Es ist die 13. deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die zweite nach 2007 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Minister Holthoff-Pförtner: "Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft an einer strategischen Weggabelung.
Das Jahr 2020 wird den europäischen Integrationsprozess so stark prägen wie nur wenige zuvor.
Mit dem Brexit im Januar ist erstmals ein Mitgliedstaat aus der EU ausgetreten.
Zeitgleich hat Covid-19 eine globale Gesundheitskrise.

Zum Hintergrund:
Bereits seit 1992 ist die Europaministerkonferenz die Fachkonferenz der für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Länder.
Mit ihrer Gründung wurde dem Anliegen der Länder nach aktiver Teilhabe am europäischen Integrationsprozess Rechnung getragen.
Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder.
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern.

"Mit der Integration ist es ein bisschen wie beim Fußball - entscheidend ist, was auf dem Platz passiert.
Und auf dem Platz bedeutet in diesem Fall, dass das entscheidend ist, was wir in den Städten und Kommunen an Integration leisten.
Es ist wichtig, dass wir uns gemeinsam um gelingende Integrationsprozesse kümmern.
Mit den Kommunalen Integrationszentren haben wir dazu einen starken Verbund geschaffen", so der Integrationsstaatsekretär anlässlich der Eröffnung.
Die Kommunalen Integrationszentren und deren landesweite Koordinierungsstelle sind ein wesentlicher Bestandteil des 2012 vom nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetzes.

Nun trafen sich 190 kommunale Vertreterinnen und Vertreter sowie weitere Akteure aus dem Einwanderungsmanagement in Düsseldorf, um eine Zwischenbilanz des auf zwei Jahre angelegten Projektes zu ziehen.
Ziel ist es die Zusammenarbeit beim Thema Integration innerhalb der Kommunen zu verbessern.
"Integrationsprozesse sollen für alle handelnden Akteure transparenter, passgenauer und verbindlicher gestaltet werden", erklärte Staatssekretär Andreas Bothe.
Anhand von Einzelfällen ("Case-Management") werden konkrete Schritte im Integrationsprozess systematisch erprobt und auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Auf diese Weise wird das Praxiswissen über erfolgreiche Formen der Zusammenarbeit, aber auch über mögliche Lücken im System identifiziert und wo nötig angepasst.

Hintergrund
Die Europaministerkonferenz ist die Fachkonferenz der für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Länder.
Mit ihrer Gründung 1992 wurde dem Anliegen der Länder nach aktiver Teilhabe am europäischen Integrationsprozess Rechnung getragen.
Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder.
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern.

Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute betonte in seiner Rede, "dass Deutsch natürlich in Deutschland die entscheidende Sprache ist.
Aber Kinder, die weitere Sprachen von ihren Eltern mitbekommen, haben einen Schatz, den es zu pflegen gilt.
Darüber hinaus hat das Weitergeben der Muttersprache im Integrationsprozess auch eine hohe emotionale Bedeutung, weil Eltern das Gefühl haben, mit der Muttersprache im fremden Land auch ein Stück von sich selbst an die Kinder weiterzugeben.
" Auch deshalb hat die Landesregierung die Wertschätzung und die Förderung von Mehrsprachigkeit im Teilhabe- und Integrationsgesetz verankert.
Klute berichtete zudem über die im vergangenen Jahr von der Landesregierung gestartete "Initiative Lebendige Mehrsprachigkeit".

Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Länder, der polnischen Woiwodschaften und weiterer Institutionen, wie die polnischen und deutschen Euroregionen diskutieren dabei mit Expertinnen und Experten von Hochschulen, Stiftungen, aus Ministerien, Kultur- und Sportinstitutionen.
Als Auftrag für den interregionalen Ausschuss wurde 1991 von der deutschen und polnischen Regierung die Förderung der Zusammenarbeit und der Kontakte zwischen regionalen, kommunalen und sonstigen Institutionen, Verbänden und Trägern beider Länder, deren Tätigkeit über den grenznahen Raum hinausgeht, benannt.
Heute stellt sich für die deutschen und polnischen Regionen die Herausforderung, den europäischen Integrationsprozess "von unten" mitzubestimmen.
Die deutschen und polnischen Regionen müssen sich den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen widmen.
Dazu bietet der interregionale Ausschuss ein gutes Forum.

