Die Erneuerungsstrategien sind so vielfältig wie die Wohnquartiere selbst.
Im Vordergrund der Modernisierungsoffensive stehen bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz der Wohngebäude als Beitrag zum Klimaschutz.
Die Steigerung des Wohnkomforts für die Mieterinnen und Mieter, beispielsweise durch den Anbau von Balkonen oder die Sanierung von Bädern, stellt vielerorts einen weiteren Investitionsschwerpunkt dar.
Die Modernisierungsoffensive nimmt aber immer auch das Wohnumfeld jenseits der 'vier Wände' in Angriff - mit Ladestationen für E-Mobilität, Fahrradboxen, Bewohnertreffpunkten, Spielplätzen und Grünanlagen.
Zu den besuchten Projekten:

Das geht aus dem Haushaltsentwurf für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor.
Schulministerin Sylvia Löhrmann stellte die Eckpunkte des Einzelplans 05 im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vor.
"Bei angespannter Haushaltslage setzt die Landesregierung einen Investitionsschwerpunkt im Schulbereich", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte weiter: "Die Einhaltung der Schuldenbremse bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Schuletat.
Einsparungen erfolgen jedoch mit Augenmaß bei klaren Prioritätensetzungen.
Wir investieren deutlich in die Umsetzung der Inklusion und des Schulkonsenses.

Insgesamt steigert die Landesregierung die Ausgaben im gesamten Bildungsbereich 2017 um 950 Millionen Euro auf 29 Milliarden Euro.
Für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen stellt das Land im kommenden Jahr insgesamt rund 4,1 Milliarden Euro bereit.
Ein weiterer Investitionsschwerpunkt der Landesregierung bleibt die Innere Sicherheit.
Dafür sind im Haushaltsplan rund 4,2 Milliarden Euro veranschlagt - 375 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.
Das Innenministerium wird 2017 mit 699 neuen Stellen die Polizei verstärken.

Das ist und bleibt die zentrale Herausforderung für unsere Schulen.
"
Schulministerin Löhrmann betonte, dass Nordrhein-Westfalen die gestellten Aufgaben konsequent angehe: "Das Land hat bewusst einen Investitionsschwerpunkt bei den Grundschulen gesetzt, um die Lernbedingungen der jüngsten Schülerinnen und Schülern nachhaltig zu verbessern.
Auf diesem Weg werden wir weiter konsequent vorangehen.
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* Die Erneuerungsstrategien sind so vielfältig wie die Wohnquartiere selbst.
Im Vordergrund der Modernisierungsoffensive stehen bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz der Wohngebäude als Beitrag zum Klimaschutz.
Die Steigerung des Wohnkomforts für die Mieterinnen und Mieter, beispielsweise durch den Anbau von Balkonen oder die Sanierung von Bädern, stellt vielerorts einen weiteren Investitionsschwerpunkt dar.
Die Modernisierungsoffensive nimmt aber immer auch das Wohnumfeld jenseits der "vier Wände" in Angriff - mit Ladestationen für E-Mobilität, Fahrradboxen, Bewohnertreffpunkten, Spielplätzen und Grünanlagen.
Zu den besuchten Projekten:

"Dass im Hause der DB auch die Mitbewerber mit am Planungstisch sitzen, ist ein gutes Zeichen", so Wüst.
Auch in den nächsten Jahren will die Bahn kräftig in die Infrastruktur investieren.
"Nordrhein-Westfalen ist dabei ein absoluter Investitionsschwerpunkt für uns", sagte Bahn-Vorstand Ronald Pofalla.
"Das wird auch die nächsten zehn Jahre so bleiben."
Er rechne mit jährlichen Investitionen von über 2 Milliarden Euro in den nächsten zwei bis drei Jahren.

Hiervon profitiert jede einzelne Kommune.
Die Mittel stehen sofort und unbürokratisch zur Verfügung.
Der klare Investitionsschwerpunkt liegt hier im Bereich Bildung und Betreuung.
5 Mrd. davon sollen für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden.
2 Mrd. Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden.

Deutschlandweit wird es das erste komplett medienbruchfreie Verfahren im Zusammenhang mit dem bereitgestellten Sondervermögen sein.
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Ministerin Scharrenbach weiter: "Der klare Investitionsschwerpunkt der 10 Milliarden Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan liegt im Bereich Bildung und Betreuung.
5 Milliarden Euro sollen für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden.
2 Milliarden Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden.

