1. +++ (SEM)
"
Das Hinweistelefon wird von vier Polizeibeamtinnen des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts betreut; alle arbeiten bei der im LKA angesiedelten Zentralen Auswertungs- und Sammelstelle für Kinderpornografie (ZASt).
In der ZASt wird überwiegend kinderpornografisches Material bewertet; außerdem unterstützt und berät die Stelle Polizei- und Justizbehörden in einschlägigen Ermittlungsverfahren.
"Da sind also echte Profis am Apparat", so Reul.
Am Ende der Leitung wird der Hinweis von den LKA-Mitarbeiterinnen aufgenommen, dokumentiert, bewertet und an die örtlich zuständige Polizeibehörde weitergegeben.
Datum: 2021-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/0800-0-431-431-neues-hinweistelefon-fuer-sexuellen-missbrauch-von-kindern-und;
Themen: Nummer
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Kinderpornografie
# ?, Notfälle
# ?, Stich
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Apparat
# ?, Indizien
# ?, LKA-Mitarbeiterinnen
# ?, schlechtes Bauchgefühl
# ?
2. +++ (SEM)
* Ein intensivierter und kontinuierlicher Informationsaustausch;
* gemeinsame Auswerte- und Analyseprojekte sowie operative Aktivitäten;
* unter Leitung und in Absprache mit den zuständigen Justizbehörden, streben die Polizeibehörden eine enge Kooperation für die Durchführung paralleler Ermittlungen oder gemeinsamer Ermittlungsverfahren an;
* die Initiierung und Umsetzung grenzüberschreitender Präventionsaktivitäten sowie der Austausch von "Best-practice-Konzeptionen", um den Einbau von Sicherheitstechnik sowie ein sicherheitsbewusstes Verhalten des Einzelnen zu fördern;
* durch den koordinierten Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sollen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung reduziert und das Investieren inkriminierter Gelder in legale Handels- und Unternehmensstrukturen sowie deren Nutzung für kriminelle Zwecke erschwert werden (sogenannter "Administrative Ansatz");
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität
# ?, Wohnungseinbruchdiebstahl
# ?, Niedersachsen
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Gruppen
# ?, Landgrenzen
# ?, Kampf
# ?, Grenze
# ?, Bekämpfungskonzepte
# ?, Bestandteile der Erklärung
# ?
3. +++ (SEM)
Die ZAC ist die zentrale Ansprechstelle für grundsätzliche, verfahrensunabhängige Fragestellungen aus dem Bereich der Cyberkriminalität.
Inhaltlicher Schwerpunkt der Unterredungen ist die Verfolgung des so genannten Cybercrime.
Minister Biesenbach erhofft sich vor allem Einblicke in die Zusammenarbeit US-amerikanischer Justizbehörden mit der Wirtschaft bei der Bekämpfung dieses Phänomens.
Minister Biesenbach: "Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unterhält intensive Arbeitskontakte zu US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden.
Diese hervorragende Arbeitsbeziehung gelte es zu pflegen und weiter auszubauen.
Datum: 2018-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-kampf-gegen-cybercrime-kuenstliche-intelligenz-minister-der-justiz;
Themen: zahlreiche Experten
# ?, Herausforderungen der Digitalisierung
# ?, Cybercrime
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Strafverfolgungsexperten
# ?, US-amerikanische Justizbehörden
# ?, Wirtschaft von Justizbehörden
# ?, hervorragende Arbeitsbeziehung
# ?, intensive Arbeitskontakte
# ?, komplexe Wirtschaftsstrafverfahren
# ?
4. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen koordiniert die deutsche Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben der EU im Bereich der Justiz
15. Juni 2023 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Die EU arbeitet an einer umfassenden Digitalisierung des zwischenstaatlichen Datenaustauschs zwischen Justizbehörden.
Die Justiz Nordrhein-Westfalen war an der Erarbeitung der technischen und organisatorischen Grundlagen international führend beteiligt.
Justiz
Datum: 2023-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/e-justiz-koordinierungsstelle-europa-eke;
Themen: organisatorische Grundlagen
# ?, umfassende Digitalisierung
# ?, zwischenstaatlicher Datenaustausch
# ?, Justizbehörden
# ?, Erarbeitung
# ?, Betrieb einer Lösung
# ?, E-Justizkoordinierungsstelle
# ?, EU-Agentur
# ?, Erfahrung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtsverfolgung
# ?
5. +++ (SEM)
In diesem Zusammenhang sprachen sie auch über die Ergebnisse der trinational besetzten Expertengruppen, die seit einem Jahr über die bessere Koordinierung von Ermittlungsverfahren und die gemeinsam Strategien zur Kriminalitätsbekämpfung beraten.
Auch in Zukunft soll bei den oben genannen Themen trinational eng kooperiert werden.
Bei dem Treffen wurde auch der Startschuss für die digitale Vernetzung der Justizbehörden Belgiens, der Niederlande und Nordrhein-Westfalens gegeben.
Die Justizbehörden sollen zukünftig schnell und sicher Rechtshilfeersuchen elektronisch austauschen können.
Dabei kann auf dem eCODEX-Projekt der Europäischen Union aufgebaut werden, mit dem die technischen Voraussetzungen für den transnationalen Datenaustausch geschaffen worden sind.
Datum: 2014-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzuebergreifende-gespraeche-aachen-justizminister-kutschaty-trifft;
Themen: grenzübergreifende Gespräche
# ?, unterschiedliche Rechtssysteme
# ?, Menschenhandel
# ?, niederländische Kollegen
# ?, Rechtshilfeersuchen
# ?, Wohnungseinbruchsdiebstahl
# ?, Drogenhandel
# ?, Beratungsgespräche
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Bekämpfung
# ?
6. +++ (SEM)
* Beschäftigte im Justizvollzug mit Gefangenenkontakten
* Gerichtsvollzieherinnen und -vollzieher
* Beschäftigte in den Servicebereichen der Gerichte und Justizbehörden, Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
* Beschäftigte im Ambulanten Sozialen Dienst der Justiz
Wichtig: Der Nachweis der Impfberechtigung muss bei den Berufsgruppen über eine Arbeitgeberbescheinigung erfolgen.
Datum: 2021-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-minister-laumann-stellt-weiteren-impffahrplan-vor;
Themen: Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, aktuelles Impfgeschehen
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Impfangebot
# ?, Drogeriemärkte
# ?, Impftermin
# ?, Lebensmitteleinzelhandel
# ?, Impfberechtigung
# ?
7. +++ (SEM)
Was früher in Justizgebäuden unter den Hammer kam, wird seitdem im Internet angeboten und versteigert.
Im vergangenen Jahr gab es insgesamt 11000 Versteigerungen mit einem Gesamterlös von rund 2,5 Millionen Euro.
Die Anbieter der Waren sind ausschließlich Justizbehörden und Gerichtsvollzieher.
Von der Digitaluhr bis zum Cabriolet - alle Produkte werden mit Fotos und Beschreibungen dokumentiert und für die Dauer von zwei bis vier Wochen angeboten.
Mit der neuen "Justiz-Auktion-App" wurde jetzt die zweite Mobile-Anwendung der NRW-Justiz freigeschaltet.
Datum: 2012-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-auktion-jetzt-auch-auf-dem-smartphone-verfuegbar-neue-web-applikation-fuer;
Themen: Auktionsartikel
# ?, Gesamterlös
# ?, Schnäppchenjägerinnen
# ?, beliebte Versteigerungsplattform
# ?, spezieller Service
# ?, Gebote
# ?, Smartphones
# ?, Cabriolet
# ?, Digitaluhr
# ?, Landesjustiz
# ?
8. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen ist das Partnerland auf der diesjährigen Deutschen Woche, die mittlerweile zum 16. Mal vom Deutschen Generalkonsulat in St. Petersburg veranstaltet wird und den kulturellen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen beiden Seiten vertiefen soll.
In seinem Grußwort anlässlich der Eröffnung des Tages der Justiz betonte der Staatssekretär, es gebe seit dem Jahr 1991 vielfältige Kontakte beider Länder innerhalb der Justiz.
Wedel nannte in diesem Zusammenhang insbesondere den Strafvollzug, das Notariatswesen, den elektronischen Rechtsverkehr, das Grundbuchrecht sowie das Handels- und weitere Register, die von den Justizbehörden geführt werden.
Der "Justiz-Tag" behandelte in Fachdiskussionen und Rollenspielen der deutschen wie der russischen Teilnehmenden das Thema Mediation, also die einvernehmliche Beilegung von Streitigkeiten sowohl im gerichtlichen Verfahren als auch durch außergerichtliche Mediatorinnen und Mediatoren.
In diesem Zusammenhang schlug der Staatssekretär den Bogen zur internationalen Politik und hob hervor: "Wenn man in der heutigen Zeit auf die vielfältigen Konfliktherde in der Welt blickt, dann würde man sich gerne so etwas wie ein politisches Mediationsverfahren wünschen."
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zu-besuch-st-petersburg-anlaesslich-der-deutschen;
Themen: Woche
# ?, Besuch
# ?, Deutsche
# ?, Zusammenhang
# ?, Experten der Seite
# ?, Föderationssubjekt
# ?, Gerichtsverfahren in Russland
# ?, Grundbuchrecht
# ?, Landesverfassungsgericht in Münster
# ?, Schwerpunkte der Fachdiskussion
# ?
9. +++ (SEM)
Das Photovoltaik-Projekt in Aachen ist Teil der Solar-Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen.
Allein im Großraum der Stadt werden im kommenden Jahr bis zu acht weitere Anlagen hinzukommen, darunter eine Module-Ausstattung auf dem Dach des Justizzentrums in Aachen und eine auf der Fachhochschule für Recht in Bad Münstereifel.
Hintergrund Das Landeskabinett hat beschlossen, die Zahl der Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Liegenschaften wie Finanzämtern, Justizbehörden, Gefängnissen oder Polizeiwachen signifikant zu erhöhen.
Diese Initiative ist ein Baustein im generellen Vorhaben, bis zum Jahr 2030 die CO-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent zu senken und als Landesverwaltung bis 2030 sogar klimaneutral zu werden.
Diese ehrgeizigen Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes.
Datum: 2021-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-jahresziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits;
Themen: Finanzamtszentrum
# ?, Jahresziel
# ?, Landesgebäude
# ?, jährliche Eigenstromproduktion
# ?, Fotovoltaikausbau
# ?, klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, Dach
# ?, Fotovoltaikprojekt in Aachen
# ?, Moduleausstattung
# ?, Nachhaltigkeitspotenzial
# ?
10. +++ (SEM)
Tatsächlich sind die Rechte von Opfern durch die Opferrechtsreformgesetze aus den Jahren 2004 und 2009 deutlich gestärkt worden.
Der WEISSE RING kann dabei behilflich sein, dass diese Rechte auch noch mehr wahrgenommen werden", sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.
Bereits seit vielen Jahren arbeiten das Justizministerium und die Justizbehörden in Nordrhein-Westfalen erfolgreich und vertrauensvoll mit den beiden Landesverbänden des WEISSEN RINGS zusammen.
Diese Kooperation wird durch die Vereinbarung des heutigen Tages intensiviert und ausgebaut.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-zwischen-dem-weissen-ring-und-dem-justizministerium-gibt;
Themen: Justizministerium
# ?, 2 Landesverbände
# ?, verbesserte Informationen
# ?, Täteropferausgleich
# ?, Unterstützung für Opfer
# ?, verbesserte Zusammenarbeit
# ?, Expertengruppe
# ?, Straftaten
# ?, Koordination
# ?, Gericht
# ?
11. +++ (SEM)
Durch 500 zusätzliche Stellen mehr soll die Polizeipräsenz vor Ort verstärkt und Polizisten von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.
Zur Vorbeugung und zur Aufklärung von Delikten in Ballungsräumen soll die Videoüberwachung ausgeweitet werden.
Die Landesregierung will zudem bestehende Präventionsprogramme gegen sexualisierte Gewalt ausweiten und den Datenaustausch zwischen Polizei und Justiz mit Behörden im In- und Ausland intensivieren.
Insgesamt hat die Landesregierung für die zusätzlichen Aufgaben 806 Stellen vorgesehen.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-massnahmen-fuer-mehr-innere-sicherheit-und-bessere;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Haushaltsvollzug
# ?, Stärkung für Sicherheit
# ?, Einsparungen
# ?, schnelle Umsetzung
# ?, Justiz
# ?, Opfer der Straftat
# ?, Umsetzungen des 15-Punkte-Plans
# ?, bestehende Präventionsprogramme
# ?
12. +++ (SEM)
Für bestimmte Personengruppen, deren Kinder in die Klassenstufen 1 bis 6 gehen, wird an den Schulen eine Notbetreuung eingerichtet.
Zugang hierzu haben Angehörige bestimmter Berufsgruppen, die in Funktions-bereichen arbeiten, die für die Auftrechterhaltung der öffentlichen Ordnung sowie der Pandemiebekämpfung zwingend notwendig sind.
Zu diesen Berufsgruppen gehören zum Beispiel medizinisches und pflegerisches Personal sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Polizei, Feuerwehr und Justizbehörden.
Das Gesundheitsministerium empfiehlt außerdem den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen, nicht notwendige - sogenannte elektive - Operationen in Krankenhäusern zu verschieben, um die erforderlichen Kapazitäten für Patienten freizuhalten, die aufgrund der Corona-virusinfektion erkrankt sind.
Eine konkretisierende Handreichung des Ministeriums ist in der Vorbereitung.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;
Themen: Coronavirus--Epidemie
# ?, Eindämmung
# ?, Erlass
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Virus
# ?, Coronavirusepidemie
# ?, Bekämpfung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Pflegeheime
# ?
13. +++ (SEM)
"Es tut sich hier in der Region einiges im Bereich der ökologischen Energieerzeugung - das ist wichtig und gefällt mir als Niederrheiner natürlich besonders", sagt Minister Dr. Optendrenk.
Hintergrund
Das Landeskabinett hat beschlossen, die Zahl der Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Liegenschaften wie Finanzämtern, Justizbehörden, Gefängnissen oder Polizeiwachen signifikant zu erhöhen.
Diese Initiative ist ein Baustein im generellen Vorhaben, bis zum Jahr 2030 die CO2-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent zu senken und als Landesverwaltung bis 2030 sogar bilanziell klimaneutral zu werden.
Diese ehrgeizigen Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes.
Datum: 2022-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/millionen-ziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits-jetzt-erreicht;
Themen: Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht
# ?, klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, konventionelle Energieträger
# ?, Jahresziel
# ?, Fotovoltaikanlagen
# ?, Justizbereich
# ?, Fotovoltaikausbau
# ?, Landesliegenschaften
# ?, Stromversorgung
# ?
14. +++ (SEM)
Von ihnen leben heute noch etwa 2400, davon rund 800 in Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen spielte im Contergan-Verfahren in zweifacher Hinsicht eine zentrale Rolle: Zum einen fiel das Präparat des Herstellers Chemie Grünenthal mit seinem Firmensitz in Stolberg bei Aachen hauptsächlich in die Zuständigkeit der nordrhein-westfälischen Gesundheitsaufsicht, die seinerzeit beim Innenministerium lag.
Zum anderen oblag die Strafverfolgung und Aufklärung des Contergan-Skandals den nordrhein-westfälischen Justizbehörden.
Insoweit hat die Studie, zugleich Doktorarbeit des Verfassers, bezogen auf die damalige Rolle des Landes drei Schwerpunkte:
* die Rolle der staatlichen Arzneimittelaufsicht vor und während der Vertriebsphase Contergans,
Datum: 2016-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-contergan-und-seine-folgen-unabhaengiger-forschungsbericht-zur;
Themen: Conterganskandal
# ?, eigene Rolle
# ?, historische Aufarbeitung
# ?, Medikamente
# ?, Dienstaufsichtsbeschwerden
# ?, Umgang der Verwaltung
# ?, Strafverfahren
# ?, DM
# ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren
# ?, unabhängiger wissenschaftliche Beirat
# ?
15. +++ (SEM)
11. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In Köln soll ein neues Justizzentrum gebaut werden.
Das haben das Justizministerium und das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den beteiligten Justizbehörden entschieden.
Als mögliche Standorte für den Neubau schlagen sie der Stadt Köln das "Domgärten"-Gelände oder die Hans-Carl-Nipperdey-Straße vor.
Die endgültige Auswahl zwischen diesen beiden Standorten soll in enger Abstimmung mit der Stadt Köln, bei der die Planungshoheit liegt, erfolgen.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-justizzentrum-koeln-geplant-zwei-standortvarianten-enger-abstimmung-mit-der;
Themen: neues Justizzentrum
# ?, mögliche Standorte
# ?, enge Abstimmung
# ?, beteiligte Justizbehörden
# ?, Justizministerium
# ?, Hochhaus
# ?, Planungshoheit
# ?, Neubau
# ?, 2 Standorte
# ?, Amtsgericht
# ?
16. +++ (SEM)
Es handelt sich um Rauschgiftspürhunde, die jetzt über diese zusätzliche Fertigkeit verfügen.
Die nordrhein-westfälische Polizei ist eine der ersten Polizeien mit Datenspeicherspürhunden in Deutschland.
Bisher gab es sie vor allem in Justizbehörden, darunter auch in Nordrhein-Westfalen.
Die Ausbildung der Hunde ist eine Konsequenz aus dem Fall Lügde, wo ein Datenspeicherspürhund angefordert werden musste und gute Dienste geleistet hat.
"Wir haben schnell erkannt, so etwas brauchen wir auch, und davon profitiert nun die ganze Polizei in Nordrhein-Westfalen", so Reul.
Datum: 2019-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizeihunde-koennen-jetzt-auch-datentraeger-erschnueffeln;
Themen: Festplatten
# ?, Rauschgiftspürhunde
# ?, Hunde
# ?, echte Erleichterung
# ?, Beweismittel
# ?, Ermittler
# ?, Banknotenspürhunde
# ?, Brandmittelspürhunde
# ?, Datenspeicherspürhunde der Polizei
# ?, Datenspeicherspürhunde in NRW
# ?
17. +++ (SEM)
1999 wurde er mit der Leitung der für Haushalt, Bauangelegenheiten und öffentliches Auftragswesen zuständigen Gruppe betraut.
Seit nunmehr über 13 Jahren leitet Herr Kamp die Abteilung für Haushalt, Informationstechnik, Liegenschaften und Organisation des Justizministeriums.
In dieser Funktion hat er die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Gerichte und Justizbehörden wesentlich mitgestaltet.
Peter Kamp ist verheiratet, hat zwei erwachsene Kinder und lebt in Köln.
Am 15. Dezember 2014 wird Justizminister Kutschaty den neuen Präsidenten des Oberlandesgerichts in Köln im Rahmen einer Feierstunde in sein Amt einführen.
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-kamp-wird-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Justizministerium
# ?, Richter
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, erfolgreiche Erprobung
# ?, Haushaltsreferat
# ?, Zivilsachen
# ?, Strafsachen
# ?, Dienst des Lands
# ?, neuer Präsident
# ?
18. +++ (SEM)
Sie erklären den Opfern auch den Ablauf des Strafverfahrens und sorgen so für das notwendige Verständnis, zum Beispiel auch für belastende Fragen.
Die Begleiterinnen und Begleiter bieten den Verletzten qualifizierte Betreuung, Information und Unterstützung.
Sie erleichtern den Verletzten das Verständnis für die Abläufe im Strafverfahren und bieten Menschen, die sich mit polizeilichen Ermittlungen und Justizbehörden nicht auskennen, eine bessere Orientierung.
Dazu haben die psychosozialen Prozessbegleiterinnen und -begleiter insbesondere das Recht, die Verletzten zu Vernehmungen und in die Hauptverhandlung zu begleiten.
Die psychosoziale Prozessbegleitung tritt dabei nicht an die Stelle der bisherigen und langjährig bewährten Möglichkeiten der Begleitung und Beratung von Verletzten im Strafverfahren.
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-kriminalitaetsopfers-minister-biesenbach-opfer-brauchen-echte-hilfe-und;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, Strafverfahren
# ?, Verletzte
# ?, Ängste
# ?, Gerichtsverhandlung
# ?, Ablauf des Strafverfahrens
# ?, Verständnis für Abläufe
# ?, bewährte Möglichkeiten
# ?, echte Unterstützung
# ?, notwendiges Verständnis
# ?
19. +++ (SEM)
Wir wollen mit dieser Aktionswoche die engagierte Arbeit unserer Ausbilderinnen und Ausbilder sowie unserer Auszubildenden besonders würdigen, die tagtäglich im gesamten Land ihren unverzichtbaren Teil zu einem funktionierenden Rechtsstaat leisten.
"
In dieser Woche besuchen der Minister und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner Behörden der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dabei tauschen sie sich mit Ausbilderinnen und Ausbildern sowie ihren Auszubildenden aus.
Die Woche der Ausbildung begann am Mittag mit einem Gespräch im Ministerium der Justiz in Düsseldorf, an dem Vertreterinnen und Vertreter aller justizeigenen Ausbildungsgänge und der Personalvertretungen teilgenommen haben.
Datum: 2023-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-eroeffnet-woche-der-ausbildung;
Themen: Woche
# ?, Justizeinrichtungen
# ?, Ausbilderinnen
# ?, Justiz in Düsseldorf
# ?, Justizfachwirtin
# ?, justizeigene Ausbildungsgänge
# ?, vielseitiges Angebot
# ?, unverzichtbarer Teil
# ?, Rahmen der Kampagne
# ?, Rechtspflegerin
# ?
20. +++ (SEM)
Das Hinweistelefon wird von sieben besonders geschulten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts betreut; alle arbeiten bei der im LKA angesiedelten Zentralen Auswertungs- und Sammelstelle zur Bekämpfung von Kindesmissbrauchsabbildungen (ZASt).
In der ZASt wird überwiegend kinderpornografisches Material bewertet.
Außerdem unterstützt und berät die Stelle Polizei- und Justizbehörden in einschlägigen Ermittlungsverfahren.
Das Hinweistelefon des LKA Nordrhein-Westfalen ist deutschlandweit das einzige seiner Art.
Auch Bürgerinnen und Bürger anderer Bundesländer wählen regelmäßig die Nummer des Hinweistelefons.
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-weltkindertag-reul-besucht-das-hinweistelefon-im-landeskriminalamt;
Themen: diesjähriger Weltkindertag
# ?, Stich
# ?, Kindesmissbrauchsabbildungen
# ?, Nachbarskinder
# ?, gängiger Notruf
# ?, heißer Draht
# ?, eigene Kinder
# ?, einschlägige Ermittlungsverfahren
# ?, erreichbares Hinweistelefon
# ?, zuständige Kreispolizeibehörden
# ?
21. +++ (SEM)
Die Werke des Fotojournalisten Piotr Wójcik stellen eindrücklich dar, wie Polen vor dem Ende der Rechtsstaatlichkeit bewahrt wurde und gibt diesen Personen ein Gesicht und eine Stimme.
"
Die Ausstellung, die die Stiftung Forum Recht Anfang des Jahres in Karlsruhe und Leipzig zum ersten Mal in Deutschland gezeigt hat, wird in weiteren Justizbehörden in Nordrhein-Westfalen zu sehen sein.
Sie ist Teil dieses Projekts der Rechtsstaatsbildung und richtet sich an interessierte Justizangehörige, insbesondere an Leitungen von Rechtskunde- und Referendar-Arbeitsgemeinschaften.
Datum: 2024-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wehrhafter-rechtsstaat-was-tun-wenn-politik-versucht-den-rechtsstaat-zu;
Themen: Jubiläum von Grundgesetz
# ?, Startstiftung
# ?, Stipendiaten
# ?, Stipendiatinnen
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, wehrhafter Rechtsstaat
# ?, Beispiel
# ?, Politik
# ?, Inkaufnahme
# ?, Pis-Regierung
# ?
22. +++ (SEM)
Hintergrund:
Die Reise dient der Förderung der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit und der Unterstützung des Wandels in der Justiz Polens, an dem sich auch die Länderebene beteiligt.
Die Bundesregierung und die Regierung der Republik Polen haben im Juli 2024 in Warschau einen Aktionsplan beschlossen, der für den Bereich Justiz die Förderung und Entwicklung direkter Kontakte zwischen den Justizbehörden zum Inhalt hat.
Datum: 2024-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-partnerschaftlichen-beziehungen-zwischen-polen-und-der-justiz-nordrhein;
Themen: partnerschaftliche Beziehungen
# ?, Gebiet der Strafverfolgung
# ?, Justiz in Polen
# ?, Justiz von Polen
# ?, Unterstützung für Wandel
# ?, aktuelle Anstrengungen
# ?, direkter persönliche Austausch
# ?, internationale rechtliche Zusammenarbeit
# ?, mutige Richterinnen
# ?, nationale Staatsanwaltschaft
# ?
23. +++ (SEM)
3. April 2025 Daniela Brückner Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der E-Justice-Rat hat am Mittwoch, 2. April 2025 unter dem Vorsitz von Nordrhein-Westfalen eine länderübergreifende Strategie zur Digitalisierung der Justiz (Digitalstrategie) beschlossen.
Die Strategie verfolgt das Ziel, die Justiz durch digitale Lösungen zu modernisieren und für effizientere Arbeitsabläufe der Justizbehörden zu sorgen.
Justiz
Der E-Justice-Rat hat am Mittwoch, 2. April 2025 unter dem Vorsitz von Nordrhein-Westfalen eine länderübergreifende Strategie zur Digitalisierung der Justiz (Digitalstrategie) beschlossen.
Datum: 2025-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderuebergreifende-strategie-fuer-die-digitalisierung-der-justiz-verabschiedet;
Themen: länderübergreifende Strategie
# ?, Vorsitz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justizbehörden
# ?, digitale Lösungen
# ?, Digitalstrategie
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Arbeitsprozesse der Justiz
# ?, Beteiligte der Justiz
# ?, Justizministerien des Bunds
# ?, Rechtspflegebereich
# ?
24. +++ (SEM)
"
Die ZeFin NRW, die heute in Fachkreisen feierlich eröffnet und vorgestellt worden ist, hat ihre Arbeit am 1. Juli 2025, aufgenommen.
Neben der landesweiten Zuständigkeit für herausgehobene Verfahren der Wirtschafts- und Finanzkriminalität bei bezirks-, länderübergreifenden oder internationalen Tatzusammenhängen ist die ZeFin NRW bei Wirtschafts- und Finanzstraftaten die zentrale Ansprechstelle für Justizbehörden, das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität, das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen und die Behörden der Zollverwaltung.
Sie wirkt bei regionalen und überregionalen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen mit.
Die Leitung der neuen Zentralstelle hat Oberstaatsanwalt Ralf Möllmann übernommen, der als Hauptabteilungsleiter für Wirtschaftsstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf eine langjährige Erfahrung in der Verfolgung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität mitbringt.
Datum: 2025-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eroeffnung-der-neuen-zentral-und-ansprechstelle-fuer-die-verfolgung-von;
Themen: Finanzkriminalität
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, neue Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, kriminelle Netzwerke
# ?, Anlagebetrug
# ?, Behörden der Zollverwaltung
# ?, Finanzstraftaten
# ?, Hauptabteilungsleiter
# ?
25. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden fünf Jahren rund eine Milliarde Euro in die Sanierung landeseigener Gebäude.
400 Millionen Euro davon stammen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan.
Das Ministerium der Finanzen hat jetzt eine konkrete Maßnahmenliste mit über 60 Liegenschaften vorgelegt: Polizeidienststellen, Finanzämter, Justizbehörden und weitere Landeseinrichtungen werden energetisch, baulich und technisch modernisiert.
Das Investitionsprogramm ist Teil der "Zukunftsoffensive NRW - Investieren.
Vorsorgen.
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-tempo-bei-sanierungen-land-modernisiert;
Themen: landeseigene Gebäude
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Klimaprogramm
# ?, eigener Gebäudebestand
# ?, frühes Planungsstadium
# ?, geschätzte Gesamtbudgets
# ?, Übersicht von Liegenschaften
# ?, energetische Optimierung
# ?, Investitionsprogramm
# ?, verantwortungsvolle Haushaltspolitik
# ?
26. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat die Planungen von Justizminister Thomas Kutschaty zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Akte in der Justiz gebilligt.
Diese Planungen sehen unter anderem eine Zentralisierung der Informationstechnik für die Gerichte und Staatsanwaltschaften vor, um den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen.
Justiz
Die Landesregierung hat die Planungen von Justizminister Thomas Kutschaty zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Akte in der Justiz gebilligt.
Diese Planungen sehen unter anderem eine Zentralisierung der Informationstechnik für die Gerichte und Staatsanwaltschaften vor, um den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen.
Diese Planungen sehen unter anderem eine Zentralisierung der Informationstechnik für die Gerichte und Staatsanwaltschaften vor, um den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen.
Der elektronische Rechtsverkehr und die elektronische Akte sollen bis zum Jahr 2022 bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes eingeführt werden.
Dazu sind insgesamt 227 Gerichte beziehungsweise Behörden auf die elektronische Aktenführung umzustellen.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Die Umstellung nutzt nicht nur der Justiz, sondern vor allem den rechtsuchenden Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen.
Die Verfahren werden deutlich beschleunigt, da Akten nicht mehr hin- und hergeschickt werden müssen.
Datum: 2015-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-billigt-masterplan-zur-einfuehrung-des-elektronischen;
Themen: elektronischer Rechtsverkehr
# ?, elektronische Akte
# ?, Planungen
# ?, Zentralisierung der Informationstechnik
# ?, Justiz
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Gerichte
# ?, Datensicherheit
# ?, Einführung
# ?, Datenschutz
# ?
27. +++ (SEM)
31. August 2021 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Marco Wibbe ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Paderborn.
Justiz
Marco Wibbe ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Paderborn.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 49-jährigen Juristen heute (31. August 2021) in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Nach seiner Erprobung wurde er im Oktober 2008 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm ernannt.
Im Februar 2014 übernahm er die Aufgaben des stellvertretenden Behördenleiters der Staatsanwaltschaft Paderborn.
Seit März 2021 leitete er die Behörde kommissarisch.
Marco Wibbe ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Datum: 2021-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/marco-wibbe-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-paderborn;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, stellvertretender Behördenleiter
# ?, Justiz
# ?, Paragraph
# ?, neuer Leiter
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Behörde
# ?
28. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute (13. März) gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Walther Müggenburg und dem Polizeipräsidenten Frank Richter das "Haus des Jugendrechts" eröffnet.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute (13. März) gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Walther Müggenburg und dem Polizeipräsidenten Frank Richter das "Haus des Jugendrechts" eröffnet.
Durch dieses Haus des Jugendrechts können nun die Essener Staatsanwaltschaft, Polizei Essen und die Stadt Essen die gemeinsame Arbeit unter einem Dach aufnehmen.
Mit dem gemeinsamen Dienstsitz in Essen-Rüttenscheid können Verfahrensabläufe zwischen den drei Sicherheitsbehörden verbessert und Entscheidungsprozesse beschleunigt werden.
Der Fokus liegt dabei vor allem auf der Gruppe der jungen Intensivtäterinnen und -täter.
Dazu dient insbesondere die sehr enge Vernetzung vor Ort.
In sogenannten Fallkonferenzen befassen sich die Experten der Behörden gründlich mit jedem Fall.
Oberbürgermeister Kufen sieht in dem Zusammenschluss vor allem Chancen zur nachhaltigen Senkung der Jugendkriminalität in Essen.
"Jugend ist unsere Zukunft.
Datum: 2018-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-eroeffnet-essen-neues-haus-des-jugendrechts;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, neues Haus
# ?, Ermittlungsgruppe
# ?, Essenerinnen
# ?, Experten der Behörde
# ?, Intensivtäterinnen
# ?, Jugendkriminalität in Essen
# ?, Stadtoberhaupt
# ?, Straftaten der Altersgruppe
# ?
29. +++ (SEM)
23. Mai 2018 Bundesverdienstkreuz Uwe-Karsten Staeck (2018) Foto: JM NRW
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Schiedsmann und Schöffen Uwe-Karsten Staeck ausgehändigt.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Schiedsmann und Schöffen Uwe-Karsten Staeck ausgehändigt.
Der Verdienstorden ist eine besondere Auszeichnung, die der Bundespräsident für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.
Herr Staeck ist seit 1985 bis heute ununterbrochen als Schiedsmann in Sankt Augustin tätig.
Über einen Zeitraum von mehr als 30 Jahren nimmt er das Amt eines Schiedsmanns vorbildlich, mit weit überdurchschnittlichem Engagement und großem Erfolg wahr.
Seit 2006 ist er auch Vorsitzender der Bezirksvereinigung Bonn des "Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen" und damit wichtiger Ansprechpartner für Gerichte, Behörden und Schiedspersonen.
Herr Staeck war zudem von 1993 bis 1996 und von 2009 bis 2013 Schöffe beim Landgericht in Bonn.
Seit 2014 ist er als Jugendhilfsschöffe beim Amtsgericht in Siegburg tätig.
Datum: 2018-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-am-bande-uwe-karsten-staeck;
Themen: Schiedsmann
# ?, Verdienstorden
# ?, Bundesverdienstkreuz
# ?, Band
# ?, Amtsgericht in Siegburg
# ?, Jugendhilfsschöffe
# ?, Schöffe
# ?, Bezirksvereinigung
# ?, Justiz
# ?, Schiedspersonen
# ?
30. +++ (SEM)
Der Festakt ist Teil der Veranstaltungsreihe "75 Jahre Justiz NRW".
Zugleich geht am heutigen Tag eine gleichnamige Digitalausstellung online, die unter https://75jahre-justiz.nrw.de/ abgerufen werden kann.
In die Ausstellung haben große Errungenschaften und spektakuläre Ereignisse, bedeutende Prozesse und Personen in der Justiz gleichermaßen Eingang gefunden.
Ihre Exzellenz Botschafterin Jill Gallard: "Vor 75 Jahren vereinte Großbritannien unter der ,Operation Marriage' das Rheinland mit Westfalen.
Der diesjährige Geburtstag Ihres Bundeslandes stellt also auch für uns ein besonderes Jubiläum dar.
75 Jahre NRW bedeutet auch 75 Jahre enge Freundschaft zwischen Ihnen und Großbritannien, und bietet Anlass zurückzublicken auf Jahrzehnte enger Zusammenarbeit in vielseitigen Bereichen wie Kultur, Bildung, Handel, und Industrie.
Auch in der Justiz sind wir seit 75 Jahren enge Partner mit gemeinsamen Werten und Interessen.
Das britische Justizministerium schätzt die Beziehungen zu NRW sehr und begrüßt den stetigen Dialog und die umfangreiche Kooperation zwischen unseren Behörden, insbesondere in Themenbereichen, in denen beide Seiten wertvolle Einblicke erhalten und voneinander lernen können.
"
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Als dieses Land vor 75 Jahren am 23. August 1946 durch Verordnung der Britischen Militärregierung gegründet wurde, waren die Herausforderungen unvergleichlich.
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-ehrt-die-justiz-nrw-zum-75-geburtstag-am-ort;
Themen: gleichnamige Digitalausstellung
# ?, britische Militärregierung
# ?, besonderes Jubiläum
# ?, Rechtsstaat
# ?, Ort der Gründung
# ?, Staatsorganisation
# ?, Ursprung einer Freundschaft
# ?, bedeutende Prozesse
# ?, britische Zone
# ?, britisches Justizministerium
# ?
31. +++ (SEM)
Danach greifen Instrumente der Vorbeugung und der konsequenten Strafverfolgung wie zum Beispiel Gefährderansprachen oder schnelle Sanktionen.
"Der Jugendliche soll merken, dass er unter Beobachtung steht, und die Folgen seiner Tat sofort zu spüren bekommt.
"Der Jugendliche soll merken, dass er unter Beobachtung steht, und die Folgen seiner Tat sofort zu spüren bekommt.
Die Behörden gehen dann offensiv auf ihn und seine Eltern zu", erklärte der Innenminister.
Mit der gemeinsamen Unterbringung von Polizei, Justiz und Jugendhilfe unter einem Dach zum "Haus des Jugendrechts" wird die Zusammenarbeit aller Beteiligten verbessert und den Kooperationspartnern ermöglicht, künftig gezielt und schnell Maßnahmen für den einzelnen Jugendlichen zur Durchbrechung seines kriminellen Lebenswandels zu ergreifen.
"So können wir die weitere Entwicklung von straffällig gewordenen Jugendlichen nachhaltig beeinflussen, um sie vor weiterem Fehlverhalten zu bewahren.
"So können wir die weitere Entwicklung von straffällig gewordenen Jugendlichen nachhaltig beeinflussen, um sie vor weiterem Fehlverhalten zu bewahren.
Denn die Verhinderung von Jugendkriminalität geht uns alle an", so Thomas Kutschaty und Ralf Jäger. "
Datum: 2016-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-dortmund;
Themen: Haus des Jugendrechts
# ?, Bekämpfung der Hand
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, wirkungsvolles Instrument
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, Dach
# ?, Polizei
# ?, Justizminister
# ?
32. +++ (SEM)
Danach greifen Instrumente der Vorbeugung und der konsequenten Strafverfolgung wie zum Beispiel Gefährderansprachen oder schnelle Sanktionen.
"Der Jugendliche soll merken, dass er unter Beobachtung steht, und die Folgen seiner Tat sofort zu spüren bekommt.
"Der Jugendliche soll merken, dass er unter Beobachtung steht, und die Folgen seiner Tat sofort zu spüren bekommt.
Die Behörden gehen dann offensiv auf ihn und seine Eltern zu", erklärt der Innenminister.
Mit der gemeinsamen Unterbringung von Polizei, Justiz und Jugendhilfe unter einem Dach zum "Haus des Jugendrechts" wird die Zusammenarbeit aller Beteiligten verbessert und den Kooperationspartnern ermöglicht, künftig gezielt und schnell Maßnahmen für den einzelnen Jugendlichen zur Durchbrechung seines kriminellen Lebenswandels zu ergreifen.
"So können wir die weitere Entwicklung von straffällig gewordenen Jugendlichen nachhaltig beeinflussen, um sie vor weiterem Fehlverhalten zu bewahren.
"So können wir die weitere Entwicklung von straffällig gewordenen Jugendlichen nachhaltig beeinflussen, um sie vor weiterem Fehlverhalten zu bewahren.
Denn die Verhinderung von Jugendkriminalität geht uns alle an", so Thomas Kutschaty und Ralf Jäger. "
Datum: 2014-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-paderborn;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, ganzes Kreisgebiet
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, positives Signal
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, hohe Priorität
# ?, Dach
# ?
33. +++ (SEM)
Mit dem zentralen Beteiligungsportal wird der Zugang zu den Beteiligungsangeboten des Landes und der Kommunen vereinfacht sowie die Qualität der Partizipation gesteigert.
Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben und Satzungen.
37 Portale von Städten, Gemeinden und Kreisen sowie verschiedenen Landesbehörden sind zum Start bereits zentral auf dem Portal zu finden, darunter Siegen, der Kreis Paderborn oder das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
In den kommenden Wochen und Monaten werden viele weitere folgen.
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Verwaltungshandeln ist ein zentraler Baustein der Open Government-Strategie NRW.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-portal-fuer-mehr-digitale-buergerbeteiligung;
Themen: Portal
# ?, zentrale Plattform
# ?, Gesetzesentwürfe
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Bürgerinnen
# ?, Planungsvorhaben
# ?, Beteiligungsangebote
# ?, Schlaglöcher
# ?, digitale Bürgerbeteiligung
# ?, Beteiligungsportal
# ?
34. +++ (SEM)
"Hassrede geht jeden an und deshalb werden wir uns mit den 'Hatern' auseinandersetzen und Opfern beistehen müssen."
Dem Ausmaß und den gesellschaftlichen Folgen des digitalen Hasses widmeten sich anschließend Dr. Laura Braam (Landesanstalt für Medien NRW) und Prof. Dr. Thomas Hestermann (Hamburg) mit neuesten Daten zur "Prävalenz von Hassrede im Netz", während Hannah Lena Heuser vom Lehrstuhl für Medienstrafrecht der Universität Leipzig die Perspektiven von Nutzerinnen und Nutzern beim Verfassen und Lesen von digitalem Hass in den Mittelpunkt stellte.
Die Perspektive der Betroffenen vertrat auch Rechtsanwältin Josephine Ballon von der Hate Aid gGmbH, die mit Kritik an manchmal zögerlichen Reaktionen seitens der Polizei und Justiz nicht sparte.
Erfolgversprechende Projekte und Handlungsperspektiven für Justiz und Zivilgesellschaft zeigte im Anschluss der Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW Markus Hartmann auf.
Erfolgversprechende Projekte und Handlungsperspektiven für Justiz und Zivilgesellschaft zeigte im Anschluss der Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW Markus Hartmann auf.
In einer Abschlussrunde waren sich alle einig, dass die Bekämpfung von strafbarem Hass im Netz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt und dringend ein Ausbau der digitalen Zugangsmöglichkeiten für die Opfer zu den Strafverfolgungsbehörden erreicht werden müsse.
Datum: 2022-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-sendet-starkes-signal-fuer-respektvolle;
Themen: Netz
# ?, Hater
# ?, demokratische Diskussionskultur
# ?, respektvolle Kommunikation
# ?, Justiz
# ?, Hassrede
# ?, Landespräventionsrat
# ?, starkes Signal
# ?, Handlungsperspektiven
# ?, Medienstrafrecht
# ?
35. +++ (SEM)
17. April 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat den Generalstaatsanwalt Estlands Andres Parmas und weitere vier Staatsanwälte aus Estland im Ministerium der Justiz begrüßt.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am Montag, 17. April, den Generalstaatsanwalt Estlands Andres Parmas und weitere vier Staatsanwälte aus Estland im Ministerium der Justiz begrüßt.
Die Delegation besucht im Rahmen des Europäischen Justiz-Fortbildungs-Netzwerks (EJTN) die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) bei der General- und Staatsanwaltschaft Köln.
Die Delegation besucht im Rahmen des Europäischen Justiz-Fortbildungs-Netzwerks (EJTN) die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) bei der General- und Staatsanwaltschaft Köln.
"Die Bekämpfung von Cyberkriminalität ist eine internationale Herausforderung, bei der die ZAC mit der Generalstaatsanwaltschaft in Estland einen starken Partner an ihrer Seite weiß.
Der Besuch von Generalstaatsanwalt Parmas fördert die enge Vernetzung der Ermittlungsbehörden und schafft persönliches Vertrauen zwischen Ermittlerinnen und Ermittlern.
Europa wächst bei dieser wichtigen Aufgabe zusammen und entwickelt schlagkräftige Antworten auf Bedrohungen im Cyberraum", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
Der bilaterale Austausch zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Köln und der Generalstaatsanwaltschaft Estland findet generell zu den Themen der Justiz, insbesondere aber zur Strafverfolgung von Delikten im Bereich Cybercrime statt.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-begruesst-den-generalstaatsanwalt-estlands;
Themen: Cybercrime
# ?, Rechtsausschuss
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Ansprechstelle
# ?, Zentralstelle
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Delegation
# ?, Generalstaatsanwalt von Estland
# ?, Generalstaatsanwalt von Parma
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Estland
# ?
36. ++ (IR)
Nach der aus Sicht der Justizbehörden erfolgreichen Pilotphase wollen wir die Beteiligung Bayerns und Nordrhein-Westfalens vorerst bis Ende 2025 verlängern.
Bayern und Nordrhein-Westfalen haben dazu einen Antrag bei der 93. Justizministerkonferenz (1. und 2. Juni) eingebracht.
"Cyberangriffe fügen der deutschen Wirtschaft einen Schaden von 220 Milliarden Euro im Jahr zu", so Bayerns Justizminister Eisenreich.
Datum: 2022-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;
Themen: Cybercrime
# ?, Eisenreich
# ?, beteiligte Behörden
# ?, Cyberkriminalität
# ?, kritische Infrastrukturen
# ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften
# ?, Länder-Staatsanwaltschaften
# ?, effektive Strukturen
# ?, verschlüsselte Firmennetzwerke
# ?, nationales Cyberabwehrzentrum
# ?
37. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty: "Die Justizbehörden müssen ohne Rücksicht auf Landesgrenzen Zugang zu allen staatlichen Informationsquellen erhalten, um im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Straftaten von reisenden Tätern schnell und effektiv handeln zu können.
Mit ihrer Absichtserklärung wollen die Justizminister ein bestehendes EU-Projekt, das die Grundlage für die sichere und schnelle Übermittlung von Rechtshilfeersuchen schafft, weiter fortsetzen und ausbauen.
Datum: 2016-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-beschliessen-ausbau-der-zusammenarbeit-bei-der-bekaempfung;
Themen: Strafvollstreckung
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Rechtshilfeersuchen
# ?, Strafverfolgung
# ?, Justizminister
# ?, Beschuldigtendaten
# ?, Gegenstand regelmäßigen Austauschs
# ?, Radikalisierungen
# ?, Vorstrafen
# ?, alternative Sanktionsmöglichkeiten
# ?
38. ++ (IR)
Auch nach seiner Ernennung zum Ehrenpräsidenten des Deutschen Notarvereins im Jahre 2007 pflegt Prof. Dr. Zimmermann die zuvor von ihm geknüpften Kontakte zu ausländischen Justizbehörden und Notarorganisationen und vertritt den Deutschen Notarverein weiterhin auch gegenüber den supranationalen Organisationen des Notariats.
Datum: 2015-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-notar-prof-dr-stefan-zimmermann;
Themen: deutscher Notarverein
# ?, Erbrecht
# ?, Ausschuss
# ?, Verdienstorden
# ?, Familienrecht
# ?, Grad der Auszeichnungswürdigkeit
# ?, Institut für Notarrecht
# ?, Notarstand
# ?, Verwaltungsratsvorsitzende
# ?, Weg der Höherstufung
# ?
39. ++ (IR)
Günther Uhlworm hat sich in seiner über 37-jährigen Tätigkeit in Schwerbehindertenvertretungen ebenso unermüdlich wie erfolgreich für die Rechte und die Belange schwerbehinderter Menschen insbesondere in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Er war von 1984 bis 1988 Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen beim AG Düsseldorf, von 1990 bis 2014 Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen des Amtsgerichts Aachen und weiterer Justizbehörden in näherem Umkreis (unter anderem der Amtsgerichte Eschweiler, Schleiden und Monschau).
Seit 2003 gehört er der Hauptschwerbehindertenvertretung bei dem Ministerium der Justiz zunächst als stellvertretende Hauptvertrauensperson an; im Juni 2008 wurde er Hauptvertrauensperson für den Geschäftsbereich der Justiz.
Von 2008 bis 2017 war er außerdem stellvertretender Vorsitzender der "Arbeitsgemeinschaft der Hauptschwerbehindertenvertretungen und Schwerbehindertenvertretungen der obersten Landesbehörden Nordrhein-Westfalen" (AGSV NRW).
Datum: 2021-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-der-verdienstmedaille-des-verdienstordens-der-bundesrepublik-deutschla-0;
Themen: Verdienstmedaille
# ?, Verdienstorden
# ?, Schwerbehindertenvertretungen
# ?, besondere Auszeichnung
# ?, Verdienste
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Bundespräsident
# ?, Bezirksvertrauensperson
# ?, Schießleiter
# ?, stellvertretende Hauptvertrauensperson
# ?
40. ++ (IR)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner tauschten sich in den letzten Monaten in Berlin, Karlsruhe und zuletzt am 11. Mai 2023 in Bonn mit Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus Nordrhein-Westfalen zu ihren Abordnungen an verschiedene Gerichte, Behörden und Ministerien aus.
Justiz
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner tauschten sich in den letzten Monaten in Berlin, Karlsruhe und zuletzt am 11. Mai 2023 in Bonn mit Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus Nordrhein-Westfalen zu ihren Abordnungen an verschiedene Gerichte, Behörden und Ministerien aus.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Abordnungen etwa an den Bundesgerichtshof, die Generalbundesanwaltschaft, das Bundesverfassungsgericht und die Bundesministerien und -behörden bereichern zum einen unsere Kolleginnen und Kollegen.
Hiervon profitiert wiederum die NRW-Justiz.
Gleichzeitig sind die Abordnungen von bestens ausgebildeten Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwälten und Staatsanwälten aus Nordrhein-Westfalen auch ein wichtiges Standbein für die Gerichte, Behörden und Institutionen des Bundes.
Diese win-win-Situation stärkt die Justiz in Nordrhein-Westfalen weiter als sehr gute und äußerst attraktive Arbeitgeberin.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abordnungen-von-richterinnen-und-richtern-sowie-staatsanwaeltinnen-und;
Themen: Staatsanwältinnen
# ?, Abordnungen
# ?, Gerichte
# ?, Staatsanwälte
# ?, letzte Monate
# ?, Behörden
# ?, Ablauf von Einsätzen
# ?, breite Entscheidungsgrundlage
# ?, interessierte Richterinnen
# ?, junge Kolleginnen
# ?
41. ++ (IR)
Christina Hagemann (44) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer.
Justiz
Christina Hagemann (44) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer.
Sie folgt damit auf Gisela Hoter, die die Behörde 23 Jahre lang geleitet hat und Ende September 2019 in den Ruhestand getreten ist.
Die in Dortmund geborene Beamtin, die sowohl ein sonderpädagogisches Studium als auch ein juristisches Studium absolviert hat, ist seit Mai 2007 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Frau Hagemann sammelte Vollzugserfahrungen unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Dortmund, Gelsenkirchen, Iserlohn und Hagen.
In Behördenleitungsaufgaben bzw. Stellvertretungsaufgaben war die Juristin bereits in den Justizvollzugsanstalten Wuppertal-Vohwinkel, Dortmund und Gelsenkirchen eingebunden.
Datum: 2020-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christina-hagemann-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-bochum;
Themen: neue Leiterin
# ?, Juristin
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Amtsantritt der Beamtin
# ?, Behördenleitungsaufgaben
# ?, Stellvertretungsaufgaben
# ?, sonderpädagogisches Studium
# ?, juristisches Studium
# ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen
# ?, ständige Vertreterin
# ?
42. ++ (IR)
Justizminister Dr. Benjamin Limbach: "Wer glaubt, sich durch Bestechung Privilegien im Strafvollzug erkaufen zu können, irrt sich und wird die volle Konsequenz des Rechtsstaats spüren.
Mit der heutigen Kooperationsvereinbarung setzen wir ein klares Zeichen: Justiz und Sicherheitsbehörden schieben ihre Schreibtische zusammen, tauschen Informationen direkt aus und handeln gemeinsam.
Die SiKo Ruhr bringt genau die behördenübergreifende Expertise mit, die wir brauchen, um der organisierten Kriminalität im Justizvollzug keinen Raum zu geben.
In Kooperation mit der Sicherheitskonferenz Ruhr soll in einem ersten Schritt eine Analyse des Justizvollzuges zur Aufdeckung möglicher Dunkelfelder hinsichtlich strukturierter oder gezielter Bedrohungen insgesamt vorgenommen werden.
In einem zweiten Schritt sollen für den Justizvollzug Strategien und Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption und zum Schutz der Bediensteten vor korruptiven Einflussnahmen entwickelt werden.
Datum: 2026-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerium-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-siko-ruhr;
Themen: Gefangene
# ?, Sicherheitskooperationen
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Justizministerium
# ?, klares Zeichen
# ?, Clankriminalität
# ?, JVA
# ?, Bundespolizei
# ?, Ermittlungen
# ?
43. ++ (IR)
Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Justiz
Bitte beachten Sie die rot markierte Korrektur zur Fortgeltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung.
Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben.
Mir ist bewusst, dass Zutrittsbeschränkungen zu unseren Gerichten und Behörden für viele Bürgerinnen und Bürger mit Einschränkungen verbunden sind, verzögerte Gerichtsentscheidungen ein Ärgernis darstellen können.
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;
Themen: Justizbereich
# ?, Gerichte
# ?, Behördenleiterinnen
# ?, Öffentlichkeitsgrundsatz
# ?, Coronavirus
# ?, Erlassweg
# ?, Mittelbehörden
# ?, Dienstbetrieb
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, dynamische Entwicklung
# ?
44. ++ (IR)
Beate Peters (54) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Sie hat in der Behördenleitung die Nachfolge von Elke Krüger angetreten, die Ende letzten Jahres die Leitung der Justizvollzugsanstalt Aachen übernommen hat.
Justiz
Beate Peters (54) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Sie hat in der Behördenleitung die Nachfolge von Elke Krüger angetreten, die Ende letzten Jahres die Leitung der Justizvollzugsanstalt Aachen übernommen hat.
Im Juli 1993 trat Frau Peters in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsdienst ein.
Datum: 2018-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beate-peters-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-duesseldorf;
Themen: neue Leiterin
# ?, Behördenleitung
# ?, Beamtin
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, wiederholte Einsätze
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Personalreferatsleiterin
# ?, umfängliche Erfahrungen
# ?, Anstaltsleiterin
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzugsdienst
# ?
45. ++ (IR)
26. Februar 2024 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Angelika Grefer (58) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn.
Sie folgt auf Dr. Stefan Cassone, der im Herbst letzten Jahres die Leitung der Justizvollzugsanstalt in Essen übernommen hat.
Justiz
Angelika Grefer (58) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn.
Sie folgt auf Dr. Stefan Cassone, der im Herbst letzten Jahres die Leitung der Justizvollzugsanstalt in Essen übernommen hat.
Angelika Grefer ist seit 1989 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Die Diplom-Verwaltungswirtin war langjährig im Personaldezernat der früheren Mittelbehörde, zunächst im Justizvollzugsamt Rheinland in Köln, später im Landesjustizvollzugsamt in Wuppertal, tätig.
Datum: 2024-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-duisburg-hamborn;
Themen: Justizvollzugsanstalt in Essen
# ?, neue Leitung
# ?, Beamtin
# ?, neue Leiterin
# ?, Landesjustizvollzugsamt
# ?, Verwaltungsleiteraufgaben
# ?, tätige Vertreterin
# ?, Vollzugsabteilungsleiterin
# ?, letztes Jahr
# ?, Diplomverwaltungswirtin
# ?
46. ++ (IR)
NRW im Justizvollzug.
Im Juni 2009 wechselte Stefan Weber als Kaufmännischer Leiter sowie später als Verwaltungsleiter und Behördenleitungsvertreter an das Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen.
Über aufsichtsbehördliche Erfahrungen verfügt der Beamte durch seine Tätigkeiten beim Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und die mehrjährige Tätigkeit im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, wo er zunächst als Controller für den Bereich Justizvollzug und später als Vollzugsbaureferent tätig war.
Nach seiner Rückkehr in die vollzugliche Praxis im Juli 2019 war Stefan Weber zunächst als ständiger Vertreter der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Willich I eingesetzt, bevor er im November 2019 die Behördenleitungsvertretung in der Justizvollzugsanstalt Bochum übernahm.
Diesen Dienstposten hatte er bis zur Übernahme der Leitung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel inne.
Datum: 2022-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefan-weber-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-wuppertal-vohwinkel;
Themen: neuer Leiter
# ?, Beamte
# ?, Behördenleitungsvertreter
# ?, Behördenleitungsvertretung
# ?, Diplombetriebswirt
# ?, Kostenrechnungsservice
# ?, Studium des Diplomverwaltungswirts
# ?, Vollzugsbaureferent
# ?, Epos
# ?, Justizvollzugsamt
# ?
47. ++ (IR)
Christina Hagemann (47) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen - Josef-Neuberger-Haus.
Sie folgt damit auf Werner Heß, der die Behörde 11 Jahre lang leitete und mit Ablauf des Jahres 2022 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz
Christina Hagemann (47) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen - Josef-Neuberger-Haus.
Sie folgt damit auf Werner Heß, der die Behörde 11 Jahre lang leitete und mit Ablauf des Jahres 2022 in den Ruhestand getreten ist.
Die in Dortmund geborene Beamtin, die sowohl ein sonderpädagogisches Studium als auch ein juristisches Studium absolviert hat, ist seit Mai 2007 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Christina Hagemann sammelte Erfahrungen unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Dortmund, Gelsenkirchen, Iserlohn und Hagen.
Mit Leitungsaufgaben war die Juristin bereits in den Justizvollzugsanstalten Wuppertal-Vohwinkel, Dortmund, Gelsenkirchen und Essen betraut.
Datum: 2023-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christina-hagemann-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsschule-nordrhein;
Themen: Justizvollzugsschule
# ?, neue Leiterin
# ?, Juristin
# ?, Behörde
# ?, Ablauf
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Rechtsdezernat von Nordrhein-Westfalen
# ?, sonderpädagogisches Studium
# ?, juristisches Studium
# ?, Ruhestand
# ?
48. ++ (IR)
Justiz
Oliver Burlage (61) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede.
Er tritt die Nachfolge von Martin Wulfert an, der die Behörde drei Jahre leitete, bevor er am 2. Oktober 2025 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Werl übernahm.
Er sammelte vollzugspraktische Erfahrungen insbesondere in den Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Brackwede I, Bielefeld-Senne, Herford, Hagen, Münster, Werl und Bochum.
Von Januar bis August 1999 war Oliver Burlage als Dezernent bei der seinerzeitigen Mittelbehörde, dem Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe in Hamm, tätig.
Datum: 2025-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-jva-bielefeld-brackwede;
Themen: Jurist
# ?, Bielefeldsenne
# ?, neue Leitung
# ?, JVA
# ?, Behörde
# ?, Universität in Bielefeld
# ?, seinerzeitige Mittelbehörde
# ?, Justizvollzugsamt
# ?, nordrhein-westfälischer Vollzugsdienst
# ?, vollzugspraktische Erfahrungen
# ?
49. ++ (IR)
Das Motto der jetzt gestarteten Personalgewinnungsoffensive lautet dem formulierten Anspruch entsprechend "Arbeiten bei der Justiz.
Ziel ist es, sowohl Nachwuchs als auch erfahrene Fachkräfte für die insgesamt 27 Berufsbilder im Bereich der Justiz.
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen ist mit rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in 267 Behörden ein großer und attraktiver Arbeitgeber.
Datum: 2019-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeiten-bei-der-justiznrw-den-menschen-im-sinn-nordrhein-westfalen-startet;
Themen: berufliche Tätigkeit
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, große Kampagne
# ?, Sinnhaftigkeit
# ?, interne Kommunikation
# ?, Nachwuchsgewinnung
# ?, Fachkräftegewinnung
# ?, Beruf
# ?, Botschafter
# ?, Aufmerksamkeit
# ?
50. ++ (IR)
Ruth Welten ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Siegburg.
Sie löst damit Wolfgang Klein ab, der die Anstalt 13 Jahre leitete und seit März 2020 als Leiter der Gruppe IV C - Landesjustizvollzugsdirektion - im Ministerium der Justiz tätig ist.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität in Bonn und dem juristischen Referendariat wurde Frau Welten Ende 1992 als Juristin im nordrhein-westfälischen Justizvollzug eingestellt.
Die Beamtin sammelte vollzugspraktische Erfahrungen in den Justizvollzugsanstalten Duisburg-Hamborn, Siegburg, Remscheid, Wuppertal-Vohwinkel, Köln und Euskirchen.
In jeder dieser Anstalten nahm Frau Welten auch Aufgaben in der Vertretung der Behördenleitung wahr.
Durch eine abordnungsweise Tätigkeit als Vollzugsdezernentin beim Justizvollzugsamt Rheinland verfügt die Beamtin zudem über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Seit Dezember 2016 war Frau Welten als ständige Vertreterin der Behördenleitung in der Justizvollzugsanstalt Rheinbach tätig, bevor Sie in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Siegburg wechselte.
Datum: 2021-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruth-welten-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-siegburg;
Themen: Beamtin
# ?, Vollzugsdezernentin bei Rheinland
# ?, juristisches Referendariat
# ?, vollzugspraktische Erfahrungen
# ?, Behördenleitung
# ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen
# ?, ständige Vertreterin
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug
# ?, Anstalten
# ?, Juristin
# ?
51. ++ (IR)
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Yasmin Scheiner ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Attendorn
Yasmin Scheiner (44) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Attendorn.
Justiz
Yasmin Scheiner (44) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Attendorn.
Sie folgt damit auf Ulf Borrmann, der die Behörde über sechs Jahr leitete, bevor er im Februar 2021 in das Ministerium der Justiz in Düsseldorf wechselte.
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/yasmin-scheiner-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-attendorn;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, psychologischer Dienst
# ?, neue Leiterin
# ?, Abwesenheitsvertretung
# ?, zentrale Einweisungsanstalt
# ?, Leitung
# ?, Jugendvollzugsanstalt
# ?, Aufgaben
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug
# ?, Tätigkeit
# ?
52. ++ (IR)
Wolfgang Schriever (62) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf.
Justiz
Wolfgang Schriever (62) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf.
Er folgt damit auf Karin Lammel, die der Jugendvollzugsanstalt drei Jahre lang vorstand und im August 2019 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bochum übernahm.
Der in Aachen geborene Beamte war nach seinem juristischen Studium in Köln zunächst in der Finanzverwaltung tätig, bevor er Anfang 1989 in den nordrhein-westfälischen Justizvollzug wechselte.
Vollzugserfahrungen sammelte der Jurist unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Rheinbach, Aachen, Wuppertal und Remscheid, wo er zum Teil bereits mit stellvertretenden Behördenleitungsaufgaben betraut war.
Die aufsichtsbehördliche Tätigkeit lernte der Jurist während seiner Abordnungen an das Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen und das Ministerium der Justiz kennen.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfgang-schriever-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-wuppertal-ronsdorf;
Themen: neuer Leiter
# ?, Jugendvollzugsanstalt
# ?, Vollzugserfahrungen
# ?, stellvertretende Behördenleitungsaufgaben
# ?, aufsichtsbehördliche Tätigkeit
# ?, Abordnungen
# ?, Dozent
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Strafvollzug
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug
# ?
53. ++ (IR)
"Es ist mir ein besonderes Anliegen, den Kontakt zu den abgeordneten Kolleginnen und Kollegen aus der Justiz zu halten und sie bei ihrer Personalentwicklung zu begleiten", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
Die dabei gesammelten Erfahrungen sind bei der anschließenden Verwendung in der nordrhein-westfälischen Justiz für alle Seiten gewinnbringend.
Minister der Justiz Dr. Limbach hatte zuletzt Anfang Februar 2024 die an die verschiedenen Landesministerien sowie den nordrhein-westfälischen Landtag abgeordneten Kolleginnen und Kollegen in das Ministerium der Justiz eingeladen.
Ein Besuch des Ministers bei den an die Bundesbehörden in Bonn und Berlin abgeordneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz NRW ist für das nächste Jahr geplant.
Datum: 2024-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-trifft-die-das-bundesverfassungsgericht-den;
Themen: Bundesgerichtshof
# ?, anschließende Verwendung
# ?, nordrhein-westfälische Juristinnen
# ?, Mitarbeiter der Justiz
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Bundesbehörden
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, Personalentwicklung
# ?, Staatsanwältinnen
# ?, Landesministerien
# ?
54. ++ (IR)
In das Berufsleben startete der Jurist im November 1992 im hessischen Justizvollzug, wo er in den Justizvollzugsanstalten Butzbach und Kassel I eingesetzt war.
Im Januar 2010 wurde Andreas Jellentrup an die Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen versetzt.
Nach einem mehrmonatigen Einsatz als Referent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz wechselte der Beamte im März 2013 an die Justizvollzugsanstalt Werl, wo er neben seiner Funktion als ständiger Vertreter der Behördenleitung für den Bereich der dortigen Sicherungsverwahrung zuständig war.
Seit März 2018 war Andreas Jellentrup als Behördenleitungsstellvertreter in der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen tätig.
Diese Funktion hatte der Beamte bis zu seinem Wechsel in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm inne.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-jellentrup-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-hamm;
Themen: neuer Leiter
# ?, Behördenleitungsstellvertreter
# ?, Bereich der Sicherungsverwahrung
# ?, hessischer Justizvollzug
# ?, zuständige Beamte
# ?, Funktion
# ?, Justizvollzugsabteilung des Ministeriums
# ?, Universität in Münster
# ?, Leitung
# ?, ständiger Vertreter
# ?
55. ++ (IR)
Neue Leitung der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel
Neue Leitung der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel
Beate Wandelt (59) ist die neue Leiterin der offenen Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel.
Sie folgt damit auf ihren Ehemann Julius Wandelt, der 19 Jahre Leiter dieser Behörde war und Ende Mai 2023 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz
Datum: 2023-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-castrop-rauxel;
Themen: offene Justizvollzugsanstalt
# ?, neue Leitung
# ?, Beamtin
# ?, neue Leiterin
# ?, Behörde
# ?, Ruhestand
# ?, Vollzugsdezernentin
# ?, tätige Juristin
# ?, Leitung der Justizvollzugsanstalt
# ?, vollzugspraktische Erfahrungen
# ?
56. ++ (IR)
Der Diplom-Verwaltungswirt ist seit August 1985 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Berufliche Erfahrungen sammelte Herr Strobel insbesondere in den Justizvollzugsanstalten in Bielefeld sowie in Remscheid und Detmold.
Durch seine Tätigkeit im Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen verfügt der Beamte zudem über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Erstmals in einer Behördenleitung tätig war Herr Strobel in der Justizvollzugsanstalt Detmold, wo er neben seiner Zuständigkeit als Verwaltungsleiter der Behörde zugleich die Aufgaben als ständiger Vertreter der Behördenleiterin wahrgenommen hat.
Nach einer sechsjährigen Tätigkeit als Verwaltungsleiter der größten offenen Justizvollzugsanstalt des Landes in Bielefeld-Senne übernahm Herr Strobel im März 2021 die ständige Behördenleitungsvertretung in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede.
Datum: 2022-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dieter-strobel-ist-der-neue-leiter-der-offenen-jugendvollzugsanstalt-hoevelhof;
Themen: offene Jugendvollzugsanstalt
# ?, neuer Leiter
# ?, Verwaltungsleiter
# ?, Justizvollzugsanstalt
# ?, Beamte
# ?, Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, sechsjährige Tätigkeit
# ?, tätiger Diplomverwaltungswirt
# ?, geschlossene Jugendvollzugsanstalt
# ?, ständige Behördenleitungsvertretung
# ?
57. ++ (IR)
Ab Januar 2004 war Andrea Bögge langjährig im Ministerium der Justiz tätig.
Dort war sie zunächst in der Justizvollzugsabteilung eingesetzt, bevor sie später die Aufgaben als stellvertretende Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz übernahm.
Im April 2011 wechselte Andrea Bögge an die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, wo sie als Verwaltungsleiterin tätig wurde.
In der offenen Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel übernahm Andrea Bögge im September 2014 die Verwaltungsleitung und zugleich ständige Vertretung der Behördenleitung.
Diesen Dienstposten hatte die Beamtin bis zu ihrem Wechsel in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm inne.
Datum: 2024-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-hamm;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus
# ?, neue Leitung
# ?, neue Leiterin
# ?, Justizvollzugsanstalten in Iserlohn
# ?, tätige Justizvollzugsanstalt
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, tätige Diplomverwaltungswirtin
# ?, stellvertretende Pressesprecherin
# ?, Verwaltungsleiterin
# ?, Leitung der Justizvollzugsanstalt
# ?
58. ++ (IR)
Er tritt damit die Nachfolge von Andreas Schüller an, der die Anstalt zwei Jahre leitete und Anfang Juni 2024 die Leitung des Sicherheitsreferats in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz übernommen hat.
Markus Biermann ist seit August 1981 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Berufliche Erfahrungen sammelte der Diplom-Verwaltungswirt u.a. in den Justizvollzugsanstalten in Werl und in Dortmund.
Im Mai 2014 übernahm der Beamte als Verwaltungsleiter der Justizvollzugsanstalt Bochum erstmals Aufgaben im engeren Leitungsteam.
Im Justizvollzugskrankenhaus sowie in den Justizvollzugsanstalten Detmold und Herford war Markus Biermann später als Verwaltungsleiter und zugleich als ständiger Vertreter der Behördenleitung tätig, wobei er im Justizvollzugskrankenhaus zudem die Funktion des kaufmännischen Leiters innehatte.
Seit Anfang 2021 leitete Markus Biermann für die Dauer eines Jahres die der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne angegliederte Verfahrenspflegestelle BASIS-Web.
Vor seinem Wechsel in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Remscheid war Markus Biermann zwei Jahre als Stellvertreter der Behördenleitung in der Justizvollzugsanstalt Bochum tätig.
Datum: 2024-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-jva-remscheid;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus
# ?, neue Leitung
# ?, JVA
# ?, neuer Leiter
# ?, Basisweb
# ?, kaufmännischer Leiter
# ?, Leitung des Sicherheitsreferats
# ?, Justizvollzugsabteilung des Ministeriums
# ?, Sicherheitsreferat
# ?, Bielefeldsenne
# ?
59. ++ (IR)
Thomas König (60) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Werl.
Er tritt damit die Nachfolge von Maria Look an, die der Behörde fast fünf Jahre vorstand und Ende Juni dieses Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Justiz
Thomas König (60) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Werl.
Er tritt damit die Nachfolge von Maria Look an, die der Behörde fast fünf Jahre vorstand und Ende Juni dieses Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Berufliche Erfahrungen sammelte der Jurist in den Justizvollzugsanstalten Iserlohn, Hagen und Werl.
Im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und an das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen konnte Thomas König sein Fachwissen vertiefen.
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-koenig-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-werl;
Themen: Look
# ?, neuer Leiter
# ?, Behörde
# ?, Rechtswissenschaften in Saarbrücken
# ?, anschließendes Referendariat
# ?, Ruhestand
# ?, Anstaltsleiter
# ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, berufliche Erfahrungen
# ?, Abordnungen
# ?
60. ++ (IR)
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Hamburg
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-einheitlichen-patentgerichts-deutsche-lokalkammern-nehmen-arbeit-auf;
Themen: teilnehmende EU-Mitgliedstaaten
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, europäisches Patentamt
# ?, neues europäische Patentpaket
# ?, Pressestelle
# ?, teilnehmende Mitgliedstaaten
# ?, E-Mail
# ?, Meilenstein
# ?, Berufungsgericht
# ?
61. ++ (IR)
Ein Klick von der Polizei zur Justiz
Ein Klick von der Polizei zur Justiz: Minister Biesenbach und Minister Reul stellen die elektronische Strafakte vor
In den vier Pilotbehörden Aachen, Gelsenkirchen, Essen und Wuppertal wird die E-Akte zurzeit schrittweise eingeführt.
Justiz
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klick-von-der-polizei-zur-justiz-minister-biesenbach-und-minister-reul-stellen;
Themen: E-Akte
# ?, elektronische Akte
# ?, Pilotbehörden
# ?, Akten
# ?, komplexe Verfahren
# ?, Strafsachen
# ?, Raubdelikte
# ?, Mausklick
# ?, Jugendgerichtshilfen
# ?, Strafverfahren der Polizeibehörde
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