Ziel ist es, die Interessen der Opfer von Straftaten in stärkerem Maße als bisher Rechnung zu tragen.
Daneben wird die Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen, die kriminalpolitisch unerwünscht sind, in den Blick genommen.
Eine Inhaftierung ist bei dieser Gefangenengruppe weder richterlich angeordnet noch beabsichtigt gewesen.
Die Ersatzfreiheitsstrafe ist vielmehr Folge der Mittellosigkeit des Betroffenen.
Die Inhaftierung bewirkt nicht selten den Verlust der Wohnung, des Arbeitsplatzes und der sozialen Bindungen.

Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die sozialen Kontaktmöglichkeiten von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern weiter zu verbessern.
Justiz
Die Inhaftierung eines nahestehenden Menschen bedeutet für die Angehörigen regelmäßig eine große Belastung.
Besonders minderjährige Kinder leiden unter der Inhaftierung eines Elternteils oft noch mehr als Erwachsene.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die sozialen Kontaktmöglichkeiten von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern weiter zu verbessern.

Der deutsche Aphoristiker Peter Rudl hat einmal gesagt: 'Kunst ist der natürliche Feind der Normalität!
' Und damit beschreibt er zweifellos den weit überwiegenden Teil der Biographien der Menschen, mit deren Kunst sich die Woche der Knastkultur beschäftigt.
Denn bei ihnen war die Kunst vor ihrer Inhaftierung kein Bestandteil des Lebens.
Erst durch das Wegsperren sind diese Menschen zur Kunst gekommen.
Denn während der Haft haben die Gefangenen Zeit, sich mit ihren Werdegängen, ihren Taten und natürlich auch ihren Hoffnungen und Ängsten für die Zukunft auseinanderzusetzen.

Eine Unterbrechung kommt jedoch nicht in Betracht, wenn
* eine Freiheitsstrafe wegen einer der im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuchs aufgeführten Straftaten verhängt wurde (Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung),
* gegen den Gefangenen oder die Gefangene während der laufenden Inhaftierung nach dem 1. Januar 2020 Arrest als Disziplinarmaßnahme verhängt worden ist,
* der/die Gefangene entwichen oder vom Urlaub, Ausgang, Freigang oder von einer Strafunterbrechung nicht oder schuldhaft mit erheblicher Verspätung zurückgekehrt ist,
* dem/der Gefangenen zur Last gelegt wird, während des Vollzuges oder einer Strafunterbrechung eine Straftat begangen zu haben,

Minister Biesenbach unterzeichnet Kooperationsvereinbarung mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag zur Verbesserung der Chancen (ehemaliger) Inhaftierter auf dem Arbeitsmarkt
16. September 2021 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat, ist in vielen Fällen die Hürde, ein während der Inhaftierung angebahntes Beschäftigungsverhältnis nach der Haftentlassung tatsächlich anzutreten, aus Sicht der Entlassenen hoch.
Justiz
Am 16. September 2021 hat Herr Minister der Justiz Peter Biesenbach gemeinsam mit dem Präsidenten des Westdeutschen Handwerkskammertages, Herrn Hans Hund, dem Hauptgeschäftsführer, Herrn Matthias Heidmeier und dem Arbeitnehmer-Vizepräsidenten, Herrn Felix Kendziora eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die die Chancen von Inhaftierten bzw. ehemaligen Inhaftierten auf dem Arbeitsmarkt erheblich verbessern soll.

Irgendwann kommt fast jeder Gefangene wieder frei und steht neben uns an der Kasse im Supermarkt, begegnet uns in der Straßenbahn oder im Fußballstadion.
Rund 90 Prozent der Jugendstrafgefangenen verfügen über keine abgeschlossene Berufsausbildung, bei älteren Gefangenen liegt diese Quote immerhin noch bei 57 Prozent.
Bis zu 70 Prozent der Inhaftierten waren bereits vor der Haft arbeitslos und der überwiegende Teil ist auch nach der Haftentlassung wieder von Arbeitslosigkeit bedroht, da die Inhaftierung oftmals mit dem Verlust des Arbeitsplatzes einher geht.
Darüber hinaus erschwert der Makel der Haft den Zugang zu Arbeit und Ausbildung zusätzlich.
Diese Zahlen machen deutlich, wie hoch der Bedarf an präventiven Maßnahmen ist.