"Dass Nordrhein-Westfalen bei der Bekämpfung der Pandemie aktuell so gut dasteht, ist auch ein großes Verdienst der Universitätskliniken hier im Land.
Es ist das klare Ziel der Landesregierung, die hohe Leistungsfähigkeit der Unikliniken für die Zukunft zu sichern.
Der Schwerpunkt der Investitionen unseres Sonderprogramms liegt im Baubereich.
Damit stellen wir sicher, dass die Universitätskliniken als Häuser der Maximalversorgung ihre herausragende Arbeit auch in Zukunft leisten können.
Dazu gehört neben weiteren Investitionen in Geräte und Gebäudeausstattung auch die Verbesserung der digitalen Infrastruktur der Unikliniken", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Land investiert 127 Millionen in die Erhaltung der Landesstraßen
9. Februar 2017
Der Schwerpunkt der Investitionen im nordrhein-westfälischen Landesstraßenbau liegt auch 2017 in der Sanierung vorhandener Straßen:Insgesamt stehen mehr als 127 Millionen Euro für Erhaltungsmaßnahmen bereit.
Das sind rund 12 Millionen Euro mehr als in 2016.
Verkehr

Auch das zuckerproduzierende Unternehmen Pfeifer & Langen war massiv von der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2021 betroffen.
Mit Unterstützung des Landes sind die Schäden mittlerweile beseitigt.
Ein Schwerpunkt der Investitionen vor Ort ist die Steigerung der Energieeffizienz durch Nutzung von Abwärme.
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie hat die von den Starkregenereignissen 2021 betroffenen Unternehmen beim Wiederaufbau unterstützt - unter anderem mit Hilfen aus Bundesmitteln für flutbedingte Sachschäden sowie zum Ausgleich von Einkommenseinbußen.
Bei der zuständigen NRW.BANK wurden insgesamt 1.780 Anträge auf Wiederaufbauhilfe von Unternehmen eingereicht.

Diese Planung trägt dabei ebenfalls den geänderten Rahmenbedingungen Rechnung und sieht für die gesamte Planungsphase keine Neuverschuldung vor.
Hierzu sagte Lienenkämper: "Im Hinblick auf unsere Mittelfristige Finanzplanung bleibt es ebenfalls dabei: Wir wollen in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufnehmen."
Hierzu sagte Lienenkämper: "Im Hinblick auf unsere Mittelfristige Finanzplanung bleibt es ebenfalls dabei: Wir wollen in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufnehmen."
Mit dem Haushaltsentwurf wird der Fokus erneut auf mittel- bis langfristige Investitionen in die Zukunft des Landes gerichtet.
"Gerade jetzt geht es darum, die richtigen Schwerpunkte für unser Land zu setzen.", erläuterte Lienenkämper die Vorlage.
Sie liegen insbesondere in den Bereichen Familie, Innere Sicherheit, Bildung und Kultur, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, Sport und Gesundheit sowie Attraktivität und Effizienz der Landesverwaltung.
Sie liegen insbesondere in den Bereichen Familie, Innere Sicherheit, Bildung und Kultur, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, Sport und Gesundheit sowie Attraktivität und Effizienz der Landesverwaltung.
Familie: Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) sorgt die Landesregierung neben flexibleren Betreuungs- und Öffnungszeiten für eine erhebliche Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten.

Heinen-Esser: "Grüne Infrastruktur sorgt für mehr Lebensqualität in Städten und Ballungsräumen, erhöht unser Wohlbefinden und ist gut für die urbane Artenvielfalt.
Gerade zu Corona-Zeiten sind die Leistungen der Natur umso wichtiger für uns.
Für den Förderaufruf zur Stärkung der Konjunktur durch Investitionen in grüne Infrastruktur stehen fünf Millionen Euro zur Verfügung.
Um die Maßnahmen kurzfristig umzusetzen, gewähren wir eine Förderung von bis zu 100 Prozent.
Um die Maßnahmen kurzfristig umzusetzen, gewähren wir eine Förderung von bis zu 100 Prozent.
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Die Förderung orientiert sich weitestgehend an den Richtlinien "Grüne Infrastruktur" des Umweltministeriums und legt den Schwerpunkt auf urbane Biodiversität und Naturerleben.
Das Förderspektrum und der Kreis der möglichen Antragsteller sind dabei sehr breit.
Beispiele für förderfähige Maßnahmen sind die Entsiegelung von Flächen zur ökologischen Aufwertung, das Anlegen naturnaher Wasserflächen und Feuchtbereiche und größerer Blühflächen aber auch "kleinere" Einzelmaßnahmen wie das Anpflanzen von Bäumen.

