Nordrhein-Westfalen ergänzt die Hilfe nun um weitere 3,6 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt und setzt damit eigene Schwerpunkte.
Zusätzlich stellt die Landesregierung 1,7 Milliarden Euro aus Landesmittel zur Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes bereit.
Insbesondere für Arbeitsschutz und Hygienemaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen werden weitere 300 Millionen Euro bereitgestellt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Pandemie und ihre Bekämpfung haben Nordrhein-Westfalen in die größte Wirtschaftskrise seit Bestehen unseres Landes geführt.
Mit unserem maßgeschneiderten und in seinem Umfang beispiellosen Investitionspaket für Nordrhein-Westfalen setzen wir jetzt ein wichtiges Zeichen für die Menschen und die Wirtschaft: Wir fangen die geschwächten Branchen auf, wir stärken gezielt und langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und wir sorgen für wichtige Wachstumsimpulse.

Mit der Änderung der Verordnung werden nun Ergänzungen der Schutzmaßnahmen gerade auch mit Blick auf die Herausforderungen der Omikron-Variante und der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur vorgenommen.
Die wichtigen AHA+L-Standards im Alltag bleiben für alle Menschen, unabhängig von ihrem Impfstatus, von großer Bedeutung.
Neben einer eigenverantwortlichen Begrenzung der Kontakte, der Einhaltung der Hygienemaßnahmen und regelmäßigem Lüften sollte im Vorfeld von Zusammenkünften auch ein freiwilliger Schnelltest durchgeführt werden.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen bis zum 7. Februar 2022.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung finden Sie unter www.land.nrw/corona 1 / 7 Presse-Briefing mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann

Die wichtigen AHA+L-Standards im Alltag bleiben für alle Menschen, unabhängig von ihrem Impfstatus, von großer Bedeutung.
Insbesondere die Weihnachtsfeiertage sollten verantwortungsbewusst begangen werden.
Neben einer eigenverantwortlichen Begrenzung der Kontakte, der Einhaltung der Hygienemaßnahmen und regelmäßigem Lüften sollte im Vorfeld von Zusammenkünften auch ein freiwilliger Schnelltest durchgeführt werden.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen weiterhin bis zum 12. Januar 2022.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung finden Sie unter www.land.nrw/corona

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Das Familienministerium begleitet den seit dem 8. Juni 2020 geltenden eingeschränkten Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung mit einem wissenschaftlichen Monitoring zum Gesundheits- und Arbeitsschutz.
Im Rahmen der Studie sollen die Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und der Kinder in der Kindertagesbetreuung in Düsseldorf untersucht werden.
Für die Teilnahme wurden die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Landeshauptstadt angeschrieben.
Das Forschungsvorhaben ergänzt die bereits seit dem 10. Juni laufende Modellstudie in Düsseldorfer Kitas, bei der es um das Infektionsgeschehen bei Kindern und Beschäftigten geht.

In den letzten Wochen konnten die Schülerinnen und Schüler wieder gemeinsam in der Schule lernen und sich im Klassenverband austauschen.
Das war sicher für alle von größter Bedeutung.
Und auch das nächste Schuljahr werden wir mit den nötigen Hygienemaßnahmen im Präsenzbetrieb beginnen.
Angesichts der gesunkenen Infektionszahlen können wir uns jetzt auf Sommerferien freuen, in denen wieder mehr Normalität, mehr Aktivitäten und mehr Begegnung möglich ist.
Ich wünsche allen eine erholsame Zeit, die haben Sie sich verdient.

"
Frederik Ley, Vorsitzender der Regionalleitung von DB Regio NRW:
"Die Deutsche Bahn hat mit speziellen Hygiene-Maßnahmen schnell und umfassend auf die Situation reagiert und reinigt beispielsweise die Kontaktflächen in Zügen intensiver.
Außerdem testen wir gerade in Nordrhein-Westfalen zusätzlich zu den klassischen Reinigungsmethoden auch innovative Konzepte wie beispielsweise den Einsatz von UV-Licht an Bahnhöfen oder von speziellen antimikrobiellen Lacken bei DB Regio Bus.
Damit schaffen wir Vertrauen bei unseren Fahrgästen in nachhaltige Mobilität in unseren Zügen und Bussen.

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Frederik Ley, Vorsitzender der Regionalleitung von DB Regio NRW:
"Die Deutsche Bahn hat mit speziellen Hygiene-Maßnahmen schnell und umfassend auf die Situation reagiert und reinigt beispielsweise die Kontaktflächen in Zügen intensiver.
Außerdem testen wir gerade in Nordrhein-Westfalen zusätzlich zu den klassischen Reinigungsmethoden auch innovative Konzepte wie beispielsweise den Einsatz von UV-Licht an Bahnhöfen oder von speziellen antimikrobiellen Lacken bei DB Regio Bus.
Damit schaffen wir Vertrauen bei unseren Fahrgästen in nachhaltige Mobilität in unseren Zügen und Bussen.

Alle Werkstätten sollten ihren Beschäftigten anbieten, zu einem möglichst geregelten Alltag zurückkehren zu können", so Middendorf weiter.
"Daher bitte ich die Einrichtungsleitungen eindringlich darum, die gesellschaftliche Teilhabe zu fördern und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Wir alle haben in den letzten Wochen gelernt, die Hygienemaßnahmen zu beachten und verantwortungsbewusst miteinander umzugehen.
Die Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftigen und älteren Menschen dürfen nicht weiter eingeschränkt werden", betonte Middendorf.

