Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung wird in einem ersten Schritt den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Beginn des Wechselunterrichts in der kommenden Woche kurzfristig rund 1,8 Millionen Corona-Selbsttests zur Verfügung stellen.
Mithilfe strenger und erneut angepasster Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz sollen alle am Schulleben Beteiligten auf dem Weg zu mehr Präsenzunterricht bestmöglich geschützt werden (Link: https://www.schulministerium.nrw/system/files/media/document/file/Hinweise_und_Verhaltensempfehlungen_Infektionsschutz_Schulen.pdf.) Gleichzeitig gibt es ab dieser Woche erstmals Impfangebote für alle Beschäftigten in Grund- und Förderschulen.
Zu all diesen Maßnahmen kommt nun das Testen in den Schulen hinzu.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Durch einen Dreiklang aus Schützen, Impfen und Testen wird ab der kommenden Woche wieder mehr Schulbetrieb für die Schülerinnen und Schüler möglich.

* Vorbereitung von Veranstaltungen,
* Aufgrund der durch die Corona-Pandemie erhöhten hygienischen Versorgung der betreuten Schülerinnen und Schüler (häufigeres Händewaschen, Gruppenorganisation etc.),
* Einhaltung von Vorgaben des Infektionsschutzes in den Gruppen,
* Im hauswirtschaftlichen Bereich, insbesondere Essensversorgung (Zubereitung, Auf-, Abdecken, Einkäufe), Reinigung, Küchendienst, Desinfektion, und anderes
Das OGS-Helferprogramm wurde erstmals im zweiten Schulhalbjahr 2020/21 durchgeführt.

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Auch an Osterfeiertagen auf Freizeitfahrten verzichten
6. April 2020 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Denn eines ist klar: Nicht nur das Coronavirus ist für die Betroffenen eine große Gefahr.
Auch soziale Isolation kann erhebliches seelisches Leid und körperliche Schäden verursachen.
Darum müssen wir die richtige Balance zwischen einem wirksamen Infektionsschutz auf der einen Seite und der sozialen Teilhabe auf der anderen Seite schaffen", so Laumann weiter.
Das Expertengremium um Prof. Dr. Zimmermann hat in seinem Bericht (abrufbar unter www.mags.nrw/coronavirus) zum Ausdruck gebracht, dass unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) und unter Einhaltung des Infektionsschutzes Besuche wieder möglich gemacht werden können und müssen.
"Damit werden nicht nur die Bedürfnisse und Rechte der sozial isolierten, benachteiligten und besonders verletzlichen Menschen gewahrt.

"Durch die Schwerpunktkontrollen zeigen auch die Behörden des Landes, dass der Staat die Umsetzung der Coronaschutzregelungen ernst meint.
Der Einsatz der Arbeitsschutzbehörden ist dabei auch eine wichtige Unterstützung und Entlastung für die kommunalen Behörden.
Ich bin froh, dass sich Arbeitgeber und Unternehmensleitungen ihrer besonderen Verantwortung bewusst sind und den Infektionsschutz auch im eigenen Interesse sehr ernst nehmen.
Wir werden die Kontrollen fortsetzen.
Die Botschaft lautet klar und deutlich: Regelverstöße und 'schwarze Schafe' werden konsequent sanktioniert", erklärt Arbeitsschutzminister Karl-Josef Laumann.

Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist.
Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet vorgesehen, um über den Austausch und die Ergebnisse zu informieren.
Die Pressekonferenz wird live auf den Kanälen der Staatskanzlei bei Twitter (@landnrw) und Facebook (@NRW) übertragen.

Kapazitätsbegrenzungen oder gar komplette Schließungen von Angeboten sehe ich dagegen aktuell nicht.
Damit haben die Unternehmen und Beschäftigten in unserem Land bei allen Unwägbarkeiten, die diese Pandemie nun mal mit sich bringt, eine gewisse Planungssicherheit", sagt Laumann.
Zugleich habe der Infektionsschutz für ihn natürlich nach wie vor oberste Priorität.
In diesem Zusammenhang appelliert er zugleich an die Eigenverantwortung der Wirtschaft: "Viele Wissenschaftler rechnen für den Herbst mit einem erneuten Anstieg des Infektionsgeschehens.
Darauf müssen wir uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen vorbereiten.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Weihnachten steht vor der Tür und viele Menschen sehnen sich danach, Familie und Freunde zu sehen.
Die Corona-Pandemie ist besonders für die Pflegeeinrichtungen eine ganz besonders schwierige Ausnahmesituation.
Auch über Weihnachten hat der Infektionsschutz oberste Priorität.
Klar ist aber auch: Besuchsverbote sorgen für soziale Isolierung von Personengruppen, die im hohen Alter ganz besonders auf soziale Kontakte angewiesen sind.
Daher unterstützen wir die Pflegeeinrichtungen gemeinsam mit den Hilfsorganisationen über die Feiertage.

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Das Land und die kommunalen Spitzenverbände schützen die Schulen mit klaren Regeln zur Hygiene und zur Einhaltung des Infektionsschutzes
12. Mai 2020 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths

Die Betriebe werden zudem verpflichtet, die Namen und Wohn- bzw. Aufenthaltsadressen sämtlicher auf dem Betriebsgelände anwesender Personen zu erheben und für vier Wochen aufzubewahren, um sie gegebenenfalls den Behörden verfügbar machen zu können.
"Die Vorfälle in Coesfeld und Gütersloh zeigen: Offenbar kann sich das Virus unter den Bedingungen eines Schlachthofs bzw. eines fleischverarbeitenden Betriebes besonders gut verbreiten.
Darum wollen wir den Infektionsschutz noch einmal deutlich stärken.
Das frühzeitige Erkennen von Infektionen ist ein zentraler Schlüssel dazu.
Für die Kontaktpersonennachverfolgung ist es zudem zwingend notwendig, die aktuellen Kontaktdaten der Menschen zu haben, die sich auf dem Betriebsgelände aufgehalten haben.

21. April 2020
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.

Diese sollen nach dem Wortlaut des Gesetzes auch für geimpfte und genesene Beschäftigte gelten.
Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat sich heute, 25. November 2021, auf Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen einstimmig für eine angemessene Begrenzung dieser Testungen ausgesprochen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die 3-G-Regelungen für den Arbeitsplatz sind ein wichtiger Schritt zu einer Verbesserung des Infektionsschutzes in den Betrieben und Unternehmen.
Und für ungeimpfte Personen sind sie eine wichtige Maßnahme, um Infektionsketten aufzudecken und zu unterbrechen.
Es ist auch richtig, dass man in Einrichtungen, in denen besonders gefährdete Menschen behandelt und gepflegt werden, zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreift.

Insgesamt sollen die Hände mindestens 20 Sekunden mit Seife behandelt werden.
Anschließend unter fließendem Wasser gut abspülen und die Hände gründlich abtrocknen.
Noch ein Hinweis: Mehr als Seife und Wasser braucht man in der Regel für einen effektiven Infektionsschutz nicht.
Auf desinfizierende Mittel zum Händewaschen kann man im Alltag verzichten, da die im Einzelhandel erhältlichen Produkte kaum mehr Erreger beseitigen als übliche Seife.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales plant hierzu eine Änderung der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO).
Die darin enthaltenen Standards wurden gemeinsam mit den Innungen des Friseurhandwerks erarbeitet.
"Unsere Auflagen sind streng, aber ich glaube, sie sind ein guter Kompromiss zwischen dem Infektionsschutz und dem berechtigten Interesse von Friseurinnen und Friseuren, wieder ihrer Arbeit nachgehen zu dürfen.
Sie können eine Blaupause für weitere mögliche Öffnungen im sogenannten 'körpernahen Dienstleistungssektor' sein", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Das Corona-Virus wird uns lange begleiten.
Deswegen müssen wir gemeinsam Verhaltensregeln erarbeiten, die uns vor einer neuen Infektionswelle schützen, aber unserer Gesellschaft und Wirtschaft die dringend erforderlichen Freiräume geben.

