Das Thema Energiewende und ihre Konsequenzen stand im Zentrum eines Gesprächs von Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit führenden Vertretern nordrhein-westfälischer Versicherungsunternehmen.
Angesichts der sich weiter verändernden Strukturen bei der Stromerzeugung besteht großer Kapitalbedarf: Das gilt einerseits für die großen Anlagen, die Energie aus erneuerbaren Quellen produzieren, andererseits aber auch für den dringend nötigen Ausbau der Energienetze.
Die Versicherungswirtschaft hat großes Interesse an langfristigen und rentablen Investitionen im Infrastrukturbereich und kann das nötige Kapital zur Verfügung stellen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

So rückt das soziale Miteinander der Bewohner und Bewohnerinnen in den Fokus und die gegenseitige Fürsorge wird gefördert.
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Eine entsprechende Entwicklung des Wohnangebots geht über die bauliche Aufwertung hinaus und umfasst alle Lebens- und Infrastrukturbereiche - von der Versorgung mit alltäglichen Gütern, pflegerischer und ärztlicher Hilfe über das Bildungs-, Beratungs- oder Kulturangebot bis hin zur Förderung der sozialen Teilhabe und des sozialen Miteinanders.
Das Projekt "Generationengerechtes Wohnen im Quartier" unterstützt deshalb die zunächst sieben beteiligten Wohnungsbauunternehmen bei der Erarbeitung und Umsetzung quartiersbezogener, wohnungswirtschaftlicher Gesamtkonzepte, welche die Anforderungen und Wohnbedürfnisse aller Bewohnerinnen und Bewohner berücksichtigen.
Das Audit orientiert sich dabei an den Leitzielen des Wohnraumförderungsprogramms 2014-2017 des Landes NRW und des "Masterplans altengerechte Quartiere.

Zudem ist künftig unter anderem die Ausübung von kontaktfreiem Sport im Freien wieder unter den Maßgaben von 3G möglich, gleiches gilt für Fahrschulen sowie körpernahe Dienstleistungen und Sonnenstudios.
Die weiteren Schutzmaßnahmen bleiben bis auf Weiteres bestehen.
Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.
Weitere Lockerungen sind im Einklang mit den Beschlüssen der MPK zum 4. März geplant, soweit sich das Infektionsgeschehen weiterhin wie erwartet positiv entwickelt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die gemeinsamen Anstrengungen der letzten Monate haben gewirkt.

Clubs und Diskotheken können unter Einhaltung der 2G-plus Regelung mit aktuellem Schnelltest wieder öffnen.
Basisschutz-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsgebot und Hygieneregeln bleiben bestehen.
Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit den Öffnungen, die uns die weiterhin positive Entwicklung gerade in unseren Krankenhäusern erlaubt, gehen wir einen großen Schritt in Richtung Normalität.
Besonders wichtig ist mir, dass wir explizit festlegen, dass Kinder und Jugendliche, die in den letzten zwei Jahren besonders unter den Einschränkungen gelitten haben, von den Einschränkungen befreit sind und schon ab sofort wieder ohne Einschränkungen und Kontrollen am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben können.

Die Ergebnisse der Initiative zeigen aber das große Interesse von Seiten der Kommunen, dies zu forcieren.
Die Jury legt der künftigen Landesregierung nahe, die entwickelten Prozesse weiter zu fördern und zu unterstützen.
Die Konzepte sollten als Vorbild dienen für den integrierten Einsatz der Förderinstrumente im Infrastrukturbereich, bei der Städtebau- und der Wohnraumförderung sowie bei Förderangeboten der Mobilität.
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Die Zusammenfassung der Jury-Würdigungen finden Sie hier.

Auf den Beschluss des Kabinetts vom 21. Oktober 2025 folgt nun innerhalb kürzester Zeit bereits der wichtige erste Schritt der Umsetzung: Am Dienstag, 4. November 2025, hat das Kabinett das "NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036" gebilligt.
Mit dem Gesetzentwurf wird der notwendige rechtliche und finanzielle Rahmen gesetzt, um schnell und unbürokratisch die auf Basis des Sondervermögens des Bundes und zusätzlicher Landesmittel nunmehr möglichen Investitionen auf Ebene des Landes und der Kommunen auf den Weg zu bringen.
Neben den Fördervoraussetzungen und Verfahrensregeln werden die Verteilung der Mittel auf Land und Kommunen sowie die vorgesehenen Infrastrukturbereiche festgelegt, in die die bereitgestellten Mittel in den kommenden zwölf Jahren investiert werden sollen.
Die Schwerpunkte des Investitionsprogramms sind Kitas und Schulen und die Verkehrsinfrastruktur.
Auch in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport und Digitalisierung sowie Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft wird investiert.

Verkehrsminister Hendrik Wüst sagte zur Vorstellung des Programm: "Wie in anderen Infrastrukturbereichen auch gab es in der Vergangenheit bei den Radwegen mehr Mangelverwaltung als Gestaltungsspielraum.