1. +++ (SEM)
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Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Unternehmen in Deutschland und Nordrhein-Westfalen brauchen dringend Wachstumsimpulse.
Die Europäische Union, Bundesregierung und Landesregierung stehen nun gemeinsam in der Pflicht, zielgerichtete Programme aufzustellen, die Wachstum ankurbeln und gleichzeitig einen echten Modernisierungsschub ermöglichen, gerade im Hinblick auf Digitalisierung und Klimaschutz.
Der Europäische Rat sollte mit einem zügigen Beschluss zum Europäischen Wiederaufbaufonds schnell Rechts- und Planungssicherheit für die Wirtschaft in allen EU-Mitgliedsstaaten herstellen.
Der Bund muss nun vorlegen und vor allem in den Bereichen Digitalisierung, Infrastruktur, Steuern und Bürokratieabbau Impulse setzen.
Datum: 2020-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-impulse-der-landesregierung-fuer-die-staerkung-von-konjunktur-und-wachstum;
Themen: Landesregierung für Stärkung
# ?, erhebliche Beiträge
# ?, Modernisierungsprogramm
# ?, Krise
# ?, Pressebriefing
# ?, Coronapandemie
# ?, Ende
# ?, Foto
# ?, Modernisierungspaket
# ?, Wachstumskapital
# ?
2. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen geht beim Klimaschutz voran: In Minden wird die 100. Klimaschutzsiedlung des Landes mit rund 100 Mietwohnungen, mehreren Gemeinschaftsräumen sowie einer Kindertagesstätte entstehen.
Drei weitere Projekte in Dortmund, Warendorf und Wuppertal erhielten in der jüngsten Kommissionssitzung ebenfalls den Status "Klimaschutzsiedlung NRW".
Energie- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen sieht sich im Hinblick auf die Klimaschutzziele in einer besonderen Verantwortung und strebt ein starkes Wachstum bei Erneuerbaren Energien an.
Ich bin stolz darauf, dass wir in Nordrhein-Westfalen jetzt mit der 100. Klimaschutzsiedlung einen Meilenstein gesetzt haben.
Klimaschutzsiedlungen sind wichtige Vorreiter für klimagerechtes und zukunftsweisendes Wohnen: Von den 100 Projekten profitieren nicht nur die Bewohner vor Ort, sie dienen auch als wichtiges Vorbild für viele weitere Projekte, die in den kommenden Jahren in Nordrhein-Westfalen entstehen sollen.
Datum: 2021-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-klimaschutzsiedlung-nordrhein-westfalen-mit-100-wohnungen-entsteht-minden;
Themen: innovatives Energiekonzept
# ?, wichtige Vorreiter
# ?, zukunftsweisendes Wohnen
# ?, Gemeinschaftsräume
# ?, Klimaschutzsiedlungen
# ?, Kindertagesstätte
# ?, Energieagentur
# ?, Holzpelletheizungen
# ?, gesamtes Gestaltungskonzept
# ?, wärmebedingte CO2-Emissionen
# ?
3. +++ (SEM)
Insgesamt fließen bis 2020 rund 2,2 Milliarden Euro über das MedMoP in Bauvorhaben an den sechs Universitätskliniken in NRW.
Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Krankenversorgung sichergestellt.
"Im Hinblick auf die Komplexität und Schwere der behandelten Erkrankungen ist die Uniklinik RWTH Aachen mittlerweile führend in NRW und bundesweit auf Platz drei.
Wir freuen uns außerordentlich, dass das Land NRW uns mit dieser Investition die Möglichkeit bietet, diese erfolgreiche Strategie einer zunehmend komplexeren klinischen Leistungserbringung zu verstetigen und entlang neuer Bedarfe zu gestalten.
Das ist ein sehr nachhaltiges und zukunftsorientiertes Verständnis von Universitätsmedizin", erklärte Prof. Dr. med. Thomas H. Ittel.
Datum: 2016-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/418-millionen-euro-fuer-universitaetsklinik-aachen-neubau-der-zentralen-op;
Themen: Uniklinik Aachen
# ?, Erweiterungsgebäude
# ?, Neubau
# ?, Universitätsklinik Aachen
# ?, Sanierungsprojekte
# ?, neue Kreißsäle
# ?, Gefäße
# ?, operative Intensivpflege
# ?, patientenorientierte Medizin
# ?, neues medizinische Modernisierungsprogramm
# ?
4. +++ (SEM)
Sie tragen durch einen wissenschaftlichen und zwischenmenschlichen Austausch zu einer besseren Verständigung bei", so Schulze.
Die Strategie "Erfolgreich studieren" des Wissenschaftsministeriums in NRW ziele darauf ab, solch hochqualifizierte junge Menschen für die Hochschulen in NRW zu gewinnen.
Talente entdecken und fördern, Ausbildungswege aufzeigen und Fachkräfte ausbilden: Diese Ziele sind sowohl in NRW als auch in der Türkei im Hinblick auf die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung entscheidend.
Durch das Angebot einer qualitativ hochwertigen beruflichen Ausbildung können die individuellen Zukunftschancen der jungen Gene-ration verbessert werden.
Und diese ist zunehmend international.
Datum: 2015-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-tuerkei-reise-von-ministerin-schulze-bildung-wichtiger-bestandteil;
Themen: türkische Republik
# ?, Trägerschaft
# ?, Türkeireise
# ?, Auslandsschule
# ?, Schulze
# ?, Integrationspolitik
# ?, Kulturen
# ?, Wissenschaftsministerium in NRW
# ?, bikulturelles Unterrichtsprogramm
# ?, deutschsprachige Abteilung
# ?
5. +++ (SEM)
Sören Link Oberbürgermeister der Stadt Duisburg Das Fahrrad wird als Verkehrsmittel wiederentdeckt.
Mittlerweile legen die Duisburger 11% aller Strecken mit dem Rad zurück.
Nicht nur im Hinblick auf die Luftreinhaltung eine sehr positive Entwicklung.
Michael Makiolla Landrat des Kreises Unna Die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes NRW ist für uns als Kreis gut, weil damit der Radschnellweg 1 schneller gebaut werden kann.
Roland Schäfer Bürgermeister der Stadt Bergkamen Wir in Bergkamen liegen ja bereits an mehreren überregionalen touristischen Radstrecken.
Datum: 2016-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/akteurskonferenz-zum-radschnellweg-ruhr-rs1;
Themen: Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, neuer Imagefilm
# ?, Radfahren
# ?, Änderung
# ?, Alltagsmobilität
# ?, Straßenbau
# ?, Bundesumweltministerium
# ?, Regierungspräsidentin
# ?, Pedelecs
# ?
6. +++ (SEM)
Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Justiz
Bitte beachten Sie die rot markierte Korrektur zur Fortgeltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung.
Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben.
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;
Themen: Justizbereich
# ?, Gerichte
# ?, Behördenleiterinnen
# ?, Öffentlichkeitsgrundsatz
# ?, Coronavirus
# ?, Erlassweg
# ?, Mittelbehörden
# ?, Dienstbetrieb
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, dynamische Entwicklung
# ?
7. +++ (SEM)
Vor diesem Hintergrund passt die Landesregierung die Coronaverordnungen in folgenden Bereichen an:
Wiedereinstieg in Modelle des Präsenz- oder Wechselunterrichts Wie bereits vom Schulministerium bekannt gegeben, starten am kommenden Montag die Grundschulen, die Förderschulen der Primarstufe und die Abschlussklassen wieder mit dem Unterricht in Präsenz- oder Wechselmodellen.
Dabei gelten gerade im Hinblick auf möglicherweise ansteckendere Virusmutationen hohe Infektionsschutzanforderungen.
So kommen festen Gruppen und Maskenschutz eine erhöhte Bedeutung zu.
Daher muss überall im Schulgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist.
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;
Themen: Fußpflegedienstleistungen
# ?, Abschlussklassen
# ?, Friseurpflegedienstleistungen
# ?, bestehende Coronaverordnungen
# ?, relevante Verordnungen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Terminvereinbarung
# ?, freier Himmel
# ?, Waren
# ?
8. +++ (SEM)
* Naturfreibad Heil, Bergkamen
* Seebad Haltern, Haltern am See
Kriterien für die Auswahl der Badegewässer waren (1.) mögliche Belastungsfaktoren im Hinblick auf Einträge Antibiotika-resistenter Bakterien in die Gewässer, wie Krankenhaus-Abwasser, kommunales Abwasser oder Abschwemmungen von landwirtschaftlich genutzten Flächen, (2.) bekannte Belastungen, wie höhere Konzentrationen an Darmbakterien (Escherichia coli = E. coli) oder große Wasservogelaufkommen, sowie (3.) Region und Typ des Badegewässers.
Die Probenahmen für die Untersuchungen werden von Mitarbeitern des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen nach Vorgaben der europäischen Badegewässerrichtlinie bzw. der nordrhein-westfälischen Badegewässerverordnung sowie unter Beachtung normativer Vorgaben für die Probenahme von Wasserproben für mikrobiologische Untersuchungen durchgeführt.
Was sind klinisch besonders relevante Bakterien?
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antibiotikaresistente-bakterien-badegewaessern-ergebnisse-erster-untersuchungen;
Themen: antibiotikaresistente Bakterien
# ?, Sonderuntersuchungen
# ?, laufendes Sonderuntersuchungsprogramm
# ?, europäische Badegewässerrichtlinie
# ?, relevante Bakterien
# ?, Antibiotikarückstände
# ?, Darmbakterien
# ?, Wasserproben
# ?, öffentliche Gesundheit
# ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen
# ?
9. +++ (SEM)
Das kreisweite Netz der festen Stationen wird ergänzt durch zahlreiche virtuelle Stationen, an denen Fahrten beendet und begonnen werden können.
Die virtuellen Stationen werden mit einem entsprechenden Ortsmarker in der App gekennzeichnet.
Sabine Preiser-Marian, Bürgermeisterin der Stadt Bad Münstereifel: "Die E-Bike-Verleihstation ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität in unserer Stadt und speziell im Hinblick auf den Ausbau des Bahnhofs zu einer Mobilstation.
Besonders bei der Siedlungsstruktur und Topographie von Bad Münstereifel bietet das 'Eifel e-Bike' eine tolle Mobilitätsalternative.
"
Datum: 2021-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bike-sharing-und-oepnv-wachsen-zusammen-verkehrsministerium-foerdert-eifel-e-bike;
Themen: Bahnhof
# ?, lokale Repräsentanten
# ?, Kreis
# ?, Landeswettbewerb
# ?, innovativer ÖPNV
# ?, Regionalverkehr
# ?, E-Bikes
# ?, ländlicher Raum
# ?, Modellprojekte
# ?, Modellvorhaben
# ?
10. +++ (SEM)
* Geschäftsbeziehungen mit dem Vereinigten Königreich würden nach Einschätzung der Unternehmen unter jeder Art von Brexit leiden.
Für die innerdeutschen Geschäftsbeziehungen könnten beide Szenarien dagegen auch den Wegfall britischer Konkurrenten bedeuten.
Minister Pinkwart: "Unternehmen, die bisher noch nichts im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU unternommen haben, lassen wir nicht allein.
Mit einem umfangreichen Beratungsangebot bereiten Landesregierung und Industrie- und Handelskammern gemeinsam mit weiteren Partnern unsere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auch auf den Worst-Case eines harten Brexit vor.
Dazu haben wir eine Übersicht zu relevanten Ansprechpartnern bereitgestellt.
Datum: 2019-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brexit-studie-fuer-nordrhein-westfalen-des-instituts-der-deutschen-wirtschaft;
Themen: Art des Brexits
# ?, Mehrzahl
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, 2 Szenarien
# ?, Ergebnisse der Unternehmensbefragung
# ?, Wechselkurseffekte
# ?, britische Konkurrenten
# ?, innerdeutsche Geschäftsbeziehungen
# ?, rege Gebrauch
# ?, zielgerichtete Empfehlungen
# ?
11. +++ (SEM)
Claudia Middendorf ruft Kommunen zur Auswahl barrierefreier Wahllokale für die Europawahl auf
7. Februar 2019 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Im Hinblick auf die Europawahl am 26. Mai 2019 bittet Claudia Middendorf die Kommunen, bei der Auswahl der Wahllokale an die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu denken.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Hinblick auf die Europawahl am 26. Mai 2019 bittet Claudia Middendorf die Kommunen, bei der Auswahl der Wahllokale an die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu denken:
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-ruft-kommunen-zur-auswahl-barrierefreier-wahllokale-fuer-die;
Themen: barrierefreie Wahllokale
# ?, politische Teilhabe
# ?, Behinderungen
# ?, Auswahl
# ?, Stimme für Europawahl
# ?, Abgabe
# ?, Wahlzettel
# ?, vorübergehende Beeinträchtigung
# ?, Demokratie in Europa
# ?, Stärkung für Demokratie
# ?
12. +++ (SEM)
Zum dritten Mal seit Aufnahme ihres Amtes hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Mitglieder der Behindertenbeiräte zu einem Austausch empfangen.
Über 100 Gäste aus ganz Nordrhein-Westfalen nahmen persönlich oder digital an der Sitzung in Essen teil.
Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl erinnerte die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten an die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse.
Rund 60 kommunale Beauftragte und Beiratsmitglieder aus dem Bereich Menschen mit Behinderungen aus ganz Nordrhein-Westfalen nahmen am vergangenen Montag im Essener Haus der Technik in Präsenz teil, zusätzlich waren mehr als 40 Personen digital zugeschaltet.
Zentrale Themen waren aktuelle behindertenpolitische Entwicklungen auf Landesebene, auch im Hinblick auf den Umgang mit der Corona-Pandemie, sowie das Thema Kurzzeitwohnen für Menschen mit Behinderungen.
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-trifft-kommunale-behindertenbeauftragte-und-wirbt-fuer-ausuebung;
Themen: inklusives Wahlrecht
# ?, Behinderungen
# ?, kommunale Beauftragte
# ?, wichtige Gelegenheit
# ?, Behindertenbeiräte
# ?, Ausübung
# ?, Wahlrechtsausschlüsse
# ?, anstehende Bundestagswahl
# ?, Kurzzeitwohnen
# ?, Sitzung in Essen
# ?
13. +++ (SEM)
Ich möchte mit meiner beruflichen und ehrenamtlichen Erfahrung für die Menschen mit Behinderung als Partnerin in der Durchsetzung ihrer politischen Rechte in Bezug auf ein selbstbestimmtes Leben handeln.
Und für die Patientinnen und Patienten möchte ich als Schnittstelle zwischen den Institutionen, Ärzten, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen sowie den Betroffenen fungieren.
" Wichtig sei es hierbei, bestehende Netzwerke zu nutzen und auszubauen - beispielsweise im Hinblick auf die Behindertenbeiräte oder die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher.
Laumann bezeichnete es zudem als "wichtigen Schritt", die beiden Ämter der Behinderten- und Patientenbeauftragten in einem Amt zu bündeln.
"Natürlich haben Menschen mit Behinderung, kranke und pflegebedürftige Menschen sowie ihre Angehörigen unterschiedliche Bedarfe.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-wird-neue-beauftragte-fuer-menschen-mit-behinderung-sowie-fuer;
Themen: Behinderung
# ?, neue Beauftragte
# ?, Patientinnen
# ?, Kabinett
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Patientenbeauftragte
# ?, berufliche ehrenamtliche Erfahrung
# ?, neue Behindertenbeauftragte
# ?, politische Rechte
# ?, 2 Ämter
# ?
14. +++ (SEM)
Er wünscht sich zum Beispiel noch mehr Beratung zur Erzeugung regenerativer Energie, etwa im Bereich Agri-Photovoltaik.
Auch über den wichtigen Vermarktungsweg der Wochenmärkte sprachen er und die Ministerin ausführlich.
Beim Besuch von Ministerin Gorißen beim Schweinemastbetrieb Matthias Heitplatz in Münster schilderte der Landwirt eindringlich die Sorgen und Nöte etwa im Hinblick auf die Afrikanische Schweinepest und Herausforderungen bei der baulichen Anpassung der Stallungen an die neuen Tierschutzanforderungen im Bereich der Sauenhaltung.
Sehr bunt ging es beim Gemüse- und Blumenzuchtunternehmen Volmary in Münster zu.
Vor Ort konnte sich Ministerin Gorißen einen guten Einblick über das weite Spektrum der dort züchterisch bearbeiteten Kulturen verschaffen, die von der Süßkartoffel bis zur Geranie reichen.
Datum: 2022-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-ohr-bei-den-landwirten-ministerin-gorissen-besucht-hoefe-nordrhein-westfalen;
Themen: Höfetour
# ?, Landwirte
# ?, Sorgen
# ?, Ministerin
# ?, Bedürfnisse
# ?, Bereich der Sauenhaltung
# ?, Blumenzuchtunternehmen
# ?, Edelkäserei
# ?, Gaspreisentwicklung
# ?, Gemüsezuchtunternehmen
# ?
15. +++ (SEM)
Unwissenheit im Umgang mit Social Media, sozialen Netzwerken, offenen Daten und anderen Elementen einer auch digital ausgehandelten Politik,
·
Skepsis im Hinblick auf eine neue Kommunikations- und Arbeitskultur (wie den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, oder dem Erläutern von politischem Handeln);
·
Angst vor Mehrarbeit; vor möglichem Scheitern oder steigenden Kosten;
Datum: 2013-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;
Themen: offene Regierung
# ?, offene Gesellschaft
# ?, social Community
# ?, Gesetze
# ?, soziales Netzwerk
# ?, Bedenken
# ?, Mitgestaltung
# ?, Konsens
# ?, Eindruck
# ?, Rückmeldungen
# ?
16. +++ (SEM)
In diesem Zusammenhang begrüßten Sie die Ausarbeitung einer Benelux-Strategie der Landesregierung mit dem Ziel, die Zusammenarbeit in einer Reihe von spezifischen Bereichen weiter zu vertiefen.
Bei den Gesprächen wurde deutlich, dass die Benelux-Staaten und Nordrhein-Westfalen bei vielen europäischen Themen ähnliche Positionen haben.
Dies gilt vor allem im Hinblick auf die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU).
Die wichtigste kurzfristige Priorität ist nach wie vor die Schaffung der Bankenunion, um die Finanzstabilität sicherzustellen und die Marktfragmentierung zu verringern.
Die Teilnehmer sprachen sich außerdem für eine engere Koordinierung der Beschäftigungs- und Sozialpolitik aus.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;
Themen: Beneluxstaaten
# ?, Konsultationen
# ?, europäische Themen
# ?, Außenminister
# ?, Beneluxdelegation
# ?, Ministerkomitee der Beneluxunion
# ?, Tagesordnung von Gesprächen
# ?, belgischer Generalkonsul
# ?, anschließende Beratungen
# ?, belgische Seite
# ?
17. +++ (SEM)
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte veröffentlicht einen neuen Flyer zur Barrierefreiheit von Wahllokalen
25. Juni 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, in dieser Woche einen neuen Flyer über die Barrierefreiheit von Wahllokalen veröffentlicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, in dieser Woche einen neuen Flyer über die Barrierefreiheit von Wahllokalen veröffentlicht.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-veroeffentlicht-einen-neuen-flyer;
Themen: neuer Flyer
# ?, Wahllokale
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Wahlhelferinnen
# ?, Kommunalwahlen
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Wählerin
# ?, barrierefreies Wahllokal
# ?, uneingeschränkte Abgabe
# ?, wahlberechtigte Bürgerin
# ?
18. +++ (SEM)
Projektvorschläge müssen sich dabei einer der beiden thematischen Säulen des Wettbewerbs zuordnen lassen:
* Innovative / Integrierte Mobilitätskonzepte / Logistikleistungen - (technische) Grundlagen für Geschäftsmodelle
* Technologische Innovationen, insbesondere im Hinblick auf die Digitalisierung von Mobilität und Logistik
Mit dem Aufruf "MobilitätLogistik.
NRW" unterstützt die Landesregierung auch die starke Automobilzuliefererindustrie in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2015-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-loesungen-fuer-mobilitaet-und-logistik-gesucht-60-millionen-euro-fuer;
Themen: Mobilitätlogistik
# ?, technische Innovationen
# ?, Aufruf
# ?, Messe
# ?, Termine der Infoveranstaltung
# ?, Zusammenarbeit Mkulnv
# ?, kostenoptimierte Produktionsabläufe
# ?, integrierte Mobilitätskonzepte
# ?, Startschuss
# ?, 2 Säulen
# ?
19. +++ (SEM)
Daher seien die Erkenntnisse der Patientenvertreter und der Selbsthilfe essenziell.
Vorschläge wie ein Kontakt-Konzept, das unter anderem auch Wahlverwandtschaften mit einbezieht sowie Informations- und Beratungswege, die auch Menschen zugänglich sind, die der Digitalisierung wenig abgewinnen können, stießen bei ihr auf großes Interesse.
Angesprochen auf die Krisenfestigkeit des Gesundheitssystems im Hinblick auf die Krankenhausplanung, wies Minister Laumann darauf hin, dass immer ein ausreichendes Versorgungsangebot sichergestellt sein müsse.
Der Minister hob hervor: "Die gesamte Krankenhausplanung zielt darauf ab, die Qualität der Medizin für alle Menschen zu verbessern."
Auch zukünftig sollen die unterschiedlichen Professionen im Gesundheitswesen zum Wohle der Patientinnen und Patienten gleichwertig zusammenarbeiten und eine qualitativ hochwertige sektorenübergreifende Versorgung weiterhin gewährleisten.
Datum: 2020-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-gesundheitspolitisches-fachgespraech-was-sind-die-langfristigen;
Themen: Patientenvertreter
# ?, Gesundheitssystem
# ?, Selbsthilfe
# ?, Beratungswege
# ?, Kontaktkonzept
# ?, Wahlverwandtschaften
# ?, ausreichendes Versorgungsangebot
# ?, gesamte Krankenhausplanung
# ?, unterschiedliche Professionen
# ?, essenzielle Erkenntnisse
# ?
20. +++ (SEM)
Die psychische Gewalt ist die am häufigsten genannte erlebte Gewalterfahrung.
* Männer sind im Vergleich zu Frauen häufiger von körperlicher Gewalt betroffen und Frauen im Vergleich zu Männern häufiger von sexueller Gewalt.
* Frauen fühlen sich im öffentlichen Raum, insbesondere bei Nacht und im öffentlichen Personennahverkehr, unsicherer als Männer und bewerten das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden höher als Männer - vor allem im Hinblick auf sexuelle Belästigung (Frauen: 13 Prozent, Männer: 4 Prozent) und Vergewaltigung (Frauen: 8 Prozent; Männer 3 Prozent).
* Gewalterfahrungen werden zumeist in privaten Zusammenhängen (zum Beispiel Besuch von Veranstaltungen, familiärer Kontext) oder beruflichen Zusammenhängen gemacht, eher selten im Bildungs- und Gesundheitswesen.
Aus Gewalterfahrungen resultieren nicht selten körperliche und emotionale bzw. psychische Belastungsfolgen.
Datum: 2020-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dunkelfeldstudie-buergerinnen-und-buerger-fuehlen-sich-ihrer-nachbarschaft-sicher;
Themen: Gewaltkriminalität
# ?, UN-Sicherheitsgefühle
# ?, private Unterstützung
# ?, Gewaltbetroffene
# ?, Vermögensdelikte
# ?, Eigentumsdelikte
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Sicherheitsempfinden
# ?, Opfer einer Straftat
# ?, Verwahrlosung
# ?
21. +++ (SEM)
"Besonders gut finde ich, dass Bundestrainer Joachim Löw mit Julian Weigl und Leroy Sané auch zwei jungen Talenten aus Nordrhein-Westfalen eine Chance gibt.
Das unterstreicht, wie gut wir hier im Sportland NRW beim Fußball aufgestellt sind", erklärte Ministerin Kampmann.
Bundestrainer Joachim Löw sagte im Hinblick auf die Entscheidung, dass vier Spieler aus dem vorläufigen Kader gestrichen werden mussten: "Wir haben die Entscheidung im Trainerstab ausführlich diskutiert.
Menschlich gesehen tun mir diese Entscheidungen auch weh.
Ich weiß, dass es eine große Enttäuschung für die ist, die nicht dabei sind.
Datum: 2016-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/em-2016-sechs-nrw-spieler-fahren-nach-frankreich;
Themen: Kader für Europameisterschaft
# ?, NRW-Fußballer
# ?, erfolgreiches Turnier
# ?, Weltmeister
# ?, hervorragende Chancen
# ?, Achtelfinale
# ?, Kader für EM-Endrunde
# ?, Mittelfeldspieler
# ?, O.-System
# ?, Trainerstab
# ?
22. +++ (SEM)
Aufgrund der Pandemie findet das Leben jetzt online statt und das Verbrechen kommt hinterher.
" Gestiegen ist unter anderem der Warenbetrug im Internet: So haben Fälscher die große Nachfrage nach Gesundheitsartikeln ausgenutzt und in Online-Shops gefälschte Desinfektionsmittel, Masken, Tests, Testbescheinigungen und schließlich gefälschte Impfstoffe angeboten.
Zum ersten Mal wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf Häusliche Gewalt analysiert.
Darunter fallen Straftaten, bei denen Opfer und Tatverdächtige im gemeinsamen Haushalt leben.
Das Landeskriminalamt hat diese erstmals gesondert für das Jahr 2020 und rückblickend auch für 2019 ausgewertet.
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-trend-setzt-sich-fort-kriminalitaet-nordrhein-westfalen-weiter-auf;
Themen: Kriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, polizeiliche Kriminalstatistik
# ?, Nachteil
# ?, Tiefstand
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Fälle
# ?, Engagement der Polizei
# ?, klassische Straftaten
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Betrugsstraftaten
# ?
23. +++ (SEM)
Dafür ist eine möglichst dichte und gute Infrastruktur, auch durch neue Mobilfunkanlagen, nötig.
Allein die Telekom hat seit Mitte 2019 rund 550 neue Mobilfunkstandorte in NRW gebaut.
Um neue Standorte, auch im Hinblick auf unseren 5G-Ausbau, schnell realisieren zu können, brauchen wir die aktive Unterstützung von Land und Kommunen.
In NRW, wie überall in Deutschland.
Also genauso, wie es mit dem Mobilfunkpakt für NRW initiiert wurde.
Datum: 2020-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-nrw-nirgendwo-anders-surfen-heute-so-viele-menschen-so;
Themen: Mobilfunkpakt
# ?, digitale Nummer
# ?, digitales Dashboard
# ?, Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Förderwettbewerb
# ?, Erfolgsmodell
# ?, Großstadt in NRW
# ?, Zubau bei Lte
# ?, große Schippe
# ?, ländliche Städte
# ?
24. +++ (SEM)
Mehrjährige Verträge bilden inzwischen regelmäßig die Basis wissenschaftlicher Karrieren.
Darüber hinaus wurde laut Evaluationsbericht das Gesundheitsmanagement an den Hochschulen verbessert.
Der Bericht stellt jedoch auch fest, dass an einigen Stellen weiterhin Verbesserungen notwendig sind: Im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung und die damit verbundenen Veränderungen der Arbeitsbedingungen soll der VgB daher jetzt gemeinsam von Land, Hochschulen und den Landespersonalrätekonferenzen weiterentwickelt werden.
Hierzu wurde mit dem VgB eine Ständige Kommission eingerichtet, in der das Ministerium gemeinsam mit den Hochschulen und Personalvertretungen anhand der Handlungsempfehlungen im Evaluationsbericht den zielgerichteten Austausch anstoßen wird, um zu weiteren Verbesserungen zu gelangen.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagt: "Der nun vorgelegte Evaluationsbericht zeigt, dass der Vertrag über gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal zentrale Veränderungsprozesse im Sinne der Beschäftigten und des gesamten Hochschulbetriebs angestoßen hat.
Datum: 2022-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/evaluationsbericht-zum-vertrag-ueber-gute-beschaeftigungsbedingungen-fuer-das;
Themen: gute Beschäftigungsbedingungen
# ?, Landespersonalrätekonferenzen
# ?, His-Institut für Hochschulentwicklung
# ?, nordrhein-westfälischer Vertrag
# ?, positive Veränderungsprozesse
# ?, Verbesserungen
# ?, Personalräte
# ?, Hochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Universitäten
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?
25. +++ (SEM)
Sie sind zudem Teil des weitreichenden Lamarr-Netzwerks.
Die in der ersten Auswahlrunde durch ein internationales Gremium von Expertinnen und Experten ausgewählten Fellows sind weltweit renommiert im Kernforschungsgebiet Künstlicher Intelligenz.
Barbara Hammer, die auch das nordrhein-westfälische Graduiertenkolleg Data-NInJA leitet, widmet sich im Zuge des Fellowships der Forschung zu vertrauenswürdiger KI für raumzeitliche Daten im Hinblick auf Herausforderungen des Klimawandels und der Trinkwasserversorgung.
Das Projekt von Lamarr-Fellow Axel-Cyrille Ngonga Ngomo, der von der Stanford University zu den besten KI-Forscherinnen und -Forschern weltweit gezählt wird, zielt auf die Entwicklung von erklärbaren und skalierbaren Verfahren für strukturierte Daten im Web.
"Die Forschung des Lamarr-Instituts lebt vom Austausch, gemeinsamen Projekten sowie innovativen Erkenntnissen durch international führende KI-Forschung.
Datum: 2023-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/exzellenz-made-nrw-zwei-spitzenforscher-werden-erste-lamarr-fellows;
Themen: andere Technologie
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Dataninja
# ?, KI-Spitzenforschungsinstitut
# ?, KI-Wissenschaftlerinnen
# ?, Kernforschungsgebiet
# ?, innovative Erkenntnisse
# ?, nordrhein-westfälisches Graduiertenkolleg
# ?, raumzeitliche Daten
# ?
26. +++ (SEM)
Das Fachportal richtet sich deshalb insbesondere an Leiterinnen und Leiter und Träger von Schulen, Kindertagesstätten sowie anderer Verantwortlicher für öffentliche Gebäude.
Darüber hinaus gibt es aber auch viele nützliche Tipps für den privaten Bereich.
Auf www.innenraumluft.nrw.de bietet das Fachportal gezielte Informationen, damit Probleme im Hinblick auf Schadstoffbelastungen in Räumlichkeiten schnell erkannt und behoben oder sogar verhindert werden können.
Das neue Portal informiert in komprimierter Form: Es beantwortet Fragen und beschreibt die verschiedenen Verantwortlichkeiten im öffentlichen und privaten Bereich hinsichtlich Meldepflichten, der Entscheidung über Schutz- und Sofortmaßnahmen und der Mängelbeseitigung.
Das Portal erklärt, wer in welchen Situationen aktiv werden muss und wo Verantwortliche dabei Unterstützung finden.
Datum: 2014-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachportal-innenraumluft-geht-online-informationen-fuer-ein-gesundes-raumklima-und;
Themen: Fachportal
# ?, Schadstoffe
# ?, gesundes Raumklima
# ?, Innenräume
# ?, gesundheitsschädigende Einflüsse
# ?, persönliche Lebensqualität
# ?, schlechte belastete Innenraumluft
# ?, wichtige Innenraumluft
# ?, Möbel
# ?, wichtige Tipps
# ?
27. +++ (SEM)
Der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper ist in Brüssel erneut mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Oettinger, zusammengekommen.
Nach einem ersten Austausch im Januar 2018 ging es im gut einstündigen Gespräch am Montag unter anderem um den geplanten Brexit, die europäische Finanzarchitektur, eine effizientere Ausrichtung der EU-Förderprogramme, eine mögliche Digitalsteuer im internationalen Rahmen und - insbesondere mit Blick auf die nahende Europawahl - um ein gemeinsames Werben für die europäische Idee.
"Wir waren uns einig, dass wir alle gemeinsam noch offensiver das Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa hervorheben müssen, gerade auch im Hinblick auf die Gefahr eines Erstarkens antieuropäischer Kräfte bei der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai und auf den bevorstehenden Austritt der Briten", sagte Lienenkämper.
"Wir dürfen nicht müde werden, die großen Vorteile und Verdienste Europas immer wieder zu betonen."
Einer dieser Vorteile seien die EU-Förderprogramme, von denen auch Regionen in Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren profitieren.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-lienenkaemper-traf-eu-haushaltskommissar-oettinger-bruessel;
Themen: Wohlstandsprojekt
# ?, EU-Förderprogramme
# ?, Friedensprojekt
# ?, Bürokratieabbaupläne
# ?, Vorfeld der Europawahl
# ?, bevorstehender Austritt
# ?, europäische Finanzarchitektur
# ?, internationaler Rahmen
# ?, mögliche Digitalsteuer
# ?, zentrale Finanzthemen
# ?
28. +++ (SEM)
Mit den übrigen Mitteln aus der Integrationspauschale des Bundes sollen Mehrbedarfe gedeckt werden, die unter anderem im Zusammenhang mit der Ist-Kosten-Erhebung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAg) oder der Umsetzung des Stufenplans Asyl stehen.
"Diese Mittel werden die Kommunen unmittelbar wie auch mittelbar entlasten", betonte Minister Stamp.
Die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes im Hinblick auf die Zuweisung der 100 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in 2018 ist zudem am 25. Oktober 2018 in Kraft getreten.
