Die Ruhr-Konferenz ist nur ein Teil des Engagements der Landesregierung für das Ruhrgebiet.
Nie zuvor wurde so intensiv an der Zukunft des Ruhrgebiets gearbeitet.
Von der Bewältigung der Herausforderungen der Altschulden der Ruhrgebiets-Kommunen über die Unterstützung um eine Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr 2032 bis zu einer besseren Vernetzung des Duisburger Hafens in Richtung der europäischen Nachbarn sowie einem Ausbau der ICE Strecke Dortmund - Berlin:
Für die Landesregierung soll das Ruhrgebiet den Anspruch erhalten, die Chancenregion Ruhr und damit auch Vorreiter zu sein.
Vor allem wenn es darum geht, Antworten auf die weltweiten Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, Mobilität, nachhaltige Wirtschaft, gute Arbeit, lebenslanges Lernen und die Sicherung hoher Lebensqualität zu geben.

Die Ruhr-Konferenz ist nur ein Teil des Engagements der Landesregierung für das Ruhrgebiet.
Nie zuvor wurde so intensiv an der Zukunft des Ruhrgebiets gearbeitet.
Von der Bewältigung der Herausforderungen der Altschulden der Ruhrgebiets-Kommunen über die Unterstützung um eine Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr 2032 bis zu einer besseren Vernetzung des Duisburger Hafens in Richtung der europäischen Nachbarn sowie einem Ausbau der ICE Strecke Dortmund - Berlin:
Für die Landesregierung soll das Ruhrgebiet den Anspruch erhalten, die Chancenregion Ruhr und damit auch Vorreiter zu sein.
Vor allem wenn es darum geht, Antworten auf die weltweiten Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, Mobilität, nachhaltige Wirtschaft, gute Arbeit, lebenslanges Lernen und die Sicherung hoher Lebensqualität zu geben.

Das ist eine sehr große Herausforderung.
" Den direkten Zusammenhang zwischen den Aufwendungen vieler Kommunen für Sozialleistungen, den Herausforderungen des Strukturwandels und der Höhe der Kassenkredite zeigte der Finanzexperte Prof. Dr. Martin Junkernheinrich (TU Kaiserslautern) auf.
Ministerin Scharrenbach betonte: "Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat immer ihre Bereitschaft erklärt, selbst einen substantiellen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik seiner Kommunen zu leisten.
" Die Ministerin begrüßte deshalb die Feststellung der Bundesregierung, dass die Belastung der Kommunen mit Altschulden eine Gefahr für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland darstellt.

Das reicht etwa von der Bewältigung der Herausforderungen der Altschulden der Ruhrgebiets-Kommunen über die Unterstützung um eine Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr 2032 bis zu einer besseren Vernetzung des Duisburger Hafens in Richtung der europäischen Nachbarn sowie einem Ausbau der ICE Strecke Dortmund - Berlin.
Mit diesem Anspruch kann die Chancenregion Ruhr auch Vorreiter sein, wenn es darum geht, Antworten auf die weltweiten Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, Mobilität, nachhaltige Wirtschaft, gute Arbeit, lebenslanges Lernen und die Sicherung hoher Lebensqualität zu geben.

Der Bund sollte sich auch über die laufende Legislaturperiode hinaus am Abbau der kommunalen Altschulden beteiligen.
Zudem müssen wir nun endlich die Ursachen der hohen Schuldenstände angehen.
Die angekündigten Mittel sind ein Anfang, reichen aber noch nicht aus, um die strukturellen Herausforderungen unserer Kommunen zu bewältigen.

Das Land stellt seit diesem Jahr jährlich 250 Millionen Euro zur nachhaltigen Entlastung bei kommunalen Altschulden bereit.
Herausforderungen für den Standort Nordrhein-Westfalen

Diese weiterhin freiwillig erfolgende Einbringung von Zusatzmittel des Landes ist angesichts der gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen der Kommunen unverzichtbar.
Mitte März 2023 hatte das Bundesfinanzministerium Eckwerte für eine kommunale Altschuldenübernahme den betroffenen Ländern zugänglich gemacht.
199 Kommunen von 429 Kommunen in Nordrhein-Westfalen weisen eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als 100 Euro/Einwohner aus: Damit würden von einer Bundes- und Landeslösung für die kommunalen Altschulden rund 19,7 Milliarden Euro umfasst, die hälftig auf den Bund und das Land entfielen.

Die Altschuldenlösung für unsere Kommunen wird endlich konkret.