Durch den Umbau können rund 30.000 Lkw-Fahrten über die Straßen vermieden werden, unter anderem zum örtlichen Güterhafen.
Seit Beginn des Förderprogramms im Jahr 2018 hat das Verkehrsministerium bis in das nächste Jahr hinein rund 100 Maßnahmen mit insgesamt rund 30 Millionen Euro Landesmitteln gefördert.
Die Landesregierung hatte die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Hintergrund: Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an Hauptstrecken der Bahn anzubinden.

Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Als Universitätsklinikum müssen wir Spitzenleistungen bringen, sowohl in der Patientenversorgung als auch in der Forschung und Lehre.
Mit der Förderung durch MedMoP können wir dem Investitionsstau der vergangenen Jahrzehnte entgegenwirken und auch künftig Arbeitsbedingungen mit modernsten medizinischen Standards anbieten", so Prof. Wolfgang Holzgreve. "
Beispielsweise finden sich im geplanten Herzzentrum wie auch im Eltern-Kind-Zentrum alle relevanten Fachdisziplinen unter einem Dach.
Ein enormer Vorteil nicht nur für die interdisziplinär arbeitenden Ärztinnen und Ärzte, sondern auch für alle Patientinnen und Patienten.

Das ist eine gute Entwicklung, die zeigt, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung anfangen zu wirken.
Sie zeigt auch: Die Landesregierung meint es mit Sanierung, Erhalt und Ausbau der Autobahnen und Bundesstraßen ernst.
Die Auflösung des Investitionsstaus hat wieder politische Priorität in Nordrhein-Westfalen.
"

Jetzt muss in den kommenden Jahren Nordrhein-Westfalen entsprechend den vorgelegten Plänen bei der Mittelzuweisung berücksichtigt werden.
Bundesfernstraßen
"Wir haben in NRW die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir den riesigen Investitionsstau für Erhalt und Ausbau unserer Straßeninfrastruktur auflösen können", sagte Minister Groschek.
"Der Bund hat die Investitionsbremse gelöst.
Das Land hat mit der Neuorganisation des Landesbetriebs, mit mehr Planerstellen Straßen.

12. Juli 2018 Güterbahnhof Bahnhof Foto: mmtstock.
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Um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.
Verkehr
Um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.

"Wir wollen die Fördersätze so festlegen, dass sie auch Wirkung zeigen", so Groschek.
So soll die generelle Förderhöchstgrenze auf 90 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben festgelegt werden.
"Mit den vier neuen Fördertatbeständen löst das Land den Investitionsstau auf und macht den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft."

Hintergrund:
Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogrammes ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

10. März 2020 Straße Autobahn Baustelle Foto: panthermedia.net / Oliver Cramm
Das Land Nordrhein-Westfalen bringt die Infrastrukturen wieder in Ordnung.
Dafür wird so viel Geld wie nie zuvor investiert, und der Investitionsstau wird aufgelöst.
Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen bringt die Infrastrukturen wieder in Ordnung.

Mir war es wichtig, dass die stiefmütterliche Behandlung aufhört.
Davon profitiert jetzt die Wanner-Herner-Eisenbahn und Hafen GmbH.
Wir sehen hier ganz konkret, wie der Investitionsstau auf den Schienenstrecken der 'letzten Meile' aufgelöst wird.
Unternehmen wie die WHE sind für die Logistik von unschätzbarem Wert.
"

Wie dringend notwendig die Sanierung der Landesstraßen ist, zeigt sich in Südwestfalen.
Die IHK Arnsberg hat die schlechtesten Landesstraßen in der Region prämiert, darunter unter anderem die L740 in Medebach und die L617 in Hallenberg Hesborn.
"Die NRW-Koalition geht den Investitionsstau an.
Wir investieren in die Sanierung maroder Streckenabschnitte und tun was gegen den Substanzverzehr unseres Landesstraßennetzes", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
In diesem Jahr gibt das Land über 160 Millionen Euro dafür aus.

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Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen Investitionsstau
16. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Einen Zuwendungsbescheid über rund 685.000 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst heute an die Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) übergeben.
Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das die Landesregierung in diesem Jahr wieder eingeführt hat.
Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und zahlreiche Industrie- und Gewerbegebiete wieder an die an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
NE-Bahnen sind oft die "letzte Meile" vom Unternehmen zum Eisenbahnnetz.
Verkehr

Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Jetzt ist entscheidend, dass wir auf dem von Nordrhein-Westfalen eingeschlagenen Weg des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs konsequent weiter vorankommen - vor allem bei den angegriffenen Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes.
Der langjährige Investitionsstau zwingt uns, dass wir Planung, Genehmigung und Bau großer Infrastrukturprojekte vereinfachen und beschleunigen.
Mit dem vorgelegten 10-Punkte-Programm können die Voraussetzungen geschaffen werden, viel schneller zu sein, als es bislang möglich war.
"

Insgesamt rund 2,2 Milliarden Euro investiert das Land bis 2020 in Baumaßnahmen der Universitätskliniken.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze stellte das Programm vor.
In den Jahren 2016 bis 2020 unterstützt das Land die Universitätskliniken bei der Beseitigung des Investitionsstaus.
Vor einer Woche hatten die Ministerin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans bereits ein Drei-Milliarden-Programm für den Hochschulbau vorgestellt.
Die Mittel für das Medizinische Modernisierungsprogramm in Höhe von insgesamt 2,2 Milliarden Euro für die Universitätskliniken setzen sich wie folgt zusammen: Rund eine Milliarde Euro stellt das Land von 2016 bis 2020 durch Verstetigung von Zuschüssen für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen bereit.

Damit sichert das Land indirekt viele nordrhein-westfälische Arbeitsplätze in Unternehmen, die auf das Schienennetz der NE-Bahnen angewiesen sind", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
2012 hat die damalige Landesregierung die Infrastrukturförderung für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen eingestellt.
In Folge dessen ist es in den letzten Jahren auf diesen Strecken zu einem beträchtlichen Investitionsstau gekommen.
Dieser trifft vor allem den Schienengüterverkehr.
Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.

"Eine gute und intakte Infrastruktur ist Voraussetzung für Wachstum, Wohlstand und eine bessere Mobilität.
Für Unternehmen in den Regionen sind gerade die Landesstraßen oft die Startrampen auf die Weltmärkte.
Mit dem Erhaltungsprogramm lösen wir den Investitionsstau weiter auf und erhöhen die Mittel für die planvolle Sanierung der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
* 117,02 Millionen Euro fließen in 138 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2020er-Programm erneut vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.

Die Landesregierung stellt den Krankenhäusern und Pflegeschulen des Landes im Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms zusätzliche Mittel in Höhe von 1 Milliarde Euro zur Verfügung.
Davon entfallen 750 Millionen Euro auf Krankenhäuser und 250 Millionen Euro auf Pflegeschulen.
"Die Landesregierung setzt damit in Corona-Zeiten ihren Kurs, den jahrelangen Investitionsstau in den Krankenhäusern aufzulösen, konsequent fort", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
So wurden seit Beginn der Legislaturperiode nicht nur die Pauschalfördermittel um 250 Millionen Euro auf 625 Millionen erhöht, sondern auch dauerhaft die Möglichkeit zur Einzelförderung von Investitionen eingeführt.
Hier konnte die Landesregierung die Krankenhäuser von 2018 bis 2020 mit knapp 200 Millionen Euro gezielt fördern.

Er zeigt, wie die Landesregierung die vom Bund beauftragten Straßenprojekte abarbeiten wird.
Allein für Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 200 Straßenprojekte mit einem Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 festgelegt.
"Die Vielzahl der Projekte zeigt: Der Investitionsstau ist so groß, dass nicht alle Maßnahmen gleichzeitig gebaut werden können.
Die Straßenbauverwaltung konzentriert sich zunächst auf Projekte zur Engpassbeseitigung", sagte Minister Wüst. "
Mit dem Masterplan schafft die Landesregierung eine neue Transparenz über Projekte und ihre Abläufe.

Verkehr
Gute Mobilität ist Wirtschaftsfaktor und garantiert den Menschen Wohlstand und soziale Sicherheit.
Deshalb hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet, um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen.
Zur weiteren Beschleunigung von Planung und Bau von Straßen, Brücken und Radwegen hat das Land jetzt eine Fachkräfteoffensive initiiert, damit Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Planerinnen und Planer in Zukunft einfacher, schneller und in größerer Zahl ausgebildet werden können.
Zum Auftakt der Fachkräfteoffensive luden Verkehrsministerin Ina Brandes und Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, am 14. März zum "Expertengespräch Fachkräfteoffensive Bauingenieurwesen" nach Düsseldorf ein.

Es ist auch ein gutes und wichtiges Signal für NRW, weil die EU die energiepolitische Weichenstellung der Landesregierung unterstützt, im Ruhrgebiet maßgeblich auf den Fernwärmeausbau zu setzen.
Nicht zuletzt wird auch für andere Investoren im Bereich Fernwärme und Kraft-Wärme-Kopplung deutlich, dass die EU insbesondere auch in schwierigen Zeiten mutige Unternehmensentscheidungen belohnt.
Ich hoffe, dass die Freigabe der Förderung für die Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr gemeinsam mit dem neuen Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz des Bundes dazu führt, den Investitionsstau der letzten Monate aufzulösen.
Wir brauchen diese Technologie als Brückentechnologie ins Zeitalter der Erneuerbaren.
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Wir tauen die Maßnahmen jetzt Schritt für Schritt auf und setzen sie strukturiert um.
Der Landesstraßenbau bekommt in Nordrhein-Westfalen wieder eine klare Perspektive", erklärte Wüst.
Die Landesregierung löst den Investitionsstau bei den Landesstraßen, den die Vorgängerregierung hinterlassen hat, auf und bringt sie in Ordnung.
Bei der Umsetzung der Neu- und Ausbaumaßnahmen wird das Land ähnlich strukturiert vorgehen wie bei den Autobahnen und Bundesstraßen.
Das neue Landesstraßenplanungsprogramm strukturiert die einzelnen Maßnahmen und setzt Kapazitäten effizient ein.

Kategorie: Vereinsmanagement Der Bäderverein Waldfreibad Geldern e.V. wurde in der Kategorie Vereinsmanagement für die Entwicklung eines Marketingkonzeptes für das Waldfreibad Walbeck als vereinsbetriebene Sport-und Freizeitstätte ausgezeichnet.
Seit 2004 ist das Bad in Vereinshand, nachdem die Stadt aus Kostengründen im Jahr davor den Betrieb eingestellt hatte.
Am Anfang stand ein Investitionsstau in Millionenhöhe.
Innerhalb von sieben Jahren hat der Verein das Bad umfassend saniert und mit viel ehrenamtlichem Engagement daraus ein Juwel gemacht.
Aber: Enthusiasmus alleine reicht nicht - ein Nutzungskonzept musste her.

Gegenüber dem Vorjahr steigt die verteilbare Finanzausgleichsmasse im GFG 2022 um rund 470 Millionen Euro (3,46 Prozent).
Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale wird um 30 Millionen Euro angehoben.
Mit dieser überproportionalen Steigerung unterstützt die Landesregierung weiterhin alle Kommunen bei der Behebung von Investitions- und Sanierungsstaus.
Auch die Investitionspauschale wird leicht überproportional angehoben.
Die Schul- und Bildungspauschale nimmt an der allgemeinen Steigerung teil.

Im Jahr 2017 hatte das vorgesehene Bauvolumen noch bei 32 Millionen Euro gelegen.
Der Verkehrsausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat heute das Benehmen über das Landesstraßenbauprogramm 2020 hergestellt.
"Nach jahrelanger Blockade wird der Investitionsstau aufgelöst und endlich wieder an Projekten gearbeitet, auf die viele Menschen teilweise seit Jahrzehnten warten", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst heute im Verkehrsausschuss.
"Gerade unsere Landesstraßen sind Lebensadern für Pendler, Gewerbe, Industrie und Handel.
Viele der Projekte sind Ortsumgehungen und schaffen mehr Lebensqualität und Verkehrssicherheit in den Orten.

Hintergrund
Während die Deutsche Bahn und ihr Streckennetz dem Bund gehören, verfügen rund 70 kommunale und private Eisenbahnunternehmen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.
Um den Investitionsstau auf den Strecken dieser öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hatte die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt.
Für die Jahre 2018 und 2019 stehen insgesamt 16 Millionen Euro zur Verfügung, in 2020 weitere sechs Millionen.
Für Maßnahmen im Durchführungszeitraum 2018 bis 2020 wurden bereits rund 11 Millionen Euro vergeben.

So holen wir langfristig Güter von der Straße auf die Schiene", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Übergabe der Förderbescheide.
Hintergrund: Während die Deutsche Bahn und ihr Streckennetz dem Bund gehören, verfügen rund 70 kommunale und private Eisenbahnunternehmen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.
Um den Investitionsstau auf den Strecken dieser öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hatte die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt.
Für die Jahre 2018 und 2019 stehen insgesamt 16 Millionen Euro zur Verfügung, davon sind jetzt bereits 11 Millionen Euro vergeben.
Gefördert werden vorrangig Investitionen in den Erhalt und die Erneuerung von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken sowie Abfertigungs- und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen.

Das Land hat mehr Projekte vorangetrieben als der Bund in 2019 finanzieren kann.
Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Investitionsdynamik: "Wir schaffen in Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich eine Infrastruktur, die den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen entspricht.
Wir investieren Rekordsummen in unsere Infrastruktur, um den Investitionsstau der letzten Jahrzehnte abzuarbeiten.
Die gute Entwicklung zeigt, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wirken.
Mein ausdrücklicher Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Straßen.

Wohnen in guter Nachbarschaft, sozialer Zusammenhalt, kulturelle Vielfalt und Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden sind keine Selbstverständlichkeiten.
Sie sind ständige Aufgaben und müssen permanent neu erarbeitet und entwickelt werden.
Diese Entwicklung braucht finanzielle Anreize, erklärte Groschek: "Wo Investitionsstaus entstehen, wo die bauliche Substanz unserer Städte verkommt, ist auch die soziale Vernachlässigung nur schwer aufzuhalten.
Genau hier greift die Städtebauförderung: Rechtzeitig agieren, statt teuer zu reparieren.
Dafür sind bis 2018 in mehr als 200 Gebieten des Landes kommunale Investitionen in Höhe von gut 377 Millionen Euro geplant.

Die Investition von heute ist die freie Bahn von morgen.
Damit der Verkehr wieder besser fließt, bringt das Land Nordrhein-Westfalen die Straßen wieder Ordnung.
Dafür wird so viel Geld wie nie zuvor investiert und der Investitionsstau aufgelöst", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Im Jahr 2019 flossen 1,47 Milliarden in die Autobahnen und Bundesstraßen.
Davon wurden über 800 Millionen Euro für den Erhalt ausgegeben und knapp 270 Millionen Euro für Neu- und Ausbau.

Verkehr
Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Deshalb hat das Ministerium für Verkehr 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet, um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen.
In der Vergangenheit hatte schnelles Planen, Genehmigen und Bauen keine Lobby.
Diesen alten Trend kehrt die Landesregierung um: Das Land hat zwei Infrastrukturpakete und ein 10-Punkte-Papier zur Beschleunigung von Planung und Bau von Straßen, Brücken und Radwegen verabschiedet und auf den Weg gebracht.

Die Förderung wird für die Erneuerung von Weichen, Schwellen und Gleisabschnitten verwendet.
"Wer mehr Güter auf die Schiene bringen will, muss in die entsprechende Infrastruktur investieren", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Mit dem Förderprogramm lösen wir den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen auf.
Deren Schienen sind insbesondere wichtig für die Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten an die Hauptstrecken der Bahn.
"

Verkehrsministerium fördert Gleis- und Streckenerneuerung von NE-Bahnen: Minister Wüst übergibt Zuwendungsbescheide in Höhe von 1,34 Millionen Euro
17. September 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Um den Investitionsstau auf den Strecken der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.
Und das Programm kommt gut an - Verkehrsminister Hendrik Wüst hat jetzt sieben Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 1,34 Millionen Euro übergeben.
Empfänger sind die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK), die Kreisbahn Siegen-Wittgenstein GmbH (KSW), die Teutoburger Wald-Eisenbahn (TWE) sowie die Lappwaldbahn Service GmbH (LWS).

Somit stehen dem Eigenbetrieb für die beiden Jahre gut eine halbe Million Euro aus Landesmitteln für Investitionen in Ersatz und Erneuerung der Eisenbahninfrastruktur auf der Bahnlinie der Kreisbahn in Wesel zur Verfügung.
Die Landesregierung hatte das Förderprogramm NE-Bahnen Mitte 2018 wieder eingeführt.
Ziel ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und zahlreiche Industrie- und Gewerbegebiete wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
"Mit der Förderung ermöglichen wir, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu holen", so Minister Wüst.
"So wird die ,letzte Meile' vieler Hafen- und Logistikzentren ans öffentliche Schienennetz angeschlossen.

Die RSVG saniert damit ihre Schienenstrecke nach Lülsdorf.
Der RSVG-Aufsichtsratsvorsitzende Marcus Kitz und der Sprecher der Geschäftsführung Michael Reinhardt nahmen den Förderbescheid auf dem Gelände der Evonik Industries in Lülsdorf entgegen.
"Mit dem Förderprogramm lösen wir den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen auf.
So gelingt es, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu holen", sagte Hendrik Wüst. "
Evonik ist ein gutes Beispiel, wie wichtig diese Förderung für die angeschlossenen Produktionsunternehmen ist.

Hintergrund:
Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogrammes ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

"
Hintergrund: Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.

Die WLE ersetzt Gleise und Schwellen zwischen Lippstadt und Warstein sowie im Bahnhof Warstein.
Der Geschäftsführer der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG), André Pieperjohanns, nahm die Förderbescheide für die WLE, RLG und RVM entgegen: "Die Förderung versetzt WLE, RLG und RVM in die Lage, Streckenabschnitte in Erwitte, Anröchte, Warstein, auf dem Gebiet der Stadt Arnsberg und zwischen Rheine und der niedersächsischen Landesgrenze zu sanieren.
Die Verstetigung der Fördermittel ist sehr wichtig vor dem Hintergrund des Abbaus des Investitionsstaus und der finanziellen Entlastung der kommunalen Gesellschafter.
Durch die Gütertransporte auf den geförderten Strecken werden jährlich zusammen ca. 116.000 Lkw-Fahrten vermieden.
"

Insgesamt hat die WLE seit 2018 Landesfördermittel in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro erhalten.
Der Geschäftsführer der Westfälischen Verkehrsgesellschaft, André Pieperjohanns, nahm die Förderbescheide für WLE und RLG entgegen: "Durch die Förderung ist die RLG in der Lage, Gleisbauarbeiten durchzuführen und bei der WLE kann durch die Förderung eine Umrüstung der Funkfernsteuerung auf Digital-Betriebsfunk erfolgen.
Die Fördermittel sind zum Abbau des Investitionsstaus und der finanziellen Entlastung der kommunalen Gesellschafter sehr wichtig.
"
Die Mindener Kreisbahnen GmbH erhält Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 24.000 Euro als ergänzende Förderung zur Bundesförderung nach dem SGFFG.

> 2,5 Millionen Euro sind für den autonom fahrenden Zug "Brain Train" vorgesehen.
Investitionshochlauf in unsere Straßen
Um den langjährigen Investitionsstau zu beheben, wird auch in den Erhalt unserer Landesstraßen so viel wie nie zuvor investiert.
Waren 2016 noch 115,5 Millionen Euro angesetzt, so ist dieser Betrag über 127,5 Millionen Euro (2017), 160,9 Millionen Euro (2018), 175,0 Millionen Euro (2019) und 185,0 Millionen Euro im laufenden Jahr angestiegen.
Im Haushalt 2021 sind 205 Millionen Euro vorgesehen.

Je nach betrachtetem Zeitraum sind bis zu 15 Prozent der bestellten Verkehrsleistung durch Ausfälle beeinträchtigt, wobei mit rund zehn Prozent der überwiegende Teil vorhersehbar ist und durch Ersatzleistungen (Busse) aufgefangen wird.
Minister Krischer: "Eines ist aber auch klar: Die Aufgabe, die Schiene fit zu machen für Gegenwart und Zukunft, kann nicht ohne den für das Schienennetz überwiegend verantwortlichen Bund gelingen.
Da passiert durch die Bundesregierung in Berlin schon mehr als in der Vergangenheit, aber wir sind noch weit davon entfernt, den Investitionsstau abgebaut, geschweige denn für die Verkehrswende notwendigen Ausbau gemacht zu haben.
"

* Gelsenkirchen: Klimarobustes Horst: Jetzt geht´s los!
- Die Stadt Gelsenkirchen plant mit dem Projekt eine klimaangepasste und lebenswerte Stadtgestaltung zu erreichen und einen Experimentierraum für Rückbau und Sanierung zu schaffen.
Dabei gilt es, ein lebendiges Labor für Umbaukultur unter den Rahmenbedingungen von Wohnungsüberschuss, Investitionsstau und Problemimmobilien zu entwickeln.
* Hagen: Prima.
Klima.

Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Exzellente Lehre braucht eine exzellente Infrastruktur: gut ausgestattete Labore, moderne Seminarräume und zeitgemäße Hörsäle.
Ein erheblicher Teil unserer Hochschulen wurde in den 1960er und 1970er Jahren gebaut und ist inzwischen stark sanierungsbedürftig.
Mit Geld allein werden wir den Investitionsstau nicht bewältigen.
Wir brauchen neue Verfahren, die Planung, Genehmigung und Bau beschleunigen.
Dazu haben wir jetzt die Neue Masterplanung Hochschulbau vorgelegt.

Herausforderungen für den Standort Nordrhein-Westfalen
Deutschland befindet sich im dritten Jahr der Rezession.
Hohe Energiepreise, Fachkräftemangel, Investitionsstaus bei Infrastruktur und Bildung sowie rückläufige Auslandsinvestitionen belasten die Wettbewerbsfähigkeit Nordrhein-Westfalens.
Minister Dr. Optendrenk: "Diese Herausforderungen erfordern massive Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Gleichzeitig zwingen uns die äußeren Rahmenbedingungen, klare Prioritäten zu setzen.

Damit das so bleibt, setzt die Landesregierung seit Jahren klare Schwerpunkte im politischen Handeln und bei den Investitionen.
Wahr ist aber auch, dass in den vergangenen Jahrzehnten viele notwendige Investitionen nicht erfolgt sind.
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur gehen wird den enormen Investitionsstau in unserem Land jetzt an.
Auf die Mittel aus dem Sondervermögen satteln wir garantierte Landesmittel drauf, um noch mehr zu schaffen.
Zusätzlich garantieren wir unseren Städten und Gemeinden über die nächsten 12 Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27 Milliarden Euro.

* Hinzu kommen die bereits laufenden und bundesweit beachteten Investitionen in herausragende Sportstätten in Nordrhein-Westfalen mit jährlich fast 20 Millionen Euro.
Die Entscheidung, zusätzlich zu den Landesmitteln auch einen erheblichen Anteil aus dem Sondervermögen des Bundes für den Sport einzusetzen, ist bundesweit einmalig.
Sie unterstreicht den hohen Stellenwert der Sportförderung in Nordrhein-Westfalen und trägt maßgeblich dazu bei, den Investitionsstau bei Sportstätten langfristig abzubauen.

Die Staus werden auch in den kommenden Jahren kaum weniger werden können.
Denn es müssen noch viel mehr Baustellen eingerichtet werden, vor allem um die Autobahnbrücken, die die Grenze ihrer Lebensdauer erreichen, zu reparieren und zu erneuern.
Denn es müssen noch viel mehr Baustellen eingerichtet werden, vor allem um die Autobahnbrücken, die die Grenze ihrer Lebensdauer erreichen, zu reparieren und zu erneuern.
Gegen den Stau hilft: 1.
Noch mehr reparieren, damit nicht eines Tages Brücken und Strecken komplett gesperrt werden müssen; NRW hat die Investitionen hier im vergangenen Jahr deutlich gesteigert.
Das bedeutet aktuell auch mehr baustellenbedingte Staus.
Das bedeutet aktuell auch mehr baustellenbedingte Staus.
2.

Durch die gesundheitlichen Effekte werden pro Jahr bis zu elf Millionen Euro an Krankheitskosten eingespart.
Auch die Umwelt profitiert: Durch die gesparten Pkw-Kilometer werden jährlich 16.600 Tonnen CO2 eingespart.
Auch die Umwelt profitiert: Durch die gesparten Pkw-Kilometer werden jährlich 16.600 Tonnen CO2 eingespart.
Kurz gesagt: Der RS1 ist die A 40 für Radfahrer - aber ohne Stau!
In seinem Handlungskonzept fordert der Initiativkreis zudem Investitionen in eine international leistungsfähige Logistik sowie in attraktive Stadtviertel und Quartiere.
Er bietet dabei an, sein Know-how in die Entwicklung von Logistikflächen und die Ausweitung des erfolgreichen Stadtumbau-Projektes InnovationCity Ruhr über Bottrop hinaus einzubringen.
Er bietet dabei an, sein Know-how in die Entwicklung von Logistikflächen und die Ausweitung des erfolgreichen Stadtumbau-Projektes InnovationCity Ruhr über Bottrop hinaus einzubringen.
"Das sind zwei weitere wichtige Punkte, die wir konstruktiv begleiten wollen", sagte Groschek.

Mit dem innovativen Pilotprojekt "Bausteinbrücke" ist dabei eine Punktlandung gelungen: 100 Tage nach Abriss der alten Brücke ist der Neubau der Brücke Hammacherstraße, die in Hagen über die A46 führt, für den Verkehr freigegeben worden.
Hätte man in konventioneller Weise gebaut, wären mehr als 200 Tage Sperrung notwendig geworden.
Verkehrsminister Wüst hob den Erfolg des Pilotprojets hervor: "Wir investieren Rekordsummen in Ausbau und Sanierung der Infrastruktur.
Dabei setzen wir neben der Optimierung von Planung und Baustellemanagement auf Innovationen, um die Beeinträchtigungen für die Verkehrsteilnehmer, für Industrie- und Gewerbe wie auch die Anlieger so gering wie möglich zu halten.
Wir ziehen dabei alle Register.
"
Es ist ein klassisches Dilemma: Der Verkehr soll fließen, doch Straßen und Brücken müssen gleichzeitig instandgehalten oder neu gebaut werden.
Verkehrsteilnehmer müssen Umwege und Staus in Kauf nehmen, wenn Strecken wegen Bauarbeiten lange gesperrt oder eingeschränkt sind.
Straßen.
NRW sucht daher aktiv nach Möglichkeiten, die Sperrzeiten und Behinderungen zu reduzieren.

Verkehrsminister Wüst: "Wir müssen in den kommenden Jahren über 500 bestehende Brücken in Nordrhein-Westfalen neu bauen.
Da ist jede Möglichkeit, das schneller und ohne große Verkehrsbehinderungen hinzubekommen, enorm wichtig.
Deshalb investieren wir in Pilotprojekte, die Bauzeiten verkürzen und Staus verringern.
"
Die Brücke bei Emmerich ist Teil einer Serie von Brückenneubauten, die unter dem Stichwort "Legobrücken" bekannt wurden.

Nach den allgemein anerkannten Erhebungen und Erkenntnissen der "Daehre-Kommission" beträgt der jährliche Mehrbedarf auf allen staatlichen Ebenen (Bund, Länder, Städte, Kreise, Gemeinden) 7,2 Milliarden Euro, wenn der aufgelaufene Investitionsstau in den nächsten 15 Jahren abgebaut werden soll;