos in privater Hand betrieben.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-westspiel-privatisierung-kuenftig-verstaerkte-staatliche;
Themen: Spielbanken
# ?, Privatisierungsprozess der Spielbank
# ?, Transaktionsberater
# ?, Westspielprivatisierung
# ?, alleinige Gesellschafterin
# ?, staatliche Anteile
# ?, Westspielgruppe
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, freier Weg
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ? 26. +++ (SEM)
Wissenschaft und Forschung: Vor allem für den zukunftsweisenden Bereich der Elektromobilität ist die Erforschung und Entwicklung leistungsfähiger Speichertechnologien essentiell.
Für die "Forschungsfertigung Batteriezelle" in Münster stehen schon insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung.
Zur Stärkung der Bundesstadt Bonn als UN- und Wissenschaftsstandort ruft die Landesregierung die "Nordrhein-Westfälische Akademie für Internationale Politik" ins Leben und unterstützt ihren Aufbau im Haushaltsjahr 2020 bereits mit Landesmitteln in Höhe von mehr als 1 Million Euro.
Für den Aufbau der Hochschulmedizin Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Bielefeld stockt die Landesregierung die Mittel um rund 18 Millionen Euro auf.
Damit werden vor Ort unter anderem mehr als 20 neue Stellen geschaffen, was unmittelbar der Steigerung der Qualität von Forschung und Lehre zu Gute kommt.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 27. +++ (SEM)
18. November 2015
Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium will mit dem Aktionsprogramm KommAn-NRW Städte und Gemeinden sowie ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagierte Menschen noch stärker bei den anstehenden Integrationsaufgaben unterstützen.
Dafür plant das Ministerium im kommenden Haushaltsjahr Mittel in Höhe von 13,4 Millionen Euro ein.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium will mit dem Aktionsprogramm KommAn-NRW Städte und Gemeinden sowie ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagierte Menschen noch stärker bei den anstehenden Integrationsaufgaben unterstützen.
Datum: 2015-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/komman-nrw-soll-kommunen-entlasten-und-ehrenamtliche-der-fluechtlingshilfe-staerken;
Themen: Flüchtlingshilfe
# ?, sozialpädagogisches Fachpersonal
# ?, anstehende Integrationsaufgaben
# ?, nordrhein-westfälisches Integrationsministerium
# ?, Integrationskraft
# ?, zusätzliche Lehrerstellen
# ?, Aktionsprogramm
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Zuschüsse
# ?, Ergänzungshaushalt
# ? 28. +++ (SEM)
Gesucht wurden innovative Projekte, die zur digitalen Transformation beitragen und damit die Wirtschaftskraft in der Emscher-Lippe-Region stärken.
Die ausgewählten Projektideen sollen aus Landesmitteln zur "Strukturhilfe für Steinkohlerückzugsgebiete" nach der Antragstellung durch die Projektverantwortlichen gefördert werden.
Die unter anderem für diese Projekte zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sind für die kommenden Haushaltsjahre um rund 30 Millionen Euro erhöht worden.
Projektkoordination Projektbezeichnung Handwerkskammer Münster ProCheck - Check zur Prozessoptimierung durch Digitalisierung im Handwerk der Emscher-Lippe-Region Kreis Recklinghausen Digitalisierung in der Pflege als Chance für eine alters- und behindertengerechte Quartiersentwicklung in der Emscher-Lippe-Region (DigiQuartier) WiN Emscher-Lippe GmbH Smart Networks Diakonisches Werk im Kirchenkreis Recklinghausen RegHUB - Smart Social Solutions (RegHub-S) Hochschule Ruhr West (HRW) Emscher-Lippe4 - Digitalisierung erleben im Lern- und Demonstrationslabor für Innovation, Integration, Transfer und Bildung Forschungsinstitut für innovative Arbeitsgestaltung und Prävention e. V. (FIAP) CoWin:
Entwicklung und Erprobung eines VR gestützten CoWorking-Modells zur Gewinnung neuer Zielgruppen Kreis Recklinghausen SmartDemography GKD Recklinghausen Serviceportal Wirtschaft Emscher-Lippe - E-Government 4 Business Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt, Recklinghausen connect.emscherlippe/smart GovBot Emscher-Lippe Bot IST planbar GmbH Emscher-Lippe-Thingsnet
Datum: 2017-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kraftvoller-auftakt-fuer-die-digitalisierung-der-umbau-21-region-14-projekte-zur;
Themen: Gutachtergremium
# ?, 21-Region
# ?, Projektaufruf in Emscher-Lippe-Region
# ?, kraftvoller Auftakt
# ?, weitere Fachmänner
# ?, westfälische Hochschule
# ?, Demonstrationslabor
# ?, Gestensteuerung
# ?, Idee von Gkd
# ?, Procheck
# ? 29. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Rahmen der "Fachkräfteoffensive Nordrhein-Westfalen" geht das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit der Steigerung der Mittel für die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) im Handwerk einen weiteren Schritt, um die Attraktivität der beruflichen Bildung zu stärken.
Hierzu stellt das Ministerium - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags - im Haushaltsjahr 2023 zusätzlich rund 12,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Darüber hinaus werden bereits 11,6 Millionen Euro für das Handwerk und 1,4 Millionen Euro für die ÜLU in Industrie und Handel über den Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert.
Die Förderung der Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung wird so auf knapp 25,4 Millionen Euro erhöht.
Datum: 2022-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-packt-fachkraeftemangel-254-millionen-euro-fuer-ueberbetriebliche-ausbildung;
Themen: überbetriebliche Lehrlingsunterweisung
# ?, Handwerk
# ?, berufliche Bildung
# ?, auftragsabhängige Tätigkeitsschwerpunkte
# ?, einheitlicher Ausbildungsstandard
# ?, erhöhte Landesfinanzierung
# ?, Steigerung
# ?, förderfähige Kosten
# ?, Spezialisierung
# ?, Attraktivität
# ? 30. +++ (SEM)
Da helfen die Verbraucherzentralen, denn sie beraten frei von Provisionsinteressen und Vertriebsvorgaben", unterstrich Ministerin Heinen-Esser die Bedeutung der Verbraucherzentralen.
Seit der ersten Vereinbarung zwischen Land und Verbraucherzentrale NRW e.V. im Jahr 2007 wurden die Mittel kontinuierlich erhöht, so auch im Entwurf der Kooperationsvereinbarung für die Periode zwischen 2021 und 2025.
Derzeit beläuft sich die aktuelle Höhe der institutionellen Förderung im laufenden Haushaltsjahr 2020 auf 16,5 Millionen Euro.
Für das Haushaltsjahr 2021 sind mehr als 21 Millionen Euro vorgesehen.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen unter anderem durch neue und bessere digitale Angebote neue Zugangswege zu Informationen erhalten.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;
Themen: deutliche Aufstockung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, institutionelle Förderung
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Beratungsstellennetz
# ?, Coronahotline der Verbraucherzentrale
# ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung
# ?, Rahmen des Angebots
# ?, geplante Erhöhung
# ? 31. +++ (SEM)
Die Einkaufskosten verschiedener Waren, die für das Angebot in den Mensen gebraucht werden, sind teils deutlich gestiegen.
Mit den rund 6,4 Millionen Euro deckt die Landesregierung rund 90 Prozent der Mehrkosten im Vergleich zu 2021 ab.
Zusätzlich stehen zur Abfederung der enormen Energiemehrkosten der Studierendenwerke als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bis zu zehn Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2023 bereit.
Weitere 1,671 Millionen Euro aus dem Sondervermögen sind für die Stärkung der kritischen Infrastruktur der Studierendenwerke vorgesehen.
Dazu gehört zum Beispiel die Anschaffung von Notstromaggregaten und weiteren Geräten, die eine unterbrechungsfreie Stromversorgung gewährleisten.
Datum: 2023-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-rund-64-millionen-euro-hilfe-fuer-mensa-betrieb-bereit;
Themen: Mensabetrieb
# ?, Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen
# ?, zielgerichtete Hilfen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Infrastruktur der Hochschullandschaft
# ?, Infrastruktur von Studierendenwerken
# ?, Sondervermögen für Krisenbewältigung
# ?, enorme Energiemehrkosten
# ?, Sondervermögen von Nordrhein-Westfalen
# ?, weitere Geräte
# ? 32. +++ (SEM)
Deshalb unterstützen wir die Kultureirichtungen mit konkreten Maßnahmen zu einer strukturellen Öffnung in den unterschiedlichen Bereichen wie Publikum und Programm, aber auch Personal und Kooperationspartner", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit dem Programm "Neue Normalität" sollen Barrieren und Benachteiligungen auf Grund von Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder sexueller Identität im Kulturbetrieb abgebaut und neue Zugänge für bisher unterrepräsentierte Gruppen geschafft werden.
Einrichtungen können eine zweijährige Förderung von bis zu 50.000 Euro pro Haushaltsjahr für nachhaltige Veränderungsprozesse erhalten, die gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Teilhabe ermöglichen.
Bei der Konzeptentwicklung müssen die geförderten Einrichtungen konkrete Ziele für Personal, Publikum, Programm, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Partner definieren.
Dabei sollen gute Beispiele entstehen und multipliziert werden, wie diversitätssensible Öffnung und Teilhabe in Kultureinrichtungen unterschiedlicher Sparten - von Theatern, über Museen hin zu Musikschulen, Bibliotheken oder soziokulturellen Zentren - gelingen kann.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-diversitaetsentwicklung-kultureinrichtungen-kuenftig-mit;
Themen: Kulturbetrieb
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Diversitätsentwicklung
# ?, wesentliches Merkmal
# ?, Kultureinrichtungen
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?, Publikum
# ?, Bereiche des Kulturbetriebs
# ?, Ergänzungsmittel
# ?, Teil des Gesamtkonzepts
# ? 33. +++ (SEM)
Die Höchstförderung ist für überregional wirksame Kooperationsprojekte vorgesehen.
Die Antragstellung erfolgt bei den zuständigen Bezirksregierungen.
Antragsfrist für Projekte, die im Haushaltsjahr 2022 umgesetzt werden, ist der 15. November 2021.
Die inhaltliche Antragsberatung erfolgt durch das Netzwerk Filmkultur e.V. Kontakt: filmbildung@filmkultur.
nrw
Datum: 2021-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-pilotprogramm-fuer-filmbildung-auf;
Themen: Filmbildung
# ?, Filmvermittlung
# ?, Kinokultur
# ?, Medienwandel
# ?, künstlerischer Film
# ?, Pilotprogramm
# ?, Gewohnheiten
# ?, Eigeninitiativen
# ?, Filmakteure
# ?, Filmakteurinnen
# ? 34. +++ (SEM)
8. April 2022 Staatssekretärin Andrea Milz freundlich lächelnd - Hintergrund blau.
Foto: Land NRW / R. Sondermann
Auch im Haushaltsjahr 2022 stellt die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen wieder Sportfördermittel zur Förderung des Engagements der Sportvereine in Höhe von zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Auch im Haushaltsjahr 2022 stellt die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen wieder Sportfördermittel zur Förderung des Engagements der Sportvereine in Höhe von zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-den-breitensport;
Themen: Sportfördermittel
# ?, geplante Übungsstunden
# ?, Sportvereine
# ?, Engagement von Sportvereinen
# ?, Übungsleiterinnen
# ?, Abfrage
# ?, Breitensport
# ?, Vereine
# ?, Antragstellung für Förderprogramme
# ?, Fortbildungsbetrieb
# ? 35. +++ (SEM)
Der Referentenentwurf des Gesetzes wurde im März 2021 durch die Landesregierung vorgestellt und im Juni in den Landtag eingebracht.