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Hinweise für Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Schülerverkehr - Infektionsschutz nicht gefährden
22. April 2020 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) haben Hinweise und Verhaltensregeln für einen besseren Infektionsschutz im Schülerverkehr erarbeitet.

Ein Einsatz ist insbesondere bei den folgenden Tätigkeiten möglich:
* Unterstützung bei der aufgrund der durch die Sars-CoV-2-Pandemie erhöhten hygienischen Versorgung der betreuten Kinder (häufigeres Händewaschen etc.)
* Unterstützung bei der Einhaltung von Vorgaben des Infektionsschutzes
* Unterstützung im hauswirtschaftlichen Bereich, insbesondere Essensversorgung (Zubereitung, Auf-, Abdecken, Einkäufe), Reinigung, Küchendienst, Wäschepflege, Desinfektion unter anderem
* Unterstützung bei den Bring- und Abholzeiten, Begleitung bei Ausflügen

Ein Einsatz ist insbesondere bei den folgenden Tätigkeiten möglich:
* Unterstützung bei der aufgrund der durch die Sars-CoV-2-Pandemie erhöhten hygienischen Versorgung der betreuten Kinder (häufigeres Händewaschen etc.)
* Unterstützung bei der Einhaltung von Vorgaben des Infektionsschutzes
* Unterstützung im hauswirtschaftlichen Bereich, insbesondere Essensversorgung (Zubereitung, Auf-, Abdecken, Einkäufe), Reinigung, Küchendienst, Wäschepflege, Desinfektion und weiteres
* Unterstützung bei den Bring- und Abholzeiten, Begleitung bei Ausflügen

Dabei fließen nicht nur neu entdeckte, sondern auch schon zuvor bestehende Infektionen in diese Meldung ein.
Ebenfalls mit Stichtag vom 10. November 2021 befanden sich landesweit 17.487 Schülerinnen und Schüler (0,9 Prozent, in der Vorwoche: 0,8 Prozent) in einer behördlich angeordneten Quarantäne.
"Ziel der Landesregierung war, ist und bleibt es, den Infektionsschutz und das Recht auf Bildung bestmöglich miteinander in Einklang zu bringen.
Entscheidungen über den Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen treffen wir weiterhin umsichtig.
Eine wichtige Grundlage hierfür ist das umfassende Monitoring, das unsere Schulen seit Monaten leisten.

* Nach einer Anlaufphase wird der Präsenzbetrieb in den Behörden unter Beachtung der Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes wiederaufgenommen.
Die erweiterten Möglichkeiten der Nutzung des "Home-Office" bleiben erhalten.
* Der Sitzungsbetrieb wird unter Beachtung der zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen wieder verstärkt aufgenommen.
Beim Saalmanagement muss zur Wahrung der Gesundheitsanforderungen, hier insbesondere der Abstandswahrung, flexibel auf unterschiedliche Raumanforderungen und Angebote reagiert werden.
Zielsetzung soll sein, mit einer abgestimmten Terminierung das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich zu entzerren.

Für den Transport der Proben zwischen den Schulen und Laboren sind landesweit über 400 Routen festgelegt worden.
Die Lolli-Tests wurden bereits im März dieses Jahres über einen Zeitraum von drei Wochen in einem vom Land finanzierten und begleiteten Pilotprojekt an 22 Kölner Schulen erfolgreich getestet.
Abschließend betonte Ministerin Gebauer: "Die Pool-Testungen werden zusammen mit unseren strengen Vorgaben für den Infektionsschutz und der voranschreitenden Impfung unserer Lehrerinnen und Lehrer einen weiteren wichtigen Beitrag leisten, um den Schulbetrieb für unsere jüngsten Schülerinnen und Schüler abzusichern.
Weitere Informationen zu den Pool-Testungen finden Sie hier im Bildungsportal des Ministeriums für Schule und Bildung.

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Zusätzliche Schutzmaßnahmen im Bereich Schule
Klare formale Vorgaben und inhaltliche Voraussetzungen für Schulschließungen als letztes Mittel im Infektionsschutz vor Ort
Erlass der Landesregierung zu zusätzlichen Schutzmaßnahmen im Bereich Schule
17. März 2021 phb Buch, Schule, Erdkunde Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann

Voraussetzung für die Fortsetzung der Erholung ist, dass Infektionen auch weiterhin lokal begrenzt werden.
Das kann zu Rückschlägen führen wie aktuell im Kreis Gütersloh.
Die Landesregierung setzt daher alles daran, Infektionsketten lokal zu verfolgen und wirksame Maßnahmen zum Infektionsschutz zu ergreifen.
Damit kann ein zweiter flächendeckender Lockdown vermieden werden.
Den ausführlichen ersten "Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2020, Bericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung" von Torsten Schmidt, György Barabas, Roland Döhrn und Philipp Schach, finden Sie hier:

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Kontrolloffensive zum Infektionsschutz im Weihnachtsgeschäft
11. Dezember 2020 PHB Smartphone bezahlen Digitalisierung Einzelhandel Foto: iStock.com / visualspace

"
Der Einsatz des Schutzlacks kostet rund 200.000 Euro und wird über das "Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV" des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert.
"Permanente Reinigung, Desinfektion und Virenschutz-Lack: Das ist der bestmögliche Infektionsschutz", sagte Verkehrsminister Wüst.
"Diesen wichtigen Beitrag im Hygiene-Konzept der Bahn fördern wir gern."
Nach dem Essener Hauptbahnhof wird der Lack noch im Dezember in Bochum-Dahlhausen, Bottrop Hauptbahnhof und an einigen Duisburger Stationen aufgetragen.

Dieses Engagement wollen wir nutzen und an ausgewählten Projekten beispielhaft prüfen, wie uns das digital gestützte Pandemiemanagement in den kommenden Monaten helfen kann, schrittweise gesellschaftliches Leben unter Pandemiebedingungen und mit aller gebotenen Vorsicht zu ermöglichen.
"
Bei den Vorhaben geht es zunächst darum, innovative Wege des pandemiesicheren Betriebs klar abgrenzbarer Bereiche auf ihre Umsetzbarkeit zu erproben - bei gleichzeitiger Einhaltung der Grundregeln des Infektionsschutzes, dem Einsatz von Tests und digitaler Tools.
Das können Sport-, Jugend- und Freizeiteinrichtungen sein, Bühnen und andere Kulturstätten oder Einkaufszentren.
Das Land hat gestern die vielen interessierten Kommunen über die strengen Bedingungen für die digitalen Modellprojekte informiert.

"
Durch die Schaffung der neuen Zentralbehörde soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Gesundheitsministeriums bei der Erteilung von landesweit einheitlichen Handlungsanweisungen sowie bei der Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Das neue Landesamt soll etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsstatistik, bei Schuleingangsuntersuchungen sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen Zuständigkeiten erhalten.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Minister Laumann: "Klar ist aber auch: Es gibt Aufgaben, bei denen die Nähe der Bezirksregierungen vor Ort sehr wichtig ist.

Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen.
Die konkrete Ausgestaltung der Testpflicht sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit auch im Austausch mit anderen Ländern finalisiert und rechtzeitig vor Schulbeginn bekanntgegeben.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Nordrhein-Westfalen war und ist seit Beginn der Pandemie darauf Bedacht, das Recht auf Bildung bestmöglich mit dem Infektions- und Gesundheitsschutz in Einklang zu bringen.
Bei der weiteren Bekämpfung und Eindämmung der Pandemie spielen Tests eine wichtige Rolle.
Sie sorgen dafür, dass Infektionen entdeckt und Infektionsketten durchbrochen oder sogar vermieden werden können.

Für die weitere Umsetzung komme ich in der nächsten Woche auf die Städte und Gemeinden zu.
"
Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wir sollten nun die zusätzliche Unterstützung des Bundes nutzen, um den Gesundheits- und Infektionsschutz gemeinsam mit den Schulträgern gezielt an den Schulen mit einem weiteren Baustein zusätzlich zu stärken.
Der Bund berücksichtigt hierbei die besondere Situation der unter 12-jährigen Schülerinnen und Schüler, die auf absehbare Zeit keine Möglichkeit des Impfangebots erhalten werden.
Zusammen mit unseren bewährten und weiterhin unverzichtbaren Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen, wie zum Beispiel der wöchentlich zweimaligen Testung aller am Schulleben Beteiligten, können die mobilen Luftfiltergeräte einen zusätzlichen Beitrag zur Sicherung des Präsenzunterrichts leisten.

Ab Donnerstag, den 23. April 2020, können dann auf freiwilliger Basis die ersten Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr Abschlussprüfungen ablegen zur Vorbereitung auf ihre Prüfungen wieder in die Schulen.
Sollte die Entwicklung der Infektionsraten es zulassen, dann sollen die Schulen schrittweise ab dem 4. Mai 2020 geöffnet werden - zunächst für die Schülerinnen der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulen, um diese Kinder so gut wie möglich auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.
Diese erste Öffnung der Schulen ist nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Neben Vorgaben zu Hygieneplänen werden den Schulen in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur schulischen Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.
Die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte und aller in Schule Beschäftigten hat für die Landesregierung oberste Priorität.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung und Vertreter des Karnevals haben sich am Freitag, 18. September 2020, auf einen Fahrplan für die Session 2020/2021 verständigt.
So werden auch für karnevalistische Aktivitäten die bereits in der Coronaschutzverordnung festgeschriebenen Vorgaben des Infektionsschutzes gelten, sodass insbesondere Karnevalsbälle, Karnevalsumzüge, Partyformate und gesellige Karnevalsveranstaltungen ohne Beachtung des Abstandsgebotes nicht in Betracht kommen.
Kleinere karnevalistische Kulturveranstaltungen, die den Vorgaben der Coronaschutzverordnung sowie den gebilligten Hygienekonzepten entsprechen, können stattfinden.
1 / 8 Landesregierung und Vertreter des Karnevals verständigen sich auf Fahrplan für die Session 2020/2021

Die erfolgreiche Umsetzung der Maßnahmen hat dazu geführt, dass der Schulstart trotz einiger weniger Einschränkungen sehr gut verlaufen ist.
Über 99 Prozent aller Schülerinnen und Schüler können am Präsenzunterricht teilnehmen.
Ziel der Landesregierung ist es auch weiterhin, die Konzepte für Hygiene und zum Infektionsschutz kontinuierlich zu verbessern und verbleibende Möglichkeiten entschlossen zu nutzen.
Ein wichtiges Element in den Hygienekonzepten der Schulen zum Schutz vor Corona ist das intensive Lüften der Klassenräume.
Da es Problemanzeigen in einzelnen Schulgebäuden gab, hat sich die Landesregierung entschlossen, sich über die Belüftungssituation von Unterrichtsgebäuden an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen einen exakten Überblick zu verschaffen.

Es hat uns in den ersten Wellen der Pandemie sehr gute Dienste erwiesen, ist anerkannt und hat den für die Schülerinnen und Schüler so wichtigen Präsenzunterricht seit dem 10. Mai 2021 flächendeckend gesichert.
Aufgrund der fehlenden PCR-Kapazitäten muss die Landesregierung in der "Omikron"-Welle nun Anpassungen dieses Verfahrens vornehmen, um entsprechend der heutigen Problemanzeige der Labore die PCR-Laborkapazitäten für vulnerable Gruppen freizugeben.
Es bleibt weiterhin das oberste Ziel, auch unter diesen schwierigen Bedingungen gerade unsere jüngsten Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht zu halten - und gleichzeitig bestmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Kurzfristig werden folgende Anpassungen im "Lolli"-PCR-Testregime vorgenommen:
* Auch weiterhin werden in den Grund- und Förderschulen "Lolli"-PCR-Pooltests angewandt.

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat der Erhöhung der dafür bereitgestellten Mittel um weitere zehn Millionen Euro zugestimmt.
Seit Start des Förderprogramms im August 2020 hat die Landesregierung über 50 Millionen Euro für einen besseren und sicheren Schulbusverkehr bereitgestellt.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Schülerinnen und Schüler brauchen den größtmöglichen Infektionsschutz.
Deswegen sorgen wir für zusätzliche Busse mit genügend Platz, damit Kinder und Jugendliche auf dem Schulweg sicher unterwegs sind.
Ich freue mich sehr, dass unser Förderprogramm bis zu den Sommerferien 2022 verlängert werden kann und dass unser Angebot so gut angenommen wird.

Im Schulgebäude und auf dem Schulgelände gilt die Maskenpflicht unverändert.
Neben der Maskenpflicht leistet auch regelmäßiges Lüften der Unterrichtsräume einen effektiven Beitrag zum Schutz vor dem Coronavirus.
Um den Schulen die Praxis vor Ort zu erleichtern, hat das Ministerium für Schule und Bildung gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den kommunalen Spitzenverbänden und der Unfallkasse NRW die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen in Zusammenhang mit COVID-19 auf den aktuellen Stand gebracht und den Schulen als Handreichung zur Verfügung gestellt.
Diese Handreichung berücksichtigt auch die jüngsten Empfehlungen des Bundesumweltamtes.

Mehr als 100 freie Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Winter das Hilfspaket des Landes in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Damit können dann beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschafft, aber auch Desinfektions-und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen, die auf der Straße leben, verteilt werden.
Darüber hinaus ist es nach wie vor möglich, dass das Land für eine warme Übernachtung zum Beispiel beheizte größere Zelte finanziert, in denen die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Minister Laumann appelliert in diesem Zusammenhang auch an alle wohnungs- und obdachlosen Menschen, sich impfen zu lassen: "Nehmen Sie die vorhandenen niedrigschwelligen Impfangebote in den Kreisen und Städten an.
Mit einem vollständigen Impfschutz kommen Sie sicherer durch den Winter.

"Viele psychisch belastete oder kranke Menschen leiden besonders unter der Coronakrise", sagt Minister Laumann.
"Wenn zu psychischen Problemen auch noch Angst um den Job, finanzielle Sorgen oder die Folgen der Kontaktbeschränkungen hinzukommen, werden die psychosozialen Hilfen vor Ort noch wichtiger als zuvor.
Wir wollen die gemeindespsychiatrischen Einrichtungen dabei unterstützen, trotz Kontaktbeschränkungen und erhöhtem Infektionsschutz weiter für die Menschen da zu sein.
"
Das Land hatte bereits im vergangenen Jahr ein mit 650.000 Euro ausgestattetes erstes Förderprogramm zur Unterstützung gemeindepsychiatrischer Angebote in der Corona-Pandemie aufgelegt.