In Kürze werden alle 396 Kommunen einen entsprechenden Bewilligungsbescheid erhalten.
Datum: 2018-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-landesregierung-entlastet-die-kommunen-und-staerkt-die;
Themen: Integrationsmaßnahmen
# ?, Integrationspauschale
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Asyl des Stufenplans
# ?, Istkostenerhebung
# ?, Mehrbedarfe
# ?, flüchtlingsbedingte Herausforderungen
# ?, integrationsbedingte Herausforderungen
# ?, wichtige Integrationsarbeit
# ?, Verlässlichkeit
# ?
29. +++ (SEM)
Sie schafft damit bei jungen Menschen auch die Voraussetzungen, kreativ und engagiert an der Berufswelt und dem gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.
Freizeit, Beruf und Meinungsbildung sind heute stark mit der Nutzung von Medien verbunden.
Die Förderung von Medienkompetenz bei Kindern und Jugendlichen hilft diesen, Medien praktisch zu nutzen, kreativ anzuwenden und Medieninhalte kritisch im Hinblick auf ihre Aussagen und Wirkungen zu bewerten.
Ohne Medienkompetenz ist gesellschaftliche Teilhabe und beruflicher Erfolg kaum mehr denkbar.
Zur Förderung der kulturellen Bildung und der Medienkompetenz werden Träger unterstützt, die in der kulturellen Jugendbildung und Medienarbeit aktiv sind.
Datum: 2013-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderbereiche;
Themen: Seitenanfang
# ?, Jugendsozialarbeit
# ?, Jugendförderplan
# ?, Summe
# ?, Positionen
# ?, Kinderförderplan
# ?, Erwartung
# ?, Jugendfreiwilligendienste
# ?, Jugendhilfe
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?
30. +++ (SEM)
Diese höchst ambitionierten Zielsetzungen sind mit einem umfassenden Maßnahmen- und Forderungskatalog unterlegt.
Beispielsweise wird die Landesregierung den Landesentwicklungsplan ändern, die Rahmenbedingungen für die Freiflächen-Photovoltaik verbessern sowie bisher ungenutzte Flächenpotenziale für die Windenergie erschließen.
Darüber hinaus enthält die Fortschreibung konkrete Maßnahmen und Forderungen an den Bund im Hinblick auf die Gewährleistung der Versorgungssicherheit, die Beschleunigung des Netzausbaus, Entlastungen beim Strompreis, die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und eine erfolgreiche Wärmewende in Nordrhein-Westfalen.
Um den notwendigen Zubau erheblicher Kapazitäten flexibler Gaskraftwerke zu ermöglichen, fordert die Landesregierung effiziente Förder- und Marktmechanismen.
Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.
Datum: 2021-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, Fortschreibung
# ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung
# ?, Fotovoltaik
# ?, konkrete Maßnahmen
# ?, Hochlauf
# ?, Kohleverstromung
# ?, Windkraft
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ?, Erneuerbare Energie
# ?
31. +++ (SEM)
1.
In einem Neutralitätsgesetz des Landes soll Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, genauso wie Schöffinnen und Schöffen, sowie den übrigen Justizangehörigen untersagt werden, in Gerichtsverhandlungen und bei Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten im Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern religiös oder weltanschaulich anmutende Kleidung zu tragen.
Denn das äußere Erscheinungsbild der Justizangehörigen darf im Hinblick auf die Neutralitätspflicht des Staates nicht den geringsten Anschein von Voreingenommenheit erwecken.
2.
Darüber hinaus wird Nordrhein-Westfalen durch eine Bundesratsinitiative auf eine Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes hinwirken.
Datum: 2018-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freies-gesicht-im-gericht-kabinett-billigt-eckpunkte-zur-foerderung-der;
Themen: Gerichtssaal
# ?, freies Gesicht
# ?, religiöse Neutralität
# ?, Gesichtsverhüllung
# ?, Kabinett
# ?, Eckpunkte
# ?, Element der Gerichtsverhandlung
# ?, Neutralitätsgesetz
# ?, Neutralitätspflicht
# ?, Schöffinnen
# ?
32. +++ (SEM)
Handlungsfähig sind wir nur, wenn wir die strategische Autonomie unserer Industrie erhöhen und einseitige Abhängigkeiten verringern.
Innere Geschlossenheit: Die aktuelle Krise und die Krisen der vergangenen Jahre haben vielerorts unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt herausgefordert.
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, den sozialen Zusammenhalt in Europa zu fördern, ein solidarisches System für Asyl, Migration und Integration zu etablieren und das demokratische Fundament der Europäischen Union gegen Angriffe von innen und von außen zu verteidigen - gerade im Hinblick auf die Europawahl im Jahr 2024.
Ein integriertes, krisenfestes und sicheres Europa: Die Landesregierung will die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in diversen Politikbereichen weiterentwickeln und den Binnenmarkt stärken.
Europäische Zusammenarbeit muss auch und gerade in Krisen und Katastrophen funktionieren.
Datum: 2023-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-starke-und-geschlossene-europaeische-union-minister-liminski-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Factsheet
# ?, Katastrophen
# ?, Krisen
# ?, Landesregierung
# ?, Energiefrage
# ?, diverse Politikbereiche
# ?, gemeinsame Importstrategien
# ?, geopolitischer Akteur
# ?, starke geschlossene Union
# ?
33. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Auch, wenn die Inzidenzzahlen immer noch niedrig sind, haben sich die Werte seit dem 14. Juli, also innerhalb von 9 Tagen, verdoppelt.
Das muss uns - neben einem deutlich über 1 liegenden R-Wert - Sorgen machen, auch wenn sich die steigenden Infektionszahlen bisher zum Glück noch nicht in den Krankenhauseinweisungen niederschlagen.
Gerade im Hinblick auf die von vielen Wissenschaftlern für den Herbst prognostizierte Infektionswelle zahlt sich nun aus, dass wir die Coronaschutzverordnung mit einem Sicherheitsschirm ausgestattet haben, der uns ermöglicht, schnell, konsequent und umsichtig zu handeln.
Zur Wahrheit gehört aber auch: Der beste Schutz gegen eine Infektion mit dem Coronavirus ist eine Impfung.
Daher mein dringender Appell: Wenn Sie es noch nicht getan haben - lassen Sie sich impfen!
Datum: 2021-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-nordrhein-westfalen-gilt-ab-kommendem-montag-die-landesinzidenzstufe-1;
Themen: lokale Inzidenzstufe
# ?, Versammlungen
# ?, Test
# ?, Gastronomie
# ?, Einzelhandel
# ?, Kreise
# ?, Flächenbegrenzung
# ?, Infektionsanstieg
# ?, Infektionsstufen
# ?, Sicherheitsschirm
# ?
34. +++ (SEM)
Hobbyhaltungen und erwerbsmäßige Nutztierhaltungen sind gleichermaßen betroffen und in der Verantwortung.
"
Im Hinblick auf die derzeit dramatische Tierseuchensituation ist es gemeinsames Ziel aller Beteiligten, unmittelbar und bestmöglich vorbeugende Maßnahmen in geflügelhaltenden Betrieben umzusetzen, um weitere Einträge des Virus in unsere Hausgeflügelbestände zu verhindern und einer Weiterverbreitung der Tierseuche von Bestand zu Bestand aktiv entgegenzuwirken.
Auf die Durchführung von Geflügelausstellungen und Geflügelmärkten wird derzeit einvernehmlich verzichtet.
Ein besonderes Tierseuchenrisiko stellen zudem Betriebe dar, die Geflügel im Reisegewerbe an Dritte veräußern.
Datum: 2022-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-freiwillige-selbstverpflichtung-der-branche-bietet-schutz-vor;
Themen: Wildvögel
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Tiere
# ?, sichere Früherkennung
# ?, Abklärungsuntersuchung
# ?, Rassegeflügelzuchtvereine
# ?, Tierärzteschaft
# ?, Geflügelwirtschaftsverband
# ?, Bestand
# ?, Veterinärbehörden
# ?
35. +++ (SEM)
Eine Übertragung über infizierte Lebensmittel gilt als unwahrscheinlich.
Die aviäre Influenza wird nach den Tierseuchenbekämpfungsvorgaben der Europäischen Union bekämpft.
Ministerium plant weitere Maßnahmen Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.
Datum: 2022-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpestverdacht-im-kreis-kleve;
Themen: Geflügelhalterinnen
# ?, aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Geflügelpestverdacht
# ?, Putenmastbestand
# ?, Verdacht des Ausbruchs
# ?, Situation der Geflügelpest
# ?, Vogelgrippeviren
# ?, betroffener Betrieb
# ?
36. +++ (SEM)
13. August 2020 PHB Mikrofon Foto: unsplash.
com
Nach intensiven Gesprächen in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre haben sich am Donnerstag, den 13.08.2020 das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Landeshauptstadt Düsseldorf und Konzertveranstalter Marek Lieberberg ("Live Nation") auf ein gemeinsames Vorgehen im Hinblick auf die Ausrichtung der Veranstaltung "Give Live A Chance" in der Düsseldorfer "MERKUR SPIEL-ARENA" verständigt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach intensiven Gesprächen in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre haben sich heute das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Landeshauptstadt Düsseldorf und Konzertveranstalter Marek Lieberberg ("Live Nation") auf ein gemeinsames Vorgehen im Hinblick auf die Ausrichtung der Veranstaltung "Give Live A Chance" in der Düsseldorfer "MERKUR SPIEL-ARENA" am 4. September 2020 verständigt.
Datum: 2020-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-des-gesundheitsministeriums-der-stadt-duesseldorf-und-live;
Themen: Inzidenz
# ?, gemeinsames Vorgehen
# ?, Nation
# ?, Spielarena
# ?, Ausrichtung
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Bedenken der Landeshauptstadt
# ?, D-Live
# ?, Eintrittsentgelt
# ?, Fall einer Absage
# ?
37. +++ (SEM)
1.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stellen fest, dass die Entwicklung der ländlichen Räume ein wesentlicher Bestandteil der europäischen, nationalen und regionalen Agrarpolitik ist.
Sie gewinnt im Hinblick auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands erheblich an Bedeutung.
Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel sowie die damit verbundenen Veränderungsprozesse stellen die Politik vor weitere Herausforderungen.
2.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ?
38. +++ (SEM)
Dazu tragen wir gerne bei", bekräftigte der Direktor des LZG.
NRW, Arndt Winterer.
"Bei einer älter werdenden Gesellschaft", so Dr. Andres Schützendübel, Geschäftsführer des LKR NRW, "stehen wir im Hinblick auf Krebserkrankungen vor wachsenden gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen.
Der Gesundheitscampus bietet mit seinen vielfältigen Partnern den optimalen Kontext, sich diesen Herausforderungen gemeinsam zu stellen".
Ebenso betonte Dr. Seiler, Präsident des LIA.nrw, den Campusgedanken zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen: "Hier kann sich jede Einrichtung mit ihren Stärken einbringen und so gemeinsam für die Gesundheit von Menschen in allen Lebenslagen, also auch den Arbeitenden, mehr erreichen".
Datum: 2018-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitscampus-bochum-innovationsstandort-fuer-gesundes-leben-und-arbeiten;
Themen: Krebsregister
# ?, gesundes Leben
# ?, Arbeitsgestaltung
# ?, Landesinstitut
# ?, Landeszentrum
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Beitrag der Lebensqualität
# ?, Campusgedanke
# ?, Schützendübel
# ?, bedeutende Gesundheitseinrichtungen
# ?
39. +++ (SEM)
Sogenannte Retaxationen durch die Krankenkassen, also die Verweigerung von Zuschlägen oder Erstattungen für bereits abgegebene Arzneimittel, sollen gesetzlich auf ein sinnvolles Maß beschränkt werden.
So kann die öffentliche Apotheke dauerhaft in der Fläche gehalten und das ohnehin schon knappe Personal effizient in der Versorgung der Patientinnen und Patienten genutzt werden.
Minister Laumann: "Die von der Apotheke vor Ort geleistete Arbeit - auch in Hinblick auf die bestehenden Lieferengpässe, aber auch vor dem Hintergrund der hohen Inflation - muss wertgeschätzt und fair honoriert werden.
Dies ist in dem vorgelegten Gesetzentwurf bislang meines Erachtens nicht der Fall.
Wir werden eine Grundsatzdiskussion darüber führen müssen, wie wir auf der einen Seite die gesetzliche Krankenversicherung nicht überfordern, aber zugleich die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung langfristig und nachhaltig sichern können.
Datum: 2023-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-besucht-duesseldorfer-apotheke-um-sich-ueber-aktuelle;
Themen: Apothekensektor
# ?, aktuelle Lieferengpässe
# ?, Apothekerverband
# ?, Arzneimittelversorgung
# ?, aktuelle Herausforderungen
# ?, Praktiker
# ?, Düsseldorfer
# ?, Antibiotika
# ?, Preis
# ?, Kern
# ?
40. +++ (SEM)
Den mit 30.000 Euro dotierten 1. Preis hat das Architekturbüro "SOP Architekten" aus Düsseldorf gewonnen.
Der Wettbewerb war vom Landesministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr gemeinsam mit der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen, der Stadt Neuss und der Neusser Bauverein AG ausgelobt worden.
"Die Preisträger haben die Zielsetzungen des Wettbewerbs zur Neugestaltung des rund 24.000 m² großen Areals im Hinblick auf die Entwicklung eines neuen Wohnquartiers für alle Generationen hervorragend umgesetzt", betonte der Vorsitzende des Preisgerichts, Rolf-Egon Westerheide.
"Der Entwurf ist ästhetisch ansprechend, erzeugt eine klare städtebauliche Figur und ist auch in der architektonischen und funktionalen Umsetzung praktikabel."
Die geplante nachhaltige und barrierefreie Bauweise an der Hülchrather Straße sowie die städtebauliche Integration der Geschosswohnungsbauten für 134 Zwei- bis Fünf-Zimmerwohnungen und der 30 Einfamilienhäuser überzeugten das Preisgericht.
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewinner-des-landeswettbewerbs-fuer-quartiersentwicklung-stehen-fest;
Themen: Architekturlandeswettbewerb
# ?, generationenübergreifende Quartiersentwicklung
# ?, nachhaltige Nachbarschaften
# ?, Preisgericht
# ?, AG
# ?, Gewinner
# ?, Architektenkammer
# ?, Landesbauminister
# ?, Landeswettbewerb für Quartiersentwicklung
# ?, architektonische funktionale Umsetzung
# ?
41. +++ (SEM)
Nicht nur angesichts des Mangels an Nachwuchskräften in den Ingenieurberufen brauchen wir Aktionen wie den Girls' Day", sagte Minister Groschek. "
Ich bin auch überzeugt, dass Frauen gerade in klassischen Männerdomänen wie dem Straßenbau einiges verändern und in Bewegung setzen können.
Sowohl bei der Gestaltung der Arbeits- und Organisationsstrukturen als auch in Hinblick auf Straßenplanung und Steuerung künftiger Mobilität gibt es unterschiedliche Herangehensweisen der Geschlechter.
Mehr Frauen tun der Arbeit und dem Ergebnis gut.
" Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/girls-day-minister-groschek-will-mehr-frauen-technischen-berufen;
Themen: Straßenbau
# ?, Landesbetrieb
# ?, Frauen
# ?, Engagement des Landesbetriebs
# ?, Herangehensweisen des Geschlechts
# ?, Straßenplanung
# ?, klassische Männerdomänen
# ?, neuer Teilnehmerinnenrekord
# ?, typische Männerberufe
# ?, künftige Mobilität
# ?
42. +++ (SEM)
Landesumweltamt ertüchtigt Messstellen - wo erforderlich, sind zusätzliche Messstellen geplant
8. April 2019 phb Wasser Arbeiten Prüfen Foto: panthermedia.net / Fabrice Michaudeau
Circa 1.500 Messstellen werden in Nordrhein-Westfalen herangezogen, um die Beschaffenheit des Grundwassers unter anderem im Hinblick auf Nitrat zu beurteilen.
In Zusammenarbeit mit einem externen Gutachter führt das Landesumweltamt (LANUV) derzeit eine Qualitätskontrolle des Messnetzes durch.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserqualitaet-messnetz-wird-ueberprueft;
Themen: externer Gutachter
# ?, Repräsentativität
# ?, Qualitätskontrolle
# ?, Beschaffenheit
# ?, Stand der Technik
# ?, Qualitätssicherung
# ?, Grundwasserverordnung
# ?, Messnetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Priorität von Messstellen
# ?, Schritt der Evaluation
# ?
43. +++ (SEM)
Vielmehr müssen wir - unter anderem gerade damit die Sanierung der Haushalte möglich wird - ernst machen mit der Förderung nachhaltigen Wachstums, das allen Menschen auf diesem Kontinent zugute kommt.
Wir brauchen die Förderung von Infrastruktur und Innovation, insbesondere den Ausbau transeuropäischer Infrastrukturnetze in den Bereichen Energie, Verkehr und IT, und wir brauchen eine innovative und nachhaltige Industriepolitik, die Menschen gute Arbeit sichert, mit Löhnen, von denen man leben kann!
Wir müssen Institutionen wie die Europäische Investitionsbank stärken, indem wir ihr Stammkapital erhöhen, damit sie auch im Hinblick auf den Privatsektor Hebelwirkungen erzeugen kann.
Wir brauchen darüber hinaus einen Europäischen Investitions- und Aufbaufonds und Europäische Projektanleihen.
2.) In finanzpolitischer Hinsicht ist ein EU-weit (und darüber hinaus) abgestimmtes Vorgehen zur Einhegung des Finanzsektors mehr als überfällig!
Datum: 2012-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;
Themen: Währungsunion
# ?, Recht
# ?, Hinblick
# ?, Europäerinnen
# ?, Kontinent
# ?, Imaginationsfähigkeit
# ?, Nobelpreiskomitee
# ?, europäische Bewegung
# ?, stabile Institutionen
# ?, Mitglieder der Gesellschaft
# ?
44. +++ (SEM)
"
In einer Phase, in der es für Vertriebene auch gilt, den Übergang von der Erlebnisgeneration zu nachfolgenden Generationen zu gestalten, hat der Angriffskrieg auf die Ukraine noch einmal verdeutlicht, wie eng die Bezüge der Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern zu aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen sind.
Es gilt zu verdeutlichen, welche Gemeinsamkeiten zwischen diesem Personenkreis im Hinblick auf Aufgabe des bisherigen Lebens und einem Ankommen in einer neuen Gesellschaft mit jetzt neu zu uns kommenden Menschen bestehen.
Hintergrundinformationen:
Bis 1989 sind mehr als 2,4 Millionen deutsche Heimatvertriebene und Flüchtlinge aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten (circa 1,35 Millionen) sowie aus der ehemaligen SBZ/DDR (circa 1,1 Millionen) nach Nordrhein-Westfalen gekommen.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heiko-hendriks-bleibt-beauftragter-fuer-die-belange-von-deutschen;
Themen: Aussiedlerfragen
# ?, Beauftragte
# ?, Spätaussiedlerfragen
# ?, Vertriebenenfragen
# ?, Landesbeirat
# ?, Belange
# ?, Erlebnisgeneration
# ?, Interessen der Gruppe
# ?, sogenannte Deutsche
# ?, Mann
# ?
45. +++ (SEM)
Dabei geht es sowohl um die Vor- und Nachbereitung sowie Durchführung von Lehrveranstaltungen (z.B. digitale Literatursammlungen, interaktive Übungsaufgaben) als auch um das Aufbereiten und Zugänglichmachen von Lehrinhalten (z.B. Übertragung, Aufzeichnung).
Ziel ist, sowohl die Lehrveranstaltungen didaktisch weiter zu verbessern als auch die Zugangsbarrieren zum Studium zu verringern, etwa für berufstätige Studierende, Studierende mit familiären Verpflichtungen und Studierende mit Gesundheitsbeeinträchtigungen.
Die Hochschulen identifizieren deshalb zunächst Lehr-veranstaltungen, die im Hinblick auf dieses Ziel ein besonderes Potential für eine Digitalisierung haben, um dort Pilotprojekte zu starten bzw. weiterzuentwickeln.
Ziel ist, insgesamt in den nächsten Jahren ein belastbares Netzwerk zwischen den Hochschulen aufzubauen und zu verstetigen.
5) International wettbewerbsfähige Forschung Die Hochschulen bauen ihre Forschungsstärke aus und treiben die Entwicklung international wettbewerbsfähiger Forschungsschwerpunkte weiter voran.
Datum: 2016-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-land-gestalten-gemeinsam-zukunft-und-entwicklung-des;
Themen: Landeshochschulentwicklungsplan
# ?, Lehrveranstaltungen
# ?, Lehrkooperationen
# ?, kleine Fächer
# ?, umfassende Entwicklungsplanung
# ?, erfolgreiche Bewältigung
# ?, Qualitätsmanagement
# ?, Fachhochschulen
# ?, Wissenschaftseinrichtungen
# ?, einzelne Hochschulen
# ?
46. +++ (SEM)
* Anlage und Pflege von Flechthecken: Das Flechten und die Erhaltung von lebenden Zäunen für land- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie die besondere Technik des Knotens gehören zur Anlage und Pflege von Flechthecken.
* Bolzplatzkultur: Eine jugendkulturelle Form der gesellschaftlichen Selbstorganisation, die ihren Ursprung in den städtischen Milieus der 1920iger Jahre hat.
* Brieftaubenwesen: Es umfasst die Brieftaubenhaltung und Zucht sowie Wettbewerbe im Hinblick auf Distanzflug und Schönheit.
* Haubergswirtschaft im Siegerland und in angrenzenden Regionen: eine nachhaltige gemeinschaftliche Form der Waldbewirtschaftung, die seit Jahrhunderten im Siegerland ausgeübt wird.
Rheinischer Karneval, Schützenwesen, Flussfischerei an Rhein und Sieg, das Bochumer Maiabendfest und der Osterräderlauf in Lügde sind bereits im Landesinventar eingetragen.
Datum: 2018-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-fuenf-weitere-traditionen-ins-landesinventar-aufgenommen;
Themen: Landesinventar
# ?, immaterielles Kulturerbe
# ?, Bräuche
# ?, Brieftaubenwesen
# ?, Haubergswirtschaft
# ?, mündliche Traditionen
# ?, Flechthecken
# ?, traditionelle Handwerkstechniken
# ?, Bolzplatzkultur
# ?, Osterräderlauf
# ?
47. +++ (SEM)
* Naturfreibad Heil, Bergkamen
* Seebad Haltern, Haltern am See
Kriterien für die Auswahl der Badegewässer waren (1.) mögliche Belastungsfaktoren im Hinblick auf Einträge Antibiotika-resistenter Bakterien in die Gewässer, wie Krankenhaus-Abwasser, kommunales Abwasser oder Abschwemmungen von landwirtschaftlich genutzten Flächen, (2.) bekannte Belastungen, wie höhere Konzentrationen an Darmbakterien (Escherichia coli = E. coli) oder große Wasservogelaufkommen, sowie (3.) Region und Typ des Badegewässers.
Die Untersuchungen werden vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) mit dem Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit des Universitätsklinikums Bonn durchgeführt.
Untersucht werden die Badestellen auf klinisch relevante Bakterien mit Resistenzen gegen mehr als zwei Antibiotika-Wirkstoffgruppen.
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;
Themen: antibiotikaresistente Bakterien
# ?, Sonderuntersuchungsprogramm
# ?, nordrhein-westfälische Badegewässer
# ?, 2 Seen
# ?, Antibiotikarückstände
# ?, Darmbakterien
# ?, gute Wasserqualität
# ?, öffentliche Gesundheit
# ?, Umweltministerium
# ?, Hygiene
# ?
48. +++ (SEM)
Unterstützung für die betroffenen Kommunen vom Bund und der EU.
Und wir erwarten auch, dass insbesondere die Herkunftsländer dieser Zuwanderer endlich die teilweise erbärmliche Lebenssituation vor Ort verbessern und die hierfür zu Verfügung stehenden EU-Mittel abrufen.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten dürfen nicht zulassen, dass Minderheiten wie Roma in ihren Heimatländern kollektiv diskriminiert und aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden, sei es im Hinblick auf Bildung, Gesundheitsdienstleistungen, Wohnung oder politische Teilhabe.
Aber eine wirkliche Veränderung für die in vielen Ländern desaströse soziale, wirtschaftliche und politische Lage der Roma ist bisher nicht gefunden worden.
Wir hören, dass immer wieder Roma in Nacht-und Nebel-Aktionen von städtischem Land vertrieben werden, auf dem sie seit Jahrzehnten siedeln oder Roma-Kinder werden routinemäßig in Sonderschulen untergebracht.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit
# ?, Währungsraum
# ?, ausländische Bevölkerung
# ?, EU-Zuwanderer
# ?, Rumänen
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gutachten
# ?, andere Arbeitsmärkte
# ?, einzelne Volkswirtschaften
# ?, europäische Währungsunion
# ?
49. +++ (SEM)
"Die Gewalt kommt ohne Vorwarnung", erklärte Gabriele Pappai, Geschäftsführerin der Unfallkasse NRW.
So gaben die Betroffenen für 80 Prozent der körperlichen Übergriffe an, dass die Angriffe ohne Vorwarnung und plötzlich erfolgt seien.
"Das ist eine wichtige Erkenntnis im Hinblick auf die Entwicklung von Präventionsmaßnahmen, um die wir uns in Zukunft verstärkt kümmern werden", so Pappai weiter.
Gewaltsame Übergriffe finden der Studie zur Folge häufiger in Großstädten mit über 500.000 Einwohnern statt.
Die Täter sind in rund 90 Prozent der Fälle männlich und zwischen 20 und 39 Jahre alt.
Datum: 2017-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jeder-achte-retter-wurde-schon-einmal-opfer-von-koerperlicher-gewalt;
Themen: körperliche Gewalt
# ?, männliche Täter
# ?, Unfallkasse
# ?, Kriminologie
# ?, Gewalterfahrungen
# ?, Rettungsdienste
# ?, Opfer
# ?, Befragte
# ?, Helferinnen
# ?, Lehrstuhl
# ?
50. +++ (SEM)
Viele Kommunalverwaltungen unterstützen grundsätzlich Open Government sowie das Anbieten von Informationen und kommunalen Daten für Bürgerinnen und Bürger auf zentralen Online-Portalen im Sinne von Open Data.
Sie betrachten dies als Bestandteil des Informationsangebots der jeweiligen Kommune.
Im Hinblick auf E-Government wird das kommunale Informationsangebot stetig ausgebaut.
Hier sind die Städte, Kreise und Gemeinden auf einem sehr guten Weg.
"
Datum: 2016-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-entwickler-ueberzeugen-mit-chatbot;
Themen: junge Entwickler
# ?, NRW-Hackathon
# ?, NRW-Kongress
# ?, Chatbot
# ?, Dortmunder
# ?, App
# ?, Beteiligungschancen
# ?, Formulardschungel
# ?, Onlineservices
# ?, Wirtschaftsfreundlichkeit
# ?
51. +++ (SEM)
Die Aufsicht über Inhalte, die via Internet verbreitet werden, ist bisher an unterschiedlichen Stellen angesiedelt.
Sie soll künftig bei der LfM gebündelt werden.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ?
52. +++ (SEM)
Die Aufsicht über Inhalte, die via Internet verbreitet werden, ist bisher an unterschiedlichen Stellen angesiedelt.
Sie soll künftig bei der LfM gebündelt werden.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ?
53. +++ (SEM)
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen betroffenen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.
Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.
Weitere Maßnahmen werden folgen.
"Es geht bei diesem Paket um die Bewältigung aller direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?
54. +++ (SEM)
Zwei weitere Patienten aus Frankreich sollen am Sonntag, 29. März 2020, folgen.
Die Unikliniken der Städte Köln, Bonn, Bochum und Essen sowie das Katholische Krankenhaus Bochum und das Herz- und Diabeteszentrum NRW der Universitätsklinik der Ruhruniversität Bochum in Bad Oeynhausen haben sich bereit erklärt, mit dem Corona-Virus infizierte Patienten aus Italien und Frankreich aufzunehmen.
Auch die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie hat das Landeskabinett gebilligt.
So soll zum einen weiter gewährleistet werden, die Ausbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen.
Zum anderen sollen Erkenntnisse aus der derzeitigen Situation genutzt und für potentielle weitere Ausnahmesituationen in der Zukunft festgeschrieben werden.
Datum: 2020-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zu-aktueller-situation-rund-um-corona-pandemie;
Themen: Überführung
# ?, Kleinunternehmen
# ?, Freiberufler
# ?, aktuelle Situation
# ?, Coronagesetz
# ?, Krankenhaus Bochum
# ?, Soforthilfe-Programm
# ?, Uniklinik Bochum
# ?, hohe Antragszahlen
# ?, infizierte Patienten
# ?
55. +++ (SEM)
Die Landesregierung will mit dem Erlass die Kommunen in ihrer Planungshoheit unterstützen: Er zeigt auf, wie sie der Umzingelung von Siedlungen vorbeugen können.
Die Novelle stärkt auch den Landschaftsschutz und belässt den unteren Naturschutzbehörden der Landkreise mehr Spielraum als bisher.
Im Hinblick auf einen Abstand von 1.500 Meter zu reinen Wohngebieten wurde ein Fallbeispiel aufgenommen, das zeigt, welche Lärmschutzanforderungen an einen Windpark durchschnittlicher Größe zu stellen sind.
Zudem erfolgt der Hinweis auf die geplante Änderung des LEP mit einem Grundsatz für einen planerischen Mindestabstand zu reinen Wohngebieten von 1.500 Meter.
Der "Erlass zur Änderung des Erlasses für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)" wird in Kürze im Ministerialblatt des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht und tritt damit in Kraft.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-novelle-des-windenergie-erlasses;
Themen: Windenergieerlass
# ?, Novelle
# ?, Landschaftsschutz
# ?, Änderung
# ?, angemessener Anwohnerschutz
# ?, umfassende Stellungnahmen
# ?, reine Wohngebiete
# ?, Landesbetriebe
# ?, Fachbehörden
# ?, Energieministerium
# ?
56. +++ (SEM)
Die Regelungen bilden ein Gesamtpaket mit der Mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2023.
Diese Planung trägt dabei ebenfalls den geänderten Rahmenbedingungen Rechnung und sieht für die gesamte Planungsphase keine Neuverschuldung vor.
Hierzu sagte Lienenkämper: "Im Hinblick auf unsere Mittelfristige Finanzplanung bleibt es ebenfalls dabei: Wir wollen in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufnehmen."
Mit dem Haushaltsentwurf wird der Fokus erneut auf mittel- bis langfristige Investitionen in die Zukunft des Landes gerichtet.
"Gerade jetzt geht es darum, die richtigen Schwerpunkte für unser Land zu setzen.", erläuterte Lienenkämper die Vorlage.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ?
57. +++ (SEM)
Damit ist eine Nutzung für einen anderen Zweck, wie die Information aller möglicherweise betroffenen Patientinnen und Patienten, ausgeschlossen, zumal keine Eingrenzung auf nur die tatsächlich Betroffenen möglich ist.
Unklar ist auch, ob sie überhaupt mit einer solchen Information auf diesem Weg konfrontiert werden wollen.
In diesem Zusammenhang kann nicht als selbstverständlich unterstellt werden, dass diese Information im Hinblick auf ihre Bedeutung und ihre Konsequenzen im Interesse jedes einzelnen Patienten liegt.
Bei dieser Abwägung ist auch das grundgesetzlich geschützte Recht auf Nichtwissen zu berücksichtigen.
Eine zentrale Rolle nimmt dabei das Arzt-Patientengespräch ein, in dessen Rahmen sich Betroffene auf ihren Wunsch hin bei ihrem behandelnden Arzt informieren und beraten lassen können.
Datum: 2017-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;
Themen: Folgen des Apothekerskandals
# ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung
# ?, Konsequenzen
# ?, Sorgen
# ?, Arzt von Patientinnen
# ?, Bereich der Arzneimittelversorgung
# ?, Inspektionsschwerpunkte
# ?, Inspektionsumfang
# ?, Nichtwissen
# ?, Patienteninformation
# ?
58. +++ (SEM)
"
Prof. Dr. Stefan Wrobel, Leiter des Fraunhofer IAIS: "Das Fraunhofer IAIS legt großen Wert auf die Entwicklung vertrauenswürdiger KI-Lösungen und hat über die letzten Jahre seinen Forschungsschwerpunkt zur KI-Absicherung kontinuierlich ausgebaut.
Mit der Erarbeitung unserer Prüfverfahren im Hinblick auf eine KI-Zertifizierung schaffen wir verlässliche Standards für die Entwicklung und Bewertung von KI-Systemen.
Bereits im kommenden Jahr werden wir erste Prüfungen mit Unternehmen durchführen.
Ich freue mich, dass wir mit dem BSI einen starken Partner mit langjähriger Erfahrung in der Etablierung von Standards in der IT an unserer Seite haben.
Datum: 2020-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-aus-nordrhein-westfalen-startet-leuchtturmprojekt-fuer-ki;
Themen: KI-Systeme
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Pilotprüfungen
# ?, Sprachassistenz
# ?, Wartungsfälle
# ?, konkrete Bedarfe
# ?, Vorhersage
# ?, Normen
# ?, Informationssicherheit
# ?, Informationssysteme
# ?
59. +++ (SEM)
* Beratung bei der Umsetzung der europäischen Industrieemissions-Richtlinie (IED) und der EU-Wasser-Rahmenrichtlinie (EU-WRRL).
