Auch mit einer in Aussicht gestellten Soforthilfe aus Berlin sind noch nicht alle Herausforderungen automatisch gemeistert.
"
Darüber hinaus müsse zwingend die Situation in den Herkunftsländern innerhalb der EU erheblich verbessert werden.
Die Europäische Union stellt hierfür Mittel in Milliardenhöhe zur Verfügung, die aus Sicht von Staatssekretär Klute nur unzureichend abgerufen werden.
"Insbesondere die Lage der Roma in Südosteuropa hat Dimensionen erreicht, die für uns nur schwer vorstellbar sind", sagte Klute.

Strukturell eingebunden werden könnten zudem zum Beispiel über die Länder (ZAIPort) oder das gemeinsame Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) beim Bund.
Humanitäre Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen Mit funktionierenden EU-Außengrenzverfahren würde sich die Zahl der Dublin-Fälle insbesondere in Deutschland enorm reduzieren.
Die EU-Asylreform sieht daher Asylverfahren an den Außengrenzen vor.
Daher sollen Bund und EU-Kommission aufgefordert werden, rechtssichere und humanitäre Grenzverfahren an den Außengrenzen zu umzusetzen, mit dem Ziel einer gerechten Verteilung aller Personen, die eine Bleibeperspektive haben, innerhalb der EU.
5. Überprüfung der Lageeinschätzungen für Herkunftsländer durch die Bundesregierung Die Bundesregierung muss regelmäßig für alle Herkunftsländer prüfen, ob Abschiebungen möglich sind und die dafür erforderlichen und in der Praxis umsetzbaren Voraussetzungen rechtssicher schaffen.
Wir erwarten, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) vom 16.07.2024 Eingang in die entsprechenden Lageeinschätzungen findet, um auch differenzierte Einschätzungen zur Sicherheitslage in Teilregionen der Herkunftsländer zu erhalten.

Bund und EU müssen hierbei ihre Anstrengungen intensivieren.
Die Wirkung der derzeit debattierten Klassifizierung des Kosovo als sicheren Herkunftsstaat bewertet der Minister skeptisch.
"Die Bedeutung der Einstufung eines Staates als sicheres Herkunftsland wird überhöht.
So sei die Zahl der Asylanträge serbischer Staatsangehöriger auch nach rechtlicher Qualifikation Serbiens als sicheres Herkunftsland mit 3.570 Asylanträgen im November, 3.369 Anträgen im Dezember und 3.328 Anträgen im Januar 2015 bundesweit nahezu gleich hoch geblieben.

Staatssekretär Klute macht deutlich: "Neben der Integration der neu nach NRW Zugewanderten kommt der Verbesserung der Lebenssituation in den Herkunftsländern eine herausragende Bedeutung zu.
Informationen der EU zum Roma-Gipfel vom 4. April 2014 und weitere Materialien:
* Landesverband Sinti und Roma: www.sintiundroma-nrw.de

"Was wir als Land tun, ist ein erster Schritt, aber unsere Aktivitäten alleine reichen nicht", so Schneider, "wir brauchen dringend ein Sofortprogramm des Bundes und der EU.
Und auch der kürzliche Besuch des EU-Kommissars Andor in NRW stärke seine Hoffnung, dass nunmehr pragmatische Lösungen für die in den letzten Jahren entstandenen Situationen in einigen deutschen Großstädten, aber auch zur Verbesserung der Situation der Menschen in den Herkunftsländern Bulgarien und Rumänien gefunden werden können.

und die Landesregierung führt Maßnahmen und Veranstaltungen zur Förderung interkultureller Kompetenz und gegen Diskriminierung in den Geschäftsbereichen von MFKJKS, MSW und MAIS durch.
Unterstützung für die betroffenen Kommunen vom Bund und der EU.
Und wir erwarten auch, dass insbesondere die Herkunftsländer dieser Zuwanderer endlich die teilweise erbärmliche Lebenssituation vor Ort verbessern und die hierfür zu Verfügung stehenden EU-Mittel abrufen.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten dürfen nicht zulassen, dass Minderheiten wie Roma in ihren Heimatländern kollektiv diskriminiert und aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden, sei es im Hinblick auf Bildung, Gesundheitsdienstleistungen, Wohnung oder politische Teilhabe.

Die Kennzeichnung der Eier ist EU-weit verbindlich geregelt und muss auf jedem verkauften Ei aufgestempelt sein.
Die erste Zahl verrät das Haltungssystem (0 = Ökologische Erzeugung, 1 = Freilandhaltung, 2 = Bodenhaltung, 3 = Käfighaltung), die darauf folgenden Buchstaben bezeichnen das Herkunftsland und der Rest der Zahlenfolge dienen der Identifizierung des Betriebs.
In Deutschland stehen die ersten beiden Ziffern nach dem Ländercode für das Bundesland; so stammt in Ei, welches mit der Zahlenfolge 05 beginnt, aus Nordrhein-Westfalen.