"Die Verbesserung der Situation wohnungs- und obdachloser Menschen ist nicht nur in Krisenzeiten ein sozialpolitisches Kernanliegen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen", so der Minister: "Aber gerade in der kalten Jahreszeit ist es wichtig, und erst recht unter Corona-Bedingungen, die Menschen, die kein eigenes Dach über dem Kopf haben, verstärkt im Blick zu haben und den Ärmsten der Armen in bewährter Weise unkompliziert zu helfen."
Erneut wird es unbürokratische Hilfen geben, mit denen die freien Träger der Wohnungslosenhilfe beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen, aber auch Desinfektions- und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen verteilen können, die auf der Straße leben.
Auch ist es möglich, von der Landesförderung alternative Möglichkeiten für eine warme Übernachtung, zum Beispiel in beheizten größeren Zelten zu finanzieren, in denen dann die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Mehr als 90 freie Träger der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Winter das Hilfspaket in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Koordinator und Ansprechpartner für Rückfragen ist Andreas Sellner, Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V., Tel. 0221 / 20 10 248, E-Mail.

Das Arbeitsministerium wird im Mai verstärkt die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.
Dabei sollen die Arbeitsschützer des Landes insbesondere auch die Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie kontrollieren.
"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Deshalb wollen wir mit dieser Aktion ein klares Signal setzen", begründet Arbeitsminister Karl-Josef Laumann die Aktion.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.

Die Hilfe kam schnell, die Abstimmung war einfach und dank ihrer Vorkenntnisse war die Einarbeitung schnell erledigt", berichtet Hans-Jürgen Petrauschke, Landrat des Rhein-Kreises Neuss. "
Die 30 eingesetzten Kräfte sind in unserem Corona-Team voll integriert.
Insgesamt arbeiten hier 315 Personen, vor der Pandemie waren im Infektionsschutz 15 Personen tätig", so Petrauschke.
Neben der Bundeswehr unterstützt auch das Land die Kommunen dabei, die notwendigen Kräfte für diese Aufgabe zu gewinnen.
Neben dem Einsatz von rund 200 Landesbediensteten gibt es eine finanzielle Unterstützung für die Kommunen, um dringend benötigtes Personal einzustellen.

Das Handlungskonzept Corona sieht im Wesentlichen vor, dass an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im Schuljahr 2022/23 die Empfehlung zum Tragen einer Maske gilt.
Diese Empfehlung wird durch anlassbezogene Tests ergänzt, die in der Regel vor dem Schulbesuch zu Hause durchgeführt werden sollen.
Weiterhin gelten die an den Schulen bereits eingeübten Regeln zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz.
Schulministerin Dorothee Feller: "Mit dem Handlungskonzept haben wir den Schulen Klarheit und Verlässlichkeit gegeben.
Unser Ziel ist, die Schulen offen zu halten und den Präsenzunterricht zu sichern.

Damit zum Schulstart und in den ersten Schulwochen ausreichend Tests vorhanden sind, hat das Schulministerium eine Belieferung sämtlicher Schulen zwischen dem 01. und 08. August 2022 veranlasst.
Anschließend können die Tests von den Schulen über das bekannte Bestellportal bestellt werden.
Ergänzt werden die Empfehlung zum Tragen einer Maske und die anlassbezogenen Tests durch die an den Schulen bereits eingeübten Regeln zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz, vor allem durch regelmäßiges Lüften der Klassen- und Kursräume.
Um die Schulen hierbei zu unterstützen, wird das Land die Anschaffung von C02-Messgeräten ermöglichen, die vom Corona-Expertinnen- und Expertenrat der Bundesregierung empfohlen werden.
Landespressekonferenz

Angepasster Schulbetrieb in Corona Zeiten zu Beginn des Schuljahres 2020/2021
3. August 2020
Der Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen soll im Schuljahr 2020/21 für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen wieder weitgehend im Präsenzunterricht erfolgen - bei klaren und weitreichenden Maßnahmen zum Infektionsschutz.
Schule und Bildung
Der Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen soll im Schuljahr 2020/21 für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen wieder weitgehend im Präsenzunterricht erfolgen - bei klaren und weitreichenden Maßnahmen zum Infektionsschutz.

Ausgenommen bleiben die Schülerinnen und Schüler in den Abschlussklassen der Sekundarstufe I und der Sekundarstufe II inklusive der Qualifikationsphase 1, die sich weiterhin auch im Präsenzunterricht auf die Prüfungen vorbereiten können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Ab dem 19. April 2021 soll der Unterricht an den Schulen dann - sofern es das Infektionsgeschehen zulässt - wieder mit Präsenzanteilen (Wechselunterricht) fortgesetzt werden.
Die Durchführung des Präsenzunterrichts ab diesem Zeitpunkt erfordert weiterhin unsere strengen Vorgaben zur Hygiene und zum Infektionsschutz sowie ein Fortschreiten des Impfens.
Dies soll auch durch ein Vorziehen der Impfungen für Grundschullehrerinnen und -lehrer, die bislang noch keine Impfung erhalten haben, erfolgen.
Im Präsenzbetrieb der Schulen wird es eine grundsätzliche Testpflicht in den Schulen mit wöchentlich zweimaligen Selbsttests für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen geben.

Seit dem Jahr 2018 erfreut sich das Programm sehr großer Beliebtheit, und insgesamt rund 15.000 Kinder und Jugendliche konnten seither in den Oster-, Sommer- und Herbstferien in der deutschen Sprache gefördert werden.
In diesem Jahr waren bereits 300 Anträge für die kommenden Osterferien zur Durchführung von "FIT in Deutsch" eingegangen, womit rund 5.000 Schülerinnen und Schüler erreicht werden sollten.
Die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie sowie der Infektionsschutz haben nun aber allerhöchste Priorität, weswegen das Programm nicht wie geplant in den Osterferien stattfindet.
Ministerin Yvonne Gebauer: "Ich hätte es den Kindern und Jugendlichen sehr gewünscht, dass sie in den Osterferien von dem Programm profitieren können.
Neben einem alltagsnahen Zugang zur deutschen Sprache stehen viele gemeinsame Freizeitaktivitäten auf dem Programm, um die neu erworbenen Kenntnisse direkt anzuwenden und zu vertiefen.

Ebenfalls mit Stichtag vom 3. November 2021 befanden sich landesweit 16.402 Schülerinnen und Schüler (0,8 Prozent nach 0,5 Prozent in der Vorwoche) in einer behördlich angeordneten Quarantäne.
Aufgrund der geänderten Quarantäneregelungen war mit einer höheren Zahl an Quarantäneanordnungen gerechnet worden.
"Ziel der Landesregierung ist es, den Infektionsschutz und das Recht auf Bildung in Einklang zu bringen.
Durch die regelmäßigen Testungen und unsere wöchentliche Umfrage zum Schulbetrieb in Corona-Zeiten haben wir zu jeder Zeit einen Überblick über das Infektionsgeschehen an unseren Schulen.
Immer dann, wenn es verantwortungsvoll und angemessen ist, nutzen wir die Chancen für eine Rückkehr zu mehr schulischer Normalität.

