27. April 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der Bundesrat hat heute die Pläne der EU-Kommission zur Vernetzung von EU-Sicherheitsdatenbanken begrüßt.
Mit dem Beschluss, der auf Initiative des nordrhein-westfälischen Innenministeriums zustande kam, unterstützt die Länderkammer zwei Verordnungsvorschläge der Kommission zur sogenannten Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen.
Inneres
Der Bundesrat hat heute die Pläne der EU-Kommission zur Vernetzung von EU-Sicherheitsdatenbanken begrüßt.

Es wird höchste Zeit, dass wir hier aufschließen", machte der Minister klar.
Minister Reul warb bei seinem Besuch am linken Niederrhein auch für einen besseren Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedsstaaten.
"Im digitalen Zeitalter ist technische und inhaltliche Interoperabilität ein ganz zentraler Erfolgsfaktor bei der Kriminalitätsbekämpfung", sagte Reul.
Die Fahndungs- und Kontrollwoche der NRW-Polizei dauert noch bis zum kommenden Freitag.
Die Polizei kontrolliert überall - auf den Autobahnen, auf den Landstraßen und in den Städten.

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Michael Vogel, Geschäftsführer Nahverkehr Rheinland (NVR): "Der NVR beobachtet die aktuellen Entwicklungen im AVV mit großem Interesse, da künftig auch der grenzüberschreitende SPNV von Fahrgästen einfach und unkompliziert genutzt werden können soll.
Die hohe Flexibilität des ETC-Ansatzes in Bezug auf Nutzermedium und die erzielte Interoperabilität sind hierbei zwei besonders gewinnbringende Elemente.
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Produktinformationsblätter wurden den Kundinnen und Kunden nur unzureichend oder gar nicht zur Verfügung gestellt.
Auch durften Vertragsunterlagen nicht vorab mit nach Hause genommen werden, um sie in Ruhe zu prüfen.
Interoperabilität von Messenger-Diensten
Ein weiteres Thema war die Interoperabilität von Messengerdiensten.
Bisher können Nutzerinnen und Nutzer nur innerhalb eines Dienstes, zum Beispiel WhatsApp, miteinander kommunizieren.

Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten, die mit großem Engagement und hoher Professionalität ihren Dienst leisten, auch unter extremen Bedingungen und fern der Heimat.
Sicherheitspolitik ist dann erfolgreich, wenn sie multilateral gedacht wird.
Verlegefähigkeit, Einsatzbereitschaft, Kampffähigkeit und Interoperabilität sind entscheidende Voraussetzungen für eine erfolgreiche Politik der Abschreckung.
Die Übung Desert Flag 25 macht eindrücklich klar, wie wichtig die Zusammenarbeit mit und die Verlässlichkeit unter Partnern ist.
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Er reduziert technische Hürden, bricht Datensilos auf, vermeidet Doppelentwicklungen und ermöglicht die gemeinsame Nutzung digitaler Anwendungen.
Gleichzeitig bleiben Datenhoheit und kommunale Selbstständigkeit gewahrt.
Durch standardisierte Lösungen, Wissensaustausch und Skaleneffekte stärkt die Kooperation Effizienz, Interoperabilität und Innovationskraft und schafft die technische Grundlage für die Umsetzung gemeinsamer Projekte.
Kategorie "Wirtschaftsförderung und Tourismus"
Kreis Euskirchen: "Tourist-Information der Zukunft (TI) in der Nordeifel".

Für die elektronische Auftragsvergabe schlage ich Folgendes vor: Vereinfachung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung im Beschaffungsverfahren, Gewährleistung der Interoperabilität der Plattformen und ihrer Kompatibilität mit den verschiedenen nationalen Datenbanken, Ausrichtung auf die Bedürfnisse von KMU und kleiner öffentlicher Auftraggeber, Verbesserungen bei der Verwendung von elektronischen Unterschriften (e-Signaturen), gezieltere Anstrengungen zur Verbesserung der technischen Kenntnisse zur Unterstützung des Übergangs zur elektronischen Auftragsvergabe, Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit des Informationssystem e-Certis.