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Ministerin Löhrmann: Das Interesse der Kommunen und Eltern ist weiter ungebrochen / 67 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2013/14
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Ministerin Löhrmann: Dynamik in der Schulentwicklung ist beeindruckend / 86 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens beantragt
3. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Interesse der Kommunen an der Errichtung einer neuen Schule des längeren gemeinsamen Lernens ist auch in diesem Schuljahr weiterhin groß.
Bisher (Stand 2. Januar 2013) haben 58 Schulträger Anträge auf Errichtung von insgesamt 53 Sekundarschulen zum kommenden Schuljahr gestellt, und 37 Schulträger haben die Errichtung von 33 neuen Gesamtschulen beantragt.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Umso wichtiger wird es in Zeiten des Fachkräftemangels und knapper Kassen, kommunale Ressourcen zielgenau und möglichst effizient einzusetzen.
Interkommunale Zusammenarbeit nimmt dabei eine Schlüsselrolle ein.
Deutlich wird das am großen Interesse der Kommunen am Portal für interkommunale Zusammenarbeit.
Die Plattform bündelt Wissen, fördert fachlichen Austausch und ermöglicht, voneinander zu lernen.
Dass das Land den Mehrwert des Angebots, aber auch den Handlungsbedarf anerkennt, begrüßen die kommunalen Spitzenverbände ausdrücklich.

"Die Landesregierung wird noch in diesem Jahr den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen 100 Millionen Euro aus Landesmitteln im Zusammenhang mit den Kosten der Integration zur Verfügung stellen.
Der dazugehörige Gesetzentwurf befindet sich gerade in der Beratung mit den kommunalen Spitzenverbänden", berichtete die Ministerin den Präsidiumsmitgliedern.
Die Ministerin betonte bei dem Treffen die durchweg konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Verbänden, die die Interessen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen vertreten.
Die Präsidiumsmitglieder zeigten sich erfreut über die Möglichkeit, direkt mit der Kommunalministerin der Landesregierung über Probleme und Anforderungen der Städte und Gemeinden sprechen zu können.
"Wir haben in vielen Bereichen, etwa in der Städtebauförderung oder bei der Integration, bereits vereinbare Positionen gefunden", erklärte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes (StGB) NRW, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer.

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NRW nimmt Fahrt auf - Landesweit großes Interesse der Kommunen
Ministerin Steffens: Masterplan altengerechte Quartiere.
NRW nimmt Fahrt auf - Landesweit großes Interesse der Kommunen

Seitdem findet er regelmäßig rund um den Landesgeburtstag am 23. August statt.
Bisherige Austragungsorte waren Düsseldorf (2006), Paderborn (2007), Wuppertal (2008), Hamm (2009), Siegen (2010), Bonn (2011, gemeinsam mit den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit), Detmold (2012), Bielefeld (2014), Düsseldorf (2016) und Essen (2018).
Mit der Entscheidung für Köln als Austragungsort des Nordrhein-Westfalen-Tags 2020 hat das Kabinett auch einen Beschluss zur Vereinfachung des Bewerbungsverfahrens gefasst: Zukünftig kann jede Kommune zunächst formlos ihr grundsätzliches Interesse bekunden.
Somit kann vor einer tatsächlichen Bewerbung erörtert werden, ob die Voraussetzungen für eine erfolgreiche und sichere Durchführung des Nordrhein-Westfalen-Tags gegeben sind.

"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte ist im Interesse aller Kommunen", erklärte Jäger.
Die an der Solidaritätsumlage geübte Kritik weist der Innenminister zurück.
"Mit dem Senken der ursprünglich vorgesehenen Umlage im vergangenen Jahr und der beachtlichen finanziellen Beteiligung des Landes haben wir uns auf die Kommunen zubewegt und greifen ihnen unter die Arme."

Nordrhein-Westfalen übt mit der Genehmigungspflicht für neue Steuern eine Rechtskontrolle aus.
Es können aber auch finanz- und ordnungspolitische Ziele verfolgt werden.
Dabei muss das Land vor allem die Interessen der Kommunen im Blick haben.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte ist im Interesse aller Kommunen", erklärte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Die Inhaberinnen und Inhaber dieser Ehrenamtskarten erhalten damit nicht nur ein Dankeschön für ihren großen Einsatz für die Gesellschaft.
Sie können zudem auch über 4.000 Vergünstigungen und Sonderaktionen landesweit in öffentlichen und privaten Einrichtungen (z.B. Museen, Schwimmbäder, Theater) und bei Unternehmen in Anspruch nehmen.
Das Interesse der Kommunen an diesem Projekt teilzunehmen, ist weiterhin groß.
Allein im ersten Halbjahr dieses Jahres haben 20 Kommunen die Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen eingeführt.
Die Landesregierung möchte das Jubiläum der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen mit möglichst vielen Ehrenamtlichen gebührend feiern.

Dazu sind möglichst viele gute Projekte nötig, die bei den Bezirksregierungen zur Förderung angemeldet und anschließend umgesetzt werden.
Bislang haben rund 230 von 427 Kommunen die Förderung des Landes in Anspruch genommen.
Der Mangel an Personalkapazitäten stellt diesbezüglich jedoch in vielen Kommunen eine große Herausforderung dar.
Aus diesem Grund unterstützt NRW.
URBAN, ein Beteiligungsunternehmen des Landes, die Kommunen jetzt bei allen Schritten der Beantragung von Mitteln aus dem Förderprogramm Nahmobilität.
URBAN, ein Beteiligungsunternehmen des Landes, die Kommunen jetzt bei allen Schritten der Beantragung von Mitteln aus dem Förderprogramm Nahmobilität.
Dieses Verfahren sollte ursprünglich bei 50 Kommunen durchgeführt werden.
Nun können aber alle 66 Kommunen, die ihr Interesse bekundet haben, von NRW.
URBAN unterstützt werden.
Die Kosten in Höhe von rund 190.000 Euro trägt das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Damit war Nordrhein-Westfalen eines von wenigen Bundesländern, das die kommunalen Eigenanteile zum Teil vollständig übernommen hat.
Mittlerweile dehnen sich die Fördermöglichkeiten aber auf privatwirtschaftlich lukrative Gebiete aus.
Daher muss das Eigeninteresse der Kommunen an den Förderprojekten angemessen bei der Finanzierung berücksichtigt werden.
Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass die Förderung in den ländlichen Raum, aber auch in verdichtete städtische Gebiete fließt, falls dort absehbar private Investitionen ausbleiben sollten.
Das Land fördert zudem Gigabitkoordinatorinnen und -koordinatoren, um den vorrangig privaten sowie den geförderten Glasfaserausbau in den Kreisen und kreisfreien Städten eng zu verzahnen.

Als Mitfederführer für das Themenfeld "Arbeit und Ruhestand" begleitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Umsetzung durch das Land Nordrhein-Westfalen partnerschaftlich.
Minister Laumann erklärt: "Die Plattform bietet für die Kommunen eine echte Entlastung, um die Verpflichtungen nach dem Onlinezugangsgesetz nutzerfreundlich und wirtschaftlich zu erfüllen.
Minister Laumann erklärt: "Die Plattform bietet für die Kommunen eine echte Entlastung, um die Verpflichtungen nach dem Onlinezugangsgesetz nutzerfreundlich und wirtschaftlich zu erfüllen.
Ich hoffe, dass sich neben den bisherigen Pilotkommunen schnellstmöglich auch alle anderen nordrhein-westfälischen Kommunen auf den Weg machen und dieses neue Angebot nutzen werden.
Zudem hat bereits eine Vielzahl anderer Bundesländer ihr Interesse an der Plattform bekundet.
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Im Laufe des Jahres 2022 werden weitere Funktionen in die Plattform integriert.

Ziel der Regionalkonferenzen ist es, in den Kommunen präventives Handeln zugunsten von Kindern zu etablieren.
Die bisherigen Modellkommunen werden dabei eng in die landesweite Verbreitung eingebunden.
So sollen sie in einem von der Landesregierung organisierten Lernnetzwerk ihre Erkenntnisse an die jetzt und später hinzukommenden Kommunen weitergeben und neue Ansätze entwickeln.
Bis Mitte November können Kommunen ihr Interesse bekunden.
Anschließend werden 22 Kommunen benannt, die in der ersten Runde an der Landesinitiative teilnehmen werden.
Das Land unterstützt sie durch zweijährige individuelle Beratung, die Aufnahme in das Lernnetzwerk mit den erfahrenen Kommunen sowie mit rund 30.000 Euro im Jahr.
Das im Jahr 2012 in 18 Kommunen, kreisfreien Städten und Kreisen gestartete Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen!
Kommunen in NRW beugen vor" hat gezeigt, wie vorbeugende Politik erfolgreich in den kommunalen Alltag übersetzt werden kann. "

