187 davon hatten so viel getrunken, dass sie eine Blutprobe abgeben mussten.
Bei 111 Fahrzeugführern wurde sofort der Führerschein beschlagnahmt, das sind rund 30 Prozent mehr als im Vorjahr (80).
"Bei Alkohol am Steuer kennt die Polizei kein Pardon und zieht uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bei der Bilanz der Alkoholkontrollen zum Jahreswechsel.
Die Verkehrskontrollen wurden auch in diesem Jahr im Vorfeld angekündigt.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Das Abrechnungsvolumen steigt damit im Vergleich zum Vorjahr um 180 Millionen Euro.
Besonders im Bereich der Erhaltungsinvestitionen ist der Mitteleinsatz deutlich um 147 Millionen Euro gestiegen, von 527 Millionen (2016) auf 674 Millionen Euro im Jahr 2017.
Verkehrsminister Hendrik Wüst dankte zum Jahreswechsel den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Straßen.
NRW für die geleistete Arbeit: "Der Investitionshochlauf des Bundes ist in Nordrhein-Westfalen angekommen.
Mit den engagierten Beschäftigten von Straßen.

Deswegen kontrolliert die NRW-Polizei verstärkt während der kommenden Feiertage", sagte Innenminister Jäger in Düsseldorf. "
Betrunkene im Straßenverkehr können durch einen Unfall das Leben eines Menschen zerstören", betonte Minister Jäger.
Alleine beim vergangenen Jahreswechsel wurden bei Verkehrsunfällen ein Mensch getötet und 77 verletzt.
Dabei war 40-mal Alkohol am Steuer im Spiel.
Im Rahmen der Kontrollen hat die Polizei alleine in der letzten Silvesternacht 80 Führerscheine beschlagnahmt.

Darüber hinaus bleiben die wichtigen AHA+L-Standards im Alltag für alle Menschen, unabhängig von ihrem Impfstatus, von Bedeutung.
"Insbesondere vor dem Hintergrund der Omikron-Variante kann keine Entwarnung gegeben werden.
Wir schaffen nun frühzeitig Planungssicherheit für die Feiertage und den Jahreswechsel.
Mein erster Appell an alle Bürgerinnen und Bürger ist, unnötige Kontakte zu vermeiden, die AHA-Regeln zu beachten und sich schnellstmöglich impfen oder boostern zu lassen.
Nun weiß ich natürlich auch, dass die Weihnachtsfeiertage nicht die Zeit sind, in der die Menschen auf Kontakte verzichten wollen.

28. Dezember 2020 phb Steuererklärung Foto: iStock.
com
Zum Jahreswechsel treten zahlreiche steuerliche Veränderungen in Kraft, die finanzielle Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger bringen.
Finanzen
Zum Jahreswechsel treten zahlreiche steuerliche Veränderungen in Kraft, die finanzielle Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger bringen.

Die neue Gebietskulisse ist auf ELWAS-Web feldblockscharf ausgewiesen (siehe Anlage) und umfasst nach aktuellem Stand eine Fläche von insgesamt rund 350.000 Hektar.
Nach Anwendung der Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Gebietskulisse entspricht dies rund 30 Prozent der potenziell zu berücksichtigenden Ausgangskulisse (rund 1,2 Millionen Hektar).
Somit gelten zum Jahreswechsel auf rund einem Fünftel der landwirtschaftlichen Nutzfläche zusätzliche Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung.
Welche dies sind, schreibt die von der Landesregierung in der Woche vor Weihnachten verabschiedete neue Landesdüngeverordnung vor.
Die Maßnahmen treten in den ausgewiesenen Gebieten wie vorgesehen zum 1. Januar 2021 in Kraft.

zum immateriellen Kulturerbe auf der Website der Deutschen UNESCO-Kommission.
Wichtige Informationen zum Aufnahmeverfahren.
Das erste Bewerbungsverfahren für das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes wird zum Jahreswechsel 2014/15 abgeschlossen.
Bewerben konnten sich Trägerinnen und Träger immaterieller Kulturgüter aus Nordrhein-Westfalen, also Kulturinstitutionen, Gruppen, Vereine und andere Gemeinschaften, die eine mehrere Generationen alte kulturelle Ausdrucksform lebendig praktizieren.
Das nächste Bewerbungsverfahren wird voraussichtlich Anfang 2015 beginnen.

Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung erforderlich ist - beispielsweise, um einer drohenden Verjährung von Steuerausfällen entgegenzuwirken.
Minister Lienenkämper hebt hervor, dass ihm das Aufrechterhalten dieser Tradition insbesondere in der für alle Menschen im Land belastenden Zeit der Corona-Pandemie wichtig ist.
"Alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sollen zum Jahreswechsel möglichst Ruhe finden.
Auch aus diesem Grund ist mir der Weihnachtsfrieden ein besonderes Anliegen", sagte Lienenkämper.
Mahnungen werden durchgehend verschickt.

Um eine nachhaltige Waldbewirtschaftung in forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen zu fördern und damit verbunden eine Beratung und Betreuung erfolgen kann, die neben Wald und Holz NRW auch anderen Forstdienstleistern den Marktzugang diskriminierungsfrei ermöglicht, wurde 2019 die so genannte "Direkte Förderung" eingeführt.
Über eine entsprechende Richtlinie erhalten forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse so eine Zuwendung zur Beratung ihrer Mitglieder und der Betreuung ihrer Waldflächen.
Die gute Nachricht: Bis zum Jahreswechsel 2022/2023 haben alle 452 forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse in Nordrhein-Westfalen, die bis dahin einen Antrag gestellt hatten, einen Zuwendungsbescheid erhalten.
Der letzte Förderbescheid für eine "Direkte Förderung" wurde Ende Dezember 2022 versandt.
Insgesamt wurden hierbei Mittel in Höhe 66,8 Millionen Euro bewilligt, davon rund 24 Millionen Euro allein im Jahr 2022.

In der Übergangszeit nach Einführung des neuen Testregimes konnten daher Fälle auftreten, bei denen bei Personen im Rahmen der sensitiven PCR-Tests auch positive Testergebnisse mit einem sehr hohen ct-Wert ausgewiesen wurden (Hinweis: Ein höherer Wert weist auf niedrigere Infektiosität hin, ein niedriger auf hohe Infektiosität).
Solche Werte können sowohl auf eine beginnende wie auch eine abklingende oder bereits überwundene Infektion hinweisen.
Da die geimpften und genesenen Mitarbeiter vor dem Jahreswechsel nicht getestet wurden, konnten kurzfristige PCR-Nachtestungen dazu dienen, diese Frage zu klären.
Bei einer beginnenden Infektion müsste der Wert im Folgetest geringer gewesen sein und die Isolierung war fortzusetzen.
Ein ansteigender ct-Wert wäre Zeichen für eine bereits vorher überwundene Infektion und bei Symptomfreiheit keine weitere Isolierung erforderlich gewesen.

Insbesondere die Berücksichtigung der zwischenzeitlich von der Landwirtschaftskammer übermittelten Daten des neuen Nährstoffbericht haben zu einer weiteren Reduzierung der Gebietskulisse geführt.
Im Ergebnis gelten fortan auf rund elf Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche zusätzliche Anforderungen an die landwirtschaftliche Düngung.
Welche dies sind, schreiben die Bundesdüngeverordnung und die zum Jahreswechsel in Kraft getretene neue Landesdüngeverordnung vor.
Die Berechnungen und Modellierungen wurden durchgeführt durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) in Zusammenarbeit mit der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen.
LANUV und Landwirtschaftskammer hatten schon vor einigen Jahren das Kooperationsprojekt GROWA+ NRW 2021 entwickelt, das zur entscheidenden Grundlage für die bundesweiten Vorgaben wurde.

Primäre Gemeinschaftsaufgabe ist es, die Verschwendung und das Wegwerfen von Lebensmitteln einzudämmen.
"
Eine Schlüsselfunktion sieht Ministerin Schulze Föcking, die zum Jahreswechsel den Vorsitz der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern übernommen hat, in der Preispolitik des Einzelhandels: "Unsere Nahrungsmittel sind sicher, vielfältig und von hoher Qualität.
Leider werden sie oft als Lockangebote unter Wert verkauft.
Wir müssen zu einem gemeinsamen Selbstverständnis von Wirtschaft, Handel und Verbrauchern kommen, dass Lebensmittel preiswert sind, das heißt ihren Preis wert.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach einer Laufzeit von rund fünf Wochen endet in dieser Woche planmäßig das kurzfristig eingeführte Angebot der Videosprechstunde im Kindernotdienst, das die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) mit Unterstützung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) eingerichtet hat.
Seit dem 24. Dezember 2022 haben Ärztinnen und Ärzte mittwochs, feiertags und am Wochenende das zusätzliche Angebot digitaler Erstberatungen durchgeführt, um die hohe Belastung der Kinderarzt- und Notdienstpraxen über den Jahreswechsel zu entzerren und abzumildern.
Insgesamt wurden dabei mehr als 2.300 Videosprechstunden durchgeführt.
Fast der Hälfte der anrufenden Eltern konnte bereits im Rahmen der Online-Beratung abschließend geholfen werden, sodass die jungen Patientinnen und Patienten im Anschluss keine Notdienstpraxis zur weiteren Behandlung aufsuchen mussten.

Dank der Aktivitäten von Fokus Bahn NRW ist es in den letzten zwei Jahren gelungen, alle Ausbildungsplätze mit geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern zu besetzen.
Hintergrund
Nordrhein-Westfalen hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz für die Jahre 2023 und 2024 übernommen.
Wir haben deshalb unseren Bereich für Pressemitteilungen und Video-Statements erweitert, so dass Sie sich ein individuelles Informationsangebot zusammenstellen können:
https://www.umwelt.nrw.de/presse:informationen-online-abonnieren/pressemitteilungen-abonnieren

Seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern wählten den 51-jährigen nordrhein-westfälischen Minister in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Doris Ahnen aus Rheinland-Pfalz, die das Führungsamt turnusmäßig zum Jahresende abgegeben wird und zur stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt wurde.
Bereits seit dem Jahr 2017 fungiert Minister Lutz Lienenkämper als Vorsitzender des Finanzausschusses im Bundesrat.
Nach dem Jahreswechsel leitet Lienenkämper zusätzlich das zentrale Koordinierungsgremium der Länder in Fragen der Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik und koordiniert damit in diesen Fragen die Interessenvertretung der Länder gegenüber dem Bund.
"Dass die FMK in ihrer Rolle wirksam und erfolgreich ist, haben wir erst kürzlich mit unseren Vorschlägen zur besseren steuerlichen Förderung des Ehrenamtes bewiesen.
Wir sind zuversichtlich, dass zahlreiche dieser Vorschläge in Kürze in das Jahressteuergesetz aufgenommen werden.

