Ministerin Steffens: Land informiert Pflegebedürftige und ihre Angehörigen über Änderungen bei Pflegeheimkosten
23. November 2016
Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen erhalten in den nächsten Tagen zur Information ihrer Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren An-gehörigen über Änderungen bei der Abrechnung der monatlichen Kosten für die Heimunterbringung die Broschüre "Neue Berechnung der Pflegekosten in Nordrhein-Westfalen - Was Sie jetzt wissen müssen".
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen erhalten in den nächsten Tagen zur Information ihrer Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren An-gehörigen über Änderungen bei der Abrechnung der monatlichen Kosten für die Heimunterbringung die Broschüre "Neue Berechnung der Pflegekosten in Nordrhein-Westfalen - Was Sie jetzt wissen müssen".

* Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung altengerechter Quartiere, Wohnviertel und Dörfer mit den Angeboten des "Masterplans Quartier".
Dazu zählen u.a. eine Plattform zum Wissens- und Erfahrungstransfer, eine Initiative zur kommunalen Altenberichterstattung, finanzielle Förderung der Beschäftigung von Quartiermanagerinnen und -managern sowie künftig ein Landesförderplan Alter und Pflege.
* Seit Oktober 2014 grundlegend veränderte rechtliche Rahmenbedingungen, die die Lebens- und Wohnqualität in bestehenden Pflegeheimen deutlich verbessern, statt eines Neubaus weiterer Pflegeheime aber den Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich fördern, bisher hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen beseitigen und die Voraussetzungen für eine ambulante Versorgung in der eigenen Wohnung oder dem vertrauten Quartier verbessern.
* Steigerung der Auszubildenden in der Altenpflege um rund 70 Prozent (von rund 10.000 auf rund 17.000) innerhalb von drei Jahren durch Einführung einer Ausbildungsumlage.
* Verdoppelung der finanziellen Beteiligung des Landes an den Schulkosten für die Pflegeausbildung von 32 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 64 Millionen Euro in 2015.

Ministerin Steffens: Pflegereform ebnet den Weg für mehr Lebensqualität im Alter
1. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit einer neuen Pflegepolitik wird in Nordrhein-Westfalen der Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich erleichtert.
Die Voraussetzungen für eine ambulante Versorgung in der eigenen Wohnung oder dem vertrauten Quartier werden verbessert.
Bisher zu hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen entfallen.

Die Landesregierung stärkt den Tierheimen weiter den Rücken.
Unser Förderprogramm für bauliche Maßnahmen in Tierheimen setzen wir fort, damit Tiere angemessen untergebracht werden können.
Für das kommende Jahr streben wir zudem eine neue, projektbezogene Förderung an, um die gesellschaftlich wie auch tierschutzrechtlich so wichtige Arbeit in den Heimen zu unterstützen.
Norma Puchstein, 1. Vorsitzende des Tierschutzzentrums Duisburg e. V.: "Unser Tierheim in Duisburg ist an seine baulichen Grenzen gekommen.
Wir sind zusammen mit der Stadt Duisburg der Meinung, dass ein Neubau unausweichlich ist um die von uns beherbergten Tiere tiergerecht unterzubringen und zu versorgen.

Bereits seit 2013 gibt es ein Förderprogramm für bauliche Maßnahmen an Tierheimen, um die verbesserte Unterbringung von Tierheimtieren nachhaltig zu ermöglichen.
Grundlage dieses Förderprogramms ist die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung baulicher Maßnahmen von Tierheimen.
Zusätzlich zu diesen Bauförderungsmöglichkeiten plant das Ministerium ab dem Jahr 2023 eine spezifische projektbezogene Fördermöglichkeit für Tierheime.
Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde für die Unterbringung und Versorgung von mitgebrachten Heimtieren kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung gestellt.

Für die Unterbringung und Versorgung von aus der Ukraine mitgebrachten Heimtieren stellt das nordrhein-westfälische Umweltministerium kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung.
Ministerin Heinen-Esser lobte das Engagement der Tierheime: "In diesen schweren Zeiten leisten die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den Tierheimen einen wichtigen Dienst für Tier und Mensch.
Mit der Soforthilfe unterstützen wir die wertvolle Arbeit der Tierheime und ähnlicher Einrichtungen in dieser belastenden Situation.
Viele Geflüchtete bringen ihre Heimtiere mit - oftmals deren letzter Halt in dieser Krisensituation.
Um bei der Einreise eine Trennung von Mensch und Tier zu vermeiden, haben sich jüngst alle Bundesländer in Abstimmung mit dem Friedrich-Loeffler-Institut auf ein erleichtertes Verfahren geeinigt: Für mitgebrachte Heimtiere aus der Ukraine sind keine Einfuhrgenehmigungen erforderlich.

So können solche Orte gefunden und angeboten werden, die Geflüchtete und ihre Heimtiere direkt eine gemeinsame Unterbringung ermöglichen", so von Dehn.
Es ist nicht erforderlich, dass sich betroffene Ukraine-Flüchtlinge, deren Heimtiere nicht in Sammelunterkünften untergebracht werden können, persönlich für eine Vermittlung an die Tierschutzbeauftragte wenden.
Über die E-Mail-Adresse TierSchB@mulnv.nrw.de des Büros der nordrhein-westfälischen Tierschutzbeauftragten können Sie jederzeit Hilfsangebote für mögliche Unterbringungen von Heimtieren melden.

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Ministerin Steffens: Mehr Transparenz bei Pflegeheimkosten
Zum Schutz von Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern sowie der an ihren Unterbringungskosten beteiligten Angehörigen und Kommunen hat Nordrhein-Westfalen im Oktober 2014 als erstes Bundesland die Umstellung der Refinanzierung von Investitionen in stationäre Pflegeheime auf das sogenannte "Tatsächlichkeitsprinzip" beschlossen, um damit entsprechende Vorgaben des Bundessozialgerichts umzusetzen.
Zum Schutz von Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern sowie der an ihren Unterbringungskosten beteiligten Angehörigen und Kommunen hat Nordrhein-Westfalen im Oktober 2014 als erstes Bundesland die Umstellung der Refinanzierung von Investitionen in stationäre Pflegeheime auf das sogenannte "Tatsächlichkeitsprinzip" beschlossen, um damit entsprechende Vorgaben des Bundessozialgerichts umzusetzen.

Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurden im Jahr 2022 100.000 Euro über das Büro der Tierschutzbeauftragten für die vorübergehende Unterbringung und Versorgung von mitgebrachten Heimtieren in Tierheimen bereitgestellt.
Die Landestierschutzbeauftragte und das Ministerium stehen in regelmäßigem Kontakt mit den Tierheimen in Nordrhein-Westfalen, um gemeinsam gezielte Unterstützungskonzepte erarbeiten zu können.
Tierheim Geldern: Wichtige Stütze für das Tierwohl
Der Tierschutzverein Geldern und Umgebung e. V. besteht seit 1961 und betreibt auf Basis von Spenden seit 2003 das Tierheim in Geldern.
Auch für Kleintiere gibt es Unterbringungsmöglichkeiten.

Erst kürzlich hat das Büro der Landestierschutzbeauftragten eine Förderrichtlinie zur Energiekostenentlastung von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen erarbeitet - 1,5 Millionen Euro stellt das Land hier an Fördermitteln bereit.
Bereits seit 2013 gibt es ein Förderprogramm für bauliche Maßnahmen an Tierheimen, um die verbesserte Unterbringung von Tierheimtieren nachhaltig zu ermöglichen.
Grundlage dieses Förderprogramms ist die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung baulicher Maßnahmen von Tierheimen.
Zusätzlich zu diesen Bauförderungsmöglichkeiten ist ab dem Jahr 2023 eine spezifische projektbezogene Fördermöglichkeit für Tierheime geplant.
Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde für die Unterbringung und Versorgung von mitgebrachten Heimtieren kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung gestellt.

"Die Diskussion über die Nutzung preisgünstigerer Pflegeheime im Ausland zur Unterbringung pflegebedürftiger Menschen ist völlig inakzeptabel und zeigt, wie sehr die aktuelle Pflegepolitik an den heutigen Herausforderungen scheitert", erklärt Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf zu der aktuellen Berichterstattung über die Unterbringung Pflegebedürftiger in billigeren ausländischen Pflegeheimen.
"Die Diskussion über die Nutzung preisgünstigerer Pflegeheime im Ausland zur Unterbringung pflegebedürftiger Menschen ist völlig inakzeptabel und zeigt, wie sehr die aktuelle Pflegepolitik an den heutigen Herausforderungen scheitert", erklärt Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf zu der aktuellen Berichterstattung über die Unterbringung Pflegebedürftiger in billigeren ausländischen Pflegeheimen.
Dieser Wunsch wird mit Füßen getreten, wenn wir den Menschen zumuten, in Pflegeheime zu ziehen, die vielleicht mehr als tausend Kilometer von zuhause weg sind und in deren Umfeld die eigene Sprache nicht gesprochen wird - nur weil das für uns als Gesellschaft oder als Angehörige billiger ist.

Davon waren 30.736 Personen von den Kommunen in Notunterkünften, Wohnheimen oder Normalwohnungen untergebracht.
Zum Vergleich: Am Vorjahresstichtag 30.6.2017 waren insgesamt 32.286 Personen als wohnungslos erfasst, davon 19.459 kommunal untergebracht und 12.827 von den freien Trägern gemeldet.
Nach Auskunft der Kommunen ist der Anstieg der Wohnungslosenzahl zu einem erheblichen Teil darauf zurückzuführen, dass anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber, für die auf einem angespannten Wohnungsmarkt kein bezahlbarer Wohnraum zu finden ist, in Notunterkünften verbleiben oder untergebracht werden müssen.

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Ministerin Steffens: Fragen zu Heimkosten - Hotline hilft Pflegebedürftigen und Angehörigen
Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich ab sofort telefonisch oder per E-Mail kostenlos beraten lassen.
Wer Fragen zur Berechnung der Kosten für die Unterbringung in einer stationären Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen hat, kann sich ab sofort telefonisch oder per E-Mail kostenlos beraten lassen.