Mehr als drei Viertel des Überschusses bleibt somit in den Kommunen.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse des Landes und aller Kommunen", betonte Jäger.
Besonderen Wert legte der Minister darauf, dass durch den Solidaritätsbeitrag keine Kommune überfordert wird.
Deshalb werde vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen nachhaltig abundanten Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war - also drei Mal in den letzten fünf Jahren.
Über die Solidaritätsumlage der besonders steuerstarken Kommunen werden 22 Prozent der im Stärkungspakt als Konsolidierungshilfe bereitgestellten Mittel finanziert.

Für die Landesregierung ist es deshalb ein besonderes Anliegen, die Kommunen finanziell und durch den weiteren Ausbau des Landesunterbringungssystems zu unterstützen.
Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Die Kommunen haben das Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des Projekts "Initiative zur temporären Steigerung der Unterbringungskapazitäten, AMIF 2021-2027" erfolgreich absolviert.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat dabei hat für das Projekt die Rolle eines Ansprechpartners sowohl für das BAMF als auch für die Kommunen übernommen.
Darüber hinaus nimmt das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat dabei die Fördermittel an und leitet sie an die Kommunen weiter.

Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Kommunalminister Ralf Jäger bekräftigte die Notwendigkeit einer Solidaritätsumlage, mit der besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden unterstützen sollen.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen", erklärte Jäger in Düsseldorf.

Die Kommunen und andere Bauträger können also loslegen.
Auch eine erste Informationsveranstaltung für Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen ist letzten Donnerstag in Köln auf großes Interesse der Städte, Gemeinden, Kreise und der bauausführenden Unternehmen gestoßen.
"Bei den Kommunen ist das Interesse da und es gibt auch schon die ersten Städte, die sich dazu entschlossen haben, mit heimischen Holzbauunternehmen Flüchtlingsunterkünfte zu bauen", sagte Minister Remmel.

Bei den Kosten der Unterbringung drängen die Kommunen darauf, dass der Bund die Kosten wieder zu einhundert Prozent übernimmt.
Insgesamt benötigen Länder und Kommunen bei der Finanzierung wieder mehr Planungssicherheit.
Dass jedes Jahr neu über die finanziellen Mittel verhandelt werden muss, kann auch nicht im Interesse des Bundes sein.
Insofern steht es für Länder und Kommunen außer Frage, dass der Bund bei der Flüchtlingsfinanzierung mehr Gesprächsbereitschaft zeigen muss.

Europa lebt von starken Kommunen.
Mit Sonderpreisen werden Kommunen immer dann ausgezeichnet, wenn sie sich in einer der sechs Kategorien "Leben und Lernen", "Kommunikation", "Vernetzen und Mitreden", "Organisieren", "Gestalten" sowie "Vernetzen und Interessen vertreten" besonders bewährt haben.
Angesichts der Herausforderungen, die die Aufnahme von Flüchtlingen insbesondere für die Kommunen bedeutet, hatte der Europaminister und Chef der Staatskanzlei in diesem Jahr einen Sonderpreis für kommunale Integrationsleistungen ausgelobt.
Wenn wir heute einige Kommunen besonders auszeichnen, gilt dies auch stellvertretend für alle, die sich für Geflüchtete einsetzen.

Um Europa zukunftsfest zu machen, brauchen wir genau dieses Engagement der Kommunen für ein lebendiges und menschennahes Europa.
Und ich freue mich, dass das Interesse der kommunalen Familie an der Auszeichnung und den Sonderpreisen so groß ist.
Diese erhalten elf Kommunen: Marl im Kreis Recklinghausen, der Rhein-Kreis Neuss, Bocholt im Kreis Borken, Bergkamen im Kreis Unna, Bad Driburg im Kreis Höxter, Dortmund, Iserlohn im Märkischen Kreis, der Kreis Coesfeld, der Kreis Euskirchen, Lengerich im Kreis Steinfurt und Wuppertal.
Fünf Jahre lang tragen die Kommunen die undotierte Auszeichnung, die von einer Jury vergeben wird.
Damit gibt es seit der Erstverleihung im Jahr 2013 insgesamt 47 Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen, die Europaaktive Kommune sind.