* Moderation und Mediation bei Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen, die besondere Schwierigkeiten aufweisen.
* Beratung im Hinblick auf die Erbringung von Sicherheitsleistungen für Abfallentsorgungsanlagen.
* Beratung bei der Einführung und Anwendung neuer Umwelttechniken.
* Übernahme von Restrisiken bei bereits sanierten Grundstücken (Altlastenrisikofonds)
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-zur-sanierung-von-altlasten-wird-fortgefuehrt-minister-remmel-minister;
Themen: Altlastenaufbereitungsverband
# ?, Altlastensanierungsaufbereitungsverband
# ?, alter Deponiestandort
# ?, Flächenverbrauch
# ?, Altlastenverdacht
# ?, Überplanung
# ?, industrielle Nutzung
# ?, Umwelttechnologien
# ?, Bebauung
# ?, Sanierungsmaßnahmen
# ?
60. +++ (SEM)
Dazu erfolgt unter anderem die Befragung und Erfassung der bereits bestätigten Fälle sowie derer in häuslicher Gemeinschaft in Quarantäne lebender Familienmitglieder.
Durch virologische Diagnostik, auch des Lebensumfeldes, sowie mittels einer Fragebogenstudie soll bewertet werden, inwieweit die durchgeführten Tests richtig waren und wie sich das Virus über Luft, über Oberflächen, Bedarfsgegenstände, Lebensmittel und Wasser gegebenenfalls übertragen kann.
Zusätzlich sollen die Probanden im Hinblick auf Vorerkrankungen und Kausalketten (Reise, Nahrung, Tierkontakt) befragt werden, um hieraus Präventionsempfehlungen für die gesamtdeutsche und europäische Bevölkerung zu generieren.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-heinsberg-wird-zur-erstregion-wissenschaftsteam-um-prof-hendrik-streeck;
Themen: zusätzliche Gesprächspartner
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Maßnahme
# ?, Lage
# ?, Universitätsklinik Bonn
# ?, Wissenschaftsteam
# ?, Virologie
# ?, Pressebriefing
# ?, Verfügung
# ?
61. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen ist der Industriesektor für etwa 20 Prozent der Treibhausgasemissionen verantwortlich.
Dementsprechend kann die Industrie einen wichtigen Beitrag beim Klimaschutz leisten.
Für die sehr energieintensive Stahlherstellung gilt der Einsatz von grünem Wasserstoff als eine der Schlüsseltechnologien in Hinblick auf eine klimafreundliche Produktion.
Mit der Initiative IN4climate.NRW unterstützt die Landesregierung die notwendigen Transformationsprozesse in der Industrie.
Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung arbeiten derzeit an Strategien und Lösungen, wie die Industrie ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten, zusätzliches Wachstum erzeugen und zur Erreichung der Pariser Klimaschutzziele beitragen kann.
Datum: 2019-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-im-rahmen-von-in4climatenrw-projekt-zur-klimafreundlichen;
Themen: wegweisendes vielversprechende Klimaschutzvorhaben
# ?, Reduktion von CO2-Emissionen
# ?, Förderbescheid
# ?, Aufgabe von Kohlenstoffen
# ?, Einblaskohle
# ?, H2versorgung des Hochofens
# ?, innovative Partner
# ?, neuer Hochofenprozess
# ?, technische Erprobung
# ?, verantwortlicher Industriesektor
# ?
62. +++ (SEM)
Peter Frymuth, Präsident des Fußballverbandes Niederrhein, sagte: "Wir freuen uns sehr als Träger der Sportschule auf diese Unterstützung.
Das ist ein großer Schritt in die Zukunft für den Sport in unserem Land.
Auch im Hinblick auf die EURO 2024 stärkt diese Maßnahme den Fußballstandort Nordrhein-Westfalen.
"
Die Sportschule in Wedau / Duisburg ist eine der größten Verbandssportschulen in Deutschland.
Datum: 2021-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-foerdert-neubau-des-schulungs-und-verpflegungsgebaeudes;
Themen: Schulungsgebäude
# ?, Verpflegungsgebäude
# ?, Sportpark Wedau
# ?, Fußballverband
# ?, Neubau
# ?, Ersatzneubau
# ?, Präsident des Fußballverbands
# ?, Zukunft für Sport
# ?, moderne Sportschule
# ?, zahlreiche Sportverbände
# ?
63. +++ (SEM)
* Bau von fünf vollautomatisch betriebenen Bike Towern mit je 120 Fahrradabstellplätzen ab 2020,
* Installation von 200 Elektroladesäulen, darunter 20 Prozent Schnellladesäulen für E-Fahrzeuge.
* Im Hinblick auf eine mögliche Einführung von Tempo 30 im Gebiet zwischen den Ringen und dem Rhein: Untersuchungen zu den verkehrlichen Auswirkungen der Geschwindigkeitsbegrenzung.
Im Vergleich ebenfalls festgeschrieben und überwiegend bereits umgesetzt wurden unter anderem folgende Maßnahmen:
* Expressbuslinien auf der Aachener Straße und Reduzierung des Kfz-Zuflusses in Höhe der P+R Anlage Weiden West mittels Lichtsignalanlagenschaltung,
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Erneuerung
# ?, Erörterungstermin für Vergleich
# ?, Fahrradabstellmöglichkeiten
# ?
64. +++ (SEM)
Bonns Oberbürgermeister Ashok Sridharan: "Durch die Förderung wird es uns ermöglicht, der Vision einer emissionsfreien Innenstadt ein großes Stück näher zu kommen.
Wir wollen den Umstieg auf klimafreundliche Mobilitätsformen durch ein gut ausgebautes Netz von Mobilstationen und Radschnellrouten fördern und damit eine nachhaltige und klimafreundliche Mobilitätswende vorantreiben.
Durch die bessere Verknüpfung der Verkehrsträger sowie die Umstellung des städtischen Fuhrparks auf E-Fahrzeuge möchten wir die Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger lebenswerter gestalten und damit auch im Hinblick auf den Klimaschutz eine Vorbildfunktion für andere Kommunen einnehmen.
"
Projektpartner sind die Stadtwerke Bonn Energie und Wasser GmbH und die Stadtwerke Bonn Verkehrs GmbH.
Datum: 2019-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-klimafreundlichen-verkehr-bonn-mit-115-millionen-euro;
Themen: Radschnellrouten
# ?, 2 Stadtwerke
# ?, Alternativen des Pkws
# ?, EM-Issionsfreie
# ?, Umstieg
# ?, Bewilligungsbescheide
# ?, Pkw
# ?, Wasserversorgung
# ?, Taxigewerbe
# ?, einheitliche Beschilderung
# ?
65. +++ (SEM)
Dabei profitieren von unserem Programm auch Initiativen, Wohlfahrtsverbände und Fördervereine, die mit ihrem Angebot zum gelingenden Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in schwierigem Umfeld beitragen.
"
Gefördert werden Maßnahmen in Stadtteilen und Quartieren, in denen besondere Herausforderungen im Hinblick auf die demografische Bevölkerungs- und Sozialstruktur zu bewältigen sind.
Damit wird die Präventionspolitik der Landesregierung durch bauliche Investitionen unterstützt.
Interessierte Kommunen und Gemeinden können sich mit Projektvorschlägen, auch für Initiativen, Wohlfahrtsverbände und Fördervereine, ab sofort bis zum 28. Oktober 2016 mit einem einfachen Formular direkt beim Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen bewerben.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kinder-und-jugendliche-quartieren-mit-besonderem;
Themen: bauliche Investitionen
# ?, Entwicklungsbedarf von Quartieren
# ?, Quartiere
# ?, Fördervereine
# ?, Wohlfahrtsverbände
# ?, Jugendliche
# ?, Städtebauförderung
# ?, Zielgruppe
# ?, gutes Umfeld
# ?, umfangreiche Antragsunterlagen
# ?
66. +++ (SEM)
Auch die über FH Basis eingeworbenen Forschungsgeräte decken ein breites Spektrum ab: 3D-Drucker und Rechencluster werden ebenso gefördert wie etwa eine "künstliche Sonne", ein Frühgeborenen-Simulator oder ein Ultra-Hochleistungsflüssigkeitschromatograph zur Erforschung radioaktiver Arzneimittel.
Geförderte Forschungsprojekte im Programm FH Basis 2019: Hochschule Forschungsvorhaben Fachhochschule Aachen Ultra-Hochleistungsflüssigkeitschromatographie (UHPLC)-System zur schnellen Charakterisierung von Radiopharmaka Benchtop-Röntgenpulverdiffraktometer (XRPD) zur Erforschung von Funktionsmaterialien für den Einsatz in der Nachhaltigen Chemie Bioreaktor für mikrobielle Elektrosynthese zur Steigerung der Ausbeute von z.B. Bernsteinsäure Fachhochschule Dortmund 2D-Analyse der Hautdurchblutung als Marker chronischer Krankheiten wie z.B. Arteriosklerose (skin perfusion imaging - SPRING) Fachhochschule Südwestfalen Rechencluster zur Durchführung komplexer Rechenprozesse im Bereich Data Science / Big Data z.B. im
Hinblick auf "predictive maintenance" MMS - Mini-µ: Laboranalyse zur Untersuchung von ressourceneffizienten Minimalmengenschmierungen in der Umformtechnik Hochschule Bochum KAREC - Optimierung des Kohlenstoff- und Stickstoffkreislaufs im Wassersektor in Richtung Circular Economy durch die energiepositive Kläranlage der Zukunft mittels verbesserter Kohlenstoff- und Stickstoffanalytik Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Sense-G-ImpuMS - Ultra-Sensitive Schadstoff- und Markeranalytik mittels Gaschromatographie mit komprehensiver time-of-flight-Ionenmobilitäts-/ massenspektrometrischer Detektion Elektrooptische Stimulations- und Analyseeinheit zur Entwicklung optischer Laufzeitsensoren (d.h. ToF-Systeme, diese erlauben eine besonders zuverlässige Abstandmessung):
Schlüsselkomponenten in Sender und Empfänger der ToF-Systeme detailliert charakterisieren und ihren Einfluss untersuchen LivePharm - Bildgebung lebender Zellen zur Etablierung von Testverfahren und Untersuchung der Pharmakologie von Arzneimitteln v.a. im Hinblick auf die Verträglichkeit Hochschule Düsseldorf Solar-Tracker - Nachgeführte Solarsysteme zur (Hardware-in-the-Loop)-Feldvermessung und (Echtzeit)-Simulation von Systemen mit photovoltaischen und thermischen Hybridkollektoren Analyse und Bewertung innerstädtischer Nachverdichtung in Abhängigkeit der Tageslichtversorgung sowie der Optimierung solarer Potenziale im Zuge der energetischen Ertüchtigung von Gebäuden Metall-3D-Druck als alternatives Fertigungsverfahren und zur Prototypenentwicklung Hochschule für Gesundheit
Bochum Training mit einem Frühgeborenensimulator zur Erforschung und Förderung interprofessioneller Kompetenzen in kritischen Situationen bei Frühgeborenen Hochschule Hamm-Lippstadt Pro-Mic-Prep - Ultramikrotom zur Mikropräparation von biogenen Materialproben für die Charakterisierung neuer bioinspirierter Funktionswerkstoffe Mobilität und Künstliche Intelligenz - Erforschung intelligenter, verlässlicher Fahrzeugsysteme Aminosäureanalyse von Insektenproteinen für den Einsatz in der Heimtier-Fertigfutternahrung Hochschule Niederrhein Faser-Charakterisierungsmodul zur Erstellung eines datenbasierten Modells mit Methoden des Machine Learning für eine automatisierte Prozessoptimierung in der Textilproduktion Hochschule Rhein-Waal Digitalisierung in der Öffentlichen Verwaltung - Erforschung von Kollaborations- und Interaktionstechnologien mit Hilfe eines interaktiven all-in-one Multitouchscreen Hochschule
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-neuberufene-professoren-beim-aufbau-ihrer-forschungstaetigkeit-18;
Themen: FH
# ?, Einwerbung
# ?, neue Forschungsgeräte
# ?, Optimierung
# ?, Untersuchung
# ?, Programm
# ?, Rahmen des Programms
# ?, Hochschulen
# ?, Basis
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?
67. +++ (SEM)
Sie erhielten nun das erstmalig verliehene Siegel "Demografie Aktiv", das bei der Anwerbung von Fachkräften eine gute Hilfe sein kann.
Zwei Praxisbeispiele:
* Beim Aus- und Weiterbildungsträger BAJ e. V. in Bielefeld haben Beschäftigte, Betriebsrat und Geschäftsleitung die Potentiale und Handlungsbedarfe in Hinblick auf die vorhandene Altersstruktur der Beschäftigten analysiert.
Beispielsweise wurden Fortbildungen zur Stressbewältigung und Arbeitsgruppen zur Optimierung der Zusammenarbeit im Team realisiert.
Außerdem sollen verstärkt Qualifikationsbedarfe erhoben und Qualifizierungsmaßnahmen mit den Beschäftigten abgestimmt werden.
Datum: 2013-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-arbeitgeber-und-gewerkschaften-zeichnen-demografieaktive-betriebe;
Themen: Branche
# ?, Sozialwirtschaft
# ?, Beschäftigungsfähigkeit
# ?, Initiative in Düsseldorf
# ?, altersgerechte Rahmenbedingungen
# ?, gemeinsame Auftaktveranstaltung
# ?, GmbH
# ?, demografischer Wandel
# ?, Unternehmenskultur
# ?, NRW-Arbeitsministerium
# ?
68. +++ (SEM)
Nur so können Ursachen und Verbreitung antisemitischer Einstellungen in verschiedenen gesellschaftlichen Milieus genauer ermittelt werden.
"
Prof. Dr. Lars Rensmann: "Mit dieser Studie wird erstmals das Umfrage-Instrumentarium entscheidend im Hinblick auf modernisierte Formen des Antisemitismus erweitert.
Die Kombination der eingesetzten Instrumente wird einen viel genaueren und umfangreicheren Blick auf Antisemitismus und seine gesellschaftliche Bedeutung in Nordrhein-Westfalen ermöglichen.
Von diesen sozialwissenschaftlichen Erkenntnissen erhoffen wir uns vor allem auch entscheidende neue Erkenntnisse zur besseren, effektiveren und nachhaltigen Bekämpfung von Judenfeindschaft, nicht zuletzt im Kontext von Schulen, politischer Bildung und gesellschaftlichen Institutionen.
Datum: 2022-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-dunkelfeldstudie-zu-antisemitismus-durch;
Themen: Dunkelfeldstudie
# ?, gezieltes Vorgehen
# ?, neue empirische Untersuchung
# ?, antisemitische Vorurteile
# ?, Universität Passau
# ?, Ressentiments
# ?, Verbreitung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Landesregierung
# ?, Gesellschaft
# ?
69. +++ (SEM)
Ich danke Minister Laumann ausdrücklich für die heutige Klarstellung.
Die Landesregierung sichert bereits jetzt mit vielen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, wie der Maskenpflicht, dem Testen und vielen Fördermitteln auch für bauliche Investitionen, den Schulbetrieb ab.
Mit den neuen Regelungen für die Gesundheitsämter im Hinblick auf Quarantäne wird der Präsenzunterricht in den nächsten Wochen und Monaten weiter abgesichert.
Mit der verantwortungsbewussten Weiterentwicklung tragen wir den veränderten Bedingungen mit den geltenden strengen Schutzvorgaben Rechnung.
Es darf nicht sein, dass in diesem Schuljahr wieder viele Kinder aufgrund von Quarantänemaßnahmen nicht am Unterricht teilnehmen können.
Datum: 2021-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;
Themen: Risikokontakte
# ?, Klasse
# ?, sozialer Austausch
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Umgang
# ?, Abstimmung
# ?, Betreuungsangebote
# ?, neue Regelungen
# ?, Gegensatz
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?
70. +++ (SEM)
Die Uni-Rektorate sollen zudem auch von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen treffen können, soweit dies sachgerecht ist, um ein Studium unter den Bedingungen der Pandemie zu ermöglichen.
Weiterhin soll mit Blick auf die Auswirkungen der Epidemie im Sommersemester 2020 die individuelle Regelstudienzeit der jeweiligen Studiengänge für die betroffenen Studierenden um ein Semester erhöht werden.
Grundlage der Rechtsverordnung ist das "Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie", das der Landtag am 14. April beschlossen hat.
Die konkrete Umsetzung der Rechtsverordnung obliegt den jeweiligen Hochschulen.
Darüber hinaus wird das Ministerium in der kommenden Woche gemeinsam mit den Landesrektorenkonferenzen beraten, welche Konsequenzen sich für die Hochschulen aus den am Mittwoch gefassten Beschlüssen im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie ergeben.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-hochschulen-20-millionen-euro-corona-soforthilfe-fuer;
Themen: Rechtsverordnung
# ?, Epidemie
# ?, regulärer Präsenzbetrieb
# ?, Onlinesemester
# ?, Freiversuche
# ?, Onlineprüfungen
# ?, Landesrecht
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Musikhochschulen
# ?
71. +++ (SEM)
Brainergy Park Jülich (Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH): Umsetzungslösungen für die Erschließungsinfrastruktur des ersten Bauabschnitts
Konversion Flugplatz Gütersloh (Stadt Gütersloh): Planungs- und Beratungsleistungen für die Entwicklung des ehemaligen britischen Flugplatzes Gütersloh zu einem zukunftsfähigen Gewerbe- und Industriestandort
E-Site Düren (Wirtschafts- und Innovationsnetzwerk Düren): Standortanalyse von Gewerbeflächen im Hinblick auf die Neuausrichtung der Flächennutzung für den Bereich Elektromobilität
Datum: 2019-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-eu-foerdern-entwicklung-neuer-wirtschaftsflaechen-nordrhein;
Themen: Wirtschaftsflächen
# ?, Projektaufruf
# ?, Planungsleistungen
# ?, Beratungsleistungen
# ?, Gewerbepark Elmpt
# ?, attraktive Flächenangebote
# ?, hohe Standortqualität
# ?, Flughafen Essen
# ?, Förderaufruf
# ?, Gutachtergremium
# ?
72. +++ (SEM)
Biogas: Zukunftsperspektive für das Münsterland Fachhochschule Münster Ziel dieses Projektes ist die Entwicklung von Bestands-Biogasanlagen und deren wirtschaftlichen Betrieb auch zukünftig zu sichern.
Die technische, ökonomische und ökologische Effizienz der Anlagen wird durch innovative Verfahren optimiert.
KlimaSicher, Ennepe-Ruhr Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH Unternehmen werden im Hinblick auf Klimawandelgefahren informiert, beraten und geschult, selbstständig Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu ergreifen.
Kompetenzzentrum Lokale Ökonomien am Niederrhein Hochschule Niederrhein Beabsichtigt sind die Gründung eines anwendungsorientierten Kompetenzzentrums "Lokale Ökonomien am Niederrhein" und Pflege eines dazugehörigen regionalen Akteursnetzes Stream UP,SWF Technische Universität Dortmund Das Projekt bringt die Erfahrung der KMUs und die innovativen Ideen der Startups zusammen.
In dem Vorhaben werden zukunftsweisende Geschäftsmodelle aus dem Bereich der Mobilität für Dortmund und Südwestfalen entwickelt und vorangetrieben.
Datum: 2019-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-eu-unterstuetzen-innovative-projektideen-zur-regionalen;
Themen: Vorhaben
# ?, Kundenschnittstelle
# ?, innovative Potenziale
# ?, Gesundheitswirtschaft
# ?, Digitale
# ?, Transfer
# ?, Rahmen des Aufrufs
# ?, Standortqualität
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, zirkuläre Wertschöpfung
# ?
73. +++ (SEM)
Bisher ist diese Aufsicht über Inhalte, die via Internet verbreitet werden, in NRW an unterschiedlichen Stellen angesiedelt.
Sie wird künftig bei der LfM weiter gebündelt.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Inhalte
# ?, Partizipation
# ?, Fragen der Verbreitung
# ?, Frequenznutzung
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ?
74. +++ (SEM)
Bisher ist diese Aufsicht über Inhalte, die via Internet verbreitet werden, in NRW an unterschiedlichen Stellen angesiedelt.
Sie wird künftig bei der LfM weiter gebündelt.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Partizipation
# ?, Inhalte
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ?, Anforderungen
# ?
75. +++ (SEM)
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen verantwortlichen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.
Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.
Anträge auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus können unter www.finanzverwaltung.nrw.de abgerufen werden.
Informationen und Ansprechpartner für betroffene Unternehmen können unter www.wirtschaft.nrw.de abgerufen werden.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nrw-rettungsschirm-und-nachtragshaushalt-zur-abfederung-der;
Themen: Stimmen der Fraktion
# ?, Sondervermögen
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Gesetzespaket
# ?, Errichtung
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, aktuelle Situation
# ?, Ausgaben
# ?
76. +++ (SEM)
Die landesweit hohen Inzidenzzahlen sowie hohen Positivraten bei den "Lolli"-PCR-Testungen von aktuell über 20 Prozent spiegeln dies wider.
Aufgrund des deutschlandweit stetig ansteigenden Infektionsgeschehens und angesichts begrenzter PCR-Testkapazitäten haben am gestrigen Montag die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit dem Bundeskanzler die Entscheidung der Gesundheitsminister für eine Priorisierung von PCR-Testungen, eine Konzentration von PCR-Tests vor allem auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, bestätigt.
Im Hinblick auf diese Priorisierungsentscheidung von Bund und Ländern ist somit eine kurzfristige Anpassung des "Lolli"-PCR-Testregimes erforderlich, da dies erhebliche Testkapazitäten von mehr als 400.000 PCR-Tests (Pool- sowie Einzeltestungen) pro Woche bindet.
"Das bisherige "Lolli"-PCR-Verfahren an unseren Grund- und Förderschulen ist nahezu einzigartig in der Bundesrepublik, kein anderes Land hat es geschafft, ein solch komplexes und hochsensitives System in seinen Schulen zu etablieren.
Es hat uns in den ersten Wellen der Pandemie sehr gute Dienste erwiesen, ist anerkannt und hat den für die Schülerinnen und Schüler so wichtigen Präsenzunterricht seit dem 10. Mai 2021 flächendeckend gesichert.
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lolli-pcr-testverfahren-grundschulen-wird-veraendert;
Themen: Lolli
# ?, Grundschulen
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Labors
# ?, vulnerable Gruppen
# ?, Förderschulen
# ?, Schülerinnen
# ?, Antigenschnelltests der Schule
# ?, Bestellmanagement
# ?, Bürgertest
# ?
77. +++ (SEM)
Das Ministerium gehe davon aus, dass mittelfristig jährliche Infrastrukturinvestitionen von 1,25 Milliarden Euro geleistet werden müssten.
Eine Investitionssteigerung von rund einem Drittel erfordere zusätzliche Ressourcen.
Im Hinblick auf die notwendige Haushaltskonsolidierung in NRW sei dies keinesfalls über eine proportionale Stellenvermehrung, die 500 Dienstposten entspräche, zu leisten.
Vielmehr sei durch weitere betriebsinterne Optimierung sicherzustellen, dass ein möglichst großer Anteil des zukünftigen Umsatzes mit dem bisherigen Personal erledigt werden könne.
Dabei schlägt Minister Groschek drei wesentliche Handlungsansätze vor: 1.
Datum: 2015-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-landesbetrieb-strassenbau-soll-effizienter-werden;
Themen: zuständiger Landtagsausschuss
# ?, Landesbetrieb
# ?, Verkehrsminister
# ?, mögliche Privatisierungspläne
# ?, Straßenbau
# ?, Niederlassungen
# ?, Autobahnniederlassungen
# ?, Bedarf für Erhaltungsinvestitionen
# ?, Detailkonzepte
# ?, Dienstorte
# ?
78. +++ (SEM)
Das Stadtentwicklungsministerium wird in Nordrhein-Westfalen 140 Maßnahmen für Kinder und Jugendliche fördern.
Insgesamt 77 Kommunen erhalten Finanzhilfen in Höhe von rund 25 Millionen Euro, teilte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek mit.
Diese Mittel waren mit dem 2. Nachtragshaushalt 2016 bewilligt worden, um in Stadtteilen und Quartieren mit besonderen Herausforderungen im Hinblick auf die demografische Bevölkerungs- und Sozialstruktur beispielsweise Spiel- und Bolzplätze, Sport- und Grünflächen und weitere Gemeinbedarfseinrichtungen wie Büchereien, Kindertages- und Jugendeinrichtungen zu erneuern und zu ertüchtigen.
Mit der Förderung werden landesweit Investitionen in der Gesamthöhe von rund 30 Millionen Euro umgesetzt.
Die Landesregierung unterstreicht mit diesem Programm in besonderem Maße ihre Präventionspolitik.
Datum: 2016-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-schnuert-25-millionen-euro-paket-foerderung-von-140-massnahmen;
Themen: Jugendliche
# ?, Fahrradwerkstatt
# ?, Jugendzentrum
# ?, Skateanlage
# ?, benachteiligte Stadtquartiere
# ?, Umgestaltung
# ?, Sportflächen
# ?, Quartiere
# ?, Stadtentwicklungsministerium
# ?, Finanzhilfen
# ?
79. +++ (SEM)
"Unabhängig vom Deutschland-Ticket muss daher der Bund seiner grundgesetzlichen Verpflichtung zur Finanzierung des ÖPNV nachkommen und die Regionalisierungsmittel weiter erhöhen", fordert Minister Oliver Krischer.
"Mit dem bisher zugesagten Geld werden die Länder das Verkehrsangebot kaum halten, geschweige denn ausbauen können.
Eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV durch die Regionalisierungsmittel ist aber notwendig, vor allem in Hinblick auf eine bessere Anbindung ländlicher Räume.
" Daher fördert das Ministerium mit rund 60 Millionen Euro die Beschleunigung von insgesamt 45 Eisenbahn- und Stadtbahn-Planungen in ganz Nordrhein-Westfalen.
Um die Attraktivität des ÖPNV zu steigern und den Tarifdschungel zu lichten, sieht Minister Krischer neben dem Deutschland-Ticket auch einen NRW-Tarif als Treiber.
Datum: 2022-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-das-neue-deutschland-ticket-wird-den-oepnv-revolutionieren;
Themen: Mobilitätstag
# ?, 49-Euro-Ticket
# ?, Deutschlandticket
# ?, Bündnis
# ?, Regionalisierungsmittel
# ?, schnelle Umsetzung
# ?, Fachkonferenz des Bündnisses
# ?, Hauptforum
# ?, Planungsgruppen
# ?, Vielfahrer
# ?
80. +++ (SEM)
Dazu sind alle politischen Kräfte und insbesondere Verbände und Selbsthilfeeinrichtungen der älteren Menschen eingeladen.
"
Aufbauend auf den Daten von IT.NRW und den Beiträgen der Fachministerien werden im zweiten Altenbericht auf rund 230 Seiten die relevanten Daten zusammengestellt und die Lebenslagen älterer und alter Menschen gewürdigt, etwa im Hinblick auf Lebensformen, Migrationshintergrund, Qualifikationsstruktur, Erwerbsbeteiligung, Finanz- und Wohnsituation, gesundheitliche und pflegerische Versorgung, Verkehrsbeteiligung, Sicherheit, Verbraucherschutz und Mediennutzung.
Der Altenbericht NRW ist als vollständig barrierefreies PDF-Dokument über die Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter der Adresse www.mags.nrw/Altenbericht verfügbar.
Neben der Langfassung wird zeitnah eine Kurzfassung veröffentlicht.
Datum: 2020-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-menschen-werden-immer-aelter-und-die-aelteren-werden-immer;
Themen: Wohnformen
# ?, Altenbericht
# ?, Lebensentwürfe
# ?, Wohngemeinschaften
# ?, Altenpolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzsituation
# ?, Fragen der Gesundheit
# ?, Pflegeformen
# ?, Selbsthilfeeinrichtungen des Menschen
# ?, Verkehrsbeteiligung
# ?
81. +++ (SEM)
Die kreisfreien Städte oder Kreise, die sich für diese Lösung entschieden haben, unterstehen der Rechtsaufsicht des Landesarbeitsministeriums.
Die anderen 35 Jobcenter werden als sogenannte "Gemeinsame Einrichtungen" gemeinsam von der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunen getragen.
Die Bundesagentur für Arbeit untersteht im Hinblick auf die Übernahme der Schulbuchkosten der Aufsicht des Bundesarbeitsministeriums.
Datum: 2019-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-kommunale-jobcenter-uebernehmen-kuenftig-die-kosten-fuer;
Themen: kommunale Jobcenter
# ?, Schulbücher
# ?, Rechtsaufsicht
# ?, Optionskommunen
# ?, Ii-Leistungen
# ?, Schulbuchkosten
# ?, Kosten
# ?, Bundesagentur
# ?, Grundsicherung
# ?, Bundesarbeitsministerium
# ?
82. +++ (SEM)
Das Bundesumweltministerium hat der Landesregierung mitgeteilt, die Entsorgungskommission des Bundes um eine Bewertung der Studie bitten zu wollen.
Das Ergebnis bleibt abzuwarten.
Gerade auch im Hinblick auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger wird Nordrhein-Westfalen den weiteren Prozess intensiv begleiten.
Hintergrund
Die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant im Auftrag des BMUV am Standort Würgassen ein Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad.
Datum: 2022-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-transparenz-schafft-vertrauen-der-bund-muss-wuergassen-die-karten;
Themen: Bürgerinitiativen
# ?, geplantes Bereitstellungslager
# ?, radioaktive Abfälle
# ?, Vertrauen
# ?, Anlieferung
# ?, Bundesumweltministerium
# ?, Transparenz
# ?, Studie
# ?, Ergebnis
# ?, Entsorgungskommission des Bunds
# ?
83. +++ (SEM)
"Mir war wichtig, dass eine klare und eindeutige Regelung getroffen wird und die Belastung der Flüchtlingsbürgen auf den Zeitraum beschränkt bleibt, der ihnen von der damaligen Landesregierung angekündigt worden ist.
Die Bürger müssen sich auf Zusagen des Staates verlassen können.
Das ist im Hinblick auf die Leistungen der Jobcenter jetzt gelungen", erklärte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Die Weisung sieht unter anderem vor, dass bei allen Verpflichtungserklärungen, die nach dem Landesaufnahmeprogramm Nordrhein-Westfalen abgegeben wurden, das Ermessen im Sinne der Flüchtlingsbürgen auszuüben ist.
Das bedeutet: Die Kosten für die Grundsicherung arbeitssuchender Flüchtlinge sind nicht durch die Bürgen zu erstatten.
Datum: 2019-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-minister-stamp-begruessen-weisung-der-bundesagentur-zu;
Themen: Flüchtlingsbürgschaften
# ?, Flüchtlingsbürgen
# ?, Bürgen
# ?, neue Weisung
# ?, Bundesagentur
# ?, Jobcenter
# ?, Sinn
# ?, Grundsicherung
# ?, Erstattungsforderung
# ?, Landesaufnahmeprogramm
# ?
84. +++ (SEM)
Die Landschaftsverbände sorgen dagegen für eine einheitliche Qualität von Leistungen, die in speziellen Einrichtungen erbracht werden - etwa bei der heilpädagogischen Förderung in Kindertagesstätten.
Die generelle Zuständigkeit der Landschaftsverbände für Erwachsene in allen Lebenslagen garantiert einen einheitlichen Zugang zu allen Fachleistungen in ganz Nordrhein-Westfalen", erklärte Laumann.
Der Minister verweist darauf, dass in der Verbändeanhörung die grundsätzliche Linie des Gesetzentwurfs mehrheitlich begrüßt worden sei: "Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse und die Erhaltung von bewährten Strukturen.
Viel Zuspruch fand zugleich das Ziel, diejenigen Schnittstellen zu bereinigen, die den Menschen aufgrund von unklaren Zuständigkeiten in der Vergangenheit das Leben schwer gemacht haben.
"
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-staerken-die-teilhabe-und-die-selbstbestimmung-von-menschen;
Themen: Ausführungsgesetz
# ?, Behinderungen
# ?, Bundesteilhabegesetz
# ?, Lebenssituation von Menschen
# ?, Eingliederungshilfe
# ?, deutliche Verbesserung
# ?, Einbringung
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Entwurf
# ?, Fachleistungen
# ?
85. +++ (SEM)
Der Windenergie-Erlass ist dann an die neue Rechtlage anzupassen.
Der Erlass stärkt die Kommunen, in dem er den unteren Naturschutzbehörden der Landkreise beim Landschaftsschutz deutlich mehr Spielraum als bisher gibt.
Im Hinblick auf den Abstand von 1.500 Metern zu reinen Wohngebieten wird in den Windenergieerlass ein Fallbeispiel aufgenommen, das zeigt, welche Lärmschutzanforderungen an einen Windpark durchschnittlicher Größe zu stellen sind.
Dies sah auch bereits der Erlass von 2005 vor.
"Ich bin überzeugt, dass die Anpassung der anderen rechtlichen Rahmenbedingungen weitergehende Regelungen möglich machen werden", sagte Pinkwart.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-landesregierung-aendert-den-windenergie-erlass-um-die-akzeptanz;
Themen: Windenergieerlass
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Erlass
# ?, Vorbehalte
# ?, Landschaftsschutz
# ?, Fachbehörden
# ?, Ausbau
# ?, Anwohnerschutz
# ?, Windenergiepolitik
# ?, neue Rechtlage
# ?
86. +++ (SEM)
Nach abgeschlossener Arbeit werden die Anlagen wieder abgebaut und durch neue Prototypen ersetzt.
Auftraggeber sind in der Regel die Herstellerfirmen als Besitzer der Windenergieanlagen.
"Betrachtet man unser Testfeld in Grevenbroich im Hinblick auf die dort in den letzten 15 Jahren errichteten Windenergieanlagen, so erhält man einen guten Überblick über die rasante und erfolgreiche Entwicklung der Windenergie in diesem Zeitraum.
Das EEG stellt dabei eine der wichtigsten Säulen dar, die diesen technischen Fortschritt in Deutschland erst ermöglicht hat", erklärte Monika Krämer, Geschäftsführerin des Windtestfelds Grevenbroich.
"ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft"
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-gefaehrdet-grossteil-der-geplanten;
Themen: Erneuerbare Energie
# ?, Bundesregierung
# ?, Nabenhöhe
# ?, Planlosigkeit
# ?, Windtestfeld bei Grevenbroich
# ?, Ausbau
# ?, Orte der Energiezukunft
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Kompass
# ?, Produktionsstandort
# ?
87. +++ (SEM)
Dabei kamen bis zu zehn verschiedene Wirkstoffe pro Durchgang zum Einsatz.
Darunter waren auch Präparate, die nicht für die Behandlung von Puten zugelassen waren.
Das LANUV prüft derzeit im Hinblick auf einzelne Ergebnisse in einigen Fällen die Einleitung weiterer rechtlicher Schritte
Die Ergebnisse zeigen, dass ähnlich wie bei der Masthähnchen-Studie aus dem Jahre 2011 antibiotische Behandlungen die Regel und nicht mehr die Ausnahmen sind.
"In deutschen Ställen werden mehr als elf Millionen Puten gehalten.
Datum: 2014-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;
Themen: Putenhaltung
# ?, Intensivtierhaltung
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, Zuchtdurchgänge
# ?, neuer Fachbericht
# ?, massenhafter Einsatz
# ?, Ausmaß
# ?, massiver Einsatz
# ?, Geflügelbranche
# ?, Putenmast
# ?
88. +++ (SEM)
Folgende Schülerinnen und Schüler wurden ausgezeichnet:
"Jugend forscht" (15 bis 21 Jahre) 1. Preis:
Den ersten Preis erhielt Marion Kreins aus Bad Münstereifel für ihre Arbeit "Gewässerschutz im Hinblick auf den landwirtschaftlichen Nitrateintrag".
Sie untersuchte verschiedene Möglichkeiten, wie der Stickstoffeintrag in Gewässer reduziert werden kann.
Dabei stellte sie die Zusammenhänge zwischen dem Einsatz so genannter Nitrifikationshemmstoffe und dem Anbau von Zwischen- oder Hauptfrüchten dar.
Datum: 2013-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-junge-forscherinnen-und-forscher-gestalten-unsere-zukunft-mit;
Themen: Sonderpreis
# ?, Sedimentproben
# ?, chemischbiologische Analysen
# ?, naturwissenschaftlicher Sachverstand
# ?, Forscherdrang
# ?, Naturschutz
# ?, Forschungsarbeiten
# ?, Gerät
# ?, kluge Köpfe
# ?, junge Talente
# ?
89. +++ (SEM)
So hat zum Beispiel das Verbot des Einsatzes von DEHP, einem gesundheitlich bedenklichen Weichmacher, zu einem deutlichen Rückgang der Konzentration seiner Abbauprodukte im Urin der Kinder geführt.
Andererseits steigen nun die Konzentrationen der Abbauprodukte des ersatzweise eingesetzten Weichmachers DINCH an.
Im Vergleich zu DEHP wird DINCH nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand als günstiger im Hinblick auf die Wirkungen angesehen.
Mit den bei Kita-Kindern durchgeführten Human-Biomonitoring-Untersuchungen können aktuelle Belastungen der Kinder mit Umweltschadstoffen effektiv erfasst werden.
Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren gelten als besonders empfindlich.
Datum: 2017-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schadstoff-belastungen-bei-kindern-muessen-reduziert-werden;
Themen: Urin
# ?, Diethylhexylphthalate
# ?, Kitakinder
# ?, Ergebnisse der Kitauntersuchung
# ?, Kitauntersuchungen
# ?, Radarfunktion
# ?, Konservierungsstoffe
# ?, andere Schadstoffe
# ?, Spielzeuge
# ?, Substanzen
# ?
90. +++ (SEM)
"Das neue Gesetz hat zum Ziel, die gesellschaftliche Akzeptanz der Jagd zu stärken und die Jägerinnen und Jäger in ihrer Verantwortung und ihrem Engagement für Natur und Umwelt zu unterstützen", erklärte Umweltminister Johannes Remmel bei der Vorlage der Eckpunkte in Düsseldorf.
"Es geht darum, die Jagd als Praxis mit viel Tradition und breiter gesellschaftlicher Verankerung zu bewahren.
Dies wird auf Dauer aber nur gelingen, wenn sich die jagdlichen Regelungen und damit auch die jagdliche Praxis an die heutigen Anforderungen der Gesellschaft im Hinblick auf Tier- und Naturschutz anpassen.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Entwurf des neuen Ökologischen Jagdgesetzes vorgelegt - Dialog-Prozess hat viele strittige Punkte ausgeräumt
Datum: 2014-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-modernisieren-die-jagd-und-staerken-zugleich-den-natur-und;
Themen: strittige Punkte
# ?, jagdbare Arten
# ?, neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Wildtiere
# ?, breite gesellschaftliche Verankerung
# ?, jagdliche Praxis
# ?, Fallenjagd
# ?, Jagdhunde
# ?, gemachte Enten
# ?
91. +++ (SEM)
Das neue Gesetz habe das Ziel, die gesellschaftliche Akzeptanz der Jagd in der breiten Öffentlichkeit zu stärken und die Jägerinnen und Jäger in ihrer Verantwortung und ihrem Engagement für Natur und Umwelt zu unterstützen.
Remmel: "Es geht darum, die Jagd als Praxis mit viel Tradition zu bewahren.
Dies wird allerdings auf Dauer nur gelingen, wenn sich die jagdlichen Regelungen und damit auch die jagdliche Praxis an die heutigen Anforderungen der Gesellschaft im Hinblick auf Tier- und Naturschutz anpassen.
" Der Gesetzentwurf sieht daher weiterhin ein grundsätzliches Abschussverbot für Katzen vor.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-den-natur-und-tierschutz-der-jagd;
Themen: neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Katzen
# ?, geplante Jagdrechtsnovelle
# ?, grundsätzliches Abschussverbot
# ?, Sikawild
# ?, jagdliche Praxis
# ?, Jagdhunde
# ?, gemachte Enten
# ?, vereinbare Praktiken
# ?, heutige Anforderungen
# ?
92. +++ (SEM)
Nur in jedem zehnten Betrieb war eine vollständige Gefährdungsbeurteilung, die gesetzlich vorgeschrieben ist, durchgeführt worden.
Auch die Qualität der durchgeführten Lärmmessungen war häufig unzureichend.
Im Hinblick auf Schutzmaßnahmen wurde in den Betrieben häufig viel zu schnell auf Gehörschutzstöpsel zurückgegriffen anstatt erst einmal zu prüfen, ob technische Maßnahmen, zum Beispiel Beschaffung lärmarmer Arbeitsgeräte oder Kapselung einer Maschine möglich sind.
Auch organisatorische Schutzmaßnahmen, wie z.B. die Verlagerung lärmintensiver Arbeiten in einen besonderen Raum, sind stets vorrangig zu prüfen.
Individueller Gehörschutz sollte immer das letzte Mittel sein.
Datum: 2015-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-laermschutzmassnahmen-am-arbeitsplatz-zu-haeufig-mangelhaft;
Themen: Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Arbeitsplatz
# ?, Lärmschutzvorschriften
# ?, Abfüllbetriebe
# ?, Arbeitsschutzbehörde
# ?, Beschäftigte der Regel
# ?, Ergebnis der Überprüfung
# ?, Gehörschutzstöpsel
# ?, Mängelspektrum
# ?, Nachgang der Aktion
# ?
93. +++ (SEM)
Integrationsminister Guntram Schneider hat anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März 2015 die Menschen in NRW aufgerufen, sich an den vielfältigen Aktionen der Anti-Rassismus-Wochen zu beteiligen.
"Gerade in Zeiten, in denen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wieder vermehrt vorkommen, ist es umso wichtiger, ein Zeichen zu setzen für eine offene und tolerante Gesellschaft", sagte Minister Schneider.
Die Entwicklungen der letzten Monate hätten gezeigt, wie dringend nötig ein breiter gesellschaftlicher Dialog über die Werte einer modernen Einwanderungsgesellschaft sei, auch im Hinblick auf ein Einwanderungsgesetz.
"Ein solches Gesetz darf nicht nur ökonomistisch verengt auf die Einwanderinnen und Einwanderer als Fachkräftereserve zielen.
Vielmehr muss es sowohl den vorübergehend als auch den dauerhaft hier lebenden Migrantinnen und Migranten zeigen, dass sie bei uns willkommen sind und ihnen eine Perspektive in unserem Land eröffnen", so der Minister weiter.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-zeichen-setzen-fuer-eine-offene-tolerante-gesellschaft;
Themen: Aktionen der Antirassismuswoche
# ?, Antirassismuswochen
# ?, offene tolerante Gesellschaft
# ?, internationaler Tag
# ?, letzte Monate
# ?, Einwanderungsgesetz
# ?, Fachkräftereserve
# ?, dummes Vorurteil
# ?, moderne Einwanderungsgesellschaft
# ?, praktischer Willkommen
# ?
94. +++ (SEM)
Die Kommunen sind bereit, im Rahmen einer staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaft ihren Part zu übernehmen.
"
Handlungsbedarf besteht aus kommunaler Sicht vor allem darin, alle Bildungseinrichtungen zu modernisieren, insbesondere im Hinblick auf eine zeitgemäße technische Infrastruktur, die Inklusion an den Schulen neu auszurichten sowie die schulischen Ganztagsangebote qualitativ auszubauen.
Die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände machten deutlich, dass die Kommunen daher auch auf weitere finanzielle Unterstützung des Landes angewiesen seien.
Datum: 2017-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-transparenz-schaffen-gemeinsam-die-bedingungen-fuer-die-schulen;
Themen: neue Landesregierung
# ?, Beigeordnete des Städtebunds
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Geschäftsführer des Städtetags
# ?, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags
# ?, Schulen
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Städtetag
# ?
95. +++ (SEM)
Anlässlich des Besuches von DFB-Generalsekretär Helmut Sandrock, der die Länder über den Stand der internen und staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Skandal um die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 informierte, formulierten die Länder ihre Forderung nach vollständiger Aufklärung.
Der Deutsche Fußballbund benötige dringend "moderne Transparenzregeln und Good Governance Methoden".
Hamburgs Sportsenator Michael Neumann betonte im Hinblick auf die Olympia-Bewerbung Hamburgs für 2024, diese könnten zu einem "einzigartigen Erlebnis werden, für die Athletinnen und Athleten, für die Gäste und für alle Deutschen als Gastgeber des größten Sportereignisses weltweit."
Neumann sagte: "Die Bürgerinnen und Bürger werden von der Planung bis zur Durchführung informiert und einbezogen.
Die Menschen im Mittelpunkt, nachhaltige Planung und Ausrichtung, transparente Verfahren - die Spiele könnten ein Best-Practice-Beispiel für Sommerspiele in einem zeitgemäßen Format werden.
Datum: 2015-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eine-starke-unterstuetzung-fuer-die-sportentwicklung;
Themen: paralympische Spiele
# ?, Sportministerkonferenz
# ?, einmütiger Beschluss
# ?, vollständige Aufklärung
# ?, starke Unterstützung
# ?, Olympiabewerbung
# ?, Ausschlüsse
# ?, Belegung von Sporthallen
# ?, Gastgeber des Sportereignisses
# ?, Ruhebedürfnisse
# ?
96. +++ (SEM)
Dazu erklärte Schulministerin Löhrmann: "Auf den Austausch mit der Gruppe der deutschen und polnischen Jugendlichen freue ich mich besonders.
Wenn die Erinnerungsarbeit an Auschwitz gleichzeitig zur Stärkung der deutsch-polnischen Freundschaft beiträgt, bekommt Erinnerungskultur einen noch höheren Stellenwert.
Das Erinnern für die Zukunft ist angesichts der letzten schrecklichen Ereignisse, etwa die Terrorattacken in Paris, die Angriffe auf Frauen in Köln oder die Anschläge auf Synagogen und Flüchtlingsunterkünfte, aber auch im Hinblick auf schnell aufgebaute Ressentiments gegen Neuzugewanderte, das Gebot der Stunde.
Die Ereignisse verlangen im Zusammenhang mit den Erfahrungen unserer eigenen Geschichte besondere Aufmerksamkeit.
"
Datum: 2016-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-ein-schwerpunkt-der-erinnerungskultur-ist-das-gedenken-die;
Themen: Essener Gymnasium
# ?, Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Vernichtungslager
# ?, offizieller internationale Gedenktag
# ?, polnische Schülerinnen
# ?, Konzentrationslager
# ?, Kranz für Gedenken
# ?, Stammlager
# ?, Holocaust
# ?, Opfer des Holocausts
# ?
97. +++ (SEM)
Erinnerungskultur ist quasi geistiger Schutz vor Rückfällen in die Unfreiheit", so Löhrmann.
Wie die Erinnerungskultur selbst, so seien ihr auch die regelmäßigen Fahrten zu Erinnerungsorten sowie die dortige Begleitung von Schülerinnen und Schülern persönlich ein wichtiges Anliegen.
"Meine gemeinsamen Reisen mit den Jugendlichen nach Auschwitz oder Ypern zeigen mir immer wieder, wie wertvoll die Erfahrungen für alle Beteiligten sind", erklärte die Ministerin und betonte im Hinblick auf die kommenden zwei Tage:
"Flandern ist ein Herzstück der Erinnerungskultur an den Ersten Weltkrieg.
Die zahlreichen Kriegsgräberstätten und Denkmäler in Belgien bergen die traurige Geschichte in sich, aber eben genau hier kann die Geschichte des Ersten Weltkriegs den Aachener Schülerinnen und Schülern und uns allen mit Nachdruck bewusst und erfahrbar werden.
Datum: 2015-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gedenken-ersten-weltkrieg-ist-bedeutender-teil-unserer;
Themen: Menentor
# ?, Fundament für Erinnerungsarbeit
# ?, bedeutender Teil
# ?, niederländischbelgische Grenze
# ?, Erinnerungsarbeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Commonwealth
# ?, Ende des Kriegs
# ?, nationaler Feiertag
# ?, Waffenstillstand
# ?, Schülerinnen
# ?
98. +++ (SEM)
Die ehemalige RAA Solingen wird ihre erfolgreiche Arbeit am gleichen Ort mit und für Menschen mit Migrationshintergrund, Kinder und Jugendliche, Eltern und Lehrkräfte fortsetzen.
Getreu dem Slogan 'Die Welt zu Hause in Solingen, Solingen zu Hause in der Welt' orientiert sich das neue Kommunale Integrationszentrum Solingen an einem Menschenbild, das von Offenheit, Wertschätzung und Respekt geprägt ist, wie es auch die Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen beschreibt.
Die neuen Kommunalen Integrationszentren haben die Aufgabe, durch Koordinierungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen die zuständigen Akteure der Integrations-, Bildungs-, Familien- und Jugendarbeit sowie aus Kultur und Sport im Hinblick auf die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zu sensibilisieren und zu qualifizieren, um mit ihnen gemeinsam passgenaue Angebote und Dienstleistungen zu entwickeln und zu erproben.
Die Kosten für das Personal der Kommunalen Integrationszentren trägt das Land.
Die Kreise bzw. kreisfreien Städte können beim Ministerium für Schule und Weiterbildung jeweils zwei Stellen für Lehrkräfte beantragen.
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gibt-startschuss-fuer-kommunales-integrationszentrum-solingen;
Themen: neues kommunale Integrationszentrum
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Lebenslagen des Menschen
# ?, Wehkamp
# ?, ehemalige regionale Arbeitsstelle
# ?, neuer Rahmen
# ?, kommunales Integrationszentrum
# ?, Querschnittsaufgabe
# ?, Begrüßung
# ?, Lehrerin
# ?
99. +++ (SEM)
Die Europaschule Dortmund erhält für ihr Projekt "Namensziegel gegen das Vergessen" das Gütesiegel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage".
Im Rahmen der Initiative "Bildungspartner NRW - Gedenkstätte und Schule" unterzeichneten die Europaschule Dortmund, die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache Dortmund und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. eine Kooperationsvereinbarung, um die jährliche Durchführung des Projektes dauerhaft sicherzustellen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann lobte das Projekt im Rahmen einer Podiumsdiskussion: "Die Erinnerung an das Vergangene geschieht immer im Hinblick auf Gegenwart und Zukunft.
Sie ist Mahnung und Auftrag zugleich, sich für Demokratie und Menschrechte einzusetzen.
Das Namensziegel-Projekt der Europaschule Dortmund zeigt, dass alle Beteiligten profitieren, wenn Schulen und außerschulische Bildungspartner sich vernetzen.
Datum: 2015-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kriegsgraeberstaetten-als-mahnung-fuer-den-frieden;
Themen: Europaschule
# ?, Kriegsgräberfürsorge
# ?, Volksbund
# ?, Kriegsgräberstätten
# ?, jährliche Durchführung
# ?, Steinwache
# ?, Gedenkstätten
# ?, Gedenktage
# ?, Mahnstätte
# ?, Schulen
# ?
100. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann betonte, dass zu einer nachhaltigen Qualitätsentwicklung an Schulen eine gute und passgenaue Fortbildung der Lehrerinnen und Lehrer gehöre.
"Gerade die Unterrichtsfächer Mathematik und der Naturwissenschaften, in denen es im letzten Jahrzehnt weitreichende Entwicklungen gegeben hat, erfordern von unseren Lehrkräften, im Unterricht neue Wege zu gehen", so Löhrmann.
Die Ministerin hob hervor, dass auch im Hinblick auf die Frage nach der Verbesserung der Leistungen der Schülerinnen und Schüler in Mathematik und Naturwissenschaften die Konferenz eine gute Plattform biete, sich über erfolgreiche Modelle in der Lehrerfortbildung über Ländergrenzen hinweg auszutauschen.
"Dabei geht es auch darum, Schulen bei der Umsetzung neuer und innovativer Konzepte zu unterstützen, damit Schülerinnen und Schüler von neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen in der Didaktik profitieren können und in ihrem individuellen Lernprozess motiviert werden", so die Ministerin.
Wegweisend sei daher die Kooperation der Fortbildungseinrichtungen mit Fachinstitutionen aus der Wissenschaft: "Im Bereich der MINT-Fächer ermöglicht die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Lehrerfortbildung Mathematik sowie dem EU-Projekt 'Mathematics and science for life!
Datum: 2014-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-lehrerfortbildung-den-mint-faechern-durch-impulse-aus;
Themen: Ausbildner
# ?, Mathematik
# ?, internationale Fachtagung
# ?, internationale Wissenschaft
# ?, Naturwissenschaften
# ?, Didaktik
# ?, Lehrkräfte
# ?, Mint-Fächer
# ?, Multiplikatoren
# ?, Duisburgessen
# ?
101. +++ (SEM)
Das humanistische Gymnasium erprobt im Rahmen eines Modellprojekts die Möglichkeiten dieses digitalen Schulbuches im Unterricht.
Schulministerin Löhrmann: "Digitale Medien liefern wichtige Impulse für die Gestaltung moderner Lehr- und Lernprozesse.
Besonders im Hinblick auf individuelle Förderung und das Lernen in heterogenen Lerngruppen können sie einen bedeutenden Beitrag leisten.
Ihr Einsatz sollte dabei aber immer als Teil eines pädagogischen Gesamtkonzeptes verstanden werden.
"
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-multimediale-schulbuecher-bieten-chancen-fuer-moderne;
Themen: digitales Schulbuch
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Geschichtsunterricht der Sekundarstufe
# ?, Mehrebenenstruktur
# ?, Pilotschule
# ?, Schulbuch für Biologieunterricht
# ?, Wirksamkeit von Lernangeboten
# ?, digitale Lehrerhandreichung
# ?, kompetenzorientierte Unterrichtsentwicklung
# ?
102. +++ (SEM)
"
Bis zu 30 Schulen der Sekundarstufe I werden im Rahmen des Programms "Sprachsensible Schulentwicklung" dabei unterstützt, eine durchgängige sprachliche Bildung in ihrem Profil zu verankern.
Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte werden im Hinblick auf die Umsetzung einer durchgängigen Sprachbildung qualifiziert und beraten.
Alle Beteiligten arbeiten in Schulnetzwerken zusammen und haben so die Möglichkeit, gemeinsam neue Konzepte zu entwickeln.
Angesprochen sind zunächst die Klassen 5 und 6 aller Schulformen.
Datum: 2013-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-neue-projekte-fuer-eine-erfolgreiche-durchgaengige;
Themen: Schrift
# ?, Bildungssprache
# ?, erfolgreiche durchgängige Sprachbildung
# ?, umfassende sprachliche Bildung
# ?, zusätzliche Schulen
# ?, Sprache
# ?, Mercatorinstitut
# ?, durchgängige Bildung
# ?, natürliche Mehrsprachigkeit
# ?, erfolgreiche Bildungsbiografien
# ?
103. +++ (SEM)
Kategorie: Lehre an Universitäten Prof. Dr. Dr. h.c.
Barbara Dauner-Lieb ist an der Universität zu Köln Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung sowie Direktorin des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht.
Sie gilt im Hinblick auf Verbesserungen und Innovation in der juristischen Lehre als die aktivste und sichtbarste Rechtsprofessorin Deutschlands und wird für ihr rechtsdidaktisches Lebenswerk geehrt.
Dauner-Lieb verhilft ihren Studierenden zu einem Studium, das weit über den Inhalt von Paragraphen und Gesetzen hinausgeht.
Dem Problem des mangelnden Praxisbezugs im Jurastudium wirkte sie u.a. mit dem Projekt "Recht Aktiv" sowie dem "Kompetenzzentrum für Juristisches Lehren und Lernen" entgegen.
Datum: 2019-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-verleiht-ersten-landeslehrpreis-nordrhein-westfalen;
Themen: Landeslehrpreis
# ?, Studierende
# ?, Professor
# ?, Festveranstaltung in Düsseldorf
# ?, Preisträgerinnen
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Lehrende
# ?, digitale Media
# ?, Weiterentwicklung
# ?, Bibeltheologie
# ?
104. +++ (SEM)
Der Portigon-Vorstand sei entsprechend über die Einleitung des Verfahrens informiert worden.
Schäfer machte deutlich, dass die 12 Werke lediglich ein Anfang seien.
"Darüber hinaus werden rund 60 weitere Kunstwerke zurzeit im Hinblick auf die mögliche Einleitung eines Verfahrens nach Kulturgutschutzgesetz kunstfachlich bewertet", so die Ministerin.
Eine Reihe von Prüfungen sei noch nicht abgeschlossen, da noch notwendige Informationen von Portigon für eine abschließende Einschätzung fehlten.
"Das Kulturgutschutzgesetz schützt national wertvolle Werke allerdings nur vor der Ausfuhr und damit vor dem Verkauf im Ausland, nicht vor dem Verkauf im Inland.
Datum: 2015-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-leitet-fuer-12-kunstwerke-verfahren-zur-pruefung-national;
Themen: Kulturgutschutzgesetz
# ?, Verfahren
# ?, Besitz
# ?, Portigonvorstand
# ?, Reihe von Prüfungen
# ?, Sinn des Gesetzes
# ?, abschließende Einschätzung
# ?, mögliche Einleitung
# ?, wertvolle Werke
# ?, zuständiger Sachverständigenausschuss
# ?
105. +++ (SEM)
23. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sportministerin Ute Schäfer hat heute anlässlich des Captains Day auf der diesjährigen Messe "boot 2015" in Düsseldorf das Elite-Team Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Junge perspektivreiche Leistungssportlerinnen und -sportler aus Nordrhein-Westfalen werden damit zukünftig sowohl finanziell als auch im Hinblick auf ihre beruflichen Perspektiven unterstützt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Sportministerin Ute Schäfer hat heute anlässlich des Captains Day auf der diesjährigen Messe "boot 2015" in Düsseldorf das Elite-Team Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Datum: 2015-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-auf-der-messe-boot-2015-das-elite-team-nordrhein;
Themen: Eliteteam
# ?, Leistungssportlerinnen
# ?, berufliche Perspektiven
# ?, Karrieregestaltung
# ?, Nachwuchsspitzensportlerinnen
# ?, mögliche Vorbereitung
# ?, Hinblick
# ?, Landesportbund
# ?, zeitliche Belastungen
# ?, Lebensphase
# ?
106. +++ (SEM)
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:
Familienministerin Ute Schäfer hat vor dem Hintergrund des von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Ländermonitors zum Bedarf von pädagogischen Fachkräften in Kindertageseinrichtungen darauf hingewiesen, dass Nordrhein-Westfalen die größte Ausbildungskapazität für Erzieherinnen und Erzieher unter den westdeutschen Bundesländern aufweist.
"Die meisten Erzieherinnen und Erzieher werden in Nordrhein-Westfalen ausgebildet, weil wir in den vergangenen Jahren im Hinblick auf den zu erwartenden Fachkräftemehrbedarf die Ausbildungskapazitäten massiv ausgebaut haben.
Die Dortmunder Arbeitsstelle für Kinder und Jugendhilfestatistik, auf deren Daten sich die Bertelsmann Stiftung stützt, hat in ihrem neuesten Analyseband Nordrhein-Westfalen aktuell bescheinigt, dass das ,Gros der Erzieherinnen und Erzieher in Westdeutschland in Nordrhein-Westfalen ausgebildet wird'", erklärte Schäfer.
Insgesamt sind rund 86.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen beschäftigt, darunter rund 60.000 Erzieherinnen und Erzieher.
Datum: 2012-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-westdeutschland-bildet-nordrhein-westfalen-die-meisten;
Themen: Erzieherinnen
# ?, Fachkräftemehrbedarf
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, westdeutsche Bundesländer
# ?, Deckung
# ?, pädagogische Fachkräfte
# ?, Ausbildungsanreize
# ?, Berechnungsszenarien
# ?, Berufsausbildungssystem
# ?, Teilzeitarbeitsverhältnisse
# ?
107. +++ (SEM)
Eine aus der Erbauungszeit stammende Inschriftentafel benennt die Civitas Corvey, die mit dem archäologisch nachgewiesenen Klosterbezirk identifiziert werden kann.
Mit seinem bedeutenden Scriptorium und einer der herausragenden Bibliotheken seiner Zeit war das Kloster kulturelles und geistiges Zentrum zugleich.
Als Reichsabtei hatte Kloster Corvey nicht nur geistige und geistliche Funktion im Hinblick auf die Missionierung Sachsens und angrenzender Bereiche, sondern auch politische und wirtschaftliche Bedeutung als Vorposten des fränkischen Reiches am Rande der damaligen christlichen Welt.
Die Stadtwüstung im Umfeld von Westwerk und Klosterbezirk bewahrt die archäologischen Zeugnisse einer überaus bedeutenden früh- und hochmittelalterlichen Siedlung.
Corvey besitzt das einzige nahezu vollständig erhaltene karolingische Westwerk.
Datum: 2012-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-unterzeichnet-weltkulturerbeantrag-fur-corvey;
Themen: UNESCO-Welterbe
# ?, Weltkulturerbeantrag
# ?, Landtagsabgeordnete
# ?, Anwesenheit
# ?, feierliche Unterzeichnung
# ?, Landeshauptstadt
# ?, Delegation
# ?, 2 Eigentümer
# ?, Abtei Corvey
# ?, Frankenreich
# ?
108. +++ (SEM)
"Die Difu-Studie stützt die Haltung der Landesregierung, die von Beginn an vorgetragen wird: Technische Ämter in den Kommunen sind - landesweit betrachtet - nicht ausreichend besetzt.
Während die Mitarbeiterschaft in den Sozialbereichen - gesetzesbedingt - immer wieder erhöht wird, ging dies zu Lasten der technischen Bereiche.
Die technischen Ämter sind längst zu einem Flaschenhals bei der Erhaltung der städtischen Infrastruktur geworden", sagt Ministerin Scharrenbach im Hinblick auf die Ergebnisse der Studie.
Über 80 Prozent der befragten Städte und Gemeinden sehen das Vergaberecht sowie den daraus resultierenden Verwaltungsaufwand als zentrales Hemmnis für eine reibungslose Abwicklung von Städtebauförderprojekten an.
Zudem bestehen aus Sicht der befragten Kommunen in allen Phasen möglicher Städtebaufördermaßnahmen personelle Engpässe.
Datum: 2018-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-difu-studie-bestaetigt-technische-aemter-sind-flaschenhals;
Themen: technische Ämter
# ?, Difustudie
# ?, Flaschenhals
# ?, städtische Infrastruktur
# ?, Erhaltung
# ?, ehemaliges Ministerium
# ?, Ergebnis einer Studie
# ?, Urbanistik
# ?, Antragsbürokratie
# ?, Bundesinvestitionsprogramme
# ?
109. +++ (SEM)
Sie sollen durch möglichst praxisorientierte Anwendung neue Innovationen hervorbringen und anstoßen.
Die gewonnenen Erkenntnisse und Innovationen in die Praxis zu übertragen, hat einen hohen Stellenwert.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt mit dem Förderprogramm die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Bauwirtschaft für die Zukunft und das Geben von Antworten im Hinblick auf knapper werdende Ressourcen in Gegenwart und Zukunft.
2020 ist erstmalig das Förderprogramm "Digitalisierung der Bauwirtschaft und innovatives Bauen" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen aufgelegt worden.
Mithilfe des Landesprogrammes wurde beispielsweise in Beckum das erste deutschlandweit durchgenehmigte 3D-Haus gedruckt: Hierbei kam ein Bindemittel zum Einsatz, welches mit zwei Drittel weniger CO2 als der herkömmliche Portland-Zement auskommt.
Datum: 2023-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heute-das-morgen-bauen-45-millionen-euro-foerderungen-fuer;
Themen: Bauwirtschaft
# ?, Schlüsselindustrien
# ?, Bauprodukte
# ?, Innovationen
# ?, Modellprojekte
# ?, Bauvorhaben
# ?, Förderungen
# ?, Wertschöpfung
# ?, Architekturkunst
# ?, Chinaschilf
# ?
110. +++ (SEM)
Zentrale Ergebnisse der Umfrage:
COVID-19-Pandemie
Im Hinblick auf die Entwicklung von Zentren erscheinen die erwarteten Effekte der Corona-Pandemie ambivalent:
* Einerseits gehen viele Städte und Gemeinden davon aus, dass eine zusätzliche Verlagerung von Umsatzanteilen zu Lasten des stationären Einzelhandels erfolgt (80-prozentige Zustimmung) und der Strukturwandel im Einzelhandel eine Beschleunigung (69-prozentige Zustimmung) erfährt.
* Andererseits wird häufig der Aussage zugestimmt, dass stationäre Einzelhändler und andere Akteure digitale Angebote umsetzen.
Datum: 2020-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-innenstaedte-der-zukunft-sauberkeit-und-sicherheit-werden;
Themen: Sofortprogramm
# ?, Innenstadt
# ?, Kommunen
# ?, Innenstädte der Zukunft
# ?, Umsatzanteile
# ?, Gemeinden
# ?, medizinisches Angebot
# ?, Nahmobilität
# ?, Stärkung für Innenstädte
# ?, Zentrum
# ?
111. +++ (SEM)
Ergänzend werden auch nicht landesgeförderte Einrichtungen in die Befragung einbezogen.
Die Befragungen werden durch eine Online-Erhebung durchgeführt.
Erfasst werden sollen unter anderem das Leistungsspektrum und die Kapazität der Hilfeangebote, die Inanspruchnahme und Zugänglichkeit der Angebote - auch im Hinblick auf bestimmte Zielgruppen sowie die Bedarfsangemessenheit.
Die Untersuchung ist einer von mehreren Bausteinen, die die Landesregierung zum Schutz gewaltbetroffener Frauen auf den Weg bringt.
Bereits 2017 hat das Land die finanziellen Mittel für die Hilfeinfrastruktur auf 9,47 Millionen Euro erhöht.
Datum: 2019-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-studie-startet-landesregierung-untersucht-schutz-und;
Themen: gewaltbetroffene Frauen
# ?, Hilfesystem
# ?, Studie
# ?, Bedarfsangemessenheit
# ?, Landeszuwendungen
# ?, Onlineerhebung
# ?, landesgeförderte Frauenhilfeeinrichtungen
# ?, mögliche Angebotslücken
# ?, mögliche Versorgungslücken
# ?, persönlicher Nahraum
# ?
112. +++ (SEM)
Thomas Hunsteger-Petermann war von 1999 bis 2020 Oberbürgermeister der Stadt Hamm.
Von 2002 bis 2020 war er Mitglied im Vorstand des Städtetages Nordrhein-Westfalen und zuletzt von 2018 bis 2020 dessen Vorsitzender.
Hunsteger-Petermann wird im Zuge seiner Aufgabe eine zentrale Ansprechpartnerfunktion für Belange der interkommunalen und regionalen Kooperation wahrnehmen, Kooperationsprozesse in Kommunen unterstützen und begleiten sowie kooperationsinteressierte Kommunen auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen beraten.
2021 wurde Hunsteger-Petermann als Leiter des Kompetenzzentrums "Interkommunale und regionale Zusammenarbeit", das im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in der damals eingerichteten Stabsstelle (Kompetenzzentrum für interkommunale und regionale Zusammenarbeit) eingesetzt, um den Prozess der Zusammenarbeit von Kommunen zu begleiten und zu unterstützen.
Diese Tätigkeit endete mit Ablauf der 17. Legislaturperiode im Mai 2022.
Datum: 2022-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-thomas-hunsteger-petermann-unterstuetzt-weiterhin;
Themen: regionale Zusammenarbeit
# ?, interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Aufgabe
# ?, Tätigkeit
# ?, Kommunalexperten in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kooperationsprozesse
# ?, Oberbürgermeister von Hamm
# ?, Vorstand des Städtetags
# ?, Wochentätigkeit
# ?, kooperationsinteressierte Kommunen
# ?
113. +++ (SEM)
Auf der Brachfläche sollen zukünftig bis zu 350 Wohneinheiten, davon rund 30 Prozent im öffentlich-geförderten Wohnungsbau, errichtet werden.
"Für uns als Stadt Würselen ist dieser Landeswettbewerb eine tolle Sache und bietet die Möglichkeit, eine langjährige Industriebrache unter Beteiligung von namhaften Experten und ganz innovativen Ansätzen in ein attraktives Wohnquartier umzugestalten", so Roger Nießen, Bürgermeister der Stadt Würselen.
"Besonders im Hinblick darauf, dass unsere schöne Stadt immer weiter wächst und eine enorme Wohnraumnachfrage besteht, ist es mir wichtig, hier auf dem ,alten Kinkartzgelände' entsprechende Perspektiven zu bieten und neuen lebenswerten Wohnraum zu schaffen."
Der Investor für das neue "Quartier Lambertz" ist die Aachener Printen- und Schokoladenfabrik Henry Lambertz GmbH & CO KG, vertreten durch die Wilhelm Kinkartz GmbH & Co. KG. Mit der Teilnahme am Landeswettbewerb verpflichtet sich der Investor, einen der Preisträgerentwürfe, zumindest in Teilen umzusetzen.
Unter Federführung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen arbeiten die Stadt Würselen, der Investor und die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen als Kooperationspartnerin zusammen, um mithilfe des städtebaulichen Landeswettbewerbs die besten Ideen für die Entwicklung der Industriebrachen zu einem innovativen und zukunftsfähigen Wohnquartier zu finden.
Datum: 2022-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-brachflaechen-zu-bauflaechen-nachhaltig-wohnen-mit;
Themen: städtebaulicher Landeswettbewerb
# ?, Brachflächen
# ?, zukunftsfähige Wohnquartiere
# ?, beispielhafte Lösungen
# ?, Mittelzentren
# ?, finale Phase
# ?, Bauflächen
# ?, offene Wunden
# ?, Ortsteile
# ?, Wettbewerbe
# ?
114. +++ (SEM)
Unerlässlich hierfür sei eine angemessene Finanzierung: "Wenn Wissenschaft und Forschung Antworten auf zentrale Menschheitsfragen liefern sollen, dann übernehmen sie enorme Verantwortung für die Zukunft der Gesellschaft.
Dafür müssen dann auch die entsprechenden Mittel bereit gestellt werden", sagte Schulze.
Das gelte im Hinblick auf das Auslaufen der Exzellenzinitiative vor allem für die Forschung an den Hochschulen und für den Pakt für Innovation und Forschung.
"Es darf nicht sein, dass die Schere zwischen außeruniversitärer Forschung und Hochschulforschung zu weit auseinander geht", so Ministerin Schulze.
Sie betonte, an den Hochschulen, Universitäten wie Fachhochschulen sei Forschung genauso selbstverständlich wie gute Lehre.
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-diskutiert-neue-forschungsstrategie-fortschritt-nrw-mehr-als-200;
Themen: bekannte Strategien
# ?, bisheriges Wissen
# ?, neue Forschungsstrategie
# ?, Wissenschaft
# ?, Fortschrittskongress in Düsseldorf
# ?, enorme Verantwortung
# ?, moderne Finanzierungsstrukturen
# ?, technologischer Erkenntnisgewinn
# ?, zentrale Menschheitsfragen
# ?, Antworten
# ?
115. +++ (SEM)
"Gute Beratung ist eine Voraussetzung dafür, dass junge Menschen erfolgreich ins Studium starten", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Das ist gerade vor dem Hintergrund des doppelten Abiturjahrgangs enorm wichtig."
Im SSC bündelt die Universität ihre Beratungs- und Serviceaktivitäten für die Studierenden, um gerade im Hinblick auf den doppelten Abijahrgang noch bessere räumliche Voraussetzungen zu schaffen.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:
Datum: 2013-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-heinrich-heine-universitaet-hat-sich-gut-auf-zukuenftige;
Themen: Beratungsaktivitäten
# ?, Serviceaktivitäten
# ?, doppelter Abijahrgang
# ?, doppelter Abiturjahrgang
# ?, zukünftige Studierende
# ?, gute Beratung
# ?, räumliche Voraussetzungen
# ?, Veranstaltungsplan
# ?, eigene Taskforce
# ?, passendes Gebäude
# ?
116. +++ (SEM)
Zum Hintergrund:
Im vorliegenden Fall hatte ein Heimbetreiber, der ein Pflegeheim mit 155 Plätzen abreißen wollte, bei der zuständigen Behörde, der Städteregion Aachen, eine Genehmigung für einen Neubau mit 124 Plätzen beantragt.
Die Städteregion hatte das im Hinblick auf die klare Gesetzeslage abgelehnt, auch weil das Bauvorhaben keinerlei Besonderheiten aufweist, die eine Ausnahme von der 80-Platz-Obergrenze rechtfertigen.
Die vorgesehene Anordnung der Heimplätze in Wohngruppen sei heute Standard und keine Ausnahme.
Und auch das wirtschaftliche Interesse des Heimträgers, im Ersatzneubau eine ähnlich hohe Platzzahl zu behalten wie im "Altbau", sei gerade keine Ausnahmesituation, sondern der Regelfall.
Datum: 2017-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gericht-bestaetigt-pflegepolitik-des-landes-nrw-setzt;
Themen: Pflegepolitik
# ?, Klageweg
# ?, Wohngruppen
# ?, Genehmigung
# ?, Gericht
# ?, Investor
# ?, stationäre Pflegeeinrichtungen
# ?, Versuch
# ?, Standard
# ?, Punkte
# ?
117. +++ (SEM)
In vielen Betrieben wird das Potenzial von gut ausgebildeten Frauen nicht genutzt, weil die Führungs- und Unternehmenskultur immer noch von veralteten Vorstellungen, Verhaltensweisen und Rollenbildern geprägt ist.
"Die Führungsetagen in der Wirtschaft sind weiterhin oft männliche Monokulturen.
Das wertvolle Potenzial an Innovations- und Leistungskraft von Frauen nicht zu nutzen, können wir uns aber auch angesichts des Fachkräftemangels und im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft nicht leisten", sagte Emanzipationsministerin Barbara Steffens anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März.
Immer noch versäumt es eine große Zahl von Unternehmen, sich gezielt um den weiblichen Führungskräftenachwuchs zu kümmern.
Viele Frauen starten gut ausgebildet, selbstbewusst und voller Ehrgeiz ins Berufsleben.
Datum: 2015-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-nur-wer-frauen-foerdert-bleibt-wettbewerbsfaehig;
Themen: veraltete Vorstellungen
# ?, Führungskultur
# ?, Verhaltensweisen
# ?, Rollenbilder
# ?, Aufstieg
# ?, Führungskräfteseminare
# ?, Gewinnzahlen
# ?, Mentoringangebote
# ?, Toppositionen
# ?, Vorgesetze
# ?
118. +++ (SEM)
Deshalb wurde das Internetangebot so aufbereitet, dass es für möglichst viele Betroffene zugänglich ist.
Die Videos in Gebärdensprache beispielsweise erleichtern Nutzerinnen mit Hörproblemen, die Schwierigkeiten haben, die Schriftsprache zu verstehen, den Zugang zu den Informationen.
Die Version in Leichter Sprache gewinnt im Hinblick auf geflüchtete Mädchen und junge Frauen, für die Deutsch eine Fremdsprache ist, zusätzliche Bedeutung.
"Ein weiterer wichtiger Baustein des Projekts ist die Beratung per Chat, E-Mail oder Telefon.
Damit haben Betroffene einen direkten Draht zu den Hilfeangeboten.
Datum: 2017-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserter-schutz-vor-gewalt-fuer-maedchen-und-junge-frauen;
Themen: junge Frauen
# ?, Chat
# ?, Behinderungen
# ?, Hilfsangebote
# ?, Gewaltschutz
# ?, Gebärdensprache
# ?, Lebenssituation
# ?, E-Mail
# ?, Senioren
# ?, Videos
# ?
119. +++ (SEM)
Allein in Deutschland wurde durch das Medikament Contergan etwa 5000 Menschen geschädigt, von denen heute noch etwa 2400 leben, davon rund 800 in Nordrhein-Westfalen.
Anfang 1968 wurde gegen Verantwortliche der Herstellerfirma ein strafrechtliches Hauptverfahren vor dem Landgericht Aachen eröffnet, das Ende 1970 wegen mangelnden öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung und kurz vor der endgültigen Verjährung eingestellt wurde.
Die Einstellung erfolgte auch im Hinblick darauf, dass es kurz vorher zu einem Vergleich zwischen den Eltern deutscher contergangeschädigter Kinder und Grünenthal gekommen war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verhalten-des-landes-nordrhein-westfalen-zum-contergan-skandal;
Themen: Conterganskandal
# ?, unabhängiges Institut
# ?, Handeln des Lands
# ?, gesamte Öffentlichkeit
# ?, historische Aufarbeitung
# ?, Herstellerfirma
# ?, Arzneimittelaufsicht
# ?, Gesundheitsaufsicht
# ?, Wilhelmuniversität Münster
# ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren
# ?
120. +++ (SEM)
Zentrale Forderungen aus Nordrhein-Westfalen lauten:
* Einführung einer Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten.
Hierbei sollte der Gesetzgeber zunächst den Begriff der Produktionsstätte insbesondere im Hinblick auf neue, durch das Internet ermöglichte und begünstigte Formen der Prostitution definieren.
Wesentliche Elemente der Erlaubnispflicht sollten eine Überprüfung der Zuverlässigkeit der Betreiber und Betreiberinnen (Ausschlusskriterien zum Beispiel: Vorstrafen aufgrund von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder wegen Gewaltdelikten) sowie Mindestanforderungen an gesundheitliche, hygienische und räumliche Bedingungen sein.
* Überprüfung des Strafrechts etwa in Bezug auf das sogenannte Vermieterprivileg.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-weitere-regulierung-der-prostitution-ist-dringend-notwendig;
Themen: menschenwürdige Bedingungen
# ?, Sachverstand
# ?, Augenmaß
# ?, Überprüfung
# ?, Begriff der Produktionsstätte
# ?, Elemente der Erlaubnispflicht
# ?, Erotik
# ?, Fall der Ausbeutung
# ?, Wohnungsvermieter
# ?, eindeutige Definition
# ?
121. +++ (SEM)
Die Projektförderung beinhaltet folgende Ziele:
* Gewinnung bislang noch nicht erreichter Krankenhäuser für die Umsetzung demenzsensibler Maßnahmen;
* fachliche Unterstützung der in den Krankenhäusern aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, z.B. im Hinblick auf die Konzeption von Maßnahmen;
* strategische Unterstützung der in den Krankenhäusern bereits aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hinblick, z. B. auf die Gestaltung von Implementationsprozessen;
* persönliche Unterstützung der in den Krankenhäusern aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, z.B. im Hinblick auf den Umgang mit Widerständen, Rückschlägen und Verzögerungen;
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-zahl-der-menschen-mit-demenz-steigt-land-unterstuetzt;
Themen: aktive Mitarbeiterinnen
# ?, Demenzkranke
# ?, Tagesablauf
# ?, Geriatrie
# ?, Demenzerkrankte
# ?, Hinblick
# ?, Diagnostik
# ?, Zuwendung
# ?, Bedarfe
# ?, Aufmerksamkeit
# ?
122. +++ (SEM)
Dies sollte nach vorheriger Beratung durch ihre Lehrkräfte, aber vor Bekanntgabe der Note geschehen und mit dem Hinweis verbunden sein, dass es sich bei der Klausur für den Nachschreibtermin um bereits erarbeitete, den Lehrplananforderungen entsprechende und damit dem Haupttermin vergleichbare Aufgaben handelt.
Information zur Erarbeitung der Zentralen Prüfungsarbeiten: Die Aufgaben der Zentralen Prüfungen Klasse 10 durchlaufen einen mehrstufigen Qualitätssicherungsprozess.
Alle Aufgaben werden auf curriculare und fachliche Korrektheit, auf Eignung und Fairness im Hinblick auf die Leistungserwartungen geprüft, bevor sie am Prüfungstag zum Einsatz kommen.
Die zentralen Prüfungsklausuren werden in einem ersten Schritt von einer Arbeitsgruppe aus erfahrenen Lehrkräften der beteiligten Schulformen entwickelt.
Anschließend werden sie von Hochschullehrerinnen und -lehrern wissenschaftlich begutachtet.
Datum: 2017-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-passt-bewertungsvorgaben-und-raeumt-nachschreibmoeglichkeit-ein;
Themen: zentrale Prüfungsarbeit
# ?, bestehende Bewertungsvorgaben
# ?, Schülerleistungen
# ?, Englisch
# ?, Beurteilung
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fachlehrkräfte
# ?, Klausur
# ?, Klasse
# ?, Schulministerium
# ?
123. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen, Deutschland und die Europäische Union haben großes Interesse an einer stabilen, demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Ukraine.
Deshalb freuen wir uns über das klare Bekenntnis der neuen ukrainischen Regierung zur Europäischen Union und zu europäischen Werten.
Der eingeschlagene Reformkurs ist auch im Hinblick auf zukünftige Kooperationen im Interesse Nordrhein-Westfalens.
" Der Ministerpräsident weiter: "Eine entscheidende Rolle für unsere künftige Zusammenarbeit spielt natürlich auch die Lösung des Konflikts in der Ost-Ukraine.
Dass am 9. Dezember nach über drei Jahren erstmals wieder ein Treffen im Normandie-Format mit Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine stattgefunden hat, ist ein wichtiger Fortschritt.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-botschafter-der-ukraine;
Themen: Parlamentswahlen
# ?, Präsidentschaftswahlen
# ?, Konflikt
# ?, Botschafter in Deutschland
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Vertiefung der Zusammenarbeit
# ?, Eintrag
# ?, Gästebuch
# ?, Beziehungen
# ?, Anschluss
# ?
124. +++ (SEM)
Sie zählen zu unseren wichtigsten Außenhandelspartnern und US-Unternehmen gehören zu den größten Investoren und ausländischen Arbeitgebern in Nordrhein-Westfalen", so Ministerpräsident Laschet.
Die über 1.600 in Nordrhein-Westfalen angesiedelten amerikanischen Unternehmen seien ein Beleg für die guten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Nordrhein-Westfalen.
Der Ministerpräsident warnte in dem Gespräch mit dem Botschafter vor den möglichen Folgen der durch die US-Regierung erwogenen Handelszölle auf Aluminium- und Stahlprodukte aus Europa: "Solche Zölle würden uns nicht nur im Hinblick auf den Freihandel zurückwerfen, sondern in Nordrhein-Westfalen zudem Zehntausende moderne und wettbewerbsfähige Arbeitsplätze gefährden.
Schon die bisher festgelegten Zölle gegenüber anderen Staaten führen zu Verwerfungen auf dem Markt, die auch unseren Industriestandort treffen.
" 1 / 3 Antrittsbesuch des US-Botschafters S.E. Richard A. Grenell
Datum: 2018-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-botschafter-der-vereinigten-staaten;
Themen: US-Botschafter
# ?, Landeshaus für Antrittsbesuch
# ?, Begleitung
# ?, gute Beziehungen
# ?, Gästebuch
# ?, Download
# ?, Aluminiumprodukt
# ?, Austausch USA
# ?, Stahlprodukte
# ?, zehntausende Arbeitsplätze
# ?
125. +++ (SEM)
Für Nordrhein-Westfalen ist er deshalb ein wichtiger und verlässlicher Partner bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen und möglicher Konflikte.
"
"Nie war der Aufbau von internationalen Beziehungen zur Sicherung eines anhaltenden Wachstums in New Jersey wichtiger als heute und es gibt wenige Regionen, die so bedeutsam im Hinblick auf wirtschaftliche Beziehungen sind wie Nordrhein-Westfalen", sagte Gouverneur Murphy.
Er fügte hinzu: "Während meiner Zeit als US-Botschafter in Deutschland war ich stolz, den Handel mit und die Investitionen in meinem Heimatland voranbringen zu können.
Als Gouverneur, in politisch und ökonomisch unbeständigen Zeiten, bin ich davon überzeugt, dass es für Bundesstaaten wichtiger ist denn je, die Vorreiterrolle zur Festigung von internationalen Beziehungen zu übernehmen.
Datum: 2019-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-gouverneur-philip-d-murphy-trenton-new;
Themen: politische Gespräche
# ?, Download
# ?, Pressestatements
# ?, US-Botschafter
# ?, wichtiger Partner
# ?, Elevator
# ?, Garden
# ?, bedeutende Beziehung
# ?, derzeitige US-Regierung
# ?, exzellenter Deutschlandkenner
# ?
126. +++ (SEM)
Frankreich ist dabei für Deutschland ein wichtiger Partner.
Die deutsch-französische Zusammenarbeit war immer der Motor der europäischen Zusammenarbeit - und die deutsch-französische Abstimmung ist gerade in Krisenzeiten besonders wichtig.
In den hinter uns liegenden vier Jahren eines eindrucksvollen und erfolgreichen Mandats sind wir entscheidende Schritte zum Ausbau der deutsch-französischen Freundschaft gegangen: Wir haben die Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs vertieft, sei es im Hinblick auf das Lernen der Partnersprache, in der beruflichen Bildung oder bei der Unterstützung für deutsch-französische Abschlüsse.
Damit haben wir die Völkerverständigung gestärkt - Europa wächst so immer weiter zusammen.
"
Datum: 2022-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebergibt-mandat-des-deutsch-franzoesischen;
Themen: deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte
# ?, deutschfranzösische Beziehungen
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Bevollmächtigte
# ?, Partnersprache
# ?, Rahmen des Vertrags
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ?, Herz
# ?, Anliegen der Aufgabe
# ?, Ministerpräsidentin von Saarland
# ?
127. +++ (SEM)
"
Die Task Force soll den gegenseitigen Informationsaustausch verbessern, Aktivitäten synchronisieren und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung klären.
Dabei geht es insbesondere um die Situation in den grenznahen Regionen im Hinblick auf den Grenzverkehr und die Verfügbarkeit von Intensivbetten.
Bereits in der ersten Sitzung wurde der Austausch von Lageberichten und die gegenseitige Abstimmung von Handlungsbedarf in grenznahen Gebieten vereinbart.
Es wurde klargestellt, dass - entgegen anderweitiger Gerüchte - auch die Niederlande die Strategie des "Social Distancing" verfolgen.
Datum: 2020-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-initiiert-eine-cross-border-task-force-corona;
Themen: Telefonkonferenz
# ?, grenzüberschreitendes Krisenmanagement
# ?, grenznahe Regionen
# ?, Austausch von Lageberichten
# ?, Sozialkontakte
# ?, Strategie des Social Distancing
# ?, Synchronisierung von Aktivitäten
# ?, anderweitige Gerüchte
# ?, federführende Staatskanzlei
# ?, konzertiertes Vorgehen
# ?
128. +++ (SEM)
Weitere Kooperationen gibt es insbesondere mit der nordrhein-westfälischen Polizei bei der Weiterbildung von Sicherheitskräften.
Im Rahmen von Trainings und einem intensiven Erfahrungsaustausch arbeiten Einheiten aus Nordrhein-Westfalen und der jordanischen Polizei zusammen, auch andere interessierte Polizeien, etwa aus Marokko, seien im Gespräch.
Dies geschehe auch im Hinblick auf einen Ausbau der Zusammenarbeit im Bereich Extremismusbekämpfung.
An den Gesprächen nahmen die Botschafter aus dem Libanon, aus Algerien, dem Sudan, Ägypten, dem Jemen, Tunesien, Bahrain, die Botschafterin von der Palästinensischen Mission sowie der Vertreter der Mission der Liga der arabischen Staaten teil.
Die Staaten sind Teil der Arabischen Liga, die als internationale Organisation arabischer Staaten in Vorderasien und Afrika 1954 in Kairo gegründet wurde und die Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet vorantreibt.
Datum: 2018-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-und-wirtschaftsminister-prof-dr-pinkwart-treffen;
Themen: arabische Liga
# ?, Delegation
# ?, arabische Länder
# ?, Sicherheitskräfte
# ?, Flüchtlingslager
# ?, Aufnahmeländer
# ?, Direktinvestition
# ?, Extremismusbekämpfung
# ?, Förderung für Beziehungen
# ?, Handwerksbereich
# ?
129. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Wüst empfängt den Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate
Ministerpräsident Wüst empfängt den Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate Ahmed Alattar
Zusammenarbeit soll insbesondere im Hinblick auf die Energiewende weiter ausgebaut werden
14. März 2023 Ministerpräsident Wüst empfängt den Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate Ahmed Alattar Foro: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate Ahmed Alattar zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-den-botschafter-der-vereinigten-arabischen;
Themen: chemische Erzeugnisse
# ?, Waren
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, führende Wasserstoffländer
# ?, große Industrieunternehmen
# ?, starke Industrieregion
# ?, Media
# ?, Bundesangelegenheiten
# ?, Wert
# ?
130. +++ (SEM)
"Es ist mir eine besondere Freude und Ehre, dass ich als Ministerpräsidentin eines deutschen Bundeslandes vor einem französischen Parlament sprechen darf.
Dies sagt viel über die Tiefe der deutsch-französischen Freundschaft aus", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Sie betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Partnerregionen: "Der Austausch zwischen Nordrhein-Westfalen und Nord-Pas de Calais zu den Themen Energiewende und Klimaschutz ist nicht nur vor dem Hintergrund der gemeinsamen Geschichte sinnvoll, sondern vor allem im Hinblick auf die gemeinsamen zukunftsweisenden Ziele.
Die Energiewende ist ein Projekt, mit dem wir große energie-, innovations- und strukturpolitische Chancen nutzen wollen.
"
Datum: 2015-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-spricht-nord-pas-de-calais-ueber-die;
Themen: Regionalparlament
# ?, 2 Partnerregionen
# ?, Bergbauvergangenheit
# ?, Sondersitzung des Regionalparlaments
# ?, Vorfeld der UN-Klimakonferenz
# ?, französisches Parlament
# ?, zukunftsweisende Ziele
# ?, gemeinsames Erbe
# ?, Bedeutung der Zusammenarbeit
# ?, Energiewende in Deutschland
# ?
131. +++ (SEM)
Aus dieser Erinnerung wächst immer wieder die Kraft, alle Formen von Rassismus und Fremdenhass entschlossen zu bekämpfen.
Die Geschichte des Holocaust darf sich nicht wiederholen.
Wir wollen gerade dies den jungen Menschen in unserem Land mit der zukünftig breiteren Zusammenarbeit mit Yad Vashem vermitteln", sagte Ministerpräsidentin Kraft im Hinblick auf ihren Besuch in Yad Vashem.
In Tel Aviv nimmt die Ministerpräsidentin an den Feierlichkeiten zum 40-jährigen Jubiläum der Beziehungen zwischen dem DGB NRW und der israelischen Gewerkschaft Histadrut teil.
Ferner steht ein Besuch bei Givat Haviva auf dem Programm, der ältesten und größten israelischen Einrichtung, die sich seit Jahrzehnten der israelisch-arabischen Verständigung widmet.
Datum: 2014-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-reist-nach-israel-und-die-palaestinensischen-gebiete-0;
Themen: palästinensische Gebiete
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Nahostreis
# ?, politische Umbrüche
# ?, arabischer Raum
# ?, Gedankenaustausch
# ?, besonderes Besuchsprogramm
# ?, israelischarabische Verständigung
# ?, israelische Einrichtung
# ?, unbeschreiblicher Verlust
# ?
132. +++ (SEM)
Der Euro 6-Standard ist somit zukunftsweisend und bietet Handwerksunternehmen eine langfristigere Planungssicherheit für ihre Fahrzeugflotten.
"Die Aktion ist eine win-win-Situation - für die Handwerksunternehmen und für unsere Umwelt und eine saubere Luft.
Wir müssen uns im Hinblick auf die Luftreinhaltung aktiv nach vorne bewegen, dafür brauchen wir vor allem eine umweltverträgliche Mobilität.
Die frühzeitige Aufrüstung auf den umweltfreundlicheren Euro 6-Standard leistet hier einen wichtigen Beitrag", erklärt Umweltminister Johannes Remmel.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Raphaela Hensch).
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abgasaermeren-und-umweltfreundlicheren-handwerkerfahrzeugen-fuer-eine-saubere;
Themen: saubre Luft
# ?, Handwerksunternehmen
# ?, Aktion
# ?, Abgasstandard von Leichtes Nutzfahrzeug
# ?, Abgasstandard von Neufahrzeugen
# ?, frühzeitige Anschaffung
# ?, Neufahrzeuge
# ?, menschliche Gesundheit
# ?, Anreiz
# ?, Grundvoraussetzung
# ?
133. +++ (SEM)
Nur wenn wir hier alle an einem Strang ziehen, können wir langsam, Schritt für Schritt wieder ein möglichst normales Leben führen.
"
Vor allem im Hinblick auf die Spielplätze verdeutlicht der Minister: "Ich finde es absolut wichtig, dass wir unseren Kindern das Spielen an der frischen Luft wieder ermöglichen.
Eins ist dabei ganz wichtig: Dass die Eltern Verantwortung übernehmen und ihrerseits Abstand halten.
Ich habe großes Vertrauen, dass alle wissen, worum es jetzt geht und das so umsetzen.
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;
Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Galerien
# ?, Freizeiteinrichtungen
# ?, Gartenparks
# ?, Hygieneschutzvorgaben
# ?, Infektionsschutzvorgaben
# ?, Landschaftsparks
# ?, Zoologischer Garten
# ?, Museen
# ?, Spielplätze
# ?
134. +++ (SEM)
Das neue bürgerfreundliche, moderne und energieeffiziente Gerichtsgebäude soll eine Hauptnutzfläche von 1.264 Quadratmetern zuzüglich Verkehrs-, Sanitär- und Funktionsflächen erhalten und neben dem Amtsgericht auch die zwischenzeitlich zusammengelegten Dienststellen des ambulanten Sozialen Dienstes der Justiz in Werl und Menden aufnehmen.
Das neue Gebäude in Werl soll barrierefrei sein und den aktuellen Sicherheitsanforderungen der Justiz entsprechen.
Insbesondere im Hinblick auf die Einführung der elektronischen Akte wird eine zukunftsorientierte technische Ausstattung vorhanden sein.
Für das neue Gerichtsgebäude wird ein Standort im Stadtbereich von Werl, vom Bahnhof gut zu erreichen und mit guter Anbindung an das öffentliche Verkehrs- und Wegenetz, angestrebt.
Als Standort könnte ein städtisches Grundstück an der Soester Straße in Frage kommen, für das das Land eine Kaufoption hat.
Datum: 2016-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-des-amtsgerichts-werl-staerkung-des-justizstandortes;
Themen: Amtsgericht Werl
# ?, Startschuss für Ausschreibung
# ?, Justizstandort
# ?, Stärkung
# ?, Bauauftrag
# ?, Federführung für Bauvorhaben
# ?, Funktionsflächen
# ?, Gebäudesicherung
# ?, Kaufoption
# ?, Nachbargebäude
# ?
135. +++ (SEM)
Die aviäre Influenza wird nach den Tierseuchenbekämpfungsvorgaben der Europäischen Union bekämpft.
Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.
Datum: 2022-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-faelle-der-aviaeren-influenza-im-kreis-guetersloh-und-muenster;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, Epidemie von Zeiten
# ?, Geflügelhalterinnen
# ?, Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, Geflügelhalter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tierhaltung in Gütersloh
# ?, aktuelle Geflügelhalter
# ?, bestätigter Fall
# ?, notwendige Bestandräumung
# ?
136. +++ (SEM)
"
Während für die Braunkohle die Abschaltreihenfolge im Gesetz enthalten ist, wird die Stilllegungsreihenfolge für Steinkohlekraftwerke bis zum Jahr 2027 über Ausschreibungen festgelegt.
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die nun beschlossenen Nachbesserungen im Bereich der Entschädigungen für Steinkohlekraftwerke greifen eine Vielzahl unserer Forderungen auf - auch wenn ich mir im Hinblick auf die jungen Steinkohlekraftwerke eine Regelung gewünscht hätte, die den Betreibern schon jetzt mehr Planungssicherheit gibt.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz können wir den Menschen in den Kohleregionen nun zudem eine klare Zukunftsperspektive geben.
Wir gehen voran: Mit Unterstützung der Landesregierung hat das Rheinische Revier gut vorgearbeitet und ein Wirtschafts- und Strukturprogramm entwickelt.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-beschluss-der-gesetze-zum-kohleausstieg;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Kohleausstiegsstärkungsgesetz
# ?, rheinisches Revier
# ?, Beschluss
# ?, Bundestag
# ?, Gesetze
# ?, Kohleausstiegsgesetz
# ?, Bundesrat
# ?, Kohleregionen
# ?, Verabschiedung
# ?
137. +++ (SEM)
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Gerne hätten wir nach den Urteilen der Verwaltungsgerichte Rechtsklarheit gehabt.
Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ist es geboten, Berufung gegen die Urteile einzulegen.
Die unterschiedlichen Urteile der Gerichte führen zu unterschiedlichen Rechtsfolgen im Hinblick auf die erlassenen Ausgangs- und Schlussbescheide.
Eine mögliche daraus resultierende Ungleichbehandlung wollen wir durch eine Berufungsentscheidung vermeiden.
"
Datum: 2022-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-soforthilfe-urteile-ein;
Themen: Verwaltungsgerichte
# ?, Berufungsentscheidung
# ?, Soforthilfe-Urteile
# ?, Schlussbescheide
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Ausgangsbescheide
# ?, Bedeutung der Sache
# ?, Liquiditätsprüfung
# ?, Maßstab des Liquiditätsengpasses
# ?, Zahlungsmoratorium
# ?
138. +++ (SEM)
Wenn die Inzidenz also am Tag des Inkrafttretens der Änderungen noch keine fünf Tage hintereinander bei höchstens 10 liegt oder wieder über diesen Wert steigt, bleibt es bei den beziehungsweise greifen automatisch (wieder) die bisherigen Schutzmaßnahmen der Inzidenzstufe 1.
Auch regelmäßige Testungen aller noch nicht geimpften Personen spielen weiter eine wichtige Rolle, um eine vierte Welle zu verhindern.
Eine neue Regelung zum Testen gibt es angesichts der Virusvarianten gerade im Hinblick auf die nun anstehenden Reise- und Urlaubsaktivitäten: Beschäftigte ohne vollständigen Impfschutz oder Genesenen-Nachweis, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Tage aufgrund von Urlaub oder ähnlichen Abwesenheiten nicht gearbeitet haben, müssen nach der Rückkehr am ersten Tag an ihrem Arbeitsplatz ein negatives Testergebnis vorweisen oder vor Ort einen Test durchführen.
Krankheit oder Home-Office-Zeiten lösen keine Testpflicht aus.
1 / 8 Nordrhein-Westfalen passt Coronaschutzverordnung an
Datum: 2021-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;
Themen: bestehende Regeln
# ?, Gültigkeit
# ?, bestehende Maßnahmen
# ?, 7-Tage-Inzidenz
# ?, Aufhebung
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Eindämmung
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Sitzplan
# ?, Kreise
# ?
139. +++ (SEM)
Das Bild des Holz-Baukörpers ist geprägt durch die Thematik "Topographie und Landschaft".
Einerseits spielt dieser Ansatz mit der Wahrnehmung der Niederländer von Nordrhein-Westfalen als dem nahen "Alpenersatz" mit der Eifel, dem Sauerland oder dem Eggegebirge, gleichzeitig symbolisiert er das Nordrhein-Westfalen prägende Landschaftsbild mit Hoch- und Tiefebenen.
Holz, ein nachwachsender ökologischer Baustoff, steht zudem für die Bedeutung des Waldes im Hinblick auf Naturschutz und Forstwirtschaft.
Diese begehbare Holzskulptur ist gegliedert in vier Flächenkategorien: die barrierefrei begehbaren Outdoor-Holzflächen, die Pflanzbeete, die aufgefalteten, geneigten Holzflächen und die Indoor-Präsentationsflächen.
In den Pflanzbeeten waren die einzelnen Bereiche des nordrhein-westfälischen Gartenbaus präsentiert: "Baumschule", "Zierpflanzenbau", Friedhofsgärtnerei", "Stauden", "Obst- und Gemüsebau" sowie "Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau".
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sagt-tschuess-floriade-2012;
Themen: Gartenbau
# ?, Agrobusiness
# ?, geneigte Holzflächen
# ?, NRW-Pavillon
# ?, großes internationale Publikum
# ?, Ausstellungsprogramm
# ?, Pflanzbeete
# ?, Kulturprogramm
# ?, Höhepunkt
# ?, Naturschutz
# ?
140. +++ (SEM)
Eine gemeinsame Vergabe von Planungs- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen, wenn Planung und Ausführung eines Projekts aus einer Hand erfolgen.
Im vorliegenden Antrag tritt Nordrhein-Westfalen zudem dafür ein, dass künftig mehrere Teil- oder Fachlose zusammen vergeben werden können, um die Bauzeit zu verkürzen.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, den Rechtsschutz durch die Vergabesenate im Hinblick auf die Dauer der Entscheidungszeiträume und der wirtschaftlichen Folgen von Bauzeitverzögerungen effektiver zu gestalten.
Vergaberechtsstreitigkeiten kosten bislang viel Zeit.
Hier lassen sich mehrere Jahre bei der Projektumsetzung einsparen, wenn Bauingenieure und Planer in Einzelprojekten weniger lang gebunden sind und effizienter und zeitsparender eingesetzt werden können, um Brücken und Straßen schneller zu bauen.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;
Themen: Vergabeverfahren
# ?, Brücken
# ?, Umleitungsstraßen
# ?, Verkehrsinfrastrukturbereich
# ?, Planungsverfahren
# ?, Lobby
# ?, Gesetze
# ?, Zeit
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Bauzeitverzögerungen
# ?
141. +++ (SEM)
3.
Intelligente Stromnetze und Energiespeicher schaffen mehr Flexibilität und damit Stabilität bei der Bereitstellung von Energie.
Beide Regionen verabreden sich zu einem regelmäßigen Wissensaustausch, um geeignete Maßnahmen im Hinblick auf die Entwicklung von Smart Grids und Energiespeicherkapazitäten zu identifizieren.
4. Flandern und Nordrhein-Westfalen wollen zudem Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Kohlenstoffabscheidung, -nutzung und -speicherung (CCUS) prüfen.
Weitere Themen waren darüber hinaus Energie und Klima sowie Gesundheit, Digitalisierung in Wirtschaft und Bildung, Verkehr und Mobilität, Stadterneuerung, Kunst und Kultur, Integration, Extremismusprävention, Religionsgemeinschaften, Wirtschaftsdünger und EU-Zusammenarbeit.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-flandern-streben-energie-und-klimapakt;
Themen: 2 Regierungen
# ?, Energiepakt
# ?, Klimapakt
# ?, Energieunabhängigkeit
# ?, veränderte weltpolitische Lage
# ?, Flüssiggas
# ?, Wasserstoff
# ?, Klimapolitik
# ?, Energiepolitik
# ?, Angriff
# ?
142. +++ (SEM)
* Der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts zur klareren Abgrenzung des Bereichs, in dem im Umfeld von Einzelhandelsgeschäften bereits Masken zu tragen sind, wird Sorge getragen.
Künftig gilt die Maskenpflicht jedenfalls in einer Entfernung von zehn Metern vom Eingang des Geschäfts.
* Die Coronabetreuungsverordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst.
Grundsätzlich haben Lehrerinnen und Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske (z.B. OP-Maske) zu tragen.
Downloads
Datum: 2021-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche;
Themen: Coronafleischwirtschaftsverordnung
# ?, Coronaverordnung
# ?, markierte Coronabetreuungsverordnung
# ?, Sonderseite
# ?, Coronaregelungen
# ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, nächste Woche
# ?, Landesrecht
# ?, Bundeskanzlerin
# ?
143. +++ (SEM)
Die Testpflicht und das Meldeverfahren ergeben sich hier ohnehin unmittelbar aus den Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums.
Änderungen soll es hier erst Mitte September geben.
Bis dahin harmonisiert das Land seine Regelungen lediglich leicht im Hinblick auf Grenzpendler und auf die Erfüllung der Meldepflicht durch Ausfüllen der sogenannten Aussteigerkarten.
Die Änderungen in allen Verordnungen treten am Dienstag, 1. September 2020, in Kraft.
Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
Datum: 2020-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;
Themen: lokale Coronabremse
# ?, klare Regeln
# ?, Einführung
# ?, Bund-Länder-Beschlüsse
# ?, Regelungen
# ?, Eindämmung
# ?, Pressebriefing
# ?, Maßnahmen
# ?, Download
# ?, Mundnasenbedeckung
# ?
144. +++ (SEM)
Zudem dient der AAV als integriertes Beratungs- und Kompetenzzentrum in den Bereichen Bodenschutz und Flächenrecycling.
Im Einzelnen sind das folgende Aufgaben:
o Beratung bei der Umsetzung der europäischen Industrieemissionsrichtlinie (IED) und der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) o Moderation und Mediation bei Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen, die besondere Schwierigkeiten aufweisen o Beratung im Hinblick auf die Erbringung von Sicherheitsleistungen für Abfallentsorgungsanlagen o Beratung bei der Einführung und Anwendung neuer Umwelttechniken
Datum: 2013-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-bundesweit-spitze-bei-der-sanierung-von-altlasten-minister-remmel-und;
Themen: alte Bergbaustandorte
# ?, Altlastenverdacht
# ?, Gefährdungsabschätzung
# ?, industrielle Nutzung
# ?, Erfassung
# ?, Untersuchungen
# ?, Wirtschaft
# ?, Altlastensanierungsverband
# ?, Beratungszentrum
# ?, Bodenbelastungskarten
# ?
145. +++ (SEM)
Dies entspricht einem Bundesanteil von 22 Prozent.
"
Auch im Hinblick auf die Anzahl der Arbeitskräfte, die im Gartenbaucluster beschäftigt sind, nimmt NRW mit rund 146.000 Beschäftigten eine Vorrangstellung in Deutschland ein.
Darüber hinaus hat Deutschlands größte Vermarktungsorganisation für Obst, Gemüse und Zierpflanzen ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen.
"Die Gesamtheit der mit dem Gartenbau in NRW verknüpften wirtschaftlichen Aktivitäten tragen in erheblichem Umfang zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Bundeslandes bei.
Datum: 2013-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-im-gartenbau-deutschlands-nummer-eins-minister-remmel-gartenbauwirtschaft;
Themen: Gartenbaucluster
# ?, Wertschöpfung
# ?, NRW-Landwirtschaftsministerium
# ?, Ergebnisse einer Studie
# ?, Gartenbau in NRW
# ?, Gartenbauwirtschaft
# ?, Vorrangstellung in Deutschland
# ?, länderspezifische Auswertung
# ?, ausführliche Studie
# ?, Nummer
# ?
146. +++ (SEM)
Immer dort, wo es der Polizei im Arbeitsalltag hilft, werden wir über die Vorschläge intensiv beraten.
Und wo es sinnvoll ist, werden wir auch handeln", machte der Minister deutlich.
Im Hinblick auf die äußere Polizeiorganisation konnten sich die Experten nicht auf ein gemeinsames Modell einigen.
In dem über 300 Seiten starken Bericht wird festgestellt, dass es keine Notwendigkeit zu einer umfassenden Reform des inneren Aufbaus der Polizeibehörden gibt.
Die Aufbaustruktur der Polizei NRW sei so organisiert, dass die Beamten gute Arbeit leisten könnten.
Datum: 2015-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-bekommt-die-demografische-luecke-den-griff;
Themen: NRW-Polizei
# ?, massive Neueinstellungen
# ?, positive Wirkung
# ?, Expertenkommission
# ?, Beamte
# ?, Aufbaustruktur
# ?, Sparmodelle
# ?, demografische Lücke
# ?, detaillierte Vorschläge
# ?, einzelner Polizist
# ?
147. +++ (SEM)
Das Land war nicht bereit, sich diesem Ansinnen zu beugen.
Es verwies bereits in diesem Verfahren auf die bestehende Beihilfeproblematik.
In einem Güte- und Verhandlungstermin im Mai 2013 hatten sich die Vertreter des Landes und der Firma Klausner daher, auch im Hinblick auf das Beihilfeverfahren, auf einen Vergleich geeinigt, der dem Land die Weiterbelieferung von anderen Unternehmen ausdrücklich gestattete.
In dem Vergleich wurden folgende Kernpunkte festgehalten:
1.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;
Themen: Klausner
# ?, Vorwürfe
# ?, Stand des Rechtsstreits
# ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung
# ?, Umweltausschuss des Landtags
# ?, Bruch
# ?, Rahmenkaufvertrag
# ?, konkreter Schaden
# ?, österreichisches Holzunternehmen
# ?, Reaktion
# ?
148. +++ (SEM)
Der Pensionsfonds Nordrhein-Westfalen praktiziert seit 2019 eine nachhaltige Anlagestrategie mit Ausschluss atomarer Energieträger.
Im Dezember 2022 trat der Ausschluss fossiler Brennstoffe hinzu.
Die Vorgaben der Delegierten Verordnung (EU) 2020/1818 im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte orientieren sich an Schwellenwerten, die nach Maßgabe des Sonderberichts "1,5 °C globale Erwärmung" des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (IPCC 2018) mit einer Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels bis 2050 vereinbar sind.
Datum: 2023-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-investieren-klimaneutral-und-fair;
Themen: 1,5-Grad-Ziel
# ?, klimaneutrale Finanzanlagen
# ?, europäischer Standard
# ?, Länder
# ?, Ausschluss von Brennstoffen
# ?, Ausschluss von Energieträgern
# ?, Bereich der Tabakherstellung
# ?, EU-Referenzwerte
# ?, Kapitalanlagen des Pensionsfonds
# ?, Mindestanforderung
# ?
149. +++ (SEM)
Prof. Dr. Dr. h.c.
Barbara Dauner-Lieb ist an der Universität zu Köln Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung sowie Direktorin des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht.
Sie ist im Hinblick auf Innovation in der juristischen Lehre eine der aktivsten und sichtbarsten Rechtsprofessorinnen Deutschlands.
So wirkt sie entschieden der mangelnden Praxis im Jurastudium entgegen, unter anderem mit dem Projekt "Recht Aktiv" sowie dem "Kompetenzzentrum für Juristisches Lehren und Lernen".
"Recht Aktiv" organisiert u.a. sogenannte Moot Courts, also Simulationen von Gerichtsverhandlungen, die Studierenden spezifische Kompetenzen für Verhandlungssituationen vermitteln.
Datum: 2021-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prof-barbara-dauner-lieb-mit-verdienstkreuz-der-bundesrepublik-deutschland;
Themen: Verdienstkreuz
# ?, rechtswissenschaftlicher Bereich
# ?, Universität Köln
# ?, wichtige Impulsgeberin
# ?, juristische Lehre
# ?, Rechtswissenschaften
# ?, Bundesverdienstkreuz
# ?, Mentorin
# ?, Jurastudium
# ?, Verdienstorden
# ?
150. +++ (SEM)
Erlauben Sie mir daher, mich darauf zu beschränken, einige in meinen Augen wichtige Punkte hervorzuheben.
1.) Der offensichtlichste zuerst: die Freizügigkeit der Unionsbürger, der in der EU in weiten Bereichen fast der Rang eines Grundrechts zukommt, ist heute einer der Grundpfeiler des europäischen Selbstverständnisses.
Die unzähligen positiven Effekte dieser europaweiten Mobilität - sei es im Hinblick auf die Wirtschaft, die Stabilisierung der Währungsunion oder die Völkerverständigung - sind Gegenstand zahlloser wissenschaftlicher und anderer Publikationen.
Auch das 4. Jahresgutachten weist zutreffend darauf hin, wie sehr gerade Deutschland von der Freizügigkeit profitiert.
Mehr noch: das "Migrationsbarometer" verdeutlicht, dass auch die Menschen in Deutschland weit überwiegend [79% der Befragten ohne Migrationshintergrund, 81,1 % der Befragten mit Migrationshintergrund] der Meinung sind, dass der europäische Wanderungsraum für Deutschland einen Gewinn darstellt.
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;
Themen: Migration
# ?, solidarische Maßnahmen
# ?, Malkasten
# ?, Vorstellung
# ?, Sachverständigenrat von Stiftungen
# ?, Wohltätigkeit
# ?, deutsche Stiftungen
# ?, Solidarität
# ?, Krisenländer
# ?, Gutachten
# ?
151. +++ (SEM)
Das sollte aber nicht dazu führen, den Gesamtvorschlag durch eine Subsidiaritätsrüge in Frage zu stellen; denn - wie Bürgermeisterin Linnert schon gesagt hat - wir wollen und brauchen die europäische Bankenaufsicht.
Wir sollten jedoch darauf hinarbeiten, dass der Verordnungsvorschlag bessere Regelungen enthält.
Das ist im Hinblick auf die Trennung von Geldpolitik und Aufsichtsfunktion bei der EZB erforderlich.
Die Vorkehrungen, die die Kommission dazu vorgeschlagen hat, genügen noch nicht.
Auch der Europäische Rat vom 18./19. Oktober 2012 hat sich für eine klare Trennung ausgesprochen.
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-bei-der-902-sitzung-des-bundesrates;
Themen: nationale Behörden
# ?, Herren
# ?, Kommission
# ?, Punkte
# ?, Aufsichtsfunktion bei EZB
# ?, Banken in Deutschland
# ?, Bankenprobleme
# ?, Geldpolitik
# ?, Gesamtvorschlag
# ?, Regionalprinzip
# ?
152. +++ (SEM)
"
Der Minister wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, die von NRW Global Business gemeinsam mit der IHK Dortmund zu dieser Reise eingeladen wurde.
Die Unternehmerinnen und Unternehmer aus Nordrhein-Westfalen schauen sich Nordmazedonien als möglichen Produktionsstandort im Hinblick auf dauerhafte Sicherung von derzeit gestörten oder unterbrochenen Lieferketten und als Investitionsstandort an.
Das Partnerland bietet ausländischen Investoren besonders günstige Rahmenbedingungen und hat mehrere Sonderwirtschaftszonen im Land geschaffen.
Ein Ausbau der Wirtschaftsverbindungen wird durch die deutsche Außenhandelskammer in Skopje unterstützt.
Datum: 2023-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reise-nach-nordmazedonien-minister-liminski-im-austausch-mit-regierung-wirtschaft;
Themen: Welle
# ?, Media
# ?, Arzneimittelverpackungen
# ?, Beitrag der Medienkompetenz
# ?, Regierungsebene
# ?, Wirtschaftsverbindungen
# ?, abscheulicher Angriffskrieg
# ?, befreundete Staatenfamilie
# ?, geschlossene europäische Wertegemeinschaft
# ?, neue Ausmaße
# ?
153. +++ (SEM)
Sie vereinbarten deswegen, künftig regelmäßig an einem "runden Tisch" zusammenzukommen, um insbesondere über alle Fragen zum Thema Wissenschaft und Religion gemeinsam zu sprechen.
Alle Beteiligten bekräftigten in diesem Zusammenhang, islamische Theologie als Fach in einer staatlichen Universität verankern zu wollen.
Im Hinblick auf anstehende zustimmungspflichtige Fragen zur bekenntnisgebundenen islamischen Theologie an der Universität Münster wollen die Beteiligten rasch Lösungen erarbeiten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.
Datum: 2014-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-vereinbart-islamische-theologie-soll-uni-fest-verankert-werden;
Themen: Koordinationsrat
# ?, Muslims
# ?, Universität Münster
# ?, Einbeziehung von Verbänden
# ?, bekenntnisgebundene islamische Theologie
# ?, islamische Studien
# ?, staatliche Universität
# ?, zustimmungspflichtige Fragen
# ?, Einladung
# ?, Gesprächspartner
# ?
154. +++ (SEM)
Exemplarische Einsätze und Ermittlungsverfahren der beiden "Staatsanwälte vor Ort" sind bislang gewesen:
* Im Juni 2018 wurde eine Marihuanaplantage mit 1.275 Pflanzen in Kellerräumen in Duisburg-Hamborn aufgefunden.
Darüber hinaus wurden zwei Schusswaffen nebst Munition sichergestellt und eine Vermögensabschöpfung in Höhe von 622.200 Euro durch Zwangshypotheken gesichert im Hinblick auf den erwirtschafteten Gewinn.
* Seit Ende Juni 2018 gab es regelmäßig Einsätze in Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Ordnungsamt sowie der Steuerfahndung Essen zur Kontrolle von Shisha-Bars.
* Am 4. September 2018 wurden Kontrollmaßnahmen vor zwei Jobcentern in Duisburg durchgeführt.
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatsanwaelte-vor-ort-im-duisburger-norden-ziehen-erste-bilanz-clankriminalitaet;
Themen: Clankriminalität
# ?, Waffengesetz
# ?, Sicherstellung
# ?, Handeltreiben
# ?, Hauptzollamt
# ?, Kellerräume in Duisburg-Hamborn
# ?, Verdacht des Verstoßes
# ?, Zwangshypotheken
# ?, betroffene Stadtteile
# ?, bewaffneter Überfall
# ?
155. +++ (SEM)
Das Förderangebot ist präventiv ausgerichtet und verfolgt das Ziel, die Kinder in der psychischen und physischen Entwicklung soweit zu stärken, dass sie eine realistische Chance auf eine gelingende Schullaufbahn haben.
Das Projekt richtet sich an ca. 1500 Teilnehmende.
Stadt Essen Jugendamt Essen "Teilhabe durch Bildungsbegleiter:innen" Das Projekt soll sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche im Laufe ihrer Bildungsbiographie im Hinblick auf die Verbesserung der schulischen Leistungen unterstützen und damit einhergehend die Chancen auf qualifizierte Abschlüsse erhöhen.
Das Projekt richtet sich an insgesamt 300 Teilnehmende.
Stadt Essen Jugendamt Essen Lernwelten entdecken Ziel des Projektes ist die Unterstützung lernschwacher Kinder beim Übergang von der KITA in die Grundschule und die Begleitung in dieser.
Datum: 2018-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-heller-kinderarmut-bekaempfen-und-neue-chancen-schaffen;
Themen: Kinderarmut
# ?, Quartierskümmerer
# ?, gGmbH
# ?, Übergänge
# ?, Heranwachsende
# ?, pädagogische Gruppenmaßnahme
# ?, Streetwork
# ?, starke Kinder
# ?, neue Chancen
# ?, kommunale Sozialplanung
# ?
156. +++ (SEM)
Das Gutachten hatte unter anderem gezeigt, dass nunmehr nach der Reorganisation des IT-Entwicklungsprojekts
* die Projektrisiken ausreichend bearbeitet wurden,
* das Architekturkonzept im Hinblick auf die Stabilität bei perspektivisch hohen Nutzerzahlen validiert ist,
* die zu realisierenden Anforderungen klassifiziert und die Verantwortlichkeiten zur Realisierung eindeutig zugeordnet sind und somit
* eine Fertigstellung von LOGINEO NRW 1.0 bis zum 12. Oktober 2018 erreicht werden kann.
Datum: 2018-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-einigung-zur-einfuehrung-von-logineo-nrw-start-im-herbst;
Themen: Schulministerium
# ?, IT-Entwicklungsprojekt
# ?, Finalisierung
# ?, Medienberatung
# ?, Einigung
# ?, Architekturkonzept
# ?, Nachtragsvereinbarung von Logineo
# ?, Perspektiverklärung
# ?, ausreichende Projektrisiken
# ?, erstklassige Digitalisierung
# ?
157. +++ (SEM)
Es kommt zu einer neuromuskulären Lähmung, die den Aggressor kurzzeitig handlungsunfähig macht und die Polizistinnen und Polizisten in die Lage versetzt, die Person zu überwältigen, ohne weitere Gewalt anwenden zu müssen.
Von heute an werden zunächst die Polizistinnen und Polizisten in Dortmund, Düsseldorf und Gelsenkirchen das neue Einsatzmittel prüfen.
Die Waffen sollen hierbei grundsätzlich nur in statischen Einsatzlagen erprobt werden, bei denen andere Zwangsmittel im Hinblick auf eine sichere Lagebewältigung nicht erfolgversprechend sind.
Voraussichtlich ab Ende nächster Woche wird sich dann auch noch die Polizei im Rhein-Erft-Kreis an dem Test beteiligen.
Hier kam es aufgrund der Corona-Pandemie zu Verzögerungen bei der Schulung der Beamtinnen und Beamten.
Datum: 2021-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-pilotphase-erste-polizeibehoerden-testen-distanzelektroimpulsgeraete-im;
Themen: Distanzelektroimpulsgeräte
# ?, Testbetrieb
# ?, Beamtinnen
# ?, Pilotphase
# ?, Wachdienst
# ?, neues Einsatzmittel
# ?, Beamte
# ?, Polizei in Rhein-Erft-Kreis
# ?, erfolgversprechende Zwangsmittel
# ?, gesamte nordrhein-westfälische Polizei
# ?
158. +++ (SEM)
Diese sind wichtiger Bestandteil der Konzepte gegen Gewalt im Umfeld von Fußballspielen.
Die IMK hat im letzten Jahr gemeinsam mit DFL und DFB eine wesentlich bessere finanzielle Ausstattung auf den Weg gebracht.
Darüber hinaus begrüßen die Innenminister die Fortschreibung des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit im Hinblick auf die künftige Finanzierung der Fanprojekte und der Koordinationsstelle Fanprojekte in Frankfurt.
Wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im vergangenen Jahr waren:
* Das Konzept Stadionsicherheit, mit dem die IMK mit den Verantwortlichen von DFB und DFL im letzten Jahr umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in den Fußballstadien vereinbart hat.
Datum: 2014-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;
Themen: Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Fußballspiele
# ?, länderübergreifende Konzepte
# ?, Sicherheitsbehörden des Lands
# ?, Gewalttäter
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Länder
# ?, Straftäter
# ?, Beutetour
# ?, Fernstraßen
# ?
159. +++ (SEM)
Die Studie bietet dazu wichtige Anhaltspunkte.
"
Aus Sicht der Europäischen Kommission werden die Freien Berufe in Deutschland zu stark reguliert, etwa im Hinblick auf Exklusivitätsrechte, Honorar- und Gebührenordnungen oder gesellschaftsrechtliche Beschränkungen.
Ziel der vorgelegten Studie war es, diese Sichtweise erstmals einer umfassenden, kritischen wirtschaftswissenschaftlichen Prüfung zu unterziehen.
"Unsere Studie zeigt deutlich, dass die bislang eingesetzten europäischen Indizes zur Messung des Regulierungsniveaus nicht pauschal auf Deutschland angewendet werden können.
Datum: 2021-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-freien-berufen-digitalisierung-beschleunigt-den-wandel;
Themen: Studie
# ?, differenzierte Antworten
# ?, systemrelevanter Wirtschaftsfaktor
# ?, freie Berufe
# ?, europäisches Zentrum
# ?, Hürden
# ?, Digitalisierung
# ?, Exklusivitätsrechte
# ?, Gebührenordnungen
# ?, Honorarordnungen
# ?
160. +++ (SEM)
Zur Person und Aufgabe: Thomas Hunsteger-Petermann war von 1999 bis 2020 Oberbürgermeister der Stadt Hamm.
Von 2002 bis 2020 war er Mitglied im Vorstand des Städtetages Nordrhein-Westfalen und zuletzt von 2018 bis 2020 dessen Vorsitzender.
Hunsteger-Petermann wird im Zuge seiner Aufgabe eine zentrale Ansprechpartnerfunktion für Belange der interkommunalen und regionalen Kooperation wahrnehmen, Kooperationsprozesse in Kommunen unterstützen und begleiten sowie kooperationsinteressierte Kommunen auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen beraten.
Des Weiteren wird er bei der Weiterentwicklung gesetzgeberischer Grundlagen für die interkommunale Kooperation mitwirken.
Die Aufgabe umfasst eine 20-stündige Wochentätigkeit befristet bis zum Ende der Legislaturperiode und ist in Anlehnung an die Besoldungsgruppe B2 vergütet.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-hunsteger-petermann-unterstuetzt-interkommunale-und-regionale-zusammenarbeit;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, langjährige kommunale Erfahrung
# ?, Städtetag
# ?, Kompetenzzentrum
# ?, gesetzgeberische Grundlagen
# ?, interkommunale regionale Zusammenarbeit
# ?, Vorsitzende
# ?, Kooperationsprozesse
# ?, Verantwortungsträgerinnen
# ?, Vorstand des Städtetags
# ?
161. +++ (SEM)
Gemäß Antrag soll der Bund aufgefordert werden, auf Grundlage des Tierschutzgesetzes und nach Auswertung aller verfügbaren Informationen zu prüfen, Transporte von Rindern in bestimmte Drittstaaten per se zu verbieten.
Welche Drittländer betroffen wären, liegt dann in der Entscheidungshoheit des Bundes.
"Uns ist nicht nur der Tierschutz beim Transport, sondern auch im Hinblick auf das zukünftige Schicksal der Tiere im Bestimmungsstaat ein wichtiges Anliegen.
Sofern nicht amtlich sichergestellt werden kann, dass alle Tierschutzanforderungen während des Transports und im Zielland eingehalten werden, sollten Transporte untersagt werden", so Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Ergänzend zur Bundesrats-Initiative setzt sich das Landwirtschaftsministerium auch auf europäischer Ebene für eine Überarbeitung des Tierschutztransportrechtes ein, um langfristig eine bessere Kontrollmöglichkeit der Transporte zu schaffen.
Datum: 2020-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiertransporte-drittstaaten-nur-bei-gesicherter-einhaltung-der;
Themen: wichtiges Tierschutzanliegen
# ?, Drittstaaten
# ?, Rindertransporte
# ?, Zielland
# ?, Tierschutzanforderungen
# ?, betroffene Tiere
# ?, Transporte
# ?, Thema
# ?, Initiative
# ?, Bestimmungsstaat
# ?
162. +++ (SEM)
Dazu erfolgt unter anderem die Befragung und Erfassung der bereits bestätigten Fälle sowie derer in häuslicher Gemeinschaft in Quarantäne lebender Familienmitglieder.
Durch virologische Diagnostik, auch des Lebensumfeldes, sowie mittels einer Fragebogenstudie wird bewertet, inwieweit die durchgeführten Tests richtig waren und wie sich das Virus über Luft, über Oberflächen, Bedarfsgegenstände, Lebensmittel und Wasser gegebenenfalls übertragen kann.
Zusätzlich werden die Probanden im Hinblick auf Vorerkrankungen und Kausalketten (Reise, Nahrung, Tierkontakt) befragt, um hieraus Präventionsempfehlungen für die gesamtdeutsche und europäische Bevölkerung zu generieren.
Das Forschungsprojekt hat am Montag, 30. März 2020, begonnen und ist für einen Zeitraum von vier Wochen angelegt.
Die Arbeit erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt Heinsberg und dem Landrat des Kreises, Stephan Pusch.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebergabe-erster-zwischenergebnisse-des-forschungsprojekts-covid-19-case-cluster-0;
Themen: Pressebriefing
# ?, Forschungsprojekt
# ?, basierte Erkenntnisse
# ?, wichtige Zwischenergebnisse
# ?, Öffnungsstrategie
# ?, wirtschaftliches Wohlergehen
# ?, Infektionswege
# ?, Verstehen
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Fahrplan
# ?
163. +++ (SEM)
Sie resultieren hauptsächlich aus dem Gefährdungspotenzial der eingesetzten Frack-Fluide, der Formationswässer und des Flowback in Kombination mit möglichen Wegsamkeiten, über die eine Verbindung zu Schichten mit genutztem und nutzbarem Grundwasser geschaffen werden könnte.
5.
Insbesondere im Hinblick auf die Langzeitintegrität von Bohrungen müssen Bewertungs- und Genehmigungskriterien erarbeitet werden, die den dichten Abschluss der Bohrungen während der Betriebszeit und in der Nachsorgephase sicherstellen.
6.
Die Gutachter haben festgestellt, dass auch für die weiterentwickelten Frack-Fluide immer noch von einem hohen Gefährdungspotenzial ausgegangen werden muss.
Datum: 2012-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-wirtschaftsministerium-legen-risikogutachten-zu-fracking-vor;
Themen: Gutachten
# ?, Bohrungen
# ?, Informationsdefizite
# ?, Risikogutachten
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Bohrtechnologie
# ?, Genehmigungskriterien
# ?, Schiefergasvorkommen
# ?, schädliche Substanzen
# ?, zuständiges Umweltministerium
# ?
164. +++ (SEM)
Gemeinsam mit ihren Ko-Moderatoren Josef Tumbrinck (Vorsitzender NABU NRW) und Prof. Dr. Uli Paetzel (Vorstandsvorsitzender Emschergenossenschaft) sowie Expertinnen und Experten diskutierte Ministerin Heinen-Esser bei der Auftaktveranstaltung des Themenforums "Grüne Infrastruktur - Metropolregion Ruhr" über Möglichkeiten, Grün- und Freiflächen im Ruhrgebiet zu sichern, verbinden und weiterzuentwickeln.
"Wir stecken mitten im Klimawandel und unsere Artenvielfalt ist in Gefahr.
Deshalb müssen wir bei der Entwicklung unserer Städte die Vorteile von vernetzten Grün- und Freiflächen nutzen - insbesondere im Hinblick auf ein ökologisch und ökonomisch nachhaltiges, gesundes und attraktives Umfeld für die Menschen vor Ort.
Wir brauchen eine Grüne Infrastruktur, die gleichberechtigt zur grauen Infrastruktur ist", sagte Ministerin Ursula Heinen-Esser.
Der Begriff Grüne Infrastruktur beschreibt ein strategisch geplantes Netzwerk von natürlichen oder naturnahen Grün- und Freiflächen, das sowohl die verdichteten Städte und Ballungsräume als auch den ländlichen Raum durchzieht.
Datum: 2019-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-will-gruene-infrastruktur-der-metropolregion-ruhr-staerken;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, Grüne
# ?, Themenforum
# ?, Freiflächen
# ?, Ruhrkonferenz
# ?, Ruhr der Metropolregion
# ?, gesundes Umfeld
# ?, Grünflächen
# ?, großes Netzwerk
# ?, erfolgreiche Projekte
# ?
165. +++ (SEM)
Wichtig ist nun, den Blick nach vorne zu richten und weiterhin auf die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft hinzuarbeiten.
Denn die Umsetzung einer inklusiven Gesellschaft und eines selbstbestimmten Lebens von Menschen mit Behinderung ist auch über ein Jahrzehnt nach der Ratifizierung bedauerlicherweise nicht abgeschlossen.
Es gibt noch viel zu tun im Hinblick auf Barrierefreiheit.
Hier geht es nicht um Sonderrechte.
Es geht schlicht und ergreifend um notwendige Grundlagen, damit diese Menschen ihre Rechte wahrnehmen können.
Datum: 2021-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/un-behindertenrechtskonvention-den-blick-nach-vorne-richten;
Themen: allgemeine Grundrechte
# ?, Behinderungen
# ?, Konvention
# ?, Unterzeichnung
# ?, Artikel
# ?, Blick
# ?, Jahrestag der UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, notwendige Grundlagen
# ?, Sonderrechte
# ?, Rechte
# ?
166. +++ (SEM)
"
Hans-Jürgen Kerkhoff, Vizepräsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen und Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: "Die Zukunft der industriellen Wertschöpfungsketten hängt maßgeblich davon ab, ob es gelingt, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit erfolgreich miteinander zu verknüpfen.
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist für den Industriestandort Deutschland im Hinblick auf Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit eine große Herausforderung.
Besonders für das industrielle Kernland Nordrhein-Westfalen ist eine verlässliche und bezahlbare Stromversorgung wichtig.
Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrien zu erhalten, müssen daher die durch den Kohleausstieg verursachten Stromkostensteigerungen kompensiert werden.
Datum: 2019-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/veranstaltung-industrie-zwischen-kohleausstieg-und-wettbewerbsfaehigkeit-berlin;
Themen: Bedeutung von Empfehlungen
# ?, Industrieunternehmen
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, erhebliche Bedeutung
# ?, Donnerstagabend
# ?, Institut für Energierecht
# ?, Interesse wirksamen Klimaschutzes
# ?, Kommissionergebnisse
# ?, Stromkostensteigerungen
# ?, industrielles Kernland
# ?
167. +++ (SEM)
Neben privatem und gewerblichem Flugbetrieb sind auch Projekte zur Zukunft der Mobilität in der Luftfahrt am MGL beheimatet.
Unter dem Namen "SkyCab" will die Flughafengesellschaft Mönchengladbach in einem Konsortium mit der Fachhochschule Aachen ein Flugtaxi entwickeln.