"Damit setzt die Stadt ein positives Signal für andere Städte."
Beide Minister hoben hervor, dass die Bekämpfung von Jugendkriminalität eine hohe Priorität für die Landesregierung habe: "Hier wird nun das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische verfolgt."
Den Behörden im Haus des Jugendrechts stehen alle Informationen rasch zur Verfügung, wenn es für den Jugendlichen eng wird und eine mögliche Inhaftierung droht.
Informationen des Jugendamts über den jugendlichen Beschuldigten, seine Familie sowie über die Möglichkeit seiner Unterbringung in einem Heim der Jugendhilfe als Alternative zur Untersuchungshaft werden ebenso bereitgehalten wie etwa die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft zu seiner Strafbarkeit und über seine Kriminalprognose.
"Wenn wir die Zusammenhänge von Jugendkriminalität erfassen wollen, müssen wir die jungen Menschen in ihrer Welt abholen, die Bedingungen ihres Umfelds kennen und bei der Entstehung abweichenden sozialschädlichen Verhaltens mit einbeziehen", so der Justizminister.

"Damit setzt die Stadt ein positives Signal für andere Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen."
Beide Minister hoben hervor, dass die Bekämpfung von Jugendkriminalität eine hohe Priorität für die Landesregierung habe: "Hier wird nun das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische verfolgt."
Den Behörden im Haus des Jugendrechts stehen alle Informationen rasch zur Verfügung, wenn es für den Jugendlichen eng wird und eine mögliche Inhaftierung droht.
Informationen des Jugendamts über den jugendlichen Beschuldigten, seine Familie sowie über die Möglichkeit seiner Unterbringung in einem Heim der Jugendhilfe als Alternative zur Untersuchungshaft werden ebenso bereitgehalten, wie etwa die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft zu seiner Strafbarkeit und über seine Kriminalprognose.
"Wenn wir die Zusammenhänge von Jugendkriminalität erfassen wollen, müssen wir die jungen Menschen in ihrer Welt abholen, die Bedingungen ihres Umfelds kennen und bei der Entstehung abweichenden sozialschädlichen Verhaltens mit einbeziehen", so der Justizminister.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
"Die Rückführung von Straftätern und Gefährdern hat für die Landesregierung hohe Priorität, das modernisierte Gesetz ist ein wesentlicher Baustein für dieses Ziel", sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Die Abschiebungshafteinrichtung (UfA) in Büren kann künftig bei der Inhaftierung gefährlicher Personen den gestiegenen Anforderungen der aktuellen Sicherheitslage besser gerecht werden.
"Wir wollen die Sicherheit in der Einrichtung verbessern."
Daher können in Zukunft sicherheitsrelevante Informationen über zu inhaftierende ausreisepflichtige Personen schon im Vorfeld von Polizeibehörden eingeholt werden.

Hierbei werden wir alle Möglichkeiten sorgfältig prüfen.
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Der EuGH hatte gestern entschieden, dass die Inhaftierung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger zum Zwecke der Abschiebung grundsätzlich in speziellen Hafteinrichtungen erfolgen muss.
Verfüge ein föderal strukturierter Mitgliedstaat wie die Bundesrepublik nicht in allen Untergliederungen über solche speziellen Hafteinrichtungen, müsse eine richtlinienkonforme Unterbringung ggf. über länderübergreifende Kooperation sichergestellt werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Das Land bekommt zum einen die Geldstrafe nicht und muss noch die Haftkosten tragen.
Der Betroffene verliert, da er ins Gefängnis muss, obwohl er nach dem Urteil dort gerade nicht hinsollte.
Unter Umständen verliert der Betroffene durch seine Inhaftierung seinen Arbeitsplatz und seine Wohnung.
Dann ist ihm völlig der Boden unter den Füßen weggezogen", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.
Deswegen ist gemeinnützige Arbeit zur Vermeidung einer Haftstrafe auch eine sinnvolle Maßnahme sozialer Integration.

Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte
4. Dezember 2023 PHB Jugendliche Erde Globus Foto: panthermedia.net / William Perugini
Um die Aufmerksamkeit auf viele mutige Menschen zu richten, die trotz Unterdrückung, drohender Inhaftierungen und unter Einsatz von Leib und Leben für Grundrechte in ihren Ländern eintreten, führt die Landesregierung in diesem Jahr zum ersten Mal eine Woche der Menschenrechte durch.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Kriege und Konflikte in vielen Teilen der Welt sorgen dafür, dass Menschenrechte immer häufiger in Gefahr geraten.

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Thema der Veranstaltung ist die Familienorientierung des Justizvollzugs, also alle Bemühungen, die unternommen werden, um den negativen Folgen des Freiheitsentzuges für die Familien der Gefangenen wirksam entgegenzutreten.
Schätzungen zufolge sind in der EU fast eine Million und in Deutschland 100.000 Kinder von der Inhaftierung eines Elternteils betroffen.
Kinder Inhaftierter sind vielfältigen Risikofaktoren ausgesetzt.
Sie weisen eine erhöhte Lebenszeitprävalenz für psychische Erkrankungen auf und haben ein erhöhtes Risiko, selbst straffällig bzw. inhaftiert zu werden.

An diesen Tagen werden familiäre, soziale und nachbarschaftliche Beziehungen gepflegt, indem gegenseitige Besuche und Gratulationen zum Fest stattfinden.
Kinder erhalten Geschenke.
Mit Blick auf die besondere Situation der Inhaftierten führte der Justizminister weiter aus: "Die Begehung eines Feiertags, den man traditionell mit der Familie feiert, führt den Inhaftierten schmerzlich vor Augen, mit welchen Entbehrungen man während einer Inhaftierung konfrontiert ist.
Im Sinne der Resozialisierung ist es daher umso wichtiger, dass der Justizvollzug Möglichkeiten vorhält, um trotzdem in diesen Zeiten Gemeinschaft, Gemeinsamkeit und Besinnung zu erleben.
"

Zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag ausdrücklich benannten Ziels, den Justizvollzug familiensensibler zu gestalten, ist in Nordrhein-Westfalen das dreistufige Konzept "Familiensensibler Justizvollzug in NRW" handlungsleitend.
Dieses Konzept sieht neben verpflichtenden Mindeststandards für alle 36 Justizvollzugsanstalten des Landes, auch die Einrichtung von sechs Schwerpunktanstalten für familiensensible Vollzugsgestaltung vor, darunter die Justizvollzugsanstalten Willich I (Männervollzug) und II (Frauenvollzug).
Schätzungen zufolge sind in der EU fast eine Million und in Deutschland 100.000 Kinder von der Inhaftierung eines Elternteils betroffen.
Kinder Inhaftierter sind vielfältigen Risikofaktoren ausgesetzt.
Sie weisen eine erhöhte Lebenszeitprävalenz für psychische Erkrankungen auf und haben ein erhöhtes Risiko, selbst straffällig bzw. inhaftiert zu werden.

Aber: Das Land ist in den vergangenen zwölf Monaten durch dieses Gesetz sicherer geworden", so der Minister.
Der nordrhein-westfälische Landtag hatte das "Sicherheitspaket I" am 12. Dezember 2018 mit großer Mehrheit verabschiedet.
Aufgrund der Neuregelungen waren bis Ende Oktober dieses Jahres 29 Personen auf richterliche Anordnung länger als bisher möglich in Gewahrsam genommen worden.
Sieben Mal geschah dies, um ein Verbrechen zu verhindern, drei Mal vor einem terroristischen Hintergrund.
So auch bei der längsten Anordnung eines Unterbindungsgewahrsams, das 13 Tage gedauert hat.

Zu den Heimspielen der NRW-Vereine in der 1. und 2. Bundesliga kamen in der abgelaufenen Saison etwa sechs Millionen Zuschauer.
Bei den 170 Begegnungen (Vorsaison 204) leiteten die Polizistinnen und Polizisten 837 Strafverfahren ein.
1.543 Personen wurden fest- oder in Gewahrsam genommen.
In der Saison davor waren es 818 Strafanzeigen und 1.220 Festnahmen.
Am Rande der Spiele wurden 322 Menschen verletzt, darunter 45 Polizisten.

Er betonte: "Mit der Individualverfassungsbeschwerde entwickelt der Verfassungsgerichtshof seine Stellung und Funktion von einem 'Staatsgerichtshof' hin auch zu einem 'Bürgergericht'.
Es ist hoch zu achten und ein Beleg für den funktionierenden Rechtsstaat, wenn die öffentliche Gewalt weitere Möglichkeiten für ihre eigene Kontrolle schafft".
Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.

"Ein wehrhafter Rechtsstaat kann Plattformen, die von Terroristen missbraucht werden, doch nicht dauerhaft dem Zugriff der Sicherheitsbehörden entziehen", so Reul.
"Wenn Terroristen ihre Anschläge längst per WhatsApp planen, können wir uns kein Polizeigesetz aus dem Wählscheiben-Zeitalter leisten."
Erweitert werden sollen zudem die Möglichkeiten, Gefährder vorsorglich in Gewahrsam zu nehmen.
"Wenn wir eine Person haben, von der wir wissen, dass sie sehr gefährlich ist, dann müssen wir sie schnell von der Straße bekommen", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister.
Der Gesetzentwurf sieht deshalb Ausnahmen vor, die es ermöglichen, den sogenannten Unterbindungsgewahrsam bis zu einem Monat zu verlängern.

Darunter befanden sich beispielsweise Schlagstöcke, Pfeffersprays und Softairpistolen.
In 73 Fällen (davon 10 nach Verstoß Waffengesetz) fertigten Polizeibeamte eine Strafanzeige, in 123 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige (davon 45 nach Verstoß Waffengesetz bzw. Waffenverbotszonenverordnung).
In 15 Fällen wurden Personen vorläufig festgenommen, 6 Personen wurden in Gewahrsam genommen und 179 Personen wurde ein Platzverweis erteilt.
In Köln wurde unter anderem ein Pkw gepfändet.
In sechs Kreispolizeibehörden waren über 1000 Beamtinnen und Beamte im Einsatz: Aachen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Köln und Münster.

Ahmed Demir ruft seiner Mutter zu, zur Polizeiwache zu laufen und Hilfe zu holen.
Währenddessen halten die Demirs den Täter in Schach, indem sie ihn an die Wand neben der Verkaufstheke drücken.
Kurz darauf trifft die Polizei ein und nimmt den Täter in Gewahrsam.
Andreas Hollstein wird zur weiteren Versorgung in eine Klinik gebracht.
Die beiden Imbissbesitzer Abdullah und Ahmed Demir haben durch ihre mutige Aktion Schlimmeres verhindert.

Die Kölner Polizei meldete hier 56 angezeigte Verstöße.
Die nordrhein-westfälische Polizei sprach insgesamt 5.997 Platzverweise aus.
744 Personen wurden in Zusammenhang mit den Waffenverbotszonen in Gewahrsam genommen.

In 211 Fällen handelte es sich um Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz (strafbare Pyrotechnik).
Die Polizei zählte 154 Körperverletzungen, 87 Hausfriedensbrüche, 28 Diebstähle, 31 Beleidigungen und 25 Sachbeschädigungen.
210 Personen wurden vorläufig in Gewahrsam genommen.
20 der insgesamt 51 Spiele fanden in Nordrhein-Westfalen statt.
Mit Düsseldorf, Dortmund, Köln und Gelsenkirchen lagen vier der zehn Spielorte in Nordrhein-Westfalen.

Als starkes Zeichen der Völkerverständigung wurde jetzt im Beisein von Kulturministerin Ina Brandes die Ausstellung "Marian Ruzamski.
Kunst der Erinnerung" im Palast der Kunst in Krakau eröffnet.
Die Schau widmet sich dem Werk Ruzamskis, der während der deutschen Besatzung in Auschwitz inhaftiert war.
2025 hatte Dr. Jürgen Kaumkötter, Leiter des Zentrums für verfolgte Künste in Solingen, in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Tadeusz Zych, dem Direktor des Tarnowski Schloss-Museums Tarnobrzeg, die Ausstellung konzipiert und in Nordrhein-Westfalen erstmals ausgestellt.
Nach über 100 Jahren werden die Werke Ruzamskis nun wieder in seiner Heimat in Krakau gezeigt.

Thema werden die nachträglich bekannt gewordenen Umstände der Inhaftierung eines am 29. September 2018 infolge eines Zellenbrands in der JVA Kleve verstorbenen Syrers sein.
Thema werden die nachträglich bekannt gewordenen Umstände der Inhaftierung eines am 29. September 2018 infolge eines Zellenbrands in der JVA Kleve verstorbenen Syrers sein.

Autokraten schränken Grundrechte ein und inhaftieren willkürlich Kritiker, Frauenrechte werden teils systematisch unterdrückt, Journalistinnen und Journalisten werden entführt und getötet.