Von einem auf den anderen Tag haben die Schulen ihren Bildungsauftrag auf ganz ungewohnte Weise, nämlich auf Distanz, wahrnehmen müssen und sind dabei über sich hinausgewachsen.
Seit der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sind wir auf dem Weg in eine neue Normalität.
Wir wollen den Infektions- und Gesundheitsschutz mit dem Recht unserer Schülerinnen und Schüler auf Bildung und Erziehung in Einklang bringen.
Deshalb bleibt mein festes Ziel, dass wir nach den Sommerferien im Interesse der Bildungsgerechtigkeit und Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen an allen Schulen zu einem verantwortungsvollen Regelbetrieb zurückkehren, sofern die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens dies zulässt.
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In der Schulmail vom 21. Dezember 2020 wird ein Stufenmodell zur Gestaltung des Schulunterrichts im neuen Kalenderjahr in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen vorgestellt.
In Stufe 1 findet landesweit so wie zu Beginn des aktuellen Schuljahres für alle Schulformen und Schulstufen Präsenzunterricht unter Berücksichtigung der aktuellen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz statt.
In Stufe 1+ sind Erweiterungen im Rahmen der in Nordrhein-Westfalen gültigen Hotspotstrategie für besonders vom Infektionsgeschehen betroffene Schulen in Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz oberhalb von 200 vorgesehen.
Die Ordnungsbehörden in den Kreisen oder kreisfreien Städten können in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und dem Ministerium für Schule und Bildung durch Allgemeinverfügung schulspezifische Einschränkungen des Schulbetriebs anordnen.

Auch an den eingeübten und bewährten Schutzmaßnahmen wie Lüften und Einhalten der Hygieneregeln muss weiterhin festgehalten werden.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Die bisherige Entwicklung der Pandemie hat gezeigt, dass unsere Schulen sichere Orte sind.
Alle Schülerinnen und Schüler werden engmaschig und mehrfach die Woche getestet und unsere strengen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz gelten selbstverständlich weiterhin.
Damit werden wir den Präsenzbetrieb an unseren Schulen weiter absichern.
"

Dadurch rechnet das Schulministerium damit, dass mit dem heutigen Tag für etwa zehn Prozent aller Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen wieder verpflichtender Unterricht stattfindet.
Bereits am Montag wurden die Schulen für die vorbereitenden Arbeiten zur Vorbereitung des heutigen Schulbetriebs geöffnet.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Anforderungen an den Infektionsschutz sowie geeignete Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen auf Grundlage einer Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) und der Gesellschaft Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP) festgehalten.
Auf dieser Grundlage hat das Schulministerium den Schulen und Schulträgern am 18. April 2020 Vorgaben und Handlungsempfehlungen etwa zu den Abstandsregelungen in den Schulen und Klassenräumen bereitgestellt.
Ministerin Gebauer abschließend: "Bei allen Entscheidungen hat die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten oberste Priorität.

Regelungen für die Berufskollegs
Ab dem 15. März 2021 gilt voraussichtlich bis zum Schuljahresende für alle Bildungsgänge und Jahrgangsstufen, dass Unterricht auch wieder in Präsenz aufgenommen wird.
Mit Blick auf den Infektionsschutz soll von der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht Gebrauch gemacht werden.
Der Distanzunterricht unterliegt hierbei den rechtlichen Vorgaben der Distanzlernverordnung.
Hinsichtlich eines möglichst großen Umfanges an Präsenzunterricht sind unter Berücksichtigung der frühestens anstehenden Prüfungen und Abschlüsse folgende Prioritäten zu setzen:

Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Rahmenbedingungen für den Schulstart nach den Herbstferien informiert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Wir sind in dieses Schuljahr mit der Maßgabe gestartet, an unseren Schulen trotz strenger Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz stets so viel Normalität wie möglich zuzulassen.
Auf diesem Weg sind wir erfolgreich vorangekommen.
Unsere Maßnahmen wirken und sichern einen stabilen Unterrichtsbetrieb in Präsenz.

Die Landesregierung geht dabei einen Weg, den auch andere Bundesländer beschreiten.
"
Der notwendige Infektionsschutz an Schulen der Primarstufe wird insbesondere durch das Prinzip konstanter Lerngruppen erfüllt.
Das bedeutet: Die Schülerinnen und Schüler werden bei Einhaltung der geltenden Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz ohne Teilung der Lerngruppen wieder im Klassenverband von der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer unterrichtet.
Um eine Durchmischung von Lerngruppen auf dem Schulgelände oder in den Gebäuden zu vermeiden, bedarf es an den Schulen gestaffelter Anfangs- und Pausenzeiten für alle Klassen.

Wir geben unseren Schülerinnen und Schülern jetzt Planungssicherheit, damit sie sich bestmöglich auf ihre Prüfungen vorbereiten können.
Dadurch sorgen wir für faire Bedingungen.
" Und weiter: "Die Prüfungen werden selbstverständlich unter besonderer Berücksichtigung des Infektionsschutzes stattfinden.
Die Gesundheit unserer Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler hat für uns oberste Priorität.
"

Zugleich wird den Schulen die Möglichkeit eröffnet, die Anzahl der verpflichtenden schriftlichen Leistungsnachweise zu verringern.
Dies dient auch der Entlastung der Schülerinnen und Schüler.
Organisatorische Erleichterungen: Die Schulen können in diesem Schuljahr aus Gründen des Infektionsschutzes bei anstehenden Prüfungsverfahren zum Beispiel von den Vorgaben zur Zusammensetzung von Konferenzen abweichen.
Das betrifft vor allem die Verpflichtungen zur persönlichen Anwesenheit.
Für die Abiturprüfung wird der ab dem Abitur 2022 geltende Wegfall der verpflichtenden Abweichungsprüfung an allen Schulformen auch in diesem Schuljahr für die aktuellen Prüfungsverfahren Anwendung finden.

Antragsberechtigt sind alle Schulträger öffentlicher Schulen, Ersatzschulen sowie von Pflege- und Gesundheitsschulen.
Die Endgeräte verbleiben im Besitz der Schulträger und werden den Schülerinnen und Schülern leihweise zur Verfügung gestellt.
So soll sichergestellt werden, dass künftig möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Unterricht auf Distanz teilnehmen können, sofern dieser aufgrund des Infektionsschutzes eingerichtet werden muss.
Im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms wird die Anschaffung mobiler Endgeräte, also Laptops, Notebooks und Tablets, mit einem Höchstbetrag von 500 Euro pro Gerät gefördert.
Der Bund (105 Millionen Euro) und das Land Nordrhein-Westfalen (55 Millionen Euro) finanzieren im Rahmen einer Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule insgesamt 90 Prozent der Ausgaben.

Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das feste Ziel der Landesregierung bekräftigt, das neue Schuljahr mit vollem Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler zu beginnen: "Die wichtigste Botschaft noch vor den Sommerferien für die Schülerinnen und Schüler, für die Eltern und für die Lehrkräfte lautet:
Wir starten ins neue Schuljahr 2021/22 grundsätzlich so, wie wir das aktuelle Schuljahr nächste Woche verabschieden werden: mit voller Präsenz unter Beibehaltung der strengen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz.
Der Präsenzunterricht ist die beste Form des Lernens.
Aber: Die Landesregierung wird die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens vor allem mit Blick auf mögliche Auswirkungen des Reisens in den Sommerferien und die Delta-Variante weiter genau beobachten.

"
Mit dem kürzlich vorgestellten Konzept für einen angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten sowie der geplanten Verordnung für das Lernen auf Distanz wurden für das Schuljahr 2020/21 umfassende Vorkehrungen getroffen, um das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung und Erziehung zu sichern sowie Unterricht nach Stundentafel stattfinden zu lassen.
Wenn Präsenzunterricht nach Ausschöpfen aller Möglichkeiten wegen des notwendigen Infektionsschutzes nicht vollständig möglich ist, findet Distanzunterricht statt.
Hier setzen die Handreichungen an:
Die Handreichung für die allgemeinbildenden Schulen stellt dar, wie die Verknüpfung zwischen Präsenz- und Distanzunterricht lernförderlich gestaltet werden kann.