Damit gemeinwohlorientierte Weiterbildungsreinrichtungen und Volkshochschulen ihre wichtige Arbeit trotzdem fortsetzen können, hat die Landesregierung mit dem Notfonds Weiterbildung eine schnelle und wirksame Unterstützung in der Krise aufgelegt.
Die Ausweitung der Hilfen soll neben der Abfederung finanzieller Ausfälle aber auch als Motor für den Einsatz neuer, digitaler Vermittlungsangebote wirken", so der Parlamentarische Staatssekretär Klaus Kaiser.
Aus den vom Land zur Verfügung stehenden Mitteln werden rückwirkend zum 1. Juli 2020 zudem Kosten erstattet, die zur Finanzierung der für den Betrieb der Einrichtungen der Weiterbildung notwendigen Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen sowie zur Schaffung digitaler Angebote entstanden sind oder entstehen.
Die Förderung kann ab dem 19. November bei den Dezernaten 48 der örtlich zuständigen Bezirksregierung beantragt werden.

Grundsätzlich ist der Einsatz abhängig von den personellen Ressourcen der Hilfsorganisationen vor Ort.
Es besteht die Absicht, möglichst umfassend zu helfen, allerdings können womöglich nicht alle Pflegeeinrichtungen unterstützt werden.
Daher appelliert Minister Laumann dringend an alle Angehörigen: "Wer einen Besuch in einem Pflegeheim plant, kann bereits vor seinem Besuch präventiv tätig werden: Reduzieren Sie ihre Kontakte, halten Sie die notwendigen Hygienemaßnahmen ein und lassen Sie sich, falls möglich, bereits kurz vorher privat testen."

21. April 2020
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.

Aufgrund gravierender Arbeitsschutzmängel wurde die Weiterarbeit in Teilbereichen komplett untersagt; zum Beispiel bei Arbeitsplätzen, die an hochgelegenen und ungesicherten Deckenkanten lagen.
Die Situation der sanitären Einrichtungen hingegen hat sich im Vergleich zu früheren Kontrollen deutlich verbessert.
Dieses positive Ergebnis ist auch auf Hygienemaßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie zurückzuführen.
Eine weitere positive Feststellung konnte die Arbeitsschutzverwaltung bei der Überprüfung der Unterkünfte treffen: Die im Rahmen der Aktionstage kontrollierten Unterkünfte waren ganz überwiegend in einem guten Zustand.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt sowohl die Sicherheit als auch die Gesundheit seiner Beschäftigten aufs Spiel.

Es gibt kaum einen Berufsstand, der nach jedem Patienten routinemäßig Flächendesinfektion nutzt, konsequent Händedesinfektion einsetzt, mit Handschuhen, Schutzbrille, Visier und Mund-Nasen-Schutz behandelt und gegenüber Infektionskrankheiten so gut aufgestellt ist wie die Zahnärztinnen und Zahnärzte.
Und gerade in Zeiten einer Pandemie ist eine gesunde Mundhöhle das A&O, um Infektionskrankheiten zu vermeiden.
Momentan sind die Hygienemaßnahmen in der Zahnarztpraxis über die ohnehin schon sehr hohen Standards nochmals gesteigert worden, um die Patientinnen und Patienten, sowie das Praxisteam optimal zu schützen.
Gerade Vorsorgetermine sollten daher wie gewohnt durchgeführt werden, um eine Karies frühzeitig zu behandeln, eine erneute Parodontitis-Erkrankung zu vermeiden aber auch, um frühzeitig Krebs in der Mundhöhle - zum Beispiel ein Zungenrandkarzinom - zu erkennen.
Das alles kann und darf nicht auf Monate oder Jahre aufgeschoben werden!

"Die Sorgen und Anliegen der Beschäftigten in den Kitas und den Kindertagespflegepersonen nehmen wir sehr ernst.
Wir wissen um ihr großartiges Engagement und ihren liebevollen Einsatz für die Kinder ebenso wie um die großen Herausforderungen in der andauernden Pandemie-Situation", betonte Familienminister Joachim Stamp.
Corona-Schutzmaßnahmen wie das Abstandsgebot können im Umgang mit den Kindern bei der Kindertagesbetreuung nicht eingehalten werden, daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen hier von besonderer Bedeutung.
Um für mehr Sicherheit im Umgang mit dem Corona-Virus zu sorgen, hat das Land Ende Mai 2020 eine telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, Träger und Kindertagespflegepersonen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet, die seitdem an jedem Arbeitstag für Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz zur Verfügung steht und diese fachkompetent beantwortet.
Die Hotline wird nun bis zum 21. Mai 2021 verlängert.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hinweise für Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Schülerverkehr
Hinweise für Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Schülerverkehr - Infektionsschutz nicht gefährden
22. April 2020 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Die Qualität der Badegewässer ist gut.
Jetzt liegt es an der COVID19-Entwicklung und den damit einhergehenden Schutz- und Hygienemaßnahmen und deren konsequenten Einhaltung, wann und wie die Badestellen zugänglich sind", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Über die Öffnungszeiten der einzelnen Badegewässer und den dort getroffenen Schutz- und Hygienemaßnahmen informieren die Kommunen bzw. die Betreiber der Badegewässer vor Ort.
Die Qualität eines Badegewässers wird anhand von Messwerten aus den zurückliegenden vier Jahren beurteilt.
Zusätzlich nehmen die Gesundheitsämter während der Badesaison mindestens alle vier Wochen Wasserproben zur Analyse.

