Die vom EU-Parlament verabschiedeten Regelungen zur Netzneutralität betreffen die Medien- und Meinungsvielfalt im Kern
25. November 2015
Mit einer EU-weiten Telekommunikationsverordnung, die am 30. April 2016 in Kraft treten wird, hat das Europäische Parlament Ende Oktober Regeln für die Netzneutralität im Internetzugang und für andere Dienste mit möglicher bezahlter Bevorzugung in Europa bestimmt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Mit einer EU-weiten Telekommunikationsverordnung, die am 30. April 2016 in Kraft treten wird, hat das Europäische Parlament Ende Oktober Regeln für die Netzneutralität im Internetzugang und für andere Dienste mit möglicher bezahlter Bevorzugung in Europa bestimmt.

Ihnen drohen häufiger als anderen Arbeitslosigkeit, Einkommensverluste, gesundheitliche Probleme.
Sie leben in beengten Wohnverhältnissen und steigende Mieten und Stromkosten belasten ihre niedrigen Einkommen.
Sie haben seltener einen Internetzugang, ihre Kinder seltener ein Tablet, einen eigenen Schreibtisch oder ein eigenes Zimmer.
Deshalb ist mir sehr wichtig, dass wir neben allen Problemen und drängenden Aufgaben gerade auch in Krisenzeiten die ärmeren und sozial benachteiligten Menschen in unserem Lande im Blick behalten und in den Fokus der Sozialpolitik stellen.
"

Um die Antragsstellung für Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern und zu beschleunigen, gibt es neben einem Leitfaden, in dem häufige Fragen beantwortet werden, eine Schritt-für-Schritt-Anleitung für den Online-Antrag sowie ein landesweites Service-Telefon, das bei Fragen weiterhilft.
Persönliche Beratung und Hilfe beim Ausfüllen der Online-Formulare erhalten Betroffene zudem direkt vor Ort in ihren Städten und Gemeinden.
"Durch die Vor-Ort-Beratung können auch Menschen ohne Internetzugang ihren Antrag stellen.
Um die Kommunen hierbei zu unterstützen, packen alle mit an.
Kommunen, die nicht von Hochwasser betroffen waren, schicken Personal.

Minister Lersch-Mense: "Ich habe daraufhin angekündigt, dass NRW sich für Rechtsklarheit in dieser Frage einsetzen wird.
Die Vereine sind auf Spenden angewiesen.
Ihr Engagement für einen freien Internet-Zugang für alle soll deshalb durch eine geänderte Abgabenordnung unterstützt werden, die es ermöglicht, auch solche Freifunk-Initiativen als gemeinnützig anzuerkennen, die auch bzw. ausschließlich Freifunk-Netze aufbauen und unterhalten.
"
In den letzten Jahren haben sich immer mehr Ehrenamtliche in so genannten Freifunk-Initiativen engagiert.

Das Jugendministerium stellt Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen eines Sonderprogramms Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Förderung dient insbesondere der Modernisierung und Ausstattung digitaler Infrastruktur.
Priorität haben kostenlose kabellose Internetzugänge und die Modernisierung der IT-Infrastruktur in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit.
Daneben können auch kleinere Baumaßnahmen finanziert werden.
Die Mittel des Sonderprogramms stammen aus dem Kinder- und Jugendförderplan.

Die Schadenersatzforderungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen fangen bei Streitwerten bei 10.000 Euro an und hören bei 400.000 Euro längst nicht auf", erläutert NRW-Verbraucherzentralenvorstand Klaus Müller die grassierenden Abzock-Maschen.
Zur Strafe sollten meist eine Unterlassungserklärung unterschrieben und eine horrend hohe Vergleichssumme gezahlt werden - im Extremfall 4.800 Euro, durchschnittlich 800 Euro.
"Selbst bei Verbrauchern ohne Internetzugang oder solchen, die zum fraglichen Zeitpunkt gar nicht online waren, haben es Abmahnanwälte mit dem Abkassieren probiert", fordert Klaus Müller gesetzliche Nachbesserungen für mehr Verbraucherschutz im Urheberrecht ein.
Der Verbraucherschützer sieht insbesondere beim Auskunftsanspruch von Urheberrechtsinhabern gegenüber den Internetprovidern Nachbesserungsbedarf: "Die Auslegung, wann eine Urheberrechtsverletzung als gewerblich zu bewerten ist, darf nicht mehr länger vom angerufenen Gericht abhängen.
Um Transparenz für den Nutzer zu schaffen und damit die Folgen seines Handelns vorhersehbar zu machen, muss der Gesetzgeber aufnehmen, dass auch die Rechtsverletzung ein gewerbliches Ausmaß haben muss und diesen Begriff konkret definieren.

