1. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper: Wir haben aus der Vergangenheit gelernt
12. September 2017
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung die Soforthilferichtlinie über die Gewährung von Soforthilfen bei durch Naturkatastrophen hervorgerufenen Notständen beschlossen.
Damit schafft das Land die Möglichkeit, anders als früher nun künftig kurzfristig und unmittelbar im Falle von Naturkatastrophen, wie Überschwemmungen oder Sturmschäden, zu helfen.
Diese rasche Unterstützung war beispielsweise im Juni 2016 nicht möglich, als Starkregen in und rund um Bonn Straßen unterspülte und Keller überflutete.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/12-september-2017-nordrhein-westfalen-sorgt-vor-kuenftig-schnelle-hilfe-bei;
Themen: Naturkatastrophen
# ?, eigene Richtlinie
# ?, Soforthilferichtlinie
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Sturmschäden
# ?, Überschwemmungen
# ?, Keller
# ?, Starkregen
# ?, eventuelle Notstände
# ?, Versicherungsschutz
# ? 2. +++ (SEM)
07.02.2023
Kabinettpressekonferenz zum Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in der Ukraine
Im Nachgang der Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul und Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes über die Umsetzung weiterer Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine".
Download (19 MB) Kabinettpressekonferenz zum Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in der Ukraine
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2023-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Krisensituation in Ukraine
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Folge
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Krisenbewältigung
# ? 3. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Kabinett in Brüssel
Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel: Landesregierung beschließt europapolitische Prioritäten
16. Februar 2016 Auswärtige Sitzung des NRW-Kabinetts in Brüssel Foto: FKPH
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Europapolitik
# ?, EU-Kommission in Brüssel
# ?, EU-Kommissionspräsident
# ?, europapolitische Leitlinien
# ?, europäisches Parlament
# ?, Migration
# ?, Einwanderung
# ?, Vizepräsident
# ?, EU-Partner
# ? 4. +++ (SEM)
Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern: Heiko Hendriks wird Beauftragter der Landesregierung
23. Januar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Heiko Hendriks (Mülheim an der Ruhr) in ihrer heutigen Kabinettsitzung zum Beauftragten für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern bestellt.
Am 1. Februar 2018 wird Hendriks seine Arbeit aufnehmen.
Zugleich wird er den Vorsitz des Landesbeirats für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen übernehmen.
Datum: 2018-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belange-von-deutschen-heimatvertriebenen-aussiedlern-und-spaetaussiedlern-heiko;
Themen: Flüchtlingsfragen
# ?, deutsche Heimatvertriebene
# ?, Spätaussiedlerfragen
# ?, Vertriebenenfragen
# ?, Landesbeirat
# ?, Mitteldeutschen
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landesvorsitzende
# ?, Vereinigung
# ?, Belange
# ? 5. +++ (SEM)
Zehn Tage nach Start der Online-Befragung zur Ruhr-Konferenz haben die Bürgerinnen und Bürger Bildungschancen, Sicherheit und Mobilität ganz oben auf die Liste der wichtigen Themen gesetzt.
Mehr als 500 Menschen beteiligten sich beim Nordrhein-Westfalen-Tag in Essen und an den darauffolgenden Tagen an der Befragung, die für alle Interessierten unter www.dialog.ruhr-konferenz.nrw offensteht.
Die Landesregierung hatte am 31. August 2018 bei ihrer auswärtigen Kabinettsitzung in Essen 20 Themenforen der Ruhr-Konferenz beschlossen, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Ziel des Vorhabens ist es, die Region Ruhr zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion mit neuen Perspektiven im digitalen Zeitalter zu entwickeln.
Bei der Online-Befragung können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer drei Themengebiete nennen, die ihnen besonders wichtig sind.
Datum: 2018-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildungsthemen-stehen-oben-auf-der-prioritaetenliste-der-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Ruhrkonferenz
# ?, Nordrhein-westfalentag in Essen
# ?, Prioritätenliste
# ?, Bildungsthemen
# ?, Bürgerinnen
# ?, wichtige Themen
# ?, Bildungschancen
# ?, Nennungen
# ?, Tage
# ?, Liste
# ? 6. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht Nordrhein-Westfalen
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht Nordrhein-Westfalen - Teilnahme an Kabinettsitzung und Austausch mit der Ruhr-Konferenz
18. August 2020 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Auf Einladung der Landesregierung kommt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu einem Besuch nach Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;
Themen: Zollverein
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Themen der Arbeitssitzung
# ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz
# ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage
# ?, Zeche
# ?, Kontext der Coronapandemie
# ?, auswärtige Kabinettsitzung
# ?, Sitzung des Landeskabinetts
# ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft
# ? 7. +++ (SEM)
Bundespräsident Steinmeier besucht das Ruhrgebiet
Download (6 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Hintergrund zur Ruhr-Konferenz Die Landesregierung hatte bei ihrer Kabinettsitzung am Dienstag (5. November 2019) die weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz beschlossen.
In fünf zentralen Handlungsfeldern werden künftig 74 Projekte unter dem Leitmotiv "Chancenregion Ruhr" dem Ruhrgebiet wichtige Impulse geben.
Die fünf Bereiche, in denen die Landesregierung Schwerpunkte setzt, sind Mobilität und Verkehr, Wirtschaft und Arbeit, gelebte Vielfalt und Zusammenhalt, Energie, Klima und Umwelt sowie Bildung und Forschung.
Datum: 2019-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundespraesident-steinmeier-besucht-das-ruhrgebiet;
Themen: erfolgreicher Strukturwandel
# ?, Bundespräsident
# ?, Foto
# ?, Chancenregion
# ?, Besuch
# ?, informierter Strukturwandel
# ?, Herausforderungen der Altschulden
# ?, passender Zeitpunkt
# ?, Schwerpunkte
# ?, erfolgreicher Wandel
# ? 8. +++ (SEM)
Inneres
Die Polizeipräsidentin von Bochum, Diana Ewert, wird neue Regierungspräsidentin in Arnsberg.
Dies hat die nordrhein-westfälische Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Die erfahrene Verwaltungsexpertin Ewert wird am 1. September 2015 Nachfolgerin von Dr. Gerd Bollermann, der in den Ruhestand geht.
Die Bezirksregierung in Arnsberg koordiniert für das Land NRW die zentrale Unterbringung der Flüchtlinge.
Datum: 2015-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diana-ewert-wird-neue-regierungspraesidentin-arnsberg;
Themen: neue Regierungspräsidentin
# ?, Polizeipräsidentin
# ?, Nachfolgerin
# ?, Verwaltungserfahrung
# ?, zentrale Unterbringung
# ?, Bezirksregierung in Arnsberg
# ?, Personalreferatsleiterin
# ?, langjährige Führungserfahrung
# ?, richtige Voraussetzungen
# ?, Ruhestand
# ? 9. +++ (SEM)
Engere Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz
Dreyer/Kraft: Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vereinbaren engere Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und Integrationspolitik
26. Januar 2016 Gemeinsame Kabinettsitzung mit Rheinland-Pfalz Foto: Land NRW / M. Gemmer
Die aktuellen Herausforderungen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik standen im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dreyerkraft-rheinland-pfalz-und-nordrhein-westfalen-vereinbaren-engere;
Themen: Integrationspolitik
# ?, 2 Ministerpräsidentinnen
# ?, Sitzung von Landesregierungen
# ?, 2 Länder
# ?, Atomkraftwerk Tihange
# ?, Flüchtlinge
# ?, Anteil von Regionen
# ?, Aufgaben der Flüchtlingspolitik
# ?, Bahnhof Rolandseck
# ?, Bekenntnisse des Koalitionsvertrags
# ? 10. +++ (SEM)
Ein Jahr Portigon: Finanzminister Norbert Walter-Borjans trifft EU-Kommissar Joaquin Almunia / Gespräch in Brüssel über erfolgreichen Umbau der früheren WestLB und ihren weiteren Weg zum Abwicklungsdienstleiter
8. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ein Jahr nach dem Start von Portigon traf Finanzminister Norbert Walter-Borjans anlässlich der auswärtigen Kabinettsitzung in Brüssel EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia zum Meinungsaustausch.