Deswegen freue ich mich besonders, wenn wir sie mit den Kita-Helferinnen und -Helfern und der Kampagne #ichhelfemit in dieser herausfordernden Zeit entlasten können.
"
Insgesamt stellt das Land zusätzlich 105 Millionen Euro bereit, davon sind 94,5 Millionen Euro für die Kita-Helfer und 10,5 Millionen Euro für Schulungen, Arbeitsschutz und Hygienemaßnahmen vorgesehen.
Die Kita-Helferinnen und -Helfer in der Kita sollen das pädagogische Personal bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten entlasten.
Die pädagogische Betreuung und frühkindliche Bildung wird weiterhin ausschließlich von pädagogischen Kräften geleistet.

Für die Kita-Helferinnen und -Helfern wollen wir nach ihrem Einsatz eine Perspektive für eine Anschlussqualifizierung im pädagogischen Bereich bieten.
"
Von den 147 Millionen Euro bis Ende Juli sind 132,3 Millionen Euro für die Kita-Helfer und 14,7 Millionen Euro für Schulungen, Arbeitsschutz und Hygienemaßnahmen vorgesehen.
Die Kita-Helferinnen und -Helfer in der Kita sollen das pädagogische Personal bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten entlasten.
Die pädagogische Betreuung und frühkindliche Bildung wird weiterhin ausschließlich von pädagogischen Kräften geleistet.

* Ab 17. August 2020 nehmen die Kindertagesbetreuungsangebote den Regelbetrieb in der Pandemie auf und es gilt wieder der vertraglich vereinbarte Betreuungsumfang.
Bewährte pädagogische Konzepte können wieder umgesetzt werden.
Es gelten allerdings die genannten Hygiene- und Schutzmaßnahmen.
Coronaeinreiseverordnung
* Die vollständige Freistellung von der Verpflichtung, sich in Quarantäne zur begeben, ist für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, nun an die Voraussetzung geknüpft, dass der Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert.

Entscheidend wird sein, ob es gelingt, die Konjunktur über die Sommermonate weiter zu stabilisieren.
Einen nochmaligen Shut Down im gesamten Land gilt es, unbedingt zu vermeiden.
Mit verantwortungsbewussten Schutz- und Hygienemaßnahmen, die ein wirtschaftliches und öffentliches Leben ermöglichen, werden wir den Tiefpunkt durchschreiten.
Wir dürfen und brauchen das Ausbildungsjahr 2020/21 nicht aufzugeben: Es sind noch viele Ausbildungsplätze frei.
"

Die Erholung der Märkte wird sich weit in das kommende Jahr ziehen.
Die gestern beschlossenen Einschränkungen treffen die Unternehmen hart.
Viele Unternehmen haben in den letzten Wochen und Monaten erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen verantwortungsvoll umgesetzt.
Die angekündigten Hilfen sind dringend erforderlich, um den betroffenen Unternehmen das Überleben zu sichern.
Wichtig ist, dass diese schnell und unbürokratisch umgesetzt werden.

Daher habe ich ihm unsere Unterstützung gerne zugesagt.
Durch die Studie erhoffen wir uns neue und zusätzliche Erkenntnisse über das Virus, um die weitere Verbreitung zumindest einzudämmen.
Für unsere medizinischen Einrichtungen erhoffen wir uns Aufschluss darüber, die Hygiene- und Desinfizierungsmaßnahmen optimieren zu können.
"
Professor Dr. Hendrik Streeck: "In dieser Situation sehe ich die Aufgabe der Wissenschaft schnell Fakten zu schaffen.

+ Alle Spiel- und Bolzplätze sind zu schließen.
+ Der Zugang zu Bibliotheken (außer Bibliotheken an Hochschulen), Mensen, Restaurants und Speisegaststätten sowie Hotels für die Bewirtung von Übernachtungsgästen ist zu beschränken und nur unter strengen Auflagen (sowohl für den Innen- als auch den Außenbereich) zu gestatten.
Auflagen sind Besucherregistrierung mit Kontaktdaten, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Tischen von 2 Metern, Hygienemaßnahmen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen etc. Restaurants und Speisegaststätten dürfen frühestens ab 6 Uhr öffnen und sind spätestens ab 15 Uhr zu schließen.
+ Folgenden Geschäften ist bis weiteres auch die Öffnung an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr gestattet (dies gilt nicht für Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag):
Geschäften des Einzelhandels für Lebensmittel, Wochenmärkten, Abhol- und Lieferdiensten sowie Apotheken, außerdem Geschäften des Großhandels.

