2024 entwickelt sich die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen damit besser als im Bund (-0,1 Prozent).
Schwierig ist die Lage besonders für die Industrie: Sie leidet nach dem Energiepreisschock unter der schwachen inländischen und globalen Nachfrage und entwickelt sich rückläufig.
Bundesländer mit einem hohen Anteil international orientierter Hersteller von Investitionsgütern wie Maschinen und Anlagen verzeichnen 2024 Rückgänge.
Stützend wirkt das Wachstum im nordrhein-westfälischen Dienstleistungssektor, der die Rückgänge in der Industrie ausgleichen kann.
Der Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen erweist sich weiterhin als erfreulich robust.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat 20 Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an 17 Kreise und Kommunen übergeben.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat 20 Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an 17 Kreise und Kommunen übergeben.
Minister Pinkwart: "Die Landesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, jetzt für die notwendigen Investitionen zu sorgen, die unsere digitale Infrastruktur zukunftsfest machen.
Im Sinne unseres 'Glasfaser first'-Ansatzes kommen mittlerweile fast alle Fördermittel dem Ausbau von Gigabit-Netzen zu Gute.
Ich bin froh, dass unsere Kreise und Kommunen diesen weitsichtigen Weg gehen.
Ich bin froh, dass unsere Kreise und Kommunen diesen weitsichtigen Weg gehen.
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Zum Vergleich: Im abgelaufenen NRW-Programm 2007-2013 betrugen die ausgezahlten Ökoförderprämien rund 84 Millionen Euro.
An der Finanzierung sind neben dem Land auch der Bund und die EU beteiligt.
An der Finanzierung sind neben dem Land auch der Bund und die EU beteiligt.
Ergänzend zur Flächen-Förderung kommen noch Mittel für Bildungs- und Beratungsmaßnahmen, einzelbetriebliche Investitionen wie Stallbauten und die Vermarktung hinzu.
"Wenn unsere Landwirtinnen und Landwirte Gelder für Natur- und Tierschutzmaßnahmen oder den Öko-Landbau erhalten, ist das ein Leistungsentgelt für öffentliche Güter wie gesunde Ernährung, gutes Trinkwasser und den Erhalt einer artenreichen Kulturlandschaft.
Dieser Wert wird immer mehr Menschen bewusst.
Dieser Wert wird immer mehr Menschen bewusst.
Dementsprechend groß sind das Vertrauen in die ökologische Landwirtschaft und die Nachfrage nach Bioprodukten", betonte Minister Remmel.

Der neue Etatentwurf bildet den fortlaufenden Einsatz der Landesregierung für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung und beste Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ab.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Der Haushalt 2021 ist mit seinem geplanten Schuletat von insgesamt 20,454 Milliarden Euro der nächste Meilenstein dieser Landesregierung.
Beste Bedingungen für Bildung an den Schulen in NRW sind kein Selbstläufer, vielmehr braucht es konsequente und nicht nachlassende Investitionen und Unterstützungsleistungen.
Gegenüber dem Vorjahr werden wir eine weitere beachtliche Steigerung ermöglichen.
Seit 2017 hat diese Landesregierung den Schuletat damit um rund 2,7 Milliarden Euro erhöht.
Seit 2017 hat diese Landesregierung den Schuletat damit um rund 2,7 Milliarden Euro erhöht.
"
Das Ministerium für Schule und Bildung sieht für den kommenden Haushalt insgesamt 3.374 zusätzliche Stellen vor - sowohl zusätzliche Lehrerstellen, als auch Stellen, die weiteren wichtigen Bereichen zu Gute kommen, wie der Schulverwaltungsassistenz und der Schulpsychologie.
Seit dem Jahr 2017 steigt damit die Zahl der Lehrerstellen um 5.869 auf 165.812 und die Zahl der Schulverwaltungsassistenten um 613 auf 825.
Die Schwerpunkte des Ministeriums für Schule und Bildung schlagen sich im Haushaltsentwurf in weiteren zusätzlichen Investitionen nieder:

Davon konnten bis zum jetzigen Zeitpunkt rund 93 Prozent besetzt werden.
Schulministerin Sylvia Löhrmann sagte: "Das Land investiert erhebliche Mittel für die Beschulung von Flüchtlingskindern.
Diese Investitionen zahlen sich aus, denn eine gute Bildung ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration.
Die hohe Besetzungsquote ist eine gute Nachricht für die Schulen, da die neuen Lehrerinnen und Lehrer allen Schülerinnen und Schülern zugute kommen.
Mein Dank richtet sich an alle Beteiligten in Schule und Schulaufsicht, die die Einstellungsverfahren unter hohem Zeitdruck durchgeführt haben.
Mein Dank richtet sich an alle Beteiligten in Schule und Schulaufsicht, die die Einstellungsverfahren unter hohem Zeitdruck durchgeführt haben.
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Die 3.599 Stellen unterteilen sich in 1.200 Stellen für die Sprachförderung in Deutsch als Zweitsprache oder Deutsch als Fremdsprache in Vorbereitungs- und Auffangklassen sowie in 2.399 Stellen für den auf Grund der Zuwanderung erhöhten Grundbedarf, der in den Regelklassen stattfindet und damit allen Schülerinnen und Schülern zu Gute kommt.
Auf die 1.200 Stellen für die Sprachförderung sind bisher 1.039 Lehrkräfte eingestellt worden.
Die noch offenen Stellen stehen den Schulen weiterhin zur Besetzung mit geeigneten Lehrkräften zur Verfügung.

"Wenn wir den Schienengüterverkehr attraktiver machen wollen, müssen wir die Infrastruktur modernisieren", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Bescheidübergabe.
"Die Schienen der NE-Bahnen sind entscheidend für die lückenlose Anbindung von Industriegebieten an die Hauptstrecke der Bahn.
So holen wir langfristig Güter von der Straße auf die Schiene.
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Gefördert werden vorrangig Investitionen in den Erhalt und die Erneuerung von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken sowie Abfertigungs- und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen.
Voraussetzung ist, dass die Infrastrukturen für alle Eisenbahnen zugänglich - also öffentliche Infrastrukturen - sind.
Insgesamt zehn Millionen Euro stehen im Jahr 2018 bereit.

Resiliente industrielle Lieferketten brauchen eine leistungsfähige Wasserstraße und eine zukunftsfähige Binnenschiffsflotte.
Beides müssen wir gemeinsam weiterentwickeln, um die Klimaresilienz und die Versorgungssicherheit unserer Industrie zu stärken.
Die Branche ist bereit, in diese Zukunft zu investieren.
Damit die notwendige Erneuerung der Flotte in die Breite kommt, braucht es jedoch einen verlässlichen Förderrahmen, der private Investitionen ermöglicht und mobilisiert.
Jetzt muss die Politik den Weg freimachen, damit aus ersten niedrigwasseroptimierten Schiffen eine resiliente Flotte für Deutschland und Europa wird", erklärt Steffen Bauer, CEO der HGK-Gruppe.
Der Rhein ist eine zentrale Lebensader für Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus.
Stahl- und Chemieindustrie, Energiewirtschaft sowie Bau- und Massengutverkehre sind in besonderem Maße auf leistungsfähige Gütertransporte angewiesen.
Gerade deshalb darf die Antwort auf Niedrigwasser nicht darin bestehen, Güter dauerhaft auf die Straße zu verlagern.
Ziel muss vielmehr sein, die Voraussetzungen für einen flexiblen Wechsel zwischen den Verkehrsträgern zu schaffen.
"Wir wollen mehr Güter auf die klimafreundliche Wasserstraße bringen.

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Erhalt von schriftlichem Kulturgut: Land stellt Ko-Finanzierung für sechs Restaurierungsprojekte bereit
Rund 150.000 Euro u.a. für die Restaurierung der Wallraf-Bibliothek - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Schriftliches Kulturgut erhalten heißt kulturelles Gedächtnis bewahren
9. Oktober 2020

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und anderen Ländern fassten die Europaminister einen gemeinsamen Beschluss, die europäischen Mittel aus dem JTF nicht mit Finanzierungszusagen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verrechnen.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und anderen Ländern fassten die Europaminister einen gemeinsamen Beschluss, die europäischen Mittel aus dem JTF nicht mit Finanzierungszusagen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verrechnen.
Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.
Es kann nicht sein, dass Berlin die Finanzmittel aus Brüssel dazu nutzt, um eigene Zusagen zu erfüllen.
Es kann nicht sein, dass Berlin die Finanzmittel aus Brüssel dazu nutzt, um eigene Zusagen zu erfüllen.
Wir fordern, dass die Bundesregierung die Verhandlungen mit den Ländern über die Verteilung der Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang in ihrer bisherigen Form und mit der vereinbarten Zielrichtung fortsetzt.

Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Besonders betroffene soziokulturelle Zentren und freie Kinder- und Jugendtheater in ihrer Existenz sichern
14. Mai 2020 PHB Kino Zuschauer Mädchen Foto: iStock.com / Geber86
Die Landesregierung stellt rund 4,4 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um gemeinnützige Kultureinrichtungen zu unterstützen, die sich in hohem Maße durch eigene Einnahmen finanzieren.
Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung stellt rund 4,4 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um gemeinnützige Kultureinrichtungen zu unterstützen, die sich in hohem Maße durch eigene Einnahmen finanzieren.
Die Landesregierung stellt rund 4,4 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um gemeinnützige Kultureinrichtungen zu unterstützen, die sich in hohem Maße durch eigene Einnahmen finanzieren.
Die Mittel sind im Rahmen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise bewilligt worden.
Sie kommen insbesondere soziokulturellen Zentren sowie nicht-kommunalen Kinder- und Jugendtheatern mit qualitativ hochwertigem künstlerischem Angebot zu Gute, denen schwere Einnahmeverluste aufgrund der Corona-bedingten Schließung und Veranstaltungsabsagen entstanden sind.
"Gemeinnützige Einrichtungen wie soziokulturelle Zentren und freie Kinder- und Jugendtheater, die sich zu einem großen Teil selbstfinanzieren, sind von den derzeitigen Einschränkungen besonders betroffen.
Ihnen brechen nicht nur fest eingeplante Eintrittserlöse weg, sondern auch wesentliche Einnahmen, die sie mit der Vermietung von Räumlichkeiten und gastronomischen Angeboten erzielen.

2001 gründete Rainer Osnowski - gemeinsam mit den beiden Verleger-Kollegen Werner Köhler und Edmund Labonté - die lit.COLOGNE.
Das Literaturfestival entwickelt sich zu einem wahren Publikumsmagneten und zum europaweit renommierten Kultur-Event.
Das Literaturfestival entwickelt sich zu einem wahren Publikumsmagneten und zum europaweit renommierten Kultur-Event.
Finanziert übrigens fast ausschließlich durch Sponsoring und Eintrittsgelder.
Rainer Osnowski hatte ein klares Ziel: Eine Buchmesse, bei der Literatur und Sprache als Kulturgut im Vordergrund stehen.
Und es geht um Wertschätzung für Autorinnen und Autoren, die er aus der ganzen Welt einlädt.
Und es geht um Wertschätzung für Autorinnen und Autoren, die er aus der ganzen Welt einlädt.
In Interviews mit ihnen erfährt das Publikum etwas über die Menschen "hinter dem Buch".

Nach der maschinellen Aufbereitung, gründlichen Reinigung und anschließenden Qualitätsprüfung im Saatgutlabor in Arnsberg werden aus den Samen junge Pflanzen herangezogen.
Diese werden später gezielt in geeigneten Waldstandorten in Nordrhein-Westfalen eingebracht - als Beitrag zu artenreichen, stabilen und klimaangepassten Mischwäldern.
Diese werden später gezielt in geeigneten Waldstandorten in Nordrhein-Westfalen eingebracht - als Beitrag zu artenreichen, stabilen und klimaangepassten Mischwäldern.
Mit der heutigen Pflanzung unterstreicht die Ministerin die Bedeutung langfristiger Investitionen in genetische Ressourcen: "Samenplantagen sind ein langfristiges Projekt des Aufbaus nachhaltiger Wälder.
Plantagen wie diese hier im Arnsberger Wald liefern hochwertiges, heimisches Saatgut, das wir für die Wälder von morgen brauchen," so Ministerin Silke Gorißen.
Die spezielle Samenplantage dient in gewisser Weise auch der Fortbildung.
Die spezielle Samenplantage dient in gewisser Weise auch der Fortbildung.
An ihr führt der Ruhrradweg vorbei.

