1. +++ (SEM)
Die Radschnellwegprojekte in Nordrhein-Westfalen werden gesondert gefördert.
Nähere Details hierzu werden Mitte des Jahres bekannt gegeben.
Insgesamt ist das Haushaltsvolumen 2019 für die kommunale Nahmobilität gegenüber dem Vorjahr um 3,47 Millionen Euro erhöht worden.
Im Anhang und auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr www.vm.nrw.de finden Sie die 145 neuen Vorhaben zur Förderung der kommunalen Nahmobilität 2019.
Das Programm im Detail: Der Schwerpunkt des Nahmobilitätsprogramms liegt mit rund 15 Millionen Euro beim Bau von Rad- und Fußverkehrsanlagen.
Datum: 2019-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-nahmobilitaet-verkehrsministerium-foerdert-145-neue-projekte-fuer;
Themen: kommunale Nahmobilität
# ?, Wegweisungssysteme
# ?, Aktionsplan
# ?, Rahmen des Aktionsplans
# ?, Fahrradabstellanlagen
# ?, Gehwege
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Radwege
# ?, Fahrradaktionsveranstaltungen
# ?, Fahrradzählstellen
# ? 2. +++ (SEM)
Ergänzungsvorlage 2023
in Mrd. EUR
Haushaltsvolumen
93,4
104,7
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ? 3. +++ (SEM)
Der Haushaltsentwurf wird dem Landtag am 30. September übermittelt und voraussichtlich am 7. Oktober 2020 erstmals im Plenum gelesen.
Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2021
Haushalt 2021 (Entwurf) 2. Nachtragshaushalt 2020 in Mio. EUR Haushaltsvolumen 84.039 80.163 darin enthalten: Mehrausgaben bei haushaltsneutralen, durchlaufenden Posten
*) 2.116 - Haushaltsvolumen ohne Mehrausgaben bei durchlaufenden Posten und Kreditierung an Kommunen 81.923 80.163 Steuermindereinnahmen **) 5.476 6.148 Personalausgaben 29.955 28.775 darin enthalten: Mehrausgaben für die Tarif- und Besoldungserhöhung 2021 462 - Mehrausgaben Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 116 - Mehrausgaben Beihilfeausgaben 198 - Investitionsausgaben 8.678 8.140
*): v. a. Kosten der Unterkunft, Kreditierung im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes aus dem Rettungsschirm **): Steuermindereinnahmen gemäß der Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags vom 15. September 2020 (Vorlage 17/3853)
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 4. +++ (SEM)
Nachtragsentwurf 2022
in Mrd. EUR
Haushaltsvolumen
93,4
88,4
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 5. +++ (SEM)
Haushaltsgesetz 2023
In Mrd. Euro
Haushaltsvolumen
101,9
94,7
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Schuldentilgung
# ?, herausfordernde Rahmenbedingungen
# ?, Eckdaten
# ?, Kabinett
# ?, Ausgabensteigerung
# ?, Entlastungspaket der Bundesregierung
# ?, Sprachkitaprogramm
# ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte
# ?, konjunkturelle Grunddynamik
# ? 6. +++ (SEM)
In der kommenden Woche wird der Entwurf in den Landtag eingebracht.
Ziel ist eine Verabschiedung bis Mitte November.
Das Haushaltsvolumen 2017 erhöht sich durch den Nachtragsetat von 72,7 Milliarden Euro auf 74,1 Milliarden Euro.
Finanzen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Nachtragsetat
# ?, Versäumnisse
# ?, Beseitigung
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Unterfinanzierung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Etat
# ? 7. +++ (SEM)
Haushaltsgesetz 2022
in Mrd. EUR
Haushaltsvolumen
88,4
87,5
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 8. +++ (SEM)
Die Anpassungen im Etat berücksichtigen die sich seit Ende 2014 verschärfende Sicherheitslage, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht in dem Ausmaß absehbar war.
Mit dem Nachtrag sollen die zusätzlich benötigten 120 Einstellungsermächtigungen für Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter, 25 Planstellen für den Verfassungsschutz, die erforderlichen Personal- und Sachausgaben sowie die notwendigen Investitionen finanziert werden.
Das Haushaltsvolumen erhöht sich um 1,5 Millionen Euro.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2015;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Landtag
# ?, Sicherheit
# ?, erforderliche Personalausgaben
# ?, Planstellen
# ?, Polizeianwärterinnen
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Sachausgaben
# ?, notwendige Investitionen
# ?, Aufstellung
# ? 9. +++ (SEM)
in Mrd. Euro
in Mrd. Euro
Haushaltsvolumen
87,5
84,1
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 10. +++ (SEM)
Antragsberechtigt sind junge Unternehmen, mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehörige der freien Berufe.
Hier sollen primär diejenigen unterstützt werden, denen aktuell der Zugang zu Krediten nicht möglich ist.
Das Haushaltsvolumen 2020 beträgt unverändert 80,2 Milliarden Euro.