Das wachsende Interesse an dieser Form der nachhaltigen Energieerzeugung spüren die Kommunen ganz deutlich.
Die Kommunen können den Ausbau aktiv unterstützen, beispielsweise mit Potenzialanalysen, Kriterienkatalogen für die Standortwahl oder auch einer Angebotsplanung für den Ausbau der Technologie.
In diesem Bereich besteht ein hoher Informationsbedarf insbesondere bei den Kommunen und großes Potenzial für NRW.

* Dortmund in der Kategorie "Vernetzen und Interessen vertreten" für das europabezogene Engagement beim Deutschen Städtetag und im Städtenetzwerk EUROCITIES.
Zusammen mit den Preisträgern aus diesem Jahr gibt es jetzt in NRW insgesamt 32 Europaaktive Kommunen.
"Diese Auszeichnung ist ein sichtbares Zeichen nach außen und signalisiert: In dieser Kommune wird ganz praxisnah und alltagstauglich der europäische Gedanke gelebt", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Im vergangenen Jahr hatte die Ministerpräsidentin erstmals 25 Städte und Gemeinden mit dem Titel "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen" ausgezeichnet.
Die ausgezeichneten Kommunen erhalten als sichtbares Zeichen eine Plakette, die an öffentlichen Orten in der Stadt oder der Gemeinde angebracht werden kann.
NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren wird die Plaketten sowie die Auszeichnungsurkunden im Laufe der nächsten Wochen in den Kommunen vor Ort überreichen: "Engagierte Kommunen, wie die jetzt ausgezeichneten, verschaffen ihrer Stimme in Europa Gewicht.

Die Modellkommunen erhalten dabei Unterstützung durch eine wissenschaftliche Begleitung.
Bis zum 16. Oktober 2020 können die Kommunen ihr Interesse bekunden, am Förderprogramm teilzunehmen.

"Mit der beachtlichen finanziellen Beteiligung des Landes haben wir uns auf die Kommunen zubewegt und greifen ihnen unter die Arme", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Kommunalminister Ralf Jäger hat die Notwendigkeit einer Solidaritätsumlage bekräftigt, mit der besonders finanzstarke, sog. abundante Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden unterstützen: "Mir war klar, dass diese Entscheidung nicht nur Zustimmung hervorruft.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen".

In diesen vier der bislang 18 Kekiz-Kommunen wollen sie sich über gelingende Präventionsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien informieren.
"Ich freue mich über das Interesse der Steiermark an 'Kein Kind zurücklassen'.
Das Land und die Kommunen arbeiten dabei vertrauensvoll zusammen.
Gerne stellen wir das inzwischen gesammelte Wissen nicht nur weiteren NRW-Kommunen zur Verfügung, sondern auch anderen Ländern", erklärte Staatssekretär Bernd Neuendorf.
Begleitet wurde sie nicht nur von Politikerinnen und Politikern aus Kommunen der Steiermark, sondern auch von Medienvertretern.

"Der Erlass verfolgt das Ziel, einen Ausgleich zwischen den Interessen an Freizeitgestaltung und dem Bedürfnis nach Ruhe zu finden.
Mit der Änderung des Erlasses kommen wir dem Wunsch der Kommunen nach mehr Flexibilität bei der Genehmigung von Veranstaltungen nach", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. "
Kommunen, die über eine Ausweitung von Veranstaltungen nachdenken, wird empfohlen, dies in einem entsprechenden Konzept darzustellen, in dem Art und Anzahl der geplanten Veranstaltungen aufgeführt sind und an dem sich die Öffentlichkeit beteiligen kann.
Den Kommunen verbleibt damit ein weiter Spielraum, um auf die jeweilige örtliche Situation bezogen für einen angemessenen Ausgleich der unterschiedlichen Belange zu sorgen.

Schulministerin Yvonne Gebauer: "Schulentwicklungsplanung ist Aufgabe der Kommunen als Schulträger.
Als Land wollen wir den Kommunen gute Rahmenbedingungen für gute Förderschulen bieten, sodass alle Kinder und Jugendlichen bestmöglich gefördert werden können.
Ministerin Gebauer betonte, dass die Landesregierung bei aller gebotenen Eile ein hohes Interesse an einem geordneten Verfahren habe: "Das Land will ein fairer Partner der Kommunen sein.

In der aktuellen Runde haben sich 102 Schulen aus 64 Kommunen beworben, aus der eine Fachjury nun 96 Schulen ausgewählt hat: "Auch in der vierten Bewerbungsrunde ist das Interesse an JeKits weiterhin sehr hoch.
Bei JeKits machen bereits insgesamt 904 Schulen aus 165 Kommunen mit.
Mit den neu ausgewählten 96 Bewerbern werden zum neuen Schuljahr 2018/19 somit insgesamt 1.000 Schulen aus 180 Kommunen an JeKits teilnehmen.
Bei der JeKits-Stiftung gehen weiterhin viele Anfragen von interessierten Kommunen und Schulen zum erfolgreichen Programm ein.

Integrationsminister Rainer Schmeltzer lobte das Engagement der Kommunen: "Das hohe konzeptionelle Niveau der Interessenbekundungen aus 'Einwanderung gestalten NRW' zeigt wie groß die Einsatzbereitschaft und das Innovationspotenzial vor Ort ist.
Die Modellprojekte sind sehr verschieden, auch aufgrund der unterschiedlichen Ausgangslage in den Kommunen.
Beispielsweise hat ein Kreis seinen Antrag zusammen mit einer kreisangehörigen Kommune entwickelt, um die Erkenntnisse später auf das gesamte Kreisgebiet zu übertragen.

Eine unabhängige Jury hat die Gewinner-Kommunen des zweiten Wettbewerbs "KommunalerKlimaschutz.
Die 13 Projekte, die von 17 Kommunen eingereicht wurden, werden mit bis zu 60 Millionen Euro vom Land gefördert.
NRW" war das Interesse groß.
Die Vielfalt der eingereichten Strategien zeigt, wie abwechslungsreich die Hebel in den Kommunen für effektiven Klimaschutz sind.

Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, Landkreise, Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammer, Arbeitgeberverbände, Straßen.
Durch die Abbildung eines breiten Interessenspektrums fließen eine Vielzahl von Hinweisen von Betroffenen ein.
Somit führt der Dialogprozess zu einem notwendigen Interessenausgleich und ergibt ein transparentes Verfahren zur Priorisierung der erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen.

Ambulante Versorgung: Start des Interessenbekundungsverfahrens für Gesundheitsregionen
Gesundheitsregionen zur Verbesserung der ambulanten Versorgung: Gesundheitsministerium startet Interessenbekundungsverfahren
Das Interessenbekundungsverfahren startet am Montag, 12. August 2024.
Bewerben können sich Konsortien unter Federführung einer oder mehrerer Kommunen.

Deshalb unterstützt das Land auch den Austausch von Kommunen untereinander.
"Ich freue mich, dass die Mehrheit der Kommunen in Nordrhein-Westfalen die altengerechte Quartiersentwicklung als zukunftsweisende Antwort auf den demographischen Wandel begreift.
Die Tagung bietet hauptamtlich in Kommunen und Verbänden Tätigen erstmals eine Möglichkeit zum Austausch über altengerechte Quartiersentwicklung.
Für das im Januar 2015 gestartete Angebot der Förderung von hauptamtlichen Quartiersmanagerinnen und -managern haben bereits 35 der 53 Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen einen Antrag gestellt, weitere Kommunen signalisieren Interesse an einer solchen Förderung.

Das Interesse der WHO war über die Abschlussberichte des Modellvorhabens "Kein Kind zurücklassen!
Kommunen in NRW beugen vor" geweckt worden.
Von 2012 bis 2016 hatten sich 18 Modellkommunen an dem Vorhaben beteiligt.
Im Rahmen der Landesinitiative "Kein Kind zurücklassen!" wird die Zahl der teilnehmenden Kommunen nun sukzessive ausgeweitet.

Die Stadt Erkelenz wird in naher Zukunft im Amtsblatt, in der Zeitschrift "Dialog", auf der städtischen Homepage und im Rahmen einer Pressemitteilung Berechtigte über die Vorkaufsoption informieren und bitten, sich bei Interesse bei der Stadt zu melden.
a.) Im Anschreiben der Kommune Merzenich und in der Informationskampagne der Stadt Erkelenz wird den ehemaligen Eigentümerinnen und Eigentümern angeboten, ihre Häuser zur Vorbereitung der Entscheidung über die Interessensbekundung zur Ausübung der Vorkaufsoption bei Bedarf zu besichtigen.
b.) Mit dem Anschreiben der Kommune erfolgt die Übersendung eines Formblatts zur Interessensbekundung.
c.) Besteht nach einer Ortsbesichtigung oder unabhängig davon das Interesse an der Ausübung der Vorkaufsoption reicht die oder der Berechtigte auf dem übersandten Formblatt innerhalb von drei Monaten die Interessensbekundung bei der Stadt Erkelenz oder der Gemeinde Merzenich ein.

