Der Planentwurf ist bei der Landesplanungsbehörde und den Regionalplanungsbehörden öffentlich ausgelegt; er kann aber auch von zuhause aus im Internetauftritt der Landesregierung unter www.nrw.de/landesplanung eingesehen werden.
Hinweise und Anregungen zu dem neuen Landesentwicklungsplan können der Landesplanungsbehörde auf schriftlichem Weg, per E-Mail oder dem dafür eingerichteten Online-Beteiligungsverfahren übermittelt werden.
Darüber hinaus führt die Landesplanungsbehörde in den nächsten Wochen insgesamt sechs öffentliche Informationsveranstaltungen im Land durch, bei denen sich Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Stellen über die Inhalte der Planung informieren können.
Im Einzelnen:
Dienstag, 10.09. 14.00 Uhr in Arnsberg-Neheim, Kaiserhaus, Möhnestraße 55, 59755 Arnsberg

Minister Laumann: Nordrhein-Westfalen geht mutig voran
20. August 2021 phb Krankenschwester, Altenpflegerin Foto: Südwestfalen Agentur GmbH / Michael Bahr
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute gemeinsam mit der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, den nordrhein-westfälischen Ärztekammern sowie Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen die wesentlichen Inhalte des Entwurfs des neuen Krankenhausplans für Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute gemeinsam mit der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, den nordrhein-westfälischen Ärztekammern sowie Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen die wesentlichen Inhalte des Entwurfs des neuen Krankenhausplans für Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Wenn das Ergebnis der Anhörung vorliegt, wird sich das Kabinett nach der Sommerpause erneut mit der Novellierung befassen und anschließend dem Landtag einen Gesetzentwurf zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zuleiten.
Das Gesetz soll möglichst im Frühjahr 2013 in Kraft treten.
Wesentliche Inhalte des Entwurfs:
Aufstellungsverbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit
Nach Schätzung der Internationalen Arbeitsorganisation verrichten 115 Millionen Kinder in aller Welt Arbeiten, die schädliche Auswirkungen auf ihre Sicherheit, Gesundheit oder sittliche Entwicklung haben.

Mit der Gesetzesnovelle wollen wir den Pflegealltag erleichtern - und zwar sowohl für die Pflegebedürftigen als auch für die Pflegekräfte.
Auch die Träger der Pflegeeinrichtungen gehören zu den Gewinnern", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Wesentliche Inhalte des Gesetzentwurfs sind:
Leichtere Suche nach einem Pflegeplatz
Künftig sollen die Bürgerinnen und Bürger über eine zentrale Internetplattform sehen können, welche Pflegeplätze in ihrer Region frei sind.

Zahlreiche europäische Länder haben die Widerspruchslösung bereits eingeführt.
Deutschland importiert Organe aus diesen Ländern mit entsprechend höheren Spenderzahlen über den Verbund der internationalen Vermittlungsstelle "Eurotransplant".
Die wesentlichen Inhalte des Gesetzentwurfs können folgender Pressemitteilung entnommen werden:
https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der
Der Gesetzentwurf ist auf der Webseite des Bundesrates zu finden: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2024/0201-0300/278-24.pdf?

Ein gutes Miteinander aller Planungsebenen schafft Freiräume, damit wir gemeinsam Lösungen finden, die den Alltag der Menschen wirklich verbessern.
"
Inhalt des Gesetzentwurfs
Die Beteiligungsfristen in den Planverfahren der Landes- und Regionalplanung werden standardmäßig auf einen Monat verkürzt.
Begründete Ausnahmen bleiben möglich.

Das entspricht einem Kapazitätsabbau über alle Planungsgebiete von knapp neun Prozent, der sich regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich darstellen kann.
Hintergrund-Informationen: Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die endgültigen Inhalte werden aber erst nach Abschluss der Beratungen im Fachausschuss des Landtags durch das Ministerium festgelegt.
Die Planungskonzepte vor Ort werden gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Planungskonzepte, die den Rahmenvorgaben entsprechen, werden vom MGEPA genehmigt und durch die Bezirksregierungen in Feststellungsbescheiden umgesetzt.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren: Die Landesregierung überarbeitet derzeit das Landesplanungsgesetz grundlegend.
Raumordnungspläne sollen nicht mehr wegen Verfahrens- oder Formfehlern anfechtbar sein, wenn sich diese nicht auf den Inhalt des Plans auswirken.
Das schafft mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren.

Kernpunkte der Reform sind eine präzisere Fortbildungsplanung für Lehrerinnen und Lehrer und die gesetzliche Absicherung von Hauptschulbildungsgängen an Realschulen, um ein wohnortnahes vielfältiges Bildungsangebot für alle Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten.
Eine wichtige Rolle bei der Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung der schulischen Angebote spielt eine verbindliche Fortbildungsplanung.
Damit sollen Lehrerinnen und Lehrer in die Lage versetzt werden, ihr Wissen und ihre Kompetenzen - im Besonderen im Team - kontinuierlich auszubauen und ihre Lehrinhalte und Lehrmethoden noch besser auf Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler auszurichten.