Vernetztes Spielzeug immer beliebter
Viele Kinder wünschen sich smarte Puppen, Teddybären oder Roboter.
Diese sogenannten Smart Toys lassen sich per Sprachsteuerung oder App bedienen, verfügen über Internet- oder Bluetooth-Zugänge und können darüber regelmäßige Updates erhalten.
Der Vorteil: Das Spielen wird abwechslungsreicher und die Fortschritte können leicht den individuellen Entwicklungen und Bedürfnissen angepasst werden.
IT-Sicherheit, Daten- und Verbraucherschutz bleiben dabei jedoch häufig auf der Strecke.

Wichtig sind auch Einschränkungen von Werbung für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen, die eine besonders schädliche Auswirkung auf Verbraucherinnen und Verbraucher haben können, wie etwa operative Schönheitseingriffe oder Alkohol, Nikotin oder Glücksspiel.
Weiterentwicklung des Rechts auf schnelles Internet
Ein guter Internetzugang gehört heute zur Grundversorgung wie Wasser und Energie.
Er ist Voraussetzung für wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe.
Daher schreibt das Telekommunikationsgesetz vor, dass jedem Menschen Zugang zu einem schnellen Internetzugangsdienst ermöglicht werden muss.

Ministerin Gorißen: "Es ist völlig an der Realität vorbei gedacht, dass jemand, der arbeitet, an fünf Tagen jeweils sechs Messungen mit vorgeschriebenen Zeitabständen und unter besonderen Bedingungen, wie einem festen Ort im Freien, vornehmen soll."
Hintergrund
Mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes 2021 wurde Verbraucherinnen und Verbrauchern das Recht eingeräumt, das vertraglich vereinbarte Entgelt für ihren Internetzugang zu mindern oder den Vertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.
Diese Möglichkeiten bestehen im Falle von erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichungen bei der Geschwindigkeit zwischen der tatsächlichen Leistung der Internetzugangsdienste und der vom Anbieter angegebenen Leistung.
Verbraucher haben den Nachweis durch einen von der Bundesnetzagentur bereitgestellten oder zertifizierten Überwachungsmechanismus zu erbringen.

* Freifunk im Ennepe-Ruhr-Kreis e. V.: 1997 Euro
* Freifunk Winterberg e.V.: 27.000 Euro
"Freifunk-Vereine sind ein Beispiel für eine neue Form des bürgerschaftlichen Engagements: Ehrenamtliche erwerben technisches Wissen und vermitteln Medienkompetenz - und bauen gleichzeitig Bürgernetze mit Zugängen ins Internet für alle Bürgerinnen und Bürger auf.
Dass diese Bewegung auch dank der Landesförderung weiter wächst, freut mich sehr.
In Zukunft wollen wir sie deshalb noch stärker finanziell unterstützen", so der Chef der Staatskanzlei und für Medien- und Netzpolitik zuständige Staatssekretär Nathanael Liminski.

Ziel ist, diese Versorgung bis spätestens 2030 flächendeckend sicherzustellen.
Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau vor Ort sehr eng, zum Beispiel durch die Förderung der Gigabit- und Mobilfunkkoordination in den Kreisen und kreisfreien Städten.
Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau vor Ort sehr eng, zum Beispiel durch die Förderung der Gigabit- und Mobilfunkkoordination in den Kreisen und kreisfreien Städten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Schnelles Internet daheim und überall unterwegs ist wichtige Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort.
Nur so ermöglichen wir den freien Zugang zu den neuesten digitalen Entwicklungen und weiteren technologischen Fortschritt.
Es steht deshalb außer Frage, dass wir den flächendeckenden Ausbau von Glasfaser und 5G so schnell wie möglich realisieren.
Es steht deshalb außer Frage, dass wir den flächendeckenden Ausbau von Glasfaser und 5G so schnell wie möglich realisieren.
Nordrhein-Westfalen ist dabei auf Kurs, aber es geht nur im Team: Gemeinsam haben Telekommunikationsunternehmen, Land und die Kommunen spürbare Fortschritte erzielt und wir packen weiter an.

Das Finanzministerium empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.
Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt - ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.elster.de.
Auch in diesem Jahr werden Steuererklärungsvordrucke - wie in fast allen anderen Bundesländern auch - nicht mehr an alle Bürgerinnen und Bürger versendet.

Das Finanzministerium empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.
Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt, ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.
Gewerbetreibende, Selbständige und Landwirte sind übrigens bis auf wenige Ausnahmen bereits seit einigen Jahren verpflichtet, ihre Steuererklärungen elektronisch abzugeben.
Weitere Informationen zur elektronischen Abgabe von Steuererklärungen finden Sie unter www.elster.de.