Sozialminister Rainer Schmeltzer will die politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen stärken.
Sozialminister Rainer Schmeltzer will die politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen stärken.
"Es hat sich gezeigt, dass in vielen Kommunen der Einfluss von Menschen mit Behinderungen auf die politische Willensbildung noch sehr gering ist", sagte Schmeltzer zur Vorstellung einer vom Landessozialministerium finanzierten Untersuchung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe und der Universität Siegen.
"Vielerorts gibt es überhaupt keine Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen.
Bestehende Mitbestimmungsrechte werden in der Praxis häufig nur unzureichend wahrgenommen und ehrenamtliche Interessenvertretungen sehen sich für ihre Tätigkeit oft nicht ausreichend gerüstet.

Sie sind eine moderne und effiziente Lösung, die ökologische Vorteile und Interessen von Lieferdiensten miteinander verbindet.
Nachhaltigkeit und Wirtschaftsinteressen gehen hier Hand in Hand.
Ich freue mich, dass wir in Mönchengladbach hiermit eine Vorreiterposition auch für andere Kommunen einnehmen können.

Rund 90 Prozent dieser Partnerschaften verbinden die Kommunen in NRW mit Partnern in der EU.
Sie wecken Interesse, vermitteln Kenntnisse über das Leben in anderen Ländern und Kulturen und schaffen damit internationales Bewusstsein.
Der Minister: "Mich hat beeindruckt, mit welchem oft ehrenamtlichen Engagement sich Kommunen und Zivilgesellschaft für Europa einsetzen.

Besonders freut mich, dass der Lehrgang mittlerweile auch in ganz Deutschland auf reges Interesse stößt.
Mehr Vernetzung in den Kommunen
Ziel des mehrstufigen Lehrgangs ist es, Mobilität in den Kommunen als abteilungsübergreifende Querschnittsaufgabe zu verankern, um damit vernetzte und nachhaltige Lösungen für Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.
Theo Jansen, Leiter der Geschäftsstelle des Zukunftsnetz Mobilität NRW: "Mit dem Handwerkszeug aus dem Lehrgang unterstützen wir Kommunen darin, praxisorientierte Handlungsstrategien und vernetzte Angebote zu entwickeln, um die Mobilitätswende voranzutreiben.

Je mehr Kommunen sich beteiligen, desto besser noch kann der Lkw-Verkehr gesteuert werden.
SEVAS - eine Erfolgsgeschichte Die erfolgreiche Pilotphase hat 2015 im Rheinland unter Beteiligung von 148 Kommunen begonnen.
Nachdem SEVAS ("Software zur Eingabe, Verwaltung und Ausspielung von Vorrangrouten und Restriktionen im Schwerlastverkehr") anschließend im Rheinland schnell Fuß fasste, wird seit Ende 2018 eine landesweite Ausdehnung auf 31 Kreise und 396 Kommunen konzipiert und umgesetzt.
"Auch verschiedene Player im ganzen Bundesgebiet haben bereits Interesse an SEVAS angemeldet", erklärt Volker Hassenpflug.

Riesiges Interesse: Etwa jede zweite Kommune in NRW hat sich beworben
Ende des vergangenen Jahres hatte das Stadtentwicklungsministerium das zusätzliche Programm aus Landesmitteln aufgelegt, um die Kommunen bei der Integration zu unterstützen.
Etwa jede zweite nordrhein-westfälische Kommune hat sich daraufhin beworben.

Das große Interesse auf dieser Ebene zeigt, dass internationaler Klimaschutz von unten wachsen muss und kann.
Wie dieses Ziel erreicht werden könnte, haben bisher über 400 Menschen aus Unternehmen, Verbänden, Kommunen, Wissenschaft, Kirchen, Gewerkschaften und weiteren gesellschaftlichen Gruppen im Rahmen der ersten Phase des Klimaschutzplans für NRW erarbeitet.
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei im Rahmen spezieller Beteiligungsformate die Möglichkeit zur Rückmeldung und Einbringung Ihrer Interessen.