Die Folge: Deutsche Häfen und Logistikstandorte verlieren Warenströme an die Konkurrenz im europäischen Ausland.
Künftig sollen Unternehmen die Einfuhrumsatzsteuer direkt mit ihrem Vorsteueranspruch verrechnen können.
Die aufwendige Vorfinanzierung entfällt.
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat das Konzept erarbeitet und am 20. August 2026 vorgelegt.
Die Finanzministerkonferenz hat den Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen und den Bund gebeten, gemeinsam mit den Ländern die nötigen Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen.
Das Verrechnungsmodell soll ab dem 1. Januar 2030 zur Verfügung stehen.
Minister Dr. Marcus Optendrenk: "Wer Waren über deutsche Häfen importiert, darf dafür keinen Wettbewerbsnachteil haben.
Allein über den Duisburger Hafen, den größten Binnenhafen Europas, laufen jedes Jahr Güter im Wert von vielen hundert Millionen Euro.
In vielen Fällen mussten Unternehmen bislang hierfür Einfuhrumsatzsteuer vorstrecken, die ihnen ohnehin zusteht.
Das ändern wir jetzt.

Wir freuen uns gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern sowie mit den Lehrerinnen und Lehrern, dass es mit den Investitionen in Schule nun losgeht.
Zumal wir wissen, dass es gegenwärtig eine Herausforderung ist, Bauvorhaben und Investitionen zu planen und umzusetzen, weil vielerorts Fachkräfte fehlen.
Mit dem Investitionsprogramm Gute Schule 2020 stehen den kommunalen Schulträgern bis 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung (500 Millionen pro Jahr).
Die Kommunen können die Mittel für die Sanierung und Modernisierung der Schulen sowie für Investitionen in die digitale Ausstattung einsetzen.

- wird es uns ermöglicht, die Strecke von Bohmte in Niedersachasen bis nach Holzhausen-Heddinghausen in Nordrhein-Westfalen nach vielen Jahren wieder durchgehend und vor allem ohne betriebliche Einschränkungen für Gütertransporte nutzen zu können.
Wir hoffen, mit den jetzt bewilligten Maßnahmen im Rahmen einer aktuellen Kundenakquise das entscheidende Argument für eine Verlagerung von Gütern von der Straße auf die Schiene von mindestens 30 Tausend Tonnen zu haben.
Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

Die Mittel werden in Wesel für dringend erforderliche Ersatzinvestitionen an der Strecke und der Teilerneuerung einer Lichtzeichenanlage eingesetzt.
Um die daraus resultierenden erhöhten Gütermengen transportieren zu können und um den Straßenverkehr zu entlasten, ist eine Modernisierung der Gleisinfrastruktur unbedingt erforderlich", sagte Wesels Kreiskämmerer Karl Borkes, der die Bescheide entgegen nahm. "
Mit Hilfe der NE-Infrastrukturförderung ist der Eigenbetrieb des Kreises Wesel nun kurzfristig in der Lage, die bestehende Kreisbahn zu einer leistungsfähigen Gleisanlage umzubauen und so als zuverlässiger Partner für den stetig wachsenden Güterverkehr gerüstet zu sein.
Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.

Durch die Gleisanbindung werden in erheblichem Umfang Transporte von chemischen Rohstoffen und Gütern auf der Straße vermieden.
RSVG-Aufsichtsratsvorsitzender Marcus Kitz lobte das in diesem Jahr wieder aufgenommene Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für die NE-Bahnen: "Durch die großzügige Komplementärfinanzierung von Bund und Land ist es auch kleineren Eisenbahnunternehmen möglich, ihre Infrastruktur wieder dem Stand der Technik entsprechend zu erneuern und den Schienengüterverkehr sicher und leistungsfähig zu betreiben."
RSVG-Geschäftsführer Reinhardt berichtete, dass die Strecke vor 104 Jahren als Straßenbahn- und Güterverkehrsstrecke in Betrieb genommen wurde: "Der jetzt für die Erneuerung vorgesehene Streckenabschnitt zwischen Eschmar und Müllekoven wurde letztmalig vor 50 Jahren grundhaft erneuert."
Die Gelder aus dem Förderprogramm stehen auch für den Neubau von Güterbahnstrecken zur Verfügung.
Darum haben der Rhein-Sieg-Kreis, die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft, die Evonik und die Städte Troisdorf und Niederkassel eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die eine Neutrassierung der Güterbahnstrecke unter der Vermeidung einer Lärmbelastung für die Anwohner vorsieht.
Hintergrund: Mit dem Förderprogramm werden Investitionen in den Erhalt und den Ausbau von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen finanziell unterstützt.

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Landesprogramm "Gute Schule 2020" unterstützt Stadt Bielefeld mit 42 Millionen Euro
Familienministerin Christina Kampmann hat auf einer Pressekonferenz die Investitionen des Landesprogramms "Gute Schule 2020" für die Stadt Bielefeld vorgestellt.
Familienministerin Christina Kampmann hat auf einer Pressekonferenz die Investitionen des Landesprogramms "Gute Schule 2020" für die Stadt Bielefeld vorgestellt.

Erklärung zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020" unterzeichnet
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" unterzeichnet.
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" unterzeichnet.

Das ist eine Investition, damit Lernen mehr Spaß macht", betonte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Der Landtag hatte jüngst ein Änderungsgesetz verabschiedet, das die Verteilung der Investitionsmittel regelt.
Neben den genannten beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes steht mit dem NRW.Bank-Programm "Gute Schule 2020" ein weiteres Investitionspaket für die Städte und Gemeinden bereit, so dass den Kommunen über die Laufzeit der jeweiligen Programme insgesamt 4,3 Milliarden Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Das Geld fließt zusätzlich zu den pauschalen Investitionsmitteln aus den jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetzen des Landes sowie aus weiteren Bundes- beziehungsweise Landesprogrammen.

Mit dem Geld können nun weitere dringend erforderliche Ersatzinvestitionen vorgenommen werden, sodass etwa 12.500 Lkw-Fahrten im Jahr eingespart werden.
Für die Maßnahmen, die die fünf Eisenbahnunternehmen planen, sind Investitionen zwischen fünf und sechs Millionen Euro erforderlich.
Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.

Hintergrund: Mit dem Förderprogramm werden Investitionen in den Erhalt und den Ausbau von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen finanziell unterstützt.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.

Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
Im Jahr 2017 haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus dem Programm "Gute Schule 2020" 222,5 Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schulinfrastruktur beantragt und durch die NRW.Bank zugesagt bekommen.
Im Jahr 2017 haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus dem Programm "Gute Schule 2020" 222,5 Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schulinfrastruktur beantragt und durch die NRW.Bank zugesagt bekommen.
" In der laufenden Legislaturperiode stehen den Kommunen rund sechs Milliarden Euro zur Finanzierung der Schulinfrastruktur aus Landes- und Bundesmitteln wie "Gute Schule 2020", dem Förderbudget Schulinfrastruktur des Kommunalinvestitionsfördergesetzes sowie der jährlichen Schulpauschale zur Verfügung.

Durch den Umbau können rund 30.000 Lkw-Fahrten über die Straßen vermieden werden, unter anderem zum örtlichen Güterhafen.
Die Landesregierung hatte die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Hintergrund: Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.

Aufgrund seines hohen Industrieanteils entspricht das 30 Prozent aller Investitionen in Deutschland im Vergleich zu einem Anteil von 21 Prozent am Bruttoinlandsprodukt.
Steuergutschriften, wie der Investment Tax Credit und der Production Tax Credit, machen Investitionen in Klimaschutz auf einfache und unbürokratische Weise rentabel.
Deutschland kann in vielen Bereichen der klimaneutralen Industrieproduktion sowie bei Umwelt- und Klimaschutzgütern Weltmarktführer werden - oder bleiben.
Der von mir vorgeschlagene 'Investitions-Booster' kann hierzu einen wichtigen Beitrag leisten, denn er würde mehr privates Kapital für klimafreundliche Investitionen mobilisieren.

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Förderrichtlinie für nicht bundeseigene Eisenbahnen veröffentlicht: Landesregierung stärkt Schienengüterverkehr
12. Juli 2018 Güterbahnhof Bahnhof Foto: mmtstock.
Um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.
Um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.

Ziel des Förderprogrammes ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

Um den Investitionsstau auf den Strecken dieser öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hatte die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt.
Gefördert werden vorrangig Investitionen in den Erhalt und die Erneuerung von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken, aber auch Abfertigungs- und Verladeeinrichtungen in Übergabebahnhöfen der NE-Bahnen.
Die Bundesförderung für NE-Bahnen ist im Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) geregelt; sie sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen für NE-Bahnen im Fernverkehr vor.