Das Finanzministerium empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.
Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch papierlosen Zugang zum Finanzamt, ganz ohne Formulare und Postversand.
Für alle, die ihre Einkommensteuererklärung in NRW elektronisch authentifiziert übermitteln, gibt es einen weiteren Vorteil: Sie können sich mit der Abgabe zwei Monate länger Zeit lassen.
Die Abgabefrist verschiebt sich auf Initiative von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans von Ende Mai auf Ende Juli.

Das Finanzministerium empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.
Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Und für den Bürger ermöglicht ELSTER einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt, ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.elster.de.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Viele dieser digitalen Errungenschaften schaffen Effizienz und Komfort für die Nutzenden und sorgen daher für mehr Lebensqualität.
Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie wird die Relevanz von digitalen Informations-, Kommunikations- und Serviceangeboten zusätzlich betont.
Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie wird die Relevanz von digitalen Informations-, Kommunikations- und Serviceangeboten zusätzlich betont.
Der Zugang zur digitalen Welt ist aber noch nicht für alle Menschen gleichermaßen gegeben.
Insbesondere für ältere Verbraucherinnen und Verbraucher, die in ihrem bisherigen beruflichen und privaten Alltag nur wenig Berührungspunkte mit dem Internet gehabt haben, spielt die Befähigung zu einem sicheren und souveränen Umgang mit der digitalen Welt eine entscheidende Rolle.
Dazu sagte Ministerin Heinen-Esser: "Mit dem Smart Surfer wollen wir über Chancen und Risiken im Netz aufklären und die digitale Handlungskompetenz von Verbraucherinnen und Verbrauchern stärken.
Dazu sagte Ministerin Heinen-Esser: "Mit dem Smart Surfer wollen wir über Chancen und Risiken im Netz aufklären und die digitale Handlungskompetenz von Verbraucherinnen und Verbrauchern stärken.
Besonders am Herzen liegt mir das Thema Datenschutz - der Smart Surfer vermittelt mit einem eigenen Modul Tipps zur datenbewussten Internetnutzung.

"
Nachdem interaktives Fernsehen bereits vor Jahren als die neue Form der Mediennutzung vorhergesagt wurde, zeigen sich erst heute wirklich nutzerfreundliche Ansätze.
Nachdem interaktives Fernsehen bereits vor Jahren als die neue Form der Mediennutzung vorhergesagt wurde, zeigen sich erst heute wirklich nutzerfreundliche Ansätze.
Dabei findet die prognostizierte Verschmelzung von TV und Internet anders statt, als zunächst gedacht.
Während Technologien wie Smart-TV sich erst zaghaft durchsetzen, gewinnen Smartphones und Tablets als Zugang zum interaktiven Entertainment an Bedeutung.
Im Rahmen der Vorträge und Diskussionen wurden zahlreiche europäische Best-Practice Beispiele vorgestellt.
Im Rahmen der Vorträge und Diskussionen wurden zahlreiche europäische Best-Practice Beispiele vorgestellt.
Als internationale Sprecher waren unter anderem dabei: Frank van Oirschot (ExMachina, Amsterdam), Peter Langmar (Brickflow, Tallinn), Leo Schmidt vom deutsch-niederländischen Startup Vigour sowie Lukas Hotz vom Schweizer Startup Layzapp.

"
Nachdem interaktives Fernsehen bereits vor Jahren als die neue Form der Mediennutzung vorhergesagt wurde, zeigen sich erst heute wirklich nutzerfreundliche Ansätze.
Nachdem interaktives Fernsehen bereits vor Jahren als die neue Form der Mediennutzung vorhergesagt wurde, zeigen sich erst heute wirklich nutzerfreundliche Ansätze.
Dabei findet die prognostizierte Verschmelzung von TV und Internet anders statt, als zunächst gedacht.
Während Technologien wie Smart-TV sich erst zaghaft durchsetzen, gewinnen Smartphones und Tablets als Zugang zum interaktiven Entertainment an Bedeutung.
Im Rahmen der Vorträge und Diskussionen wurden zahlreiche europäische Best-Practice Beispiele vorgestellt.
Im Rahmen der Vorträge und Diskussionen wurden zahlreiche europäische Best-Practice Beispiele vorgestellt.
Als internationale Sprecher waren unter anderem dabei: Frank van Oirschot (ExMachina, Amsterdam), Peter Langmar (Brickflow, Tallinn), Leo Schmidt vom deutsch-niederländischen Startup Vigour sowie Lukas Hotz vom Schweizer Startup Layzapp.