Darüber hinaus ging es um mögliche Maßnahmen der Europäischen Union und anderer EU-Länder zur Bekämpfung der Armut in den Herkunftsländern.
In Nordrhein-Westfalen seien in den vergangenen Jahren vermehrt Menschen aus den ärmsten Regionen der Europäischen Union angekommen, sagte Integrations-Staatssekretär Thorsten Klute in Brüssel.
Dazu stelle Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland in Deutschland ein Förderprogramm mit 7,5 Millionen Euro bereit, um den Städten zu helfen, die aktuell viel Zuwanderung aus Südosteuropa erfahren.

Für die nachhaltige Bekämpfung der reisenden Tätergruppen bedarf es einer noch besseren Kooperation zwischen den Strafverfolgungsbehörden in den Ziel- und Herkunftsländern der Täter.
Die heute unterzeichnete "Aachener Erklärung" ergänzt insoweit die durch die Justiz- und Innenminister der EU am 13. Oktober 2016 beschlossenen "Schlussfolgerungen des Rates zu organisierten Wohnungseinbrüchen".

* Einführung eines beschleunigten Asylverfahrens gem. §30a AsylG durch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie Rückführungen der Personen aus Landeseinrichtungen
* Rücküberstellung von Asylsuchenden im Dublin-Verfahren aus Landeseinrichtungen in einzelne EU-Staaten
* Schaffung einer landesrechtlichen Regelung zur Verlängerung der Aufenthaltszeit in Landeseinrichtungen auf bis zu 24 Monate auf Grundlage von §47 Abs. 1b AsylG bei offensichtlich unbegründeten oder unzulässigen Asylanträgen
* Schrittweise Einbeziehung weiterer Herkunftsländer (Armenien und Aserbaidschan) in ein beschleunigtes Verfahren und Rückführung aus den Landeseinrichtungen

Die Landesregierung werde die Zuwanderung aus Südosteuropa in Nordrhein-Westfalen weiterhin ressortübergreifend begleiten, so die beiden federführenden Minister: "Die Landesregierung fordert aber auch die Unterstützung der Bundesregierung und der Europäischen Union ein, da die Integration der zugewanderten Menschen aus Rumänien und Bulgarien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und von den betroffenen Städten ohne weitergehende Entlastung nicht gemeistert werden kann.
Deswegen begrüßt die Landesregierung die Ankündigung der Regierungskoalition im Bund, die betroffenen Städte mit Fördermitteln des Bundes stärker als bisher zu unterstützen.
Unser Ziel muss dabei sein, die Lebensbedingungen der Betroffenen in den Herkunftsländern zu verbessern", so Schneider und Jäger. "

Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking hat bei einem Besuch des Stromberger Pflaumenmarktes die Bedeutung der regionalen Spezialitäten mit EU-Schutz für Nordrhein-Westfalen hervorgehoben.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking hat bei einem Besuch des Stromberger Pflaumenmarktes die Bedeutung der regionalen Spezialitäten mit EU-Schutz für Nordrhein-Westfalen hervorgehoben: "Nordrhein-Westfalens Spezialitäten zeigen, wir sind ein Land der kulinarischen Vielfalt.
Der EU-Schutz von regionalen Spezialitäten hilft nicht nur bei der Vermarktung, er entspricht auch dem Wunsch vieler Verbraucherinnen und Verbraucher, gerne Lebensmittel aus regionaler Herkunft kaufen zu wollen.
"Die regionale Erzeugung und Vermarktung ist ein kleiner, aber stetig wachsender Teil der Land- und Ernährungswirtschaft in NRW.

Damit möchten wir Kommunen aus beiden Ländern zusammenbringen und den Dialog zu kommunalen Fachthemen fördern.
Nordrhein-Westfalen unterstützt Nordmazedonien auf seinem Weg in die Europäische Union.
Seit 2005 ist das Land offizieller EU-Beitrittskandidat, 2022 hat die erste Beitrittskonferenz stattgefunden.
In Deutschland leben 100.000 Personen mazedonischer Herkunft, davon 41.000 in Nordrhein-Westfalen.

Als Integrationslotsinnen oder -lotsen sollen insbesondere Personen gewonnen werden, die aufgrund ihrer Herkunft und Sprache einen besonders leichten Zugang zu den neu Zugewanderten haben.
Mit dem Pilotprogramm unterstützt das Land die Kommunen bei der Akquisition, der Qualifizierung, der Koordinierung und dem Einsatz von Integrationslotsinnen und Integrationslotsen.
Dafür stehen bis Ende 2015 rund 1,2 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung.
Das Pilotprogramm "Integrationslotsen" ist ein wichtiger Baustein des Maßnahmenpakets des Landes zur Unterstützung der von der Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen in NRW.