Die Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt allein zur Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen aufgestellt und darin ein Sondervermögen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro vorgesehen.
Downloads
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ? 11. +++ (SEM)
"
Langfristige Sicherung wirtschaftlicher und sozialer Strukturen durch Zukunftsinvestitionen und Sparsamkeit
Trotz des gestiegenen Haushaltsvolumens von rund drei Prozent konnten die Belastungen des Haushalts durch externe Faktoren wie politische Entscheidungen auf Bundesebene, schwaches Wirtschaftswachstum und die unterplanmäßige Entwicklung der Steuereinnahmen nicht aufgefangen werden.
Um diese zu kompensieren und gleichzeitig gezielte Investitionen zu ermöglichen, waren in vielen Bereichen Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich.
Insgesamt haben die Ressorts Einsparungen von rund 3,6 Milliarden Euro (gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung) erbracht.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ? 12. +++ (SEM)
Haushaltsplanentwurf 2026
Haushaltsgesetz 2025
in Mrd. EUR Haushaltsvolumen
112,2
105,5 Steuereinnahmen
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 13. +++ (SEM)
Haushaltsgesetz 2026
Haushaltsgesetz 2025
In Mrd. EUR Haushaltsvolumen
112,3
105,5 Steuereinnahmen
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ? 14. +++ (SEM)
Eckdaten zum Haushaltsplanentwurf 2027 im Überblick Eckdaten Haushaltsplanentwurf 2027 Haushaltsgesetz 2026
in Mrd. EUR
in Mrd. EUR Haushaltsvolumen
115,5
112,3 Steuereinnahmen
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 15. +++ (IR)
Eckdaten des Haushalts 2019 Haushalt 2019 (Entwurf) Haushalt 2018* in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 77,1 74,7 Steuereinnahmen 60,1 58,3 Steuerfinanzierungsquote 78,2 v. H. 78,5 v. H. Personalausgaben 27,8 26,9 Personalausgabenquote 36,1 v. H. 36,2 v. H. Investitionsausgaben 8,0 7,2 Investitionsquote 10,0 v. H. 9,6 v.H. Haushaltsüberschuss 0,03 0,0
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;
Themen: Richtungswechsel
# ?, Überschuss
# ?, Haushaltspolitik
# ?, steigende Überschüsse
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Landeskabinett
# ?, Höhe
# ?, Energiepolitik
# ? 16. ++ (IR)
Haushaltsvolumen 77,9 79,9 81,9 83,9 85,9 Steuereinnahmen 61,5 65,2 67,5 70,1 72,3 Personalausgaben 27,8 28,8 29,7 30,7 31,7 Haushaltsüberschuss 0,031 0,0 0,0 0,0 0,0
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 17. ++ (IR)
Eckdaten Haushalt 2022 in Mrd. EUR Haushalt 2021 in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 87,5 84,1 Steuereinnahmen 66,5 62,5 Steuerfinanzierungsquote 76,2 v. H. 74,5 v. H. Personalausgaben 31,2 29,9 Personalausgabenquote 35,7 v. H. 35,7 v. H. Investitionsausgaben 9,6 8,7 Investitionsquote 11,0 v. H. 10,4 v. H. Haushaltsüberschuss 0 0
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 18. ++ (IR)
Eckdaten des Haushalts 2020 Haushalt 2020 Haushalt 2019 in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 80,2 77,9 Steuereinnahmen 65,1 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,0 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,1 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsplan
# ?, konsequente Fortführung
# ?, richtige Impulse
# ?, neue Schulden
# ?, Landtag
# ?, Effizienz
# ?, konjunkturelle Aussichten
# ?, kulturelles Veranstaltungszentrum
# ?, laufender Etat
# ?, Landesverwaltung
# ? 19. ++ (IR)
Haushalt 2021 Haushalt 2020 in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 84,1 80,2 Steuereinnahmen 62,5 65,1 Personalausgaben 29,9 28,8 Personalausgabenquote 35,7 v.H. 36,0 v.H. Investitionsausgaben 8,7 8,1 Investitionsquote 10,4 v.H. 10,2 v.H. Haushaltsüberschuss 0,0 0,0
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ? 20. ++ (IR)
Eckdaten zum Haushaltsentwurf 2019/Nachtragsentwurf 2018 Eckdaten des Haushalts 2019 Haushalt 2019 in Mrd. EUR Ergänzung Haushalt 2019 in Mrd. EUR Haushalt 2018 in Mrd. EUR Ergänzung Haushalt 2018 in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 77,1 77,8 74,7 74,8 Steuereinnahmen 60,1 61,5 58,3 58,9 Steuerfinanzierungsquote 78,2 v. H. 79,3 v. H. 78,5 v. H. 79,1 v. H. Personalausgaben 27,8 27,8 26,9 26,6 Personalausgabenquote 36,1 v. H. 35,8 v. H. 36,2 v. H. 35,7 v
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ?