1. +++ (SEM)
* Ebenso umfasst das Paket Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und -erzeugung, die kurzfristig den Verbrauch fossiler Energien senken.
Dazu gehören Maßnahmen der klimaeffizienten Wohnraumförderung mit 100 Millionen Euro und die Förderung von Mieterstrom mit 10 Millionen Euro.
* 160 Millionen Euro sind daneben für das Investitionsprogramm Energie- und Wärmewende vorgesehen, um noch 2023 Investitionen in erneuerbare Energien zu ermöglichen (Kommunen, Unternehmen, Gebäudeeigentümer).
* 90 Millionen Euro wird die Stärkung emmissionsarmer Mobilität über das Förderprogramm progres.nrw sollen bereits 2023 gegen die Notlage wirken.
* Mit 5 Millionen Euro wird die Energieversorgung landwirtschaftlicher Betriebe abgesichert.
Datum: 2022-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;
Themen: Beschlussfassung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Notlage
# ?, Landtag
# ?, neues Sondervermögen
# ?, Krisenhilfe
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Euro
# ?, Studierendenwerke
# ? 2. +++ (SEM)
So wird das Land allein 100 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Überdreijährige zur Verfügung stellen und gleichzeitig bis zum Kindergartenjahr 2018/19 insgesamt 331 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten.
Die 100 Millionen Euro für den Ü3-Ausbau sollen bereits in 2016 in voller Höhe bewilligt werden können, die Umsetzung der Baumaßnahmen kann jedoch bis Ende 2018 erfolgen.
Das Investitionsprogramm berücksichtigt den zusätzlichen Bedarf wegen der positiven Entwicklung der Geburtenzahlen sowie für die Integration der Flüchtlingskinder.
Die jährliche Anpassung der Kostenpauschale, die die Träger der Betreuungseinrichtungen pro Kind erhalten, wird befristet bis 2018 von 1,5 auf 3 Prozent angehoben.
Der im Kibiz 2008/09 von der damaligen schwarz-gelben Regierung eingebaute Dynamisierungsfaktor für die Kostenpauschale hatte sich als zu gering erwiesen.
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;
Themen: Finanzsituation von Kitas
# ?, Regierungskoalition
# ?, Betreuungsgeld
# ?, Euro
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Träger
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Geburtenzahlen
# ?, Kostenpauschalen
# ?, Tarifentwicklungen
# ? 3. +++ (SEM)
Dafür benötigen wir auch maßgeschneiderte Investitionen: Diese machen wir jetzt in einem unvergleichlichen Kraftakt möglich", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Das Geld fließt vor allem in diese Schwerpunktbereiche: 1. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Unikliniken (2,9 Milliarden Euro) Krankenhäuser und Universitätskliniken leisten in der Krise Herausragendes.
Gleichzeitig sind Investitionen besonders notwendig, um die Binnenkonjunktur zu stimulieren: Daher ist erster Schwerpunkt ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie Universitätskliniken.
Vorgesehen sind dafür Investitionen in Höhe von 1 Milliarde Euro für die Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie eine weitere Milliarde Euro für die Universitätskliniken.
Weitere 900 Millionen Euro, davon 270 Millionen aus Landesmitteln, kommen an Investitionen aus dem "Zukunftsprogramm Krankenhäuser" des Bundes hinzu.
Datum: 2020-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Soloselbständige
# ?, Universitätskliniken
# ?, Pflegeschulen
# ?, Krise
# ?, Landtag in Düsseldorf
# ?, kommunale Investitionen
# ?, Zeiten des Krises
# ?, Mittel
# ?, Förderprogramme
# ? 4. +++ (SEM)
" Die "International Computer and Information Literacy Study" (ICILS) hat bisher nur Ergebnisse für Deutschland im internationalen Vergleich berichtet.
Die Landesregierung hat 2016 unter Einbeziehung der interessierten Öffentlichkeit einen Diskussionsprozess zum Thema "Lernen im digitalen Wandel" gestartet, und als erstes Bundesland ein "Leitbild für Bildung in Zeiten der Digitalisierung" erarbeitet.
Zudem haben sich Land und Kommunen mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, ihre Anstrengungen zur Verbesserung des Lernens im digitalen Zeitalter zu verstärken und somit die Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" zu gewährleisten.
Mit "Gute Schule 2020" unterstützt das Land die Kommunen auch bei Investitionen in digitale Infrastruktur.
Neben pädagogischen Konzepten, digitalen Lehr- und Lernmitteln sowie einer geschützten Basis-IT-Infrastruktur, die das Land mit LOGINEO NRW auf den Weg gebracht hat, setzt das Land zur Unterstützung ihrer Lehrkräfte auf Fortbildung und Beratung als eine entscheidende Säule für einen zukunftsorientierten Unterricht in der digitalen Welt.
Datum: 2017-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildungskongress-unterricht-der-digitalen-welt-lernen-individuell-gestalten-bietet;
Themen: digitale Welt
# ?, Kongressform
# ?, Bildungskongress in Köln
# ?, bewährte Kooperation
# ?, Bildungsmedia
# ?, Medienberatung
# ?, Eingangsvortrag
# ?, Fachmoderatoren
# ?, Fachmoderatorinnen
# ?, Informationsaustausch für Verfügung
# ? 5. +++ (SEM)
Dazu bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern.
Einheitliche Standards werden jedoch nur schrittweise erreicht werden können.
Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.
"
Facebook: www.facebook.com/chancennrw Twitter: www.twitter.com/chancennrw Instagram: www.instagram.com/chancen_nrw
Datum: 2017-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-strukturelle-unterfinanzierung-bei-kindertagesbetreuung;
Themen: Ländermonitor
# ?, frühe Bildung
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderminister
# ?, Betreuungsplätze
# ?, bestehende strukturelle Unterfinanzierung
# ?, enormer Fachkräftebedarf
# ?, neue Kitas
# ?, Anstrengungen
# ?, Not von Kitaträgern
# ? 6. +++ (SEM)
Es ist wichtig, dass die Politik gerade in Krisenzeiten für Klarheit und Sicherheit sorgt.
Hierauf müssen sich die Menschen im Land verlassen können.
Das Ziel unserer Landesregierung ist es, durch Investitions- und Hilfsprogramme die nordrhein-westfälische Volkswirtschaft zu stabilisieren und die Krisensituation für Menschen und Unternehmen abzupuffern", sagte Minister Dr. Optendrenk.
Es gelte, drohende Produktionsverlagerungen in Länder mit niedrigeren Energiekosten zu verhindern.
Dazu müssen kurzfristige Unternehmenshilfen umgesetzt und die Transformation der Wirtschaft beschleunigt werden, um von fossilen Energieträgern unabhängiger zu werden.
Datum: 2022-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetz-zur-errichtung-des-sondervermoegens-krisenbewaeltigung-im-landtag;
Themen: Hilfsprogramme
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsverfassungsrecht
# ?, Sinn des Haushaltsverfassungsrechts
# ?, NRW-Krisenbewältigungsgesetz
# ?, nordrhein-westfälische Volkswirtschaft
# ?, Sondervermögen
# ?, außergewöhnliche Notsituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Entwürfe
# ? 7. +++ (SEM)
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.
Damit soll der in den vergangenen Jahrzehnten entstandene massive Sanierungsstau von etwa 1,3 Milliarden Euro zu mehr als zwei Dritteln abgebaut werden.
Das jetzt beschlossene "Investitionsprogramm 2022" sieht unter anderem umfangreiche Sanierungen, Modernisierungen und Neuanmietungen vor.
Der Großteil des Geldes, rund 680 Millionen Euro, kommt dabei der Polizei zugute.
Davon sollen etwa marode Polizeiwachen modernisiert und dringend erforderliche Neubauten realisiert werden.
Datum: 2018-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-investiert-fast-eine-milliarde-euro-liegenschaften;
Themen: Liegenschaften
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?, Innenministerium
# ?, Geschäftsbereich
# ?, Fortbildungsakademie Herne
# ?, Großteil des Gelds
# ?, Liegenschaftsinvestitionen
# ?, Neuanmietungen
# ?, erforderliche Neubauten
# ?, harte Verhandlungen
# ? 8. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Investition in Spitzenmedizin
Investition in Spitzenmedizin: Landesregierung stellt Unikliniken in Nordrhein-Westfalen eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung
Investitionsprogramm zur Modernisierung baulicher und medizintechnischer Strukturen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir sichern die hohe Leistungsfähigkeit der Unikliniken für die Zukunft
18. September 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investition-spitzenmedizin-landesregierung-stellt-unikliniken-nordrhein-westfalen;
Themen: Unikliniken
# ?, Spitzenmedizin
# ?, Uniklinikstandorte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gebäudeausstattung
# ?, bauliche Strukturen
# ?, hohe Leistungsfähigkeit
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Folgen der Coronapandemie
# ?, Verfügung
# ? 9. +++ (SEM)
Auch die Interkommunale Kulturentwicklungsplanung, die die Zusammenarbeit von Kommunen intensiviert, und die Kultursekretariate in Gütersloh und Wuppertal sorgen für eine starke kulturelle Infrastruktur im ländlichen Raum.
Letztere erhalten jeweils 200.000 Euro mehr Projektmittel jährlich.
Künstlerförderung und Investitionsprogramm: Gezielte Förderung für Künstlerinnen und Künstler erfolgt weiterhin mit dem Programm Individuelle Künstlerförderung im Ruhrgebiet: Künftig stehen mehr Stipendien zur Verfügung, die dann bis zu 200 Künstlerinnen und Künstler im Ruhrgebiet bei ihrer Arbeit unterstützen und die Region als Anziehungspunkt für Kreative stärken.
Ein Investitionsprogramm in Höhe von 3,25 Millionen Euro unterstützt Projekte zur Ertüchtigung der kulturellen Infrastruktur: Im Zentrum stehen dabei die Erschließung neuer Zielgruppen im Sinne der Teilhabe sowie die verbesserte technische Ausstattung von Kultureinrichtungen, insbesondere im digitalen Bereich.
Datum: 2018-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommende-schwerpunkte-der-kulturfoerderung-freie-musikszene-museen-und-laendlicher;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Schwerpunkte der Kulturförderung
# ?, Schwerpunkte der Stärkungsinitiative
# ?, Kultur der Stärkungsinitiative
# ?, Restaurierungen
# ?, kommunale Museen
# ?, Ankäufe
# ?, freie Musikszene
# ?, Pressegespräch
# ?, Investitionsprogramm
# ? 10. +++ (SEM)
Ich freue mich, dass nun weitere acht Maßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden können - von Bünde in Ostwestfalen bis Hennef im Rhein-Sieg-Kreis.
"
Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Nordrhein-Westfalen: "Wir setzen unser Investitionsprogramm 'Neues Netz für Deutschland' konsequent fort und investieren in diesem Jahr allein in Nordrhein-Westfalen rund zwei Milliarden Euro in unsere Infrastruktur.
Jeder Euro in die Schiene ist auch ein Euro in den Klimaschutz.
Wir wollen, dass unsere Schieneninfrastruktur auch während der Bauzeiten leistungsfähig bleibt.
Datum: 2022-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-stark-fuer-die-zukunft-mit-dem-investitionspaket;
Themen: Bahn
# ?, zuverlässige Bahnverbindungen
# ?, Störfälle
# ?, Bauzeiten
# ?, Verspätungen
# ?, Nachrüstung
# ?, Hauptbahnhof
# ?, Zweckverbände
# ?, Neubau
# ?, Baumaßnahmen
# ? 11. +++ (SEM)
"Den von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft angekündigten 15-Punkte-Plan wollen wir so schnell wie möglich umsetzen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir müssen jetzt die Voraussetzungen für eine bessere Integration von Flüchtlingen schaffen und für mehr innere Sicherheit sorgen, damit uns morgen hohe Folgekosten erspart bleiben."
Justizminister Kutschaty: "Das ist das größte Investitionsprogramm in die innere Sicherheit deutschlandweit.
Unser Rechtsstaat zeigt Stärke, wo es notwendig ist.
Wir setzen auf den Faktor Mensch.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-massnahmen-fuer-mehr-innere-sicherheit-und-bessere;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Haushaltsvollzug
# ?, Stärkung für Sicherheit
# ?, Einsparungen
# ?, schnelle Umsetzung
# ?, Justiz
# ?, Opfer der Straftat
# ?, Umsetzungen des 15-Punkte-Plans
# ?, bestehende Präventionsprogramme
# ? 12. +++ (SEM)
Krisenhilfe
* 390 Millionen Euro für die Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften
* 53 Millionen Euro für ein Investitionsprogramm Energie- und Wärmewende, um dauerhaft Strombezugskosten zu senken, Akteure von zukünftigen Strompreissteigerungen unabhängig zu machen und zur Reduktion von Energieimportabhängigkeit beizutragen
* Zehn Millionen Euro für niedrigschwellige Angebote für Sprachgelegenheiten und zur Integration von Flüchtlingen
* Fünf Millionen Euro als Energiepreishilfen für Bildungszentren von Handwerk und Energie
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Krisenhilfe
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Weg
# ?, Maßnahmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ? 13. +++ (SEM)
"Deshalb gilt es, nun besonnen und entschlossen zu handeln.
Krise braucht Klarheit und Sicherheit für die Menschen.
Dieser Notsituation kann nur mit sofort und umfassend wirkenden Investitions- und Hilfsprogrammen begegnet werden, um Rezession und Energiekrise zu bekämpfen, die Realwirtschaft zu stabilisieren und langfristige und bleibende volkswirtschaftliche und soziale Schäden zu vermeiden", so Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Die Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage erfasse dabei nicht nur unmittelbare Auswirkungen der außergewöhnlichen Notsituation auf die Finanzlage, es sind insbesondere auch diejenigen Finanzbedarfe einzubeziehen, die zur Beseitigung der aus einer Notsituation resultierenden Schäden und etwaigen vorbeugenden Maßnahmen entstehen.
"Dabei werden die Hilfsprogramme einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen, andererseits mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen aber darüber hinausgehen.
Datum: 2022-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-weg-fuer-neues-sondervermoegen-krisenbewaeltigung-frei;
Themen: staatliche Finanzlage
# ?, Krise
# ?, Finanzbedarfe
# ?, Finanzen
# ?, etwaige Maßnahmen
# ?, gesamtdeutscher Trend
# ?, resultierende Schäden
# ?, volkswirtschaftliche Schäden
# ?, deutsche Bundesbank
# ?, multiple Krisen
# ? 14. +++ (SEM)
Bundesseitig wird bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von über 100 Euro/Einwohner von einer Übermäßigkeit ausgegangen.
199 Kommunen von 429 Kommunen in Nordrhein-Westfalen weisen eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als 100 Euro/Einwohner aus: Damit würden von einer Bundes- und Landeslösung für die kommunalen Altschulden rund 19,7 Milliarden Euro umfasst, die hälftig auf den Bund und das Land entfielen.
Das Investitionsprogramm für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen soll mit einem Volumen von mindestens sechs Milliarden Euro vorgesehen werden.
Die Abfinanzierung der hiermit verbundenen Finanzmittel soll durch einen Vorwegabzug zulasten der Allgemeinen Investitionspauschale in Höhe von 300 Millionen Euro über einen längerfristigen Zeitraum (Ausnahme: GFG 2024 mit einem hälftigen Vorwegabzug von 150 Millionen Euro) erfolgen.
Die danach im Folgenden ermittelten Zuweisungsbeträge basieren dabei zunächst auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung 2023 und sind nicht endgültig, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. September 2023 (Verbundzeitraum) bezieht.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ? 15. +++ (SEM)
Erklärung zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020" unterzeichnet
20. Dezember 2016
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" unterzeichnet.
Schule und Bildung
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" unterzeichnet.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-kommunen-staerken-das-lernen-mit-digitalen-medien;
Themen: digitale Media
# ?, Schulträger
# ?, Lehrpläne
# ?, leistungsfähiges Breitband
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Städtetag
# ?, Medienkonzepte
# ?, gemeinsame Erklärung
# ? 16. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden Jahren gemeinsam mit dem Bund kräftig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Insgesamt stehen rund 286 Millionen Euro für zusätzliche Plätze zur Verfügung.
Im Rahmen der Landesinvestitionsprogramme stehen knapp 43 Millionen Euro zur Verfügung, der Bund stellt mit einem weiteren Investitionsprogramm Mittel in Höhe von rund 243 Millionen Euro bereit.
Dadurch können zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder zwischen null Jahren und dem Schuleintritt entstehen.
"Das ist ein wichtiger Schritt für ein gutes Angebot frühkindlicher Bildung.
Datum: 2017-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-plaetze-der-kindertagesbetreuung-land-und-bund-investieren-rund-286-millionen;
Themen: zusätzliche Betreuungsplätze
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Schuleintritt
# ?, zusätzliche Plätze
# ?, Jugendämter
# ?, Ausbau
# ?, Kindertagespflege
# ?, Rahmen von Landesinvestitionsprogrammen
# ?, Trägerlandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, bestehende Plätze
# ? 17. +++ (SEM)
4. Kompetenztreffen Elektromobilität NRW - Land fördert den Ausbau von Ladesäulen mit 500.000 Euro
4. November 2015
Das gemeinsame Investitions- und Förderprogramm von Bund und Ländern zum Ausbau der Ladeinfrastruktur startet im kommenden Jahr.
In Nordrhein-Westfalen sollen mit den Mitteln bis zu 200 Ladestationen finanziert werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2015-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-wir-wollen-elektromobilitaet-voranbringen-und-im-alltag-verankern;
Themen: Elektromobilität
# ?, Ladesäulen
# ?, Investitionsprogramm
# ?, Förderung für Ladeinfrastruktur
# ?, Kompetenztreffen
# ?, verlässliche Infrastruktur
# ?, aktuelle Forschungsprojekte
# ?, Fahrzeugtechnik
# ?, ausreichende Versorgung
# ?, Alltag
# ? 18. +++ (SEM)
Doch nach mehr als 100 Jahren müssen wir Haftbedingungen und Sicherheitsstandards in den Gefängnissen auf den neuesten Stand bringen.
Auch Haftanstalten die in den 60iger oder 70iger Jahren gebaut wurden, werden ebenfalls saniert.
Mit dem Investitionsprogramm der Landesregierung werden landesweit 2.748 Haftplätze erneuert oder ausgebaut.
Datum: 2017-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-sicherheit-braucht-substanz-investitionen-hoehe-von-einer;
Themen: NRW-Haftanstalten
# ?, Gefängnisse
# ?, Milliarde
# ?, Substanz der Sicherheit
# ?, Haftbedingungen
# ?, Kaiserzeit
# ?, Sicherheitsstandards
# ?, Vertreter
# ?, Strafvollzug
# ?, großer Teil
# ? 19. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium wird die Kinder- und Jugendkliniken sowie die Geburtshilfe in diesem Jahr zusätzlich mit 100 Millionen Euro an Fördermitteln unterstützen.
Das entsprechende Investitionsprogramm für Krankenhaus-Einzelförderung wird derzeit aufgestellt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wird die entsprechenden Förderbescheide zeitnah persönlich übergeben.
Ziel ist es, den kinder- und jugendmedizinischen Bereich und die Geburtshilfe auch für die Zukunft gut aufzustellen.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-lage-den-kinderkliniken-wir-unterstuetzen-die-geburtshilfe;
Themen: Geburtshilfe
# ?, Jugendkliniken
# ?, Jugendmedizin
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Fördermittel
# ?, Krankenhäuser
# ?, Baustein der Krankenhausförderung
# ?, Bereich der Kindermedizin
# ?, Bettensperrungen
# ? 20. +++ (SEM)
Während hingegen in anderen Regionen des Landes das Trinkwasser aus dem Grundwasser gewonnen wird, dient an der Ruhr das Oberflächenwasser als Grundlage für das Trinkwasser.
Durch private, landwirtschaftliche und gewerbliche Einträge ist die Belastung der Ruhr weiterhin gegeben.
Daraufhin wurde ein umfangreiches Investitionsprogramm mit den Wasserversorgern zur Verbesserung der Trinkwasserfiltration in dreistelliger Millionenhöhe vereinbart.
Gleichzeitig laufen umfassende Investitions- und Projektprogramme für die Erforschung und Ertüchtigung von Kläranlagen.
Biozide sind in vielen Gewässern zwar nachweisbar, die Konzentrationen bleiben aber nach den aktuellen Untersuchungsergebnissen meist unterhalb der gültigen Umweltqualitätsnormen.
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;
Themen: Mikroschadstoffe
# ?, Stoffe
# ?, Belastung des Oberflächenwassers
# ?, Oberflächengewässer der Ruhr
# ?, Oberflächenwasser der Ruhr
# ?, mikrobielle Krankheitserreger
# ?, organische Mikroverunreinigungen
# ?, Kläranlagen
# ?, erhöhte Werte
# ?, Meldewege
# ? 21. +++ (SEM)
Das Land ist den Kommunen als Schulträger ein fairer Partner
Ministerin Gebauer: Das Land ist den Kommunen als Schulträger ein fairer Partner
Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
17. Januar 2018
Im Jahr 2017 haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus dem Programm "Gute Schule 2020" 222,5 Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schulinfrastruktur beantragt und durch die NRW.Bank zugesagt bekommen.
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-ist-den-kommunen-als-schultraeger-ein-fairer-partner;
Themen: Schulinfrastruktur
# ?, fairer Partner
# ?, Schulträger
# ?, Kommunen
# ?, Abfluss von Mitteln
# ?, Investitionsverhalten
# ?, gute Schule
# ?, Darlehen
# ?, Sanierung
# ?, Modernisierung
# ? 22. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Für den Ausbau des Offenen Ganztags erhält das Land Nordrhein-Westfalen vom Bund zusätzliche Mittel in Höhe von rund 158 Millionen Euro.
Die Verwaltungsvereinbarung zu den "Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder" war zum 28. Dezember 2020 in Kraft getreten.
Dazu kommen rund 67,8 Millionen Euro als Eigenanteil, der hälftig jeweils mit rund 33,9 Millionen Euro vom Land und den Kommunen geleistet wird.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat zugestimmt, sodass die entsprechende Förderrichtlinie zur Umsetzung des Pakets ab sofort gültig ist.
Datum: 2021-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-ausbau-des-offenen-ganztags-nordrhein-westfalen-erhaelt;
Themen: offener Ganztag
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Grundschulkinder
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Betreuungsangebote
# ?, Ganztagsausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, qualitativer quantitative Ausbau
# ?, zusätzlicher Impuls
# ?, zusätzlicher finanzielle Impuls
# ? 23. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat das bislang größte Investitionspaket für die Digitalisierung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen geschnürt.
Insgesamt rund 350 Millionen Euro wird das Land für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien investieren.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Dieses große Investitionsprogramm wird die Digitalisierung in unseren Schulen wie noch nie zuvor beschleunigen.
So führen wir sie in die digitale Zukunft.
Dabei verfolgen wir einen umfassenden Ansatz.
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-digitale-ausstattungsoffensive-fuer-lehrkraefte-und-schueler;
Themen: Lernen
# ?, digitale Media
# ?, Fortbildungskonzepte
# ?, digitale Ausstattungsoffensive
# ?, Pädagogik
# ?, Distanzunterricht
# ?, Lehrkräfte
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, didaktische Konzepte
# ?, digitales Investitionspaket
# ? 24. +++ (SEM)
Zumal wir wissen, dass es gegenwärtig eine Herausforderung ist, Bauvorhaben und Investitionen zu planen und umzusetzen, weil vielerorts Fachkräfte fehlen.
"
Mit dem Investitionsprogramm Gute Schule 2020 stehen den kommunalen Schulträgern bis 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung (500 Millionen pro Jahr).
Die Kommunen können die Mittel für die Sanierung und Modernisierung der Schulen sowie für Investitionen in die digitale Ausstattung einsetzen.
Das Land übernimmt alle Tilgungsleistungen und etwaige Zinsen.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-jedem-euro-kommen-wir-bester-bildung-einen-schritt-naeher;
Themen: gute Schule
# ?, kommunale Schulträger
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Investitionen
# ?, etwaige Zinsen
# ?, Kreditkontingente
# ?, ausgestattete Schulen
# ?, Schritt
# ?, Tilgungsleistungen
# ?, Modernisierung
# ? 25. +++ (SEM)
So soll ab dem 1. August 2016 bis zum Kindergartenjahr 2018/19 die jährliche Steigerung der Kindpauschalen von 1,5 auf drei Prozent verdoppelt werden.
Außerdem wird das Land jene Mittel, die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werden, also insgesamt 431 Millionen Euro, in vollem Umfang für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Davon werden 331 Millionen Euro für die Verbesserung der Finanzierung des laufenden Betriebes bereitgestellt, 100 Millionen Euro fließen in ein Investitionsprogramm für zusätzliche Ü3-Plätze ein.
"Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz nun auf den Weg bringen.
Die halbe Milliarde Euro dient den Kitas als überbrückende Hilfe.
Datum: 2016-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;
Themen: Träger
# ?, Kindpauschalen
# ?, Tageseinrichtungen
# ?, Zuschläge
# ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einbringung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, 2 Hauptpunkte
# ?, Beitrag von Trägern
# ?, Betreuungsgeldmittel
# ? 26. +++ (SEM)
Sie knüpft auch an die Empfehlungen der Bildungskonferenz für die Entwicklung des Ganztags in NRW an und bezieht alle künstlerischen Sparten mit ein.
Beide Ministerinnen sprachen sich darüber hinaus für eine Ausweitung des Engagements des Bundes aus.
In den Jahren 2004 bis 2009 hatte das "Investitionsprogramm Bildung und Betreuung" nachhaltig zum Ausbau des Ganztags beigetragen.
"Wir werden uns auch weiterhin auf Bundesebene dafür einsetzen, dass das unsinnige Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern aufgehoben und ein neues Bundesprogramm für den Ganztag aufgelegt wird", so die Ministerinnen.
Die offene Ganztagsschule im Primarbereich ging in NRW im Schuljahr 2003/2004 mit 234 Pilotschulen an den Start.
Datum: 2013-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-ministerin-schaefer-der-offene-ganztag-nrw-ist-eine;
Themen: Primarbereich
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, offener Ganztag
# ?, Ganztagsschulen
# ?, Förderschulen
# ?, Kooperation von Professionen
# ?, Markenzeichen des Ganztags
# ?, besondere Fachlichkeit
# ?, ganzheitliche Bildungszeit
# ?, Ganztagsmesse von Nordrhein-Westfalen
# ? 27. +++ (SEM)
"Die Regelungen müssen möglichst unbürokratisch, pragmatisch und rechtssicher sein.
Diesen Anforderungen genügt der Regierungsentwurf mit einem regelungswütigen bürokratischen Berichtspflichtensystem nicht", sagte Schäfer.
Die Berichtspflichten zum Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" seien bereits in der Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 2007 im Einvernehmen zwischen dem Bund und den Ländern angemessen geregelt.
"Es ist nicht nachvollziehbar, wie eine Bundesministerin konsequent über eine gemeinsame Aufgabe von so herausragender Bedeutung das Gespräch mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern verweigert.
Sie reagiert auf die ausgestreckte Hand der Länder und deren konstruktive Vorschläge mit sachlich völlig unzutreffenden politischen Attacken", sagte Schäfer.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenueber-den-0;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, Kommunen
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kooperationsverweigerung
# ?, Kopfschütteln
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, politische Attacken
# ? 28. +++ (SEM)
"Eines ist allerdings klar: Wir setzen den Ausbau der Betreuungsplätze für die Jüngsten fort", sagte Schäfer.
Mit dem erfolgreichen Ausbau werde die Nachfrage weiter zunehmen.
Deshalb habe das Land sein Investitionsprogramm mit dem Haushalt 2013 noch einmal um weitere 40 Millionen aufgestockt.
Gleichzeitig hätten die Länder in den Fiskalpaktverhandlungen zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau durchgesetzt, von denen für NRW rund 126 Millionen Euro in den Jahren 2013 und 2014 zur Verfügung stehen.
Diese Landes- und Bundesmittel würden den Jugendämtern seit Beginn dieses Jahres fortlaufend für den weiteren U3-Ausbau zur Verfügung gestellt.
Datum: 2013-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-beim-rechtsanspruch-auf-u3;
Themen: Rechtsanspruch
# ?, Schäfer
# ?, Inkrafttreten des Rechtsanspruchs
# ?, Betreuungsplatz
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, Betreuungsgeld
# ?, positive Zwischenbilanz
# ?, familienpolitischer Unfug
# ?, U3-Ausbau
# ?, Kommunen der Nachfrage
# ? 29. +++ (SEM)
Dafür hat das Land die entsprechenden Mittel den Kommunen bereits zur Verfügung gestellt.
Bis 2010 hat das Land NRW keine eigenen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
Nach dem Regierungswechsel 2010 wurde von der gegenwärtigen Landesregierung bis 2013 ein Investitionsprogramm in Höhe von rund 400 Millionen Euro für den U3-Ausbau aufgelegt, von denen bereits 395 Millionen Euro den Jugendämtern zur Verfügung gestellt wurden.
Darüber hinaus wird das Land NRW bis 2018 den Kommunen Ausgleichsleistungen für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen, die sich nach gegenwärtigem Stand auf rund 1,4 Milliarden Euro belaufen.
Davon werden rund 1,2 Milliarden Euro aus für den U3-Ausbau vorgesehenen Umsatzsteuermitteln finanziert.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fuer-ein;
Themen: U3-Ausbau
# ?, ernstes Gespräch
# ?, Taskforce
# ?, Sommerpause
# ?, liebe Oppositionskollegen
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesjugendämter
# ?, Regierungswechsel
# ?, Jungendinstitut
# ?, Kommunen
# ? 30. +++ (SEM)
Sämtliche Bundesmittel für den U3-Ausbau sind dementsprechend in NRW schon heute verausgabt oder verplant.
Bis 2010 hat das Land NRW keine eigenen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
Nach dem Regierungswechsel 2010 wurde von der gegenwärtigen Landesregierung bis 2013 ein Investitionsprogramm in Höhe von rund 400 Millionen Euro für den U3-Ausbau aufgelegt, von denen bereits 395 Millionen Euro den Jugendämtern zur Verfügung gestellt wurden.
NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-kitaplaetze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen;
Themen: Kitaplätze
# ?, Debatte
# ?, Taskforce
# ?, sämtliche Bundesmittel
# ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme
# ?, wirkliche Wahlfreiheit
# ?, Kommunen
# ?, umstrittenes Betreuungsgeld
# ?, Milliarden
# ?, Landesjugendämter
# ? 31. +++ (SEM)
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die ab dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
"Nicht nur bei der vereinbarten Versorgungsquote, sondern auch bei der Bewilligung der Bundesmittel hat NRW beim U3-Ausbau eine absolute Punktlandung erzielt.
Von den rund 481 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm des Bundes für NRW sind 99,9 Prozent bereits bewilligt worden", sagte Schäfer.
Damit habe Nordrhein-Westfalen ein erstes Etappenziel erreicht.
"Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.
Datum: 2013-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nordrhein-westfalen-ist-auf-die-nachfrage-nach-u3-plaetzen-gut;
Themen: neues Kindergartenjahr
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Vorbereitungen
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Land für U3-Ausbau
# ?, Kommunen der Nachfrage
# ?, Vermittlungsanstrengungen
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, Gemeinden
# ?, Betreuungsgeld
# ? 32. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Fristen für den Abruf der Bundesmittel zum U3-Ausbau auf den Weg gebracht.
Der entsprechende Antrag ist bereits in der vergangenen Woche dem Bundesrat mit der Bitte zugeleitet worden, ihn mit dem Hinweis der Eilbedürftigkeit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am kommenden Freitag zu setzen.
Die Bundesmittel zum Ausbau der Betreuung von unter Dreijährigen aus dem Investitionsprogramm 2008-2013 müssen nach bisheriger Gesetzeslage bis Ende des Jahres verbaut sein.
Die geförderten Maßnahmen müssen komplett abgeschlossen sein.
Das Investitionsprogramm 2013-2014 steht für Maßnahmen mit Bauabschluss bis 31. Dezember 2014 bereit.
Datum: 2013-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-initiiert-bundesratsinitiative-zur-verlaengerung-der;
Themen: Hinweis des Bundesrats
# ?, Investitionsprogramm
# ?, Eilbedürftigkeit
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Bundesmittel
# ?, Verlängerung
# ?, Bitte
# ?, vergangene Woche
# ?, Abruf für U3-Ausbau
# ?, Bauabschluss
# ? 33. +++ (SEM)
* rund 440 Millionen Euro im Rahmen des Landesinvestitionsprogramms
* rund 750 Millionen Euro im Rahmen des Belastungsausgleichsgesetzes
Zusätzlich stehen in den kommenden Jahren aus dem neuen Investitionsprogramm des Bundes noch rund 120 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Jugendamtsliste finden Sie unter www.mfkjks.nrw.de.
Datum: 2015-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-rund-6000-zusaetzliche-u3-plaetze-und-rund-3200-zusaetzliche;
Themen: nächstes Kindergartenjahr
# ?, Familienministerin
# ?, U3-Ausbau
# ?, Rahmen des Landesinvestitionsprogramms
# ?, U3-Rechtsanspruch von Kindern
# ?, neues Investitionsprogramm
# ?, Ü3-Anmeldungen
# ?, über 1 Kinder
# ?, Verfügung
# ?, Jugendamtsliste
# ? 34. +++ (SEM)
"Die Regelungen müssen möglichst unbürokratisch, pragmatisch und rechtssicher sein.
Diesen Anforderungen genügt der Regierungsentwurf mit einem regelungswütigen bürokratischen Berichtspflichtensystem nicht", sagte Schäfer.
Die Berichtspflichten zum Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" seien bereits in der Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 2007 im Einvernehmen zwischen dem Bund und den Ländern angemessen geregelt.
"Es ist nicht nachvollziehbar, wie eine Bundesministerin konsequent über eine gemeinsame Aufgabe von so herausragender Bedeutung das Gespräch mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern verweigert.
Sie reagiert auf die ausgestreckte Hand der Länder und deren konstruktive Vorschläge mit sachlich völlig unzutreffenden politischen Attacken", sagte Schäfer.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenuber-den-2;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, Kommunen
# ?, Parteigrenzen
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Regierungswechsel
# ?, Finanzierung
# ? 35. +++ (SEM)
"Eines ist allerdings klar: Wir setzen den Ausbau der Betreuungsplätze für die Jüngsten fort", sagte Schäfer.
Mit dem erfolgreichen Ausbau werde die Nachfrage weiter zunehmen.
Deshalb habe das Land sein Investitionsprogramm mit dem Haushalt 2013 noch einmal um weitere 40 Millionen aufgestockt.
Gleichzeitig hätten die Länder in den Fiskalpaktverhandlungen zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau durchgesetzt, von denen für NRW rund 126 Millionen Euro in den Jahren 2013 und 2014 zur Verfügung stehen.
Diese Landes- und Bundesmittel würden den Jugendämtern seit Beginn dieses Jahres fortlaufend für den weiteren U3-Ausbau zur Verfügung gestellt.
Datum: 2013-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-beim-rechtsanspruch-auf-u3-0;
Themen: Rechtsanspruch
# ?, Inkrafttreten des Rechtsanspruchs
# ?, Betreuungsplatz
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, positive Zwischenbilanz
# ?, Schäfer
# ?, Betreuungsgeld
# ?, familienpolitischer Unfug
# ?, U3-Ausbau
# ?, Kommunen der Nachfrage
# ? 36. +++ (SEM)
Dafür hat das Land die entsprechenden Mittel den Kommunen bereits zur Verfügung gestellt.
Bis 2010 hat das Land NRW keine eigenen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
Nach dem Regierungswechsel 2010 wurde von der gegenwärtigen Landesregierung bis 2013 ein Investitionsprogramm in Höhe von rund 400 Millionen Euro für den U3-Ausbau aufgelegt, von denen bereits 395 Millionen Euro den Jugendämtern zur Verfügung gestellt wurden.
Darüber hinaus wird das Land NRW bis 2018 den Kommunen Ausgleichsleistungen für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen, die sich nach gegenwärtigem Stand auf rund 1,4 Milliarden Euro belaufen.
Davon werden rund 1,2 Milliarden Euro aus für den U3-Ausbau vorgesehenen Umsatzsteuermitteln finanziert.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fur-ein-0;
Themen: ernstes Gespräch
# ?, Taskforce
# ?, Sommerpause
# ?, Kostenausgleichsgesetz
# ?, Sommerthemensuche
# ?, liebe Oppositionskollegen
# ?, Verfügung
# ?, Landesjugendämter
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kommunen
# ? 37. +++ (SEM)
Sämtliche Bundesmittel für den U3-Ausbau sind dementsprechend in NRW schon heute verausgabt oder verplant.
Bis 2010 hat das Land NRW keine eigenen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
Nach dem Regierungswechsel 2010 wurde von der gegenwärtigen Landesregierung bis 2013 ein Investitionsprogramm in Höhe von rund 400 Millionen Euro für den U3-Ausbau aufgelegt, von denen bereits 395 Millionen Euro den Jugendämtern zur Verfügung gestellt wurden.
NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-mehr-kitaplatze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen-0;
Themen: Kitaplätze
# ?, Debatte
# ?, Taskforce
# ?, sämtliche Bundesmittel
# ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme
# ?, Kommunen
# ?, umstrittenes Betreuungsgeld
# ?, Milliarden
# ?, Landesjugendämter
# ?, Verfügung
# ? 38. +++ (SEM)
Kommunale Sportstätten sind ein wichtiger Baustein kommunaler Infrastruktur.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Sport dient der Gesunderhaltung und dem Wohlbefinden - auch wenn Sport in Corona-Zeiten nur eingeschränkt möglich ist.
Aber mit dem Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten 2020 wird der Grundstein für den Sport von morgen gelegt.
Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 ist es uns gelungen, in Rekordzeit einen Baustein zur Zukunftsfähigkeit der kommunalen Infrastruktur zu platzieren.
Öffentliche Investitionen in die kommunale Infrastruktur bringen einen wichtigen Impuls zur Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-auf-los-gehts-los-47-millionen-euro-zur-verbesserung-der;
Themen: Verbesserung der Sportinfrastruktur
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, 100-Prozent-Förderung
# ?, Sprinttempo
# ?, Schwimmhalle
# ?, Ersatzneubau
# ?, Baustein der Zukunftsfähigkeit
# ?, Dauerläufer
# ?, Investitionspakt für Förderung
# ?, Terrassenfreibad
# ? 39. +++ (SEM)
Mit den positiven Veränderungen im Kreditprogramm 'NRW.BANK.
Wohneigentum' wird in unsicherer Zeit für viele private Bauherrschaften Sicherheit im freifinanzierten Wohnungsbau gegeben.
Gerade viele mittelständische Wohnungsunternehmen haben seit der Aufkündigung der Energieeffizienzhaus-Förderung im Januar 2022 durch die Bundesregierung Investitions- und Modernisierungsprogramme heruntergefahren oder mangels Wirtschaftlichkeit gestoppt.
Hieran hat die Bundesregierung bei gleichzeitigem Höherschrauben von technischen Anforderungen an Gebäude ihren Anteil.
Es braucht dringend ein bundesweites Baukosten-Moratorium: Neue geplante Vorschriften, und alles, was den Bau die kommenden Jahre verteuert oder verteuern wird, ist einem Realitätscheck zu unterziehen.
Datum: 2023-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerdern-was-wohnungen-schafft-mehrjaehrige-oeffentliche;
Themen: öffentliches Wohnraumförderprogramm
# ?, Zweckbindung
# ?, Wohnungen
# ?, herausfordernde Zeit
# ?, Wohneigentum
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Bestandswohnungen
# ?, Energieeffizienzhausförderung
# ?, Mietenstufen
# ?, Verfahrensbeteiligungen
# ? 40. +++ (SEM)
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die ab dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
"Nicht nur bei der vereinbarten Versorgungsquote, sondern auch bei der Bewilligung der Bundesmittel hat NRW beim U3-Ausbau eine absolute Punktlandung erzielt.
Von den rund 481 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm des Bundes für NRW sind 99,9 Prozent bereits bewilligt worden", sagte Schäfer.
Damit habe Nordrhein-Westfalen ein erstes Etappenziel erreicht.
"Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.
Datum: 2013-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-auf-die-nachfrage-nach-u3-platzen-gut-vorbereitet;
Themen: Betreuungsplatz
# ?, Land für U3-Ausbau
# ?, Kommunen der Nachfrage
# ?, Rechtsanspruch
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, neues Kindergartenjahr
# ?, Betreuungsgeld
# ?, U3-Plätze
# ?, Vorbereitungen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ? 41. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Fristen für den Abruf der Bundesmittel zum U3-Ausbau auf den Weg gebracht.
Der entsprechende Antrag ist bereits in der vergangenen Woche dem Bundesrat mit der Bitte zugeleitet worden, ihn mit dem Hinweis der Eilbedürftigkeit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am kommenden Freitag zu setzen.
Die Bundesmittel zum Ausbau der Betreuung von unter Dreijährigen aus dem Investitionsprogramm 2008-2013 müssen nach bisheriger Gesetzeslage bis Ende des Jahres verbaut sein.
Die geförderten Maßnahmen müssen komplett abgeschlossen sein.
Das Investitionsprogramm 2013-2014 steht für Maßnahmen mit Bauabschluss bis 31. Dezember 2014 bereit.
Datum: 2013-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-initiiert-bundesratsinitiative-zur-verlangerung-der-fristen-fur-die;
Themen: Hinweis des Bundesrats
# ?, Eilbedürftigkeit
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Bundesmittel
# ?, Verlängerung
# ?, Bitte
# ?, Investitionsprogramm
# ?, vergangene Woche
# ?, Abruf für U3-Ausbau
# ?, Antrag
# ? 42. +++ (SEM)
Und zeigt, dass bedarfsgerechte und zeitgemäße Personalentwicklung bei der Polizei dieser Landesregierung ein wichtiges Anliegen ist", betonte Jäger.
Als Teil des 15-Punkte-Programms zur weiteren Stärkung der inneren Sicherheit und zur besseren Flüchtlingsintegration ist die Erhöhung der Polizeipräsenz in ein strategisches Gesamtkonzept der Landesregierung eingebettet.
Dieses Konzept ist mit einem Volumen von 46,9 Millionen Euro das größte Investitionsprogramm für mehr innere Sicherheit deutschlandweit.
Datum: 2016-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-verstaerkt-gezielt-ihre-praesenz;
Themen: Polizei in Duisburg
# ?, NRW-Polizei
# ?, Kommissariate
# ?, Schwerpunktbehörden
# ?, Polizeipräsidien
# ?, Polizeianwärter
# ?, Polizisten
# ?, Investitionsprogramm für Sicherheiten
# ?, Kriminalitätsrate
# ?, Lebensarbeitszeit von Maßnahmen
# ? 43. +++ (SEM)
So werden im Rahmen des Investitionspakets rund 27 Millionen Euro für weitere Maßnahmen zur kommunalen Klimaanpassung, zum Ausbau Grüner Infrastruktur und zum Flächenrecycling zur Verfügung gestellt.
In Ergänzung zum Konjunkturprogramm des Bundes werden zudem zusätzliche Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro für die Stärkung der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft sowie für Investitionen in die Umweltwirtschaft bereitgestellt.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Durch gezielte Förderungen stellt das Konjunktur- und Investitionsprogramm die Weichen für eine umweltfreundlichere Wirtschaftsweise.
Indem wir Maßnahmen zur Klimaanpassung und zum Erhalt der Biodiversität forcieren und die Kreislauf- und Umweltwirtschaft stärken, schützen wir unsere Lebensgrundlagen, fördern innovative Produkte und Dienstleistungen und schaffen attraktive und wettbewerbsfähige Arbeitsplätze für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
"
Datum: 2020-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/post-corona-nachhaltigkeit-und-zukunft-investieren;
Themen: zusätzliche Mittel
# ?, Umweltwirtschaft
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, entscheidendes Kriterium
# ?, Konjunkturprogramm
# ?, Altlastensanierung
# ?, Coronakrise
# ?, Wirtschaftsentwicklung
# ?, Umweltpolitik
# ?, Anpassung
# ? 44. +++ (SEM)
"
Die neuen Vollzugsgesetze flankieren das bereits 2014 beschlossene Programm der Landesregierung zur Modernisierung des Justizvollzugs, mit dem landesweit 2.750 Haftplätze erneuert und modernisiert werden.
Es ist das größte Investitions- und Modernisierungsprogramm des Justizvollzugs seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland.
Seit 2010 sind im Justizvollzug 424 neue Stellen geschaffen und mit dem Konzept zur Förderung der Integration von ausländischen Inhaftierten und zur Verbesserung der Sicherheit im Justizvollzug weitere 79 Stellen bereitgestellt worden.
Im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen arbeiten heute rund 8.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 36 Justizvollzugsanstalten mit etwa 16.000 Gefangenen.
Datum: 2017-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicherheit-verlangt-mehr-als-nur-das-wegsperren-von-straftaetern-landtag;
Themen: neue Strafvollzugsgesetze
# ?, Gefangene
# ?, Haftanstalten
# ?, Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sicherheit
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Alias-Personalien
# ?, Fußfessel
# ?, Förderung für Integration
# ?, Gesetzesbeschluss
# ? 45. +++ (SEM)
Sonderprogramm für den ÖPNV entlastet Kommunen - Verkehrsministerium gibt Maßnahmen zur Umsetzung frei
3. September 2020 phb Haltestelle Foto: Land NRW
Mit einem Investitionsprogramm über rund 50 Millionen Euro fördert die Landesregierung die kommunale Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr.
Verkehr
Mit einem Investitionsprogramm über rund 50 Millionen Euro fördert die Landesregierung die kommunale Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr.
Datum: 2020-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderprogramm-fuer-den-oepnv-entlastet-kommunen-verkehrsministerium-gibt;
Themen: kommunale Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Fördersatz für Projekte
# ?, Maßnahmenliste für ÖPNV-Sonderprogramm
# ?, Instandhaltung für Beschleunigungsmaßnahmen
# ?, konjunktureller Impuls
# ?, moderne vielfältige Mobilität
# ?, Investment
# ?, Baugewerbe
# ? 46. +++ (SEM)
Projektanträge können ab sofort beim Projektträger Jülich eingereicht werden.
Ministerin Heinen-Esser: "Ziel muss es sein, dass unsere Wirtschaft klimaresilienter und ressourceneffizienter aus der Krise hervorkommt.
Durch gezielte Förderungen stellt das Konjunktur- und Investitionsprogramm die Weichen für eine umweltfreundlichere Wirtschaftsweise.
Indem wir innovative Produkte und Dienstleistungen fördern, schaffen wir attraktive und wettbewerbsfähige Arbeitsplätze für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
"
Datum: 2020-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-sonderprogramm-umweltwirtschaft;
Themen: Umweltwirtschaft
# ?, Coronakrise
# ?, wirtschaftliche anschließende Erholung
# ?, Innovationsfähigkeit
# ?, zentrale Bedeutung
# ?, Basis von Zuschüssen
# ?, Rahmen des Landeskonjunkturprogramms
# ?, krisensichere Geschäftsmodelle
# ?, Landeskonjunkturprogramm
# ?, gezielte Förderungen
# ? 47. +++ (SEM)
Neu ist, dass ab 2016 die Hälfte der Tilgungsnachlässe als Eigenkapitalersatz von der NRW.BANK angerechnet werden kann.
Groschek: "Ich will die Schlagzahl steigern.
Mit der Erleichterung beim Eigenkapitalnachweis und den höheren Tilgungsnachlässen können Investoren, Wohnungsunternehmen und -genossenschaften ihre Investitionsprogramme aufstocken.
Der geförderte Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen ist heute so rentabel wie noch nie.
"
Datum: 2016-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbau-neue-foerderbestimmungen-gelten-ab-heute;
Themen: neue Förderbestimmungen
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Zweckbindung
# ?, Investoren
# ?, Kraft
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Durchschnittseinkommen
# ?, Eigenkapitalnachweis
# ?, Ergebnisse der Wohnraumförderung
# ?, Förderung von Gebäuden
# ? 48. +++ (SEM)
Fotos von den Bescheid-Übergaben folgen im Anschluss zu dem Termin: https://www.mags.nrw/pressemitteilungen-und-pressedatenbank
Hintergrund
Die Förderung erfolgt über das Investitionsprogramm Krankenhaus-Einzelförderung der Landesregierung.
Mit dem Programm soll die Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen zielgerecht verbessert werden, um eine qualitativ hochwertige und patientengerechte Versorgung für die Menschen sicherzustellen.
Für die aktuelle Wahlperiode wird die Umsetzung des neuen Krankenhausplans gefördert.
Datum: 2024-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzielle-foerderung-zur-umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-nordrhein;
Themen: neue Krankenhausplanung
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Feststellungsbescheide
# ?, finanzielle Förderung
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Kapazitäten des Klinikums
# ?, Leistungsbereich der Neurologie
# ?, Tagesklinik in Drensteinfurt
# ?, Wahlperiode für Umsetzung
# ?, anstehende Strukturveränderungen
# ? 49. +++ (SEM)
Fotos von den Bescheidübergaben folgen im Anschluss zu dem Termin: www.mags.nrw/pressemitteilungen-und-pressedatenbank
Hintergrund
Mit dem Investitionsprogramm Krankenhaus-Einzelförderung der Landesregierung wird die Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen weiter verbessert.
Ziel ist es, auch zukünftig eine qualitativ hochwertige und patientengerechte Versorgung für die Menschen sicherzustellen.
Für die aktuelle Wahlperiode wird die Umsetzung des neuen Krankenhausplans gefördert.
Datum: 2025-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzielle-foerderung-zur-umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-nordrhein-0;
Themen: Klinikum Hagen
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Krankenhäuser
# ?, Stichtag für Umsetzung
# ?, Teil von Förderungen
# ?, Kliniken
# ?, Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kinderpsychiatrie
# ?, Jugendpsychiatrie
# ?, neue Krankenhausplanung
# ? 50. +++ (SEM)
* Das Ausgabenvolumen in 2026 steigt um rund 93,1 Millionen Euro und beträgt insgesamt rund 983 Millionen Euro.
* Jeder von den Kommunen beantragte Platz kann bewilligt werden.
Investitionsprogramm Ganztagsausbau:
* Aus Bundes- und Landesmitteln werden 254 Millionen Euro bereitgestellt, damit die kommunale Infrastruktur im Ganztagsbereich ausgebaut werden kann.
Die Bundesmittel steigen um rund 69,8 Millionen Euro und die Landesmittel um rund 35,6 Millionen Euro.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;
Themen: Startchancenprogramm
# ?, Schulentwicklungsprozesse
# ?, Pauschale
# ?, Bildungspauschale
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Bereich von Sachausgaben
# ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms
# ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung
# ?, Rahmen der Ergänzung
# ? 51. +++ (SEM)
Fast 70 Prozent davon werden in die kommunale Infrastruktur fließen, vor allem in Bildung und Betreuung
21. Oktober 2025 Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht während der Kabinett-Pressekonferenz Foto: Land NRW / Josua Dunst
Mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
In den nächsten zwölf Jahren sieht der Plan Investitionen in einer Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vor.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Landesgeschichte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infografik
# ?, Weg
# ?, Symbole
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Kitas
# ?, Landesinfrastruktur
# ? 52. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans schreitet voran
Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans schreitet voran: Landesregierung bringt Gesetz zum größten Infrastruktur- und Investitionsprogramm auf den Weg
Kabinett billigt "NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036".
Mit dem Gesetzentwurf wird die erste Säule des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur umgesetzt.
Datum: 2025-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Infrastrukturprogramm
# ?, Investitionsprogramm
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Sondervermögen des Bunds
# ?, Mittel
# ?, Schritt der Umsetzung
# ?, Säule des Nordrhein-westfalenplans
# ?, verlässliche Planungssicherheit
# ?, Weg
# ? 53. +++ (SEM)
Kinder und Jugendliche zu fördern hat für uns höchste Priorität.
Und auch beim Thema Sicherheit sorgen wir dafür, dass sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf einen handlungsfähigen Staat verlassen können.
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan haben wir das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm der Landesgeschichte auf den Weg gebracht.
Damit stärken wir die Kommunen nachhaltig und sorgen für Verlässlichkeit: Wir sichern die bisherigen Investitionsförderungen des Landes und garantieren den Kommunen zugleich die Höhe der Investitionspauschalen.
So legen wir das Fundament für eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur in unserem Land.
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ? 54. +++ (SEM)
Möglich macht das unser Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur.
Mit diesem Plan werden wir in den nächsten zwölf Jahren insgesamt rund 60 Milliarden Euro in unser Land investieren, in Kitas, Schulen und Universitäten, Straßen und Brücken, Krankenhäuser und Sportanlagen.
Das ist das größte Investitionsprogramm in der Geschichte unseres Landes.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gemeinsam mit der Bundesregierung und unseren Kommunen wollen wir Ihren Alltag konkret besser machen.
So wie hier in der Schwimmhalle in Dorsten.
Datum: 2026-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2026;
Themen: Schwimmhalle der Haldenwangschule
# ?, neues Jahr
# ?, möglicher Schwimmunterricht
# ?, Schwimmbad
# ?, Mitbürgerinnen
# ?, Freiheit
# ?, gute Infrastruktur
# ?, gute Bildung
# ?, Zuversicht
# ?, Liebe
# ? 55. +++ (SEM)
Insgesamt soll der Neubau Platz für rund 400 wissenschaftliche, technische und administrative Angestellte und fast 5.000 Studierende der gesamten Informatik bieten.
Kultur und Wissenschaft
Der "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Anknüpfend an eine Bedarfseinschätzung der RWTH Aachen wird dort ein Neubau für das KI-Center mit Geld aus dem NRW-Plan geschaffen, um die Forschung, Entwicklung und Lehre in einem zentralen Zukunftsfeld voranzutreiben.
Bis zu 180 Millionen Euro sind dafür eingeplant.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-zu-180-millionen-euro-aus-dem-nrw-plan-fuer-neues-ki-center-der-rwth-aachen;
Themen: NRW-Plan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, neues KI-Center
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gesamte Informatik
# ?, Neubau
# ?, neuer Rohstoff
# ?, Lehre
# ?, exzellente Infrastruktur
# ?, Infrastrukturprogramm
# ? 56. +++ (SEM)
2. April 2026 Eine moderne Brücke als Baustelle Abb.: KI-generiert
Am 19. Dezember 2025 ist das Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 in Kraft getreten.
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Am 19. Dezember 2025 ist das Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 in Kraft getreten.
Datum: 2026-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-digitales-verfahren-fuer-kommunen;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infrastrukturprogramm
# ?, Investitionsprogramm
# ?, Baustein des Nordrhein-westfalenplans
# ?, Begleichung
# ?, Grundsatz der Trägerneutralität
# ?, Mittelabrufe
# ?, Sachinvestitionen
# ?, Verfahrensabwicklung
# ? 57. +++ (SEM)
Gefördert werden hochwirksame Investitionen, die maximale Wirkung entfalten können und deren Finanzierung aus dem laufenden Haushalt nicht vorgesehen war.
Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-land-finanziert-neuen-hochleistungsrechner-der-universitaet-zu-koeln;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Universität Köln
# ?, neuer Hochleistungsrechner
# ?, Lehre
# ?, Doktoren
# ?, Investitionen
# ?, KI-Kapazität
# ?, Kapazitäten des Hochleistungsrechners
# ?, Start von Hpcbasiscluster.nrw
# ? 58. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 werden landesweite Investitionen in die Sportinfrastruktur in Höhe von 600 Millionen Euro ermöglicht.
Das Investitionsprogramm im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Plans gliedert sich in drei zentrale Bereiche:
* 200 Millionen Euro für Sportvereine
* 200 Millionen Euro für Schwimmbäder
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moderne-sportstaette-nordrhein-westfalen-200-millionen-euro-foerderung-fuer;
Themen: NRW-Sportmilliarde
# ?, Sportvereine
# ?, moderne Sportstätten
# ?, Sportinfrastruktur
# ?, Programmaufruf
# ?, NRW-Infrastrukturgesetz
# ?, Freischaltung
# ?, Förderportal
# ?, Präsident von Landessportbund
# ?, paralympische Spiele
# ? 59. +++ (SEM)
11. Mai 2026 Forschender hält Petrischale vor sich mit beiden Händen, an denen er blaue Handschuhe trägt. in der Petrischale ist ein Stück Alge zu sehen.
Foto: pexels.com / Chokniti Khongchum
Mit dem größten Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes wird unter anderem die Materialforschung der Zukunft im Ruhrgebiet gestärkt.
Kultur und Wissenschaft
Insgesamt 2,3 Milliarden Euro fließen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur in Gebäude und Ausstattung für Forschung und Lehre.
Datum: 2026-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-land-finanziert-neues-labor-fuer-ki-getriebene;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, TU Dortmund
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Materialforschung der Zukunft
# ?, Zukunft in Ruhrgebiet
# ?, ki-getriebene Materialforschung
# ?, neue Forschungsinfrastruktur
# ?, Petrischale
# ?, Rektor
# ?, Technische Universität Dortmund
# ? 60. +++ (SEM)
Gefördert werden hochwirksame Investitionen, die maximale Wirkung entfalten können und deren Finanzierung aus dem laufenden Haushalt nicht vorgesehen war.
Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Datum: 2026-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-8636-millionen-euro-fuer-modernisierung-forschung-und;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Modernisierung
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Ausbildung
# ?, Schwimmzentrum
# ?, Investitionen
# ?, Sporthochschule
# ?, Campus
# ?, Download
# ?, Professoren
# ? 61. +++ (SEM)
Kultur und Wissenschaft
Insgesamt 2,3 Milliarden Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur stehen für den Bereich Hochschule, Forschung, Lehre und Transfer bereit.
Aus dem größten Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes wird unter anderem die Bonner Physik auf Exzellenzniveau gestärkt: 113 Millionen Euro fließen in die Modernisierung und Erneuerung des Physikalischen Instituts an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
Die Physik ist an drei der acht Bonner Exzellenzcluster beteiligt, die seit Januar 2026 gefördert werden.
Damit verfügt Bonn über eine deutschlandweit einzigartige Konzentration physikalischer Spitzenforschung.
Datum: 2026-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-113-millionen-euro-fuer-exzellente-physik-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, physikalisches Institut
# ?, Beschleunigerphysik
# ?, Rektor
# ?, Teilchenphysik
# ?, Quanteninformation
# ?, Universum
# ?, Universität Bonn
# ?, Finanzierungszusage
# ? 62. +++ (SEM)
Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes überreichte am Donnerstag, 28. Mai 2026, die Finanzierungszusage für die bauliche und technische Erweiterung des nationalen Hochleistungsrechenzentrums PC2 an den Präsidenten der Universität Paderborn Prof. Dr. Matthias Bauer.
Kultur und Wissenschaft
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
2,3 Milliarden Euro fließen in den Bereich Hochschule, Forschung, Lehre und Transfer - davon 36 Millionen in den Ausbau des Hochleistungsrechenzentrums an der Universität Paderborn.
Hier können in Zukunft riesige Datenmengen gespeichert, verarbeitet und bereitgestellt werden, die beispielsweise für das Quantencomputing oder die Weiterentwicklung künstlicher Intelligenz benötigt werden.
Datum: 2026-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-36-millionen-euro-fuer-nationales-ki-hochleistungsrechenzentrum-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Universität Paderborn
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Supercomputer
# ?, bauliche technische Erweiterung
# ?, Forschungsdaten
# ?, KI-Systeme
# ?, NRW-Plan
# ?, Finanzierungszusage
# ?, Kühlung
# ? 63. +++ (SEM)
Mit der Investition werden die Gebäude A, B, C und W auf dem Campus Eupener Straße erworben, in denen insbesondere die Themen Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Robotik bearbeitet werden.