Mit einem Preisgeld von 60.000 Euro ist er eine der bundesweit höchstdotierten Auszeichnungen für junge Unternehmen und Nachfolgen.
Zusätzlich zum Preisgeld (1. Platz 30.000 Euro, 2. Platz 20.000 Euro, 3. Platz 10.000 Euro) öffnet der Preis Türen und schafft eine hohe Aufmerksamkeit für junge Geschäftsideen aus Nordrhein-Westfalen.
"Die Auszeichnung mit dem GRÜNDERPREIS NRW hat uns ungeheuer motiviert und erleichtert uns den Zugang zu Kunden, Netzwerken und Förderern", erklärt Dr. Christian Ziegler, Mitgründer des Vorjahressiegers und "Internet der Dinge"-Sicherheitsspezialisten PHYSEC GmbH aus Bochum.
"Dass eine hochkarätig besetzte Jury unser Geschäftsmodell nicht nur validiert, sondern auch ausgezeichnet hat, hilft uns zudem bei der Gewinnung neuer Partnerschaften."
Nordrhein-westfälische Jungunternehmer, Freiberufler oder Nachfolger aus den Bereichen Handwerk, Industrie und Dienstleistungen, die zwischen 2015 und 2018 an den Start gingen, können sich noch bis zum 21. September 2020 bewerben.

Darüber hinaus werden Nachbarschaften vernetzt, die lokale Kommunikation und damit der gesellschaftliche Zusammenhalt gefördert.
Die direkte Zielsetzung von Freifunk ist nicht der Ausbau einer Infrastruktur in Konkurrenz zu Telekommunikationsdienstleistern.
Die Schaffung von offenen WLAN-Zugängen ist eine Form des sozialen Engagements: Die Freifunk-Vereine stellen allen Bürgerinnen und Bürgern einen Zugang zum Internet - und mithin zu Wissen und Teilhabe - bereit.
Freifunk-Initiativen in NRW haben so zum Beispiel zahlreiche Flüchtlingsunterkünfte mit offenen WLAN-Netzen versorgt.
Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung, auf den sich die ablehnende Haltung des Bundesfinanzministeriums stützt, bezieht sich auf sogenannte Internetvereine, die in den Neunziger Jahren aktiv waren.

Dies tun wir seit 40 Jahren und werden dies noch verstärkt strategie- und marktorientiert weiter fortführen", sagte Ulrich Korwitz, Direktor der ZB MED.
Professor Dr. Karl Ulrich Mayer, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft, gratulierte der ZB MED ebenfalls zum 40-jährigen Bestehen: "Die ZB MED ist als zentrale Bibliotheks-Infrastruktur für die deutsche und internationale Wissenschaft von unermesslicher Bedeutung."
Darüber hinaus lobte Mayer das Engagement der ZB MED für das Thema Open Access, also den freien Zugang zu wissenschaftlicher Fachliteratur im Internet.
"Wir als Leibniz-Gemeinschaft sind stolz und froh, dass wir diese wichtige Einrichtung in unseren Reihen haben", so Mayer weiter.
Professor Dr. Gereon Fink, Prorektor der Universität zu Köln, würdigte die enge Zusammenarbeit zwischen der ZB MED und der Universität Köln.

Damit sich zugewanderte Menschen leichter über das Gesundheitswesen, medizinische Versorgung und Prävention informieren können, wurden im Rahmen eines vom Gesundheitsministerium geförderten Projekts sieben leicht verständliche Filme zu verschiedenen Themenbereichen erstellt.
"Gesundheit ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch wichtige Voraussetzung für den Spracherwerb, die Aufnahme von Arbeit und gelingende Integration.
"Gesundheit ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch wichtige Voraussetzung für den Spracherwerb, die Aufnahme von Arbeit und gelingende Integration.
Wir wollen allen Menschen den Zugang zu einer bedarfsgerechten Versorgung ermöglichen.
Durch Filme und Info-Clips in unterschiedlichen Sprachen, die im Internet jederzeit zur Verfügung stehen, bieten wir für verschiedene Bedarfe berücksichtigende Informationen an, damit zugewanderte Menschen wichtige Gesundheits- und Präventionsangebote kennen lernen und nutzen können", erklärte Ministerin Barbara Steffens bei der Vorstellung der Info-Filme in Düsseldorf. "
Gleichzeitig unterstützen wir mit den Filmen Mitarbeitende in der Flüchtlingshilfe, im Gesundheitswesen sowie Lehrende in Integrations- und Sprachkursen, denn sie können die Filme im Rahmen ihrer Aufgaben einsetzen", so Steffens.
Gleichzeitig unterstützen wir mit den Filmen Mitarbeitende in der Flüchtlingshilfe, im Gesundheitswesen sowie Lehrende in Integrations- und Sprachkursen, denn sie können die Filme im Rahmen ihrer Aufgaben einsetzen", so Steffens.
Die Filme sind in Zusammenarbeit von zwei gemeinnützigen Gesellschaften des Deutschen Roten Kreuzes in NRW entstanden: Der DRK Soziale Dienste OWL gGmbH als Projektträger sowie der DRK-Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH als Projektpartner.