Nach Befassung im Verkehrsausschuss erfolgte Anfang November 2021 die abschließende Lesung des neuen Gesetzes.
Welch hohen Stellenwert die Förderung des Rad- und Fußverkehrs für die Landesregierung hat, lässt sich ebenfalls an den Rekordsummen für den Ausbau der Radinfrastruktur ablesen: Alleine im kommenden Haushaltsjahr 2022 werden mit 102 Millionen Euro die Landesmittel zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs nahezu verdoppelt.
Um Planung und Umsetzung von Radwegen zu beschleunigen, hat das Land zudem zehn neue Planerstellen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen geschaffen, die ausschließlich neue Radwege planen.
Darüber hinaus wird die Landesregierung mit dem "Infrastrukturpaket II" weitere Voraussetzungen schaffen, damit es bei der Planung künftig schneller geht: Im Falle von Klagen gegen Radschnellwege gilt nur noch eine Tatsacheninstanz.
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-besseren-rad-und-fussverkehr-nordrhein-westfalen-landtag;
Themen: Fußverkehr
# ?, Stufe
# ?, Radvorrangnetz
# ?, Abbiegeassistenten
# ?, eigenes Gesetz
# ?, neues Gesetz
# ?, Radschnellverbindungen
# ?, Landtag
# ?, Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ? 36. +++ (SEM)
Die Landesregierung ist daher bestrebt, durch realisierbare Verstärkung der Finanzmittel dem Verfall der Straßensubstanz, so wie er in den vergangenen Jahren zu beobachten ist, Einhalt zu bieten.
Für den Erhalt der Landesstraßen hat das Land NRW deshalb für 2013 einen Finanzmittelansatz von 85 Millionen Euro im Landeshaushalt verankert.
Sollten weitere Finanzmittel im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, werden diese mit Vorrang in der Straßenerhaltung eingesetzt.
Nach Schätzungen benötigt das Land NRW in den nächsten Jahren mindestens 670 Millionen Euro nur für den Erhalt aller Brücken auf den Landesstraßen (Ertüchtigung und Erneuerung).
Kommunale Straßen NRW
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zu-den-ergebnissen-der-bodewig-kommission-so-koennen-wir;
Themen: LKW-Maut
# ?, Verkehrsinfrastruktur
# ?, Sonderkonferenz von Verkehrsministern
# ?, Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs
# ?, gesamter Bedarf
# ?, Prüfauftrag
# ?, Verkehrsminister in Berlin
# ?, zweckgebundene Fonds
# ?, Ergebnisse
# ?, Länder
# ? 37. +++ (SEM)
Das Kabinett verabschiedete in seiner gestrigen Sitzung den Kinder- und Jugendförderplan für die Jahre 2018-2022.
Die finanziellen Mittel werden um zehn Prozent von 109 auf 120 Millionen Euro erhöht.
Ab dem Haushaltsjahr 2019 ist dann zudem eine jährliche Dynamisierung vorgesehen.
Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp: "Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, mit dem Anwachsen der finanziellen Mittel, der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und dem erzieherischen Kinder- und Jugendschutz Planungssicherheit zu geben.
Die hervorragende Arbeit der Jugendhilfeträger trägt wesentlich zu einer positiven Entwicklung junger Menschen in Nordrhein-Westfalen bei.
Datum: 2018-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-staerkt-die-kinder-und-jugendarbeit;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Jugendhilfeträger
# ?, Kinderhilfeträger
# ?, Kabinett
# ?, Kinderarbeit
# ?, festes Fundament
# ?, Versprechen
# ?, Jugendarbeit
# ?, zuständiger Fachausschuss
# ? 38. +++ (SEM)
Die Kommunen entscheiden, wo es vor Ort besondere Betreuungsbedarfe am Morgen, in den Abendstunden oder am Wochenende gibt.
Das Land und die Kommunen finanzieren die Flexibilisierung gemeinsam (beginnend im Jahr 2020/21 mit 50 Millionen Euro; ab 2022: 100 Millionen Euro).
Insgesamt stehen in Nordrhein-Westfalen im Haushaltsjahr 2020 mehr als 3,8 Milliarden Euro Landesmittel für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung.
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Datum: 2019-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, zentrale Gesetzesvorhaben
# ?, notwendiger Betreuungsplatz
# ?, Legislatur
# ?, Fachberatung
# ?, Index
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Pauschalen
# ?, Familienzentren
# ?, Flexibilisierung
# ? 39. +++ (SEM)
"Mit Leistungsabbau allein hat allerdings auch noch kein Top-Unternehmen reüssiert", so der Minister weiter.
Die Landesregierung stehe zu ihrem klaren Kurs zur Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse und sei auf einem guten Weg.
Nach drei abgeschlossenen Haushaltsjahren zeige sich, dass diese ambitionierte Planung in jedem Jahr deutlich übertroffen wurde.
Insgesamt habe das Land in diesen drei Jahren vier Milliarden Euro weniger an Krediten aufgenommen als erlaubt war - und das, obwohl Nordrhein-Westfalen zu seinen bundesstaatlichen Solidarpflichten stehe und im Rahmen des Finanzausgleichs der Länder jedes Jahr netto über zwei Milliarden an die anderen Länder überweise.
"Wenn die Steuern, die gezahlt werden müssen, auch gezahlt würden, sähe nicht nur der Etat des Landes ganz anders aus", sagte der Minister.
Datum: 2013-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-ohne-steuerbetrug-brauchte-nrw-keine-neuen-kredite;
Themen: Grußwort
# ?, Stabilität
# ?, Hauptsorge
# ?, Jahresempfang von Deutsche
# ?, Unternehmen der Wiederherstellung
# ?, Bundesbank
# ?, Steuerbetrug
# ?, Vermögen
# ?, Minister
# ?, Kredite
# ? 40. +++ (SEM)
Mit der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für notwendige Baumaßnahmen an Ersatzschulen und Schulen nach §124 Absatz 4 Schulgesetz infolge der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien" wird die Grundlage für die Durchführung der Fördermaßnahmen für G9-bedingte Bauinvestitionen nun auch für die Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Bereits am 15. Dezember 2021 hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit dem Beschluss des Haushaltgesetzes 2022 entschieden, dass auch der zusätzliche Finanzbedarf von Ersatzschulen für erforderliche Bauinvestitionen, der durch die Umstellung auf den neunjährigen Bildungsgang entsteht, durch das Land bezuschusst werden sollte.
Für diesen Zweck wurden insgesamt 51,1 Millionen Euro - verteilt auf die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 - bereitgestellt.
Einen Antrag auf Zuwendung können Träger von Ersatzschulen stellen, die Eigentümer oder Nutzungsberechtigte des Schulgebäudes sind und keine Aufwendungen für Miete oder Pacht gegenüber dem Land geltend machen.
Gefördert werden die Planung und Durchführung von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der zu schaffenden Räume.
Datum: 2022-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-unterstuetzen-alle-schulen-nordrhein-westfalen-bei-der;
Themen: Ersatzschulen
# ?, private Gymnasien
# ?, Umstellung
# ?, Zug der Rückkehr
# ?, Bildungsgang
# ?, Zuschüsse
# ?, Wiedereinführung
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Ersatzschulfinanzierung
# ?, Förderhöchstsätze
# ? 41. +++ (SEM)
Der Anteil freiwillig Engagierter liegt in der Altersgruppe der 14- bis 29-Jährigen bei 47 Prozent.
Die zentrale Grundlage für eine zukünftige Jugendarbeit und Jugendpolitik stellt der nordrhein-westfälische Kinder- und Jugendförderplan dar.
"Es freut mich, dass es für das Haushaltsjahr 2017 gelungen ist, dieses wichtige Instrument um neun Millionen auf insgesamt 109 Millionen Euro aufzustocken", sagte Kampmann.
Der 10. Kinder- und Jugendbericht belegt aber auch, dass Jugendliche in Nordrhein-Westfalen sich einmischen wollen und es auch tun.
Die Landesregierung hat mit digitalen Foren und den Jugendkonferenzen "Jukon" (2012 und 2016) Forderungen und Vorschläge von Kindern und Jugendlichen diskutiert und dazu Stellung genommen.
Datum: 2017-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-10-kinder-und-jugendbericht-vor-junge-menschen-zwischen;
Themen: Jugendbericht
# ?, Kinderbericht
# ?, Kinderarbeit
# ?, Jugendpolitik
# ?, Kampmann
# ?, Jugendliche
# ?, Kinderhilfe
# ?, Jugendkulturzentren
# ?, freie Trägerlandschaft
# ?, kritische selbstbestimmte Nutzung
# ? 42. +++ (SEM)
Die Erhebung des Krankenstandes bei Lehrerinnen und Lehrern bildet einen Baustein im Rahmenkonzept zum Behördlichen Gesundheitsmanagement in der Landesverwaltung.
Dieses fördert und unterstützt die Gesundheit von Lehrkräften nachhaltig.
Die Landesregierung stellt aktuell für das Haushaltsjahr 2017 über sechs Millionen Euro für den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Lehrkräfte zur Verfügung.
In einem nächsten Schritt werden die Ergebnisse der Erhebung durch das Ministerium für Schule und Weiterbildung analysiert und bewertet.
Anschließend wird geprüft, mit welchen Maßnahmen Lehrerinnen und Lehrer zukünftig noch besser unterstützt werden können.
Datum: 2017-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-erhebung-des-krankenstands-sorgt-fuer-transparenz;
Themen: behördliches Gesundheitsmanagement
# ?, Lehrkräfte
# ?, Arbeitsschutz
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, wichtiger Teil
# ?, Gesundheitsförderung
# ?, Krankenstandsbericht
# ?, Lehrerbereich
# ?, Unterausschuss
# ?, verkürzter Zeitraum
# ? 43. +++ (SEM)
Damit können wir einen Teil der gesperrten Flexiblen Mittel wieder freigeben.
Das zeigt: Die Sicherung der Unterrichtsversorgung ist der Landesregierung ein zentrales Anliegen.
" Hintergrund: Zur Haushaltskonsolidierung hat das Schulministerium im Haushaltsjahr 2013 eine globale Minderausgabe von 60 Millionen Euro zu erwirtschaften.
Dieses Ziel wurde durch Einsparungen bei den Sachausgaben und Förderprogrammen sowie durch eine vorläufige Sperrung eines Teils der Flexiblen Mittel (25 von 50 Millionen Euro) für den Vertretungsunterricht erreicht.
Durch diese Maßnahme wurde die Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden.
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-nutzen-finanzielle-spielraeume-im-interesse-der-schulen-95;
Themen: flexible Mittel
# ?, Vertretungsunterricht
# ?, vorläufige Sperrung
# ?, Sachausgaben
# ?, finanzielle Spielräume
# ?, Förderprogramme
# ?, kurzfristiger Unterrichtsausfall
# ?, vorläufige Maßnahme
# ?, Dauereinstellungen
# ?, Haushaltskonsolidierung
# ? 44. +++ (SEM)
3,2 Millionen Euro für die Sprachförderung neu Zugewanderter
7. Februar 2017
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung stellt auch im Haushaltsjahr 2017 rund 3,2 Millionen Euro für zusätzliche Kurse zur Sprachförderung neu zugewanderter Erwachsener und Jugendlicher ab 16 Jahren zur Verfügung.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung stellt auch im Haushaltsjahr 2017 rund 3,2 Millionen Euro für zusätzliche Kurse zur Sprachförderung neu zugewanderter Erwachsener und Jugendlicher ab 16 Jahren zur Verfügung.