(Ansprechpartnerin für journalistische Recherchen beim Frauenforum im Kreis Unna ist Birgit Unger, Tel. 02303 - 77891-0, E-Mail: Geschäftsstelle@frauenforum-unna.de)
In Mönchengladbach fördert das Land ein Projekt des Diakonischen Werks mit 290.000 Euro, bei dem die physische und psychische Gesundheit von obdachlosen jüngeren Frauen im Mittelpunkt steht: Frauen, die auf der Straße leben, sind häufig in einer hygienisch und gesundheitlich schlechten Verfassung.
Ein Team mit einer Sozialarbeiterin und einer Krankenschwester sucht die Frauen auf, kümmert sich um hygienische Maßnahmen wie Duschen und saubere Kleidung sowie um die Aufnahme in einer Notunterbringung, begleitet die Frauen zu Behörden oder Ärzten und unterstützt sie auch längerfristig bei einer eigenverantwortlichen Lebensführung.
(Ansprechpartnerin für journalistische Recherchen beim Diakonischen Werk Mönchengladbach ist Brigitte Bloschak, Tel. 02161 - 576690, E-Mail: BBloschak@diakonie-mg.de)
In den letzten Monaten sind in den 20 besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Kommunen des Landes sogenannte "Kümmerer-Projekte" an den Start gegangen, bei denen sich insgesamt mehr als 50 Sozialarbeiter und Immobilienkaufleute darum kümmern, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe finden.

Daher müssen wir die Blutspende langfristig im gesellschaftlichen Bewusstsein verankern und zu einer Selbstverständlichkeit für uns alle werden lassen", sagte Dr. Thomas Zeiler.
"Auch in Zeiten von Corona werden Blutspenden dringend gebraucht, zum Beispiel für Patienten mit schweren Herzoperationen, Unfallopfer oder Patienten mit schwerem Verlauf von COVID-19.
Blutspenden ist unter den aktuellen Hygienemaßnahmen und Hygienekonzepten für die Spender genauso sicher wie immer.
Blutspenden ist für die allermeisten Menschen gesund.
Regelmäßiges Blutspenden hilft als Teil der gesunden Lebensführung ein drohendes metabolisches Syndrom zu vermeiden", erklärte Prof. Dr. Birgit Gathof.

Über die konkrete Ausgestaltung der Zeugnisübergabe entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit.
Die im Zusammenhang mit der Zeugnisvergabe bestehenden Beratungspflichten, vor allem in der Grundschule, bleiben unverändert.
Die Zeugniskonferenzen und die vorbereitenden Dienstgeschäfte in den Schulen können wie gewohnt unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen durchgeführt werden.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat den Schule jedoch empfohlen, digitale Formen der Durchführung von Konferenzen zu nutzen.
Abschließend betonte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Unseren Schülerinnen und Schülern darf durch die Pandemie kein Nachteil entstehen.

Deswegen haben wir lange im Voraus die nötigen Vorkehrungen getroffen, die die Durchführung der diesjährigen Abiturprüfungen ermöglichen - unter gleichzeitiger Wahrung des bundesweiten Prüfungsniveaus, um die Vergleichbarkeit zu sichern.
Den Schulen wurde eine Checkliste übersandt, mit praktischen und organisatorischen Hinweisen zur Durchführung der Abiturprüfungen in Corona-Zeiten.
Der Landesregierung ist wichtig, dass die Prüfungen mit Corona-Selbst- oder Bürgertests abgesichert und weitere strenge Hygienemaßnahmen eingehalten werden sollen.
"
Um faire Prüfungen sicherzustellen, die den pandemiebedingten Herausforderungen und der besonderen Situation der Abschlussjahrgänge 2021 in geeigneter Weise Rechnung tragen, hatte das Ministerium für Schule und Bildung bereits in den vergangenen Monaten verschiedene Maßnahmen ergriffen.

Schule und Bildung
Die schriftlichen Prüfungen des Zentralabiturs in Nordrhein-Westfalen zu den vorgesehenen Hauptterminen sind seit dem 26. Mai abgeschlossen, und an vielen Schulen haben bereits die mündlichen Prüfungen im vierten Abiturfach stattgefunden.
Es kann eine positive Zwischenbilanz gezogen werden: Rund 78.000 Schülerinnen und Schüler an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen sowie 10.000 Schülerinnen und Schüler an den Beruflichen Gymnasien der Berufskollegs haben unter den vorgegebenen Abstands- und Hygienemaßnahmen in den vergangenen zwei Wochen in ihren jeweiligen Kursen die schriftlichen Abiturprüfungen abgelegt.
Insgesamt wurden an den Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen über 200.000 schriftliche Abiturprüfungen zum Haupttermin abgelegt, an den Beruflichen Gymnasien rund 30.000.
Schulministerin Yvonne Gebauer dankt allen Lehrerinnen und Lehrern sowie den Schulleitungen, die mit ihrem Einsatz zu diesem reibungslosen Ablauf beigetragen haben.

Dadurch rechnet das Schulministerium damit, dass mit dem heutigen Tag für etwa zehn Prozent aller Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen wieder verpflichtender Unterricht stattfindet.
Bereits am Montag wurden die Schulen für die vorbereitenden Arbeiten zur Vorbereitung des heutigen Schulbetriebs geöffnet.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Anforderungen an den Infektionsschutz sowie geeignete Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen auf Grundlage einer Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) und der Gesellschaft Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP) festgehalten.
Auf dieser Grundlage hat das Schulministerium den Schulen und Schulträgern am 18. April 2020 Vorgaben und Handlungsempfehlungen etwa zu den Abstandsregelungen in den Schulen und Klassenräumen bereitgestellt.
Ministerin Gebauer abschließend: "Bei allen Entscheidungen hat die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten oberste Priorität.

Weitere 35 Millionen Euro investiert das Land in Ferienangebote für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf, die in den vergangenen Wochen wenig Unterricht in den Schulen vor Ort erhalten haben.
Zusätzlich kann in den Sommerferien auch wieder das erfolgreiche Sprachförderangebot "FerienIntensivTraining - FIT in Deutsch" stattfinden, das sich an neu zugewanderte Kinder und Jugendliche richtet und sie beim Spracherwerb unterstützt.
Alle Programme werden unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen ausgestaltet.
Daneben finden weitere Ferienangebote von Schulträgern und anderen Trägern statt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit unseren Ferienprogrammen begleiten wir in so großem Umfang wie nie zuvor unsere Schülerinnen und Schüler durch die Zeit der Sommerferien.

Gemeinsames Ziel muss es sein, die bereits bestehenden Lösungen jetzt zielgerichtet weiterzuentwickeln, um den Besucherinnen und Besuchern nach dem hoffentlich baldigen Ende der Schließungen ein sicheres Kulturerlebnis zu ermöglichen", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die AG wird sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Landes, der Kommunen, der Bühnen und Orchester, des Deutschen Bühnenvereins und dem Kulturrat zusammensetzen.
Im Zentrum ihrer Überlegungen werden unter anderem die Verbesserung der Belüftung der Räume, weitere pandemiebedingte Hygienemaßnahmen sowie die Aufrechterhaltung der Proben und anderer Arbeitsprozesse hinter den Kulissen stehen.
Die AG soll wissenschaftlich fundierte Vorschläge für Indikatoren und Regelgrößen zur Wiedereröffnung des künstlerischen Betriebs erarbeiten, um so wieder Planungssicherheit für die Kunst zu ermöglichen.
"Kaum eine Branche ist so schwer von den erneuten Schließungen getroffen wie die Kultur.

Betont wurde vor allem die Bedeutung der konsequenten Einhaltung der Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) des Robert Koch-Instituts.
"Durch zunehmendes öffentliches Interesse an Fragen der Krankenhaushygiene beschäftigen sich auch immer mehr Patientinnen und Patienten mit dieser Thematik.
Deshalb ist es wichtig, dass Krankenhäuser auch die Perspektive ihrer Patientinnen und Patienten stärker berücksichtigen und diese und deren Angehörige mit in Hygienemaßnahmen einbeziehen", betonte Ministerin Steffens.
Gemeinsam mit dem Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) hat das Ministerium deshalb einen Musterfragebogen für Patientinnen und Patienten konzipiert, den Krankenhäuser für die Bewertung und Verbesserung der Krankenhaushygiene in den medizinischen Einrichtungen direkt vor Ort verwenden können.
Er steht ab sofort allen Krankenhäusern, Patientenorganisationen und Interessierten zur Verfügung (www.lzg.gc.nrw.de/_media/pdf/news/2014/Muster_LZG_Evaluation_Krankenhaushygiene_15_04_14.docx).

"
Um den Breiten-und Amateursport wieder einer größeren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hat die Landesregierung mit den Teilnehmern des Gipfels im Einklang mit dem aktuellen Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen eine Öffnung vereinbart:
bei regionalen Ligen und bei regionalen, nationalen sowie internationalen Sportwettkämpfen wird es wieder möglich sein - unter Beachtung notwendiger Hygiene- und Schutzmaßnahmen und der Kapazitäten der Sportstätte - mehr Zuschauerinnen und Zuschauer in Stadien und Sporthallen zuzulassen.
In dem gemeinsamen Gespräch wurde dabei deutlich, dass die Sportarten sehr unterschiedliche Bedarfe für einen wirtschaftlich vertretbaren Betrieb haben.
Die Landesregierung wird das mit Hochdruck in ein stimmiges Gesamtkonzept bringen, das die unterschiedlichen Kapazitäten der Sportstätten berücksichtigt und bereits mit der nächsten Novelle der Corona-Schutzverordnung am kommenden Dienstag in geltendes Recht umgesetzt werden soll.

* ABC-Aufklärung durch schnelles und weiträumiges Feststellen sowie Analysieren von Strahlungen und chemischen Kampfstoffen,
* Dekontamination von Personal, Fahrzeugen und Material sowie von Straßen, Liegenschaften und allgemeiner Infrastruktur durch Entfernen und Neutralisieren von atomaren, biologischen und chemischen Stoffen,
* Unterstützung bei der Durchführung von Desinfektions- und Hygienemaßnahmen,
* Aufbereitung von verschmutztem und/oder kontaminiertem Wasser für die Not- und Brauchwasserversorgung.
Das Bataillon besitzt modernstes Gerät zur Aufklärung, Dekontamination und Wasseraufbereitung.