Aktuell gibt es eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen, damit steht NRW unter den Flächenländern mit an der Spitze der Versorgung.
Die Teilnehmer des Runden Tisches haben vereinbart, konkrete Vorschläge für ein gemeinsames Vorgehen beim Breitbandnetzausbau zu erarbeiten.
Ziel ist es, alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen an Hochleistungsnetze anzuschließen und damit einen schnellen Zugang zum Internet zu gewährleisten.
Der ist zwar in den Städten bereits vielfach vorhanden, Lücken gibt es aber noch im ländlichen Raum.
Pressekontakt: Ulrike.

" hin: "Die Broschüre trägt dazu bei, dass alle wahlberechtigten Menschen in NRW ihr Wahlrecht ausüben können.
Bürokratische Hürden dürfen niemanden von der Wahl abhalten.
" Die Broschüre ist bei Kommunen und Sozialverbänden erhältlich und zudem im Internet unter http://www.mik.nrw.de/landtagswahl-2017/leichte-sprache.html abrufbar.
Jede NRW-Kommune stellt sicher, dass es barrierefreie Wahllokale für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gibt.
Jede NRW-Kommune stellt sicher, dass es barrierefreie Wahllokale für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gibt.
"Die Wahlämter informieren darüber, welche Wahllokale barrierefrei erreichbar sind.
"Die Wahlämter informieren darüber, welche Wahllokale barrierefrei erreichbar sind.
Sollte das eigene Wahllokal keinen barrierefreien Zugang haben, kann ein Wahlschein beantragt werden.
Damit lässt sich dann in einem anderen, problemlos erreichbaren Wahllokal des Wahlkreises wählen", erläuterte Schellen.
Wer nicht lesen oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung den Stimmzettel nicht selbst kennzeichnen, falten, bei der Briefwahl in den Stimmzettelumschlag einlegen oder in die Wahlurne einwerfen kann, hat die Möglichkeit sich bei der Briefwahl oder im Wahllokal von einer anderen Person helfen zu lassen.

Die Ausstellung leistet einen wichtigen Beitrag zur historisch-politischen Bildung", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft Nordrhein-Westfalen.
Anlässlich des Starts der Ausstellung in Münster nimmt der Parlamentarische Staatssekretär am Montag (20. September) in Münster mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller und Dr. Axel Doßmann, Leiter des Geschichtsorts Villa ten Hompel, an einer Podiumsdiskussion in der Bezirksregierung teil.
Diese Anmeldung für die öffentliche Veranstaltung ist im Internet, per E-Mail oder telefonisch unter 0211 936 774 57 möglich.
Die Plätze sind begrenzt.
Die Wanderausstellung zieht durch alle Regierungsbezirke.
Die Wanderausstellung zieht durch alle Regierungsbezirke.
Darüber hinaus ist sie bereits seit rund einem Jahr digital zu sehen.
Während der ersten Stationen im Regierungsbezirk Arnsberg im Herbst 2020 und im Landtag in Düsseldorf im Frühjahr 2021 war der Zugang für die Öffentlichkeit coronabedingt beschränkt.
Nach Münster kommt die Ausstellung noch in die Bezirksregierungen Detmold (ab 27. Oktober) und Köln (ab 30. November).
Die digitale Ausstellung finden Sie hier

Der freiwillige Landtausch "Rüthen IX" im Kreis Soest diente einem landwirtschaftlichen Betrieb zur Erweiterung seiner Hoffläche.
Der hierdurch mögliche Bau einer neuen Halle ist schon realisiert.
Der hierdurch mögliche Bau einer neuen Halle ist schon realisiert.
Interessierte am Landtausch können im Internet beim örtlich zuständigen Dezernat 33 "Ländliche Entwicklung, Bodenordnung" der jeweils zuständigen Bezirksregierung einen Antrag stellen.
Alle notwendigen Informationen und den Zugang gibt es über das Serviceportal des Landes Nordrhein-Westfalen: www.meineverwaltung.nrw.
Eine Kurzanleitung zum Online-Antrag kann hier heruntergeladen werden.
Eine Kurzanleitung zum Online-Antrag kann hier heruntergeladen werden.
Ansprechpartner der Bezirksregierungen

Auch Kriterien wie Nachhaltigkeit und Sozialstandards bei der Rohstoffgewinnung und Herstellung werden berücksichtigt.
Vernetztes Spielzeug immer beliebter
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Immer beliebter sind unter dem Weihnachtsbaum auch 'smarte' Puppen, Roboter oder Kuscheltiere mit Mikrofon oder Kamera, die per Internet oder Bluetooth vernetzt sind.
Sie lassen sich per Sprachsteuerung oder App bedienen, was oft mehr Spielspaß bedeutet.
Zugleich bleiben dabei oft Daten- und Verbraucherschutz auf der Strecke.
Nutzer müssen wissen, welche Informationen per App und Spielzeug ins Internet gesendet werden und die Möglichkeit haben, ihre eigenen Daten zu schützen.
"
Ungesicherte Verbindungen oder unzureichend geschützte Nutzerdaten auf Servern der Anbieter können bei vernetztem Spielzeug Zugang zu Gesprächsaufzeichnungen und Videos gewähren.
Im schlimmsten Fall ermöglichen Sicherheitslücken die Kontaktaufnahme fremder Personen zum Kind.
Es ist deshalb wichtig, welche Datenerfassung und -nutzung mit dem vernetzten Spielzeug verbunden sind.