Flughafen-Geschäftsführer Franz-Josef-Kames hob die Bedeutung der Förderung für die Entwicklung des Flughafens hervor: "Ein modernes Betriebsüberwachungssystem der Flughafenbefeuerung ist vor allem im Hinblick auf die Kontrollzone und den Instrumentenflugbetrieb am Flugplatz Mönchengladbach (MGL) essenziell.
Nur so können wir den Standort nachhaltig und zukunftsweisend weiterentwickeln", sagt Geschäftsführer Franz-Josef Kames. "
Mit mehr als 42.000 Starts und Landungen ist MGL der zweitgrößte Airport für die Allgemeine Luftfahrt in Deutschland und bedient wichtige und unverzichtbare Segmente - Flugschulen, Flugzeugwerften und Forschungsprojekte wie das SkyCab", ergänzt sein Geschäftsführerkollege Dr. Ulrich Schückhaus.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-flughafen-moenchengladbach;
Themen: Flughafen Mönchengladbach
# ?, Flughafengesellschaft
# ?, Zukunft der Mobilität
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Betriebsüberwachungssystem der Flughafenbefeuerung
# ?, Flugzeugwerften
# ?, Instrumentenflugbetrieb
# ?, Verkehrsflugplatz
# ?, allgemeine Luftfahrt
# ?, bevölkerungsreiches Land
# ?
168. +++ (SEM)
Martin Linne, Beigeordneter für Stadtentwicklung in Duisburg, erklärte, was Ziel des regionalen Mobilitätsmanagements ist: "Eine regionale Abstimmung beim Thema Mobilität ist wichtig und aus Sicht des RegioNetzWerks unerlässlich.
Wir erhoffen uns durch die Förderung sowie der Konstituierung eines regionalen Mobilitätsmanagers Unterstützung bei der Qualifizierung der Leit- und Zukunftsprojekte hinsichtlich einer Veränderung des Mobilitätsverhaltens.
Des Weiteren sollen Projekte im Hinblick auf eine verbesserte vernetzte Mobilität angestoßen, bestehende Konzepte und Aktivitäten der Netzwerkpartner verknüpft sowie aufeinander abgestimmt werden.
Das wird für neue Impulse auf dem Weg hin zu einer zukunftsfähigen Mobilität führen.
"
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-vernetzte-und-saubere-mobilitaet;
Themen: saubre Mobilität
# ?, regionaler Mobilitätsmanager
# ?, Regionetzwerk
# ?, betriebliche Mobilität
# ?, Mobilstationen
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Verkehrsträger
# ?, Richtlinie
# ?, Aktivitäten des Netzwerkpartners
# ?, Bikesharingangebot
# ?
169. +++ (SEM)
Die Übergangsfrist behält unabhängig von einer Verlängerung ihren optionalen Charakter.
Im Ergebnis bedeutet dies, dass sich Betroffene der Öffentlichen Hand für die Anwendung der Neuregelung zu Beginn eines Kalenderjahrs frei entscheiden können.
"Dies ist sehr wichtig, damit all diejenigen, die sich vorbereitet haben und bereits sämtliche Anpassungen im Hinblick auf den 1. Januar 2023 vorgenommen haben, auch pünktlich und ohne Verzögerung starten können", so Minister Dr. Optendrenk.
Datum: 2022-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-uebergangsfrist-fuer-die-neuregelung-der-umsatzbesteuerung-der;
Themen: Neuregelung
# ?, öffentliche Hand
# ?, zusätzliches Zeitfenster
# ?, optionale Übergangsfrist
# ?, Blick von Deutschland
# ?, zwingende Vorgaben
# ?, faire Wettbewerbsbedingungen
# ?, Privatwirtschaft
# ?, Bundesgesetzgeber
# ?, Minister der Finanzen
# ?
170. +++ (SEM)
Der bisherige Verlauf der Pandemie hat gezeigt, dass es nicht den einen, alleine entscheidenden Indikator gibt.
Die Festlegung von bestimmten Schwellenwerten ist im Lauf der Pandemie völlig unterschiedlich zu bewerten.
Im Hinblick auf die sich wandelnden Eigenschaften und Wirkungen von Virusmutationen haben sie sich allerdings als nicht verlässlich erwiesen.
Die Erforderlichkeit von Schutzmaßnahmen muss daher auch in der Gesamtschau verschiedener Indikatoren beurteilt werden.
Von zentraler Bedeutung ist dabei die Zahl der Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern und die Auslastung der intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten.
Datum: 2022-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;
Themen: Kitas
# ?, Coronaherbst
# ?, Leitlinien der Coronastrategie
# ?, erforderliche Testungen
# ?, gemeinsamer Kompass
# ?, grundlegender Rahmen
# ?, mögliche Infektionsentwicklungen
# ?, konsequente Vorsorge
# ?, Aufrechterhaltung
# ?, Schulen
# ?
171. +++ (SEM)
NRW erhält - vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags über den Haushalt - ab 2019 jährlich eine institutionelle Förderung von rund einer halben Million Euro.
Bisher wurde das Netzwerk im Wege der Projektförderung mit jährlich rund 350.000 Euro finanziert.
Prof. Dr. Oliver Brüstle, Stammzellforscher am Uniklinikum Bonn und Vorsitzender des neu gegründeten Trägervereins sagte, dass gerade im Hinblick auf die großen gesundheitlichen Herausforderungen eine hohe Erwartungshaltung an das sehr dynamische Feld der Stammzellforschung bestehe.
"Für diesen Prozess ist die Verstetigung des Stammzellnetzwerks.
NRW von elementarer Bedeutung.
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-grundlagenforschung-zu-neuen-therapien-land-staerkt-stammzellforschungnrw;
Themen: Stammzellnetzwerk
# ?, Verein
# ?, institutionelle Förderung
# ?, Felder der Stammzellforschung
# ?, Verstetigung des Stammzellnetzwerks
# ?, bisheriges Kompetenznetzwerk
# ?, einzigartige Initiative
# ?, feierliche Vereinsgründung
# ?, hohe Erwartungshaltung
# ?, Herzleiden
# ?
172. +++ (SEM)
Im Berichtsjahr 2019 verfügten die Einrichtungen über insgesamt 5.870 vollzeitäquivalente hauptamtlich besetzte Stellen.
2020 waren es rund sieben Prozent weniger.
Durch die Fortzahlung der Förderung nach dem "Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie" blieb die Zahl der durch das Weiterbildungsgesetz (WbG) geförderten Stellen für pädagogisch Beschäftigte mit 1.700 gegenüber 1.730 gegenüber dem Vorjahr stabil.
Bereits zu Beginn der Pandemie hat die Landesregierung deutlich gemacht, dass sie die plurale Weiterbildungslandschaft unterstützen und den Fortbestand der Einrichtungen sichern will.
Der "Notfonds Weiterbildung" war 2020 zunächst mit 35 Millionen Euro gestartet.
Datum: 2022-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterbildungslandschaft-trotzt-corona-landesregierung-legt-datenreport;
Themen: Datenreport
# ?, Pandemie
# ?, Einrichtungen der Weiterbildung
# ?, schwierige Rahmenbedingungen
# ?, digitale Möglichkeiten
# ?, andere Trägerschaft
# ?, Weiterbildungsgesetz
# ?, Volkshochschulen
# ?, Trotz
# ?, Abschlussbezogene Kurse
# ?
173. +++ (SEM)
Die aviäre Influenza wird nach den Tierseuchenbekämpfungsvorgaben der Europäischen Union bekämpft.
Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.
Datum: 2022-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-fall-der-vogelgrippe-im-kreis-guetersloh-ministerin-gorissen-appelliert;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Biomaßnahmen
# ?, Gänse
# ?, Wildvögel
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Bestand
# ?, Geflügelbestand in Verl
# ?, hochansteckender Virus
# ?, Herbst
# ?, Hobbyhaltungen
# ?
174. +++ (SEM)
Düsseldorf, 19. Juli 2012.
Familienministerin Ute Schäfer hat vor dem Hintergrund des von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Ländermonitors zum Bedarf von pädagogischen Fachkräften in Kindertageseinrichtungen darauf hingewiesen, dass Nordrhein-Westfalen die größte Ausbildungskapazität für Erzieherinnen und Erzieher unter den westdeutschen Bundesländern aufweist.
"Die meisten Erzieherinnen und Erzieher werden in Nordrhein-Westfalen ausgebildet, weil wir in den vergangenen Jahren im Hinblick auf den zu erwartenden Fachkräftemehrbedarf die Ausbildungskapazitäten massiv ausgebaut haben.
Die Dortmunder Arbeitsstelle für Kinder und Jugendhilfestatistik, auf deren Daten sich die Bertelsmann Stiftung stützt, hat in ihrem neuesten Analyseband Nordrhein-Westfalen aktuell bescheinigt, dass das 'Gros der Erzieherinnen und Erzieher in Westdeutschland in Nordrhein-Westfalen ausgebildet wird' ", erklärte Schäfer.
Insgesamt sind rund 86.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen beschäftigt, darunter rund 60.000 Erzieherinnen und Erzieher.
Datum: 2012-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/westdeutschland-bildet-nordrhein-westfalen-die-meisten-erzieherinnen-und-erzieher;
Themen: Erzieherinnen
# ?, Fachkräftemehrbedarf
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, westdeutsche Bundesländer
# ?, Deckung
# ?, pädagogische Fachkräfte
# ?, Ausbildungsanreize
# ?, Berechnungsszenarien
# ?, Berufsausbildungssystem
# ?, Teilzeitarbeitsverhältnisse
# ?
175. +++ (SEM)
Und anders als im Vorjahr begünstig auch das gute Wetter die wirtschaftliche Lage: Denn der bisher ausgebliebene Winter vermeidet die sonst üblichen Produktionsausfälle in der Bauwirtschaft", sagte Duin.
* Das monatliche ifo-Geschäftsklima für die gewerbliche Wirtschaft Nordrhein-Westfalens hat sich im Januar zum dritten Mal in Folge verbessert.
Die befragten Unternehmen beurteilten nicht nur ihre Geschäftslage merklich günstiger als im Dezember, auch im Hinblick auf die Entwicklung in den nächsten sechs Monaten waren sie wesentlich optimistischer.
* Die aktuellen Konjunkturberichte der Ruhrwirtschaft, der IHK Nord Westfalen und der IHK Köln sehen die Wirtschaft in den Regionen auf Wachstumskurs.
Die Ausgangsbedingungen für eine Verfestigung des konjunkturellen Aufschwungs seien günstig, die Unternehmen blickten zuversichtlich in die nächsten Monate.
Datum: 2014-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftliche-entwicklung-nordrhein-westfalen-nimmt-fahrt-auf-minister-duin;
Themen: wirtschaftliche Entwicklung
# ?, monatliches Ifogeschäftsklima
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Auftragsbücher
# ?, Ausgangsbedingungen
# ?, Mittelstandsbarometer
# ?, Ruhrwirtschaft
# ?, aktuelle Konjunkturberichte
# ?, anziehende Binnenkonjunktur
# ?, liegende Monate
# ?
176. +++ (SEM)
"Wir unterstützen, dass Erfindungen aus Hochschulen patentiert und angewendet werden.
Nur so kann das Forschungswissen nachhaltig gesichert und außerhalb der Wissenschaft sichtbar gemacht werden.
Forschungsergebnisse und Erfindungen können so von der Wirtschaft und der Gesellschaft genutzt werden - besonders im Hinblick auf die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
28 Hochschulen haben sich in zwei Verbünden, dem "Patentverbund der NRW-Hochschulen" und der "Aachen-Jülich Innovation Alliance" zusammengeschlossen.
Die Hochschulverbünde werden durch Experten von Patentverwertungsagenturen, wie der PROvendis GmbH, bei der Verwertung ihres Know-hows unterstützt.
Datum: 2015-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerium-foerdert-patentverbuende-der-nrw-hochschulen-mit-26;
Themen: NRW-Hochschulen
# ?, geistiges Eigentum
# ?, Erfinder
# ?, effiziente Nutzung
# ?, Patente
# ?, Elemente des Verbundvorhabens
# ?, Patentstrukturen
# ?, Patentverbunde der NRW-Hochschule
# ?, Patentverwertungsagenturen
# ?, Patentverwertungsstrukturen
# ?
177. +++ (SEM)
Deshalb hat die starre Trennung zwischen ambulanter und häuslicher Versorgung einerseits und stationärer Versorgung andererseits keine Zukunft.
Wir müssen vielfältige, variable Versorgungskonzepte ermöglich, die sich an den individuellen Bedarfen der Menschen orientieren", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Berlin.
Der rheinland-pfälzische Staatssekretär David Langner sagte: "In der Pflegepolitik hat sich einiges bewegt, ganz besonders im Hinblick auf den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der ab Januar 2017 gilt.
Doch es gibt keinen Anlass, sich auf dem Erreichten auszuruhen.
Nachdem wir uns intensiv der Beratung und den Leistungen bei Pflegebedürftigkeit gewidmet haben, sollten wir nun verstärkt die Rahmenbedingungen für die Angebotsstrukturen in der Pflege in den Blick nehmen.
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsfaehige-pflege-braucht-neue-strukturen-trennung-von-ambulanter-und;
Themen: zukunftsfähige Pflege
# ?, getrennte Leistungssysteme
# ?, wichtige Debatte
# ?, Zukunft der Pflege
# ?, Trennung
# ?, Wohngemeinschaften
# ?, notwendige Veränderungen
# ?, neue Strukturen
# ?, Berliner
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?
178. +++ (SEM)
com
Das Nordrhein-Westfälische Landgestüt wird 2026 sein 200-jähriges Bestehen feiern.
Im Koalitionsvertrag der jetzigen Landesregierung wurde vereinbart, dass man in Hinblick auf dieses Datum dem Landgestüt eine verlässliche Zukunftsperspektive eröffnen möchte.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Nordrhein-Westfälische Landgestüt wird 2026 sein 200-jähriges Bestehen feiern.
Datum: 2021-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsperspektive-landgestuet-nimmt-gestalt;
Themen: nordrhein-westfälisches Landgestüt
# ?, Zukunft des Landgestüts
# ?, neue Gestütsleitung
# ?, verlässliche Zukunftsperspektive
# ?, jetzige Landesregierung
# ?, Gestalt
# ?, Datum
# ?, Workshop
# ?, Bereich der Vorbereitung
# ?, Fachabteilung des Ministeriums
# ?
179. +++ (SEM)
Die Reformvorschläge wurden zudem bisher nur mündlich kommuniziert, was eine inhaltliche Auseinandersetzung für die Werkstatträte besonders erschwert.
Somit herrscht bei den Beschäftigten der Werkstätten eine große Verunsicherung.
Während die Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie den Wünschen der Werkstatträte entgegen kamen, vermissen sie gerade im Hinblick auf eine Reform des Entgeltsystems in dem aktuellen Vorschlag des Bundesministeriums eine Reihe wichtiger Aspekte.
Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte unterstütze ich ausdrücklich die Forderung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW, dass die Werkstatträte in Deutschland enger in die Diskussion über eine Reform des Entgeltsystems in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eingebunden werden müssen.
Es muss immer der Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention gelten: 'Nichts über uns ohne uns!
Datum: 2023-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entgeltdiskussion-werkstaetten-fuer-menschen-mit-behinderung-claudia-middendorf;
Themen: Werkstätten
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, allgemeiner Arbeitsmarkt
# ?, Bundesministerium
# ?, Ergebnisse der Studie
# ?, Forderung
# ?, Entgeltdiskussion
# ?, Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie
# ?, Werkstatträte in Deutschland
# ?
180. +++ (SEM)
"
Bereits am Samstag (7. Oktober) hat die Polizei ihre Präsenz an jüdischen Einrichtungen durch verstärkte Bestreifung erhöht, obwohl sich die Schutzmaßnahmen generell bereits auf einem hohen Niveau befinden.
Die Polizei Nordrhein-Westfalen bewertet die aktuellen Entwicklungen in Israel im Hinblick auf die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen fortlaufend.
Zudem können sich die Verantwortlichen der jüdischen Gemeinden bei Fragen unmittelbar an die jeweiligen Kontaktpersonen in den für sie zuständigen Kreispolizeibehörden wenden.
Datum: 2023-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhoeht-schutzmassnahmen-vor-juedischen-gemeinden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, aktuelle Mobilisierungsaufrufe
# ?, verstärkte Bestreifung
# ?, Bedrohung
# ?, Jüdinnen
# ?, hohes Niveau
# ?, jeweilige Kontaktpersonen
# ?, zusätzliche Polizeipräsenz
# ?
181. +++ (SEM)
"
Die Befragung hat ergeben, dass sich der größte Teil der 14- bis 17-Jährigen auf Social-Media-Kanälen über das politische Geschehen informiert.
Gerade im Hinblick auf die Einführung des Wahlalters mit 16 Jahren bei der nächsten Landtagswahl müsse diese Gruppe der künftigen Wähler besonders intensiv angesprochen werden, so die Staatssekretärin.
Ziel müsse sein, dass die Wahlbeteiligung, die bei der Landtagswahl 2022 noch bei 55,5 Prozent lag, bei der kommenden Landtagswahl wieder ansteigt.
Politische Bildung trägt als wichtiger Grundstein der Demokratiebildung maßgeblich dazu bei, dass die Menschen die notwendigen Kompetenzen und das Verständnis entwickeln, um aktiv an politischen Prozessen teilzunehmen und die Demokratie zu stärken.
Datum: 2023-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/politische-bildung-muss-digitaler-aufsuchender-und-attraktiver-fuer-junge-menschen;
Themen: politische Bildung
# ?, politisches Geschehen
# ?, nordrhein-westfälische Bevölkerung
# ?, Demokratiebildung
# ?, School
# ?, Demokratieskeptiker
# ?, Ergebnis des Landesdemokratieberichts
# ?, Fragen des Demokratieberichts
# ?, Landesdemokratiebericht
# ?, künftige Wähler
# ?
182. +++ (SEM)
"
Nach aktuellen Ergebnissen der Studie "CYBERSICHERHEIT IN NRW-Fakten zur IT-Sicherheit in Unternehmen" bleiben gerade kleine und mittlere Unternehmen (KMU) deutlich hinter größeren zurück: Sie sind weniger kompetent beim Thema Cybersicherheit und zugleich auch weniger bereit, in diesem Bereich zu investieren.
Obwohl sich Beschäftigte in Nordrhein-Westfalen digital sicher fühlen, schätzt nur etwa ein Drittel die eigene Kompetenz im Hinblick auf IT-Sicherheit als groß oder sehr groß ein;
nur etwa die Hälfte ist über Notfallmaßnahmen im eigenen Unternehmen informiert.
Die Initiative "Wirtschaft.
Datum: 2023-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftdigitalsicher-nrw-land-und-wirtschaft-vereinbaren-massnahmen-zur;
Themen: digitale Sicherheit
# ?, Branchennetzwerke
# ?, Fall von Cyberangriffen
# ?, mangelhafte Sicherheit
# ?, Geschäftsgeheimnisse
# ?, Digitale
# ?, Branchenverbände
# ?, wirtschaftliche Schäden
# ?, aktuelle Studie
# ?, Unternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?
183. +++ (SEM)
Die Reise wurde mit einem Besuch im Hauptquartier der Friedenstruppe UNFICYP der Vereinten Nationen auf Zypern abgeschlossen, die seit 1964 vor Ort präsent ist und seit 1974 die entmilitarisierte Zone zwischen der Republik Zypern und den von türkischen Truppen okkupierten Nordteil der Insel überwacht.
"Wer Zypern verstehen möchte, muss sich mit dem ungelösten territorialen Konflikt zwischen der Republik Zypern und der Türkei eingehend beschäftigen.
Auch im Hinblick auf die Migrationsfrage spielt der Konflikt eine bedeutende Rolle, da Flüchtlinge immer wieder aus der Türkei über das besetzte Gebiet nach Zypern gelangen," betonte der Minister.
Sein abschließendes Fazit lautet: "So gut organisiert die Hilfe hier vor Ort auch funktioniert, so offenkundig ist auch, dass wir so nicht auf Dauer weitermachen können.
Die Debatte zur Migration braucht weniger Mahnerei und Moralisieren.
Datum: 2024-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-zieht-bilanz-seiner-zypern-reise-zum-thema-flucht-und-migration;
Themen: humanitäre Hilfe
# ?, Seeweg
# ?, Themen des Gesprächs
# ?, Hilfsgüter
# ?, syrische Flüchtlinge
# ?, Nichtregierungsorganisationen
# ?, Republik
# ?, Gespräche
# ?, Bilanz der Zypernreise
# ?, Coordination
# ?
184. +++ (SEM)
Hintergrund
Bereits mit Bericht des Landesrechnungshofes vom 15. Juni 2021 trug dieser vor, dass die Rolle des CIO mindestens auf Staatssekretärsebene zu verorten sei.
Der Landesrechnungshof begründete dies insbesondere im Hinblick auf seine damaligen Prüfergebnisse zur Umsetzung des Programms "Digitale Verwaltung Nordrhein-Westfalen" (DVN).
Mit dem Bericht des Landesrechnungshofes vom 29. November 2023 wurde die Empfehlung einer hierarchischen Anhebung der Funktion des CIO auf Staatssekretärsebene erneuert.
Im Zuge der verschiedenen neu begonnenen Digitalisierungsvorhaben, beispielsweise bei der Digitalisierung der Ausländerbehörden, hat sich der Mehrwert einer prozessualen Vorgehensweise und Arbeitsteilung zwischen den jeweiligen fachlich bzw. rechtlich zuständigen Häusern und dem technisch für Digitalisierung zuständigen Ministerium als neuer Ansatz bewährt:
Datum: 2024-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-neu-aufgestellt-staatssekretaer-sieveke-uebernimmt-zusaetzlich;
Themen: Informationstechnik
# ?, Funktion
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Gesellschaft der Gruppe
# ?, Leitung der Digitalisierung
# ?, Neuaufsatz
# ?, damalige Prüfergebnisse
# ?, prozessuale Steuerung
# ?, westdeutsche Spielbanken
# ?, Prozessabläufe
# ?
185. +++ (SEM)
Zum neuen Kita-Jahr erhalten die Einrichtungen im Zuge der KiBiz-Dynamisierung eine um rund zehn Prozent höhere Pauschale pro betreutem Kind.
Insgesamt sind das 370 Millionen Euro mehr, die die Landesregierung im anstehenden Kindergartenjahr in die Struktur investiert.
Gerade im Hinblick auf die angespannte Situation der öffentlichen Haushalte sorgt diese Maßnahme für eine finanzielle Entlastung der Träger.
Die Zahl der Kita-Plätze wächst im neuen Kindergartenjahr weiter.
Ab dem 1. August werden in Nordrhein-Westfalen insgesamt mehr als 764.000 Kinder in Kitas und in der Kindertagespflege betreut.
Datum: 2024-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-neuen-kita-jahres-klare-prioritaet-auf-die-foerderung-der-juengsten;
Themen: klare Priorität
# ?, System
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kindertagespflege
# ?, neues Kitajahr
# ?, Kitas
# ?, Förderung
# ?, pädagogische Tätigkeiten
# ?, Grundstein
# ?, Fluchthintergrund von Familien
# ?
186. +++ (SEM)
Um die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes dauerhaft sicherzustellen, ist die sogenannte integrative Waldbewirtschaftung ein wichtiger Ansatz.
Im Kottenforst bei Bonn hat sich Ministerin Silke Gorißen am Dienstag, 6. August 2024, darüber aus erster Hand informiert, wie eine Waldbewirtschaftung möglich ist, bei der sämtliche Funktionen und Leistungen des Waldes ausgewogen und nachhaltig sichergestellt werden können.
Ministerin Silke Gorißen: "Gerade im Hinblick auf die immer stärker werdenden Auswirkungen des Klimawandels und den fortschreitenden Verlust der Artenvielfalt kommt dem Wald und seiner Funktion als Klimaschützer und einzigartigen Raum der Natur eine besondere Bedeutung zu.
Die integrative Waldbewirtschaftung ist daher ein wichtiger Ansatz zur Förderung der Biodiversität und sie ermöglicht zugleich eine nachhaltige Nutzung des Rohstoffs Holz.
Hier, vor den Toren Bonns, im 'Waldreservat Kottenforst', wird eindrucksvoll gezeigt, wie Rohstofferzeugung und der Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt unserer Wälder Hand in Hand gehen können.
Datum: 2024-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-biodiversitaet-im-wald-dank-integrativer-waldbewirtschaftung-sichern;
Themen: wichtiger Ansatz
# ?, Schadflächen
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Bäume
# ?, Biodiversität
# ?, Biotopholzerhaltung
# ?, Erholungsfunktion
# ?, Holzerntemaßnahmen
# ?, Wasserrückhalt
# ?, alte Entwässerungsgräben
# ?
187. +++ (SEM)
Dritter Tag der #Thementour2024: Umweltminister Krischer informiert sich über Innovationen der Umweltwirtschaft zum Ressourcenschutz
6. August 2024 Klima Wirtschaft Nachhaltigkeit Kreislauf Foto: shutterstock / 3rdtimeluckystudio
Die Landesregierung will die heimische Wirtschaft durch die ökologi-sche Transformation hin zur ersten klimaneutralen Industrieregion in Europa zukunftsfester und unabhängiger im Hinblick auf die Ressourcenfrage machen.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Datum: 2024-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-wir-muessen-den-ressourcenverbrauch-senken-klimaschutz-staerken;
Themen: Innovationen der Umweltwirtschaft
# ?, Ressourcenschutz
# ?, Ressourcenfrage
# ?, Ressourcenverbrauch
# ?, Kreislauf
# ?, Tag
# ?, Dritte
# ?, Hinblick
# ?, Standort
# ?, Nachhaltigkeit
# ?
188. +++ (SEM)
Dem Schutz Studierender und Lehrender, insbesondere vor rassistischen und antisemitischen Vorfällen, gebührt höchste Priorität, denn Kunst- und Musikhochschulen sind Orte der Vielfalt, des lebendigen Dialogs, der Begegnung und des Austauschs miteinander.
"
Zum Angebot gehört die Erstberatung für Betroffene von antisemitischen Vorfällen - auch im Hinblick auf mögliche strafrechtliche Relevanz.
In enger und vertraulicher Absprache werden je nach Fall Handlungsmöglichkeiten genannt und konkrete Unterstützung angeboten.
Bei Bedarf kann Kontakt zu spezialisierten Beratungsstellen hergestellt werden.
Datum: 2024-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-richtet-zentrale-anlaufstelle-fuer-betroffene-von-antisemitismus-hochschulen;
Themen: Hochschulen
# ?, antisemitische Vorfälle
# ?, Antisemitismus
# ?, neue Anlaufstelle
# ?, antisemitische Angriffe
# ?, zentrale Anlaufstelle
# ?, Betroffene
# ?, Jüdinnen
# ?, Universität Münster
# ?, Verletztenschutz
# ?
189. +++ (SEM)
In diesem Zuge wurde zugleich Klarheit dahingehend geschaffen, dass alle Möglichkeiten zur Absicherung einer erfolgreichen Überstellung auszuschöpfen sind.
Hierzu gehört es u.a., stets zu prüfen, ob ein zweiter Überstellungsversuch unternommen werden könnte sowie ob die Ankündigung einer Überstellung zweckmäßig ist, um ein mögliches Flüchtigsein im Rahmen einer Verlängerung der Überstellungsfrist zu begründen.
Zudem werden die Einrichtungsleitung im Hinblick auf ihre Mitwirkung bei Abschiebungsmaßnahmen in die Pflicht genommen.
So ist von der Einrichtungsleitung durch geeignete organisatorische Maßnahmen unter Einbeziehung der Dienstleister u.a. sicherzustellen, dass zur Festnahme ausgeschriebene Personen nach ihrer Rückkehr in die Einrichtung sofort telefonisch der ZAB und/oder - sofern außerhalb der regulären Dienstzeiten - der Polizei gemeldet werden.
7. Überprüfung der Erlasslage zum Komplex "Abschiebungen" Zu viele Abschiebungen scheitern an zu komplexen und fehleranfälligen Verfahren, die oft auch durch Bundesrecht bedingt sind.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ?
190. +++ (SEM)
Dazu sind rund 150 Forstfachleute aus ganz Europa und Übersee angereist.
Bei einer Exkursion in den Königsforst bei Köln am Freitag, 20. September 2024 haben sich die Forstfachleute über die dort erfolgreiche Praxis der integrierten Waldbewirtschaftung informiert.
Zum Auftakt der Exkursion in den Königsforst begrüßte Forstministerin Silke Gorißen die Waldexpertinnen und Waldexperten: "Gerade im Hinblick auf die immer stärker werdenden Auswirkungen des Klimawandels und den Verlust der Artenvielfalt kommt dem Wald und seiner Funktion als Klimaschützer, als einzigartiger Raum der Natur und als Quelle des Rohstoffs Holz eine besondere Bedeutung zu.
Die integrierte Waldbewirtschaftung ist daher ein wichtiger Ansatz, damit der Wald auch für nachfolgende Generationen erhalten bleibt.
Hier im Königsforst, vor den Toren der Großstadt Köln, wird eindrucksvoll gezeigt, wie Rohstofferzeugung, Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt unserer Wälder Hand in Hand gehen können.
Datum: 2024-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zu-besuch-im-nordrhein-westfaelischen-wald-forstfachleute-aus-ganz-europa-lernen;
Themen: wichtiger Ansatz
# ?, Königsforst bei Köln
# ?, sogenannte integrierte Waldbewirtschaftung
# ?, Erholungsfunktionen
# ?, Exkursion
# ?, Schutzfunktionen
# ?, Nutzfunktionen
# ?, Forstfachmänner
# ?, Jahrestagung
# ?, Holz
# ?
191. +++ (SEM)
Die Aktionstage entfalten aus meiner Sicht zugleich spürbar präventiven Charakter; durch sie wird das gemeinsame Ziel besonders deutlich: Wir wollen gemeinsam gegen Schattenwirtschaft vorgehen und damit ein klares Zeichen für ehrliche Unternehmen und faire Arbeitsbedingungen setzen.
"
Kernaufgabe der kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden sind Überprüfungen im Hinblick auf die Einhaltung von handwerks- und gewerberechtlichen Regelungen, insbesondere im Friseurhandwerk.
Von den kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden sind rund 100 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet worden.
Bei der Hälfte dieser Verfahren ging es um die fehlende Eintragung in die Handwerksrolle.
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-der-friseurbranche-gravierende-maengel-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: illegale Beschäftigung
# ?, Friseurhandwerk
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Generalzolldirektion
# ?, geltende Gesetze
# ?, Friseurbranche
# ?, kommunale Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden
# ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Aufsichtsbeamtinnen
# ?, landesweite Aktionstage
# ?
192. +++ (SEM)
Zurzeit gibt es keine zugelassenen Pflanzenschutzmittel, welche effektiv gegen den Schädling eingesetzt werden können.
Die Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts der Länder haben bei der Amtschefkonferenz erste wichtige Schritte zum Umgang mit dieser neuen Bedrohung beschlossen.
Der Bund wird aufgefordert, Notfallzulassungen von wirksamen Pflanzenschutzmitteln für die kommende Anbausaison zu ermöglichen, Anpassungen von Fördervoraussetzungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu prüfen sowie die Forschungsförderung im Hinblick auf moderne Pflanzenschutz- und Züchtungsverfahren auszubauen.
Befreiung Mautpflicht im Garten- und Landschaftsbau
Auch mit der Mautpflicht für Fahrzeuge des gewerblichen Gartenbaus haben sich die Amtschefinnen und Amtschefs in Berlin am 15. und 16. Januar auf Initiative Nordrhein-Westfalens hin beschäftigt: Bei der Einführung der erweiterten Mautpflicht für Fahrzeuge ab einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen ab dem 1. Juli 2024 wurde der gewerbliche Gartenbau nicht in die Liste aller Berufe aufgenommen, die die Voraussetzungen für die "Handwerker-Ausnahme" erfüllen.
Datum: 2025-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-fuer-die-landwirtschaft-den-gartenbau-und-die-tierhaltung;
Themen: Amtschefkonferenz
# ?, Amtschefs
# ?, Amtschefinnen
# ?, Blauzungenkrankheit
# ?, Mautpflicht
# ?, gewerblicher Gartenbau
# ?, Notfallzulassungen
# ?, neue Bedrohung
# ?, wichtige Beschlüsse
# ?, wirksame Pflanzenschutzmittel
# ?
193. +++ (SEM)
Der Bund hat einen Kompromiss verhindert.
Das Düngegesetz muss unter einer neuen Bundesregierung erneut auf den Weg gebracht werden.
Wir verlieren zu viel Zeit im Hinblick auf die dringend benötigte verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung und ein praxisnahes Monitoring.
"
Die Grüne Woche findet vom 17. bis zum 26. Januar in Berlin statt.
Datum: 2025-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-spricht-mit-branchenvertretern-ueber;
Themen: wichtiger Branchentreff
# ?, Düngegesetz
# ?, öffentliche Aufmerksamkeit
# ?, Branchenvertreter
# ?, neue Bundesregierung
# ?, Landwirtschaft
# ?, Fleisch
# ?, Messe
# ?, Nährstoffbilanzierungsverordnung
# ?, deutsche Haltung
# ?
194. +++ (SEM)
Dies gilt insbesondere für die höchstverschuldeten Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Hier erscheint eine vollständige Tilgung der Liquiditätskredite aus eigener Kraft - ohne externe finanzielle Unterstützung - nach wie vor nicht realistisch.