Die diesjährige Kräfteverteilung macht deutlich, dass die Behörden von den erhöhten Einstellungszahlen profitieren.
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Durch die massiven Investitionen in zusätzliche Stellen wird sich die Personalsituation der Polizei in Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren schrittweise weiter verbessern.
Die Gesamtzahl der Beamtinnen und Beamten steigt bis 2024 voraussichtlich von derzeit rund 40.000 auf über 41.000.
Die Gesamtzahl der Beamtinnen und Beamten steigt bis 2024 voraussichtlich von derzeit rund 40.000 auf über 41.000.
Das Prinzip einer an den tatsächlichen Belastungen der einzelnen Polizeibehörden orientierten Kräfteverteilung wurde zuletzt 2018 zwischen dem nordrhein-westfälischen Innenministerium und Vertretern von Behörden, Personalvertretungen und Gewerkschaften ausgehandelt und ist seitdem die Grundlage für die Verteilung der Kräfte.
Das Prinzip einer an den tatsächlichen Belastungen der einzelnen Polizeibehörden orientierten Kräfteverteilung wurde zuletzt 2018 zwischen dem nordrhein-westfälischen Innenministerium und Vertretern von Behörden, Personalvertretungen und Gewerkschaften ausgehandelt und ist seitdem die Grundlage für die Verteilung der Kräfte.
Kriterien für die Zuteilung des Personals auf die 47 regionalen Behörden sind beispielsweise die Einwohnerzahl, die tatsächliche Arbeitsbelastung, das Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehen vor Ort oder besondere Schwerpunkte in der Polizeiarbeit.
Dazu gehören etwa der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Clankriminalität oder ein verstärktes Vorgehen gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus.
Stellenreduzierungen können sich etwa durch den Wegfall von Aufgaben oder den Rückgang der Kriminalität ergeben.

Die Landesmittel in Höhe von rund 8,2 Millionen Euro stammen aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm.
Minister Duin: "Moderne Bildungsstätten und neue Lernkulturen sind ein Garant für eine qualitativ hochwertige Aus- und Weiterbildung.
Mit den Investitionen leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung in Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Unternehmen bei der digitalen Transformation.
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Die Stadt Bielefeld erhält für sechs Berufskollegs rund 5,9 Millionen Euro, der Kreis Herford bekommt für drei Berufsschulen etwa 1,3 Millionen Euro.
Mehr als eine Million Euro gehen an das Berufskolleg Ostvest in Recklinghausen.
Das Land investiert gemeinsam mit den Projektträgern unter anderem in die Anschaffung neuer Maschinen und Anlagen.
Einen Schwerpunkt bilden dabei Ausstattungen in den gewerblich-technischen Bereichen wie der Elektrotechnik, IT-Technik, CNC-Technik und KFZ-Technik.
Um Digitales Lernen und Arbeiten zu fördern, sollen Lernwerkstätten und Digitallabore eingerichtet werden.
Minister Duin: "Mit den Maßnahmen zur Aus- und Fortbildung von Arbeitskräften bekennt sich das Land klar zum dualen System der beruflichen Bildung, das eine tragende Säule zur Fachkräftesicherung in NRW darstellt."

Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Verteilung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes beschlossen.
Mit 1,126 Milliarden Euro geht ein großer Anteil von mehr als 30 Prozent aus dem Bundesprogramms nach Nordrhein-Westfalen.
"Das gibt unseren Kommunen wichtigen Spielraum für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen und Investitionen in ihre Infrastruktur.
Dafür legen wir eine gerechte, unbürokratische und rechtssichere Regelung vor", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Dafür legen wir eine gerechte, unbürokratische und rechtssichere Regelung vor", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, die Fördermittel den nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal zur Verfügung zu stellen.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, die Fördermittel den nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal zur Verfügung zu stellen.
Das gewährleistet, dass sie eigene Schwerpunkte setzen können.
"Unsere Städte, Gemeinden und Kreise wissen selbst am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können", betonte Jäger.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).