Kultur und Wissenschaft
Das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes - der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur - stellt 2,3 Milliarden Euro für die Bereiche Hochschule, Forschung, Lehre und Transfer bereit.
60 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan fließen in die nachhaltige Campus-Entwicklung der FH Aachen.
Mit der Investition werden die Gebäude A, B, C und W auf dem Campus Eupener Straße erworben, in denen insbesondere die Themen Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Robotik bearbeitet werden.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-60-millionen-euro-fuer-nachhaltige-campus-entwicklung-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, FH Aachen
# ?, Campus
# ?, gute Infrastruktur
# ?, nachhaltige Campusentwicklung
# ?, Watt
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Robotik
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Transfer
# ? 64. +++ (SEM)
Insgesamt steht im Haushaltsjahr 2026 eine Rekordsumme von über 6,2 Milliarden Euro für die frühkindliche Bildung zur Verfügung.
Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellen Bund und Land insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-840-millionen-euro-fuer-investitionen-die;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, steuerliches Investitionssofortprogramm
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Steuerausfälle
# ?, notwendige Verwaltungsvereinbarung
# ?, Kompensationsmittel
# ?, Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Geld
# ?, Investitionsförderung für Kindertagesbetreuung
# ? 65. +++ (SEM)
Darum sehe ich die Bewerbung genau wie der Inklusionsbeirat als eine einmalige Chance für die Inklusion, die natürlich auch meine volle Unterstützung findet", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Zur Stärkung des Para-Sports und der Inklusion hat die Landesregierung im Zuge der Bewerbung für die Spiele im Frühjahr 2026 die 10-Punkte-Offensive für den Para Sport und die Inklusion vorgestellt.
Unter anderem ist hier inkludiert, dass die rund eine Milliarde Euro, die das Land 2026 für die Modernisierung, die Sanierung und den Neubau von Sportstätten und Schwimmbädern zur Verfügung stellt, auch das größte Investitionsprogramm für Barrierefreiheit in Sportstätten werden soll.
Außerdem soll das Paralympische Zentrum ausgebaut und die Vergütung für Trainerinnen und Trainer unabhängig davon, ob sie im olympischen oder paralympischen Bereich tätig sind, verbessert werden.
Hintergrund
Datum: 2026-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionsbeirat-unterstuetzt-die-bewerbung-koelnrheinruhr-fuer-die-olympischen;
Themen: Inklusionsbeirat
# ?, paralympische Spiele
# ?, gesellschaftlicher Bewusstseinswandel
# ?, einzigartige Gelegenheit
# ?, Sportstätten
# ?, einmalige Chance
# ?, Inklusionspolitik
# ?, Behinderungen
# ?, Statement
# ?, Stärkung für Parasport
# ? 66. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Städtebauförderprogramm Nordrhein-Westfalen 2026 steht: Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 356 Millionen Euro für 139 Stadtumbauprojekte in 117 Kommunen freigegeben.
"Die Städtebauförderung ist weit mehr als ein reines Investitionsprogramm.
Sie ist das Fundament und unverzichtbarer Baustein für eine moderne Stadt- und Gemeindeentwicklung in Nordrhein-Westfalen.
Sie erweckt Wohnviertel zu neuem Leben, schafft attraktive Orte unter Berücksichtigung von Klimaanpassungsmaßnahmen und Mobilitätserfordernissen der Zukunft.
Datum: 2026-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderung-nordrhein-westfalen-2026-356-millionen-euro-fuer-139;
Themen: Städtebauförderung
# ?, Städtebauförderprogramm
# ?, Gemeindeentwicklung
# ?, modellhafte Beseitigung
# ?, Wohnungsüberhänge
# ?, Planungskosten
# ?, Bedeutung eines Förderinstruments
# ?, Burgberg
# ?, Mauersanierung
# ?, Mobilitätserfordernisse
# ? 67. +++ (SEM)
Auf dem Technologie-Campus Steinfurt lernen Studentinnen und Studenten im Reallabor, wie Wärmepumpen noch effizienter werden
27. August 2026 PHB Strom-Platine Batterie Forschung Labor Foto: iStock / leventince
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
2,3 Milliarden Euro sind für die Bereiche Hochschule, Forschung, Lehre und Transfer vorgesehen.
18,8 Millionen Euro erhält die FH Münster.
Datum: 2026-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-188-millionen-euro-fuer-erdwaerme-der-fh-muenster;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, FH Münster
# ?, Erdwärme
# ?, eigene Anlage
# ?, große Versuchslüftungsanlage
# ?, Bohrlöcher
# ?, Steuerungstechnik
# ?, Studentinnen
# ?, Regelungstechnik
# ? 68. +++ (SEM)
Investition in eine nachhaltige und klimafreundliche Hochschule
28. August 2026 phb Studentin, Laptop, pink Foto: panthermedia.net / lightpoet
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
2,3 Milliarden Euro fließen in den Bereich Hochschule, Forschung, Lehre und Transfer.
Auch die Hochschule Bochum profitiert von der Landesförderung, um sich nachhaltiger und klimafreundlicher aufzustellen.
Datum: 2026-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-300000-euro-fuer-photovoltaik-projekt-der-hochschule;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Hochschule Bochum
# ?, gute Infrastruktur
# ?, nachhaltige klimafreundliche Hochschule
# ?, Erdkabel
# ?, Geschichte
# ?, Investitionen
# ?, Landesförderung
# ?, Batteriespeichersystem
# ?, Campusstromnetz
# ? 69. +++ (SEM)
Anträge können im Förderprogramm progres.nrw-Klimaschutztechnik vollständig digital gestellt werden - schnell und einfach.
Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Datum: 2026-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-fuer-gute-infrastruktur-60-millionen-euro-fuer-klimafreundliche;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Heizungstausch
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Gebäudenetze
# ?, unabhängige Informationsveranstaltungen
# ?, Quartier
# ?, klimafreundliche Wärmeversorgung
# ?, Infoveranstaltungen
# ?, Abwasser
# ?, Bürgerinnen
# ? 70. +++ (SEM)
Jährlich erhalten landesweit mehr als 125.000 Menschen die lebensverändernde Diagnose Krebs.
Nordrhein-Westfalen setzt ein starkes Zeichen im Kampf gegen die Volkskrankheit.
Das Land investiert 200 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, dem größten Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes, in ein neues standortübergreifendes Forschungscluster.
AI4CancerCure.
NRW vereint die Exzellenz von Krebsforschung (Onkologie) und Künstlicher Intelligenz aus der nordrhein-westfälischen Universitätsmedizin.
Datum: 2026-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-200-millionen-euro-fuer-das-netzwerk-ai4cancercurenrw-zur;
Themen: Auftaktveranstaltung
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Früherkennung
# ?, Onkologie
# ?, Volkskrankheit
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Konsortium
# ?, Universitätsklinik Köln
# ?, Förderzusage
# ? 71. +++ (SEM)
400 Millionen Euro davon stammen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan.
Das Ministerium der Finanzen hat jetzt eine konkrete Maßnahmenliste mit über 60 Liegenschaften vorgelegt: Polizeidienststellen, Finanzämter, Justizbehörden und weitere Landeseinrichtungen werden energetisch, baulich und technisch modernisiert.
Das Investitionsprogramm ist Teil der "Zukunftsoffensive NRW - Investieren.
Vorsorgen.
Schützen.
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-tempo-bei-sanierungen-land-modernisiert;
Themen: landeseigene Gebäude
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Klimaprogramm
# ?, eigener Gebäudebestand
# ?, frühes Planungsstadium
# ?, geschätzte Gesamtbudgets
# ?, Übersicht von Liegenschaften
# ?, energetische Optimierung
# ?, Investitionsprogramm
# ?, verantwortungsvolle Haushaltspolitik
# ? 72. +++ (SEM)
Die damit verbundenen Zinslasten trägt künftig das Land.
Im Haushaltsplanentwurf 2027 sind dafür 250 Millionen Euro vorgesehen.
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, knapp 10 Milliarden Euro fließen in die Infrastruktur des Landes.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ? 73. +++ (SEM)
Das landesweite Konsortium unter der Koordination der Universität Bonn plant den Projektstart bis Ende 2026.
Am Mittwoch, 16. September 2026, hat der Landtag die Landesregierung auf Antrag der regierungstragenden Fraktionen beauftragt, den Aufbau der neuen Infrastruktur für KI-basierte Robotik mit bis zu 100 Millionen Euro aus dem "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" zu fördern.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist mit 60 Milliarden Euro das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes hat am Mittwochabend im Plenum zur Bedeutung des Projekts und der Spitzentechnologie Stellung genommen.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Nordrhein-Westfalen hat eine europaweit einzigartige Dichte an leistungsstarken Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Datum: 2026-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-landtag-beschliesst-investitionsoffensive-fuer;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Roboter
# ?, ki-basierte Robotik
# ?, marktfähige Innovationen
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Operationen
# ?, Spitzentechnologie
# ?, Plenum
# ?, Investitionen
# ? 74. +++ (SEM)
Der Aufbau soll 2027 zunächst an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) Aachen starten und 2028 an der Universität zu Köln folgen.
Darüber sollen zukünftig alle Hochschulangehörigen einen einfachen Zugang zu der erforderlichen Rechenleistung erhalten, die für den Betrieb von KI-Modellen nötig ist.
Finanziert wird das Projekt aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, dem größten Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Am Mittwoch, 23. September 2026, hat Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes das KI-Projekt im Wissenschaftsausschuss des Landtags vorgestellt.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Nordrhein-Westfalen will führendes KI-Land werden und unsere Hochschulen leisten einen unschätzbaren Beitrag auf diesem Weg.