Produkte mit dem GS-Siegel erfüllen Vorgaben, die über die Anforderungen der EU-Spielzeugrichtlinie hinausgehen.
Vernetztes Spielzeug immer beliebter
Immer beliebter sind auch 'smarte' Puppen, Roboter oder Kuscheltiere mit Mikrofon oder Kamera unter dem Weihnachtsbaum, die per Internet oder Bluetooth vernetzt sind.
Sie lassen sich per Sprachsteuerung oder App bedienen, was für Kinder oft mehr Spielspaß bedeutet.
Zugleich bleiben Daten- und Verbraucherschutz dabei oft auf der Strecke.
Internetfähige Spielzeuge sollen auch IT-sicher sein.
Nutzer müssen wissen, welche Informationen per App und Spielzeug ins Internet gesendet werden und die Möglichkeit haben, ihre eigenen Daten zu schützen.
Ungesicherte Verbindungen oder unzureichend geschützte Nutzerdaten auf Servern der Anbieter können bei vernetztem Spielzeug Zugang zu Gesprächsaufzeichnungen und Videos gewähren.
Die Datenschutzerklärung des Dienstanbieters oder die Nutzungsbedingungen der App müssen darüber Auskunft geben.
Internetfähige Spielzeuge müssen eine gesicherte WLAN-Verbindung besitzen.

Der WLAN-Zugang wird über ein Freifunk-Netz bereitgestellt.
Eine Anmeldung mit Passwort-Zuweisung entfällt, es sind lediglich vorab die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.
Damit möchte Wirtschaftsminister Garrelt Duin den von der Landesregierung geplanten Ausbau von Internetzugängen über freie Funknetze vorantreiben: "Mit seinem Gäste-WLAN via Freifunknetz nimmt das Wirtschaftsministerium hier eine Vorreiterrolle ein."
Das Gäste-WLAN des Wirtschaftsministeriums kann in der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr genutzt werden und steht in den Besprechungsräumen sowie der Wartezone im Eingangsbereich zur Verfügung.
Der Internet-Zugang erfolgt durch das Netz von Freifunk Rheinland e. V. Freifunknetze werden von ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern betrieben und verbinden verschiedene Internet-Einwahlknoten miteinander, so dass sich ein großes Netz bildet.

Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und den Entwurf der dazugehörigen Durchführungsverordnung beschlossen.
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel sollen die Rahmenbedingungen für die Versorgung und Betreuung in Pflegeeinrichtungen deutlich verbessert und vereinfacht werden.
Ziele der geplanten Gesetzesänderungen sind u. a. eine leichtere Pflegeplatzsuche im Internet, ein flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeheimen sowie der Abbau von überbordender Bürokratie.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und den Entwurf der dazugehörigen Durchführungsverordnung beschlossen.

93 Prozent der Mädchen und 91 Prozent der Jungen zwischen zwölf und 19 Jahren besaßen 2015 bundesweit ein Smartphone, 99 Prozent einen Internetzugang oder konnten auf das Internet zugreifen.

Voraussetzung für die Aufnahme in das Förderprogramm "Dritte Orte - Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum" waren ein leicht zugänglicher, möglichst barrierefreier Raum, eine moderne technische Ausstattung (etwa mit Internetzugang für alle Besucherinnen und Besucher) und ein gastronomisches Angebot, das niemanden zum Verzehr verpflichtet.

Somit sind in Nordrhein-Westfalen bereits 68 Prozent der gut 5.400 Schulen mit gigabitfähigem Internet erschlossen.
Wir machen weiter Tempo, damit bis Ende 2022 alle Schülerinnen und Schüler im Land mit superschnellem Internet lernen können.
Mit dem Zugang zu schnellem Internet haben wir den Grundstein für eine zukunftsfähige Bildung an unseren Schulen gelegt.

Der Zugang zum schnellen Internet ist entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung.
Der Zugang zum schnellen Internet ist entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung.

Alle Unternehmen innerhalb und außerhalb von Gewerbegebieten sollen Zugang zu einem hochleistungsfähigen Internetanschluss von mindestens 50 Mbit/s erhalten.
Um finanzschwachen Kommunen den Zugang zur RWP-Förderung zu erleichtern, werden Eigenanteile der Zuwendungsempfänger in bestimmten Fällen deutlich reduziert.