"Die Bank hat mit ihrem von Brüssel geforderten Umbau eine Herkulesaufgabe übernommen: Sie ist die erste Großbank, die vom Markt genommen wird", sagte der Finanzminister.
"Ich werde mit Kommissar Almunia über das bisher Erreichte beim Umbau der früheren WestLB zur Portigon sprechen und über den weiteren Weg zum Abwicklungsdienstleister, den die Landesregierung eng begleitet."
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-portigon-finanzminister-norbert-walter-borjans-trifft-eu-kommissar-joaquin;
Themen: Meinungsaustausch
# ?, Abwicklungsdienstleister
# ?, Umbau von Portigon ag
# ?, Herkulesaufgabe
# ?, Bank
# ?, Abwicklungsdienstleiter
# ?, Finanzministerium
# ?, erfolgreicher Umbau
# ?, Markt
# ?, Pressestelle des Finanzministeriums
# ? 11. +++ (SEM)
15. September 2015 Porträt von Kertin Wittmeier Foto: MIK NRW
Kerstin Wittmeier, Polizeipräsidentin von Oberhausen, wechselt an die Spitze der Bochumer Polizei.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Inneres
Kerstin Wittmeier, Polizeipräsidentin von Oberhausen, wechselt an die Spitze der Bochumer Polizei.
Datum: 2015-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrene-polizeipraesidentin-wechselt-die-spitze-der-bochumer-polizei;
Themen: Bochumer
# ?, Spitze
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Regierungspräsidentin
# ?, Diplomsozialwirtin
# ?, Polizeichefin
# ?, Polizeipräsidentin von Oberhausen
# ?, Präsidium der Wasserschutzpolizei
# ?, erfahrene Polizeipräsidentin
# ?, offene moderne Polizeiarbeit
# ? 12. +++ (SEM)
3. März 2015
Wolfgang Sprogies wird neuer Polizeipräsident in Hagen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Wolfgang Sprogies ist ein ausgewiesener Polizeiexperte und hat bereits viel Erfahrung in der Führungsspitze von Polizeipräsidien gesammelt", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Inneres
Datum: 2015-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizeiexperte-mit-hoher-sozialer-kompetenz;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Führungsspitze von Polizeipräsidien
# ?, Vorschlag
# ?, erfahrener Polizeiexperte
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Innenminister
# ?, Essener Polizeipräsidium
# ?, tätiger Berliner
# ?, Verantwortliche der Stadt
# ?, engagierte Kolleginnen
# ? 13. +++ (SEM)
22. September 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ingolf Möhring, Vizechef der Dortmunder Polizei, wird neuer Polizeipräsident in Oberhausen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Inneres Porträt von Ingolf Möhring
* Foto: MIK NRW
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizeiexperte-wechselt-die-spitze-des-oberhausener-praesidiums;
Themen: Dortmunder Polizei
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, gesamte Bandbreite
# ?, Polizeiarbeit
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Verwaltungschef
# ?, motivierte Kolleginnen
# ?, Vorschlag
# ?, Führungsspitze
# ? 14. +++ (SEM)
28. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Dortmunder Polizeipräsident Norbert Wesseler wechselt an die Spitze der Düsseldorfer Polizei.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Norbert Wesseler ist ein ausgewiesener Polizeifachmann mit großer Erfahrung und hat als Polizeipräsident in Dortmund hervorragende Arbeit geleistet", erklärte Jäger.
"Mit großer Konsequenz hat er die rechtsextremistische Szene in Dortmund bekämpft.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizeipraesident-wechselt-die-spitze-der-duesseldorfer-polizei-minister;
Themen: Düsseldorfer
# ?, erfahrener Polizeipräsident
# ?, große Konsequenz
# ?, Spitze
# ?, hervorragende Arbeit
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, große Erfahrung
# ?, Stadtviertel
# ?, Entschlossenheit
# ?, Belange
# ? 15. +++ (SEM)
Inneres
Rainer Pannenbäcker, Leitender Kriminaldirektor im Ministerium für Inneres und Kommunales, übernimmt die Leitung des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger heute in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
"Rainer Pannenbäcker hat die NRW-Polizei in über 40 Dienstjahren aus sehr vielen Blickwinkeln kennengelernt.
Er wird beim LZPD einen hervorragenden Job machen", sagte Minister Jäger.
Datum: 2016-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizist-wird-neuer-direktor-des-landesamtes-fuer-zentrale-polizeiliche;
Themen: zentrale Dienste
# ?, Pannenbäcker
# ?, leitender Kriminaldirektor
# ?, hervorragender Job
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, neuer Direktor
# ?, landesweite Beschaffungsbehörde
# ?, tägliche Einsatzbewältigung
# ?, zentrales Servicezentrum
# ?, Vorschlag
# ? 16. +++ (SEM)
8. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Sicherheitsexperte Dirk Weinspach wird neuer Polizeipräsident in Aachen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Der zukünftige Aachener Polizeipräsident kennt die Stärken und Herausforderungen der Stadt im Dreiländereck", erklärte Jäger.
"Die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität muss weiter verbessert werden."
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-sicherheitsexperte-wird-aachener-polizeipraesident;
Themen: zukünftige Polizeipräsident
# ?, Polizeiabteilung
# ?, Dreiländereck
# ?, Kaiserstadt
# ?, erfahrener Sicherheitsexperte
# ?, langjähriger Referatsleiter
# ?, weitreichende Erfahrungen
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Fachmann
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ? 17. +++ (SEM)
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Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel
Erste auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel - Landesregierung im Gespräch mit Brexit-Chefunterhändler Barnier und EU-Haushalts-Kommissar Oettinger
28. August 2018 Ministerpräsident Armin Laschet trifft Michel Barnier Foto: Land NRW / B. Maes
Datum: 2018-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, Landesvertretung in Brüssel
# ?, Brexitchefunterhändler
# ?, Gemeinschaftswährung
# ?, europäische Förderungsprogramme
# ?, geplante Vereinfachung
# ?, gute Schritte
# ?, guter Ausgangspunkt
# ?, künftige EU-Finanzierungsfragen
# ?, wallonische Regierung
# ? 18. +++ (SEM)
In der kommenden Woche (Samstag, 5. Oktober) findet eine weitere Townhall-Diskussion mit Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner in Hagen statt.
Die Landesregierung wird voraussichtlich Ende Oktober über das Gesamtpaket der Ruhr-Konferenz entscheiden.
Über die Ruhr-Konferenz Die Landesregierung fasste den Beschluss zur Ruhr-Konferenz bei ihrer auswärtigen Kabinettsitzung am 31. August 2018 im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Tags in Essen.
Seitdem haben 20 Themenforen in mehr als 50 Veranstaltungen mit 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gearbeitet.
Gleichzeitig haben 3.600 Bürgerinnen und Bürger über die Online-Plattform der Ruhr-Konferenz mitgeteilt, welche Themen ihnen am wichtigsten sind, und mehr als 300 Ideen eingereicht.
Datum: 2019-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-townhall-diskussion-mit-dem-ministerpraesidenten-und-buergern-zur-ruhr;
Themen: Ruhrkonferenz
# ?, Metropole
# ?, entwickelte Projektvorschläge
# ?, Nordrhein-westfalentag in Essen
# ?, gemeinsame Dienststelle
# ?, lebenswerte Region
# ?, Wissenschaftsmetropole
# ?, direkter Dialog
# ?, starker Impuls
# ?, Leitprojekte
# ? 19. +++ (SEM)
Erwerb der Bundesanteile an der Duisburger Hafen AG durch die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH
17. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung (16.07.2013) dem Ankauf des Bundesanteils an der Duisburger Hafen AG durch die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG) zugestimmt.
Die BVG hält bereits ein Drittel der Anteile an der Duisburger Hafen AG, neben dem Bund und der Stadt Duisburg.
Der Erwerb setzt noch die Zustimmung der Gesellschaft und ihres Aufsichtsrates voraus.
Datum: 2013-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erwerb-der-bundesanteile-der-duisburger-hafen-ag-durch-die;
Themen: Bundesanteile
# ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft von Nordrhein-Westfalen
# ?, Erwerb
# ?, Aufsichtsrat der Gesellschaft
# ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Lands
# ?, Handelsdrehscheibe
# ?, Unternehmensanteile
# ?, Verkehrsdrehscheibe
# ?, Vorstandsbeschluss
# ?, nordrhein-westfälische Logistikwirtschaft
# ? 20. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat am Dienstag (6. Dezember 2022) Vereinfachungen in den Förderverfahren für das Rheinische Revier beschlossen, um den Strukturwandel schneller voranzutreiben.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Landesregierung hat am Dienstag (6. Dezember 2022) Vereinfachungen in den Förderverfahren für das Rheinische Revier beschlossen, um den Strukturwandel schneller voranzutreiben: "Wenn wir acht Jahre früher die Verstromung der Kohle beenden wollen, müssen wir auch beim Neustart der Region das Tempo erhöhen", sagte die Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur im Anschluss an die Kabinettsitzung in Düsseldorf.
"Dazu werden wir die Förderverfahren vereinfachen und beschleunigen."
Bislang durchlaufen die Projekte zur Entwicklung des Rheinischen Reviers ein mehrstufiges Auswahl- und Qualifizierungsverfahren - das sogenannte Sterneverfahren -, in dem der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH auf Basis fachlicher Empfehlungen stufenweise Auszeichnungen vergibt.
Datum: 2022-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderverfahren-fuer-den-strukturwandel-im-rheinischen-revier-vereinfacht;
Themen: Förderverfahren
# ?, rheinisches Revier
# ?, Strukturwandel
# ?, Vereinfachungen
# ?, Beschluss der Landesregierung
# ?, Neustart der Region
# ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur
# ?, Förderantragstellung
# ?, aktueller Beschluss
# ?, inhaltliche Anforderungen
# ? 21. +++ (SEM)
4. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Hagen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Jäger: Er ist ein ausgewiesener Kenner der NRW-Polizei
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-richter-wird-neuer-polizeipraesident-hagen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Gewerkschaft der Polizei
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, langjährige Erfahrung
# ?, Polizist
# ?, Dialogbereitschaft
# ?, bisherige Nrwvorsitzende
# ?, wirkungsvolle Vorbeugung
# ?, Bezirkspersonalrat
# ?, Polizei von NRW
# ? 22. +++ (SEM)
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Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
25. April 2023 Gemeinsame Kabinettsitzung der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern in München Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ? 23. +++ (SEM)
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Gemeinsame Kabinettsitzung in München
Gemeinsame Kabinettsitzung in München: Nordrhein-Westfalen und Bayern beschließen Agenda für vertiefte Zusammenarbeit
Ministerpräsident Armin Laschet: Bei wichtigen Themen gemeinsam Vorreiter sein und an einem Strang ziehen
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ? 24. +++ (SEM)
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Gemeinsame Kabinettsitzung
Gemeinsame Kabinettsitzung: NRW und Flandern wollen Zusammenarbeit verstärken
Besuch des flämischen Ministerpräsidenten Geert Bourgeois in Nordrhein-Westfalen
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-nrw-und-flandern-wollen-zusammenarbeit-verstaerken;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, ausschlaggebende Bedeutung
# ?, flämisches Kabinett
# ?, gemeinsame anschließende Regierungssitzung
# ?, intelligenter Transport
# ?, 2 Kabinette
# ?, gemeinsame Chemiestrategie
# ?, Themen
# ?, duale Ausbildung
# ?, Integration
# ? 25. +++ (SEM)
26. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Einvernehmen mit Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek, Gunther Adler zum Staatssekretär im neuen Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr ernannt.
Adler hat seine Urkunde im Rahmen der Kabinettsitzung erhalten.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gunther-adler-zum-staatssekretaer-fuer-bauen-wohnen-stadtentwicklung-und-verkehr;
Themen: neues Ministerium
# ?, Stadtentwicklung
# ?, Bauen
# ?, Rahmen der Kabinettsitzung
# ?, Wohnen
# ?, Verkehr
# ?, Bauminister
# ?, Einvernehmen
# ?, Büro des Bundespräsidenten
# ?, SPD-Parteivorstand in Berlin
# ? 26. +++ (SEM)
28. April 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Hans-Joachim Kuhlisch wird neuer Polizeipräsident von Münster.
Dies hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
Inneres
Hans-Joachim Kuhlisch wird neuer Polizeipräsident von Münster.
Datum: 2015-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hans-joachim-kuhlisch-wird-neuer-polizeipraesident-muenster;
Themen: Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Vorschlag
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Verkehrsdezernat
# ?, erfahrener Verwaltungsexperte
# ?, Landesverwaltung
# ?, Fußballfanverkehre
# ?, Verantwortliche der Stadt
# ?, ausgezeichneter Verwaltungsfachmann
# ? 27. +++ (SEM)
Staatssekretärin Andrea Milz: Bürgerschaftliches Engagement wird nachhaltig gestärkt
2. Februar 2021
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung die Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen beschlossen.
In Nordrhein-Westfalen sind sechs Millionen Menschen ehrenamtlich aktiv.
Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist bürgerschaftliches Engagement unverzichtbar und gesellschaftlicher Zusammenhalt besonders wichtig.
Datum: 2021-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen;
Themen: Inhalte der Engagementstrategie
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Sport
# ?, Pressekonferenz
# ?, neue Impulse
# ?, Zusammenhalt
# ?, Staatssekretärin
# ?, Rahmenbedingungen
# ? 28. +++ (SEM)
19. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein "Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen" beschlossen.
"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen in der Regel in allgemeinen Schulen gemeinsam unterrichtet und erzogen werden sollen.
Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung soll künftig grundsätzlich mindestens eine allgemeine Schule vorgeschlagen werden, an der ein Angebot des gemeinsamen Lernens eingerichtet ist.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Bedarf von Kindern
# ?, inklusives Schulsystem
# ?, allgemeine Schule
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, Kabinettsitzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Landeskabinett
# ? 29. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 93,4 Milliarden Euro ist ein Haushalt in Zeiten von Krisen und großen Herausforderungen.
Im Nachgang der Kabinettsitzung informierte der Minister der Finanzen, Dr. Marcus Optendrenk, am Mittwoch, 26. Oktober 2022, in einer Kabinettpressekonferenz.
Download (6 MB) Rede am Rednerpult
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 30. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat heute den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet - Minister Lienenkämper: Der Nachtragshaushalt geht Versäumnisse und Risiken der Vorgängerregierung konkret an
5. September 2017
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.
In der kommenden Woche wird der Entwurf in den Landtag eingebracht.
Ziel ist eine Verabschiedung bis Mitte November.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Nachtragsetat
# ?, Versäumnisse
# ?, Beseitigung
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Unterfinanzierung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Etat
# ? 31. +++ (SEM)
Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2022: Mehr Geld für Bildung, Innere Sicherheit, Katastrophenschutz und Folgen des Ukraine-Kriegs
20. September 2022
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.
Er ist weiterhin ohne neue Schulden geplant.
Finanzen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 32. +++ (SEM)
Erste Projekte 2020 / Ministerpräsident Armin Laschet: Kabinettentscheidung ist ein wichtiger Meilenstein für die Zukunft der Chancenregion Ruhr und für Nordrhein-Westfalen
6. November 2019 Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat bei ihrer Kabinettsitzung die weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat bei ihrer Kabinettsitzung am Dienstag (5. November 2019) die weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz beschlossen.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Zusammenhalt
# ?, Schwerpunkte
# ?, Mobilität
# ?, Landesregierung
# ?, Download
# ?, Bildung
# ?, Energie
# ?, Wirtschaft
# ? 33. +++ (SEM)
"Die Abschaffung starrer Fristen führt zu einer Entlastung der Haushalte.
Sie entbindet die Hausbesitzer aber nicht von ihrer Verantwortung, die Kanäle in Ordnung zu halten.
Der Grundwasserschutz und der Erhalt einer funktionsfähigen Kanalisation stehen nicht in Frage", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Anschluss an die Kabinettsitzung.
Im nächsten Schritt haben nun vor allem die kommunalen Spitzenverbände die Möglichkeit, zu dem Verordnungsentwurf Stellung zu nehmen.
Abschließend bedarf der Verordnungsentwurf der Zustimmung des Landtags.
