1. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Interessierte direkt Fragen per Telefon stellen unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw eingestellt.
Über NRWdirekt kann eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Datum: 2018-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/123das-schicksal-kommt-vorbei;
Themen: monatliches Rechtspecial # ?, Disco # ?, falsche Zeit # ?, falscher Ort # ?, unachtsamer Moment # ?, Rollstuhl # ?, Justizverwaltung # ?, Fragen # ?, Bürgerservice des NRW-Justizportals # ?, NRW-Justizportal # ?

2. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass wir auf diese Weise die Weichen für internationale juristische Karrieren stellen können.
"
Seit 1972 bietet das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren aus ganz Deutschland zweimal pro Jahr die Möglichkeit, in Paris an einem Seminar zur Einführung in das französische Rechtswesen und in die französische Rechtssprache teilzunehmen.
Fester Bestandteil des Seminars sind Besuche bei der dortigen Anwaltskammer, der deutschen Botschaft, französischer Gerichte und hochrangiger Institutionen wie z.B. dem Conseil constitutionnel oder der Cour de Cassation sowie bei international ausgerichteten Anwaltskanzleien.
Teilgenommen haben an dem Seminar im Laufe der Zeit weit über 2.000 Referendarinnen und Referendare.

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/50-jahre-frankreichseminar-fuer-rechtsreferendarinnen-und-referendare-feierliche;
Themen: Frankreichseminar # ?, Rechtsreferendarinnen # ?, Rechtsreferendare # ?, Pariser # ?, feierliche Ehrung # ?, Seminar der Einführung # ?, Ursprünge des Frankreichseminars # ?, Vorbereitungslehrgänge # ?, Wahlstation # ?, andere Landesjustizverwaltungen # ?

3. +++ (SEM)

Ab in die Justiz: Schülerinnen und Schüler besuchen Minister Limbach
27. April 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 27. April, Schülerinnen und Schüler aus den 8. und 9. Klassen im Ministerium der Justiz zum Girls´ and Boys´ Day.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 27. April, Schülerinnen und Schüler aus den 8. und 9. Klassen im Ministerium der Justiz zum Girls´ and Boys´ Day.

Datum: 2023-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-die-justiz-schuelerinnen-und-schueler-besuchen-minister-limbach;
Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Ministerium der Justiz # ?, Schülerinnen # ?, Leitungsdienst einer Justizvollzugsanstalt # ?, Rechtsfrieden # ?, langes interessante Berufsleben # ?, neue Aufgabenstellungen # ?, sicherer Arbeitgeber # ?, Berufsfelder der Justiz # ?, Justizfachwirtinnen # ?

4. +++ (SEM)

Dort sind die jungen Kolleginnen und Kollegen als wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beziehungsweise als Referentinnen und Referenten tätig.
Der Erfahrungsaustausch mit den abgeordneten Kräften hat einmal mehr den hohen Wert der Abordnungen bestätigt.
Das Ministerium der Justiz wird künftig zusätzliche Informationen zum Ablauf der Einsätze, insbesondere auch Erfahrungsberichte der abgeordneten jungen Kolleginnen und Kollegen aus erster Hand zur Verfügung stellen, damit interessierte Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte eine breite Entscheidungsgrundlage für eine entsprechende Bewerbung haben.
Regelmäßige Newsletter sollen die abgeordneten Kolleginnen und Kollegen auch während ihrer Einsätze außerhalb Nordrhein-Westfalens über relevante Neuigkeiten und Entwicklungen in der nordrhein-westfälischen Justiz informieren.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abordnungen-von-richterinnen-und-richtern-sowie-staatsanwaeltinnen-und;
Themen: Staatsanwältinnen # ?, Abordnungen # ?, Gerichte # ?, Staatsanwälte # ?, letzte Monate # ?, Behörden # ?, Ablauf von Einsätzen # ?, breite Entscheidungsgrundlage # ?, interessierte Richterinnen # ?, junge Kolleginnen # ?

5. +++ (SEM)

Diese Voraussetzungen erfüllen nur wenige Bundesländer.
Zurzeit kooperiert NRW beim Vollzug von Abschiebungshaft mit den Ländern Berlin und Brandenburg.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;
Themen: künftiger Vollzug # ?, humanitärer Vollzug # ?, jetzige Justizvollzugsanstalt # ?, wichtige Weiche # ?, Strafvollzug # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, konzeptionelle Überlegungen # ?, europäisches Recht # ?, Einrichtung # ?, rechtliche Grundlagen # ?

6. +++ (SEM)

Er war zunächst bei der Staatsanwaltschaft Essen tätig, bevor er im August 2000 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm ernannt wurde.
Von März 2004 bis Juli 2007 leitete er die Zweigstelle Hamm der Staatsanwaltschaft Dortmund.
Seit August 2012 ist er als Referent in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums tätig.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2013-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/achim-walter-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-detmold;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Zweigstelle # ?, Justizministerium # ?, leitender Oberstaatsanwalt # ?, Strafrechtsabteilung # ?, Referent # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Nachfolger # ?

7. +++ (SEM)

Schiedsexperten zeigen jeden ersten Donnerstag im Monat, dass sich hier eine außergerichtliche Streitschlichtung lohnen kann.
Denn viele Auseinandersetzungen können ohne Gericht viel kostengünstiger und schneller geklärt werden Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Die Nachbarin raucht im Flur, die Katze des Nachbarn zerstört ihr Blumenbeet oder Sie werden ständig mit lauter Musik beschallt.
Das sind nur einige Beispiele, die ein gutes nachbarschaftliches Zusammenleben beeinträchtigen können.

Datum: 2014-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-am-gartenzaun-auf-der-terrasse-oder-am-haus-experten-geben-tipps-zur;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, Blumenbeet # ?, gutes nachbarschaftliche Zusammenleben # ?, laute Musik # ?, freundliches Gespräch # ?, Beleidigung # ?, Terrasse # ?, Flur # ?, Katze # ?

8. +++ (SEM)

Denn viele Auseinandersetzungen können ohne Gericht viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Die junge Familie stellt den Kinderwagen in den Hausflur, der Nachbar hält sich nicht an die Reihenfolge der Treppenhausreinigung, die Nachbarin raucht im Hausflur.
Das sind nur einige Beispiele, die ein gutes nachbarschaftliches Zusammenleben beeinträchtigen können.

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-im-hausflur-experten-geben-tipps-zur-streitschlichtung;
Themen: Hausflur # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, Reihenfolge der Treppenhausreinigung # ?, gutes nachbarschaftliche Zusammenleben # ?, junge Familie # ?, Kinderwagen # ?, Nachbarin # ?, Ärger # ?, Experten # ?

9. +++ (SEM)

Denn viele Auseinandersetzungen können ohne Gericht viel kostengünstiger und schneller geklärt werden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Die junge Familie stellt den Kinderwagen in den Hausflur, der Nachbar hält sich nicht an die Reihenfolge der Treppenhausreinigung, die Nachbarin raucht im Hausflur.
Das sind nur einige Beispiele, die ein nachbarschaftliches Zusammenleben beeinträchtigen können.

Datum: 2014-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aerger-im-hausflur-experten-geben-tipps-zur-streitschlichtung-0;
Themen: Hausflur # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, nachbarschaftliches Zusammenleben # ?, Reihenfolge der Treppenhausreinigung # ?, junge Familie # ?, freundliches Gespräch # ?, Kinderwagen # ?, Nachbarin # ?, Experten # ?

10. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben."
17. März 2020
Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Justiz
Bitte beachten Sie die rot markierte Korrektur zur Fortgeltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung.

Datum: 2020-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;
Themen: Justizbereich # ?, Gerichte # ?, Behördenleiterinnen # ?, Öffentlichkeitsgrundsatz # ?, Coronavirus # ?, Erlassweg # ?, Mittelbehörden # ?, Dienstbetrieb # ?, Staatsanwaltschaften # ?, dynamische Entwicklung # ?

11. +++ (SEM)

In das Berufsleben startete der Jurist im November 1992 im hessischen Justizvollzug, wo er in den Justizvollzugsanstalten Butzbach und Kassel I eingesetzt war.
Im Januar 2010 wurde Andreas Jellentrup an die Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen versetzt.
Nach einem mehrmonatigen Einsatz als Referent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz wechselte der Beamte im März 2013 an die Justizvollzugsanstalt Werl, wo er neben seiner Funktion als ständiger Vertreter der Behördenleitung für den Bereich der dortigen Sicherungsverwahrung zuständig war.
Seit März 2018 war Andreas Jellentrup als Behördenleitungsstellvertreter in der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen tätig.
Diese Funktion hatte der Beamte bis zu seinem Wechsel in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm inne.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-jellentrup-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-hamm;
Themen: neuer Leiter # ?, Behördenleitungsstellvertreter # ?, Bereich der Sicherungsverwahrung # ?, hessischer Justizvollzug # ?, zuständige Beamte # ?, Funktion # ?, Justizvollzugsabteilung des Ministeriums # ?, Universität in Münster # ?, Leitung # ?, ständiger Vertreter # ?

12. +++ (SEM)

Seine erste Planstelle erhielt er im März 1993 bei der Staatsanwaltschaft Köln.
Ab September 2002 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln tätig, wo er im Juni 2004 zum Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen ab August 2007 war er zunächst als Referent in der Strafrechtsabteilung tätig, bevor er Anfang Januar 2008 die Leitung des Referats für Recht und Gesetzgebung in der Abteilung für Justizvollzug übernahm.
Hier war er unter anderem mit der Erarbeitung neuer landesgesetzlicher Grundlagen für den Justizvollzug befasst.
Ab Januar 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Bonn.

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-lorscheid-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-bonn;
Themen: neue Leiter # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Justizvollzug # ?, Erarbeitung von Grundlagen # ?, Geschäfte des Behördenleiters # ?, neue Grundlagen # ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft # ?

13. +++ (SEM)

Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen arbeitete er zunächst elf Jahre freiberuflich als Rechtsanwalt, bevor er im Mai 2010 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt worden ist.
Vollzugliche Erfahrung sammelte der Jurist in den Justizvollzugsanstalten Aachen, Castrop-Rauxel, Hagen, Köln und Willich I. Zudem war Andreas Schüller kurzzeitig an der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal beschäftigt.
Über aufsichtsbehördliche Erfahrungen verfügt der Jurist durch seine Tätigkeit als Referent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Über einen Zeitraum von zwei Jahren hat Andreas Schüller die Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug geleitet.
Seit September 2016 war er als ständiger Vertreter der Behördenleiterin in der Justizvollzugsanstalt Willich I tätig.

Datum: 2019-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-schueller-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-geldern;
Themen: Anstalt # ?, Jurist # ?, Tätigkeit des Juristen # ?, Ruhestand # ?, Rechtsangelegenheiten # ?, Schadensangelegenheiten # ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, Justizvollzugsabteilung # ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen # ?, Justizvollzugsschule # ?

14. +++ (SEM)

Justiz
Andreas Schüller (50) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Remscheid.
Er tritt damit die Nachfolge von Katja Grafweg an, die im März 2022 in die Justizvollzugsabteilung des nordrhein-westfälischen Ministeriums der Justiz gewechselt ist.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Passau und dem Referendariat am Landgericht Aachen war Andreas Schüller 11 Jahre als Fachanwalt für Bau- und Familienrecht tätig, bevor er im Mai 2010 in den Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen wechselte.
Die ersten vollzugspraktischen Einsätze absolvierte der Jurist u. a. in den Justizvollzugsanstalten Aachen, Castrop-Rauxel, Hagen und Köln.

Datum: 2022-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-schueller-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-remscheid;
Themen: neuer Leiter # ?, Justizvollzugsabteilung # ?, Fachanwalt # ?, Rechtswissenschaften in Bonn # ?, vollzugspraktische Einsätze # ?, Ministerium der Justiz # ?, Familienrecht # ?, Rechtsangelegenheiten # ?, Schadensangelegenheiten # ?, Dienstposten # ?

15. +++ (SEM)

Angela Glatz-Büscher ist Nachfolgerin von Ingolf Dick, der Ende Februar 2014 in den Ruhestand geht.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Angela Glatz-Büscher ist mit Wirkung zum 1. März 2014 zur Präsidentin des Amtsgerichts Düsseldorf ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 51-jährigen Juristin heute die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/angela-glatz-buescher-wird-neue-praesidentin-des-amtsgerichts-duesseldorf;
Themen: Amtsgericht Düsseldorf # ?, Präsidentin des Amtsgerichts # ?, Direktorin des Amtsgerichts # ?, Richterin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, neue Präsidentin # ?, Justizministerium # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Nachfolgerin # ?

16. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Bekämpfung der Umweltkriminalität stand vergangene Woche im Mittelpunkt einer zweitägigen Fachtagung in Schwerte.
Gemeinsam eingeladen hatten das Umweltministerium und das Justizministerium.
In ihrer Eröffnungsrede betonte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die besondere Bedeutung der Zusammenarbeit aller mit dem Thema befassten Behörden und Institutionen.
40 Expertinnen und Experten aus Polizei, Staatsanwaltschaften, Umweltbehörden und den betroffenen Ministerien waren eingeladen, um über ihre Arbeit zu berichten und über Optimierungen bei der gemeinsamen Bekämpfung der Umweltkriminalität zu diskutieren.

Datum: 2021-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitstagung-zur-bekaempfung-der-umweltkriminalitaet;
Themen: Umweltkriminalität # ?, Fachtagung in Schwerte # ?, Mittelpunkt einer Fachtagung # ?, vergangene Woche # ?, EU-Hinweisgeberrichtlinie # ?, Rahmen der Arbeitstagung # ?, betroffene Ministerien # ?, wichtiger Hinweisgeberschutz # ?, Verwaltungsentscheidungen # ?, Optimierungen # ?

17. +++ (SEM)

In enger Abstimmung mit dem Sozialdienst und dem allgemeinen Vollzugsdienst in den Jugendarrestanstalten vermitteln Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas, der Diakonie und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes die Jugendlichen in Einrichtungen und Hilfeorganisationen in ihrer Heimatstadt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Ein neues Projekt ist jetzt durch Kooperation des NRW-Justizministeriums mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen an den Start gegangen.
Hintergrund ist das neue Jugendarrestvollzugsgesetz, das deutliche Schwerpunkte in den Bereichen Erziehung und Förderung setzt.

Datum: 2013-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arrestzeit-noch-besser-nutzen-uebergangsmanager-unterstuetzen-jugendarrestanstalten;
Themen: Jugendarrestanstalten # ?, neues Jugendarrestvollzugsgesetz # ?, Übergangsmanager # ?, deutliche Schwerpunkte # ?, jugendliche Täter # ?, Übergangsmanagement # ?, Sozialdienst # ?, NRW-Justizministerium # ?, Eingliederung # ?, neues Projekt # ?

18. +++ (SEM)

In diesem Schuljahr bietet die Justiz erstmals an, dass Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter im Rechtskundeunterricht insbesondere den Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen der Haupt- und Realschulen Grundkenntnisse im Arbeitsrecht vermitteln.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Rechtskunde an Schulen in Nordrhein-Westfalen ist für die Landesregierung eine Daueraufgabe.
Das hat Justizminister Thomas Kutschaty jetzt mit Beginn des neuen Schuljahres deutlich gemacht.

Datum: 2012-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-arbeitsrichter-unterrichten-kuenftig-rechtskunde-schulen-justizminister;
Themen: Rechtskundeunterricht # ?, Arbeitsrichterinnen # ?, Bedürfnisse des Rechtskundeunterrichts # ?, Grundkenntnisse # ?, Rechtsstaat # ?, Arbeitsrecht # ?, Daueraufgabe # ?, allgemeinbildende Schulen # ?, Realschulen # ?, Hauptschulen # ?

19. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige ihre Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Datum: 2016-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-0;
Themen: Justizverwaltung # ?, Betreuungsrecht # ?, Ernstfall # ?, Fragen # ?, Hausfrau # ?, Angehörige # ?, Lehrling # ?, Fehltritt # ?, gesunde Zeiten # ?, Experten # ?

20. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Datum: 2017-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-1;
Themen: Justizverwaltung # ?, Angehörige # ?, Betreuungsrecht # ?, Ernstfall # ?, Fragen # ?, Freizeit # ?, Hausfrau # ?, Lehrling # ?, Fehltritt # ?, gesunde Zeiten # ?

21. +++ (SEM)

Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglichst zu vertreten.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Lehrling, 19 Jahre, Sportunfall - danach kann alles anders sein, unabhängig vom Alter.
Jetzt heißt es für die Angehörigen, dass viel zu regeln ist.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-hausfrau-und-mutter-42;
Themen: Lehrling # ?, Interessen eines Menschen # ?, Betreuungsfall # ?, Angehörige # ?, Ernstfall # ?, Freizeit # ?, Fehltritt # ?, gesunde Zeiten # ?, gesundheitlicher Notfall # ?, Bürgerservice des Justizportals # ?

22. +++ (SEM)

Weitere Informationen und Tipps zum Thema "Vorsorge" gibt es auch im Bürgerservice des Justizportals unter www.justiz.nrw.de.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglichst zu vertreten.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.

Datum: 2013-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-hausfrau-und-mutter-42-0;
Themen: Angehörige # ?, gesunde Zeiten # ?, gesundheitlicher Notfall # ?, Bürgerservice des Justizportals # ?, Interessen eines Menschen # ?, Justizportal # ?, Betreuungsfall # ?, Justizverwaltung # ?, Justizministerium # ?, Betreuungsrecht # ?

23. +++ (SEM)

Jetzt hat ihm der Bundespräsident den nächsthöheren Verdienstorden, das Verdienstkreuz 1. Klasse, verliehen.
Wolfgang Römer erhält diese weitere Auszeichnung, weil er sein Engagement im gewerkschaftlichen und berufsständigen Bereich fortgeführt und weiter gesteigert hat.
Das Ministerium der Justiz hat ihn - durchgehend seit 2007 - als ordentliches Mitglied aus dem Kreis der Arbeitnehmer in den beratenden Ausschuss für die Ernennung der Berufsrichterinnen und Berufsrichter bestellt.
Im Jahre 2010 wurde Wolfgang Römer zudem als beratendes Mitglied für Arbeitnehmerinteressen in den Regionalrat bei der Bezirksregierung Arnsberg gewählt und 2014 für eine weitere Legislaturperiode bestätigt.
Wolfgang Römer wurde 1952 in Iserlohn geboren und stand bis zu seiner Pensionierung im Jahre 2014 als Justizvollzugsbeamter, zuletzt als Justizvollzugsoberinspektor, im Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aushaendigung-der-verdienstorden-der-bundesrepublik-deutschland-ewald-vogeshaus-und;
Themen: Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, gewerkschaftlicher berufsständige Bereich # ?, Band # ?, Kriminalitätsopfer # ?, Bundespräsident # ?, Arbeitnehmerinteressen # ?, Berufsrichterinnen # ?, Justizvollzugsoberinspektor # ?, beratender Ausschuss # ?

24. +++ (SEM)

Ausschreibung erfolgreich abgeschlossen: Sprint geG Wuppertal qualifiziert Sprach- und Kulturmittlerinnen und -mittler zu Unterstützern der Justiz NRW
15. August 2021 Themenbild Ruhr-Konferenz Tablett Foto: Land NRW / M. Hermenau
Als ein greifbares Ergebnis der Ruhr-Konferenz initiierte das Ministerium der Justiz NRW gemeinsam mit dem Zentrum für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW (ZIK) in Essen das Projekt "Diversität und Justiz in NRW - Interkulturalität in der Rechtspraxis".
Justiz
Die Justiz NRW steht in der wachsenden kulturellen Diversität unserer Gesellschaft mehr denn je in der Verantwortung, jedem Einzelnen einen gleichwertigen Zugang zum Rechtsstaat zu ermöglichen und Hindernisse für Teilhabe und Integration abzubauen.

Datum: 2021-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausschreibung-erfolgreich-abgeschlossen-sprint-geg-wuppertal-qualifiziert-sprach;
Themen: gemeinnützige Genossenschaft # ?, Interkulturalität # ?, Rechtsstaat # ?, Kulturmittlerinnen # ?, Mitarbeitende der Justiz # ?, Justizmitarbeitende # ?, Teilhabe # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Chancenregion # ?, Hindernisse # ?

25. +++ (SEM)

Bisher können schon bei allen Finanzgerichten sowie beim Verwaltungsgericht Minden und beim Oberverwaltungsgericht in Münster in fast allen gerichtlichen Verfahren elektronische Dokumente eingereicht werden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Zum 1. Januar 2013 wird der elektronische Rechtsverkehr bei allen Verwaltungs- und Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen zugelassen.
Bisher können schon bei allen Finanzgerichten sowie beim Verwaltungsgericht Minden und beim Oberverwaltungsgericht in Münster in fast allen gerichtlichen Verfahren elektronische Dokumente eingereicht werden.

Datum: 2012-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-des-elektronischen-rechtsverkehrs-der-justiz-nrw-ab-januar-2013-koennen;
Themen: Sozialgerichte # ?, elektronische Dokumente # ?, Finanzgerichte # ?, gerichtliche Verfahren # ?, Verwaltungsgericht Minden # ?, Oberverwaltungsgericht in Münster # ?, übrige Verwaltungsgerichte # ?, Schriftstücke # ?, sonstige Schriftsätze # ?, neue Möglichkeit # ?

26. +++ (SEM)

Im Juli 1993 trat Frau Peters in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsdienst ein.
Die Beamtin sammelte erste Vollzugserfahrung in den Justizvollzugsanstalten Münster, Herford, Bielefeld-Senne, Hagen und Werl.
Durch ihre Tätigkeiten im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und wiederholten Einsätzen im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen verfügt Frau Peters über umfängliche aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Von März 2002 bis April 2017 war die Juristin in leitender Funktion im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Sie war Leiterin des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg und Anstaltsleiterin in den Justizvollzugsanstalten Duisburg-Hamborn und Willich I. Ein Jahr leitete Frau Peters ein Behandlungsreferat in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.

Datum: 2018-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beate-peters-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-duesseldorf;
Themen: neue Leiterin # ?, Behördenleitung # ?, Beamtin # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, wiederholte Einsätze # ?, Ministerium der Justiz # ?, Personalreferatsleiterin # ?, umfängliche Erfahrungen # ?, Anstaltsleiterin # ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzugsdienst # ?

27. +++ (SEM)

Im Juli 1993 trat die Juristin in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsdienst ein.
Die Beamtin sammelte Vollzugserfahrungen in den Justizvollzugsanstalten Münster, Herford, Bielefeld-Senne, Hagen und Werl.
Durch ihre Tätigkeiten im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und mehreren Einsätzen im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen verfügt Frau Peters zudem über umfängliche aufsichtsbehördliche Erfahrungen, unter anderem als Leiterin des Referats für Jugend- und Frauenvollzug in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums.
Behördenleitungserfahrung sammelte Frau Peters im Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg sowie anschließend in der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn und später in der Justizvollzugsanstalt Willich I. Nach einer einjährigen Tätigkeit beim Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen, wo Frau Peters das dortige Personalreferat leitete, kehrte die Beamtin im Juni 2018 in den nordrhein-westfälischen Justizvollzug zurück, um die Leitung der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf zu übernehmen.
Diese Funktion hatte Frau Peters bis zu ihrem Wechsel an die Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen inne.

Datum: 2022-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beate-peters-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-moers-kapellen;
Themen: neue Leiterin # ?, Beamtin # ?, Behördenleitungserfahrung # ?, einjährige Tätigkeit # ?, rechtswissenschaftliches Studium # ?, umfängliche Erfahrungen # ?, Personalreferat # ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzugsdienst # ?, Frauenvollzug # ?, Jugendvollzug # ?

28. +++ (SEM)

13. September 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Beendigung des Disziplinarverfahrens gegen den Richter am Landessozialgericht Dr. Jan-Robert von Renesse Justiz
Das Justizministerium und Herr Richter am Landessozialgericht, Dr. Jan-Robert von Renesse, haben sich verständigt.
Hinsichtlich des Inhalts der Verständigung haben die Beteiligten Vertraulichkeit vereinbart.
Durch Beschluss hat das Richterdienstgericht das Disziplinarverfahren daraufhin eingestellt.

Datum: 2016-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beendigung-des-disziplinarverfahrens-gegen-den-richter-am-landessozialgericht-dr;
Themen: Disziplinarverfahren # ?, Landessozialgericht # ?, Richterdienstgericht # ?, Beendigung # ?, Inhalt der Verständigung # ?, Vertraulichkeit # ?, mündliche Verhandlung # ?, Termin # ?, Beschluss # ?, Justizministerium # ?

29. +++ (SEM)

Unter dem Leitsatz "Behandlung stärken - Resozialisierung sichern: Aktivierender Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen" setzen die insgesamt 13 Leitlinien Schwerpunkte für die Behandlung der Gefangenen im Strafvollzug in NRW.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Resozialisierung inhaftierter Straftäter durch einen wirksamen Behandlungsvollzug weiter zu verbessern.
Zu diesem Zweck hat das Kabinett Leitlinien für die künftige Gestaltung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Datum: 2012-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;
Themen: Resozialisierung # ?, aktivierender Strafvollzug # ?, wirksamer Behandlungsvollzug # ?, Behandlung # ?, inhaftierte Straftäter # ?, künftige Gestaltung # ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen # ?, Vollzugspraxis # ?, Leitsatz # ?, neue Leitlinien # ?

30. +++ (SEM)

Wer ein bestimmtes Gerichtsurteil sucht oder Rechtsprechung zu einem bestimmten Thema recherchieren will, der wird bei www.nrwe.de fündig: Dies ist eine kostenfreie Online-Datenbank, in der Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte, an denen ein öffentliches Interesse besteht, in anonymisierter Form abgerufen werden können.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Recht Präsent: Bis zu drei Millionen Mal werden die Internetseiten der Justiz NRW im Monat angeklickt.
Die Gründe liegen für Justizminister Thomas Kutschaty auf der Hand: "Die Justiz muss für jeden erreichbar sein, aber auch jeden erreichen.

Datum: 2013-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bei-der-justiz-klicken-nicht-nur-die-handschellen-justiz-nrw-sehr-beliebt-im-netz;
Themen: Internetseiten # ?, Justizportal # ?, ideales Medium # ?, kostenfreie Onlinedatenbank # ?, bestimmtes Thema # ?, erreichbare Justiz # ?, nordrhein-westfälische Gerichte # ?, Handschellen # ?, öffentliches Interesse # ?, Rechtsprechung # ?

31. +++ (SEM)

In der Zeit von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr beantworten die Experten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915: Die Nummer gegen Ärger mit dem Nachbarn.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Welche Regeln muss ich bei meiner WM-Grillparty beachten?
Darf ich zur Fußball-Weltmeisterschaft eine Großleinwand im Garten aufbauen?

Datum: 2014-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bevor-die-wm-grillparty-zum-streitfaktor-wird-experten-geben-tipps-zur-loesung-von;
Themen: Gartenzaun # ?, Experten # ?, Tipps # ?, Nachbarschaftskonflikte # ?, Bürgerfragen # ?, Ärger # ?, Großleinwand # ?, Partys des Nachbars # ?, WM-Grillparty # ?, andere Streitigkeiten # ?

32. +++ (SEM)

Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 6. September 2022, beschlossen.
"Das Polizeipräsidium Bielefeld gewinnt mit Dr. Sandra Müller-Steinhauer eine sehr erfahrene Juristin.
Als langjährige Staatsanwältin und Referatsleiterin im Justizministerium bringt sie umfassende Expertise etwa bei der Bekämpfung Organisierter Kriminalität mit", sagte Reul.
Die 50-jährige Volljuristin ist in Warstein geboren und lebt bis heute im Kreis Soest.
"Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe, die mich beruflich zurück nach Westfalen führt.

Datum: 2022-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bielefeld-dr-sandra-mueller-steinhauer-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: Müllersteinhauer # ?, neue Polizeipräsidentin # ?, Volljuristin # ?, erfahrene Juristin # ?, nächstmöglicher Zeitpunkt # ?, organisierte Kriminalität # ?, Betäubungsmittelstrafrecht # ?, bisherige Funktionen # ?, effektive Aufklärung # ?, gezielte Präventionsmaßnahmen # ?

33. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Experten informieren über Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung
31. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Was passiert, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber;
Themen: rechtliche Betreuung # ?, Behinderung # ?, Krankheit # ?, gültige Vorsorgevollmacht # ?, Experten # ?, Akutfall # ?, Bürgerservice # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Telefonnummer # ?, Unfall # ?

34. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Experten informieren über Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung / Antworten und Ratschläge für Angehörige und Betroffene am 7. November 2013
30. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-0;
Themen: Behinderung # ?, Unfall # ?, Krankheit # ?, gültige Vorsorgevollmacht # ?, rechtliche Vertretung # ?, gesundheitlicher Notfall # ?, Akutfall # ?, Interessen eines Menschen # ?, rechtliche Betreuung # ?, Betreuungsfall # ?

35. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Experten informieren über Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung
Antworten und Ratschläge für Angehörige und Betroffene am 5. November 2015

Datum: 2015-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-1;
Themen: gültige Vorsorgevollmacht # ?, Unfall # ?, Behinderung # ?, Akutfall # ?, Justizministerium # ?, Experten # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Telefonnummer # ?, Krankheit # ?, Angehörige # ?

36. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Experten informieren über Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung
Antworten und Ratschläge für Angehörige und Betroffene am 3. November 2016
31. Oktober 2016

Datum: 2016-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-2;
Themen: gültige Vorsorgevollmacht # ?, Unfall # ?, Behinderung # ?, Akutfall # ?, rechtliche Betreuung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Krankheit # ?, Angehörige # ?, rechtliche Vertretung # ?, Experten # ?

37. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Experten informieren über Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung
Antworten und Ratschläge für Angehörige und Betroffene am 2. November 2017
27. Oktober 2017

Datum: 2017-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-3;
Themen: Krankheit # ?, gültige Vorsorgevollmacht # ?, Unfall # ?, Behinderung # ?, Akutfall # ?, Experten # ?, zuständiges Amtsgericht # ?, Justizministerium # ?, Angehörige # ?, rechtliche Vertretung # ?

38. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
Aktive Schiedsleute geben am Donnerstag, 3. Dezember 2015, Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung zwischen Nachbarn

Datum: 2015-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-nachbarschaftsstreitigkeiten-beilegen-e-0;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, andere Alltagskonflikte # ?, Nachbarn # ?, Streitigkeiten # ?, Auseinandersetzungen # ?, Gericht # ?, ruhestörender Lärm # ?, Justizministerium # ?, Monat # ?

39. +++ (SEM)

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"Schlichten statt Richten!"
Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
Aktive Schiedsleute geben am Donnerstag, 1. Dezember 2016 Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitlichtung zwischen Nachbarn
25. November 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-nachbarschaftsstreitigkeiten-beilegen-e-1;
Themen: ruhestörender Lärm # ?, Eis # ?, eigene Terrasse # ?, Videoüberwachung # ?, Schnee # ?, Vorweihnachtszeit # ?, Grundstücksgrenze # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, Ärger # ?

40. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
28. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-nachbarschaftsstreitigkeiten-beilegen-ein;
Themen: Bürgertelefon für Verfügung # ?, Nachbarschaftsstreitigkeiten # ?, guter Vorsatz # ?, aktive Schiedsleute # ?, Nachbarn # ?, Justizministerium # ?, Türe # ?, dunkle Jahreszeit # ?, Bürgerservice # ?, Ratschläge # ?

41. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Karneval ist Partyzeit
Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Schiedsleute geben am 5. Februar 2015 Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung
30. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 12. Februar fällt in Nordrhein-Westfalen wieder der Startschuss für die "fünfte Jahreszeit".

Datum: 2015-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-schiedsleute-geben-am-5-februar-2015;
Themen: Karnevalswochenende # ?, Närrinnen # ?, Startschuss # ?, monatelange Gerichtsverfahren # ?, Partyzeit # ?, Bürgertelefon # ?, Handgreiflichkeiten # ?, Bürgerservice # ?, Ratschläge # ?, Streitigkeiten # ?

42. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Was tun, wenn Laub von Nachbars Bäumen die Dachrinne verstopft?
31. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-was-tun-wenn-laub-von-nachbars-baeumen;
Themen: Bürgertelefon für Verfügung # ?, Dachrinne # ?, aktive Schiedsleute # ?, Bäume # ?, Tümpel # ?, Frösche # ?, Laub von Bäumen # ?, Laubbläser # ?, Katze # ?, Schlaf # ?

43. +++ (SEM)

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Bürgerservice des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen: Nachbarschaftsstreitigkeiten beilegen - ein guter Vorsatz für das nächste Jahr
Aktive Schiedsleute geben am Donnerstag, 7. Dezember 2017, Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung zwischen Nachbarn
1. Dezember 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)

Datum: 2017-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-ministeriums-der-justiz-nordrhein-westfalen;
Themen: Nachbarn # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, andere Alltagskonflikte # ?, Streitigkeiten # ?, Auseinandersetzungen # ?, Schiedsexperten # ?, ruhestörender Lärm # ?, Nachbarschaftsstreitigkeiten # ?, erfahrene Schiedsleute # ?, guter Vorsatz # ?

44. +++ (SEM)

Denn dank des ehrenamtlichen Engagements der Schiedsleute kostet die Beratung nicht einen Cent.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat das ehrenamtliche Engagement der Schiedsleute gelobt, die seit über 20 Jahren das Bürgertelefon der Landesregierung ermöglichen.
Die Schiedsleute stehen jeden ersten Donnerstag im Monat in der Zeit zwischen 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr für Auskünfte im Bereich des Nachbarschaftsrechts zur Verfügung.

Datum: 2013-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergertelefon-schlichten-statt-richten-ist-ein-voller-erfolg;
Themen: Schiedsleute # ?, Engagement von Schiedsleuten # ?, Bereich des Nachbarschaftsrechts # ?, Nachbarschaftsrecht # ?, jahrzehntelange Feindschaft # ?, Auskünfte # ?, Bürgertelefon # ?, Nachbarschaftsstreitigkeiten # ?, Cent # ?, teuerer Rat # ?

45. +++ (SEM)

Hier ist der Umgehung des Straftatbestands Tür und Tor geöffnet.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty freute sich, dass der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Initiative zum Thema "Abgeordnetenbestechung" mit großer Mehrheit beschlossen hat.
"Der Bundesrat sendet ein klares Signal an den Bundestag: Null Toleranz gegenüber Intransparenz und Korruption!" so Kutschaty.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-initiative-zur-bekaempfung-der-abgeordnetenbestechung;
Themen: immaterielle Vorteile # ?, Intransparenz # ?, Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, große Mehrheit # ?, Umgehung # ?, Tor # ?, Zahlungen # ?, Korruption # ?, NRW-Initiative # ?, Verwandte # ?

46. +++ (SEM)

Nach der nunmehr beschlossenen Neufassung des § 108e StGB macht sich strafbar, wer als Abgeordneter einer Volksvertretung des Bundes oder der Länder "ungerechtfertigte Vorteile" annimmt oder sich dafür versprechen lässt, dass er Handlungen "im Auftrag oder auf Weisung" vornimmt.
Dies gilt nicht nur für Mitglieder des Bundes- und der Landtage, sondern auch für Gemeinderäte oder Mitglieder des Europaparlaments.
Bei Nachfragen werden Sie sich bitte an die Pressestelle Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2014-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-nach-nrw-bundesratsinitiative-neuregelung-zur;
Themen: Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, Verschärfung # ?, Arbeitnehmerin # ?, Maultasche # ?, Volksvertreter # ?, deutsche Demokratie # ?, Gewinner # ?, NRW-Bundesratsinitiative # ?, Müll # ?, Mehrheit # ?

47. +++ (SEM)

Hier muss dringend gehandelt werden.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Der Bundesrat ist in seiner heutigen Sitzung dem Entschließungsantrag von Nordrhein-Westfalen gefolgt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, endlich den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Zum Hintergrund:

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-von-der-bundesregierung-massnahmen-gegen-die-abmahnabzocke;
Themen: Bundesrat # ?, Anwaltshonorar # ?, einmalige Urheberrechtsverstöße # ?, fatale Entwicklung # ?, legitimes Mittel # ?, reine Abzocke # ?, Abmahnungen # ?, Abmahnabzocke # ?, Urheber # ?, Bundesjustizministerin # ?

48. +++ (SEM)

Hier wollte die Bundesregierung wieder einmal die Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer zusammenstreichen.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty zeigt sich erleichtert, dass der Deutsche Bundesrat in seiner Sitzung das im Juni vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Neuregelung der Managergehälter gestoppt hat.
Der Gesetzentwurf sah vor, dass nicht mehr der Aufsichtsrat eines Unternehmens über die Bezüge des Vorstands entscheiden sollte, sondern die Hauptversammlung.

Datum: 2013-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-stoppt-gesetz-ueber-unbegrenzte-managerbezuege-arbeitnehmermitbestimmung;
Themen: Hauptversammlung # ?, Managergehälter # ?, deutscher Bundesrat # ?, deutscher Bundestag # ?, Bundesregierung # ?, Neuregelung # ?, Gesetzentwurf # ?, Aufsichtsrat eines Unternehmens # ?, Fondsmanager # ?, große Aufsichtsräte # ?

49. +++ (SEM)

Eine Begründung für die erneute Verschiebung nennt die Bundesjustizministerin nicht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Vergangene Woche hat die Bundesjustizministerin einen "Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken" angekündigt, der am 6. Februar im Bundeskabinett beschlossen werden sollte.
Dies war bereits die fünfte Ankündigung der Ministerin in der laufenden Legislaturperiode, mit denen sie jeweils eine kurzfristige Lösung des Problems versprach.

Datum: 2013-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-verzoegert-das-gesetz-gegen-die-abmahnabzocke-minister-kutschaty;
Themen: Bundesjustizministerin # ?, unseriöse Geschäftspraktiken # ?, Bundeskabinett # ?, vergangene Woche # ?, Gesetzentwurf # ?, Kniefall # ?, Abmahnindustrie # ?, Abmahnabzocke # ?, erneute Verschiebung # ?, laufende Legislaturperiode # ?

50. +++ (SEM)

Mit diesem Konzept aus direkter Vernetzung und unmittelbarem Wissenstransfer sind wir bundesweit Vorreiter.
"
Neben der Staatskanzlei beteiligen sich das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, das Ministerium der Finanzen, das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, das Ministerium der Justiz und das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz.
Die Tandems tauschen sich zum Beispiel in den Bereichen Berufliche Bildung, Flucht und Migration oder Recycling von Plastikmüll aus.
Ein Seminar zum Verwaltungsaufbau in Deutschland und Ghana sowie ein Besuchstag in Berlin runden das Programm ab.

Datum: 2018-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-einzigartiger-verwaltungsaustausch-mitarbeiter-aus-ministerien-im;
Themen: Tandems # ?, Rahmen Verwaltungsaustauschs # ?, Ministerien # ?, Regierungen # ?, Förderprogramme # ?, Arbeitsweise der Verwaltung # ?, Seminar in Berlin # ?, Verwaltungsaufbau in Deutschland # ?, direkte Vernetzung # ?, einzigartiger Verwaltungsaustausch # ?

51. +++ (SEM)

Im Jahr 2009 wechselte sie in den nordrhein-westfälischen Justizvollzug und sammelte zunächst in den Justizvollzugsanstalten Siegburg und Remscheid vollzugliche Erfahrungen.
Ende 2010 übernahm sie in der Funktion der stellvertretenden Anstaltsleiterin in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal - heute Wuppertal-Vohwinkel - erstmalig hervorgehobene Führungsaufgaben.
Die aufsichtsbehördliche Tätigkeit lernte die Juristin während einer einjährigen Abordnung an das Ministerium der Justiz kennen.
Von Anfang 2013 bis November 2017 war Charlotte Adams-Dolfen als stellvertretende Anstaltsleiterin bei der Justizvollzugsanstalt Aachen beschäftigt, bevor sie am 20. November 2017 die Leitung der Frauenvollzugsanstalt Willich II übernahm.
Diese Position hatte sie bis zum ihrem Amtsantritt in der Männervollzugsanstalt Willich I inne.

Datum: 2019-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-adams-dolfen-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-willich-i;
Themen: neue Leiterin # ?, stellvertretende Anstaltsleiterin # ?, Funktion # ?, Rentenversorgung # ?, Verwaltungsjuristin bei Köln # ?, aufsichtsbehördliche Tätigkeit # ?, vollzugliche Erfahrungen # ?, Frauenvollzugsanstalt # ?, einjährige Abordnung # ?, Wuppertal # ?

52. +++ (SEM)

Nachdem die Versorgungsämter im Zuge einer Umorganisationsmaßnahme aufgelöst worden sind, wechselte die Juristin Anfang 2008 zum Landesamt für Personaleinsatzmanagement und im Jahr 2009 schließlich zum nordrhein-westfälischen Justizvollzug.
Frau Adams-Dolfen sammelte in den Justizvollzugsanstalten Siegburg und Remscheid vollzugliche Erfahrungen, bevor sie Ende 2010 in die Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel wechselte und dort als Stellvertreterin der Anstaltsleiterin bereits Führungsaufgaben im Justizvollzug wahrnahm.
Die aufsichtsbehördliche Tätigkeit lernte die Juristin während einer einjährigen Station im Justizministerium kennen.
Seit Anfang 2013 war Frau Adams-Dolfen stellvertretende Leiterin der Justizvollzugsanstalt Aachen.
Frau Adams-Dolfen ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.

Datum: 2017-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-adams-dolfen-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-willich-ii;
Themen: Juristin # ?, Umorganisationsmaßnahme # ?, Versorgungsämter # ?, Rentenversorgung # ?, Verwaltungsjuristin bei Köln # ?, Anstaltsleiterin # ?, Personaleinsatzmanagement # ?, aufsichtsbehördliche Tätigkeit # ?, vollzugliche Erfahrungen # ?, Stellvertreterin # ?

53. +++ (SEM)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Frau Narjes im Juli 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Duisburg, Siegburg und Willich I. An der Justizvollzugsschule in Wuppertal war Frau Narjes mehrere Jahre als hauptamtliche Lehrkraft eingesetzt.
Durch ihre Tätigkeiten als Vollzugsdezernentin im ehemaligen Justizvollzugsamt Rheinland sowie als Referentin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen vermag die Beamtin zudem aufsichtsbehördliche Erfahrungen vorzuweisen.
Nach über fünfjähriger Tätigkeit als ständige Vertreterin des Anstaltsleiters der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf wechselte Frau Narjes im Juni 2016 in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Willich I. Im Mai 2019 übernahm die Beamtin die Leitung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel.
Diesen Dienstposten hatte Frau Narjes bis zu ihrer Rückkehr an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf inne.

Datum: 2022-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-narjes-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-duesseldorf;
Themen: neue Leiterin # ?, Beamtin # ?, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt # ?, Rechtswissenschaften in Münster # ?, Vollzugsdezernentin # ?, hauptamtliche Lehrkraft # ?, Moerskapellen # ?, Leitung # ?, Dienstposten # ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?

54. +++ (SEM)

Charlotte Narjes ist neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Willich I
13. Juni 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Charlotte Narjes (53) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Willich I. Sie folgt auf Beate Peters, die im März dieses Jahres als Referatsleiterin an das Justizministerium NRW gewechselt ist.
Justiz
Charlotte Narjes (53) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Willich I. Sie folgt auf Beate Peters, die im März dieses Jahres als Referatsleiterin an das Justizministerium NRW gewechselt ist.

Datum: 2016-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-narjes-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-willich-i;
Themen: Referatsleiterin # ?, Dienst der Nachwuchsausbildung # ?, anschließende Studienzeit # ?, Erziehungsurlaub # ?, Vollzugsabteilungsleiterin # ?, Justizministerium # ?, Sicherheitsbereich # ?, Anstaltsleiter # ?, hauptamtliche Lehrkraft # ?, Behandlungsreferat # ?

55. +++ (SEM)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Frau Narjes im Juli 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Duisburg, Siegburg und Willich I. An der Justizvollzugsschule in Wuppertal war Frau Narjes mehrere Jahre als hauptamtliche Lehrkraft tätig.
Die Beamtin sammelte aufsichtsbehördliche Erfahrungen als Vollzugsdezernentin im ehemaligen Justizvollzugsamt Rheinland sowie als Referentin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Anfang 2010 wechselte Frau Narjes als ständige Vertreterin des Anstaltsleiters an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Im Juni 2016 übernahm die Juristin die Leitung der Justizvollzugsanstalt Willich I.

Datum: 2019-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-narjes-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-wuppertal-vohwinkel;
Themen: neue Leiterin # ?, Juristin # ?, offizielle Amtseinführung # ?, Anstaltsleiter # ?, Rechtswissenschaften in Münster # ?, Vollzugsdezernentin # ?, hauptamtliche Lehrkraft # ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen # ?, juristisches Staatsexamen # ?

56. +++ (SEM)

Herr Wolsztynski absolvierte die Ausbildung im gehobenen Dienst der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung und war nach Jurastudium und zweitem Staatsexamen dort zunächst als Beamter im höheren Dienst tätig.
Im Mai 2005 trat er in den richterlichen Dienst beim Finanzgericht Münster ein und wurde dort im Januar 2008 zum Richter am Finanzgericht ernannt.
Von September 2011 bis Oktober 2014 befasste er sich als Referatsleiter in der Abteilung Z des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unter anderem mit Personalangelegenheiten der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Seit seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht im November 2014 leitet er den 1. Senat beim Finanzgericht Münster.
Neben der richterlichen Tätigkeit nimmt Herr Wolsztynski auch Aufgaben der Gerichtsverwaltung wahr.

Datum: 2018-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christian-wolsztynski-ist-der-neue-praesident-des-finanzgerichts-muenster;
Themen: Wolsztynski # ?, Finanzgericht Münster # ?, Präsident des Finanzgerichts # ?, feierliche Veranstaltung # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Rahmen # ?, richterliche Tätigkeit # ?, Finanzgerichtsbarkeit # ?, Jurastudium # ?

57. +++ (SEM)

Danach war sie in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Richterin am Oberlandesgericht mit der Leitung des für Disziplinar- und Dienstaufsichtssachen zuständigen Dezernats betraut, ab Januar 2005 leitete sie das für die richterlichen Personalangelegenheiten zuständige Dezernat.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Christiane Fleischer ist die neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld.
Sie ist Nachfolgerin von Gerd Waldhausen, der im Februar 2014 zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt worden ist.

Datum: 2014-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Richterin # ?, Landgericht Krefeld # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Dienstaufsichtssachen # ?, Disziplinaraufsichtssachen # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, Landgericht Kleve # ?, richterliche Personalangelegenheiten # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?

58. +++ (SEM)

Frau Hagemann sammelte Vollzugserfahrungen unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Dortmund, Gelsenkirchen, Iserlohn und Hagen.
In Behördenleitungsaufgaben bzw. Stellvertretungsaufgaben war die Juristin bereits in den Justizvollzugsanstalten Wuppertal-Vohwinkel, Dortmund und Gelsenkirchen eingebunden.
Durch ihre Tätigkeiten im früheren Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen und im Ministerium der Justiz verfügt Frau Hagemann über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Seit März 2017 nimmt die Juristin die Aufgaben der ständigen Vertreterin der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Essen wahr.
Diese Position hatte die Beamtin bis zu ihrem Amtsantritt in der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer inne.

Datum: 2020-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christina-hagemann-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-bochum;
Themen: neue Leiterin # ?, Juristin # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Amtsantritt der Beamtin # ?, Behördenleitungsaufgaben # ?, Stellvertretungsaufgaben # ?, sonderpädagogisches Studium # ?, juristisches Studium # ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen # ?, ständige Vertreterin # ?

59. +++ (SEM)

Christina Hagemann sammelte Erfahrungen unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Dortmund, Gelsenkirchen, Iserlohn und Hagen.
Mit Leitungsaufgaben war die Juristin bereits in den Justizvollzugsanstalten Wuppertal-Vohwinkel, Dortmund, Gelsenkirchen und Essen betraut.
Durch ihre Tätigkeiten im Rechtsdezernat des früheren Landesjustizvollzugsamts Nordrhein-Westfalen und als Referentin im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen verfügt Christina Hagemann über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Seit Januar 2020 leitete die Juristin die offene Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer.
Diese Position hatte Christina Hagemann bis zu ihrem Amtsantritt in der Justizvollzugsschule inne.

Datum: 2023-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christina-hagemann-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsschule-nordrhein;
Themen: Justizvollzugsschule # ?, neue Leiterin # ?, Juristin # ?, Behörde # ?, Ablauf # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Rechtsdezernat von Nordrhein-Westfalen # ?, sonderpädagogisches Studium # ?, juristisches Studium # ?, Ruhestand # ?

60. +++ (SEM)

Sie wird damit Nachfolgerin von Herrn Prof. Dr. Limpens, der nach mehr als 22 Jahren an der Spitze des Verwaltungsgerichts Aachen in den Ruhestand tritt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat Claudia Beusch mit Wirkung zum 1. Januar 2014 zur Präsidentin des Verwaltungsgerichts Aachen ernannt.
Sie wird damit Nachfolgerin von Herrn Prof. Dr. Limpens, der nach mehr als 22 Jahren an der Spitze des Verwaltungsgerichts Aachen in den Ruhestand tritt.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-beusch-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-aachen;
Themen: Verwaltungsgericht Aachen # ?, Nachfolgerin von Limpens # ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts # ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf # ?, neue Präsidentin # ?, Personaldezernentin # ?, Spitze # ?, Justizministerium # ?, erfolgreiche Erprobung # ?, Ruhestand # ?

61. +++ (SEM)

Frau Hurek begann ihre Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1996.
Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Im Rahmen mehrjähriger Abordnungen war sie von 1999 bis 2003 bei der Staatsanwaltschaft Bochum und von 2003 bis 2006 in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums eingesetzt.
Nach ihrer Ernennung zur Oberstaatsanwältin im September 2005 wechselte sie im Oktober 2006 zur Generalstaatsanwaltschaft Hamm.
Ab Januar 2013 war sie stellvertretende Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Hagen.

Datum: 2021-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-hurek-ist-neue-leitende-oberstaatsanwaeltin-bochum;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, neue Oberstaatsanwältin # ?, neues Amt # ?, Nachfolgerin # ?, Juristin # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ruhestand # ?, Generalstaatsanwältin # ?, leitende Oberstaatsanwältin # ?, nordrhein-westfälisches Justizministerium # ?

62. +++ (SEM)

Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Während einer mehrjährigen Abordnung an die Staatsanwaltschaft Bochum war sie in der Schwerpunktabteilung zur Verfolgung von Wirtschaftskriminalität eingesetzt.
Ab Mai 2003 war sie an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität und der Organisationsentwicklung befasst.
Nach ihrer Ernennung zur Oberstaatsanwältin übernahm sie im Oktober 2006 die Bearbeitung von Grundsatzfragen des Straf- und Strafverfahrensrechts bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm.
Im Januar 2013 wurde sie stellvertretende Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Hagen.

Datum: 2017-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-hurek-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-bielefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, leitende Oberstaatsanwältin # ?, Nachfolgerin # ?, Justiz # ?, Juristin # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität # ?, Strafverfahrensrecht # ?, Ruhestand # ?, Schwerpunktabteilung # ?

63. +++ (SEM)

Sie können sich dazu regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat telefonisch Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Darf mein Nachbar eine Mauer direkt auf die Grundstücksgrenze setzen?
Muss ich mich an den Kosten eines neuen Zauns beteiligen?

Datum: 2014-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/damit-strauch-hecke-oder-baum-nicht-zum-streitfaktor-werden-experten-geben-tipps;
Themen: Hecke # ?, aktive Schiedsleute # ?, Baum # ?, Rat # ?, Ärger # ?, Strauch # ?, Experten # ?, neuer Zaun # ?, handfester Streit # ?, Streitfaktor # ?

64. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tag des offenen Denkmals im Justizministerium
Das Ministerium der Justiz lädt herzlich ein - Am Tag des offenen Denkmals sind noch Plätze frei
Ein Besuch lohnt sich!

Datum: 2017-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-ministerium-der-justiz-laedt-herzlich-ein-am-tag-des-offenen-denkmals-sind-noch;
Themen: offenes Denkmal # ?, Ministerium der Justiz # ?, Pforten # ?, Landgerichtsgebäude # ?, Spontanbesucher # ?, historischer Gebäudestand # ?, reservierte Plätze # ?, volle Stunde # ?, Stil # ?, Eingangsbereich # ?

65. +++ (SEM)

Damit Strauch, Hecke oder Baum nicht zum Streitfaktor werden - Experten geben Tipps, um Konflikte mit dem Nachbarn zu vermeiden
5. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am kommenden Donnerstag, den 7. März 2013, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und dem Justizministerium wieder um die Konflikte "am Gartenzaun".
In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr beantworten die Experten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-fruehling-kommt-deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nich-0;
Themen: Gartenzaun # ?, Justizministerium # ?, Experten # ?, Hecke # ?, Bürgerfragen # ?, aktive Schiedsleute # ?, Baum # ?, Schiedsexperten # ?, Konflikte # ?, Tipps # ?

66. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Interessierte direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des Justizportals www.justiz.nrw eingestellt.
Über NRWdirekt kann eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-herbst-naehert-sich-grossen-schritten-zeit-die-straeucher-zurueckzuschneiden;
Themen: schlimme Vorstellung # ?, Kirschlorbeer # ?, Erde # ?, Bürgerservice des Justizportals # ?, Leiter # ?, monatliches Rechtspecial # ?, Justizportal # ?, Sträucher # ?, große Schritte # ?, Justizverwaltung # ?

67. +++ (SEM)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Justizminister Kutschaty freut sich über die große Anerkennung des Justizstandortes
Das Justizministerium teilt mit:
Der Deutsche Juristentag wird im Jahr 2016 nach Essen kommen.
Genau 50 Jahre nach dem letzten Juristentag in Essen werden rund 5.000 Menschen zur größten Fachtagung im Rechtsbereich Deutschlands erwartet.

Datum: 2014-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutscher-juristentag-kommt-2016-nach-essen;
Themen: deutscher Juristentag # ?, Rechtsbereich # ?, Rechtsanwendung # ?, Stärkung für Messestandort # ?, große Impulse # ?, intensive Aufarbeitung # ?, juristische Berufsbereiche # ?, letzter Juristentag # ?, tolle Veranstaltung # ?, überparteiliches Organ # ?

68. +++ (SEM)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg und dem Referendariat beim Landgericht Stade war Diana Schloderer als Referentin in der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder in Karlsruhe tätig, bevor sie im Juli 2015 in den Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen wechselte.
Die ersten vollzugspraktischen Erfahrungen sammelte die Juristin in der Justizvollzugsanstalt Aachen, bevor sie im Mai 2016 in die der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn angegliederte Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug wechselte und deren Leitung übernahm.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte Diana Schloderer als Referentin in der Vollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Im Mai 2019 wurde sie mit den Aufgaben der ständigen Vertretung der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Aachen betraut, bevor sie im November 2020 in die Justizvollzugsanstalt Geldern versetzt und zur ständigen Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsanstalt Geldern bestellt wurde.
Diesen Dienstposten hatte die Beamtin bis heute inne.

Datum: 2022-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diana-schloderer-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-geldern;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, Dienstposten # ?, Beamtin # ?, Referentin # ?, Landgericht Stade # ?, Rechtswissenschaften in Würzburg # ?, Versorgungsanstalt # ?, Vollzugsabteilung # ?, Rechtsangelegenheiten # ?, Schadensangelegenheiten # ?

69. +++ (SEM)

Die Besten im Westen
Die Besten im Westen
Ehrung der besten Absolventinnen und Absolventen aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen
3. April 2019
Heute hat Minister der Justiz Peter Biesenbach in einer Feierstunde die zwanzig besten Absolventinnen und Absolventen der zweiten juristischen Staatsprüfung aus dem Jahr 2018 sowie die Jahrgangsbesten justizeigener Ausbildungs- und Studiengänge geehrt.

Datum: 2019-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-besten-im-westen;
Themen: Ausbildungsgänge # ?, Studiengänge # ?, Feierstunde # ?, Volljuristen # ?, Westen # ?, Ehrung # ?, Berufsvertreter # ?, Volljuristinnen # ?, guter Nachwuchs # ?, kleines Präsent # ?

70. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Interessierte direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des Justizportals www.justiz.nrw eingestellt.
Über NRWdirekt kann eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-schulferien-sind-vorbei-die-strassen-sind-voller-ein-unachtsamer-moment-und-das;
Themen: unachtsamer Moment # ?, Frühstückstisch # ?, Aufprall # ?, Pflegefall # ?, Verspätung # ?, Autobahn # ?, Schulferien # ?, Bürgerservice des Justizportals # ?, monatliches Rechtspecial # ?, Justizportal # ?

71. +++ (SEM)

Die Nutzung europaweit einheitlicher elektronischer Verfahren spart nicht nur Papier und Bürokratie, sondern ist auch schneller und effizienter.
"
Die Leitung für das Projekt e-CODEX hat das Justizministerium Nordrhein-Westfalen übernommen und Arbeitsgruppen mit Vertretern aus 24 Mitgliedsstaaten koordiniert.
Seit 2010 ist intensiv an einer sicheren und verlässlichen Kommunikationsstruktur gearbeitet worden, die nach und nach von allen Mitgliedsstaaten eingesetzt werden kann.
Bild auf Nachfrage verfügbar.

Datum: 2016-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-justiz-nrw-vernetzt-europa;
Themen: Konferenz in Amsterdam # ?, Ausblick # ?, Bürger # ?, Justizdienste # ?, Kommunikationsstruktur für Rechtsdienste # ?, teilnehmende EU-Länder # ?, verfügbares Bild # ?, Mahnbescheid # ?, digitale Justiz # ?, erfolgreicher Projektabschluss # ?

72. +++ (SEM)

Herr Dr. Meyer ist Nachfolger von Dr. Benjamin Limbach, der im Mai 2020 zum Präsidenten der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ernannt worden ist.
Dr. Alexander Meyer trat 2004 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Mai 2008 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Ab Dezember 2012 war er für vier Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und mit der Leitung des Haushaltsreferats betraut.
Im Februar 2015 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Dort gehörte er nach seiner Abordnung an das Ministerium einem Zivilsenat an.

Datum: 2020-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-alexander-meyer-ist-der-neue-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;
Themen: Direktor der Fachhochschule # ?, Fachhochschule für Rechtspflege # ?, Justiz # ?, Ausbildungszentrum # ?, Bad # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Richter # ?, Hochschule des Bunds # ?, Präsident der Hochschule # ?

73. +++ (SEM)

5. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dr. Annegret Heymann ist neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Siegen.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 52-jährigen Juristin am 25. Oktober 2012 am Rande der Dienstbesprechung des Justizministeriums mit den Generalstaatsanwälten sowie den Leitenden Oberstaatsanwältinnen und Leitenden Oberstaatsanwälten in Recklinghausen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Annegret Heymann ist Nachfolgerin von Ralf Opterbeck, der Ende September in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annegret-heymann-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-siegen;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, neue Leiterin # ?, Generalstaatsanwälte # ?, Rand der Dienstbesprechung # ?, leitende Oberstaatsanwältinnen # ?, leitende Oberstaatsanwälte # ?, Justizministerium # ?, Nachfolgerin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?

74. +++ (SEM)

Dr. Annette Lehmberg begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1990.
Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in verschiedenen Zivilsenaten Leiterin des für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 leitete sie als Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf eine erstinstanzliche Zivilkammer.

Datum: 2018-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Privatrecht # ?, Landgericht Wuppertal # ?, neue Präsidentin # ?, Abteilung # ?, Kassenwesen # ?, Organisationswesen # ?, erstinstanzliche Zivilkammer # ?, Justizministerium # ?

75. +++ (SEM)

Dr. Annette Lehmberg ist Nachfolgerin von Dr. Bernd Scheiff, der im November vergangenen Jahres zum Präsidenten des Landgerichts Düsseldorf ernannt worden ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Dr. Annette Lehmberg ist zur Präsidentin des Landgerichts Mönchengladbach ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 51-jährigen Juristin heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-neue-praesidentin-des-landgerichts-moenchengladbach;
Themen: Landgericht Mönchengladbach # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Privatrecht # ?, Justizministerium # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Nachfolgerin # ?

76. +++ (SEM)

1. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dr. Benjamin Limbach ist der neue Direktor der Fachhochschule für Rechtspflege und damit zugleich der neue Leiter des Ausbildungszentrums der Justiz in Bad Münstereifel.
Justizminister Thomas Kutschaty überreichte dem 44-jährigen Juristen im Justizministerium der Landeshauptstadt die Ernennungsurkunde.
Dr. Limbach ist Nachfolger von Dr. Corinna Dylla-Krebs, die im Dezember 2013 zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-ist-neuer-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;
Themen: Fachhochschule für Rechtspflege # ?, Justizministerium der Landeshauptstadt # ?, Direktor der Fachhochschule # ?, neuer Direktor # ?, leitende Ministerialrätin # ?, Ausbildungszentrum # ?, Bad # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?

77. +++ (SEM)

Minister Dr. Limbach studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und wurde dort auch zum Dr. jur promoviert.
Im September 1999 trat er in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 2002 zum Richter am Verwaltungsgericht in Köln ernannt.
Seit Januar 2003 war er im Justizministerium Nordrhein-Westfalen tätig, unter anderem als Leiter des Ministerbüros und Referatsleiter für Liegenschaftsangelegenheiten und Vergabewesen, Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie zuletzt auch als Leiter der Stabsstelle Innenrevision.
Im Juni 2014 wurde er Direktor der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalens und Leiter des Ausbildungszentrums der NRW-Justiz.
Im Mai 2018 wurde er schließlich zum Präsidenten der Hochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung ernannt.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-uebernimmt-das-amt-des-ministers-der-justiz;
Themen: Amtsgeschäfte # ?, Vereidigung # ?, neuer Minister # ?, ruhige Hand # ?, Hausspitze # ?, heutige Ernennung # ?, Landtag # ?, Glück # ?, Leiter # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?

78. +++ (SEM)

Im Januar 1991 wurde er zum Richter am Landgericht in Bonn ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet auch in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Dr. Bernd Scheiff ist mit Wirkung zum 1. November 2013 zum Präsidenten des Landgerichts Düsseldorf ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 54-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2013-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duesseldorf;
Themen: Landgericht Düsseldorf # ?, Richter # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht in Bonn # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?, Justizverwaltung # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?

79. +++ (SEM)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Bochumerin wird zugleich Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts des Landes
Das Justizministerium teilt mit:
Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft führte Justizminister Thomas Kutschaty am Montag (15.4.) in Münster Dr. Ricarda Brandts als neue Präsidentin des NRW-Verfassungsgerichtshofs offiziell in ihr neues Amt ein.
In dieser Funktion übernimmt die 57-jährige Bochumerin auch die Funktion der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts.

Datum: 2013-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-brandts-uebernimmt-fuehrung-des-nrw-verfassungsgerichtshofs;
Themen: NRW-Verfassungsgerichtshof # ?, Bochumerin # ?, Landessozialgericht # ?, neue Präsidentin # ?, Funktion # ?, neues Amt # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Richterin # ?, Führung # ?, Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit # ?

80. +++ (SEM)

Dr. Christina Wehner begann ihren Dienst als Staatsanwältin in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2000 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie dort im Dezember 2010 zur Oberstaatsanwältin ernannt.
Anschließend war sie in der Strafrechtsabteilung im Ministerium der Justiz tätig, wo sie ab Mai 2015 als Ministerialrätin Leiterin des Referats für Grundsatzfragen des Strafgesetzbuchs und der Nebengesetze und für Staatsschutz war.
Nach ihrer Ernennung zur Leitenden Oberstaatsanwältin übernahm sie ab November 2018 die Leitung der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach.
Seit September 2021 ist Dr. Christina Wehner Leitende Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Duisburg.

Datum: 2023-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christina-wehner-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, neue Oberstaatsanwältin # ?, neue Leiterin # ?, Nebengesetze # ?, Versetzungsurkunde # ?, Ministerialrätin # ?, Grundsatzfragen # ?, leitende Oberstaatsanwältin # ?, Staatsschutz # ?, Strafrechtsabteilung # ?

81. +++ (SEM)

Als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf war sie insbesondere mit der Verfolgung der Betäubungsmittel- und Organisierten Kriminalität befasst.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie dort im Dezember 2010 zur Oberstaatsanwältin ernannt.
Ab Januar 2012 war sie im Rahmen einer Abordnung in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums eingesetzt, zunächst als Referentin und ab April 2014 als Leiterin des Referats für "Materielles Strafrecht, Staatsschutz, strafrechtliche Nebengesetze und Gnadensachen".
Seither war sie - über ihre Ernennung zur Ministerialrätin im Mai 2015 hinaus - mit Grundsatzfragen des Strafgesetzbuches, der Sicherungsverwahrung und des Maßregelvollzuges sowie der strafrechtlichen Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus betraut.

Datum: 2018-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christina-wehner-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-moenchengladbach;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, neue Leiterin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, strafrechtliche Bekämpfung # ?, Justiz # ?, Gnadensachen # ?, strafrechtliche Nebengesetze # ?, Sicherungsverwahrung # ?, materielles Strafrecht # ?

82. +++ (SEM)

Herr Dr. Dumke ist Nachfolger von Henning Banke, der Ende Oktober 2021 in den Ruhestand getreten ist.
Herr Dr. Dumke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 und wurde im April 1997 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Von 2001 bis 2003 leitete er das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung mit der Leitung des Dezernats für Liegenschaften und Finanzen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Ab November 2008 war er einer von zwei Vizepräsidenten des Landgerichts Köln.

Datum: 2022-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-der-neue-praesident-des-amtsgerichts-koeln;
Themen: Amtsgericht Köln # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Justiz # ?, Landgericht in Aachen # ?, Vergabewesen # ?, Liegenschaftsangelegenheiten # ?, Landgericht Köln # ?, Landgericht Krefeld # ?

83. +++ (SEM)

Dr. Dietmar Dumke trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im April 1997 wurde er zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Aachen ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Ab Juli 2001 oblag ihm während einer zweijährigen Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium die Leitung des Referats für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er Mitglied eines Zivilsenats und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln das mit Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten befasste Dezernat für Liegenschaften und Finanzen.
Seit November 2008 war er einer von zwei Vizepräsidenten des Landgerichts Köln.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld # ?, Landgericht Aachen # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?, kleine Strafvollstreckungskammern # ?, Vergabewesen # ?, zweijährige Abordnung # ?, Liegenschaftsangelegenheiten # ?, Landgericht Köln # ?, Leitungsaufgaben # ?

84. +++ (SEM)

Nach einem Dienstleistungsauftrag bei dem Arbeitsgericht Aachen wurde er im April 2004 zum Richter auf Lebenszeit ernannt und ihm ein Richteramt bei dem Arbeitsgericht Aachen übertragen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Dr. Dirk Gilberg (43) ist der neue Direktor des Arbeitsgerichts Köln.
Er folgt auf Dr. Hans-Jörg Gäntgen, der am 1. Februar 2013 zum Vorsitzenden Richter bei dem Landesarbeitsgericht Köln ernannt worden ist.

Datum: 2013-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dirk-gilberg-ist-neuer-direktor-des-arbeitsgerichts-koeln;
Themen: Arbeitsgericht Köln # ?, Arbeitsgericht Aachen # ?, Dienstleistungsauftrag # ?, Richteramt # ?, Direktor des Arbeitsgerichts # ?, Landesarbeitsgericht Köln # ?, Justizdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, neuer Direktor # ?, Lebenszeit # ?, berufliche Laufbahn # ?

85. +++ (SEM)

Dr. Günter Hopfgarten neuer Präsident des Anwaltsgerichtshofs
17. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty überreichte im Justizministerium Dr. Günter Hopfgarten die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen.
Er ist damit Nachfolger von Dr. Klaus Saerbeck, der dieses Amt seit Ende August 2003 inne hatte.
Dr. Hopfgarten legte seine erste juristische Staatsprüfung 1972 in Hamm und seine zweite juristische Staatsprüfung 1976 in Düsseldorf ab.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-guenter-hopfgarten-neuer-praesident-des-anwaltsgerichtshofs;
Themen: juristische Staatsprüfung # ?, gebürtiger Wuppertaler # ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen # ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs # ?, Justizministerium # ?, Landgericht Wuppertal # ?, Amtsgericht # ?, Rechtsanwalt # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Zulassung # ?

86. +++ (SEM)

15. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dr. Holger Schrade ist zum Präsidenten des Landesarbeitsgerichts in Hamm ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 49-jährigen Juristen im Justizministerium die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Holger Schrade wird zum 1. August 2013 Kristina Göhle-Sander folgen, die Ende Juli in den Ruhestand treten wird.
Dr. Holger Schrade begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im August 1996 und wurde am 9. November 1998 zum Richter am Arbeitsgericht in Herne ernannt.

Datum: 2013-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-holger-schrade-ist-neuer-praesident-des-landesarbeitsgerichts-hamm;
Themen: Landesarbeitsgericht in Hamm # ?, Arbeitsgericht in Herne # ?, Präsident des Landesarbeitsgerichts # ?, Justizministerium # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Laufbahn # ?, Arbeitsgericht in Rheine # ?, Richter # ?

87. +++ (SEM)

Der aus Hessen stammende Jurist studierte in Mainz und absolvierte das juristische Referendariat beim Landgericht Wiesbaden.
Im September 2000 wurde Schäfer als Vollzugsjurist im Dienst des Landes Rheinland-Pfalz eingestellt.
Nach Abteilungsleitertätigkeiten in den Justizvollzugsanstalten Diez und Wittlich wechselte er 2005 als Referatsleiter in das Ministerium der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz.
Von dort kehrte der inzwischen promovierte Jurist im März 2009 an die Justizvollzugsanstalt Diez zurück, wo ihm die Leitung dieser Behörde übertragen wurde.
Mit der Übernahme der Leitung der Justizvollzugsanstalt Bützow wechselte Schäfer im Oktober 2013 in den Dienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-joerg-uwe-schaefer-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-hagen;
Themen: Anstalt # ?, Beamte # ?, Dienst von Rheinland-Pfalz # ?, Landgericht Wiesbaden # ?, Sicherungsverwahrte in Nordrhein-Westfalen # ?, Übernahme der Leitung # ?, Dienst von Mecklenburg-Vorpommern # ?, Justiz von Rheinland-Pfalz # ?, zentrale Abteilung # ?, Vollzugsjurist # ?

88. +++ (SEM)

Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie im Juli 2008 zur Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Ab Mai 2012 war sie in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Sie leitete zunächst das Referat für Recht und Gesetzgebung.
Seit Juli 2014 war sie Leiterin der Gruppe für Recht, Personal und Haushalt und stellvertretende Abteilungsleiterin.

Datum: 2021-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-karin-schwarz-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-essen;
Themen: Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Staatsanwaltschaft # ?, neue Leiterin # ?, Gruppe für Recht # ?, Referat für Recht # ?, stellvertretende Abteilungsleiterin # ?, leitende Ministerialrätin # ?, Justizvollzugsabteilung # ?, Oberstaatsanwältin # ?

89. +++ (SEM)

Seine erste Planstelle erhielt er im September 2000 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort im Februar 2008 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Von 2009 bis 2012 war er in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums tätig, zunächst als Referent und später als Leiter des Referats für Wirtschaftskriminalität, Korruption, Organisierte Kriminalität, Informations- und Kommunikationskriminalität.
Ab Februar 2013 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Wuppertal.
Im März 2017 kehrte er als Leitender Oberstaatsanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf zurück.

Datum: 2022-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-martin-kreuels-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-moenchengladbach;
Themen: neues Amt # ?, Jurist # ?, Justiz # ?, neuer Leiter # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Informationskriminalität # ?, Kommunikationskriminalität # ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft # ?, Verwaltungsangelegenheiten # ?, Korruption # ?

90. +++ (SEM)

Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen Minister der Justiz Peter Biesenbach Herrn Dr. Haas in sein neues Amt einführen wird, findet am 9. Dezember 2019 in Paderborn statt.
Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen und wurde im Juli 1996 zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Ab August 2000 war er für mehr als drei Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und im Landesjustizprüfungsamt mit Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten befasst.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er ab 2004 bei dem Oberlandesgericht Hamm in einem Zivilsenat tätig, bevor er in der Verwaltungsabteilung die Leitung des für die Angelegenheiten der Beamtinnen und Beamten und des höheren und gehobenen Dienstes einschließlich des ambulanten Sozialen Dienstes befassten Dezernats übernahm.
Im Juli 2010 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Bielefeld ernannt.

Datum: 2019-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-paderborn;
Themen: Landgericht Paderborn # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Gerichtsverwaltung # ?, neuer Präsident # ?, Ausbildungsangelegenheiten # ?, Justiz # ?, Prüfungsangelegenheiten # ?, Landesjustizprüfungsamt # ?, Landgericht Bielefeld # ?, Landgericht Dortmund # ?

91. +++ (SEM)

Im April 2011 wurde der Beamte in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen versetzt.
Nachdem der Jurist zunächst Abteilungsleiteraufgaben in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf wahrgenommen hatte, wurde ihm im Mai 2012 die stellvertretende Anstaltsleitung dieser Behörde übertragen.
Im September 2013 folgte ein zweijähriger Einsatz als Dozent an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen, bevor Herr Dr. Cassone Mitte 2015 an das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen wechselte.
Hier war er als Referent und stellvertretender Referatsleiter im Behandlungsreferat für den Jugend- und Frauenvollzug zuständig.
Während seiner aufsichtsbehördlichen Tätigkeit hat der Jurist bereits vertretungsweise Anstaltsleitungsaufgaben in den Justizvollzugsanstalten Moers-Kapellen und Bochum-Langendreer übernommen.

Datum: 2019-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-cassone-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-duisburg-hamborn;
Themen: neuer Leiter # ?, Anstalt # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Beamte # ?, Jurist # ?, Vollzugjurist # ?, Dienst von Hessen # ?, Vollzugsabteilungsleiter # ?, juristische Staatsexamen # ?, stellvertretende Anstaltsleiter # ?

92. +++ (SEM)

Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.
Dr. Stefan Weismann trat 1988 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1990 zum Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Januar 1994 bis Oktober 1996 befasste er sich als Referatsleiter in der Abteilung II des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit Gesetzgebungsangelegenheiten auf dem Gebiet des Zivilrechts.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Juli 1996 war er beim Oberlandesgericht Düsseldorf tätig und neben seiner richterlichen Tätigkeit mehrere Jahre mit der Leitung des für Fragen der Informationstechnik zuständigen Dezernats der Verwaltungsabteilung betraut.
Im September 2003 folgte seine Ernennung zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Duisburg.

Datum: 2017-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-weismann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neues Amt # ?, Jurist # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?, Landgericht in Duisburg # ?

93. +++ (SEM)

Dr. Werner Richter begann seine richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1989.
Er wurde im Mai 1992 zum Richter am Landgericht in Köln ernannt.
Ab Juni 1995 war er an das Justizministerium abgeordnet und als Referatsleiter und hauptamtlicher Prüfer im Landesjustizprüfungsamt tätig.
Im Februar 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Er war Mitglied verschiedener Zivilsenate und wurde daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung betraut.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;
Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Oberlandesgerichts # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neuer Präsident # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Anwaltsrecht # ?, Richterrecht # ?

94. +++ (SEM)

Dr. Carsten Günther (45) ist Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf.
Er begann seine richterliche Laufbahn im Jahre 2000 beim Verwaltungsgericht Köln.
Ab dem Jahr 2003 erfolgten zum Teil mehrjährige Abordnungen zuerst an das Bundesministerium der Justiz, an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen und schließlich von 2007 bis 2010 an das Justizministerium NRW.
Im September 2009 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht und im September 2013 unter Versetzung an das Verwaltungsgericht Düsseldorf zum Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht ernannt.
Zum Richter am Bundesfinanzfof (BFH):

Datum: 2015-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Finanzgericht Köln # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, neue Bundesrichter # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe # ?, Vizepräsident des Finanzgerichts # ?, Justizverwaltungsangelegenheiten # ?, Richter von Vorsitzende # ?

95. +++ (SEM)

7. Juli 2022 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Vier Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag, 7. Juli 2022, bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden.
Dies gab das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt.
Vier Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag, 7. Juli 2022, bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden.
Dies gab das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt.

Datum: 2022-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Ministerium der Justiz # ?, neuer Bundesrichter # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Finanzgericht Münster # ?, Ministerialrätin # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesgerichtshof # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Richterinnen # ?, Vier # ?

96. +++ (SEM)

Die Lokalkammer wird im Gebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf tagen, das hierfür geeignete Räume bietet.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat die Entscheidung von Bundesjustizminister Heiko Maas begrüßt, die Landeshauptstadt Düsseldorf als Standort für eine von bundesweit vier Lokalkammern des einheitlichen europäischen Patentgerichts zu benennen.
"Ich freue mich sehr über die Entscheidung aus Berlin, die NRW-Landeshauptstadt zum Standort für eine Lokalkammer des europäischen Patentgerichts auszuwählen.

Datum: 2014-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-standort-fuer-eine-lokalkammer-des-einheitlichen-europaeischen;
Themen: Lokalkammer # ?, einheitliches europäische Patentgericht # ?, NRW-Landeshauptstadt # ?, Weltpatentgericht # ?, europäisches Patentgericht # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, geeignete Räume # ?, Standort # ?, Ruf # ?, Nespresso-Kaffeemaschinen # ?

97. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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"Eigentlich wollte ich nie Staatsanwalt werden..."
Ministerium der Justiz und Universität zu Köln erforschen Karrierewege junger Juristinnen und Juristen

Datum: 2022-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eigentlich-wollte-ich-nie-staatsanwalt-werden;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst # ?, Rechtsreferendare # ?, Karrierewege # ?, Erwartungen # ?, Econtribute # ?, junge Juristinnen # ?, Rechtsreferendarinnen # ?, Berufswahl # ?, Exzellenzcluster # ?, Einstellungsjahr # ?

98. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Interessierte direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw eingestellt.
Über NRWdirekt kann eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Datum: 2018-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-fehltritt-und-alles-aendert-sich-jeden-kann-es-treffen-auch-sie;
Themen: gesunde Zeiten # ?, Unfall # ?, gesundheitlicher Notfall # ?, Interessen eines Menschen # ?, Betreuungsfall # ?, Angehörige # ?, Vertretung # ?, Fehltritt # ?, Pflegefall # ?, Waage # ?

99. +++ (SEM)

Künftig sollen sämtliche Strafverfahren mit nur einem Klick von der Polizeibehörde zur Staatsanwaltschaft verschickt werden können.
Jährlich zählt die Polizei in Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Millionen Verfahren.
Seit 2018 arbeiten das Ministerium der Justiz, das Ministerium des Innern und das Landeskriminalamt zusammen, um die elektronische Akte in Strafsachen voranzubringen.
Aufgrund der zahlreichen Akteure, die in einem Strafverfahren involviert sind, wie unter anderem die Polizei, der Zoll, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Jugendgerichtshilfen und Verteidiger, ist der Prozess komplex.
Im Rahmen des Projekts wurde deshalb ein Stufenplan entwickelt, der vorsieht, wann welche Akten digital statt auf Papier übersandt werden.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klick-von-der-polizei-zur-justiz-minister-biesenbach-und-minister-reul-stellen;
Themen: E-Akte # ?, elektronische Akte # ?, Pilotbehörden # ?, Akten # ?, komplexe Verfahren # ?, Strafsachen # ?, Raubdelikte # ?, Mausklick # ?, Jugendgerichtshilfen # ?, Strafverfahren der Polizeibehörde # ?

100. +++ (SEM)

Ronny Thomas war ab 2006 Rechtsanwalt in einer im Patentrecht spezialisierten internationalen Wirtschaftskanzlei.
Er trat 2007 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war langjährig in einer Patentstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf tätig.
Nach einem Einsatz als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium von 2013 bis 2014 wurde er im Juni 2015 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort war er bis zuletzt Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des für Patentstreitsachen zuständigen 2. Zivilsenats.
Er ist gewähltes Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts und der Lokalkammer Düsseldorf des Gerichts erster Instanz zugewiesen.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;
Themen: Patentstreitsachen # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Patentstreitkammern # ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts # ?, Landgericht in Düsseldorf # ?, Mitglied des Präsidiums # ?, einheitliche Wirkung # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?

101. +++ (SEM)

Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Ute Hohoff (49) ist Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Köln und später an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt, wo sie in mehreren Zivilsenaten eingesetzt und daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst war.
Im Jahr 2011 wurde sie an das Oberlandesgericht Düsseldorf versetzt, wo sie Mitglied eines Strafsenats wurde.

Datum: 2017-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin # ?, Richterin # ?, Strafkammern # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Justizverwaltung # ?, Angelegenheiten # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Ernennung # ?, Dienst des Landtags # ?, Kirchensteuerrecht # ?

102. +++ (SEM)

Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Michael Liepin (43) ist Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Düsseldorf und später als Referent an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Seit 2020 ist er in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf tätig.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-sieben-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Bundesrichterin # ?, Richterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter # ?, Arbeitsgericht Solingen # ?, Landgericht in Hagen # ?, Richter von Vorsitzende # ?, Zivilsenate des Oberlandesgerichts # ?

103. +++ (SEM)

Schließlich muss die neue Software den Anforderungen aller Länder und des Bundes gerecht werden.
Dies bedeutet einen hohen Koordinierungsaufwand.
"Ein so großer Schritt ist immer auch ein Wagnis", sagte Karl-Heinz Krems, Staatssekretär im Justizministerium Nordrhein-Westfalen.
"Aber wir werden diese Aufgabe mit Leidenschaft und Entschlossenheit meistern.
Dass wir das können, haben wir in der Vergangenheit schon bewiesen.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eines-fuer-alles-die-justiz-arbeitet-bundesweit-kuenftig-mit-einem-gemeinsamen;
Themen: E-Justicerat # ?, gemeinsames Fachverfahren # ?, Amtscheffinnen # ?, Fachgerichte # ?, neues Fachverfahren # ?, Staatsministerium der Justiz # ?, unterschiedliche Lösungen # ?, Amtschefs # ?, ordentliche Gerichtsbarkeit # ?, Entschlossenheit # ?

104. +++ (SEM)

Ich bin Peter Biesenbach dankbar, dass er sich für die Beschleunigung von gerichtlichen Verfahren einsetzt.
"
Auf Initiative des nordrhein-westfälischen Justizministeriums diskutiert der Bund zurzeit Änderungen an der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
Ein Weg ist die erstinstanzliche Zuständigkeit der Oberverwaltungsgerichte in bestimmten Planfeststellungsverfahren.
Auch die Einrichtung spezieller Wirtschafts- und Planungsspruchkörper könnte Verwaltungsgerichte entlasten und schnellere Ergebnisse in Verfahren zur Plangenehmigung liefern.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;
Themen: gerichtliche Verfahren # ?, Infrastrukturplanungen # ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen # ?, gesetzliche Anpassungen # ?, große Infrastrukturprojekte # ?, deutscher Bundestag # ?, Prozessleitende Anordnungen # ?, Wirtschaftsspruchkörper # ?, aufwendige Klageverfahren # ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren # ?

105. +++ (SEM)

Einsatz Künstlicher Intelligenz im Justizvollzug zur Suizidprävention
22. Oktober 2019
Das Ministerium der Justiz arbeitet an einem Forschungsprojekt, das in der Bundesrepublik Deutschland einmalig ist: Mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz soll die Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten verbessert werden.
Justiz
Das Ministerium der Justiz arbeitet an einem Forschungsprojekt, das in der Bundesrepublik Deutschland einmalig ist: Mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz soll die Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten verbessert werden.

Datum: 2019-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-kuenstlicher-intelligenz-im-justizvollzug-zur-suizidpraevention;
Themen: einmaliges Forschungsprojekt # ?, ereignisgesteuerte Videoüberwachung # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Suizidgefahr # ?, frühzeitige Erkennung # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Beschaffungsstelle # ?, Justizvollzug für Suizidprävention # ?, Situationsbeschreibungen # ?, Suizidgefährdungen # ?

106. +++ (SEM)

18. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Elisabeth Auchter-Mainz ist zur neuen Generalstaatsanwältin in Köln ernannt worden.
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat der 61-jährigen Juristin im Justizministerium die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Mit der Nachfolgerin von Jürgen Kapischke, der Ende März 2013 in den Ruhestand getreten ist, ist damit erstmalig eine Frau in Nordrhein-Westfalen in dieser Funktion.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-auchter-mainz-ist-neue-generalstaatsanwaeltin-koeln-erste-frau-nrw-dieser;
Themen: neue Generalstaatsanwältin # ?, Funktion # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Nachfolgerin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Justiz von Baden-Württemberg # ?, Justizausbildungsstätte # ?, Generalstaatsanwaltschaft in Köln # ?, Strafrechtsabteilung des Justizministeriums # ?

107. +++ (SEM)

Einschlägige vollzugliche Erfahrungen sammelte die Beamtin in den Justizvollzugsanstalten Münster, Hagen, Iserlohn, Bielefeld-Senne und Gelsenkirchen.
In den Jahren 1993 bis 1998 nahm Frau Nubbemeyer Erziehungsurlaub in Anspruch.
Nach Wiederaufnahme des Dienstes war die Juristin einige Jahre - unterbrochen von Einsätzen im später aufgelösten Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe, dem Justizministerium und der Justizvollzugsanstalt Bochum - bei der Justizvollzugsanstalt Münster tätig.
Zum 1. Januar 2011 wurde ihr die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm übertragen, der sie bis zuletzt vorstand.
Frau Nubbemeyer wohnt in Münster, ist verheiratet und Mutter zweier erwachsener Kinder.

Datum: 2016-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-nubbemeyer-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-gelsenkirchen;
Themen: neue Leiterin # ?, Heim # ?, Leitung # ?, 2 Staatsprüfungen # ?, Dienst des NRW-Justizvollzugs # ?, Erziehungsurlaub # ?, einschlägige Erfahrungen # ?, NRW-Justizvollzug # ?, Jura # ?, Wiederaufnahme # ?

108. +++ (SEM)

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Elisabeth Stöve ist neue Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz
1. August 2022 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch

Datum: 2022-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-stoeve-ist-neue-pressesprecherin-des-ministeriums-der-justiz;
Themen: neue Pressesprecherin # ?, Ministerium der Justiz # ?, Richterin # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Amtsgericht Ratingen # ?, Designrecht # ?, Kammer für Handelssachen # ?, kleine Strafkammer # ?, Markenrecht # ?, Wettbewerbsrecht # ?

109. +++ (SEM)

Ihre erste Planstelle erhielt sie im April 1994 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Nach ihrer Ernennung zur Oberstaatsanwältin im April 2001 war sie bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm unter anderem persönliche Referentin des Generalstaatsanwalts und Pressedezernentin.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen war sie ab Juli 2010 als Referentin in der Strafrechtsabteilung für Fachaufsichtssachen und Gnadenangelegenheiten zuständig.
Im Februar 2011 kehrte sie zur Generalstaatsanwaltschaft Hamm zurück, wo sie zur Leitenden Oberstaatsanwältin ernannt wurde.
Als ständige Vertreterin des Generalstaatsanwalts leitete Sie die für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten zuständige Abteilung.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-adomeit-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-muenster;
Themen: leitende Oberstaatsanwältin # ?, Staatsanwaltschaft in Münster # ?, Generalstaatsanwältin # ?, Nachfolgerin # ?, neue Leiterin # ?, Juristin # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ernennungsurkunde # ?, Fachaufsichtssachen # ?, Gnadenangelegenheiten # ?

110. +++ (SEM)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Frau Jungeblodt im August 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugspraktische Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Herford, Bielefeld-Brackwede I, Bielefeld-Senne und Werl, wobei sie in den Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Senne und langjährig in Herford bereits die Stellvertreteraufgaben in der Anstaltsleitung wahrgenommen hat.
Durch ihre Tätigkeit als Vollzugsdezernentin im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie als Referentin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt die Beamtin zudem über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Im Mai 2014 übernahm Frau Jungeblodt die Leitung der offenen Jugendvollzugsanstalt Hövelhof.
Diesen Dienstposten hatte die Juristin bis zu ihrem aktuellen Wechsel an die Justizvollzugsanstalt Herford inne.

Datum: 2022-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-jungeblodt-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-herford;
Themen: neue Leiterin # ?, Juristin # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Stellvertreteraufgaben # ?, aktueller Wechsel # ?, Waldmann # ?, offene Jugendvollzugsanstalt # ?, Rechtswissenschaften in Münster # ?, Vollzugsdezernentin # ?, Anstaltsleitung # ?

111. +++ (SEM)

Am 1. Mai 2014 hat sie von ihrem Vorgänger Jürgen Lipki, der Ende April in den Ruhestand getreten ist, die Leitung der JVA übernommen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Elke Jungeblodt (50) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Hövelhof.
Am 1. Mai 2014 hat sie von ihrem Vorgänger Jürgen Lipki, der Ende April in den Ruhestand getreten ist, die Leitung der JVA übernommen.

Datum: 2014-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-jungeblodt-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-hoevelhof;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, neue Leiterin # ?, Vertreterin des Leiters # ?, JVA # ?, Justizministerium des Lands # ?, Verwaltungsdienst des Lands # ?, Ruhestand # ?, Rechtswissenschaften in Münster # ?, Bielefeldsenne # ?, Leitung # ?

112. +++ (SEM)

Im August 1994 trat Elke Krüger in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsdienst ein.
Vollzugserfahrung sammelte die Beamtin in den Justizvollzugsanstalten Köln, Aachen, Düsseldorf, Willich I, Wuppertal und Remscheid.
Über aufsichtsbehördliche Erfahrungen verfügt die Juristin durch ihre Tätigkeiten in dem ehemaligen Justizvollzugsamt Rheinland und im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von April 2005 bis Anfang Januar 2014 hat Elke Krüger die offene Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen geleitet.
Am 14. Januar 2014 wurde der Beamtin die Leitung der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf übertragen, der sie bis Dezember 2017 aktiv vorstand.

Datum: 2018-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-krueger-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-aachen;
Themen: neue Leiterin # ?, Beamtin # ?, Juristin # ?, Vollzugserfahrung # ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzugsdienst # ?, Ruhestand # ?, Justiz des Lands # ?, Moerskapellen # ?, offene Justizvollzugsanstalt # ?, Waage # ?

113. +++ (SEM)

Elke Krüger trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Augsburg und Köln im August 1994 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Elke Krüger (51) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Sie hat im Rahmen einer Feierstunde in der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf ihre Ernennungsurkunde überreicht bekommen.

Datum: 2014-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-krueger-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-duesseldorf;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, neue Leiterin # ?, Rechtswissenschaften in Augsburg # ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, Nachfolgerin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Ruhestand # ?, Moerskapellen # ?, Abordnungen # ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen # ?

114. +++ (SEM)

Seine Entschlossenheit zeichnet ihn ebenso aus wie seine Bürgernähe.
" So hatte Wesseler sich in den Stadtvierteln unmittelbar um die Probleme und Belange der Menschen gekümmert.
Der 54-jährige Wesseler tritt am 10. Februar 2014 die Nachfolge von Herbert Schenkelberg an, der in das Justizministerium wechselt.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizeipraesident-wechselt-die-spitze-der-duesseldorfer-polizei-minister;
Themen: Düsseldorfer # ?, erfahrener Polizeipräsident # ?, große Konsequenz # ?, Spitze # ?, hervorragende Arbeit # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, große Erfahrung # ?, Stadtviertel # ?, Entschlossenheit # ?, Belange # ?

115. +++ (SEM)

Erfolgsmodell der kostenlosen Anwaltlichen Beratungsstellen bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen wird fortgesetzt
13. März 2023 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Auf Initiative des Ministeriums der Justiz wurden zusammen mit dem Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Anwaltverein e.V. und den örtlichen Anwaltvereinen zum 1. Januar 2021 Anwaltliche Beratungsstellen bei den Amtsgerichten Köln, Dortmund, Essen, Bonn und Mönchengladbach sowie bei dem Land- und Amtsgericht Duisburg eingerichtet.
Auf Initiative des Ministeriums der Justiz wurden zusammen mit dem Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Anwaltverein e.V. und den örtlichen Anwaltvereinen zum 1. Januar 2021 Anwaltliche Beratungsstellen bei den Amtsgerichten Köln, Dortmund, Essen, Bonn und Mönchengladbach sowie bei dem Land- und Amtsgericht Duisburg eingerichtet.
Sie werden von den örtlichen Anwaltvereinen betrieben und bieten Bürgerinnen und Bürgern mit geringem Einkommen eine schnelle, kostenlose Rechtsberatung.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-der-kostenlosen-anwaltlichen-beratungsstellen-bei-den-gerichten;
Themen: örtliche Anwaltvereine # ?, Landesverband # ?, Amtsgericht Duisburg # ?, anwaltliche Beratungsstellen # ?, kostenlose Beratungsstellen # ?, Amtsgericht Bonn # ?, geringes Einkommen # ?, Rechtsanwalt # ?, Landgericht # ?, Erfolgsmodell # ?

116. +++ (SEM)

Ihre erste Planstelle erhielt sie im Januar 1994 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde sie dort im September 2002 zur Oberstaatsanwältin ernannt.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2006 bis 2009 war sie in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung tätig.
Im Juli 2012 wurde sie zur Leitenden Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm ernannt.
Seit Oktober 2017 leitete sie als ständige Vertreterin der Generalstaatsanwältin die Abteilung für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten.

Datum: 2021-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernennung-der-leitenden-oberstaatsanwaeltin-michaela-feld-von-der;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Staatsanwaltschaft # ?, neue Stelle # ?, neue Oberstaatsanwältin # ?, erwachsene Tochter # ?, Referate # ?, Verwaltungsangelegenheiten # ?, Generalstaatsanwältin # ?

117. +++ (SEM)

Er war zunächst bei den Staatsanwaltschaften Mönchengladbach und Kleve sowie bei der Staatsanwaltschaft bei dem Kammergericht Berlin tätig.
Nach seiner Erprobung wurde er im September 1997 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Ab Juni 1998 war er im Abordnungswege und ab Mai 2000 als Ministerialrat Referatsleiter in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums.
Er kehrte im Dezember 2006 als Abteilungsleiter an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf zurück und wurde im April 2007 zum Leitenden Oberstaatsanwalt ernannt.
Nach Versetzung an die Staatsanwaltschaft Kleve nahm er dort im Mai 2010 seine Tätigkeit als Behördenleiter auf.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernennung-des-leitenden-oberstaatsanwalts-horst-bien-zum-generalstaatsanwalt-und;
Themen: Brachthäuser # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Nachfolger # ?, Abordnungen # ?, leitender Oberstaatsanwalt # ?, Referatsleiter # ?, Strafrechtsabteilung # ?, Laufbahn # ?, Kammergericht Berlin # ?, parlamentarischer Untersuchungsausschuss # ?

118. +++ (SEM)

In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr beantworten die Experten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Es stinkt Ihnen, dass beim Nachbarn der Motor des Benzinrasenmähers stets zu lange läuft oder von seinem Balkon Zigarettenqualm in Ihr Schlafzimmer weht?
Jetzt hat er auch noch seine müffelnde Biotonne unter ihr Fenster gestellt.

Datum: 2013-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt-experten-geben-tipps-bei-konflikten-m-0;
Themen: strafrechtliche Art # ?, Nachbarschaftskonflikte # ?, Bürgerfragen # ?, Experten # ?, Konflikte # ?, Autoabgase # ?, Gestank # ?, Tierzuchtgehege # ?, Tipps # ?, Benzinrasenmäher # ?

119. +++ (SEM)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 5. Juni 2014 von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr
Das Justizministerium teilt mit:
Es stinkt Ihnen, dass beim Nachbarn der Motor des Benzinrasenmähers stets zu lange läuft oder von seinem Balkon Zigarettenqualm in Ihr Schlafzimmer weht?
Jetzt hat er auch noch seine müffelnde Biotonne unter Ihr Fenster gestellt und Ihnen platzt der Kragen.

Datum: 2014-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt-experten-geben-tipps-bei-konflikten-m-1;
Themen: strafrechtliche Art # ?, Nachbarschaftskonflikte # ?, Bürgerfragen # ?, aktive Schiedsleute # ?, Experten # ?, Konflikte # ?, Tipps # ?, Rat # ?, Benzinrasenmäher # ?, Justizministerium # ?

120. +++ (SEM)

Nicht zuletzt dank der umfänglichen Unterstützung durch die Justiz NRW konnten die organisatorischen und administrativen Vorbereitungen rechtzeitig zum Start abgeschlossen werden, so dass zum 1. Juni 2021 ein neues Kapitel der europäischen Strafverfolgung aufgeschlagen wird, das international bislang einzigartig ist.
Mit Dr. Sebastian Trautmann konnte eine auf dem Gebiet der internationalen strafrechtlichen Zusammenarbeit sehr erfahrende Person für die EuStA gewonnen werden.
Als Delegierter Europäischer Staatsanwalt schließt er nahtlos an frühere Tätigkeiten im Bereich der Strafrechtshilfe im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und zuletzt im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen an.
Historie Bereits seit Anfang 2000 gab es erste Überlegungen zur Errichtung einer unabhängigen europäischen Staatsanwaltschaft, mit der der EU-Haushalt und damit die Beiträge der europäischen Steuerzahler besser geschützt werden.
Für den mittelfristigen Finanzrahmen der Jahre 2021 - 2027, der auch den Corona-Strukturfond "NextgenerationEU" umfasst, sind jährlich circa 260 Milliarden Euro vorgesehen, für deren effektive Kontrolle eine unabhängige Strafverfolgungsbehörde unabdingbar ist.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;
Themen: EU-Haushalt # ?, europäische Staatsanwältinnen # ?, Ermittlungen # ?, Delegierte # ?, Errichtung # ?, Taten # ?, Zentrale # ?, Ermittlungsaufträge # ?, Strafrechtshilfe # ?, Zolldelikte # ?

121. +++ (SEM)

Eine individuelle Rechtsberatung darf natürlich nicht gegeben werden.
Als Experten stehen Falk Jansen, Sprecher der Düsseldorfer Schieds-leute, und seine Kollegen zu Verfügung.
Pressekontakt Detlef Feige Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Telefon: 0211/8792-255 E-Mail: detlef.feige@stk.nrw.de

Datum: 2015-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn;
Themen: Nachbarschaftskonflikte # ?, Experten # ?, strafrechtliche Art # ?, Bürgerfragen # ?, Konflikte # ?, Rechtspecial # ?, Benzinrasenmäher # ?, Zigarettenqualm # ?, hohe Anwaltskosten # ?, Balkon # ?

122. +++ (SEM)

Diese können Auseinandersetzungen im Alltag schnell und auch kostengünstig regeln.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Die Frösche aus Nachbars Tümpel bringen Sie um den Schlaf?
Der Hund des Nachbarn jagt ihre Katze?

Datum: 2013-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-monatliches-rechtspecial-am-4;
Themen: Nachbar # ?, Laub von Bäumen # ?, Dachrinne # ?, Tipps # ?, Bäume # ?, Tümpel # ?, Frösche # ?, Konflikte # ?, Katze # ?, Schlaf # ?

123. +++ (SEM)

Deshalb heißt es am Donnerstag, 1. August, in der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr wieder: "Schlichten statt Richten!" - 0211/837-1915.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Muss ich Grillgeruch und Lärm bis tief in die Nacht ertragen?
Dürfen die Kinder meines Nachbarn auch in der Mittagszeit im Planschbecken herumtollen?

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-sommerzeit-ist-grillzeit-wenn;
Themen: aktive Schiedsleute # ?, Konflikte # ?, Rat # ?, handfeste Auseinandersetzungen # ?, Grillgeruch # ?, Kinder des Nachbars # ?, Planschbecken # ?, Sommerzeit # ?, Mittagszeit # ?, Einschaltung # ?

124. +++ (SEM)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 5. September 2013 von 12.00 bis 14.00 Uhr
Das Justizministerium teilt mit:
Der Rasensprenger Ihres Nachbarn verpasst Ihrem Auto bei jeder Umdrehung eine "Dusche"?
Dieser meint aber, Sie können Ihr Auto doch anders hinstellen?

Datum: 2013-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-spaetsommerliche-probleme-am;
Themen: Nachbar # ?, Rasensprenger # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, Auto # ?, Dusche # ?, Umdrehung # ?, Telefon von Schiedsleuten # ?, professionelle Konfliktlösung # ?, teuerer Rat # ?

125. +++ (SEM)

Damit Strauch, Hecke oder Baum nicht zum Streitfaktor werden
26. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am kommenden Donnerstag, den 6. März 2014, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und dem Justizministerium wieder um die Konflikte "am Gartenzaun".
In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr beantworten die Experten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-um-konflikte-mit-dem-nachbarn-zu-vermeiden-der-fruehling-kommt;
Themen: Gartenzaun # ?, Justizministerium # ?, Experten # ?, Hecke # ?, Bürgerfragen # ?, aktive Schiedsleute # ?, Baum # ?, Schiedsexperten # ?, Konflikte # ?, Tipps # ?

126. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Unsere Experten beantworten Bürgerfragen zum Thema: Was passiert, wenn ich durch Unfall, Krankheit oder Behinderung hilflos werde?
Wer kümmert sich dann um die rechtlichen Dinge wie Mietvertrag, Kontovollmacht, Vertragsangelegenheiten?

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-informieren-am-nikolaustag-ueber-rechtliche-betreuung-bei-krankheit-und;
Themen: 2 Minuten # ?, Krankheit # ?, Behinderung # ?, Betreuungsrecht # ?, Experten # ?, Fragen # ?, Anrufverhalten # ?, Gebührenpflicht der Warteschleife # ?, Nikolaustag # ?, Besetztzeichen # ?

127. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2013-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-informieren-ueber-rechtliche-betreuung-bei-krankheit-und-behinderung-22;
Themen: Ehefrau # ?, Ehemann # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Wachkoma # ?, Vollmacht # ?, Fragen # ?, Justizministerium # ?, Bürgerservice des NRW-Justizportals # ?, NRW-Justizportal # ?, Muster einer Vorsorgevollmacht # ?

128. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden unter der Telefonnummer 0211/837-1937.

Datum: 2015-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-informieren-ueber-rechtliche-betreuung-bei-krankheit-und-behinderung-24;
Themen: Ehefrau # ?, Ehemann # ?, Wachkoma # ?, rechtliche Betreuung # ?, Ratschläge # ?, Angehörige # ?, Vater # ?, Krankheit # ?, Betroffene # ?, Behinderung # ?

129. +++ (SEM)

Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Justizminister Peter Biesenbach sehen akuten Handlungsbedarf, den Rechtsrahmen für Inkasso-Unternehmen anzupassen, damit aus kleinen Forderungen keine große Abzocke wird.
Und so standen heute unseriöse Geschäftspraktiken von Inkassodienstleistern und Vorschläge zur Verbesserung des Inkasso-Wesens im Mittelpunkt einer Fachtagung im Oberlandesgericht Düsseldorf.
Der gemeinsamen Einladung des Verbraucherschutz- und des Justizministeriums folgten über 90 Expertinnen und Experten aus Inkasso-Unternehmen, Branchenverbänden, Anwaltschaft, Verbraucherzentralen und Schuldnerberatungen.
Ministerin Heinen-Esser: "Rechtmäßige Forderungen müssen selbstverständlich erfüllt werden.
Aber wenn auf das Inkasso-Schreiben sofort das inhaltsgleiche Anwaltsschreiben folgt, ist dies unseriös.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen # ?, große Abzocke # ?, kleine Forderungen # ?, Inkassoaufsicht # ?, Inkassowesen # ?, inkassorechtliche Vorschriften # ?, Mittelpunkt einer Fachtagung # ?, unseriöse Inkassopraktiken # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Bundesjustizministerium # ?

130. +++ (SEM)

Unternehmen, die beispielsweise für Wartungs- und Reparaturarbeiten auf diese Daten angewiesen sind, stehen dabei vor großen Herausforderungen.
Denn wer über die Daten verfügt, kann auch bestimmen, wer sie nutzen darf.
Was getan werden kann, um Dienstleistern und Handwerksbetrieben langfristig den Zugriff auf essentielle Daten zu ermöglichen, darüber diskutierten rund 170 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Justiz, Rechtsanwaltschaft und Verbänden bei einer virtuellen Veranstaltung des Wirtschafts- und Digitalministeriums, des Ministeriums der Justiz und der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In einer zunehmend vernetzen Welt gewinnen Daten für nahezu alle Wirtschaftsbereiche an Bedeutung.
Immer mehr Dienstleister und Handwerksbetriebe in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus benötigen einen fairen und einfachen Zugang zu Daten, Plattformen und Software für ihre tägliche Arbeit.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fairer-datenzugang-fuer-unternehmen-landesregierung-beraet-mit-expertinnen-und;
Themen: Datenmonopolisten # ?, langfristige Lösungen # ?, Dienstleister # ?, klarer Rechtsrahmen # ?, Handwerksbetriebe # ?, Act # ?, Abhängigkeit # ?, Datenaltruismus # ?, Lösungsansätze der Schaffung # ?, Studie von Heinrich-Heine-Universität # ?

131. +++ (SEM)

Falk Schnabel ist Nachfolger von Thomas Harden, der seit Januar 2017 Generalstaatsanwalt in Köln ist.
Falk Schnabel begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2001 bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld, wo er im September 2004 auch seine erste Planstelle erhielt und maßgeblich in der Schwerpunktabteilung für Wirtschaftsstrafsachen eingesetzt war.
Von Juli 2006 bis April 2012 war er - nur unterbrochen durch eine knapp dreimonatige Rückkehr an die Staatsanwaltschaft Bielefeld im Jahr 2008 - in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums tätig.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt im März 2009 leitete er ab Oktober 2009 das für materielles Strafrecht, Staatsschutz und strafrechtliche Nebengesetze zuständige Referat.
Im Mai 2011 folgte seine Ernennung zum Ministerialrat.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/falk-schnabel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Wirtschaftsstrafsachen # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, zuständige Abteilung # ?, Schwerpunktabteilung # ?, Strafsachen # ?, Schnabel # ?, Steuerstrafsachen # ?

132. +++ (SEM)

320 Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule NRW haben am Freitag, 30. Juni 2023, ihre zweijährige Ausbildung erfolgreich beendet.
Sie werden am Samstag als Beamtinnen und Beamte auf Probe im Allgemeinen Vollzugsdienst (277), im Werkdienst (21), im Verwaltungsdienst (20) und im Abschiebungshaftvollzugsdienst (2) in ihre Stammanstalten zurückkehren.
Im Rahmen der feierlichen Abschlussveranstaltung im Josef-Neuberger-Haus in Wuppertal sprach ihnen Staatssekretärin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Daniela Brücker ihre Glückwünsche aus.
Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner: "Als Beamtin oder Beamter im Justizvollzug zu arbeiten, ist etwas ganz Besonderes.
Hier haben Sie zwei Aufgaben gleichzeitig zu erfüllen.

Datum: 2023-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierliche-abschlussveranstaltung-der-justizvollzugsschule;
Themen: Justizvollzugsschule # ?, Abschiebungshaftvollzugsdienst # ?, Stammanstalten # ?, Werkdienst # ?, allgemeiner Vollzugsdienst # ?, Probe # ?, Verwaltungsdienst # ?, Beamtinnen # ?, feierliche Abschlussveranstaltung # ?, zweijährige Ausbildung # ?

133. +++ (SEM)

Wie sämtliche Publikationen ist der neue Vordruck zum Download im Online-Broschüren Service oder als Printversion verfügbar.
Vorsorgevollmacht und weitere Publikationen
Online-Bestellsystem mit Broschüren und Faltblättern des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen (https://broschueren.justiz.nrw).
Betreuung, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung
Alles Wissenswerte rund um das Betreuungsrecht im NRW-Justizportal, mit Video zur Vorsorgevollmacht, Hinweis zur Bürgersprechstunde, Formularen und weiteren wichtigen Erläuterungen.

Datum: 2021-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/formular-zur-errichtung-einer-vorsorgevollmacht-ab-sofort-auch-leichter-sprache;
Themen: leichte Sprache # ?, 2 Hefte # ?, Aufenthaltsbestimmung # ?, Ausfüllformular # ?, Betreuungsverfügung # ?, Lernschwächen # ?, Leseschwächen # ?, gerichtliche Bestellung # ?, unkomplizierte Vorsorgevollmacht # ?, verfügbares Formular # ?

134. +++ (SEM)

Beraten wird die Kommission unter anderem von Herrn Professor Gerlach, dem Sachverständigen im Loveparade-Prozess.
Die Arbeiten der Kommission sind bereits weit fortgeschritten.
Eine weitere, an das Ministerium der Justiz angegliederte Expertenkommission, soll in den nächsten Monaten Vorschläge erarbeiten, wie zukünftig eine bessere Aufarbeitung von komplexen Katastrophenfällen erfolgen kann.

Datum: 2020-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-millionen-euro-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade;
Themen: Hinterbliebene # ?, Verletzte # ?, Anspruchsberechtigte # ?, Musikfestival in Duisburg # ?, Soforthilfsfonds des Lands # ?, eindringliches Signal # ?, fortdauernde Solidarität # ?, komplexe Katastrophenfälle # ?, körperlicher Schmerz # ?, tragische Ereignisse # ?

135. +++ (SEM)

Dies gab Justizminister Thomas Kutschaty bekannt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Fünf Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden.
Dies gab Justizminister Thomas Kutschaty bekannt.

Datum: 2014-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Arbeitsgericht in Herford # ?, Bundesrichterinnen # ?, Finanzgericht Münster # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, Landessozialgericht # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Angelegenheiten # ?, Richterin # ?, Bausenat # ?

136. +++ (SEM)

In der Gartensaison sorgt die Gartenbepflanzung häufig für Ärger zwischen Nachbarn.
Denn, wenn Bäume oder Hecken über den Gartenzaun ragen, die Sicht versperren und zu viel Schatten werfen, führt das schnell zu langwierigen Konflikten mit den Nachbarn.
Am kommenden Donnerstag, den 2. Mai 2013, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und Justizministerium um die Konflikte "am Gartenzaun".
In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr beantworten die Schiedsexperten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gartenbepflanzung-ist-streitfaktor-nr-1-der-gartensaison-experten-geben-wieder;
Themen: Gartenzaun # ?, Hecken # ?, Schatten # ?, Gartensaison # ?, Gartenbepflanzung # ?, Justizministerium # ?, Bäume # ?, Nachbarn # ?, langwierige Konflikte # ?, Pappeln # ?

137. +++ (SEM)

In der Gartensaison sorgt die Gartenbepflanzung häufig für Ärger zwischen Nachbarn.
Denn, wenn Bäume oder Hecken über den Gartenzaun ragen, die Sicht versperren und zu viel Schatten werfen, führt das schnell zu langwierigen Konflikten mit den Nachbarn.
Am kommenden Donnerstag, den 7. Mai 2015, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und Justizministerium um die Konflikte "am Gartenzaun".
In der Zeit von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr beantworten die Schiedsexperten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
Eine individuelle Rechtsberatung darf nicht gegeben werden.

Datum: 2015-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gartenbepflanzung-ist-streitfaktor-nr-1-der-gartensaison-experten-geben-wieder-0;
Themen: Gartenzaun # ?, Schatten # ?, Gartensaison # ?, Pappeln # ?, Birken # ?, Gartenbepflanzung # ?, Bäume # ?, Nachbarschaftskonflikte # ?, Hecken # ?, Grundstücksgrenze # ?

138. +++ (SEM)

In der Gartensaison sorgt die Gartenbepflanzung häufig für Ärger zwischen Nachbarn.
Denn, wenn Bäume oder Hecken über den Gartenzaun ragen, die Sicht versperren und zu viel Schatten werfen, führt das schnell zu langwierigen Konflikten mit den Nachbarn.
Am kommenden Donnerstag, den 2. Juni 2016, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und Justizministerium um die Konflikte "am Gartenzaun".
In der Zeit von 12 bis 14 Uhr beantworten die Schiedsexperten alle Bürgerfragen - telefonisch unter 0211/837-1915.
Eine individuelle Rechtsberatung darf natürlich nicht gegeben werden.

Datum: 2016-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gartenbepflanzung-ist-streitfaktor-nr-1-der-gartensaison-experten-geben-wieder-1;
Themen: Gartenzaun # ?, Gartensaison # ?, Schatten # ?, Pappeln # ?, Birken # ?, Gartenbepflanzung # ?, Bäume # ?, Streitfaktor # ?, Hecken # ?, Grundstücksgrenze # ?

139. +++ (SEM)

Gartenbepflanzung ist Streitfaktor Nr. 1 in der Gartensaison - Experten geben wieder Tipps bei Nachbarschaftskonflikten
27. April 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Am Donnerstag, den 4. Mai 2017, geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und Justizministerium um die Konflikte "am Gartenzaun".
Justiz
Darf der Nachbar direkt an der Grundstücksgrenze Birken oder Pappeln anpflanzen?

Datum: 2017-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gartenbepflanzung-ist-streitfaktor-nr-1-der-gartensaison-experten-geben-wieder-2;
Themen: Gartenzaun # ?, Justizministerium # ?, Gartensaison # ?, Gartenbepflanzung # ?, Nachbarn # ?, Nachbarschaftskonflikte # ?, Hecken # ?, Schatten # ?, Bäume # ?, langwierige Konflikte # ?

140. +++ (SEM)

Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Limbach spricht sich für eine selbstkritische und für die Lehren der Vergangenheit aufgeschlossene Justiz aus
13. Juni 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz Dr. Limbach eröffnete die Gedenkveranstaltung "Nicht Hüter des Rechts, sondern Diener des Unrechts - Das Sondergericht Düsseldorf" im damaligen Saal des Sondergerichts, der sich im heutigen Ministerium der Justiz befindet.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Dienstag, 13. Juni 2023, die Gedenkveranstaltung "Nicht Hüter des Rechts, sondern Diener des Unrechts - Das Sondergericht Düsseldorf" im damaligen Saal des Sondergerichts, der sich im heutigen Ministerium der Justiz befindet.

Datum: 2023-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-90-jahre-nach-einrichtung-der-sondergerichte;
Themen: Sondergerichte # ?, Sondergericht Düsseldorf # ?, Diener # ?, Hüter des Rechts # ?, damaliger Saal # ?, Gedenkveranstaltung # ?, Recht # ?, Dienst der Diktatur # ?, Lehren der Vergangenheit # ?, NS-Justiz # ?

141. +++ (SEM)

Gerd Waldhausen ist Nachfolger von Ulrich Schambert, der im November 2013 zum Präsidenten des Landgerichts Münster ernannt worden ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Gerd Waldhausen ist zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 57-jährigen Juristen heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerd-waldhausen-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;
Themen: Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht Kleve # ?, Landgericht in Duisburg # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Landgericht Münster # ?, Nachfolger # ?, Richter # ?, Justizministerium # ?, weiterer ständige Vertreter # ?

142. +++ (SEM)

Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er im Mai 2007 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Bei der Staatsanwaltschaft Bochum war er in den folgenden Jahren als Abteilungsleiter in der Schwerpunktabteilung mit der Verfolgung von Wirtschaftskriminalität und Korruption befasst und zudem als stellvertretender Pressesprecher eingesetzt.
Während einer dreijährigen Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen war er ab Juni 2012 als Referent in der Strafrechtsabteilung für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe sowie für Wirtschaftskriminalität, Korruption und Organisierte Kriminalität zuständig.
Seit Juni 2015 bearbeitete er zuletzt bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm u.a. Verwaltungsangelegenheiten.
Gerrit Gabriel ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerrit-gabriel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-paderborn;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Korruption # ?, Wirtschaftskriminalität # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, andere Verwaltungsangelegenheiten # ?, stellvertretender Pressesprecher # ?, Schmerfeldtophof # ?, Rechtshilfe # ?

143. +++ (SEM)

Weitere Gesetzesinitiative: Gemeinsamer Entwurf mit Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland zur Strafbarkeit des sog. "Upskirting" vorgelegt
20. September 2019
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten" erarbeitet und diesen heute im Bundesrat vorgestellt.
Justiz
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten" erarbeitet und diesen heute im Bundesrat vorgestellt.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesinitiative-im-bundesrat-minister-der-justiz-peter-biesenbach-stellt-entwurf;
Themen: terroristische Straftaten # ?, Bundesrat # ?, Gesetzesinitiative für Strafbarkeit # ?, demokratischer Rechtsstaat # ?, Gesetzesentwurf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Taten # ?, Abschnitt von Straftaten # ?, gemeinsamer Länderentwurf # ?, gewaltbereiter Rechtsextremismus # ?

144. +++ (SEM)

"Straftäter, die trickreich die unterschiedlichen Rechtssysteme ausnutzen, um sich der Verfolgung zu entziehen, können wir durch engere Zusammenarbeit wirkungsvoll bekämpfen", sagte Minister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat sich mit seinem niederländischen Amtskollegen Ivo Willem Opstelten im Justizzentrum Aachen zu Beratungsgesprächen getroffen.
In Vertretung der belgischen Justizministerin Annemie Turtelboom nahm Hubert Cooreman an dem Treffen teil.

Datum: 2014-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzuebergreifende-gespraeche-aachen-justizminister-kutschaty-trifft;
Themen: grenzübergreifende Gespräche # ?, unterschiedliche Rechtssysteme # ?, Menschenhandel # ?, niederländische Kollegen # ?, Rechtshilfeersuchen # ?, Wohnungseinbruchsdiebstahl # ?, Drogenhandel # ?, Beratungsgespräche # ?, grenzüberschreitende Kriminalität # ?, Bekämpfung # ?

145. +++ (SEM)

Um sie auf ihrem Weg zu begleiten, haben wir ein Netzwerk von Mentoren und Ansprechpersonen ins Leben gerufen, die den jungen Menschen bei allen wichtigen Fragen zur Seite stehen.
"
In zwei Workshops mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums, des Schulministeriums, des Kinder- und Jugendministeriums und des Justizministeriums sowie der STARTERCENTER.
NRW, der Rechtspflege, STARTUP TEENS GmbH und IW Junior gGmbH haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Maßnahmenpaket erarbeitet, um junge Gründerinnen und Gründer gezielter zu unterstützen.
So soll unter anderem verstärkt informiert werden zum Gründungsprozess bei Minderjährigen, zu Role Models, zu Wettbewerben und Schülerfirmen, außerdem werden bei den STARTERCENTER.

Datum: 2021-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruendungspotenzial-von-jugendlichen-staerker-foerdern-land-setzt-auf-starke;
Themen: Teens # ?, Chefposten # ?, U18-Gründung # ?, gründungsinteressierte Jugendliche # ?, Junior # ?, Jungunternehmerinnen # ?, starke Netzwerke # ?, Unternehmergeist # ?, Ansprechpartnerinnen # ?, Azubis # ?

146. +++ (SEM)

Gudrun Jockels ist Nachfolgerin von Dr. Monika Anders, die Ende Februar 2018 in den Ruhestand getreten ist.
Gudrun Jockels begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Juni 1998 zur Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach einer Abordnung zur Wahrnehmung von Aufgaben der Gerichtsverwaltung an das Oberlandesgericht Düsseldorf war sie von September 2001 bis August 2006 als Referentin und Referatsleiterin in der Zentralabteilung für Personal und Recht des Justizministeriums tätig.
In dieser Zeit wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach einem Einsatz als Vizepräsidentin des Landgerichts Bochum kehrte sie im April 2008 an das Justizministerium zurück und wurde als Leitende Ministerialrätin mit der ständigen Vertretung des Leiters der Zentralabteilung betraut.

Datum: 2018-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-jockels-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-essen;
Themen: feierliche Amtseinführung # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Zentralabteilung # ?, neue Präsidentin # ?, Vizepräsidentin # ?, Richterin # ?, Justizministerium # ?, Ruhestand # ?, Landgericht Essen # ?

147. +++ (SEM)

Gudrun Roitzheim wird dem bisherigen Präsidenten Edmund Brahm nachfolgen, der Ende Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Gudrun Roitzheim ist zur Präsidentin des Landgerichts in Dortmund ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 49-jährigen Juristin in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2013-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-roitzheim-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-dortmund;
Themen: Landgericht in Dortmund # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Vizepräsidentin # ?, Richterin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Abteilungsleiter der Zentralabteilung # ?, Sachenrecht # ?, Richterablehnungen # ?

148. +++ (SEM)

Im Oktober 2003 wurde sie an das Landgericht Dortmund versetzt.
Nach ihrer Erprobung und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im April 2006 war sie ab Januar 2008 neben ihren richterlichen Aufgaben in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm eingesetzt.
Seit Februar 2010 war sie im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Sie leitete zunächst das Haushaltsreferat.
Nach ihrer Ernennung zur Leitenden Ministerialrätin im Oktober 2012 war sie stellvertretende Leiterin der Zentralabteilung.

Datum: 2021-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-schaepers-ist-neue-praesidentin-des-oberlandesgerichts-hamm;
Themen: Oberlandesgericht Hamm # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, neue Präsidentin # ?, richterliche Aufgaben # ?, Haushaltsreferat # ?, Landgericht in Essen # ?, Landgericht Dortmund # ?, stellvertretende Leiterin # ?

149. +++ (SEM)

Harald Junker ist der neue Präsident des Finanzgerichts Düsseldorf.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 64-jährigen Juristen heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Herr Junker ist Nachfolger von Dr. Hans-Josef Thesling, der gegen Ende des vergangenen Jahres als Ministerialdirigent in das Ministerium der Justiz gewechselt ist.
Herr Junker trat 1982 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde 1985 zum Richter am Verwaltungsgericht in Düsseldorf ernannt.
1992 wechselte er in die Finanzgerichtsbarkeit und wurde Richter am Finanzgericht in Düsseldorf, wo er 2005 zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht ernannt wurde.

Datum: 2019-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harald-junker-ist-neuer-praesident-des-finanzgerichts-duesseldorf;
Themen: Finanzgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Finanzgerichts # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Verwaltungsgericht in Düsseldorf # ?, Richter # ?, Ministerialdirigent # ?, Finanzgerichtsbarkeit # ?, Paragraph # ?, neuer Präsident # ?

150. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Interessierte direkt Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des Justizportals www.justiz.nrw eingestellt.
Über NRWdirekt kann eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Datum: 2018-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heiss-heisser-hitzschlag;
Themen: heißer Hitzschlag # ?, ungefährliche Hitze # ?, Wetter # ?, Sonne # ?, Kollaps # ?, Grenzen # ?, Pflegefall # ?, Bürgerservice des Justizportals # ?, monatliches Rechtspecial # ?, Justizportal # ?

151. +++ (SEM)

Helmut Hammerschlag ist Nachfolger von Elisabeth Auchter-Mainz, die im April 2013 zur Generalstaatsanwältin in Köln ernannt worden ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Helmut Hammerschlag ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Aachen ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 56-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2013-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helmut-hammerschlag-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-aachen;
Themen: Generalstaatsanwältin # ?, Staatsanwaltschaft # ?, leitender Oberstaatsanwalt # ?, Justizministerium # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Strafvollzugsabteilung # ?, Referatsleiter # ?

152. +++ (SEM)

Nach seiner Erprobung beim Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1997 war er in der Verwaltungsabteilung des Ober-landesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für IT-Angelegenheiten sowie der für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen zuständigen IT-Beschaffungsstelle betraut.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Henning Banke ist zum Präsidenten des Amtsgerichts Köln ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 59-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-banke-zum-praesident-des-amtsgerichts-koeln-ernannt;
Themen: Amtsgericht Köln # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, Richter # ?, Amtsgericht in Köln # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?, Justizverwaltung # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Laufbahn # ?

153. +++ (SEM)

Während einer Abordnung an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen von 2013 bis 2017 nahm er als wissenschaftlicher Mitarbeiter die Aufgaben für zwei Parlamentarische Untersuchungsausschüsse wahr.
Nach dem Ende der Abordnung wurde er im Mai 2017 an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf versetzt.
Seit August 2017 war er im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Er leitete zunächst im Abordnungsweg das Referat für Kabinett-, Landtags- und Bundesratsangelegenheiten und wurde im Juni 2018 zum Ministerialrat ernannt.
Seit September 2018 war er Leiter des Ministerbüros.

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-wilke-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Abordnungsweg # ?, Landtagsangelegenheiten # ?, Bundesratsangelegenheiten # ?, Ende der Abordnung # ?, Kabinettsangelegenheiten # ?, Ministerbüro # ?, leitender Ministerialrat # ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter # ?, Oberstaatsanwalt # ?

154. +++ (SEM)

Die Nummer gegen Ärger mit dem Nachbarn.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Was passiert, wenn das Laub des Nachbarn auf mein Grundstück fällt?
Wie sieht es mit der Streupflicht aus?

Datum: 2014-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heute-laubfall-morgen-streupflicht-schiedsleute-helfen;
Themen: außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, Laubfall # ?, Streupflicht # ?, Nachbar # ?, Auseinandersetzungen # ?, Ärger # ?, Nummer # ?, Verdruss # ?, buntes Laub # ?

155. +++ (SEM)

Die Opferschutzbeauftrage steht allen Opfern von Straf- und Gewalttaten zur Verfügung.
Dabei übernimmt sie eine Lotsenfunktion zu den in Nordrhein-Westfalen bewährt und professionell arbeitenden unterschiedlichen Opferhilfen vor Ort.
Seit dem 1. Dezember 2017 ist Elisabeth Auchter-Mainz Opferschutzbeauftrage im Ministerium der Justiz.
Bereits nach der Amokfahrt von Münster am 7.April 2018 konnte sie den Opfern wertvolle Hilfestellungen an die Hand geben.
Bei Fragen kann sich jeder an die Opferschutzbeauftrage des Ministeriums der Justiz wenden.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-opfer-der-geiselnahme-am-koelner-hauptbahnhof;
Themen: Opfer der Geiselnahme # ?, Ministerium der Justiz # ?, zeitlicher Ablauf # ?, wertvolle Hilfestellungen # ?, Zeuge # ?, Ermittlungsverfahren # ?, Gewalttaten # ?, Polizei # ?, Strafverfahren # ?, Pflichten # ?

156. +++ (SEM)

Holger Schönwitz begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2003.
Seine erste Planstelle erhielt er im April 2005 bei der Staatsanwaltschaft Wuppertal.
Während einer mehrjährigen Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium war er ab Juli 2007 als Referent in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen im Bereich des Maßregelvollzugsrechts und der Strafvollstreckungsordnung befasst.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt übernahm er ab Februar 2012 bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf die Aufgaben des Pressedezernenten und die Koordinierung der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Organisierten Kriminalität.
Im Mai 2014 wurde er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Krefeld.

Datum: 2018-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holger-schoenwitz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Justiz # ?, leitender Oberstaatsanwalt # ?, Nachfolger # ?, Bereich des Maßregelvollzugsrechts # ?, Maßregelvollzugsrecht # ?, Pressedezernent # ?, Strafvollstreckungsordnung # ?, stellvertretende Behördenleiter # ?

157. +++ (SEM)

Neue Familienzentren im Justizvollzug
Im nordrhein-westfälischen Justizvollzug entstehen neue Familienzentren
Ministerium der Justiz erstellt Konzept für Mindeststandards einer familiensensiblen Vollzugsgestaltung
8. November 2019
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die sozialen Kontaktmöglichkeiten von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern weiter zu verbessern.

Datum: 2019-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-nordrhein-westfaelischen-justizvollzug-entstehen-neue-familienzentren;
Themen: familiensensible Vollzugsgestaltung # ?, Familienschwerpunktzentren # ?, Eltern der Landesregierung # ?, Konzept # ?, Schwerpunktzentren # ?, neue Familienzentren # ?, Mindeststandards # ?, erklärtes Ziel # ?, Kinder # ?, Behandlungserfahrungen # ?

158. +++ (SEM)

Durch die Distanz zum Täter können die Frauen zur Ruhe kommen, mit den Beraterinnen ihre Situation klären und ihr weiteres Handeln planen", führte Ministerin Barbara Steffens weiter aus.
Nordrhein-Westfalen fördert derzeit nahezu flächendeckend 62 Frauenhäuser, 57 allgemeine Frauenberatungsstellen sowie 47 Fraueninitiativen gegen sexuelle Gewalt.
Seit 2011 unterstützt zudem das nordrhein-westfälische Justizministerium mit Erfolg Angebote zur Verhaltensänderung für gewalttätige Männer.
Durch ein Verhaltenstraining sollen die Täter lernen, Gewalt zu vermeiden.
Abbildungen Strafanzeigen und Wohnungsverweisungen / Rückkehrverbote

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-mehr-frauen-bekommen-hilfe-wegen-haeuslicher-gewalt-minister-jaeger-und;
Themen: Frauen # ?, häusliche Gewalt # ?, Gewalttäter # ?, Strafanzeigen # ?, internationaler Tag # ?, Lebenspartner einer Frau # ?, Rückkehrverbote # ?, sexuelle Nötigung # ?, Täter # ?, Gewaltschutzgesetz # ?

159. +++ (SEM)

Nur wenn wir alle hinsehen und gemeinsam handeln, können wir für noch besseren Kinderschutz sorgen.
"
Die Website ist unter Federführung des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in Kooperation mit folgenden Ressorts entstanden: Ministerium für Schule und Bildung, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ministerium des Innern, Ministerium der Justiz.
Nordrhein-Westfalen hat die Anstrengungen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen in den letzten Jahren massiv verstärkt.
Die Website "Gemeinsam für den Kinderschutz" ist eine von zahlreichen Maßnahmen, um den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen qualitativ zu verbessern und die Handlungskompetenzen von Personen und Professionen zu stärken, die mit Kindern und Jugendlichen zusammenarbeiten.

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsportal-wwwkinderschutznrw-fuer-mehr-sicherheit-im-umgang-mit-faellen;
Themen: neues Informationsportal # ?, Berufsgruppen # ?, Gewalt # ?, Stärkung für Kinderschutz # ?, Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen # ?, Jugendliche # ?, Intervention # ?, Form # ?, zentrales Anliegen # ?, Umgang # ?

160. +++ (SEM)

Die neuen Kategorien "Frisch eingetroffen" und "Tophits" sind per RSS-Feed abonnierbar und zeigen saisongerechte und attraktive Produkte des Knastladens.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Das Internet-Shopsystem von "www.knastladen.de" wurde jetzt mit einem neuen Outfit und erweiterten Funktionalitäten ausgestattet.
Mit detailreicheren Produktbildern in höherer Auflösung und deutlich verbesserter Zoomfunktion können Interessierte durch das breite Produktionsangebot der 24 angeschlossenen Justizvollzugsanstalten stöbern.

Datum: 2012-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internet-knastladen-neuem-design-online-shop-des-justizvollzuges-nrw-jetzt-noch;
Themen: Knastladen # ?, Produkte des Knastladens # ?, Tophits # ?, neues Outfit # ?, Justizvollzug # ?, Gefangene # ?, Bestandteil des Behandlungsvollzugs # ?, Küchenbauten # ?, Onlineshop des Justizvollzugs # ?, Teil der Strafe # ?

161. +++ (SEM)

Jakob Klaas ist Nachfolger von Bernd König, der Ende April 2014 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Jakob Klaas ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Bonn ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2014-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jakob-klaas-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-bonn;
Themen: Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Nachfolger von Bernd # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Staatsanwaltschaft # ?, König # ?, leitender Oberstaatsanwalt # ?, Justizministerium # ?, organisierte Kriminalität # ?, Gesetzgebungsfragen # ?

162. +++ (SEM)

Jakob Klaas begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1989.
Seine erste Planstelle er-hielt er im Juli 1992 bei der Staatsanwaltschaft Köln.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln im Jahre 2000 war er von März 2002 bis Dezember 2005 als Referent in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen tätig, wo er unter anderem mit Fragen der organisierten Kriminalität und der Vermögensabschöpfung befasst war.
Nach einer Station bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln wurde er im Juli 2010 zum ständigen Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts in Köln ernannt.
Seit Mai 2014 leitete er die Staatsanwaltschaft Bonn.

Datum: 2015-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jakob-klaas-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-koeln;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft # ?, Nachfolger # ?, Staatsanwaltschaft in Köln # ?, Ruhestand # ?, Vermögensabschöpfung # ?, Strafrechtsabteilung # ?, ständiger Vertreter # ?, Referent # ?, Ende # ?, neuer Leiter # ?

163. +++ (SEM)

Jens Frobel begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1995.
Seine erste Planstelle erhielt er im August 1998 bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld, wo er in einer Schwerpunktabteilung für besonders umfangreiche Wirtschaftsstrafsachen tätig war.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium befasste er sich unter anderem mit Grundsatzfragen des Strafverfahrensrechts.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt im Juli 2006 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf im Wesentlichen mit Justizverwaltungssachen betraut und für Angelegenheiten der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Korruption zuständig.
Nach zwei weiteren Stationen in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums war er ab Juni 2011 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Essen.

Datum: 2017-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: feierliche Amtseinführung # ?, neues Amt # ?, Jurist # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Gebiet der Korruption # ?, Justizverwaltungssachen # ?, Strafverfahrensrecht # ?, stellvertretende Behördenleiter # ?, Schwerpunktabteilung # ?

164. +++ (SEM)

Herr Frobel begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995.
Im August 1998 wurde er bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld zum Beamten auf Lebenszeit ernannt.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2003 bis 2006 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung tätig.
Im Juli 2006 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Nach zwei weiteren Einsätzen in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums war er ab Juni 2011 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Essen.

Datum: 2021-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-muenster;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Strafrechtsabteilung des Justizministeriums # ?, stellvertretende Behördenleiter # ?, Referate # ?, Lebenszeit # ?, leitender Oberstaatsanwalt # ?, neuer Leiter # ?

165. +++ (SEM)

Am 01.01.2008 wurde Joachim Güttler stellvertretender Leiter der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen und im Januar 2012 Leiter der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Joachim Güttler (57) ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Iserlohn.
Er ist Nachfolger von Karl-Heinz Bredlow, der mit Ablauf des Monats Februar 2013 in den Ruhestand getreten ist.

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-guettler-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-iserlohn;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, neuer Leiter # ?, Diplomverwaltungswirt # ?, stellvertretender Leiter # ?, Justizvollzugsschule # ?, Rechtspflege # ?, Fachhochschule # ?, Ablauf # ?, Nachfolger # ?, Justizministerium # ?

166. +++ (SEM)

Joachim Nieding begann nach Studium, Referendariat und einer Tätigkeit an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn im Juli 1980 seine Laufbahn in der Justiz als Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Ministerialdirigent Joachim Nieding hat von Justizminister Thomas Kutschaty die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Essen erhalten.
Der 61-jährige Jurist folgt auf Dr. Ricarda Brandts, die im Februar dieses Jahres zur Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts ernannt worden ist.

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-nieding-ist-neuer-praesident-des-landessozialgerichts-nordrhein-westfalen;
Themen: Landessozialgericht # ?, Präsident des Landessozialgerichts # ?, Oberverwaltungsgericht in Münster # ?, Richter # ?, Fakultät der Universität # ?, Referendariat # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, neuer Präsident # ?, Jurist # ?, Universität Bonn # ?

167. +++ (SEM)

Joachim Roth ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Köln.
Justizstaatssekretär Dirk Wedel hat dem 58-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde am 23. April 2018 in Köln im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung ausgehändigt.
Er ist Nachfolger von Jakob Klaas, der seit November 2017 als Ministerialdirigent die für den Justizvollzug zuständige Abteilung im Ministerium der Justiz leitet.
Justiz
Joachim Roth ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Köln.

Datum: 2018-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-roth-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-koeln;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ministerialdirigent # ?, feierliche Amtseinführung # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Justizvollzug # ?, Hauptabteilungsleiter von Wirtschaftsabteilungen # ?, stellvertretende Behördenleitung # ?, Ministerium der Justiz # ?, Staatsanwaltschaft in Köln # ?

168. +++ (SEM)

In Gifhorn geboren und aufgewachsen, studierte Jochen Käbisch im Anschluss an den Zivildienst Rechtswissenschaften in Hannover.
Nach dem juristischen Referendariat wurde er im August 2001 in der Generalstaatsanwaltschaft in Köln eingestellt und war fast sieben Jahre als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft in Aachen tätig.
Es folgte eine dreijährige abordnungsweise Tätigkeit im Rechtsreferat der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Anschließend war er - unterbrochen von einer neunmonatigen Tätigkeit als Abteilungsleiter bei der Staatsanwaltschaft Aachen - als Dezernent bei der Generalstaatsanwaltschaft in Köln unter anderem für Haushaltssachen, Personalbedarfsberechnung und die Einführung von EPOS:
NRW zuständig.

Datum: 2021-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jochen-kaebisch-ist-neuer-leiter-der-jugendvollzugsanstalt-heinsberg;
Themen: Jugendvollzugsanstalt # ?, Anstalt # ?, Tätigkeit # ?, Fragen des Maßregelvollzugs # ?, Personalbedarfsberechnung # ?, Rechtsreferat der Justizvollzugsabteilung # ?, Referat für Fachaufsicht # ?, Staatsanwaltschaft in Aachen # ?, zuständiger Referent # ?, Ministerium der Justiz # ?

169. +++ (SEM)

Jörg Heinrichs begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen 1993 und wurde 1998 zum Richter am Amtsgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm Dezernent für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten.
Ab Juli 2003 war er an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und leitete dort das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und Vergabewesen.
Im November 2005 wurde er zum Direktor des Amtsgerichts in Gelsenkirchen und im Juli 2008 zum Direktor des Amtsgerichts in Bielefeld ernannt.
Seit Mai 2012 war er Präsident des Amtsgerichts Essen.

Datum: 2015-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joerg-heinrichs-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-dortmund;
Themen: Amtsgericht in Dortmund # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, Amtsgericht Dortmund # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Amtsgericht in Bielefeld # ?, Richter # ?, Amtsgericht Essen # ?

170. +++ (SEM)

Wer Gebote auf einen Auktionsartikel abgeben, einen interessanten Artikel beobachten oder seine Auktionen verwalten möchte, kann ab sofort die gewünschte Information auf seinem Smartphone empfangen und senden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Für alle Schnäppchenjägerinnen und -jäger bietet die beliebte Versteigerungsplattform der nordrhein-westfälischen Justiz "Justiz-Auktion" jetzt einen speziellen Service für Smartphones.
Wer Gebote auf einen Auktionsartikel abgeben, einen interessanten Artikel beobachten oder seine Auktionen verwalten möchte, kann ab sofort die gewünschte Information auf seinem Smartphone empfangen und senden.

Datum: 2012-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-auktion-jetzt-auch-auf-dem-smartphone-verfuegbar-neue-web-applikation-fuer;
Themen: Auktionsartikel # ?, Gesamterlös # ?, Schnäppchenjägerinnen # ?, beliebte Versteigerungsplattform # ?, spezieller Service # ?, Gebote # ?, Smartphones # ?, Cabriolet # ?, Digitaluhr # ?, Landesjustiz # ?

171. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Mein großer Dank gilt allen Bediensteten der nordrhein-westfälischen Justiz, die trotz der Einschränkungen und Gefahren durch das Virus in den vergangenen Wochen die Funktionsfähigkeit der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und des Justizvollzugs aufrechterhalten und so auch in dieser Ausnahmesituation den Rechtsstaat und die Innere Sicherheit bewahrt haben.
Hervorheben möchte ich zudem das große Verständnis der Bevölkerung für Einschränkungen, mit denen ein nur bedingt möglicher Justizbetrieb notwendigerweise verbunden gewesen ist.
Aufgrund der positiven Signale aus Wissenschaft und Politik hat das Ministerium der Justiz in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Obergerichte, Mittelbehörden und Generalstaatsanwaltschaften jedoch nun eine wichtige Entscheidung auch für den Justizbereich Nordrhein-Westfalens getroffen:
Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren.
"

Datum: 2020-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;
Themen: Prüfungsbetrieb # ?, Rechtsreferendare # ?, Oberlandesgerichte # ?, Justizprüfungsämter # ?, schnelle Wiederaufnahme # ?, verbesserte Nutzung # ?, verantwortungsvolle Normalität # ?, Interessen # ?, Gelegenheit # ?, Wahrung # ?

172. +++ (SEM)

Justiz NRW stellt auf der CeBit neue App für Gerichtstermine vor / Kostenfreier Service bietet Fünf-Tage-Vorschau, informiert über Terminänderungen und kann Gerichte als Favoriten speichern
12. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf der CeBit, der weltweit größten Messe für Informationstechnik, hat Staatssekretär Karl-Heinz Krems die neue Gerichtstermine-App des Justizministeriums NRW vorgestellt.
"Diese App unterstreicht die Bürgerfreundlichkeit und Transparenz der NRW-Justiz", sagte Justizminister Thomas Kutschaty dazu.
"Sie können heute ganz bequem online nachschauen, welche Termine stattfinden oder was insgesamt in der Justiz los ist.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-stellt-auf-der-cebit-neue-app-fuer-gerichtstermine-vor-kostenfreier;
Themen: neue Gerichtstermineapp # ?, Justizministerium # ?, Bürgerfreundlichkeit # ?, NRW-Justiz # ?, Informationstechnik # ?, Exposees # ?, Fünf-Tage-Vorschau # ?, Sitzungsverzögerungen # ?, Terminaufhebungen # ?, Terminänderungen # ?

173. +++ (SEM)

Eine Strafbarkeit des sog. "Upskirtings" ist daher nicht gegeben, wenn die Tat (wie wohl in der Regel) außerhalb von besonders geschützten Räumen begangen wird.
Eine Online-Petition zweier junger Frauen, die eine Strafbarkeit des "Upskirtings" fordert, wurde bereits von über 50.000 Unterstützern unterschrieben.
Kontakte Justizministerien Bayern - Baden-Württemberg - Nordrhein-Westfalen: Steffen Tanneberger, stv. Pressesprecher, Telefon: 0711 279-2103, pressestelle@jum.bwl.de Ulrike Roider, Pressesprecher, Telefon: 089 5597-3111, presse@stmj.bayern.de Dirk Reuter, stv. Pressesprecher, Telefon: 0211 8792-358, pressestelle@jm.nrw.de

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-aus-baden-wuerttemberg-bayern-und-nordrhein-westfalen-fuer;
Themen: Upskirting # ?, Justizministerinnen in Travemünde # ?, Röcke # ?, Mädchen # ?, Frühjahrskonferenz von Justizministerinnen # ?, Kleider # ?, stellvertretende Pressesprecher # ?, strafrechtlicher Schutz # ?, öffentlicher Raum # ?, Intimsphäre # ?

174. +++ (SEM)

Hartwig Kemner wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Präsidenten Dr. Volker Brüggemann nachfolgen, der mit Ablauf des Jahres 2012 in den Ruhestand treten wird.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Hartwig Kemner ist zum Präsidenten des Landgerichts in Bochum ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 59-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Datum: 2012-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-hartwig-kemner-zum-neuen-praesidenten-des;
Themen: Landgericht in Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht Bochum # ?, Ablauf # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Dezernat für Angelegenheiten # ?, Reorganisationen # ?, elektronische Melderegisterabfrage # ?, Richter # ?

175. +++ (SEM)

Justizminister Thomas Kutschaty hat in Düsseldorf Herrn Prof. Dr. iur.
Michael Kubink als neuen "Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen" vorgestellt.
Kubink wird ab dem 1. Oktober 2014 das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater unterstützen und die Aufgaben der Ombudsperson für den Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen übernehmen.
"Ich bin froh, mit Prof. Dr. Michael Kubink für das Amt des Justizvollzugsbeauftragten einen ausgewiesenen Experten gefunden zu haben, der aufgrund seiner umfassenden Kenntnisse, insbesondere auf den Gebieten des Strafvollzugsrechts und der Kriminologie, die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Prof. Dr. Walter fortsetzen kann", erklärte Justizminister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-prof-dr-iur-kubink-zum-neuen;
Themen: Kriminologie # ?, Strafvollzugsrecht # ?, Amt des Justizvollzugsbeauftragte # ?, Ombudsperson für Strafvollzug # ?, umfassende Kenntnisse # ?, unabhängiger Berater # ?, Angelegenheiten des Justizvollzugs # ?, Professor # ?, Justizministerium # ?, Doktor # ?

176. +++ (SEM)

Justiz
Die Digitalisierung und Vernetzung im Internet kennt nicht nur Chancen, sondern auch Risiken.
Wie solchen Risiken für Internetdienste und die Kommunikation von Bürgern, Behörden und Wirtschaft effektiv begegnet werden kann, diskutieren heute auf dem "Aktionstag - Sicherheit und Persönlichkeitsrechte im Internet" auf Einladung des Justizministeriums mehr als 100 Teilnehmer aus Polizei, Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft in der Handwerkskammer Düsseldorf.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Bei aller Euphorie über die Möglichkeiten der Digitalisierung gilt es, die "dunkle Seite" des Internets nicht aus den Augen zu verlieren.
Leider gibt es heute völlig aus dem Ruder laufende Kommunikationsformen und eine ungeheure Datenflut, die der Einzelne nicht mehr überblicken, geschweige denn beherrschen kann.

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-eroeffnet-aktionstag-sicherheit-und-persoenlichkeitsrechte;
Themen: Internetdienste # ?, Risiken # ?, Wildwuchs # ?, verständliche Antworten # ?, Allgemeine Geschäftsbedingungen # ?, digitale Entwicklung # ?, Persönlichkeitsrechte # ?, Handwerkskammer Düsseldorf # ?, rechtliche Regelungen # ?, Justizministerium # ?

177. +++ (SEM)

Das zentrale Ausbildungszentrum für Landesbedienstete schafft durch die gemeinsame Nutzung von Verwaltung und Mensa Synergien und wirtschaftliche Optimierung.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat gemeinsam mit NRW-Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans, Niederlassungsleiter Hans-Gerd Böhme vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB), BLB-Geschäftsführer Rolf Krähmer sowie Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung, den Grundstein für die Neubauten der Justizvollzugsschule NRW und der Landesfinanzschule gelegt.
Der BLB errichtet eine Gebäudegruppe mit sechs Unterkunfts- und Seminargebäuden.

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-legt-grundstein-fuer-neubau-der-justizvollzugsschule-nrw;
Themen: Justizvollzugsschule # ?, Landesfinanzschule # ?, zentrales Ausbildungszentrum # ?, Inhaftierte # ?, Böhme # ?, Seminargebäude # ?, wirtschaftliche Optimierung # ?, Grundstein # ?, Gebäudegruppe # ?, Appartements # ?

178. +++ (SEM)

Von der Veranstaltung sollen zugleich wertvolle Impulse zur Stärkung des Opferschutzes in der Gesellschaft ausgehen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
"Die Verfolgung und Ahndung von Straftaten ist eine zentrale Aufgabe der Justiz.
Doch dabei dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf die Täter richten, sondern müssen die Opfer besonders im Blick halten.

Datum: 2013-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-setzt-signal-fuer-die-bedeutung-des-opferschutzes;
Themen: Bedeutung des Opferschutzes # ?, Bereiche des Opferschutzes # ?, Forum der Begegnung # ?, Stärkung für Opferschutz # ?, Ahndung # ?, Handwerkskammer Düsseldorf # ?, wertvolle Impulse # ?, zentrale Aufgabe # ?, Augenmerk # ?, Überwindung # ?

179. +++ (SEM)

Justizminister Kutschaty überreicht Bundesverdienstkreuz an Rechtsanwalt und Notar Dr. Klaus Ludger Saerbeck
27. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat im Justizministerium dem 70-jährigen Juristen Dr. Klaus Ludger Saerbeck das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht, das ihm vom Bundespräsidenten verliehen wurde.
Thomas Kutschaty sagte in seiner Laudatio: "Der Orden ist eine Auszeichnung, mit der Persönlichkeiten geehrt werden, die sich in ganz besonderem Maße um die Gesellschaft verdient gemacht haben.
Für Ihr außerordentliches Engagement gebührt Ihnen unser Dank.

Datum: 2014-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-rechtsanwalt-und-notar-dr;
Themen: Rechtsanwalt # ?, Justizministerium # ?, Orden # ?, Baurecht # ?, Laudatio # ?, Bundesverdienstkreuz # ?, Persönlichkeiten # ?, Band # ?, Bundespräsident # ?, Anwaltsgerichtsbarkeit # ?

180. +++ (SEM)

Die Verringerung um 7,5 Prozent in Nordrhein-Westfalen ist sogar noch etwas positiver ausgefallen, als mit 7,3 Prozent bei bundesweiter Betrachtung", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Im Jahr 2011 sind in Nordrhein-Westfalen 177.782 Personen wegen Verbrechen oder Vergehen verurteilt worden.
Das ist im Vergleich zum Jahr 2010 ein leichter Anstieg um 1,8 Prozent, aber längerfristig betrachtet noch der zweitniedrigste Stand seit 2003.

Datum: 2013-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-legt-strafverfolgungsstatistik-2011-vor-ruecklaeufiger-trend-im;
Themen: rückläufiger Trend # ?, Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen # ?, Verurteiltenzahl # ?, bundesweite Betrachtung # ?, Vorjahr # ?, Verurteilungen # ?, Vergehen # ?, Körperverletzungsdelikte # ?, Zahl # ?, Verbrechen # ?

181. +++ (SEM)

Die größte Kraft des Sports in Nordrhein-Westfalen stecke in der ungeheuren Breite an Sportmöglichkeiten, die in unseren Sportvereinen Tag für Tag geboten werden, sagte Minister Thomas Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
In Vertretung von Sportministerin Ute Schäfer hat Justizminister Thomas Kutschaty im Kunstwerk in Mönchengladbach Wickrath die Sportplakette des Landes an 12 Persönlichkeiten aus NRW für ihr herausragendes Engagement und ihre besonderen Erfolge im Sport verliehen.
Unter ihnen ist auch der ehemalige Stabhochspringer Danny Ecker, der für seine lange erfolgreiche sportliche Karriere in der Leichtathletik geehrt wurde.

Datum: 2014-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-thomas-kutschaty-wuerdigt-das-grosse-ehrenamtliche-engagement-im;
Themen: Sportplakette # ?, bedeutender Sport # ?, ungeheuere Breite # ?, großes ehrenamtliche Engagement # ?, gesellschaftliche Entwicklung # ?, Sport in Nordrhein-Westfalen # ?, Sportmöglichkeiten # ?, Kunstwerk # ?, herausragendes Engagement # ?, Leichtathletik # ?

182. +++ (SEM)

Als mögliche Sanktionen kommen neben der klassischen Geldstrafe auch die Veröffentlichung der Verurteilung, der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen oder als schärfstes Schwert sogar die Auflösung des Unternehmens in Betracht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat in Berlin auf der Justizministerkonferenz den Gesetzentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen zum Unternehmensstrafrecht vorgestellt, der demnächst in den Bundesrat eingebracht werden wird.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben diesen Entwurf ausdrücklich als Grundlage für die weitere Beratung dieses wichtigen Themas begrüßt.

Datum: 2013-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-begruesst-die-gesetzesinitiative-von-nrw-zum;
Themen: Unternehmensstrafrecht # ?, Justizministerkonferenz # ?, Handeln für Verantwortung # ?, Justizminister des Lands # ?, mögliche Sanktionen # ?, Gesetzentwurf des Unternehmensstrafrechts # ?, klassische Geldstrafe # ?, Natürliche Person # ?, Ausschluss # ?, Auflösung # ?

183. +++ (SEM)

Dabei kann man nicht jede Fixierung vermeiden, doch freue ich mich persönlich über jeden Fall, in dem es gelingt.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat auf der Justizministerkonferenz in Berlin einhellige Unterstützung für sein Vorhaben erhalten, Fixierungen in Alten- und Pflegeheimen weiter zu reduzieren.
Kutschaty hierzu: "Der Einsatz der nordrhein-westfälischen Justiz, Bettgitter und Bauchgurte zunehmend aus dem Pflegealltag zurückzudrängen, ist auf bundesweite Zustimmung gestoßen.

Datum: 2014-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-unterstuetzt-die-nordrhein-westfaelische-initiative;
Themen: Altenheime # ?, Pflegeheime # ?, Bauchgurte # ?, Justizministerkonferenz in Berlin # ?, bundesweite Zustimmung # ?, einhellige Unterstützung # ?, Bettgitter # ?, Pflegealltag # ?, nordrhein-westfälische Justiz # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?

184. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Staatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China
Justizstaatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China
Deutsch-Chinesische Rechtskooperation weiter verstärkt: Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Justizausbildungszentrum der Provinz Jiangsu
9. September 2019 Justizstaatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China Foto: Justiz NRW
Mit Justizstaatssekretär Dirk Wedel an der Spitze besuchte eine hochkarätig besetzte Delegation, darunter der Präsident der Bundesnotarkammer Prof. Dr. Jens Bormann sowie der Direktor des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln Prof. Dr. Peifer, in der vergangenen Woche die Volksrepublik China.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zu-besuch-beim-obersten-volksgericht-der;
Themen: Oberst # ?, Volksgericht von China # ?, Direktor des Instituts # ?, besetzte Delegation # ?, Kommunikationsrecht # ?, Bundesnotarkammer # ?, Medienrecht # ?, Stärkung für Zusammenarbeit # ?, vergangene Woche # ?, Deutschchinesisch # ?

185. +++ (SEM)

Das wiederum steigert die innere Sicherheit.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty dankte Professor Dr. Michael Walter (68) für den umfassenden Bericht, der sich auf 376 Seiten mit den 476 Eingaben sowie Vorschlägen zur Fortentwicklung und Verbesserung des Vollzugs befasst.
Justizminister Kutschaty: "So schwer das gesellschaftlich auch zu vermitteln sein mag: Wir dürfen keinen Gefangenen aufgeben!

Datum: 2012-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-prof-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht-ueber-476;
Themen: Vorschläge # ?, Justizministerium # ?, umfassender Bericht # ?, Resozialisierung # ?, Verbesserung # ?, Fortentwicklung # ?, Dinge # ?, Aufenthaltsregelungen # ?, Ombudsmann für Vollzug # ?, Entlassungsvorbereitung # ?

186. +++ (SEM)

Diese damals neu geschaffene Funktion dient dazu, die Regierung in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater zu unterstützen und als Ombudsmann für den Justizvollzug tätig zu sein.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Professor Dr. jur.
Michael Walter, scheidet heute aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-professor-walter-scheidet-aus-dem-amt-minister-kutschaty;
Themen: Regierung # ?, gesundheitliche Gründe # ?, Justizvollzugsbeauftragte des Lands # ?, Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen # ?, Professor # ?, Ombudsmann # ?, Kriminologie # ?, Inhaftierte # ?, Strafvollzug # ?, Berater # ?

187. +++ (SEM)

Dabei ist es mein Anspruch an das von mir ausgeübte Amt, einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf zu leisten.
Die massive öffentliche Kritik an meiner Amtsführung droht den Entwicklungsprozess der Justizvollzugsanstalt zu belasten.
Daher habe ich das Justizministerium gebeten, mir möglichst kurzfristig neue Aufgaben zuzuweisen.
"
Justizminister Thomas Kutschaty: "Für die tatkräftige und wertvolle Aufbauarbeit in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf danke ich Rupert Koch.

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jva-wuppertal-ronsdorf-erhaelt-neue-anstaltsleitung;
Themen: eigener Wunsch # ?, Fachhochschule für Rechtspflege # ?, neue Anstaltsleitung # ?, JVA # ?, Amtsführung # ?, Bad # ?, Amtsgeschäfte in Wuppertal-Ronsdorf # ?, Entwicklungsprozess der Justizvollzugsanstalt # ?, Untersuchungsgefangene # ?, Wohl der Justizvollzugsanstalt # ?

188. +++ (SEM)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Karin Lammel im September 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugliche Erfahrung sammelte die Juristin zunächst in den Justizvollzugsanstalten Castrop-Rauxel, Iserlohn, Hagen, Essen und Bochum.
Über aufsichtsbehördliche Erfahrungen verfügt die Beamtin durch ihre Referententätigkeit im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Herausgehobene Führungsaufgaben übernahm Karin Lammel erstmals im April 2000 als stellvertretende Leiterin der Einweisungsanstalt Hagen sowie ab Sommer 2003, als sie in der Funktion der ständigen Vertreterin des Anstaltsleiters an die JVA Bochum zurückkehrte.
Im September 2016 übernahm Karin Lammel die Leitung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf.

Datum: 2019-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karin-lammel-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-bochum;
Themen: JVA # ?, vollzugliche Erfahrung # ?, Einweisungsanstalt # ?, Leitung der Justizvollzugsanstalt # ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, stellvertretende Leiterin # ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen # ?, juristisches Staatsexamen # ?, ständige Vertreterin # ?, Beamtin # ?

189. +++ (SEM)

Er erhielt am 7. Januar 2013 seine Bestellungsurkunde und folgt damit Michael Metzner, der mit Ablauf des Monats November 2012 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Karl Schwers ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Geldern.
Er erhielt am 7. Januar 2013 seine Bestellungsurkunde und folgt damit Michael Metzner, der mit Ablauf des Monats November 2012 in den Ruhestand getreten ist.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-schwers-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-geldern;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, Bestellungsurkunde # ?, neuer Leiter # ?, Ablauf # ?, tätige Beamte # ?, Anstaltsleiterin # ?, Justizministerium # ?, Ruhestand # ?, Monat # ?, Justizvollzug von Nordrhein-Westfalen # ?

190. +++ (SEM)

Deshalb heißt es wieder am Donnerstag, 7. Februar 2013 in der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr unter der Telefon-Nummer 0211/837-1915 "Schlichten statt Richten!".
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Auch zu Beginn der "tollen Tage" stehen Ihnen unsere Schiedsexperten bei Streitigkeiten mit den Nachbarn für Fragen zur Verfügung.
Die Karnevalszeit bietet häufig Grund für Streitigkeiten mit den Nachbarn.

Datum: 2013-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karneval-ist-partyzeit-bei-streit-mit-den-nachbarn-schlichten-statt-richten;
Themen: aktive Schiedsleute # ?, 0211/837-1915 # ?, Grund von Streitigkeiten # ?, freundliche Ansprache # ?, laute Hifiboxen # ?, Nachbarn # ?, Rat # ?, Karnevalszeit # ?, tolle Tage # ?, Hausflur # ?

191. +++ (SEM)

Sie folgt damit auf Uwe Nelle-Cornelsen, der zeitgleich die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede übernommen hat.
Die Juristin stieg 1990 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes NRW ein.
Nach Stationen in den Justizvollzugsanstalten Herford, Hagen, Münster und Schwerte sowie im Justizministerium sammelte sie Leitungserfahrung insbesondere im Zuge jeweils mehrjähriger Einsätze als Vollzugsdezernentin bei dem ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und als ständige Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne.
Seit Mitte 2006 leitete die erfahrene Vollzugsjuristin die Justizvollzugsanstalt Detmold.
Kerstin Höltkemeyer-Schwick ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Datum: 2015-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kerstin-hoeltkemeyer-schwick-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-bielefeld;
Themen: erfahrene Vollzugsjuristin # ?, Vollzugsdienst # ?, Verwaltungsdienst # ?, Juristin # ?, Leitungserfahrung # ?, Vollzugsdezernentin # ?, ständige Vertreterin # ?, Stationen # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Justizministerium # ?

192. +++ (SEM)

Der Regierungsdirektor war lange Jahre als nebenamtliche Lehrkraft in der Ausbildung der Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes tätig und wirkte als Beisitzer im Prüfungsausschuss für die entsprechende Laufbahn.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Klaus-Dieter Schweinhagen ist am 1. Juli zum neuen Leiter der Justizvollzugsanstalt Kleve berufen worden und folgt damit auf Volker Wingerter, der Ende Juni 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Klaus-Dieter Schweinhagen trat im Jahre 1981 in den Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.

Datum: 2013-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-dieter-schweinhagen-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-kleve;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, Dienst der Anstalt # ?, Prüfungsausschuss für Laufbahn # ?, nebenamtliche Lehrkraft # ?, tätige Regierungsdirektor # ?, Anstaltspsychologe # ?, Dienst von Nordrhein-Westfalen # ?, allgemeiner Vollzugsdienst # ?, Beisitzer # ?, Koordinator # ?

193. +++ (SEM)

Klaus Ipers begann seine Laufbahn als Staatsanwalt in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1979.
Er war zunächst bei der Staatsanwaltschaft Krefeld tätig, bevor er im November 1991 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt wurde.
Nach zwischenzeitlicher Abordnung an das Justizministerium war er ab dem 01.01.2004 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Krefeld.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2013-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-ipers-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Nachfolger von Werner # ?, zwischenzeitliche Abordnung # ?, Justizministerium # ?, leitender Oberstaatsanwalt # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Laufbahn # ?, Ruhestand # ?

194. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium gibt neue Impulse für den Opferschutz in NRW
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-zwischen-dem-weissen-ring-und-dem-justizministerium-gibt;
Themen: Justizministerium # ?, 2 Landesverbände # ?, verbesserte Informationen # ?, Täteropferausgleich # ?, Unterstützung für Opfer # ?, verbesserte Zusammenarbeit # ?, Expertengruppe # ?, Straftaten # ?, Koordination # ?, Gericht # ?

195. +++ (SEM)

Außerdem sind die Staatsanwaltschaften gebeten worden, die Ladung zum Haftantritt für noch nicht angetretene Freiheitsstrafen von bis zu 12 Monaten vorerst zu verschieben.
Dies gilt jedoch nicht für Freiheitsstrafen, die wegen einer der im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuchs aufgeführten Straftaten verhängt wurden (Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung).
Das Ministerium der Justiz hat zu dieser Verfahrensweise gemäß § 46a Strafvollstreckungsordnung die generelle Zustimmung erteilt.
Rechtsgrundlage für den Strafaufschub und die Strafaussetzung ist § 455a der Strafprozessordnung.
Bereits mit Erlass vom 17.03.2020 hat das Ministerium der Justiz die Staatsanwaltschaften gebeten, alle Ladungen von Personen, gegen die eine Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt werden soll oder gegen die Jugendarrest verhängt worden ist, bis auf weiteres auszusetzen (Neuaufnahmen).

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;
Themen: Strafaufschub # ?, begrenzte Strafunterbrechung # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Coronavirus # ?, notwendige Kapazitäten # ?, Ansteckungsgefahr # ?, Neuaufnahmen # ?, Vollzug # ?, Infektionen # ?, Pressebriefing # ?

196. +++ (SEM)

* Vier Millionen Euro für die landesweite Lizensierung der aktuellsten Endgeräte-Firmware der Digitalfunkgeräte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (u.a. Katastrophenschutz)
* 3,2 Millionen Euro für zur Verbesserung der Cybersicherheit und Sicherstellung von Kommunikation im Finanzministerium
* Zwei Millionen Euro für die Sicherstellung der Stromversorgung im Ministerium der Justiz für den Fall eines langanhaltenden Stromausfalls
* 1,6 Millionen Euro für die Stärkung der Resilienz der IT-Infrastruktur der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW
* Eine Million Euro für die Implementierung eines ständigen ressortübergreifenden, IT-gestützten KRITIS-Lagebilds

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Krisenhilfe # ?, Sondervermögen für Bewältigung # ?, Krisenvorsorge # ?, Krisenresilienz # ?, Weg # ?, Maßnahmen # ?, Landeskabinett # ?, Mittel # ?

197. +++ (SEM)

Mit dem zentralen Beteiligungsportal wird der Zugang zu den Beteiligungsangeboten des Landes und der Kommunen vereinfacht sowie die Qualität der Partizipation gesteigert.
Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben und Satzungen.
37 Portale von Städten, Gemeinden und Kreisen sowie verschiedenen Landesbehörden sind zum Start bereits zentral auf dem Portal zu finden, darunter Siegen, der Kreis Paderborn oder das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
In den kommenden Wochen und Monaten werden viele weitere folgen.
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Verwaltungshandeln ist ein zentraler Baustein der Open Government-Strategie NRW.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-portal-fuer-mehr-digitale-buergerbeteiligung;
Themen: Portal # ?, zentrale Plattform # ?, Gesetzesentwürfe # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Bürgerinnen # ?, Planungsvorhaben # ?, Beteiligungsangebote # ?, Schlaglöcher # ?, digitale Bürgerbeteiligung # ?, Beteiligungsportal # ?

198. +++ (SEM)

Das Schulministerium kann mit 35 Millionen Euro 2.625 Lehrerstellen einrichten, um Unterricht für Flüchtlingskinder zu gewährleisten.
380 Kräfte sollen in den Bezirksregierungen ehrenamtliche Helfer bei der Betreuung der Asylbewerber entlasten.
Das Justizministerium wird mit 76 Stellen im Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit für schnellere Asylverfahren sorgen.
Insgesamt werden durch den 3. Nachtragshaushalt 3.102 Stellen geschaffen.
Die zusätzlichen Ausgaben werden durch prognostizierte Steuermehreinnahmen in gleicher Höhe ausgeglichen.

Datum: 2015-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-900-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlinge-bereit;
Themen: Flüchtlinge # ?, Landesbehörden # ?, aktuelle Schätzungen # ?, neue Kredite # ?, Hilfspaket # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Mehrausgaben # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingshilfe # ?, realistische Einnahmenschätzung # ?

199. +++ (SEM)

Die Landeszentrale für politische Bildung im Ministerium für Kultur und Wissenschaft bringt sich mit mehreren Projekten ein.
So vermittelt sie unter anderem Fachkräften des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes im Projekt "Plan P." Wissen über salafistische Radikalisierung und unterstützt den Aufbau lokaler Präventionsprogramme und präventiver Netzwerke.
Das Ministerium der Justiz setzt einen Fokus auf die Prävention von Radikalisierung im Justizvollzug.
Alle Maßnahmen sind Teil des im Dezember vom Kabinett verabschiedeten zweiten Berichts "Teilhabe, Prävention und Deradikalisierung" der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) "Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe".
Die IMAG koordiniert seit 2016 die Arbeit der verschiedenen Ministerien und entwickelte das Handlungskonzept zur Bekämpfung des gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus.

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verstaerkt-kampf-gegen-salafismus;
Themen: gewaltbereiter verfassungsfeindliche Salafismus # ?, Jihadgebiete # ?, interministerielle Arbeitsgruppe # ?, Salafismusprävention # ?, öffentliche Stellen # ?, Rückkehrer # ?, Bedrohung # ?, gesamtgesellschaftliche Aufgabe # ?, zentrales Anliegen # ?, Kampf # ?

200. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige ihre Fragen stellen, per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über Nordrhein-Westfalen direkt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: Nordrhein-Westfalen direkt ist immer montags bis freitags zwischen 08.00 Uhr und 18.00 Uhr erreichbar.
Nordrhein-Westfalen direkt (allgemeiner Bürgerservice), Telefon 0211/837-1937.

Datum: 2015-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lange-laesst-2016-nicht-mehr-auf-sich-warten-ein-guter-vorsatz-fuer-das-neue-jahr;
Themen: gute Vorsätze # ?, neues Jahr # ?, Diät # ?, rechtliche Themen # ?, Betreuungsrecht # ?, Beachtung # ?, Freizeit # ?, Betriebsunfall # ?, Eisunfall # ?, wichtige Angelegenheiten # ?

201. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige ihre Fragen stellen: per Telefon unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über Nordrhein-Westfalen direkt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden.
Nordrhein-Westfalen direkt ist immer montags bis freitags zwischen 8.00 und 18.00 Uhr erreichbar unter 0211/837-1937 (allg. Bürgerservice).

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lange-laesst-2017-nicht-mehr-auf-sich-warten-ein-guter-vorsatz-fuer-das-neue-jahr;
Themen: gute Vorsätze # ?, neues Jahr # ?, Diät # ?, rechtliche Themen # ?, Beachtung # ?, Freizeit # ?, Betriebsunfall # ?, Eisunfall # ?, wichtige Angelegenheiten # ?, Angehörige # ?

202. +++ (SEM)

Nach erfolgreichem Abschluss seines Psychologie-Studiums an der Ruhr-Universität Bochum hat Herr Switkiewicz im April 1998 eine Tätigkeit als Anstaltspsychologe im nordrhein-westfälischen Justizvollzug aufgenommen.
In dieser Funktion war er in den Justizvollzugsanstalten Essen und Gelsenkirchen sowie in der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen tätig.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte der Beamte während seiner zweijährigen Tätigkeit als psychologischer Fachreferent im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Nach seiner Rückkehr in die vollzugliche Praxis im Mai 2012 übernahm Herr Switkiewicz die Leitung des Psychologischen Dienstes zunächst in der Justizvollzugsanstalt Hagen, später in der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Seit April 2019 ist der Beamte als Leiter des Psychologischen Dienstes in den Justizvollzuganstalten Essen und Duisburg-Hamborn tätig.

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/marek-switkiewicz-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-willich-ii;
Themen: Männervollzugsanstalt # ?, Frauenvollzugsanstalt # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Tätigkeit des Beamte # ?, psychologischer Fachreferent # ?, vollzugliche Praxis # ?, Anstaltspsychologe # ?, sozialtherapeutische Anstalt # ?, psychologischer Dienst # ?, Leitung # ?

203. +++ (SEM)

Im Juni 2001 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Landgerichts in Aachen.
Im Januar 2003 wurde sie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts in Köln, das sie während einer längeren Vakanz der Präsidentenstelle von November 2003 bis Mai 2005 kommissarisch leitete.
Nach einer zwischenzeitlichen Abordnung an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und erneuter Tätigkeit am Oberlandesgericht Köln wurde sie im Dezember 2010 zur Präsidentin des Landgerichts Bonn ernannt.
Margarete Gräfin von Schwerin ist Mutter einer erwachsenen Tochter.

Datum: 2016-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/margarete-graefin-von-schwerin-wird-praesidentin-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Richterin # ?, erneute Tätigkeit # ?, Strafsenat des Oberlandesgerichts # ?, Vizepräsidentin des Landgerichts # ?, zwischenzeitliche Abordnung # ?, Justizverwaltungssachen # ?, Landgericht in Aachen # ?, Landgericht in Bonn # ?

204. +++ (SEM)

Frau Look ist Nachfolgerin von Michael Skirl, der zum 1. August 2014 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Maria Look (60) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Werl.
Sie hat heute in der Justizvollzugsanstalt Werl ihre Ernennungsurkunde von Justizminister Thomas Kutschaty überreicht bekommen.

Datum: 2014-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maria-look-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-werl;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, neue Leiterin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Justizministerium # ?, Nachfolgerin # ?, ehemaliges Justizvollzugsamt # ?, Verwaltungsdienst des Lands # ?, Ruhestand # ?, Rechtswissenschaften in Münster # ?, Dezernentin # ?

205. +++ (SEM)

Seine erste Planstelle erhielt er im November 1997 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Ab 2002 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf tätig, wo er im Februar 2004 zum Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2006 bis 2009 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung eingesetzt.
Ab Dezember 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Duisburg.
Im März 2014 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.

Datum: 2023-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-generalstaatsanwalt-hamm;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft # ?, neuer Generalstaatsanwalt # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Justiz # ?, Ruhestand # ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft # ?, Referate # ?, Leitung # ?, Behördenleitung # ?

206. +++ (SEM)

Seine erste Planstelle erhielt er im November 1997 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Ab 2002 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf tätig, wo er im Februar 2004 zum Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2006 bis 2009 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung eingesetzt.
Ab Dezember 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Duisburg.
Im März 2014 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.

Datum: 2021-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: neues Amt # ?, Jurist # ?, Justiz # ?, Polizeipräsident # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Nachfolger # ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft # ?, Referate # ?, Strafrechtsabteilung # ?, Oberstaatsanwalt # ?

207. +++ (SEM)

Seine erste Planstelle erhielt er im November 1997 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Ab 2002 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf tätig, wo er im Februar 2004 zum Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Während einer dreijährigen Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen ab September 2006 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung eingesetzt.
Ab Dezember 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Duisburg.
Im März 2014 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.

Datum: 2015-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-wuppertal;
Themen: Wuppertal # ?, Brachthäuser # ?, neuer leitende Oberstaatsanwalt # ?, neue Leiter # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Schwerpunktstaatsanwaltschaft # ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft # ?

208. +++ (SEM)

Der Schutz bei Preissteigerungen gilt erst ab 20 Tage vor dem Start der Reise.
Die Neuregelungen gelten nur für Reisen, die nach dem 1. Juli 2018 gebucht worden sind.
Das Ministerium der Justiz wünscht einen schönen und erholsamen Urlaub!

Datum: 2018-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-mit-gestaerkten-rechten-den-urlaub;
Themen: Reiseveranstalter # ?, Urlauber # ?, Ende einer Pauschalreise # ?, Meerblick # ?, Mängelansprüche # ?, Reisevermittler # ?, Reiserecht # ?, Pauschalreiserecht # ?, Reisebüro # ?, Reisepreis # ?

209. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Limbach zum Digitalgipfel in Berlin
31. März 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Am Donnerstag, 30. März 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin im Ministerium der Justiz Dr. Daniela Brückner am Bund-Länder-Digitalgipfel in Berlin teilgenommen.
Justiz
Am Donnerstag, 30. März 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin im Ministerium der Justiz Dr. Daniela Brückner am Bund-Länder-Digitalgipfel in Berlin teilgenommen.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-zum-digitalgipfel-berlin;
Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Länder # ?, Büschemann # ?, Digitalgipfel in Berlin # ?, Förderungsbetrag # ?, Grundbuchverfahren # ?, Teil von Aufwänden # ?, kleine Oase # ?, Ministerium der Justiz # ?, Schluck # ?

210. +++ (SEM)

In der Ausstellung wird es um die verschiedenen Schritte gehen, die von den neuen Machthabern durchgeführt wurden, um die Stadt Düsseldorf innerhalb von zwölf Monaten zu einem nationalsozialistischen Machtzentrum umzugestalten.
Dabei wird auch die Schaffung des Sondergerichts Thema sein.
Am 13. Juni wird im Ministerium der Justiz speziell eine Gedenkveranstaltung zum Sondergericht stattfinden: "Die Panzertruppe der Rechtspflege - Das Sondergericht Düsseldorf zwischen 1933 und 1945".

Datum: 2023-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-besucht-die-mahn-und-gedenkstaette-duesseldorf;
Themen: Mahnstätte # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Gedenkstätte Düsseldorf # ?, Ausstellung # ?, Führung # ?, Bombennächte # ?, Flugschriften # ?, Mundraub # ?, Panzertruppe der Rechtspflege # ?, Todesurteile # ?

211. +++ (SEM)

Der Leitfaden regelt detailliert die Barrierefreiheit der äußeren und inneren Erschließung der Liegenschaften (beispielsweise durch Vorgaben zu Pkw-Stellplätzen, Rampen, Treppen im Innen- und Außenbereich, Handläufen, Glasmarkierungen, Bodenleitsystemen).
Ferner definiert er Anforderungen an eine barrierefreie Alarmierung und Evakuierung.
Der Leitfaden ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe, an der Vertreterinnen und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, des Ministeriums der Justiz und dessen Geschäftsbereichs, des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen sowie ein externer Sachverständiger mitgewirkt haben.
An der Unterzeichnung des Leitfadens nahmen Richterin am Amtsgericht Andrea Butenuth als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit, Justizamtsinspektor Günter Uhlworm als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen des nicht-richterlichen Dienstes sowie Richter am Sozialgericht Heinrich Johannes Schäfer als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen teil.

Datum: 2023-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fuehrt-den-leitfaden-zum-barrierefreien-bauen-der;
Themen: Amtsgericht Gummersbach # ?, Hauptvertrauensperson von Richterinnen # ?, schwerbehinderte Richterinnen # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Barrierefreiheit # ?, Gerichte # ?, Offenheit # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Hauptvertrauensperson von Menschen # ?, Hauptvertrauenspersonen # ?

212. +++ (SEM)

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hielt am 26.04.2023 vor der 118. Jahres-Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf einen Gastvortrag zum Auftrag aus Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nämlich alle Menschen "... zu achten und zu schützen."
Zunächst gratulierte Minister Dr. Limbach Rechtsanwältin Leonore Holling zu ihrer Wiederwahl zur Präsidentin.
Er dankte ihr und den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwältin in Präsidium, Vorstand und Geschäftsführung der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und den partnerschaftlichen Dialog mit den Düsseldorfer Gerichten und den konstruktiven und engen Austausch mit dem Ministerium der Justiz.
Minister Dr. Limbach stellte dann seine Haltung zur Verantwortung und den Aufgaben der Justiz im demokratischen Rechtsstaat vor.
In der Tradition des klassisch liberalen Rechtsstaats seien die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger vor staatlichen Eingriffen zu schützen und die Schranken staatlicher Gewalt klar definiert auf ein notwendiges Maß zu beschränken.

Datum: 2023-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-vor-der-rechtsanwaltskammer-duesseldorf-ueber;
Themen: Rechtsanwaltskammer # ?, Gastvortrag # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Lsbtiq+-Community # ?, Partnerschaften der Lsbtiq+-Communitys # ?, Wiederwahl der Präsidentin # ?, bestimmtes Lebensmodell # ?, konstruktiver enge Austausch # ?, moderne bürgerorientierte Rechtspolitik # ?, neues Selbstbestimmungsgesetz # ?

213. +++ (SEM)

Ziel des gemeinnützigen Vereins ist es, den Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis des Arbeitsrechts zu stärken und den juristischen Nachwuchs in Köln zu fördern.
Minister der Justiz Dr. Limbach betonte, dass die Nachwuchsgewinnung zu den zentralen Zukunftsthemen der Justiz in Nordrhein-Westfalen gehöre.
Das Ministerium der Justiz werbe stetig für seine 27 Berufe.
In der qualifizierten juristischen Ausbildung gehöre dazu ein möglichst frühzeitiger Bezug zur Praxis, und die Praxis werde immer digitaler.
"Nachwuchsgewinnung heißt für mich auch mehr Diversität und inklusive Kultur am Arbeitsplatz.

Datum: 2023-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-die-nachwuchsgewinnung-den-mittelpunkt-der;
Themen: Praxis # ?, Festakt für Gründung # ?, juristischer Nachwuchs # ?, gemeinnütziger Verein # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Arbeitsrecht in Köln # ?, Facetten des Arbeitsrechts # ?, Mittelpunkt der Eröffnung # ?, Seminarfahrten # ?, anwaltliche Nachwuchsgewinnung # ?

214. +++ (SEM)

75 Jahre NRW bedeutet auch 75 Jahre enge Freundschaft zwischen Ihnen und Großbritannien, und bietet Anlass zurückzublicken auf Jahrzehnte enger Zusammenarbeit in vielseitigen Bereichen wie Kultur, Bildung, Handel, und Industrie.
Auch in der Justiz sind wir seit 75 Jahren enge Partner mit gemeinsamen Werten und Interessen.
Das britische Justizministerium schätzt die Beziehungen zu NRW sehr und begrüßt den stetigen Dialog und die umfangreiche Kooperation zwischen unseren Behörden, insbesondere in Themenbereichen, in denen beide Seiten wertvolle Einblicke erhalten und voneinander lernen können.
"
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Als dieses Land vor 75 Jahren am 23. August 1946 durch Verordnung der Britischen Militärregierung gegründet wurde, waren die Herausforderungen unvergleichlich.

Datum: 2021-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-ehrt-die-justiz-nrw-zum-75-geburtstag-am-ort;
Themen: gleichnamige Digitalausstellung # ?, britische Militärregierung # ?, besonderes Jubiläum # ?, Rechtsstaat # ?, Ort der Gründung # ?, Staatsorganisation # ?, Ursprung einer Freundschaft # ?, bedeutende Prozesse # ?, britische Zone # ?, britisches Justizministerium # ?

215. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justiz unterstützt gemeinsame Kampagne
Minister der Justiz unterstützt gemeinsame Kampagne des Landespräventionsrats Nordrhein-Westfalen und des WEISSEN RINGS "Kein Anschluss ... für Betrüger am Telefon"
5. Februar 2021 Minister der Justiz unterstützt gemeinsame Kampagne des Landespräventionsrats Nordrhein-Westfalen und des WEISSEN RINGS, 05.02.2021 Foto: Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen
In den nächsten Wochen werden viele Seniorinnen und Senioren die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen aufsuchen.
Der Aufenthalt in den Wartebereichen ist aus Sicht von Minister der Justiz Peter Biesenbach genau der richtige Zeitpunkt, um die Seniorinnen und Senioren mit der Kampagne "Kein Anschluss ... für Betrüger" zu erreichen.

Datum: 2021-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-unterstuetzt-gemeinsame-kampagne-des-landespraeventionsrats;
Themen: Seniorinnen # ?, Wartebereiche # ?, Landespräventionsrat # ?, Trickbetrüger # ?, richtiger Zeitpunkt # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Impfzentren # ?, nächste Wochen # ?, Angehörige des Täters # ?, Internetseite des Landespräventionsrats # ?

216. +++ (SEM)

Es besteht der Verdacht, dass der Diplom-Sozialpädagoge drei jugendlichen bzw. jungen erwachsenen Strafgefangenen an einem Weihnachtstag 2013 ermöglicht haben soll, ein Bordell in Düsseldorf zu besuchen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Kutschaty hat das Modellprojekt "Jugendstrafvollzug in freien Formen" im Raphaelshaus beendet, nachdem der Verdacht bekannt wurde, dass ein Mitarbeiter der Einrichtung erhebliche Pflicht-verletzungen begangen haben soll:
Es besteht der Verdacht, dass der Diplom-Sozialpädagoge drei jugendlichen bzw. jungen erwachsenen Strafgefangenen an einem Weihnachtstag 2013 ermöglicht haben soll, ein Bordell in Düsseldorf zu besuchen.

Datum: 2014-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-beendet-das-modellprojekt-im-raphaelshaus;
Themen: Diplomsozialpädagoge # ?, Modellprojekt in Raphaelshaus # ?, freie Formen # ?, Verdachtsfälle # ?, erhebliche Pflichtverletzungen # ?, rechtspolitische Sprecherinnen # ?, Bordell # ?, Ergebnis der Befragung # ?, Mitarbeiter # ?, Justizvollzugsanstalt # ?

217. +++ (SEM)

In NRW werden jährlich etwa 17.000 Gefangene aus den 37 Justizvollzugsanstalten entlassen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
"Wir wollen einen motivierenden und aktivierenden Behandlungsvollzug gestalten, in dem insbesondere das Übergangsmanagement zur beruflichen Wiedereingliederung der Gefangenen eine herausragende Rolle spielt.
Es ermöglicht den Gefangenen, nach der Entlassung in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen", so Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich einer Fachtagung des Kriminologischen Dienstes NRW am vergangenen Dienstag (14. Mai) in Düsseldorf, an der auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter anderer Bundesländer teilnahmen.

Datum: 2013-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-bekraeftigt-notwendigkeit-eines-effizienten;
Themen: Gefangene # ?, aktivierender Behandlungsvollzug # ?, berufliche Wiedereingliederung # ?, effizientes Übergangsmanagement # ?, kriminologischer Dienst # ?, herausragende Rolle # ?, Entlassung # ?, soziale Verantwortung # ?, Strafvollzug # ?, Fachtagung # ?

218. +++ (SEM)

Minister Kutschaty: Bürgerschaftliches Engagement - freiwillig, gemeinwohlorientiert und unentgeltlich
3. Dezember 2014
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Justizministerium gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat der Minister 24 Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
Justiz

Datum: 2014-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-buergerschaftliches-engagement-freiwillig-gemeinwohlorientiert;
Themen: Justiz des Lands # ?, Tätige # ?, Justizvollzug # ?, ehrenamtliche Richterinnen # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, persönliche Belastungen # ?, Ehrenamtler # ?, lange Tradition # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, ehrenamtliches Engagement # ?

219. +++ (SEM)

Minister Kutschaty: Das Ehrenamt - unverzichtbares Engagement für unser Gemeinwesen
3. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat die Leistung der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen anlässlich des "Tags des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2012-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-das-ehrenamt-unverzichtbares-engagement-fuer-unser-gemeinwesen;
Themen: unverzichtbares Engagement # ?, Gemeinwesen # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Volk # ?, Ehrenamt # ?, Tätige # ?, Schöffen # ?, tatsächlicher Tag # ?, Leistung # ?, Betreuungsgerichte # ?

220. +++ (SEM)

Der Justizminister zeigte sich beeindruckt: "Auf Ihre Leistungen können Sie mit Recht stolz sein - und wir sind stolz, Sie bei uns in der Justiz zu haben".
Er wünschte den Geehrten alles Gute für deren Zukunft in der Justiz, in der auf die Nachwuchskräfte noch vielfältige berufliche Entwicklungsmöglichkeiten warten.
Auf dem Programm des Ehrentages standen neben dem Empfang im Justizministerium nebst Fototermin auch noch eine Führung durch den Landtag.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2013-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-ehrt-die-erfolgreichsten-nachwuchskraefte-der-justiz;
Themen: Berufsausbildung # ?, Absolventinnen des Ausbildungszweigs # ?, Ausbildungszweige # ?, Ehrentag # ?, Fototermin # ?, Justizministerium # ?, vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten # ?, Geehrte # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Führung # ?

221. +++ (SEM)

30. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land Nordrhein-Westfalen plant den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Münster.
Diese Entscheidung haben Vertreter des Justizministeriums und des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW der Stadt Münster vorgestellt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2012-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-entscheidung-fuer-einen-neubau-der-justizvollzugsanstalt;
Themen: Justizvollzugsanstalt in Münster # ?, Justizministerium # ?, Entscheidung # ?, JVA-Neubau # ?, Standardverbesserungen # ?, bedeutende Investition # ?, derzeitige Justizvollzugsanstalt # ?, menschenwürdige Unterbringung # ?, unverhältnismäßiger wirtschaftliche Aufwand # ?, Belegungsfähigkeit # ?

222. +++ (SEM)

Warum soll das bei uns nicht auch funktionieren?
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat sich am heutigen Montag im Büro für Euregionale Zusammenarbeit (BES) in Maastricht mit seinen Amtskollegen aus den Niederlanden, Ivo Willem Opstelten, und Belgien, Annemie Turtelboom, getroffen und für seine großen Reformvorhaben viel Zuspruch erfahren.
Kutschaty fordert zum einen eine Reform des Sanktionenrechts, durch die Strafen individueller und effektiver werden sollen.

Datum: 2013-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-erhaelt-aus-den-niederlanden-und-belgien-rueckenwind-fuer-seine;
Themen: Entzug des Führerscheins # ?, Sanktionsrecht # ?, alternative Strafen # ?, große Reformvorhaben # ?, Führerscheinentzug # ?, Geldstrafe # ?, grenzüberschreitende Kriminalität # ?, Zuspruch # ?, Rückenwind # ?, Büro # ?

223. +++ (SEM)

Dr. Schüller war bereits im April 2004 für sein ehrenamtliches berufsständisches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat stellvertretend für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Düsseldorfer Notar Dr. Hans-Christoph Schüller ausgehändigt.
Dr. Schüller war bereits im April 2004 für sein ehrenamtliches berufsständisches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden.

Datum: 2013-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-haendigt-verdienstkreuz-1-klasse-dr-hans-christoph-schueller-aus;
Themen: rheinische Notarkammer # ?, Verdienstkreuz # ?, Bundesnotarkammer # ?, Band # ?, Anwaltsinstitut # ?, Anwaltsnotare # ?, Notarfachassistenten # ?, Notarfachassistentin # ?, Pressekoordinator # ?, bemerkenswertes Geschick # ?

224. +++ (SEM)

"Eine eklatante Sicherheitslücke bleibt weiterhin bestehen und es gibt nun keine Möglichkeit mehr, besonders gefährliche Gewalt- oder Sexualstraftäter, deren psychische Störung sich erst im Laufe der Strafhaft zeigt, zum Schutz der Allgemeinheit auch über die Haftzeit hinaus unterzubringen", so der Minister.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
"Die Chance einer umfassenden Neuregelung bei der Sicherungsverwahrung wurde heute vertan, das ist kein guter Tag für die Sicherheit in Deutschland", ärgert sich NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, der heute auch in seiner Rede vor dem Bundesrat in Berlin eindringlich für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses warb.
"Eine eklatante Sicherheitslücke bleibt weiterhin bestehen und es gibt nun keine Möglichkeit mehr, besonders gefährliche Gewalt- oder Sexualstraftäter, deren psychische Störung sich erst im Laufe der Strafhaft zeigt, zum Schutz der Allgemeinheit auch über die Haftzeit hinaus unterzubringen", so der Minister.

Datum: 2012-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-kein-guter-tag-fuer-die-sicherheit-deutschland-bundesrat-billigt;
Themen: Anrufung # ?, Sicherungsverwahrung # ?, Vermittlungsausschuss # ?, umfassende Neuregelung # ?, eigener Antrag # ?, Sicherheit # ?, Bundesrat # ?, Weigerung von Bayern # ?, Rede # ?, Justizministerium # ?

225. +++ (SEM)

Insgesamt gibt es in NRW sechs Jugendarrestvollzugsanstalten mit 262 Plätzen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat die Jugendarrestanstalt Remscheid besucht.
Die Jugendarrestanstalt Remscheid ist mit rund 70 Plätzen die größte Jugendarrestanstalt in NRW.

Datum: 2012-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-nicht-wegsperren-sondern-erziehen;
Themen: Warnschussarrest # ?, Arrestvollzug # ?, Jugendarrestanstalt # ?, Jugendarrestvollzugsanstalt # ?, Jugendliche # ?, Dauerarrest # ?, Gegenprogramm # ?, innovative Standards # ?, pädagogische Ausrichtung # ?, rechtliche Stellung # ?

226. +++ (SEM)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Justizminister Thomas Kutschaty hat in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Berlin die Eckpunkte des Gesetzentwurfs zum Unternehmensstrafrecht vorgestellt
Das Justizministerium teilt mit:
Ein so großes Interesse an der Vorstellung eines Gesetzentwurfs hat es noch nie gegeben: Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Justiz waren zahlreich der Einladung der nordrhein-westfälischen Landesvertretung gefolgt, um dort die Eckpunkte zum neuen Unternehmensstrafrecht zu hören.
Justizminister Kutschaty hierzu: "In keinem anderen Bereich der Kriminalität geht die Schere zwischen Gewinn und Risiko so weit auseinander!

Datum: 2013-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-stellt-die-eckpunkte-zum-neuen-unternehmensstrafrecht-vor;
Themen: Eckpunkte # ?, neues Unternehmensstrafrecht # ?, Risiko # ?, Wirtschaftskriminalität # ?, Durchschnittsschaden # ?, kleine Angestellte # ?, vollständiges Gesetz # ?, Gewinn # ?, Natürliche Person # ?, Schere # ?

227. +++ (SEM)

Minister Kutschaty überreicht Bundesverdienstkreuz an Notar Prof. Dr. Stefan Zimmermann
3. Juli 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat im Justizministerium dem 65-jährigen Notar Prof. Dr. Stefan Zimmermann das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht, das vom Bundespräsidenten verliehen wurde.
Justiz
Justizminister Thomas Kutschaty hat im Justizministerium dem 65-jährigen Notar Prof. Dr. Stefan Zimmermann das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht, das vom Bundespräsidenten verliehen wurde.

Datum: 2015-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-notar-prof-dr-stefan-zimmermann;
Themen: deutscher Notarverein # ?, Erbrecht # ?, Ausschuss # ?, Verdienstorden # ?, Familienrecht # ?, Grad der Auszeichnungswürdigkeit # ?, Institut für Notarrecht # ?, Notarstand # ?, Verwaltungsratsvorsitzende # ?, Weg der Höherstufung # ?

228. +++ (SEM)

Vielmehr gehören auch ältere Menschen und Familien mit Kindern in unsere schönen Innenstädte.
" Justiz Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium und das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilen mit:
Die NRW-Minister Thomas Kutschaty (Justiz) und Michael Groschek (Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr) wollen die von den Regierungsfraktionen des Bundestags geplante Reform des Mietrechts am Freitag (01.02.2013) im Bundesrat stoppen:
"Luxussanierungen und Penthäuser dürfen nicht das Bild der Städte in NRW prägen.

Datum: 2013-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-groschek-wollen-reform-des-mietrechts-zu-lasten-der;
Themen: Mietrecht # ?, Mieter # ?, Regierungsfraktionen des Bundestags # ?, Vermieter # ?, Reform # ?, Bundesrat # ?, Luxussanierungen # ?, Penthäuser # ?, Wiedervermietung # ?, schöne Innenstädte # ?

229. +++ (SEM)

Weniger Straftäter bedeuten weniger Straftaten und damit weniger Opfer.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2014-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-paderborn;
Themen: Jugendrecht # ?, Haus des Jugendrechts # ?, ganzes Kreisgebiet # ?, Jugendamt # ?, zielorientierte Hand # ?, Jugendgerichtshilfe # ?, positives Signal # ?, Staatsanwaltschaft # ?, hohe Priorität # ?, Dach # ?

230. +++ (SEM)

Ein gemeinsames Adoptionsrecht für Lebenspartnerschaften, wie es für Ehepaare gilt, sieht das Gesetz jedoch nicht vor.
Justiz Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilen mit:
Für eine vollständige rechtliche Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften mit Ehepaaren sprechen sich Justizminister Thomas Kutschaty und Emanzipationsministerin Barbara Steffens aus.
Heute beschäftigt sich der Bundesrat mit dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Sukzessivadoption.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-ministerin-steffens-elternqualitaet-ist-keine-frage-des;
Themen: Ehepaare # ?, Sukzessivadoption # ?, homosexuelle Paare # ?, gleichgeschlechtliche Paare # ?, deutscher Bundestag # ?, Adoptionsrecht für Lebenspartnerschaften # ?, Elternqualität # ?, Bundesrat # ?, Bundestagsbeschluss # ?, volle Gleichberechtigung # ?

231. +++ (SEM)

Dabei handelt es sich um eine Kooperation der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Online-Shop "Knastladen".
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty und Regierungssprecher Thomas Breustedt geben anlässlich des Weihnachtsmarktes in der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel am 24. November 2012 um 15.00 Uhr den Startschuss für den neuen "NRW-Shop".
Dabei handelt es sich um eine Kooperation der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Online-Shop "Knastladen".

Datum: 2012-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-regierungssprecher-breustedt-geben-den-startschuss-fuer-den;
Themen: neuer NRW-Shop # ?, Weihnachtsmarkt # ?, Startschuss # ?, Artikel # ?, Gefangene # ?, Veränderung # ?, Adventsdekoration # ?, Biogummibärchen # ?, Zettelkasten # ?, Kooperation # ?

232. +++ (SEM)

* Vollständige Fassung der Auswertung der Strafverfolgungsstatistik
Downloads
* Strafverfolgungsstatistik - Auswertung des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen

Datum: 2017-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-verurteilung-von-jugendlichen-hat-sich-den-letzten-sechs-jahren;
Themen: Verurteilungen # ?, Klientel von Erwachsene # ?, nichtdeutsche Verurteilte # ?, Verfolgung # ?, Auswertung # ?, Heranwachsende # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Rückgang # ?, Asylverfahrensgesetz # ?, Geschäftsentwicklung # ?

233. +++ (SEM)

Weitere Informationen zum Gesetzentwurf finden Sie unter: http://www.bundesrat.de/bv.html?
id=0359-15
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Anna Lambertz, Telefon 0211 4566-839, an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255, an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Telefon 0211 61772-448.

Datum: 2015-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung # ?, Plenarsitzung des Bundesrats # ?, Leitzins # ?, Bankkunden # ?, andere Bundesländer # ?, Zinsobergrenze für Dispokredite # ?, NRW-Landesregierung # ?, Bundesregierung für Beratungspflicht # ?, Dispodeckel # ?, Finanzierungskosten # ?

234. +++ (SEM)

* Masterplan Umwelt und Gesundheit Umweltbelastungen und ihre gesundheitlichen Folgen sind in der Gesellschaft nicht gleich verteilt.
Der Masterplan will Umweltgerechtigkeit verbessern sowie die Verteilung von Belastungen und Ressourcen in NRW gerechter gestalten.
* Berufliche Eingliederung von (ehemaligen) Gefangenen Die Initiative des Justizministeriums bietet Häftlingen frühzeitige arbeitsmarktorientierte Beratungsangebote, um sie auf die Haftentlassung vorzubereiten und ihre (Re-)Integration zu fördern.
Der 2. Bericht zur Landesinitiative "NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung" steht auf den Internetseiten des Sozialministeriums zum Download zur Verfügung:
www.mags.nrw.

Datum: 2016-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-praevention-ist-wichtig-damit-armut-nicht-vererbt-wird;
Themen: NRW-Kabinett # ?, Ganztagsangebote # ?, Masterplan # ?, Armutserfahrung # ?, Ausgrenzungserfahrung # ?, Projekt in Bonn # ?, ehemalige Problemimmobilie # ?, federführende Sozialminister # ?, frühzeitige Beratungsangebote # ?, solides Wohnhaus # ?

235. +++ (SEM)

"Das Ehrenamt ist mehr als die Vielzahl der unentgeltlich geleisteten Stunden - es ist gelebte Gemeinschaft!", so Justizminister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich des "Tag des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat Kutschaty vierundzwanzig Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.

Datum: 2013-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-thomas-kutschaty-das-ehrenamt-eine-wichtige-und-wertvolle-aufgabe-fuer-die;
Themen: Ehrenamt # ?, wichtige wertvolle Aufgabe # ?, gelebte Gemeinschaft # ?, Justiz des Lands # ?, Einstellung # ?, Betreuungsgerichte # ?, Justizministerium # ?, Gesellschaft # ?, Betreuerinnen # ?, Großteil # ?

236. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung geht gemeinsam mit den kommunalen Schulträgern entschieden gegen Gewalt an Schulen vor.
Grundlage dieser Arbeit ist der Runderlass Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung der Jugendkriminalität des Innenministeriums, des Familienministeriums, des Arbeitsministeriums, des Schulministeriums und des Justizministeriums vom November 2019.
Zur Stärkung der Prävention und Intervention wurden die Schulpsychologie und die Schulsozialarbeit in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut.
Auf Grundlage der einschlägigen Erlasse wird die Schulsozialarbeit insgesamt mit über 1.600 landeseigenen Stellen dauerhaft am Ort Schule gewährleistet.

Datum: 2023-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-gehen-neue-wege-um-unsere-schulen-bei-der-gewaltpraevention;
Themen: Notfallordner # ?, Schulsozialarbeit # ?, Krisenintervention # ?, Schulpsychologie # ?, Neuauflage # ?, Unfallkasse # ?, Intervention # ?, schulische Gewaltprävention # ?, sichere Orte # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?

237. +++ (SEM)

22. September 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Vor-Ort-Beratung im Rahmen des Wiederaufbaus für die Bürgerinnen und Bürger wird weiter gestärkt Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Vor-Ort-Beratung im Rahmen des Wiederaufbaus für die Bürgerinnen und Bürger wird weiter gestärkt: Viele helfen bereits mit, Kommunen, die nicht von Hochwasser betroffen waren, schicken Personal, die Landesregierung Nordrhein-Westfalen - und hier insbesondere das Justizministerium - bringt zusätzliches Personal.
Nun hilft die Sparkassenorganisation mit rund 100 ehemaligen Sparkassenmitarbeiterinnen und -mitarbeitern.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Alle helfen mit, alle packen mit an.

Datum: 2021-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-vor-ort-beratung-wird-weiter-gestaerkt-dank-die;
Themen: Sparkassenorganisation # ?, Vor-Ort-Beratung # ?, Hochwasser # ?, Privathaushalte # ?, Sparkassenmitarbeiterinnen # ?, Vorortbetreuung # ?, Wiederaufbauhilfe in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen des Wiederaufbaus # ?, Antragstellungen # ?, Onlineantragsverfahren # ?

238. +++ (SEM)

Um die Kommunen hierbei zu unterstützen, packen alle mit an.
Kommunen, die nicht von Hochwasser betroffen waren, schicken Personal.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen - und hier insbesondere das Justizministerium sorgt für zusätzliche Unterstützungskräfte.
Daneben hilft jetzt auch die Sparkassenorganisation mit rund 100 ehemaligen Sparkassenmitarbeiterinnen und -mitarbeitern.
Ich freue mich und danke dafür, dass die Sparkassenorganisation meiner Initiative gefolgt ist.

Datum: 2021-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wiederaufbau-schreitet-voran-rund-1800-gestellte-antraege;
Themen: Wiederaufbauhilfe # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Sparkassenorganisation # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Betroffene # ?, Förder-Portal # ?, zusätzliche Unterstützungskräfte # ?, Stand # ?, landesweites Servicetelefon # ?, Vor-Ort-Beratung # ?

239. +++ (SEM)

Ein unabhängiger wissenschaftlicher Beirat wird die Arbeit der Forscherinnen und Forscher beratend unterstützen.
Ihm gehören Prof. Dr. Willibald Steinmetz (Fakultät für Geschichtswissenschaft, Philosophie und Theologie, Universität Bielefeld), Prof. Hans-Peter Haferkamp (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Neuere Privatrechtsgeschichte und Deutsche Rechtsgeschichte, Universität zu Köln), Prof. Bettina Schöne-Seifert (Institut für Ethik, Geschichte und Theorie der Medizin, Universität Münster) und Dr. Katrin Grüber (Leiterin des Instituts Mensch, Ethik und Wissenschaft, Berlin) an.
Die Aufarbeitung der Haltung des Landes Nordrhein-Westfalen zu Contergan und seinen Folgen beinhaltet zunächst die Auswertung der gesamten archivierten Akten des Strafprozesses inklusive des Schriftwechsels zwischen den verschiedenen Behörden der Staatsanwaltschaft, darunter seitens der Landesregierung das Justizministerium.
Ebenso sollen die Akten des seinerzeit für Gesundheit zuständigen Innenministeriums ausgewertet werden.
Weitere möglicherweise verwertbare Quellen sollen im Rahmen des Forschungsprojekts ermittelt werden.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verhalten-des-landes-nordrhein-westfalen-zum-contergan-skandal;
Themen: Conterganskandal # ?, unabhängiges Institut # ?, Handeln des Lands # ?, gesamte Öffentlichkeit # ?, historische Aufarbeitung # ?, Herstellerfirma # ?, Arzneimittelaufsicht # ?, Gesundheitsaufsicht # ?, Wilhelmuniversität Münster # ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren # ?

240. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Gewerberaummietrecht
Ministerium der Justiz legt Bundesratsinitiative zur Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Gewerberaummietrecht vor
Staatssekretär Wedel erklärt, der Gesetzesentwurf solle die Rechtssicherheit von Vermietern und Mietern gleichermaßen stärken.
20. September 2019 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-bundesratsinitiative-zur-neuregelung-des;
Themen: Schriftformerfordernis # ?, Mieter # ?, Gewerberaummietrecht # ?, Gewerberaummietvertrag # ?, Vermieter # ?, Erwerber # ?, Gebrauch # ?, 2 Vertragsparteien # ?, Kündigungsrecht # ?, Mietsache # ?

241. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerium der Justiz legt Gesetzentwurf zur Modernisierung des Hinterlegungsrechts vor
Ministerium der Justiz legt Gesetzentwurf zur Modernisierung des Hinterlegungsrechts vor
Staatssekretär Dirk Wedel: "Verwaltung vereinfachen, Effizienz steigern!"

Datum: 2019-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-gesetzentwurf-zur-modernisierung-des;
Themen: Wertpapiere # ?, Hinterlegungsrecht # ?, Stärkung für Buchgeld # ?, Zahlungsverkehr # ?, Gläubiger # ?, Reform # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Sachen # ?, Annahmeverzug # ?, Anwenderfreundlichkeit # ?

242. +++ (SEM)

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Ministerium der Justiz schließt Kooperationsvereinbarung mit der Universität Witten/Herdecke
13. Dezember 2022 Logo Justiz.
NRW

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-der-universitaet;
Themen: Gefängnismedizin # ?, angehende Medizinerinnen # ?, optimale gesundheitliche Versorgung # ?, Justizvollzugskrankenhaus # ?, Studierende # ?, Einblick # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Bedeutung der Kooperationsvereinbarung # ?, Bewusstsein von Medizinerinnen # ?, Problemlagen des Inhaftierte # ?

243. +++ (SEM)

Mathias Richter Staatssekretär im Ministerium für Schule und Bildung
Dr. Jan Volker Heinisch Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Dirk Wedel Staatssekretär im Ministerium der Justiz
Dr. Hendrik Clemens Schulte Staatssekretär im Ministerium für Verkehr
Dr. Heinrich Bottermann Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2017-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ernennt-staatssekretaerinnen-und-staatssekretaere;
Themen: neue Staatssekretärinnen # ?, Ernennungsurkunden # ?, Download # ?, Foto # ?, Ministerium des Innere # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Ministerium der Justiz # ?, Chef # ?, Flüchtlinge # ?, Familie # ?

244. +++ (SEM)

Parlamentarischer Staatssekretär Josef Hovenjürgen MdL
Staatssekretär Daniel Sieveke
Ministerium der Justiz
Minister Dr. Benjamin Limbach
Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-sein-neues-landeskabinett;
Themen: neues Landeskabinett # ?, neues Kabinett # ?, Vereidigung # ?, Donnerstagvormittag # ?, Ernennungsurkunden # ?, Download # ?, Mittag # ?, Staatssekretärinnen # ?, Leitung # ?, Landtag # ?

245. +++ (SEM)

Sie sind Ansprechpartner für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Viele Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen stellen Justizangestellte ein.
Jedes Jahr bieten die verschiedenen Ausbildungs-Amtsgerichte eine oder mehrere Ausbildungsstellen an.

Datum: 2012-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-die-zukunft-ab-sofort-online-bewerben-bei-der-justiz-nrw;
Themen: Ausbildungsamtsgerichte # ?, Ausbildungsstellen # ?, Betreuungen # ?, Ehesachen # ?, Justizangestellte # ?, Vormundschaft # ?, Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen # ?, Strafprozess # ?, Zivilprozess # ?, ratsuchende Bürgerinnen # ?

246. +++ (SEM)

Mit Recht nach Frankreich
30. April 2018
Am Montag startet erstmalig das "Séminaire d'Allemagne" im Ministerium der Justiz in Düsseldorf.
Eine Woche lang besuchen 17 angehende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der Pariser Anwaltsschule (École du Barreau de Paris - EFB) Nordrhein-Westfalen zur Einführung in das deutsche Recht und in die deutsche Rechtsterminologie.
Justiz

Datum: 2018-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-nach-frankreich;
Themen: Justiz in Düsseldorf # ?, Ministerium der Justiz # ?, deutsche Rechtsterminologie # ?, deutsches Recht # ?, Amtslandesgericht # ?, Landlandesgericht # ?, französische Justiz # ?, grenzüberschreitende Rechtsstreitigkeiten # ?, Anwaltskanzleien # ?, französisches Generalkonsulat # ?

247. +++ (SEM)

Das ist notwendig geworden, weil das Gebäude, in dem das Amtsgericht bisher untergebracht ist, aus den 60er Jahren stammt und erheblich sanierungsbedürftig ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Das Amtsgericht in Erkelenz wird auf einem bisher unbebauten Grundstück am Ende der Kölner Straße unmittelbar vor dem Bahnhof in Erkelenz neu errichtet.
Das ist notwendig geworden, weil das Gebäude, in dem das Amtsgericht bisher untergebracht ist, aus den 60er Jahren stammt und erheblich sanierungsbedürftig ist.

Datum: 2012-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-des-amtsgerichts-erkelenz-beschlossen-baustart-im-januar-2014;
Themen: Amtsgericht in Erkelenz # ?, Bahnhof in Erkelenz # ?, 60er Jahre # ?, Neubau # ?, Bauzeitpläne # ?, Lage des Neubaus # ?, Dienst der Justiz # ?, Hauptnutzfläche # ?, Justizministerium # ?, sozialer Dienst # ?

248. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass wir mit Frau Dr. Brandts eine Persönlichkeit für das höchste Richteramt in Nordrhein-Westfalen gewinnen konnten, die Führungserfahrung in der Justiz mit hoher Fachkompetenz verbindet", sagte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei und das Justizministerium teilen mit:
Neue Präsidentin des NRW-Verfassungsgerichtshofs soll Dr. Ricarda Brandts werden.
In dieser Funktion übernimmt die 57-jährige Bochumerin gleichzeitig auch die Funktion der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts.

Datum: 2013-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-praesidentin-des-verfassungsgerichtshofs-nrw-soll-dr-ricarda-brandts-werden;
Themen: neue Präsidentin # ?, Landessozialgericht # ?, Funktion # ?, NRW-Verfassungsgerichtshof # ?, hohe Fachkompetenz # ?, Bochumerin # ?, Führungserfahrung # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Oberverwaltungsgericht # ?

249. +++ (SEM)

Neue Printpublikation gibt erstmalig Überblick zum "Recht im Ausland"
8. Oktober 2019 Bild mit Materialien des Broschürenservice Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Das Ministerium der Justiz veröffentlicht erstmalig die Broschüre "Recht im Ausland" mit Informationen zu rechtlichen Angelegenheiten über die Landesgrenzen hinaus.
Justiz
Das Ministerium der Justiz veröffentlicht erstmalig die Broschüre "Recht im Ausland" mit Informationen zu rechtlichen Angelegenheiten über die Landesgrenzen hinaus.

Datum: 2019-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-printpublikation-gibt-erstmalig-ueberblick-zum-recht-im-ausland;
Themen: neue Printpublikation # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Ministerium der Justiz # ?, Überblick # ?, Landesgrenzen # ?, europäisches Mahnverfahren # ?, freiwillige Gerichtsbarkeit # ?, gedruckte Fassung # ?, internationale Rechtssachen # ?, unterhaltsrechtliche Fragen # ?

250. +++ (SEM)

11. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In Köln soll ein neues Justizzentrum gebaut werden.
Das haben das Justizministerium und das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den beteiligten Justizbehörden entschieden.
Als mögliche Standorte für den Neubau schlagen sie der Stadt Köln das "Domgärten"-Gelände oder die Hans-Carl-Nipperdey-Straße vor.
Die endgültige Auswahl zwischen diesen beiden Standorten soll in enger Abstimmung mit der Stadt Köln, bei der die Planungshoheit liegt, erfolgen.

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-justizzentrum-koeln-geplant-zwei-standortvarianten-enger-abstimmung-mit-der;
Themen: neues Justizzentrum # ?, mögliche Standorte # ?, enge Abstimmung # ?, beteiligte Justizbehörden # ?, Justizministerium # ?, Hochhaus # ?, Planungshoheit # ?, Neubau # ?, 2 Standorte # ?, Amtsgericht # ?

251. +++ (SEM)

Daraufhin flüchteten die Männer in unbekannte Richtung.
"Auch wenn in diesem Fall die Täter nicht identifiziert werden konnten, hat Frau Krüger mit ihrem tapferen Einschreiten verhindert, dass die Seniorin weiteren Schaden erleidet", sagte der Innenminister.
Die Preisträger wurden durch eine Jury aus Vertretern des Innenministeriums, des Landeskriminalamtes, des Justizministeriums, der Staatskanzlei und der Opferschutzorganisation "Weißer Ring" ausgewählt.
Fotos der Preisverleihung stehen unter www.mik.nrw.de zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2014-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neun-buergerinnen-und-buerger-aus-nrw-erhalten-diesem-jahr-den-preis-fuer;
Themen: Zivilcourage # ?, Taxifahrerin # ?, Seniorin # ?, Auto # ?, Regenschirm # ?, Polizei # ?, Selbstüberschätzung # ?, vorbildliches Verhalten # ?, Kriminalität # ?, Hilfeleistung # ?

252. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen verlängert die Freiversuchsfrist im Jurastudium
15. Mai 2020
Nach Abstimmung mit den anderen Ländern haben die Vorsitzenden der drei Justizprüfungsämter bei den Oberlandesgerichten in Düsseldorf, Hamm und Köln unter Beteiligung des Ministeriums der Justiz entschieden: Für alle Studierenden im Fach "Rechtswissenschaft mit Abschluss erste Prüfung" bleibt das Sommersemester 2020 bei der Berechnung der Freiversuchsfrist unberücksichtigt.
Justiz
Nach Abstimmung mit den anderen Ländern haben die Vorsitzenden der drei Justizprüfungsämter bei den Oberlandesgerichten in Düsseldorf, Hamm und Köln unter Beteiligung des Ministeriums der Justiz entschieden:

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-freiversuchsfrist-im-jurastudium;
Themen: Freiversuchsfrist # ?, Jurastudium # ?, Berechnung # ?, Gebot der Chancengleichheit # ?, Ministerium der Justiz # ?, Abstimmung # ?, widrige Umstände # ?, Beteiligung # ?, Studium # ?, Studierende # ?

253. +++ (SEM)

Die Möglichkeit, den eigenen Zahlungsverkehr über ein Girokonto bargeldlos vorzunehmen, ist angesichts der Erfordernisse und Gepflogenheiten des privaten Geschäfts- und Wirtschaftsverkehres im Alltag des 21. Jahrhunderts für nahezu jedermann von erheblicher Bedeutung.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium und das Ministerium für Klimaschutz, Um-welt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilen mit:
Das NRW-Landeskabinett hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, bei dem im Recht des Zahlungsdienstrahmenvertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch ein sachlich begrenzter Kontrahierungszwang eingeführt werden soll.
Banken, die in ihrem Leistungsangebot grundsätzlich auch die Einrichtung und Führung von Girokonten haben, sollen dazu verpflichtet werden, grundsätzlich allen sich rechtmäßig im Gebiet der Europäischen Union aufhaltenden Verbrauchern ein auf Guthabenbasis geführtes Girokonto einzurichten.

Datum: 2013-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bringt-gesetzesinitiative-den-bundesrat-ein-kuenftig-anspruch-auf-einrichtung;
Themen: Girokonto # ?, Mehrheit für Bundesratsinitiative # ?, Recht des Zahlungsdienstrahmenvertrags # ?, NRW-Landeskabinett # ?, Gesetzesentwurf # ?, Gesetzesinitiative # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Zahlungsverpflichtungen # ?, reiner Bargeldverkehr # ?, unbare Zahlungsweise # ?

254. +++ (SEM)

Frankreich ist für NRW der weltweit drittwichtigste Einfuhr- und Absatzmarkt.
Die Kenntnisse beider Rechtsordnungen durch Wirtschaftsjuristen erleichtern den grenzüberschreitenden Handel.
Das Justizministerium vermittelt seit 1961 im Rahmen seines Frankreichprogramms Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare aus ganz Deutschland in französische Ausbildungsstellen und führt zweimal jährlich in Paris für jeweils eine Woche das sog. Frankreichseminar durch.
Die Vereinbarung zwischen der Pariser Anwaltskammer und dem Justizministerium NRW ist am Rande des ersten Abschnitts des diesjährigen Frankreichseminars unterzeichnet worden, das noch bis zum Freitag, 24.02.2017, in Paris stattfindet.
Rund 2.000 deutsche Referendarinnen und Referendare haben bisher am Frankreichprogramm teilgenommen, das eine theoretische Einführung in das französische Rechtswesen und in die französische Rechtssprache ermöglicht.

Datum: 2017-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-fuer-frankreich-das-tor-zum-deutschen-rechtsmarkt-nordrhein-westfalen-und;
Themen: Juristenausbildung # ?, Rechtsanwaltskammer # ?, deutschfranzösischer Austausch # ?, deutsches Recht # ?, deutscher Rechtsmarkt # ?, Verstärkung # ?, gemeinsame Kooperation # ?, Absichtserklärung # ?, Frankreichprogramm # ?, Pariser # ?

255. +++ (SEM)

Bereits auf der CeBIT im März 2011 wurde das neue NRW-Justizportal "www.justiz.nrw.de" der Öffentlichkeit präsentiert, jetzt werden auch die einzelnen Justizeinrichtungen des Landes schrittweise auf das neue Internetdesign umgestellt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Bereits auf der CeBIT im März 2011 wurde das neue NRW-Justizportal "www.justiz.nrw.de" der Öffentlichkeit präsentiert, jetzt werden auch die einzelnen Justizeinrichtungen des Landes schrittweise auf das neue Internetdesign umgestellt.
Den Anfang machen jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf (www.olg-duesseldorf.nrw.de), das Landgericht Münster (www.lg-muenster.nrw.de) und die Justizvollzugsanstalt Schwerte (www.jva-schwerte.nrw.de).

Datum: 2012-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizeinrichtungen-kuenftig-im-neuen-online-design-mehr-service-durch;
Themen: einzelne Justizeinrichtungen # ?, neues Onlinedesign # ?, Einbindung von Datenbanken # ?, NRW-Justizeinrichtungen # ?, Sitzungstermine des Gerichts # ?, einheitliches Design # ?, leichte Navigationsstruktur # ?, neue Internetseiten # ?, neues Webdesign # ?, verbesserte Menüführung # ?

256. +++ (SEM)

Neue Ansätze zur Bekämpfung der Jugendkriminalität sucht man vergebens", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, der bei seiner Rede im Bundesrat deutlich machte, dass dieser Lösungsansatz an der Realität vorbeigehe, da er die Ursachen von Kriminalität ignoriere.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Gegen die Stimmen aus NRW hat der Bundesrat entschieden, eine Bewährungsstrafe mit einem Jugendarrest zu verbinden.
"CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag bezwecken mit diesem Gesetz allerdings nichts anderes als eine Verschärfung der bereits bestehenden Sanktionen.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizminister-nimmt-im-bundesrat-stellung-zum-gesetz-zur-erweiterung-der;
Themen: Jugendarrest # ?, Jugendkriminalität # ?, Lösungsansatz # ?, Bundesrat # ?, Bewährungsstrafe # ?, jugendgerichtliche Handlungsmöglichkeiten # ?, taugliches Mittel # ?, neue Ansätze # ?, Arrest # ?, Kriminalität # ?

257. +++ (SEM)

Im aktuellen Tätigkeitsbericht 2012 geht es unter anderem um die Unterbringung Gefangener, Arbeit und Bildung, ärztliche Versorgung, eine familienfreundliche Vollzugsgestaltung, Fragen der Sozialtherapie, einer erzieherischen Ausrichtung des Jugendvollzugs, um den Umgang mit Post und Anträgen Gefangener sowie um die künftige Bauplanung.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty dankte dem Justizvollzugsbeauftragten Professor Dr. Michael Walter (69) für die Übergabe seines umfassenden Tätigkeitsberichts, der sich auf 378 Seiten mit Vorschlägen zur Fortentwicklung und Verbesserung des Vollzugs in Nordrhein-Westfalen befasst.
Im aktuellen Tätigkeitsbericht 2012 geht es unter anderem um die Unterbringung Gefangener, Arbeit und Bildung, ärztliche Versorgung, eine familienfreundliche Vollzugsgestaltung, Fragen der Sozialtherapie, einer erzieherischen Ausrichtung des Jugendvollzugs, um den Umgang mit Post und Anträgen Gefangener sowie um die künftige Bauplanung.

Datum: 2013-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizvollzugsbeauftragter-prof-michael-walter-uebergibt-taetigkeitsbericht;
Themen: Jugendvollzug # ?, Fragen der Sozialtherapie # ?, erzieherische Ausrichtung # ?, familienfreundliche Vollzugsgestaltung # ?, künftige Bauplanung # ?, neues Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz # ?, umfassender Tätigkeitsbericht # ?, Vollzug in Nordrhein-Westfalen # ?, Gefangene # ?, Fortentwicklung # ?

258. +++ (SEM)

Sinnvolle Beschäftigung, Bildung, Sport und Förderung von Kreativität werden eingerahmt von professionell geführten Gruppenveranstaltungen und Einzelgesprächen sowie einer wirksamen Nachsorge nach der Entlassung.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Mit dem am 14. Mai 2013 in Kraft getretenen Jugendarrestvollzugsgesetz schafft Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland eine moderne, verfassungsrechtlich fundierte gesetzliche Grundlage für den Vollzug des Jugendarrestes, die sich deutlich vom reinen Sanktionscharakter abwendet.
In den Arresteinrichtungen des Landes stehen nun Erziehung und Förderung der Jugendlichen und Heranwachsenden im Mittelpunkt.

Datum: 2013-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-als-erstes-bundesland-gesetzliche-grundlage-fuer-den-vollzug-des;
Themen: Jugendarrest # ?, Arresteinrichtungen # ?, Heranwachsende # ?, alternative Handlungsformen # ?, geführte Gruppenveranstaltungen # ?, individuelle Bildungsmaßnahmen # ?, reiner Sanktionscharakter # ?, wirksame Nachsorge # ?, Einzelgespräche # ?, vielfältige Unterstützung # ?

259. +++ (SEM)

Der wichtige Schutz des geistigen Eigentums gerät durch völlig überzogene Abmahnkosten in den Hintergrund.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Nordrhein-Westfalen hat einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht, um die Bundesregierung zum Handeln gegen die sog. "Abmahnabzocke" zu zwingen.
Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der "Abmahnabzocke" kurzfristig zu lösen.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-im-bundesrat-entschliessungsantrag-gegen-die-abmahnabzocke;
Themen: Entschließungsantrag # ?, Bundesrat # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundesjustizministerin # ?, Biotop für Abmahnwahnsinn # ?, Bundesregierung # ?, Handeln # ?, wichtiger Schutz # ?, Vorschlag # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?

260. +++ (SEM)

Dr. Maik Wogersien wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Leiter der Justizakademie Georg Steffens nachfolgen, der mit Ablauf des Monats November 2012 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Oberstaatsanwalt Dr. Maik Wogersien ist neuer Leiter der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen - Gustav-Heinemann-Haus - in Recklinghausen.
Justizminister Thomas Kutschaty hat diese Aufgabe dem 44-jährigen Juristen in Düsseldorf übertragen.

Datum: 2012-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oberstaatsanwalt-dr-maik-wogersien-wird-neuer-leiter-der-justizakademie-des-landes;
Themen: Justizakademie in Recklinghausen # ?, neuer Leiter # ?, Ablauf # ?, Jurist # ?, Arbeitsgruppe von Staatsanwaltschaften # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Justizministerium # ?, Ruhestand # ?, Monat # ?, grenzüberschreitende Kriminalität # ?

261. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Herr Burlage ist Volljurist und stieg 1995 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes NRW ein, wo er zunächst jeweils für einige Monate an die Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Brackwede I, Bielefeld-Senne, Herford, Hagen, Münster und an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe tätig war.
Es folgten längerfristige Abordnungen an die Justizvollzugsanstalt Werl und später an das Justizministerium.
Im Frühjahr 2002 kehrte Herr Burlage wieder nach Bielefeld-Brackwede zurück, wo ihm im August 2005 die ständige Vertretung des Leiters der damaligen Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede I über-tragen wurde.
Diese verantwortungsvolle Funktion übte der Beamte fast zehn Jahre erfolgreich aus, bevor er Anfang 2014 zur Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne wechselte - ebenfalls als stellvertretender Anstaltsleiter.

Datum: 2015-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oliver-burlage-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-detmold;
Themen: stellvertretender Anstaltsleiter # ?, damalige Justizvollzugsanstalt # ?, längerfristige Abordnungen # ?, verantwortungsvolle Funktion # ?, ständige Vertretung # ?, neue Leiter # ?, Vater # ?, Beamte # ?, Justizministerium # ?, Leitung # ?

262. +++ (SEM)

Diese und andere Bürgerfragen beantworten Experten am 4. September 2014.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Per Vorsorgevollmacht können Bürgerinnen und Bürger festlegen, wer für sie wirtschaftliche und medizinische Entscheidungen trifft, wenn sie nach einer Krankheit oder nach einem Unfall dazu nicht mehr in der Lage sind.
Aber wie kann eine Vertrauensperson die Rechte anderer wahrnehmen?

Datum: 2014-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opa-laesst-sich-nicht-helfen-justiz-experten-informieren-ueber-die-rechtliche;
Themen: Krankheit # ?, Justizexperten # ?, Opa # ?, Akutfall # ?, Vertrauensperson # ?, Vorsorgevollmacht # ?, Unfall # ?, Rechte # ?, Betreuung # ?, andere Bürgerfragen # ?

263. +++ (SEM)

Die Experten beantworten jeweils am ersten Donnerstag im Monat in der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr Fragen zur Vorsorgevollmacht und zum Betreuungsrecht.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.

Datum: 2016-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opa-laesst-sich-nicht-helfen-justiz-experten-informieren-ueber-die-rechtliche-0;
Themen: andere Bürgerfragen # ?, Krankheit # ?, Experten # ?, Akutfall # ?, Vertrauensperson # ?, Betreuungsrecht # ?, Unfall # ?, Fragen # ?, Rechte # ?, Justizexperten # ?

264. +++ (SEM)

25. September 2020
Der Schutz von Opfern von Straf- und Gewalttaten ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.
Neben fortlaufenden Informationen zu Rechten und Möglichkeiten für Opfer, die die Justiz und andere Ressorts bereits zur Verfügung stellen, möchte das Ministerium der Justiz im Rahmen einer Opferschutzwoche noch einmal besonderes Augenmerk auf dieses Herzensthema legen.
Justiz
Der Schutz von Opfern von Straf- und Gewalttaten ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.

Datum: 2020-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opferschutz-insbesondere-der-schutz-der-schwaechsten-unserer-gesellschaft-geht-uns;
Themen: Opferschutzwoche # ?, Infowoche # ?, fortlaufende Informationen # ?, Herzensthema # ?, andere Ressorts # ?, Grußwort # ?, Straftaten # ?, Gewalttaten # ?, häusliche Gewalt # ?, besonderes Augenmerk # ?

265. +++ (SEM)

Im Rahmen der Ruhr-Konferenz soll auch dazu ein Beitrag gegeben werden.
Wie geht es weiter?
Am Donnerstag, dem 9. Mai 2019, richtet das Ministerium der Justiz eine interdisziplinäre Konferenz zu diesem Themenfeld aus.
Veranstaltungsort ist das Oktogon auf dem Gelände der Zeche Zollverein.
Die Veranstaltung wird von dem Journalisten und Publizisten sowie Präsidenten des 37. Deutschen Evangelischen Kirchentags, Hans Leyendecker, moderiert.

Datum: 2019-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-biesenbach-laedt-ein-zum-themenforum-des-ministeriums-der-justiz-im-rahmen;
Themen: Konferenz eines Themenfelds # ?, staatliche Regeln # ?, staatliche Organe # ?, Sanktionierung # ?, Fehlverhalten # ?, Vorzüge # ?, Themenfeld # ?, Durchsetzung # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Akzeptanz des Rechtsstaats # ?

266. +++ (SEM)

Peter Brückner trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 1992 zum Richter am Sozialgericht in Dortmund ernannt.
Er wurde von Oktober 1994 bis Juni 1995 bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen erprobt und im Januar 1997 zum Richter am Landessozialgericht ernannt.
Von November 1997 an war Brückner mehrere Jahre in Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen tätig, zunächst bis August 1998 im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und anschließend bis November 2002 im Ministerium der Justiz.
Im Dezember 2002 wurde er zum Präsidenten des Sozialgerichts Düsseldorf befördert.
Peter Brückner ist verheiratet und Vater von vier erwachsenen Kindern.

Datum: 2021-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-brueckner-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-dortmund;
Themen: Sozialgericht Dortmund # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, Landessozialgericht # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Richter # ?, Sozialgericht Düsseldorf # ?, Sozialgericht in Dortmund # ?, Nachfolger # ?, Ministerium der Justiz # ?

267. +++ (SEM)

Er ist Nachfolger von Christian Müller, der mit Ablauf des 31. Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Peter Clemen (53) ist neuer Präsident des Landgerichts Arnsberg.
Er ist Nachfolger von Christian Müller, der mit Ablauf des 31. Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-clemen-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-arnsberg;
Themen: Landgericht Arnsberg # ?, neuer Präsident # ?, Oberlandesgericht # ?, Nachfolger # ?, Landgericht in Detmold # ?, Senatsaufgaben # ?, Richter # ?, Landgericht in Arnsberg # ?, Justizministerium # ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts # ?

268. +++ (SEM)

Nach dem Referendariat beim Landgericht Essen wurde die Juristin im April 2013 im nordrhein-westfälischen Vollzugs- und Verwaltungsdienst eingestellt.
Sie sammelte vollzugspraktische Erfahrungen in den Justizvollzugsanstalten Gelsenkirchen, Geldern und Werl.
Durch ihre Tätigkeit als Referentin in den beiden Behandlungsreferaten der Justizvollzugsabteilung sowie im Vollzugsbaureferat des Ministeriums der Justiz verfügt die Beamtin zudem über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Seit Mai 2020 war Petra Dohrmann als ständige Vertreterin der Anstaltsleitung in der Justizvollzugsanstalt Essen tätig.
Hier hat sie im Juni 2021 zusätzlich die Leitung des der Justizvollzugsanstalt Essen angegliederten Fachbereichs Radikalisierungsprävention im nordrhein-westfälischen Justizvollzug übernommen.

Datum: 2023-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/petra-dohrmann-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-schwerte;
Themen: neue Leiterin # ?, 2 Behandlungsreferate # ?, Harm # ?, Nachfolge von Gabriele # ?, Vollzugsbaureferat # ?, nordrhein-westfälischer Vollzugsdienst # ?, Radikalisierungsprävention # ?, Landgericht Essen # ?, vollzugspraktische Erfahrungen # ?, Justizvollzugsabteilung # ?

269. +++ (SEM)

14. Juni 2023 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Professor Dr. Dieter Coburger in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum ausgehändigt.
Der 64-jährige Jurist folgt damit auf Rainer Mues, der im Oktober 2022 zum Ministerialdirigenten im Ministerium der Justiz ernannt wurde.
Justiz
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Professor Dr. Dieter Coburger am 14. Juni in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum ausgehändigt.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-der-neue-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht in Bochum # ?, Ministerialdirigent # ?, zweitinstanzliche Zivilkammer # ?, Jurist # ?, Richter # ?, Ministerium der Justiz # ?, Hochschule von Fom # ?, Referat für Organisation # ?

270. +++ (SEM)

Rechte der Gerichtsvollzieher gestärkt - Breite Zustimmung für Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen im Bundesrat
28. Juni 2019
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet.
Justiz
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet, dem heute mit großer Mehrheit im Bundesrat zugestimmt wurde.

Datum: 2019-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechte-der-gerichtsvollzieher-gestaerkt-breite-zustimmung-fuer-gesetzentwurf-aus;
Themen: Zwangsvollstreckung # ?, Entschlackung # ?, umfassendes Auskunftsverlangen # ?, Gesetzentwurf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Gläubiger # ?, Beschleunigung # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ermittlung # ?, große Mehrheit # ?

271. +++ (SEM)

Themenforum zur Ruhr-Konferenz diskutiert Zukunft des Rechtsstaats
9. Mai 2019
Ein starker Rechtsstaat für eine offene Gesellschaft - dieses Ziel verfolgt das Ministerium der Justiz im Rahmen der Ruhr-Konferenz mit seinem Themenforum "Den Rechtsstaat stärken - Integration fördern".
Justiz
Ein starker Rechtsstaat für eine offene Gesellschaft - dieses Ziel verfolgt das Ministerium der Justiz im Rahmen der Ruhr-Konferenz mit seinem Themenforum "Den Rechtsstaat stärken - Integration fördern".

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsstaat-staerken-integration-foerdern;
Themen: starker Rechtsstaat # ?, Themenforum # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Schwelle der Kriminalität # ?, Universität Erlangen # ?, Wirksamkeitsvoraussetzungen # ?, bunte Gesellschaft # ?, fruchtbarer Nährboden # ?, frühzeitige Bekämpfung # ?, herausragendes Potenzial # ?

272. +++ (SEM)

Nach dem 2. juristischen Staatsexamen ist Frau Gaddum im August 1994 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt worden.
Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Beamtin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Willich I und Siegburg.
Zudem hat sich Frau Gaddum durch ihre Tätigkeiten im früheren Justizvollzugsamt Rheinland und im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen aufsichtsbehördliche Erfahrungen angeeignet.
Bereits seit Juni 2002 ist die Beamtin als Behördenleiterin im Justizvollzug tätig.
Zunächst leitete sie sieben Jahre die einzige selbstständige Frauenvollzugsanstalt Nordrhein-Westfalens in Willich, bevor Frau Gaddum im November 2009 die Anstaltsleitung der offenen Justizvollzugsanstalt Euskirchen übernahm.

Datum: 2019-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/renate-gaddum-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-rheinbach;
Themen: einzige selbstständige Frauenvollzugsanstalt # ?, Universität in Bonn # ?, Vollzugsjuristin # ?, tätige Beamtin # ?, Behördenleiterin # ?, vollzugliche Erfahrungen # ?, Anstaltsleitung # ?, offene Justizvollzugsanstalt # ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen # ?

273. +++ (SEM)

Dr. Anke Eilers trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde 1997 zur Richterin am Landgericht ernannt.
Nach einer vorübergehenden Abordnung an das Bundesverfassungsgericht von Oktober 2000 bis Dezember 2003 wurde sie im Jahr 2004 zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Oberlandesgericht Köln ernannt.
In der Zeit von Mai 2007 bis Februar 2010 war sie im Ministerium der Justiz als Referatsleiterin unter anderem für die Gesetzgebung auf den Gebieten des Familien-, Betreuungs- und Erbrechts tätig.
Seit 2015 ist sie Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Köln und deutsche Vertreterin im Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter, dem sie nunmehr vorsitzt.
Von 2012 bis 2021 war sie außerdem Mitglied der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ).

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-aus-nordrhein-westfalen-uebernimmt-praesidentschaft-einem-wichtigen;
Themen: Gremium des Europarats # ?, europäische Richterinnen # ?, Rechtsstaatlichkeit in Europa # ?, Präsidentschaft # ?, Justiz in NRW # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Präsidentin des Beirats # ?, Respekt von Bürgerinnen # ?, Unterstützung für Oberlandesgericht # ?, angemessene Arbeitsbedingungen # ?

274. +++ (SEM)

Neuesten Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation zufolge sind etwa 58 Millionen Menschen chronisch mit dem HCV infiziert.
Eine wirksame Schutzimpfung gegen Hepatitis C Viren steht bisher nicht zur Verfügung.
In Kooperation mit dem Hessischen Ministerium der Justiz wurde in einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe ein Modellprojekt zur Behandlung von Hepatitis C in der Haft entwickelt.
Die Anzahl der bisher im Justizvollzug behandelten Gefangenen ist im Vergleich zur anzunehmenden Prävalenz eher niedrig.
Daher soll das Modellprojekt Wege aufzeigen, wie die Behandlungsquoten durch Standards im Bereich der Prävention, Diagnostik und Therapie der Erkrankung erhöht werden können.

Datum: 2022-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richtungsweisendes-modellprojekt-zur-behandlung-von-hepatitis-c-im-justizvollzug;
Themen: Leberzellkarzinom # ?, schwere Leberschädigungen # ?, vorgestelltes Modellprojekt # ?, Infektionskrankheit # ?, Leberzirrhose # ?, Erkrankung # ?, Behandlungsquoten # ?, Gruppen der Gesellschaft # ?, Hepatitis-C-Infektion # ?, Therapiehäufigkeit # ?

275. +++ (SEM)

Schülerinnen und Schüler der Pariser Anwaltsschule zu Gast
29. April 2019
Staatssekretär Dirk Wedel hat im Ministerium der Justiz das dritte "Séminaire d'Allemagne" eröffnet.
Justiz
Staatssekretär Dirk Wedel hat am Montagmorgen (29. April 2019) im Ministerium der Justiz das dritte "Séminaire d'Allemagne" eröffnet.

Datum: 2019-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerinnen-und-schueler-der-pariser-anwaltsschule-zu-gast;
Themen: Ministerium der Justiz # ?, Grundzüge # ?, deutsche Juristenausbildung # ?, deutscher Zivilprozess # ?, besondere Freundschaft # ?, Gast # ?, Premiere eines Programms # ?, Verlauf der Woche # ?, deutsches Strafprozessrecht # ?, erneute Wiederholung # ?

276. +++ (SEM)

Dieser soll es Unternehmen erlauben, sich auf der Grundlage eines von den Gläubigern mehrheitlich angenommenen Restrukturierungsplans zu sanieren und damit eine Insolvenz zu vermeiden.
Mit dem Inkrafttreten hat daher auch das internetbasierte Restrukturierungsportal (https://www.restrukturierungsbekanntmachung.de) am 17. Juli 2022 seine Arbeit aufgenommen.
Dieses Portal wurde in einer länderübergreifenden Zusammenarbeit durch das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) in wenigen Monaten entwickelt und technisch umgesetzt.
Künftig soll eine Anbindung des nationalen Restrukturierungsportals an das europäische Insolvenzportal realisiert werden.
Die Bekanntmachungen können daher augenblicklich noch keine grenzüberschreitende Wirkung entfalten.

Datum: 2022-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuldnerportal-geht-den-start;
Themen: Restrukturierungsgesetz # ?, Anbindung # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Gläubigerinnen # ?, Restrukturierungsrahmen # ?, Restrukturierungsverfahren # ?, Sanierungsrecht # ?, Schuldnerinnen # ?, Schuldnerportal # ?, Stabilisierungsrahmen # ?

277. +++ (SEM)

Staatssekretär Dirk Wedel ehrt die besten Absolventinnen und Absolventen des Prüfungsjahrgangs 2017
19. März 2018
Der Staatssekretär im Ministerium der Justiz Dirk Wedel hat heute (19. März) die besten zwanzig Absolventinnen und Absolventen der zweiten juristischen Staatsprüfung, sowie die Absolventinnen und Absolventen des Studiengangs der Diplom-Rechtspflege, sowie die Justizfachwirtinnen und -wirte und die Justizfachangestellten im Rahmen einer Feierstunde in Düsseldorf geehrt, die ihre Ausbildung mit "sehr gut" abgeschlossen haben.
Justiz
Der Staatssekretär im Ministerium der Justiz Dirk Wedel hat heute (19. März) die besten zwanzig Absolventinnen und Absolventen der zweiten juristischen Staatsprüfung, sowie die Absolventinnen und Absolventen des Studiengangs der Diplom-Rechtspflege, sowie die Justizfachwirtinnen und -wirte und die Justizfachangestellten im Rahmen einer Feierstunde in Düsseldorf geehrt, die ihre Ausbildung mit "sehr gut" abgeschlossen haben.

Datum: 2018-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dirk-wedel-ehrt-die-besten-absolventinnen-und-absolventen-des;
Themen: Justizwirte # ?, Studiengang der Diplomrechtspflege # ?, Justizfachwirtinnen # ?, Justizfachangestellte # ?, juristische Staatsprüfung # ?, Feierstunde in Düsseldorf # ?, Ministerium der Justiz # ?, Dienst der Gerechtigkeit # ?, Teil der Ehrung # ?, juristischer Bereich # ?

278. +++ (SEM)

Weil Deutschland zu den Vertragsmitgliedstaaten mit hoher Patentaktivität und einem hohen Fallaufkommen gehört, sind zwei der drei Richterinnen und Richter der jeweiligen Lokalkammer deutsche Staatsangehörige.
Rückfragen der Medien
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Pressestelle
Dr. Elisabeth Stöve

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-einheitlichen-patentgerichts-deutsche-lokalkammern-nehmen-arbeit-auf;
Themen: teilnehmende EU-Mitgliedstaaten # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?, europäisches Patentamt # ?, neues europäische Patentpaket # ?, Pressestelle # ?, teilnehmende Mitgliedstaaten # ?, E-Mail # ?, Meilenstein # ?, Berufungsgericht # ?

279. +++ (SEM)

Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Seit Juli 2014 war sie als Leitende Ministerialrätin erneut im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Sie war stellvertretende Leiterin der Abteilung für Öffentliches Recht, Zivilrecht und Internationales, der Zentralabteilung und zuletzt der Abteilung für Aus- und Fortbildung, Juristenausbildung und Nachwuchsgewinnung.
Stefanie Rüntz ist neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld

Datum: 2022-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld # ?, neue Präsidentin # ?, Amtsgericht Köln # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Nachfolgerin # ?, Richterin # ?, Dezernat # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Amtsgericht in Aachen # ?

280. +++ (SEM)

Ihre Tätigkeit im nordrhein-westfälischen Justizvollzug nahm sie im Dezember 2003 zunächst in der Justizvollzugsanstalt Bochum auf.
Es folgten Stationen in den Justizvollzugsanstalten Moers-Kapellen, Geldern, Werl, Düsseldorf, Willich I und Iserlohn, wo die Beamtin bereits erste Erfahrungen im Jugendvollzug sammelte.
Durch ihre Einsätze im früheren Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen und als Referentin in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz verfügt die Juristin zudem über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Seit Mai 2012 war Susan Schneider als ständige Vertreterin der Anstaltsleitung in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel tätig.
Diese Funktion hatte die Beamtin bis zu ihrem jetzt anstehenden Wechsel in die Leitung der benachbarten Jugendvollzugsanstalt inne.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/susan-schneider-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-wuppertal-ronsdorf;
Themen: neue Leiterin # ?, Beamtin # ?, Anstalt # ?, Leitung der Jugendvollzugsanstalt # ?, Justizvollzugsabteilung des Ministeriums # ?, Ruhestand # ?, Moerskapellen # ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen # ?, ständige Vertreterin # ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug # ?

281. +++ (SEM)

Ihr Beispiel sollte uns Vorbild sein.
"
Fotomaterial in veröffentlichungsfähiger Qualität ist bei der Pressestelle des Ministeriums der Justiz in Form von Einzel- und Gruppenfotos kostenfrei abrufbar.
Liste der Geehrten 1.
Rudat, Ingrid Lippstadt 1.

Datum: 2017-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-ehrenamtes-justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zeichnet-21-buergerinnen-und;
Themen: Einzelfotos # ?, Peiniger # ?, Ufermann # ?, gelebte Hilfsbereitschaft # ?, veröffentlichungsfähige Qualität # ?, Gruppenfotos # ?, Horst # ?, Diplomingenieure # ?, Ehrenamt # ?, Geehrte # ?

282. +++ (SEM)

Die Herausforderungen, die vor uns liegen, sind nicht in einem Hauruck-Verfahren zu bewältigen.
Die Aufgaben im Justizvollzug müssen wir grundlegend anpacken.
Als zentrale neue Organisationsmaßnahme habe ich daher im Ministerium der Justiz eine Landesjustizvollzugsdirektion eingerichtet, die neuen Wind in den Justizvollzug bringen wird.
"
Die Landesjustizvollzugsdirektion (www.vollzugsdirektion.nrw.de) wird das Tagesgeschäft der Fachaufsicht über die Justizvollzugsanstalten eigenständig und eigenverantwortlich wahrnehmen und dadurch den Freiraum in anderen Referaten für konzeptionelle Arbeit und neue Ideen schaffen.

Datum: 2018-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-fuer-den-justizvollzug;
Themen: Startschuss für Einrichtung # ?, Landesjustizvollzugsdirektion # ?, neue Taskforce # ?, Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen # ?, Gefangenenzahlen # ?, Hauruckverfahren # ?, Tagesgeschäft der Fachaufsicht # ?, andere Referate # ?, inhaftierte Eltern # ?, neuer Wind # ?

283. +++ (SEM)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Saarbrücken und Münster sowie anschließendem Referendariat trat Thomas König im Juli 1989 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte der Jurist in den Justizvollzugsanstalten Iserlohn, Hagen und Werl.
Im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und an das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen konnte Thomas König sein Fachwissen vertiefen.
In der Justizvollzugsanstalt Werl war er langjährig als ständiger Vertreter des Anstaltsleiters tätig, bevor er im Januar 2013 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bochum übernahm.
Thomas König ist verheiratet.

Datum: 2019-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-koenig-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-werl;
Themen: Look # ?, neuer Leiter # ?, Behörde # ?, Rechtswissenschaften in Saarbrücken # ?, anschließendes Referendariat # ?, Ruhestand # ?, Anstaltsleiter # ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, berufliche Erfahrungen # ?, Abordnungen # ?

284. +++ (SEM)

Er war von 1984 bis 1988 Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen beim AG Düsseldorf, von 1990 bis 2014 Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen des Amtsgerichts Aachen und weiterer Justizbehörden in näherem Umkreis (unter anderem der Amtsgerichte Eschweiler, Schleiden und Monschau).
Zusätzlich war er von 1986 bis 1988 Bezirksvertrauensperson im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf und seit 1995, zunächst als Stellvertreter, Bezirksvertrauensperson im Bezirk im Oberlandesgerichtsbezirk Köln.
Seit 2003 gehört er der Hauptschwerbehindertenvertretung bei dem Ministerium der Justiz zunächst als stellvertretende Hauptvertrauensperson an; im Juni 2008 wurde er Hauptvertrauensperson für den Geschäftsbereich der Justiz.
Von 2008 bis 2017 war er außerdem stellvertretender Vorsitzender der "Arbeitsgemeinschaft der Hauptschwerbehindertenvertretungen und Schwerbehindertenvertretungen der obersten Landesbehörden Nordrhein-Westfalen" (AGSV NRW).
Seit 2017 ist er Vorsitzender der AGSV NRW und vertritt in dieser Funktion circa 20.000 schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-der-verdienstmedaille-des-verdienstordens-der-bundesrepublik-deutschla-0;
Themen: Verdienstmedaille # ?, Verdienstorden # ?, Schwerbehindertenvertretungen # ?, besondere Auszeichnung # ?, Verdienste # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Bundespräsident # ?, Bezirksvertrauensperson # ?, Schießleiter # ?, stellvertretende Hauptvertrauensperson # ?

285. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des nordrhein-westfälischen Justizportals www.justiz.nrw eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Ministeriums der Justiz mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: Telefon 0211/837-1937.

Datum: 2018-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-den-unvorstellbaren-fall-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jeden-3;
Themen: unvorstellbarer Fall # ?, Vollmacht # ?, nordrhein-westfälisches Justizportal # ?, Telefon # ?, Experten # ?, Ehefrau # ?, Ehemann # ?, rechtliche Angelegenheiten # ?, Wachkoma # ?, Fragen # ?

286. +++ (SEM)

In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen unter 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des Justizportals www.justiz.nrw eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Ministeriums der Justiz mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: Telefon: 0211/837-1937.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-den-unvorstellbaren-fall-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jeden-4;
Themen: Unfall # ?, Altersdemenz # ?, Hirnschaden # ?, Pflegefall # ?, Wachkoma # ?, Mutter # ?, Vater # ?, Dinge # ?, unvorstellbarer Fall # ?, Experten # ?

287. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 100 Jahre Frauen in juristischen Berufen
Weltfrauentag - 100 Jahre Frauen in juristischen Berufen
Ausstellungseröffnung im Ministerium der Justiz
8. März 2023 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Am 8. März 2023, dem Weltfrauentag, eröffnet die Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Christina Halstenberg-Bornhofen, die Ausstellung "100 Jahre Frauen in juristischen Berufen".

Datum: 2023-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltfrauentag-100-jahre-frauen-juristischen-berufen;
Themen: Weltfrauentag # ?, Präsidentin des Landesjustizprüfungsamts # ?, Ministerium der Justiz # ?, juristische Berufe # ?, Frauen # ?, Landesjustizprüfungsamt # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Beharrlichkeit von Juristinnen # ?, Festrednerin # ?, deutscher Juristinnenbund # ?

288. +++ (SEM)

Minister Dr. Limbach dankte den europäischen Partnern und der Kommission für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit: "Um in Europa im Bereich der Digitalisierung wirklich etwas zu bewegen, brauchen wir nicht nur hochfliegende Visionen, sondern auch einen langen Atem und die Bereitschaft, sich an einer Vielzahl von Detailproblemen abzuarbeiten."
Der Minister versprach, Nordrhein-Westfalen werde die europäische Justizdigitalisierung mit seinem Know-how auch künftig aktiv mitgestalten.
Eine Koordinierungsstelle im Ministerium der Justiz werde an der Schnittstelle zwischen Europa und den Ländern die Umsetzung europäischer Vorgaben nach innen koordinieren und den Bund bei der Vertretung der deutschen Justiz nach außen unterstützen.

Datum: 2023-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-meilenstein-fuer-die-digitalisierung-der-europaeischen-justiz-nordrhein;
Themen: deutsche Grenzen # ?, europäische Justizdigitalisierung # ?, IT-Großsysteme # ?, Zivilprozesse # ?, generische Lösung # ?, grenzüberschreitender Rechtsverkehr # ?, internationales Entwicklerkonsortium # ?, justizielle Daten # ?, vielfältige Konstellationen # ?, EU-Kommission # ?

289. +++ (SEM)

Vollzugserfahrungen sammelte der Jurist unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Rheinbach, Aachen, Wuppertal und Remscheid, wo er zum Teil bereits mit stellvertretenden Behördenleitungsaufgaben betraut war.
Sieben Jahre war Schriever zudem als Dozent im Fachbereich Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen beschäftigt.
Die aufsichtsbehördliche Tätigkeit lernte der Jurist während seiner Abordnungen an das Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen und das Ministerium der Justiz kennen.
Seit Mai 2010 nimmt Schriever die Aufgaben des ständigen Vertreters der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Köln war.
Diese Position hatte der Beamte bis zu seinem Amtsantritt in der Jugendvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf inne.

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfgang-schriever-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-wuppertal-ronsdorf;
Themen: neuer Leiter # ?, Jugendvollzugsanstalt # ?, Vollzugserfahrungen # ?, stellvertretende Behördenleitungsaufgaben # ?, aufsichtsbehördliche Tätigkeit # ?, Abordnungen # ?, Dozent # ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen # ?, Strafvollzug # ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzug # ?

290. +++ (SEM)

Saskia Klug (39) ist Richterin am Arbeitsgericht und derzeit im Wege der Abordnung beim Landesarbeitsgericht Hamm tätig.
Bevor sie im Jahr 2008 in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war sie knapp zwei Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hannover und als freiberufliche Rechtsanwältin tätig.
Ihre anschließende Tätigkeit als Richterin beim Arbeitsgericht Bochum wurde unterbrochen von zwei mehrjährigen Abordnungen an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen sowie an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt.
Zur Richterin am Bundessozialgericht (BSG):
Dr. Petra Knorr (47) ist Ministerialrätin beim Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesrichterinnen # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Richterin # ?, Finanzgericht Düsseldorf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ministerialrätin # ?, richterliche Laufbahn # ?, Bundesgerichtshof # ?

291. +++ (SEM)

André Bartsch aus Hattingen
Alexander Gier aus Aachen.
Allen als Beste ihres Jahrgangs Geehrten wünscht das Ministerium der Justiz eine erfüllende berufliche Tätigkeit in der Justiz in Nordrhein-Westfalen mit all ihren vielfältigen Möglichkeiten.

Datum: 2023-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszeichnung-fuer-die-besten-absolventinnen-und-absolventen-der-justiz-nordrhein;
Themen: Oberwerkmeisterin # ?, Pattberg # ?, Jahrgangsbeste # ?, Schlosserei # ?, Tischlerei # ?, Volljuristen # ?, Laufbahngruppe # ?, Können # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Justizvollzugsanstalten # ?

292. +++ (SEM)

Im November 2007 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Essen ernannt.
Neben seiner Tätigkeit in der Rechtsprechung war er in der Verwaltungsabteilung unter anderem mit der Dienstaufsicht über die Notare, der Leitung des Dezernats für Bau- und Grundstücksangelegenheiten sowie den Angelegenheiten des Ambulanten Sozialen Dienstes betraut.
Im April 2019 wechselte er erneut in das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, wo er wenig später zum Leitenden Ministerialrat ernannt wurde.
Dort war er zunächst ständiger Vertreter des Leiters der Zentralabteilung, bevor er im September 2022 stellvertretender Leiter der Abteilung für Haushalt, Liegenschaften und Organisation wurde.
Detlef Heinrich ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Datum: 2023-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/detlef-heinrich-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Justiz # ?, Oberlandesgericht # ?, Ernennungsurkunde # ?, Arbeitskraft von Hamm # ?, überwiegendes Teil # ?, Richter # ?, Dienstaufsicht # ?, Grundstücksangelegenheiten # ?, Landgericht Hagen # ?, ambulanter soziale Dienst # ?

293. +++ (SEM)

Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie im Juli 2008 zur Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Ab Mai 2012 war sie in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Sie leitete zunächst das Referat für Recht und Gesetzgebung.
Ab Juli 2014 war sie Leiterin der Gruppe für Recht, Personal und Haushalt und stellvertretende Abteilungsleiterin.

Datum: 2023-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-karin-schwarz-ist-die-neue-leitende-oberstaatsanwaeltin-duisburg;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Versetzungsurkunde # ?, neue Oberstaatsanwältin # ?, Gruppe für Recht # ?, neue leitende Oberstaatsanwältin # ?, Referat für Recht # ?, stellvertretende Abteilungsleiterin # ?, leitende Ministerialrätin # ?, Justizvollzugsabteilung # ?, Gesetzgebung # ?

294. +++ (SEM)

Während dieser Zeit wurde er im Mai 2012 zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Köln ernannt.
Anschließend erfolgte eine Abordnung an die Staatsanwaltschaft Bonn, bevor er im August 2016 zum Oberstaatsanwalt als der ständige Vertreter eines Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Köln ernannt wurde.
Nach seiner Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln im September 2018 leitete er die dortige Rechtsabteilung III. Ab August 2021 war er als Leitender Ministerialrat im Ministerium der Justiz tätig, wo er die Gruppe IV B (Recht, Personal, Haushalt) sowie das Referat für Personalbedarf der Abteilung für den Justizvollzug leitete.
Bereits seit dem 1. August 2023 hatte er kommissarisch die Leitung der Staatsanwaltschaft Köln inne.
Dr. Stephan Neuheuser ist verheiratet und Vater von drei Kindern.

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stephan-neuheuser-ist-neuer-leitender-oberstaatsanwalt-koeln;
Themen: neuer Oberstaatsanwalt # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Versetzungsurkunde # ?, eigener Antrag # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Jurist # ?, Ersatzerprobung # ?, Minister der Justiz # ?, Rechtsabteilung # ?, Ruhestand # ?

295. +++ (SEM)

In Ermittlungs- und Strafverfahren kann beschuldigten oder verurteilten Personen die Zahlung von Geldauflagen zugunsten der Staatskasse oder gemeinnütziger Einrichtungen auferlegt werden.
Hierüber entscheiden in Nordrhein-Westfalen allein die Gerichte und Staatsanwaltschaften.
Das Ministerium der Justiz wahrt dabei strikte Neutralität.
Es enthält sich jeder Einflussnahme.
Eine bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf angesiedelte Zentralstelle führt eine landesweite Online-Datenbank über die Zahlung dieser Geldauflagen zugunsten der Staatskasse und der gemeinnützigen Einrichtungen und wertet jährlich in einem detaillierten, über 200 Seiten starken Bericht diese Zuwendungen aus.

Datum: 2023-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-justiz-nordrhein-westfalen-veroeffentlicht-zuweisungen-von;
Themen: Geldauflagen # ?, gemeinnützige Einrichtungen # ?, Staatskasse # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Gerichte # ?, Ermittlungsverfahren # ?, Zuweisungen # ?, Strafverfahren # ?, Zahlung # ?, Transparenz # ?

296. +++ (SEM)

In dieser Woche besuchen der Minister und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner Behörden der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dabei tauschen sie sich mit Ausbilderinnen und Ausbildern sowie ihren Auszubildenden aus.
Die Woche der Ausbildung begann am Mittag mit einem Gespräch im Ministerium der Justiz in Düsseldorf, an dem Vertreterinnen und Vertreter aller justizeigenen Ausbildungsgänge und der Personalvertretungen teilgenommen haben.
Hierbei wurden verschiedene Themen besprochen; wie läuft es in der Ausbildung, was läuft besonders gut, was sollte oder könnte verändert oder verbessert werden, wie wird die Stimmung in Gerichten und Behörden erlebt, und wie kann die Justiz sich für nachfolgende Schülergenerationen noch attraktiver machen.
Am Nachmittag besucht Minister Limbach das Amtsgericht Dortmund. .

Datum: 2023-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-eroeffnet-woche-der-ausbildung;
Themen: Woche # ?, Justizeinrichtungen # ?, Ausbilderinnen # ?, Justiz in Düsseldorf # ?, Justizfachwirtin # ?, justizeigene Ausbildungsgänge # ?, vielseitiges Angebot # ?, unverzichtbarer Teil # ?, Rahmen der Kampagne # ?, Rechtspflegerin # ?

297. +++ (SEM)

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Ministerium der Justiz tritt Vorwürfen entgegen
29. September 2023 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-tritt-vorwuerfen-entgegen;
Themen: manipulativer Eingriff # ?, Besetzungsverfahren # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Vorwürfe # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, ausführliche Begründung # ?, gesetzliche Fristen # ?, Stelle # ?, Justiz # ?, Beschwerde # ?

298. +++ (SEM)

Im Mai 2012 übernahm der Jurist die stellvertretende Anstaltsleitung dieser Behörde.
Es folgte im September 2013 ein zweijähriger Einsatz als Dozent im Fachbereich Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Im September 2015 wechselte Dr. Cassone an das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Hier war er als Referent und stellvertretender Referatsleiter im Behandlungsreferat für den Jugend- und Frauenvollzug zuständig.
Nach vertretungsweisen Tätigkeiten in den Anstaltsleitungen der Justizvollzugsanstalten Bochum, Moers-Kapellen, Bochum-Langendreer und Wuppertal-Ronsdorf übernahm der Jurist im Oktober 2019 die Anstaltsleitung in der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn.

Datum: 2023-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-essen;
Themen: Vollzugsabteilungsleiter # ?, neue Leitung # ?, neuer Leiter # ?, Behörde # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Jurist # ?, Anstaltsleitungen # ?, Dienst von Hessen # ?, juristische Staatsexamen # ?, stellvertretende Anstaltsleiter # ?

299. +++ (SEM)

In gleicher Funktion war die Diplom-Psychologin später in der Jugendvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf und in der Justizvollzugsanstalt Hagen tätig.
Von Dezember 2012 bis Juli 2015 unterrichtete Michaela Voßhagen hauptamtlich die Anwärterinnen und Anwärter des Allgemeinen Vollzugsdienstes und des Werkdienstes an der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte die Beamtin während ihrer knapp zweijährigen Tätigkeit als Referentin im Behandlungsreferat der Justizvollzugsabteilung im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Im Mai 2021 kehrte Michaela Voßhagen in die vollzugliche Praxis zurück.
In der Justizvollzugsanstalt Köln übernahm die Beamtin die Leitung des Psychologischen Dienstes.

Datum: 2023-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-willich-ii;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, neue Leitung # ?, neue Leiterin # ?, Anstaltspsychologin # ?, Nordrhein-Westfalen der Justizvollzugsschule # ?, Tätigkeit der Beamtin # ?, Tätigkeit von Siegburg # ?, vollzugliche Praxis # ?, sozialtherapeutische Anstalt # ?, Behandlungsreferat # ?

300. +++ (SEM)

Die Tätigkeit im nordrhein-westfälischen Justizvollzug nahm der Diplom-Psychologe im April 1998 als Anstaltspsychologe in der Justizvollzugsanstalt Essen auf.
Später war er in gleicher Funktion in der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen sowie in der Sozialtherapeutischen Anstalt, die seinerzeit noch in Gelsenkirchen angesiedelt war, eingesetzt.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte der Beamte während seiner zweijährigen Tätigkeit als psychologischer Fachreferent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Nach seiner Rückkehr in die vollzugliche Praxis im Mai 2012 übernahm Marek Switkiewicz die Leitung des Psychologischen Dienstes in der Einweisungsanstalt Hagen.
In der Folge war der Beamte auch in der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf und daran anschließend in den Justizvollzugsanstalten Essen und Duisburg-Hamborn als Leiter des Psychologischen Dienstes tätig.

Datum: 2023-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-sozialtherapeutischen-anstalt-bochum;
Themen: sozialtherapeutische Anstalt # ?, neue Leitung # ?, Tätigkeit des Beamte # ?, psychologischer Fachreferent # ?, Essen # ?, Frauenvollzugsanstalt # ?, Einweisungsanstalt # ?, psychologischer Dienst # ?, Landesdienstflagge # ?, Justizvollzugsabteilung # ?

301. +++ (SEM)

Justiz
Am 18. August 2023 stellten die Wissenschaftlerinnen Dr. Sandra Verhülsdonk und Dr. Ann-Kristin Folkerts Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach den von ihnen unter Beteiligung der Fachreferate des Ministeriums entwickelten Praxisratgeber "Demenz im Justizvollzug - Handlungsempfehlungen im Vollzug NRW" vor.
Minister Dr. Limbach betonte anlässlich des Termins im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen: "Der bundesweit erste Ratgeber zur Früherkennung von Demenz von Gefangenen bietet durch konkrete Empfehlungen Handlungssicherheit für die Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzug zum Umgang mit demenzerkrankten inhaftierten Menschen.
Die Bedürfnisse lebensälterer Gefangener können damit künftig noch besser in den Blick genommen werden.
"

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-praxisratgeber-zum-umgang-mit-demenzerkrankten-im-justizvollzug;
Themen: entwickelter Praxisratgeber # ?, neue Praxisratgeber # ?, Fachreferate # ?, Demenzerkrankte # ?, Strafvollzug # ?, Vollzug # ?, Beteiligung # ?, Handlungsempfehlungen # ?, Alltagsfähigkeiten # ?, Altersgruppe der Allgemeinbevölkerung # ?

302. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerium der Justiz gibt den Geiseln der Hamas ein Gesicht
#NieWiederIstJetzt - Ministerium der Justiz gibt den Geiseln der Hamas ein Gesicht
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an der Plakataktion "Entführt"

Datum: 2023-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niewiederistjetzt-ministerium-der-justiz-gibt-den-geiseln-der-hamas-ein-gesicht;
Themen: Progromnacht # ?, Vortag des Gedenkens # ?, Angriff # ?, Gedenken # ?, Gesicht # ?, humanitäre Freilassung # ?, unschuldige Zivilisten # ?, weltweite Aktion # ?, über 200 Geiseln # ?, Ministerium der Justiz # ?

303. +++ (SEM)

Sie gibt einen schnellen Überblick über die ineinandergreifenden Kompetenzen der Behörden und Institutionen im Kinderschutz.
Durch das hieraus entstehende Wissen ist eine noch reibungslosere Zusammenarbeit zwischen Jugendämtern, Polizei, Justiz, Schulen und dem Gesundheitssektor möglich.
Die interdisziplinäre Handreichung ist unter Federführung des Ministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern, dem Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und dem Ministerium für Schule und Bildung erstellt worden.
Sie ergänzt die auf dem Webportal der Landesregierung (www.kinderschutz.nrw) bereitgestellten Informationen über die Aufgaben und Kompetenzen der Beteiligten in Fällen sexualisierter Gewalt und steht dort unter https:
//www.kinderschutz.nrw/faktoren zum Abruf oder zum Ausdruck bereit.

Datum: 2023-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-gibt-neue-handreichung-die-praxis-mehr-sicherheit-im-umgang;
Themen: interdisziplinäre Handreichung # ?, praktische Handreichung # ?, Jugendamt # ?, betroffenes Kind # ?, wirksamer Kinderschutz # ?, Schutz # ?, Stärkung für Kinderschutz # ?, europäischer Tag # ?, sexuelle Ausbeutung # ?, sexueller Missbrauch # ?

304. +++ (SEM)

Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Seit Juli 2014 war sie als Leitende Ministerialrätin erneut im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Stefanie Rüntz war stellvertretende Leiterin der Abteilung für Öffentliches Recht, Zivilrecht und Internationales, der Zentralabteilung und zuletzt der Abteilung für Aus- und Fortbildung, Juristenausbildung und Nachwuchsgewinnung.
Seit Juni 2022 war sie Präsidentin des Landgerichts Krefeld und neben ihren Verwaltungs- und Leitungsaufgaben Vorsitzende einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Landgericht Wuppertal # ?, neue Präsidentin # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Ernennungsurkunde # ?, Dezernat # ?, Amtsgericht in Aachen # ?, Berichtsangelegenheiten # ?, Organisationsberatung # ?, Referendarangelegenheiten # ?, Prüfungsangelegenheiten # ?

305. +++ (SEM)

Wer hat das schönste Gericht im Land?
25. September 2023 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Im Rahmen einer Mitmachaktion sucht das Ministerium der Justiz mit Hilfe der Öffentlichkeit das schönste Gericht im Land.
Justiz
Können Gerichte schön sein?

Datum: 2023-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wer-hat-das-schoenste-gericht-im-land;
Themen: Rahmen einer Mitmachaktion # ?, Amtsgericht Oberhausen # ?, Gerichtssäle # ?, Umfragetool # ?, schöne Gerichte # ?, schöner Rahmen # ?, Ministerium der Justiz # ?, Amtsgericht Ahaus # ?, Amtsgericht Höxter # ?, Landgericht Kleve # ?

306. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Software für das Handelsregister
Ministerium der Justiz NRW erprobt erfolgreich neue software AuRegis für Handelsregister
19. Dezember 2023 Foto Laptop Software Foto: barnimages.
com

Datum: 2023-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-nrw-erprobt-erfolgreich-neue-software-auregis-fuer;
Themen: Amtsgericht Coesfeld # ?, serviceorientierte Softwarearchitektur # ?, Eintragungen # ?, Bedienfreundlichkeit # ?, Handelsregistereintragungen # ?, Regisstar # ?, zahlreiche Mitarbeitende # ?, Erfolg eines Projekts # ?, Justiz # ?, Übersichtlichkeit # ?

307. +++ (SEM)

Im Mai 2010 wurde die Juristin in den nordrhein-westfälischen Vollzugs- und Verwaltungsdienst eingestellt.
Sie sammelte vollzugspraktische Erfahrungen insbesondere in den Justizvollzugsanstalten Bochum, Castrop-Rauxel, Herford und Werl.
In der Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug und im Ministerium der Justiz war Nina Gygax jeweils als Referentin tätig.
Nach ihrem Wechsel an die Justizvollzugsanstalt Münster Anfang 2016 übernahm die Beamtin in dieser Behörde im November 2017 die Aufgaben als ständige Vertreterin der Anstaltsleitung.
Seit Juli 2022 bis zu ihrem Wechsel nach Dortmund ist die Juristin als ständige Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsanstalt Werl tätig gewesen.

Datum: 2023-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-dortmund;
Themen: ständige Vertreterin # ?, neue Leiterin # ?, Referendariat der Universität # ?, nordrhein-westfälischer Vollzugsdienst # ?, Ruhestand # ?, tätige Juristin # ?, Anstaltsleitung # ?, vollzugspraktische Erfahrungen # ?, Universität in Münster # ?, Rechtsangelegenheiten # ?

308. +++ (SEM)

Die Studentinnen und Studenten an der justizeigenen Fachhochschule mit Standorten in Bad Münstereifel und Essen erlebten Legislative und Exekutive vor Ort.
"Sie haben als angehende Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger viele spannende Einsatzgebiete, in denen Sie selbständig und mit hohem Verantwortungsbewusstsein wichtige Aufgaben in der Justiz Nordrhein-Westfalen übernehmen.
Nutzen Sie diese vielfältigen Möglichkeiten in den Staatsanwaltschaften, unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten und auch im Ministerium der Justiz hier im bevölkerungsreichsten Bundesland", so Minister Dr. Limbach.
Bei einer Führung durch den Landtag informierten sich die Studierenden, wie die Abgeordneten in der Legislative arbeiten und die Ministerinnen und Minister in der Exekutive etwa im Kabinett zu Entscheidungen kommen.
Die Ausbildung zu Diplom-Rechtspflegerinnen und Diplom-Rechtspflegern erfolgt in einem dreijährigen Dualen Studium in der eigenen Fachhochschule für Rechtspflege in Nordrhein-Westfalen an den Standorten Bad Münstereifel und Essen.

Datum: 2024-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratie-erleben-minister-der-justiz-limbach-diskutiert-mit-studierenden-der;
Themen: Legislative # ?, Exekutive # ?, Fachhochschule für Rechtspflege # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Kabinett von Entscheidungen # ?, justizeigene Fachhochschule # ?, spannende Einsatzgebiete # ?, unterschiedliche Gerichtsbarkeiten # ?, Eigentumsübergang # ?, Erbschaften # ?

309. +++ (SEM)

"
Im Austausch mit den Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten konnten Erfahrungen aus Karlsruhe geteilt und auch Wünsche formuliert werden.
Minister der Justiz Dr. Limbach hatte zuletzt Anfang Februar 2024 die an die verschiedenen Landesministerien sowie den nordrhein-westfälischen Landtag abgeordneten Kolleginnen und Kollegen in das Ministerium der Justiz eingeladen.
Ein Besuch des Ministers bei den an die Bundesbehörden in Bonn und Berlin abgeordneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz NRW ist für das nächste Jahr geplant.

Datum: 2024-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-trifft-die-das-bundesverfassungsgericht-den;
Themen: Bundesgerichtshof # ?, anschließende Verwendung # ?, nordrhein-westfälische Juristinnen # ?, Mitarbeiter der Justiz # ?, Generalbundesanwalt # ?, Bundesbehörden # ?, nordrhein-westfälische Justiz # ?, Personalentwicklung # ?, Staatsanwältinnen # ?, Landesministerien # ?

310. +++ (SEM)

Günter Uhlworm verweist darauf, dass die Justiz offen sei für Menschen mit Behinderung, die ihr volles Potential dort entfalten können.
Und Hatice Cuka gibt preis, dass sie sich als Beamtin im offenen Vollzug als Seelsorgerin, Beraterin und Unterstützerin verstehe und nicht nur als Schließerin.
Ab dem 26.03.2024 werden öffentliche Führungen im Ministerium der Justiz angeboten, Anmeldungen unter: pressestelle@jm.nrw.de.

Datum: 2024-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-eroeffnet-die-ausstellung-wir-sind-die-justiznrw;
Themen: Ausstellung # ?, Rechtsstaat # ?, Gesichtslos # ?, Portraitfotos # ?, Seelsorgerin # ?, aktive Markenbotschafterinnen # ?, offene Justiz # ?, öffentliche Führungen # ?, Minister der Justiz # ?, Mitarbeiter # ?

311. +++ (SEM)

"
Über das Projekt "Handwerk im Hafthaus"
Im September 2021 hat das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag eine Kooperationsvereinbarung für das Projekt "Handwerk im Hafthaus" geschlossen.
Diese hat eine Laufzeit bis Ende 2026 und soll vor dem Hintergrund des bestehenden Fachkräftemangels im Handwerk und im Interesse einer nachhaltigeren Vermittlung von Inhaftierten im Anschluss an ihre Haft eine bessere Verzahnung der Ausbildung innerhalb und außerhalb der Gefängnismauern erreichen.
Für die Kooperation wurden die Justizvollzugsanstalt Heinsberg, wo jugendliche Inhaftierte aus einer größeren Anzahl handwerklicher Berufe entsprechend der festgestellten Bedarfe und Neigungen ausgebildet werden können, und die Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer - Berufsförderungsstätte - ausgewählt, weil in dieser zentralen Ausbildungseinrichtung des offenen Vollzuges erwachsene Männer und Frauen ebenfalls in unterschiedlichen handwerklichen Berufen ausgebildet werden.

Datum: 2024-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-limbach-bei-werkstatt-tagen-der-jva-heinsberg;
Themen: Werkstatttage # ?, JVA # ?, Berufsförderungsstätte # ?, Inhaftierte # ?, Justizvollzugsanstalt # ?, Entlassung der Beschäftigung # ?, Vermittlungsprozesse # ?, Verzahnung der Ausbildung # ?, erhöhtes Maß # ?, erwachsene Männer # ?

312. +++ (SEM)

Der nunmehr dritte Umsetzungsbericht zeigt, dass wir uns diesem Ziel vollends verpflichtet fühlen und im Schulterschluss in einem starken Netzwerk mit allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren weiter verfolgen.
"
Zum "Europäischen Tag zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch" am 18. November 2023 wurde unter Federführung des Ministeriums der Justiz in Zusammenarbeit zudem eine Handreichung für mehr Sicherheit im Umgang mit Fällen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche veröffentlicht.
Diese Handreichung unterstützt insbesondere Fachkräfte in Kindertagesstätten, Jugendzentren und Beratungsstellen, Vertrauenslehrerinnen und Vertrauenslehrer sowie Ärztinnen und Ärzte.
Auch hier kommt der Vernetzung und dem wirksamen Ineinandergreifen verschiedener Akteurinnen und Akteure eine zentrale Bedeutung zu.

Datum: 2024-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-massnahmen-zum-schutz-vor-sexualisierter-gewalt-gegen-kinder;
Themen: kontinuierliche strukturierte Auseinandersetzung # ?, Intervention # ?, Kinderschutz # ?, Handlungskonzept # ?, beteiligte Akteurinnen # ?, Prävention # ?, Fortschreibung # ?, Hilfe # ?, 2 Landesjungendämter # ?, Vertrauenslehrerinnen # ?

313. +++ (SEM)

Die Juristin ist seit Mai 2013 im nordrhein-westfälischen Vollzugs- und Verwaltungsdienst tätig.
Vollzugspraktische Erfahrungen sammelte Frau Wersin unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Münster, Bielefeld-Senne, Bielefeld-Brackwede und Bochum.
In der Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug und im Ministerium der Justiz war sie jeweils als Referentin tätig.
Bereits im März 2023 wechselte die Beamtin an die Justizvollzugsanstalt Hövelhof und übernahm dort vorübergehend die kommissarische Leitung der Anstalt.
Seit September 2023 ist sie als ständige Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsanstalt Hövelhof tätig.

Datum: 2024-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebertragung-der-leitung-der-justizvollzugsanstalt-hoevelhof-auf;
Themen: Strobel # ?, neue Leiterin # ?, Referendariat der Universität # ?, Leitungsübernahme # ?, Ruhestand # ?, tätige Juristin # ?, kommissarische Leitung # ?, vollzugspraktische Erfahrungen # ?, Landgericht Bielefeld # ?, Rechtsangelegenheiten # ?

314. +++ (SEM)

In der Woche vom 22. bis 26. April 2024 vertiefen französische Anwaltsschülerinnen und Anwaltsschüler der Pariser Anwaltsschule "École de Formation Professionelle des Barreaux de la Cour D'Appel de Paris" (EFB) ihre juristischen Kenntnisse im deutschen Rechtssystem, stärken kulturelle Verbindungen und knüpfen wertvolle Kontakte zu Kolleginnen und Kollegen in Nordrhein-Westfalen.
Justiz
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner empfing bereits zum zehnten Mal das "Séminaire d'Allemagne" im Ministerium der Justiz.
In der Woche vom 22. bis 26. April 2024 vertiefen französische Anwaltsschülerinnen und Anwaltsschüler der Pariser Anwaltsschule "École de Formation Professionelle des Barreaux de la Cour D'Appel de Paris" (EFB) ihre juristischen Kenntnisse im deutschen Rechtssystem, stärken kulturelle Verbindungen und knüpfen wertvolle Kontakte zu Kolleginnen und Kollegen in Nordrhein-Westfalen.
"Ich freue mich, dass junge Juristinnen und Juristen aus Nordrhein-Westfalen und Frankreich seit vielen Jahren regelmäßig und im gegenseitigen Austausch das jeweils andere Rechtssystem vor Ort kennenlernen können.

Datum: 2024-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pariser-anwaltsschule-zum-zehnten-mal-zu-gast-nordrhein-westfalen;
Themen: Anwaltsschule # ?, Anwaltsschüler # ?, wertvolle Kontakte # ?, Pariser # ?, Woche # ?, Kolleginnen # ?, Gast # ?, Spiegelbild des Frankreichseminars # ?, andere Rechtsordnung # ?, deutschfranzösisches Seminar # ?

315. +++ (SEM)

In das Berufsleben startete der Jurist im November 1992 im Justizvollzug in Hessen, wo er in den Justizvollzugsanstalten Butzbach und Kassel I eingesetzt war.
Im Januar 2010 wurde Andreas Jellentrup an die Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen versetzt.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte er als Referent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz, bevor der Beamte im März 2013 an die Justizvollzugsanstalt Werl wechselte.
Neben seiner Funktion als ständiger Vertreter der Behördenleitung war er dort für die Sicherungsverwahrung zuständig.
Ab März 2018 war Andreas Jellentrup fünf Jahre als Stellvertreter in der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen tätig und übernahm im März 2023 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm.

Datum: 2024-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-des-justizvollzugskrankenhauses-nordrhein-westfalen;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus # ?, neue Leitung # ?, neuer Leiter # ?, Funktion # ?, Sicherungsverwahrung # ?, Universität in Münster # ?, Stellvertreter # ?, Justizvollzugsabteilung # ?, Behördenleitung # ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen # ?

316. +++ (SEM)

Er ist Nachfolger von Dr. Dörte Bergmann, die im März 2024 zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
Dr. Oliver Kahlert begann nach anwaltlicher Tätigkeit seine richterliche Laufbahn in der Sozialgerichtsbarkeit im Jahr 2003 bei dem Sozialgericht Detmold.
Seit 2010 war er Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen und dort als Berichterstatter tätig, bevor er im Januar 2019 eine vierjährige Abordnung als Referent an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen begann.

Datum: 2024-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-oliver-kahlert-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-gelsenkirchen;
Themen: Sozialgericht Gelsenkirchen # ?, Landessozialgericht # ?, Vizepräsidentin des Landessozialgerichts # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?, anwaltliche Tätigkeit # ?, Sozialgericht Detmold # ?, Berichterstatter # ?, Abordnung # ?

317. +++ (SEM)

Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort 2012 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Im Jahr 2013 wurde er an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen abgeordnet, wo er unter anderem Aufgaben für Parlamentarische Untersuchungsausschüsse wahrnahm.
Ende Mai 2017 kehrte er kurzzeitig zur Staatsanwaltschaft Düsseldorf zurück, bevor er an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet wurde.
Dort leitete er zunächst das Referat für Kabinett-, Landtags- und Bundesratsangelegenheiten und ab September 2018 das Ministerbüro sowie das Referat für strategische Planung.
Im November 2021 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Krefeld ernannt.

Datum: 2024-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-wilke-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-essen;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Referat # ?, Landtagsangelegenheiten # ?, parlamentarische Untersuchungsausschüsse # ?, Essen # ?, Bundesratsangelegenheiten # ?, Kabinettsangelegenheiten # ?, strategische Planung # ?, Ministerbüro # ?, Leitung # ?

318. +++ (SEM)

Justiz
Markus Biermann (63) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Remscheid.
Er tritt damit die Nachfolge von Andreas Schüller an, der die Anstalt zwei Jahre leitete und Anfang Juni 2024 die Leitung des Sicherheitsreferats in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz übernommen hat.
Markus Biermann ist seit August 1981 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Berufliche Erfahrungen sammelte der Diplom-Verwaltungswirt u.a. in den Justizvollzugsanstalten in Werl und in Dortmund.

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-jva-remscheid;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus # ?, neue Leitung # ?, JVA # ?, neuer Leiter # ?, Basisweb # ?, kaufmännischer Leiter # ?, Leitung des Sicherheitsreferats # ?, Justizvollzugsabteilung des Ministeriums # ?, Sicherheitsreferat # ?, Bielefeldsenne # ?

319. +++ (SEM)

Wehrhafter Rechtsstaat: Was tun, wenn Politik versucht, den Rechtsstaat zu untergraben?
4. Juli 2024 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zum 75-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes diskutierten Stipendiatinnen und Stipendiaten der START-Stiftung am Dienstag (02.07.2024) mit dem polnischen Fotojournalisten Piotr Wójcik anlässlich der Ausstellungseröffnung "SPRAWIEDLIWOSC - GERECHTIGKEIT" im Ministerium der Justiz am Beispiel Polen:
Was tun, wenn Politik versucht, den Rechtsstaat zu untergraben?
Justiz

Datum: 2024-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wehrhafter-rechtsstaat-was-tun-wenn-politik-versucht-den-rechtsstaat-zu;
Themen: Jubiläum von Grundgesetz # ?, Startstiftung # ?, Stipendiaten # ?, Stipendiatinnen # ?, Ministerium der Justiz # ?, wehrhafter Rechtsstaat # ?, Beispiel # ?, Politik # ?, Inkaufnahme # ?, Pis-Regierung # ?

320. +++ (SEM)

Andrea Bögge ist in Werl aufgewachsen.
Die Diplom-Verwaltungswirtin ist seit 1984 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig und sammelte vollzugspraktische Erfahrungen u.a. im früheren Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe in Hamm und in den Justizvollzugsanstalten in Iserlohn und Hamm.
Ab Januar 2004 war Andrea Bögge langjährig im Ministerium der Justiz tätig.
Dort war sie zunächst in der Justizvollzugsabteilung eingesetzt, bevor sie später die Aufgaben als stellvertretende Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz übernahm.
Im April 2011 wechselte Andrea Bögge an die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, wo sie als Verwaltungsleiterin tätig wurde.

Datum: 2024-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-hamm;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus # ?, neue Leitung # ?, neue Leiterin # ?, Justizvollzugsanstalten in Iserlohn # ?, tätige Justizvollzugsanstalt # ?, Ministerium der Justiz # ?, tätige Diplomverwaltungswirtin # ?, stellvertretende Pressesprecherin # ?, Verwaltungsleiterin # ?, Leitung der Justizvollzugsanstalt # ?

321. +++ (SEM)

Start für ein spannendes Forschungsprojekt der Justiz: Bayern und Nordrhein-Westfalen trainieren und erproben gemeinsam ein generatives Sprachmodell speziell für die Bedürfnisse der Justiz.
Die Vereinbarung zwischen den Ländern und den beteiligten Universitäten wurde in dieser Woche unterzeichnet.
Dr. Daniela Brückner, Staatsekretärin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit dem Forschungsprojekt GSJ leisten Nordrhein-Westfalen und Bayern einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands.
Damit gestalten wir aktiv mit, wie ein Large Language Model für die Justiz in Zukunft aussehen und für welche Zwecke es eingesetzt werden kann.
"

Datum: 2024-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-forschungsprojekt-zu-kuenstlicher-intelligenz-im-einsatz-fuer-die-justiz;
Themen: generatives Sprachmodell # ?, spannendes Forschungsprojekt # ?, neues Forschungsprojekt # ?, generative KI # ?, Akte # ?, Richterinnen # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Designworkshops # ?, Mittel der Digitalisierungsinitiative # ?, Textanalysekomponenten # ?

322. +++ (SEM)

Dr. Carola Graf wurde 1962 in Lünen geboren.
Ihre richterliche Laufbahn begann sie im Dezember 1991 beim Verwaltungsgericht Arnsberg.
Von dort wurde sie für drei Jahre an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Während dieser Zeit wurde sie im Mai 2002 zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Von Juli 2006 bis Dezember 2011 war sie an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen und erneut an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.

Datum: 2024-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-carola-graf-ist-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-arnsberg;
Themen: Verwaltungsgericht Arnsberg # ?, Jaenecke # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Nachfolgerin # ?, Ablauf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ruhestand # ?

323. +++ (SEM)

In dieser Woche findet wieder das "Séminaire d'Allemagne" statt: Französische Anwaltsschülerinnen und Anwaltsschüler der Pariser Anwaltsschule "École de formation professionelle des barreaux du ressort de la cour d'appel de Paris" (EFB) erhalten die Gelegenheit, ihre juristischen Kenntnisse im deutschen Rechtssystem zu vertiefen.
Zudem können Sie kulturelle Verbindungen stärken und wertvolle Kontakte knüpfen.
Zur Eröffnung wurden die interessierten "élèves avocats" und ihre beiden Begleitungen im Ministerium der Justiz empfangen.
In den nächsten drei Tagen werden sie u.a. das Landgericht Düsseldorf und das Verwaltungsgericht Düsseldorf besuchen sowie das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit dem zweimal jährlich stattfindenden Seminar fördert das Ministerium der Justiz den Austausch junger Juristinnen und Juristen.

Datum: 2024-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pariser-anwaltsschule-zu-gast-nordrhein-westfalen;
Themen: Gast # ?, 2 Begleitungen # ?, Austausch von Juristinnen # ?, kulturelle Verbindungen # ?, nächstes Seminar # ?, Ministerium der Justiz # ?, Anwaltsschule # ?, Frankreichprogramm # ?, Trikolore # ?, junge Juristinnen # ?

324. +++ (SEM)

Dr. Christina Wehner begann ihren Dienst als Staatsanwältin in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2000 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie dort im Dezember 2010 zur Oberstaatsanwältin ernannt.
Anschließend war sie in der Strafrechtsabteilung im Ministerium der Justiz tätig, wo sie ab Mai 2015 als Ministerialrätin Leiterin des Referats für Grundsatzfragen des Strafgesetzbuchs und der Nebengesetze sowie für Staatsschutz war.
Nach ihrer Ernennung zur Leitenden Oberstaatsanwältin leitete sie ab November 2018 die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach, bevor sie im September 2021 die Leitung der Staatsanwaltschaft Duisburg übernahm.
Seit April 2023 war Dr. Christina Wehner Leitende Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.

Datum: 2024-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-generalstaatsanwaeltin-duesseldorf-dr-christina-wehner-folgt-auf-horst-peter;
Themen: Horst # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Nebengesetze # ?, neue Generalstaatsanwältin # ?, Ministerialrätin # ?, Grundsatzfragen # ?, leitende Oberstaatsanwältin # ?, Staatsschutz # ?, Strafrechtsabteilung # ?, Referat # ?

325. +++ (SEM)

Siebter Aktionstag "pro Opfer"
Siebter Aktionstag "pro Opfer" zum Thema Menschenhandel
Eine Veranstaltung des Ministeriums der Justiz in Kooperation mit dem Landespräventionsrat
5. November 2024 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Zum nunmehr siebten Mal stand der Austausch zu wichtigen Aspekten des Opferschutzes und der Opferhilfe im Zentrum des Aktionstags "pro Opfer" des Ministeriums der Justiz und des Landespräventionsrats.

Datum: 2024-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/siebter-aktionstag-pro-opfer-zum-thema-menschenhandel;
Themen: Menschenhandel # ?, Kriminaldirektorin # ?, Opferhilfe # ?, Ministerium der Justiz # ?, Mal # ?, Landespräventionsrat der Justiz # ?, Loverboyopfer # ?, Mittelpunkt des Aktionstags # ?, ausbeuterische Praktiken # ?, effektive Vorbeugung # ?

326. +++ (SEM)

Die Landeszentrale für politische Bildung beteiligt sich mit einer Artikelserie zu Menschenrechten im Alltag.
Auf der Internetseite und auf Instagram wird täglich ein neuer Beitrag veröffentlicht zu Fragen, wie man sich ehrenamtlich engagieren kann, welche beruflichen Perspektiven es in der Menschenrechtsarbeit gibt oder mit welchen dringenden Fragen und Konflikten sich aktuell die Forschung beschäftigt.
Das Ministerium der Justiz veröffentlicht eine Sonderreihe des Podcasts "Recht verständlich."
Hochkarätige Gäste aus Praxis und Lehre nehmen in fünf Folgen zu Fragen der Menschenrechte Stellung.
Die Serie "Menschenrecht verständlich" wird bis 9. Dezember 2024 täglich veröffentlicht und ist auf der Internetseite der Justiz aufrufbar.

Datum: 2024-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweite-woche-der-menschenrechte-startet-mit-fotoausstellung-zur-pressefreiheit;
Themen: Menschenrechte # ?, Woche # ?, Filmabende # ?, Ausstellungseröffnung # ?, Schulbesuche # ?, Podiumsdiskussionen # ?, Fotoausstellung # ?, Grundrechte # ?, Leib # ?, Ausstellungen # ?

327. +++ (SEM)

Er folgt damit auf Elke Krüger, die Ende September 2024 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Jörg-Uwe Schäfer wurde in Wiesbaden geboren.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Mainz und dem Referendariat am Landgericht Wiesbaden nahm Dr. Jörg-Uwe Schäfer im September 2000 seine Tätigkeit als Vollzugsjurist im rheinland-pfälzischen Justizvollzug auf, wo er in den Justizvollzugsanstalten Diez und Wittlich sowie im Ministerium der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz tätig war.
Von März 2009 bis September 2013 leitete Dr. Jörg-Uwe Schäfer die Justizvollzugsanstalt Diez.
Im Oktober 2013 wechselte er mit der Übernahme der Leitung der Justizvollzugsanstalt Bützow in den Dienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Datum: 2024-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-jva-aachen;
Themen: neue Leitung # ?, JVA # ?, neuer Leiter # ?, Sicherungsverwahrte # ?, Dienst von Mecklenburg-Vorpommern # ?, Justiz von Rheinland-Pfalz # ?, zentrale Abteilung # ?, zentrale Einweisungsanstalt # ?, Vollzugsjurist # ?, stellvertretende Leitung # ?

328. +++ (SEM)

Sie verstehen, wie wichtig eine umfassende Gesundheitsversorgung in der Breite der Gesellschaft ist, und bekommen Einblicke in ein Feld, zu dem die meisten zuvor keine Berührungspunkte hatten.
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Die Kooperation zwischen dem Ministerium der Justiz und der Universität Witten/Herdecke besteht seit Dezember 2022.
Studierende der Medizin haben seitdem die Gefängnismedizin in Seminaren bzw. Vorträgen, vor allem aber auch in allgemeinmedizinischen Praktika - den Famulaturen - in den Justizvollzugsanstalten und im Justizvollzugskrankenhaus NRW kennengelernt.
Mit der Anerkennung als Akademisches Lehrkrankenhaus wird diese erfolgreiche Kooperation nun vertieft.

Datum: 2025-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugskrankenhaus-nordrhein-westfalen-wird-akademisches-lehrkrankenhaus;
Themen: akademisches Lehrkrankenhaus # ?, Justizvollzugskrankenhaus # ?, Gefängnismedizin # ?, erfolgreiche Kooperation # ?, Anerkennung # ?, 2 Fakultäten # ?, Famulaturen # ?, Rahmen von Promotionsverfahren # ?, Studierende der Medizin # ?, allgemeinmedizinische Praktika # ?

329. +++ (SEM)

Die Spezialisierung hilft die Dauer der gerichtlichen Asylverfahren zu verkürzen und schafft für die Betroffenen und den Staat zeitnah Rechtssicherheit, wer in Nordrhein-Westfalen Schutz beanspruchen kann.
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Die bereits im August 2024 durch das Ministerium der Justiz gemeinsam mit der Verwaltungsgerichtsbarkeit initiierte Spezialisierung der Gerichte auf Asylverfahren aus bestimmten Herkunftsstaaten zeigt erste Erfolge.
Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer in Hauptsacheverfahren ist im Jahr 2024 auf 14,9 Monate gesunken:
Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 2024

Datum: 2025-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-solingen-neue-asylkammern-bei-den-gerichten-nehmen-ihre-arbeit-auf;
Themen: Verwaltungsgerichte # ?, Neueingänge des Herkunftsstaats # ?, bestimmte Herkunftsstaaten # ?, neue Asylkammern # ?, Asylrecht # ?, Gerichte # ?, Verwaltungsgerichtsbarkeit # ?, Spezialisierung # ?, Richterinnen # ?, Maßnahmenpaket # ?

330. +++ (SEM)

21. Februar 2025 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen können als Amtskleidung in Zukunft eine Robe tragen.
Das Ministerium der Justiz hat dazu die Allgemeine Verfügung "Anordnung über die Amtstracht (Richterrobe) bei den Gerichten" zum 1. März 2025 geändert.
Justiz
Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen können als Amtskleidung in Zukunft eine Robe tragen.

Datum: 2025-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roben-fuer-rechtspflegerinnen-und-rechtspfleger;
Themen: Rechtspflegerinnen # ?, Amtskleidung # ?, Gerichte in Nordrhein-Westfalen # ?, Anordnung # ?, Amtshandlungen # ?, Erbschaft # ?, Repräsentanten des Rechtsstaats # ?, Roben # ?, sachliche Unabhängigkeit # ?, Ministerium der Justiz # ?

331. +++ (SEM)

Der 54-jährige Jurist folgt damit auf Katrin Jungclaus, die zum 1. Januar 2025 zur Präsidentin des Landgerichts Köln ernannt wurde.
Andreas Vitek begann seine Laufbahn im Jahr 2004 im richterlichen Dienst des Landes Hessen und wurde im März 2008 zum Richter am Landgericht in Frankfurt am Main ernannt.
Von Dezember 2008 bis Oktober 2010 war er zunächst als Leiter des Strategiereferats, später des Baureferats im Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa tätig.
Im Anschluss wechselte er an das Landgericht Düsseldorf, wo er im Dezember 2011 zum Richter am Landgericht ernannt wurde.
Dort war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung auch in der Verwaltung des Landgerichts unter anderem für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zuständig.

Datum: 2025-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-vitek-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;
Themen: Landgericht Kleve # ?, Landgericht Köln # ?, Richter # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Leiter # ?, Jurist # ?, Baureferat # ?, Landgericht in Frankfurt # ?, Pressedezernat # ?

332. +++ (SEM)

30. Mai 2025 phb Studenten Laptop Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Warum schneiden Frauen in der staatlichen Pflichtfachprüfung im Jurastudium schlechter ab als Männer?
Dieser Frage geht ein neues Forschungsprojekt nach, das das Ministerium der Justiz gemeinsam mit einem Team der Universität zu Köln und dem Exzellenzcluster ECONtribute ins Leben gerufen hat.
Justiz
Warum schneiden Frauen in der staatlichen Pflichtfachprüfung im Jurastudium schlechter ab als Männer?

Datum: 2025-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-untersucht-geschlechterunterschiede-im-jurastaatsexamen;
Themen: Jurastaatsexamen # ?, Team der Universität # ?, staatliche Pflichtfachprüfung # ?, neues Forschungsprojekt # ?, Econtribute # ?, Jurastudium # ?, Exzellenzcluster # ?, Männer # ?, Studium # ?, Frauen # ?

333. +++ (SEM)

Seine erste Planstelle erhielt er im Februar 2007 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er im April 2015 dort zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Ab September 2018 war er in der Abteilung für Strafrechtspflege des Ministeriums der Justiz tätig.
Dort war er im Referat für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe eingesetzt, dessen Leitung er im September 2020 übernahm.
Seit Mai 2021 hatte er die Amtsgeschäfte des ständigen Vertreters des Leitenden Oberstaatsanwalts in Essen wahrgenommen.

Datum: 2025-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/matthias-ploeger-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-arnsberg;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Jurist # ?, Minister der Justiz # ?, Rechtshilfe # ?, EU-Angelegenheiten # ?, Strafrechtspflege # ?, Leitung # ?, Oberstaatsanwalt # ?, ständiger Vertreter # ?, Referat # ?

334. +++ (SEM)

Seine erste Planstelle erhielt er im Februar 2007 bei der Staatsanwaltschaft Siegen.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er dort im März 2011 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Ab Februar 2012 war er in verschiedenen Referaten der Abteilung für Strafrechtspflege des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Seit September 2014 hat er die Amtsgeschäfte des ständigen Vertreters der Leitenden Oberstaatsanwältin in Siegen wahrgenommen.
Christian Kuhli ist verheiratet.

Datum: 2025-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christian-kuhli-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-siegen;
Themen: Justizdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, neue Leiter # ?, Tätigkeit # ?, staatsanwaltliche Laufbahn # ?, tätiges Ab # ?, Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft # ?, Ruhestand # ?, Strafrechtspflege # ?, Referate # ?, ständiger Vertreter # ?

335. +++ (SEM)

Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie im Juli 2008 zur Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Ab Mai 2012 war sie in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz tätig.
Sie leitete zunächst das Referat für Recht und Gesetzgebung.
Ab Juli 2014 war sie Leiterin der Gruppe für Recht, Personal und Haushalt und stellvertretende Abteilungsleiterin.

Datum: 2025-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-karin-schwarz-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Versetzungsurkunde # ?, neue Oberstaatsanwältin # ?, neue Leiterin # ?, Minister der Justiz # ?, Gruppe für Recht # ?, Referat für Recht # ?, stellvertretende Abteilungsleiterin # ?, Generalstaatsanwältin # ?, leitende Ministerialrätin # ?

336. +++ (SEM)

Nach seiner Erprobung beim 28. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm erfolgte im Juli 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht.
In den Jahren 2011 und 2012 leitete er das Datenauswertungszentrum der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beim Oberlandesgericht Hamm, bevor er 2013 die Leitung des Dezernats für Haushalt, Bau-, Miet- und Wohnungsfürsorgeangelegenheiten und Arbeitsschutz übernahm.
Im September 2016 wurde er zum Leitenden Ministerialrat ernannt und wechselte in das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dort wurde er ständiger Vertreter der Abteilungsleitung in der Abteilung für Haushalt, Liegenschaften und Organisation.
Im Mai 2022 wurde Olaf Wicher zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Hamm ernannt.

Datum: 2025-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olaf-wicher-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-muenster;
Themen: Landgericht Münster # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Wohnungsfürsorgeangelegenheiten # ?, anschließendes Studium # ?, Datenauswertungszentrum # ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts # ?, Ruhestand # ?

337. +++ (SEM)

Michael Stöckl begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2004.
Seine erste Planstelle erhielt er im Mai 2009 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf war er von Februar 2013 bis Mai 2016 in der Abteilung für Strafrechtspflege des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Dort war er im Referat für Grundsatzangelegenheiten einschließlich der Gesetzgebung unter anderem auf den Gebieten des Wirtschafts- und Korruptionsstrafrechts eingesetzt.
Im März 2015 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.

Datum: 2025-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-stoeckl-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Jurist # ?, Hauptabteilung der Staatsanwaltschaft # ?, Korruptionsstrafrecht # ?, Wirtschaftsstrafrecht # ?, Minister der Justiz # ?, Ruhestand # ?, Strafrechtspflege # ?, ständige Vertretung # ?

338. +++ (SEM)

Minister der Justiz setzt sich für die Erweiterung der Strafbarkeit von Voyeur-Aufnahmen ein
25. August 2025 Der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Yanni Gentsch halten den Petitions-Banner für die Kameras hoch Foto: Justiz NRW
Justizminister Dr. Limbach hat am Montag, 25. August 2025, im Ministerium der Justiz die Petition "Voyeur-Aufnahmen strafbar machen" von Yanni Gentsch entgegengenommen.
Justiz
Der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat am Montag, 25. August 2025, im Ministerium der Justiz die Petition "Voyeur-Aufnahmen strafbar machen" von Yanni Gentsch entgegengenommen, die online bereits mehr als 100.000 Menschen unterzeichnet haben.

Datum: 2025-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-setzt-sich-fuer-die-erweiterung-der-strafbarkeit-von-voyeur;
Themen: sexuelle Motivation # ?, Voyeuraufnahmen # ?, Kleidung # ?, Anblick # ?, Strafbarkeit # ?, Freifahrtschein # ?, Löschung # ?, Petition # ?, Strafrechtsausschuss der Justizministerkonferenz # ?, bekleideter Intimbereich # ?

339. +++ (SEM)

Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltung des Oberlandesgerichts betraut.
Seit Juli 2014 war sie als Leitende Ministerialrätin erneut im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Sie war stellvertretende Leiterin der Abteilung für Öffentliches Recht, Zivilrecht und Internationales, der Zentralabteilung und zuletzt der Abteilung für Aus- und Fortbildung, Juristenausbildung und Nachwuchsgewinnung.
Im Juni 2022 folgte ihre Ernennung zur Präsidentin des Landgerichts Krefeld.

Datum: 2025-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Versetzungsurkunde # ?, neue Präsidentin # ?, Dezernat # ?, Juristin # ?, Wirkung # ?, Amtsgericht in Aachen # ?, Berichtsangelegenheiten # ?, Organisationsberatung # ?

340. +++ (SEM)

Er sammelte vollzugspraktische Erfahrungen insbesondere in den Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Brackwede I, Bielefeld-Senne, Herford, Hagen, Münster, Werl und Bochum.
Von Januar bis August 1999 war Oliver Burlage als Dezernent bei der seinerzeitigen Mittelbehörde, dem Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe in Hamm, tätig.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte der Jurist von September 2001 bis März 2002 als Referent im Ministerium der Justiz.
Von August 2005 bis Februar 2014 war Oliver Burlage als ständiger Vertreter des Leiters der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede eingesetzt.
In gleicher Funktion war er anschließend für fast zwei Jahre in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne tätig.

Datum: 2025-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-jva-bielefeld-brackwede;
Themen: Jurist # ?, Bielefeldsenne # ?, neue Leitung # ?, JVA # ?, Behörde # ?, Universität in Bielefeld # ?, seinerzeitige Mittelbehörde # ?, Justizvollzugsamt # ?, nordrhein-westfälischer Vollzugsdienst # ?, vollzugspraktische Erfahrungen # ?

341. +++ (SEM)

Die Arbeitsgerichte stehen damit vor personellen und organisatorischen Herausforderungen, wie ein einfacher Zugang zum Recht nachhaltig sichergestellt werden kann.
Vor diesem Hintergrund hat das Landeskabinett im Juni ein Eckpunktepapier zur "Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen" verabschiedet und einen Diskussions- und Beteiligungsprozess angestoßen.
Es wurde durch das Ministerium der Justiz und die Präsidenten der Landesarbeitsgerichte der kontinuierliche Dialog mit den Vertretungen der Justizbeschäftigten, der Anwaltschaft, der Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter geführt, um Lösungsansätze für Reformmaßnahmen zu ermitteln.
Vorschläge des Diskussionspapiers: Bildung größerer Einheiten
Das Diskussionspapier schlägt auf der Grundlage dieses Diskussions- und Beteiligungsprozesses die Bildung größerer Einheiten und zukünftig 17 anstatt bisher 33 Arbeits- und Landesarbeitsgerichte in Nordrhein-Westfalen vor.

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;
Themen: Diskussionspapier # ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft # ?, Arbeitsgerichte # ?, Diskussionsprozess # ?, Beteiligungsprozess # ?, Landesarbeitsgerichte # ?, auswärtige Kammern # ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen # ?, Gerichte # ?, veränderte Rahmenbedingungen # ?

342. +++ (SEM)

Im Juni 2010 wurde er ständiger Vertreter des Direktors des Amtsgerichts in Gelsenkirchen-Buer.
Im August 2011 erfolgte seine Ernennung zum Direktor des Amtsgerichts Essen-Steele, im Juni 2014 die zum Direktor des Amtsgerichts Marl.
Es schlossen sich Abordnungen an das Ministerium der Justiz und das Oberlandesgericht Hamm an, bevor er im Dezember 2021 zum Vizepräsidenten des Amtsgerichts Dortmund ernannt wurde.
Ein Jahr später wurde Markus Ausetz zum Leitenden Ministerialrat ernannt und im Ministerium der Justiz als Ständiger Vertreter der Abteilungsleiterin der Abteilung V und zugleich als Referatsleiter tätig.

Datum: 2025-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/markus-ausetz-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;
Themen: Amtsgericht Essen # ?, Direktor des Amtsgerichts # ?, ständiger Vertreter # ?, neuer Präsident # ?, Jurist # ?, Abteilungsleiterin der Abteilung # ?, Amtsgericht in Gelsenkirchen-Buer # ?, Senate des Oberlandesgerichts # ?, Richter # ?, Ministerium der Justiz # ?

343. +++ (SEM)

18. Dezember 2025 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Nordrhein-Westfalen konzentriert alle erst- und zweitinstanzlichen Umweltstrafsachen, die in die Zuständigkeit der Landgerichte fallen, beim Landgericht Dortmund.
Eine entsprechende Rechtsverordnung des Ministeriums der Justiz tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.
Justiz
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Mit der Bündelung der Umweltstrafverfahren an einem Landgericht machen wir deutlich, wie wichtig der Schutz unserer Lebensgrundlagen für unsere Gesellschaft ist.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-zustaendigkeit-des-landgerichts-dortmund-fuer-umweltstrafsachen;
Themen: Landgericht Dortmund # ?, landesweite Zuständigkeit # ?, Landgerichte # ?, Ebene # ?, Bereich von Umweltstrafsachen # ?, Konzentration von Verfahren # ?, Umweltstrafverfahren # ?, detaillierte Kenntnisse # ?, spezielles Wissen # ?, zweitinstanzliche Umweltstrafsachen # ?

344. +++ (SEM)

Ihre erste Planstelle erhielt sie im Juli 1999 bei der Staatsanwaltschaft Bonn.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln wurde sie - im Anschluss an eine zweijährige Abordnung an das Bundesamt für Justiz - im November 2012 in Köln zur Oberstaatsanwältin ernannt, bevor sie im August 2014 an die Staatsanwaltschaft Bonn zurückkehrte.
Im Juni 2016 wechselte sie für knapp zweieinhalb Jahre an das Ministerium der Justiz, wo sie in der Strafrechtsabteilung unter anderem für Grundsatzfragen auf dem Gebiet des Opfer- und Zeugenschutzes und der internationalen Rechtshilfe tätig war.
Im Dezember 2018 wurde sie zur Oberstaatsanwältin - als die ständige Vertreterin eines Leitenden Oberstaatsanwalts - bei der Staatsanwaltschaft Bonn ernannt.
Im Januar 2023 folgte die Ernennung zur Leitenden Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln.

Datum: 2026-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/monika-volkhausen-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-bonn;
Themen: Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft # ?, neue Leiterin # ?, Juristin # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Gebiet des Opferschutzes # ?, Zeugenschutz # ?, internationale Rechtshilfe # ?, Ruhestand # ?, zweijährige Abordnung # ?, Grundsatzfragen # ?

345. +++ (SEM)

Britta Lincke trat im Jahr 2000 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Februar 2004 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Hagen ernannt.
Nach ihrer Erprobung im Ministerium der Justiz erfolgte im Oktober 2010 ihre Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Oberlandesgericht Hamm.
Im Anschluss an eine weitere Abordnung an das Ministerium der Justiz, im Rahmen derer Frau Lincke als Referatsleiterin in Abteilung II (Öffentliches Recht und Zivilrecht, Internationales) tätig war, wurde sie im August 2013 zur Ministerialrätin ernannt.
Nach erneuter Rückkehr an das Oberlandesgericht Hamm im Jahr 2017 erfolgte dort im September 2019 ihre Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht.

Datum: 2026-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/britta-lincke-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Landgericht Wuppertal # ?, Landgericht Bonn # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, neue Präsidentin # ?, Juristin # ?, Ernennung # ?, erneute Rückkehr # ?, Landgericht in Hagen # ?, Referatsleiterin # ?

346. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen stärkt den juristischen Nachwuchs: Deutliches Plus bei den Einstellungen von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren für 2026
30. Januar 2026 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Für das Jahr 2026 plant das Ministerium der Justiz mit über 1.700 Neueinstellungen.
Dies entspricht einer Steigerung von rund 37 Prozent im Vergleich zum Jahr 2025.
Damit kehrt das Land Nordrhein-Westfalen zu einem Einstellungsniveau zurück, das dem des Jahres 2023 entspricht.

Datum: 2026-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-juristischen-nachwuchs-deutliches-plus-bei-den;
Themen: Rechtsreferendarinnen # ?, Rechtsreferendare # ?, Einstellungsniveau # ?, Einstellungen # ?, juristischer Nachwuchs # ?, Ministerium der Justiz # ?, Köpfe # ?, Eingang von Bewerbungen # ?, Phase der Konsolidierung # ?, angespannte Rahmenbedingungen # ?

347. +++ (SEM)

Der Prozess war "bottom up" angelegt und wurde strukturiert mit den verschiedenen Beteiligten geführt.
Das wesentliche Ergebnis des Beteiligungsprozesses war die Erkenntnis, dass es sinnvoll wäre, größere Einheiten zu bilden, um den Herausforderungen der sich wandelnden Rahmenbedingungen in der Arbeitsgerichtsbarkeit künftig besser begegnen zu können.
Die bis dahin im Rahmen des Beteiligungsprozesses gewonnenen Ergebnisse mündeten im November 2025 in einem Diskussionspapier des Ministeriums der Justiz, das auch einen konkreten Vorschlag für eine Strukturreform der Arbeitsgerichtsbarkeit enthielt und im Anschluss ausführlich mit allen Beteiligten erörtert wurde.
Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens sind schließlich in den vorliegenden Gesetzentwurf eingeflossen.
Dieser schlägt - ausgehend von den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gewonnenen Erkenntnissen - die Bildung größerer Einheiten vor.

Datum: 2026-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Bühne # ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit # ?, konkreter Gesetzentwurf # ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft # ?, Verbändeanhörung # ?, nächste Jahrzehnte # ?, Entwurf # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Handlungsfähigkeit # ?

348. +++ (SEM)

Die Seite enthält darüber hinaus Handreichungen der Bezirksregierungen mit Kurzbeschreibungen von Erscheinungsformen des Antisemitismus, Hilfestellungen im Umgang mit antisemitischen Vorfällen an Schulen und Verweise auf empfohlene Unterrichtsmaterialien der Kultusministerkonferenz und des Zentralrats der Juden.
In Nordrhein-Westfalen bestehen darüber hinaus im Umgang mit antisemitischen Vorfällen an Schulen weitere rechtliche Regelungen.
Der gemeinsame Runderlass des Ministeriums des Innern, des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, des Ministeriums für Schule und Bildung und des Ministeriums der Justiz vom 19. November 2019 gibt vor, bei jedem Einzelfall zu prüfen, ob pädagogische, erzieherische oder schulpsychologische Unterstützungsmaßnahmen ausreichen oder Ordnungsmaßnahmen angezeigt sind.
Zu prüfen ist immer auch, ob wegen der Schwere der Tat eine Benachrichtigung der Polizei oder der Staatsanwaltschaft erforderlich ist.

Datum: 2026-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterrichtsmaterialien-gegen-judenhass;
Themen: Umgang # ?, Schulen # ?, antisemitische Vorfälle # ?, Judenhass # ?, Unterstützungsprozess # ?, diverse Formen # ?, neue Unterrichtsmaterialien # ?, völkischer Antisemitismus # ?, weitere Initiative # ?, zahlreiche Maßnahmen # ?

349. +++ (SEM)

Er war zunächst u.a. in den Justizvollzugsanstalten Köln, Aachen, Bochum sowie in der Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug und als hauptamtliche Lehrkraft an der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen tätig.
Im Januar 2017 übernahm er kommissarisch die ständige Vertretung der Leitung der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte Jens Seidler im Sicherheitsreferat und über mehrere Jahre im Behandlungsreferat sowie im Referat für Recht und Gesetzgebung in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Im Februar 2019 wechselte er an die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne und übernahm dort die ständige Vertretung der Leitung dieser Behörde.
Diese Funktion hatte er bis zu seinem Wechsel in die Leitung des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen inne.

Datum: 2026-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-seidler-leitet-das-justizvollzugskrankenhaus-nordrhein-westfalen;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus # ?, ständige Vertretung # ?, neuer Leiter # ?, Leitung # ?, Ruhestand # ?, Referat für Recht # ?, Sicherheitsreferat # ?, hauptamtliche Lehrkraft # ?, Behandlungsreferat # ?, Rechtsangelegenheiten # ?

350. +++ (SEM)

Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juli 1996 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Seine Erprobung absolvierte Herr Dr. Haas in der Abteilung V des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, in der er das Referat für Ausbildung- und Prüfungsangelegenheiten leitete.
Im Februar 2003 erfolgte seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Dort war er in einem Zivilsenat tätig, bevor er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts die Leitung des für die Angelegenheiten der Beamtinnen und Beamten und des höheren und gehobenen Dienstes einschließlich des ambulanten Sozialen Dienstes befassten Dezernats übernahm.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Gerichtsverwaltung # ?, neuer Präsident # ?, Ausbildungangelegenheiten # ?, Landgericht Paderborn # ?, Prüfungsangelegenheiten # ?, Landgericht in Dortmund # ?, stellvertretendes Mitglied # ?, Berufungszivilkammer # ?

351. +++ (SEM)

10. Juli 2026 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Wie kann die Justiz auch in zehn bis 15 Jahren leistungsfähig, modern und attraktiv bleiben?
Gemeinsam mit den Beschäftigten ist das Ministerium der Justiz im Rahmen des Projekts Zukunftswerkstatt Justiz Nordrhein-Westfalen diese grundlegende Frage angegangen.
Justiz
Wie kann die Justiz auch in zehn bis 15 Jahren leistungsfähig, modern und attraktiv bleiben?

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-der-zukunft-gemeinsam-gestalten-minister-limbach-zieht-positive-bilanz-des;
Themen: grundlegende Frage # ?, Ministerium der Justiz # ?, Beschäftigte # ?, Nachwuchsgewinnung # ?, Arbeitskonzepte # ?, Beurteilungswesen # ?, Nachlassbereich # ?, Organisationsabläufe # ?, Prozess der Zukunftswerkstatt # ?, deutsche Beweismittelcloud # ?

352. +++ (SEM)

Erste Zwischenergebnisse sollen bereits in den kommenden Monaten vorgelegt werden.
Zum Hintergrund
Nach Ermittlungsverfahren gegen einzelne Bedienstete im Justizvollzug hat das Ministerium der Justiz im Rahmen eines Maßnahmenpaketes erste Konsequenzen gezogen.
Neben der flächendeckenden Überprüfung sowie der Verschärfung des Zugangs zum offenen Vollzug für Gefangene der Organisierten Kriminalität hat das Ministerium dem Prinzip der "zusammengeschobenen Schreibtische" folgend eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
In dieser Kooperation wird in einem ersten Schritt eine 360-Grad-Analyse des Justizvollzuges zur Aufdeckung möglicher Dunkelfelder hinsichtlich strukturierter oder gezielter Bedrohungen insgesamt vorgenommen.

Datum: 2026-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzug-unabhaengiges-expertenteam-zur-korruptionspraevention-nimmt-arbeit;
Themen: Integrität des Justizvollzugs # ?, unabhängiges Expertenteam # ?, bestehende Risiken # ?, mögliche Korruptionsgefahren # ?, Gefangene # ?, JVA # ?, 360-Grad-Analyse # ?, Changemanagementprozesse # ?, Einflussnahmen # ?, Herausforderungen des Justizvollzugs # ?

353. +++ (SEM)

Im Mai 2010 wurde Nina Gygax als Vollzugsjuristin in den nordrhein-westfälischen Vollzugs- und Verwaltungsdienst eingestellt.
Vollzugspraktische Erfahrungen sammelte sie insbesondere in den Justizvollzugsanstalten Bochum, Castrop-Rauxel, Herford und Werl.
In der Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug und im Ministerium der Justiz war Nina Gygax jeweils als Referentin tätig.
In der Justizvollzugsanstalt Münster oblag ihr von November 2017 bis Juni 2022 die ständige Vertretung der Anstaltsleitung.
In gleicher Funktion war sie ab Juli 2022 in der Justizvollzugsanstalt Werl eingesetzt.

Datum: 2026-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nina-gygax-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-gelsenkirchen;
Themen: neue Leiterin # ?, braune Augen # ?, Funktion # ?, Vollzugsjuristin # ?, schwarzer Blazer # ?, Leitungsübernahme # ?, nordrhein-westfälischer Vollzugsdienst # ?, Ruhestand # ?, Anstaltsleitung # ?, Leitung der Justizvollzugsanstalt # ?

354. +++ (SEM)

Jens Seidler nahm im Juni 2010 seine Tätigkeit als Jurist im nordrhein-westfälischen Vollzugs- und Verwaltungsdienst auf und war zunächst unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Köln, Aachen, Bochum sowie in der Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug und als hauptamtliche Lehrkraft an der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen tätig.
Im Januar 2017 übernahm Herr Seidler kommissarisch die ständige Vertretung der Leitung der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf und damit erstmalig eine hervorgehobene Führungsaufgabe.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte der Beamte im Sicherheitsreferat und über mehrere Jahre im Behandlungsreferat sowie im Referat für Recht und Gesetzgebung in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Im Februar 2019 wechselte Jens Seidler an die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne und übernahm dort die ständige Vertretung der Leitung dieser Behörde.
Im März 2026 ist dem Beamten die Leitung des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen übertragen worden.

Datum: 2026-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-seidler-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-bielefeld-senne;
Themen: Leitung # ?, ständige Vertretung # ?, JVA # ?, Beamte # ?, heller Hintergrund # ?, dunkelblauer Anzug # ?, Ruhestand # ?, Referat für Recht # ?, Sicherheitsreferat # ?, rote Krawatte # ?

355. +++ (SEM)

Wir haben aber auch die einzelnen Bereiche in den Blick genommen.
Mit dem digitalen Zivilprozess machen wir die Justiz fit für die Zukunft.
Beim Bundesjustizministerium liegen zahlreiche gute Vorschläge aus der Praxis der Länder, die endlich aufgegriffen werden müssen.
Wir fordern eine breite Digitalisierungsoffensive für den Zivilprozess - und zwar schnell.
"

Datum: 2021-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-abschluss-der-herbstkonferenz-der-justizministerinnen-und;
Themen: Pakt # ?, Impulse des Lands # ?, Justizsenatorin von Hamburg # ?, Herbstkonferenz von Justizministerinnen # ?, starke Justiz # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, starker Rechtsstaat # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Eindeutigkeit # ?, Einstimmigkeit # ?

356. +++ (SEM)

Die direkte Anhörung ist dann sofort nach dem Ende der Gefahr von Angesicht zu Angesicht nachzuholen.
"
Da für eine solche Änderung der Bund zuständig ist, hatte sich das NRW-Justizministerium schon im März per Brief an das Bundesjustizministerium gewandt.
Das Bundesjustizministerium möchte den Vorschlag - obwohl er inzwischen von immer mehr Bundesländern gefordert wird - allerdings bisher nicht aufgreifen.
Biesenbach: "Ich kann die Haltung der Bundesjustizministerin einfach nicht verstehen.

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kranke-und-betagte-menschen-bei-gerichtlichen-anhoerungen-besser-vor;
Themen: Bundesjustizministerium # ?, gerichtliche Anhörungen # ?, zuständiger Bund # ?, Videoübertragung # ?, Betroffene # ?, NRW-Justizministerium # ?, persönlicher Kontakt # ?, Richter # ?, Brief # ?, Grundrechte # ?

357. +++ (SEM)

Alle technischen Voraussetzungen für ein solches Szenario sind bereits vorhanden und werden durch die massive Datensammlung und die Auswertung unseres Konsumentenverhaltens geschaffen - und zumindest in der Tourismus-Branche findet diese individualisierte Preispolitik bereits auch schon statt", betonte Minister Remmel. "
Diese Art der intransparenten Preisbildung ist eine Blackbox für Verbraucherinnen und Verbraucher.
Schon der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen des Bundesjustizministeriums hat auf die Risiken und Gefahren dieser Preispolitik im Online-Handel hingewiesen.
Ich kann mich dem nur anschließen.
Wir müssen diese Geschäftspraxis intensiver beobachten und, falls nötig, missbräuchliche Entwicklung rechtlich stoppen.

Datum: 2016-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wohnort-darf-beim-online-handel-nicht-ueber-den-preis-entscheiden;
Themen: Onlinehandel # ?, Verbraucherinnen # ?, Befragte # ?, Kaufinteresse # ?, Sachverständigenrat für Verbraucherfragen # ?, Treueangebote # ?, fehlende Transparenz # ?, massive Datensammlung # ?, Preispolitik # ?, Wohnort # ?

358. +++ (SEM)

Durch eine Behandlungsvereinbarung mit der Klinik oder eine Patientenverfügung kann jeder Mensch darüber hinaus selbstbestimmt seinen Willen zu Behandlungsmöglichkeiten festlegen.
Eine solche frühzeitige Festlegung kann entscheidend sein in Situationen, in denen die Patientinnen und Patienten selbst nicht die Möglichkeit haben, ihren Willen zu äußern oder sie nicht fähig sind, eine wirksame Einwilligung zu geben.
Informationen über Patientenverfügungen sind z.B. auf der Internetseite des NRW-Justizministeriums unter www.broschueren.justiz.nrw (Stichwort: Patientenverfügung) zu finden, Musterformulare bietet das Bundesjustizministerium online unter www.bmjv.de an.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;
Themen: Patientinnen # ?, psychische Erkrankungen # ?, Zwangsbehandlung # ?, Novellierung # ?, Psychiatrie # ?, Selbstbestimmung # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Behandlungsvereinbarung # ?, Vorgaben des Gesetzes # ?, Wille des Menschen # ?

359. +++ (SEM)

28. August 2023 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Kim Himmelreich (45) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Attendorn.
Justiz
Kim Himmelreich (45) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Attendorn.
Sie folgt damit auf Yasmin Scheiner, die in das Anstaltsleitungsteam der Einweisungsanstalt Hagen gewechselt ist.
Kim Himmelreich studierte Rechtswissenschaften an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt a.M. und der Universität zu Köln sowie Kriminologie (Diplom-Aufbaustudium) an der Universität Hamburg.
Nach dem Referendariat bei dem Landgericht Kiel arbeitete die Juristin und Diplom-Kriminologin zunächst als Mediatorin im Täter-Opfer-Ausgleich.
Im November 2011 begann sie ihre Tätigkeit im öffentlichen Dienst als Referentin im Referat für Therapieunterbringung und Maßregelvollzug im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen.
Ab April 2017 war die Beamtin beim nordrhein-westfälischen Justizvollzugsbeauftragten eingesetzt, bevor sie im Dezember 2017 in den Geschäftsbereich des Justizvollzugs wechselte.
Kim Himmelreich hat in den Justizvollzugsanstalten Remscheid und Köln, wo sie jeweils auch kommissarisch mit den Aufgaben der Behördenleitungsstellvertretung betraut war, vollzugliche Erfahrung gesammelt.

Datum: 2023-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-der-justizvollzugsanstalt-attendorn;
Themen: neue Leitung # ?, neue Leiterin # ?, Anstaltsleitungsteam der Einweisungsanstalt # ?, Behördenleitungsstellvertretung # ?, Diplomkriminologin # ?, Geschäftsbereich des Justizvollzugs # ?, Jugendanstalt # ?, Landgericht Kiel # ?, Mediatorin # ?, Therapieunterbringung # ?

360. +++ (SEM)

Nur so wird der Lernerfolg optimiert.
Viele Fragen rund um die Herausforderungen, Entwicklungen und Chancen in Vorbereitungsdienst und Prüfung konnten beantwortet werden.
Dazu standen Vertreterinnen und Vertreter der Ministerien des Innern und der Justiz, die Ausbildungsleitungen der Oberlandesgerichte, der Rechtsanwaltskammern, des Landesjustizprüfungsamtes sowie der Bezirkspersonalräte der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare zur Verfügung.
Insgesamt ist die positive Entwicklung in der Ausbildung in den letzten Jahren hervorzuheben.
Besonders positiv sind die Erstellung der Materialien für Unterrichtende und die Schaffung der Option zur Anfertigung von Aufsichtsarbeiten in elektronischer Form für Prüflinge ab Januar 2024 zu bewerten.

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-schritte-einer-modernen-justiz-ausbildung;
Themen: Anforderungen der Referendarausbildung # ?, Arbeitsgemeinschaftsleiterinnen # ?, Ausbildungsleitungen # ?, Bezirkspersonalräte der Rechtsreferendarin # ?, Juristenausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, Rechtsanwaltskammern # ?, Unterstützung für Lehrende # ?, moderne Justizausbildung # ?, wichtige Mosaiksteine # ?, Unterrichtsende # ?

361. +++ (SEM)

Gemeinsam mit dem WEISSEN RING e. V. sind sie alle Teil eines engmaschigen Netzwerks zur Unterstützung der Opfer von Straftaten.
Der WEISSE RING e. V. ist als Mitglied in der Expertengruppe Opferschutz Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Partner und Berater der Landesregierung.
Gemeinsam veranstalten das Ministerium der Justiz und der WEISSE RING e. V. alle zwei Jahre den nordrhein-westfälischen Aktionstag "Pro-Opfer", der sich mit aktuellen Themen des Opferschutzes und der Opferhilfe befasst.
Aufklärungskampagnen machen auf wichtige Kriminalitätsphänomene, wie etwa Betrugs- und Schockanrufe, aufmerksam.
Mit der Kooperationsvereinbarung werden zur weiteren Stärkung des Opferschutzes in NRW einheitliche Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit des WEISSEN RING e. V. mit den Koordinatorinnen und den Koordinatoren für den Opferschutz, den Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern für Opferschutzbelange sowie der psychosozialen Prozessbegleitung geschaffen.

Datum: 2024-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-fuer-opfer-durch-neue-kooperationsvereinbarung;
Themen: Opferhilfe # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Betrugsanrufe # ?, Opferbelange # ?, Schockanrufe # ?, Strafkriminalität # ?, Themen des Opferschutzes # ?, effiziente Präventionsmaßnahmen # ?, engmaschiges Netzwerk # ?, fachübergreifender ganzheitlicher Ansatz # ?

362. +++ (SEM)

Bei einem Besuch der Frauenanstalt in Mtisdziri, Gardabani, informierte sich die Delegation über den Justizvollzug für Frauen in Georgien, in der Haftanstalt in Rustavi lernte sie die Vorbereitung der Gefangenen auf ihre Entlassung kennen.
Nordrhein-Westfalen ist das Bundesland mit dem größten Justizvollzug in Deutschland und bringt seit 2023 an der Seite der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) sein Fachwissen und wertvolle praktische Erfahrungen in den Strafvollzug in Georgien ein.
Diese Unterstützung im Justizvollzug ist Teil des vom Bundesministerium der Justiz und dem Justizministerium von Georgien im September 2022 vereinbarten Arbeitsprogramms für die Jahre 2022 bis 2025.
Erklärtes Ziel des Strafvollzugs in Nordrhein-Westfalen ist es, Straftäterinnen und Straftäter zu befähigen, nach ihrer Entlassung straffrei zu leben.
Dazu wird für die Gefangenen bei Aufnahme des Strafvollzuges individuell ein Behandlungsplan aufgestellt.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-reist-nach-georgien;
Themen: Gefangene # ?, moderner Strafvollzug # ?, Strafvollzug in Georgien # ?, stellvertretende Justizministerin # ?, rechtliche Zusammenarbeit # ?, Minister der Justiz # ?, Entlassung # ?, Justizvollzug # ?, Besuch der Frauenanstalt # ?, Deutschlandfahne # ?

363. +++ (SEM)

21. Dezember 2023 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Bernd Wermeckes die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Krefeld ausgehändigt.
Justiz
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Bernd Wermeckes am Donnerstag, 21. Dezember 2023 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Krefeld ausgehändigt.
Der 53-jährige Jurist folgt damit auf Stefanie Rüntz, die im September 2023 zur Präsidentin des Landgerichts Wuppertal ernannt wurde.
Dr. Bernd Wermeckes begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1999 und wurde im November 2002 zum Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Oktober 2004 bis April 2007 war er neben seiner Tätigkeit in der Rechtsprechung Präsidialrichter in der Justizverwaltung des Landgerichts Düsseldorf.
Von Mai 2007 bis September 2009 war er als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium tätig, wo er insbesondere die Personalangelegenheiten der Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bearbeitete.
Im August 2009 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
Von Oktober 2009 bis Juni 2014 war er am Oberlandesgericht Düsseldorf tätig, wo er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut war, zunächst als Leiter des mit IT-Angelegenheiten befassten Dezernats und später als Leiter des für Organisation, Kosten- und Kassenwesen zuständigen Dezernats.

Datum: 2023-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-wermeckes-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Wemeck # ?, Richter # ?, Präsidialrichter # ?, erstinstanzliche Zivilkammer # ?, Landgericht Wuppertal # ?, Landgericht Kleve # ?

364. +++ (IR)

Das Justizministerium teilt mit:
Elisabeth Nubbemeyer (50) ist zur Leiterin der Justizvollzugsanstalt Hamm ernannt worden, der sie bereits kommissarisch vorstand.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von Februar 2009 bis Juni 2010 war sie Referentin im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, bevor ihr im Anschluss an eine Tätigkeit in der Justizvollzugsanstalt Bochum im Januar 2011 kommissarisch die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm übertragen wurde.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungsdirektorin-elisabeth-nubbemeyer-ist-neue-leiterin-der;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Abordnungen # ?, Verwaltungsdienst # ?, neue Leiterin # ?, Rechtswissenschaften # ?, Studium # ?, Referentin # ?, Pressestelle des Justizministeriums # ?, Tätigkeit # ?

365. +++ (IR)

Das Justizministerium teilt mit:
Zum 1. Juli 2013 ist Thomas König (54) die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bochum übertragen worden.
Berufliche Erfahrungen sammelte er in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Zuletzt war der bundesweit anerkannte Experte auf dem Gebiet der Sicherungsverwahrung ständiger Vertreter des Leiters der Justizvollzugsanstalt Werl.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-koenig-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-bochum;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, Rechtswissenschaften in Saarbrücken # ?, anschließendes Referendariat # ?, Abordnungen # ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Verwaltungsdienst # ?, Gebiet der Sicherungsverwahrung # ?, ständige Vertreter # ?, Leitung # ?, Studium # ?

366. +++ (IR)

Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung gibt es regelmäßig beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und dem Justizministerium.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2012-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wenn-hecken-und-baeume-des-nachbarn-stoeren-schiedsexperten-geben-wieder-tipps-bei;
Themen: Hecken # ?, Tipps # ?, Gartenzaun # ?, Bäume # ?, Ratschläge # ?, Justizministerium # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Ärger # ?, störende Sträucher # ?, Nebengrundstück # ?

367. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Urheberrecht: Schluss mit Abmahnwahnsinn / NRW-Justizministerium und Verbraucherzentrale NRW: Bundesregierung muss jetzt handeln
Urheberrecht: Schluss mit Abmahnwahnsinn / NRW-Justizministerium und Verbraucherzentrale NRW: Bundesregierung muss jetzt handeln
Im Schulterschluss fordern das NRW-Justizministerium und die Verbraucherzentrale NRW die Bundesregierung auf, Massenabmahnungen von Verbrauchern wegen geringer Urheberrechtsverstöße endlich einen wirkungsvollen gesetzlichen Riegel vorzuschieben: Spezialisierte Anwaltskanzleien geraten zur Landplage, wodurch der Schutz des geistigen Eigentums völlig in den Hintergrund gerate.
Trotz mehrfacher Ankündigungen: Bislang hat das Bundesjustizministerium keinen Gesetzentwurf gegen den Abmahnmissbrauch wegen Urheberrechtsverletzungen auf den Weg gebracht.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;
Themen: Abmahnmissbrauch # ?, spezialisierte Anwaltskanzleien # ?, NRW-Justizministerium # ?, Landplage # ?, Massenabmahnungen # ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen # ?, geringe Urheberrechtsverstöße # ?, horrende Vergleichssummen # ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel # ?, Bundesregierung # ?

368. +++ (IR)

Rund 1.000 Arbeitsgemeinschaften hat das Justizministerium im vergangenen Schuljahr organisiert, in denen Rechtskunde unterrichtet wurde und an denen rund 20.000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben.
Darauf hat Justizminister Thomas Kutschaty am 13. August hingewiesen, als er die Bilanz zu dem Thema vorstellte.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Rund 1.000 Arbeitsgemeinschaften hat das Justizministerium im vergangenen Schuljahr organisiert, in denen Rechtskunde unterrichtet wurde und an denen rund 20.000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben.

Datum: 2013-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtskundebilanz-nordrhein-westfalen-2013-pfiffige-schueler-neue-filme;
Themen: interessiertes Ausland # ?, neue Filme # ?, pfiffige Schüler # ?, Justizministerium # ?, Thema # ?, Demokratieunterricht # ?, Filmbeitrag # ?, Konzept für Rechtskundeunterricht # ?, Rechtskundebilanz # ?, Rechtskundereihe # ?

369. +++ (IR)

Er begann seine Laufbahn in der Justiz Nordrhein-Westfalens als Richter am Verwaltungsgericht Köln.
Er war mehrjährig an das Bundesverfassungsgericht und an das Justizministerium des Landes NRW abgeordnet und ist seit 2007 in der Sozialgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalens tätig.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Finanzgericht Köln # ?, Justizverwaltungsangelegenheiten # ?, Dienst der Finanzverwaltung # ?, Finanzgericht Düsseldorf # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter # ?, Oberlandesgericht Köln # ?

370. +++ (IR)

Nach Stationen bei den Staatsanwaltschaften Essen und Bochum sowie in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen war sie zunächst als Oberstaatsanwältin, ab 2002 als Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm eingesetzt.
Im August 2006 wurde sie zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium ernannt, wo sie als Ständige Vertreterin des Leiters der Zentralabteilung tätig war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/petra-berger-zehnpfund-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-bochum;
Themen: leitende Oberstaatsanwältin # ?, Justizministerium # ?, Nachfolgerin # ?, Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft # ?, Strafrechtsabteilung des Justizministeriums # ?, leitende Ministerialrätin # ?, Zentralabteilung # ?, ständige Vertreterin # ?, Ende # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?

371. +++ (IR)

Ab Juli 2006 war er zunächst Leiter des Haushaltsreferats in der Abteilung für Haushalt, Informationstechnik, Liegenschaften und Organisation des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen.
Er war seitdem in der Abteilung für Justizvollzug insbesondere für personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten, Gesundheitsfürsorge, Logistik und Übergangsmanagement, Recht und Gesetzgebung sowie für Haushaltsangelegenheiten zuständig.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-neuer-praesident-des-landgerichts-detmold;
Themen: Landgericht Arnsberg # ?, Haushaltsangelegenheiten # ?, Richter # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten # ?, Amtsgericht in Soest # ?

372. +++ (IR)

Ein Ausschuss im Justizministerium, dessen Mitglieder Vertreter verschiedener Behörden und anderer Akteure sind.
Darüber tauscht sich Minister Herbert Reul in Stockholm mit Charlotte Kugelberg, Staatssekretärin im Justizministerium, aus.

Datum: 2025-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-der-clankriminalitaet-minister-herbert-reul-reist-zum-austausch-mit;
Themen: kriminelle Clanangehörige # ?, organisierte Kriminalität # ?, schwedische Ermittler # ?, harter Kampf # ?, Kurve # ?, Methode # ?, Absolventen # ?, Basis für Bekämpfung # ?, Rat von Schweden # ?, allgemeine Jugendkriminalität # ?

373. +++ (IR)

Das NRW-Justizministerium hat im Dezember vergangenen Jahres mit seinem bereits 3. Aktionstag "pro Opfer" Expertinnen und Experten der verschiedenen Institutionen und Verbände zusammengebracht und damit ein deutliches und starkes Signal für die Bedeutung des Opferschutzes gesetzt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-kriminalitaetsopfer-am-22-maerz-justizminister-kutschaty-opferschutz-ist;
Themen: Kriminalitätsopfer # ?, Opferschutz # ?, bedeutende Aufgabe # ?, Opfer einer Straftat # ?, Ahndung # ?, zentrale Aufgabe # ?, Augenmerk # ?, Überwindung # ?, Würde # ?, Tag # ?

374. +++ (IR)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Brigitte Kerzl-Steinkellner ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen.
Sie ist Nachfolgerin von Elke Krüger, die im Januar dieses Jahres an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf wechselte.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Rheinland sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von November 2006 an war sie ständige Vertreterin der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Aachen, bevor sie im April 2010 an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet wurde und dort die Funktion einer stellvertretenden Referatsleiterin wahrnahm.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2014-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungsdirektorin-brigitte-kerzl-steinkellner-ist-neue-leiterin-der;
Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, Justizministerium des Lands # ?, neue Leiterin # ?, Rechtswissenschaften in Köln # ?, Verwaltungsdienst des Lands # ?, Abordnungen # ?, Nachfolgerin # ?, stellvertretende Referatsleiterin # ?, Studium # ?, ständige Vertreterin # ?

375. +++ (IR)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 63-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Er wechselte 1987 in das Justizministerium Nordrhein-Westfalen und war zunächst im Haushaltsreferat tätig.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-kamp-wird-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln # ?, Justizministerium # ?, Richter # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, erfolgreiche Erprobung # ?, Haushaltsreferat # ?, Zivilsachen # ?, Strafsachen # ?, Dienst des Lands # ?, neuer Präsident # ?

376. +++ (IR)

Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.
Pressekontakt: Detlef Feige (Justizministerium) Telefon 0211 / 8792-255

Datum: 2013-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wer-nimmt-eigentlich-ihre-rechte-wahr-wenn-sie-nach-unfall-oder-krankheit-hilflos-0;
Themen: Geschäftsmann # ?, Ehepartner # ?, andere Bürgerfragen # ?, Unfall # ?, Schlaganfall # ?, Verkehrsunfall # ?, Verwandte # ?, Angehörige # ?, junge Frau # ?, Behinderung # ?

377. +++ (IR)

Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung gibt es regelmäßig beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und dem Justizministerium.

Datum: 2013-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wenn-hecken-und-baeume-des-nachbarn-stoeren-schiedsexperten-geben-wieder-tipps-be-0;
Themen: Gartenzaun # ?, Hecken # ?, Bäume # ?, ichstörende Sträucher # ?, Tipps # ?, Nebengrundstück # ?, Wurzelwerk # ?, Gartengrenze # ?, Abwasserkanal # ?, Gartenbepflanzung # ?

378. +++ (IR)

Einen Blick in den Arbeitsalltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung erhalten Interessierte zum Beispiel bei Führungen durch die Staatskanzlei, durch das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie direkt am Rheinufer, durch das geschichtsträchtige Gebäude des Ministeriums für Heimat, Kommunales Bau und Digitalisierung am Jürgensplatz oder durch das Justizministerium am Martin-Luther-Platz.
Auch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sowie das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz öffnen ihre Türen.
Hier präsentieren sich alle Ministerien, weitere Behörden und Stiftungen mit Infozelten und Mitmachaktionen.
Das Justizministerium etwa lädt zu Simulationen von Gerichtsverhandlungen ein.

Datum: 2023-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buntes-programm-beim-tag-der-offenen-tuer-im-duesseldorfer-regierungsviertel;
Themen: Mannesmannhochhaus # ?, Regierungsviertel # ?, offene Tür # ?, Türen # ?, Stand von Mwike # ?, vorherige Anmeldung # ?, Parkplatz # ?, Rheinufer # ?, Sendung # ?, buntes Programm # ?