In der Schülerakademie Finanzkompetenz werden diese Inhalte alltagsnah und abwechslungsreich vermittelt.
Inhalte zu Versicherungen, Budgetplanung, Sparen und Kredite werden in interaktiven Formaten erfahrbar gemacht.

Mit Hilfe von KI soll untersucht werden, wie eine Vielzahl von Orten digital und effizient aufbereitet werden können, um Planungsprozesse zu erleichtern.
flowAR - Aufblühen kollektiver Kreativität in physisch und digital agierenden Communities durch Erstellung von immersiven Augmented-Reality-Objekten Das Projekt erstellt ein Augmented Reality Tool, das Online-Communities die gemeinsame Erstellung digitaler Inhalte ermöglichen soll.
Diese Inhalte können im Anschluss in Form von kollaborativen Kunstinstallationen öffentlich gemacht werden.

Zentrale Inhalte sind unter anderem den Flächenverbrauch grundsätzlich auf 5 Hektar pro Tag zu begrenzen, reduzierte Flächenbedarfe für Sand- und Kiesabgrabungen sowie Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Beispiel beim vorbeugenden Hochwasserschutz.
Im Sinne einer Ermöglichungsplanung will die Landesregierung den Kommunen größere Spielräume bei der Umsetzung eröffnen.
Wo es möglich ist, sollen die Gestaltungsspielräume für die kommunale und regionale Planung erhalten oder sogar ausgebaut werden - wenn dadurch nicht andere Spielräume zum Beispiel für die Naherholung oder auch den Natur- und Artenschutz übermäßig eingeschränkt werden.

Das sind die Top 10: 1. Alangu aus Köln entwickelt KI-basierte Gebärdensprach-Avatare, die geschriebene und gesprochene Inhalte automatisiert in visuelle Gebärdensprache übersetzen, um gehörlosen Menschen gleichberechtigten Zugang zu digitalen Informationen zu ermöglichen.
2. ByteIT aus Köln verwandelt Dokumente wie PDFs, Word- und Excel-Dateien in strukturierte Daten und steigert so die Effizienz von KI-Agenten, indem Inhalt und Struktur der Originaldokumente bewahrt werden.
3. foresAIght aus Köln entwickelt KI-basierte Bedarfsprognosen für kleine und mittlere Unternehmen, die sich in bestehende Planungsprozesse integrieren und so die Verfügbarkeit erhöhen sowie Bestandsrisiken senken.
7. Ole aus Bielefeld bündelt als KI-gestützter Assistent herstellerübergreifendes Fachwissen in einem zentralen Chat und vereinfacht so komplexe Aufgaben von der Planung über die Installation bis zur Wartung in Handwerksbetrieben.

Er soll Kollegien dabei unterstützen, schulische Planungs- und Gestaltungsprozesse ebenso wie Maßnahmen schulinterner Evaluation durchzuführen.
Der Referenzrahmen Schulqualität deckt in fünf Inhaltsbereichen alle Aspekte von Schule und Unterricht ab.

Zentrale Inhalte der Planänderung:
In den sechs Planungsregionen sollen dazu gemeinsam mit den Kommunen passgenaue Konzepte entwickelt werden.
2. Kommunen erhalten mehr Entwicklungsspielraum durch Ausnahmen für Bauleitplanungen im Freiraum, Perspektiven für kleine Ortschaften, vereinfachte Standortplanung für Lebensmittelgeschäfte bis 1.200 m² sowie bessere Chancen zur Brachflächenrevitalisierung.

Die Städte und Gemeinden erhalten dadurch mehr Freiraum bei der Planung.
Zentrale Inhalte der LEP-Änderung sind:

Ob Reiseplanung mit Virtual Reality, digitale Gästebetreuung per Chat oder Videos zum Destinationsmarketing: Die Digitale Transformation eröffnet dem Tourismus viele Chancen.
Ob Reiseplanung mit Virtual Reality, digitale Gästebetreuung per Chat oder Videos zum Destinationsmarketing: Die Digitale Transformation eröffnet dem Tourismus viele Chancen.
Mit der Förderung können beispielsweise digitale Inhalte wie Bilder, Infografiken und Übersetzungen produziert, Schnittstellen geschaffen oder digitale Marktforschungstools erworben werden.

Ein Inhaltsverzeichnis führt unmittelbar zu den einzelnen Paragrafen.
Die digitale Synopse stellt insbesondere für Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Beschäftigte der Bauaufsichtsbehörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie weitere Personen, die mit der Planung, Genehmigung und rechtlichen Beurteilung von Bauvorhaben befasst sind, ein wertvolles Arbeitsmittel dar.