Für das Schuljahr 2020/21 gilt der Grundsatz, dass der Präsenzunterricht an allen Schulen und für alle Schülerinnen und Schülern den Regelfall darstellt.
Die hierfür notwendige regelmäßige Fortschreibung der Hygienevorgaben und der Infektionsschutzmaßnahmen erfolgt weiterhin unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens sowie der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts.
Sollte an einzelnen Schulen aus Gründen des Infektionsschutzes phasenweise kein Präsenzunterricht möglich sein, findet Unterricht auf Distanz statt.
Das Ministerium für Schule und Bildung schafft kurzfristig die hierfür nötigen rechtlichen Regelungen und gibt den Schulen entsprechende schulfachliche und didaktisch-pädagogische Leitlinien an die Hand.
Überdies werden die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass alle Lehrkräfte einen angemessenen Unterricht auf Distanz erteilen und alle Schülerinnen und Schüler daran teilnehmen können.

Mindestens bis zu den Sommerferien wird es einen kontinuierlichen Wechsel von Präsenzunterricht und Lernen auf Distanz geben.
Eine schulscharfe Erhebung des Unterrichtsgeschehens hat in dieser Situation wenig Aussagekraft, daher setzen wir die Erhebung vorerst bis zum Ende des Schuljahres aus.
Der Präsenzunterricht in kleineren Lerngruppen und unter Beachtung des Infektionsschutzes muss ebenso organisiert werden wie das Lernen auf Distanz.
In dieser Situation wollen wir die Schulen so gut es geht entlasten.
"

Die Finanzierung des Lüftungsprogramms II des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgt im Umfang von 84,4 Millionen Euro jeweils zur Hälfte durch Mittel des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen.
Aus dem Landeshaushalt werden zusätzlich sechs Millionen Euro für einfache bauliche Maßnahmen bereitgestellt, sodass insgesamt 90,4 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Die Richtlinie zur Förderung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technischen Maßnahmen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren (RL-FitU12) finden Sie unter: https://www.mhkbg.nrw/sites/default/files/media/document/file/2021_08_25_RL_FItU12_FINAL_.
pdf
Hintergrund:

Im Januar 2021 folgten weitere 1,6 Millionen Euro.
Sofern der Landtag dem Vorschlag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen folgt, können jetzt zusätzliche 1,5 Millionen Euro für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2021 hinzukommen.
Wie bereits zuvor sind die Mittel für Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt und spezialisierte Beratungsstellen für die Opfer von Menschenhandel vorgesehen: Sie können flexibel und bedarfsgerecht zur Deckung von zusätzlichen Ausgaben zur Sicherung des Infektionsschutzes, Finanzierung von Testmaterial, Anschaffung technischer Ausstattung und Kompensation von Einnahmeausfällen kleiner, gemeinnütziger Trägervereine genutzt werden.
Hintergrund:
* Informationen zu den verschiedenen Frauenunterstützungsangeboten gegen Gewalt an Frauen finden Sie auf der Seite des Ministeriums unter: https://www.mhkbg.nrw/themen/gleichstellung/schutz-unterstuetzung/unterstuetzung-fuer-frauen/angebote-zur-unterstuetzung

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Ministerin Steffens: Bei Verbesserung der Krankenhaushygiene und des Infektionsschutzes darf es keinen Stillstand geben - Experten begrüßen klare Positionierung
8. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Die Preisübergabe fand im Rahmen einer vom Gesundheitsministerium und dem Landeszentrum Gesundheit gemeinsam organisierten Fachtagung zum selben Thema im Haus der Ärzteschaft in Düsseldorf statt.
Die Liste der Preisträger:
1. Preis (5000 Euro): "EurSafety Health-net - Euregionales Netzwerk für Patientensicherheit und Infektionsschutz" (deutsch-niederländische Grenzregion)
Das Projekt trägt wesentlich zur Verbesserung des Infektionsschutzes für Patientinnen und Patienten in der deutsch-niederländischen Grenzregion mit seinen 13 Millionen Einwohnern bei.
Schwerpunkt des Netzwerkes sind wissenschaftliche Untersuchungen zur Vermeidung von Infektionen durch "Krankenhauskeime", insbesondere durch multiresistente Erreger, Aufklärung, Fortbildung und Wissensaustausch.

Ministerin Steffens: Hygiene-Initiative der Krankenhäuser zielt auf einen zentralen Punkt: das "Daran-Denken"
5. Mai 2015
"Bei der Verbesserung der Krankenhaushygiene und des Infektionsschutzes darf es keinen Stillstand geben", dies betonte Gesundheitsministerin Barbara Steffens am Dienstag anlässlich der Vorstellung der landesweiten Hygiene-Initiative der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) unter dem Titel "Gemeinsam Gesundheit schützen.
Keine Keime.
Keine Chance für multiresistente Erreger".

Ministerin Steffens: Land fördert Video-Schulungen zur Verbesserung der Hygiene in Krankenhäusern
23. März 2017 Bild Logo Keine Keime (blau)
Die Verbesserung der Krankenhaushygiene und des Infektionsschutzes ist eine ständige Aufgabe.
Deshalb fördert das Land jetzt auch Schulungsfilme zur Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der rund 350 nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zur Einhaltung der Hygienestandards, die die Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) ab sofort bereitstellt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Die stabile Lage unseres Gesundheitssystems und die wenigen Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen erlauben uns nun eine verantwortungsvolle Öffnung, die wir stufenweise und mit besonderem Blick auf die einzelnen Lebensbereiche umsetzen.
Unser Grundprinzip ist, dass Erleichterungen überall dort erfolgen können, wo Abstand und Hygiene oder geeignete Schutzregeln zu gewährleisten sind.
Damit gehen wir weitere große Schritte in eine verantwortungsvolle Normalität bei gleichzeitigem Gesundheits- und Infektionsschutz.
Die gute Entwicklung der Infektionszahlen heute ist der Verdienst des verantwortungsvollen Handelns der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen, denen ich hierfür danke.
Aber es ist leider noch keine Garantie für die Zukunft.

Nachhaltiges europäisches Projekt mit drei Partnerstädten zur sozialen Inklusion; durch Verwaltung initiiertes kommunales Partnerschaftskomitee mit Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Verbänden, Bildungseinrichtungen, Privatpersonen;
deutsch-französisch-britisch-griechisches Praktikantennetzwerk; gelungene Öffentlichkeitsarbeit zu Europa; europäische Ehrenamtsbörse; Sprachschnupperkurse durch Migrantenselbstorganisationen; Europaschule Vreden
Verwaltungsinterner deutsch-niederländischer Sprachkurs; 40 Jahre lang politische Fachausschüsse zu deutsch-niederländischer Zusammenarbeit; Schüler-/ Studentenbetriebspraktika; Tourismuskooperationen; grenzüber- schreitende Zusammenarbeit bei Bauleitplanungen, Unternehmerinitiative Marl Jugendliche in die Städtepartnerschaftsarbeit einbinden Rhein-Kreis Neuss Stärkung der Patientensicherheit und des Infektionsschutzes der Menschen entlang der deutsch-niederländischen Grenze Bocholt Grenzüberschreitende Initiative aus Kommunen, Verbänden, Wirtschaft, Politik Bergkamen Projekt zur Sensibilisierung benachteiligter Gruppen für Europa Bad Driburg Austausch:
Schulen, Auszubildende, Unternehmen; VHS mit Europa-Programm Dortmund Wohnortnahe Netzwerkstruktur zur Integration von Geflüchteten im Quartier Iserlohn Beschäftigungs- und Lernangebot für Geflüchtete im Handwerk Kreis Coesfeld Erleichterter Spracherwerb durch den Transfer von arabischen Schriftkenntnissen in deutsche Schriftkenntnisse Kreis Euskirchen Bildungs- und Integrationszentrum in Kooperation zwischen Jugendamt, kreisangehörigen Kommunen, Kammern, Zivilgesellschaft Lengerich Begegnungsort für Menschen verschiedener Kulturen, Sprachkurse, kreative Angebote, Zusammenarbeit von Stadt und Vereinen / Initiativen
Bisherige Träger der Auszeichnung: Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen

Im Schulgebäude und im Klassenzimmer gilt die Maskenpflicht unverändert fort.
Diese Regelung gilt vorerst bis zu den Sommerferien.
Ministerin Gebauer: "Die Landesregierung wird das Infektionsgeschehen weiter genau beobachten und die Maßnahmen für die Hygiene und den Infektionsschutz kontinuierlich daraufhin überprüfen, ob sie angemessen und wirksam sind.
Wir bleiben vorsichtig.
Die Infektionszahlen gehen zurück, das ist sehr positiv, aber die Pandemie ist noch nicht vorbei.