Nordmazedonien ist seit 1. März 2021 Partnerland von Nordrhein-Westfalen und wird von Nordrhein-Westfalen auf seinem Weg in die EU unterstützt.
Seit 2005 ist Nordmazedonien ein offizieller EU-Beitrittskandidat, 2022 hat die erste Beitrittskonferenz stattgefunden.
In Deutschland leben 100.000 Personen mazedonischer Herkunft, davon 41.000 in Nordrhein-Westfalen.

Das Projekt in unserem Partnerland leistet einen wichtigen Beitrag zur Medienkompetenz und fördert den Austausch unserer Medienschaffenden.
Nordmazedonien ist seit 1. März 2021 Partnerland von Nordrhein-Westfalen und wird von Nordrhein-Westfalen auf seinem Weg in die EU unterstützt.
Seit 2005 ist Nordmazedonien ein offizieller EU-Beitrittskandidat, 2022 hat die erste Beitrittskonferenz stattgefunden.
In Deutschland leben 100.000 Personen mazedonischer Herkunft, davon 41.000 in Nordrhein-Westfalen.

Ministerin Silke Gorißen: "Unser stetiger Einsatz für mehr Praxisgerechtigkeit auf europäischer Ebene hat sich bereits ausgezahlt: Nordrhein-Westfalen und weitere Bundesländer begrüßen ausdrücklich die erneute Verschiebung der Entwaldungs-Verordnung.
Das verschafft den Akteuren in der Land- und Forstwirtschaft eine Atempause und die Möglichkeit, überbordende Bürokratie abzubauen und praxisgerechte Regelungen zu schaffen.
" Und weiter sagte sie: "Es ist zudem eine gute Nachricht für alle Waldbesitzer in Deutschland, dass sich Bund und Länder bei der AMK für eine Null-Risiko-Kategorie für Regionen ohne Entwaldung bei der Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung aussprechen.
Ebenso werden weitere Vereinfachungen für die betroffenen Rinderzüchter gefordert, insbesondere die bestehende Registrierung der Rinder im Herkunftssicherungs- und Informationssystem für Tiere (HIT) anzuerkennen und keine weitergehenden Melde- und Informationspflichten aufzubauen.

Die EU-Kommission hat den Westfälischen Knochenschinken nach langjährigen Prüfverfahren in das europäische Register regionaltypischer Spezialitäten aufgenommen.
Damit darf künftig nur Schinken so bezeichnet werden, der nach genau festgelegten Herkunfts- und Qualitätsanforderungen hergestellt wird, wie die Verarbeitung ganzer Keulen und eine Reifezeit von mindestens sechs Monaten.
Das Herkunftsgebiet des Westfälischen Knochenschinkens ist auf die Region Westfalen begrenzt.
Grundlage für die Verleihung "Landesehrenpreis für Lebensmittel NRW" sind die diesjährigen DLG-Auszeichnungen in Gold.

Als Integrationslotsinnen oder -lotsen sollen insbesondere Personen gewonnen werden, die aufgrund ihrer Herkunft und Sprache einen besonders leichten Zugang zu den neu Zugewanderten haben.
Mit dem Pilotprogramm unterstützt das Land die Kommunen bei der Akquisition, der Qualifizierung, der Koordinierung und dem Einsatz von Integrationslotsinnen und Integrationslotsen.
Dafür stehen bis Ende 2015 rund 1,2 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung.
Das Pilotprogramm "Integrationslotsen" ist ein wichtiger Baustein des Maßnahmenpakets des Landes zur Unterstützung der von der Zuwanderung aus Südosteuropa besonders betroffenen Kommunen in NRW.

Unser Land ist ohne die Vielfalt und Heterogenität, die aus unterschiedlichen Herkunftsidentitäten besteht, nicht mehr vorstellbar.
Die Europäische Union steht für Werte wie Frieden, Rechtstaatlichkeit und Solidarität, aber auch für Akzeptanz, Vielfalt und individuelle Freiheit.
Einwanderungs- und integrationsfreundliche Kräfte im EU-Parlament stärken wir, wenn wir unsere demokratischen Rechte nutzen und wählen gehen!

