1. +++ (SEM)
Insgesamt stehen damit im Jahr 2026 mehr als 500.000 OGS-Plätze zur Verfügung.
Die Ausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um knapp 100 Millionen Euro.
Investive Mittel sind in Höhe von rund 254 Millionen Euro als Jahrestranche 2026 der zur Verfügung stehenden rund 892 Millionen Euro des OGS-Investitionsprogramms vorgesehen.
Für die Förderung der frühkindlichen Bildung sind im KiBiz-Deckungskreis Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 6,2 Milliarden Euro veranschlagt.
Die Landesinvestitionsmittel in Höhe von 115 Millionen Euro werden verlässlich fortgeführt und um die Kita-Invest-Mittel des Nordrhein-Westfalen-Plans in Höhe von 210 Millionen Euro ergänzt.
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ?
2. +++ (SEM)
Eine weitere Absenkung folgt in 2019 um 61 Millionen Euro sowie 2020 um 91 Millionen Euro.
Ferner sorgt das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen mit einem Volumen von 500 Millionen Euro für Verbesserungen in den kommunalen Etats: Durch die Absenkung des kommunalen Kostenanteils beim Unterhaltsvorschuss wird die historisch bundesweit beispiellose Schlechterstellung der Kommunen Nordrhein-Westfalens beseitigt:
Schon in diesem Jahr wird das Land hier 45 Millionen Euro mehr bereitstellen.
Im kommenden Jahr werden es sogar voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro sein.
Im kommenden Jahr werden es sogar voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro sein.
Außerdem erhält Nordrhein-Westfalen aus der zweiten Tranche des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund mehr als 1,1 Milliarden Euro.
Die Städte und Gemeinden können das Geld, das vollständig vom Land weitergeleitet wird, zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen nutzen.
Der finanziellen Verbesserung für die Städte und Gemeinden in NRW steht indes die Beteiligung der Kommunen an der erhöhten Krankenhausumlage gegenüber.
Datum: 2017-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;
Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Trägerrettungsprogramm
# ?, Unterhaltsvorschuss
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Absenkung des Vorwegabzugs
# ?, Kassenzeitraum
# ?, Zwangsabgabe
# ?, bekannte Entlastungen
# ?, erhöhte Krankenhausumlage
# ?, feste Berechnungen
# ?
3. +++ (SEM)
18. August 2023 auf Asphalt ist eine gelbe Markierung in Form eines Fahrrades Foto: stocksnap.
io
Der Radverkehr hat in den vergangenen Jahren für die Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen enorm an Bedeutung gewonnen.
Dieser Entwicklung trägt die Landesregierung mit der Schaffung einer komfortablen und sicheren Radwegeinfrastruktur Rechnung.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Der Radverkehr hat in den vergangenen Jahren für die Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen enorm an Bedeutung gewonnen.
Dieser Entwicklung trägt die Landesregierung mit der Schaffung einer komfortablen und sicheren Radwegeinfrastruktur Rechnung.
Allein in diesem Jahr stellt das Umwelt- und Verkehrsministerium in einer ersten Tranche rund 43 Millionen Euro für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung.
"Der Ausbau der Radwegeinfrastruktur ist eine zentrale Säule für die Mobilitätswende der Zukunft.
Ihre Stärkung ist wichtiges Ziel der Landesregierung", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer am fünften Thementag seiner diesjährigen Informationsreise, die ihn zu einem Radverkehrsinfrastruktur-Projekt nach Bad Oeynhausen führte. "
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-forciert-den-ausbau-der-radverkehrsinfrastruktur;
Themen: Radverkehrsinfrastruktur
# ?, sichere Radwegeinfrastruktur
# ?, Ausbau
# ?, Beckefeld
# ?, Pedelecs
# ?, Stück
# ?, Beispiel eines Radwegprojekts
# ?, Fahrradstraßen
# ?, Planungsvereinbarungen
# ?, Radfahrland
# ?
4. ++ (IR)
Zum anderen wurde die Anleihe nun erstmalig in zwei Tranchen mit unterschiedlichen Laufzeiten ausgegeben.
So standen Laufzeiten von zehn Jahren (Tranche von 1,0 Milliarden Euro) und 20 Jahren (Tranche von 1,5 Milliarden Euro) zur Auswahl, um potentiellen Investoren größtmögliche Flexibilität bei der Wahl des Finanzprodukts zu ermöglichen.
Der Umstand, dass die Orderbücher in beiden Tranchen jeweils ein Volumen von fast zwei Milliarden Euro erreicht und mit jeweils rund 80 Einzelorders breit gestreut haben, verdeutlicht die hohe Attraktivität und den großen Erfolg unseres Produktes.
Datum: 2019-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechste-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-dualer-tranche-und-mit-erneutem;
Themen: Landesschatzanweisung
# ?, vergangene Woche
# ?, Nachhaltigkeitsbereich
# ?, 2 Tranchen
# ?, Erfolg des Produkts
# ?, Laufzeitpalette
# ?, Orderbücher
# ?, Umschuldung
# ?, duale Tranche
# ?, erneutes Rekordvolumen
# ?
5. ++ (IR)
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Die Anpassungen sind erforderlich, damit Nordrhein-Westfalen trotz der auch im laufenden Jahr unterplanmäßigen Entwicklung der Steuereinnahmen und einer herausfordernden gesamtwirtschaftlichen Lage handlungsfähig bleibt.
Berücksichtigt wird neben zwangsläufigen Änderungen auch die Einbringung der ersten Tranche des Sicherheitspaketes in Folge des Anschlags von Solingen.
Datum: 2024-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nachtragshaushalt-2024;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Haushaltsplan
# ?, Anschlag in Solingen
# ?, Konjunkturkomponente der Schuldenbremse
# ?, Tranche des Sicherheitspakets
# ?, gezielte Kreditaufnahme
# ?, negative Herbstprojektion
# ?, zwangsläufige Haushaltsmehrbelastungen
# ?, zwangsläufige Änderungen
# ?, Planungen
# ?
6. ++ (IR)
Nicht alle Gelder konnten im gleichen Jahr für BuT verausgabt werden.
Anfang 2014 forderte der Bund nachträglich die Differenz von 14 Ländern für das Jahr 2012 zurück und verrechnete zu Lasten der Kommunen diesen Betrag in drei Tranchen mit der laufenden Bundesbeteiligung.
Datum: 2014-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-reicht-klage-gegen-bundesregierung-auf-70-millionen-euro-rueckzahlung-die;
Themen: Bundesregierung bei Bsg
# ?, Klage
# ?, hinnehmbarer Eingriff
# ?, Kommunen
# ?, Umstand
# ?, Gelder
# ?, Bildungspaket
# ?, Teilhabepaket
# ?, Federführung
# ?, Prozessvertreter
# ?
7. ++ (IR)
Nicht alle Gelder konnten im gleichen Jahr für das BuT verausgabt werden, sondern lediglich rund 433 Millionen Euro.
Schließlich rechnete der Bund diesen Betrag kurzfristig in drei Tranchen eigenmächtig mit der laufenden Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für SGB-II-Empfängerinnen und -Empfänger zu Lasten der Kommunen auf.
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundessozialgericht-urteilt-nrw-erhaelt-70-millionen-euro-zurueck-minister;
Themen: Vorgehen des Bunds
# ?, Kommunen
# ?, Klageführer
# ?, Urteilsverkündung in Kassel
# ?, Bildungspaket
# ?, Teilhabepaket
# ?, Bundessozialgericht in Kassel
# ?, hinnehmbarer Eingriff
# ?, NRW-Klage
# ?, Prozessvertreter
# ?
8. ++ (IR)
Zum Hintergrund: Über das Ganztagsfinanzierungsgesetz hat der Bund den Ländern im Dezember 2020 in einer ersten Tranche Finanzmittel im Umfang von insgesamt 750 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den Ausbau der Ganztagsplätze zu beschleunigen.
Nach derzeitigem Stand haben die Kommunen nur noch bis zum Jahresende Zeit, diese Bundesmittel auszugeben.
Sie soll daher nach dem Willen der an dem Gesetzentwurf beteiligten Länder um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2022 verlängert werden.
Datum: 2021-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-im-bundesrat-soll-investitionen-ganztagsplaetze-sichern;
Themen: Ganztagsplätze
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf
# ?, kommunale Investitionen
# ?, Grundschulen
# ?, Ausbau
# ?, sogenannte Beschleunigungsmittel
# ?, Bundesmittel
# ?, gute Bildungsangebote
# ?, lange Verhandlungen
# ?
9. ++ (IR)
Minister Holthoff-Pförtner überreichte jetzt bei seinem Besuch in Aachen die zweite Tranche, einen Förderbescheid über 70.000 Euro.
Zusätzlich zur Zuwendung an das Jugendwerk fördert die Landesregierung seit 2018 auch den Schüleraustausch mit den Niederlanden mit weiteren 100.000 Euro pro Jahr.
Auch die niederländische Seite stellt Mittel für grenzüberschreitende Jugendbegegnungen bereit: In diesem Jahr sind es 160.000 Euro aus dem niederländischen Innenministerium für Sport- und Kulturbegegnungen im Programm "onbegrensd", dazu kommen weitere 150.000 Euro aus der Provinz Limburg für Jugendbegegnungen.
Zusammengerechnet stehen damit für den Jugendaustausch zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden in diesem Jahr 510.000 Euro zur Verfügung (Nordrhein-Westfalen: 200.000 Euro, niederländisches Innenministerium: 160.000 Euro, Provinz Limburg: 150.000 Euro).
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-den-jugendaustausch-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den;
Themen: deutschniederländisches Jugendwerk
# ?, Jugendaustausch eines Förderbescheids
# ?, Zuwendung
# ?, Beneluxraum
# ?, Nachbarland
# ?, Erleichterungen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Erkundungsfahrten
# ?, Grenzpendlerberatung
# ?
10. ++ (IR)
Ministerin Yvonne Gebauer und Staatssekretär Mathias Richter haben heute in Düsseldorf die erste Tranche der Talentschulen vorgestellt.
Ministerin Yvonne Gebauer und Staatssekretär Mathias Richter haben heute in Düsseldorf die erste Tranche der Talentschulen vorgestellt.
Diese werden zum kommenden Schuljahr 2019/20 an den Start gehen und mit der Umsetzung des Schulversuchs beginnen.
Datum: 2019-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenjury-hat-die-ersten-35-talentschulen-ausgewaehlt;
Themen: Talentschulen
# ?, Schulversuch
# ?, Jury
# ?, Einkommensverhältnisse
# ?, Erfolge der Schülerin
# ?, sozialräumlicher Standort
# ?, unentdecktes Potenzial
# ?, vielversprechende Kombination
# ?, wissenschaftliche Sicht
# ?, einzigartige Möglichkeit
# ?
11. ++ (IR)
Die Zuweisungen erfolgen in mehreren Tranchen, um eine gerechte Verteilung der Mittel auf die Kommunen sicherzustellen.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ?
12. ++ (IR)
Mit der 13. Nachhaltigkeitsanleihe - es handelt sich hierbei um die größte Nachhaltigkeitsanleihe des Landes als Einzeltranche seit fünf Jahren - steigt das Gesamtvolumen der mehrfach ausgezeichneten Nachhaltigkeitsanleihen des Landes auf mehr als 27 Milliarden Euro.
Datum: 2026-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildung-gesundheit-klimaschutz-land-begibt-die-13-nachhaltigkeitsanleihe;
Themen: Kapitalmarkt
# ?, Anleihe
# ?, öffentliche EM-Ittenten
# ?, Segment
# ?, Pionier
# ?, regionale Ebene
# ?, Beitragsfreye Kitajahre
# ?, EM-Issionsvolumen
# ?, Einzeltranche
# ?, Schutzhäuser
# ?
13. ++ (IR)
Das Bundesamt für Soziale Sicherung hat dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mitgeteilt, dass der Bund das Geld in drei Tranchen im September und November 2023 sowie Mai 2024 zur Verfügung stellen wird.
"Die Krankenhäuser machen seit dem letzten Jahr auf ihre finanziell angespannte Situation bei den Betriebskosten aufmerksam.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesunterstuetzung-rund-600-millionen-euro-energiehilfen-fuer-krankenhaeuser;
Themen: Chef des Bundeskanzleramts
# ?, Lage von Krankenhäusern
# ?, Jahreskonferenz von Regierungschefinnen
# ?, Senatskanzleien des Lands
# ?, Chefinnen der Staatskanzlei
# ?, Staatskanzleien
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Geld
# ?, Almosen von Beschäftigte
# ?
14. ++ (IR)
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?