"Ob Bibliotheken, Sportvereine oder Gedenkstätten - außerschulische Lernorte machen Kindern und Jugendlichen Angebote, in die sie sich mit ihren eigenen Fragen, Interessen und Ausdrucksformen einbringen können", so Ministerin Kampmann.
Dies gelte ganz besonders für Kinder und Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte.
Angesichts wachsender gesellschaftlicher Vielfalt leisteten die Teilhabeangebote der Bildungspartnerschaften auch einen Beitrag zur erfolgreichen Gestaltung von Integrationsprozessen.
Klaus Hebborn, Beigeordneter und Dezernatsleiter für Bildung, Kultur und Sport des Städtetags NRW, hob die integrativen Wirkungen außerschulischer Lernangebote hervor: "Kulturelle Bildung ist eine wesentliche Voraussetzung für das interkulturelle Miteinander in unseren Städten.
Die Bildungspartnerschaften zwischen Schulen und Museen, Musikschulen und anderen Kultureinrichtungen sind daher ein zentraler Baustein in der kulturellen Infrastruktur nordrhein-westfälischer Kommunen.

In Nordrhein-Westfalen tritt die landesinterne Wohnsitzauflage wie geplant am 1. Dezember 2016 in Kraft.
Sie verpflichtet Geflüchtete, für maximal drei Jahre in der Kommune zu wohnen, in die sie als anerkannte Schutzberechtigte nach dem NRW-Integrationsschlüssel zugewiesen wurden.
"Mit der Regelung fördern wir den Integrationsprozess vor Ort", sagte Integrationsminister Rainer Schmeltzer in Düsseldorf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In Nordrhein-Westfalen tritt die landesinterne Wohnsitzauflage wie geplant am 1. Dezember 2016 in Kraft.

Über die Zusammenarbeit der kommunalen Behörden hinaus sollen auch andere am Integrationsprozess beteiligte Akteure einbezogen werden: beispielsweise die Freie Wohlfahrtspflege, Kammern und Verbände, die Agentur für Arbeit und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Minister Schmeltzer sagte: "Mit diesem ambitionierten Programm wollen wir die Bedingungen für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung nachhaltig verbessern und ihre gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
Integrationsprozesse sollen für alle handelnden Akteure transparenter, passgenauer und verbindlicher ausgestaltet werden.
"
Aus den kommunalen Modellprojekten sollen Erkenntnisse über eine verbesserte Verwaltungszusammenarbeit gewonnen werden, die auch auf andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen übertragbar sind.

2012 nahmen 30.282 Personen den deutschen Pass an.
Dieser Teil der Migrantinnen und Migranten hat besonders gute Qualifikationen, hob Minister Schneider hervor: "Eingebürgerte haben höhere schulische und berufliche Abschlüsse und sind besser in den Arbeitsmarkt integriert als nicht eingebürgerte Einwanderinnen und Einwanderer.
Insofern hilft der deutsche Pass beim Integrationsprozess.
" Laut der Statistik haben Eingebürgerte öfter eine Berufsausbildung abgeschlossen (38,7 Prozent) als nicht eingebürgerte Zuwanderer (29,9 Prozent) und verfügen häufiger über (Fach-)Hochschulabschlüsse (14,8 Prozent zu 11,1 Prozent).
34,7 Prozent der Eingebürgerten verfügen über die (Fach-) Hochschulreife, bei den nicht eingebürgerten Zuwanderern sind es 26,2 Prozent.

Die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen sind aber auch eine besondere Herausforderung.
Das gilt vor allem auch an den Schulen unseres Landes", erklärte die Ministerin und wies darauf hin, dass die Landesregierung diese Herausforderung annehme. "
Wir investieren auch im kommenden Jahr wieder erhebliche Mittel, um für alle Schülerinnen und Schüler, die ein Recht auf Bildung haben, den Schulbesuch sicherzustellen und Integrationsprozesse erfolgreich zu gestalten.
"
Die Landesregierung wird 2016 mit der Ergänzungsvorlage noch einmal 2.113 zusätzliche Stellen für die Integration von zugewanderten Schülerinnen und Schülern schaffen.