"In nahezu allen Fällen konnte ein akut bevorstehender Verlust der Wohnung abgewendet und eine Einweisung in ein Obdachlosenheim vermieden werden", sagte der Minister weiter.
"Das ist eine klassische Win-Win-Situation, denn den betroffenen Familien ist viel Kummer erspart worden und die Stadt hat erhebliche Kosten für die Unterbringung vermeiden können."
Bei 84 Familien konnte dadurch eine Unterbringung in einer Obdachlosenunterkunft vermieden werden.

p. Regelungsbedarf für Auslandsmaßnahmen im Rahmen von Hilfen zur Erziehung und Unterbringung q.
Die Heimerziehung als Form der Hilfe zur Erziehung hat sich in den 25 Jahren seit Inkrafttreten des SGB VIII in erheblichem Umfang weiterentwickelt.
Neben den "klassischen" Heimen haben sich Angebote wie beispielsweise familienähnliche Betreuungsformen, betreutes Einzelwohnen und mobile Betreuung ausgebildet.

Wer ein Tier hält oder betreut, muss es artgerecht und seinen Bedürfnissen entsprechend ernähren, pflegen und unterbringen.
In Nordrhein-Westfalen werden im Regelfall tierfreundlich und verantwortungsbewusst viele Hunde, Katzen, Pferde und kleine Heimtiere wie Meerschweinchen, Kaninchen und Hamster gehalten, um nur die beliebtesten Hobby-Tierarten aufzuzählen.
Wer ein Tier hält oder betreut, muss es artgerecht und seinen Bedürfnissen entsprechend ernähren, pflegen und unterbringen.
In Nordrhein-Westfalen werden im Regelfall tierfreundlich und verantwortungsbewusst viele Hunde, Katzen, Pferde und kleine Heimtiere wie Meerschweinchen, Kaninchen und Hamster gehalten, um nur die beliebtesten Hobby-Tierarten aufzuzählen.

Edeltraud Preuß aus Niederkassel initiierte die Gründung ist seitdem Vorsitzende des "Kölner Kreidekreis e.V.", entwickelte das Projekt "Wegbegleiter", in dem Patinnen und Paten für verlassene Kinder gesucht werden, die in Heimen untergebracht sind.

Zudem kostet ein Haustier Geld, nicht nur für das Futter und die geeignete Unterbringung.
* Kaufen Sie nur Hunde von anerkannten Züchtern, die über Zuchtbücher verfügen oder von seriösen Tierheimen.

Im Jahr 2003 lebten in NRW erst rund 10.000 Menschen mit Behinderungen ambulant betreut in der eigenen Wohnung, etwa 43.000 Personen waren stationär untergebracht.
"Damit konnten wir den bis dahin stetigen Anstieg der Zahl in Heimen lebender Menschen mit Behinderungen zum Stillstand bringen", bilanzierte der Minister.

* Abbau von Obdachlosenheimen und Mobilisierung von bedarfsgerechtem Wohnraum
2013 waren NRW-weit rund 19.800 Menschen in Obdachlosenunterkünften untergebracht oder vorübergehend in anderen Einrichtungen oder auch bei Bekannten untergekommen.

Informationen des Jugendamts über den jugendlichen Beschuldigten, seine Familie sowie über die Möglichkeit seiner Unterbringung in einem Heim der Jugendhilfe als Alternative zur Untersuchungshaft werden ebenso bereitgehalten wie etwa die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft zu seiner Strafbarkeit und über seine Kriminalprognose.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
Ergänzend bleiben die Landesregelungen zu Testpflichten in staatlichen Unterbringungseinrichtungen und im Strafvollzug etc. (mit den bisherigen Ausnahmemöglichkeiten für immunisierte Personen) bestehen.
* Für immunisierte Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern regelt die Landesverordnung eine Ausnahme von den Testpflichten des Bundes; hier sind wie bisher zwei Selbsttests pro Woche ausreichend.

Informationen des Jugendamts über den jugendlichen Beschuldigten, seine Familie sowie über die Möglichkeit seiner Unterbringung in einem Heim der Jugendhilfe als Alternative zur Untersuchungshaft werden ebenso bereitgehalten, wie etwa die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft zu seiner Strafbarkeit und über seine Kriminalprognose.

Bestehen bleiben damit weiterhin die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z. B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen, ebenso wie im öffentlichen Personenverkehr.

Bestehen bleiben Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose, Justizeinrichtungen) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Seit ihrem Start 2009 ist die Hochschule Hamm-Lippstadt an beiden Standorten übergangsweise in angemieteten Räumen untergebracht.
Das im Mai 2011 vorgestellte Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht unter anderem mehr Personal für die Lehre und Betreuung, die Schaffung von knapp 1.000 zusätzlichen Medizinstudienplätzen, den weiteren Ausbau der Fachhochschulen, die umfangreiche Sanierung und Modernisierung der Hochschulen, zusätzliche Plätze in Studentenwohnheimen sowie eine Verbesserung der Studienorientierung und Studieninformation vor.