Das Konzept der gesunden Ernährung besteht aus drei Säulen: täglich in der 1. großen Pause verkaufen Mütter ein gesundes Frühstück (Buffet).
Obst wird verschenkt.
Täglich in der 2. großen Pause verkauft eine Schülerfirma Milchprodukte; die Schüler bestreiten autark Einkauf und Kalkulation.
Die Gewinne werden für soziale Zwecke verwendet.
Es gibt einen Milchautomaten, der gut angenommen wird, mit ca. 300 bis 400 Milchgetränken pro Woche; der Automat läuft hervorragend, da die Produkte immer zugänglich sind.

Die Einrichtungen der Lebensmittelverteilung können daraus ab sofort finanzielle Unterstützung insbesondere für Strom-, Kraftstoff- und Heizkosten, Mieten, Verpackungsmaterial und diverse Verbrauchsgüter beantragen.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die Tafeln sind für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Unterstützung in ihrem Alltag.
Die Tafeln stehen nach Corona aber nun einmal mehr vor großen Herausforderungen: steigende Energie- und Lebensmittelpreise, eine knappere Kalkulation der Supermärkte und ein Rückgang der Sach- und Geldspenden.
Im Ergebnis steht einer steigenden Anzahl bedürftiger Menschen ein zunehmend kleineres Angebot der Tafeln und sonstiger Lebensmittelverteiler gegenüber.
Die wichtige Arbeit der Tafeln und Lebensmittelverteiler darf nicht gefährdet werden.

Zudem zeichnen sich die Fahrzeuge durch verbesserte fahrdynamische Eigenschaften aus: Dank einer Höchstgeschwindigkeit von 160 km/h und eines sehr guten Beschleunigungsvermögens kann so der für den RRX in der Zukunft geplante 15-Minuten-Takt zwischen Dortmund und Köln nach dem Ausbau der RRX-Infrastruktur realisiert werden.
Detaillierte Angaben zu den Planungen des Herstellers rund um die RRX-Fahrzeuge gehen jetzt an alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), die sich am Vergabeverfahren um den Betrieb der zukünftigen RRX-Linien beteiligen.
Damit wird den EVU eine solide Kalkulation ihrer letztverbindlichen Angebote über die RRX-Verkehrsleistungen ermöglicht.
Das entsprechende Vergabeverfahren soll am 26. März 2015 abgeschlossen werden.
Kontakt für Journalisten:

Des Weiteren haben 167 Einrichtungen der Lebensmittelverteilung etwa eine Million Euro erhalten.
Beantragt werden konnten jeweils bis zu 1.500 Euro für die Monate Oktober 2022 bis Februar 2023 zur Finanzierung gestiegener Ausgaben für Kraftstoffe, Energie und Heizung sowie zur Finanzierung laufender Betriebsausgaben (zum Beispiel Mieten, Müllentsorgung, Reinigungs- und Desinfektionsmittel, Handschuhe und Masken sowie Spuckschutz-Trennwände [Corona-Prävention], Besteck, Einmal- oder Mehrweggeschirr, Küchenutensilien etc.).
"In diesem Winter stehen die Tafeln und Lebensmittelverteiler vor besonderen Herausforderungen, insbesondere den steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen sowie einer knapperen Kalkulation der Supermärkte.
Damit die Tafeln und Lebensmittelverteiler weiterhin ihr wichtiges Angebot für hilfsbedürftige Menschen aufrechterhalten konnten, hat das Land schnelle und unbürokratische Hilfe bereitgestellt.
Es freut mich, dass diese Hilfe so gut angenommen wurde und das Land mit insgesamt zwei Millionen Euro kurzfristig unterstützen konnte", sagt Minister Laumann.

Das Sozialministerium plant zudem ein weiteres Förderprogramm zur dauerhaften Stärkung der Tafeln vor Ort.
"Die Tafeln sind für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Unterstützung in ihrem Alltag.
Ihre Arbeit steht aber aktuell weiterhin vor großen Herausforderungen: steigende Energie- und Lebensmittelpreise, eine knappere Kalkulation der Supermärkte und ein Rückgang der Sach- und Geldspenden.
Um ihnen bei ihrer wichtigen Arbeit den Rücken zu stärken, hilft das Land erneut und unterstützt sie bei der Verteilung von Lebensmittelgroßspenden im Land.
Die Arbeit der Tafeln steht aus meiner Sicht beispielhaft für gelebte christliche Nächstenliebe.

Finanzen
Nach den regionalisierten Ergebnissen der aktuellen Mai-Steuerschätzung kann das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Schätzergebnis von Oktober 2024 mit geringen Mehreinnahmen von jeweils rund 0,3 Milliarden Euro in den Jahren 2025 und 2026 rechnen, die nach den Regeln der Schuldenbremse die Konjunkturkomponente reduzieren und damit nicht für Mehrausgaben zur Verfügung stehen.
Insgesamt gilt auch für Nordrhein-Westfalen, dass die Steuereinnahmen mittelfristig weit hinter den Kalkulationen in der mittelfristigen Finanzplanung zurückbleiben dürften.
Die Landesregierung hatte auf Basis der vergangenen Steuerschätzung im Haushaltsplan 2025 bereits Vorsorge für Mindereinnahmen aus dem Steuerfortentwicklungsgesetz mit Entlastungen bei Lohn- und Einkommenssteuer, dem Gesetz zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums und des Jahressteuergesetzes 2024 getroffen.
"Diese Vorsorge hilft uns jetzt, wo deutlich wird, dass Konjunktur nicht kurzfristig anzieht und somit auch die Steuermindereinnahmen - trotz einer leichten Entspannung gegenüber der letzten Schätzung - eklatant bleiben.

