Die Fragen danach, wer die Täter waren, die eigenhändig viele Menschen getötet haben oder das Töten befohlen haben, welche Umstände sie zu Tätern gemacht haben und welche Handlungsspielräume sie hatten, sind von großer Relevanz.
Denn sie stellen die Frage nach der persönlichen Verantwortung.
Das ist die Kernfrage, die einer juristischen und moralischen Aufarbeitung immer zu Grunde liegen muss.
"
Der Prozess gegen ehemalige Angehörige der SS-Wachmannschaften des KZ Majdanek begann am 26. November 1975 vor dem Düsseldorfer Landgericht an der Mühlenstraße.

Wie können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa künftig leichter und fairer grenzüberschreitend arbeiten?
Vor welchen Herausforderungen stehen die Krisenländer, die Finanzhilfen aus Mitteln der EU und des IWF bekommen, und damit Europa insgesamt?
Über diese Kernfragen diskutierten rund 50 Arbeits- und Sozial-Richterinnen und Richter aus Europa mit Experten aus Wissenschaft und Praxis bei der Tagung "Soziale Dimension Europas" im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilen mit:

Wie können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa künftig leichter und fairer grenzüberschreitend arbeiten?
Vor welchen Herausforderungen stehen die Krisenländer, die Finanzhilfen aus Mitteln der EU und des IWF bekommen, und damit Europa insgesamt?
Über diese Kernfragen diskutierten rund 50 Arbeits- und Sozial-Richterinnen und Richter aus Europa mit Experten aus Wissenschaft und Praxis bei der Tagung "Soziale Dimension Europas" im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium.
Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.
Presseinformation - 66/1/2013 Düsseldorf, 28. Januar 2013

Ministerin Kampmann: "Die ehemalige "Ordensburg Vogelsang" gehört zu den herausragenden Orten der Erinnerungskultur in Nordrhein-Westfalen.
Ein Ort, der es ermöglicht, genau hinzusehen, was in der Zeit des Nationalsozialismus passiert ist.
Denn die Frage nach der Verantwortung jedes Einzelnen ist eine Kernfrage des historisch-politischen Lernens und jeder demokratischen Bildung überhaupt".
Als Schulungsstätte für sogenannte NS-Junker angelegt, ist der hundert Hektar große Denkmalbereich heute ein exemplarischer "Täterort", an dem sich die fatale Attraktion des Nationalsozialismus auf karrierebewusste junge Menschen ebenso ablesen lässt wie die Wirkungskraft dieser monumentalen Architektur.
Die für die NS-Dokumentation verantwortliche Akademie Vogelsang IP, die von den Kommunen der Region und vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) getragen wird, steht unter der wissenschaftlichen Leitung des Historikers Stefan Wunsch.

Die fachlichen Hinweise von Dr. Friedrich und Prof. Carls werden dabei berücksichtigt.
Mit der Beauftragung des unabhängigen Gutachtens ist Anfang nächsten Jahres zu rechnen.
Das Gutachten soll Antworten auf folgende Kernfragen geben:
* Wie sind die Grundannahmen, die Basis der damaligen Entscheidungen gewesen sind, heute fachlich zu bewerten?
* Sind aktuell und künftig Gefährdungen insbesondere des Grund- und Oberflächenwassers im Einzugsbereich der Steinkohlenbergwerke zu befürchten?

Minister der Justiz Limbach spricht vor Kölner Juristischen Gesellschaft zur gesellschaftlichen Selbstermächtigung
28. Februar 2024 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach bewertete am 27. Februar 2024 vor der Kölner Juristischen Gesellschaft grundlegend eine aktuelle Kernfrage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach bewertete am 27. Februar 2024 vor der Kölner Juristischen Gesellschaft grundlegend eine aktuelle Kernfrage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens: Wie nachdrücklich und mit welchen Mitteln dürfen Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung in unserer freiheitlich repräsentativen Demokratie kundtun?

Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Dies führte in der Praxis zu erheblichen Unsicherheiten bei der Frage, welche Leistungen im Bildungssektor von der Umsatzsteuerbefreiung umfasst sind.
Einige bislang ungelöste Kernfragen - etwa zur Zusammenarbeit zwischen Schulen untereinander oder mit außerschulischen Partnern - wurden im Sinne der Bildungseinrichtungen geklärt.
So wird die Gestellung von Lehrenden an andere Lehreinrichtungen sowie die Tätigkeit von Schülerfirmen und Schülergenossenschaften nicht mit Umsatzsteuer belastet und kann auch in Zukunft unbedenklich fortgeführt werden.
Für die in der Vergangenheit vieldiskutierte Frage nach der Umsatzsteuerfreiheit von Getränke- und Essensverkäufen im Rahmen von Schulveranstaltungen ist nunmehr auch klar, dass diese Leistungen typischerweise keine Umsatzsteuer auslösen.

Das CAIS verbinde den gezielten Blick auf Kernfragen der Digitalisierungsforschung mit dem öffentlichen Dialog: "Und das ist die Kompetenz, die wir brauchen, um die digitale Welt von morgen gestalten zu können.