Ziel des Landes ist es, dass die nordrhein-westfälischen Kommunen künftig mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abrufen können.
25 Schieneninfrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen erhalten nun Zuwendungen aus der neuen Förderung des Landes.
Darunter fallen unter anderem der für Pendler und Anwohner wichtige Ausbau der Ratinger Weststrecke und die Kapazitätserweiterung der Ost-West-Achse in Köln.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Deutschland muss wieder Bahnland werden.
Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.

Ein halbes Jahr vor Auslaufen des Mobilfunkpaktes sind viele Funklöcher in Nordrhein-Westfalen Geschichte: Insgesamt mehr als 1.200 neu errichtete und über 4.700 auf LTE umgerüstete Standorte haben die Mobilfunknetzbetreiber seit der Unterzeichnung 2018 in Betrieb genommen.
Damit sind zweieinhalb Jahre nach Start des Mobilfunkpaktes fast 90 Prozent der zugesagten 1.350 Neuerrichtungen und rund 85 Prozent der angestrebten 5.500 Umrüstungen realisiert worden.
Zudem wurden rund 7.000 Kapazitätserweiterungen an bestehenden LTE-Standorten vorgenommen.
Die Flächenversorgung legte netzübergreifend auf 98,7 Prozent zu, die Haushaltsversorgung liegt bei allen Netzbetreibern bei über 99 Prozent.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die vergangenen Monate haben uns gezeigt, wie wichtig eine leistungsfähige digitale Kommunikationsinfrastruktur ist, zu der auch starke Mobilfunknetze zählen.

In den Mensen, Cafeterien und Bistros - insgesamt sind es 210 Einrichtungen - wurden rund 18,7 Millionen Essen zu Preisen von 1,80 Euro bis 5,90 Euro verkauft.
Rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters wurden neue Einrichtungen eröffnet und zahlreiche Ausbaumaßnahmen z. B. durch Anbauten, durch Erweiterungen der Ausgabetheken sowie des Sitzplatzangebotes ergriffen.
Finanziert werden diese Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung von den Studentenwerken mit Unterstützung des Landes.
Um mit der nach allen Prognosen weiter steigenden Studierendenzahl Schritt halten zu können, ist aber ein weiterer Ausbau der Gastronomieeinrichtungen dringend notwendig.
Jörg Lüken, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgemeinschaft und Geschäftsführer des Akademischen Förderungswerks Bochum, begrüßt die Investitionen des Landes in Forschung und Lehre sowie in den aktuell versprochenen Ausbau der Masterstudiengänge ausdrücklich.

Er verbindet eine Vielzahl von kritischen Systemen miteinander und enthält wichtige Verbindungselemente wie Avionik, Waffensysteme sowie elektrische und hydraulische Systeme.
Die Rumpfmittelteile aus Weeze sind identisch zu den Produktionsstücken aus Palmdale.
Die Fertigung in Weeze dient als Kapazitätserweiterung für die Gesamtproduktion von F-35A-Kampfjets im Unterauftrag von Northrop Grumman.
Das Werk in Weeze soll Ende des ersten Quartals 2025 betriebsbereit sein.
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Die bauliche Fertigstellung der Klinik ist für 2026 geplant.
Nach Übergabe der Klinik können voraussichtlich ab dem ersten Halbjahr 2027 die ersten Personen in der Fachklinik behandelt werden.
"Mit dem heutigen Richtfest für die neue Klinik in Lünen haben wir einen weiteren Meilenstein bei den Kapazitätserweiterungen in der Forensik erreicht.
Die sehr guten Therapiemöglichkeiten, die hier geschaffen werden, kommen dabei nicht nur den Beschäftigten und den untergebrachten Personen zugute.
Verbesserte Versorgung und Rehabilitation tragen - neben modernsten Sicherheitsstandards - auch zur allgemeinen Sicherheit bei.

Aber auch an weiteren Standorten finden Bauarbeiten statt: In Bedburg-Hau laufen die Arbeiten seit kurzem, dort wird die bestehende LVR-Klinik am "Campus II" neu strukturiert.
Wiederum in Lünen soll die neue forensische Klinik (ebenfalls 150 Plätze) wie geplant bis Jahresende fertiggestellt sein.
"Mit dem Baubeginn für die neue Klinik in Wuppertal und den weiteren Baumaßnahmen haben wir weitere Meilensteine bei den Kapazitätserweiterungen in der Forensik erreicht.
Durch die entstehenden zusätzlichen Plätze wird die Versorgung und Therapie verbessert.
Das trägt zur allgemeinen Sicherheit bei.

* Zusätzlich zu den im Mobilfunkpakt gegebenen Zusagen haben die Mobilfunknetzbetreiber fast 5.700 LTE-Kapazitätserweiterungen vorgenommen.

Zudem wurden rund 2.060 LTE-Kapazitätserweiterungen an bereits bestehenden LTE-Standorten installiert.

Zudem wurden über 3.400 LTE-Kapazitätserweiterungen installiert, die die stetig steigende Nachfrage nach mobilen Daten bedienen.