"
In regelmäßigen Abständen wird der Medien-Fachkräfte-Beirat über das Jahr verteilt zusammentreffen.
Die Vorstellung der Ergebnisse ist für den Jahreswechsel geplant.
Die Mitglieder des Medien-Fachkräfte-Beirats:
Christina Averkamp Correctiv

Bei Kontrollen vor Silvester im letzten Jahr haben NRW-Arbeitsschützer 1.580 Betriebe überprüft und dabei insgesamt über 850 Verstöße festgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Raketen, Kanonenschläge und Böller gehören für viele Menschen zum Jahreswechsel.
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann warnt dringend davor, in Deutschland nicht zugelassenes Feuerwerk über das Internet zu beziehen: "Vermeintlich billige Raketen oder Chinaböller können Sie teuer zu stehen kommen.
Achten Sie deshalb der eigenen Sicherheit zuliebe darauf, nur zugelassenes Feuerwerk zu kaufen.

Für den Einzelnen bedeutet es nur einen sehr geringen Aufwand, ohne ein wesentliches Risiko.
Der Nutzen nicht nur für sich selbst, sondern auch für unsere Mitmenschen, sei es die Familie oder die Arbeitskollegen, ist hoch", erläutert Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, der gemeinsam mit den Ärztekammern, den Kassenärztlichen Vereinigungen und der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen in Nordrhein-Westfalen zur Grippeimpfung aufruft.
In Deutschland treten saisonale Grippewellen im Winterhalbjahr meist nach dem Jahreswechsel auf.
Dabei kann die Belastung des Gesundheitssystems durch die jährliche Grippewelle hoch werden: Je nach Schwere der Grippewelle werden schätzungsweise jedes Jahr 5 bis 20 Prozent der Bevölkerung infiziert, und es gibt bis zu sieben Millionen Influenza-bedingte Arztbesuche und rund 3.000 bis 30.000 Influenza-bedingte Krankenhauseinweisungen.
Grundsätzlich empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) die Impfung gegen die saisonale Grippe für Bevölkerungsgruppen, die ein besonders hohes Risiko für einen schweren Verlauf einer Influenza haben.

Etwa 45 Prozent der untersuchten Tier- und Pflanzenarten in NRW stehen mittlerweile auf der Roten Liste der gefährdeten Arten.
"Ohne umfassende Naturschutzmaßnahmen werden bereits in naher Zukunft einige Arten aus Nordrhein-Westfalen ganz verschwinden."
Er begrüßte daher ausdrücklich, dass zum Jahreswechsel mit der Umsetzung von zwei weiteren großen Artenschutzprojekten in Trägerschaft der Biologischen Station Städteregion Aachen begonnen werden konnte.
1.
Das Projekt "Amphibienverbund" zielt auf den Schutz der seltenen Amphibien Gelbbauchunke, Geburtshelferkröte und Kreuzkröte ab.

Das Grubenwasser wird genutzt, um städtische Liegenschaften mit Wärme zu versorgen.
In der Gemeinde Brakel werden Freibad und Schule bereits seit 2005 mit rund 750.000 Kilowattstunden Wärme pro Jahr aus einem Biomasseheizwerk versorgt.
Zum Jahreswechsel 2011/2012 wurde ein weiteres Nahwärmenetz für das Schulzentrum in Betrieb genommen, das aus einer Biogasanlage mit 1,7 Mio. kWh/a Wärme gespeist wird.
Die Stadt Iserlohn veranstaltete zahlreiche Aktionen, zum Beispiel die "Iserlohner Energiespartage", die "Klimaolympiade" sowie ein Gesangs- und ein Video-Contest zum Thema Klimaschutz für Kinder und Jugendliche.
Die Bilanzierung im Rahmen der kommunalen Klimaschutzarbeit zeigt, dass Iserlohn auf dem richtigen Weg ist, denn zwischen 1990 und 2012 wurden die CO2-Emissionen um 31 Prozent reduziert und 17 Prozent Endenergie eingespart.

Wer illegale Böller benutzt, riskiert seine Gesundheit, wenn nicht sogar sein Leben.
" Der offizielle Verkaufsstart beginnt dieses Jahr am 29. Dezember.
Schon Wochen vor dem Jahreswechsel sind von der Bundespolizei und durch den Zoll illegale Böller und Raketen sichergestellt worden, die meist aus China stammen und über Tschechien oder Polen nach Deutschland gelangen.
Sie werden dort auf Märkten erworben oder von organisierten Kriminellen im Internet angeboten.
Dieses Feuerwerk enthält oft einen viel zu hohen Anteil an Explosivstoff oder statt Schwarzpulver noch gefährlicheren Sprengstoff.

"Die automatische Erhöhung des Wohngeldes erfolgt erstmals zum 1. Januar 2022.
Wenn ein Wohngeldhaushalt im Jahr 2021 Wohngeld erhalten hat und die Wohngeldbewilligung noch in das Jahr 2022 hineinreicht, wird die Erhöhung bereits mit der Auszahlung im Januar 2022 berücksichtigt.
So entfaltet der Entlastungsbetrag bei den bewilligten Zahlungen schon zum Jahreswechsel seine Wirkung - ohne dass eine neue Beantragung nötig wäre.
Das ist gut für alle Haushalte, die Wohngeld erhalten", so die Ministerin weiter.
Ende 2020 bezogen 153 190 nordrhein-westfälische Haushalte Wohngeld; das waren 23,9 Prozent mehr Haushalte als zum Jahresende 2019 (damals: 123 606).

Für diesen unermüdlichen Einsatz, die Solidarität und den Zusammenhalt, der sich hier zeigt, bin ich dankbar", so Ministerpräsident Armin Laschet. "
Wir in Nordrhein-Westfalen sind vorbereitet und stehen bereit, wenn der erste Impfstoff kommt.
Zulassung und Lieferung vorausgesetzt hoffen wir, noch vor Jahreswechsel mit den Impfungen gegen Corona beginnen zu können", so Ministerpräsident Laschet weiter.
* 33:20
* Video: Land NRW

Ministerpräsident Hendrik Wüst sendet Neujahrsbriefe an Eltern von Mehrlingskindern / 24 neue Ehrenpatenschaften in 2021
30. Dezember 2021 PHP Baby Mehrlinge Foto: panthermedia.net / ababaka
Mit einem persönlichen Brief würdigt Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Jahreswechsel alle Eltern von Mehrlingskindern (Drillinge oder mehr gleichgeborenen Kindern) in Nordrhein-Westfalen sowie die enorme Leistung kinderreicher Familien - insbesondere in Corona-Zeiten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit einem persönlichen Brief würdigt Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Jahreswechsel alle Eltern von Mehrlingskindern (Drillinge oder mehr gleichgeborenen Kindern) in Nordrhein-Westfalen sowie die enorme Leistung kinderreicher Familien - insbesondere in Corona-Zeiten.

Allerdings spenden weniger als fünf Prozent der Bevölkerung in Deutschland regelmäßig Blut, zudem werden bedingt durch den demographischen Wandel und die steigende Lebenserwartung in Zukunft mehr Spenden benötigt.
Das Spendenaufkommen unterliegt regelmäßig saisonalen Schwankungen.
Zuletzt war der Vorrat an Blutkonserven zum Jahreswechsel aufgrund einer Krankheitswelle knapp geworden.

Dafür zeichne ich Sie heute mit der Rettungsmedaille unseres Landes aus.
Rettungsmedaille für Polizeihauptkommissar Rolf Schudlich aus Rees
Kurz nach dem Jahreswechsel kommt es 2015 in Emmerich zu einem verheerenden Brand.
Der Polizeibeamte Rolf Schudlich ahnt noch nichts davon, als er gegen 4 Uhr nachts zu einem Einsatz gerufen wird.
Jemand hat eine verdächtige Person über mehrere Hausdächer laufen sehen.

Mit dieser Regelung, so erklärt das Ministerium, soll verhindert werden, dass ein vorzeitiger Umtausch erfolgen muss, obwohl altersbedingt nicht sicher ist, ob diese Inhaberinnen und Inhaber nach dem 19. Januar 2033 von ihrer Fahrerlaubnis noch Gebrauch machen möchten und dafür weiter einen gültigen Führerschein benötigen.
Auch ein freiwilliger früherer Umtausch vor dem jeweiligen Stichtag ist jederzeit möglich und auch empfehlenswert, denn je näher das Ende der jährlichen Umtauschfrist rückt, desto stärker ist der Andrang bei den Ausstellungsbehörden vor Ort.
Nordrhein-Westfalen hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz für die Jahre 2023 und 2024 übernommen.
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* In dem Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis zum 1. Januar 2021 ist in Ergänzung zu den oben genannten Regelungen zur Kontaktbeschränkung ein Zusammentreffen im engsten Familien- oder Freundeskreis mit insgesamt höchstens zehn Personen zulässig, wobei auch hier Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenanzahl nicht mitgezählt werden.
Für diese Personen gilt für ihre Besuche über die Feiertage kein Beherbergungsverbot in Hotels und Pensionen.
* Zum Jahreswechsel 2020/2021 sind öffentlich veranstaltete Feuerwerke untersagt.
Die örtlich zuständigen Behörden untersagen darüber hinaus die Verwendung von Pyrotechnik auf näher zu bestimmenden Plätzen und Straßen, für die ohne solche Untersagung größere Gruppenbildungen zu erwarten sind.
Mit Blick auf die kommende Skisaison gilt: Der Betrieb von Skiliften ist nach § 10 Absatz 1 Nr. 2 Coronaschutzverordnung als Einrichtungen für Freizeitaktivitäten derzeit unzulässig.

Nachdem damit die Anforderungen an die Düngung feststehen, soll nach Weihnachten auch die Kulisse der nitratbelasteten Gebiete veröffentlicht werden, in denen die zusätzlichen Maßnahmen umzusetzen sind.
Als Zeitpunkt der Veröffentlichung der Karten mit aktuellem Stand der neuen Gebietskulisse ist der 30. Dezember 2020 vorgesehen.
Damit werden, bis auf wenige dann noch erforderliche Anpassungen, die Gebiete nach den neuen Bundesvorgaben feldblockscharf ausgewiesen - rechtzeitig vor Inkrafttreten der Bundesdüngeverordnung zum Jahreswechsel und im Vorgriff auf die neue Düngesaison 2021.

