Das Verfahren beruht auf einer gemeinsamen Initiative von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.
In diesem Verfahren kritisieren die beiden Bundesländer die ihrer Ansicht nach fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerungen der Atomreaktors Doel 1 und Doel 2 sowie Tihange 1.
Das Kraftwerk Tihange liegt circa 60 km von der nordrhein-westfälischen Grenze entfernt; der Standort des Kernkraftwerks Doel etwa 130 km.

8. Februar 2019 Atomkraftwerk Tihange / Belgien Foto: Panthermedia.
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Die Landesregierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in grenznahen Regionen über unsichere Kernkraftwerke, insbesondere das belgische Kernkraftwerk Tihange, sehr ernst.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in grenznahen Regionen über unsichere Kernkraftwerke, insbesondere das belgische Kernkraftwerk Tihange, sehr ernst.

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Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Borssele bis 2033 / Landesregierung bedauert, dass niederländische Behörden eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung nicht für erforderlich halten
27. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

In einem gemeinsamen Workshop zum Thema "Erneuerbare Energien und Investitionsmöglichkeiten in der Präfektur Fukushima" wurden dazu Ideen erarbeitet.
In Hamm besuchte die japanische Delegation das Öko-Zentrum NRW, das noch im Jahr 2012 den Bau einer zehn Megawatt-Solaranlage in der Nähe des Unglücksreaktors in Fukushima plant.
Anschließend informierten sich die Japaner im stillgelegten THT-Reaktor Hamm-Uentrop über den sicheren Einschluss eines abgeschalteten Kernkraftwerks und über die administrative Begleitung von Abschaltung und Rückbau.
Im Anschluss an eine Diskussion zum Thema Energiewende und energiewirtschaftliche Herausforderungen vereinbarten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Gouverneur Sato eine Kooperation im Bereich der Medizintechnologie.
Ein erstes konkretes Projekt wird ein gemeinsames Seminar auf dem NRW-Landesgemeinschaftsstand bei der Medizinmesse MEDICA 2012 sein.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir wollen über eine gemeinsame Energiepolitik sprechen, die auch Teil unseres gemeinsamen Wirtschaftsraums ist.
Wenn wir einen europäischen Binnenmarkt für Elektrizität wollen, wo jeder Versorgungssicherheit und bezahlbaren Strom hat, brauchen wir gute Hochspannungsleitungen zwischen beiden Ländern.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch die Sicherheit der Kernkraftwerke Doel und Tihange ansprechen.
Die Landesregierung teilt die Sorgen der Menschen in Nordrhein-Westfalen über die Risse in den Kernkraftwerken.
"

Sie wird mit Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Etienne Schneider, Außenminister Jean Asselborn, Infrastrukturminister François Bausch sowie Finanzminister Pierre Gramegna zusammen treffen.
Dabei wird die Ministerpräsidentin neben wichtigen europapolitischen Fragen wie Flüchtlingspolitik, Beibehaltung der Reisefreiheit oder Herausforderungen für die heimische Stahlindustrie auch Themen zur Verstärkung der bilateralen Kooperation etwa in der Logistik oder im Medienbereich ansprechen.
Zudem sollen mit Blick auf das belgische Kernkraftwerk Tihange Maßnahmen zur Erhöhung der Nuklearsicherheit in Europa diskutiert werden.
Anschließend steht noch ein bilaterales Gespräch mit dem luxemburgischem Außenminister Jean Asselborn auf dem Programm.
1 / 6 Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besucht Luxemburg

Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Verfahren
3. Oktober 2020
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Ankündigung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 begrüßt und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens zugesichert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Ankündigung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 begrüßt und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens zugesichert.

