29. Juni 2021 phb See Schwimmen Ferien Foto: istock.
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Angesichts der aktuell niedrigen Inzidenzzahlen sind die Regelungen für Ferienreisen und Ferienangebote der Jugendverbände und Jugendhilfeträger angepasst worden.
Abgesichert durch Coronatests ist nun bei der im ganzen Land geltenden Inzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von höchstens 35) bei den Ferienaktionen eine weitgehende Normalität möglich.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Darüber hinaus tritt der Expertenrat für eine intensive Analyse und Bewertung des Pandemiemanagements von Bund, Ländern und Kommunen ein, um für zukünftige pandemische Lagen strategisch und politisch vorbereitet zu sein.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Unsere Brücke in ein normales Leben steht auf einem festen Fundament.
Die derzeit niedrigen Inzidenzzahlen ergeben in Verbindung mit dem weiter zunehmenden Erfolg der Impfkampagne neue Perspektiven und Möglichkeiten.
Nichtsdestotrotz ist es wichtig, schon jetzt den Blick auf die Zeit nach dem Sommer zu richten.
Wir haben die Pandemie noch nicht überwunden.

Da gesichert davon auszugehen ist, dass am Samstag (24. Juli 2021) seit acht Tagen in Folge der landesweite Inzidenzwert über 10 liegen wird, gilt mit Wirkung vom kommenden Montag (26. Juli 2021) für das Land Nordrhein-Westfalen wieder die Landesinzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von über 10 bis 35).
Damit greifen automatisch bestimmte Infektionsschutzmaßnahmen insbesondere mit überregionaler Bedeutung - auch in Kreisen und kreisfreien Städten, die lokal in der Inzidenzstufe 0 liegen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Auch, wenn die Inzidenzzahlen immer noch niedrig sind, haben sich die Werte seit dem 14. Juli, also innerhalb von 9 Tagen, verdoppelt.
Das muss uns - neben einem deutlich über 1 liegenden R-Wert - Sorgen machen, auch wenn sich die steigenden Infektionszahlen bisher zum Glück noch nicht in den Krankenhauseinweisungen niederschlagen.
Gerade im Hinblick auf die von vielen Wissenschaftlern für den Herbst prognostizierte Infektionswelle zahlt sich nun aus, dass wir die Coronaschutzverordnung mit einem Sicherheitsschirm ausgestattet haben, der uns ermöglicht, schnell, konsequent und umsichtig zu handeln.

Über die Grenze des eigenen Kreises bzw. der eigenen kreisfreien Stadt hinaus ist der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort (politische Gemeinde) begrenzt.
Ziel der räumlichen Beschränkungen ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und nicht in andere Gemeinden zu "exportieren".
Die gleiche räumliche Bewegungseinschränkung gilt für das Hineinfahren in solche "Hotspots" von außerhalb: Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht im jeweiligen Stadt-/Kreisgebiet liegt, dürfen sich innerhalb der Gebiete mit den hohen Inzidenzzahlen nur bewegen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Heimatort nicht verlassen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht mit den betroffenen Kommunen im direkten Austausch und klärt im Vorfeld, ob es sich um ein flächendeckendes oder ein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen handelt.
Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind.

Umso mehr danke ich ihnen allen für ihr Verständnis und ihre Unterstützung.
Das gilt auch für die Bürgermeister vor Ort, mit denen wir in enger Abstimmung das Infektionsgeschehen evaluieren und die Maßnahmen beraten.
Die Ergebnisse der mit knapp 40.000 Personen seit Ausbruch der Corona-Pandemie bundesweit größten Testungen und die Entwicklung der Inzidenzzahlen bestätigen unser Handeln und zeigen, dass unsere differenzierten Entscheidungen richtig waren.
Dennoch sollten die letzten Tage uns allen Mahnung sein, dass das Virus noch nicht überwunden ist und wir weiterhin umsichtig und verantwortungsvoll miteinander umgehen müssen.
"

Weihnachtsmärkte bleiben unter 2G- und AHA-Regeln möglich
Ebenfalls unter der 2G-Regelung können auch Weihnachtsmärkte geöffnet bleiben.
Weil im Freien die Ansteckungsgefahren geringer sind als zum Beispiel in der Innengastronomie, ist dies bei den aktuellen Inzidenzzahlen in Nordrhein-Westfalen - die immer noch sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegen - nach wie vor vertretbar.
Möglichst viel Abstand und je nach kommunaler Regelung eine Maskenpflicht sind aber wichtig, um verbleibende Infektionsrisiken auch hier möglichst zu minimieren.
Hochschulen

Ab Freitag: Gastronomie und Übernachtungsangebote auch für Nicht-Immunisierte mit gültigem Test / Öffnung von Clubs und Diskotheken / Mehr Zuschauer insbesondere bei Großveranstaltungen / Keine Zugangsbeschränkungen mehr für Kinder und Jugendliche
2. März 2022 Festival
Da die Inzidenzzahlen und die Zahl der Covid-Patientinnen und -patienten in den Krankenhäusern auch nach den ersten Öffnungsschritten zum 19. Februar weiter sinken, setzt die Landesregierung die von Bund und Ländern gemeinsam beschlossene weitere Öffnungsperspektive in einem zweiten Schritt um.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Da die Inzidenzzahlen und die Zahl der Covid-Patientinnen und -patienten in den Krankenhäusern auch nach den ersten Öffnungsschritten zum 19. Februar weiter sinken, setzt die Landesregierung die von Bund und Ländern gemeinsam beschlossene weitere Öffnungsperspektive in einem zweiten Schritt um.

Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 setzt die Landesregierung die bewährte Konzeption und die seit 2017 entwickelten finanzpolitischen Leitlinien auch künftig fort.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bleiben jedoch weiterhin prägend.
Die jüngste Entwicklung des Infektionsgeschehens mit stark steigenden Inzidenzzahlen macht deutlich, dass die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 andauern wird.
Der NRW-Rettungsschirm zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie wird daher - letztmalig - im kommenden Jahr mit seinem Sondervermögen von insgesamt bis zu 25 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.
Er bleibt das Kernstück zur Pandemiebewältigung.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat verschärfte Regelungen der bundesweiten Corona-Notbremse für weitere kreisfreie Städte und Kreise ab Montag, 26. April 2021, angeordnet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach Inkrafttreten der Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Einführung der "Bundesnotbremse") macht das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ab sofort regelmäßig, gegebenenfalls täglich, bekannt, ab welchem Tag in welchen Städten und Kreisen aufgrund steigender oder sinkender Inzidenzzahlen zusätzliche Schutzmaßnahmen nach der bundesweiten Corona-Notbremse wirksam werden bzw. wieder entfallen.
Voraussetzung für das Wirksamwerden zusätzlicher Maßnahmen ist, dass die im Infektionsschutzgesetz festgelegten Grenzwerte der 7-Tage-Inzidenz für drei Tage in Folge überschritten werden.
Die entsprechenden Regelungen der "Bundes-Notbremse" werden dann ab dem übernächsten Tag wirksam.

Angesichts landesweit weiterhin niedriger Inzidenzzahlen und der ebenfalls deutlich abnehmenden Zahl schwerer Krankheitsverläufe, erforderlicher Krankenhauseinweisungen und Intensivbehandlungen wird eine neue "Inzidenzstufe 0" eingeführt.
Angesichts landesweit weiterhin niedriger Inzidenzzahlen und der ebenfalls deutlich abnehmenden Zahl schwerer Krankheitsverläufe, erforderlicher Krankenhauseinweisungen und Intensivbehandlungen wird eine neue "Inzidenzstufe 0" eingeführt.

Die landesweit hohen Inzidenzzahlen sowie hohen Positivraten bei den "Lolli"-PCR-Testungen von aktuell über 20 Prozent spiegeln dies wider.