Umwelt- und Verkehrsminister Krischer wurde auf der Fachministerkonferenz für die Dauer von zwei Jahren gewählt
13. Oktober 2022 Oliver Krischer Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen wird zum Jahreswechsel den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz der Länder übernehmen.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Nordrhein-Westfalen wird zum Jahreswechsel den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz der Länder übernehmen.

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Nordrhein-Westfalen verlängert das Zuschussprogramm für Eigentümer
Käufer können über den Jahreswechsel hinaus eine Förderung beantragen / Minister Dr. Optendrenk: Wir wollen insbesondere jungen Familien beim Erwerb einer Immobilie helfen
9. Dezember 2022 phb Hausbau Haus Foto: istock.
com

Die Hilfen können die größte Not abfedern, die Unternehmen benötigen aber eine wirtschaftlich sichere Perspektive für die Zeit 'nach' der Omikronwand.
"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Probleme mit den internationalen Lieferketten zeigen sich auch in den nordrhein-westfälischen Ausfuhren, die zum Jahreswechsel schwächer ausgeweitet wurden.
Hier ist im Laufe des Jahres mit einer allmählichen Belebung zu rechnen, so dass Unternehmen Auftragspolster abarbeiten können.
"

2. Juni 2023 PHB Neubaur, Mona - neutral, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Weg aus der Energiekrise bleibt steinig.
Der dramatische Anstieg der Energiekosten hat die Wirtschaft in Bund und Land zum Jahreswechsel 2022/23 in die Rezession rutschen lassen.
In den nächsten Monaten wird sich die Konjunktur nach einer aktuellen Prognose der RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung nur langsam erholen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Innenministerium gibt Silvester-Erlass heraus - Alle 18 Hundertschaften der Bereitschaftspolizei im Dienst
15. Dezember 2017 Bild Polizei Einsatzwagen Nacht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Die nordrhein-westfälische Polizei wird beim anstehenden Jahreswechsel landesweit mit insgesamt rund 5.700 Beamtinnen und Beamten im Einsatz sein.
Inneres
Die nordrhein-westfälische Polizei wird beim anstehenden Jahreswechsel landesweit mit insgesamt rund 5.700 Beamtinnen und Beamten im Einsatz sein.

Deshalb zieht die Polizei bei Alkohol am Steuer uneinsichtige Fahrer aus dem Verkehr.
"
Beim vergangenen Jahreswechsel wurden bei Verkehrsunfällen in NRW ein Mensch getötet und 64 verletzt.
Dabei waren 20-mal Alkohol oder Drogen am Steuer im Spiel.
Im Rahmen der Kontrollen wurden 117 Führerscheine aufgrund von Alkohol- oder Drogenverstößen beschlagnahmt.

Deshalb zieht die Polizei uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr.
"
Beim vergangenen Jahreswechsel wurden bei Verkehrsunfällen in NRW 83 Menschen verletzt.
33 Mal waren dabei Alkohol oder Drogen im Spiel.
Die Einsatzkräfte überprüften 13.500 Fahrzeuge zwischen Silvester und Neujahr.

Das Unfallrisiko steige schon nach geringem Konsum um ein Vielfaches.
"Kommen Sie sicher ins neue Jahr - mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder einem Taxi", so Jäger.
Beim Jahreswechsel 2015/16 wurden bei Alkoholunfällen in NRW 26 Menschen verletzt.
148 Fahrzeugführern wurde eine Blutprobe entnommen, weil sie unter Alkohol- oder Drogeneinfluss fuhren.
In 64 Fällen wurden die Führerscheine sofort einbehalten.

Das Geld gibt es zusätzlich zu rund 180 Millionen Euro, die das Land bereits gemeinsam mit der Bahn und den Aufgabenträgern in ein erstes Maßnahmenpaket "Robustes Netz" investiert.
Weitere 50 Millionen Euro wollen Land, Bund und DB gemeinsam in die Modernisierung von 14 Bahnhöfen investieren (siehe Tabelle unten).
Und schließlich will die Landesregierung zum Jahreswechsel eine neue Förderrichtlinie veröffentlichen, mit der Planungen von Kommunen und Eisenbahninfrastrukturbetreibern gefördert werden können.
Nach Beschluss des Haushaltes 2021 stehen dafür voraussichtlich 22,5 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung.
Ziel ist es, einen Planungsvorrat für Schienenprojekte zu schaffen, um künftig mehr Bundesmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen einwerben zu können.

Am 21. Dezember ist der Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet worden.
Verkehr
Es war ein Kraftakt: Nur ein Jahr nach Einreichung der Antragsunterlagen für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 präsentiert Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher kurz vor dem Jahreswechsel das Ergebnis:
Am 21. Dezember ist der Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet worden.
"Ich freue mich, dass wir unseren ehrgeizigen Zeitrahmen eingehalten haben.

CAPTION: Straßenbaumittel des Bundes für NRW in Millionen Euro
2014 2015 2016* Gesamt 976,2 912,3 1.096,0 Investitionen 816,0 743,9 919,0 - davon Bedarfsplan 211,3 196,3 264,0 - davon Erhaltung 455,9 400,7 478,0 - weitere Investitionen ** 148,8 146,9 177,0
NRW-Verkehrsminister Groschek dankte zum Jahreswechsel den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Straßen.
NRW für die geleistete Arbeit.
"Die Neuorganisation beim Landesbetrieb Straßenbau trägt Früchte", sagte Groschek.

Auch gibt es in vielen Städten mobile Anlaufstellen.
Diese Anlaufstellen stehen an zentralen Plätzen und werden zusammen von der Polizei und anderen Sicherheits- und Ordnungsbehörden gebildet.
"So wie der Jahreswechsel generell immer gemeinsam von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Ordnungsämtern gestemmt wird", so Reul.
"Alle Jahre wieder sprechen sich alle Akteure aufs Engste untereinander ab."
So unterstützt die nordrhein-westfälische Polizei am 31. Dezember unter anderem bei der Kontrolle der Einhaltung der Coronaschutzverordnung.

Jetzt auch mit hinduistischen und altorientalischen Feiertagen
10. Dezember 2015 Interreligiöser Kalender 2016 Bild: MAIS NRW
Pünktlich zum Jahreswechsel stellt das NRW-Integrationsministerium mit seinem Interreligiösen Kalender einen hilfreichen Begleiter für das kommende Jahr vor.
"Wie bunt das kulturelle und religiöse Zusammenleben in Nordrhein-Westfalen ist, zeigt unser Kalender, der in seiner neuen Auflage noch einmal erweitert werden konnte", sagte Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute zur Präsentation des Kalenders.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Starke Mechatronik in OWL: Mit dem 1. Januar wird Paderborner IEM zum Fraunhofer-Institut
29. Dezember 2016
Mit dem Jahreswechsel wird die Fraunhofer-Einrichtung für Entwurfstechnik Mechatronik (IEM) in Paderborn offiziell zum 14. Institut der Fraunhofer-Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem neuen Status ist das IEM seit über zwanzig Jahren das erste neue Fraunhofer-Institut in NRW.
In ganz Deutschland fördert die Fraunhofer-Gesellschaft damit insgesamt 69 Institute für anwendungsorientierte Forschung.

Im nächsten Jahr werden wir daher Maßnahmen, die bewilligt werden, mit bis zu 80 Prozent fördern und die Fördersätze damit auf dem Niveau des Vorjahres halten können", sagte Minister Remmel.
Um mittelfristig weiterhin möglichst viele Hochwasserschutzmaßnahmen unterstützen zu können und die Ziele des Hochwassermanagementkonzeptes umzusetzen, wird derzeit an einer umfassenden Absicherung der Rahmenbedingungen für die Finanzierung solcher Vorhaben gearbeitet.
Bereits ab dem Jahreswechsel sollen die Antragsteller schon die Möglichkeit erhalten, ihren Eigenanteil zinsgünstig über ein neues Kreditprogramm der NRW.BANK zu finanzieren.
Mögliche Finanzplanungen von Deichverbänden und Kommunen sollen so weitgehend langfristig planbar und abgesichert werden.
"Wenn wir unseren gemeinsamen Plan umsetzen wollen, bis 2025 die Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein abzuschließen, dann müssen wir zu einer Beschleunigung bei der Umsetzung der Projekte kommen.

Eine Antragstellung ist nicht erforderlich.
Die Bestandssicherung der aktuellen Verkehre ist damit gewährleistet.
Nordrhein-Westfalen hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz für die Jahre 2023 und 2024 übernommen.
Wir haben deshalb unseren Bereich für Pressemitteilungen und Video-Statements erweitert, so dass Sie sich ein individuelles Informationsangebot zusammenstellen können: https://www.umwelt.nrw.de/presse:informationen-online-abonnieren/pressemitteilungen-abonnieren

Deutlich mehr Menschen haben Anspruch auf die Leistung
11. Dezember 2015
Zum Jahreswechsel steigt das Wohngeld, das einkommensschwachen Haushalten zusteht, um durchschnittlich 39 Prozent an.
Mit der Wohngeldnovelle, die am 1. Januar 2016 in Kraft tritt, wird erstmals seit 2009 die Wohngeldleistung erhöht.
Verkehr

Die Service-Hotline der Herdenschutzberatung ist zu erreichen unter: 02945 / 98 98 98.
Hintergrund ist unter anderem auch eine Erweiterung der Förderung ab dem 1. Januar 2022: Nach Wolfsübergriffen auf unzureichend geschützte Ponys im niederrheinischen "Wolfsgebiet Schermbeck" im engeren Streifgebiet des dortigen Wolfsrudels werden nunmehr auch Schutzmaßnahmen für Kleinpferde (Ponys), Fohlen und Jungpferde finanziell gefördert.
Zudem hat die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen zum Jahreswechsel die Prüfung und Förderung von Herdenschutzmaßnahmen vollständig übernommen.
Bisher waren jeweils die Bezirksregierungen mit eingebunden.
Ministerin Heinen-Esser: "Mit den Neuerungen wollen wir zum einen auch die Halter von Kleinpferden in den am stärksten gefährdeten Bereichen zusätzlich unterstützen und motivieren, ihre Tiere besser vor Wolfsübergriffen zu schützen.

27. Dezember 2023 Bild Feuerwerk Menschenmenge Foto: unsplash.
com
Viele werden den bevorstehenden Jahreswechsel traditionell wieder mit einem Feuerwerk einleiten.
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann fordert zu einem risikobewussten und sicheren Umgang mit Böllern und Raketen auf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Vor allem junge Männer in Gruppen haben randaliert und Einsatzkräfte mit Feuerwerk angegriffen.
Dieses Jahr haben wir mit dem Konflikt in Nahost einen zusätzlichen Trigger.
Das haben wir zum Anlass genommen, noch mehr Personal für den Jahreswechsel bereit zu stellen.
Aber klar ist auch: nicht an jeder Ecke kann ein Streifenwagen stehen.
Trotzdem: die Polizei wird wie sonst auch entschlossen gegen Randalierer und andere gewaltbereite Personen vorgehen.

Deshalb gehen wir in Nordrhein-Westfalen einen ganz neuen Weg: Wir bleiben mit unserer Steuerfahndung und den Stellen für Straf- und Bußgeldsachen in der Fläche präsent, ziehen aber Spezialwissen zu Kriminalitätsphänomenen und überregionale Großverfahren im neuen Landesamt zusammen, bauen dort zudem ein IT-Kompetenzzentrum auf und bringen neue Ermittlungsmethoden in den Einsatz.
"
Der Aufbau des LBF NRW erfolgt in zwei Stufen, von denen die erste mit dem Jahreswechsel gezündet wurde: Die neue Behörde tritt neben die zehn bestehenden Finanzämter für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung (STRAFA-FÄ) sowie die Stellen für Straf- und Bußgeldsachen im Land.
Es bündelt dann im ersten Schritt die bisherigen Sondereinheiten der Steuerfahndung mit überregionalem Bezug wie die Task Force zur Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus oder die Zentralstelle Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung.
Mit dem nächsten Jahreswechsel werden die (STRAFA-FÄ) dann unter Beibehaltung der bisherigen Standorte organisatorisch in das LBF NRW integriert.

Nordrhein-Westfalen hat einen hohen Anteil an energieintensiven Betrieben, insbesondere aus der Metall- und Chemieindustrie, weshalb die Wirtschaft in besonderen Maße von der Energiekrise betroffen ist.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Zum Jahreswechsel haben die Eskalation des Nahost-Konflikts und der Krieg in der Ukraine, Lieferengpässe und neue Unsicherheiten infolge der Haushaltslage im Bund die konjunkturelle Entwicklung in Nordrhein-Westfalen gebremst.
Eine Erholung nimmt erst im weiteren Verlauf des Jahres an Fahrt auf.
Für das Jahr 2024 rechnet das RWI in seiner aktuellen Prognose für Nordrhein-Westfalen mit einem Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent.

Minister Dr. Optendrenk: "Agilität statt starrer Strukturen: Nordrhein-Westfalen zeigt Tatkraft angesichts immenser Herausforderungen."
Finanzen
Der Aufbau des neuen Landesamtes zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) geht in die heiße Phase: Zum bevorstehenden Jahreswechsel konzentriert Nordrhein-Westfalen die gesamte Schlagkraft und Kompetenz seiner Steuerfahndung in einer neuen Behörde und geht damit einen in Deutschland bislang einzigartigen Weg im Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität, Geldwäsche und schweren Steuerbetrug.
Der Weg von der Idee zur finalen Umsetzung war kompakt: Im Frühjahr 2023 hatte Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk die Gründung des neuen Landesamtes erstmals skizziert.
Bereits zum 1. Januar 2024 nahm es in einer ersten Aufbaustufe seinen Betrieb als zusätzliche Dienststelle neben den zehn Finanzämtern für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung seinen Betrieb auf - zum kommenden Jahreswechsel werden diese nun alle organisatorisch in die zentrale Behörde mit Sitz in Düsseldorf integriert.

Minister Laumann warnt davor, nicht zugelassenes Feuerwerk zu kaufen und zu verwenden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Jahreswechsel steht vor der Tür und viele Menschen freuen sich schon darauf, ihn traditionell mit einem Feuerwerk zu feiern.
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann warnt davor, nicht zugelassenes Feuerwerk zu kaufen und zu verwenden.
Er rät dazu, ausschließlich geprüftes Feuerwerk zu verwenden.

Die Besonderheit der Krebsforschung am Standort Essen ist der Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Verbesserung der Diagnose und Optimierung der Behandlung.
Bereits 2020 wurde in Essen das Institut für Künstliche Intelligenz in der Medizin (IKIM) gegründet, das deutschlandweit zu den Vorreitern im Bereich der Digitalisierung in der Medizin gehört.
Der Ministerpräsident besucht regelmäßig um den Jahreswechsel Einrichtungen, die durch ihre herausragende Arbeit und ihr außergewöhnliches Engagement für die Menschen in Nordrhein-Westfalen besondere Aufmerksamkeit verdienen.

com
In keiner anderen Nacht sind Polizei und Feuerwehr so gefragt wie in der Silvesternacht.
Die Einsatzplanungen für den Jahreswechsel laufen demnach auf Hochtouren.
Inneres
In keiner anderen Nacht sind Polizei und Feuerwehr so gefragt wie in der Silvesternacht.

Durch die starke polizeiliche Präsenz wurden Auseinandersetzungen schon frühzeitig unterbunden.
Innenminister Herbert Reul: "Jedes Jahr aufs Neue birgt Silvester viel Potential für einsatzreiche Stunden.
Ob es halbstarke Jugendliche mit zu vielen Böllern in der Tasche sind, Angriffe auf Einsatzkräfte oder Leute, die nicht wissen, wann Schluss mit Alkohol ist - für die Einsatzkräfte ist der Jahreswechsel immer eine besondere Lage.
Die Polizei war gut vorbereitet und hat viele Chaoten frühzeitig aus dem Verkehr gezogen.
Trotzdem schockt es mich immer wieder, dass Polizei und Rettungskräfte im Einsatz angegriffen werden.

Erste Ergebnisse des Forschungsprojekts KIMADU, Chatbot-Start, sinnvolle Entlastungen für Schulleitungen und Lehrkräfte
5. Dezember 2025 Zwei Mädchen und ein Junge im Grundschulalter sitzen in einem Computerraum gemeinsam vor einem Bildschirm, der Junge tippt etwas auf der Tastatur Foto: pexels.com / Gustavo Fring
Kurz vor dem Jahreswechsel startet das Schulministerium eine KI-Offensive, um die nordrhein-westfälischen Schulen, von denen sich viele bereits intensiv mit Künstlicher Intelligenz beschäftigen, noch stärker auf dem Weg in die digitale Zukunft zu begleiten.
Schule und Bildung

Minister Laumann: Nur geprüfte Feuerwerksartikel verwenden
23. Dezember 2025 Feuerwerkskörper in einem Geschäft Foto: iStock.com / Oscarhill
Der Jahreswechsel rückt näher und mit ihm die Vorfreude vieler Menschen auf ein traditionelles Silvesterfeuerwerk.
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann appelliert, beim Kauf von Feuerwerksartikeln besonders aufmerksam zu sein und ausschließlich zugelassenes Feuerwerk zu verwenden, das den geltenden Sicherheitsstandards entspricht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

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Minister Reul mahnt zu friedlichem Jahreswechsel 2025/2026 - Mit 7.600 Beamtinnen und Beamte erneut mehr Polizisten im Einsatz
Minister Reul: Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sollen sicher ins neue Jahr kommen

Zum Gesamtüberblick (auf der Basis der aktuellen Zahlenbasis):
In der Bilanz hat die Zahl der Angriffe auf Polizeikräfte im Vergleich zum Vorjahr abgenommen.
Insgesamt gab es 30 Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten, das sind neun weniger als zum Jahreswechsel 2024/2025.
22 Polizistinnen und Polizisten wurden leicht verletzt.
Das sind fünf mehr als zum Jahreswechsel zuvor.

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Die Landesregierung setzt bei der Stärkung von Medienkompetenz auf ein Bündel generationsübergreifender Maßnahmen.
Ein Beispiel ist die zum Jahreswechsel gestartete Landesinitiative "fakeOFF", die sich insbesondere an junge Menschen richtet und für die Gefahren von Desinformation sensibilisiert.
Die Initiative knüpft an verschiedene Angebote zur Förderung der Medienkompetenz des Schulministeriums an wie zum Beispiel das Konzept "Kompetent im Netz" oder die "Medienscouts NRW".
Mit Gizem Çelik, Fabian Grischkat und Marie Joan haben drei bekannte Content Creator die Initiative unterstützt und mit ihren Videos auf Instagram und TikTok rund 3,5 Millionen Aufrufe erzielt.

Insgesamt hat der Bund 105 Bundesstraßen-Projekte in Nordrhein-Westfalen mit einem Gesamtvolumen von fast 5 Milliarden Euro im "Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2030" für den Neu- und Ausbau identifiziert.
Grundlage für das Arbeitsprogramm 2021 ist der Masterplan zur Umsetzung des Bedarfsplans des Bundes.
Er macht die wesentlichen Projekte in den kommenden Jahren deutlich und zeigt, wie die Landesregierung die vom Bund beauftragten Straßenprojekte abarbeiten wird.
Das jährlich vorgelegte Arbeitsprogramm zeigt den aktuellen Stand der Projekte im laufenden Jahr.
Das jährlich vorgelegte Arbeitsprogramm zeigt den aktuellen Stand der Projekte im laufenden Jahr.
Aufgrund des Wechsels der Zuständigkeit für die Autobahnen Anfang des Jahres wurde das Arbeitsprogramm 2021 nur für die Bundesstraßen aufgestellt.
Neu aufgenommen ins Arbeitsprogramm 2021 wurden zwei Projekte:
1. B 8 Ortsumgehung Hennef Uckerath 2. B 63 Ortsumgehung Hamm (in zwei Abschnitten).

"Ich habe das Gefühl, dass die Menschen im Land unserer Finanzverwaltung viel Respekt entgegenbringen und genau wissen, was die fast 30000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tagtäglich leisten."
Das Ministerium könne sich auf seinen neuen Chef freuen, so der Staatsminister a.D.: "Ich habe Lutz Lienenkämper im demokratischen Streit als einen fairen und kollegialen Gesprächspartner kennengelernt."
Das Ministerium könne sich auf seinen neuen Chef freuen, so der Staatsminister a.D.: "Ich habe Lutz Lienenkämper im demokratischen Streit als einen fairen und kollegialen Gesprächspartner kennengelernt."
Auch der Wechsel im Amt des Staatssekretärs wurde am heutigen Tag im Ministerium vollzogen.
Neuer Staatssekretär der Finanzen ist Patrick Opdenhövel, 53, der die vergangenen sieben Jahre im Haus die Abteilung VI geleitet hatte, die unter anderem für den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) zuständig ist.
Davor war Opdenhövel Abteilungsleiter "Ressortkoordination" in der Düsseldorfer Staatskanzlei und stellvertretender Abteilungsleiter "Planung und Controlling" in der hessischen Staatskanzlei.
Davor war Opdenhövel Abteilungsleiter "Ressortkoordination" in der Düsseldorfer Staatskanzlei und stellvertretender Abteilungsleiter "Planung und Controlling" in der hessischen Staatskanzlei.
Aus dem Amt schied Rüdiger Messal, 64.

Karin Lammel (54) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf.
Sie löst damit Katja Grafweg ab, die der Anstalt ein Jahr lang kommissarisch vorgestanden hat und nun wieder an die Justizvollzugsanstalt Remscheid zurückkehrt.
Geboren und aufgewachsen in Bochum, nahm Frau Lammel in den achtziger Jahren das Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum auf.
Nach dem 2. juristischen Staatsexamen wurde sie zum 1. September 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugliche Erfahrung sammelte die Juristin zunächst in den Justizvollzugsanstalten Castrop-Rauxel, Bochum und Iserlohn sowie während einer einjährigen Abordnung an das NRW-Justizministerium.
Vollzugliche Erfahrung sammelte die Juristin zunächst in den Justizvollzugsanstalten Castrop-Rauxel, Bochum und Iserlohn sowie während einer einjährigen Abordnung an das NRW-Justizministerium.
Ab Dezember 1997 war die Beamtin sodann als Vollzugsabteilungsleiterin wieder bei der Justizvollzugsanstalt Bochum tätig.
Mit Wechsel an die Einweisungsanstalt Hagen im April 2000 wurden Frau Lammel mit der Anstaltsleitervertretung herausgehobene Führungsaufgaben übertragen.
Im Sommer 2003 kehrte die Beamtin an die Justizvollzugsanstalt Bochum zurück und wurde auch dort zur ständigen Vertreterin des Anstaltsleiters bestellt.
Diese Funktion hat sie bis zuletzt neben ihrer Arbeit als Vollzugsabteilungsleiterin ausgeübt.

Einen entsprechender Kooperationsvertrag unterzeichneten die sächsische Kultusministerin Brunhild Kurth, die Schulministerin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann, und Jörg Dräger, Vorstand der Bertelsmann Stiftung.
Die Fortbildung soll Lehrkräfte darin unterstützen, in immer heterogener werdenden Klassen alle Schülerinnen und Schüler individuell zu fördern.
Das Besondere an dem Projekt: Es richtet sich an das komplette Lehrerkollegium der Oberschulen und Gymnasien, die in den vergangenen Jahren am ESF-QM-Projekt teilgenommen haben.
Ziel ist, nicht nur die einzelne Lehrkraft weiterzubilden, sondern die Lernkultur in der gesamten Schule zu reflektieren und das gemeinsame Selbstverständnis von gutem Unterricht weiterzuentwickeln.
Ziel ist, nicht nur die einzelne Lehrkraft weiterzubilden, sondern die Lernkultur in der gesamten Schule zu reflektieren und das gemeinsame Selbstverständnis von gutem Unterricht weiterzuentwickeln.
Das Fortbildungsprojekt erstreckt sich jeweils über zwei Jahre und ist unterteilt in verschiedene Themenschwerpunkte.
Das Fortbildungsprojekt erstreckt sich jeweils über zwei Jahre und ist unterteilt in verschiedene Themenschwerpunkte.
Im Wechsel mit Praxisphasen, in denen das Gelernte erprobt und im Unterricht umgesetzt wird, vermitteln jeweils zwei Trainer Kompetenzen in Teamentwicklung, pädagogischer Diagnostik und Didaktik.
Die ersten Schulen starten im nächsten Sommer
"Wir wollen unsere Lehrer für die zunehmenden Herausforderungen in den Klassen stärken", sagte Brunhild Kurth und betonte, dass sich ein Schulsystem daran messen lassen müsse, wie es die zunehmende Heterogenität meistere.

Dabei haben sie einen hohen Anteil der Originalsubstanz übernommen und das Gebäude denkmalgerecht an moderne Lebensumstände angepasst.
* Das Sudhaus der Lohbusch-Brauerei in Viersen war vollkommen marode - jetzt ist im "Denkmal Sudhaus" dank der Rekonstruktion durch die Eheleute Marlies und Peter Zaum die Psychiatrische Hilfsgemeinschaft Viersen untergebracht.
Hintergrund: Der Rheinisch-Westfälische Staatspreis für Denkmalpflege wird alle zwei Jahre im Wechsel im Rheinland und in Westfalen ausgelobt.
Der Preis wird vom Land NRW gestiftet und vom Bauministerium sowie den Landschaftsverbänden organisiert.
Er richtet sich an Denkmaleigentümerinnen und -eigentümer, die ein gefährdetes Denkmal vorbildlich instand gesetzt haben.

Hintergrundinformationen:
Die verschiedenen Fördermaßnahmen des Jahres 2014 waren noch Bestandteil des NRW-Programms Ländlicher Raum 2007 bis 2013.
Während mit dessen Auslaufen in einer Übergangszeit noch mehrjährige Maßnahmen auf alter Programmgrundlage ausfinanziert werden, laufen zeitgleich die Arbeiten für den Wechsel auf das Nachfolgeprogramm, das NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 - 2020, mit dem die sogenannte 2. Säule der Agrarpolitik in Nordrhein-Westfalen umgesetzt wird.
Parallel zum Genehmigungsprozess auf EU-Ebene werden - unter Vorbehalt der endgültigen Zusage der Europäischen Kommission - bereits die ersten Antrags- und Bewilligungsverfahren auf neuer Programmgrundlage vorbereitet.
Der Wettbewerb der Regionen um Leader-Fördermittel ist bereits gestartet.

Ministerin Kampmann vergibt erstmals Verlagspreis NRW
23. März 2017
23. März 2017
Kulturministerin Christina Kampmann vergibt in diesem Jahr erstmals den Verlagspreis NRW.
Gemeinsam mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V., Regionalgeschäftsstelle NRW, wird der mit 20.000 Euro dotierte Preis künftig alle zwei Jahre im Wechsel mit einem Buchhandelspreis NRW verliehen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Kulturministerin Christina Kampmann vergibt in diesem Jahr erstmals den Verlagspreis NRW.

Deshalb möchte ich auch allen, die nicht in die engere Auswahl gekommen sind, meine Anerkennung aussprechen", sagte Schäfer.
"Ich bin froh über so viel Ideenreichtum und Schaffenskraft im Ehrenamt und freue mich, dass sich so viele Menschen gemeinnützig engagieren", sagte der Präsident der NRW-Stiftung, Harry Kurt Voigtsberger, die einen Sonderpreis ausgelobt hat.
Eine Jury aus Vertreterinnen und Vertretern des Familienministeriums, der NRW-Stiftung sowie der Stiftung Mitarbeit hat aus den Bewerbungen zwölf Projekte ausgewählt, die in diesem Jahr im monatlichen Wechsel auf der Internetseite www.engagiert-in-nrw.de vorgestellt werden.
Aus diesen zwölf Vorschlägen werden dann Ende 2015 die drei Träger des Engagementpreises NRW 2015 ausgewählt: Ein Preisträger wird durch ein Online-Voting ermittelt und ein weiterer durch einen Juryentscheid.
Den Träger des Sonderpreises "Starkes Netzwerk: Heimat NRW!" wählt die NRW-Stiftung aus.

Sich engagieren, sich einbringen, für etwas stehen und auch einstehen, das sind sicherlich Charakteristika, die Ilse Brusis für sich in Anspruch nehmen kann.
Keines ihrer Ämter hat sie lediglich verwaltet, immer hat sie es genutzt, für die Sache gestanden, hat gekämpft, gefördert und auch gefordert.
Bereits in den 1970er Jahren gehört die studierte Pädagogin Ilse Brusis zu den prägenden Akteuren der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Nordrhein-Westfalen und ist über 15 Jahre im Landesvorstand aktiv.
Klare Positionen zu beziehen, ist dabei für sie selbstverständlich.
Die Stellung der GEW und die strategische Ausrichtung der Gewerkschaft sind ihr besonders wichtig.
Die Stellung der GEW und die strategische Ausrichtung der Gewerkschaft sind ihr besonders wichtig.
Im Geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB setzt sie sich maßgeblich für die Gewerkschaftsjugend und die gewerkschaftliche Bildung ein - und ist über viele Jahre Vorstandsvorsitzende der Hans-Böckler-Stiftung.
Mit dem Wechsel in die Landespolitik im Jahr 1990 ändert sich das Betätigungsfeld von Ilse Brusis: Sie wird zunächst Bau- und Wohnungsbauministerin, 1995 übernimmt sie das Städtebauressort mit gleichzeitiger Zuständigkeit für die Bereiche Kultur und Sport und wird in den späteren Jahren ihrer ministeriellen Tätigkeit auch zuständig für Arbeit und Soziales.
"Wäre ich ein Mann gewesen, hätte man es ein Superministerium genannt", hat Ilse Brusis einmal gesagt und hinzugefügt: "Weil ich eine Frau war, sagten die Journalisten immer:
Frau Brusis ihr Bauchladen.

Sollten darüber hinaus räumliche und personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen, ist die Beschulung weiterer Lerngruppen beziehungsweise Klassen von der Jahrgangsstufe 5 bis hin zu den Schülerinnen und Schülern der Einführungsphase tageweise in einem rollierenden System möglich.
An den Schulformen der Sekundarstufe I (Haupt-, Real-, Sekundar-, PRIMUS- und Gemeinschaftsschulen) kehren zudem ein bis zwei Jahrgänge der Klassenstufen 5 bis 9 in einem tageweise rollierenden System zurück.
Bis zum Abschluss der dezentralen Prüfungen, die in diesem Jahr die Zentralen Abschlussprüfungen in Klasse 10 ersetzen, erhält die Jahrgangsstufe 10 weiterhin vorrangig Unterricht.
Danach wird dieser Jahrgang mit in das rollierende System einbezogen.
Danach wird dieser Jahrgang mit in das rollierende System einbezogen.
Ebenfalls ab Montag, 11. Mai, werden an den Grundschulen die Jahrgangsstufen 1 bis 4 in einem regelhaften Wechsel mit einem Jahrgang pro Tag wieder unterrichtet.
Offener Ganztag und weitere Betreuungsangebote werden parallel zum Unterricht und zur Notbetreuung im Rahmen der vorhandenen räumlichen und personellen Ressourcen wiederaufgenommen.
Wie an den Grundschulen werden ab dem 11. Mai auch die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1 bis 4 an Förderschulen in regelhaftem Wechsel mit einem Jahrgang pro Tag unterrichtet (mit Ausnahme der Förderschwerpunkte Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung).

Wegen der großen Nachfrage und der überzeugenden Resultate wurde das Budget nochmals erhöht auf nunmehr 2,63 Millionen Euro aus Landesmitteln.
Die EU gibt noch einmal den gleichen Betrag hinzu, so dass im nächsten Schuljahr ein Budget von über 5,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen wird.
Bislang nehmen rund 600 Schulen an dem Programm teil, zum Schuljahreswechsel können noch mal über 100 Schulen neu in das Programm einsteigen.
Ab sofort können sich interessierte Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe bis zum 10. Mai 2013 über die Schulobstwebsite www.schulobst.nrw.de bewerben.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Dabei haben sie einen hohen Anteil der Originalsubstanz übernommen und das Gebäude denkmalgerecht an moderne Lebensumstände angepasst.
* Das Sudhaus der Lohbusch-Brauerei in Viersen war vollkommen marode - jetzt ist im "Denkmal Sudhaus" dank der Rekonstruktion durch die Eheleute Marlies und Peter Zaum die Psychiatrische Hilfsgemeinschaft Viersen untergebracht.
Hintergrund: Der Rheinisch-Westfälische Staatspreis für Denkmalpflege wird alle zwei Jahre im Wechsel im Rheinland und in Westfalen ausgelobt.
Er richtet sich an Denkmaleigentümerinnen und -eigentümer, die ein gefährdetes Denkmal vorbildlich instand gesetzt haben.
Die Maßnahmen sollten weitgehend vollendet oder in den vergangenen zwei Jahren abgeschlossen worden sein.

Das Schulministerium hat Beginn und Ende der sogenannten kleinen Schulferien für die Schuljahre 2017/18 bis 2023/24 festgelegt.
"Mit den jetzt bekanntgegebenen Ferienzeiten können Lehrkräfte, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler langfristig planen.
Wie in den vergangenen Jahren wurde auf einen angemessenen Wechsel zwischen längeren Unterrichts- und ausreichenden Entspannungsphasen geachtet", so Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Der Runderlass zur Ferienordnung regelt die Termine für Herbst-, Weihnachts- und Osterferien für die Schuljahre 2017/18 bis 2023/24.
Erstmals seit langem wird es in Nordrhein-Westfalen im Schuljahr 2017/18 wieder eine Woche Pfingstferien geben.

Die unter 25-jährigen müssen weiterhin von den Jobcentern betreut werden, damit sie schnell eine Chance auf Arbeit erhalten.
"
Der Hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, wendet sich ebenfalls entschieden gegen die beabsichtigte Änderung: "Die Jobcenter sind seit Jahren geübt im Umgang und in der Betreuung der Gruppe junger Menschen im Übergang von der Schule in den Beruf.
Dazu gehören viele Personen ohne Schulabschluss und mit vielfältigen Besonderheiten.
Dazu gehören viele Personen ohne Schulabschluss und mit vielfältigen Besonderheiten.
Die Arbeit mit ihnen ist seit Langem ein besonderer Schwerpunkt der Arbeitsmarktstrategien der Jobcenter.
Die Arbeit mit ihnen ist seit Langem ein besonderer Schwerpunkt der Arbeitsmarktstrategien der Jobcenter.
Ein Wechsel der Zuständigkeiten könnte dazu führen, dass gerade sie 'verloren gehen'.
Wenn die Zuständigkeit für diesen Personenkreis wechselt, hat das außerdem den Zusammenbruch der - notwendigerweise - stark ausdifferenzierten Trägerstrukturen zur Folge, da die oft kleinen Träger von Maßnahmen der Jugendberufshilfe nicht in die Ausschreibungspraxis des SGB III passen.
"

Die neue Förderrunde des Rückkehrprogramms ermöglicht sechs Forscherinnen und Forschern fünf Jahre lang den Aufbau je einer Nachwuchsgruppe mit je 1,25 Millionen Euro an einer Universität in Nordrhein-Westfalen.
Voraussetzung ist, dass der Nachwuchs vor dem Schritt ins Ausland in Deutschland tätig war und vor maximal sechs Jahren promoviert wurde.
Im jährlichen Wechsel werden Forscherinnen und Forscher unterschiedlicher Fachrichtungen angesprochen - in diesem Jahr aus dem Bereich Materialwissenschaften.
Sie gelten als Schlüsseldisziplin mit großem Potenzial, Lösungen für die drängenden Fragen der Zukunft zu liefern - etwa im Klima- und Umweltschutz, in der Energieversorgung, Mobilität und Gesundheit.
Über 6000 Unternehmen sind in Nordrhein-Westfalen mit über 720.000 Beschäftigen und mehr als 200 Milliarden Euro Umsatz mit solchen neuen Materialien verknüpft.

Direktor der FHR Dr. Alexander Meyer dankte allen an dem Projekt Beteiligten: "Uns ist es gelungen, für unseren neuen Studienort in Essen sowohl hoch qualifizierte Dozentinnen und Dozenten als auch motivierte Studierende zu gewinnen, die - wie auch ihre Kolleginnen und Kollegen in Bad Münstereifel - auf einem attraktiven Campus mit moderner technischer Ausstattung arbeiten und studieren können."
Die 1. Bürgermeisterin der Stadt Essen Julia Jacob zeigte sich in ihrem Grußwort über die Zusammenarbeit mit der nordrhein-westfälischen Justiz, die bereits seit 2020 auf dem Bildungscampus Essen eine Nebenstelle ihres Ausbildungszentrums betreibt, hoch erfreut.
Zum Hintergrund: Die Studierenden im Fachbereich Rechtspflege werden in den nächsten drei Jahren im Wechsel zwischen Fachtheorie und Fachpraxis zu Diplom-Rechtspflegerinnen und Diplom-Rechtspflegern (FH) ausgebildet.
Das dreijährige Duale Studium beginnt immer zum 1. August eines jeden Jahres.
Das wechselnde fachtheoretische Studium in Bad Münstereifel und (nunmehr auch) in Essen umfasst dabei - aufgeteilt in drei Abschnitte - insgesamt 24 Monate.

Um sich selbst ein Bild von der regional schwierigen Situation vieler landwirtschaftlicher Betriebe zu machen und über vorläufige Ernteergebnisse zu berichten, hat Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen gemeinsam mit dem Präsidenten der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, Karl Werring, das Gut Marienfeld in Titz besucht, ein Ackerbaubetrieb im Kreis Düren.
Ministerin Silke Gorißen: "In der Landwirtschaft gibt es immer wieder unvorhersehbare Ereignisse, die buchstäblich die Ernte verhageln.
Aber so ungünstig wie in diesem Jahr war der Wechsel zwischen Regen und Hitze schon lange nicht mehr.
Ältere Landwirte sprechen davon, dass es letztmalig 1960 - also vor 63 Jahren - eine ähnlich schwierige Getreideernte gab.
Für viele Landwirtinnen und Landwirte war die bisherige Ernte - vor allem des Weizens - ein besonderer Kraftakt.

Im Mai 2014 übernahm der Beamte als Verwaltungsleiter der Justizvollzugsanstalt Bochum erstmals Aufgaben im engeren Leitungsteam.
Im Justizvollzugskrankenhaus sowie in den Justizvollzugsanstalten Detmold und Herford war Markus Biermann später als Verwaltungsleiter und zugleich als ständiger Vertreter der Behördenleitung tätig, wobei er im Justizvollzugskrankenhaus zudem die Funktion des kaufmännischen Leiters innehatte.
Im Justizvollzugskrankenhaus sowie in den Justizvollzugsanstalten Detmold und Herford war Markus Biermann später als Verwaltungsleiter und zugleich als ständiger Vertreter der Behördenleitung tätig, wobei er im Justizvollzugskrankenhaus zudem die Funktion des kaufmännischen Leiters innehatte.
Seit Anfang 2021 leitete Markus Biermann für die Dauer eines Jahres die der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne angegliederte Verfahrenspflegestelle BASIS-Web.
Vor seinem Wechsel in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Remscheid war Markus Biermann zwei Jahre als Stellvertreter der Behördenleitung in der Justizvollzugsanstalt Bochum tätig.

Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Es ist keine neue, dafür aber nicht minder bitterere Erkenntnis, dass antisemitische Denkmuster noch immer tief und in allen Teilen unserer Gesellschaft verankert sind.
Ob von links oder rechts, religiös oder anderweitig motiviert, wir müssen ihm uns auf allen Ebenen entschlossen und mit aller Macht entgegenstellen.
Eine, die das in den vergangenen Jahren in beeindruckender Art und Weise getan hat, ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Als Antisemitismusbeauftrage des Landes Nordrhein-Westfalen hat sie das Amt vom ersten Tag an mit Courage, aber auch Zuversicht ausgefüllt.
Als Antisemitismusbeauftrage des Landes Nordrhein-Westfalen hat sie das Amt vom ersten Tag an mit Courage, aber auch Zuversicht ausgefüllt.
Für ihre Aufbauarbeit und ihren Einsatz gebührt ihr unser aller Dank, Respekt und Anerkennung.
Für ihre Aufbauarbeit und ihren Einsatz gebührt ihr unser aller Dank, Respekt und Anerkennung.
Ich freue mich zugleich sehr, dass mit dem Wechsel im Amt dieses Wirken nun nahtlos weitergeführt werden kann.
Mit Sylvia Löhrmann folgt eine Person, deren private wie politische Biografie untrennbar mit der Würdigung jüdischen Lebens, dem Engagement für eine lebendige Erinnerungskultur und dem Kampf gegen Antisemitismus verknüpft ist.
Ich wünsche ihr viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit.

net
Mit dem Programm "Ausbildungswege NRW" unterstützt die Landesregierung im Rahmen ihrer Fachkräfteoffensive sowohl Jugendliche, bei denen es nicht auf Anhieb mit dem Wechsel aus der Schule in Aus- oder Weiterbildung klappt, als auch Betriebe bei der Besetzung freier Ausbildungsstellen.
Seit rund einem Jahr unterstützen Coaches und Übergangslotsen im Rahmen des Programms "Ausbildungswege NRW" unversorgte ausbildungsinteressierte junge Menschen sowie Schülerinnen und Schüler im Übergangssektor an den Berufskollegs bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz.
2.587 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten 2025 bislang erfolgreich in eine berufliche oder schulische Ausbildung, ein Studium oder eine Einstiegsqualifizierung vermittelt werden.
2.587 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten 2025 bislang erfolgreich in eine berufliche oder schulische Ausbildung, ein Studium oder eine Einstiegsqualifizierung vermittelt werden.
Rund 1.400 Weitere starteten in eine andere Ausbildungs- oder Berufsperspektive, darunter eine berufsvorbereitende Maßnahme, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder ein erneuter Schulbesuch zum Erwerb eines höheren Abschlusses.
Rund 1.400 Weitere starteten in eine andere Ausbildungs- oder Berufsperspektive, darunter eine berufsvorbereitende Maßnahme, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder ein erneuter Schulbesuch zum Erwerb eines höheren Abschlusses.
Mit dem Programm "Ausbildungswege NRW" unterstützt die Landesregierung im Rahmen ihrer Fachkräfteoffensive sowohl Jugendliche, bei denen es nicht auf Anhieb mit dem Wechsel aus der Schule in Aus- oder Weiterbildung klappt, als auch Betriebe bei der Besetzung freier Ausbildungsstellen.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Mir ist sehr wichtig, dass jeder junge Mensch in Nordrhein-Westfalen einen guten Start ins Berufsleben hat.
Nicht allen fällt der Schritt von der Schule in die Ausbildung leicht.

Ihr gehören die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister sowie die Gesundheitssenatorinnen und Gesundheitssenatoren der Länder an.
Der Bundesgesundheitsminister ist ständiger Gast der GMK.
Der Bundesgesundheitsminister ist ständiger Gast der GMK.
Der Vorsitz der GMK wechselt jährlich.
Im kommenden Jahr wird Sachsen Vorsitzland.
Schwerpunktthema wird dann die Digitalisierung im Gesundheitswesen sein.
Schwerpunktthema wird dann die Digitalisierung im Gesundheitswesen sein.
"Für mich bietet die Digitalisierung im Gesundheitswesen eine enorme Chance, um auf Grund des demografischen Wandels gerade in ländlichen Regionen gestalten zu können.

Und diese Anstrengungen zeigen Wirkung: Jeden Herbst steigen hunderte Fische die Flüsse herauf, um im Oberlauf abzulaichen und damit die neue Lachsgeneration zu begründen.
Zuvor waren die "Wanderfische" aus dem Meer den Rhein hinauf gewandert.
Aufgrund von Gewässerverschmutzung und anderen Faktoren war der Lachs bis in die 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts ausgestorben.
Ab 1986 wurde die Wiederansiedlung des Lachs im Rhein vorbereitet, ab 1998 wurde das Artenschutzprojekt intensiviert, seitdem wurden mehrere Tausend aus dem Meer zurückgekehrte Lachse in den Laichgewässern Nordrhein-Westfalens registriert.
Gewässerreinhaltung und das 1998 gestartete Wanderfischprogramm mit unter anderem der Beseitigung von Wanderhindernissen haben dazu geführt, dass der Lachs wieder heimisch geworden ist.
Ehemals ausgestorbene oder selten gewordene "Wander"- Fische sollen wieder in die Europäischen Flusssysteme zurückkehren.
Das ist das Ziel der "Wasserrahmenrichtlinie" der Europäischen Union.
Als Wanderfische bezeichnet man Fischarten, die zwischen Meer und Flüssen wechseln, umgangssprachlich: "wandern".
Dazu zählen im Rhein der Lachs, der Maifisch, der Nordseeschnäpel, der Aal, das Fluss- und das Meerneunauge.
Lachse vermehren sich in den Oberläufen der Bäche, in denen klares, sauerstoffhaltiges Wasser fließt, d.h. die erwachsenen Lachse ziehen jährlich im Herbst die Flusssysteme hinauf - wie hier Rhein und Sieg - um zu laichen.

Das Maifischprojekt wird bereits seit dem Jahr 2007 in mehreren Projektphasen durchgeführt.
Neben dem Besatz sind auch verschiedene Monitoringmaßnahmen zum Vorkommen und Laichen der Maifische im Rhein sowie tiermedizinische Untersuchungen Teil des Projektes.
Neben dem Besatz sind auch verschiedene Monitoringmaßnahmen zum Vorkommen und Laichen der Maifische im Rhein sowie tiermedizinische Untersuchungen Teil des Projektes.
Am offiziellen Maifischbesatz nahmen in diesem Jahr auch zwei vierte Schulklassen einer örtlichen Schule in Wiesbaden teil.
Die Durchführung des offiziellen Maifischbesatzes wechselt jährlich zwischen den rheinanliegenden Bundesländern.
Hintergrund
Hintergrund
Der Maifisch gehört zur Familie der Heringe und erreicht Größen bis zu 70 Zentimeter bei einem Gewicht von drei bis vier Kilogramm.

Diese Maßnahmen dienen auch dazu, die größte Population des Braunkehlchens in Nordrhein-Westfalen langfristig zu schützen.
Weitere Informationen zum Projekt und dem Braunkehlchen befinden sich auf der Homepage https://www.life4siegerlandscapes.de.
Insekt des Jahres (Kuratorium "Insekt des Jahres", Senckenberg Deutsches Entomologisches Institut): Das Landkärtchen
Das Landkärtchen entwickelt pro Jahr bei uns zwei Generationen.
Das Landkärtchen entwickelt pro Jahr bei uns zwei Generationen.
Er ist einer der bekanntesten Tagfalter in Nordrhein-Westfalen, bei dem sich sowohl die Grundfarbe als auch das Farbmuster von der Frühjahrsgeneration (orange-schwarz) zur Sommergeneration (schwarz-weiß) wechselt.
Die Hauptnahrung der Raupen sind Brennnesseln.
Daher benötigt der Falter Brachestreifen an Weg- und Waldrändern.

"Für beste Bildung brauchen wir Lehrerinnen und Lehrer", erklärte die Ministerin.
"Die Landesregierung lässt nichts unversucht, um den Lehrermangel zu bekämpfen."
Leider müsse das Land gegenwärtig die Versäumnisse der vergangenen Jahre aufarbeiten, so die Ministerin.
"Erfolge stellen sich in dieser Situation nicht von heute auf morgen ein.
Wir müssen an vielen Stellschrauben drehen.
Erweiterter Einsatz von Oberstufenlehrkräften
Lehrerinnen und Lehrer für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen (Sek II) können sich auf eine Stelle an einer Schule der Sekundarstufe I bewerben und werden nach einer erfolgreichen Bewerbung sofort in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis übernommen.
Damit verbunden ist die Zusage, nach vier Jahren auf eine Sek-II-Stelle zu wechseln.
Nach sechs Monaten besteht die Möglichkeit, berufsbegleitend die Lehramtsbefähigung für die Sekundarstufe I zu erwerben.
Wenn die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann sofort danach die Übernahme in ein Beamtenverhältnis auf Probe ermöglicht werden.

Die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Bundesländer werden durch das Büro des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit vertreten.
Es koordiniert außerdem die Länderauffassungen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich.
Die Verantwortung für das Büro des Kulturbevollmächtigten wechselt alle vier Jahre zwischen den Bundesländern.
Bis Ende 2022 zeichnet Nordrhein-Westfalen für die Arbeit des Büros verantwortlich.
Land Nordrhein-Westfalen

Das Herzstück der Fachministerinnen und -fachministerkonferenz ist die Hauptkonferenz am Donnerstag, 26. und Freitag, 27. Juni 2025, in Essen.
Die GFMK legt als gleichstellungspolitische Fachkonferenz die Grundlinien für eine gemeinsame Gleichstellungs- und Frauenpolitik der Bundesländer fest und beschließt Maßnahmen zur Chancengleichheit von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen.
Sie wird einmal pro Jahr unter dem jährlich wechselnden Vorsitz eines Bundeslands durchgeführt.
Übernommen hat Nordrhein-Westfalen den Vorsitz von Baden-Württemberg.
Ziel ist, zu möglichst einheitlichen Auffassungen und Regelungen zu gelangen.

Verstanden in dem Sinne, dass wir unsere Kapazitäten, unsere Wehrhaftigkeit stärken.
Das Leid der Ukraine, die uns seit drei Jahren tapfer gegen die unverhüllte bestialische Aggression Russlands verteidigt, gebietet ein schnelles und zugleich kluges Handeln, begründet in den Erfahrungen und aus Unterlassungen der vergangenen Jahre gezogenen Lehren.
Nur durch einen Sieg der Ukraine wird Europa für die kommenden Jahre von dramatischen Folgen der Verluste dessen, was unsere Vorgängerinnen und Vorgänger erreicht haben, verschont bleiben.
Die Generation der Politikerinnen und Politiker von heute muss der vielleicht größten Aufgabe die Stirn bieten, denn auf dem Spiel stehen wieder einmal der Frieden und die Sicherheit.
Ohne sie wird es keine Freiheit, keine Demokratie und keinen Wohlstand geben - nichts davon, was wir Tag für Tag genießen.
"
Hintergrund Ratspräsidentschaft
Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate.
Während dieser Zeit leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat.
Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen.

"Die Wiederansiedlung einer ausgestorbenen Wanderfischart wie dem Maifisch ist ein ambitioniertes Projekt.
Dank der langjährigen und breiten Unterstützung der Partner entlang der Rheinachse und aus Frankreich, kommen wir dem Ziel, den Maifisch wieder dauerhaft im Rhein anzusiedeln, immer näher", sagte Frank Kleinwächter, Vorsitzender des Rheinischen Fischereiverbands.
Dank der langjährigen und breiten Unterstützung der Partner entlang der Rheinachse und aus Frankreich, kommen wir dem Ziel, den Maifisch wieder dauerhaft im Rhein anzusiedeln, immer näher", sagte Frank Kleinwächter, Vorsitzender des Rheinischen Fischereiverbands.
Am offiziellen Maifischbesatz nahmen in diesem Jahr auch zwei Schulklassen aus Köln-Poll teil.
Die Durchführung des offiziellen Maifischbesatzes wechselt jährlich zwischen den rheinanliegenden Bundesländern.
Hintergrund
Hintergrund
Der Maifisch gehört zur Familie der Heringe und erreicht Größen bis zu 70 Zentimeter bei einem Gewicht von drei bis vier Kilogramm.

Deutschland zählt rund eine Million langzeitarbeitslose Menschen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In fast allen Bundesländern sinkt die Arbeitslosenquote seit Jahren -auch in Nordrhein-Westfalen.
Fachkräftemangel wird allen Ortes beklagt.
Deshalb ist es an der Zeit, auch diejenigen mit ins Boot zu nehmen, die bislang keine guten Aussichten auf dem Arbeitsmarkt hatten, die Langzeitarbeitslosen.
"Wir dürfen es uns als reiche Gesellschaft nicht leisten, Hundertausende Menschen abzuschreiben.
Wir müssen und können Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren", erklärten Guntram Schneider, Nordrhein-Westfalens Minister für Arbeit, Integration und Soziales, und der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Ulrich Schneider, in Berlin.
Dazu sei ein Paradigmenwechsel notwendig.
Das Geld für Unterstützungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II - besser bekannt unter Hartz IV - solle demnach für die Finanzierung öffentlich geförderter Beschäftigung genutzt werden.
Beide forderten vom Bund daher den sogenannten "Passiv-Aktiv-Transfer".

