SEMPRIA-Ergebnisse zu Klärung

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Assistenz in Krankenhäusern: Claudia Middendorf drängt auf zügige Klärung
28. April 2021 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Der Bundestag hat am 22. April 2021 den Entwurf der Bundesregierung für ein Teilhabestärkungsgesetz mehrheitlich angenommen.

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/assistenz-krankenhaeusern-claudia-middendorf-draengt-auf-zuegige-klaerung;

Themen: zügige Klärung # ?, Behinderung # ?, Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz # ?, langandauernder politischer Disput # ?, politischer Zankapfel # ?, unentgeltliche Gesundheitsversorgung # ?, Kommunikationsbarrieren # ?, Teilhabestärkungsgesetz # ?, Zeitdruck # ?, fehlende Vertrauensperson # ?

2. +++ (SEM)

Hier muss auch der Bund geeignete Rahmenbedingungen schaffen.
Der BFW und seine Mitglieder halten eine Erhöhung der linearen Abschreibungssätze im Neubau auf mindestens drei Prozent für angemessen.
Notwendig ist hier eine rasche Klärung, damit die Investoren Investitionssicherheit erhalten.
"
Klaus-Dieter Stallmann, Präsident der Eigentümer-Gemeinschaft Haus & Grund NRW sieht attraktive Möglichkeiten der Förderung für seine Mitglieder: "Die Wohnraumförderung ist eine geeignete Grundlage auch zur Unterstützung der privaten Einzeleigentümer.

Datum: 2016-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bau-von-sozialen-mietwohnungen-steigt-um-rund-ein-drittel;

Themen: soziale Wohnraumförderung # ?, Flüchtlinge # ?, Mittel des Wohnraumförderprogramms # ?, Neubaubereich # ?, private Einzeleigentümer # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, soziale Mietwohnungen # ?, freifinanzierter Wohnungsbau # ?, Wohnraumförderprogramm # ?, Schaffung # ?

3. +++ (SEM)

Alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts hatten deshalb die Möglichkeit, die bisher geltenden Vorschriften im Wege einer Übergangslösung noch bis Ende 2020 anzuwenden.
Nach der vom Bundeskabinett nun auf den Weg gebrachten Entscheidung würde sich diese Umsetzungsfrist bis Ende 2022 verlängern.
Vor diesem Hintergrund stellt Minister Lienenkämper klar: "Wichtig ist dennoch, dass wir die Klärung der in vielen Punkten, besonders bei der interkommunalen Zusammenarbeit, noch offenen Anwendungsfragen nicht aus den Augen verlieren.
Hier besteht noch erheblicher Abstimmungsbedarf.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;

Themen: öffentliche Körperschaften # ?, Besteuerung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Übergangsfrist # ?, offene Anwendungsfragen # ?, zahlreiche Forderungen # ?, Verlängerung # ?, Bundeskabinett # ?, Neuregelung # ?, Feinstaubplakette # ?

4. +++ (SEM)

Das freut nicht nur die Finanzminister.
Längst appellieren auch viele Verbände und Gewerkschaften an den Bund, endlich eine verbindliche Lösung zu präsentieren.
"Unsere Kunden sind unsicher und warten auf eine Klärung der gesetzlichen Lage.
Bis es soweit ist, schieben sie oft Investitionen in neue Kassensysteme auf", erklärte Ralf Liebers, Inhaber von Kalicom Kassensysteme, in Düsseldorf.
"Die Zeit drängt.

Datum: 2015-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-aus-fuer-manipulierte-registrierkassen-ist-sicht;

Themen: manipulierte Registrierkassen # ?, Betriebsprüfer # ?, Steuerhinterziehung # ?, schwedische Finanzverwaltung # ?, Taxameter # ?, Einnahmen # ?, Vertreterin # ?, Kassenstürze # ?, Praxistests in NRW # ?, elektronische Ladenkassen # ?

5. +++ (SEM)

18. Juli 2022 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Im Sommer 2020 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf die Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.
Ihre Aufgabe ist insbesondere die Vermittlung und Klärung offener Fragen bei Besuchen in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Krankenhäusern.
Düsseldorf - Im Sommer 2020 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf die Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.
Ihre Aufgabe ist insbesondere die Vermittlung und Klärung offener Fragen bei Besuchen in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Krankenhäusern.

Datum: 2022-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit-behinderung-und-ihre-0;

Themen: zweijähriges Jubiläum # ?, Pflegebedürftige # ?, Behinderung # ?, Besuchsregelungen # ?, Besuche # ?, Einrichtungen der Eingliederungshilfe # ?, offene Fragen # ?, Klärung # ?, Vermittlung # ?, erreichbare Dialogstelle # ?

6. +++ (SEM)

Wir werden auf schnelle Lösungen drängen", erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans in Düsseldorf.
Dabei ist der Ausgang des BFH-Verfahrens zu berücksichtigen.
Das NRW-Finanzministerium hat bereits vor zwei Wochen in NRW dafür gesorgt, dass bis zur Klärung der Rechtslage vergleichbare Fälle, wie der in den Medien beschriebene, bis zu einer Entscheidung nicht aufgegriffen werden, damit den Spenderinnen und Spendern von Lebensmitteln an die Tafel keine Nachteile entstehen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-steuerrechtliche-benachteiligung-von-spendern-fuer-die-tafeln-darf-es-nicht;

Themen: Bäcker in Sachsen # ?, Problematik von Wertabgaben # ?, Spende von Lebensmitteln # ?, Umsatzsteuer von Lebensmittelspenden # ?, aktuelle bundesgesetzliche Rechtslage # ?, steuerrechtliche Benachteiligung # ?, unentgeltliche Wertabgaben # ?, unverkäufliche Lebensmittel # ?, Müll # ?, Umsatzsteuerrecht # ?

7. +++ (SEM)

Projekte bis zu einer Zuwendungshöhe von 250.000 Euro können gefördert werden.
Interessierte Gemeinden, Vereine und Einrichtungen können für das Programmjahr 2023 bis zum 31. August 2023 Anträge über die Internetseiten der Bezirksregierungen einreichen.
Es wird empfohlen, dass sich die Antragstellenden zwecks Klärung ihrer Fördermöglichkeiten vor Einreichung eines Förderantrages mit ihrer zuständigen Bezirksregierung (Dezernat 33) in Verbindung setzen.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz www.mlv.nrw.de.
Internetseiten der Bezirksregierungen mit Informationen zum Förderaufruf:

Datum: 2023-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderaufruf-startet-20-millionen-euro-zur-staerkung-des-laendlichen-raums;

Themen: lebendige Dörfer # ?, Lebensmittelpunkt # ?, ländlicher Raum # ?, Förderaufruf # ?, Internetseiten # ?, Wohnort # ?, Einrichtungen # ?, Informationen der Bezirksregierung # ?, Kulturnaherholungseinrichtungen # ?, wichtige Treffpunkte # ?

8. +++ (SEM)

Dynamik - Geometrie - Struktur"
In diesem Exzellenzcluster beschäftigen sich die Mathematikerinnen und Mathematiker mit der problemorientierten Entwicklung übergreifender dynamischer, geometrischer und struktureller Techniken.
Dies dient der Klärung tiefliegender mathematischer Fragen in den Forschungsfeldern der Zahlen- und Gruppentheorie, von Räumen und Operatoren sowie der mathematischen Modellierung und Approximation.
Die Exzellenzstrategie
Mit der Exzellenzstrategie soll der Wissenschaftsstandort Deutschland nachhaltig gestärkt und seine internationale Wettbewerbsfähigkeit weiter verbessert werden.

Datum: 2019-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-hochschulen-des-landes-im-rennen-um-titel-als-exzellenzuniversitaet-0;

Themen: Exzellenzstrategie # ?, Exzellenzuniversitäten # ?, Religion # ?, Universität Münster # ?, Rennen # ?, Exzellenzcluster # ?, internationales Expertengremium # ?, Universität Aachen # ?, entscheidende Phase # ?, Forschungsfelder # ?

9. +++ (SEM)

* Drohnen im Personen- und Güterverkehr Angesichts der Bevölkerungsstärke und der Verkehrsdichte erscheint es folgerichtig, die dritte Dimension der Mobilität, die Nutzung des Luftraums mitzudenken.
Technologien und Verkehrskonzepte für einen möglichen Einsatz von Flugtaxis oder Drohnen im Personen- und Güterverkehr könnten ein Schlüssel zu einer innovativen Verkehrsgestaltung sein und eine weitere Option für die Mobilität der Zukunft bieten.
Daher setzen sich beide Länder für Projekte ein, die sich in diesem Kontext mit der Klärung von rechtlichen, technischen und finanziellen Fragen und ggf. deren Erprobung befassen.
* Durchgängige Elektronische Fahrgastinformation (DELFI) Im Rahmen der DELFI-Initiative arbeiten die beiden Länder mit dem Bund daran, die deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft gemeinsam mit den anderen Bundesländern zu verbessern.
Die beiden Länder wollen den gegenseitigen Austausch angesichts der technischen Herausforderungen intensivieren.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

10. +++ (SEM)

Soziales, Obdachlosenhilfe
* Es ist nun klargestellt, dass die gerade in den Wintermonaten wichtigen Angebote der Wohnungslosenhilfe unter Beachtung der Infektionsschutzregelungen zulässig bleiben.
* Es gibt eine Klärung der Zulässigkeit von Zweierbetreuungen in der sozialen Frühförderung für Kinder mit Förderbedarf gerade im sozialen Zusammenleben.
Dienstleistungen
* Es ist nun klargestellt, dass im Rahmen des strikten Lockdowns wie im Frühjahr Sonnenstudios als mit Schwimmbädern, Saunen etc. vergleichbare Einrichtungen ebenfalls nicht betrieben werden dürfen.

Datum: 2020-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-konkretisiert-lockdown-regeln;

Themen: Lockdownregeln # ?, Ende der Verordnung # ?, Partys # ?, Eingaben # ?, Feiern # ?, Verordnungen # ?, Regeln # ?, Austausch von Geräten # ?, Coronafleischverordnung # ?, Fahrprüfungen # ?

11. +++ (SEM)

Anhand der länderübergreifend bereitgestellten Grundstückswerte in einheitlichem Duktus können sie Angebote besser vergleichen und bekommen eine gute und vor allem unabhängige Entscheidungsgrundlage an die Hand", sagte Reul.
An BORIS-D sind bisher die Länder Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen beteiligt.
Baden-Württemberg, Sachsen, das Saarland und Sachsen-Anhalt wollen sich nach Klärung bestimmter technischer Voraussetzungen ebenfalls beteiligen.
Mit der BORIS-D-App können Bodenrichtwertinformationen (amtliche durchschnittliche Grundstückswerte) jederzeit auch mobil, inklusive der Lokalisierung des eigenen Standortes, abgerufen werden.
Wie das Internetportal bietet auch diese Smartphone- und Tablet-Lösung einen einfachen Zugang zu den aktuellen Bodenrichtwertinformationen.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immobilienmarkt-wird-transparenter;

Themen: Bodenrichtwertinformationssysteme # ?, gemeinsames Internetportal # ?, Verkäufer # ?, Käufer # ?, wichtiges Instrument # ?, Immobilien # ?, Bodenrichtwerte # ?, Boris-D-App # ?, Smartphonelösung # ?, Tabletlösung # ?

12. +++ (SEM)

In Kürze sollen dazu erste Ausschreibungen veröffentlicht werden, auf die sich dann ukrainischsprachige Lehrerinnen und Lehrer bewerben können.
Die Kultusministerkonferenz hat sich überdies bereits mit ihrer Lübecker Erklärung vom 10./11. März 2022 dafür ausgesprochen, geflüchteten ukrainischen Lehrkräften Beschäftigungsmöglichkeiten an Schulen zu verschaffen oder sie weiterzuqualifizieren.
Nordrhein-Westfalen beteiligt sich intensiv an der Klärung der hierfür notwendigen Voraussetzungen.
"Unsere Schulen leisten einmal mehr einen immensen Beitrag bei der Integration neu zugewanderter Menschen.
Den ukrainischen Lehrerinnen und Lehrern eröffnen sie berufliche Perspektiven, den Schülerinnen und Schülern, die in ihrem jungen Alter so Schreckliches haben erleben müssen, gibt der regelmäßige Schulbesuch darüber hinaus Halt, Struktur und ein Gefühl von Sicherheit.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-beschulung-neu-zugewanderter-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Regelunterricht # ?, umfassendes Konzept # ?, Deutschförderung # ?, Unterrichtung # ?, Jugendliche # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, Rente # ?, Bildung # ?, deutsche Sprache # ?, Lehramtsanwärterinnen # ?

13. +++ (SEM)

Dabei haben sich einige der Abrechnungsvorgaben als problematisch erwiesen.
Der Bund hat nun allen Ländern die Möglichkeit eröffnet, zum Abrechnungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben.
Um Forderungen nach einem geänderten Rückmeldeverfahren gerecht zu werden, hat Nordrhein-Westfalen dem Bund offene Punkte mitgeteilt und hält das Rückmeldeverfahren bis zur Klärung dieser Fragen an.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das erfolgreiche Soforthilfeprogramm hat vielen Betrieben in Nordrhein-Westfalen schnell geholfen.
Die mit dem Bund verabredete Abrechnung fällt nun in eine Zeit, in der die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin spürbar sind.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-sich-fuer-verbesserte-abrechnungsmoeglichkeiten-bei-der-nrw-soforthilfe;

Themen: Ende des Förderzeitraums # ?, Finanzierungsengpass von Hilfeempfängern # ?, NRW-Soforthilfe # ?, angekündigtes Abrechnungsverfahren # ?, verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten # ?, Rückmeldeverfahren # ?, Bundesvorgaben # ?, Rückmeldung # ?, Förderzeitraum # ?, Freiberufler # ?

14. +++ (SEM)

* Die Landesregierung wird gebeten, die Zuwendungen des Bundes und des Landes an die Anforderungen der Mobilitätsgarantie bei Nutzung von anerkannten Hilfsmitteln zu binden.
* Die Landesregierung wird gebeten, eine Normprüfung unter Bezug der Artikel 9 und 20 der UN-BRK sowie des BGG NRW § 4 Satz 2 im Sachverhalt vorzunehmen.
* Die Landesregierung wird um Klärung gebeten, mit welchen geeigneten Maßnahmen sie in diesen und gleichartigen Fällen auf private Rechtsträger Einfluss nehmen will (Artikel 9 Absatz 2b UN-BRK).

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

15. +++ (SEM)

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Landesregierung drängt auf Klärung bei PCB-Belastungen
Nach Vorfall in Ennepetal Suche nach ähnlichen Anlagen - Vorsorge treffen und Rechtsklarheit schaffen

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;

Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Abstimmung Mags # ?, PCB-Belastungen # ?, Silikonherstellung # ?, Staatssekretäre # ?, Klarstellung # ?, Vorkommen # ?, Vorfall # ?, Nahrung # ?

16. +++ (SEM)

Das Grundproblem wurde auf Initiative von Nordrhein-Westfalen auf Bund-Länder-Ebene auf die Agenda gesetzt.
Notwendig wurde diese Regelung nachdem ein Finanzamt in Sachsen die geltende Regelung des Umsatzsteuerrechts so ausgelegt hat, dass ein Bäcker Umsatzsteuer auf die gespendeten Brötchen zahlen musste.
Nach Bekanntwerden dieses Falles durch Medienberichte reagierte das NRW-Finanzministerium umgehend und sorgte mit einer Übergangsregelung bis zur endgültigen Klärung durch Bund und Länder dafür, dass den Spenderinnen und Spendern von Lebensmitteln auch in der Zeit bis zur Entscheidung keine Nachteile entstanden.
So wurde ein ähnlicher Fall wie in Sachsen vermieden.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans dazu: "Es wäre nicht verständlich gewesen, Spender für die Tafel gegenüber denen zu benachteiligen, die Lebensmittel achtlos in den Müll werfen.

Datum: 2012-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelspenden-tafeln-steuerfrei-bund-und-laender-einigen-sich-auf-regelung;

Themen: Tafeln # ?, Lebensmittelspenden # ?, Bund-Länder-Ebene # ?, Grundproblem # ?, Agenda # ?, endgültige Klärung # ?, endgültige Lösung # ?, rasche Übergangsregelung # ?, Umsatzsteuerrecht # ?, geltende Regelung # ?

17. +++ (SEM)

Mit dem Urteil hatte das Verwaltungsgericht die Bezirksregierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luftreinhalteplan vorzulegen, der sicherstellt, dass die Stickstoffdioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnellstmöglich eingehalten werden.
Allerdings hatte das Verwaltungsgericht Aachen wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage, wie die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2018 umzusetzen ist, die Berufung gegen sein Urteil ausdrücklich zugelassen.
Auch aus Sicht des Verwaltungsgerichts Aachen kann durch eine obergerichtliche Klärung eine einheitliche Rechtsanwendung in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden.
Über die Berufung entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster.
Dazu arbeiten die Bezirksregierungen derzeit intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-das-land-nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-das-urteil-des;

Themen: Verwaltungsgericht Aachen # ?, Berufung # ?, Urteil # ?, Luftreinhalteplan # ?, Fortschreibung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Klage # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Bedeutung der Frage # ?, obergerichtliche Klärung # ?

18. +++ (SEM)

Seit April 2016 berät die Clearingstelle in Trägerschaft des Sozialen Zentrums Dortmund e.V. in der Beratungsstelle an der Westhoffstraße Menschen ohne Krankenversicherung oder mit ungeklärtem Versicherungsstatus - vorwiegend aus der EU, aber auch deutsche Staatsbürger - zum deutschen Sozial- und Gesundheitssystem.
Ziel ist, ihnen einen Zugang zu medizinischer Versorgung zu eröffnen.
Falls trotz Klärung und Beratung kein Zugang zum Regelsystem möglich ist, werden die ratsuchenden Menschen bei Bedarf in andere Beratungs- und Hilfsstrukturen übergeleitet.
Darüber hinaus ist die Clearingstelle auch Ansprechstelle für Arztpraxen, Krankenhäuser oder andere Stellen, an die sich Menschen ohne Krankenversicherung wegen gesundheitlicher Probleme wenden.

Datum: 2019-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-foerderung-der-clearingstellen-wird-fortgesetzt;

Themen: Betrieb von Clearingstellen # ?, Dortmunder Modell # ?, Förderbescheid in Dortmund # ?, Status der Krankenversicherung # ?, akute Erkrankungen # ?, bestehende Beratungslandschaft # ?, nachhaltige Probleme # ?, tätige Clearingstellen # ?, Hilfsstrukturen # ?, Weiterförderung # ?

19. +++ (SEM)

"
Nach Ansicht von ÄKWL-Präsident Gehle bietet das Freiwilligenregister eine schnelle und passgenaue Krisenhilfe.
"Der Einsatz von Freiwilligen soll die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infizierten und der Aufdeckung von Infektionsketten unterstützen, soll eine ärztliche Unterstützung der Gesundheitsämter etwa für die Klärung medizinischer Sachverhalte möglich machen sowie Mitarbeitende in Abstrichzentren, Impfzentren und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens wie Pflegeheime und Kliniken zur unmittelbaren Patientenversorgung vermitteln.
Der Weg von der Bedarfsmeldung zur Vermittlung durch das Freiwilligenregister NRW muss so kurz wie möglich sein.
Gemeinsam sollten wir das Freiwilligenregister stetig weiterentwickeln", so der Kammerpräsident.