Datum: 2017-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-sprachfoerderung-fuer-eine-gelingende;
Themen: Sprachförderung
# ?, Volkshochschulen
# ?, Teilnehmende des Sprachförderkursus
# ?, abrufbare Antragsformulare
# ?, neue Antragsrunde
# ?, administrative Umsetzung
# ?, niederschwellige Angebote
# ?, Sprachförderkurse
# ?, anerkannte Einrichtungen
# ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen
# ? 45. +++ (SEM)
Der Bund stellt zu diesem Zweck 51 Millionen Euro jährlich bereit, von denen Nordrhein-Westfalen rund zehn Millionen Euro erhält.
Mit einer gemeinsamen Gesetzesinitiative haben sich die Länder im Dezember 2019 für eine Erhöhung und Dynamisierung der Bundesmittel Frühe Hilfen eingesetzt, um dem wachsenden Bedarf nach Angeboten gerecht zu werden und die Kostensteigerungen ausgleichen zu können.
Für die Haushaltsjahre 2022/2023 wurden die Mittel für Nordrhein-Westfalen durch das Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" außerdem um insgesamt rund zehn Millionen Euro aufgestockt.
Auch die Jugendamtsbezirke beteiligten sich finanziell bei der Präventionsarbeit.
Das seit 2020 bestehende Programm "kinderstark - NRW schafft Chancen" ist eine auf Dauer angelegte Ausrichtung der Präventionspolitik des Landes und gibt den Kommunen neue Handlungsspielräume zum Aufbau von Präventionsketten.
Datum: 2022-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-paul-fruehe-hilfen-sind-ein-wichtiger-baustein-fuer-faire;
Themen: frühe Hilfen
# ?, Frühe
# ?, faire Zukunftschancen
# ?, junge Familien
# ?, weitere Entwicklung
# ?, herausfordernde Lebenslagen
# ?, Berufsgruppen
# ?, Fachrichtungen
# ?, herausragende Bedeutung
# ?, Phase
# ? 46. +++ (SEM)
Das Ministerium fördert die Digitalisierung des Bauwesens: Mit dem Haushalt 2020 ist erstmalig das neue Programm "Digitalisierung der Bauwirtschaft und innovatives Bauen" aufgelegt worden.
Für die Förderung stehen im aktuellen Etat 750.000 Euro zur Verfügung.
Zudem gibt es eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von jeweils 750.000 Euro für die Haushaltsjahre 2021 und 2022.
Zielsetzung des Programms ist es, im Bereich des Bauwesens Grundsteine für innovative Zukunftstechnologien zu legen und die technologischen und wirtschaftlichen Chancen weiterzuentwickeln.
Folgen Sie uns im Internet: Twitter Facebook Instagram YouTube
Datum: 2020-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erstes-wohnhaus-deutschland-wird-westfalen-gedruckt;
Themen: 3D-Drucker
# ?, Bauwesen
# ?, 3dhaus
# ?, Bestimmung der Standsicherheit
# ?, Druckerschleife
# ?, Forschungsinitiativen
# ?, Nordrhein-westfaleninnovation
# ?, aktueller Etat
# ?, automatisierte Bauwerkserstellung
# ?, Geschoss
# ? 47. +++ (SEM)
Den Einsatz des Geldes müssen die Verbände dem Land mittels Testates eines Wirtschaftsprüfers nachweisen.
Unabhängig davon stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen weiterhin Mittel für baulich-technische Sicherungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereit.
Im laufenden Haushaltsjahr sind dafür drei Millionen Euro vorgesehen.
Landesverband der jüdischen Gemeinden in Nordrhein K.d.ö.
R. Aachen Klimatisierung Synagoge 47.000 Euro Duisburg Sanierung Gemeindezentrum (Dach, Fassade, Boden) 1.400.000 Euro Düsseldorf Sanierung Gemeindezentrum (barrierefreier Umbau Toilette) 27.370 Euro Düsseldorf Sanierung Gemeindezentrum Arbeitsplatz Pforte 50.000 Euro Düsseldorf Sanierung Gemeinderäumlichkeit Bibliothek + WC 1. OG 50.000 Euro Düsseldorf Neubau Mikwe (rituelles Tauchbad) u. Waschraum 100.000 Euro Düsseldorf Gemeinderäumlichkeiten Eingangssituation Verwaltung 5.000 Euro Düsseldorf Sanierung Gemeindezentrum Neue Fenster 750.000 Euro Düsseldorf Sanierung Außen- und Innensanierung Synagoge 1.350.000 Euro Düsseldorf Sanierung Kultuseinrichtung Rohrleitungen Friedhofshalle 15.000 Euro Düsseldorf Neubau Großtagespflege u
Datum: 2018-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-foerderung-der-juedischen-gemeinden-ist;
Themen: Landesverband von Gemeinden
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, progressive Gemeinden
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Modernisierungen
# ?, jüdische Verbände
# ?, Wände
# ?, Neubauten
# ?, Renovierung
# ?, Friedhofshall
# ? 48. +++ (SEM)
Das Land bezuschusst die Kosten in der Regel für maximal vier Personalstellen je Frauenhaus.
Zusätzlich werden Sachausgaben gefördert.
* Im Haushaltsjahr 2017 stehen für das Förderprogramm Frauenhäuser Ansatzmittel in Höhe von 9,47 Mio. EUR zur Verfügung.
Das Land hat die Förderung der Frauenhäuser in den letzten Jahren von 5,43 auf 9,47 Mio. Euro erhöht (Steigerung von rund 70 Prozent).
Datum: 2017-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-frauenhaeuser-erhalten-mehr-geld-fuer-personal;
Themen: positive Nachrichten
# ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Förderung für Sachausgaben
# ?, Personalkostenpauschalen
# ?, Frauenhausmitarbeiterinnen
# ?, gewachsene Zahl
# ?, hochengagierte Arbeit
# ?, Basis von Förderrichtlinien
# ?, Einzelfallfinanzierung
# ?, Rahmen von Sozialleistungen
# ? 49. +++ (SEM)
Allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren gilt schon jetzt mein besonderer Dank", sagt Ministerin Scharrenbach.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat seit 2017 die finanzielle Unterstützung für von Gewalt betroffene Frauen entscheidend gestärkt und zukunftsfest gemacht.
Zur Finanzierung von Schutz- und Beratungsangeboten für Frauen in Nordrhein-Westfalen stehen für das Haushaltsjahr 2021 rund 30,2 Millionen Euro zur Verfügung.
Seit 2017 ist das ein Anstieg um 7,3 Millionen Euro beziehungsweise rund 31,9 Prozent.
Für die Träger von Frauenhäusern sind dafür 12.970.500 Euro bestimmt, für die Träger von Frauenberatungsstellen und spezialisierten Fachberatungsstellen 13.956.100 Euro.
Datum: 2021-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hinsehen-handeln-helfen-wirgegengewalt-landesweite;
Themen: landesweite Aktionswoche
# ?, internationaler Tag
# ?, Tische
# ?, Zwangsheirat
# ?, Aktionen
# ?, Menschenrechtsorganisationen
# ?, Menschenhandel
# ?, Frauenunterstützungsinfrastruktur
# ?, öffentliche Aufmerksamkeit
# ?, Schutzangebote
# ? 50. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Urteil zur Gemeindefinanzierung schafft Rechtssicherheit
27. Februar 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Im Streit um die Gemeindefinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 hat der Verfassungsgerichtshof in Münster eine Klage der drei Kommunen Münster, Blomberg (Kreis Lippe) und Hellenthal (Eifel) abgewiesen.
Sie wollten höhere Schlüsselzuweisungen, weil sie sich nach einer Rechtsänderung 2015 im Vergleich zu anderen nordrhein-westfälischen Kommunen benachteiligt sahen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-urteil-zur-gemeindefinanzierung-schafft-rechtssicherheit;
Themen: Verfassungsgerichtshof in Münster
# ?, Vergleich von Kommunen
# ?, Rechtsänderung
# ?, Verfassungsbeschwerde
# ?, Steuerkraft
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Rückerstattungen
# ?, Verhandlung des Januars
# ? 51. +++ (SEM)
Ministerin Schulze: Angebot aus Berlin ist eine Mogelpackung / Bund wird seiner Verantwortung gegenüber den Hochschulen nicht gerecht
28. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bundesministerin Annette Schavan hat angekündigt, im Haushaltsjahr 2013 664 Millionen Euro zusätzlich für den Hochschulpakt zur Verfügung zu stellen.
Dazu erklärt Wissenschaftsministerin Svenja Schulze: Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-angebot-aus-berlin-ist-eine-mogelpackung-bund-wird-seiner;
Themen: Hochschulpakt für Verfügung
# ?, Mogelpackung
# ?, Schulze
# ?, Wohltat
# ?, bisherige Schätzungen
# ?, bundesweite Studienanfängerzahlen
# ?, Vorausberechnung
# ?, Hochschulen
# ?, Finanzierungsanteil
# ?, Haushaltsjahr
# ? 52. +++ (SEM)
Duales Lehramtsstudium in Wuppertal ist ein Erfolgsmodell
24. Oktober 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Förderung der kooperativen Lehrerausbildung für gewerblich-technische Fächer an Berufskollegs wird ab dem Haushaltsjahr 2018 weiterhin dauerhaft gesichert.
Schule und Bildung Kultur und Wissenschaft
Die Förderung der kooperativen Lehrerausbildung für gewerblich-technische Fächer an Berufskollegs wird ab dem Haushaltsjahr 2018 weiterhin dauerhaft gesichert.
Datum: 2016-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-ministerin-loehrmann-duales-lehramtsstudium-wuppertal-ist;
Themen: Berufskollegs
# ?, duales Lehramtsstudium
# ?, gewerblichtechnische Fächer
# ?, Studienmodell
# ?, kooperative Lehrerausbildung
# ?, Erfolgsmodell
# ?, Fachhochschulabsolventinnen
# ?, Fachhochschulabsolventen
# ?, Lehrkraft
# ?, Universität Wuppertal
# ? 53. +++ (SEM)
Die Landesregierung und der Landessportbund haben in Düsseldorf einen "Pakt für den Sport" geschlossen.
Mit dem Abschluss erneuern die Landesregierung und der Landessportbund Nordrhein-Westfalen ihre enge Kooperation.
Der "Pakt für den Sport" umfasst rund 34,3 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.
"Dieser Pakt garantiert dem gemeinnützigen Sport die finanzielle Planungssicherheit bis zum Jahr 2017", erklärte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
"Das haben wir dem Landessportbund zugesagt und daran halten wir uns."
Datum: 2013-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ministerin-schaefer-und-der-praesident-des;
Themen: Pakt für Sport
# ?, Kindergartenkinder
# ?, finanzielle Planungssicherheit
# ?, gemeinnütziger Sport
# ?, Sportvereine
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, besondere Rolle
# ?, Leistungssport
# ?, enge Kooperation
# ?, Ganztag
# ? 54. +++ (SEM)
Die Landesregierung und der Landessportbund haben in Düsseldorf einen "Pakt für den Sport" geschlossen.
Mit dem Abschluss erneuern die Landesregierung und der Landessportbund Nordrhein-Westfalen ihre enge Kooperation.