Aber das funktioniert nicht nach dem Motto 'Pflegen kann Jede oder Jeder', sondern wir wollen interessierten Frauen und Männern eine fundierte Ausbildung und eine sichere berufliche Perspektive anbieten", erklärte Ministerin Barbara Steffens.
Viele Akteurinnen und Akteure im Pflege- und Gesundheitsbereich, wie beispielsweise freie und private Träger von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten, Fachseminare und Fachschulen, Krankenhäuser und Wohlfahrtsverbände, suchen nach Wegen, um geflüchtete Menschen langfristig für Gesundheits- und Pflegberufe zu gewinnen und sie bei der Integration zu unterstützen.
Um berufliche Integrationsprozesse landesweit zu vereinheitlichen und abzustimmen, hat das Ministerium die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Freie Wohlfahrtspflege Nordrhein-Westfalen beauftragt, die Koordinierungsstelle "welcome@healthcare" einzurichten.
Umgesetzt wird das Projekt vom Landesverband NRW des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands.
"Der Fachkräftemangel insbesondere in den Pflegeberufen stellt uns vor große Herausforderungen.

aktive Mitarbeit in europäischen Netzwerken; Vernetzung kommunaler Integrationsarbeit mit der Zivilgesellschaft, Bildungsträgern, der Agentur für Arbeit, Jobcenter Gladbeck
Schüleraustausche an Gymnasium und Berufskolleg, dort auch Projektwochen, Europa-Quiz, Planspiele; Bürgeraustausche in Kooperation mit der VHS;
Kleinfeld-Fußball-Cup und Fotoprojekt mit Partnerstädten; europäischer Austausch von Seniorenbeiräten, Ausstellung zum europäischen Integrationsprozess und den Partnerstädten Lichtenau
Bürger-, Vereins- und Schüleraustausche; Austausch über die Integration von Geflüchteten mit der polnischen Partnerstadt; Spendensammelaktion für eine Orgel in einer Partnerstadt;
international vernetzendes und agierendes Technologiezentrum für Zukunftsenergie Velbert

Das machen WIR!
Integration von Geflüchteten in Arbeit und Ausbildung" ist eine Aktion des Landes Nordrhein-Westfalen, die 2016 erstmalig gestartet wurde.
Ihr Ziel ist, mithilfe von Regionalveranstaltungen erfolgreiche Beispiele der Integration in Arbeit und Ausbildung sowie die jeweiligen Integrationsprozesse transparent zu machen und so zur Nachahmung anzuregen.
Weitere Informationen zur Landesaktion finden Sie unter https://www.das-machen-wir.
nrw

Die Übereinkunft aller demokratischen Parteien, bei der Integration konstruktiv zusammenzuarbeiten, hat sich bewährt.
Alle Fraktionen im Landtag sind eingeladen, an der Weiterentwicklung der Integrationsgesetzgebung mitzuwirken und dazu beizutragen, dass Nordrhein-Westfalen seiner bundesweiten Vorreiterrolle in der Integrationspolitik auch weiterhin gerecht wird," sagte die Staatssekretärin für Integration, Serap Güler.
Ein Meilenstein ist das flächendeckende Landesförderprogramm Kommunales Integrationsmanagement, das die kommunalen Integrationsprozesse unterstützt und alle Akteure vor Ort einbezieht.
Alle Kreise und kreisfreien Städte sollen Menschen mit Einwanderungsgeschichte in einem personalisierten Case-Management fördern können.
Dadurch wird das individuelle Potential bestmöglich gestärkt.

Ein zentraler Baustein ist das flächendeckende Landesförderprogramm Kommunales Integrationsmanagement, das alle Akteure vor Ort einbezieht und in erster Linie für geflüchtete und andere neu eingewanderte Menschen gedacht ist.
Eng verbunden mit den Kommunalen Integrationszentren erhalten die Kreise und kreisfreien Städte so eine bundesweit einzigartige Integrationsinfrastruktur.
Migrations- und Integrationsprozesse können vor Ort "von der Einreise bis zur Einbürgerung" zusammengeführt werden.
Das Kommunale Integrationsmanagement ist auf Dauer angelegt und wird mit dem Gesetzesentwurf rechtlich verankert und finanziell abgesichert.
Die Ergebnisse der Anhörung von über 120 Verbänden und weiteren integrationspolitischen Akteuren sind in den Gesetzentwurf ebenso eingeflossen wie die Expertise der Expertinnen und Experten des Landesbeirats für Teilhabe und Integration.