4. November 2025 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das regionalisierte Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung fällt für Nordrhein-Westfalen für 2025 und 2026 etwas besser aus als im Mai 2025 prognostiziert.
Mittelfristig bleiben die Steuereinnahmen aber deutlich hinter den Erwartungen der letzten Steuerschätzung und den Kalkulationen in der mittelfristigen Finanzplanung zurück.
Finanzen
Das regionalisierte Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung fällt für Nordrhein-Westfalen für 2025 und 2026 etwas besser aus als im Mai 2025 prognostiziert.

32 Millionen Euro des finanziellen Gesamtpakets fließen als Schulträgerbudget an die Träger kommunaler Schulen und genehmigter Ersatzschulen.
Weitere 14,7 Millionen Euro stehen für die befristete Einstellung von Personal an öffentlichen Schulen bereit.
Ersatzschulträger erhalten analog dazu 1,8 Millionen Euro für die befristete Personalrekrutierung an ihren Schulen, knapp 500.000 Euro sind für das Projektmanagement kalkuliert.
Die Mittel können bis zum Jahresende verausgabt werden.
Derzeit befinden sich über 100.000 neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler in nordrhein-westfälischen Schulen in der sogenannten Erstförderung.

Als das Geländer der Brücke "Am Leiterchen" in Recklinghausen-Hochlarmark über der A43 durch Vertreter vom Bund und dem Land in Teilen entfernt wurde, war das auch offiziell der Baubeginn für den sechsstreifigen Ausbau der Autobahn.
In den kommenden fünf Jahren soll die A43 zwischen Recklinghausen/Herten und dem Rhein-Herne-Kanal auf sechs Fahrstreifen verbreitert werden.
Mit Bau- und Grunderwerbskosten in Höhe von 202 Millionen Euro kalkuliert der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen.
Für weitere 15 Kilometer in südlicher Richtung bis zur Anschlussstelle Bochum-Querenburg laufen die Planungen für den sechsstreifigen Ausbau auf Hochtouren.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabenschwerpunkten im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume und eine solide Finanzierung des Landeshaushalts sind die Eckpfeiler unserer Haushaltspolitik", stellt Minister Dr. Optendrenk klar. "
Dabei müssen wir feststellen, dass auf der einen Seite die Rufe nach vielfältiger staatlicher Unterstützung deutlich zunehmen, während auf der anderen Seite eine Eintrübung der Konjunktur nicht auszuschließen ist.
Für die Aufstellung von staatlichen Haushalten und Finanzplanungen bedeutet dies, dass hier mit Weitsicht und Augenmaß kalkuliert werden muss.
"
Der Nachtragshaushalt hat Schwerpunkte auf den Themen Bildung, Sicherheit, Klimaschutz und Folgen des Ukraine-Krieges.

Die Städte und Gemeinden erhalten damit 809 Millionen Euro oder 9,4 Prozent mehr als im Vorjahr.
"Mit ihrer Ergänzungsvorlage zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie konsequent bei ihrem Kurs in Richtung Null-Neuverschuldung bleibt.
Wir kalkulieren solide und nachhaltig", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Wir werden mit dem aktualisierten Haushaltsplan zeitnah unserer Verantwortung gegenüber den Kommunen gerecht und zeigen transparent die aktuellen Entwicklungen in der Planung auf.
"

Minister Wüst und Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland (NVR), überreichten zudem einen Zuwendungsbescheid über 10,9 Millionen Euro.
Die Mittel des Landes stehen nach § 13 ÖPNV-Gesetzes NRW zur Verfügung und dienen einer Investitionsmaßnahme im besonderen Landesinteresse.
Insgesamt wird die Baumaßnahme mit rund 15 Millionen Euro kalkuliert.
Stefanie Haaks, Vorstandsvorsitzende der KVB, hebt die Bedeutung der Landesförderung hervor: "Mit der Unterstützung des Landes ist es uns möglich, sehr schnell den Technologiewandel im Busbetrieb fortzusetzen.
Schon bald werden die Fahrgäste auf sechs weiteren Bus-Linien in der Lage sein, einen noch größeren Beitrag zum Klima- und Umweltschutz ohne Kohlendioxid- und Stickoxid-Emissionen zu leisten.

Die Steuereinnahmen liegen bei 53,7 Milliarden Euro und damit deutlich über den ursprünglich veranschlagten 52,7 Milliarden Euro.
Gegenüber dem Jahr 2015 bedeutet das ein Plus von fast 3,9 Milliarden Euro oder 7,8 Prozent.
Kalkuliert hatte die Landesregierung mit einem Zuwachs von 5,8 Prozent.
Bis Ende 2016 stiegen die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer gegenüber dem Vorjahr um 14,9 Prozent, aus der Umsatzsteuer um 9,4 Prozent und aus der Gewerbesteuerumlage um 5,2 Prozent.
Bei den Ertragssteuern sind die Zuwächse auf 5,5 Prozent geklettert.

net
Das Landeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 verabschiedet.
Der Etat, der am 15. November in den Landtag eingebracht wird, umfasst ein Gesamtvolumen von 74,5 Milliarden Euro und kalkuliert mit einer Nettoneuverschuldung von null Euro.
Damit ist der Haushalt für das kommende Jahr der erste Landeshaushalt seit 1973, der ohne neue Kredite auskommt.
Finanzen

"
Der Haushaltsentwurf 2012 berücksichtigt bei seiner Aktualisierung auch weitere neue Entwicklungen: So sind die Landeszahlungen von 107 Millionen Euro für den Kita-Ausbau der Kommunen enthalten.
Dank besserer Steuereinnahmen kalkuliert das Finanzministerium mit Einnahmen von 300 Millionen statt 550 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich.
Auf der anderen Seite kann es den Posten für Zinsausgaben um 375 Millionen Euro kürzen.
Die Teilung des Wirtschaftsministeriums in das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr geschieht kostenneutral.

"Diese reale Konsolidierung haben wir in den Folgejahre fortgesetzt", sagte der Minister.
Für den zurückliegenden Haushalt 2011 hat die Entscheidung keine Auswirkungen mehr.
In der Vorgängerregierung hatte die CDU-FDP-Koalition noch mit einer Neuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro für 2011 in der Mittelfristigen Finanzplanung kalkuliert.
Walter-Borjans: "Mit dieser weit höheren Kreditaufnahme hätte sie die Regelobergrenze noch weit deutlicher gerissen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Die Einnahmen steigen unter dem Strich um rund 558 Millionen Euro, die Ausgaben per Saldo um 521 Millionen Euro.
"Mit dem Nachtragshaushalt passt die Landesregierung die Planung den aktuellen Erfordernissen an, ohne die Kreditaufnahme zu erhöhen und beweist damit Zuverlässigkeit bei der Haushaltskonsolidierung", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir kalkulieren unseren Etat vorsichtig und solide.
Luftschlösser und Wunschdenken wird es mit uns nicht geben.
" Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Walter-Borjans: "Das ist nicht nur eine Rekordsumme, sondern auch ein Rekordanteil am gesamten Landeshaushalt."
Trotzdem wird die Landesregierung die geplante Neuverschuldung von 1,9 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2016 senken.
"Mitte des Jahres hatten wir noch mit 1,5 Milliarden Euro kalkuliert.
Seitdem haben sich aber die Asylbewerber-Zahlen drastisch erhöht", sagte Finanzminister Walter-Borjans. "
Wir halten weiter am Kurs unserer Finanzplanung fest.

270 Stellen werden bei Polizei und Justiz durch Übernahme von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern geschaffen 200 Stellen sind kostenneutral für den Haushalt, u.a. über Gebühren finanziert, etwa durch Übernahme von Bundesbau-Aufgaben, Überwachung internationaler Standards zur Arzneimittelherstellung und bei der Anerkennung von Heilberufen 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau
Bei den Steuereinnahmen rechnet die Landesregierung mit einem Plus von 4,1 Prozent auf 48,9 Milliarden Euro.
Bis 2018 kalkuliert die Landesregierung mit Ausgaben von 69,2 Milliarden Euro und einem Steueraufkommen von 54,7 Milliarden Euro.
Walter-Borjans: "Die Einhaltung der Schuldenbremse ist ein ambitioniertes Ziel für Bund, Länder und Kommunen, wenn wir unsere öffentlichen Leistungen auf einem Niveau halten wollen, das unsere Zukunftsfähigkeit sichert.
Die Finanzplanung für NRW zeigt: Die Landesregierung nimmt diese Herausforderung an. wir gehen den ausgewogenen Pfad von Schuldenabbau und staatlicher Aufgabenerledigung konsequent weiter.

* 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau
Bei den Steuereinnahmen rechnet die Landesregierung mit einem Plus von 4,1 Prozent auf 48,9 Milliarden Euro.
Bis 2018 kalkuliert die Landesregierung mit Ausgaben von 69,2 Milliarden Euro und einem Steueraufkommen von 54,7 Milliarden Euro.
Walter-Borjans: "Die Einhaltung der Schuldenbremse ist ein ambitioniertes Ziel für Bund, Länder und Kommunen, wenn wir unsere öffentlichen Leistungen auf einem Niveau halten wollen, das unsere Zukunftsfähigkeit sichert.
Die Finanzplanung für NRW zeigt: Die Landesregierung nimmt diese Herausforderung an. wir gehen den ausgewogenen Pfad von Schuldenabbau und staatlicher Aufgabenerledigung konsequent weiter.

Seit nun genau einem Jahr fahren auf der Linie 133 zwischen dem Breslauer Platz am Hauptbahnhof und dem Südfriedhof in Zollstock acht E-Busse.
Die Erfahrung zeigt, dass die Zuverlässigkeit der Batteriebusse mit über 90 Prozent auf dieser rund sieben Kilometer langen Strecke ähnlich groß ist, wie die konventioneller Dieselbusse.
Der Stromverbrauch ist mit 1,33 Kilowatt-Stunden (kWh) je Kilometer im Sommer und bis zu 2,5 kWh/km im Winter niedriger als zuvor kalkuliert.
Hierdurch ist auch die Reichweite der E-Busse mit circa 60 Kilometern größer, als zuvor angenommen.
Die E-Busse können somit 35 Kilometer fahren, ohne dass das Ladevolumen der Batterie unter die kritische Größe von 30 Prozent rutscht.

Die Summe (385 Millionen Euro) wird das Land vollständig an die Kommunen weiterleiten.
Asylbewerber
* 120 Millionen Euro kalkuliert das Land für Mehrausgaben bei der Versorgung von Asylbewerbern.
Zusätzliche Investitionen
Zusätzlich schiebt die Landesregierung Investitionen in folgende Projekte an (durch Verpflichtungsermächtigungen):

Die Bundesregierung hat einen stringenten Kurs zur nachhaltigen Stärkung des Wirtschaftswachstums bislang vermissen lassen.
Die Folgen sind eine zurückhaltende Investitionstätigkeit der Unternehmen und eine anhaltende wirtschaftspolitische Unsicherheit.
Auch Nordrhein-Westfalen muss in diesem und in den Folgejahren knapper kalkulieren.
"
Die Wachstumsschwäche der Wirtschaftsleistung in Deutschland schlägt sich auch im Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung nieder.

Davon stammten 24,5 Millionen aus Zuwendungen von Land, Bund und EU.
Die Angaben beziehen sich auf die bereits eröffneten Abschnitte 1 und 2 zwischen Essen Universität und Mülheim an der Ruhr Hbf, die drei Teilabschnitte 3 a,b,c , die von der Stadt Mülheim zurzeit gebaut werden und die Brücke Berthold-Beitz-Boulevard in Essen.
Die Gesamtkosten für den Radschnellweg 1 sind auf 183,7 Millionen Euro veranschlagt.
Die Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau NRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, stellte die künftigen Planungen vor, die bei Straßen.
NRW gebündelt werden.

Forschungsbauten von Instituten der Leibniz-Gemeinschaft (zum Beispiel Leibniz-Institut für umweltmedizinische Forschung Düsseldorf, Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels Bonn) und der Fraunhofer-Gesellschaft (zum Beispiel das Fraunhofer Institut für Software- und Systemtechnik Dortmund und die Fraunhofer-Institute für Intelligente Analyse- und Informationssysteme und für Algorithmen und Wissenschaftliches Rechnen in Sankt Augustin) werden deshalb finanziell abgesichert.
Aus dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) initiierten hochkompetitiven Verfahren zur Etablierung zweier weiterer Deutscher Zentren für Gesundheit (DZG) ist das Forschungs- und Behandlungszentrum für psychische Gesundheit an der Ruhr-Universität Bochum erfolgreich hervorgegangen.
Das Land Nordrhein-Westfalen leistet seinen Beitrag für die Gesundheitsforschung und veranschlagt einen Kofinanzierungsbedarf in Höhe von 1,5 Millionen Euro.
Für den Aufbau eines Quantencomputers "made in Nordrhein-Westfalen" beim Forschungszentrum in Jülich sind im Haushalt 2023 Ausgaben in Höhe von 3 Millionen Euro sowie eine Verpflichtungsermächtigung über weitere 18 Millionen Euro eingeplant.
Für die Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft ist zudem auf Antrag der Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Haushalt 2023 eine Erhöhung der Fördermittel um drei Prozent (plus 274.000 Euro) vorgesehen.

Die Gesamtfertigstellung der A43 zwischen AS Recklinghausen-Herten und nördlich Rhein-Herne-Kanal ist für Ende 2021 geplant.
Die gesamte Ausbaustrecke der A43 ist 7,2 km lang.
Die Baukosten sind mit 201,5 Millionen Euro veranschlagt.
Die Baumaßnahme ist in vier Bauabschnitte unterteilt.
Der erste Spatenstich fand im Oktober 2014 mit dem Bau der Brücke "Am Leiterchen" statt.

"Wir freuen uns, dass es nun auch in Bochum losgeht und das Land der Aufwertung der Fahrrad-Infrastruktur einen hohen Stellenwert beimisst."
Die Gesamtausgaben für den RS 1 in diesem Abschnitt betragen voraussichtlich rund 2,5 Millionen Euro.
Die Bauzeit ist mit 24 bis 28 Monaten veranschlagt.
Der Radschnellweg Ruhr (RS 1) ist eines der wichtigsten und nachhaltigsten Projekte im Ruhrgebiet.
Zwischen Duisburg und Hamm entsteht eine insgesamt 101 Kilometer lange Verbindung für den Radverkehr mitten durchs Ruhrgebiet.

Die drei Säulen des Landesprogramms umfassen erstens die Krisenhilfe - also die komplementäre Hilfe des Landes an den Stellen, an denen die Bundesprogramme nicht ausreichen -, zweitens die Verbesserung der Krisenresilienz - also die Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen - und drittens die Krisenvorsorge - also die Beschleunigung des Strukturwandels zur Reduktion der Energieabhängigkeit, damit das Land die Krise gestärkt bewältigt.
Der Etat ist damit weiterhin durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die daraus resultierende Energiekrise mit stark steigenden Energiekosten und die noch nicht vollständig überwundene Corona-Pandemie geprägt.
Für Corona-bedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen sind in der Ergänzungsvorlage rd. 1,3 Milliarden Euro veranschlagt.
"In 2023 werden wir 200 Millionen Euro tilgen.
Auch für die Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2023 nimmt die Landesregierung daher keine neuen Schulden auf.

Finanzen
Nordrhein-Westfalen hat 2014 900 Millionen weniger an neuen Krediten aufnehmen müssen als nach der Besoldungsanpassung für die Landesbeamten und den Einbrüchen bei den Steuereinnahmen in der Jahresmitte 2014 zu erwarten war.
Statt der im Haushaltsplan für 2014 veranschlagten Kreditaufnahme von 3,2 Milliarden Euro hat das Land 2,3 Milliarden Euro aufgenommen.
Gegenüber 2013 sank die Nettoneuverschuldung ebenfalls um 900 Millionen Euro.
Im Haushaltsplan 2015 ist gegenüber 2014 eine weitere Absenkung um 400 Millionen Euro vorgesehen.

Damit endet zugleich auch die am 1. Juli 2014 verhängte Haushaltssperre.
Das Kabinett war sich darin einig, den Kurs des äußerst sparsamen Umgangs mit Haushaltsmitteln auch nach dem Ende der Haushaltssperre fortzusetzen.
"Die Landesregierung erwartet, dass das im Haushaltsplan veranschlagte Einsparziel von 100 Millionen Euro deutlich übertroffen wird", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir gehen davon aus, dass wir dadurch unter der geplanten Nettoneuverschuldung von 3,2 Milliarden Euro bleiben werden."
Das genaue Ergebnis steht erst mit Abschluss des Haushaltsjahres 2014 fest.

* Maßnahmen zur Verringerung der Abbruchquoten
* Einrichtung von Teilzeitstudiengängen
* Der Zukunftsfonds wird verstetigt und gesondert veranschlagt
* Universitäten und Fachhochschulen tragen gemeinsam eine Minderausgabe in Höhe von 8 Millionen Euro jährlich

Deshalb möchte die Landesregierung beide Veranstaltungen unterstützen.
"
Nach dem Vorschlag der Landesregierung sollen jeweils 18 Prozent der von den Veranstaltern veranschlagten Gesamtkosten vom Land übernommen werden.
Im Falle des Katholikentages 2018 sind dies bis zu 1,6 Millionen Euro, für den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2019 bis zu 3,5 Millionen Euro.
Die Mittel werden rechtzeitig im Landeshaushalt bereitgestellt.

Erste Umsetzungen zum 15-Punkte-Plan
Landesregierung bringt Maßnahmen für mehr innere Sicherheit und bessere Integration von Flüchtlingen auf den Weg
Für mehr Innere Sicherheit und bessere Integration hat die Landesregierung im Nachtragshaushalt 2016 46,9 Millionen Euro veranschlagt.
23. Februar 2016
Die Landesregierung hat in einem Nachtragshaushalt die schnelle Umsetzung des 15-Punkte-Programms zur weiteren Stärkung der inneren Sicherheit und zur besseren Flüchtlingsintegration beschlossen.

Insgesamt stockt die Landesregierung das Personal netto - um wegfallende Stellen bereinigt - um 2.665 Arbeitsplätze auf 295.648 Stellen auf, von denen sich 165 durch Einnahmen selbst finanzieren.
Zwischen 2014 und 2017 hat das Land damit gezielt in Bildung und Innere Sicherheit investiert: im Schulbereich wurden seitdem 7.183 zusätzliche Arbeitsplätze und bei der Polizei 1.389 neue Stellen geschaffen.
Auf der anderen Seite veranschlagt die Landesregierung ein Steueraufkommen von 54,6 Milliarden Euro.
Bis 2020 sollen die Steuereinnahmen auf rund 60,4 Milliarden Euro steigen.
Weitere Einnahmen in Höhe von rund 16 Milliarden Euro kommen hinzu.

Mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023, der derzeit im nordrhein-westfälischen Landtag beraten wird, schaffen wir dafür eine zuverlässige und solide Grundlage.
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Der Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" ist im Haushaltsentwurf 2023 mit 33.481.200 Euro veranschlagt.
Im Vergleich zu 2020 stehen somit ab 2023 langfristig jährlich neun Millionen Euro mehr für die dauerhafte Verstärkung und den Ausbau der landesgeförderten Hilfestrukturen zur Verfügung.
Dieser Haushalt schafft also die Grundlage, um gemeinsam mit der Frauenhilfeinfrastruktur in eine wirkliche Weiterentwicklung einzusteigen.