Anpassung an neue Krankenhausplanung
Um die Behandlungsqualität weiter zu steigern, wurden mit der neuen Krankenhausplanung gerade hochkomplexe Leistungsgruppen an weniger Standorten konzentriert.
Damit Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung weiterhin in allen Krankenhäusern eine vollumfängliche Weiterbildung entsprechend den Vorgaben der Weiterbildungsordnung absolvieren können, sieht der Entwurf Kooperationen vor: So sollen Krankenhäuser zu Kooperationen im Bereich der ärztlichen Weiterbildung verpflichtet werden, wenn sie die nach der Weiterbildungsordnung erforderlichen Inhalte intern nicht umfassend vermittelten können.

Zentrale Grundlage für diese und andere Fragen der Raumplanung ist der Landesentwicklungsplan LEP NRW.
Zentrale Inhalte der LEP-Änderung sind:

* Alangu aus Köln entwickelt KI-basierte Gebärdensprach-Avatare, die geschriebene und gesprochene Inhalte automatisiert in visuelle Gebärdensprache übersetzen, um gehörlosen Menschen gleichberechtigten Zugang zu digitalen Informationen zu ermöglichen.
* ByteIT aus Köln verwandelt Dokumente wie PDFs, Word- und Excel-Dateien in strukturierte Daten und steigert so die Effizienz von KI-Agenten, indem Inhalt und Struktur der Originaldokumente bewahrt werden.
* Ole aus Bielefeld bündelt als KI-gestützter Assistent herstellerübergreifendes Fachwissen in einem zentralen Chat und vereinfacht so komplexe Aufgaben von der Planung über die Installation bis zur Wartung in Handwerksbetrieben.

Das Angebot bekommt ab 2027 zusätzliche Zielsetzungen und Inhalte.
Mit der Auszahlung des Geldes, die Planungssicherheit gibt, sind neun neue Ziele verbunden.

Grundlegend evaluiert werden derzeit zudem die Organisation des Hochwasserinformations- und -meldewesens, die Meldeketten und ihre Inhalte.
Darüber hinaus müssen auch die Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten vor dem Hintergrund des Juli-Hochwassers angepasst und konsequent zur Planungsgrundlage werden.

Umso wichtiger sind Kompaktformate, die ihre Inhalte für Planende - besonders in kleinen und mittleren Unternehmen - praktisch nutzbar machen.
Diesen Ansatz verfolgen die EasyCodes, die mit 20 Prozent des Umfangs 80 Prozent der Planungsaufgaben abdecken sollen.

Für die beteiligten Lehrkräfte ist hierbei der Austausch mit ihren Kolleginnen und Kollegen anderer Schulen und eine transparente Planung der weiteren Vorhaben hilfreich, um die Projektinhalte bestmöglich umsetzen zu können.

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) lässt im Rahmen der ständigen Qualitätssicherung und methodischen Weiterentwicklung den Gesamtprozess der Luftreinhalteplanung (LRP) innerhalb des LANUV durch eine externe Evaluation überprüfen.
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) lässt im Rahmen der ständigen Qualitätssicherung und methodischen Weiterentwicklung den Gesamtprozess der Luftreinhalteplanung (LRP) innerhalb des LANUV durch eine externe Evaluation überprüfen.
"Abstände, Höhen und Anforderungen an die Umgebung des jeweiligen Messpunktes entsprechen ohne Ausnahme den Vorgaben der Luftreinhalte-Richtlinie", so Wilbring.

"Doch die Hochschulen brauchen die Überführung in den Regelstudien-Status, um endlich Planungssicherheit und klare rechtliche Strukturen zu bekommen", sagte die Ministerin.
Wir brauchen jedoch eine Anpassung der Ausbildungsinhalte auf die heutigen Tätigkeitsfelder und neben fachschulischen Ausbildungen auch akademische Ausbildungsmöglichkeiten.

Damit ermöglicht das Start-up einen einfachen Einstieg in die Nutzung des Internets und digitaler Inhalte.
* Odacova, Schwerte (Timo Sievernich, Robin Wiebusch, Melina Geis): Das Start-up bietet eine Software für personalisierte Ernährungsplanung an.

Wesentliche Inhalte des Landesentwicklungsplans sind die bedarfsgerechte und flächensparende Planung von Siedlungsflächen, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel und die Wiedernutzung industrieller Brachflächen.

Neu ist - neben der erweiterten Altersgruppe von 0 bis 3 Jahre auf 0 Jahre bis zum Schuleintritt - ein internes Planungstool für die kommunale Jugendhilfeplanung.
Die Kommunen stellen die Inhalte selbstständig ein.

Die Inhalte wurden sinngemäß übertragen und den Verhältnissen in NRW entsprechend überarbeitet.
NRW durch die Universität Bielefeld und das Stadtplanungsbüro BPW baumgart + partner erarbeitet.

Nach vielen Gesprächen, die Ministerin Feller in den vergangenen Jahren in den ZfsL geführt hat, sind Verbesserungsmöglichkeiten für Inhalte und Abläufe des Vorbereitungsdienstes geprüft und erste Reformen angestoßen worden, die sowohl den Lehrenden als auch den Lernenden nutzen.
Beispielsweise müssen die LAA zur Planung von Unterrichtsbesuchen der Ausbilderinnen und Ausbilder deutlich weniger schriftliche Vorbereitungen anfertigen als bislang.

Nach vielen Gesprächen, die Ministerin Feller in den vergangenen Jahren in den ZfsL geführt hat, sind Verbesserungsmöglichkeiten für Inhalte und Abläufe des Vorbereitungsdienstes geprüft und erste Reformen angestoßen worden, die sowohl den Lehrenden als auch den Lernenden nutzen.
Beispielsweise müssen die LAA zur Planung von Unterrichtsbesuchen der Ausbilder deutlich weniger schriftliche Vorbereitungen anfertigen als bislang.

* AdeLeBK.nrw: Entwicklung von E-Learning-Modulen für die kleinen beruflichen Fachrichtungen der Maschinenbautechnik und Elektrotechnik in der Lehramtsausbildung, die ein integratives und adaptives Lernen der jeweiligen fachwissenschaftlichen und fachdidaktischen Studieninhalte ermöglichen.
* Konsortium: U Wuppertal (Antrag mit weiteren Konsorten in Planung); U Bochum ("Studiport") + Data Literacy Education (Förderlinie)

Aus diesem Grund bietet das Umwelt- und Verkehrsministerium ab sofort interessierten Hochschulen und Universitäten die Möglichkeit, sich für eine Professur mit dem Studieninhalt Radverkehr zu bewerben.
Die Bewertung wird sich vor allem daran orientieren, inwieweit die Konzepte und die eingereichten Unterlagen das Potenzial besitzen, das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW, die Ziele des Landes sowie die Behebung des Fachkräftemangels im Bereich von Planung und Bau von Radverkehrsinfrastruktur umzusetzen.

Die Vorstellungen reichen von der Erstellung von Podcasts und der Arbeit an Schülervertretungssatzungen über Konzepte zur Verbesserung von Toiletten-Situationen bis hin zu Umgestaltungen an Schulgebäuden oder der Planung von Spendenveranstaltungen.
* Die große Dialogveranstaltung im Landtag hat viele der Schülerinnen und Schüler nun mit dem Ministerium und der DKJS zusammengebracht, um die Inhalte an einem Ort, an dem Demokratie gelebt wird, zu vertiefen.

Daneben hat die Landesregierung Planungssicherheit beim Kinder- und Jugendförderplan (KJFP) geschaffen und dadurch eine 20 Jahre dauernde Debatte beendet.
"Diese finanzielle Absicherung erlaubt es uns nun, noch stärker über Inhalte zu reden.

Während im Bedarfsplan Schiene lediglich ein partiell zweigleisiger Ausbau zwischen Capelle und Ascheberg (6 km) und eine Geschwindigkeitsanhebung vorgesehen sind, hat das Projekt des Deutschlandtaktes den zweigleisigen Ausbau zwischen Werne und Amelsbüren - insgesamt rd. 24 km - zum Inhalt.
Ziel ist es, auf die bestehenden und vom Land finanzierten Planungen aus 2011 aufzusetzen und für die getrennt finanzierten Maßnahmenanteile aus BVWP und Deutschlandtakt eine Planung "aus einem Guss" zu ermöglichen.

* MARTA - Entwicklung einer kreativen Mixed Reality-Produktionsumgebung zur Gestaltung, Installation und Vermarktung von interaktiven, künstlerischen Inhalten im öffentlichen Raum;
* Muver - Exploration von Virtual Reality-Technologien und Entwicklung von Methoden für den Planungs- und Verkaufsprozess im Einzelhandel; Wincor Nixdorf International GmbH Paderborn, LK AG Köln, Universität Duisburg-Essen

So ist es den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen gelungen, schon jetzt den weitaus überwiegenden Teil ihrer Lehrveranstaltungen in digitaler Form zur Verfügung zu stellen, in den meisten Studiengängen sind es sogar deutlich mehr als 90 Prozent der Lehrinhalte.
Wegen des bisher erfolgreichen Verlaufs des digitalen Semesters sowie mit Blick auf das Ziel, den Studierenden Planungssicherheit für die vor ihnen liegenden Wochen zu geben, haben die Hochschulen daher beschlossen, das Sommersemester als reines Online-Semester weiterzuführen und auch abzuschließen.