Der "Pakt für den Sport" umfasst rund 34,3 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.
Die Landesregierung und der Landessportbund haben in Düsseldorf einen "Pakt für den Sport" geschlossen.
Mit dem Abschluss erneuern die Landesregierung und der Landessportbund Nordrhein-Westfalen ihre enge Kooperation.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-ministerin-schafer-und-der-prasident-des-landessportbun-0;
Themen: Pakt für Sport
# ?, Leistungssport
# ?, enge Kooperation
# ?, Sportvereine
# ?, Jugendliche
# ?, Bewegungsspiel
# ?, anschließende Bewegungsempfehlungen
# ?, junge Gäste
# ?, kommunale Institutionen
# ?, schwierige Verhandlungen
# ? 55. +++ (SEM)
Weibliche Nachwuchskräfte müssen stärker wahrgenommen und strukturelle Hindernisse aus dem Weg geräumt werden, damit Frauen im Sinne einer Bestenauslese ihr Potenzial künftig noch besser entfalten können", sagte Annette Storsberg, Staatssekretärin im Kultur- und Wissenschaftsministerium.
Jede Hochschule soll in den nächsten drei Jahren einen Sockelbetrag für Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit und der Vereinbarkeit von Wissenschaftskarriere und Familie erhalten.
Die Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Millionen Euro pro Jahr werden den Hoch-schulen ab dem Haushaltjahr 2019 zur Verfügung gestellt.
Für die Jahre 2020 und 2021 steht die Förderung unter dem Vorbehalt des Haushaltgesetzgebers.
Mindestens 40 Prozent der Mittel müssen an den Hochschulen für Maßnahmen verwendet werden, welche die Vereinbarkeit von Studium und Beruf mit familiären Verpflichtungen und Pflege verbessern.
Datum: 2019-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesprogramm-fuer-chancengerechte-hochschulen-45-millionen-euro-pro-jahr;
Themen: Wissenschaftskarriere
# ?, chancengerechte Hochschulen
# ?, Vereinbarkeit
# ?, Stufe
# ?, Familie
# ?, Frauen
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, Karrierehindernis
# ?, Sockelbetrag für Maßnahmen
# ?, deutliche Anstrengungen
# ? 56. +++ (SEM)
Groschek: "Sinnvolle Priorisierung bleibt auch weiterhin notwendig, denn das Geld für Ausbau und Erhalt der Infrastruktur steht nicht grenzenlos zur Verfügung.
Um den Verfall unserer Infrastruktur zu stoppen, stehen entscheidende und realistische Reformen noch aus.
Wir brauchen die überjährige Finanzierung, das heißt Unabhängigkeit von Haushaltsjahren.
Wir brauchen den konsequenten Vorrang von Erhalt vor Neubau.
Wir brauchen die Konzentration auf die wichtigsten Ausbauprojekte.
Datum: 2015-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-strasseninfrastruktur-mit-verstand-und-augenmass;
Themen: Planungspriorisierung
# ?, Priorisierungsliste
# ?, Landesstraßen
# ?, Fortschreibung
# ?, Bundesfernstraßenplan
# ?, Planungsreserven
# ?, Planungsvorrang
# ?, Scharte
# ?, Schienenwegeinfrastruktur
# ?, Straßenverkehrsinfrastruktur
# ? 57. +++ (SEM)
Im Verkehrsministerium wird zudem ein Gesetz für besseren Radverkehr erarbeitet.
Mit all diesen Bausteinen wird der Radverkehr einen wachsenden Beitrag zu sauberer und besserer Mobilität leisten," sagte Wüst bei der Veranstaltung im Rahmen der Fahrradmesse in Essen.
Für den Ausbau der Radinfrastruktur stellt das Land im Haushaltsjahr 2020 insgesamt 47 Millionen Euro zur Verfügung.
Davon sind 9 Millionen Euro für Radschnellwege vorgesehen.
Weitere 5,5 Millionen Euro für Radschnellwege kommen vom Bund.
Datum: 2020-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radverkehr-auf-der-top-agenda-der-landesregierung-verkehrsminister-besucht;
Themen: Bedeutung des Radverkehrs
# ?, Topagenda
# ?, Mobilitätsmix
# ?, Prozess für Erarbeitung
# ?, Kreise in NRW
# ?, Fortbewegungsmittel
# ?, Förderung für Radverkehr
# ?, fußgängerfreundliche Städte
# ?, Gesetz
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ? 58. +++ (SEM)
Eine Liste aller Projekte ist der Pressemitteilung beigefügt.
Mit dem RKP unterstützt die Landesregierung seit über 25 Jahren die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Für das Programm stehen aktuell pro Haushaltsjahr rund 6 Millionen Euro zur Verfügung.
Zu den jetzt bewilligten 6,3 Millionen Euro zählen auch Mittel für 2024 und 2025, da die Projekte zum Teil über drei Jahre laufen.
Darüber hinaus erhalten einige Projekte bis zu 5.000 Euro "Ergänzungsmittel Barrierefreiheit" aus Mitteln für die Umsetzung des Gesamtkonzepts "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionales-kultur-programm-nrw-land-foerdert-ueber-160-projekte-mit-63-millionen;
Themen: Kulturangebote in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Naturerlebnistouren
# ?, reiches vielfältige Kulturangebot
# ?, Lichtkunstregion
# ?, junge Kultur
# ?, regionales Kulturprogramm
# ?, Tanzfestival
# ?, Theaterfestival
# ?, Haushaltsjahr
# ? 59. +++ (SEM)
19. August 2021 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Eine leistungsfähige Infrastruktur aller Verkehrsträger, zuverlässige öffentliche Verkehre und innovative Mobilitätsangebote machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
Deshalb sieht die Landesregierung auch im Haushaltsjahr 2022 weiter Rekordsummen für den Radverkehr und die Nahmobilität, die Sanierung und Modernisierung von Straßen, die weitere Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs und für innovative, digitale Mobilitätsangebote vor.
Verkehr
Eine leistungsfähige Infrastruktur aller Verkehrsträger, zuverlässige öffentliche Verkehre und innovative Mobilitätsangebote machen Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
Datum: 2021-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordsummen-fuer-die-modernisierung-der-infrastruktur-fuer-bessere-sichere-und;
Themen: innovative Mobilitätsangebote
# ?, Radverkehr
# ?, Rekordsummen
# ?, Modernisierung
# ?, Fußverkehr
# ?, aktive Bahnpolitik
# ?, öffentliche Verkehre
# ?, Landesstraßen
# ?, Haushaltsjahr
# ?, leistungsfähige Infrastruktur
# ? 60. +++ (SEM)
Inklusion: Parallel zum Gesetzgebungsverfahren zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz wird der Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts auch im kommenden Schuljahr auf der bestehenden Rechtsgrundlage weiter vorangetrieben.
Insgesamt werden jetzt 1.680 Stellen als "Mehr- oder Ausgleichsbedarf" bereitgestellt.
Gegenüber dem letzten Haushaltsjahr sind das zusätzlich 465 Stellen.
"Es liegt mir sehr am Herzen, dass der Inklusionsprozess weiter voranschreitet und immer mehr Schulen sich auf den Weg zur inklusiven Schule zu machen.
Mit dem Ausbau des Gemeinsamen Unterrichts und einer erheblichen Erhöhung der Stellen schaffen wir die Voraussetzung, dass das Gemeinsame Lernen in NRW weiter ausgebaut werden kann" betonte Ministerin Löhrmann.
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulhaushalt-2013-ministerin-loehrmann-wir-investieren-schule-mit-klarem;
Themen: Ganztag
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Gesamtausgaben
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ?, Ausbau
# ?, Schulkonsens
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Ausgleichsbedarf
# ?, Haushaltsentwurf von Lehrerstellen
# ?, Leitungszeit von Schulleitungen
# ? 61. +++ (SEM)
54 Millionen Euro - das sind 15 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor.
Mit Bundesmitteln stehen sogar 103 Millionen Euro für den Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Für das kommende Haushaltsjahr 2022 hat das Verkehrsministerium allein die Landesmittel dafür sogar fast verdoppelt auf 102 Millionen Euro.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-und-komfortabel-mit-dem-fahrrad-unterwegs-millionen-foerderung-fuer-neuen;
Themen: Radverkehr
# ?, Kreisgrenze
# ?, neuer Gehweg
# ?, Fußverkehr
# ?, Fahrradinfrastruktur
# ?, neuer Radweg
# ?, Länge
# ?, Rekordsummen
# ?, Anteil des Mobilitätsmixes
# ?, Landrat von Gütersloh
# ? 62. +++ (SEM)
54 Millionen Euro - das sind 15 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor.
Mit Bundesmitteln stehen sogar 103 Millionen Euro für den Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Für das kommende Haushaltsjahr 2022 hat das Verkehrsministerium allein die Landesmittel dafür sogar fast verdoppelt auf 102 Millionen Euro.
Pressekontakt:
Miraim.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-und-komfortabel-mit-dem-rad-unterwegs-land-und-bund-foerdern-bessere;
Themen: Kreisstraße
# ?, Anforderungen der Verkehrssicherheit
# ?, unebene Fahrbahn
# ?, Fußverkehr
# ?, Radverkehr
# ?, Radinfrastruktur
# ?, Rekordsummen
# ?, moderner verkehrssichere Radweg
# ?, separater Radweg
# ?, veralteter Zustand
# ? 63. +++ (SEM)
Sportförderung
* Nordrhein-Westfalen setzt seine Strategie fort, sich als attraktiver Sportstandort weltweit zu empfehlen.
Für das Haushaltsjahr 2022 sind dafür zusätzliche Mittel in Höhe von 53 Millionen Euro vorgesehen, die für die Organisation und Nachhaltigkeitsprogramme von sportlichen Großveranstaltungen, wie die Basketball-Europameisterschaft oder die Hockey-ProLeague eingesetzt werden.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 64. +++ (SEM)
Ein früheres Ein-familienhaus wird in ein Bed & Breakfast-Hotel umgebaut und aus einem ehemaligen Industriegebäude wird eine Erlebnisgastronomie.
Unter den Projekten finden sich auch Vorhaben wie die Sanierung eines Mühlengebäudes für die spätere Vermietung, die Sanierung eines Kirchturms oder der Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes zur Nutzung als Schulgebäude für ein privates Gymnasium.
Zusätzlich zum Darlehensprogramm fördert das Land im laufenden Haushaltsjahr die Bodendenkmalpflege mit 2 Millionen Euro, Maßnahmen der Baudenkmalpflege mit 2,9 Millionen Euro sowie herausragende Sakralbauwerke mit 1,3 Millionen Euro.
Insgesamt gibt es in Nordrhein-Westfalen für den Denkmalschutz Haushaltsmittel in Höhe von 9,2 Millionen Euro.
Ein Teil dieser Mittel kann wegen der Haushaltssperre des Landes vorerst nicht ausgezahlt werden.