* es gibt ein neues Zugangsverfahren bis zu einer Woche, um spezielle Bedürfnisse Untergebrachter besser zu beurteilen und die Möglichkeiten zur Gefährdungseinschätzung zu optimieren;
* bei gefährlichen Personen können präventiv Freiheitsrechte innerhalb der Unterbringungseinrichtung eingeschränkt werden, z.B. Einschränkung der Handynutzung oder des Zugangs zum Internet;

Nach der geltenden Rechtslage müssen beispielsweise bestimmte Diensteanbieter wie Kabelnetzbetreiber andere Auflagen erfüllen als Anbieter von Plattformen im offenen Internet.
Zudem sollen im Rahmen der Überarbeitung der Gesetzgebung Zugang und Auffindbarkeit von Angeboten gewährleistet sein.
Eingegangene schriftliche Stellungnahmen und Beiträge sind auf der Internetseite www.mbem.nrw/medien/konsultation abrufbar.

Hierzu gehören etwa allgemeine Zugangskontrollen sowie Hausverbote für Personen, die den Gerichtsbetrieb nachhaltig stören.
Durch diese Möglichkeit kann auch der Zugang zu elektronischen Einrichtungen der Justiz (z. B. Gerichtspostfächer oder Internetangebote der Justiz mit Kommentarfunktionen) vorübergehend untersagt werden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die neue Regelung trägt zur Sicherheit in den Gerichten bei und sorgt zugleich für die rechtsstaatlich gebotene Rechtssicherheit, da die Maßnahmen den Zugang zu Gerichten und damit auch den Zugang zum Rechtsschutz beschränken können.

Wie das Internetportal bietet auch diese Smartphone- und Tablet-Lösung einen einfachen Zugang zu den aktuellen Bodenrichtwertinformationen.
Das Internetportal ist unter: https://www.bodenrichtwerte-boris.de/ online.

Fairer Datenzugang für Unternehmen: Landesregierung berät mit Expertinnen und Experten über langfristige Lösungen
Minister Pinkwart: Dienstleister und Handwerksbetriebe benötigen in einer zunehmend vernetzten Welt einfachen Zugang zu Daten
2. Februar 2022 PHB Internet Cyber Code Internetforschung Foto: libreshot.

Das insgesamt vierköpfige Team unter der Leitung der Generalstaatsanwältin a. D. Elisabeth Auchter-Mainz wird den Kriminalitätsopfern den ersten Zugang zu den bestehenden Hilfsangeboten erheblich erleichtern.
Damit soll den Opfern ein niedrigschwelliger und unbürokratischer Zugang zu den verschiedenen Angeboten der Opferhilfe ermöglicht werden.
* über das Internet www.opferschutzbeauftragte.nrw.de

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land Nordrhein-Westfalen erleichtert Zugang zu BAföG über neuen Online-Antrag
Land Nordrhein-Westfalen erleichtert Zugang zu BAföG über neuen Online-Antrag
Auf der Internetseite www.bafoeg-digital.de können BAföG-Berechtigte ab sofort einen leicht verständlichen Antrag stellen und den Status ihres Antrags online nachverfolgen

Im vergangenen Jahr wurden amtliche digitale Karten der Landesverwaltung 120 Millionenmal über das Internet abgerufen.
Er legte dem Landtag den Evaluierungsbericht des Geodatenzugangsgesetzes NRW vor.
"Das Geodatenzugangsgesetz NRW hat sich bewährt", lobte Jäger.

Um allen Talenten aus Nordrhein-Westfalen den Zugang zu Stipendien zu erleichtern, startet das Land das neue Online-Angebot www.stipendien-fuer-talente.nrw.
Um allen Talenten aus Nordrhein-Westfalen den Zugang zu Stipendien zu erleichtern, startet das Land das neue Online-Angebot www.stipendien-fuer-talente.nrw.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, hat die Internetseite beim 4. TalentForum des NRW-Zentrums für Talentförderung der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen vorgestellt.

Eine Ursache hierfür dürften die wieder gestiegenen Zugangszahlen bei der Förderung durch den so genannten Gründungszuschuss (Fördermaßnahme für Gründerinnen und Gründer aus der Arbeitslosigkeit - ALG I) sein.
Informationen der STARTERCENTER NRW finden Sie im Internet unter www.startercenter.nrw.de und www.facebook.de/startercenternrw.

Schon im kommenden Monat können Bürgerinnen und Bürger ihre Steuerbescheide im Urlaub oder von jedem anderen Ort über das Internet abrufen.
Schon im kommenden Monat können Bürgerinnen und Bürger ihre Steuerbescheide im Urlaub oder von jedem anderen Ort über das Internet abrufen.
Das bundesweite Programm wird dann kostenlos herunterzuladen sein und nach einer Sicherheitsabfrage den mobilen Zugang zum eigenen Finanzverwaltungskonto ermöglichen.