1.
Mehr Zugverbindungen
Mehr Zugverbindungen
Die Landesregierung will gemeinsam mit den Aufgabenträgern in den kommenden Jahren das Leistungsangebot im Schienenpersonennahverkehr schrittweise weiter ausbauen.
In einem ersten Schritt soll beginnend mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 eine erste Verbesserung des Zugangebots stattfinden.
Geplante Leistungsverbesserungen im Bereich des VRR:
Geplante Leistungsverbesserungen im Bereich des VRR:
* Stündliche Direktverbindung Remscheid - Solingen - Düsseldorf

"
Dazu erklärt Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: "Die bekannt gewordenen, gehäuften Corona-Fälle unter der Belegschaft von Schlachtbetrieben sind kein Zufall.
Sie belegen leider vielmehr, dass ein Systemwechsel in der Branche überfällig ist, weil eklatante Missstände bei der Unterbringung vieler Beschäftigter, über die seit Jahren regelmäßig diskutiert wird, offenbar immer noch nicht ausreichend kontrolliert und sanktioniert werden.
Die Schlacht- und Zerlegeindustrie hat die eingegangene Selbstverpflichtung einmal mehr ignoriert.
Leidtragende sind neben den Beschäftigten, die leider immer noch viel zu oft in heruntergekommenen Unterkünften einquartiert werden, die gesamte Fleischwirtschaft - bis hin zum Schlachter nebenan.

Und eine mittlerweile von 13 Bahnen unterzeichnete Selbstverpflichtung zur gegenseitigen Ausbildungskostenerstattung schafft neue Anreize für kontinuierliche Ausbildung.
Die NRW-Vereinbarung setzt bundesweit Impulse und wurde von drei weiteren Bundesländern übernommen.
"Als das Bündnis vor einem Jahr gestartet ist, war es Ziel, den Fahrplanwechsel 2019 für die Pendler so reibungslos wie möglich hinzubekommen.
Das haben die Beteiligten geschafft.
Dafür bedanke ich mich sehr herzlich bei allen Beteiligten.

"
Der Polizei-Hauptpersonalrat (PHPR), Personalvertretung der rund 50.000 Polizeibeschäftigten im Land, hat dem Grundsatzerlass zugestimmt.
PHPR-Vorsitzender Rainer Peltz: "Der Ausbau der Telearbeit ist uns seit Jahren ein wichtiges Anliegen.
Wir freuen uns, dass wir mit diesem Erlass jetzt einen riesen Schritt nach vorne kommen.
Wir freuen uns, dass wir mit diesem Erlass jetzt einen riesen Schritt nach vorne kommen.
Das ist für die NRW-Polizei ein echter Paradigmenwechsel.
"
In einem ersten Schritt werden für das Projekt 1.000 Telearbeits-PCs zur Verfügung gestellt.

Inneres
Die Autobahnpolizei in Nordrhein-Westfalen erhält 180 neue Einsatzfahrzeuge.
Bis Ende dieses Jahres werden 105 Mercedes Benz Vito an die fünf Autobahnpolizeibehörden Köln, Düsseldorf, Dortmund, Münster und Bielefeld ausgeliefert.
Die restlichen Fahrzeuge werden bis Ende 2023 geliefert.
Die restlichen Fahrzeuge werden bis Ende 2023 geliefert.
Damit entspricht das nordrhein-westfälische Innenministerium dem Wunsch der Autobahnpolizei, die den Kleinbus in einer Testphase favorisiert hatte.
Damit entspricht das nordrhein-westfälische Innenministerium dem Wunsch der Autobahnpolizei, die den Kleinbus in einer Testphase favorisiert hatte.
"Kleinbus statt Kombi - das ist ein Paradigmenwechsel für die Autobahnpolizei", sagte Innenminister Herbert Reul bei der Vorstellung der neuen Einsatzfahrzeuge am Donnerstag.
Dank der höheren Karosserie sind die Fahrzeuge im Autobahnverkehr präsenter als der bislang genutzte, niedrigere Kombi.
Die LED-Anlage kann Warnhinweise auf eine größere Heckfläche projizieren.

Infos: https://t.co/UolZ2J29Kq pic.twitter.com/h1vmAnlm8T -- Staatskanzlei NRW (@landnrw) December 6, 2021
Hintergrund Lech Wal/esa
Lech Wal/esa war seit den 1970er Jahren Impulsgeber der antikommunistischen Streiks in der Danziger Werft.
1980 gründete er die erste freie Gewerkschaft im ehem. Ostblock, die Solidarnosc, deren Vorsitzender er bis 1991 war.
1980 gründete er die erste freie Gewerkschaft im ehem. Ostblock, die Solidarnosc, deren Vorsitzender er bis 1991 war.
Nach Einführung des Kriegsrechts in Polen 1981 wurde er inhaftiert, nach Entlassung führte er die knapp Zehn-Millionen starke demokratische Opposition in Polen zu Verhandlungen mit den kommunistischen Machthabern, dem sogenannten Runden Tisch, der den friedlichen Systemwechsel in Osteuropa und in der DDR einleitete.
1990-1995 war er erstes demokratisches gewähltes Staatsoberhaupt Polens.
Für sein politisches Engagement wurde Wal/esa 1983 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

"Studierende für die ehren- und nebenamtliche Mitarbeit an Gedenkstätten zu gewinnen und zu qualifizieren, halte ich für eine ganz wichtige Aufgabe.
Davon werden langfristig nicht nur die Universitäten, Fachhochschulen und Gedenkstätten profitieren, sondern auch Schulen und die außerschulische Jugend- und Erwachsenenbildung," sagte Kaiser.
Ebenso wichtig sei es, so für einen motivierten und qualifizierten Nachwuchs zu sorgen, um den in den nächsten Jahren an viele Gedenkstätten anstehenden Generationswechsel zu gestalten.
Auch an den "traditionellen" Hochschulstandorten - wie etwa Münster, Köln oder Bonn - arbeiten die dort ansässigen Gedenkstätten mit Lehrenden, Forschenden und Studierenden zusammen, oft auch im Rahmen informeller Kooperationen.
"Angesichts der Vorteile und Synergien, die hier entstehen, gilt es zu überlegen, wie wir auch die Gedenkstätten außerhalb der Hochschulstädte stärker mit Universitäten und Fachhochschulen vernetzen können", so Kaiser.

106 davon blieben unverletzt, 192 wurden leicht und 43 schwer verletzt.
Gut jeder vierte dieser Unfälle passierte unter Einfluss von Alkohol oder Drogen.
Die Polizei hat im vergangenen Jahr ein besonderes Augenmerk auf das Thema Alkohol und Drogen am Steuer gelegt.
2019 wurden knapp 14.000 Menschen mit Alkohol am Steuer erwischt.
Ein Plus von knapp 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Noch dramatischer ist ein Vergleich der Zahlen bei Drogen.
2019 stellte die Polizei 19.271 Verstöße fest, in denen Menschen unter Einfluss von Drogen durch die Polizei kontrolliert wurden, fast sieben Prozent mehr als 2018 und rund 58 Prozent mehr als noch in 2015.
"Das ist eine Steigerung, die ungeheuerlich ist und ich bin versucht zu sagen, dass sich in diesen Zahlen ein Paradigmenwechsel im Umgang mit Drogen spiegelt, was leichtsinnig, hochgefährlich und strafbar ist", sagte Reul.

11. Oktober 2023 Auszubildene in Arbeit Foto: panthermedia.
net
Dieses Jahr findet der bundesweite Aktionstag "Schichtwechsel - Neue Perspektiven für mehr Teilhabe" am 12. Oktober statt.
Entwickelt wurde der Aktionstag von den Berliner Werkstätten und der Landesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen Berlin.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

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10 Jahre alltagsintegrierte Sprachbildung in NRW: Ministerin Paul hebt die Bedeutung von Mehrsprachigkeit für die Chancengleichheit aller Kinder hervor
16. Dezember 2024 phb Kinder Kindergarten International Foto: shutterstock / Rawpixel.
com
Vor zehn Jahren hat das Land Nordrhein-Westfalen die alltagsintegrierte Sprachbildung eingeführt.
Diese wissenschaftlich basierte Weiterentwicklung löste einen Paradigmenwechsel in der frühpädagogischen Praxis aus.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Vor zehn Jahren hat das Land Nordrhein-Westfalen die alltagsintegrierte Sprachbildung eingeführt.

Um das zu ändern, entwickelten Forschende an der Universität Münster ein an Schulen angesiedeltes Partizipationsformat.
Dieses wurde in Essen durchgeführt: Schülerinnen und Schüler sowie Fahrradinitiativen untersuchten die aktuelle Radverkehrssituation in ihren Stadtteilen und lieferten wertvolle Impulse für weitere Planungen. https://aufraedern.org/
Ins Finale um den Mobilitätspreis schafften es in diesem Jahr auch die Projekte Autofreie Siedlung Köln und ein Projekt zur Mehrfachnutzung privater Parkplätze der ampido GmbH.
Autofreie Siedlung Köln (Nachbarn60 e. V.)
Das "Stellwerk60" in Köln ist eine der größten autofreien Siedlungen in Deutschland.
Das "Stellwerk60" in Köln ist eine der größten autofreien Siedlungen in Deutschland.
Durch die Fußgängerzone erhöht sich die Aufenthaltsqualität maßgeblich, in einer Quartiersgarage gibt es am Siedlungsrand Stellplätze für Autos.
Das Projekt zeigt, wie ein Paradigmenwechsel beim Siedlungsbau im Sinne der Verkehrswende gestaltet werden kann. https://www.nachbarn60.de/
Mehrfachnutzungspotenzial privater Parkplätze (ampido GmbH)
Wie lässt sich das Parkraumproblem vieler Städte und Kommunen mit minimalen Kosten lösen?

Wann der Equal Pay Day stattfindet, wird jedes Jahr auf Grund aktueller Statistiken zu den Entgeltunterschieden zwischen Männern und Frauen neu berechnet.
Das Datum markiert, wie viele Tage Frauen über den jeweiligen Jahreswechsel hinaus länger arbeiten müssten, um auf das durchschnittliche Jahresgehalt männlicher Beschäftigter zu kommen.
Anders ausgedrückt: In diesem Jahr arbeiten Frauen 79 Tage - vom 1.Januar bis zum 20.März - gratis.