Ab dem 4. Mai sollen dann auch die Grundschulen ihren Schulbetrieb wiederaufnehmen, sollte die Entwicklung der Infektionsraten dies zulassen.
In den Grundschulen ist dies zunächst auf die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 4 beschränkt, um diese Kinder gut auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.
Grundsätzlich ist die Wiederaufnahme des Schulbetriebs nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Den Schulen werden in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.
Die Schulmail vom 17. April 2020 mit allen Informationen finden Sie hier.

Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Mit Blick auf den Muttertag sind seit Samstag, 9. Mai, Besuche in Senioren- und Pflegeheimen unter strengen Hygienevorgaben wieder möglich.
Besucherinnen und Besuchern wird empfohlen, vorher bei den Einrichtungen anzurufen, damit diese die Besuche mit Blick auf Hygiene und Infektionsschutz besser planen können.
Ab dem 20. Mai gilt die Öffnung auch in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen (maximal ein Besuch pro Tag und Patient von maximal zwei Personen).
Die Einrichtungen können Besuchszeiträume festlegen.

Veränderungen gibt es vornehmlich im Bereich des Sports: hier sind in allen Bereichen wieder mehr Zuschauerinnen und Zuschauer in den Sportstätten zugelassen.
Außerdem haben sich die Länder angesichts der besonderen Herausforderungen bei Mannschaftswettbewerben mit entsprechendem Faninteresse auf eine gemeinsame Vorgehensweise bei der Frage nach Zuschauern bei bundesweiten Teamsportveranstaltungen und damit auch bei Bundesligaspielen geeinigt.
Für einen zunächst sechs Wochen dauernden Probebetrieb sollen bundesweite Teamsportveranstaltungen wieder mit Zuschauerinnen und Zuschauern stattfinden können, wenn strenge Regeln für den Hygiene- und Infektionsschutz eingehalten werden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir haben eine klare Entscheidung zu den Rahmenbedingungen für die vielen tausenden Sportvereine in Nordrhein-Westfalen versprochen.
Sportveranstaltungen leben von der Unterstützung der Fans, von der Atmosphäre mit Publikum - das gilt sowohl für Bundesligaspiele, als auch für den Amateur- und Breitensport.

Damit sind grundsätzlich fast alle Angebote und Tätigkeiten in Nordrhein-Westfalen weiterhin wieder zulässig.
Dies gilt gerade auch für die wichtigen Freizeitangebote und etwa Jugendreisen und Ferienprogramme für Kinder und Jugendliche in den kommenden Sommerferien.
Die Grundregeln des Infektionsschutzes sind aber nach wie vor zu beachten.
Und: Testpflichten bleiben bei bestimmten Angeboten bestehen, um die Öffnungen abzusichern.
Minister Laumann: "Die Entwicklung des Infektionsgeschehens ist nach wie vor erfreulich, obwohl in unserem Land seit den letzten Änderungen der Coronaverordnungen schon wieder fast alles möglich ist.

"
Für den Fall sinkender Infektionszahlen hat das nordrhein-westfälische Familienministerium frühzeitig konzeptionelle Vorschläge unter interdisziplinärer wissenschaftlicher Begleitung aus Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet, wie Kita und Kindertagespflege in Zeiten von Corona einen Betrieb mit steigender Anzahl von Kindern ermöglichen können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgt im Rahmen des Infektionsschutzes.
Zudem gibt das Land den Trägern Zeit, um die notwendige Umstellung sorgfältig vorbereiten zu können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni ist wie alle Schritte des Öffnungskonzepts eng mit den Kommunen und allen anderen Trägern abgestimmt.

Weiter andauernde Isolationsmaßnahmen und Kontaktbeschränkungen führen zu nachvollziehbarem Unmut.
Meinem Appell nach Beendigung dieses Stillstands müssen Taten folgen!
Selbstverständlich ist der Infektionsschutz ohne Frage weiterhin ein wichtiger Faktor in allen Lebensbereichen, aber auch die soziale Isolation birgt schwerwiegende gesundheitliche Folgen.
Es geht hier um das Wohlbefinden einer hochbetagten und eingeschränkten Gruppe, die womöglich ihren letzten Frühling oder Sommer erlebt.
Ich bin mir sicher, dass die Betroffenen Änderungen bei den Einschränkungen mit einem Glanz in den Augen und einem Lächeln quittieren würden.

"Mich haben in der letzten Zeit viele Zuschriften erreicht, die mich sehr bewegt haben.
Darin haben mir die Menschen geschildert, wie sehr sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen als auch ihre Angehörigen und Freunde unter den Besuchseinschränkungen gelitten haben, die zum Schutz vor dem Coronavirus erforderlich waren.
Infektionsschutz ist lebensnotwendig.
Soziale Kontakte sind es aber auch.
Den Einrichtungen geben wir zudem die notwendige Sicherheit, um den Bewohnerinnen und Bewohnern so viele soziale Kontakte wie aktuell vertretbar zu ermöglichen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Eine detaillierte Auswertung der Arbeitszeitdokumente wird aktuell noch durchgeführt.
Viele Betriebe konnten zudem keine rechtskonforme Dokumentation nach Vorgabe des Arbeitszeitgesetzes oder nach dem GSA Fleisch vorlegen.
Darüber hinaus hat die Arbeitsschutzverwaltung in einem Betrieb zusätzlich gravierende Mängel im Bereich des technischen Arbeitsschutzes sowie bei Hygienemaßnahmen und beim Infektionsschutz festgestellt.
Die Beseitigung dieser Mängel wurde umgehend angeordnet, deren Umsetzung wird konsequent weiterverfolgt.
"Im Vergleich zu unseren Kontrollen vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach knapp einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann:

Um diese besondere Situation zu berücksichtigen, sieht die Personalverordnung eine befristete Öffnung bzw. die Möglichkeit von Abweichungen bestehender Standards vor.
Für die Umsetzung bedeutet dies:
* Die "Handreichung für die Kindertagesbetreuung in einem eingeschränkten Regelbetrieb nach Maßgaben des Infektionsschutzes aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie" findet ab dem 17. August 2020 keine Anwendung mehr.
* Die Vorgaben der Betriebserlaubnis sind einzuhalten.
* Die für den Regelbetrieb vorgesehenen pädagogischen Konzepte können wieder umgesetzt werden.

Reul betonte die Wichtigkeit des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit.
Dies gewährleistet die nordrhein-westfälische Polizei auch mit Inkrafttreten der aktuellen Coronaschutzverordnung.
Dies allerdings unter Beachtung der Maßnahmen zum Infektionsschutz.
"Wer sich an alle Auflagen hält, hat in der Polizei einen zuverlässigen und guten Partner.
Wer gegen Gesetze verstößt, bekommt Ärger", so Reul.