Die Finanzverwaltungen der Länder ermöglichen über das Internetportal "Mein ELSTER" einen bequemen und bei vorheriger Authentifizierung meist auch papierlosen Zugang zum Finanzamt, ganz ohne Formulare (nähere Infos unter www.elster.de).
Bürgerinnen und Bürger, die nicht zur elektronischen Abgabe verpflichtet sind, finden die Vordrucke auf den Internetseiten des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de unter Service/Formulare) als Download.

* Zugangswege zu hospizlichen und palliativen Versorgern
Die Broschüre ist auf der Internetseite des Ministeriums unter www.mgepa.nrw.de/publikationen bestellbar und kann dort auch heruntergeladen werden.

"Ich möchte insbesondere die Kommunen ermutigen, die Engagement-Plattform auf ihren Internetseiten einzubinden, um einen lokalen und niedrigschwelligen Zugang zu ermöglichen.
Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch e.V.: "Wir freuen uns, dass wir mit dem Land Nordrhein-Westfalen jetzt einen Partner haben, der uns hilft, die Engagement-Plattform in möglichst viele kommunale Internetseiten zu integrieren, um die zahlreichen Engagementmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen noch mehr Menschen zugänglich zu machen.

Umfassende Informationen mit allen Veranstaltungsterminen sind auf der Internetseite https://www.biowochen-nrw.de/ zusammengefasst.
Wer einen Hof besucht, Tiere sieht, mit Landwirtinnen und Landwirten ins Gespräch kommt und regionale Produkte probiert, bekommt einen besseren Zugang zu unserer starken und innovativen Landwirtschaft.

Ihre Behörde setzt sich dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger ihr Recht auf freien Zugang zu behördlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen erhalten.
Ein Foto von Bettina Gayk für Ihre Berichterstattung ist im Internet unter https://www.im.nrw/mediathek abrufbar.

Deshalb wurde das Internetangebot so aufbereitet, dass es für möglichst viele Betroffene zugänglich ist.
Die Videos in Gebärdensprache beispielsweise erleichtern Nutzerinnen mit Hörproblemen, die Schwierigkeiten haben, die Schriftsprache zu verstehen, den Zugang zu den Informationen.

Zweitens die Qualifizierung von Lehrkräften und drittens der Zugang zu digitalen Medien und Inhalten.
Neben gigabitfähigen Internetanschlüssen muss die Ausstattung und Infrastruktur an den Schulen vergleichbare Lern- und Arbeitsbedingungen bieten.

Die Einreichung auf elektronischem Wege hat eine Vielzahl von Vorteilen, gerade bei Nutzung des Internetportals "Mein ELSTER", mit dem die Finanzverwaltungen der Länder einen bequemen und bei vorheriger Authentifizierung weitestgehend papierlosen Zugang zum Finanzamt eröffnen.
Die Vordrucke befinden sich auf den Internetseiten des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de unter Service/Formulare) als Download.

Nicht alle zuwandernden Menschen sind mit den Bedingungen des Zugangs zur gesundheitlichen Versorgung und hier insbesondere den rechtlichen Voraussetzungen für eine Absicherung im Krankheitsfall vertraut.
Der Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen (Fristende: 15. September 2015) ist im Internet zu finden unter:

Der optimierte Zugang zu den offenen Verwaltungsdaten des Landes und der Kommunen ist eine der wichtigsten Neuerungen.
Zudem können alle Behörden ab sofort schnell und einfach Daten im Internet veröffentlichen.

Schulen können ihren kostenfreien Zugang zum LOGINEO NRW Messenger beantragen, auch unabhängig von dem im November 2019 bereitgestellten Hauptsystem, der Schulplattform LOGINEO NRW.
Zur Nutzung des LOGINEO NRW Messengers wird keine Telefonnummer benötigt, es genügt ein internetfähiges Endgerät.

Weitere Informationen geben die Internetseite www.bildungsscheck.de und das Info-Telefon berufliche Weiterbildung Nordrhein-Westfalen: 0211-837-1929 (Mo. bis Fr., 8.00 bis 18.00 Uhr).
* Es gibt zwei Zugänge: den individuellen Zugang und den betrieblichen Zugang.

* Clearingstelle gesundheitliche Versorgung von Zuwanderern Das Gesundheitsministerium erprobt mit insgesamt fünf Clearingstellen modellhaft, wie der Zugang von Zugewanderten in das Gesundheitsversorgungssystem zentral koordiniert werden kann.
Der 2. Bericht zur Landesinitiative "NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung" steht auf den Internetseiten des Sozialministeriums zum Download zur Verfügung: