1. +++ (SEM)
Lienenkämper war von 2017 bis 2022 Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrats sowie als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz hat Lienenkämper über Jahre hinweg die Interessen der Länder in Fragen der Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik an entscheidender Stelle koordiniert und gegenüber dem Bund vertreten.
Lienenkämper leitete mit einer neuen Finanzarchitektur ab 2017 die Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen ein und legte erstmals seit fast 50 Jahren wieder Haushaltsplanentwürfe ohne neue Schulden vor.
Als Minister war er u.a. verantwortlich für die Rechtsaufsicht über die Sparkassen, die Sparkassen- und Giroverbände, die Prüfungsstellen, die Sparkassenakademie Nordrhein-Westfalen und die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse.
Darüber hinaus war Lienenkämper in verschiedenen Organen der NRW.BANK und der Kreditanstalt für Wiederaufbau in verantwortlicher Position tätig.
Datum: 2024-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-nominiert-ehemaligen-nordrhein-westfaelischen-finanzminister-lutz;
Themen: deutsche Bundesbank
# ?, Bundesrat
# ?, MdL
# ?, Vorstand von Deutsche
# ?, Dienst
# ?, Giroverbände
# ?, Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mitglied des Vorstands
# ?, Sparkassenakademie
# ?, vakante Positionen
# ?
2. ++ (IR)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Pandemie und ihre Bekämpfung haben Nordrhein-Westfalen in die größte Wirtschaftskrise seit Bestehen unseres Landes geführt.
Mit unserem maßgeschneiderten und in seinem Umfang beispiellosen Investitionspaket für Nordrhein-Westfalen setzen wir jetzt ein wichtiges Zeichen für die Menschen und die Wirtschaft: Wir fangen die geschwächten Branchen auf, wir stärken gezielt und langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und wir sorgen für wichtige Wachstumsimpulse.
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.
"Nach dem Regierungswechsel 2017 ist die Haushaltswende gelungen.
Dafür benötigen wir auch maßgeschneiderte Investitionen: Diese machen wir jetzt in einem unvergleichlichen Kraftakt möglich", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Datum: 2020-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Soloselbständige
# ?, Universitätskliniken
# ?, Pflegeschulen
# ?, Krise
# ?, Landtag in Düsseldorf
# ?, kommunale Investitionen
# ?, Zeiten des Krises
# ?, Mittel
# ?, Förderprogramme
# ?
3. ++ (IR)
Minister Dr. Marcus Optendrenk hat seinen Dienst im Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen angetreten.
Seit dem Jahr 2012 ist Dr. Optendrenk Abgeordneter im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Dr. Optendrenk löst Lutz Lienenkämper ab, der seit Sommer 2017 als Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen tätig gewesen war.
"Wir haben gemeinsam in der Landesregierung von CDU und FDP die Haushaltswende geschafft.
Datum: 2022-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-marcus-optendrenk-hat-die-amtsgeschaefte-im-ministerium-der-finanzen-des-landes;
Themen: Ministerium von Finanzen
# ?, Donnerstagnachmittag
# ?, Vereidigung
# ?, Landtag
# ?, Kolleginnen
# ?, Amt des Ministers
# ?, tolles Team
# ?, Haushaltsabteilung
# ?, gelernter Rechtsanwalt
# ?, hessische Staatskanzlei
# ?
4. ++ (IR)
Und das tun wir auch beim Haushalt: Konsolidieren, Modernisieren und passgenaues Investieren - das sind unsere finanzpolitischen Leitlinien seit wir die Haushaltswende 2017 eingeleitet haben.
Aufgrund seiner soliden und vorausschauenden Haushaltspolitik genießt Nordrhein-Westfalen an den Finanzmärkten großes Vertrauen.
Auch die Ratingagenturen Moody's und Fitch bewerten die Bonität von Nordrhein-Westfalen mit den sehr guten Noten Aa1 (stabil) bzw. AAA (stabil).
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ?
5. ++ (IR)
Damit liegt das Land Nordrhein-Westfalen bei allen drei Agenturen im Spitzenbereich.
"Mit der Haushaltswende, Rekordinvestitionen in die Zukunft unseres Landes und dem NRW-Rettungsschirm geben wir eine starke Antwort auf die aktuellen Herausforderungen.
So bleibt Nordrhein-Westfalen Aufsteigerland.
Datum: 2021-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-ratings-auch-der-krise-ratingagenturen-bestaetigen-bonitaet-des-lan-des;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, stabile Ratings
# ?, Kurs der Landesregierung
# ?, Aufsteigerland
# ?, Haushaltspolitik einer Regierung
# ?, aktuelle Mitteilungen
# ?, führende Ratingagenturen
# ?, hervorragende Bonität
# ?, weiterer Ausblick
# ?, richtiger Weg
# ?
6. ++ (IR)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am heutigen Vormittag den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 in den Landtag eingebracht.