"Neben einem stetigen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien müssen wir uns auch Gedanken machen, wie wir das System auch unter Nutzung der industriellen Struktur unseres Landes flexibler machen, effizient steuern und gleichzeitig Versorgungssicherheit gewährleisten.
Mit diesem Projekt soll demonstriert werden, dass Klimaschutz made in NRW auch die intelligente Vernetzung der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die innovative Flexibilisierung des Verbrauchs bedeutet", begrüßte Klimaschutzminister Remmel die Initiative zu dem Projektantrag.
Mit diesem Projekt soll demonstriert werden, dass Klimaschutz made in NRW auch die intelligente Vernetzung der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die innovative Flexibilisierung des Verbrauchs bedeutet", begrüßte Klimaschutzminister Remmel die Initiative zu dem Projektantrag.
Mit dem Pilotprojekt würden in NRW Investitionen von über 60 Millionen Euro ausgelöst, die durch Fördermittel des Bundes in zweistelliger Millionenhöhe ergänzt werden würden.
Der Schwerpunkt soll dabei im Ruhrgebiet liegen.
Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin sagte: "Virtuelle Kraftwerke stellen einen großen Schritt auf dem Weg zum Gelingen der Energiewende dar.
Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin sagte: "Virtuelle Kraftwerke stellen einen großen Schritt auf dem Weg zum Gelingen der Energiewende dar.
Mit ihrer Hilfe können erneuerbare Energien in Kombination mit der gesicherten Leistung konventioneller Kraftwerke und Nachfrageflexibilisierung mehr Systemverantwortung übernehmen.

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Minister Duin: Unsere Investitionen wirken, unsere Anstrengungen werden belohnt: Der Tourismus bleibt in NRW auch 2015 auf Wachstumskurs
Ende der Sommerreise zu Tourismuszielen in Nordrhein-Westfalen
2. Juli 2015 Wirtschaftsminister Garrelt Duin informiert sich über die touristischen Ziele und Attraktionen in NRW Foto: MWEIMH / R. Sondermann
2. Juli 2015 Wirtschaftsminister Garrelt Duin informiert sich über die touristischen Ziele und Attraktionen in NRW Foto: MWEIMH / R. Sondermann
In der ersten Woche der NRW-Sommerferien hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin vier Tage lang touristische Ziele in sieben Regionen Nordrhein-Westfalens besucht.
Schwerpunkte der Reise waren der Städte- und Kulturtourismus sowie der Aktiv- und Naturtourismus.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
In der ersten Woche der NRW-Sommerferien hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin vier Tage lang touristische Ziele in sieben Regionen Nordrhein-Westfalens besucht.

Mit den von uns gesetzten Schwerpunkten sichern wir den Erfolg des notwendigen Transformationsprozesses hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion.
Das ist entscheidend für die Zukunft wettbewerbsfähiger Unternehmen und sicherer Arbeitsplätze und damit für die Zukunftschancen unseres Landes.
Im Kern geht es darum, trotz der schwierigen Ausgangslage im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu investieren.
Dazu gehört auch die Schaffung bester Bildungschancen für unsere Kinder in allen Altersgruppen.
Eine strikte Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten und die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sind und bleiben daher die Eckpfeiler unserer soliden, nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik.
Die bereits Ende 2022 mit dem Nachtragshaushalt 2022 begonnenen und mit dem Haushalt 2023 fortgeführten politischen Kernprojekte werden weiter gesichert.
Allein die Aufwendungen für Bildung belaufen sich auf über 37 Milliarden Euro.
Die Weiterentwicklung und Förderung der Frühkindlichen Bildung ist ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.
Daher werden insbesondere zwei erfolgreiche Programme, das Alltagshelferprogramm in den Kindertageseinrichtungen und das Sprachkita-Programm, in 2024 fortgeführt und auch in der Finanzplanung bis 2027 verstetigt.
Dafür werden 178 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt.