Datum: 2014-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-nachfrage-nach-landesdarlehen-fuer-baudenkmaeler;
Themen: Darlehensförderung
# ?, starke Nachfrage
# ?, Denkmalschutz
# ?, Baudenkmäler
# ?, Darlehensprogramme
# ?, erhaltenswerte Bauwerke
# ?, Landesdarlehen
# ?, Volltreffer
# ?, denkmalgeschützte Wohngebäude
# ?, erhaltenswerte Gebäude
# ? 65. +++ (SEM)
54 Millionen Euro - das sind 15 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor.
Mit Bundesmitteln stehen sogar 103 Millionen Euro für den Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Für das kommende Haushaltsjahr 2022 hat das Verkehrsministerium allein die Landesmittel zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs sogar fast verdoppelt auf 102 Millionen Euro.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-radventskalenders-24-gute-nachrichten-fuer-neue-und-bessere-radwege;
Themen: Fußverkehr
# ?, sicheres Radfahren
# ?, neue Radwege
# ?, Rekordsummen
# ?, Bedeutung für Schulradverkehr
# ?, Heliosgelände
# ?, Verbesserung der Radinfrastruktur
# ?, geplante Schule
# ?, klimafreundlicher Radverkehr
# ?, Bundesmittel
# ? 66. +++ (SEM)
Die CSD-Förderung ist auch im Haushaltsplanentwurf für 2024 gesichert.
Unterstützung von Alleinerziehenden: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen baut die Unterstützungsangebote für Familien mit einem Elternteil weiter aus: Seit diesem Jahr fördert das Familienministerium die Landesfachstelle für Alleinerziehende in Trägerschaft des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter NRW e.V. (VAMV NRW e.V.).
Für das Haushaltsjahr 2024 sind 121.500 Euro für die weitere Arbeit der Landesfachstelle vorgesehen.
Alleinerziehende Mütter und Väter stehen oftmals besonderen Herausforderungen gegenüber und tragen eine große Verantwortung für die Familie, sei es bei der Kinderbetreuung, bei der höheren finanziellen Belastung oder bei der Organisation des Alltags.
Allein in Nordrhein-Westfalen leben rund 327.000 Einelternfamilien mit minderjährigen Kindern (2021: 318.000, 2020: 303.000) und machen damit gemessen an der Gesamtzahl der Familien mit minderjährigen Kindern einen Anteil von rund 20 Prozent aus.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;
Themen: Alleinerziehende
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Landesfachstelle
# ?, aktuelle Haushaltslage
# ?, weibliche Fachkräfte
# ?, faire Chancen
# ?, wichtige Vorhaben
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kitahelferprogramm
# ? 67. +++ (SEM)
Im Laufe des Jahres hat das NRW-Umweltministerium intensive Gespräche mit den Deichverbänden und der NRW.BANK geführt.
Das Kreditprogramm konnte so weitgehend an die Bedürfnisse der Antragsteller angepasst werden.
Ab dem kommenden Haushaltsjahr 2014 wird das Kreditprogramm zur Verfügung stehen.
Zuständig für den Hochwasserschutz sind die entsprechenden Anrainer, also in der Regel Kommunen und Deichverbände.
Die Landesregierung unterstützt die Arbeit der Kommunen sowie der Wasser- und Deichverbände.
Datum: 2013-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-foerdersaetze-fuer-die-hochwasserschutzmassnahmen-2014-fest;
Themen: Hochwasserschutzmaßnahmen
# ?, Fördersätze
# ?, Maßnahmen des Deichverbands
# ?, betroffene Deichverbände
# ?, kommunaler Anlieger
# ?, Hochwasserschutz in NRW
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Niveau
# ?, letzte Monate
# ?, Antragsteller
# ? 68. +++ (SEM)
So konnte das Land dank zurückgegangener Zuwandererzahlen rund eine Milliarde Euro einsparen.
Auch bei den Personalausgaben konnten die Kosten gesenkt werden - das Zahlenwerk verzeichnet für das abgelaufene Jahr eine Reduzierung um 760 Millionen Euro.
Generell liegen die Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 rund 930 Millionen Euro unter dem prognostizierten Ansatz.
Das gute Haushaltsergebnis kommt trotz geringer ausfallender Steuereinnahmen zustande.
Statt veranschlagter 56,2 Milliarden Euro erhält das Land nun 55,7 Milliarden - das bedeutet ein Minus von 0,9 Prozent.
Datum: 2018-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;
Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss
# ?, Lesung des Haushalts
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Pensionsfonds
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Basis des ETA-Tabschlusses
# ? 69. +++ (SEM)
Wie das Umweltministerium vergangene Woche im Zuge der Vorstellung des Waldzustandsberichtes erläutert hat, steht die Schadensbewältigung weiterhin im Fokus der aktuellen Forstförderung.
Wie groß der Bedarf ist, zeigt sich auch darin, dass die 36 Millionen Euro, die in Nordrhein-Westfalen alleine in diesem Jahr als Fördermittel im Rahmen der Extremwetter-Richtlinie zur Verfügung stehen, bereits weitestgehend ausgeschöpft sind.
Insgesamt wurden Anträge von rund 58 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen der Extremwetter-Richtlinie gestellt.
Bewilligt wurden bis Anfang dieser Woche rund 39 Millionen Euro, davon ein Teil im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2021.
Im Jahr 2020 wurden insgesamt 3.375 Anträge gestellt und rund 22 Millionen Euro ausgezahlt (Stand: 24.11.).
Datum: 2020-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-massnahmen-zur-bewaeltigung-der-waldschaeden-initiative-im-bundesrat;
Themen: Einschlag
# ?, gesunde Fichten
# ?, Initiative für Aktivierung
# ?, Wille des Bundesrats
# ?, sogenanntes Forstschäden-Ausgleichsgesetz
# ?, akute Schadensbewältigung
# ?, Extremwetterrichtlinie
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, zusätzliche Fördermittel
# ?, Waldbauern
# ? 70. +++ (SEM)
Aber das Ergebnis ist eindeutig: Nordrhein-Westfalens neue Finanzarchitektur trägt.
Auch und gerade in Krisenzeiten", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen. "
Mit der Haushaltswende in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 hat die Landesregierung erstmals seit fast 50 Jahren wieder Haushaltsplanentwürfe ohne neue Schulden dem Landtag vorgelegt und vollzogen und sogar über 600 Millionen Euro an Schulden getilgt.
Zudem wurden Zukunftsrücklagen gebildet sowie Überschüsse erwirtschaftet.
Nun haben wir einmal mehr gezeigt: Ordentliche Kernfinanzen sind unabdingbare Voraussetzungen für die Widerstandsfähigkeit eines Landes in der Krise.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 71. +++ (SEM)
"
Einen wichtigen Beitrag zum Bildungserfolg in der Grundschule leiste die Offene Ganztagsschule (OGS), so Feller weiter.
Rund 715 Millionen Euro investiert die Landesregierung daher im laufenden Haushaltsjahr in die OGS.
Mit dem Geld können im neuen Schuljahr insgesamt 392.500 Ganztagsplätze finanziert werden; ein Zuwachs von 30.000 Plätzen im Vergleich zum Schuljahr 2022/23.
Der Haushaltsentwurf 2024 sieht einen weiteren Anstieg der Mittel um 65 Millionen Euro auf dann rund 780 Millionen Euro vor.
Datum: 2023-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alltagshelfer-arbeitsplaene-lesezeit-feller-stellt-unterstuetzung-fuer;
Themen: neues Schuljahr
# ?, Grundschulen
# ?, organisatorischer Aufwand
# ?, Unterrichtsmaterial
# ?, guter Grund
# ?, besondere Unterstützung
# ?, Schulministerium
# ?, Lehrkräfte
# ?, weiterführende Schulen
# ?, 2 Schulwochen
# ? 72. +++ (SEM)
"
Der Schulhaushalt ist mit einem Anteil von 21,8 Prozent am Gesamthaushalt der mit Abstand größte Einzeletat.
Das Ausgabenvolumen des Einzelplans 05 beträgt knapp 22,2 Milliarden Euro und damit rund 354 Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr.
Mit dem Haushalt 2024 werden zusätzliche Stellen vor allem für die Neuausrichtung der Inklusion und für die sogenannten Vorgriffsstellen geschaffen.
Mit den dann 3.000 Vorgriffsstellen wird sichergestellt, dass die Gymnasien im Vorgriff auf den erwarteten Stellenbedarf 2026/2027 Einstellungen vor allem in Mangelfächern vornehmen können.
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bildung-ist-und-bleibt-ein-schwerpunkt-dieser-landesregierung;
Themen: Schuletat
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Besoldung
# ?, angekündigte Unterstützung
# ?, frühzeitige gezielte Förderung
# ?, möglicher Haushaltsentwurf
# ?, schwierige Haushaltsbedingungen
# ?, sogenannte Vorgriffsstellen
# ?, Ausgabenvolumen
# ? 73. +++ (SEM)
"Der ländliche Raum und seine Menschen brauchen Verlässlichkeit und dürfen nicht abgehängt werden.
Nordrhein-Westfalen und weitere Bundesländer sehen mit den geplanten Kürzungen seitens des Bundes die so wichtigen Grundfesten der GAK erschüttert, was durch die bereits erfolgte Herauslösung von erheblichen Mitteln aus der GAK für ein neues Bundesprogramm im Bereich Tierwohl noch verstärkt wird", so Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen.
Sollte der Entwurf des Bundeshaushalts in der vorliegenden Fassung beschlossen werden, stünden Nordrhein-Westfalen allein im Haushaltsjahr 2024 rund 23 Millionen Euro weniger Bundesmittel bei einer Zuweisung der schlüsselgerechten Maßnahmen in der regulären GAK zur Verfügung.
Die Ministerinnen, Minister und Senatorin der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein appellieren daher an den Bundesminister, sich für den Erhalt der GAK-Mittel einzusetzen.
Ziel muss sein, dass die Kürzungen im parlamentarischen Verfahren abgewendet werden.
Datum: 2023-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-der-laendliche-raum-braucht-mehr-und-nicht-weniger;
Themen: Agrarstruktur
# ?, Gemeinschaftsaufgabe
# ?, Gak-Mittel
# ?, ländlicher Raum
# ?, Bundeslandwirtschaftsminister
# ?, Erhalt
# ?, ländliche Räume
# ?, parlamentarisches Verfahren
# ?, Bundeshaushalt
# ?, Fördermittel
# ? 74. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gemeindefinanzierung 2024 stärkt kommunale Haushaltssituation
Ministerin Scharrenbach: Gemeindefinanzierung 2024 stärkt mit 15,34 Milliarden Euro kommunale Haushaltssituation
Zwischenergebnis nach Austausch mit Kommunalen Spitzenverbänden: Einstieg in die Altschuldenlösung soll zum kommunalen Haushaltsjahr 2025 erfolgen
22. August 2023 Portraitfoto vor Flaggen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat am 22. August 2023 der Vorlage zur Abänderung des Kabinettbeschlusses vom 21. Juni 2023 über die Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung 2024 beschlossen.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ? 75. +++ (SEM)
Als eine erste Maßnahme hat das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen auf dem Treffen angekündigt, im Rahmen des Virtuellen Krankenhauses Telekonsile zu fördern, die einen Fachaustausch zwischen Hausarztpraxen und den bestehenden Corona-Ambulanzen ermöglichen.
Auf diese Weise können Besuche in den vorhandenen ambulanten Angeboten reduziert, diese somit entlastet und die Weiterbehandlung bei der Hausärztin beziehungsweise beim Hausarzt vor Ort ermöglicht und unterstützt werden.
Das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen stellt im Haushaltsjahr 2023 hierfür kurzfristig eine Million Euro zur Verfügung.
Das Ziel ist, den Einstieg in digitale Versorgungsstrukturen für die Leistungserbringer attraktiver zu machen.
Die Förderung soll als erster Anschub dienen und mehr Praxen ermutigen, dieses Angebot einzuführen.
