"Ich begrüße es ausdrücklich, dass auch in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen wieder zahlreiche Informationsveranstaltungen anlässlich des 'Tages der Patientensicherheit' stattfinden.
Das Thema Sicherheit begleitet uns in den unterschiedlichsten Bereichen der Gesundheitsversorgung.
Neben der Einhaltung von Hygienevorschriften betrifft dies genauso die Medikation und den Umgang mit technischen Geräten.
Mit dem Schwerpunkt Digitalisierung wurde für dieses Jahr ein wichtiges und vor allem aktuelles Thema ausgewählt.
Die fortschreitende Digitalisierung begegnet uns in fast allen Lebensbereichen.

Um die bestmögliche Versorgung der Patienten sicherstellen zu können, müssen die Kliniken zusätzliche Medizintechnik und Laborgeräte anschaffen, deren Einsatzbereitschaft jederzeit gewährleistet sein muss.
Hierfür plant die Landesregierung rund 33 Millionen Euro ein.
Weitere rund 23 Millionen sind für den zusätzlichen Materialaufwand der Kliniken im Zuge der Corona-Pandemie vorgesehen: Mit diesem Geld sollen etwa spezielle Testmaterialien sowie Dienstleistungen, die wegen der besonderen Hygienevorschriften notwendig sind, zum Beispiel aufgrund von Mehraufwand im Bereich der Reinigung und der Wäscherei, eingekauft werden.
Weitere 44,8 Millionen Euro stehen für kurzfristige Bau- und Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung.
Um zusätzliche Bettenkapazitäten zu schaffen, planen zum Beispiel die Universitätskliniken Bonn und Düsseldorf größere Bau- und Sanierungsmaßnahmen.

Zur mobilen Nutzung, u. a. am Patientenbett, können auch Visitenwagen oder Rollständer mit (eigener) Stromversorgung und weiteren Anschlussmöglichkeiten beschafft werden.
* Die Lösungen müssen den Anforderungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung für Videosprechstunden entsprechen.
Bei den Geräten ist darauf zu achten, dass die spezifischen Anforderungen im Krankenhaus, wie Hygienevorschriften, Gebrauchstauglichkeit oder elektrische Sicherheit, eingehalten werden.
* Primär antragsberechtigt sind Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen mit einer Intensivstation oder einer Intensivüberwachungspflege (Intermediate Care).
Daneben können auch Krankenhäuser mit Fachabteilungen der Nephrologie, Kardiologie, Pneumologie oder mit einer Fachabteilung für Innere Medizin mit entsprechenden Schwerpunkten die Förderung beantragen.

Dabei gelten strenge Hygieneauflagen.
Die Einreisenden müssen sich am Ankunftsflughafen einer Gesundheitsprüfung unterziehen.
In den Betrieben gelten während der gesamten Aufenthaltsdauer beginnend mit einer 14-tägigen Quarantäne strenge Hygienevorschriften.
Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums besteht in Nordrhein-Westfalen bis zum Sommer ein Bedarf von rund 53.000 Saisonarbeitskräften; rund 8.500 Arbeiterinnen und Arbeiter sind bereits auf den landwirtschaftlichen Betrieben in Nordrhein-Westfalen unterwegs.
Am 8. April 2020 begann für etwa 400 Betriebe in Nordrhein-Westfalen die offizielle Spargelsaison.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
In einer gezielt durchgeführten landesübergreifenden Aktion haben nordrhein-westfälische und niederländische Behörden am 12. und 13. Februar 2022 Kontrollen von Unterkünften im deutsch-niederländischen Grenzgebiet durchgeführt.
Insgesamt sechs Sammelunterkünfte in Geldern und Emmerich wurden dabei in Bezug auf Bauvorschriften, Wohnqualität, Überbelegung und Hygienevorschriften überprüft.
Dabei bestätigte sich der Verdacht einer organisierten Einschleusung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, vorwiegend aus Rumänien und Bulgarien, sowie Mieter- und Arbeitnehmerausbeutung durch Unternehmen der Leiharbeit im deutsch-niederländischen Grenzgebiet.
Die festgestellten Rechtsverstöße sollen ordnungsrechtlich geahndet werden.

Mehr als 100 freie Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Winter das Hilfspaket des Landes in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Damit können dann beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschafft, aber auch Desinfektions-und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen, die auf der Straße leben, verteilt werden.
Darüber hinaus ist es nach wie vor möglich, dass das Land für eine warme Übernachtung zum Beispiel beheizte größere Zelte finanziert, in denen die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Minister Laumann appelliert in diesem Zusammenhang auch an alle wohnungs- und obdachlosen Menschen, sich impfen zu lassen: "Nehmen Sie die vorhandenen niedrigschwelligen Impfangebote in den Kreisen und Städten an.
Mit einem vollständigen Impfschutz kommen Sie sicherer durch den Winter.

"Die Verbesserung der Situation wohnungs- und obdachloser Menschen ist nicht nur in Krisenzeiten ein sozialpolitisches Kernanliegen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen", so der Minister: "Aber gerade in der kalten Jahreszeit ist es wichtig, und erst recht unter Corona-Bedingungen, die Menschen, die kein eigenes Dach über dem Kopf haben, verstärkt im Blick zu haben und den Ärmsten der Armen in bewährter Weise unkompliziert zu helfen."
Erneut wird es unbürokratische Hilfen geben, mit denen die freien Träger der Wohnungslosenhilfe beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen, aber auch Desinfektions- und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen verteilen können, die auf der Straße leben.
Auch ist es möglich, von der Landesförderung alternative Möglichkeiten für eine warme Übernachtung, zum Beispiel in beheizten größeren Zelten zu finanzieren, in denen dann die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Mehr als 90 freie Träger der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Winter das Hilfspaket in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Koordinator und Ansprechpartner für Rückfragen ist Andreas Sellner, Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V., Tel. 0221 / 20 10 248, E-Mail.

Um dies nicht zu gefährden, sind in allen Betrieben entlang der Lebensmittelkette vom Acker bis zum Handel zwingend die geltenden strengen Hygieneauflagen einzuhalten und sicherzustellen.
" So müssen neu ankommende Erntehelfer zunächst 14 Tage in Quarantäne.
Während der gesamten Aufenthaltsdauer gelten strenge Hygienevorschriften und konsequente Abstandsregeln.
Bei den Betriebsprüfungen setzt die Arbeitsschutzverwaltung einen Schwerpunkt auf die Einhaltung der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen in den Sammelunterkünften der Saisonarbeiter sowie der Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie, da hier bei fehlenden Schutzmaßnahmen ein besonderes Infektionsrisiko entstehen kann.
Minister Laumann: "Wir haben intensiv um diese Arbeitskräfte geworben, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie eine hochwertige Lebensmittelversorgung für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.

Am 1. September 2012 hatten die nordrhein-westfälische Landesregierung und die Kommunen das Verbraucherportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de auf der Grundlage eines neuen Bundesgesetzes gestartet, durch das Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen informiert wurden.
Dieses neue Bundesgesetz verpflichtete die Kommunen und die Länder zur Veröffentlichung solcher Verstöße.
Auf dem Internet-Portal werden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Kennzeichnungs- und Hygieneverstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren auf dem Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.

Am 1. September 2012 hatten die Landesregierung und die Kommunen in NRW das Verbraucherportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de auf der Grundlage eines neuen Bundesgesetzes gestartet, um Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen zu informieren.
Dieses neue Bundesgesetz verpflichtete die Kommunen und die Länder zur Veröffentlichung solcher Verstöße.
Auf dem Internet-Portal ("Bußgeld-Portal") wurden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Kennzeichnungs- und Hygieneverstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfuhren auf dem Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.

Die Landesregierung und die Kommunen stärken die Stellung der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Zusammen mit Vertretern des Landkreistages und des Städtetages hat NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel am heutigen Montag (3.9.) eine neue Transparenzoffensive gestartet, durch die Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen informiert werden.
So werden künftig auf dem Internet-Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de Datensätze veröffentlicht, wenn entsprechende Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Verstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren im Internet-Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.

Inzwischen sind andere Bundesländer dem Beispiel Nordrhein-Westfalens gefolgt.
Derzeit umfasst das Portal nach sechs Monaten 36 Einträge, davon 9 Meldungen nach Überschreitungen von Grenzwerten wie Dioxin oder Quecksilber.
Auf dem Internet-Portal werden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Voraussetzung für die Veröffentlichung ist, dass die Verstöße mit einem Bußgeld von mindestens 350 Euro geahndet werden.
Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren im Internet-Portal, um welche Lebensmittel es sich handelt und wer sie in Verkehr gebracht hat.

NRW stärkt den Verbraucherschutz
Die Landesregierung setzt sich seit der Regierungsübernahme für eine Stärkung der Verbraucherrechte ein und setzt dabei auf Transparenz.
Nur so können Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren, ob Hygiene- und Kennzeichnungsvorschriften eingehalten werden und Produkte den Anforderungen entsprechen.
Die amtliche Lebensmittelüberwachung leistet dabei einen wichtigen Beitrag.
"Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sicher sein können, dass ihre Lebensmittel gesundheitlich unbedenklich, hygienisch einwandfrei und richtig gekennzeichnet sind.

54.378 Dienstleistungsbetriebe (60 Prozent) wurden 2015 durch die amtliche Lebensmittelüberwachung kontrolliert.
Dabei waren in 12.119 Betrieben (22,3 Prozent) Verstöße gegen das Lebensmittelrecht festzustellen.
Von 21.230 Verstößen bezogen sich allein 15.503 Verstöße (73 Prozent) auf Hygienevorschriften.
"Im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Lebensmittelbetriebe und der Eigentümer selbst muss sich an den Beanstandungsquoten etwas ändern", forderte Minister Remmel.
Ein positiver Effekt für Verbraucherinnen und Verbraucher zeigt sich durch die Einführung eines Pilotprojektes in Bielefeld und Duisburg.

Danke an alle Beteiligten für diesen Kraftakt in den letzten Wochen und die Geduld der Betroffenen.
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Die landeseigenen Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung haben vor Ort den reibungslosen Verlauf der Staatsprüfungen unter Einhaltung aller Hygienevorschriften sichergestellt.
Die Prüfungskommissionen haben mit Augenmaß wesentlich dazu beigetragen, dass das modifizierte Prüfungsverfahren sowohl von Prüferinnen und Prüfern, als auch von den Absolventinnen und Absolventen auf einem hohen fachlichen Niveau durchgeführt werden konnte.
Alle Zeugnisse sind inzwischen versandt.

In dieser Situation wollen wir die Schulen so gut es geht entlasten.
"
Bis zu den Sommerferien findet stattdessen eine wöchentliche Abfrage der Schulen zu vier Punkten statt, die wichtige Informationen zur aktuellen Situation der Schulen vor Ort liefert: Stichtagsbezogene Angabe zur Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht, Inanspruchnahme der Notbetreuung, Anzahl der dienstfähigen Lehrkräfte, Einhaltung der Hygienevorschriften.
Abschließend erklärte Ministerin Gebauer, dass die schulscharfe Erhebung im nächsten Schuljahr wiederaufgenommen werde: "Die Landesregierung ist angetreten, um den Unterrichtsausfall wirksam zu bekämpfen.
Dieses Ziel gilt unverändert.

7. März 2022 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In einer gezielt durchgeführten landesübergreifenden Aktion haben nordrhein-westfälische und niederländische Behörden am 12. und 13. Februar 2022 Kontrollen von Unterkünften im deutsch-niederländischen Grenzgebiet durchgeführt.
Insgesamt sechs Sammelunterkünfte in Geldern und Emmerich wurden dabei in Bezug auf Bauvorschriften, Wohnqualität, Überbelegung und Hygienevorschriften überprüft und anschließend geschlossen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
In einer gezielt durchgeführten landesübergreifenden Aktion haben nordrhein-westfälische und niederländische Behörden am 12. und 13. Februar 2022 Kontrollen von Unterkünften im deutsch-niederländischen Grenzgebiet durchgeführt.

8. Mai 2022 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-westfälische und niederländische Behörden haben am 8. Mai 2022 zum zweiten Mal eine gezielte grenzübergreifende Kontrollaktion in acht Sammelunterkünfte im deutsch-niederländischen Grenzgebiet durchgeführt.
In der Stadt Goch (Kreis Kleve) wurden die Unterkünfte in Bezug auf Bauvorschriften, Wohnqualität, Überbelegung, Hygienevorschriften und das Arbeitsschutzrecht überprüft.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Nordrhein-westfälische und niederländische Behörden haben am 8. Mai 2022 zum zweiten Mal eine gezielte grenzübergreifende Kontrollaktion in acht Sammelunterkünfte im deutsch-niederländischen Grenzgebiet durchgeführt.

Nach der ersten länderübergreifenden Kontrollaktion von sechs Sammelunterkünften am 12. und 13. Februar 2022 haben die deutschen und niederländischen Behörden ihre Auswertung abgeschlossen.
Wegen erheblicher Verstöße gegen Bauvorschriften werden alle sechs kontrollierten Sammelunterkünfte in Geldern und Emmerich bis auf weiteres geschlossen.
Das Ergebnis der Kontrollen zeigt erhebliche Mängel und Rechtsverstöße unter anderem bei Wohnqualität, Überbelegung und Hygienevorschriften.
Zudem werden Strafverfolgungsbehörden aufgrund der ausbeuterischen Mietverhältnisse und der Gefahren für Leib und Leben der Bewohnerinnen und Bewohner in Teilen der Unterkünfte eingeschaltet.
"Ausbeuterische Wohn- und Arbeitsverhältnisse haben in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.

Das zeigt einmal mehr, dass wir bei den Lebensmittelkontrollen weiter am Ball bleiben müssen", so der Minister weiter.
Die Landesregierung stärkt die Verbraucherrechte und will insgesamt für mehr Transparenz sorgen.
Nur so können Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren, dass Hygienevorschriften eingehalten werden und die Produkte den Anforderungen entsprechen.
"Verbraucherinnen und Verbraucher benötigen verlässliche Informationen über ihre Lebensmittel und die Gewissheit, dass diese sicher sind.
Diese Sicherheit ist ein hohes Gut, welches durch die regelmäßigen Kontrollen geschützt wird.

Besonders freut mich, dass es nun wieder möglich ist, Kunst unmittelbar zu erleben", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Weiterbildung, kommentiert die Entscheidung wie folgt: "Mit der Öffnung von privaten und öffentlichen Weiterbildungseinrichtungen zeigt die Landesregierung, wie wichtig ihr die Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist.
Natürlich bedeutet die strikte Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorschriften eine große Herausforderung für die Einrichtungen.
Wir als Landesregierung haben aber großes Vertrauen, dass die Verantwortlichen ihre Arbeit mit Umsicht und Augenmaß wiederaufnehmen werden.
Nach den Wochen des 'Lockdowns' werden viele Menschen sich freuen, wieder persönlich vor Ort an den Angeboten der Weiterbildung teilnehmen zu können.

Ab morgen, 10. Juni, entfällt für Einreisende aus Deutschland die Pflicht zum Vorlegen eines negativen PCR-Testergebnisses bei einem Aufenthalt von mehr als zwölf Stunden.
Hintergrund ist die Herabstufung Deutschlands vom Hochrisikogebiet (Farbcode orange) zum einfachen Risikogebiet (Farbcode gelb) im niederländischen Bewertungs-System.
Für Einreisende gelten dann keine Auflagen mehr - mit Ausnahme der bekannten Abstands- und Hygienevorschriften.
Nordrhein-Westfalens Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Ich bin froh, dass die Niederlande die Risikoeinstufung Deutschlands der erfreulichen Entwicklung der aktuellen Corona-Lage anpassen.
Denn die geforderten PCR-Tests waren für die Bürgerinnen und Bürger aufwendig und kostspielig.

In den vergangenen Jahren konnten aufgrund der Regelungen der Corona-Schutzverordnung Veranstaltungen und Versammlungen weitgehend nicht stattfinden.
Dazu zählten auch die Osterfeuer.
Es gelten die jeweils aktuellen Hygienevorschriften.
Zwar ist immissionsschutzrechtlich das Verbrennen und Abbrennen von Gegenständen im Freien grundsätzlich untersagt, soweit dadurch die Nachbarschaft oder Allgemeinheit gefährdet oder erheblich belästigt werden.
Das Landesrecht räumt den Gemeinden die Möglichkeit ein, Ausnahmen zuzulassen.

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Seit September 2012 werden Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittel- und Futtermittelkontrollen auf Grundlage des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches informiert.
Auf der Internetseite www.lebensmitteltransparenz.nrw.de veröffentlichen die kommunalen Behörden, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder wenn gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Der Mindener Futtermittelhersteller, in dessen Futtermitteln durch Untersuchungen amtlicher Labore in Nordrhein-Westfalen PCB-Höchstgehaltsüberschreitungen festgestellt wurden, hatte versucht, eine entsprechende Veröffentlichung im Vorfeld zu verhindern.
Seine Argumente, die Futtermittel seien bereits im Juli 2012 hergestellt worden und das Untersuchungsergebnis hätte durch ein weiteres Labor bestätigt werden müssen, wies das Gericht zurück.

Bahnen-Schwimmbecken, auch in Hallenbädern, können ihren Betrieb wiederaufnehmen.
4. Ferienangebote Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich.
Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Ferienreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.
5. Messen, Kongresse, Tagungen Fachmessen, Fachkongresse und -tagungen sind mit Schutzkonzepten wieder zulässig.
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Ministerin Scharrenbach: Sozialbetrüger und kriminelle Machenschaften im Visier - Überprüfungen in fünf Städten
23. Januar 2025 PHB Bauarbeiter Foto: panthermedia.net / Andreas Karelias
Weit mehr als 100 Beamte und Mitarbeiter der Kommunen gehen gezielt gegen problematische Bau- und Wohnungsbestände, Melderechtsverstöße, Scheinarbeitgeber und Sozialleistungsmissbrauch, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse, Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Verstöße gegen Hygienevorschriften vor.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Seit den frühen Morgenstunden finden am Donnerstag, 23. Januar 2025, auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung behördenübergreifende Aktionen in den fünf Städten Duisburg, Gelsenkirchen, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal statt.

Das Ampel-System beruht auf den Kontrollen der gesetzlich geregelten Lebensmittelüberwachung.
Die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der Kommunen überprüfen konsequent die Anwendung aller Vorschriften des Lebensmittelrechts.
Sie achten zum Beispiel darauf, dass alle Vor-schriften zu Sauberkeit und Hygiene in allen Räumen, in denen Lebensmittel hergestellt, verarbeitet oder angeboten werden, eingehalten werden.
Sie informieren sich über die Hygiene-Pläne und Eigenkontrollergebnisse der Betriebe.
Zudem wird geprüft, ob alle Lebensmittel korrekt gekennzeichnet sind, das heißt, ob alle Inhaltsstoffe und Zutaten korrekt sind.

Die an den Schulen einzuhaltenden Abstandsgebote, Hygienevorschriften und Infektionsschutzmaßnahmen werden in der Regel wie an anderen Schulen auch zur Bildung von kleineren Lerngruppen führen, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten.