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Hintergrund
Am 16. September 2022 starb die 22-jährige kurdische Iranerin Jina Mahsa Amini in Gewahrsam der iranischen Sittenpolizei.
Ihr Tod war Auslöser landesweiter Proteste - insbesondere von Frauen - für das Recht auf Selbstbestimmung und gegen das iranische Regime.
In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach große Protestbewegungen im Iran.
Datum: 2023-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-tauscht-sich-mit-internationalen-organisationen;
Themen: internationale Organisationen
# ?, Situation in Iran
# ?, Menschenrechte
# ?, Vertreterinnen
# ?, Austausch
# ?, Download
# ?, Arbeit
# ?, Staatskanzlei
# ?, volle Selbstbestimmung
# ?, Rest der Welt
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Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, im Moment Personen dorthin abzuschieben.
Deshalb setzen wir Rückführungen in den Iran bis auf Weiteres aus.
Nordrhein-Westfalen steht solidarisch an der Seite der Iranerinnen und Iraner, die sich für Frauenrechte, für Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie gegen Folter und die Todesstrafe einsetzen.
Wir setzen aber auch weiter auf eine bundesweite Lösung.
Ich erwarte, dass der Bund mit den Ländern hierzu schnell ein abgestimmtes Vorgehen beschließt.
Datum: 2022-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stoppt-abschiebungen-den-iran;
Themen: Abschiebungen
# ?, Iranerinnen
# ?, Todesstrafe
# ?, aktuelle Menschenrechtslage
# ?, iranische Sicherheitskräfte
# ?, Flüchtlingsministerin
# ?, bundesweite Lösung
# ?, Frauenrechte
# ?, Versammlungsfreiheit
# ?, Folter
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