Unsere Regierungen werden sich dem Angebot des Bundes zum Dialog mit den Betroffenen auf Kommunal- und Länderebene nicht verschließen, gleichwohl gelten das Berlin/Bonn-Gesetz und die Bekenntnisse des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD zur 18. Legislaturperiode des Bundestages uneingeschränkt.
Die dauerhafte Präsenz von Bundesministerien in Bonn bleibt unabdingbar", unterstrichen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Malu Dreyer und Hannelore Kraft.
Das belgische Atomkraftwerk Tihange stellt mit seiner Vielzahl an Pannen und Problemen eine sehr große Gefahr und Bedrohung für die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger beider Länder dar.
Daher forderten beide Ministerpräsidentinnen eine baldmögliche und endgültige Abschaltung des Atomkraftwerks Tihange.
Bis zur Stilllegung sei es aus Sicht von Dreyer und Kraft erforderlich, dass Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen in den direkten Informationsaustausch einbezogen werden.

Zur Umsetzung dieser Idee gründeten sie die Next Kraftwerke GmbH.
Mit dem virtuellen Kraftwerk "Next Pool" verbinden die beiden Unternehmer 2.500 Einzelanlagen in drei Ländern, alles gesteuert aus Köln.
Zusammen bilden diese ein Versorgungssystem mit der Leistung eines großen Atomkraftwerks.
2012 bot Next Kraftwerke als eines der ersten Unternehmen Strom aus erneuerbaren Energiequellen am Regelenergiemarkt an.
Heute liegt der Marktanteil bereits bei 10 Prozent und macht damit konventionellen Kraftwerken Konkurrenz.

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Landesregierung setzt sich für die vollständige Abschaltung grenznaher Atomkraftwerke ein
2. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Die sichere Ausgabe von Jodtabletten an die Menschen in NRW muss bei einem kerntechnischen Unfall unverzüglich, bedarfsgerecht und reibungslos klappen.
Bei einem Gespräch am 4. Mai wird sich Innenminister Ralf Jäger mit dem Städteregionsrat der Städteregion Aachen, Helmut Etschenberg, dem Aachener Oberbürgermeister Marcel Philipp, dem Heinsberger Landrat Stephan Pusch, dem Dürener Landrat Wolfgang Spelthahn und dem Euskirchener Landrat Günter Rosenke deshalb über das gemeinsame Vorgehen im Ernstfall abstimmen.
"Die Landesregierung nimmt die berechtigte Sorge der Menschen wegen der belgischen Meiler Tihange und Doel sehr ernst", sagte Jäger.
In NRW werden aktuell die Jodtabletten dezentral in Krankenhausapotheken aufbewahrt.
So sind fachgerechte Lagerung und wirksame Kontrolle der Verfallsdaten sichergestellt.

Minister Remmel: Ein weiterer konstruktiver Schritt zur Abschaltung von Tihange 2
Kabinett beschließt Beitritt zur Zivilklage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des Reaktors
28. März 2017 Atomkraftwerk Tihange / Belgien Foto: Panthermedia.
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Die Landesregierung NRW hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, der Klage der Städteregion Aachen vor dem Gerichtshof erster Instanz in Brüssel gegen den Betrieb des belgischen Reaktors Tihange 2 beizutreten.

Minister Remmel: EU-Vorschläge zur Klimapolitik sind ein zahnloser Tiger
22. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission zu den europäischen Klimaschutzzielen bedeuten nach Ansicht von Umweltminister Johannes Remmel den endgültigen Abschied Europas von seiner Vorreiterrolle und die Bestandsgarantie für Atomkraftwerke.
"Die Pläne der Kommission sind ein zahnloser Tiger und absolut unzureichend.
Das proklamierte CO2-Reduktionssziel ist ambitionslos.

Zum Vergleich:
Mit 20,7 TWh/a können fünf Millionen Haushalte (durchschnittlicher Verbrauch 4.000 kW/h) und mit 28 TWh/a sieben Millionen Haushalte versorgt werden.
Dieses Potenzial der Windenergie liegt in der Größenordnung der Stromproduktion von zwei Atomkraftwerken (2020) beziehungsweise drei Atomkraftwerken in 2025.
Mit dem machbaren Potenzial von insgesamt 71 TWh/a steht partiell also mehr als das Doppelte dessen zur Verfügung, was von den privaten Haushalten in NRW aktuell verbraucht wird.
"Wir werden das machbare Potenzial zwar nicht vollständig heben können, aber es zeigt, welches enorme Wachstum im Energieland Nummer 1 bei der Windenergie noch möglich ist", so Remmel.

"
Die nordrhein-westfälische Landesregierung drängt seit langem auf eine umfassende Stilllegung der belgischen Problem-Reaktoren an den Standorten Tihange und Doel, insbesondere der besonders problematischen Reaktoren Tihange 2 und Doel 3.
Dabei respektiere die Landesregierung selbstverständlich die souveränen Entscheidungsbefugnisse Belgiens und begrüße, dass seit 2003 belgische Regierungen sowie das belgische föderale Parlament wiederholt den Beschluss gefasst haben, alle bestehenden Atomkraftwerke bis spätestens 2025 stillzulegen.
Die Landesregierung möchte diesen Prozess konstruktiv begleiten, unterstützen und gezielt beschleunigen.
Nach einem vom nordrhein-westfälischen Umweltministerium beauftragten Gutachten des Büros für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH (BET) sowie deren Unterauftragnehmer, dem Institut für Elektrische Anlagen und Energiewirtschaft, Lehrstuhl Univ.-Prof.

Die EU-Kommission hat wegen der hohen Nitratbelastung bereits eine Klage gegen Deutschland eingereicht.
Nur 13 Prozent der Agrarlandschaft in NRW hat einen hohen Naturwert, die zur Biodiversität mit artenreichem Grünland, Hecken usw. beiträgt.
10. Radioaktivität Auch 30 Jahre nach der radioaktiven Katastrophe im Atomkraftwerk Tschernobyl sind in NRW weiterhin radioaktive Spuren in der Umwelt nachweisbar, insbesondere radioaktives Cäsium.
Insgesamt ist die Belastung rückläufig.
Aber immer noch können nicht nur radioaktive Spuren der Nuklear-Katastrophe in Tschernobyl festgestellt werden, sondern auch Strontium-90, das auf Kernwaffentests der 50er und 60er Jahre hinweist.

Dabei spielen die gesundheitspolitischen Themen derzeit eine prioritäre Rolle.
"
Neben aktuellen Themen der Europapolitik sprach Ministerpräsident Armin Laschet mit Ministerpräsident Oliver Paasch ebenfalls über die Energiepolitik und die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel: "Wir werden weiter für die Abschaltung von Tihange eintreten.
Die ostbelgische Regierung ist uns dabei ein wichtiger Partner.
Wir werden uns in Zukunft eng mit der Regierung Ostbelgiens abstimmen.

Nordrhein-Westfalen koordiniert Stellungnahmen für Laufzeitverlängerung belgischer Kernreaktoren
Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zu belgischen Kernreaktoren Tihange 3 und Doel 4
4. Oktober 2022 Atomkraftwerk Tihange / Belgien Foto: Panthermedia.
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Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird sich an der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Laufzeitverlängerung der belgischen Atomreaktoren Tihange 3 und Doel 4 beteiligen.

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Nordrhein-Westfalen legt Beschwerde gegen belgische Atomkraftwerke ein
8. März 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Nordrhein-Westfalen tritt Klage der Städteregion Aachen gegen Atomkraftwerk Tihange bei
Minister Remmel soll notwendige Schritte einleiten

NRW tritt Allianz der Regionen für europaweiten Atomausstieg bei
Minister Remmel: Wir müssen ein Zeichen setzen für eine europäische Energiepolitik ohne Atomkraft
3. März 2016 Atomkraftwerk Tihange / Belgien Foto: Panthermedia.
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Mit Kabinettsbeschluss vom 1. März 2016 ist Nordrhein-Westfalen gestern der Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg beigetreten.

Intransparentes und unzureichendes Verfahren des Bundes: Nordrhein-Westfalen lehnt Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle am Standort Würgassen ab
Minister Laumann: So, wie der Bund mit dem Thema umgeht, kann man das Vertrauen der Menschen nicht gewinnen
12. Dezember 2023 Atomkraftwerk Tihange / Belgien Foto: Panthermedia.
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Die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung plant im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz am Standort Würgassen für radioaktive Abfälle ein Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad.

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Umweltminister Krischer: "Die Möglichkeit der Stellungnahme ist wichtig, um auch die Sichtweise der deutschen Öffentlichkeit in das Verfahren einzubringen."
Das belgische Energieministerium hatte am 30. Juni 2022 förmlich über die geplante Durchführung einer grenzüberschreitenden UVP für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 informiert.
Im nunmehr eingeleiteten grenzüberschreitenden UVP-Verfahren ist das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Klimaschutz und Energie des Landes NRW Nordrhein-Westfalen (MWIKE NRW) als deutsche koordinierende Behörde in Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW (MUNV NRW) federführend für die Bundesrepublik Deutschland tätig.
Alle Informationen zum jetzt eingeleiteten Beteiligungsverfahren stehen neben der offiziellen belgischen Website economie.fgov.be/de sowie auf den Internetseiten wirtschaft.nrw und umwelt.nrwsowie auf dem zentralen UVP-Portal der Länder zur Verfügung uvp-verbund.de.

"Damit kommt Belgien dem Wunsch der Landesregierung nach, auch die deutsche Seite im Verfahren zu beteiligen", erklärt Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
"Die Möglichkeit der Stellungnahme ist wichtig, um auch die Sichtweise der deutschen Öffentlichkeit in das Verfahren einzubringen", unterstreicht Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Das belgische Umwelt- und Energieministerium hatte Anfang April 2021 förmlich über die geplante Durchführung einer grenzüberschreitenden UVP für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 informiert.
Hierbei handelt es sich um die nachzuholende UVP für die Betriebsverlängerung dieser Reaktoren vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils vom 29. Juli 2019 und der nachfolgenden Entscheidung des Belgischen Verfassungsgerichts vom 5. März 2020.
Im nunmehr eingeleiteten grenzüberschreitenden UVP-Verfahren ist das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIDE) als deutsche koordinierende Behörde in Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) federführend für die Bundesrepublik Deutschland tätig.

Die Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor GmbH (AVR) in Jülich beabsichtigt, am 23. Mai 2015 den etwa 2.000 Tonnen schweren Reaktorbehälter aus dem Versuchskernkraftwerk in ein Zwischenlager auf dem Betriebsgelände des Forschungszentrums Jülich zu transportieren.
Die Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor GmbH (AVR) in Jülich beabsichtigt, am 23. Mai 2015 den etwa 2.000 Tonnen schweren Reaktorbehälter aus dem Versuchskernkraftwerk in ein Zwischenlager auf dem Betriebsgelände des Forschungszentrums Jülich zu transportieren.

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat der Endlagersuchkommission in Berlin die Ergebnisse der Plausibilitätsprüfung erläutert, in der der TÜV NORD das Konzept des Forschungszentrums Jülich (FZJ) zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem Behälterlager des Versuchskernkraftwerks AVR Jülich analysiert.
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat der Endlagersuchkommission in Berlin die Ergebnisse der Plausibilitätsprüfung erläutert, in der der TÜV NORD das Konzept des Forschungszentrums Jülich (FZJ) zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem Behälterlager des Versuchskernkraftwerks AVR Jülich analysiert.

Im Zwischenlager auf dem Gelände des FZJ, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des AVR-Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/AVR.

Im Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des AVR-Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/ AVR.

Im Zwischenlager auf dem Gelände des FZJ, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/AVR.

Mit dem "Starterpaket Kernrevier" und dem "SofortprogrammPLUS" sind in enger Abstimmung zwischen Landesregierung und Region bereits Verfahren zur Auswahl und Qualifizierung von konkreten Projekten begonnen worden.
Tagebaue und Kraftwerke wurden stillgelegt.

Die Strukturwandelmanagerinnen und -manager werden die Transformation der Anrainergemeinden von Tagebauen, Kraftwerksstandorten oder Veredelungsbetrieben im Rheinischen Revier eng begleiten.
Die geförderten Stellen sind Teil des "Entlastungspakets Kernrevier" des Landes Nordrhein-Westfalen, das sich an die 20 Tagebauanrainerkommunen, die drei Tagebauumfeldinitiativen sowie die vom Strukturwandel betroffenen sechs Kreise im Rheinischen Revier richtet.
Finanziert werden die Stellen über das Bundesprogramm "STARK" (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten).

Ebenso bedarf es erheblicher Investitionen in gesicherte und perspektivisch klimaneutrale Kraftwerkskapazitäten, um den Ausstieg aus Kohleverstromung und Kernenergie abzusichern.

Kernelemente des Entfesselungspakets IV:
Landesplanungsgesetz: Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW sollen die Grundlagen zur zügigen Anpassung der Braunkohlenpläne und zur Belebung der Wirtschaft sowie zur Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier, an den Standorten im der Steinkohlekraftwerke und im ganzen Land geschaffen werden.
Jede Idee, die die Dinge einfacher macht, ist willkommen.

Niemand möchte zurück zur Kernkraft und allen ist klar, dass der Einsatz von Kohle heruntergefahren werden muss.
Anke Rehlinger, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes: "Bei einem vorzeitigen Kohle-Ausstieg muss der Systemrelevanz von bestehenden Kohlekraftwerken im Strom- und Wärmesektor angemessen Rechnung getragen werden.

* Verankerung des Planzeichens "Landwirtschaftliche Kernräume" über eine Festlegung in Kap. 7.5 des LEP
* Aufnahme eines Grundsatzes zur Wasserstoffinfrastruktur, mit dem Regional- und Bauleitplanung unter anderem dazu verpflichtet werden, freie bzw. frei werdende Kraftwerksstandorte vorrangig für die Nachnutzung durch systemrelevante Elektrolyseure, Konverter und wasserstofffähige Gaskraftwerke zu reservieren.
Dies wird in aller Regel dazu führen, dass dennoch Flächen auf den Kraftwerksstandorten verbleiben, auf denen andere Nutzungen für Wohnen und Gewerbe zur Verfügung stehen.

Mit ihr soll die Effizienz der CO2-Abscheidung aus Kraftwerksabgasen verbessert werden.
Das Programm besteht aus vier Kernelementen: Regionale Innovationsnetzwerke, Fortschrittskollegs, Foren des Fortschritts sowie Orte des Fortschritts, die alle vier zugleich Lösungsbeiträge aus Nordrhein-Westfalen zu den globalen Herausforderungen vorstellen und sichtbar machen.

Dazu hat lediglich der Energie-Sektor durch die Abschaltung weiterer Steinkohlekraftwerke beigetragen: Dort gingen die Emissionen um zwölf Millionen Tonnen zurück (- 8 Prozent gegenüber 2016).
Kernelemente sind ein zügiger Netzausbau, moderne Speichertechnologien, eine flexiblere Nachfragegestaltung, der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Nutzung von Gas als Brückenenergie.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Ausstieg aus der Kernenergie und der notwendige Umbau der Übertragungs- und Verteilnetze stellen das Energiesystem vor große Herausforderungen.
Auch wenn der Anteil der fossilen Energieerzeugung stetig sinkt, werden flexible Kraftwerke als Ergänzung der Erneuerbaren noch so lange gebraucht, bis Stromspeicher, flexible Kundennachfrage und intelligente Netze diese Rolle vollständig übernehmen können.

Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien braucht es- insbesondere vor dem Hintergrund des für 2030 geplanten Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung - den rechtzeitigen Zubau von gesicherter und flexibler Kraftwerksleistung.
Dazu hat der Bund unter anderem mit dem gesetzlichen Rahmen für die Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes eine Grundlage geschaffen, die nun umgesetzt und fortlaufend überprüft werden muss.

Damit erbringen Braunkohlekraftwerke einen wichtigen Beitrag zur gesicherten Leistung, ohne die die Stabilität der Energieversorgung angesichts des bevorstehenden Kernenergieausstiegs und des schnell voranschreitenden Ausstiegs aus der Steinkohleverstromung nicht gewährleistet wäre.