Datum: 2023-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgungslage-long-covid-mecfs-post-vac-syndrom-gesundheitsminister-laumann;
Themen: Betroffene
# ?, COVID-Impfung
# ?, COVID-Infektion
# ?, Verantwortliche des Gesundheitswesens
# ?, Ende der Pandemie
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Erkrankte
# ?, Erkrankungen
# ?, Strang
# ?, Folgen einer Erkrankung
# ? 76. +++ (SEM)
Das Zusammenspiel aus einem schwachen konjunkturellen Umfeld, der hohen Inflation, dem dynamischen Zinsumfeld und den steuerlichen Entlastungsmaßnahmen des Bundes hat das Steueraufkommen im Jahr 2023 deutlich belastet.
Finanzen
Die Steuereinnahmen des Landes belaufen sich im Haushaltsjahr 2023 auf rund 73,98 Milliarden Euro, was einem Rückgang gegenüber dem Vorjahresniveau von 121 Millionen Euro (- 0,2 Prozent) entspricht.
Im Vergleich zum Haushaltsplan 2023 ergibt sich bei den Steuereinnahmen ein Minus von rund 386 Millionen Euro (- 0,5 Prozent).
Der Haushaltsplan 2023 sah für das gesamte Jahr einen Zuwachs von 265 Millionen Euro (+ 0,36 Prozent) gegenüber dem Ist 2022 vor.
Datum: 2024-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerminus-2023-nordrhein-westfalen-kleiner-als-prognostiziert;
Themen: dynamisches Zinsumfeld
# ?, schwaches konjunkturelle Umfeld
# ?, Haushaltsplan
# ?, Jahresabschluss
# ?, steuerliche Entlastungsmaßnahmen
# ?, hohe Inflation
# ?, Steueraufkommen
# ?, Zusammenspiel
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Rahmen der Herbststeuerschätzung
# ? 77. +++ (SEM)
Bund, Länder und Kommunen müssen daher in den nächsten Jahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen als im Rahmen der letzten Herbststeuerschätzung angenommen.
Auch Nordrhein-Westfalen muss in diesem und in den Folgejahren insgesamt mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen als geplant.
Nach der Regionalisierung der Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 16. Mai 2024 muss das Land Nordrhein-Westfalen für das laufende Haushaltsjahr 2024 mit Steuermindereinnahmen von rund 1,2 Milliarden Euro und in 2025 mit Steuermindereinnahmen von rund 1,3 Milliarden Euro gegenüber der Finanzplanung aus dem letzten Jahr rechnen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die aktuelle Prognose der Steuerschätzer zeigt, dass unser Kurs der Priorisierung und Konsolidierung richtig ist.
Das Schätzergebnis untermauert die Notwendigkeit, unsere sparsame Haushaltswirtschaft weiter zu gehen.
Datum: 2024-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prognose-der-steuerschaetzer-bestaetigt-gedaempfte-erwartungen-schlechte;
Themen: Steuerschätzer
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Herbstprognose
# ?, gedämpfte Erwartungen
# ?, sparsame Haushaltswirtschaft
# ?, ursprünglicher Planungsstand
# ?, Ergebnisse der Maisteuerschätzung
# ?, Schätzergebnis
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, staatliche Ebenen
# ? 78. +++ (SEM)
24. Juni 2024 Bild zeigt Kinder im Sitzkreis Foto: panthermedia.
net
Im Haushaltsjahr 2024 wurden im Rahmen des landeseigenen Förderprogramms, mit dem Investitionen in den Neubau, den Erhalt und den Ausbau der Angebote der Kindertagesbetreuung gefördert werden, bereits 115 Millionen Euro bewilligt.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt die frühkindliche Bildung in den Mittelpunkt ihrer Politik und stärkt den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Datum: 2024-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-200-millionen-euro-investitionsmittel-fuer-den-platzausbau;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Platzausbau
# ?, landeseigenes Förderprogramm
# ?, Summe
# ?, Kitaplatzerhalt
# ?, bestmögliche frühkindliche Bildung
# ?, darlehensfinanzierte Investitionen
# ?, Investitionsrichtlinie
# ?, Kitaausbau
# ?, Ausbau
# ? 79. +++ (SEM)
Gegenwärtig gilt eine vorläufige Berechnung der Konjunkturkomponente für das Jahr 2025 auf Basis der aktuellen Frühjahrsprojektion der Bundesregierung.
Nachtragshaushalt 2024
Zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf 2025 hat das Kabinett auch Anpassungen für das laufende Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Mit dem Entwurf für einen Nachtragshaushalt 2024 in einem Volumen von 102,6 Milliarden Euro reagiert die Landesregierung auf die sich infolge der Mai-Steuerschätzung abzeichnenden erheblichen Steuermindereinnahmen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro.
Für den Ausgleich der prognostizierten Steuerausfälle wie auch für zwangsläufige Mehrausgaben soll für 2024 ebenfalls die flexible Komponente der Schuldenbremse in Höhe von 2 Milliarden Euro genutzt werden, um die Konjunktur zu stabilisieren.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ? 80. +++ (SEM)
Daneben wird der Ganztagsausbau konsequent weiter fortgesetzt.
In der mittelfristigen Finanzplanung wird der ab 2026 aufwachsende Rechtsanspruch abgesichert.
Schon ab dem Haushaltsjahr 2027 will das Land mehr als eine Milliarde jährlich in die OGS investieren.
Zum Schuljahr 2028/29 und damit schon ein Jahr vor dem Endausbau des Rechtsanspruchs können vonseiten des Landes insgesamt 605.000 Plätze im Offenen Ganztag finanziert werden - mehr, als voraussichtlich benötigt.
Die Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren ebenfalls große Fortschritte gemacht.
Datum: 2024-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-mehr-geld-mehr-personal-und-die-staerkung-der;
Themen: Stärkung für Basiskompetenzen
# ?, Personal
# ?, schulische Bildung
# ?, hoher Stellenwert
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ausgaben
# ?, digitale Unterstützungsangebote
# ?, emotionale soziale Entwicklung
# ?, engagierte gute Arbeit
# ?, geringe Quote
# ? 81. +++ (SEM)
Das Ministerium hat per Erlass vom 12. August 2024 nun festgelegt, dass sich der Festbetrag für die Organisationskostenpauschale für Vereine mit Zweitfahrzeugen ab diesem Jahr für jedes weitere notwendige Fahrzeug um 5.000 Euro erhöht.
Die Aufstockung in den Jahren 2024 und 2025 wird im Jahr 2026 evaluiert, um gegebenenfalls eine Anpassung in der Höhe zu ermöglichen.
Insoweit gilt die Erhöhung zunächst für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026.
Rund 3.200 ehrenamtliche Bürgerbusfahrerinnen und Bürgerbusfahrer füllen zeitliche und räumliche Lücken im nachfrageschwachen ÖPNV.
"Ihr Einsatz und Engagement sind von unschätzbarem Wert.
Datum: 2024-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weitet-foerderung-fuer-buergerbusse-aus;
Themen: Zweitfahrzeuge
# ?, ehrenamtliche Fahrerinnen
# ?, herkömmliches Angebot
# ?, strukturelle Gegebenheiten
# ?, Bürgerbusse
# ?, Vereine
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Bürgerbusfahrer
# ?, Bürgerbusfahrzeuge
# ?, Fahrerlaubnisse
# ? 82. +++ (SEM)
Die Wachstumsschwäche der Wirtschaftsleistung in Deutschland schlägt sich auch im Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung nieder.
Bund, Länder und Kommunen müssen in den nächsten Jahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen rechnen als im Rahmen der letzten Herbststeuerschätzung angenommen.
Nach der Regionalisierung der Frühjahrs-Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" muss Nordrhein-Westfalen für das laufende Haushaltsjahr 2024 mit Steuermindereinnahmen von rund 1,2 Milliarden Euro und in 2025 mit Steuermindereinnahmen von rund 1,3 Milliarden Euro rechnen.
Bundesmaßnahmen erhöhen Druck auf Landeshaushalt weiter
Neben diesen konjunkturbedingten Steuermindereinnahmen kommen dauerhafte Haushaltsverschlechterungen im Umfang von 4 Milliarden Euro jährlich durch die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket auf den Landeshaushalt zu.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ? 83. +++ (SEM)
Landtag verabschiedet Nachtragshaushalt 2024
13. November 2024 Wirtschaft Diagramm Auswertung Graph Tabelle Foto: Shutterstock / Chaosamran_Studio
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Finanzen
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Datum: 2024-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nachtragshaushalt-2024;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Haushaltsplan
# ?, Anschlag in Solingen
# ?, Konjunkturkomponente der Schuldenbremse
# ?, Tranche des Sicherheitspakets
# ?, gezielte Kreditaufnahme
# ?, negative Herbstprojektion
# ?, zwangsläufige Haushaltsmehrbelastungen
# ?, zwangsläufige Änderungen
# ?, Planungen
# ? 84. +++ (SEM)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Auch in diesem Jahr unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der Landesinitiative Europa-Schecks vielfältige Europaprojekte von Kommunen, Vereinen, Bildungseinrichtungen und weiteren Institutionen.
Zum ersten Stichtag für das Haushaltsjahr 2025 sind über 120 Anträge eingegangen, fast die Hälfte von ihnen erhält eine Zusage und im Durchschnitt rund 6.000 Euro.
Minister Nathanael Liminski sagt dazu: "Europa ist das, was wir daraus machen.
Es ist erfreulich zu sehen, dass unsere zur Europawahl gestartete Landesinitiative auch darüber hinaus eine große Nachfrage erfährt.
Datum: 2025-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsstory-der-landesinitiative-europa-schecks-setzt-sich-zum-jahresbeginn-2025;
Themen: Europaschecks der Landesinitiative
# ?, weitere Institutionen
# ?, Bildungseinrichtungen
# ?, Vereine
# ?, Jahresbeginn
# ?, Verein von Europafreunden
# ?, neue Projektidee
# ?, niederländischer Partnerverein
# ?, Kommunen
# ?, Jubiläum der Städtepartnerschaft
# ? 85. +++ (SEM)
Als Landesregierung haben wir uns, trotz der angespannten Lage des Landeshaushaltes dazu bekannt, einen wesentlichen Beitrag zur Beseitigung der kommunalen Verschuldung im Hinblick auf die Liquiditätskredite zu leisten.
Aus diesem Bekenntnis wird nun Umsetzung.
Ab dem Haushaltsjahr 2025 steht eine viertel Milliarde Euro zur Umsetzung zur Verfügung.
Damit ist diese Landesregierung die erste in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen, die sich substantiiert mit der anteiligen Kommunalentschuldung befassen wird.
" 1 / 3 Kabinett-Pressekonferenz zum Thema Altschulden
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ? 86. +++ (SEM)
25. Februar 2025 Zwei Frauen halten sich an den Händen, ihre Köpfe sind nicht zu sehen Foto: pexels.com / SHVETS
Für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist der Schutz von Frauen vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt ein zentrales Anliegen.
Deshalb setzt sie das landeseigene Förderprogramm need-help.nrw auch im Haushaltsjahr 2025 fort.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist der Schutz von Frauen vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt ein zentrales Anliegen.
Datum: 2025-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-need-helpnrw-foerdert-unterstuetzungsangebote-fuer-von-gewalt-bedrohte;
Themen: Mädchen
# ?, landeseigenes Förderprogramm
# ?, geschlechtsspezifische Gewalt
# ?, Unterstützungsangebote
# ?, Schutz
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Programm
# ?, Webadresse
# ?, Angstbewältigung
# ?, Traumasymptome
# ? 87. +++ (SEM)
Es geht nicht 'nur' um die Rampe für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer, sondern beispielsweise auch um Leichte Sprache oder um barrierefreie Internetseiten.