Datum: 2026-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-neue-landesweite-plattform-fuer-sichere-nutzung-von;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Sprachassistenten
# ?, sichere Nutzung
# ?, Bruchteil
# ?, Chatbots
# ?, Ampel
# ?, Sekunde
# ?, Sonne
# ?, Baustein für Aufbau
# ? 75. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur
Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur für Städte und Gemeinden 2020
Datum: 2020-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-es-wird-sportlich-und-das-doppelter-hinsicht;
Themen: Investitionspakt
# ?, Programmgebiete der Städtebauförderung
# ?, Bestandsgebäude
# ?, Basketballfelder
# ?, Dirtbike
# ?, Förderung für Sportinfrastruktur
# ?, Förderung von Sportstätten
# ?, Hochbaumaßnahmen
# ?, Hochsprunganlage
# ?, Pumptrack
# ? 76. +++ (IR)
"Sie war nur deshalb möglich, weil wir ein 400 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt und den Kommunen bis 2018 Ausgleichsleistungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro zugesagt haben.
Darüber hinaus werden wir das Landesinvestitionsprogramm noch mal um 40 Millionen Euro aufstocken.
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pravention-u3-ausbau-mehr-partizipation-von-jugendlichen-und-bessere-vereinbarkeit;
Themen: Kindpolitik
# ?, eigenständige Jugendpolitik
# ?, Beruf
# ?, Legislaturperiode
# ?, Ausschuss
# ?, soziale Vorbeugung
# ?, Partizipation
# ?, U3-Betreuung
# ?, Prävention
# ?, U3-Ausbau
# ? 77. +++ (IR)
"Sie war nur deshalb möglich, weil wir ein 400 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt und den Kommunen bis 2018 Ausgleichsleistungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro zugesagt haben.
Darüber hinaus werden wir das Landesinvestitionsprogramm noch mal um 40 Millionen Euro aufstocken.
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-praevention-u3-ausbau-mehr-partizipation-von-jugendlichen-und;
Themen: Kindpolitik
# ?, eigenständige Jugendpolitik
# ?, Beruf
# ?, soziale Vorbeugung
# ?, Partizipation
# ?, U3-Betreuung
# ?, Prävention
# ?, U3-Ausbau
# ?, Jugendliche
# ?, Legislaturperiode
# ? 78. +++ (IR)
Sonderinvestitionsprogramm der Landesregierung stellt zusätzlich 1 Milliarde für Krankenhäuser und Pflegeschulen zur Verfügung
Die Landesregierung stellt den Krankenhäusern und Pflegeschulen des Landes im Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms zusätzliche Mittel in Höhe von 1 Milliarde Euro zur Verfügung.
Datum: 2020-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-patientinnen-und-patienten-sollen-investitionen-spueren;
Themen: Pflegeschulen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Sonderinvestitionsprogramm
# ?, Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms
# ?, Investitionen
# ?, Langzeitbeatmungsgeräte
# ?, Pauschalfördermittel
# ?, Rahmen einer Soforthilfe
# ?, Soforthilfe für Aufstockung
# ?, bauliche Umgestaltungen
# ? 79. +++ (IR)
Im Rahmen des Investitionsprogramms Krankenhaus-Einzelförderung hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann am 18. und 19. November 2021 im Rahmen von Terminen bei den Bezirksregierungen Förderbescheide im Gesamtvolumen von rund 106 Millionen Euro an Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen übergeben.
Im Rahmen des Investitionsprogramms Krankenhaus-Einzelförderung hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann am 18. und 19. November 2021 im Rahmen von Terminen bei den Bezirksregierungen Förderbescheide im Gesamtvolumen von rund 106 Millionen Euro an Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen übergeben.
Datum: 2021-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaus-einzelfoerderung-landesregierung-staerkt-die-geburtshilfe-sowie-die;
Themen: hebammengeleiteter Kreißsaal
# ?, Kinderklinik
# ?, Förderhöhe
# ?, Antrag
# ?, Wöchnerinnenstation
# ?, Geburtshilfe
# ?, Jugendmedizin
# ?, Kindermedizin
# ?, Kinderintensivstation
# ?, Geburtsklinik
# ? 80. +++ (IR)
Seit dem Regierungswechsel 2010 haben wir in einem enormen finanziellen Kraftakt ein mittlerweile 440 Millionen Euro starkes Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt.
Datum: 2012-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-dji-bestaetigt-bedarfsprognosen-fuer-nrw-u3-ausbau-hat-dynamik;
Themen: Bedarfsprognosen
# ?, U3-Ausbau
# ?, neue Bedarfsanalyse
# ?, Dynamik
# ?, Eltern der Stichprobe
# ?, Opposition für Trotz
# ?, aktuelle Bedarfsanalyse
# ?, deutliche Trendwende
# ?, enormer finanzielle Kraftakt
# ?, erstellte Studie
# ? 81. +++ (IR)
Seit dem Regierungswechsel 2010 haben wir in einem enormen finanziellen Kraftakt ein mittlerweile 440 Millionen Euro starkes Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt.
Datum: 2012-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dji-bestatigt-bedarfsprognosen-fur-nrw-u3-ausbau-hat-dynamik-gewonnen;
Themen: U3-Ausbau
# ?, Bedarfsprognosen
# ?, Schäfer
# ?, enorme Aufholjagd
# ?, neue Bedarfsanalyse
# ?, Zahlen
# ?, Landesjugendämter
# ?, Dynamik
# ?, Kindertagespflege
# ?, Eltern der Stichprobe
# ? 82. +++ (IR)
Das haben wir bereits mit unserem rund 440 Millionen Euro starkem Landesinvestitionsprogramm bewiesen.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-bundesstatistik-ist-ueberholt-der-u3-ausbau-hat-nrw-dynamik;
Themen: Bundesstatistik
# ?, U3-Ausbau
# ?, Schäfer
# ?, Zahlen
# ?, U3-Plätze
# ?, Landesjugendämter
# ?, Dynamik
# ?, Kindertagespflege
# ?, Kommunen
# ?, Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms
# ? 83. +++ (IR)
Darüber hinaus sei unmittelbar nach dem Regierungswechsel 2010 ein mittlerweile 440 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt worden.
"Vor dem Hintergrund des Landesinvestitionsprogramms und der Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau in Höhe von rund einer dreiviertel Milliarde Euro können wir einen Titel in Höhe von rund acht Millionen Euro für einzelne Sanierungsmaßnahmen von Kindertageseinrichtungen, der bereits in den vergangenen Haushaltsjahren kaum mehr abgerufen wurde, jetzt auflösen.
Datum: 2013-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-74-millionen-euro-mehr-fur-familien-kinder-und-jugend-im-haushalt-2013;
Themen: Haushaltsplan
# ?, U3-Ausbau
# ?, Ausschuss
# ?, Familienhaushalt
# ?, Jugendhaushalt
# ?, Kinderhaushalt
# ?, Landtag
# ?, Jugendpolitik
# ?, Euro
# ?, Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtung
# ? 84. +++ (IR)
Darüber hinaus sei unmittelbar nach dem Regierungswechsel 2010 ein mittlerweile 440 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt worden.
"Vor dem Hintergrund des Landesinvestitionsprogramms und der Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau in Höhe von rund einer dreiviertel Milliarde Euro können wir einen Titel in Höhe von rund acht Millionen Euro für einzelne Sanierungsmaßnahmen von Kindertageseinrichtungen, der bereits in den vergangenen Haushaltsjahren kaum mehr abgerufen wurde, jetzt auflösen.
Datum: 2013-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-rund-74-millionen-euro-mehr-fuer-familien-kinder-und-jugend-im;
Themen: U3-Ausbau
# ?, Jugendpolitik
# ?, Familienhaushalt
# ?, Kinderhaushalt
# ?, Familienbereich
# ?, Kindpolitik
# ?, Jugendbereich
# ?, Familienpolitik
# ?, Haushaltsplan
# ?, Ausschuss
# ? 85. +++ (IR)
Die Förderung erleichtert es den Zweckverbänden unter anderem, sich an dem Programm zur Finanzierung von Barrierefreiheit im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogrammes (ZIP) des Bundes zu beteiligen.
Datum: 2016-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-die-investitionsfoerderung-im-oepnv;
Themen: Investitionsförderung für ÖPNV
# ?, pauschalierte Investitionsförderung
# ?, zusätzliche Investitionsförderung
# ?, ÖPNV in NRW
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Zweckverbände
# ?, Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms
# ?, Zukunftsinvestitionsprogramm
# ?, erhöhte Mittelbereitstellung
# ?, mögliche Erhöhung
# ? 86. +++ (IR)
Die Ministerin sieht das Konzept anschlussfähig an das jüngst von der Landesregierung gestartete Programm "Gute Schule 2020": "Wir haben in Nordrhein-Westfalen das Investitionsprogramm 'Gute Schule 2020' im Umfang von zwei Milliarden Euro aufgelegt.
Datum: 2016-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-digitalisierung-der-bildung-ist-eine-gesamtstaatliche-aufgabe;
Themen: Digitalpakt des Bunds
# ?, Schulsanierung
# ?, Lernen
# ?, digitale Welt
# ?, richtiger Ort
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Bund für Schulen
# ?, Bundesinvestitionen
# ?, bundesweite Tragweite
# ?, digitale Wissensgesellschaft
# ? 87. +++ (IR)
Nach dem Regierungswechsel 2010 hat das Land ein eigenes Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau in Höhe von 400 Millionen Euro aufgelegt, das in diesem Haushalt um weitere 40 Millionen Euro aufgestockt wird.
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-belegen-bedeutung-der-kindertagespflege-fur-unter-dreijahrige;
Themen: unterdreijährige Kinder
# ?, Bedeutung der Kindertagespflege
# ?, Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
# ?, Betreuung
# ?, Landesamt
# ?, Information
# ?, Technik
# ?, U3-Ausbau
# ?, Regierungswechsel
# ?, aktuelle Zahlen
# ? 88. ++ (IR)
Das haben wir bereits mit unserem rund 440 Millionen Euro starkem Landesinvestitionsprogramm bewiesen.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-bundesstatistik-ist-uberholt-der-u3-ausbau-hat-nrw-dynamik-0;
Themen: Bundesstatistik
# ?, U3-Ausbau
# ?, U3-Plätze
# ?, Dynamik
# ?, Zahlen
# ?, Kommunen
# ?, Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms
# ?, hohe Inanspruchnahme
# ?, letzter Platz
# ?, mangelnde Investitionsbereitschaft
# ?