1. +++ (SEM)
Justiz
Andreas Schüller (50) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Remscheid.
Er tritt damit die Nachfolge von Katja Grafweg an, die im März 2022 in die Justizvollzugsabteilung des nordrhein-westfälischen Ministeriums der Justiz gewechselt ist.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Passau und dem Referendariat am Landgericht Aachen war Andreas Schüller 11 Jahre als Fachanwalt für Bau- und Familienrecht tätig, bevor er im Mai 2010 in den Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen wechselte.
Die ersten vollzugspraktischen Einsätze absolvierte der Jurist u. a. in den Justizvollzugsanstalten Aachen, Castrop-Rauxel, Hagen und Köln.
Datum: 2022-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-schueller-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-remscheid;
Themen: neuer Leiter
# ?, Justizvollzugsabteilung
# ?, Fachanwalt
# ?, Rechtswissenschaften in Bonn
# ?, vollzugspraktische Einsätze
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Familienrecht
# ?, Rechtsangelegenheiten
# ?, Schadensangelegenheiten
# ?, Dienstposten
# ?
2. +++ (SEM)
Frau Hurek begann ihre Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1996.
Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Im Rahmen mehrjähriger Abordnungen war sie von 1999 bis 2003 bei der Staatsanwaltschaft Bochum und von 2003 bis 2006 in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums eingesetzt.
Nach ihrer Ernennung zur Oberstaatsanwältin im September 2005 wechselte sie im Oktober 2006 zur Generalstaatsanwaltschaft Hamm.
Ab Januar 2013 war sie stellvertretende Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Hagen.
Datum: 2021-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-hurek-ist-neue-leitende-oberstaatsanwaeltin-bochum;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, neue Oberstaatsanwältin
# ?, neues Amt
# ?, Nachfolgerin
# ?, Juristin
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ruhestand
# ?, Generalstaatsanwältin
# ?, leitende Oberstaatsanwältin
# ?, nordrhein-westfälisches Justizministerium
# ?
3. +++ (SEM)
Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Während einer mehrjährigen Abordnung an die Staatsanwaltschaft Bochum war sie in der Schwerpunktabteilung zur Verfolgung von Wirtschaftskriminalität eingesetzt.
Ab Mai 2003 war sie an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität und der Organisationsentwicklung befasst.
Nach ihrer Ernennung zur Oberstaatsanwältin übernahm sie im Oktober 2006 die Bearbeitung von Grundsatzfragen des Straf- und Strafverfahrensrechts bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm.
Im Januar 2013 wurde sie stellvertretende Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Hagen.
Datum: 2017-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-hurek-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-bielefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, leitende Oberstaatsanwältin
# ?, Nachfolgerin
# ?, Justiz
# ?, Juristin
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Grundsatzfragen der Datennetzkriminalität
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, Ruhestand
# ?, Schwerpunktabteilung
# ?
4. +++ (SEM)
Es sind auch noch einige Plätze für Spontanbesucher reserviert.
Aufgrund der Sicherheitskontrollen im Eingangsbereich bitten wir darum, den Personalausweis mit sich zu führen.
Zur Geschichte des Justizministeriums: Das dreiflügelige und dreistöckige Hauptgebäude des heutigen nordrhein-westfälischen Ministeriums der Justiz ist 1866 bis 1870 im Stil des Berliner Klassizismus von dem Schinkel-Schüler Carl Adolf Krüger nach Skizzen von Carl Ferdinand Busse geplant als Landgerichtsgebäude erbaut worden.
Durch einen Luftangriff 1943 wurde das Gebäude weit-gehend zerstört.
Seit dem 3. August 1950 hat das Haus am Martin-Luther-Platz seine heutige Funktion als Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-ministerium-der-justiz-laedt-herzlich-ein-am-tag-des-offenen-denkmals-sind-noch;
Themen: offenes Denkmal
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Pforten
# ?, Landgerichtsgebäude
# ?, Spontanbesucher
# ?, historischer Gebäudestand
# ?, reservierte Plätze
# ?, volle Stunde
# ?, Stil
# ?, Eingangsbereich
# ?
5. +++ (SEM)
Herr Dr. Meyer ist Nachfolger von Dr. Benjamin Limbach, der im Mai 2020 zum Präsidenten der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ernannt worden ist.
Dr. Alexander Meyer trat 2004 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Mai 2008 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Ab Dezember 2012 war er für vier Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und mit der Leitung des Haushaltsreferats betraut.
Im Februar 2015 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Dort gehörte er nach seiner Abordnung an das Ministerium einem Zivilsenat an.
Datum: 2020-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-alexander-meyer-ist-der-neue-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;
Themen: Direktor der Fachhochschule
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, Justiz
# ?, Ausbildungszentrum
# ?, Bad
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Richter
# ?, Hochschule des Bunds
# ?, Präsident der Hochschule
# ?
6. +++ (SEM)
Als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf war sie insbesondere mit der Verfolgung der Betäubungsmittel- und Organisierten Kriminalität befasst.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie dort im Dezember 2010 zur Oberstaatsanwältin ernannt.
Ab Januar 2012 war sie im Rahmen einer Abordnung in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums eingesetzt, zunächst als Referentin und ab April 2014 als Leiterin des Referats für "Materielles Strafrecht, Staatsschutz, strafrechtliche Nebengesetze und Gnadensachen".
Seither war sie - über ihre Ernennung zur Ministerialrätin im Mai 2015 hinaus - mit Grundsatzfragen des Strafgesetzbuches, der Sicherungsverwahrung und des Maßregelvollzuges sowie der strafrechtlichen Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus betraut.
Datum: 2018-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christina-wehner-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-moenchengladbach;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, neue Leiterin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, strafrechtliche Bekämpfung
# ?, Justiz
# ?, Gnadensachen
# ?, strafrechtliche Nebengesetze
# ?, Sicherungsverwahrung
# ?, materielles Strafrecht
# ?
7. +++ (SEM)
Herr Dr. Dumke ist Nachfolger von Henning Banke, der Ende Oktober 2021 in den Ruhestand getreten ist.
Herr Dr. Dumke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 und wurde im April 1997 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Von 2001 bis 2003 leitete er das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung mit der Leitung des Dezernats für Liegenschaften und Finanzen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Ab November 2008 war er einer von zwei Vizepräsidenten des Landgerichts Köln.
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-der-neue-praesident-des-amtsgerichts-koeln;
Themen: Amtsgericht Köln
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Vergabewesen
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Landgericht Krefeld
# ?
8. +++ (SEM)
Dr. Dietmar Dumke trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im April 1997 wurde er zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Aachen ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Ab Juli 2001 oblag ihm während einer zweijährigen Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium die Leitung des Referats für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er Mitglied eines Zivilsenats und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln das mit Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten befasste Dezernat für Liegenschaften und Finanzen.
Seit November 2008 war er einer von zwei Vizepräsidenten des Landgerichts Köln.
Datum: 2018-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Aachen
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, kleine Strafvollstreckungskammern
# ?, Vergabewesen
# ?, zweijährige Abordnung
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Leitungsaufgaben
# ?
9. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im September 2000 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort im Februar 2008 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Von 2009 bis 2012 war er in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums tätig, zunächst als Referent und später als Leiter des Referats für Wirtschaftskriminalität, Korruption, Organisierte Kriminalität, Informations- und Kommunikationskriminalität.
Ab Februar 2013 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Wuppertal.
Im März 2017 kehrte er als Leitender Oberstaatsanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf zurück.
Datum: 2022-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-martin-kreuels-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-moenchengladbach;
Themen: neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, neuer Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Informationskriminalität
# ?, Kommunikationskriminalität
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Korruption
# ?
10. +++ (SEM)
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen Minister der Justiz Peter Biesenbach Herrn Dr. Haas in sein neues Amt einführen wird, findet am 9. Dezember 2019 in Paderborn statt.
Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen und wurde im Juli 1996 zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Ab August 2000 war er für mehr als drei Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und im Landesjustizprüfungsamt mit Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten befasst.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er ab 2004 bei dem Oberlandesgericht Hamm in einem Zivilsenat tätig, bevor er in der Verwaltungsabteilung die Leitung des für die Angelegenheiten der Beamtinnen und Beamten und des höheren und gehobenen Dienstes einschließlich des ambulanten Sozialen Dienstes befassten Dezernats übernahm.
Im Juli 2010 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Bielefeld ernannt.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-paderborn;
Themen: Landgericht Paderborn
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Gerichtsverwaltung
# ?, neuer Präsident
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ?, Justiz
# ?, Prüfungsangelegenheiten
# ?, Landesjustizprüfungsamt
# ?, Landgericht Bielefeld
# ?, Landgericht Dortmund
# ?
11. +++ (SEM)
Ronny Thomas war ab 2006 Rechtsanwalt in einer im Patentrecht spezialisierten internationalen Wirtschaftskanzlei.
Er trat 2007 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war langjährig in einer Patentstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf tätig.
Nach einem Einsatz als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium von 2013 bis 2014 wurde er im Juni 2015 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort war er bis zuletzt Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des für Patentstreitsachen zuständigen 2. Zivilsenats.
Er ist gewähltes Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts und der Lokalkammer Düsseldorf des Gerichts erster Instanz zugewiesen.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;
Themen: Patentstreitsachen
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Patentstreitkammern
# ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Mitglied des Präsidiums
# ?, einheitliche Wirkung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?
12. +++ (SEM)
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Ute Hohoff (49) ist Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Köln und später an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt, wo sie in mehreren Zivilsenaten eingesetzt und daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst war.
Im Jahr 2011 wurde sie an das Oberlandesgericht Düsseldorf versetzt, wo sie Mitglied eines Strafsenats wurde.
Datum: 2017-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Strafkammern
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Justizverwaltung
# ?, Angelegenheiten
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Ernennung
# ?, Dienst des Landtags
# ?, Kirchensteuerrecht
# ?
13. +++ (SEM)
Ich bin Peter Biesenbach dankbar, dass er sich für die Beschleunigung von gerichtlichen Verfahren einsetzt.
"
Auf Initiative des nordrhein-westfälischen Justizministeriums diskutiert der Bund zurzeit Änderungen an der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
Ein Weg ist die erstinstanzliche Zuständigkeit der Oberverwaltungsgerichte in bestimmten Planfeststellungsverfahren.
Auch die Einrichtung spezieller Wirtschafts- und Planungsspruchkörper könnte Verwaltungsgerichte entlasten und schnellere Ergebnisse in Verfahren zur Plangenehmigung liefern.
Datum: 2019-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;
Themen: gerichtliche Verfahren
# ?, Infrastrukturplanungen
# ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, gesetzliche Anpassungen
# ?, große Infrastrukturprojekte
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Prozessleitende Anordnungen
# ?, Wirtschaftsspruchkörper
# ?, aufwendige Klageverfahren
# ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren
# ?
14. +++ (SEM)
Es folgten Stationen bei der Justizausbildungsstätte in Monschau und in den Jahren 1992 bis 1993 bei der Staatsanwaltschaft Potsdam.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft in Köln wurde sie im April 1997 zur Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Aachen ernannt.
Von Mai 2000 bis April 2004 war sie in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen als Referatsleiterin tätig und befasste sich dort unter anderem mit den Grundsatzfragen des Jugendstrafrechts und der Gewalt gegen Frauen.
Im Januar 2006 erfolgte ihre Ernennung zur Leitenden Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft in Köln, wo sie als ständige Vertreterin des Generalstaatsanwalts und zugleich als Leiterin der unter anderem für die Personalangelegenheiten zuständigen Abteilung tätig war.
Seit Mai 2009 war sie Leitende Oberstaatsanwältin in Aachen, bevor sie nun zur Generalstaatsanwältin in Köln ernannt wurde.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-auchter-mainz-ist-neue-generalstaatsanwaeltin-koeln-erste-frau-nrw-dieser;
Themen: neue Generalstaatsanwältin
# ?, Funktion
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Nachfolgerin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Justiz von Baden-Württemberg
# ?, Justizausbildungsstätte
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Köln
# ?, Strafrechtsabteilung des Justizministeriums
# ?
15. +++ (SEM)
Frau Krüger ist Nachfolgerin von Bernhard Lorenz, der Ende Dezember 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Elke Krüger trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Augsburg und Köln im August 1994 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Rheinland sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von August 2002 an war sie ständige Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf, bis ihr im April 2005 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen übertragen wurde.
Frau Krüger ist verheiratet.
Datum: 2014-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-krueger-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-duesseldorf;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, neue Leiterin
# ?, Rechtswissenschaften in Augsburg
# ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, Nachfolgerin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Ruhestand
# ?, Moerskapellen
# ?, Abordnungen
# ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?
16. +++ (SEM)
Ihre erste Planstelle erhielt sie im Januar 1994 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde sie dort im September 2002 zur Oberstaatsanwältin ernannt.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2006 bis 2009 war sie in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung tätig.
Im Juli 2012 wurde sie zur Leitenden Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm ernannt.
Seit Oktober 2017 leitete sie als ständige Vertreterin der Generalstaatsanwältin die Abteilung für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten.
Datum: 2021-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernennung-der-leitenden-oberstaatsanwaeltin-michaela-feld-von-der;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, neue Stelle
# ?, neue Oberstaatsanwältin
# ?, erwachsene Tochter
# ?, Referate
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Generalstaatsanwältin
# ?
17. +++ (SEM)
Er war zunächst bei den Staatsanwaltschaften Mönchengladbach und Kleve sowie bei der Staatsanwaltschaft bei dem Kammergericht Berlin tätig.
Nach seiner Erprobung wurde er im September 1997 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Ab Juni 1998 war er im Abordnungswege und ab Mai 2000 als Ministerialrat Referatsleiter in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums.
Er kehrte im Dezember 2006 als Abteilungsleiter an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf zurück und wurde im April 2007 zum Leitenden Oberstaatsanwalt ernannt.
Nach Versetzung an die Staatsanwaltschaft Kleve nahm er dort im Mai 2010 seine Tätigkeit als Behördenleiter auf.
Datum: 2021-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernennung-des-leitenden-oberstaatsanwalts-horst-bien-zum-generalstaatsanwalt-und;
Themen: Brachthäuser
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ?, Abordnungen
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Referatsleiter
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, Laufbahn
# ?, Kammergericht Berlin
# ?, parlamentarischer Untersuchungsausschuss
# ?
18. +++ (SEM)
Eine individuelle Rechtsberatung darf natürlich nicht gegeben werden.
Als Experten stehen Falk Jansen, Sprecher der Düsseldorfer Schieds-leute, und seine Kollegen zu Verfügung.
Pressekontakt Detlef Feige Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Telefon: 0211/8792-255 E-Mail: detlef.feige@stk.nrw.de
Datum: 2015-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn;
Themen: Nachbarschaftskonflikte
# ?, Experten
# ?, strafrechtliche Art
# ?, Bürgerfragen
# ?, Konflikte
# ?, Rechtspecial
# ?, Benzinrasenmäher
# ?, Zigarettenqualm
# ?, hohe Anwaltskosten
# ?, Balkon
# ?
19. +++ (SEM)
Gudrun Roitzheim wird dem bisherigen Präsidenten Edmund Brahm nachfolgen, der Ende Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Gudrun Roitzheim begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde 1998 zur Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Zwischen 2001 und 2006 war sie als Referentin und Referatsleiterin in der Zentralabteilung für Personal und Recht des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Während dieser Zeit wurde sie im September 2003 zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Ab Juni 2006 war sie für die Dauer von knapp zwei Jahren Vizepräsidentin des Landgerichts in Bochum, bevor sie im April 2008 zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium ernannt und hier mit der ständigen Vertretung des Abteilungsleiters der Zentralabteilung betraut wurde.
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-roitzheim-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-dortmund;
Themen: Landgericht in Dortmund
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Richterin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Abteilungsleiter der Zentralabteilung
# ?, Sachenrecht
# ?, Richterablehnungen
# ?
20. +++ (SEM)
Im Oktober 2003 wurde sie an das Landgericht Dortmund versetzt.
Nach ihrer Erprobung und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im April 2006 war sie ab Januar 2008 neben ihren richterlichen Aufgaben in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm eingesetzt.
Seit Februar 2010 war sie im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Sie leitete zunächst das Haushaltsreferat.
Nach ihrer Ernennung zur Leitenden Ministerialrätin im Oktober 2012 war sie stellvertretende Leiterin der Zentralabteilung.
Datum: 2021-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-schaepers-ist-neue-praesidentin-des-oberlandesgerichts-hamm;
Themen: Oberlandesgericht Hamm
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, neue Präsidentin
# ?, richterliche Aufgaben
# ?, Haushaltsreferat
# ?, Landgericht in Essen
# ?, Landgericht Dortmund
# ?, stellvertretende Leiterin
# ?
21. +++ (SEM)
Während einer Abordnung an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen von 2013 bis 2017 nahm er als wissenschaftlicher Mitarbeiter die Aufgaben für zwei Parlamentarische Untersuchungsausschüsse wahr.
Nach dem Ende der Abordnung wurde er im Mai 2017 an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf versetzt.
Seit August 2017 war er im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Er leitete zunächst im Abordnungsweg das Referat für Kabinett-, Landtags- und Bundesratsangelegenheiten und wurde im Juni 2018 zum Ministerialrat ernannt.
Seit September 2018 war er Leiter des Ministerbüros.
Datum: 2021-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-wilke-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Abordnungsweg
# ?, Landtagsangelegenheiten
# ?, Bundesratsangelegenheiten
# ?, Ende der Abordnung
# ?, Kabinettsangelegenheiten
# ?, Ministerbüro
# ?, leitender Ministerialrat
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Oberstaatsanwalt
# ?
22. +++ (SEM)
Holger Schönwitz begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2003.
Seine erste Planstelle erhielt er im April 2005 bei der Staatsanwaltschaft Wuppertal.
Während einer mehrjährigen Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium war er ab Juli 2007 als Referent in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen im Bereich des Maßregelvollzugsrechts und der Strafvollstreckungsordnung befasst.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt übernahm er ab Februar 2012 bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf die Aufgaben des Pressedezernenten und die Koordinierung der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Organisierten Kriminalität.
Im Mai 2014 wurde er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Krefeld.
Datum: 2018-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holger-schoenwitz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Nachfolger
# ?, Bereich des Maßregelvollzugsrechts
# ?, Maßregelvollzugsrecht
# ?, Pressedezernent
# ?, Strafvollstreckungsordnung
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?
23. +++ (SEM)
Durch die Distanz zum Täter können die Frauen zur Ruhe kommen, mit den Beraterinnen ihre Situation klären und ihr weiteres Handeln planen", führte Ministerin Barbara Steffens weiter aus.
Nordrhein-Westfalen fördert derzeit nahezu flächendeckend 62 Frauenhäuser, 57 allgemeine Frauenberatungsstellen sowie 47 Fraueninitiativen gegen sexuelle Gewalt.
Seit 2011 unterstützt zudem das nordrhein-westfälische Justizministerium mit Erfolg Angebote zur Verhaltensänderung für gewalttätige Männer.
Durch ein Verhaltenstraining sollen die Täter lernen, Gewalt zu vermeiden.
Abbildungen Strafanzeigen und Wohnungsverweisungen / Rückkehrverbote
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-mehr-frauen-bekommen-hilfe-wegen-haeuslicher-gewalt-minister-jaeger-und;
Themen: Frauen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Gewalttäter
# ?, Strafanzeigen
# ?, internationaler Tag
# ?, Lebenspartner einer Frau
# ?, Rückkehrverbote
# ?, sexuelle Nötigung
# ?, Täter
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ?
24. +++ (SEM)
Jens Frobel begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1995.
Seine erste Planstelle erhielt er im August 1998 bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld, wo er in einer Schwerpunktabteilung für besonders umfangreiche Wirtschaftsstrafsachen tätig war.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium befasste er sich unter anderem mit Grundsatzfragen des Strafverfahrensrechts.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt im Juli 2006 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf im Wesentlichen mit Justizverwaltungssachen betraut und für Angelegenheiten der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Korruption zuständig.
Nach zwei weiteren Stationen in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums war er ab Juni 2011 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Essen.
Datum: 2017-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Gebiet der Korruption
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Schwerpunktabteilung
# ?
25. +++ (SEM)
Herr Frobel begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995.
Im August 1998 wurde er bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld zum Beamten auf Lebenszeit ernannt.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2003 bis 2006 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung tätig.
Im Juli 2006 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Nach zwei weiteren Einsätzen in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums war er ab Juni 2011 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Essen.
Datum: 2021-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-muenster;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Strafrechtsabteilung des Justizministeriums
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Referate
# ?, Lebenszeit
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, neuer Leiter
# ?
26. +++ (SEM)
Jörg Heinrichs begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen 1993 und wurde 1998 zum Richter am Amtsgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm Dezernent für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten.
Ab Juli 2003 war er an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und leitete dort das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und Vergabewesen.
Im November 2005 wurde er zum Direktor des Amtsgerichts in Gelsenkirchen und im Juli 2008 zum Direktor des Amtsgerichts in Bielefeld ernannt.
Seit Mai 2012 war er Präsident des Amtsgerichts Essen.
Datum: 2015-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joerg-heinrichs-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-dortmund;
Themen: Amtsgericht in Dortmund
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Amtsgericht Dortmund
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Amtsgericht in Bielefeld
# ?, Richter
# ?, Amtsgericht Essen
# ?
27. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im November 1997 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Ab 2002 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf tätig, wo er im Februar 2004 zum Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2006 bis 2009 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung eingesetzt.
Ab Dezember 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Duisburg.
Im März 2014 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-generalstaatsanwalt-hamm;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft
# ?, neuer Generalstaatsanwalt
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Justiz
# ?, Ruhestand
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, Referate
# ?, Leitung
# ?, Behördenleitung
# ?
28. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im November 1997 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Ab 2002 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf tätig, wo er im Februar 2004 zum Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2006 bis 2009 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung eingesetzt.
Ab Dezember 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Duisburg.
Im März 2014 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Datum: 2021-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, Polizeipräsident
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, Referate
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, Oberstaatsanwalt
# ?
29. +++ (SEM)
* Vollständige Fassung der Auswertung der Strafverfolgungsstatistik
Downloads
* Strafverfolgungsstatistik - Auswertung des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen
Datum: 2017-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-verurteilung-von-jugendlichen-hat-sich-den-letzten-sechs-jahren;
Themen: Verurteilungen
# ?, Klientel von Erwachsene
# ?, nichtdeutsche Verurteilte
# ?, Verfolgung
# ?, Auswertung
# ?, Heranwachsende
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rückgang
# ?, Asylverfahrensgesetz
# ?, Geschäftsentwicklung
# ?
30. +++ (SEM)
Dort gehörte er verschiedenen Zivilsenaten und einem Familiensenat an.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung leitete er ab Juli 2003 in der Verwaltungsabteilung das für Haushalt- und Bauangelegenheiten zuständige Dezernat.
Ab Juli 2006 übernahm er im nordrhein-westfälischen Justizministerium die Leitung des Haushaltsreferats.
2009 folgte seine Ernennung zum Leitenden Ministerialrat.
Als solcher war er in der Abteilung für Justizvollzug für personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten, Gesundheitsfürsorge, Recht und Gesetzgebung sowie für Haushaltsangelegenheiten zuständig.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Beschwerdekammer
# ?, Justiz in Bonn
# ?, Richter
# ?, Amtsgericht in Soest
# ?, Familiensenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht Detmold
# ?
31. +++ (SEM)
Elisabeth Nubbemeyer (50) ist zur Leiterin der Justizvollzugsanstalt Hamm ernannt worden, der sie bereits kommissarisch vorstand.
Frau Nubbemeyer trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster im November 1991 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2013-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungsdirektorin-elisabeth-nubbemeyer-ist-neue-leiterin-der;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Abordnungen
# ?, Verwaltungsdienst
# ?, neue Leiterin
# ?, Rechtswissenschaften
# ?, Studium
# ?, Referentin
# ?, Pressestelle des Justizministeriums
# ?, Tätigkeit
# ?
32. +++ (SEM)
Reimund Kintrup trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster im Juli 1985 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst ein.
Nach Stationen in verschiedenen Justizvollzugsanstalten wechselte er im Juli 1991 in den Bereich der Generalstaatsanwaltschaft Hamm und kehrte später in den Justizvollzug zurück.
Berufliche Erfahrungen sammelte der Jurist im Rahmen von Abordnungen an die Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen, die Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen, an das ehemalige Justizvollzugsamt-Westfalen-Lippe sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Nach Tätigkeiten als stellvertretender Anstaltsleiter in verschiedenen Justizvollzugsanstalten war Reimund Kintrup zuletzt in leitender Position in der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel tätig.
Er ist seit Jahren nebenamtlich Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nord-rhein-Westfalen.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reimund-kintrup-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-duisburg-hamborn;
Themen: neuer Leiter
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Verwaltungsdienst
# ?, Rechtswissenschaften
# ?, Nachfolger
# ?, leitende Position
# ?, stellvertretender Anstaltsleiter
# ?, Studium
# ?, berufliche Erfahrungen
# ?
33. +++ (SEM)
Frau Rüntz begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Januar 1999 zur Richterin am Amtsgericht in Aachen ernannt.
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg bei dem Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, neue Präsidentin
# ?, Amtsgericht Köln
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Nachfolgerin
# ?, Richterin
# ?, Dezernat
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ?
34. +++ (SEM)
Zum 1. Juli 2013 ist Thomas König (54) die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bochum übertragen worden.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Saarbrücken und Münster und anschließendem Referendariat trat Thomas König im Juli 1989 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte er in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2013-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-koenig-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-bochum;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, Rechtswissenschaften in Saarbrücken
# ?, anschließendes Referendariat
# ?, Abordnungen
# ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Verwaltungsdienst
# ?, Gebiet der Sicherungsverwahrung
# ?, ständige Vertreter
# ?, Leitung
# ?, Studium
# ?
35. +++ (SEM)
1993 leistete er bei der Staatsanwaltschaft Cottbus Hilfe beim Aufbau einer unabhängigen Rechtspflege auf dem Gebiet der ehemaligen DDR.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er im September 1996 dort zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Ab Januar 2000 führte ihn sein Weg in die Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums, wo er mehr als drei Jahre als Referatsleiter mit Fragen des Umweltstrafrechts und der Korruptionsbekämpfung befasst war.
Im April 2009 folgte seine Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt.
Als solcher leitete er bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm die für Informationstechnik, Organisation und internationale Rechtshilfe zuständige Abteilung.
Datum: 2018-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-fritsche-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-bochum;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, internationale Rechtshilfe
# ?, Rahmen eines Festakts
# ?, Umweltstrafrecht
# ?, Korruptionsbekämpfung
# ?, letzte Zeit
# ?, nordrhein-westfälisches Justizministerium
# ?, Waage
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?
36. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im Juni 1994 bei der Staatsanwaltschaft Duisburg.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort im Juli 2001 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium von 2006 bis 2010 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung tätig.
Ab Dezember 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Im November 2015 kehrte er als Leitender Oberstaatsanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf zurück.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uwe-neumann-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-wuppertal;
Themen: neuer leitende Oberstaatsanwalt
# ?, Wuppertal
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Kartellverstöße
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, erwachsene Tochter
# ?, Referate
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?
37. +++ (SEM)
Nach einem Einsatz in einem Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht.
Nach seiner Rückkehr an das Oberlandesgericht Hamm Mitte 2014 war er Mitglied verschiedener Zivilsenate.
Seit Oktober 2015 ist er an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht (BVerwG):
Dr. Silke Wittkopp (43) ist Richterin am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Familiensachen des Oberlandesgerichts
# ?, Landesarbeitsgericht in Köln
# ?, Monographien
# ?, Senat von Mitarbeitern
# ?
38. +++ (SEM)
Seit Mitte 2009 ist er Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf, wo er eine vorwiegend für Patentsachen zuständige Zivilkammer leitet.
Dr. Claudia Fischer (50) ist Vizepräsidentin des Landgerichts in Münster.
Sie war zunächst als Proberichterin an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Anschließend war sie Richterin am Landgericht in Münster.
Später war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof und anschließend als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet.
Datum: 2020-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neuer Bundesrichter
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, neue Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Patentsachen
# ?, Richterin
# ?, Landgericht in Münster
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Architektensachen
# ?
39. +++ (SEM)
Der 60-jährige Jurist folgt damit auf Prof. Dr. Dieter Coburger, der im Juni 2023 zum Präsidenten des Landgerichts Bochum ernannt wurde.
Detlef Heinrich begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1991 und wurde im Juli 1996 zum Richter am Landgericht in Essen ernannt.
Von Dezember 1998 bis August 2006 war er im nordrhein-westfälischen Justizministerium tätig, wo ihm unter anderem die Leitung des Haushaltsreferats oblag.
Während dieser Zeit wurde er im Februar 2001 zum Richter am Oberlandesgericht und im März 2002 zum Ministerialrat ernannt.
Im August 2006 wurde er an das Oberlandesgericht Hamm abgeordnet, wo er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut war.
Datum: 2023-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/detlef-heinrich-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Justiz
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Arbeitskraft von Hamm
# ?, überwiegendes Teil
# ?, Richter
# ?, Dienstaufsicht
# ?, Grundstücksangelegenheiten
# ?, Landgericht Hagen
# ?, ambulanter soziale Dienst
# ?
40. +++ (SEM)
Der 54-jährige Jurist folgt damit auf Joachim Roth, der auf eigenen Antrag Ende Juli 2023 in den Ruhestand versetzt wurde.
Dr. Stephan Neuheuser begann seinen Dienst als Staatsanwalt im Jahr 1998 bei der Staatsanwaltschaft Köln.
Nach seiner Ersatzerprobung als Referent in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen schloss sich eine mehrjährige Abordnung an die Generalstaatsanwaltschaft Köln an.
Während dieser Zeit wurde er im Mai 2012 zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Köln ernannt.
Anschließend erfolgte eine Abordnung an die Staatsanwaltschaft Bonn, bevor er im August 2016 zum Oberstaatsanwalt als der ständige Vertreter eines Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Köln ernannt wurde.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stephan-neuheuser-ist-neuer-leitender-oberstaatsanwalt-koeln;
Themen: neuer Oberstaatsanwalt
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Versetzungsurkunde
# ?, eigener Antrag
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Jurist
# ?, Ersatzerprobung
# ?, Minister der Justiz
# ?, Rechtsabteilung
# ?, Ruhestand
# ?
41. +++ (SEM)
Nach seiner Ernennung zum ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Recklinghausen im Juli 2003 wurde er im November zum Direktor des Amtsgerichts Marl und im März 2009 zum Direktor des Amtsgerichts Gelsenkirchen ernannt.
Daneben leitete er von Mai 2004 bis Ende 2009 die Verfahrenspflegestelle "RegiSTAR".
Im Juni 2015 wechselte er in das nordrhein-westfälische Justizministerium, wo er im September 2016 zum Leitenden Ministerialrat ernannt wurde.
Dort nahm er in der für Haushalt, Liegenschaften, Informationstechnik und Organisation zuständigen Abteilung I verschiedene Aufgaben wahr, unter anderem als Leiter der für Informationstechnik zuständigen Gruppe.
Mit Einrichtung der eigenständigen Abteilung für Informationstechnik im September 2017 wurde er Ständiger Vertreter des Leiters dieser Abteilung und zugleich Leiter des unter anderem für Grundsatzfragen der Informationstechnik zuständigen Referats IT 1.
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jost-michael-kaustraeter-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-siegen;
Themen: Landgericht Siegen
# ?, neuer Präsident
# ?, Direktor des Amtsgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Justiz
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Informationstechnik
# ?, Jurist
# ?, Amtsgericht Marl
# ?, Amtsgericht Recklinghausen
# ?
42. +++ (SEM)
Präsidentin des Landgerichts Stefanie Rüntz begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Januar 1999 zur Richterin am Amtsgericht in Aachen ernannt.
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg beim Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Landgericht Wuppertal
# ?, neue Präsidentin
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Dezernat
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ?, Berichtsangelegenheiten
# ?, Organisationsberatung
# ?, Referendarangelegenheiten
# ?, Prüfungsangelegenheiten
# ?
43. +++ (SEM)
Dr. Bernd Wermeckes begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1999 und wurde im November 2002 zum Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Oktober 2004 bis April 2007 war er neben seiner Tätigkeit in der Rechtsprechung Präsidialrichter in der Justizverwaltung des Landgerichts Düsseldorf.
Von Mai 2007 bis September 2009 war er als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium tätig, wo er insbesondere die Personalangelegenheiten der Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bearbeitete.
Im August 2009 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
Von Oktober 2009 bis Juni 2014 war er am Oberlandesgericht Düsseldorf tätig, wo er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut war, zunächst als Leiter des mit IT-Angelegenheiten befassten Dezernats und später als Leiter des für Organisation, Kosten- und Kassenwesen zuständigen Dezernats.
Datum: 2023-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-wermeckes-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Wemeck
# ?, Richter
# ?, Präsidialrichter
# ?, erstinstanzliche Zivilkammer
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, Landgericht Kleve
# ?
44. +++ (SEM)
Der 49 Jahre alte Jurist ist Nachfolger von Ruth-Maria Eulering, die seit dem 30. August 2023 Vizepräsidentin des Amtsgerichts Dortmund ist.
Lars Theissen trat im März 2003 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Ab Februar 2005 war er für zwei Jahre an das Landesjustizprüfungsamt im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Im Mai 2006 wurde er zum Richter am Landgericht in Essen ernannt, neben seiner richterlichen Tätigkeit war er auch mit Aufgaben der Landgerichtsverwaltung betraut.
Bei seiner erneuten Abordnung an das Justizministerium ab Dezember 2010 leitete er das mit Mediationsprojekten befasste Referat und war im Landesjustizprüfungsamt insbesondere mit der Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der Inhalte der Referendarausbildung befasst.
Datum: 2024-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lars-theissen-ist-neuer-leiter-der-justizakademie-nordrhein-westfalen;
Themen: Landgericht in Essen
# ?, Justizakademie
# ?, Landesjustizprüfungsamt
# ?, Richter
# ?, Dienstaufsichtsangelegenheiten
# ?, Disziplinarangelegenheiten
# ?, Geschäftsführer des Ortsausschusses
# ?, Inhalte der Referendarausbildung
# ?, Klausurreferat
# ?, Landgerichtsverwaltung
# ?
45. +++ (SEM)
Auf dem Festgelände gibt es außerdem drei Bühnen mit einem ganztägigen Programm an beiden Tagen.
Auf der Nordbühne werden Talkformate zu Themen wie Cybersicherheit, Panels zu "Vielfalt ist politisch!" und Autorenlesungen geboten.
Auf der Sparkassenbühne treten die Musiker Pelemele, EES und Maxim auf und es findet eine vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen organisierte Versteigerung beschlagnahmter Gegenstände sowie der Poetry Slam-Klassiker "Reim in Flammen" statt.
Die Südbühne lockt mit einem bunten musikalischen Programm von jüdischer Klezmermusik mit Igor Epstein bis hin zu Mariachi-Crossover mit den Pinches Perros.
Dort werden auch die Preisträgerinnen und Preisträger des Ehrenamtspreises "KölnEngagiert 2024" vorgestellt, es findet eine Talkrunde statt und verschiedene ehrenamtliche Vereine und Institutionen stellen sich kurz vor.
Datum: 2024-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-und-stadt-koeln-feiern-den-landesgeburtstag;
Themen: Rheinauhafen
# ?, Nordrhein-westfalentag
# ?, Landesgeburtstag
# ?, NRW-Tag
# ?, Feierlichkeiten
# ?, großes Fest
# ?, Blaulichtorganisationen
# ?, Gründung
# ?, Bundeswehr
# ?, Come-back
# ?
46. +++ (SEM)
Die 57-jährige Juristin folgt damit auf Roland Ketterle, der Ende Dezember 2024 in den Ruhestand getreten ist.
Katrin Jungclaus begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1996 und wurde im Oktober 1999 zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt.
Von Dezember 2001 bis Dezember 2005 war sie Referentin und später Referatsleiterin im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Sie war für die Juristenausbildung und die Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten der Justizberufe zuständig.
Im April 2004 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt.
Datum: 2025-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katrin-jungclaus-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-koeln;
Themen: Landgericht Köln
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Richterin
# ?, Kostensachen
# ?, Landgericht in Kleve
# ?, späte Referatsleiterin
# ?, zweitinstanzliche Verfahren
# ?, Justizberufe
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ?
47. +++ (SEM)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach nahm die Aushändigung der Ernennungsurkunde am Mittwoch, 13. August 2025, zum Anlass, dem ehemaligen und dem aktuellen Vizepräsidenten des Oberverwaltungsgerichts, Sebastian Beimesche und Jörg Sander, für die hervorragende Leitung in der Vakanz des Oberverwaltungsgerichts zu danken.
Dr. Carsten Günther begann seine richterliche Laufbahn im Jahr 2000 bei dem Verwaltungsgericht Köln.
Ab 2003 erfolgten zum Teil mehrjährige Abordnungen an das Bundesministerium der Justiz, an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen und schließlich von 2007 bis 2010 an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im September 2009 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht und im September 2013 unter Versetzung an das Verwaltungsgericht Düsseldorf zum Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht ernannt.
Im Juni 2015 folgte die Ernennung zum Richter am Bundesverwaltungsgericht.
Datum: 2025-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-carsten-guenther-ist-neuer-praesident-des-oberverwaltungsgerichts-muenster;
Themen: Präsident des Oberverwaltungsgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Versetzung von Richter
# ?, Präsidialrichter
# ?, Verwaltungsrichterinnen
# ?, Ruhestand
# ?, Oberverwaltungsgericht in Münster
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Verwaltungsgericht Köln
# ?
48. +++ (SEM)
Stefanie Rüntz begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Januar 1999 zur Richterin am Amtsgericht in Aachen ernannt.
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg am Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltung des Oberlandesgerichts betraut.
Datum: 2025-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Versetzungsurkunde
# ?, neue Präsidentin
# ?, Dezernat
# ?, Juristin
# ?, Wirkung
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ?, Berichtsangelegenheiten
# ?, Organisationsberatung
# ?
49. +++ (SEM)
Staatssekretär Dirk Wedel: "Verwaltung vereinfachen, Effizienz steigern!"
26. August 2019
Das Ministerium der Justiz in Nordrhein-Westfalen hat Regelungen zur Reform des nordrhein-westfälischen Hinterlegungsgesetzes erarbeitet.
Justiz
Das Ministerium der Justiz in Nordrhein-Westfalen hat Regelungen zur Reform des nordrhein-westfälischen-Hinterlegungsgesetzes erarbeitet.
Datum: 2019-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-gesetzentwurf-zur-modernisierung-des;
Themen: Wertpapiere
# ?, Hinterlegungsrecht
# ?, Stärkung für Buchgeld
# ?, Zahlungsverkehr
# ?, Gläubiger
# ?, Reform
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sachen
# ?, Annahmeverzug
# ?, Anwenderfreundlichkeit
# ?
50. ++ (IR)
Das Justizministerium teilt mit:
Dr. Benjamin Limbach ist der neue Direktor der Fachhochschule für Rechtspflege und damit zugleich der neue Leiter des Ausbildungszentrums der Justiz in Bad Münstereifel.
Justizminister Thomas Kutschaty überreichte dem 44-jährigen Juristen im Justizministerium der Landeshauptstadt die Ernennungsurkunde.
Dr. Limbach ist Nachfolger von Dr. Corinna Dylla-Krebs, die im Dezember 2013 zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
Dr. Limbach trat im September 1999 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 2002 zum Richter am Verwaltungsgericht in Köln ernannt.
Seit Januar 2003 ist er im Justizministerium Nordrhein-Westfalen tätig, wo er im Juli 2004 zum Regierungsdirektor und im Oktober 2005 zum Ministerialrat ernannt wurde.
Dr. Limbach leitete zuletzt in der Abteilung für Haushalt, IT, Liegenschaften und Organisation das für die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie für Fragen der Verwaltungsmodernisierung zuständige Referat, nachdem er zuvor mehrere Jahre als Referatsleiter für Bauangelegenheiten der Justiz zuständig war.
Seit September 2011 war er zudem Leiter der Stabstelle Innenrevision des Justizministeriums.
Datum: 2014-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-ist-neuer-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;
Themen: Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, Justizministerium der Landeshauptstadt
# ?, Direktor der Fachhochschule
# ?, neuer Direktor
# ?, leitende Ministerialrätin
# ?, Ausbildungszentrum
# ?, Bad
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?
51. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty hat die Leistung der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen anlässlich des "Tags des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat die Leistung der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen anlässlich des "Tags des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat Kutschaty 24 Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
So versehen zum Beispiel rund 20.000 ehrenamtliche Richterinnen und Richter ihren Dienst für die Justiz und die Gesellschaft.
Datum: 2012-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-das-ehrenamt-unverzichtbares-engagement-fuer-unser-gemeinwesen;
Themen: unverzichtbares Engagement
# ?, Gemeinwesen
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Volk
# ?, Ehrenamt
# ?, Tätige
# ?, Schöffen
# ?, tatsächlicher Tag
# ?, Leistung
# ?, Betreuungsgerichte
# ?
52. ++ (IR)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 63-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Im Jahre 1979 hat er im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen angefangen.
Er wechselte 1987 in das Justizministerium Nordrhein-Westfalen und war zunächst im Haushaltsreferat tätig.
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-kamp-wird-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Justizministerium
# ?, Richter
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, erfolgreiche Erprobung
# ?, Haushaltsreferat
# ?, Zivilsachen
# ?, Strafsachen
# ?, Dienst des Lands
# ?, neuer Präsident
# ?
53. ++ (IR)
Im Jahr 2011 sind in Nordrhein-Westfalen 177.782 Personen wegen Verbrechen oder Vergehen verurteilt worden.
"Eine positive Entwicklung gibt es im Bereich der Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen.
Die Verringerung um 7,5 Prozent in Nordrhein-Westfalen ist sogar noch etwas positiver ausgefallen, als mit 7,3 Prozent bei bundesweiter Betrachtung", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-legt-strafverfolgungsstatistik-2011-vor-ruecklaeufiger-trend-im;
Themen: rückläufiger Trend
# ?, Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verurteiltenzahl
# ?, bundesweite Betrachtung
# ?, Vorjahr
# ?, Verurteilungen
# ?, Vergehen
# ?, Körperverletzungsdelikte
# ?, Zahl
# ?, Verbrechen
# ?
54. ++ (IR)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Brigitte Kerzl-Steinkellner ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen.
Sie ist Nachfolgerin von Elke Krüger, die im Januar dieses Jahres an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf wechselte.
Brigitte Kerzl-Steinkellner trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Köln im April 1992 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Rheinland sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von November 2006 an war sie ständige Vertreterin der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Aachen, bevor sie im April 2010 an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet wurde und dort die Funktion einer stellvertretenden Referatsleiterin wahrnahm.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2014-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungsdirektorin-brigitte-kerzl-steinkellner-ist-neue-leiterin-der;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, Justizministerium des Lands
# ?, neue Leiterin
# ?, Rechtswissenschaften in Köln
# ?, Verwaltungsdienst des Lands
# ?, Abordnungen
# ?, Nachfolgerin
# ?, stellvertretende Referatsleiterin
# ?, Studium
# ?, ständige Vertreterin
# ?
55. ++ (IR)
Er begann seine Laufbahn in der Justiz Nordrhein-Westfalens als Richter am Verwaltungsgericht Köln.
Er war mehrjährig an das Bundesverfassungsgericht und an das Justizministerium des Landes NRW abgeordnet und ist seit 2007 in der Sozialgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalens tätig.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Finanzgericht Köln
# ?, Justizverwaltungsangelegenheiten
# ?, Dienst der Finanzverwaltung
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?
56. ++ (IR)
Dr. Annette Lehmberg begann ihre Laufbahn als Richterin in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1990.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Seit Mai 2011 oblag ihr als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-neue-praesidentin-des-landgerichts-moenchengladbach;
Themen: Landgericht Mönchengladbach
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Privatrecht
# ?, Justizministerium
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Nachfolgerin
# ?
57. ++ (IR)
Das Land Nordrhein-Westfalen plant den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Münster.
Diese Entscheidung haben Vertreter des Justizministeriums und des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW der Stadt Münster vorgestellt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Das Land Nordrhein-Westfalen plant den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Münster.
Diese Entscheidung haben Vertreter des Justizministeriums und des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW der Stadt Münster vorgestellt.
Die derzeitige Justizvollzugsanstalt an der Gartenstraße, deren wesentliche Teile in den Jahren 1848 - 1851 erbaut wurden, befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand.
Datum: 2012-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-entscheidung-fuer-einen-neubau-der-justizvollzugsanstalt;
Themen: Justizvollzugsanstalt in Münster
# ?, Justizministerium
# ?, Entscheidung
# ?, JVA-Neubau
# ?, Standardverbesserungen
# ?, bedeutende Investition
# ?, derzeitige Justizvollzugsanstalt
# ?, menschenwürdige Unterbringung
# ?, unverhältnismäßiger wirtschaftliche Aufwand
# ?, Belegungsfähigkeit
# ?
58. ++ (IR)
Gemeinsam mit dem WEISSEN RING will die Landesregierung Opfer von Straftaten in Nordrhein-Westfalen noch besser unterstützen.
Justizminister Thomas Kutschaty unterzeichnete dazu zusammen mit den beiden Landesverbänden des WEISSEN RINGS aus Nordrhein-Westfalen (NRW/Rheinland und NRW/Westfalen-Lippe) eine Vereinbarung, die die Kooperation weiter vertiefen soll.
Kernpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium sind die Unterstützung der Opfer bei ihrer Vernehmung vor Gericht, verbesserte Informationen zum Täter-Opfer-Ausgleich, sowie die Koordination und gegenseitige Beteiligung bei Aus- und Fortbildung.
Daneben wird die Landesregierung den WEISSEN RING bei den nordrhein-westfälischen Aktionstagen "pro Opfer" sowie in der Expertengruppe Opferschutz NRW aktiv beteiligen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Gemeinsam mit dem WEISSEN RING will die Landesregierung Opfer von Straftaten in Nordrhein-Westfalen noch besser unterstützen.
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-zwischen-dem-weissen-ring-und-dem-justizministerium-gibt;
Themen: Justizministerium
# ?, 2 Landesverbände
# ?, verbesserte Informationen
# ?, Täteropferausgleich
# ?, Unterstützung für Opfer
# ?, verbesserte Zusammenarbeit
# ?, Expertengruppe
# ?, Straftaten
# ?, Koordination
# ?, Gericht
# ?
59. ++ (IR)
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich des "Tag des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat Kutschaty vierundzwanzig Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
"Das Ehrenamt ist mehr als die Vielzahl der unentgeltlich geleisteten Stunden - es ist gelebte Gemeinschaft!", so Justizminister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich des "Tag des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat Kutschaty vierundzwanzig Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
"Das Ehrenamt ist mehr als die Vielzahl der unentgeltlich geleisteten Stunden - es ist gelebte Gemeinschaft!", so Justizminister Kutschaty.
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-thomas-kutschaty-das-ehrenamt-eine-wichtige-und-wertvolle-aufgabe-fuer-die;
Themen: Ehrenamt
# ?, wichtige wertvolle Aufgabe
# ?, gelebte Gemeinschaft
# ?, Justiz des Lands
# ?, Einstellung
# ?, Betreuungsgerichte
# ?, Justizministerium
# ?, Gesellschaft
# ?, Betreuerinnen
# ?, Großteil
# ?
60. ++ (IR)
Maria Look trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster im Dezember 1982 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten, im Rahmen ihrer Abordnung an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen sowie durch ihre langjährige Tätigkeit als Dezernentin und Abteilungsleiterin im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe in Hamm.
Von Mai 2001 bis zum 16. September 2014 war sie Leiterin der Justiz-vollzugsanstalt Münster.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2014-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maria-look-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-werl;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, neue Leiterin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Justizministerium
# ?, Nachfolgerin
# ?, ehemaliges Justizvollzugsamt
# ?, Verwaltungsdienst des Lands
# ?, Ruhestand
# ?, Rechtswissenschaften in Münster
# ?, Dezernentin
# ?
61. ++ (IR)
Kubink zum neuen Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen
Justizminister Thomas Kutschaty hat in Düsseldorf Herrn Prof. Dr. iur.
Michael Kubink als neuen "Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen" vorgestellt.
Kubink wird ab dem 1. Oktober 2014 das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater unterstützen und die Aufgaben der Ombudsperson für den Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen übernehmen.
"Ich bin froh, mit Prof. Dr. Michael Kubink für das Amt des Justizvollzugsbeauftragten einen ausgewiesenen Experten gefunden zu haben, der aufgrund seiner umfassenden Kenntnisse, insbesondere auf den Gebieten des Strafvollzugsrechts und der Kriminologie, die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Prof. Dr. Walter fortsetzen kann", erklärte Justizminister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-prof-dr-iur-kubink-zum-neuen;
Themen: Kriminologie
# ?, Strafvollzugsrecht
# ?, Amt des Justizvollzugsbeauftragte
# ?, Ombudsperson für Strafvollzug
# ?, umfassende Kenntnisse
# ?, unabhängiger Berater
# ?, Angelegenheiten des Justizvollzugs
# ?, Professor
# ?, Justizministerium
# ?, Doktor
# ?
62. ++ (IR)
Das Justizministerium vermittelt seit 1961 im Rahmen seines Frankreichprogramms Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare aus ganz Deutschland in französische Ausbildungsstellen und führt zweimal jährlich in Paris für jeweils eine Woche das sog. Frankreichseminar durch.
Die Vereinbarung zwischen der Pariser Anwaltskammer und dem Justizministerium NRW ist am Rande des ersten Abschnitts des diesjährigen Frankreichseminars unterzeichnet worden, das noch bis zum Freitag, 24.02.2017, in Paris stattfindet.
Die Pariser Rechtsanwaltskammer beabsichtigt, dieses Ausbildungsmodell auf die französische Anwaltsausbildung zu übertragen, und hat dazu mit Nordrhein-Westfalen eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die zukünftig die Grundlage für den gegenseitigen Austausch des juristischen Nachwuchses bilden soll.
Informationen zum Frankreichprogramm des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen: https://www.justiz.nrw.de/Karriere/landesjustizpruefungsamt/juristischer_vorbereitungsdienst/3frankreichprogramm:index.
Datum: 2017-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-fuer-frankreich-das-tor-zum-deutschen-rechtsmarkt-nordrhein-westfalen-und;
Themen: Juristenausbildung
# ?, Rechtsanwaltskammer
# ?, deutschfranzösischer Austausch
# ?, deutsches Recht
# ?, deutscher Rechtsmarkt
# ?, Verstärkung
# ?, gemeinsame Kooperation
# ?, Absichtserklärung
# ?, Frankreichprogramm
# ?, Pariser
# ?
63. ++ (IR)
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Justizministerium gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat der Minister 24 Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
Justiz
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Justizministerium gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat der Minister 24 Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
"Bürgerschaftliches Engagement wird als freiwillig, gemeinwohlorientiert und unentgeltlich definiert", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Die Justiz blickt auf eine lange Tradition beim Ehrenamt zurück.
Datum: 2014-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-buergerschaftliches-engagement-freiwillig-gemeinwohlorientiert;
Themen: Justiz des Lands
# ?, Tätige
# ?, Justizvollzug
# ?, ehrenamtliche Richterinnen
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, persönliche Belastungen
# ?, Ehrenamtler
# ?, lange Tradition
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, ehrenamtliches Engagement
# ?
64. ++ (IR)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 49-jährigen Juristen im Justizministerium die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Holger Schrade begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im August 1996 und wurde am 9. November 1998 zum Richter am Arbeitsgericht in Herne ernannt.
Von Januar 2004 bis Oktober 2006 war Dr. Schrade an das Justizministerium NRW abgeordnet, wo er in der Abteilung V als Referatsleiter mit den Angelegenheiten des juristischen Studiums, der ersten juristischen Staatsprüfung, der Justizprüfungsämter und des juristischen Vorbereitungsdienstes befasst war.
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-holger-schrade-ist-neuer-praesident-des-landesarbeitsgerichts-hamm;
Themen: Landesarbeitsgericht in Hamm
# ?, Arbeitsgericht in Herne
# ?, Präsident des Landesarbeitsgerichts
# ?, Justizministerium
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Laufbahn
# ?, Arbeitsgericht in Rheine
# ?, Richter
# ?
65. ++ (IR)
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Auf der CeBit, der weltweit größten Messe für Informationstechnik, hat Staatssekretär Karl-Heinz Krems die neue Gerichtstermine-App des Justizministeriums NRW vorgestellt.
"Diese App unterstreicht die Bürgerfreundlichkeit und Transparenz der NRW-Justiz", sagte Justizminister Thomas Kutschaty dazu.
"Sie können heute ganz bequem online nachschauen, welche Termine stattfinden oder was insgesamt in der Justiz los ist.
Die Gerichtstermine-App informiert über alle anstehenden Gerichtstermine in Nordrhein-Westfalen mit einer Vorschau für die nächsten fünf Tage.
Datum: 2014-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-stellt-auf-der-cebit-neue-app-fuer-gerichtstermine-vor-kostenfreier;
Themen: neue Gerichtstermineapp
# ?, Justizministerium
# ?, Bürgerfreundlichkeit
# ?, NRW-Justiz
# ?, Informationstechnik
# ?, Exposees
# ?, Fünf-Tage-Vorschau
# ?, Sitzungsverzögerungen
# ?, Terminaufhebungen
# ?, Terminänderungen
# ?
66. ++ (IR)
Fünf Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden.
Dies gab Justizminister Thomas Kutschaty bekannt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Fünf Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden.
Dies gab Justizminister Thomas Kutschaty bekannt.
Datum: 2014-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Arbeitsgericht in Herford
# ?, Bundesrichterinnen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, Landessozialgericht
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Angelegenheiten
# ?, Richterin
# ?, Bausenat
# ?
67. ++ (IR)
Ein neues Projekt ist jetzt durch Kooperation des NRW-Justizministeriums mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen an den Start gegangen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Ein neues Projekt ist jetzt durch Kooperation des NRW-Justizministeriums mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen an den Start gegangen.
Datum: 2013-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arrestzeit-noch-besser-nutzen-uebergangsmanager-unterstuetzen-jugendarrestanstalten;
Themen: Jugendarrestanstalten
# ?, neues Jugendarrestvollzugsgesetz
# ?, Übergangsmanager
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, jugendliche Täter
# ?, Übergangsmanagement
# ?, Sozialdienst
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, Eingliederung
# ?, neues Projekt
# ?
68. ++ (IR)
Petra Berger-Zehnpfund begann 1987 ihre Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen.
Nach Stationen bei den Staatsanwaltschaften Essen und Bochum sowie in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen war sie zunächst als Oberstaatsanwältin, ab 2002 als Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm eingesetzt.
Im August 2006 wurde sie zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium ernannt, wo sie als Ständige Vertreterin des Leiters der Zentralabteilung tätig war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/petra-berger-zehnpfund-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-bochum;
Themen: leitende Oberstaatsanwältin
# ?, Justizministerium
# ?, Nachfolgerin
# ?, Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft
# ?, Strafrechtsabteilung des Justizministeriums
# ?, leitende Ministerialrätin
# ?, Zentralabteilung
# ?, ständige Vertreterin
# ?, Ende
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?
69. ++ (IR)
Ratschläge und Tipps zur außergerichtlichen Streitschlichtung gibt es regelmäßig beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" von NRWdirekt und dem Justizministerium.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2012-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wenn-hecken-und-baeume-des-nachbarn-stoeren-schiedsexperten-geben-wieder-tipps-bei;
Themen: Hecken
# ?, Tipps
# ?, Gartenzaun
# ?, Bäume
# ?, Ratschläge
# ?, Justizministerium
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Ärger
# ?, störende Sträucher
# ?, Nebengrundstück
# ?
70. ++ (IR)
Der Bundesrat ist in seiner Sitzung dem Entschließungsantrag von Nordrhein-Westfalen gefolgt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, endlich den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Abmahnungen werden von den Verbrauchern nicht mehr als legitimes Mittel zur Durchsetzung von Urheberrechten, sondern nur noch als reine Abzocke wahrgenommen.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Der Bundesrat ist in seiner heutigen Sitzung dem Entschließungsantrag von Nordrhein-Westfalen gefolgt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, endlich den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-von-der-bundesregierung-massnahmen-gegen-die-abmahnabzocke;
Themen: Bundesrat
# ?, Anwaltshonorar
# ?, einmalige Urheberrechtsverstöße
# ?, fatale Entwicklung
# ?, legitimes Mittel
# ?, reine Abzocke
# ?, Abmahnungen
# ?, Abmahnabzocke
# ?, Urheber
# ?, Bundesjustizministerin
# ?
71. ++ (IR)
Helmut Hammerschlag begann seine Laufbahn als Staatsanwalt in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1988.
Nach Stationen bei der Staatsanwaltschaft Aachen und beim Bundesministerium der Justiz wurde er im März 2004 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln ernannt.
Von Mai 2004 bis Mai 2007 war er als Referent in der Strafrechtsabteilung und von Oktober 2010 bis Mai 2012 als Referatsleiter in der Strafvollzugsabteilung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen tätig.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helmut-hammerschlag-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-aachen;
Themen: Generalstaatsanwältin
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Justizministerium
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Strafvollzugsabteilung
# ?, Referatsleiter
# ?
72. ++ (IR)
Am Donnerstag, 7. Februar 2013 in der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr, beantworten Experten aus der Justiz Ihre Fragen unter der Telefonnummer: 0211/837-1915.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.
Hinweis zum Anrufverhalten: Seit dem 10. Dezember 2012 hat das ServiceCenter der Landesregierung "Nordrhein-Westfalen direkt" eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.
Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".
Pressekontakt: Detlef Feige (Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen) Telefon 0211 / 8792-255
Datum: 2013-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wer-nimmt-ihre-rechte-wahr-wenn-sie-nach-unfall-oder-krankheit-hilflos-sind;
Themen: Betreuungsexperten
# ?, Geschäftsmann
# ?, Ehepartner
# ?, Unfall
# ?, Schlaganfall
# ?, Verkehrsunfall
# ?, Verwandte
# ?, junge Frau
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Ärzte
# ?
73. ++ (IR)
Elke Jungeblodt (50) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Hövelhof.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Elke Jungeblodt (50) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Hövelhof.
Elke Jungeblodt trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster im August 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungs-dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2014-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-jungeblodt-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-hoevelhof;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, neue Leiterin
# ?, Vertreterin des Leiters
# ?, JVA
# ?, Justizministerium des Lands
# ?, Verwaltungsdienst des Lands
# ?, Ruhestand
# ?, Rechtswissenschaften in Münster
# ?, Bielefeldsenne
# ?, Leitung
# ?
74. ++ (IR)
In Köln soll ein neues Justizzentrum gebaut werden.
Das haben das Justizministerium und das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den beteiligten Justizbehörden entschieden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
In Köln soll ein neues Justizzentrum gebaut werden.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-justizzentrum-koeln-geplant-zwei-standortvarianten-enger-abstimmung-mit-der;
Themen: neues Justizzentrum
# ?, mögliche Standorte
# ?, enge Abstimmung
# ?, beteiligte Justizbehörden
# ?, Justizministerium
# ?, Hochhaus
# ?, Planungshoheit
# ?, Neubau
# ?, 2 Standorte
# ?, Amtsgericht
# ?
75. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty überreichte im Justizministerium Dr. Günter Hopfgarten die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-guenter-hopfgarten-neuer-praesident-des-anwaltsgerichtshofs;
Themen: juristische Staatsprüfung
# ?, gebürtiger Wuppertaler
# ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs
# ?, Justizministerium
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, Amtsgericht
# ?, Rechtsanwalt
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Zulassung
# ?
76. ++ (IR)
Zu diesem Zweck hat ein internationales Entwicklerkonsortium unter Leitung Nordrhein-Westfalens mit finanzieller Unterstützung der EU-Kommission "e-CODEX" entwickelt, eine generische Lösung für den sicheren Austausch justizieller Daten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr.
Am 24. Januar 2023 begrüßte Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, von eu-LISA sowie der Justizministerien unter anderem Spaniens, Österreichs, der Niederlande sowie - digital zugeschaltet -Frankreichs zu einem gemeinsamen Workshop.
Die Durchführung dieser Veranstaltung in Düsseldorf unterstreicht die führende Rolle Nordrhein-Westfalens bei der europäischen Justizdigitalisierung.
Der Minister versprach, Nordrhein-Westfalen werde die europäische Justizdigitalisierung mit seinem Know-how auch künftig aktiv mitgestalten.
Datum: 2023-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-meilenstein-fuer-die-digitalisierung-der-europaeischen-justiz-nordrhein;
Themen: deutsche Grenzen
# ?, europäische Justizdigitalisierung
# ?, IT-Großsysteme
# ?, Zivilprozesse
# ?, generische Lösung
# ?, grenzüberschreitender Rechtsverkehr
# ?, internationales Entwicklerkonsortium
# ?, justizielle Daten
# ?, vielfältige Konstellationen
# ?, EU-Kommission
# ?
77. ++ (IR)
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 7. März 2013, Experten aus der Justiz.
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.
Hinweis zum Anrufverhalten: Seit dem 10. Dezember 2012 hat das ServiceCenter der Landesregierung "Nordrhein-Westfalen direkt" eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.
Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".
Pressekontakt: Detlef Feige (Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen) Telefon 0211 / 8792-255
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-schon-gesunden-zeiten-vorsorge-treffen;
Themen: Betreuungsrecht
# ?, gesunde Zeiten
# ?, Fragen
# ?, Angehörige
# ?, bestimmte Aufgabenbereiche
# ?, rechtliche Erklärungen
# ?, Justizministerium
# ?, Experten
# ?, bisherige gebührenpflichtige Rufnummer
# ?, Berechtigung
# ?
78. ++ (IR)
Weitere Informationen zum Thema sind auch im Bürgerservice des NRW-Justizportals www.justiz.nrw.de eingestellt.
Über NRWdirekt kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden: 0211/837-1937.
Hinweis zum Anrufverhalten: Seit dem 10. Dezember 2012 hat das ServiceCenter der Landesregierung "Nordrhein-Westfalen direkt" eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.
Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".
Pressekontakt: Detlef Feige (Justizministerium) - Telefon: 0211 / 8792-255
Datum: 2013-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-informieren-ueber-rechtliche-betreuung-bei-krankheit-und-behinderung-22;
Themen: Ehefrau
# ?, Ehemann
# ?, rechtliche Angelegenheiten
# ?, Wachkoma
# ?, Vollmacht
# ?, Fragen
# ?, Justizministerium
# ?, Bürgerservice des NRW-Justizportals
# ?, NRW-Justizportal
# ?, Muster einer Vorsorgevollmacht
# ?
79. ++ (IR)
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 1. August, Experten aus der Justizverwaltung.
Weitere Informationen und Tipps zum Thema "Vorsorge" gibt es auch im Bürgerservice des Justizportals unter www.justiz.nrw.de.
Über "Nord-rhein-Westfalen direkt" (allg. Bürgerservice) kann zudem eine kostenlose Informationsbroschüre des Justizministeriums mit dem Muster einer Vorsorgevollmacht bestellt werden.
"Nordrhein-Westfalen direkt" ist montags bis freitags zwischen 8.00 und 18.00 Uhr telefonisch unter 0211/837-1937 erreichbar.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Detlef Feige, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-hausfrau-und-mutter-42-0;
Themen: Angehörige
# ?, gesunde Zeiten
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Bürgerservice des Justizportals
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, Justizportal
# ?, Betreuungsfall
# ?, Justizverwaltung
# ?, Justizministerium
# ?, Betreuungsrecht
# ?
80. ++ (IR)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Zu diesem Zweck hat das Kabinett Leitlinien für die künftige Gestaltung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Unter dem Leitsatz "Behandlung stärken - Resozialisierung sichern: Aktivierender Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen" setzen die insgesamt 13 Leitlinien Schwerpunkte für die Behandlung der Gefangenen im Strafvollzug in NRW.
Die Leitlinien sind vom Justizministerium unter Beteiligung der Vollzugspraxis und Mitwirkung des Justizvollzugsbeauftragten in den zurückliegenden Monaten entwickelt worden.
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;
Themen: Resozialisierung
# ?, aktivierender Strafvollzug
# ?, wirksamer Behandlungsvollzug
# ?, Behandlung
# ?, inhaftierte Straftäter
# ?, künftige Gestaltung
# ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollzugspraxis
# ?, Leitsatz
# ?, neue Leitlinien
# ?
81. ++ (IR)
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen unterstützt diesen Prozess durch einen praxisorientierten Dialog und eine nachhaltige Partnerschaft beim Aufbau einer unabhängigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Moldau.
Der Austausch mit dem moldauischen Justizministerium ist Teil einer gemeinsamen Delegationsreise der nordrhein-westfälischen Justiz und der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ), die im Auftrag des Bundes die Entwicklung des Rechtsstaats in der Republik Moldau mit Projekten begleitet.
Das moldauische Justizministerium ist für die kontinuierliche Systematisierung und Weiterentwicklung bestehender Rechtsvorschriften, die Übereinstimmung mit EU-Recht und die administrative Unterstützung der Gerichte zuständig.
Zu weiteren Gesprächen über den Stand der Justizreformen und die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit in Moldau wird die Delegation außerdem mit Mitgliedern des Rechtsausschusses des Parlaments der Republik Moldau und Vertreterinnen und Vertretern des Obersten Gerichts und des Obersten Justizrats zusammentreffen.
Am Dienstag, 2. September 2025, soll eine neue Gerichtspartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Moldau abgeschlossen werden.
Datum: 2025-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-limbach-besucht-republik-moldau-unterstuetzung-bei-rechtsstaatlichkeit;
Themen: Rechtsstaat in Moldau
# ?, Aufbau
# ?, Doktor
# ?, Republik
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, EU-Reformen
# ?, Justizrat
# ?, Parlament von Moldau
# ?, Rechtsausschuss des Parlaments
# ?, Stand von Justizreformen
# ?
82. ++ (IR)
"Alle die, die mit der Justiz - sei es freiwillig oder unfreiwillig - in Berührung kommen, aber auch diejenigen, die in der Justiz arbeiten, werden für mich und die Ausrichtung meiner Arbeit von entscheidender Bedeutung sein.
Im September 1999 trat er in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 2002 zum Richter am Verwaltungsgericht in Köln ernannt.
Seit Januar 2003 war er im Justizministerium Nordrhein-Westfalen tätig, unter anderem als Leiter des Ministerbüros und Referatsleiter für Liegenschaftsangelegenheiten und Vergabewesen, Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie zuletzt auch als Leiter der Stabsstelle Innenrevision.
Im Juni 2014 wurde er Direktor der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalens und Leiter des Ausbildungszentrums der NRW-Justiz.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-uebernimmt-das-amt-des-ministers-der-justiz;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, Vereidigung
# ?, neuer Minister
# ?, ruhige Hand
# ?, Hausspitze
# ?, heutige Ernennung
# ?, Landtag
# ?, Glück
# ?, Leiter
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?
83. ++ (IR)
Ab Juli 2002 war er zunächst als Referent und nach seiner Ernennung zum Ministerialrat im Januar 2006 als Referatsleiter in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen tätig.
Er war dort unter anderem für die Entwicklung der Konzeption zum Umgang mit rückfall-gefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen (KURS NRW) zuständig, zuletzt leitete er das für das materielle Strafrecht, den Staatsschutz, strafrechtliche Nebengesetze und Gnadensachen zuständige Referat.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.
Datum: 2014-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-harden-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Justizministerium
# ?, Gnadensachen
# ?, strafrechtliche Nebengesetze
# ?, materielles Strafrecht
# ?, Staatsschutz
# ?, Referatsleiter
# ?
84. ++ (IR)
Viele Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen stellen Justizangestellte ein.
Justizfachangestellte nehmen büroorganisatorische und verwaltende Aufgaben bei Gerichten und Staatsanwaltschaften wahr.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Viele Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen stellen Justizangestellte ein.
Datum: 2012-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-die-zukunft-ab-sofort-online-bewerben-bei-der-justiz-nrw;
Themen: Ausbildungsamtsgerichte
# ?, Ausbildungsstellen
# ?, Betreuungen
# ?, Ehesachen
# ?, Justizangestellte
# ?, Vormundschaft
# ?, Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Strafprozess
# ?, Zivilprozess
# ?, ratsuchende Bürgerinnen
# ?
85. ++ (IR)
Die Wirtschaftsressorts aus Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern sowie das Justizministerium Nordrhein-Westfalen haben ein Detailkonzept für ein Gründungsbeschleunigungsgesetz erarbeitet.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Justiz
Die Wirtschaftsressorts aus Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern sowie das Justizministerium Nordrhein-Westfalen haben ein Detailkonzept für ein Gründungsbeschleunigungsgesetz erarbeitet.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;
Themen: Bürokratie
# ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz
# ?, Standardfälle
# ?, mögliche Unternehmensgründungen
# ?, Wirtschaftsressorts
# ?, Länder
# ?, Konzept
# ?, Basis von Registerdaten
# ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf
# ?, Ende der Legislatur
# ?
86. ++ (IR)
Hinweis zum Anrufverhalten: Seit dem 10. Dezember 2012 hat das ServiceCenter der Landesregie-rung "Nordrhein-Westfalen direkt" eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.
Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".
Pressekontakt: Detlef Feige (Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen) Telefon 0211/8792-255
Datum: 2013-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt-experten-geben-tipps-bei-konflikten-m-0;
Themen: strafrechtliche Art
# ?, Nachbarschaftskonflikte
# ?, Bürgerfragen
# ?, Experten
# ?, Konflikte
# ?, Autoabgase
# ?, Gestank
# ?, Tierzuchtgehege
# ?, Tipps
# ?, Benzinrasenmäher
# ?
87. ++ (IR)
Hinweis zum Anrufverhalten: Seit dem 10. Dezember 2012 hat das ServiceCenter der Landesregierung "Nordrhein-Westfalen direkt" eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.
Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".
Pressekontakt: Detlef Feige (Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen) Telefon 0211/8792-255
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-fruehling-kommt-deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nich-0;
Themen: Gartenzaun
# ?, Justizministerium
# ?, Experten
# ?, Hecke
# ?, Bürgerfragen
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Baum
# ?, Schiedsexperten
# ?, Konflikte
# ?, Tipps
# ?
88. ++ (IR)
Hinweis zum Anrufverhalten: Seit dem 10. Dezember 2012 hat das ServiceCenter der Landesregierung "Nordrhein-Westfalen direkt" eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.
Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".
Pressekontakt: Detlef Feige (Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen) Telefon 0211/8792-255
Datum: 2013-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karneval-ist-partyzeit-bei-streit-mit-den-nachbarn-schlichten-statt-richten;
Themen: aktive Schiedsleute
# ?, 0211/837-1915
# ?, Grund von Streitigkeiten
# ?, freundliche Ansprache
# ?, laute Hifiboxen
# ?, Nachbarn
# ?, Rat
# ?, Karnevalszeit
# ?, tolle Tage
# ?, Hausflur
# ?
89. ++ (IR)
Während einer dreijährigen Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen war er als Referatsleiter in der Strafrechtsabteilung mit Gesetzgebungs- und Grundsatzangelegenheiten befasst.
Ab August 2003 war Volker Schmerfeld-Tophof für die Dauer von zwei Jahren wissenschaftlicher Mitarbeiter in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Von März 2007 bis August 2008 war Volker Schmerfeld-Tophof sodann erneut an das Justizministerium abgeordnet und in der Justizvollzugsabteilung mit den Angelegenheiten eines - weiteren - Parlamentarischen Untersuchungsausschusses betraut.
Datum: 2016-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/volker-schmerfeld-tophof-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-dortmund;
Themen: Schmerfeldtophof
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, neuer leitende Oberstaatsanwalt
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Gesetzgebungsangelegenheiten
# ?, Untersuchungsausschuss des Landtags
# ?, Grundsatzangelegenheiten
# ?
90. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 59-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Henning Banke begann 1986 seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen.
Im Juni 1989 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Köln ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justiz-verwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung beim Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1997 war er in der Verwaltungsabteilung des Ober-landesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für IT-Angelegenheiten sowie der für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen zuständigen IT-Beschaffungsstelle betraut.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-banke-zum-praesident-des-amtsgerichts-koeln-ernannt;
Themen: Amtsgericht Köln
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Richter
# ?, Amtsgericht in Köln
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Justizverwaltung
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Laufbahn
# ?
91. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 63-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Klaus Ipers begann seine Laufbahn als Staatsanwalt in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1979.
Nach zwischenzeitlicher Abordnung an das Justizministerium war er ab dem 01.01.2004 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Krefeld.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2013-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-ipers-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger von Werner
# ?, zwischenzeitliche Abordnung
# ?, Justizministerium
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Laufbahn
# ?, Ruhestand
# ?
92. ++ (IR)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Im Schulterschluss fordern das NRW-Justizministerium und die Verbraucherzentrale NRW die Bundesregierung auf, Massenabmahnungen von Verbrauchern wegen geringer Urheberrechtsverstöße endlich einen wirkungsvollen gesetzlichen Riegel vorzuschieben: Spezialisierte Anwaltskanzleien geraten zur Landplage, wodurch der Schutz des geistigen Eigentums völlig in den Hintergrund gerate.
Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat in seiner letzten Sitzung am 01.03.2013 die Bundesregierung aufgefordert, entschlossen gegen den Abmahnmissbrauch gesetzgeberisch vorzugehen.
Trotz mehrfacher Ankündigungen: Bislang hat das Bundesjustizministerium keinen Gesetzentwurf gegen den Abmahnmissbrauch wegen Urheberrechtsverletzungen auf den Weg gebracht.
"Die Welle unseriöser Geschäftspraktiken auf Grundlage des derzeitigen Urheberrechts bricht weiter ungebremst auf zumeist unbedarfte Internetnutzer herein", kritisiert NRW-Justizminister Thomas Kutschaty die Berliner Untätigkeit.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;
Themen: Abmahnmissbrauch
# ?, spezialisierte Anwaltskanzleien
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, Landplage
# ?, Massenabmahnungen
# ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen
# ?, geringe Urheberrechtsverstöße
# ?, horrende Vergleichssummen
# ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel
# ?, Bundesregierung
# ?
93. ++ (IR)
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Jakob Klaas begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1989.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln im Jahre 2000 war er von März 2002 bis Dezember 2005 als Referent in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen tätig, wo er u.a. für Grundsatz- und Gesetzgebungsfragen auf den Gebieten der Organisierten Kriminalität und der Vermögensabschöpfung zuständig war.
Datum: 2014-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jakob-klaas-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-bonn;
Themen: Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Nachfolger von Bernd
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, König
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Justizministerium
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Gesetzgebungsfragen
# ?