1. +++ (SEM)
NRW
Minister der Justiz Dr. Limbach hat ein unabhängiges Expertenteam mit einer umfassenden Analyse möglicher Korruptionsgefahren im Justizvollzug beauftragt.
Ziel der Untersuchung ist es, bestehende Risiken systematisch zu identifizieren, korruptionsbegünstigende Strukturen aufzudecken und die Integrität des Justizvollzugs zu stärken.
Justiz
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat am Montag, 3. August 2026, ein unabhängiges Expertenteam mit einer umfassenden Analyse möglicher Korruptionsgefahren im Justizvollzug beauftragt.
Datum: 2026-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzug-unabhaengiges-expertenteam-zur-korruptionspraevention-nimmt-arbeit;
Themen: Integrität des Justizvollzugs
# ?, unabhängiges Expertenteam
# ?, bestehende Risiken
# ?, mögliche Korruptionsgefahren
# ?, Gefangene
# ?, JVA
# ?, 360-Grad-Analyse
# ?, Changemanagementprozesse
# ?, Einflussnahmen
# ?, Herausforderungen des Justizvollzugs
# ?
2. ++ (IR)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Das große Vertrauen der Bevölkerung in unseren demokratischen Rechtsstaat beruht auch auf der Integrität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst.
Teilnehmer dieser Chat-Gruppen waren auch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, Justizvollzugsbedienstete oder Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Datum: 2023-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/null-toleranz-fuer-volksverhetzende-aeusserungen-von-amtstraegern;
Themen: NRW-Bundesratsinitiative für Verschärfung
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Amtsträgerinnen
# ?, volksverhetzende Äußerungen
# ?, geschlossene Chatgruppen
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Austausch von Inhalten
# ?, Kommunikation von Inhalten
# ?, Wehrstrafgesetz
# ?, bloße Meinungsäußerung
# ?
3. ++ (IR)
Im Laufe des Jahres werden Amtsanwalts-, Rechtspfleger- sowie die Prüfungen für den gehobenen Dienst in den Justizvollzugsanstalten folgen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ein wichtiger Schritt bei der Digitalisierung in Ausbildung und Prüfung innerhalb der Justiz ist nun gemacht worden.
Die Justizprüfungsämter Düsseldorf, Hamm und Köln hatten im Vorfeld umfassende Maßnahmen ergriffen, um den korrekten Ablauf der E-Klausur zu gewährleisten.
Dies beinhaltete unter anderem Übungsmöglichkeiten für Prüflinge, die Bereitstellung moderner IT-Infrastruktur, umfassende Belastungstests sowie die Implementierung von Sicherheitsmaßnahmen, um die Integrität der Prüfungsergebnisse zu gewährleisten.
Datum: 2024-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nun-auch-der-staatlichen-pflichtfachpruefung-e-klausur-nordrhein-westfalen;
Themen: staatliche Pflichtfachprüfung
# ?, Prüflinge
# ?, Start der E-Klausur
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, unmittelbarer Anschluss
# ?, juristische Staatsprüfung
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bereitstellung von Sicherheitsmaßnahmen
# ?, Integrität von Prüfungsergebnissen
# ?, elektronische Anfertigung
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