In einer Feierstunde im Düsseldorfer Museum Kunstpalast erhielten die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen ihre Urkunden.
Mich hat beeindruckt, wie praxisnah und alltagstauglich der europäische Gedanke in diesen Kommunen gelebt wird".
Darüber hinaus wurden Sonderpreise in sechs Kategorien verliehen. o Der Sonderpreis in der Kategorie "Kommunizieren" ging an die Stadt Gütersloh für ihre beispielhafte europapolitische Öffentlichkeitsarbeit. o Der Sonderpreis in der Kategorie "Vernetzen und Mitreden" ging nach Herzogenrath für die hervorragende europäische Netzwerkarbeit der Kommune. o Der Sonderpreis in der Kategorie "Organisieren" wurde der Stadt Essen für ihre umfassende und innovative europäische Bildungsarbeit verliehen. o Der Sonderpreis in der Kategorie "Gestalten" wurde der Stadt Lünen für eine besonders zukunftsweisende Europastrategie
zuerkannt. o Den Sonderpreis in der Kategorie "Vernetzen und Interessen vertreten" erhielt die Stadt Köln aufgrund ihrer wegweisenden und innovativen Strategie zur kommunalen Interessenvertretung. o Den Sonderpreis in der Kategorie "Leben und Lernen" teilen sich die Gemeinden Bergkamen, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Meinerzhagen, Rheda-Wiedenbrück, Siegburg und Warendorf für ihre besonders gute europäische und internationale Jugendarbeit.
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren sagte: "Die Kommunen spielen eine entscheidende Rolle auf dem Weg in ein Europa der Bürgerinnen und Bürger.

Die neue Bewerberrunde zeigt, wie hoch das Interesse an JeKits ist.
Es freut mich besonders, dass aktuell viele Kommunen aus dem ländlichen Raum hinzugekommen sind - und das Programm damit Kinder in nahezu allen Regionen Nordrhein-Westfalens erreicht.
Mit den neuen Schulen kommen auch zehn neue Kommunen hinzu.

Kommunen, die über Liegenschaften im besonderen Landesinteresse verfügen, können die Leistungen kostenlos abrufen.
Die Kommunen wählen entsprechende Potenzialflächen aus ihrem Stadt- oder Gemeindegebiet aus und werden von Experten der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.

"Der Kulturrucksack stößt bei Kindern und Jugendlichen auf riesiges Interesse.
Dass im Jahr 2016 mehr als die Hälfte der Kommunen in NRW teilnimmt, spricht für eine hohe Akzeptanz.
"Ich freue mich, dass es gelungen ist, weiteren Kommunen die Teilnahme zu ermöglichen.
Sie gehörten bereits zuvor zum Bewerberkreis oder haben hohes Interesse gezeigt, sich schon bestehenden Kulturrucksack-Standorten anzuschließen", erklärte die Ministerin.
Ab 2016 engagieren sich damit 220 Kommunen an insgesamt 71 Kulturrucksack-Standorten, die sich in 35 Einzelkommunen, 26 kommunalen Verbünden, neun Kreisen und einer Städteregion organisieren.

Ziel ist es, das Engagement der kommunalen Akteure zu bündeln, um das Interesse von Kindern und Jugendlichen am kulturellen Leben zu wecken und ihnen künstlerische Erfahrungen zu ermöglichen.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur- und Wissenschaft, hat die Preise an die erfolgreichen Kommunen im Tanzhaus NRW in Düsseldorf verliehen.
Vor diesem Hintergrund freue ich mich besonders, nun die Kommunen und kommunalen Zusammenschlüsse auszuzeichnen, die dafür 2018 überzeugende Konzepte vorgelegt haben.