Die Landesregierung fördert dabei den Erhalt und die Entwicklung lebenswerter ländlicher Räume und die Entwicklung hin zu einer nachhaltigen, bäuerlichen Landwirtschaft.
Jüngstes Förderprojekt ist die Flurbereinigung Womelsdorf, das mit einer Million Euro aus dem NRW-Programm gefördert wird.
"Die Mittel werden in die Modernisierung des land- und forstwirtschaftlichen Wegenetzes investiert", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann anlässlich der Übergabe des Zuwendungsbescheides in Siegen an den Vorstandsvorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens Ulrich Hansmann und seinen Vertreter Marc Weber.
Das Flurbereinigungsgebiet im Kreis Siegen-Wittgenstein ist 1095 Hektar groß und durch land- und forstwirtschaftliche Nutzung geprägt.
Es liegt in der Gemeinde Erndtebrück und umfasst auch die Ortschaften Womelsdorf und Birkelbach.
Es liegt in der Gemeinde Erndtebrück und umfasst auch die Ortschaften Womelsdorf und Birkelbach.
Am Verfahren sind etwa 700 Grundeigentümer beteiligt.
Der Schwerpunkt des Flurbereinigungsverfahrens liegt auf der Verbesserung der land- und forstwirtschaftlichen Verhältnisse.
Vor allem das Wegenetz soll an die Erfordernisse einer modernen Bewirtschaftung angepasst werden.
Dabei wird auch die Besitz- und Eigentumsstruktur durch eine Optimierung des Zuschnitts und Schaffung zweckmäßiger Grundstücksformen verbessert.

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Land investiert 2020 weiter auf Rekordniveau in bessere Mobilität
Minister Wüst: Wir bringen unsere Verkehrsinfrastruktur in Ordnung und setzen auf Vernetzung und Digitalisierung
16. August 2019 2019-08-16 - PK Minister Hendrik Wüst Haushaltsentwurf 2020 Foto: : Christoph Seelbach / KVB AG
Verkehr
Das Verkehrsministerium setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort.
Vernetzung und Digitalisierung, Reaktivierung von Schienenstrecken und Ausgaben in den ÖPNV sowie der Ausbau des Radwegenetzes sind weitere Schwerpunkte im Haushaltsentwurf 2020.
Der Etat des Verkehrsministeriums soll im nächsten Jahr weiter steigen auf insgesamt 2,93 Milliarden Euro.
Das sind 65 Millionen Euro mehr als in 2019.

"Damit haben wir bereits nach gut vier Monaten im Amt hohe Sparpotenziale identifiziert", so Minister Lienenkämper, "und wir werden im Laufe des Jahres kontinuierlich weiter prüfen, wo weiter eingespart werden kann."
Mit dem heute verabschiedeten Gesetzesentwurf liegt - wie angekündigt - nach dem Reparaturetat 2017 nun der erste Gestaltungshaushalt der neuen Landesregierung vor.
Mit dem heute verabschiedeten Gesetzesentwurf liegt - wie angekündigt - nach dem Reparaturetat 2017 nun der erste Gestaltungshaushalt der neuen Landesregierung vor.
"Wir konsolidieren, wir modernisieren und wir investieren", sagte Lienenkämper.
Schwerpunkte setzt der Etat unter anderem in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur.
Innere Sicherheit: 58,2 Millionen Euro fließen in eine bessere Polizeiausstattung.
Innere Sicherheit: 58,2 Millionen Euro fließen in eine bessere Polizeiausstattung.
Innerhalb des Geschäftsbereichs des Ministeriums des Inneren entstehen insgesamt 1.482 neue Stellen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat insgesamt sieben Förderanträge aus sechs verschiedenen Kliniken bewilligt.
Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der ausgewählten Fördermaßnahmen für eine Einzelförderung im Jahr 2018:
Dem Klinikum Dortmund wurden zwei Anträge bewilligt, deren Förderhöhe sich insgesamt auf rund 12 Millionen Euro beläuft: Rund 7,6 Millionen Euro sollen in die Schwerpunkte Kinderonkologie, Kinderpalliativmedizin, Seltene Tumorerkrankungen und Transitionsstationen investiert werden.
Rund 4,3 Millionen Euro werden in die Schwerpunkte operative Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit seltenen Tumoren, angeborenen Fehlbildungen und anderen Seltenen Erkrankungen investiert.
Dem Klinikum Leverkusen wurde ein Antrag bewilligt, dessen Förderhöhe sich auf rund 1,5 Millionen Euro beläuft.

