Löschungsanträge beschäftigen dann immer wieder auch die Gerichte.
Doch wann ein Foto zu löschen ist, ist gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt.
Unser Recht stammt noch aus der Kaiserzeit, die zwar den Karneval, nicht aber die millionenfache Verbreitung von Fotoaufnahmen in sozialen Netzwerken kannte.
Das Bürgerliche Recht muss für das digitale Zeitalter praxistauglich werden.
Wir wollen gemeinsam mit Bürgern fest-legen, welchen Inhalt und welche Grenzen ihre Rechte im Netz haben sollen.

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Eine Arbeitsgruppe mehrerer Länder unter der Federführung Nordrhein-Westfalens prüft im Auftrag der Justizministerkonferenz, ob die Folgen der Digitalisierung eine Überarbeitung des Bürgerlichen Gesetzbuches und anderer zivilrechtlicher Vorschriften erforderlich machen.
Auch der Deutsche Juristentag wird sich im kommenden September in Essen mit der Frage nach einer Reform des Zivilrechts beschäftigen, die in weiten Teilen noch aus der Kaiserzeit stammt.

Eine weitere Station ist die Museumsschule in Hiddenhausen.
Sie wird von einem Verein betrieben.
Hier können Schulklassen den Unterricht zur Kaiserzeit hautnah erleben.
"Ohne den unermüdlichen Einsatz von Ehrenamtlichen wäre unsere Gesellschaft nicht annähernd so vielfältig", so Minister Jäger.
"Für dieses Engagement verdienen alle Anerkennung, Respekt und Dank."

Mit dem Geld werden die Haftanstalten Köln, Willich I, Iserlohn und Münster vollständig neu gebaut sowie die Justizvollzugsanstalt in Wuppertal-Vohwinkel kernsaniert.
Thomas Kutschaty: "NRW geht wie kein anderes Bundesland den Neubau und die Sanierung seiner Haftanstalten aktiv an."
Ein großer Teil der Gefängnisse in NRW stammen zum Teil noch aus der Kaiserzeit.
Doch nach mehr als 100 Jahren müssen wir Haftbedingungen und Sicherheitsstandards in den Gefängnissen auf den neuesten Stand bringen.
Auch Haftanstalten die in den 60iger oder 70iger Jahren gebaut wurden, werden ebenfalls saniert.

Unser Landesmuseum wird das Thema aus germanischer Perspektive beleuchten, der Limes als Grenze ist dabei der Ausgangspunkt.
Mit diesem Ansatz wollen wir das kulturelle Phänomen der Grenzen ansprechen, das aktueller nicht sein könnte", freut sich Jörg Düning-Gast, Verbandsleiter des Landesverbands Lippe, auf die Landesausstellung.
Dr. Erich Claßen, Leiter der LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland: "Uns war es ein besonderes Anliegen, die Ergebnisse jahrzehntelanger Forschungen zur römischen Kaiserzeit auf beiden Seiten des Rheins in ansprechender Form zu präsentieren.
Im Fokus stehen aufgrund der erwarteten Ernennung des Niedergermanischen Limes zum UNESCO-Welterbe die neu entdeckten Militärlager.
Zudem ist es uns aber auch wichtig, vom Leben und Alltag der Menschen an dieser ganz besonderen Grenze zu erzählen.

Für seinen unermüdlichen Einsatz für die Wissenschaft und Völkerverständigung gebührt Prof. Eck höchste Anerkennung", sagte Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Professor Dr. Dr. h.c. mult.
Werner Eck genießt als gefragter internationaler Experte, nicht nur auf seinen Spezialgebieten Römische Kaiserzeit und Epigraphik (Inschriftenkunde), weltweit hohe Anerkennung.
Sein Augenmerk liegt neben seinem Forschungsschwerpunkt Römisches Rheinland insbesondere auf der Erforschung der Stadtgeschichte Kölns.
Die Historische Gesellschaft Köln e.V., bei der er sich ehrenamtlich engagiert, hat sich zum Ziel gesetzt, eine geschlossene und wissenschaftlich fundierte Darstellung der 2000-jährigen Geschichte der Stadt Köln in 13 Bänden herauszugeben.

Beurkundungserfordernisse sollen reduziert und Verjährungsfristen vereinheitlicht werden.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Empfehlungen zeigen, wie wir mit wenig Aufwand große Wirkung erzielen können.
Vorschriften, die noch aus der Kaiserzeit stammen, müssen wir den heutigen wirtschaftlichen Verhältnissen anpassen.
Den Übergang von betrieblichen Genehmigungen sollten wir vereinfachen und der Nachfolgerin oder dem Nachfolger einen Vertrauensvorschuss geben.
Denn eine erfolgreiche Übergabe an die nächste Generation sichert nicht nur ein Lebenswerk, sondern vor allem Existenzen und Arbeitsplätze in unserem Land.

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1. Februar 2021
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Auch in Zeiten der Corona-bedingten Schließungen und Einschränkungen haben Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung kreative Lösungen erarbeitet, um ihre Arbeit fortsetzen zu können.
Kultur und Wissenschaft
Auch in Zeiten der Corona-bedingten Schließungen und Einschränkungen haben Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung kreative Lösungen erarbeitet, um ihre Arbeit fortsetzen zu können.

In Würdigung der Gesamtumstände hat die Stadt Krefeld mit der rechtmäßigen Erbin eine gerechte und faire Lösung gefunden.
Sie beruht auf zwei Grundlagen: den Grundsätzen der Washingtoner Konferenz in Bezug auf Kunstwerke, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt wurden ("Washingtoner Prinzipien") und der Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz vom 9. Dezember 1999 ("Gemeinsamen Erklärung").
Heinrich Campendonk, der zeitlebens seiner Heimatstadt und dem Kaiser Wilhelm Museum eng verbunden blieb, ist in der Sammlung der Kunstmuseen Krefeld mit Werken aus allen Schaffensphasen vertreten, allerdings nur mit drei Gemälden aus der prägenden Zeit vor 1920.
Das 1917 entstandene "Wirtshaus" gehört zur wichtigen Übergangsphase, in der sich Campendonk von den Einflüssen der Künstlergruppe Blauer Reiter löst.
Sein Pendant, das Gemälde "Die Armen" von 1918, befindet sich ebenfalls in der Sammlung der Kunstmuseen Krefeld.