The Europe We Need 2020"
Online-Konferenz "The Europe We Want.
The Europe We Need 2020": Europaminister Holthoff-Pförtner diskutiert Rolle der Zivilgesellschaft im Integrationsprozess der Westbalkanstaaten
21. Oktober 2020
Der Europaminister des Landes Nordrhein-Westfalen hat die internationale Westbalkankonferenz "The Europe We Want.

Da die aktive Gestaltung von Partnerschaften gerade für die Kreise mitunter schwieriger als für die Städte und Gemeinden ist, soll diese Veranstaltung auch neue Ansatzpunkte dafür liefern, wie Kreispartnerschaften in Zeiten zunehmender europäischer Vernetzung (wieder) mit neuem Leben gefüllt werden können.
"
Dagmar Mühlenfeld, Vorstandsmitglied des Städtetages NRW und Oberbürgermeisterin der Stadt Mülheim an der Ruhr: "Mit dem Fortschreiten des Integrationsprozesses zeigt sich, dass viele europäische Städte dieselben Themen und Herausforderungen beschäftigen wie deutsche Kommunen.
Seien es die Auswirkungen des demografischen Wandels oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
In Städte- und Kreispartnerschaften schlummert ein enormes Potenzial an unterschiedlichen Handlungs- und Lösungsansätzen, von deren Austausch alle Partner nur profitieren können.

"
Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Europaschulen leisten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Zusammenhalts in Europa.
Sie vermitteln nicht nur interkulturelle Kompetenz, sondern fördern auch in vorbildlicher Weise die Kenntnis der europäischen Geschichte, des europäischen Integrationsprozesses und das Verständnis für die Bedeutung Europas im Alltag der Menschen.
Das ist gerade in der heutigen Zeit, in der Europa vor großen Herausforderungen steht, besonders wichtig.
Von Europaschulen geht die Botschaft aus: Wir gehören in Europa zusammen, weil wir die gleichen Werte teilen: die Wahrung der Menschenrechte in Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtstaatlichkeit.

" Die Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Menschen aus Bulgarien und Rumänien komme nicht über Nacht.
Sie sei bereits vor sieben Jahren beschlossen worden.
Staatssekretär Klute verweist darauf, dass auf Bundesebene Grundlagen für entschiedenes Handeln gegeben seien: "Der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU ist durchaus ausgewogen und enthält sowohl Vereinbarungen zur Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch als auch zur wirksamen Unterstützung des Integrationsprozesses der Menschen in den Kommunen."
Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigten, dass die Einwanderung aus Osteuropa auch große Chancen mit sich bringe, so der Staatssekretär weiter.
"Es wandern hoch qualifizierte Fachkräfte ein, die Deutschland dringend benötigt.

Im Austausch mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis standen die Frage nach dem "Wie" der Einbindung und Förderung der Familiensprachen bei gleichzeitiger Förderung der deutschen Sprache sowie aktuelle Konzepte der durchgängigen Sprachbildung im Mittelpunkt.
Die vorgestellten Ansätze und Anregungen sollen zudem als Motivation für die Umsetzung im pädagogischen Alltag dienen und die Vernetzung untereinander verbessern.
In Nordrhein-Westfalen bieten die Kommunalen Integrationszentren in enger Zusammenarbeit mit den Partnern und Einrichtungen vor Ort eine gute Infrastruktur zur Unterstützung von Integrationsprozessen und migrationsgesellschaftlicher Öffnung von Institutionen.
Die LaKI unterstützt die Arbeit des Verbundes und der Kommunalen Integrationszentren durch Mitwirkung in der konzeptionellen Weiterentwicklung, Beratung, Begleitung, Qualifizierungsangebote, Vernetzung und Zusammenarbeit mit der Wissenschaft.
Pädagogische Professionalität in der Migrationsgesellschaft ist hier neben dem Aufbau einer durchgängigen Sprachbildung ein zentrales Anliegen.

Bis heute bleibt die reibungslose Integration seiner vietnamesischen Landsleute in die deutsche Gesellschaft das Hauptanliegen Van Ri Nguyens.
Gleichzeitig ist er darum bemüht, die vietnamesische Identität zu erhalten.
Dabei bringt er seine Lebensgeschichte und seine Erfahrungen aus dem eigenen Integrationsprozess mit ein.
Bei der Organisation und Durchführung unzähliger Feste und Veranstaltungen versteht es Van Ri Nguyen wie kein anderer, Deutsche und Vietnamesen zusammenzubringen und dabei den interkulturellen Gedankenaustausch zu fördern.
Neben all seinem Engagement für die Freundschaft und das interkulturelle Zusammenleben setzt sich Van Ri Nguyen für arme und hilfsbedürftige Menschen in Vietnam und in anderen Schwellen- und Entwicklungsländern ein.