Schule und Bildung
In der heutigen Amtschefkonferenz der ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) wurden wichtige Weichenstellungen für die Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter im Vorbereitungsdienst getroffen, die im Jahr 2020 ihre zweite Staatsprüfung ablegen werden.
Dabei wurde vereinbart, dass ihnen durch die Corona-Epidemie keine Nachteile aufgrund von Maßnahmen des Infektionsschutzes entstehen sollen.
Sollten im weiteren Verlauf des Schuljahres 2019/20 unterrichtspraktische Prüfungen in schulischen Lerngruppen nicht oder nicht im geforderten Mindestumfang möglich sein, stehen andere Prüfungsformate bzw. Ersatzleistungen zur Verfügung.
Die Bundesländer haben sich darauf geeinigt, dass die Länder die Abschlüsse der Lehramtsanwärterinnen und -anwärter auf jeden Fall gegenseitig anerkennen, auch wenn vorgegebene Prüfungsformate infolge der Corona-Epidemie nicht eingehalten werden können.

Zweckverbände, Eisenbahnunternehmen und Verkehrsministerium haben heute über die Auswirkungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beraten.
Aktuell gibt es flächendeckend keine grundsätzlichen Einschränkungen im Betrieb von S-Bahnen, Regionalbahnen und Regionalexpresszügen.
Sofern es zu Ausfällen durch Krankheit oder aus Gründen der Kinderbetreuung sowie des Infektionsschutzes kommen sollte, wird das Angebot kurzfristig angepasst werden müssen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.
Um der weiteren Verbreitung des Virus entgegenzuwirken, werden die Pendler gebeten, auf unnötige Fahrten zu verzichten.

Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Schulen mit umfassenden Informationen und Begleitmaterialien zu den ab morgen versendeten Corona-Selbsttests versorgt.
Schulministerin Yvonne Gebauer: "Der Wechselunterricht in unseren Schulen ist bereits ein wichtiger Schritt, in den Schulen Kontakte zu reduzieren und damit einen großen Beitrag zum Infektionsschutz zu leisten.
Jeder Schritt zu mehr schulischer Normalität muss immer auch unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens erfolgen und erfordert begleitende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für alle Beteiligten.
Zu diesen Maßnahmen zählen nun auch Corona-Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler.

Die Selbsttests sind ein wichtiges Instrument, zusammen mit dem Wechselunterricht und den strengen Hygienevorgaben für den Schulbetrieb ab der kommenden Woche.
Ich bin und bleibe der festen Überzeugung, dass unsere Schulen im Interesse unserer Kinder als erstes geöffnet und als letztes geschlossen werden müssen.
Es muss unser aller Ziel sein, das Recht der Kinder auf Bildung und den Infektionsschutz miteinander in Einklang zu bringen und daher ist die Entscheidung ab Montag im Wechselunterricht auch in der angespannten Lage zu starten, verantwortbar.
Gleichzeitig beobachtet die Landesregierung das Infektionsgeschehen weiter sehr genau", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.
Im Übrigen gilt die allgemeine Abstandsregel von 1,5 Metern fort, auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen.
2. Kultureinrichtungen Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser können wieder für Besucher öffnen, wenn sie den Hygiene- und Infektionsschutz sicherstellen.
Dies gilt auch für Veranstaltungsbereiche im Freien.
Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen.

In der schwierigen Situation der Pandemie wollen wir der vielfältigen Weiterbildungslandschaft in Nordrhein-Westfalen weiter besonders zur Seite stehen.
Einnahmen fehlen, weil Kurse nicht wie gewohnt oder nur mit deutlich weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden können.
Maßnahmen für den Infektionsschutz und die Digitalisierung verursachen dazu neue Kosten.
Daher haben wir den Notfonds jetzt erneut verlängert und aufgestockt", betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser.
Der Notfonds richtet sich an Weiterbildungseinrichtungen, die nach dem Weiterbildungsgesetz gefördert werden und coronabedingte finanzielle Ausfälle haben.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat als einziges Land den gemeinsamen Gottesdienstbesuch zu keinem Zeitpunkt verboten, sondern es als ausreichend erachtet, von den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Selbstverpflichtungserklärungen den Verzicht auf Versammlungen zur Religionsausübung entgegenzunehmen.
Dieser Selbstverpflichtung sind die Kirchen und Religionsgemeinschaften in beeindruckender Weise nachgekommen.
Im Nachgang zu Gesprächen des Ministerpräsidenten Armin Laschet und des stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Joachim Stamp mit den Kirchen sowie Religionsgemeinschaften über die Wiederaufnahme der öffentlichen Durchführung von Gottesdiensten in der vergangenen Woche hat die Landesregierung in diesen Tagen Konzepte der Religionsgemeinschaften erhalten, wie während der Corona-Pandemie Gottesdienste unter Beachtung des Infektionsschutzes gestaltet werden können.
Auf der Grundlage der gleichermaßen umfassenden und präzisen vorgelegten Konzepte und Maßnahmenkataloge sieht die Landesregierung die Möglichkeit, dass zeitnah Gottesdienste wieder unter Beteiligung von Gläubigen gefeiert werden können.
Die Kirchen und Religionsgemeinschaften haben erklärt, die Vorkehrungen zur Einhaltung des Abstands und zum Schutz bis zum 1. Mai 2020 vornehmen zu können.

Mit dem LfGA NRW können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und bereit dafür sein auf neue Infektionskrankheiten zu reagieren", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Durch die Bündelung von Fachkompetenz und Aufsichtsfunktion im LfGA NRW soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Arbeits- und Gesundheitsministeriums zur Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Die Aufgaben des neuen Landesamtes sollen etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsberichterstattung, bei der Kinder- und Jugendgesundheit sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen perspektivisch ausgeweitet werden.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Aufgrund der inhaltlichen Überschneidungen des Gesundheitsschutzes und des staatlichen Arbeitsschutzes, der für die Sicherstellung gesunder und sicherer Arbeitsbedingungen zuständig ist, können durch die Verzahnung von Fach-, Organisations- und inneren Verwaltungsaufgaben beider Bereiche in einer gemeinsamen Behörde Synergien erzielt werden.

Sie bestätigten, dass es sich vorbehaltlich einiger Fragen um ein fachlich durchdachtes Konzept handelt, das den Anforderungen des Infektionsschutzes für den Bereich der Arena angemessen Rechnung trägt.

In einigen Bereichen von Tourismus, Gastronomie und Hotellerie sind absehbar Lockerungen möglich, ohne dass dadurch der Infektionsschutz vernachlässigt würde.

Die Kontrollen zeigten, dass Mängel besonders häufig bei der Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge (29 Prozent der kontrollierten Betriebe), der Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung zum betrieblichen Infektionsschutz (22 Prozent der kontrollierten Betriebe) und beim Tragen des Mund-Nasen-Schutzes bzw. des Atemschutzes durch die Beschäftigten (18 Prozent der kontrollierten Betriebe) auftreten.

An den Schulen gelten die allgemeingültigen Hygieneregeln (Infektionsschutz | Bildungsportal NRW (schulministerium.nrw). Die bewährte Husten- und Nies-Etikette, regelmäßiges Händewaschen und -desinfektion sowie regelmäßiges Lüften entsprechend der jeweils aktuellen Hinweise gehören zu einem normalen Schulalltag (Lüftung, Raumluftfiltergeräte und CO2-Messgeräte | Bildungsportal NRW (schulministerium.nrw).