Seit 2008 wird die Saison der inzwischen EU-geschützten Aachener Weihnachtsleberwurst mit einem festlichen Anschnitt eröffnet.
Neben der Weihnachtsleberwurst wurde 2016 bereits der Aachener Puttes als regionale Spezialität geschützt; auch die Aachener Printe führt das EU-Siegel.
"Die Vielfalt der regionalen Spezialitäten in Nordrhein-Westfalen zeigt, dass unser Land in der Liga von Champagner und Parmaschinken mitspielen kann.
Das vergebene Gütezeichen "geografisch geschützte Angabe (g. g. A.)" steht für die enge Verbindung eines Produkts mit dem Herkunftsgebiet: Mindestens eine der Produktionsstufen Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung muss im Herkunftsgebiet durchlaufen werden.

Die Notwendigkeit regionaler Wirtschaftsstrukturen, die verbesserte Wertschöpfung, und zugleich das Thema Tierwohl haben Biokreis-Landwirt Peter Schmidt bewogen, auf die Schlachtung im Herkunftsbetrieb unter Verwendung einer mobilen Schlachteinheit zu setzen.
Schmidt bewirtschaftet im oberbergischen Gummersbach einen kleinen Bio-Grünlandbetrieb mit Rindern, Schafen und Geflügel.
Seine Rinder werden daher zukünftig von einer geschulten und zertifizierten Person in einer mobilen Schlachteinheit auf dem Hof geschlachtet und anschließend zur Verarbeitung in einen nahegelegenen EU-zugelassenen Schlachtbetrieb gebracht.

Kroatien wird in der ersten Jah-reshälfte 2020 - direkt vor Deutschland - die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.
In Nordrhein-Westfalen leben über 50.000 Staatsangehörige kroatischer Herkunft.
Die dadurch entstandenen vielen zivilgesellschaftlichen Kontakte bilden die Grundlage der freundschaftlichen Beziehungen beider Länder.

In der nordrhein-westfälischen Landesvertretung der EU in Brüssel diskutierten gestern Abend Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Lebensmittelbranche und Vermarktungsinitiativen über Potenziale und Hemmnisse.
Zur Ursprungsbezeichnung sagt Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Für immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher gehört zur Qualität eines Lebensmittels auch dessen Herkunft und unter welchen Bedingungen es erzeugt wurde.
Der EU-Geo-Schutz bietet Orientierung an der Ladentheke und Potenziale für die Herstellung, Verarbeitung und Vermarktung.

Der Nährstoffanfall pflanzlicher Herkunft, insbesondere aus Gärresten aus Biogasanlagen, ging im gleichen Zeitraum um 20 Prozent zurück.
Die Aufnahme von organischen Nährstoffen über Wirtschaftsdüngerimporte (abzüglich der Exporte aus Nordrhein-Westfalen in andere Länder) aus anderen Bundesländern und EU-Staaten verringerte sich um 74 Prozent von 9.000 auf 2.300 Tonnen Stickstoff und um 5.000 Tonnen Phosphor.

In insgesamt 53 Anfang 2021 geschaffenen "Beratungsstellen Arbeit" ermöglicht das Land unter anderem Aufklärung und Beratung zum Thema Arbeitsrecht.
Dabei legen die Beraterinnen und Berater großen Wert auf die Zusammenarbeit mit Sprachdiensten, um herkunftssprachliche Beratung zu ermöglichen.
Seit Herbst 2021 steht für die Beratungsstellen ein vom Arbeitsministerium aus EU-Mitteln finanzierter Rechtsberatungspool zur Verfügung.

Die ZeUK NRW wird dazu beitragen, die Abfallkriminalität - auch über Ländergrenzen hinweg - noch effektiver zu verfolgen", bekräftigt Generalstaatsanwalt Michael Schwarz.
Die Richtlinie sehe neue Straftatbestände vor, wie etwa den Handel mit Holz illegaler Herkunft.
Die Europäische Union sehe regelmäßige Schulungen der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte vor Ort vor und strebe eine Spezialisierung an.

Die Kommunalen Integrationszentren werden in einem Entwicklungsprozess zwei bewährte und erprobte Ansätze zu einer neuen, landesweiten Struktur bündeln: Die seit mehr als 30 Jahren bestehenden "Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)" mit ihrem Fokus auf Bildung werden zeitgemäß weiterentwickelt und mit den Ansätzen und Erkenntnissen aus dem Landesprogramm "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit - KOMM-IN NRW" verknüpft.
Die Kommunalen Integrationszentren arbeiten eng mit den Schulen vor Ort zusammen und werden - orientiert an den Bildungszielen der Europäischen Union - ein integriertes Konzept der durchgängigen sprachlichen Bildung anbieten, das es jedem Kind ermöglicht, die deutsche Sprache zu erwerben, die eigene Herkunfts- und Familiensprache zu pflegen und zu entwickeln sowie mindestens eine weitere Fremdsprache zu erlernen.