Außerdem ist die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besuchern auf eine Person pro zehn Quadratmeter der Besucherflächen beschränkt.
Friseure sowie die medizinische und kosmetische Fußpflege können ebenfalls ab Montag unter Hygieneauflagen wieder tätig werden.
Folgende Bildungsangebote dürfen stattfinden, sofern Hygienemaßnahmen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet sind:
* Volkshochschulen
* Musikschulen

Das MAGS arbeitet derzeit mit dem Schul- und Bildungsministerium und dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Regelungen aus und wird die notwendigen Erlasse und Änderungsverordnungen bis spätestens Ende der Woche veröffentlichen.
Mit den Änderungen wird in Zukunft bei den Quarantäneentscheidungen in Schulen und Kinderbetreuung der Fokus auf der Quarantänisierung nur einzelner infizierter Kindern liegen.
Die geltenden strengen allgemeinen Hygienemaßnahmen wie das regelmäßige Lüften, Testen und Tragen von medizinischen Masken sind selbstverständlich weiter einzuhalten.
Dies trägt den besonderen Bedürfnissen eines verlässlichen Schulunterrichts in Präsenz und der Sicherstellung des Regelbetriebs in der Kindertagesbetreuung Rechnung.
Es ergeben sich beispielsweise folgende Quarantäne-Erleichterungen:

Das Familienministerium begleitet den Schritt von der erweiterten Notbetreuung zum eingeschränkten Regelbetrieb mit einem wissenschaftlichen Monitoring in einer Modellkommune.
Dabei werden regelmäßig wöchentlich mehrere tausend Kinder und Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen getestet, das Infektionsgeschehen genau beobachtet und ausgewertet.
In einem weiteren wissenschaftlichen Monitoring werden die Schutzmaßnahmen arbeitsmedizinisch untersucht und dabei geprüft, in wieweit die Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und Kinder greifen.
Familienminister Stamp: "Die Belange der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wir fest im Blick.
Das ist mir sehr wichtig.

Eine detaillierte Auswertung der Arbeitszeitdokumente wird aktuell noch durchgeführt.
Viele Betriebe konnten zudem keine rechtskonforme Dokumentation nach Vorgabe des Arbeitszeitgesetzes oder nach dem GSA Fleisch vorlegen.
Darüber hinaus hat die Arbeitsschutzverwaltung in einem Betrieb zusätzlich gravierende Mängel im Bereich des technischen Arbeitsschutzes sowie bei Hygienemaßnahmen und beim Infektionsschutz festgestellt.
Die Beseitigung dieser Mängel wurde umgehend angeordnet, deren Umsetzung wird konsequent weiterverfolgt.
"Im Vergleich zu unseren Kontrollen vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach knapp einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann:

Die Einhaltung des Abstandsgebots von Kindern untereinander sowie zwischen Kindern und pädagogischem Personal oder Kindertagespflegepersonen ist nicht möglich.
Auch das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist für Kinder nicht umsetzbar.
Daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen in der Kindertagesbetreuung weiter von besonderer Bedeutung.
Die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die die Ausbreitung des Virus verhindern sollen, gelten weiterhin und werden gesondert geregelt.
Das betrifft das Abstandsgebot zwischen den Erwachsenen, das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bei Erwachsenen, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann und die Gewährleistung der Nachverfolgbarkeit möglichen Infektionsgeschehens und besondere Hygienemaßnahmen.

Die Überbrückungshilfe geht nach Ende des Jahres 2020 weiter.
Für die dritte Förderphase konnte Nordrhein-Westfalen zusammen mit anderen Ländern Verbesserungen erzielen.
So werden Kosten wie Abschreibungen und bauliche Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen zur Umsetzung von Hygienemaßnahmen berücksichtigt.
Zudem steigt der Höchstbetrag für die monatliche Betriebskostenerstattung von 50.000 Euro auf maximal 200.000 Euro.
Die Soloselbstständigen erhalten künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale, die "Neustarthilfe", von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss, wenn sie keine weiteren Fixkosten geltend machen können.

Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren.
Das wünschen sich nicht nur viele Händler, sondern auch die Kunden.
Große wie kleine Geschäfte müssen Hygiene- und Schutzmaßnahmen sicherstellen und wirksame Maßnahmen zu Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung des Mindestabstandes durchsetzen.
Ich freue mich zu sehen, wie verantwortungsvoll die Unternehmen mit dieser Herausforderung umgehen.
"

Des Weiteren
* ist von Jagdreisen in die betroffenen Regionen abzusehen, um eine mögliche Einschleppung und Verbreitung des Virus nicht zu riskieren,
* sollten Tierhalterinnen und Tierhalter aus Nordrhein-Westfalen auf die Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen in ihren Betrieben achten, wenn sie von Reisen aus betroffenen Regionen zurückkehren.
Hintergrundinformationen
Die MKS gehört zu den weltweit bedeutsamsten Tierseuchen.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: "Gerade, weil wir noch lange mit dem Coronavirus leben werden müssen, braucht unsere Hotellerie und Gastronomie schnellstmöglich eine verlässliche Perspektive.
Nur so können wir eine nie da gewesene Insolvenzwelle vermeiden, die nicht nur die Wirtschaftsstruktur unseres Landes, sondern auch die Lebensqualität und Anziehungskraft in unseren Regionen massiv beeinflussen würde.
Klar ist für mich aber auch: Wiedereröffnungen und Lockerungen dürfen nur auf Grundlage von konsequenten und allgemeingültigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen erfolgen.
Das schafft Akzeptanz und Vertrauen bei den Kunden und ist Voraussetzung dafür, für unser Gastgewerbe eine verlässliche Zukunftsperspektive zu schaffen.
Mit den von uns erarbeiteten fundierten Konzepten tragen wir beiden Anliegen gleichermaßen Rechnung.

