1. +++ (SEM)
34,3 v.H.
32,2 v.H.
Investitionsausgaben
9,9
9,9
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ? 2. +++ (SEM)
* Investitionsmaßnahmen zur barrierefreien Gestaltung von (Stadt-, Straßenbahn- und Bus-)Haltestellen und von vorhandenen Fahrzeugen des ÖPNV mit Ausnahme des SPNV sowie
"Wir wollen die Fördersätze so festlegen, dass sie auch Wirkung zeigen", so Groschek.
So soll die generelle Förderhöchstgrenze auf 90 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben festgelegt werden.
"Mit den vier neuen Fördertatbeständen löst das Land den Investitionsstau auf und macht den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft."
Datum: 2017-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-der-elektromobilitaet-nimmt-fahrt-auf-minister-groschek-wir-setzen-den;
Themen: Investitionsmaßnahmen
# ?, Anschaffung
# ?, Innenstädte in NRW
# ?, Beitrag für Umweltreinhaltung
# ?, Luftreinhaltung
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, elektrische Antriebe
# ?, Elektromobilität
# ?, Förderdarlehen
# ?, Hebel
# ? 3. +++ (SEM)
34,3 v.H.
34,9 v.H.
Investitionsausgaben
9,9
10,1
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 4. +++ (SEM)
34,9 v.H.
33,9 v.H.
Investitionsausgaben
10,8
9,9
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Schuldentilgung
# ?, herausfordernde Rahmenbedingungen
# ?, Eckdaten
# ?, Kabinett
# ?, Ausgabensteigerung
# ?, Entlastungspaket der Bundesregierung
# ?, Sprachkitaprogramm
# ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte
# ?, konjunkturelle Grunddynamik
# ? 5. +++ (SEM)
34,9 v.H.
35,5 v.H.
Investitionsausgaben
10,1
10,0
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 6. +++ (SEM)
Personalausgaben
22,9 Milliarden Euro
Investitionsausgaben
5,7 Milliarden Euro
Investitionsquote
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-haushalt-2013-neuverschuldung-von-34-milliarden-euro-als;
Themen: rot-grüne Regierungsfraktionen
# ?, Kinderbetreuung
# ?, weiterer große Schritt
# ?, Einhaltung der Schuldenbremse
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Schuldenaufnahme
# ?, Finanzministerium
# ?, sonstige Einnahmen
# ?, Landtag
# ?, Folge
# ? 7. +++ (SEM)
35,5 v.H.
35,7 v.H.
Investitionsausgaben
10,0
8,7
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 8. +++ (SEM)
"Unsere solide Planung schafft für das Land neue Möglichkeiten, um künftig weiter intensiv in wichtige Bereiche wie die Bildung, die Innere Sicherheit oder die Verkehrsinfrastruktur investieren zu können", sagte der Minister.
"Wir werden in unseren nächsten Haushalten hier weitere starke Signale setzen."
Eckdaten des Haushaltsvollzugs 2017 Vorläufiges Ist 2017 Summe der Ausgaben 73,0 Milliarden Euro Steuereinnahmen 55,7 Milliarden Euro Personalausgaben 25,4 Milliarden Euro Personalausgabenquote 34,8 Prozent Investitionsausgaben 6,4 Milliarden Euro Investitionsquote 8,8 Prozent Nettoneuverschuldung 1,0 Milliarden Euro
Datum: 2018-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;
Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss
# ?, Lesung des Haushalts
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Pensionsfonds
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Basis des ETA-Tabschlusses
# ? 9. +++ (SEM)
"
Der Förderaufruf umfasst die Errichtung von öffentlich zugänglichen Wasserstofftankstellen für schwere Nutzfahrzeuge wie Lastkraftwagen, Busse, Abfallsammel- und andere Sonderfahrzeuge.
Wasserstofftankstellen können mit bis zu 70 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben gefördert werden.
Damit ein landesweites Netz entstehen kann, ist eine ausgewogene regionale Verteilung der Fördermittel auf die Regierungsbezirke vorgesehen.
Bis zum Jahr 2030 will das Land das Netz von aktuell fünf auf 200 öffentliche Wasserstofftankstellen für schwere Nutzfahrzeuge ausbauen.
Datum: 2023-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-neue-wasserstofftankstellen-fuer-schwere;
Themen: Schweres Nutzfahrzeug
# ?, klimafreundliche Antriebe
# ?, Umbau des Verkehrssektors
# ?, Verkehrssektor
# ?, hohe Reichweite
# ?, Wasserstofflkws
# ?, attraktive Alternative
# ?, ehrgeizige Ziele
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, Umstellung
# ? 10. +++ (SEM)
37,0 Personalausgabenquote
35,4 v.H.
35,2 v.H. Investitionsausgaben
12,1
10,9 Investitionsquote
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 11. +++ (SEM)
37,0 Personalausgabenquote
34,1 v.H.
35,2 v.H. Investitionsausgaben
12,6
10,9 Investitionsquote
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ? 12. +++ (SEM)
Zukunftsinvestitionen sichern Handlungsfähigkeit
Der Haushaltsplanentwurf 2027 setzt weiter auf Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Landes.
Die Investitionsausgaben im Kernhaushalt betragen 12,6 Milliarden Euro.
Damit gelingt es, die hohe Investitionssumme zu stabilisieren (2026: 12,6 Milliarden Euro).
Sie liegt rund 1,7 Milliarden Euro über den Investitionsausgaben im Soll 2025.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 13. +++ (SEM)
Verlässlichkeit durch gezielte Zukunftsinvestitionen
Der Haushaltsplanentwurf sieht auch für 2027 wieder erhebliche Mittel für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Landes vor.
Die Investitionsausgaben im Kernhaushalt betragen 12,6 Milliarden Euro.
Damit wird das hohe Investitionsniveau aus dem Jahr 2026 stabilisiert.
Die Mittel dienen unter anderem dem Ausbau und der Modernisierung der Infrastruktur, der Digitalisierung, klimaneutralen Technologien und der wirtschaftlichen Transformation.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ? 14. +++ (SEM)
Für gezielte Investitionen und Modernisierungsprojekte vor allem in den Bereichen Innovationen und Zukunftstechnologien, Innere Sicherheit, Bildung oder Verkehr und Umweltschutz werden im Haushaltsplanentwurf 2022 insgesamt rund 9,6 Milliarden Euro bereitgestellt.
"Damit setzen wir Maßstäbe", sagt Minister Lienenkämper.
"Niemals zuvor gab es in der Geschichte des Landes geplante Investitionsausgaben in einer solchen Höhe.
Wir haben gezeigt: Solide Finanzen und Rekordinvestitionen lassen sich miteinander verbinden.
" Im Zeitraum der Jahre 2018 bis 2022 wurden bisher insgesamt Investitionen von rund 44,2 Milliarden Euro verausgabt bzw. geplant.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 15. +++ (IR)
Eckdaten des Haushalts 2019 Haushalt 2019 (Entwurf) Haushalt 2018* in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 77,1 74,7 Steuereinnahmen 60,1 58,3 Steuerfinanzierungsquote 78,2 v. H. 78,5 v. H. Personalausgaben 27,8 26,9 Personalausgabenquote 36,1 v. H. 36,2 v. H. Investitionsausgaben 8,0 7,2 Investitionsquote 10,0 v. H. 9,6 v.H. Haushaltsüberschuss 0,03 0,0
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;
Themen: Richtungswechsel
# ?, Überschuss
# ?, Haushaltspolitik
# ?, steigende Überschüsse
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Landeskabinett
# ?, Höhe
# ?, Energiepolitik
# ? 16. ++ (IR)
Eckdaten Haushalt 2022 in Mrd. EUR Haushalt 2021 in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 87,5 84,1 Steuereinnahmen 66,5 62,5 Steuerfinanzierungsquote 76,2 v. H. 74,5 v. H. Personalausgaben 31,2 29,9 Personalausgabenquote 35,7 v. H. 35,7 v. H. Investitionsausgaben 9,6 8,7 Investitionsquote 11,0 v. H. 10,4 v. H. Haushaltsüberschuss 0 0
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 17. ++ (IR)
Eckdaten des Haushalts 2020 Haushalt 2020 Haushalt 2019 in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 80,2 77,9 Steuereinnahmen 65,1 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,0 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,1 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsplan
# ?, konsequente Fortführung
# ?, richtige Impulse
# ?, neue Schulden
# ?, Landtag
# ?, Effizienz
# ?, konjunkturelle Aussichten
# ?, kulturelles Veranstaltungszentrum
# ?, laufender Etat
# ?, Landesverwaltung
# ? 18. ++ (IR)
Eckdaten des Haushaltsentwurf 2020 Haushalt 2020 (Entwurf) in Mrd. EUR Haushalt 2019 in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 79,9 77,9 Steuereinnahmen 65,2 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,1 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,0 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 19. ++ (IR)
Eckdaten Haushaltsgesetz 2024 Haushaltsgesetz 2023 in Mrd. EUR Haushaltsvoloumen 102,1 94,7 Steuereinnahmen 77,6 74,4 Steuerfinanzierungsquote 78,3 v. H. 78,5 v. H. Personalausgaben 34,5 32,1 Personalausgabenquote 34,8 v. H. 33,9 v. H. Investitionsausgaben 10,7 9,9 Investitionsquote 10,8 v. H. 10,5 v. H. Schuldentilgung 3 0
Datum: 2023-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;
Themen: Haushaltsrede
# ?, finanzpolitische Normalität
# ?, Landtag
# ?, Kernhaushalt
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, klare Prioritäten
# ?, Haushaltspolitik
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Investitionen
# ?, Realität
# ? 20. ++ (IR)
Haushalt 2021 Haushalt 2020 in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 84,1 80,2 Steuereinnahmen 62,5 65,1 Personalausgaben 29,9 28,8 Personalausgabenquote 35,7 v.H. 36,0 v.H. Investitionsausgaben 8,7 8,1 Investitionsquote 10,4 v.H. 10,2 v.H. Haushaltsüberschuss 0,0 0,0
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ? 21. ++ (IR)
*) 2.116 - Haushaltsvolumen ohne Mehrausgaben bei durchlaufenden Posten und Kreditierung an Kommunen 81.923 80.163 Steuermindereinnahmen **) 5.476 6.148 Personalausgaben 29.955 28.775 darin enthalten: Mehrausgaben für die Tarif- und Besoldungserhöhung 2021 462 - Mehrausgaben Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 116 - Mehrausgaben Beihilfeausgaben 198 - Investitionsausgaben 8.678 8.140
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 22. ++ (IR)
. H. Investitionsausgaben 8,0 7,9 7,2 7,2 Investitionsquote 10,0 v. H. 10,1 v. H. 9,6 v. H. 9,7 v. H. Haushaltsüberschuss 0,03 0,03 0,0 0,15 *In Form des Nachtragsentwurf 2018
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ? 23. ++ (IR)
Bereinigte Gesamtausgaben 74,1 Milliarden EUR 72,7 Milliarden Euro Steuereinnahmen 56,2 Milliarden Euro 55,0 Milliarden EUR Sonstige Einnahmen (ohne Schuldenaufnahme) 16,1 Milliarden Euro 16,0 Milliarden Euro Personalausgaben 26,1 Milliarden Euro 26,5 Milliarden Euro Personalausgabenquote 35,3 Prozent 36,5 Prozent Investitionsausgaben 6,9 Milliarden Euro 6,7 Milliarden Euro Investitionsquote 9,4 Prozent 9,2 Prozent Nettoneuverschuldung 1,55 Milliarden Euro 1,62 Milliarden Euro
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Nachtragsetat
# ?, Versäumnisse
# ?, Beseitigung
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Unterfinanzierung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Etat
# ?