Die Analyse der Landesregierung hat ergeben, dass zentrale Politikfelder massiv unterfinanziert sind.
Mit dem Nachtragshaushalt können viele Defizite nun behoben werden.
Der Etat setzt dafür seine Schwerpunkte gezielt in den Bereichen Innere Sicherheit, Kita-Finanzierung, Entlastung von Kommunen, Krankenhausförderung und Finanzierung von Weiterbildungseinrichtungen.
Konkret stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert in 118 neue Stellen bei der Terrorbekämpfung, finanziert Investitionen im Bereich der Krankenhäuser pro Jahr mit 250 Millionen Euro mehr als geplant, an denen die Kommunen mit 100 Millionen Euro beteiligt sind, und schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus.
Auch will die Landesregierung die vorzeitige Darlehensrückzahlung des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) rückgängig machen.

"Die geänderten Rahmenbedingungen machen es uns wahrlich nicht leicht.
Wir stellen uns dieser Aufgabe.
Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabenschwerpunkten im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume und eine solide Finanzierung des Landeshaushalts sind die Eckpfeiler unserer Haushaltspolitik", stellt Minister Dr. Optendrenk klar. "
Dabei müssen wir feststellen, dass auf der einen Seite die Rufe nach vielfältiger staatlicher Unterstützung deutlich zunehmen, während auf der anderen Seite eine Eintrübung der Konjunktur nicht auszuschließen ist.
Für die Aufstellung von staatlichen Haushalten und Finanzplanungen bedeutet dies, dass hier mit Weitsicht und Augenmaß kalkuliert werden muss.
Für die Aufstellung von staatlichen Haushalten und Finanzplanungen bedeutet dies, dass hier mit Weitsicht und Augenmaß kalkuliert werden muss.
"
Der Nachtragshaushalt hat Schwerpunkte auf den Themen Bildung, Sicherheit, Klimaschutz und Folgen des Ukraine-Krieges.
Bildung
Mit dem Nachtragshaushalt 2022 geht die Landesregierung noch im laufenden Jahr die im Koalitionsvertrag vereinbarte erste Stufe der schrittweisen Anhebung der Eingangsbesoldung für alle Lehrämter auf A 13 an.

NRW stehen die Gewinner jetzt fest.
Ein unabhängiges Gutachtergremium hat 18 Projekte der Medien- und Kreativwirtschaft zur Förderung empfohlen.
Die Projekte werden aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - EFRE - (10,9 Millionen Euro) und aus Landesmitteln (knapp 3,1 Millionen Euro) finanziert.
Bis zum Jahr 2020 stehen für diesen Förderwettbewerb, den der Medienminister gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium realisiert, insgesamt 40 Millionen Euro an europäischen Fördermitteln zur Verfügung.
Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense sagte: "Die ausgewählten Projekte zeigen: NRW hat eine kreative und vielfältige Medienlandschaft.
Und sie tragen dazu bei, dass Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden.
"
Ein besonderer Schwerpunkt der Förderung liegt auf innovativen Vorhaben aus der Medien- und Kreativwirtschaft, die einen Brückenschlag zu anderen Branchen bilden.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin sagte: "Von der Förderung kreativer Ideen profitieren auch Industrie, Handwerk und Mittelstand.
Somit stärkt der Leitmarktwettbewerb CreateMedia.

"
Die Förderung des Straßenbaus in den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes ist ein wichtiger Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik.
Im laufenden Jahr werden die Fördermaßnahmen im Wesentlichen noch aus den Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz finanziert.
Ab 2020 übernimmt das Land die Finanzierung vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln.
Die geänderten Konditionen gelten ab sofort.
Die geänderten Konditionen gelten ab sofort.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.
Aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.
Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.