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;

Themen: Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Freiwilligenregister # ?, Vorsitzende # ?, Minister # ?

20. +++ (SEM)

Gleiches gilt für die Erfassung medizinisch relevanter Patientendaten, die digital umgehend an den betreuenden Arzt gesendet und überwacht werden können", so Minister Laumann.
Darüber hinaus soll das Krankenhaus in einem nächsten Ausbauschritt Informationen und Beratungen für Patientinnen und Patienten bündeln, zum Beispiel durch Online-Terminvereinbarung oder Telefonberatung.
Dem Gründungsausschuss obliegt nun die Klärung zahlreicher rechtlicher, organisatorischer und technischer Fragestellungen beim Aufbau des Virtuellen Krankenhauses.
Die ersten Mitglieder des Gründungsausschusses stehen bereits fest und begrüßten die Initiative der Landesregierung:
Dr. Karin Overlack, Geschäftsführerin des Herz- und Diabeteszentrums (HDZ) NRW in Bad Oeynhausen erklärt: "Das HDZ NRW freut sich, von zwei Seiten Expertise in dieses innovative Projekt einbringen zu können:

Datum: 2019-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-plaene-fuer-virtuelles-krankenhaus-vor;

Themen: virtuelles Krankenhaus # ?, Gründungsausschuss # ?, Mitglieder des Gründungsausschusses # ?, Pläne # ?, Heimatkrankenhaus # ?, Patientinnen # ?, Maximalversorger # ?, Uniklinik # ?, Errichtung # ?, Krankenkassen # ?

21. +++ (SEM)

Auf der Tagung wurden auch erfolgreiche Projekte freier Träger vorgestellt, die sich besonders der Wohnungslosigkeit von Frauen annehmen, beispielsweise das Projekt "Sen(i)ora" des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF) in Köln:
"Es richtet sich", so Monika Kleine, Geschäftsführerin des SkF in Köln, "an obdachlose oder von Obdachlosigkeit bedrohte Seniorinnen sowie an Frauen, die durch das Leben auf der Straße vor der Zeit alt geworden sind.
Damit solche Frauen eine sichere Unterkunft finden und die letzten Jahre ihres Lebens in Würde verbringen können, unterstützen wir sie durch verlässliche Kontaktangebote, die Klärung bestehender Ansprüche, hauswirtschaftliche und pflegerische Betreuung und, sofern sie das wollen und die Möglichkeit besteht, durch den Einzug in eines der altersgerechten Appartements, die wir in den vergangenen Jahren geschaffen haben.
"
Das Land unterstützt die Kommunen durch das Aktionsprogramm "Hilfen in Wohnungsnotfällen".

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-spezielle-angebote-fuer-wohnungslose-frauen;

Themen: wohnungslose Frauen # ?, spezielle Angebote # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Männer # ?, Fachtagung # ?, Sozialdienst in Köln # ?, Suchtberatungen # ?, altersgerechte Appartements # ?, kommunale Fachstelle # ?, kommunale Lösungen # ?

22. +++ (SEM)

"Wir sind nach der Entscheidung des EuGH zuversichtlich, dass wir das unsägliche Kapitel der 'Uhlenberg-Verträge', zu denen auch die Vereinbarung mit Klausner gehörte, bald endgültig schließen können.
Diese Altlast der Vorgängerregierung stellt seit Jahren eine gewaltige Gefahr für die nachhaltige Entwicklung der Wälder in NRW und ein unkalkulierbares finanzielles Risiko für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dar", sagte Minister Remmel.
Das Landgericht Münster hatte im September 2014 per Beschluss das Verfahren um vermeintliche Schadensersatz- und Holzlieferungsansprüche Klausners gegen das Land ausgesetzt, um dem EuGH eine bislang offene europarechtliche Rechtsfrage zur Klärung vorzulegen.
Es ging im Kern darum, ob eine rechtskräftige nationale Gerichtsentscheidung das Europäische Beihilfenrecht praktisch aushebeln kann.
Im konkreten Fall hatte in einem früheren Rechtstreit das Oberlandesgericht (OLG) Hamm Ende 2012 auf Klage der Klausner-Gruppe festgestellt, dass die Verträge mit Klausner weiter gelten, ohne sich dabei mit dem EU-Beihilfenrecht auseinanderzusetzen.

Datum: 2015-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofes-zu-klausner;

Themen: Landgericht Münster # ?, europäisches Beihilfenrecht # ?, Holzlieferverträge # ?, wichtiger Etappenerfolg # ?, EU-Beihilfenrecht # ?, Gericht # ?, Altlast # ?, Holzlieferungsansprüche # ?, Holzverträge # ?, Klausnerkonzern # ?

23. +++ (SEM)

Die Tatsache, dass die Wiederaufnahme des Unterrichts an diesen Förderschulen noch nicht direkt erfolgte, hatte verschiedene Gründe.
So stellen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln, die Bereitstellung von besonderem Schutzmaterial und die Organisation des Schülertransports, insbesondere an den Förderschulen GE und KME, ganz besondere Herausforderungen für die unterschiedlichen Beteiligten vor Ort dar.
Deshalb waren weitere Klärungen notwendig, um Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bestmöglich schützen zu können.
Um allen Schülerinnen und Schülern in dieser außergewöhnlichen Zeit einen gleichen Zugang zur Schule zu ermöglichen, ist es erforderlich, in einem Verantwortungsdreieck aus Schulleitungen der Förderschulen GE und KME, der Schulaufsicht und dem Schulträger ein schulspezifisches Konzept abzustimmen.
Das Konzept der Schule stellt sicher, dass alle Schülerinnen und Schüler, deren Schulbesuch vor dem Hintergrund ihres Gesundheitszustands möglich ist, wieder die Schule besuchen können.

Datum: 2020-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-unterricht-allen-foerderschulen-wieder-moeglich;

Themen: Förderschwerpunkte # ?, körperliche Entwicklung # ?, geistige Entwicklung # ?, bisherige Wiederaufnahme # ?, Öffnung # ?, Präsenzunterricht # ?, Schulabschluss # ?, Unterricht # ?, Kinder der Förderschule # ?, Schulleitungen der Förderschule # ?

24. +++ (SEM)

Wirksamkeit der regelmäßigen Nachweise der Eignung des Personals durch den Träger und Möglichkeiten zu anlassbezogenen Prüfungen l.
Regelungen zu Einsichtsrechten in Träger- und Einzelfallunterlagen sowie zur Befragungen von Beschäftigten so-wie betroffenen Kindern und Jugendlichen m.
Erweiterung des Adressatenkreises von § 47 SGB VIII auf die zuständigen kommunalen Jugendämter n. gesetzliche Präzisierung der Beratungsaufgaben im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens und der Begleitung des Betriebs der Einrichtungen durch den überörtlichen Träger o. Klärung des Verhältnis des Betriebserlaubnisverfahrens zu den Aufgaben der örtlichen Träger (Präzisierung des Zusammenwirkens in Bezug auf die Unterstützung der Qualitätsentwicklung im Zusammenhang mit den Vereinbarungen nach § 78 a ff, die mit den Belegenheitsjugendämtern abgeschlossen werden müssen, und der wechselseitigen Information zwischen dem überörtlichen Träger und den unterbringenden Jugendämtern, ggf. Ergänzung der Meldepflichten bei "Verdachtsmomenten")
p. Regelungsbedarf für Auslandsmaßnahmen im Rahmen von Hilfen zur Erziehung und Unterbringung q.
Prüfung der Weiterentwicklung des Landesrechtsvorbehalts in § 49 SGB VIII (ggf. Verordnungsermächtigung)

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Handlungsmöglichkeiten # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?

25. +++ (SEM)

Land.
Partner. bei der Aktivierung dieser Flächen.
Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit und der Klärung von Nutzungsperspektiven.
Eine Standortanalyse sowie darauf aufbauende Planungen und überschlägige Kostenberechnungen, beispielsweise für die Herrichtung und Erschließung, sind ebenfalls Bestandteile des Leistungsumfangs von Bau.
Land.

Datum: 2020-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-brachflaechen-kommunen-aktivieren-aufruf-zur-initiative-0;

Themen: Partner # ?, Bauland # ?, Brachflächen # ?, Kommunen # ?, Förderinstrument # ?, Grundstückseigentümer # ?, Know-How von Flächeneigentümern # ?, Nutzungsperspektiven # ?, Rahmen von Bau # ?, Aufwertungsverdichtungspotential # ?

26. +++ (SEM)

Seitdem: Wiederaufbau.
Im Land Nordrhein-Westfalen wurden seit dem Start des Antragsverfahrens am 17. September 2021 über 2,5 Milliarden Euro für den Wiederaufbau von Infrastrukturen in Kommunen oder gegenüber geschädigten Privatpersonen bewilligt.
"Aus den Erfahrungen vor Ort wissen wir: Viele haben noch keine Anträge gestellt - sei es, weil Versicherungsfälle immer noch auf eine Klärung warten, sei es, weil zahlreiche Geschädigte sich emotional noch nicht in der Lage sehen, sich mit dem Wiederaufbau zu befassen.
Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat nicht nur sichtbare Spuren hinterlassen: Sie hat in den Seelen der Menschen tiefe Spuren hinterlassen.
Bei vielen Menschen geht bei Regen der bange Blick in den Himmel, wie viel Wasser herunterregnet.

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bund-muss-endlich-fristverlaengerungen-beim-wiederaufbau;

Themen: Bewilligungsfristen # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Antragsfristen # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Fristverlängerungen # ?, Bundesregierung # ?, Freundschaften # ?, Bereich des Wiederaufbaus # ?, Tausender # ?, Versicherungsfälle # ?

27. +++ (SEM)

Das ist eine Investition, damit Lernen mehr Spaß macht", betonte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Der Landtag hatte jüngst ein Änderungsgesetz verabschiedet, das die Verteilung der Investitionsmittel regelt.
Zusätzlich hat das Ministerium einen umfangreichen Fragen-Antworten-Katalog zur Klärung von Detailfragen erarbeitet.
Diese so genannte FAQ-Liste wird im Laufe der Woche veröffentlicht.
Das Geld kann beispielsweise für Schulsanierungen, Schulsporthallen und Labore verwendet werden.

Datum: 2018-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-geld-sichert-die-zukunft-unserer-kinder;

Themen: Zukunft von Kindern # ?, ordentlicher Batzen # ?, Verbesserung der Schulinfrastruktur # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Schulsanierungen # ?, pauschale Investitionsmittel # ?, sogenannte FAQ-Liste # ?, Gelder # ?, Schulsporthallen # ?

28. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: Hambacher Forst - Kommunen werden entlastet - RWE übernimmt Aufwendungen der betroffenen Kommunen
17. Dezember 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hambacher-forst-kommunen-werden-entlastet-rwe-uebernimmt;

Themen: Kostenübernahme für Räumung # ?, verbindliche Klärung # ?, Erörterung # ?, betroffene Kommunen # ?, Vorfeld der Räumung # ?, außergewöhnliche Höhe # ?, eigentliche Verursacher # ?, finanzielle Zusatzbelastungen # ?, zielorientierte Lösungsfindung # ?, überplanmäßige Aufwendungen # ?

29. +++ (SEM)

Henk Brockmeyer, Geschäftsführer von NRW.
URBAN: "Flächenaktivierung kann nur gemeinsam gelingen.
Bei der Revitalisierung von Brachflächen steht die Klärung der kommunalen sowie der Eigentümerinteressen im Vordergrund.
Mit der Analyse planungsrechtlicher Möglichkeiten und wirtschaftlicher Aspekte werden Entwicklungspotenziale der Standorte gemeinsam herausgearbeitet.
Bau.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-brachflaechen-zu-bauflaechen-landesregierung-hilft-20;

Themen: Brachflächen # ?, Förderinstrument # ?, Bauflächen # ?, untergenutzte Flächen # ?, Standorte # ?, Aktivierung # ?, Bau der Initiative # ?, Eigentümerinteressen # ?, Entwicklungshemmnisse # ?, Entwicklungsszenarien # ?

30. +++ (SEM)

Das weitere Verfahren obliegt den zuständigen Stellen bei den Strafverfolgungsbehörden.
Bei den übrigen 111 Betrugsverdachtsfällen wird der Sachverhalt einzelfallbezogen weiter aufgeklärt.
Es erfolgt bis zur Klärung des Sachverhaltes zunächst keine Auszahlung aus dem Wiederaufbauhilfefonds.
Aufsuchen von Betroffenen durch neue Kooperation mit Kommunen
Damit auch möglichst alle Betroffenen von der Aufbauhilfe und der Beratung profitieren können, geht das Ministerium künftig eine Kooperation mit ausgewählten Kommunen für weitere Hilfsangebote ein, bei denen Betroffene persönlich vor Ort aufgesucht werden.

Datum: 2023-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zum-zweiten-jahrestag-der-hochwasserkatastrophe;

Themen: Wiederherstellung # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Sachverhalt # ?, Sanierung # ?, Antragsfrist # ?, Feuerwehrhaus in Kommern # ?, Meilensteine des Wiederaufbaus # ?, Rahmen der Antragsbearbeitung # ?, Wehranlagen # ?, Forstwege # ?

31. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass die Stadt Gelsenkirchen zusammen mit dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt dem Aufruf zur Einrichtung einer Clearingstelle gefolgt ist.
Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens.
Ziel der Clearingstelle in Gelsenkirchen ist es, vor allem für Zugewanderte aus Südosteuropa, darunter ein hoher Anteil an Kindern, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
"Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden.
Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Datum: 2016-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-clearingstelle-zur-verbesserung-der-gesundheitsversorgung-fue-0;

Themen: Zuwanderer # ?, Probleme # ?, Klärung # ?, Clearingstelle für Verbesserung # ?, bundeseinheitliche Lösung # ?, ungeklärter Versicherungsstatus # ?, medizinische Versorgung # ?, Leistungserbringer # ?, Personenkreis # ?, Regelsystem # ?

32. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass die Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. in Kooperation mit dem Caritasverband und der Stadt Münster dem Aufruf zur Einrichtung einer Clearingstelle gefolgt ist.
Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens weiter.
Ziel der Clearingstelle in Münster ist es, vor allem für Flüchtlinge und Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus sowie Zugewanderte aus anderen EU-Mitgliedsstaaten, u.a. aus Südosteuropa, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
"Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden.
Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Datum: 2016-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-clearingstelle-zur-verbesserung-der-gesundheitsversorgung-fue-1;

Themen: Zuwanderer # ?, Klärung # ?, Clearingstelle für Verbesserung # ?, bundeseinheitliche Lösung # ?, ungeklärter Versicherungsstatus # ?, Leistungserbringer # ?, Probleme # ?, Caritasverband # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, andere EU-Mitgliedsstaaten # ?

33. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass die AWO Integrations gGmbH zusammen mit der Stadt Duisburg dem Aufruf zur Einrichtung einer Clearingstelle gefolgt ist.
Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens.
Ziel der Clearingstelle in Duisburg ist es, vor allem für Zugewanderte aus Südosteuropa, darunter ein hoher Anteil an Kindern, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
"Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.
Dass die Bundeskanzlerin hierzu bei ihrem Besuch vor knapp einem Jahr in Duisburg-Marxloh jedoch jegliche Unterstützung des Bundes abgelehnt hat, bleibt angesichts der konkreten Not der Menschen äußerst befremdlich", betonte Ministerin Steffens und unterstrich: "

Datum: 2016-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-clearingstelle-zur-verbesserung-der-gesundheitsversorgung-fuer;

Themen: Zuwanderer # ?, Regelsystem # ?, Klärung # ?, Clearingstelle für Verbesserung # ?, ungeklärter Versicherungsstatus # ?, medizinische Versorgung # ?, Leistungserbringer # ?, Drittstaaten # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, gGmbH # ?

34. +++ (SEM)

Neben konkreter Hilfe für die Betroffenen vor Ort erhoffen wir uns von Dortmunder Clearingstelle auch Erkenntnisse und Daten, mit denen wir dem Bund die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Lösung noch einmal verdeutlichen können.
Auf keinen Fall darf es ein politisch geduldeter Zustand sein, wenn es immer wieder Probleme bei der Finanzierung der Versorgung für Zuwanderer aus der EU gibt", unterstrich Steffens.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.
Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme.
Mit der Clearingstelle, die die Klärung aller Fragen zentral koordiniert, sollen die Menschen gezielte Beratung und Unterstützung erhalten;

Datum: 2016-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitsversorgung-fuer-zuwanderer-aus-suedosteuropa-wird;

Themen: Zuwanderer # ?, ungeklärter Krankenversicherungsstatus # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, Clearingstelle für Verbesserung # ?, Leistungserbringer # ?, Heimatland # ?, Klärung # ?, Gesundheitsversorgung # ?, Behörden des Heimatlands # ?, Clearingstelle in Dortmund # ?

35. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Land unterstützt den Aufbau gezielter Hilfsangebote für Menschen, die ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz aus dem Ausland nach Nordrhein-Westfalen kommen.
"Ziel ist es, möglichst vielen unversorgten Menschen den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung über eine Krankenversicherung oder die Klärung anderer sozialer Absicherungssysteme zu ermöglichen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
"Wir wollen den betroffenen Menschen helfen, indem wir in Kommunen den Aufbau wirksamer Hilfsprojekte finanziell unterstützen.
Bereits bestehende Hilfeeinrichtungen können dadurch entlastet werden ", so Steffens weiter.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-unterstuetzt-aufbau-gezielter-hilfe-fuer-menschen-ohne;

Themen: Ausland # ?, Fragen des Status # ?, ausreichende Krankenversicherung # ?, bestehende Hilfeeinrichtungen # ?, soziale Absicherungssysteme # ?, wirksame Hilfsprojekte # ?, Probleme # ?, Beratungskräfte # ?, soziale Sicherungssysteme # ?, Zugang # ?

36. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass die Stadt Köln zusammen mit dem Caritasverband und dem Diakonischen Werk dem Aufruf zur Einrichtung einer Clearingstelle gefolgt ist.
Sie ergänzt das bereits vorhandene gut vernetzte Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens weiter.
Ziel der Clearingstelle ist es, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft für möglichst viele unversorgte Menschen herbeizuführen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.
Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme.

Datum: 2016-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesweit-erste-clearingstelle-zur-verbesserung-der;

Themen: Caritasverband # ?, diakonisches Werk # ?, Zuwanderer # ?, Migrantinnen # ?, Klärung # ?, Clearingstelle für Verbesserung # ?, ungeklärter Versicherungsstatus # ?, Zugang # ?, Leistungserbringer # ?, Menschenrecht # ?

37. +++ (SEM)

Mit dem "NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie" hat sich die Landesregierung vorgenommen, die Situation der Regenbogen-familien im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu verbessern.
Gemeinsam mit dem Familienministerium wird unter Beteiligung weiterer Ressorts und Eigenvertretungen der Regenbogenfamilien auf Landesebene nach Problemlösungen gesucht.
Themen sind unter anderem die Handhabung der Adoption, der Pflegeelternschaft und deren fachlicher Betreuung sowie die Klärung von Rechtsfragen.
Eine Informationsbroschüre für Regenbogenfamilien und solche, die es werden wollen, wurde bereits gefördert.
Sie steht unter folgendem Link zum Download bereit: http://www.andersundgleich-nrw.de/blickpunkte/familie.

Datum: 2013-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-regenbogenfamilien-sind-teil-der-vielfalt-unserer-gesellschaft;

Themen: statistische Angaben # ?, weltweiter Tag # ?, Lesben # ?, Schwule # ?, Teil einer Vielfalt # ?, Öffnung der Ehe # ?, Gleichstellung # ?, Flagge # ?, Aktionstag # ?, Comutterschaft # ?

38. +++ (SEM)

Dazu sieht §5 des Krankenhausgestaltungsgesetzes Nordrhein-Westfalen für alle Krankenhäuser die Einrichtung unabhängiger Stellen für Beschwerden von Patientinnen und Patienten vor.
* nehmen Anliegen und Beschwerden von Patientinnen und Patienten sowie Angehörigen entgegen und prüfen diese.
Sie übernehmen eine Mittlerrolle zwischen Patientinnen und Patienten sowie Klinikpersonal und tragen zur Klärung und Entschärfung von Konflikten bei.
Bei der Klinikleitung setzen sie sich dafür ein, dass eventuell notwendige Veränderungen in der Organisation des Klinikablaufs veranlasst werden.
* sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und haben alle Sachverhalte, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher bekannt werden, vertraulich zu behandeln.

Datum: 2016-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wir-haben-die-ehrenamtliche-arbeit-der;

Themen: Landeszentrum # ?, Krankenhäuser # ?, Patientenbeauftragte des Lands # ?, Qualifizierungsangebote # ?, Gesundheitsministerium # ?, Zusammenwirken # ?, Beschwerden # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Klinikablauf # ?, Patienteninteressen # ?

39. +++ (SEM)

Zahlreichen Flüchtlingen wird dank dieser Hilfe die Integration in unsere Gesellschaft spürbar erleichtert.
So wird aus Willkommenskultur gelebte Wirklichkeit.
Auch heute noch begleitet Ruth Kühn Flüchtlingsfamilien und hilft ihnen etwa in Pass-Angelegenheiten, bei der Klärung des Aufenthaltsstatus oder bei der Wohnungs-suche und -ausstattung.
Liebe Frau Kühn, ich bin tief beeindruckt von Ihrem vorbildlichen Engagement, für das Sie im Jahr 2014 sogar mit dem Päpstlichen Silvesterorden ausgezeichnet wurden, - der höchsten Auszeichnung des Papstes für katholische Laien.
Sie sind als ein Mensch bekannt, der stets wertschätzend und auf Augenhöhe mit seinen Mitmenschen umgeht.

Datum: 2020-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-13-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Landesorden # ?, Flora # ?, Park # ?, Übergabe # ?, Gemeinwohl # ?, Tag # ?, Download # ?, Prinzessin # ?

40. +++ (SEM)

Bereits seit den 1970er Jahren ist Rolf Peter Gutsche in der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie engagiert - damals hieß sie noch anders.
Seit über 35 Jahren wendet er einen Teil seiner Freizeit als ehrenamtlicher Versichertenberater auf.
Er unterstützt ältere Menschen bei der Beantragung ihrer Rente und bei der Klärung von Rentenansprüchen.
Vor allem die Interessen der schwerbehinderten Kolleginnen und Kollegen liegen ihm besonders am Herzen.
Direkt im Anschluss an seine berufliche Tätigkeit hat Rolf Peter Gutsche den Vorsitz des "Allgemeinen Knappenvereins 'Glück Auf' Hamm-Nordenfeldmark-Heessen" übernommen.

Datum: 2022-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-engagierten-buergerinnen-und-buergern-den;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, engagierte Bürgerinnen # ?, Band # ?, Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Psychotherapie # ?, Berufsstand # ?, Bundespräsident # ?, Diakoniezentrum # ?

41. +++ (SEM)

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser betont das Erfordernis einer lückenlosen und zügigen Aufklärung nach der Explosion im Chempark der Firma Currenta in Leverkusen im Juli.
"Voraussetzung für eine Wiederinbetriebnahme der Anlage ist ein stabiles Sicherheitsmanagement", macht die Ministerin deutlich.
Dazu gehöre auch die Klärung der Umstände aktueller Gewässereinleitungen.
Eine Aussage, unter welchen Sicherheitsbedingungen eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage möglich ist, sei erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen möglich.
Wie das Unternehmen und die Bezirksregierung Köln vor Weihnachten mitgeteilt hatten, war es unmittelbar nach der Katastrophe im Juli zu Schadstoffeinträgen in den Rhein gekommen, nachdem kontaminiertes Löschwasser über die Kläranlage in den Rhein geleitet wurde.

Datum: 2021-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-chemie-explosion-im-juli-stabiles-sicherheitsmanagement-voraussetzung-fuer;

Themen: Chemieexplosion # ?, Explosion in Chempark # ?, lückenlose zügige Aufklärung # ?, stabiles Sicherheitsmanagement # ?, Kläranlage # ?, Voraussetzung # ?, Gemisch # ?, Havarieabwasser # ?, Sicherheitsbedingungen # ?, aktuelle Gewässereinleitungen # ?

42. +++ (SEM)

Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden.
Nun entscheidet das Bundesverwaltungsgericht am 16. Mai höchstrichterlich, ob die angeordnete Untersagung des Tötens männlicher Eintagsküken rechtmäßig ist oder nicht.
Zudem wird die Klärung der grundsätzlichen Rechtsfrage erwartet, ob für die Tötung ein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes vorliegt und inwieweit wirtschaftliche Interessen dabei zu berücksichtigen sind.
Einen Überblick über mögliche Alternativen beim Eierkauf bietet die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen: www.verbraucherzentrale.de/wissen/lebensmittel/lebensmittelproduktion/toetung-von-eintagskueken-diese-alternativen-gibt-es-11924

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-einen-stopp-der-toetung-maennlicher;

Themen: Bundeslandwirtschaftsministerium in Deutschland # ?, männliche Eintagsküken # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Angaben # ?, Tierquälerei # ?, Verhandlung # ?, Ausgang des Verfahrens # ?, Grundsätze des Tierschutzes # ?, Stopp der Tötung # ?, vereinbare Praxis # ?