Der Deutsche Bundestag hat heute ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, das den Wegfall der meisten Corona-Schutzmaßnahmen vorsieht.
Die Landesregierung nutzt die darin angelegte Möglichkeit einer Übergangsregelung.
So gelten die derzeit gültigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen inklusive der Masken- und Testpflicht an den Schulen des Landes noch bis zum 2. April 2022 weiter.
Danach bleibt es natürlich jedem unbenommen, in den Schulgebäuden weiterhin freiwillig eine Maske zu tragen, allerdings ist dies dann eine individuelle Entscheidung.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die Pandemie dauert schon über zwei Jahre, und wir alle sehnen den Tag herbei, an dem wir auf dem Weg zu mehr Normalität die Corona-Beschränkungen generell, aber besonders auch an unseren Schulen zurückfahren können.

Daher müssen und werden wir den Schulbetrieb weiterhin streng überwachen und die Entwicklung jederzeit genau beobachten.
Durch die strikten Testungen wirken unsere Schulen in der Pandemie wie ein Hygienefilter für Kinder und Jugendliche.
Durch die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen und das engmaschige, strikte Testsystem tragen die Schulen dazu bei, das Infektionsgeschehen zu kontrollieren und die Verbreitung des Coronavirus zu bremsen.
Sollten über die aktuellen Maßnahmen hinaus an unseren Schulen weitere präventive Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nötig werden, so wären diese vor allem auf das Verhalten von Erwachsenen zurückzuführen, da wir es nicht geschafft haben, in der Altersgruppe über 18 eine ausreichende Impfquote zum Schutz der Gesellschaft zu erreichen.
"

Schul- und Bildungsministerin Gebauer ergänzte: "Die jetzt vorgesehenen Regelungen des Gesundheitsministeriums sind ein sehr gutes Signal für die Familien in Nordrhein-Westfalen.
Ich danke Minister Laumann ausdrücklich für die heutige Klarstellung.
Die Landesregierung sichert bereits jetzt mit vielen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, wie der Maskenpflicht, dem Testen und vielen Fördermitteln auch für bauliche Investitionen, den Schulbetrieb ab.
Mit den neuen Regelungen für die Gesundheitsämter im Hinblick auf Quarantäne wird der Präsenzunterricht in den nächsten Wochen und Monaten weiter abgesichert.
Mit der verantwortungsbewussten Weiterentwicklung tragen wir den veränderten Bedingungen mit den geltenden strengen Schutzvorgaben Rechnung.

Minister Laumann stellt klar, dass oberste Priorität selbstverständlich die Sicherheit habe und dafür alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden.
"Damit Pflegebedürftige besser unterstützt und Angehörige entlastet werden, haben wir Leistungen und Angebote, die aus guten Gründen eine Weile nicht zur Verfügung stehen konnten, so bald wie möglich wieder an den Start gebracht.
Dazu gehört zum Beispiel auch die Wiedereröffnung der Tagespflege, von Betreuungsgruppen und von Pflegeselbsthilfegruppen, natürlich unter Einhaltung der erforderlichen Hygiene- und Infektions-Schutzmaßnahmen.
"
Informationsangebote für die häusliche Pflege in der Corona-Pandemie:

Um die landwirtschaftlichen Betriebe zu unterstützen, hat das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium eine Handlungshilfe zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus bei der Saisonarbeit in der Landwirtschaft veröffentlicht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sind Voraussetzung dafür, dass ausländische Saisonarbeitskräfte auch in der Pandemie hier arbeiten dürfen.
Die Betriebe müssen diese Auflagen einhalten.
Der Gesundheitsschutz aller Beteiligten steht an erster Stelle.

Für den Sport- und Freizeitbereich gelten folgende Stufen:
Ab Donnerstag (7. Mai 2020) ist der Sport- und Trainingsbetrieb im kontaktlosen Breiten- und Freizeitsport wieder erlaubt - sofern der Sport auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen oder im öffentlichen Raum stattfindet.
Ein Abstand zwischen Personen von 1,5 Metern und die Einhaltung strikter Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen müssen gewährleitstet sein.
Dusch-, Wasch-, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstige Gemeinschaftsräume dürfen nicht genutzt werden.
Zudem sind Zuschauerbesuche vorerst untersagt.

Im Regelbetrieb sind die rechtlichen Regelungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wieder uneingeschränkt gültig, d.h. alle Kinder haben einen uneingeschränkten Betreuungsanspruch im vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang, pädagogische Konzepte können vollumfänglich umgesetzt werden.
Die verbindliche Gruppentrennung ist aufgehoben.
Es gelten weiterhin die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen der Coronabetreuungsverordnung.
Der Schritt zurück zum Regelbetrieb wird weiter von einem umfangreichen Testangebot begleitet.
Das freiwillige Testangebot für Kinder und Beschäftigte sowie Kindertagesbetreuungspersonen wird fortgesetzt.

Für den Sport- und Freizeitbereich gelten folgende Stufen:
Bereits seit Donnerstag (7. Mai ) ist der Sport- und Trainingsbetrieb im kontaktlosen Breiten- und Freizeitsport wieder erlaubt - sofern der Sport auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen oder im öffentlichen Raum stattfindet.
Ein Abstand zwischen Personen von 1,5 Metern und die Einhaltung strikter Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen müssen gewährleitstet sein.
Dusch-, Wasch-, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstige Gemeinschaftsräume dürfen bis auf weiteres nicht genutzt werden.
Zudem sind Zuschauerbesuche vorerst untersagt.

Genauso klar ist auch: Der Infektionsschutz und damit der Schutz von Gesundheit muss oberste Priorität haben.
Daher tasten wir uns jetzt vorsichtig an eine Wiederzulassung einer begrenzten Zahl an Zuschauern heran.
Allerdings nur, wenn das regionale Infektionsgeschehen beachtet und besondere Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sichergestellt werden.
Das wird für alle Beteiligten sicherlich eine neue Herausforderung.
Wir haben die Herausforderungen bisher alles in allem sehr gut gemeistert.

Dies ist eine spürbare Erleichterung.
Aber wir bleiben wachsam und im intensiven Austausch mit den Akteuren der Schulpolitik und den Schulen selbst.
Zugleich behalten wir die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen an unseren Schulen konsequent bei, um alle am Schulleben weiterhin bestmöglich zu schützen.
Unser Konzept für einen angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten greift und bietet Möglichkeiten, auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens angemessen zu reagieren.
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Außerdem werden die Antigen-Schnelltests in den Grundschulen künftig zuhause zusammen mit den Eltern durchgeführt, was dazu führt, dass die Testergebnisse nicht erst am Morgen nach den Testungen in den Schulen vorliegen.
Dadurch können die Eltern bei einem positiven Testergebnis rechtzeitig in gewohnter Umgebung unterstützen und weitere notwendige Maßnahmen in die Wege leiten.
Jede Phase der Corona-Pandemie verlangt ihre eigenen Beschlüsse und spezifischen Vorkehrungen zu den Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen.
Die Landesregierung setzt mit dem Testverfahren auch verstärkt auf die Eigenverantwortung der Eltern, ihre Kooperation und Mitwirkung, damit der Präsenzunterricht für ihre Kinder weiter gesichert und die Unterrichtszeit entlastet werden kann", so Gebauer.
3. Entlastungs- und Unterstützungspaket

Bibliotheken einschließlich Bibliotheken an Hochschulen haben den Zugang zu ihren Angeboten zu beschränken und nur unter strengen Schutzauflagen (insbesondere Besucherregistrierung mit Kontaktdaten, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 2 Metern, Hygienemaßnahmen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen) zu gestatten.

Von Sexualaufklärung über Hygienemaßnahmen, Unterricht an der Nähmaschine bis hin zur Reparatur von Möbeln und Rollstühlen - überall sind Sie dabei.

Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei - Fachkräfte in den Kitas sollten sich aber gerade in der noch immer herausfordernden Zeit auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können und sich nicht noch um Hygienemaßnahmen kümmern müssen.

Zuwendungsfähig sind auch einfache bauliche Instandsetzungs- oder Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen.
Luftfiltergeräte ersetzen aber - wo sie gelten - nicht die AHA-L-Maßnahmen (Abstand, Hygienemaßnahmen, Alltagsmasken/Atemschutz, Lüften).
Ministerin Ina Scharrenbach: "Gefördert werden bis zu 100 Prozent der Maßnahme bis höchstens 4.000 Euro je Gerät.

Zusammen mit unseren bewährten und weiterhin unverzichtbaren Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen, wie zum Beispiel der wöchentlich zweimaligen Testung aller am Schulleben Beteiligten, können die mobilen Luftfiltergeräte einen zusätzlichen Beitrag zur Sicherung des Präsenzunterrichts leisten.

Der Vorbereitungsdienst unter Pandemiebedingungen, bei welchem Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Test- und Quarantänevorgaben, Anpassungen von Präsenz- und Distanzformaten den Ausbildungsalltag bestimmten, war für alle an der Ausbildung Beteiligten eine ganz besondere Herausforderung.

Und das regelt der heutige Erlass bis auf weiteres - nicht zuletzt, weil es nach der aktuellen Erkenntnislage keine Schutzmaßnahmen gibt, die gleich effektiv aber weniger eingriffsintensiv wären.
Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zu erwartenden Besucherinnen und Besuchern ist - wie bisher - eine individuelle Einschätzung der örtlichen Behörden der Veranstaltung erforderlich, ob und welche infektionshygienischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind.

Die Landesregierung unterstützt Tierheime auf vielfältige Weise, zum Beispiel mit einem Förderprogramm für bauliche Maßnahmen in Tierheimen, damit Tiere angemessen untergebracht werden können - dieses wurde bis Dezember 2027 verlängert.
Im Rahmen dieses Programms werden unter anderem Neu-, Erweiterungs-, Um- und Ausbauten sowie Maßnahmen zur Verbesserung der hygienischen und energetischen Einrichtungen gefördert.