Die Agentur Barrierefrei hat in vielen Bereichen Standards gesetzt, die ganz konkret wirken", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales finanziert die Arbeit der Agentur Barrierefrei auf der Grundlage des Behindertengleichstellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (BGG NRW) im Haushaltsjahr 2025 mit insgesamt einer Million Euro.
Danach informiert und berät die Agentur Barrierefrei die Organisationen der Menschen mit Behinderungen sowie die Träger öffentlicher Belange in Fragen der Barrierefreiheit.
Sie unterstützt die Herstellung von Barrierefreiheit vor allem in fünf Bereichen: Bauen, Verkehr, Leichte Sprache, IT und technische Hilfsmittel.
Datum: 2025-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-einsatz-fuer-die-barrierefreiheit-nordrhein-westfalen-die-agentur-barrierefrei;
Themen: Agentur
# ?, Barrierefreiheit
# ?, leichte Sprache
# ?, praktische Antworten
# ?, Bestehen
# ?, Inklusion
# ?, Grundlage von Behindertengleichstellungsgesetz
# ?, Handreichungen der Landesregierung
# ?, Hauptsitz in Wetter-Volmarstein
# ?, Organisationen des Menschen
# ? 88. +++ (SEM)
31. Juli 2025 phb Kinder Kindergarten International Foto: shutterstock / Rawpixel.
com
Die nordrhein-westfälische Landesregierung priorisiert auch im neuen Kita-Jahr die frühkindliche Bildung und wird die Mittel im kommenden Haushaltsjahr weiter erhöhen.
Fast 370 Millionen Euro zusätzlich stehen 2026 zur Verfügung - insgesamt investiert das Land damit knapp sechs Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Datum: 2025-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-neuen-kita-jahres-land-investiert-weiter-mehr-mittel-stabilitaet-und;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, neues Kitajahr
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kitahelferinnen
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ?, Milliarden
# ?, Euro
# ?, Mittel
# ?, Kindertagespflege
# ? 89. +++ (SEM)
Insgesamt befinden sich rund 30 Prozent der erhaltungsbedürftigen Abschnitte des Sonderprogramms schon in der Umsetzung oder sind schon abgeschlossen.
Ein Fortschritt, der auch auf die konstruktive Zusammenarbeit im Dialogprozess zurückzuführen ist und weitergeführt wird.
Das Land Nordrhein-Westfalen sieht vor, im Haushaltsjahr 2026 fünf Millionen Euro für Maßnahmen des Sonderprogramms für Landesstraßen zur Verfügung zu stellen.
Hintergrund zum Sonderprogramm Südwestfalen
Im September 2024 hat die Landesregierung ein Sonderprogramm zur Beseitigung der Schäden durch den Ausweichverkehr der gesperrten A45 in Lüdenscheid auf massiv belasteten Bundes- und Landesstraßen aufgelegt.
Datum: 2025-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stellt-das-bauprogramm-2026-fuer-suedwestfalen-vor;
Themen: Sonderprogramm
# ?, Bauprogramm
# ?, Südwestfalen
# ?, Landesstraßen
# ?, hochbelastete Ausweichstrecken
# ?, Straßenbau
# ?, Straßeninfrastruktur
# ?, Priorisierung
# ?, Landesbetrieb
# ?, Abschnitte des Sonderprogramms
# ? 90. +++ (SEM)
Nach der Grundsteinlegung im Sommer 2022 wurde nun die offizielle Einweihung gefeiert.
Hintergrund
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt die wertvolle Arbeit der nordrhein-westfälischen Studierendenwerke im Haushaltsjahr 2025 finanziell mit dem Allgemeinen Landeszuschuss in Höhe von rund 46 Millionen Euro und Investitionszuschüssen in Höhe von rund 4 Millionen Euro.
In Krisenzeiten der Corona-Pandemie oder der Energiekrise konnte das Land die Studierendenwerke mit zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.
Datum: 2025-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-servicehaus-fuer-studierendenwerke-der-universitaet-koeln;
Themen: neues Servicehaus
# ?, Univiertel
# ?, Neubau
# ?, Universität Köln
# ?, Kölner
# ?, Finanzmittel des Studierendenwerks
# ?, Grundstückstausch
# ?, Mitarbeitende des Studierendenwerks
# ?, bedeutender Baukostenzuschuss
# ?, gelebte Partnerschaft
# ? 91. +++ (SEM)
Seit 2020 überwacht der Stabilitätsrat zusätzlich die Einhaltung der Schuldenbremse gemäß Artikel 109 Absatz 3 des Grundgesetzes.
Grundlage für die Überwachung ist der Stabilitätsbericht 2025 des Landes und die Überwachung der Schuldenbremse nach dem harmonisierten Analysesystem.
Der Stabilitätsbericht 2025 bezieht sich auf die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Ist-Daten), den Haushalt 2025 sowie die Finanzplanung bis 2029.
Datum: 2025-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-stabilitaetsrat-bestaetigt-nordrhein-westfalen-bleibt-finanziell-solide-und;
Themen: Stabilitätsrat
# ?, Bundeswirtschaftsministerin
# ?, Stabilitätsbericht
# ?, Bundesminister von Finanzen
# ?, Kurs
# ?, Finanzministerinnen
# ?, wirtschaftliche Stärke
# ?, Sicherheit
# ?, Überwachung
# ?, schwierige Zeiten
# ? 92. +++ (SEM)
Sie erhalten ab 2026 jeweils eine fachbezogene Pauschale in Höhe von 7.500 Euro zur Förderung von Denkmalpflegemaßnahmen vor Ort.
Damit entfallen Antrags- und Bewilligungsverfahren für diese Mittel vollständig - ein weiterer wichtiger Schritt zum Bürokratieabbau.
Auch die Förderung der Bodendenkmalpflege wird mit dem Haushaltsjahr 2026 umgestellt.
Durch eine fachbezogene Pauschale kann auch hier das bisherige Antrags- und Bewilligungsverfahren entfallen.
Gefördert werden insbesondere denkmalbedingte Ausgaben, also Kosten, die ausschließlich aufgrund der Denkmaleigenschaft entstehen, darunter:
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-denkmalfoerderung-nordrhein-westfalen-wird-einfacher-digitaler-transparenter;
Themen: neue Denkmalförderung
# ?, Denkmäler
# ?, privates Recht
# ?, Natürliche Person
# ?, Bewilligungsverfahren
# ?, Restaurierung
# ?, neue Förderung
# ?, Religionsgemeinschaften
# ?, Denkmalpflegeförderprogramm
# ?, Freilegungsmaßnahmen
# ? 93. +++ (SEM)
Mit den neuen ABC-Klassen sollen alle Kinder beim Schulstart faire Chancen auf einen erfolgreichen Bildungsweg bekommen.
"
Mit der Einführung der ABC-Klassen entstehen den kommunalen Schulträgern voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2028 zusätzliche Kosten.
Diese betreffen insbesondere die Beförderung der Kinder, den zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarf, die etwaige Ausstattung mit digitalen Endgeräten sowie die Bereitstellung notwendiger Lernmittel.
Das Land wird den erforderlichen finanziellen Ausgleich in einem Belastungsausgleichsgesetz regeln.
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abc-klassen-fuer-bessere-bildung-von-anfang;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Pressestatement
# ?, Einschulung
# ?, Schulkompass
# ?, Schulstart
# ?, Schulkarrieren
# ?, frühzeitige schulische Sprachförderung
# ?, neuer Maßstab
# ?, faire Chancen
# ? 94. +++ (SEM)
Mehr finanzielle Mittel für das System
Für das Land Nordrhein-Westfalen haben Familien und Kinder Priorität.
Allein für die frühkindliche Bildung sind für das Haushaltsjahr 2026 mehr als 6 Milliarden Euro eingeplant - so viel wie nie zuvor.
Mit dem Gesetzentwurf plant die Landesregierung außerdem, 50 Millionen Euro für eine jährlich unterlegte Personaloffensive und dauerhafte Stabilisierung des Systems bereitzustellen.
Neben der Finanzierung der Transformationskostenpauschale ab dem 1. August 2027 werden bereits für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr zusätzlich 200 Millionen Euro - hiervon 90 Millionen Euro in 2026 und 110 Millionen Euro in 2027 - pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.
Datum: 2026-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-den-landtag-ein;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Chancenkitas
# ?, Stabilität
# ?, Randzeiten
# ?, Flexibilität
# ?, Einrichtungen
# ?, Verlässlichkeit
# ?, finanzielle Sicherheit
# ?, Verbändeanhörung
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ? 95. +++ (SEM)
Mehr Mittel für "Elternstart NRW": Familienministerium fördert Bildungsangebote für frisch gebackene Eltern mit rund 2,4 Millionen Euro
23. Februar 2026 Baby auf dem Wickeltisch mit einer Frau, die ihm den rechten Fuß küsst Foto: pexels.com / Yan Krukau
Mit der Ergänzungsvorlage zum Haushaltsjahr 2026 hat die Landesregierung die Finanzierung des Programms "Elternstart NRW" mehr als verdoppelt.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Eltern stehen in den ersten Lebensmonaten ihres Kindes vor neuen Aufgaben und vielen Fragen.
Datum: 2026-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-mittel-fuer-elternstart-nrw-familienministerium-foerdert-bildungsangebote;
Themen: gebackene Eltern
# ?, Fragen
# ?, Väter
# ?, Mütter
# ?, Eltern-Kind-Beziehung
# ?, Elternrolle
# ?, Erziehungsverantwortung
# ?, Wickeltisch
# ?, besondere neue Lebensphase
# ?, feste Zeiten
# ? 96. +++ (SEM)
Die Anzahl von pädagogischen Fachkräften ist im selben Zeitraum von 92.000 auf mehr als 123.000 Personen angestiegen.
Jeden Tag erfahren unsere Kinder in den Einrichtungen der Kitas und Kindertagespflege Bildung, Erziehung und Betreuung - und erhalten damit einen wichtigen Grundstein für ihren weiteren Bildungsweg.
Die Bedeutung der frühkindlichen Bildung wird auch durch den Landeshaushalt abgesichert: Im Haushaltsjahr 2026 stehen insgesamt 6,2 Mrd. Euro für Kitas und Kindertagespflege bereit.
Das sind 1,8 Mrd. Euro mehr im Vergleich zum Haushaltsjahr 2022.
Konkret sind durch die Formulierungshilfe folgende Änderungen und Maßnahmen vorgesehen:
Datum: 2026-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-beschliesst-zentrale-aenderungsvorschlaege-fuer;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, Formulierungshilfe
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Einrichtungen
# ?, Gesetzentwurf des Kinderbildungsgesetzes
# ?, Kernzeitenmodell
# ?, Sprachbildungsarbeit
# ?, geförderte Kitahelferin
# ?, Träger
# ?, Gruppengrößen
# ? 97. +++ (SEM)
Die Würde des Menschen verteidigt sich nicht von selbst - Auschwitz hat uns das auf grausamste Weise gelehrt.
"
Die Landesregierung fördert Gedenkstättenfahrten von Schülerinnen und Schülern seit 2018 und hat die Mittel dafür kontinuierlich ausgeweitet - von zunächst 250.000 Euro auf heute mehr als zwei Millionen Euro pro Haushaltsjahr (2,06 Millionen Euro).