Im Rahmen der "Fachkräfteoffensive Nordrhein-Westfalen" geht das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit der Steigerung der Mittel für die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) im Handwerk einen weiteren Schritt, um die Attraktivität der beruflichen Bildung zu stärken.
Hierzu stellt das Ministerium - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags - im Haushaltsjahr 2023 zusätzlich rund 12,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Darüber hinaus werden bereits 11,6 Millionen Euro für das Handwerk und 1,4 Millionen Euro für die ÜLU in Industrie und Handel über den Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert.
Die Förderung der Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung wird so auf knapp 25,4 Millionen Euro erhöht.
Land, Bund und die Betriebe tragen damit ab 2023 die förderfähigen Kosten für die ÜLU der Auszubildenden im Handwerk zu je einem Drittel.
Land, Bund und die Betriebe tragen damit ab 2023 die förderfähigen Kosten für die ÜLU der Auszubildenden im Handwerk zu je einem Drittel.
Die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung im Bereich Industrie und Handel wird bereits mit 1,4 Millionen Euro und damit mit etwas über einem Drittel der förderfähigen Kosten gefördert.
Die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung sichert für jährlich rund 165.000 Teilnehmende einen einheitlichen Ausbildungsstandard - unabhängig von Größe, Spezialisierung und auftragsabhängigen Tätigkeitsschwerpunkten der Betriebe.
"Ich freue mich sehr, dass wir die erhöhte Landesfinanzierung der ÜLU ab dem nächsten Jahr realisieren können.
Wir setzen damit ein weiteres wichtiges Projekt aus dem Koalitionsvertrag um.

Für den Leitmarktwettbewerb EnergieUmweltwirtschaft.
NRW stehen insgesamt 40 Millionen Euro EU-Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.
Die Kofinanzierung des Landes wird aus Mitteln des Umweltministeriums, des Wirtschaftsministeriums und des Wissenschaftsministeriums bestritten.
"Die erste Wettbewerbsrunde zeigt, dass NRW im Bereich der Energieforschung sehr gut aufgestellt ist", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Mehr als 2.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler arbeiten an Hochschulen und Unternehmen in NRW an neuen Lösungen für mehr Energieeffizienz und Klimaverträglichkeit.
"
Der Wettbewerb hat drei thematische Säulen.
So unterstützt der Förderschwerpunkt Nachhaltige Energieumwandlung, Energietransport und Energiespeicherung den Umbau des Energiesystems auf dem Weg hin zu einer weitestgehend CO2-neutralen Energieversorgung auf Basis der erneuerbaren Energien.
Er deckt sowohl technische als auch wirtschaftliche und gesamtgesellschaftliche Innovationen in den Bereichen Energieumwandlung, Energietransport und Energiespeicherung ab.
Beim zweiten Förderschwerpunkt Rohstoff-, Material- und Energieeffizienz werden insbesondere die Themen material- und energieeffiziente Produktion, Kreislaufwirtschaft, nachhaltige und umweltgerechte Produkte, sowie nachhaltiges Rohstoffmanagement abgedeckt.

Hinzu kommen mehr als 90 Fachberatungsstellen, die kontinuierlich und prozessbegleitend die Qualitätsentwicklung in den Sprach-Kitas unterstützen.
Seit der Entscheidung des Bundes, kurzfristig aus der Förderung der "Sprach-Kitas" auszusteigen, hat sich Nordrhein-Westfalen für eine Fortsetzung des Programms eingesetzt.
Gemeinsam mit den anderen Länderkolleginnen und -kollegen sowie Bundesfamilienministerin Lisa Paus konnte zunächst eine bundesseitige Anschlussfinanzierung bis Mitte des Jahres gewährleistet werden.
Nun steht die Finanzierung für das gesamte Jahr.
Nun steht die Finanzierung für das gesamte Jahr.
Familienministerin Josefine Paul: "Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, die Finanzierung für die 'Sprach-Kitas' sicherzustellen.
Familienministerin Josefine Paul: "Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, die Finanzierung für die 'Sprach-Kitas' sicherzustellen.
Sprache ist ein zentraler Schlüssel für Teilhabe, deshalb legen wir als Landesregierung einen Schwerpunkt auf die Sprachförderung bei Kindern.
Wir brauchen außerdem verlässliche Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen.
Das gelingt nicht ohne attraktive und wertschätzende Arbeitsbedingungen für die Fachkräfte - auch dabei hilft das von allen Seiten hochgelobte Programm.