Mit dem neuen Gesetz wird das positive integrationspolitische Leitbild für das Einwanderungsland Nordrhein-Westfalen weiterentwickelt.
Daneben werden auch die Potentiale der auf Dauer hier lebenden Menschen zielgenauer gefördert.
Ein Meilenstein ist das flächendeckende Landesförderprogramm Kommunales Integrationsmanagement, das die kommunalen Integrationsprozesse unterstützt und alle Akteure vor Ort einbezieht.
Alle Kreise und kreisfreien Städte sollen Menschen mit Einwanderungsgeschichte in einem personalisierten Case-Management fördern können.
Dadurch wird das individuelle Potential bestmöglich gestärkt.

Um die rechtskreisübergreifende Kooperation - also die Zusammenarbeit zwischen Kommunalem Integrationszentrum, Sozialamt, Jugendamt, Jobcenter oder Ausländerbehörde - besser zu organisieren, haben die Modellkommunen verschiedene Ansätze entwickelt:
Manche arbeiten stadtteilorientiert, andere zentralisiert, um langfristig alle Dienste an einem Ort zu bündeln.
Um eine verbesserte Steuerung von Integrationsprozessen geht es in vielen Kommunen seit längerem.
Hintergrund: Zuwanderer sollen möglichst unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus schnell ein für sie passgenaues Angebot nutzen können.
So arbeitet eine Kommune unter anderem mit Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern.

Integrations- und Gleichstellungsministerin Josefine Paul: "Gerade vor dem Hintergrund des Fach- und Arbeitskräftemangels sind wir auf die vielfältigen Fähigkeiten von Zugewanderten angewiesen.
Dazu zählt auch das enorme, zu oft unterschätzte Potential zugewanderter Frauen.
Wenn Unternehmen sich für die Teilhabe am Arbeitsmarkt engagieren, ist dies ein ganz wichtiger Beitrag gelingender Integrationsprozesse.
Gleichzeitig können Unternehmen davon selbst auch sehr profitieren, indem sie neue Potentiale für sich erschließen können.
Insgesamt möchte ich in diesem Zusammenhang zum diesjährigen Weltfrauentag betonen: Gleichstellung ist gerade in Krisenzeiten ein zentrales Thema.

Integration ist für Nordrhein-Westfalen eine Zukunftsaufgabe und die Gestaltung gelebter Vielfalt ein zentraler Schwerpunkt.
Integrationsministerin Josefine Paul: "Die IntMK setzt sich seit ihrem Bestehen für eine starke und resiliente Integrationsinfrastruktur ein.
Um Integrations- und Teilhabeprozesse erfolgreich gestalten zu können, brauchen wir eine starke Integrationsinfrastruktur.
Neben der Frage der Steuerung von Migration muss der Fokus endlich wieder stärker auf die Steuerung von Integrationsprozessen gelegt werden.
Nordrhein-Westfalen war und ist Impulsgeber für eine nachhaltige Integrationspolitik, die vor allem auf die Stärkung der Teilhabe vor Ort setzt.

Das Abkommen bezieht ausdrücklich auch neue Themenfelder ein.
So soll die Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Polizei, Kommunales, Hochschulen und Gesundheit ausgebaut werden.
Ziel ist es, Fachwissen in möglichst vielen Bereichen zu teilen, die den europäischen Integrationsprozess Nordmazedoniens fördern.
Minister Liminski: "Unsere Partnerschaft schafft konkrete Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Ausbildung und Gesellschaft und stärkt damit den europäischen Zusammenhalt ganz praktisch vor Ort.
Nordrhein-Westfalen leistet so einen eigenen Beitrag dazu, Resilienz zu stärken und Europa weiter zusammenwachsen zu lassen.

Mit der IntMK 2026 in Nordrhein-Westfalen legen die Länder den Fokus auf die Steuerung von Integrationsprozessen, bei denen die Bedürfnisse von Eingewanderten wie auch der Kommunen berücksichtigt werden.