Ziel ist es, möglichst allen jungen Menschen in Nordrhein-Westfalen im Laufe ihrer Schulzeit den Besuch eines ehemaligen Konzentrationslagers, einer NS-Gedenkstätte oder eines Erinnerungsortes zu ermöglichen.
Erinnerungsorte wie Auschwitz leisten einen unverzichtbaren Beitrag dazu, Geschichte greifbar zu machen und Verantwortung für Gegenwart und Zukunft zu vermitteln.
Datum: 2026-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-bewahren-antisemitismus-entschlossen-bekaempfen-ministerpraesident;
Themen: Antisemitismus
# ?, internationale Jugendbegegnungsstätte
# ?, Download
# ?, Gedenkstättenfahrten
# ?, Erinnerungsorte
# ?, Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau
# ?, historischpolitische Bildung
# ?, aktuelle Bewerbung
# ?, Foto
# ?, Verantwortung
# ? 98. +++ (SEM)
Insgesamt steht damit so viel Geld für Investitionen zur Verfügung wie nie zuvor.
Der Bund hatte sich im Jahr 2022 aus der Investitionsförderung zurückgezogen, sodass die Finanzierung seither ausschließlich beim Land lag.
Im Haushaltsjahr 2025 hat die Landesregierung bereits mehr als 200 Millionen Euro in den Ausbau, Erhalt und Neubau von Plätzen in der Kindertagesbetreuung in den Kommunen investiert.
Um den Kommunen für die notwendigen Investitionen in die Kindertagesbetreuung gute Rahmenbedingungen zu ermöglichen, hat das Land die Investitionsrichtlinie Kindertagesbetreuung im Herbst 2025 um zwei weitere Jahre vorab verlängert.
Hiermit erhalten die Kommunen die notwendige Planungssicherheit bis Ende 2028.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-840-millionen-euro-fuer-investitionen-die;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, steuerliches Investitionssofortprogramm
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Steuerausfälle
# ?, notwendige Verwaltungsvereinbarung
# ?, Kompensationsmittel
# ?, Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Geld
# ?, Investitionsförderung für Kindertagesbetreuung
# ? 99. +++ (SEM)
Zusammen mit dem ASEG entsteht eine Entlastung, die in den Rathäusern spürbar ankommt.
"
Für die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr 2026 ist die Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags vorgesehen.
Für die Folgejahre 2027 bis 2029 wird die Landesregierung dem Landtag jeweils eine entsprechende Regelung mit dem Haushaltsplanentwurf vorlegen.
Hintergrund: Das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz
Datum: 2026-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesmittel-fuer-kommunale-altschulden-vollstaendig-mehr-als-200;
Themen: Kommunalentlastungsgesetz
# ?, Länderentlastungsgesetz
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, Altschuldenlösung
# ?, Zuweisungen
# ?, Bescheid
# ?, Schuldendienst von Liquiditätskrediten
# ?, Zinslast
# ?, gesamte Bundesaltschuldenhilfe
# ?, kommunalscharfe Mittelverteilung
# ? 100. +++ (SEM)
So sollen die Unternehmen ihre Ressourcen vor allem auf Innovationen und Investitionen konzentrieren können.
Kreditaufnahme im verfassungsrechtlichen Rahmen
Die Landesregierung nutzt den grundgesetzlich zulässigen Kreditspielraum im Haushaltsjahr 2027.
Aufgrund der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sollen sowohl die Möglichkeiten der Konjunkturkomponente als auch der strukturellen Verschuldungsmöglichkeit vollständig in Anspruch genommen werden.
Geplant ist eine Nettokreditaufnahme von fünf Milliarden Euro.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ? 101. +++ (SEM)
"Ich bin allen Organisationen, die sich beteiligen und dieses Konzept möglich machen, sehr dankbar", sagt Ministerin Feller.
Im Landeshaushalt des Jahres 2026 stehen 400.000 Euro zum Start der Laienreanimation zur Verfügung.
Ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen es nach der Verabschiedung des Etats im Landtag fortlaufend 300.000 Euro jährlich sein.
Alle teilnehmenden Schulen sollen langfristig mit je zehn Reanimationsphantomen ausgestattet werden.
Bereits im Dezember des vergangenen Jahres hat das Schulministerium Phantome im Wert von 80.000 Euro beschafft.
Datum: 2026-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltrekord-zum-start-der-woche-der-wiederbelebung;
Themen: Wiederbelebung
# ?, Reanimationen
# ?, Start der Woche
# ?, zahlreiche Schülerinnen
# ?, Puppen
# ?, Unterbrechungen
# ?, Herzdruckmassage
# ?, Pausen
# ?, Sekunde
# ?, Stiftung
# ? 102. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Abwasser als klimafreundliche Wärmequelle: Neue Initiative des Landes
Abwasser als klimafreundliche Wärmequelle: Neue Initiative des Landes will hunderte Projekte anschieben
Ministerin Neubaur: Bis 2045 wollen wir den Wärmebedarf von rund 200.000 Haushalten pro Jahr aus Abwasser decken
11. Oktober 2024 Unterzeichner der Initiative Abwasserwärme 2024 Foto: NRW.
Energy4Climate
Datum: 2024-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abwasser-als-klimafreundliche-waermequelle-neue-initiative-des-landes-will;
Themen: klimafreundliche Wärmequelle
# ?, neue Initiative
# ?, Auftakt der Initiative
# ?, Kanalnetzbetriebe
# ?, hunderte Projekte
# ?, Grundsatzerklärung
# ?, Abwasserwärme
# ?, Wärmebedarf
# ?, Unterzeichner
# ?, Wasserwirtschaft
# ? 103. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Herbst-Steuerschätzung 2024: NRW drohen weitere Haushaltsbelastungen im kommenden Jahr
Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung 2024 und geplante Rechtsänderungen des Bundes: Nordrhein-Westfalen drohen allein im kommenden Jahr weitere Haushaltsbelastungen von über 1,3 Milliarden Euro
Minister Dr. Optendrenk: Verfehlte Wirtschafts- und Steuerpolitik der Ampel in Berlin erweist sich immer deutlicher als Bürde für solide Haushalte in den Ländern
5. November 2024 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Nordrhein-Westfalen muss gegenüber der Steuerschätzung aus Mai in diesem und in den Folgejahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen planen.
Nordrhein-Westfalen muss gegenüber der Steuerschätzung aus Mai in diesem und in den Folgejahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen planen.
Das ist das Ergebnis der aktuellen Herbst-Steuerschätzung nach Durchführung der Regionalisierung für das Land.
Allein für das kommende Jahr muss der Landeshaushalt aufgrund des schwachen Wirtschaftswachstums voraussichtlich mit rund 850 Millionen Euro weniger auskommen.
Zusätzlich drohen weitere Mindereinahmen durch die geplanten Steuergesetze auf Bundesebene.
Insgesamt geht die Landesregierung daher von Steuermindereinnahmen von über 1,3 Milliarden Euro aus.
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
# ?, Ampel in Berlin
# ? 104. +++ (SEM)
Die Betriebe brauchen den Rückenwind durch eine belastbare Wirtschaftspolitik, um Vertrauen zu fassen und wieder Schwung aufnehmen zu können.
"
"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Derzeit kommt zu strukturellen Problemen der Unternehmen eine schwache Nachfrage vor allem der privaten Haushalte hinzu.
Da die Reallöhne weiterhin steigen, dürfte die Nachfrage im kommenden Jahr etwas zulegen.
"
"
Das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlicht im Auftrag des Wirtschafts- und Klimaministeriums jährlich drei Konjunkturberichte.
Datum: 2024-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-5;
Themen: Leibniz-Institut
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, leichtes Wachstum
# ?, Ende des Tunnels
# ?, Energiepreisschock
# ?, Investitionsgüter
# ?, Stellenverluste
# ?, belastbare Wirtschaftspolitik
# ?, nordrhein-westfälischer Dienstleistungssektor
# ?, Reallöhne
# ? 105. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung beruft ihn in den eigens dafür geschaffenen Beirat und entsendet ein Forscherteam unter seiner Leitung nach Heinsberg.
Ziel ist es, vom Ausgangspunkt der Pandemie in Nordrhein-Westfalen die Infektionsketten und das Infektionsgeschehen nachzuvollziehen.
Die Erkenntnisse aus den Untersuchungen von Hendrik Streeck und seinem Team in etwa 400 Haushalten werden zu einer Grundlage für die weitere Pandemiebekämpfung.
Bereits Anfang April 2020 beruft Ministerpräsident Armin Laschet Professor Hendrik Streeck in den Expertenrat Corona der Landesregierung.
Im Dezember 2021 wird Hendrik Streeck auch in den Corona-Expertenrat der Bundesregierung berufen.
Der ursprüngliche Forschungsschwerpunkt von Hendrik Streeck jedoch liegt in einem anderen Bereich: der HIV-Forschung.
Hendrik Streeck hat schon während seines Studiums den Schwerpunkt Virologie gewählt.
Für sein Praktisches Jahr geht er nach Südafrika, das Land mit den weltweit meisten HIV-Fällen.
Nach Aufenthalten in Harvard und an der Harvard Medical School arbeitet er als Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie und als Lehrbeauftragter an der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore.
Seine Dissertation in Bonn zur HIV-Impfstoffforschung wird weltweit zitiert und 2009 mit dem Forschungspreis der Deutschen Aids-Gesellschaft ausgezeichnet.
Datum: 2025-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-sieben;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Download
# ?, Verdienstorden
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Virologie
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, Band
# ?, Reitsport
# ?, landwirtschaftlicher Reitverein
# ?, SPD-Ortsverein
# ? 106. +++ (SEM)
Das Coachingangebot wird erneut durch die Förderung von 270 trägergestützten Ausbildungsplätzen ergänzt.
Die Zusammenführung der Coaches von "Ausbildungswege NRW" und den Übergangslotsen stärkt bereits bestehende Synergien.
Für die Durchführung stellt die Landesregierung für die kommenden drei Jahre jährlich rund 23,4 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Landeshaushalt bereit.
"Ausbildungswege NRW" wird landesweit von qualifizierten Bildungsträgern durchgeführt.
Junge Menschen, die Interesse haben, an dem Programm teilzunehmen, können sich an die örtlichen Agenturen für Arbeit oder Jobcenter oder an die Lehrerinnen und Lehrer an ihrem Berufskolleg wenden.
Datum: 2025-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungswege-nrw-coaches-und-uebergangslotsen-bringen-junge-menschen-und;
Themen: Übergangslotsen
# ?, Übergangssektor
# ?, Suche
# ?, Übergang der Schule
# ?, Ausbildungsplatz
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, Berufskollegs
# ?, Betriebe
# ?, Ausbildungswege
# ?, berufliche Ausbildung
# ? 107. ++ (IR)
In nur drei Haushaltsjahren haben wir die Fördermittel vervierfacht.
* Schulhalbjahr 2018/2019: 114 geförderte Fahrten
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ueber-500-gefoerderte-schuelerfahrten-sind-ein-wichtiger-beitrag;
Themen: Erinnerungsstätten
# ?, Schulen
# ?, DDR-Diktatur
# ?, schulorganisatorische Gründe
# ?, politische Bildung
# ?, Beratungswebsite
# ?, Förderung für Gedenkstättenfahrten
# ?, Gräueltaten der NS-Diktatur
# ?, Hauptziel von Fahrten
# ?, Mittelbedarf
# ?