Heute mehr denn je gilt, dass Bergbauvorhaben nur dann eine Perspektive haben, wenn den Interessen der betroffenen Anwohner und Kommunen ernsthaft und umfassend Rechnung getragen wird.
Sie soll für mehr Transparenz und einen fairen Ausgleich der Interessen zwischen Anwohnern und Unternehmen sorgen.
Die Anwohner pochen zu Recht darauf, dass ihre Interessen und Ausgleichsansprüche fair behandelt und nachteilige Auswirkungen minimiert werden", sagte Minister Duin. "

Integrationsminister Joachim Stamp bedankte sich bei den Kreisen und Kommunen, die nach der unverständlichen Mehrheitsentscheidung des Stadtrates Münster gegen die Einrichtung einer solchen Verwaltungsbehörde, ihr Interesse als Standort für die Errichtung einer ZAB bekundet hatten.
Integrationsminister Joachim Stamp bedankte sich bei den Kreisen und Kommunen, die nach der unverständlichen Mehrheitsentscheidung des Stadtrates Münster gegen die Einrichtung einer solchen Verwaltungsbehörde, ihr Interesse als Standort für die Errichtung einer ZAB bekundet hatten.
"Ich freue mich über das Engagement der Kommunen, die am Aufbau eines neuen, effizienten Aufnahmesystems mitwirken wollen."

"Mit 'kinderstark´ unterstützen wir in Nordrhein-Westfalen die Kommunen dauerhaft dabei, die negativen Folgen von Kinderarmut, wie schlechtere Bildungschancen und mehr gesundheitliche Beeinträchtigungen, zu bekämpfen.
Es freut mich, dass unser Präventionsansatz über die Landesgrenzen hinaus großes Interesse weckt", erklärte Familienminister Joachim Stamp.
Bei dem zweitägigen Besuch besucht die Delegation die für ihre gute Präventionsarbeit bekannten Kommunen Dormagen und Kreis Düren.
Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das die Kommunen des Landes flächendeckend beim Aufbau kommunaler Präventionsketten unterstützt.

Als Orientierungshilfe für die Kommunen hat Minister Schneider deshalb das bundesweit einzigartige Handbuch ,Inklusive Gemeinwesen planen´ vorgestellt:
Entscheidend ist aber, dass Menschen mit Behinderungen bei allen Planungen von Anfang an eingebunden werden, damit sie ihre Interessen vertreten können", so Schneider weiter.
Die Arbeitshilfe biete den Kommunen vielfältige Anregungen von der systematischen Erhebung des Ist-Zustandes über die Einleitung von Verfahren zur Betroffenenbeteiligung bis hin zu konkreten Umsetzungsschritten auf dem Weg zur Inklusion.
Das Handbuch solle die Kommunen vor allem ermutigen, Betroffene, Verbände, Politik, Verwaltungen und Soziale Dienste an einen Tisch zu bringen.

Der achte Lehrgang, an dem wiederum 20 Kommunen teilnehmen, startet bereits im November 2019.
Auch bundesweit stößt der Lehrgang inzwischen auf Interesse: Andere Bundesländer übernehmen das Konzept Nordrhein-Westfalens.
Mobilitätsmanager aus folgenden Kommunen und Unternehmen haben eine Urkunde erhalten: Hamm, St. Augustin, Overath, Lennestadt, Rommerskirchen, Verl, Köln, Potsdam-Mittelmark, Siegen, Werther, Kreis Coesfeld, Beckum, Göttingen, Wachtberg, Gütersloh, Alsdorf, Weilerswist, Wermelskirchen, Zukunftsnetz Mobilität NRW, Kölner Verkehrs-Betriebe GmbH, Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, mindenherforder Verkehrsgesellschaft mbH.

Das gemeinsame Interesse an einem starken Europa, das in der Lage ist, mehr für seine Sicherheit zu tun, verbindet uns.
Es gibt 7 Städtepartnerschaften von nordrhein-westfälischen und griechischen Kommunen sowie 20 Schulpartnerschaften.

Kulturelle Bildung eröffnet Kindern und Jugendlichen künstlerische Erfahrungen und weckt so neue Interessen und Fähigkeiten, die wichtige Impulse für die individuelle Entwicklung geben.
Grundlage für diese kulturellen Bildungschancen ist die Vernetzung von vielen Akteurinnen und Akteuren vor Ort - etwa von Kommunen, Schulen, Vereinen sowie von Künstlerinnen und Künstlern.
Kulturelle Bildung eröffnet Kindern und Jugendlichen künstlerische Erfahrungen und weckt so neue Interessen und Fähigkeiten, die wichtige Impulse für die individuelle Entwicklung geben.
Grundlage für diese kulturellen Bildungschancen ist die Vernetzung von vielen Akteurinnen und Akteuren vor Ort - etwa von Kommunen, Schulen, Vereinen sowie von Künstlerinnen und Künstlern.