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Wirtschaftsministerium und NRW.BANK zünden Investitionsturbo

Mit dem "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" werden unter anderem öffentliche Bildungs- und Begegnungseinrichtungen, Bürgerhäuser und Stadtteilzentren, Sportanlagen, Spielplätze und Parks gefördert.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: "Mit dem 'Investitionspakt Soziale Integration im Quartier' können die Kommunen mit 200 Millionen Euro Programmmitteln weiterhin den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben."
Eine Übersicht der im "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" 2018 geförderten Maßnahmen sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier und auf www.mhkbg.nrw.

Auch die weitere Förderung für Ladeinfrastruktur und der Zuschuss zum Jobticket für die Landesbeschäftigten sowie Programme für klimafreundliche Logistik im Schienengüterverkehr oder zur Förderung von Recyclingbaustoffen sind Bestandteile des Aktionsplans.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Das Land geht noch weiter und stellt unter anderem sämtliche landesrechtlichen Dokumentations- und Berichtspflichten auf den Prüfstand, damit die Unternehmen ihre Ressourcen vor allem auf Innovationen und Investitionen konzentrieren können.

Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.

Um den Investitionsstau auf den Strecken dieser öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hatte die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt.
Gefördert werden vorrangig Investitionen in den Erhalt und die Erneuerung von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken sowie Abfertigungs- und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen.
Die Bundesförderung für NE-Bahnen ist im Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) geregelt.
Die Bundesförderung für die NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen für NE-Bahnen im Fernverkehr vor.

Nach dem erfolgreichen Einwerben weiterer Investitionspartner im Jahr 2026 wird das Team nun weiter ausgebaut, um die Implementierung der Technologie in weiteren Brütereien zu beschleunigen und die internationale Expansion voranzutreiben.

Die zusätzlichen Lehrerstellen zum Beispiel kommen nicht nur den neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen zu Gute, sondern der gesamten Schülerschaft.
" Neben den zusätzlichen Stellen, der gestärkten Sprachförderung oder den neuen und geöffneten Bildungsangeboten an Berufs- und Weiterbildungskollegs würden zusätzliche Investitionen - wie etwa in den Ganztag, in gemeinsames Lernen oder durch das zwei Milliarden-Schulprogramm "Gute Schule 2020" - die interkulturelle Schulentwicklung und Chancengerechtigkeit zusätzlich stärken: "
Die Integrationsmaßnahmen und Investitionen, die wir seit 2015 bereits auf den Weg gebracht und in das kommende Jahr 2017 hinein geplant haben, sind Ausdruck des herausragenden Stellenwerts, den diese Landesregierung der Bildung beimisst.

Eine Investition in die Zukunft!
Auf dem RailCampus OWL werden neue Technologien für den Schienengüterverkehr entwickelt.
Dazu gehören etwa die Automatisierung und Digitalisierung der Prozessabläufe und der Güterwagentechnologie.

Zudem haben sich Land und Kommunen mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, ihre Anstrengungen zur Verbesserung des Lernens im digitalen Zeitalter zu verstärken und somit die Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" zu gewährleisten.
Mit "Gute Schule 2020" unterstützt das Land die Kommunen auch bei Investitionen in digitale Infrastruktur.

Hintergrund zu "Gute Schule 2020"
"Gute Schule 2020" ist ein Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen und der NRW.BANK für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau kommunaler Schulinfrastruktur.
Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen).

Die Bewilligung der Mittel ermöglicht die Reaktivierung der Oststrecke der Kreisbahn und trägt somit für eine klimafreundliche Verlagerung von Güterströmen von der Straße auf die Schiene bei.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrs-netzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.

Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

Ziel des Förderprogrammes ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

Das Unternehmen thyssenkrupp Steel hat sich mit seiner Strategie 20-30 auf den Weg gemacht, neben Investitionen in neue und effizientere Anlagen, auch den vollständigen Technologiewechsel zur CO2-neutralen Stahlproduktion voranzutreiben.
Teil des Modellprojekts ist etwa der Bau eines neuen Hubbalkenofens mit einem Investitionsvolumen von rund 60 Millionen Euro, der Güter mit hoher Oberflächenqualität vor allem für die Automobilindustrie herstellen soll.

Wir brauchen ein Bündnis von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Politik für Investition, Innovation, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit.

Wüst: "Unsere Investition in eine moderne Infrastruktur ist ein entscheidender Standortvorteil für die Region.
Davon profitieren nicht nur die vielen Pendler auf ihrem täglichen Weg zur Arbeit, es profitiert auch der Wirtschafts-, Handels- und Güterverkehr.

Dadurch können auch weiterhin Millionen Tonnen von Gütern umweltfreundlich und sicher auf der Schiene transportiert und die Mobilität nachhaltig gefördert werden.
Gefördert werden weiterhin vorrangig Investitionen in den Ersatz und Erhalt, aber auch der Aus- und Neubau von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen.

Deshalb hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet, um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen.

Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund unterstützt nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

"Der Anteil der Binnenschifffahrt am Gesamtgütertransport in Deutschland liegt derzeit nur bei rund zehn Prozent und das trotz bester Ökobilanz gegenüber LKW und Bahn", betonte Gunther Adler.
"Wir müssen hier jetzt das Ruder rumreißen: die Binnenwasserstraßen müssen in Zukunft mehr Transportaufgaben übernehmen, aber genau das setzt auch entsprechende Investitionen voraus."

NRW.INVEST erzielte 2012 mit Ansiedlungen ausländischer Investoren den zweitbesten Arbeitsmarkteffekt seit Bestehen der Landeswirtschaftsförderung: 2.878 neue Arbeitsplätze entstehen durch 111 Investitions- und Erweiterungsprojekte.
NRW.INVEST erzielte 2012 mit Ansiedlungen ausländischer Investoren den zweitbesten Arbeitsmarkteffekt seit Bestehen der Landeswirtschaftsförderung: 2.878 neue Arbeitsplätze entstehen durch 111 Investitions- und Erweiterungsprojekte.

Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

Hauptimportgüter sind neben Fahrzeuge und Fahrzeugteilen, landwirtschaftliche Erzeugnisse.
* Spanische Direktinvestitionen in Nordrhein-Westfalen betrugen im Jahr 2011
* 8,8 Milliarden Euro pro Jahr, das sind fast zwei Drittel aller spanischen Direktinvestitionen in Deutschland (13,1 Milliarden Euro).

Ich sehe das Angebot nun als ersten Schritt, dem hoffentlich noch weitere folgen, zum Beispiel Bundesinvestitionen in den Ganztag, in die Schulsozialarbeit oder in multiprofessionelle Teams bei der Inklusion.
Die Ministerin sieht das Konzept anschlussfähig an das jüngst von der Landesregierung gestartete Programm "Gute Schule 2020": "Wir haben in Nordrhein-Westfalen das Investitionsprogramm 'Gute Schule 2020' im Umfang von zwei Milliarden Euro aufgelegt.

Mehr Güter auf die Schiene: Spatenstich für den Ausbau der Betuwe-Linie.
Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
Seit Jahrzehnten geplant, knapp 73 Kilometer lang, veranschlagte Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro: Der Ausbau der Betuwe-Linie zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden zählt zu den wichtigsten Schieneninfrastrukturmaßnahmen Deutschlands.

Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und zahlreiche Industrie- und Gewerbegebiete wieder an die an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
"Wir schaffen mit der Förderung die Möglichkeit, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu holen", so Minister Wüst.
"Wir wollen den Verkehrsträger Schiene stärken im Personenverkehr und im Güterverkehr.

"Der Bericht der OECD bescheinigt, dass es gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise richtig ist, auf Investitionen im Bildungsbereich zu setzen", so Ministerin Löhrmann.

Zudem wird die Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich.
0M Mit 12 Millionen Euro (+ fünf Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr) wird die erfolgreiche Förderung des Schienengüterverkehrs auch im Jahr 2022 fortgesetzt.
Rekordinvestitionen für die Modernisierung der Straßen Wurden für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen in 2017 32 Millionen Euro bereitgestellt, steigen die Mittel im Jahr 2022 auf 72 Millionen Euro.

Dank der über 26 Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land für 239 Projekte werden Gesamtinvestitionen in Höhe von knapp 61 Millionen Euro angestoßen.
Mindestens 90 Prozent der Fördersumme wird für Projekte aufgewendet, die der Dorfgemeinschaft und dem gesellschaftlichen Zusammenleben zu Gute kommt.

Allein über das Förderprogramm "Gute Schule 2020" stellt das Land den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro für Investitionen für alle Schulformen zur Verfügung.
Hinzu kommen rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes sowie jährlich 659 Millionen Euro aus der Schul- und Bildungspauschale des Landes.

Das zeigt: Investitionen in die Ausstattung von Polizei und Feuerwehr sind notwendig und wichtig, denn sie schützen direkt das Leben und das Hab und Gut der Bürger.