In 2014 (+95,8 Millionen Euro), 2015 (+17,9 Millionen Euro) und 2016 (+23,9 Millionen Euro) hat NRW vom Bund dagegen mehr Mittel abgerufen als eigentlich vorgesehen - insgesamt mehr als 137 Millionen Euro zusätzlich.
Unabhängig vom aktuellen Planungsvorrat wird NRW in diesem Jahr Bundesfernstraßenmittel in Höhe von voraussichtlich 1,2 Milliarden Euro umsetzen - dies wäre ein weiterer Rekord.
Nach dem verstärkten Personalabbau der Vergangenheit hat Minister Groschek die Kehrtwende eingeleitet: Erstmals seit 2007 arbeiten bei Straßen.
NRW wieder mehr als 1.600 Ingenieurinnen und Ingenieure (Planer).
Zugleich hat NRW die Mittel für externe Planungsleistungen mit 63 Millionen Euro seit 2010 nahezu verdoppelt.

Daher begrüßen wir die im Entwurf vorgesehene Ausrichtung der Krankenhausplanung an der ärztlichen Weiterbildungsordnung und plädieren dafür, Weiterbildungsverbünde zwischen Standorten der Spezialversorgung und solchen der Regelversorgung verbindlich vorzugeben.
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"Mit der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen wird die dringend erforderliche Kehrtwende eingeleitet und gute Voraussetzungen für eine zukunftsfähige, qualitäts- und patientenorientierte Krankenhausstruktur im Land geschaffen, die die Behandlungsqualität stärkt und den Ressourceneinsatz optimiert.
Patientinnen und Patienten müssen darauf vertrauen können, dass Behandlungen nur dort erfolgen, wo die bestmöglichen Voraussetzungen dafür gegeben sind.
Die Pandemie hat gezeigt, dass klare Zuständigkeiten und Spezialisierungen notwendig sind", sagt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.

Das Land richtet sich jetzt auf eine juristische Auseinandersetzung mit den Verbänden und Unternehmen ein.
Nach einer Erhebung der Bundesregierung wurden im Jahre 2011 rund 1734 Tonnen Antibiotika in Deutschland an tierärztliche Hausapotheken geliefert, über 90 Prozent davon wurden für Nutztiere eingesetzt, darunter Schweine, Hühner und Puten.
In zwei Studien aus den Jahren 2011 und 2012 hatte das NRW-Verbraucherschutzministerium den massiven Einsatz von Antibiotika in der Hähnchenmast erstmalig festgestellt und damit bundesweit eine breite Debatte ausgelöst, die bei der Bundesregierung zu einer Kehrtwende in der bisherigen Verbraucherschutzpolitik führte.
"Schon unsere erste Studie über den Einsatz von Antibiotika in Hähnchenmast hat gezeigt, wie alarmierend die Situation ist.
Neun von zehn Tieren kamen mit Antibiotika in Kontakt", kritisierte Remmel.

Remmel: "Die Verbraucherinnen und Verbraucher wurden auch in diesem Fall bevormundet, weil die Ergebnisse nicht veröffentlicht werden durften.
Das ist nicht zu akzeptieren.
Wir wollen mit dem Portal eine Kehrtwende einläuten - und die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen das auch.
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Allerdings sieht Remmel auch erheblichen Nachbesserungsbedarf bei den rechtlichen Grundlagen auf Bundesebene: "Wie so oft bei Ministerin Aigner folgt der Ankündigung meist eine unzureichende Umsetzung.

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Minister Remmel: Wir brauchen eine Kehrtwende in der Agrarpolitik und beim gesundheitlichen Verbraucherschutz
NRW ist mit 20 Ausstellerinnen und Ausstellern auf der Internationalen Grünen Woche 2017 in Berlin vertreten
20. Januar 2017 Logo Internationnale Grüne Woche Bild: IGW 2015

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Ministerin Löhrmann: Kehrtwende des Städte- und Gemeindebundes ist unverständlich
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
10. Juli 2015

"Die belgische Regierung muss auch Verantwortung übernehmen für die Menschen in den Ländern, die von einem radioaktivem Unfall betroffen wären.
Seit Jahren nehmen die Probleme in den belgischen Atomkraft-Anlagen zu.
Wir brauchen eine Kehrtwende in Belgien, damit endlich die Sicherheitsvorsorge höher gewichtet wird als die schnelle Dividende für den Betreiber", sagte Minister Remmel.

Barbara Havliza ergänzte: "Ich halte es für einen untragbaren Zustand, dass wir in Deutschland immer wieder auf Hinweise von unseren Partnern aus dem Ausland angewiesen sind, um insbesondere Täter von Kindesmissbrauch verfolgen und Opfer schützen zu können.
Dass wir es in Europa in den vergangenen zehn Jahren nicht geschafft haben, uns rechtlich so aufzustellen, dass Produzenten und Konsumenten von Kinderpornographie jederzeit mit einer Entdeckung rechnen müssen, stellt unsere Strafverfolger vor große Probleme.
Die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von Anfang Oktober dürfen wir als kleine Kehrtwende des Gerichts zugunsten einer erweiterten Zulässigkeit der Verkehrsdatenspeicherung verstehen.
Immerhin und endlich, muss man sagen.
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Der neue Krankenhausplan soll wohnortnahe Grundversorgung auf der einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang bringen.
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"Mit der jetzt anstehenden Umsetzung zur neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen wird die dringend erforderliche Kehrtwende eingeleitet.
Gemeinsam sollten jetzt alle Beteiligten die Chance nutzen, eine zukunftsfähige, qualitäts- und patientenorientierte Krankenhausstruktur im Land zu entwickeln.
Durch Spezialisierung und Leistungskonzentration wird die Behandlungsqualität gestärkt und der Ressourceneinsatz optimiert.

Ministerin Feller, die eine Gruppe von LAA bei ihren Besuchen in Dorsten und Hamminkeln begleitet hat, erklärte: "Gedenkstätten und Bildungsorte wie das Jüdische Museum und das Humberghaus machen uns die Vergangenheit zugänglich, damit wir etwas für die Zukunft daraus lernen.
Historisch-politische Bildung schützt uns vor gefährlichen Gedächtnislücken im kollektiven Bewusstsein.
Bestrebungen, solche Gedächtnislücken durch eine Kehrtwende in unserer Erinnerungskultur gezielt herbeizuführen, treten wir entschieden entgegen.
Für Nordrhein-Westfalen ist klar: Die Erinnerung an das Gestern verpflichtet uns zur Verantwortung für das Morgen.
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