1. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 7. Februar 2023, die zielgenaue Ausgestaltung für Hilfen zur Krisenbewältigung in Höhe von fast 300 Millionen Euro aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine" beschlossen.
Das Paket umfasst unter anderem 152 Millionen Euro Hilfen für Hochschulen und Universitätskliniken, mehr als 67 Millionen Euro, die zum Großteil in die Sicherung von Hilfs- und Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche fließen, sowie 75 Millionen Euro Hilfen für Ersatzschulen.
1 / 12 Kabinettpressekonferenz zum Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in der Ukraine
* Foto: Land NRW / Martin Götz
07.02.2023
Datum: 2023-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Krisensituation in Ukraine
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Folge
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Krisenbewältigung
# ? 2. +++ (SEM)
29.06.2021
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2022
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper informiert in einer Kabinettpressekonferenz über den Beschluss des Kabinetts zum Entwurf des Landeshaushalts 2022.
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2022
Pressekonferenz
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 3. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 93,4 Milliarden Euro ist ein Haushalt in Zeiten von Krisen und großen Herausforderungen.
Im Nachgang der Kabinettsitzung informierte der Minister der Finanzen, Dr. Marcus Optendrenk, am Mittwoch, 26. Oktober 2022, in einer Kabinettpressekonferenz.
Download (6 MB) Rede am Rednerpult
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 4. +++ (SEM)
Schwarz-Grün hat für sich den klaren Anspruch definiert, genau dieser Herausforderung gerecht zu werden.
Der Nachtragshaushalt 2022 überträgt unsere politischen Prioritäten für die kommenden Monate in Zahlen.
" 1 / 14 Kabinettpressekonferenz zum Nachtragshaushalt 2022
* Foto: Land NRW / Martin Götz
20.09.2022
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 5. +++ (SEM)
Zurückdrehen könne man den bereits ablaufenden Klimawandel nicht mehr, nun komme es auch darauf an, seine Folgen beherrschbar zu gestalten.
Die Landesregierung bekenne sich ohne Wenn und Aber zu dem vor fünf Jahren, am 12. Dezember 2015, verabschiedeten Pariser Klimaübereinkommen.
1 / 12 Kabinettpressekonferenz Klimaschutz und Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen
* Foto: Land NRW
21.12.2020
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Klimaschutzaudit
# ?, Klimaschutzgesetz
# ?, Klimaschutzbericht
# ?, neue Klimaschutzziele
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimaschutzmaßnahmen
# ?, Hitzewellen
# ?, Minderung
# ? 6. +++ (SEM)
06.11.2019
Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz
Kabinettspressekonferenz
Download (7 MB)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Ruhr-Konferenz hat das Ruhrgebiet hinter sich versammelt.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Zusammenhalt
# ?, Schwerpunkte
# ?, Mobilität
# ?, Landesregierung
# ?, Download
# ?, Bildung
# ?, Energie
# ?, Wirtschaft
# ? 7. +++ (SEM)
* Video: Land NRW
07.12.2021
Kabinettspressekonferenz zu Waffenverbotszonen
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informiert Herbert Reul, Minister des Innern, über die neue Verordnung zum Verbot des Führens von Waffen in bestimmten Zonen in Nordrhein-Westfalen und die Details der Umsetzung.
Download (127 MB)
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;
Themen: Stück
# ?, Weg
# ?, Befugnis
# ?, Straßen
# ?, Verbot
# ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen
# ?, zuständige Kreispolizeibehörden
# ?, Download
# ?, zentrale Dienste
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ? 8. +++ (SEM)
Am Dienstag, 1. Dezember, besuchen Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das künftige Impfzentrum der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Merkur-Spiel-Arena.
Anschließend nimmt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an der Sitzung des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Armin Laschet teil.
Der Ministerpräsident und der Bundesgesundheitsminister informieren im Anschluss in einer Kabinettpressekonferenz.
Download (267 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: "Diese Impfkampagne ist ein Mammutprojekt.
Datum: 2020-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-und-bundesgesundheitsminister-jens-spahn-besuchen;
Themen: künftiges Impfzentrum
# ?, Landeshauptstadt in Merkur
# ?, Spielarena
# ?, Merkurspielarena
# ?, Stand von Vorbereitungen
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Impfstoff
# ?, Impfungen
# ? 9. +++ (SEM)
* Video: Land NRW
09.11.2021
Kabinettpressekonferenz
Ministerpräsident Wüst und Familienminister Stamp
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter, der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp, über die aktuelle Lage zu Boosterimpfungen und zur Stärkung und Wahrung der Kinderrechte.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, Wahrung
# ?, Boosterimpfungen
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Kabinettsitzung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Anschluss
# ?, Rednerpult
# ?, Kinderschutzgesetz
# ?, Rede
# ? 10. +++ (SEM)
24.10.2023
Fluchtministerium setzt Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies als Berater zur Prozessoptimierung und Strukturanalyse im Landesaufnahmesystem ein
Kabinettpressekonferenz
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, stellt im Nachgang der Kabinettsitzung den neuen Berater des Ministeriums für Unterbringungsfragen, Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies, vor.
Um für die Steuerung der Migration in Nordrhein-Westfalen die bestmöglichen Bedingungen zu schaffen, hat das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) Herrn Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies für diese wichtige Rolle gewinnen können.
Datum: 2023-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerium-setzt-staatssekretaer-ad-juergen-mathies-als-berater-zur;
Themen: Fluchtministerium
# ?, Dienst
# ?, Download
# ?, Strukturanalyse
# ?, Landesaufnahmesystem
# ?, Prozessoptimierung
# ?, Kommunen
# ?, Steuerung
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Foto
# ? 11. +++ (SEM)
Damit erhalten die kommunalen und freien Träger ab der nächsten gesetzlich vorgesehenen Dynamisierung des KiBiz für das Kindergartenjahr 2024/25 fast zehn Prozent mehr Mittel für die Kindpauschalen.
So unterstützt das Land alle Träger dabei, die finanziellen Belastungen der Tarifsteigerung zu tragen.
1 / 10 Kabinettpressekonferenz mit Ministerin Josefine Paul zur Stabilisierung der Kita-Landschaft
* Foto: Land NRW / Martin Götz
19.09.2023
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-freien-kita-traeger-mit-ueberbrueckungshilfe-und;
Themen: Kitalandschaft
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Stabilisierung
# ?, freie Träger
# ?, Tarifabschluss
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Zentrum der Politik
# ?, einmalige Überbrückungshilfe
# ?, System
# ? 12. +++ (SEM)
Denn die Kommunikation solcher Inhalte unter Beamtinnen und Beamten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im öffentlichen Dienst ist keine bloße Meinungsäußerung mehr unter Kolleginnen und Kollegen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird eine entsprechende Initiative Ende September in den Bundesrat einbringen.
1 / 11 Kabinettspressekonferenz zur NRW-Bundesratsinitiative zur Verschärfung von Straftaten im Amt
* Foto: Land NRW / Martin Götz
12.09.2023
Datum: 2023-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/null-toleranz-fuer-volksverhetzende-aeusserungen-von-amtstraegern;
Themen: NRW-Bundesratsinitiative für Verschärfung
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Amtsträgerinnen
# ?, volksverhetzende Äußerungen
# ?, geschlossene Chatgruppen
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Austausch von Inhalten
# ?, Kommunikation von Inhalten
# ?, Wehrstrafgesetz
# ?, bloße Meinungsäußerung
# ? 13. +++ (SEM)
"Du+Wir=Eins - Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit": Erster Aktionsplan gegen Einsamkeit
"Du+Wir=Eins - Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit": Landesregierung verabschiedet ersten Aktionsplan gegen Einsamkeit
10. Dezember 2024 Kabinett-Pressekonferenz: Aktionsplan gegen Einsamkeit Foto: Land NRW / Josua Dunst
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den ersten Aktionsplan gegen Einsamkeit verabschiedet.
Unter dem Titel "Du+Wir=Eins - Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit" bündelt der Aktionsplan Maßnahmen gegen Einsamkeit aller Ministerien der Landesregierung.
Datum: 2024-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duwireins-nordrhein-westfalen-gegen-einsamkeit-landesregierung-verabschiedet;
Themen: Aktionsplan
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Einsamkeit von Ministerien
# ?, Ministerien der Landesregierung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Kommentare
# ?, Maßnahmen
# ?, Einsamkeitspolitik
# ?, Wettbewerb von Ideen
# ?, Einfluss von Folgen
# ? 14. +++ (SEM)
Kabinett billigt drei Staatsverträge für einen modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und einen effektiven Jugendmedienschutz
Minister Liminski: Nur ein moderner und effizienter Rundfunk findet dauerhafte Akzeptanz der Beitragszahler / Für einen effektiven Jugendschutz in der digitalen Medienwelt müssen wir alle Möglichkeiten nutzen
28. Januar 2025 Kabinett-Pressekonferenz mit Minister Liminski zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Foto: MBEIM / Robin Teller
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung drei wichtige medienpolitische Reformvorhaben beschlossen.
Diese betreffen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Finanzierung sowie den Jugendmedienschutz.
Datum: 2025-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-drei-staatsvertraege-fuer-einen-modernen-oeffentlich-rechtlichen;
Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Reformstaatsvertrag
# ?, dauerhafte Akzeptanz
# ?, digitale Medienwelt
# ?, moderner effiziente Rundfunk
# ?, regulierte Selbstregulierung
# ?, Landesmedienanstalten
# ?, Beitragszahler
# ?, Erziehungsberechtigte
# ?, Altersbewertungen
# ? 15. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bringt Altschuldenentlastungsgesetz auf den Weg
Eine viertel Milliarde Euro jährlich: Landesregierung bringt Altschuldenentlastungsgesetz zur Stärkung der Kommunalfinanzen auf den Weg
26. Februar 2025 Kabinett-Pressekonferenz zum Thema Altschulden Foto: Land NRW / Miriam Strauch
Das Landeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur anteiligen Entschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Als nächster Schritt wird der Gesetzentwurf in die sogenannte Verbändeanhörung gegeben.
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ? 16. +++ (SEM)
18.03.2025
Nordrhein-Westfalen tritt für härtere Strafen bei Verbrechen mit K.O.-Tropfen ein
Kabinett-Pressekonferenz
Download (4 MB) Justizminister Limbach und die Opferbeauftragte Havliza sprechen auf der Pressekonferenz am Rednerpult
* Foto: Land NRW / Jil Stegmann
Datum: 2025-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-fuer-haertere-strafen-bei-verbrechen-mit-ko-tropfen-ein;
Themen: Verbrechen
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Download
# ?, Gesetzesantrag
# ?, Pressestatement
# ?, Opfer
# ?, O.-Tropfen-Schutz-Armband
# ?, Packung
# ?, Bezeichner
# ? 17. +++ (SEM)
Ministerpräsident Wüst: In den nächsten zwölf Jahren stellen wir über 30 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Fast 70 Prozent davon werden in die kommunale Infrastruktur fließen, vor allem in Bildung und Betreuung
21. Oktober 2025 Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht während der Kabinett-Pressekonferenz Foto: Land NRW / Josua Dunst
Mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
In den nächsten zwölf Jahren sieht der Plan Investitionen in einer Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vor.
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Landesgeschichte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infografik
# ?, Weg
# ?, Symbole
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Kitas
# ?, Landesinfrastruktur
# ? 18. +++ (SEM)
Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.
Zudem soll die Einführung einer Beweislastumkehr geprüft werden.
1 / 10 Kabinettpressekonferenz zur Bekämpfung organisierter Finanzkriminalität
* Foto: Land NRW / Josua Dunst
09.12.2025
Datum: 2025-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-sich-stark-fuer-eine-wirksame-vermoegensabschoepfung;
Themen: organisierte Finanzkriminalität
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Bekämpfung
# ?, Terrorismusfinanzierung
# ?, Einziehung
# ?, Vermögenswerte
# ?, Download
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, wirksame Vermögensabschöpfung
# ? 19. +++ (SEM)
* Foto: Land NRW / Martin Götz
13.01.2026
Kabinettpressekonferenz zu Neuerungen im Bereich der schulischen Sprachförderung
Download (3 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst beantwortet Fragen am Rednerpult
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abc-klassen-fuer-bessere-bildung-von-anfang;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Pressestatement
# ?, Einschulung
# ?, Schulkompass
# ?, Schulstart
# ?, Schulkarrieren
# ?, frühzeitige schulische Sprachförderung
# ?, neuer Maßstab
# ?, faire Chancen
# ? 20. +++ (SEM)
* Foto: Land NRW / Martin Götz
26.02.2026
Kabinettpressekonferenz
Download (6 MB) Minister Limbach am Rednerpult auf einer Bühne
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Bühne
# ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, konkreter Gesetzentwurf
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Verbändeanhörung
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, Entwurf
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?