Das Programm EFRE.
NRW der Förderperiode 2014-20 umfasst ein Mittelvolumen von 2,6 Milliarden Euro.
Die Fördergelder stammen zur Hälfte von der Europäischen Union, 30 Prozent werden aus Landesmitteln finanziert.
Hinzu kommen Eigenanteile der Projekte.
Hinzu kommen Eigenanteile der Projekte.
Bisher konnten daraus unter anderem mehr als 29.000 Unternehmen und 12.000 Gründungen unterstützt und rund 9.500 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Bisher konnten daraus unter anderem mehr als 29.000 Unternehmen und 12.000 Gründungen unterstützt und rund 9.500 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Ein Schwerpunkt der EFRE-Förderung liegt dabei im Bereich des Klimaschutzes: Hier wird mehr als ein Drittel der Mittel eingesetzt.
In der kommenden Förderperiode 2021-2027 stellt die Europäische Union Nordrhein-Westfalen 1,3 Milliarden Euro aus dem EFRE und 600 Millionen Euro aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Funds - JTF) zur Verfügung.
Die konkrete inhaltliche Ausgestaltung des neuen Programms ist derzeit Gegenstand der Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, die das neue Förderprogramm voraussichtlich Mitte 2022 genehmigen wird.

Dafür sind die Landesmittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit erheblich aufgestockt worden: von 1,85 Millionen Euro im Jahr 2018 auf insgesamt 7,1 Millionen Euro in diesem Jahr.
Allein für das im letzten Jahr gestartete Kümmerer-Programm stehen für 2019 und 2020 jeweils 3 Millionen Euro insbesondere für Personalkosten zur Verfügung;
Allein für das im letzten Jahr gestartete Kümmerer-Programm stehen für 2019 und 2020 jeweils 3 Millionen Euro insbesondere für Personalkosten zur Verfügung;
in der Anlaufphase konnten auch Sachkosten - etwa die Anschaffung eines Infomobils - finanziert werden.
Schwerpunkte der Landesinitiative sind neben den Kümmerer-Projekten unter anderem eine Vereinbarung des Landes mit der Wohnungswirtschaft, die zusätzliche Wohnungen für wohnungslose Menschen zur Verfügung stellen will, sowie Kältehilfen für obdachlose Menschen und eine aufsuchende Drogenhilfe insbesondere für Menschen, die auf der Straße leben.
Informationen zur Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" und zur Wohnungslosenstatistik: www.mags.nrw/hilfe-bei-wohnungslosigkeit
Informationen zur Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" und zur Wohnungslosenstatistik: www.mags.nrw/hilfe-bei-wohnungslosigkeit
Anhang

Aber eben auch ein Schatz, den es für die nächsten Generationen zu erhalten gilt.
Das Projekt im Arnsberger Wald geht hier mit gutem Beispiel voran", sagte Remmel.
Schwerpunkt des LIFE-Programms ist die Finanzierung des europäischen Schutzgebietssystems Natura 2000, bestehend aus FFH- und Vogelschutzgebieten.
In Nordrhein-Westfalen sind rund 8,6 Prozent der Fläche durch dieses Schutzgebietssystem bedeckt.
Allerdings befinden sich die Gebiete und die darin lebenden Pflanzen und Tiere häufig noch in einem schlechten Erhaltungszustand.

Diese Mittel stehen für die Förderschwerpunkte zur Verfügung
Investive Bestandsmaßnahmen, energetische Sanierung

Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte:
* eine Platzausbaugarantie - jeder notwendige zusätzliche Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen:
Eine Platzausbaugarantie - jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen: 1.
2. eine Platzausbaugarantie Jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

Rund 1,5 Millionen Euro davon fließen in einen neuen Forschungsschwerpunkt für Diversität, Lebenslanges Lernen und Digitalisierung an der Fernuniversität in Hagen.
+ Für die Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung der Unikliniken werden die investiven Zuschüsse um über 16 Millionen Euro verstärkt - insbesondere für IT-Investitionen.
+ Ein Schwerpunkt ist die Stärkung der Allgemeinmedizin in der Ausbildung und die Steigerung der Zahl der Medizinabsolventen - u.a. durch den Modellversuch "Medizin neu denken" an den Universitäten Siegen und Bonn (beginnt 2018 mit 1,3 Millionen Euro) und den Aufbau der medizinischen Fakultät Ostwestfalen-Lippe (beginnt 2018 mit 4,5 Millionen Euro).

Einstimmig forderten die Länder die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Union für die Handlungsschwerpunkte einzusetzen.
Förderung des Umbaus: Ein weiteres Thema war die angemessene Förderung der Transformation durch die Europäische Kommission und den Bund, um die erforderlichen investiven und operativen Kosten hin zu CO2-ärmeren Produktionsweisen schultern und Projekte umsetzen zu können.