Als Landesregierung haben wir uns, trotz der angespannten Lage des Landeshaushaltes dazu bekannt, einen wesentlichen Beitrag zur Beseitigung der kommunalen Verschuldung im Hinblick auf die Liquiditätskredite zu leisten.
Aus diesem Bekenntnis wird nun Umsetzung.
Ab dem Haushaltsjahr 2025 steht eine viertel Milliarde Euro zur Umsetzung zur Verfügung.
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ?
195. +++ (SEM)
"
Meinolf Köller, Geschäftsführer GWL Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH Lippstadt: "Gerade als ein kommunal verbundenes Wohnungsunternehmen sind wir gehalten unsere Bauvorhaben nachhaltig und zu angemessenen Kosten zu realisieren.
Durch den Einsatz des digitalen Gebäudeenergiepasses können wir beginnend mit der Planungsphase entsprechende Abwägungen im Hinblick auf Materialeinsatz und Wirtschaftlichkeit treffen.
"
Michael Marx, Bereichsleiter Bestandstechnik VIVAWEST: "VIVAWEST verspricht sich im Rahmen des Pilotprojektes Einblicke in den Lebenszyklus verwendeter Materialien, deren Umweltauswirkungen und Kreislauffähigkeit.
Datum: 2025-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nachhaltiger-bauen-co2-fussabdruck-reduzieren-digital;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Wohnungsgenossenschaft
# ?, Gag
# ?, AG
# ?, Abläufe
# ?, Immobilien
# ?, Bergfort
# ?, Bestandstechnik
# ?, Csrd-Betrachtung
# ?, Dokumentationswerkzeug
# ?
196. +++ (SEM)
Darüber tauscht sich Minister Herbert Reul in Stockholm mit Charlotte Kugelberg, Staatssekretärin im Justizministerium, aus.
Globalisierung, Internationalisierung und Digitalisierung verändern auch die Tatbegehungsweisen der Organisierten Kriminalität spürbar und nachhaltig.
Für die effektive Bekämpfung Organisierter Kriminalität ist eine vertrauensvolle internationale polizeiliche Zusammenarbeit wichtig, insbesondere im Hinblick auf konkreten Erkenntnis- und allgemeinen Erfahrungsaustausch.
Auch Ermittlungsverfahren der Organisierten Kriminalität im Bereich der türkisch-arabischen Clankriminalität legen regelmäßig internationale Bezüge der Tatverdächtigen offen.
Die laufend ausgebaute Zusammenarbeit zwischen den schwedischen Polizeibehörden und dem nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt ist eine verlässliche Basis zur Bekämpfung der organisierten Clankriminalität mit internationalen Bezügen.
Datum: 2025-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-der-clankriminalitaet-minister-herbert-reul-reist-zum-austausch-mit;
Themen: kriminelle Clanangehörige
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, schwedische Ermittler
# ?, harter Kampf
# ?, Kurve
# ?, Methode
# ?, Absolventen
# ?, Basis für Bekämpfung
# ?, Rat von Schweden
# ?, allgemeine Jugendkriminalität
# ?
197. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen und viele weitere Länder fordern zudem, die Ermächtigung für die Stoffstrombilanzverordnung aufzuheben und im Düngegesetz eine Ermächtigungsgrundlage zur Einführung eines Wirkungsmonitorings einzufügen.
Ferner bitten diese Länder die künftige Bundesregierung, das Konzept für eine verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung gemeinsam mit den Ländern zu erarbeiten.
Im Hinblick auf die zukünftigen Verhandlungen mit der Europäischen Kommission sind auch alternative Ansätze zum Düngerecht vor dem Hintergrund der Probleme bei der Umsetzung der Ausweisung nitratbelasteter Gebiete zu erarbeiten.
Ferner haben sich Nordrhein-Westfalen und einige weitere Länder für Anpassungen auf EU- und nationaler Ebene eingesetzt, die die prekäre Zulassungssituation bei Pflanzenschutzmitteln abwenden.
Diese Anpassungen widersprechen keineswegs dem Ziel der Pflanzenschutzmittelreduktion.
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;
Themen: Forstwirtschaft
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Stoffstrombilanzverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Kernthema
# ?, aktuelle Fragen
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Länder
# ?
198. +++ (SEM)
Betroffene Stellen werden auf spezialisierte Expertenteams zugreifen können, die schnelle und professionelle Hilfe bei IT-Sicherheitsvorfällen leisten.
Mit dem landesweiten sogenannten "Incident Response-Retainer" stärkt das Ministerium die digitale Widerstandsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung.
Gleichzeitig erfüllt das Land mit der Maßnahme wesentliche reaktive Anforderungen aus der NIS-2-Richtlinie der Europäischen Kommission im Hinblick auf Computer Emergency Response Teams.
"Mit dem 'Digi-SOS' setzt Nordrhein-Westfalen neue Maßstäbe bei der Informationssicherheit für Kommunen und Landesbehörden.
Gerade wenn ein IT-Angriff erfolgreich war, bedarf es schneller Unterstützung.
Datum: 2025-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schnelle-hilfe-bei-it-angriffen-mit-digi-sos-ministerium;
Themen: IT-Angriffe
# ?, It-sicherheitsvorfälle
# ?, schnelle professionelle Hilfe
# ?, spezialisierte Expertenteams
# ?, Landesbehörden
# ?, Landesverwaltung
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Informationssicherheit
# ?, Ausschreibungsprozess
# ?, IT-Notfall
# ?
199. +++ (SEM)
Das 2022 eröffnete Zentrum ist Teil eines globalen DHL-Netzwerks und deckt alle wesentlichen Bereiche der Elektromobilitätslogistik ab - von der Batterieproduktion über den sicheren internationalen Transport bis hin zur Rücknahme und dem Recycling ausgedienter Komponenten.
Im Rahmen einer Paneldiskussion tauscht sich Ministerpräsident Wüst mit Partnerunternehmen und internationalen Kunden über die Chancen und Herausforderungen im Bereich nachhaltiger Fahrzeuglogistik aus.
Der Besuch unterstreicht, wie wichtig eine resiliente, nachhaltige Lieferkette für die Mobilitätswende ist - auch im Hinblick auf den Standort Nordrhein-Westfalen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Reise ist am Freitagnachmittag der Besuch des Khalifa Ports in Abu Dhabi.
Dort setzt das nordrhein-westfälische Unternehmen Paul Vahle GmbH & Co. KG moderne Energie- und Automatisierungslösungen zur Elektrifizierung von RTG-Kranen ein.
Datum: 2025-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-reise-von-ministerpraesident-wuest-die-golfregion-wirtschaftliche;
Themen: Golfregion
# ?, wirtschaftliche Zusammenarbeit
# ?, Abschluss
# ?, Download
# ?, Besichtigung
# ?, Rundgang
# ?, Foto
# ?, letzter Tag
# ?, Luftwaffe
# ?, zahlreiche Termine
# ?
200. +++ (SEM)
Zum 31. Dezember 2023 belief sich der Stand der Liquiditätskredite und der zur Liquiditätssicherung begebenen Wertpapiere - vor eventuell notwendigen Korrekturen - in den kommunalen Kernhaushalten in Nordrhein-Westfalen auf rund 20,9 Milliarden Euro.
Die Teilnahme an der anteiligen Entschuldung erfolgt auf Antrag.
Zuvor hat eine antragsberechtigte Kommune Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung im Hinblick auf Richtigkeit von Ansatz und Ausweis in der Bilanz prüfen zu lassen.
Die zum Abzug zu bringenden liquiden Mittel sind auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen.
Aus dieser Prüfung können sich Korrekturbeträge ergeben.
Datum: 2025-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-altschuldenloesung-fuer-kommunen-erreicht-naechste;
Themen: Liquiditätssicherung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Entschuldung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Richtigkeit
# ?, Beschlussfassung
# ?, Landtag
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Verabschiedung
# ?, Korrekturbeträge
# ?
201. +++ (SEM)
24. Juni 2025 Glasfasern Foto: iStock.
com
Mit dem "Digital-Index Ruhr" wird erstmals eine fundierte und umfassende Messung des Digitalisierungsgrades im Hinblick auf verschiedene Themenfelder der 53 Kommunen im Ruhrgebiet erstellt.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, hat am Dienstag, 24. Juni 2025, gemeinsam mit Christian Kleinhans, Geschäftsführender Vorstand des Digital Campus Zollverein e.V., und Dr. Henry Goecke, Geschäftsführer des IW Consult, Ergebnisse des ersten "Digital-Index Ruhr" vorgestellt.
Datum: 2025-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-direkt-datenfluss-made-im-ruhrgebiet-digital-index-ruhr-liefert-ergebnisse;
Themen: Teilindex
# ?, Achse
# ?, neuer Digitalindex
# ?, Ruhr
# ?, Campusse
# ?, Zollverein
# ?, Bereiche der Digitalisierung
# ?, Bestimmung des Digitalisierungsgrads
# ?, Goecke
# ?, IT-Absolventen
# ?
202. +++ (SEM)
Auch unsere Wirtschaft muss sich auf einen störungsfreien Güterverkehr verlassen können.
Gemeinsam mit der Deutschen Bahn arbeitet die Landesregierung deshalb an der weiteren Modernisierung und Verbesserung des Schienennetzes.
Wir brauchen sichere, moderne Bahnhöfe und ein zuverlässiges Angebot - sowohl im Hinblick auf die Mobilitätsansprüche der Menschen, als auch mit Blick auf den Klimaschutz.
Mit der Kooperationsvereinbarung werden konkrete Maßnahmen vereinbart, mit denen die Deutsche Bahn für spürbare Verbesserungen für alle Bahnkunden in Nordrhein-Westfalen sorgen will.
"
Datum: 2025-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-die-deutsche-bahn-staerken-ihre-zusammenarbeit;
Themen: Download
# ?, zuverlässiges Angebot
# ?, Knoten
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Verbesserung der Bahninfrastruktur
# ?, Lebensstandort
# ?, Schienennahverkehr
# ?, Fahrgäste
# ?, Fernverkehr
# ?, Personenverkehr
# ?
203. +++ (SEM)
Auch setzt das Land weiter auf die gezielte Ansprache junger Menschen; zum Beispiel mit der Kampagne WhatTheFuture (#WTFuture).
Ziel dieser und weiterer Maßnahmen ist es, die Ausbildung attraktiver zu machen, den Einstieg zu erleichtern und junge Menschen gezielter zu unterstützen, um mehr junge Menschen für eine Ausbildung in den Erziehungsberufen zu gewinnen.
Das Land setzt im Bereich der frühkindlichen Bildung auf eine starke Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und erwartet unter anderem Verbesserungen im Hinblick auf die bisherige Finanzierung der frühkindlichen Bildung ab 2027 durch das angekündigte Qualitätsentwicklungsgesetz.
Hierzu hat das Land Nordrhein-Westfalen jüngst eine entsprechende Initiative mit den anderen Ländern in der Konferenz der Jugend- und Familienministerinnen und -minister eingebracht.
Darüber hinaus hat Nordrhein-Westfalen erst kürzlich - als eines der ersten Länder - auf Grundlage des aktuellen Kita-Qualitätsgesetztes zudem eine Vereinbarung mit der Bundesfamilienministerin unterzeichnet, die dem Land Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2025 und 2026 jeweils rund 430 Millionen Euro sichert.
Datum: 2025-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-neuen-kita-jahres-land-investiert-weiter-mehr-mittel-stabilitaet-und;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, neues Kitajahr
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kitahelferinnen
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ?, Milliarden
# ?, Euro
# ?, Mittel
# ?, Kindertagespflege
# ?
204. +++ (SEM)
"
Jörg J. Schmitz, Geschäftsführer des Kölner Studierendenwerks: "Mit dem neuen Servicehaus verfügt das Kölner Studierendenwerk nun über eine zentrale Anlaufstelle für Studierende sowie ein modernes Arbeitsumfeld für unsere Mitarbeitenden.
Das erfüllt uns mit Stolz und gibt uns Zuversicht im Hinblick auf kommende Herausforderungen.
Unser besonderer Dank gilt dem Land Nordrhein-Westfalen für den bedeutenden Baukostenzuschuss sowie der Universität zu Köln für den Grundstückstausch - ohne diese Unterstützung wäre ein Servicehaus in so zentraler Lage nicht möglich gewesen.
"
Datum: 2025-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-servicehaus-fuer-studierendenwerke-der-universitaet-koeln;
Themen: neues Servicehaus
# ?, Univiertel
# ?, Neubau
# ?, Universität Köln
# ?, Kölner
# ?, Finanzmittel des Studierendenwerks
# ?, Grundstückstausch
# ?, Mitarbeitende des Studierendenwerks
# ?, bedeutender Baukostenzuschuss
# ?, gelebte Partnerschaft
# ?
205. +++ (SEM)
Mit den jährlich stattfindenden Aktionstagen schauen wir zum einen genau hin und sorgen so dafür, dass wichtige Beschäftigungsstandards eingehalten werden, zum anderen schützen wir die Wettbewerbsfähigkeit verantwortungsvoll wirtschaftender Unternehmen", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob an den Orten, an denen Reinigungskräfte zum Einsatz kommen, Bestimmungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes umgesetzt werden.
Die Kontrolleure achteten zum Beispiel darauf, ob die Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf die unterschiedlichen Einsatzbereiche vorhanden ist oder die arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge bei der Arbeit durchgeführt wurde.
Außerdem wurde geprüft, ob die Beschäftigten vor Aufnahme der Tätigkeit unterwiesen wurden.
Auch wurde kontrolliert, ob die technischen Arbeitsschutzmaßnahmen korrekt umgesetzt werden: dazu gehören beispielsweise die Lagerung von Gefahrstoffen, das Vorhandensein von Hautschutzplänen, der Zustand und die Prüfung der Arbeitsmittel (zum Beispiel Rollwagen, Kehrmaschinen und ähnliches) und die Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen.
Datum: 2025-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-gebaeudereinigung;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Gefahrstoffe
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Gebäudereinigungsbranche
# ?, Zoll
# ?, gemeinsame Aktionstage
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Sozialversicherung
# ?, Schulterschluss
# ?
206. +++ (SEM)
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Datum: 2025-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Ausbeutung
# ?, gezielte Einreise
# ?, wichtiger Schlag
# ?, Schmutz
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Sozialbetrug
# ?, deutsches Sozialsystem
# ?, problematische Baubestände
# ?
207. +++ (SEM)
"
Das wird gefördert:
Bund und Land unterstützen mit dem Projekt die Planungsstudie im Hinblick auf Neubau und Inbetriebnahme eines Hangars mit Werkstätten, Technik- und Büroräumen sowie einem eigenen Rollweg zur Start- und Landebahn.
Um den Luftverkehr der Zukunft umweltfreundlicher und klimaverträglich zu machen, wurde im Jahr 2020 die DLR-Einrichtung Technologien für Kleinflugzeuge gegründet, die das Innovationszentrum für Kleinflugzeug-Technologien (INK) betreibt.
Das INK widmet sich den Themen des elektrischen Fliegens und der (inter-)urbanen Mobilität mit Blick auf Kleinflugzeuge vor dem Hintergrund des Leitbilds des Rheinischen Reviers als Mobilitätsrevier der Zukunft.
Datum: 2025-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-dlr-innovationszentrum-fuer-kleinflugzeuge-wuerselen-rueckenwind-fuer;
Themen: Luftverkehr der Zukunft
# ?, neues DLR-Innovationszentrum
# ?, Planungsstudie
# ?, klimafreundliche Luftfahrt
# ?, Forschungsflugplatz
# ?, kluge Ideen
# ?, Rückenwind
# ?, Realität
# ?, DLR-Einrichtung
# ?, Hangargebäude
# ?
208. +++ (SEM)
Unmittelbar nach den Kontrollen wurden bereits ordnungsrechtliche Verfahren eingeleitet.
Die Strafverfolgungsbehörden werden in den entsprechenden Fällen eingeschaltet.
* Im Hinblick auf den Verdacht der Kindeswohlgefährdung wurden für vier Kinder im Kleinkind-Alter sofort jugendamtliche Maßnahmen durchgeführt.
Es handelte sich um erbärmliche hygienische Zustände in der Familie.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-schrottvermieter-und-sozialbetrueger-landesweite-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Schrottvermieter
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialbetrüger
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Zuwanderung
# ?
209. +++ (SEM)
Bauen mit Holz ist klimafreundlich
Damit ist auch eine wichtige Botschaft des EBH in diesem Jahr verknüpft: Klimaneutralität und Wirtschaftsentwicklung sind kein Widerspruch, sondern greifen schlüssig ineinander - vor allem beim Bauen mit Holz.
"Der moderne Holzbau stellt die Lösungen bereit, um die Herausforderungen beim Bauen in den Städten im Hinblick auf Bevölkerungszuwachs, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Flächenverbrauch effizient zu meistern", sagt Dr. Stefanie Wieland, stellvertretende Leitung im Zentrum für Wald und Holzwirtschaft, der Einrichtung für Forschung und Wissenstransfer des Landesbetriebs Wald und Holz NRW.
Beispiele aus der Praxis zeigen zudem, wie Holz effizient in moderner Architektur zum Einsatz kommt und damit hochwertige Lebensräume im urbanen Raum geschaffen werden.
Nicht nur im Neubau, sondern vor allem auch als Bereicherung gewachsener Strukturen im Bestand.
Datum: 2025-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dr-berges-holzbau-hat-grosses-potenzial;
Themen: Holzbau
# ?, urbaner Raum
# ?, Fachveranstaltung für Bauen
# ?, Wald
# ?, großes Potenzial
# ?, Bedeutung des Holzbaus
# ?, Bevölkerungszuwachs
# ?, Rohstoffgrundlage des Bauens
# ?, Wertschöpfungskette des Clusters
# ?, großvolumige Parkhäuser
# ?
210. +++ (SEM)
Online-Plattformen aus Fernost locken zudem mit Billigangeboten und bringen massenhaft minderwertige Produkte in den Markt.
Tests zeigen immer wieder, dass die Qualität oft schlecht und das Risiko groß ist, gesundheitsgefährdende und nicht sichere Billigware zu bekommen.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz und das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung raten dazu, sich beim Einkauf nicht direkt vom vermeintlich günstigen Angebot locken zu lassen: Denn Gütesiegel, Kennzeichnung und Verarbeitung sind wichtig im Hinblick auf langlebige Sicherheit und Qualität der Waren.
Ministerin Gorißen: "Damit Weihnachtsgeschenke nicht zur bösen Überraschung werden oder Spielzeuge direkt nach dem ersten Gebrauch entsorgt werden müssen, sollten Verbraucher schon beim Einkauf genau hinschauen und sich gut informieren.
Gütesiegel wie 'Geprüfte Sicherheit', das europäische CE-Kennzeichen oder das deutsche Umweltzeichen 'Blauer Engel' bieten auf Produkten eine wichtige Orientierung.
Datum: 2025-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-geschenkekauf-hinweise-zum-kauf-von-spielzeug-0;
Themen: Billigangebote
# ?, Kinder der Altersklasse
# ?, gefährliche Verbraucherprodukte
# ?, sichere Billigware
# ?, Qualität
# ?, EU-Schnellwarnsystem
# ?, Onlineplattformen
# ?, Fernost
# ?, Weihnachtsgeschenke
# ?, Ernährung
# ?
211. +++ (SEM)
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Leistungsmissbrauch
# ?, heutige Kontrollaktion
# ?, Schlagkraft
# ?, Jobcenter
# ?, neue Weise
# ?, Behördennetz
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialbetrug
# ?, neuer Ansatz
# ?
212. +++ (SEM)
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Zudem stärkt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Datum: 2026-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Scheinanmeldungen
# ?, Sperrgebiet
# ?, Abzocker
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Sozialbetrug
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Kontrollen
# ?, Wohnungsaufsicht
# ?
213. +++ (SEM)
Dabei gibt auch der Dampf etwa von E-Zigaretten laut dem Deutschen Krebsforschungszentrum gesundheitsschädliche Aerosole in die Umgebungsluft ab.
Auch das Bundesinstitut für Risikobewertung stellt fest, dass gesundheitliche Risiken für Dritte beim passiven Kontakt mit dem Aerosol aus E-Zigaretten grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden können.
Dies gilt insbesondere im Hinblick auf den Kontakt mit durch die Erhitzung entstandenen, potentiell krebserregenden Stoffen.
Zudem hat der Bund in seinem Konsumcannabisgesetz (KCanG) zwar Regelungen für den Schutz von Kindern und Jugendlichen beschlossen.
Dieser Schutz zielt jedoch nicht allgemein auf den Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens beim Konsum von Cannabisprodukten.
Datum: 2026-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-den-nichtraucherschutz;
Themen: E-Zigaretten
# ?, Passivrauchen
# ?, Schutz
# ?, Tabakerhitzer
# ?, Nichtraucherinnen
# ?, geplante Änderung
# ?, 2 Lücken
# ?, Aerosol
# ?, Art des Konsums
# ?, Cannabisprodukte
# ?
214. +++ (SEM)
* Mobile Arbeit hat sich für viele Berufsgruppen etabliert und bietet Beschäftigten ein hohes Maß an Flexibilität, aber auch ein Entgrenzungsrisiko.
Klare (betriebliche) Spielregeln, die gemeinsam entwickelt werden müssen, sind nötig.
* Für den Mittelstand und kleine sowie mittlere Unternehmen (KMU) ist die Einführung neuer Technologien mit zusätzlichen Anforderungen verbunden, insbesondere im Hinblick auf Qualifizierung und Umsetzung der neuen Arbeitsformen.
Sie brauchen teilweise Unterstützung, um beschäftigtenorientiert und wettbewerbsfähig zu bleiben.
* Bestimmte Arbeitsverhältnisse und -bereiche sind mit besonderen Risiken behaftet und müssen im Wandel gezielt in den Blick genommen werden, dazu zählen Soloselbstständigkeit und Plattformarbeit.
Datum: 2026-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-formen-der-arbeit-landesregierung-legt-studie-zum-wandel-der-arbeitswelt-vor;
Themen: Beschäftigte
# ?, moderne Arbeitswelt
# ?, neue Formen
# ?, neue Arbeitsformen
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Flexibilisierung
# ?, Wandel
# ?, Veränderungen
# ?, Berufswelt
# ?, Auswirkungen
# ?
215. +++ (SEM)
"
1. Vorsitzender des Deutschen Beamtenbundes (DBB) NRW Roland Staude: "Mit der zeit- und inhaltsgleichen Übertragung des Tarifergebnisses auf den Besoldungs- und Versorgungsbereich der Landes- und Kommunalbeamten haben wir auch einen guten Einstieg in eine anstehende Besoldungsstrukturreform erreicht.
Hier zeigt das Land die notwendige Seriosität und das erforderliche Augenmaß im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
"
Vorsitzender des Deutschen Richterbunds (DRB)-NRW Gerd Hamme: "Der DRB NRW bedankt sich bei der Landesregierung für die konstruktiven Besoldungsgespräche.
Datum: 2026-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebertraegt-tarifergebnis-auf-beamte-richter-sowie;
Themen: Beamte
# ?, Besoldungsgespräch
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Beamtinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Gewerkschaften
# ?, monathliche Ausbildungsentgelte
# ?, Tarifeinigung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, öffentlicher Dienst
# ?
216. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat dafür beste Voraussetzungen: exzellente Forschung, gewachsene Industriestrukturen und echte Stärken in Biotechnologie und personalisierter Medizin.
Mit dem Chancenpapier setzen wir heute den Rahmen, damit diese Stärken nicht nur erhalten bleiben, sondern wachsen - und damit hier in Nordrhein-Westfalen die Arzneimittel von morgen entwickelt und produziert werden.
" Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Im Hinblick auf die geopolitische Weltlage birgt die enorme Abhängigkeit von Drittstaaten bei der Arzneimittelproduktion große Gefahren für die Daseinsvorsorge der Bevölkerung - sowohl in der Regelversorgung als auch für die Krisenvorbereitung.
Es muss uns daher gelingen, Produktionskapazitäten in Nordrhein-Westfalen und Deutschland dauerhaft zu halten und auszubauen.
Genauso klar ist aber auch: Auch bei der Arzneimittelversorgung brauchen wir in der gesetzlichen Krankenversicherung stabile und verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen.
Datum: 2026-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unternehmen-und-forschung-setzen-starke-impulse-fuer-die-zukunft;
Themen: Pharmadialog
# ?, Zukunft der Pharmaindustrie
# ?, Arzneimittel der Zukunft
# ?, Aspirin
# ?, Einst
# ?, Arzneimittelversorgung
# ?, Produktionskapazitäten
# ?, Wirkstoff
# ?, Branchenvertreter
# ?, führende Unternehmen
# ?
217. +++ (SEM)
Dazu verringern wir technische Hürden, durch die Definition von Schnittstellen und den Betrieb einer technischen Plattform, über die diese dann einfach genutzt werden können.
Bremen und Nordrhein-Westfalen sind seit Jahren starke Partner der Verwaltungsdigitalisierung, die arbeitsteilig vorangehen.
Die konzeptionelle Ausgestaltung der Governance für ein offenes API-Ökosystem der Verwaltung, insbesondere im Hinblick auf die Beteiligung der Wirtschaft sowie auf Rollen- und Rechtemuster wird Bremen verantworten.
Nordrhein-Westfalen übernimmt die technische Konkretisierung und Umsetzung dieser Vorgaben in interoperable, praxisfähige Lösungen.
"
Datum: 2026-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/apis-statt-amtsgrenzen-bremen-und-nordrhein-westfalen-treiben-die-digitale;
Themen: centrale API-Plattform
# ?, digitale Dienste
# ?, API-Standards
# ?, APIs
# ?, Datenaustauschprozesse
# ?, föderale API-Strategie
# ?, Schnittstellen
# ?, It-planungsrat
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, kommunale Ebene
# ?
218. +++ (SEM)
Neben DigiKliMAP gab es in Rheinbach Einblicke in die Forschung des Exzellenzclusters PhenoRob.
Dort arbeiten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen - von Robotik und Informatik über Pflanzenwissenschaften bis zur Agrarökonomie - gemeinsam an neuen Technologien für den nachhaltigen Pflanzenbau.
Dabei fokussiert sich der Cluster auf vier zentrale Forschungsbereiche: die Weiterentwicklung autonomer Roboter und KI-gestützter Verfahren zur präzisen, ressourcenschonenden Nutzpflanzenproduktion, die umfassende sensorbasierte Phänotypisierung im Feld zur Erfassung pflanzlicher Reaktionen auf Umweltbedingungen, die Gestaltung und Bewertung neuer Anbausysteme im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf Biodiversität, Ökosystemleistungen und Bodenfunktionen sowie die Integration gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Perspektiven in die Umsetzung nachhaltiger Produktionsformen.
Durch die enge interdisziplinäre Zusammenarbeit soll ein ganzheitliches Verständnis für zukunftsfähige Agrarsysteme geschaffen und praxisrelevante Lösungen für eine nachhaltige Landwirtschaft entwickelt werden.
Hintergrund Tour "Starke Zukunft in NRW: KI in Landwirtschaft und Wald"
Datum: 2026-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-station-der-tour-starke-zukunft-nrw-ki-landwirtschaft-und-wald-von;
Themen: starke Zukunft
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, KI
# ?, hochaufgelöste Klimadaten
# ?, Wald
# ?, Erträge
# ?, Versuchsflächen
# ?, digitale Sensorik
# ?, Exzellenzcluster
# ?, Praxispartner
# ?
219. +++ (SEM)
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Die Landesregierung hat in dieser Woche das "Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" in den Landtag eingebracht, dessen erste Beratung in der Plenarsitzung am 15. Juli 2026 vorgesehen ist.
Mit dem geplanten "Faires-Wohnen-Gesetz" will die Landesregierung das Wohnraumstärkungsgesetz aus dem Jahr 2021 weiterentwickeln und die Handlungsmöglichkeiten gegen Problemimmobilien und ausbeuterische Wohnverhältnisse deutlich stärken.
Datum: 2026-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-landesregierung-erhoeht-den-druck-auf-problemimmobilien;
Themen: Problemimmobilien
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Einzelereignis
# ?, auffällige Strukturen
# ?, behördliche Zusammenarbeit
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, problematische Baubestände
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, beteiligte Kommunen
# ?
220. +++ (SEM)
Unmittelbar nach den Kontrollen wurden bereits ordnungsrechtliche Verfahren eingeleitet.
Die Strafverfolgungsbehörden werden in den entsprechenden Fällen eingeschaltet.
* Im Hinblick auf den Verdacht der Kindeswohlgefährdung wurde ein Kind im Säugling-Alter sofort in Obhut genommen und wird aktuell vom Jugendamt betreut.
* Es wurden fünf illegale Prostitutionsstätten vorgefunden, in denen sechs Personen der illegalen Prostitution nachgehen.
Den Hinweisen wird nun durch die zuständigen Stellen weiter nachgegangen.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Sozialbetrug
# ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion
# ?, skrupellose Geschäftsmodelle
# ?, empfindlicher Schlag
# ?, Anfangsverdacht
# ?, kriminelle Geschäftsmodelle
# ?, Hinweise
# ?, Kontrollen
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?
221. +++ (SEM)
Der notwendige Zuwachs an Backup-Kapazitäten beträgt zwischen 2020 und 2025 etwa 22 GW.
Durch den Strommarkt lassen sich diese Kapazitäten derzeit nicht finanzieren: Die Finanzierungslücke beträgt bis zu 6 Euro/MWh.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen ist im Hinblick auf die Energieversorgung und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen vom geplanten Ausstieg aus der Kohleverstromung in besonderem Maße betroffen.
Um die Klimaschutz-Ziele mit den Interessen der Wirtschaft in Einklang zu bringen, muss der Kohleausstieg - wie von der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' empfohlen - durch besondere Maßnahmen beim Strompreis flankiert werden.
Dazu gehören Ausgleichsmaßnahmen, die die Verbraucher entlasten und die Verstetigung und Fortentwicklung der Strompreiskompensation für die energieintensiven Industrien.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;
Themen: Kohleverstromung
# ?, Großhandelsstrompreise
# ?, schrittweise Beendigung
# ?, Strompreisentlastungen
# ?, flexible Kraftwerke
# ?, stromintensive Unternehmen
# ?, vorzeitiger Ausstieg
# ?, Strommarkt
# ?, energieintensive Industrien
# ?, Kommission
# ?
222. +++ (SEM)
22. Februar 2024 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.
io
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch, 21. Februar 2024, über das zuvor im Bundesrat gescheiterte Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung beraten.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch, 21. Februar 2024, über das zuvor im Bundesrat gescheiterte Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung beraten, das für Landwirtinnen und Landwirte, aber auch viele Betriebe im Gartenbau und im Handwerk zusätzliche Kosten und Verwaltungsaufwand generiert hätte.
Datum: 2024-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vermittlungsausschuss-landwirte-vor-kosten-und-unnoetiger-buerokratie-bewahrt;
Themen: Arbeitsmaschinen
# ?, Stapler
# ?, Bundesrat
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Landwirte
# ?, Stunde
# ?, Aufsitzmäher
# ?, Betriebshaftpflichtversicherungen
# ?, Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung
# ?
223. +++ (SEM)
DigiFab
Geplant ist der Aufbau eines Großgeräts zur Erforschung energieeffizienter und nachhaltiger Bauprozesse.
Die geplante Forschungsinfrastruktur soll neue Möglichkeiten in Hinblick auf additive Fertigungsverfahren in material- und formoptimierten Herstellungsprozessen sowie auf eine computergesteuerte Verarbeitung von Beton und Bewehrung zur seriellen Herstellung von vorgefertigten Betonteilen bieten.
Am Projekt beteiligt sind die RWTH Aachen University - Lehrstuhl und Institut für Massivbau (IMB) und die CBI Center Building and Infrastructure Engineering GmbH.
Das Vorhaben soll in Aachen realisiert werden.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderwettbewerb-forschungsinfrastrukturennrw-land-und-eu-foerdern-14-innovative;
Themen: Projektkoordinator
# ?, Forschungsinfrastrukturen
# ?, Projektbeteiligte
# ?, Vorhaben
# ?, M.-Labor
# ?, Spannfeld
# ?, großartige Projektideen
# ?, ökologische Transformation
# ?, Einzelvorhaben
# ?, Entwicklungslandschaft
# ?
224. ++ (IR)
Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer Dortmund: "Das Sanierungsprojekt setzt einen deutlichen Schwerpunkt auf die Modernisierung der Bildungsstätten, um eine zukunftsorientierte Ausbildung junger Fachkräfte zu gewährleisten-Besonders im Hinblick auf Gewerke, die einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten, wird ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt.
Datum: 2025-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-moderne-bildungszentren-fuer-die-handwerkerinnen-und;
Themen: moderne Bildungszentren
# ?, unverzichtbarer Pfeiler
# ?, klimagerechte Transformation
# ?, wirtschaftliche Transformation
# ?, Home
# ?, Zukunft von Nordrhein-Westfalen
# ?, Investition
# ?, Dortmunder Standorte
# ?, Handwerk der Region
# ?, Hauptziele der Gemeinschaftsaufgabe
# ?