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-dichtheitspruefung;
Themen: turnusmäßige Dichtheitsprüfung
# ?, Hausbesitzer
# ?, begründete Verdachtsfälle
# ?, Abschaffung
# ?, Kanäle
# ?, Verordnungsentwurf
# ?, Entwurf
# ?, Ordnung
# ?, funktionsfähige Kanalisation
# ?, gesicherte Rechtslage
# ? 34. +++ (SEM)
Damit werden die direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise finanziert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Justiz
Am Sonntagmittag (22. März 2020) hat die nordrhein-westfälische Landesregierung in einer außerordentlichen Kabinettsitzung die rechtlichen Grundlagen für den am vergangenen Donnerstag (19. März 2020) angekündigten NRW-Rettungsschirm geschaffen.
Die Landesregierung bewilligt die Bereitstellung von bis zu 25 Milliarden Euro für die Bewältigung der Corona-Krise.
Damit werden die direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise finanziert.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ? 35. +++ (SEM)
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Köln wird Standort einer Spielbank - der fünften in Nordrhein-Westfalen.
Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger entschieden.
"Als größte Stadt in Nordrhein-Westfalen mit leistungsfähiger Infrastruktur und starker Anziehungskraft über die Stadtgrenzen hinaus bietet die Domstadt beste Voraussetzungen für einen erfolgreichen Spielbankbetrieb", erklärte Jäger in Düsseldorf.
"Ziel ist es, eine attraktive Alternative zu unerlaubtem Glücksspiel zu schaffen, vor allem zu illegalem Online-Poker und illegalem Casino-Spiel.
Datum: 2013-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-bekommt-ein-spielkasino-minister-jaeger-domstadt-bietet-beste-voraussetzungen;
Themen: Domstadt
# ?, Spielkasino
# ?, erfolgreicher Spielbankbetrieb
# ?, illegaler Onlinepoker
# ?, illegales Casinospiel
# ?, unerlaubtes Glücksspiel
# ?, geordnete Bahnen
# ?, attraktive Alternative
# ?, Vorschlag
# ?, NRW-Innenminister
# ? 36. +++ (SEM)
07.12.2021
Kabinettspressekonferenz zu Waffenverbotszonen
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informiert Herbert Reul, Minister des Innern, über die neue Verordnung zum Verbot des Führens von Waffen in bestimmten Zonen in Nordrhein-Westfalen und die Details der Umsetzung.
Download (127 MB)
Die Waffenverbotszonen werden temporär an Wochenenden sowie vor und an Feiertagen einschließlich Karneval eingerichtet.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;
Themen: Stück
# ?, Weg
# ?, Befugnis
# ?, Straßen
# ?, Verbot
# ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen
# ?, zuständige Kreispolizeibehörden
# ?, Download
# ?, zentrale Dienste
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ? 37. +++ (SEM)
Kommunen in NRW erhalten 2015 Rekordsumme vom Land / Kommunalminister Jäger: Zuweisungen steigen voraussichtlich auf 9,6 Milliarden Euro
25. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der vergangenen Kabinettsitzung die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015 beschlossen.
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land.
Der Betrag steigt gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um rund 148 Millionen Euro (1,5 Prozent) auf 9,6 Milliarden Euro.
Datum: 2014-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2015-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-jaeger-zuweisungen;
Themen: Kommunen in NRW
# ?, Rekordsumme
# ?, vergangene Kabinettsitzung
# ?, Rekordzuweisung
# ?, Zuweisungen
# ?, Betrag
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Eckpunkte
# ?, Vorjahr
# ? 38. +++ (SEM)
Kreditbedarf im Haushalt 2014 sinkt / Landesregierung beschließt Ergänzungsvorlage - Geplante Neuverschuldung um 36 Millionen Euro reduziert
15. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung eine Ergänzungsvorlage für den Haushalt 2014 beschlossen.
Unter dem Strich sinkt damit die geplante Nettoneuverschuldung für 2014 um 36 Millionen Euro auf knapp 2,4 Milliarden Euro.
Die Ergänzungsvorlage passt den Haushaltsentwurf an aktuelle Entwicklungen vor allem beim Steuerverbund für die Städte und Gemeinden an.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreditbedarf-im-haushalt-2014-sinkt-landesregierung-beschliesst-ergaenzungsvorlage;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Strich
# ?, Folge von Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, Steuerverbund
# ?, Aufstockung
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ? 39. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat beschlossen, den 2018 in Münster geplanten Katholikentag und den 2019 in Dortmund geplanten Deutschen Evangelischen Kirchentag finanziell zu unterstützen.
Der Beschluss erfolgte durch Abfrage der Kabinettsmitglieder, nachdem die Kabinettsitzung am Dienstag (24. März 2015) wegen der Flugzeugkatastrophe abgesagt worden war.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte: "Ich freue mich darüber, dass in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren wieder ein Katholikentag und ein Deutscher Evangelischer Kirchentag stattfinden sollen.
Beide Veranstaltungen richten sich ganz besonders an junge Menschen und finden bundesweit große Beachtung.
Datum: 2015-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-katholikentag-2018-muenster-und-deutschen-evangelischen;
Themen: evangelischer Kirchentag
# ?, Flugzeugkatastrophe
# ?, Katholikentag
# ?, 2 Veranstaltungen
# ?, Kabinettsmitglieder
# ?, Abfrage
# ?, offenes gastfreundliche Land
# ?, regelmäßige Themen
# ?, Kirchentage
# ?, deutscher evangelische Kirchentag
# ? 40. +++ (SEM)
Europa steht zusammen - gerade in schwierigen Zeiten.
"
Ministerpräsident Hendrik Wüst führt vor der Kabinettsitzung außerdem Gespräche mit Martin Kotthaus, Deutscher Botschafter in Belgien und Michael Clauß, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union.
EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn wird der Sitzung des Landeskabinetts beiwohnen und über sich mit dem Landeskabinett zu aktuellen europapolitischen Themen austauschen.
Dazu Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Schwerpunktsetzung des gegenwärtigen Mehrjährigen Finanzrahmens und des Fonds "Next Generation EU", die die Digitalisierung und die Herausforderungen des Klimawandels in den Mittelpunkt stellen, ist richtig.
Datum: 2022-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-tagt-bruessel;
Themen: Kabinett von Nordrhein-Westfalen
# ?, auswärtige Sitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Verwaltung
# ?, Rahmen
# ?, Download
# ?, europäisches Parlament
# ?, gemeinschaftliche Herausforderungen
# ?, herbstlicher Empfang
# ?, schlagkräftiger EU-Haushalt
# ? 41. +++ (SEM)
Landesregierung beruft Dr. Andreas Hollstein zum Polonia-Beauftragten des Landes
2. Mai 2023 Porträtfofo Dr. Andreas Hollstein Foto: Dominik Butzmann
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Dr. Andreas Hollstein in ihrer heutigen Kabinettsitzung zum Beauftragten für die polnischstämmigen Bürgerinnen und Bürger sowie Polinnen und Polen in Deutschland bestellt.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Dr. Andreas Hollstein in ihrer heutigen Kabinettsitzung zum Beauftragten für die polnischstämmigen Bürgerinnen und Bürger sowie Polinnen und Polen in Deutschland bestellt.
Datum: 2023-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-dr-andreas-hollstein-zum-polonia-beauftragten-des-landes;
Themen: Polinnen in Deutschland
# ?, polnischstämmige Bürgerinnen
# ?, Beauftragte
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Bundesebene
# ?, Institutionen
# ?, Beratung
# ?, Dialog Polen
# ?, Doktor von Rechtswissenschaften
# ?, Kulturpflege des Polonias
# ? 42. +++ (SEM)
27. Februar 2018 Polonia-Landesbeauftragter Thorsten Klute lächelnd im schwarzen Anzug, weißem Hemd und roter Krawatte.
Foto: land nrw / M. Hermenau
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Thorsten Klute in ihrer heutigen Kabinettsitzung zum Beauftragten für die polnischstämmigen Bürgerinnen und Bürger sowie Polinnen und Polen in Deutschland bestellt.
Ab dem 1. März 2018 wird Klute seine ehrenamtliche Arbeit als Polonia-Beauftragter im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration aufnehmen.