Gesundheitsversorgung: Die Mittel für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser werden erneut erhöht.
Ihnen stehen für die Investitionskostenförderung und die Einzelförderung rund 39,4 Millionen Euro mehr zur Verfügung als noch im Jahr 2019.
Insgesamt werden hier im Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von rund 760,6 Millionen Euro veranschlagt.
Darüber hinaus fließen zur Sicherstellung der wohnortnahen hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen rund 2,5 Millionen Euro in das Hausarztaktionsprogramm (HAP).
Für den Aufbau eines virtuellen Krankenhauses stehen bis zu zwei Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

Außerdem werden die Mittel um über 20 Prozent erhöht, so dass künftig Landesmittel in Höhe von 57,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Es wird abgesichert, dass kein Kreis und keine kreisfreie Stadt trotz neuer Berechnungsrundlage weniger Landesmittel als bislang erhält.
Ebenso werden tarifgerechte Beschäftigungsverhältnisse ermöglicht, in dem aus diesen 57 Millionen Euro allein 3 Millionen Euro für tarifgerechte Lohnbezahlungen veranschlagt werden (plus 5,4 Prozent).
Zudem werden sich in Nordrhein-Westfalen ab 2022 Kreise, kreisfreie Städte und die StädteRegion Aachen mit einer 20-prozentiger Eigenbeteiligung am Landesprogramm beteiligen.
Hierzu sollen ab dem Jahr 2022 den Kreisen, kreisfreien Städten und der StädteRegion Aachen über das Land 57,7 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt.

Der Inklusionsanteil im Bereich der Primarstufe und Sekundarstufe I hat sich seit dem Schuljahr 2009/10 (16,1 Prozent) bis zum Schuljahr 2014/15 (34,6 Prozent) fast verdoppelt.
Im laufenden Schuljahr beträgt er voraussichtlich knapp 40 Prozent.
Für die Berücksichtigung der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Grundbedarf der allgemeinen Schulen sind im Haushaltsentwurf 2016 rund 2.500 Stellen veranschlagt.
An den beruflichen Schulen sind mit dem Haushaltsentwurf 2016 weitere 110 zusätzliche Lehrerstellen vorgesehen.
Ministerin Löhrmann: "Damit haben wir an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen innerhalb von zwei Jahren 310 zusätzliche Lehrerstellen im Bereich der Inklusion bzw. für Multiprofessionelle Teams geschaffen."

Damit werden Investitionen von über 103,6 Millionen Euro, die durch Privateigentümerinnen und Privateigentümer, Kirchen, Kommunen, Vereine und Stiftungen getätigt werden, finanziell durch das Land Nordrhein-Westfalen begleitet", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Neben der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten die Städte und Gemeinden rund 2,9 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel.
Voraussetzung für eine Gewährung von Pauschalmitteln aus dem Denkmalförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, dass die Kommune kommunale Haushaltsmittel in gleicher Höhe veranschlagt.
"Denkmalpflege und Denkmalschutz sind zentrale Bestandteile von Heimat.
Es ist das kulturelle Erbe, es ist das Gedächtnis unseres Landes, das wir als heutige Generationen auch für die nachkommenden Generationen verfügbar zu halten haben, um aus der Vergangenheit für Gegenwart und Zukunft zu lernen.

17. April 2023 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Neben der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten die Städte und Gemeinden rund 2,7 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel.
Voraussetzung für eine Gewährung von Pauschalmitteln aus dem Denkmalförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, dass die Kommune kommunale Haushaltsmittel in gleicher Höhe veranschlagt.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
"Das historisch-kulturelle Erbe unseres Landes Nordrhein-Westfalen gibt uns Geschichte und Geschichten und ist ein lebendiger Wissensschatz für alle Generationen.

NRW ist ein Land mit einer erfolgreichen Einwanderungsgeschichte.
Darauf bauen wir auf", so Schmeltzer.
Das Land hat für 2016 insgesamt rund vier Milliarden Euro für Unterbringung und Integration veranschlagt.
Mehr als die Hälfte der Summe ist für die Kommunen bestimmt.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärte zur Eröffnung des Kongresses: "Wer unsere Grundwerte und unsere Gesetze achtet, wer auch mit anpackt, wer die Ärmel hoch krempelt, wer sich vor Anstrengung nicht fürchtet - der ist hier am richtigen Platz, der findet hier Heimat, gleich welcher Herkunft, gleich welchen Glaubens er ist.

Das Land beteiligt sich an der Maßnahme mit einem Betrag von 1.782.600 Euro.
Baubeginn soll im vierten Quartal 2018 sein.
Die Bauzeit ist mit 18 bis 24 Monaten veranschlagt.
Beim Abschnitt "Grüner Rahmen" handelt es sich um ein 900 Meter langes Teilstück in Bochum-Stahlhausen.
Das Projekt wird jetzt im Zuge der Umnutzung der ehemaligen Industriebrache "Untere Stahlindustrie" umgesetzt.

Finanzen
Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Die von der Vorgängerregierung veranschlagte Nettoneuverschuldung wird um 500 Millionen Euro unterschritten und liegt damit nur noch bei 1 Milliarde Euro.
Der Etat bietet nun deutlich größere Spielräume, um die Zuführungen für den Pensionsfonds des Landes erhöhen und Kommunen beispielsweise bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entlasten zu können.
Der Haushalt 2017 bildet ein stabiles Fundament für alle weiteren Landeshaushalte, die von jetzt an unter der neuen Landesregierung ohne neue Schulden auskommen werden.

2. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung wird wegen der höheren Anpassung der Beamtenbesoldung für 2013 und 2014 und gravierender Steuerausfälle bei der Körperschaftssteuer und anderen Ertragssteuern die Neuverschuldung in diesem Jahr weniger stark senken als ursprünglich geplant.
Das Kabinett hat beschlossen, im Nachtragshaushalt für 2014 einen Kreditbedarf von 3,2 Milliarden Euro zu veranschlagen.
Damit liegt die Neuverschuldung um rund 150 Millionen Euro unter dem Ansatz für 2013, aber um 800 Millionen Euro über der ursprünglichen Planung für 2014.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Mit der höheren Neuverschuldung reagieren wir auf die gestiegenen Kosten für die Beamtenbesoldung und auf milliardenschwere Steuerausfälle insbesondere bei Unternehmen des Energiesektors."

Hunderttausende Lkw-Fahrten können damit Jahr für Jahr vermieden werden.
Rund zwei Milliarden Euro sind insgesamt für den ÖPNV im Haushalt 2021 vorgesehen, davon gut 1,6 Milliarden aus Bundesmitteln.
22,8 Millionen Euro (zehn Millionen Euro mehr als im Haushalt 2020) sind für die Digitalisierung und Vernetzung des ÖPNV veranschlagt.
Damit werden zum Beispiel digitale Reise-Planung, Buchung, Bezahlung vorangetrieben.
Nordrhein-Westfalen schafft Mobilität 4.0

Alleine aus dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" sind bislang 390 Millionen Euro als zusätzliche Hilfen an die Kommunen geflossen.
Auch im kommenden Jahr werden die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen durch das Land weiter nach Kräften unterstützt.
Allein im Landeshaushalt 2024 sind für flüchtlingsbedingte Aufwendungen insgesamt rund 3 Milliarden Euro veranschlagt.
Minister Dr. Optendrenk: "Unser Land steht vor gewaltigen Herausforderungen und Umbrüchen.
Ein verantwortungsvoller Staat muss Antworten finden, wie hiermit umzugehen ist.

Zwölf neue Stellen sind bei der Bezirksregierung Münster zur Verstärkung der zentralen Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen vorgesehen.
Nordrhein-Westfalen bewirbt sich zudem um die Errichtung der Bodeninfrastruktur eines zukunftsweisenden und hochsicheren neuen Satelliten-Kommunikationssystems (IRIS2) für Regierungen und Behörden der EU-Mitgliedsstaaten.
Hierfür wird eine Vorsorge in Höhe von 50 Mio. Euro veranschlagt.
Haushaltsverbesserungen ergaben sich unter anderem bei den Zinsen in Höhe von 70 Mio. Euro.
Aufgrund einer aktualisierten Planung des Mittelabflusses werden die Ausgaben zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 in Höhe von 150 Mio. Euro bei Beibehaltung des Gesamtförderrahmens von rd. 2,5 Mrd. Euro von 2024 in das Jahr 2025 verschoben.

Trotzdem bestehen in Nordrhein-Westfalen weiterhin Schutzlücken.
Die Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, Versorgungslücken - wie etwa in ländlichen Regionen und auch in Ballungszentren - gemäß der Istanbul-Konvention zu schließen und den Schutz für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kindern auszubauen.
Der Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" ist im Haushaltsentwurf 2024 mit 33.181.200 Euro veranschlagt.
Im Vergleich zu 2020 stehen langfristig jährlich rund neun Millionen Euro mehr für die dauerhafte Verstärkung und den Ausbau der landesgeförderten Hilfestrukturen zur Verfügung.
Neben der Aufnahme weiterer Frauenhäuser in die Landesförderung wurde die Frauenhausförderung in diesem Jahr bereits um eine zusätzliche Fachkraftstelle pro Frauenhaus ausgebaut, bei der die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kindern im Mittelpunkt steht.

Damit werden zuwendungsfähige Investitionen von nahezu 36,4 Millionen Euro finanziell durch das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Neben der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten Städte und Gemeinden rund 2,8 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel.
Voraussetzung ist, dass Kommunen kommunale Haushaltsmittel in gleicher Höhe veranschlagen.
"Denkmalpflege und Denkmalschutz sind zentrale Bestandteile von Heimat.
Es ist das kulturelle Erbe, es ist das Gedächtnis unseres Landes, das wir als heutige Generationen auch für die nachkommenden Generationen verfügbar zu halten haben, um aus der Vergangenheit für Gegenwart und Zukunft zu lernen.

29. August 2025 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Neben der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten Städte und Gemeinden rund 2,6 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel.
Voraussetzung ist, dass Kommunen kommunale Haushaltsmittel in gleicher Höhe veranschlagen.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
"Mehr als 80.000 Denkmäler sind ein lebendiger Wissensschatz für alle Generationen.

Die Ausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um knapp 100 Millionen Euro.
Investive Mittel sind in Höhe von rund 254 Millionen Euro als Jahrestranche 2026 der zur Verfügung stehenden rund 892 Millionen Euro des OGS-Investitionsprogramms vorgesehen.
Für die Förderung der frühkindlichen Bildung sind im KiBiz-Deckungskreis Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 6,2 Milliarden Euro veranschlagt.
Die Landesinvestitionsmittel in Höhe von 115 Millionen Euro werden verlässlich fortgeführt und um die Kita-Invest-Mittel des Nordrhein-Westfalen-Plans in Höhe von 210 Millionen Euro ergänzt.
Weitere zentrale Maßnahmen betreffen unter anderem die Stärkung der Hochschulen.

* Weil Zeitpläne, Größe, bauliche Rahmenbedingungen vage sind, müssen Kostenkalkulationen und Variantenbetrachtungen immer neu angepasst werden.

So können die Schülerinnen und Schüler selbst hinter die Kulissen des Literaturbetriebs schauen und machen zudem Erfahrung in Licht- und Tontechnik, Kostenkalkulation, Einladungsmanagement und Pressearbeit.

Das bisher nur rund die Hälfte der Gelder abgerufen wurde, ist darin begründet, dass in der Kalkulation des Sofortprogramms auch Folgekosten durch nachfolgende Stürme und Insektenkalamitäten mit einberechnet waren.

Halophyten im ökologischen Unterglasanbau Entwicklung einer Kalkulationsanwendung die die Salzgehalte in Abhängigkeit von den Bewirtschaftungsmaßnahmen abschätzen kann Gesunde Bioschweine Landwirtschaftskammer NRW Verbesserung der betriebswirtschaftlichen Situation der ökologischen Schweinehaltung durch Optimierung der Betriebe im Bereich der Tierverluste, der Verletzungsraten und der biologischen Leistungen Auswahl von Indikatoren zu Tierwohl und Tiergesundheit Erstellung von Handlungskonzepten für die ökologische Schweinehaltung Öko-Nährstoff-Manager Landwirtschaftskammer NRW Entwicklung eines Ökodüngeprogrammes für Kartoffeln und Gemüse Verbesserung der Erfassung von schwer löslichen Nährstoffen im Boden Anpassung eines N-Planers (N-DICEA) aus den Niederlanden für Gemüsebaukulturen in Nordrhein-Westfalen Präzisionsgartenbau Universität

Um diesen Wert wird die veranschlagte Nettoneuverschuldung in Höhe von 4,3 Milliarden Euro (einschließlich einer Milliarde Euro für den Umbau der WestLB) voraussichtlich unterschritten.
"Wir haben mit diesem Steueraufkommen alle Unkenrufe der Opposition widerlegt, die die veranschlagten Steuereinnahmen als geschönt kritisiert haben", betonte Walter-Borjans.
"Dass die Nettoneuverschuldung erneut geringer ausfällt als veranschlagt, ist auch ein Erfolg der sparsamen Haushaltsführung in allen Ressorts der Landesregierung."

Die Landesregierung will den veranschlagten Beitrag zum Pensionsfonds für 2016 von 635 Millionen Euro bereits in 2015 einzahlen und so mit dem in 2016 frei werdenden Betrag einen Teil der Mehrkosten für Asylbewerber im kommenden Jahr auffangen.
Dazu will sie den veranschlagten Beitrag zum Pensionsfonds für 2016 von 635 Millionen Euro bereits in 2015 einzahlen und so mit dem in 2016 frei werdenden Betrag einen Teil der Mehrkosten für Asylbewerber im kommenden Jahr auffangen.

Seit Jahrzehnten geplant, knapp 73 Kilometer lang, veranschlagte Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro: Der Ausbau der Betuwe-Linie zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden zählt zu den wichtigsten Schieneninfrastrukturmaßnahmen Deutschlands.
Seit Jahrzehnten geplant, knapp 73 Kilometer lang, veranschlagte Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro: Der Ausbau der Betuwe-Linie zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden zählt zu den wichtigsten Schieneninfrastrukturmaßnahmen Deutschlands.

Darüber hinaus hat sie 15 Stellen veranschlagt, um Bundesmittel abzurufen und an finanzschwache Kommunen weiterzugeben.

Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.
Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.

Rund 150 Millionen Euro von insgesamt veranschlagten 300 Millionen Euro wurden bereits investiert Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Rund 150 Millionen Euro von insgesamt veranschlagten 300 Millionen Euro wurden bereits investiert.

* Für vernetzte Mobilität sind 11,5 Millionen Euro veranschlagt.

Mit 740 Millionen Euro kalkuliert Straßen.

Sie wird damit voraussichtlich deutlich geringer ausfallen als noch von der Vorgängerregierung veranschlagt.

Für die 3,1 km lange Neubaustrecke mit drei Fahrstreifen sind im Bundesverkehrswegeplan 22,4 Millionen Euro veranschlagt.

Für die anfordernde Behörde soll ein Einsatz so besser zu planen und zu kalkulieren sein.

* Für die Konzeptentwicklung kann ein Zuschuss in Höhe von bis zu 80 Prozent der veranschlagten Kosten in maximaler Höhe von bis zu 20.000 Euro beantragt werden.

Darüber hinaus hat sie 15 Stellen veranschlagt, um Bundesmittel abzurufen und an finanzschwache Kommunen weiterzugeben.

Im Bereich der Digitalisierung werden zusätzlich rund 12,8 Millionen Euro veranschlagt.

In der Zwischenzeit waren die für die betroffenen Einrichtungen ansonsten fest kalkulierten Einnahmen jedoch in der Regel komplett weggefallen.

"Doch manche Risiken wie die aktuelle Pandemie lassen sich nicht vorhersagen und kalkulieren.

Für die Maßnahme waren bislang 245 Millionen Euro veranschlagt.

Die Gesamtkosten für die B474n im Abschnitt Datteln sind mit rund 24,3 Millionen Euro veranschlagt.

Im Bereich der Digitalisierung werden zusätzlich rund 12,8 Millionen Euro veranschlagt.