Der Haushaltsentwurf sieht als Kernpunkte einen Überschuss von 30 Millionen Euro vor, weitere Investitionen in das Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen und gesteigerte Einsparungen in Höhe von 185 Millionen Euro gegenüber 131 Millionen Euro im vergangenen Jahr.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärte hierzu: "Nordrhein-Westfalen ist mit dem Haushalt 2019 auf dem Weg vom Schulden- zum Aufsteigerland.
"Wir haben Wort gehalten und die Haushaltswende geschafft.
Datum: 2018-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-haushalt-2019-im-landtag-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landtag
# ?, Entwurf
# ?, heutiger Vormittag
# ?, Aufsteigerland
# ?, Finanzplanung
# ?, Jahresende
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, Personalverstärkungen
# ?
7. ++ (IR)
"Konsolidieren, Modernisieren und passgenaues Investieren - das sind unsere finanzpolitischen Leitlinien seit wir die Haushaltswende 2017 eingeleitet haben.
Sie sind die DNA nordrhein-westfälischer Haushaltspolitik.
Fortsetzung des Rettungsschirms Der vom Landtag im März 2020 einstimmig beschlossene NRW-Rettungsschirm zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise mit seinem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro wird plangemäß auch im Jahr 2022 fortgeführt.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ?
8. ++ (IR)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Wir haben bereits zu Beginn unserer Amtszeit gesagt: Wir machen in Gestaltungshaushalten keine Schulden.
Und wir schaffen die Haushaltswende hin zu Überschüssen.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;
Themen: Richtungswechsel
# ?, Überschuss
# ?, Haushaltspolitik
# ?, steigende Überschüsse
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Landeskabinett
# ?, Höhe
# ?, Energiepolitik
# ?
9. ++ (IR)
"Der NRW-Rettungsschirm ermöglicht uns in der aktuellen Situation passgenaue, maßgeschneiderte und vor allem unbürokratische Lösungen für die Betroffenen in unserem Land.
Dabei zahlt sich jetzt aus, dass es uns gelungen ist, in den vergangenen Jahren in Nordrhein-Westfalen die Haushaltswende zu schaffen, was unsere Flexibilität in der derzeitigen Lage maßgeblich erhöht.
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nrw-rettungsschirm-und-nachtragshaushalt-zur-abfederung-der;
Themen: Stimmen der Fraktion
# ?, Sondervermögen
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Gesetzespaket
# ?, Errichtung
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, aktuelle Situation
# ?, Ausgaben
# ?
10. ++ (IR)
Nachdem bereits mit dem ersten Gestaltungshaushalt 2018 die Haushaltswende geschafft worden ist, bleibt es auch für 2020 dabei: Bei einem Gesamtvolumen von 80,2 Milliarden Euro kommt der Landeshaushalt ohne neue Schulden aus.
"Wir nehmen mit diesem Haushalt maßgebliche Aufstiegsinvestitionen mit der notwendigen Fokussierung vor, ohne dabei neue Schulden zu machen und das trotz Ausfällen bei der Einnahmeerwartung und gedämpfter konjunktureller Aussichten für Deutschland", erklärte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Mit der konsequenten Fortführung unseres Kurses von Maß und Mitte setzen wir in diesen Zeiten die richtigen Impulse für Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsplan
# ?, konsequente Fortführung
# ?, richtige Impulse
# ?, neue Schulden
# ?, Landtag
# ?, Effizienz
# ?, konjunkturelle Aussichten
# ?, kulturelles Veranstaltungszentrum
# ?, laufender Etat
# ?, Landesverwaltung
# ?
11. ++ (IR)
"Wegen der prognostizierten Steuermehreinnahmen für Nordrhein-Westfalen sowie bisher nicht eingeplanter Zuweisungen des Bundes, die im Wesentlichen aus dem erst spät verabschiedeten Bundeshaushalt 2018 resultieren, können wir schon 2018 Schulden von mehr als 151 Millionen Euro tilgen", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Hierzu erklärte Lienenkämper: "Mit dem Haushalt 2019 gelingt uns die Haushaltswende.
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorzeitiger-einstieg-die-schuldentilgung-notwendige-vorsorge-wird-getroffen;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Haushaltsplan
# ?, Landtag
# ?, Gigabitförderung
# ?, Schuldentilgung
# ?, Etat
# ?, Nachmittag
# ?, eurozusätzliche Millionen
# ?, kommunale WLAN-Hotspots
# ?, vorzeitiger Einstieg
# ?