Der Staatssekretär a.D. war bereits ab 2014 als Polonia-Beauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-thorsten-klute-zum-polonia-beauftragten-des-landes;
Themen: Polinnen in Deutschland
# ?, polnischstämmige Bürgerinnen
# ?, Beauftragte
# ?, Regierungswechsel
# ?, Poloniabeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, tätiger Staatssekretär
# ?, Poloniabeauftragte des Lands
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, ehrenamtliche Arbeit
# ? 43. +++ (SEM)
Landesregierung beschließt Berufung und Ernennung der Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen
15. Juli 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst sitzt vor Flaggen am Schreibtisch Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in der Kabinettsitzung am Freitag, 15. Juli 2022, die Berufung und Ernennung der Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf, Detmold, Köln und Münster beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in der Kabinettsitzung am Freitag, 15. Juli 2022, die Berufung und Ernennung der Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf, Detmold, Köln und Münster beschlossen.
Datum: 2022-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-berufung-und-ernennung-der-regierungspraesidentinnen;
Themen: Regierungspräsidentinnen
# ?, Berufung
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Breite
# ?, Leiter
# ?, Jurist
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Bim-Competence-Center
# ?, Denkmalangelegenheiten
# ? 44. +++ (SEM)
15. März 2020 PHB leeres Cafe Foto: iStock.com / PeopleImages
Einstellung von nahezu allen Freizeit-, Sport-, Unterhaltungs- und außerschulischen Bildungsangeboten/ Schließung von "Amüsierbetrieben" und Auflagen für Einkaufszentren Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
In einer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen.
Noch am Sonntag sollen durch Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales nahezu alle Freizeit-, Sport-, Unterhaltungs- und Bildungsangebote im Land eingestellt werden.
So müssen bereits ab Montag alle so genannten "Amüsierbetriebe" wie zum Beispiel Bars, Clubs, Diskotheken, Spielhallen, Theater, Kinos, Museen schließen.
Datum: 2020-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-eindaemmung-der-corona-virus;
Themen: Unterhaltungsangebote
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, strenge Auflagen
# ?, Freizeitangebote
# ?, Sportangebote
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Bildungsangebote
# ?, Eindämmung
# ?, Erlass
# ?, Einzelhandelsbetrieb
# ? 45. +++ (SEM)
Mit dem Sechsten Änderungsstaatsvertrag zwischen dem Land und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen festigt die Landesregierung die enge und vertrauensvolle Partnerschaft mit den Verbänden und verstärkt ihr Engagement für die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Dies beinhaltet unter anderem Unterstützung für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen wie auch für Angebote der kulturellen und religiösen Gemeindearbeit.
Ministerpräsident Hendrik Wüst leitete die Kabinettsitzung am Montag per Videoschalte aus Israel, wo er sich derzeit auf Auslandreise befindet.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Schutz und die Stärkung jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen und die Vertiefung der Verbundenheit mit allen Menschen jüdischen Glaubens sind für die Landesregierung Teil der nordrhein-westfälischen Staatsräson und auch mir persönlich ein Herzensanliegen.
Es ist für uns selbstverständlich, dass wir das vielfältige jüdische Leben in Deutschland als integralen Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens fördern und unterstützen.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Auslandreis
# ?, Sicherheitskosten
# ?, Landesleistung
# ?, Umbauarbeiten
# ?, Sicherheitsleistungen
# ?, Renovierungsarbeiten
# ? 46. +++ (SEM)
Landesregierung hält Kurs bei Sparzielen und Zukunftsinvestitionen / Aktualisierter Haushaltsentwurf 2012 mit Neuverschuldung von 3,6 Milliarden Euro plus eine WestLB-Milliarde
3. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung eine Neuauflage des Haushalts 2012 beschlossen.
"Wir verbinden in unserem Etatentwurf eine realistische Haushaltspolitik mit Investitionen in die Zukunftsfähigkeit von NRW - in Bildung und Betreuung unserer Kinder und in die Konsolidierung unserer Kommunen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;
Themen: Neuauflage
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Sparziele
# ?, Betreuung
# ?, Verzögerung
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Konsolidierung
# ? 47. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat in der Sitzung des Kabinetts über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden.
"Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.
Auch die Infrastruktur soll möglichst schnell wieder funktionsfähig werden.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Schäden
# ?, Einzelheiten der Hilfe
# ?, normale Aufgaben
# ?, Schadensermittlung
# ?, genaue Höhe
# ?, kommunale Verkehrsbetriebe
# ?, Gewitter
# ?, Feuerwehren
# ?, geschädigte Wälder
# ? 48. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat in der Sitzung des Kabinetts über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden.
"Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung teilt mit:
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Schäden
# ?, genaue Höhe
# ?, Gewitter
# ?, Feuerwehren
# ?, Hilfsfonds
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Hilfsorganisationen
# ? 49. +++ (SEM)
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Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel
Landesregierung setzt sich in Brüssel für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa ein
Grundsatzbeschluss der Landesregierung zu europapolitischen Themen bei der Auswärtigen Kabinettsitzung in Brüssel / Gespräche mit EU-Spitzenvertretern Tusk und Juncker
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, politische Gespräche
# ?, Landesvertretung
# ?, Besuch
# ?, Grundsatzbeschluss
# ?, europäische Kohleregionen
# ?, erfolgreicher Klimaschutz
# ?, Strukturwandel
# ?, starker Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ? 50. +++ (SEM)
Allein die Niederlande zählten 2017 ca. 3,7 Millionen Besucherinnen und Besucher aus Nordrhein-Westfalen mit mindestens einer Übernachtung, während ca. 3,4 Millionen aus dem Beneluxraum in Nordrhein-Westfalen übernachteten.
Jeden Tag pendeln rund 200.000 Menschen über die Grenzen zur Arbeit in ein anderes Beneluxland oder von dort nach Deutschland.
Mit gemeinsamen Regierungskonsultationen, Kabinettsitzungen und der ersten Grenzlandkonferenz hat die Landesregierung die enge Zusammenarbeit mit Belgien, Niederlande und Luxemburg noch weiter vertieft.
Bewerbungen für den Wettbewerb sind ab sofort möglich.
Aus den eingereichten Bildern wählt eine Jury zehn Fotos zur Prämierung aus.
Datum: 2019-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-nrwfotowettbewerbbenelux-zum-beneluxjahr;
Themen: Fotowettbewerb
# ?, Beneluxjahr
# ?, Bildbeiträge
# ?, Beneluxländer
# ?, Zusammenarbeit Belgien
# ?, Kabinettsitzungen
# ?, gemeinsame Regierungskonsultationen
# ?, anderes Beneluxland
# ?, tägliches Zusammenleben
# ?, Fotodateien
# ? 51. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: Mit der Ruhr-Konferenz beginnt etwas Neues
31. August 2018 Gruppenfoto der Mitglieder des Landeskabinetts von Nordrhein-Westfalen in Essen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Landeskabinett hat in seiner auswärtigen Kabinettsitzung am Freitag (31. August) in Essen die Organisationsstruktur der Ruhr-Konferenz beschlossen und damit das Startsignal für die nächste Phase gegeben, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Ziel des Vorhabens ist es, die Region Ruhr zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln - mit neuen Perspektiven für die gesamte Region.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-ruhr-konferenz-signal-fuer-den-aufbruch;
Themen: Organisationsstruktur der Ruhrkonferenz
# ?, Startsignal
# ?, nächste Phase
# ?, Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, Landeskabinett
# ?, Foren
# ?, Aufbruch
# ?, gesamte Region
# ?, Signal
# ?, Persönlichkeiten
# ? 52. +++ (SEM)
Inneres
Markus Röhrl wird neuer Polizeipräsident in Wuppertal.
Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden: "Markus Röhrl ist Jurist und Polizist.
Mit dieser Doppel-Qualifikation ist er bestens geeignet, die NRW-Polizei im Bergischen Städtedreieck zu führen", sagte Reul.
Der 55-jährige Röhrl wechselt aus dem Düsseldorfer Polizeipräsidium, wo er seit 2016 die Direktion Kriminalitätsbekämpfung leitet.
Datum: 2018-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/markus-roehrl-wird-neuer-polizeipraesident-wuppertal;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Doppelqualifikation
# ?, Polizist
# ?, Jurist
# ?, Direktion
# ?, Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Referatsbereichsleiter
# ?, Vorschlag
# ?, Teamplayer
# ?, gebürtiger Düsseldorfer
# ? 53. +++ (SEM)
"Wir packen's an - gutes Klima für Nordrhein-Westfalen": Unter diesem Motto hat die Landesregierung ihr erstes gemeinsames Klimaschutzpaket beschlossen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
"Wir packen's an - gutes Klima für Nordrhein-Westfalen": Unter diesem Motto hat die Landesregierung in der Kabinettsitzung am Dienstag, 13. Juni 2023, ihr erstes gemeinsames Klimaschutzpaket beschlossen.
Mit insgesamt 68 ressortübergreifend beigesteuerten Maßnahmen sowie Eckpunkten für eine Novelle des Klimaschutzgesetzes NRW wird die Landesregierung den Klimaschutz voranbringen.
Mehr als eine Milliarde Euro stehen für die Jahre 2023 und 2024 für Klimaschutzmaßnahmen im Landeshaushalt bereit, vor allem für klimafreundliche Mobilität, die Wärmewende und den beschleunigten Ausbau von Windkraft und Photovoltaik.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes;
Themen: gemeinsames Klimaschutzpaket
# ?, Wärmewende
# ?, Novelle
# ?, erfolgreiches Geschäftsmodell
# ?, Eckpunkte
# ?, Energieeffizienz
# ?, Windkraft
# ?, innovative Produkte
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Klimaschutzmonitoring
# ? 54. +++ (SEM)
Was spricht dagegen, daß sich Regierung und Parlament auf politische Auswahlkriterien verständigen und ein transparentes Auswahlverfahren organisieren?
·
Warum erfahren wir über den Verlauf von Sitzungen der EU-Kommission weniger als über Kabinettsitzungen der Bundesregierung?
Müssen politische Kontroversen innerhalb der Kommission tabuisiert werden?
Was spricht dagegen, daß Kommissare dissenting votes veröffentlichen können?
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;
Themen: Anrede
# ?, europäischer Rat
# ?, auswärtige Politik
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Ausnahmen der Regel
# ?, Gesellschaft des Deutsche
# ?, Machtzentrum
# ?, Veranstaltung der Gesellschaft
# ?, demokratischer Kulturwandel
# ?, deutsches Kommissionsmitglied
# ? 55. +++ (SEM)
Die nächste UN-Klimakonferenz findet als "COP 23" vom 6.bis 17. November 2017 in Bonn statt.
Mit bis zu 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird es die größte internationale Konferenz werden, die jemals in Deutschland stattgefunden hat.
In der jüngsten Kabinettsitzung hat die Landesregierung über das Engagement Nordrhein-Westfalens beraten und grünes Licht für die Planung vielfältiger Beiträge und Aktivitäten gegeben.
Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense: "Nordrhein-Westfalen freut sich auf die COP 23.
Sie bietet einem großen internationalen Publikum die einzigartige Möglichkeit, unser Land kennenzulernen.
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lersch-mense-und-minister-remmel-wir-unterstuetzen-die-internationale;
Themen: internationale Klimakonferenz
# ?, nächste UN-Klimakonferenz
# ?, internationale Konferenz
# ?, NRW-Marktplatz
# ?, Umfeld der Konferenz
# ?, Vorzeigeregion
# ?, großes internationale Publikum
# ?, vielfältige Beiträge
# ?, Engagement von Nordrhein-Westfalen
# ?, Pavillon
# ? 56. +++ (SEM)
21. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht Konsequenzen aus der steigenden Zahl von Vorfällen mit giftigen und gefährlichen Tieren.
"Mit dem neuen Gefahrtiergesetz wollen wir den Schutz von unbeteiligten Menschen stärken und das Verursacherprinzip konsequenter anwenden, wenn Schäden durch entflohene oder nicht sachkundig gehaltene giftige und gefährliche Exoten entstehen", sagte Umweltminister Johannes Remmel nach der Kabinettsitzung.
Mit einem Landesgesetz soll die private Haltung von besonders gefährlichen, vor allem giftigen Tieren, zukünftig grundsätzlich untersagt werden.
Für die Haltung weiterer gefährlicher Tierarten will die Landesregierung eine Anzeigepflicht einführen.
Datum: 2014-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hochgiftige-tiere-gehoeren-nicht-die-wohnzimmer;
Themen: Arten der Gattung
# ?, gefährliche Tiere
# ?, Anzeigepflicht
# ?, Skorpione
# ?, Puffotter
# ?, Sachkundenachweis
# ?, Unterfamilien
# ?, Zahl von Vorfällen
# ?, gefährliche Tierart
# ?, gefährliches Tier
# ? 57. +++ (SEM)
18. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat nach der Auswertung der Verbändeanhörung den Entwurf für das neue Ökologische Jagdgesetz NRW (ÖJG) verabschiedet.
"Wir wollen mit dem neuen Ökologischen Jagdgesetz den Tierschutz verbessern, den Artenschutz stärken und den Schutz des Waldes sichern", erklärte Umweltminister Johannes Remmel nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Das neue Gesetz habe das Ziel, die gesellschaftliche Akzeptanz der Jagd in der breiten Öffentlichkeit zu stärken und die Jägerinnen und Jäger in ihrer Verantwortung und ihrem Engagement für Natur und Umwelt zu unterstützen.
Remmel: "Es geht darum, die Jagd als Praxis mit viel Tradition zu bewahren.
Datum: 2014-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-den-natur-und-tierschutz-der-jagd;
Themen: neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Katzen
# ?, geplante Jagdrechtsnovelle
# ?, grundsätzliches Abschussverbot
# ?, Sikawild
# ?, jagdliche Praxis
# ?, Jagdhunde
# ?, gemachte Enten
# ?, vereinbare Praktiken
# ?, heutige Anforderungen
# ? 58. +++ (SEM)
Ministerin Schäfer: Landesregierung weitet JeKi aus
4. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer vergangenen Kabinettsitzung die Ausweitung des Programms "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi) beschlossen.
Zukünftig soll nicht nur Instrumentalunterricht möglich sein, sondern "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" (JeKits) angeboten werden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-landesregierung-weitet-jeki-aus;
Themen: möglicher Instrumentalunterricht
# ?, Schäfer
# ?, Ausweitung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Flüchtlinge
# ?, Familie
# ?, Integration
# ?, Ministerin
# ?, Kinder
# ?, Default
# ? 59. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen erhält im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund 1,12 Milliarden Euro.
Das Geld dient den Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen.
Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Referentenentwurf zur Einleitung der Verbändeanhörung verabschiedet.
Ziel ist es, die 1,12 Milliarden Euro den finanzschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung stellen zu können.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunale-familie-erhaelt-finanzielle-unterstuetzung-hoehe;
Themen: Verbesserung der Schulinfrastruktur
# ?, Einleitung
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Fördermittelverteilung
# ?, Schulpauschalen
# ?, Verteilung von Mitteln
# ?, einzelne Kommune
# ?, Städte
# ?, Kreise
# ?, Sanierung
# ? 60. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 in Essen
Vom 31. August bis zum 2. September 2018 feiern das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Essen den 72. Landesgeburtstag - mit einem abwechslungsreichen Kulturprogramm auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein und einem großen Bürgerfest in der Essener Innenstadt.
Auswärtige Kabinettsitzung am 31. August 2018 in Essen
Nordrhein-Westfalen-Tag 2018
Download (3 MB) Ministerpräsident und der Oberbürgermeister stehen nebeneinander vor dem Stahlbuch und schauen in die Kamera.
Datum: 2018-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-den-nordrhein-westfalen-tag-2018-essen;
Themen: abwechslungsreiches Kulturprogramm
# ?, Essener Innenstadt
# ?, großes Bürgerfest
# ?, UNESCO-Welterbe
# ?, Impressionen
# ?, Rundgang
# ?, Download
# ?, Stand
# ?, Foto
# ?, NRW-Baum
# ? 61. +++ (SEM)
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Gemeinsame Kabinettsitzung
Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchen künftiges Impfzentrum in Düsseldorf - gemeinsame Kabinettsitzung
1. Dezember 2020 Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchen künftiges Impfzentrum in Düsseldorf Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2020-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-und-bundesgesundheitsminister-jens-spahn-besuchen;
Themen: künftiges Impfzentrum
# ?, Landeshauptstadt in Merkur
# ?, Spielarena
# ?, Merkurspielarena
# ?, Stand von Vorbereitungen
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Impfstoff
# ?, Impfungen
# ? 62. +++ (SEM)
Hintergrund Nordrhein-Westfalen - Flandern
Die bilateralen Beziehungen von Nordrhein-Westfalen und Flandern sind eng.
Seit 2015 fanden bereits drei gemeinsame Kabinettsitzungen statt.
2019 gab es zudem eine "Flämische Woche" in Nordrhein-Westfalen.
Bei der letzten Kabinettsitzung im März 2022 in Düsseldorf wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.
Datum: 2022-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-flaemischen-ministerpraesidenten;
Themen: Wiederverwendung
# ?, Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen
# ?, Energiepaket
# ?, Generaldelegierte
# ?, Infrastruktur von Gaspipelines
# ?, europäische Wasserstoffinfrastruktur
# ?, flämische Ministerpräsidenten
# ?, grenzübergreifender Ausbau
# ?, Klimapaket
# ?, zentrale Partner
# ? 63. +++ (SEM)
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Ministerpräsident Hendrik Wüst ernennt Kabinett - Landesregierung nimmt umgehend Arbeit in erster Kabinettsitzung auf
Ina Brandes ist neue Verkehrsministerin / Zwei neue Staatssekretäre ernannt
28. Oktober 2021 Video: Land NRW
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;
Themen: bisherige Landesregierung
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, neues Mitglied
# ?, Vereidigung
# ?, Ministerinnen
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Tag
# ?, Download
# ?, neue Ministerin
# ? 64. +++ (SEM)
30.06.2022
Berufung der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre
Download (3 MB) 1 / 31 Erste Kabinettsitzung
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
30.06.2022
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-sein-neues-landeskabinett;
Themen: neues Landeskabinett
# ?, neues Kabinett
# ?, Vereidigung
# ?, Donnerstagvormittag
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, Download
# ?, Mittag
# ?, Staatssekretärinnen
# ?, Leitung
# ?, Landtag
# ? 65. +++ (IR)
Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel
Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel: Für ein wachstumsstarkes, sicheres und chancenreiches Deutschland - Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen intensivieren Zusammenarbeit
17. September 2024 Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.
Datum: 2024-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;
Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, wehrtechnische Industrie
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, Reformpaket
# ?, länderübergreifende Themen
# ?, schleswig-holsteinische Landesregierung
# ?, Migration
# ?, Kiel
# ?, Anschluss
# ? 66. +++ (IR)
Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Download (7 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Download (5 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Datum: 2025-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-antwerpen-nordrhein-westfalen-und-flandern-vertiefen;
Themen: strategische Partnerschaft
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, Download
# ?, Einsteinteleskop
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, deutsche Bewerbung
# ?, zentrale Zukunftsfelder
# ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Ansiedlung einer AI
# ? 67. +++ (IR)
" 1 / 8 Gemeinsame Kabinettsitzung mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Gemeinsame Kabinettsitzung mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Download (9 MB) Kabinettsitzung mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Datum: 2025-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antrittsbesuch-von-bundeskanzler-friedrich-merz-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, Polizistinnen
# ?, Besuch
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Anwendung
# ?, Begrüßung
# ?, Wissenschaftsraum
# ?, Fokus des Besuchs
# ?, Download
# ?, Austausch
# ? 68. +++ (IR)
Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon und seine Regierung zur dritten gemeinsamen Kabinettsitzung zu Gast in Düsseldorf
29. März 2022 Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon und seine Regierung zur dritten gemeinsamen Kabinettsitzung zu Gast in Düsseldorf - 29.03.2022 Foto Land NRW / Mark Hermenau
Das vereinbarten die beiden Regierungen, die am Dienstag zu ihrer dritten gemeinsamen Kabinettsitzung - nach 2015 und 2019 - in Düsseldorf zusammengekommen sind.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-flandern-streben-energie-und-klimapakt;
Themen: 2 Regierungen
# ?, Energiepakt
# ?, Klimapakt
# ?, Energieunabhängigkeit
# ?, veränderte weltpolitische Lage
# ?, Flüssiggas
# ?, Wasserstoff
# ?, Klimapolitik
# ?, Energiepolitik
# ?, Angriff
# ? 69. +++ (IR)
5. Juli 2022 Erste Kabinettsitzung Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.
Datum: 2022-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;
Themen: Kitas
# ?, Coronaherbst
# ?, Leitlinien der Coronastrategie
# ?, erforderliche Testungen
# ?, gemeinsamer Kompass
# ?, grundlegender Rahmen
# ?, mögliche Infektionsentwicklungen
# ?, konsequente Vorsorge
# ?, Aufrechterhaltung
# ?, Schulen
# ? 70. +++ (IR)
Nach dem Gespräch mit seinem Amtsvorgänger nahm Ministerpräsident Hendrik Wüst umgehend die ersten Amtshandlungen vor und lud bereits für den morgigen Donnerstag, 28. Oktober, zu einer ersten Kabinettsitzung ein.
Im Anschluss leitet Wüst seine erste Kabinettsitzung als Ministerpräsident.
Datum: 2021-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-der-staatskanzlei;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, wüste Vereidigung
# ?, neue Ministerpräsident
# ?, Wahl
# ?, Staatskanzlei
# ?, Mittwochnachmittag
# ?, Begleitung
# ?, Anschluss
# ?, Download
# ?, Foto
# ? 71. +++ (IR)
Diesen Beschluss fasste die nordrhein-westfälische Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Diesen Beschluss fasste die nordrhein-westfälische Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Datum: 2013-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-praesidentin-des-verfassungsgerichtshofs-nrw-soll-dr-ricarda-brandts-werden;
Themen: neue Präsidentin
# ?, Landessozialgericht
# ?, Funktion
# ?, NRW-Verfassungsgerichtshof
# ?, hohe Fachkompetenz
# ?, Bochumerin
# ?, Führungserfahrung
# ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ? 72. +++ (IR)
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-essener-polizeipraesident-kennt-polizei-von-der-pike-auf;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Ruhestand
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, Polizeipräsident von Hagen
# ?, absoluter Kenner
# ?, gelernter Polizist
# ?, langjähriger Gewerkschaftschef
# ?, neue Essener
# ?, Bezirkspersonalrat
# ?, Essener Polizeipräsident
# ? 73. +++ (IR)
Das hat die Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung beschlossen.
Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
Datum: 2016-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-soforthilfen-fuer-unwetter-opfer-bereit;
Themen: Unwetteropfer
# ?, Haushaltsgröße
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, Soforthilfen
# ?, Privathaushalte
# ?, Einzelheiten der Soforthilfe
# ?, Härtefonds
# ?, Wahrscheinlichkeit für Naturkatastrophen
# ?, geschädigte Gewerbebetriebe
# ?, großer Schaden
# ? 74. +++ (IR)
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesselmann-wird-neuer-polizeipraesident-moenchengladbach;
Themen: Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Vorschlag
# ?, Führungsspitze
# ?, Brühler
# ?, stellvertretender Polizeipräsident
# ?, zuständiger Leiter
# ?, ausgezeichneter Verwaltungsfachmann
# ?, Bezirksregierung in Köln
# ?, erfahrener Polizeiexperte
# ? 75. +++ (IR)
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung am 11. Februar 2014 in Düsseldorf beschlossen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung (11. Februar 2014) in Düsseldorf beschlossen.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-polizeichef-ist-dortmunder-minister-jaeger-gregor-lange-kennt-staerken-und;
Themen: Heimatstadt
# ?, Kurs des Vorgängers
# ?, neuer Polizeichef
# ?, zukünftige Dortmunder Polizeipräsident
# ?, Stärken
# ?, Bezirksregierung in Arnsberg
# ?, politischer Extremismus
# ?, Einbruchskriminalität
# ?, Vorschlag
# ?, neuer Polizeipräsident
# ? 76. +++ (IR)
Das hat die Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung beschlossen.
Datum: 2015-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-feiertag-zum-500-reformationstag;
Themen: Feiertag
# ?, Reformationstag
# ?, protestantische Christen
# ?, Jahrestag
# ?, historisches Ereignis
# ?, Grundwerte
# ?, Schlosskirche in Wittenberg
# ?, Clearingstelle
# ?, Mal
# ?, Verbändeanhörung
# ? 77. +++ (IR)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in der Kabinettsitzung am Dienstag, 13. Januar 2026, beschlossen, Gregor Lange als Nachfolger von Dr. Thomas Wilk zum neuen Regierungspräsidenten für die Bezirksregierung Köln zu ernennen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in der Kabinettsitzung am Dienstag, 13. Januar 2026, beschlossen, Gregor Lange als Nachfolger von Dr. Thomas Wilk zum neuen Regierungspräsidenten für die Bezirksregierung Köln zu ernennen.
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-ernennung-von-gregor-lange-zum-neuen;
Themen: neue Regierungspräsident
# ?, Ernennung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachfolger
# ?, Logowand
# ?, Schulabteilung
# ?, Verwaltungskompetenz
# ?, dunkelblaue Krawatte
# ?, hellblauer Untergrund
# ?, klare Führung
# ? 78. +++ (IR)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag die Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen in Arnsberg, Düsseldorf und Münster ernannt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag die Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen in Arnsberg, Düsseldorf und Münster ernannt.
Datum: 2017-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regierungspraesidenten-arnsberg-duesseldorf-und-muenster;
Themen: neue Regierungspräsidenten
# ?, Regierungspräsidentinnen
# ?, Amt
# ?, Referent
# ?, Berufung
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Arbeitsgemeinschaft von Polizeipräsidenten
# ?, Bürgermeister von Arnsberg
# ?, Cdubeigeordnete
# ?, Dezernate der Behörde
# ? 79. +++ (IR)
"Die nächste Wahl des nordrhein-westfälischen Landtags wird am 14. Mai 2017 stattfinden", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
"Die nächste Wahl des nordrhein-westfälischen Landtags wird am 14. Mai 2017 stattfinden", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Datum: 2016-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-waehlt-wieder-am-muttertag;
Themen: Muttertag
# ?, Vorfeld der Terminbestimmung
# ?, nächste Wahl
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Wählerinnen
# ?, 2 Landtagswahlen
# ?, Osterferien des Aprils
# ?, Wahltermin
# ?, angemessener Abstand
# ?, lange Feiertagswochenenden
# ? 80. +++ (IR)
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter, der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp, über die aktuelle Lage zu Boosterimpfungen und zur Stärkung und Wahrung der Kinderrechte.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter, der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp, über die aktuelle Lage zu Boosterimpfungen und zur Stärkung und Wahrung der Kinderrechte.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, Wahrung
# ?, Boosterimpfungen
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Kabinettsitzung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Anschluss
# ?, Rednerpult
# ?, Kinderschutzgesetz
# ?, Rede
# ? 81. +++ (IR)
Neue Maßnahme zur Reduzierung von Todesfällen bei Drogenmissbrauch: Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung eine Verordnung auf den Weg gebracht, die im Rahmen von Modellvorhaben die Durchführung von Substanzanalysen in Drogenkonsumräumen ermöglicht.
Neue Maßnahme zur Reduzierung von Todesfällen bei Drogenmissbrauch: Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 30. September 2025 eine Verordnung auf den Weg gebracht, die im Rahmen von Modellvorhaben die Durchführung von Substanzanalysen in Drogenkonsumräumen ermöglicht.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drug-checking-kabinett-will-substanzanalysen-drogenkonsumraeumen-ermoeglichen;
Themen: Drogenkonsumräume
# ?, Substanzanalysen
# ?, neue Maßnahme
# ?, Drug-checkingverordnung
# ?, Drogenmißbrauch
# ?, Verordnung
# ?, Reduzierung
# ?, Todesfälle
# ?, Durchführung
# ?, Modellvorhaben
# ? 82. +++ (IR)
Mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Landesregierung in ihrer vergangenen Kabinettsitzung auf den Weg gebracht hat.
Mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung auf den Weg gebracht hat.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-mehr-buergernaehe-und-mehr-selbstkontrolle-der-verwaltung;
Themen: Bürgernähe
# ?, Kabinettsitzung der Verwaltung
# ?, Selbstkontrolle der Verwaltung
# ?, Ziel eines Gesetzentwurfs
# ?, behördliches Widerspruchsverfahren
# ?, effektive kostengünstige Möglichkeit
# ?, Verwaltungsentscheidungen
# ?, Jäger
# ?, Aussetzung
# ?, Verwaltungsgerichte
# ? 83. +++ (IR)
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-bekommt-mit-burkhard-freier-erfahrenen-leiter-innenminister;
Themen: NRW-Verfassungsschutz
# ?, notwendige Reformen
# ?, erfahrener Leiter
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, neuer Leiter
# ?, Extremismus
# ?, Nachrichtenbeschaffung
# ?, Stellvertreter von Landesbeauftragte
# ?, nordrhein-westfälisches Verfassungsschutzgesetz
# ? 84. +++ (IR)
Die Landesregierung hat jetzt in ihrer Kabinettsitzung das weiterentwickelte "Gesetz über die Stiftung von Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Ehrenzeichen" (FwKatsEG-NRW) beschlossen.
Die Landesregierung hat jetzt in ihrer Kabinettsitzung das weiterentwickelte "Gesetz über die Stiftung von Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Ehrenzeichen" (FwKatsEG-NRW) beschlossen.
Datum: 2015-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungskraefte-werden-durch-neue-ehrenzeichen-geehrt;
Themen: Rettungskräfte
# ?, Feuerwehrehrenzeichen
# ?, Katastrophenschutzehrenzeichen
# ?, neue Ehrenzeichen
# ?, Helferinnen
# ?, Feuerwehren
# ?, Verdienste
# ?, Brandschutz
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Einsatzkräfte
# ? 85. +++ (IR)
Um der in den letzten Jahren angestiegenen Komplexität staatlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren zu begegnen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sich in ihrer Kabinettsitzung am 12. November 2024 auf ein umfangreiches Entbürokratisierungs- und Beschleunigungspaket verständigt.
Um der in den letzten Jahren angestiegenen Komplexität staatlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren zu begegnen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sich in ihrer Kabinettsitzung am 12. November 2024 auf ein umfangreiches Entbürokratisierungs- und Beschleunigungspaket verständigt.
Datum: 2024-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;
Themen: Genehmigungsbeschleunigung
# ?, bürokratische Lasten
# ?, Genehmigungen
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?, Befristungsmanagement
# ?, Einführung von Praxischecks
# ?, Entbürokratisierungspaket
# ?, Vollzugshilfen
# ?, bürokratische Regeln
# ?, umfangreiches Paket
# ? 86. +++ (IR)
Im Anschluss an die Kabinettsitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze die Ernennungsurkunde: "Ich wünsche Thomas Grünewald auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze die Ernennungsurkunde: "Ich wünsche Thomas Grünewald auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes.
Datum: 2014-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-gruenewald-zum-neuen-staatssekretaer-im-wissenschaftsministerium-ernannt;
Themen: neuer Staatssekretär
# ?, gutes Handeln
# ?, Wohl des Lands
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Hochschulpolitik
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Vorschlag
# ?, Universität Potsdam
# ?, Wissenschaftspolitik
# ? 87. +++ (IR)
In der Kabinettsitzung am Dienstag, 14. März 2023, hat die Landesregierung auf gemeinsamen Vorschlag der Wirtschaftsministerin und des Ministers der Finanzen in der NRW-Soforthilfe 2020 eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist für die Soforthilfe über den 30. Juni 2023 hinaus bis zum 30. November 2023 beschlossen.
In der Kabinettsitzung am Dienstag, 14. März 2023, hat die Landesregierung auf gemeinsamen Vorschlag der Wirtschaftsministerin und des Ministers der Finanzen in der NRW-Soforthilfe 2020 eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist für die Soforthilfe über den 30. Juni 2023 hinaus bis zum 30. November 2023 beschlossen.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-verlaengerung-der-rueckzahlungsfrist-der-nrw-soforthilfe-2020-bis-zum-30;
Themen: Rückzahlungsfrist
# ?, Rückzahlung der Soforthilfe
# ?, Antragstellende
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Soforthilfe-Empfängerinnen
# ?, Kabinettbeschluss
# ?, Soloselbstständige
# ?, Klage
# ?, Bewilligungsvoraussetzungen
# ?, Fälle einer Überkompensation
# ?