43. +++ (SEM)

Was tun, wenn Überhang die Dachrinne verstopft, die Hecke wild in die Höhe schießt, oder der Zaun marode ist?
Wann darf mein Nachbar mit dem Laubbläser arbeiten?
Wenn in solchen Fällen ein Gespräch keine Klärung bringt, brauchen Sie eine mediative Konfliktlösung.
Guter Rat muss dabei nicht teuer sein.
Rat gibt es am Telefon von aktiven Schiedsleuten.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/probleme-der-gartengrenze-auf-gute-nachbarschaft;

Themen: Herbststürme # ?, maroder Zaun # ?, Schiedsexperten # ?, Nachbargrundstück # ?, Überhang # ?, Dachrinne # ?, Laubbläser # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Halt # ?, Gartengrenze # ?

44. +++ (SEM)

Die Veterinärbehörden müssen vor der Abfertigung eines Transportes sicher prognostizieren können, ob die Tierschutzanforderungen während des gesamten Transportes eingehalten werden.
Zudem müssen sie in die Lage versetzt werden, die Einhaltung der Anforderungen auch während des Transportes stichprobenartig zu kontrollieren", erläuterte Staatssekretär Dr. Bottermann.
Es sei zu begrüßen, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium ein Gespräch zur Klärung offener Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Transport von Tieren in Drittstaaten angekündigt hat.
Zu den Beschlüssen der Agrarministerkonferenzen 2018 in Münster (TOP 22 und TOP 32) sowie Bad Sassendorf (TOP 43): www.agrarministerkonferenz.de

Datum: 2019-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssichere-und-tierschutzgerechte-tiertransporte-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Drittländer # ?, tierschutzgerechte Tiertransporte # ?, Nutztiersektor # ?, beteiligte Wirtschaft # ?, klare Zeichen # ?, Export # ?, großer Schritt # ?, GPS # ?, Routenverlauf # ?, Transportbeginn # ?

45. +++ (SEM)

"Die stetige Verbesserung der Wasserqualität und die Renaturierung der Gewässer in Nordrhein-Westfalen ist für die Landesregierung von übergeordneter Bedeutung.
Unsere Gewässer müssen vor der Belastung durch Spurenstoffe geschützt werden.
Dazu verfolgen wir einen vielschichtigen Ansatz beginnend bei der Quelle und Herstellern über die Anwendung bis zur Klärung.
Am besten ist natürlich, wenn Spurenstoffe, etwa durch die richtige Entsorgung von Medikamenten-Rückständen, vorsorgend überhaupt nicht in Gewässer gelangen.
In manchen Fällen ist jedoch als Nachsorge der Einsatz einer zusätzlichen Reinigungsstufe erforderlich.

Datum: 2020-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/saubere-zukunft-fuer-die-emscher-umweltministerium-foerdert-innovative-klaertechn-0;

Themen: Spurenstoffe # ?, Gewässerqualität # ?, Kläranlage in Dortmund-Deusen # ?, Umweltministerium von Emschergenossenschaft # ?, innovative Klärtechnik # ?, sogenannte Reinigungsstufe # ?, Nachrüstung # ?, Abwasser # ?, Grün # ?, Quelle # ?

46. +++ (SEM)

Aufgabe und Ziel sind es, den Luftreinhalteplan Düsseldorf bis Ende des Jahres 2017 fortzuschreiben, damit die weitergehenden Maßnahmen, die die Einhaltung des Grenzwertes garantieren, ab 2018 umgesetzt werden können.
Damit wird einem Kernanliegen aus dem Urteil bereits Rechnung getragen.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil eine Frage aufgeworfen, die auch aus Sicht der Landesregierung einer höchstrichterlichen Klärung bedarf - nämlich inwieweit bei gegebener Verhältnismäßigkeit schon nach jetziger Rechtslage die Verhängung eines Dieselfahrverbots durch das Zeichen "Verbot für Kraftwagen" mit entsprechendem Zusatzzeichen angeordnet werden kann.
Diese Frage ist über den Luftreinhalteplan Düsseldorf hinaus von grundlegender Bedeutung.
Deshalb wurde die Sprungrevision durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf ausdrücklich zugelassen.

Datum: 2016-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;

Themen: Luftreinhalteplan # ?, Sprungrevision # ?, Urteil # ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf # ?, Stickstoffdioxidgrenzwert # ?, Vorbedingung # ?, funktionsfähige Städte # ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte # ?, Klage # ?, Einlegung # ?

47. +++ (SEM)

"Die von der Rechtsprechung entwickelte analoge Anwendung der aktienrechtlichen Bestimmungen schaffe" so Staatssekretär Wedel "Rechtsunsicherheit und schade der Wettbewerbsfähigkeit der GmbH im internationalen Vergleich".
Der Bundesgesetzgeber wurde deshalb gebeten, zeitnah ein Beschlussmängelrecht für die GmbH unter Berücksichtigung der rechtsformtypischen Besonderheiten und Interessenlagen vorzulegen.
Ebenfalls übereinstimmend folgte die JUMIKO einem Beschlussvorschlag der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern, der auf eine höchstrichterliche Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen abzielt.
Mit einem Vorabentscheidungsverfahren zum Bundesgerichtshof oder vergleichbaren Lösungen sollen zivilrechtliche Massenverfahren einer beschleunigten Erledigung zugeführt werden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Jahrelange Prozesse mit taktischen Spitzfindigkeiten an vielen Gerichten und über verschiedene Instanzen belasten die Justiz und die vielen Einzelkläger über Gebühr.

Datum: 2021-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-zuspruch-fuer-eigene-vorhaben-auf-der-jumiko-unter-dem-vorsitz-nordrhein;

Themen: Justizministerinnen # ?, Beschlussmängelrecht # ?, Justizsenatorinnen # ?, eigene Vorhaben # ?, starker Zuspruch # ?, Digitalveranstaltung # ?, virtuelle Hauptversammlung # ?, Senatoren # ?, Amtskolleginnen # ?, Minister der Justiz # ?

48. +++ (SEM)

Konkrete Fragen zum Studienalltag beantworten sie dann bereits während der Schulzeit, ebenso wie Fragen zu Anforderungen in unterschiedlichen Studienfächern und zu Stipendien bzw. Finanzierungsmöglichkeiten.
Die Scouts begleiten ihre Talente in der Schulabschlussphase und unterstützen sie gegebenenfalls bei der Vorbereitung von Abschlussprüfungen.
Auch während der Studieneingangsphase finden regelmäßig Treffen zur Klärung von Fragen statt.
Das Talentscouting, entwickelt an der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen, soll zu mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit führen.
Im Herbst 2016 wurde das erfolgreiche Projekt aus dem Ruhrgebiet auf Hochschulen in ganz NRW ausgeweitet.

Datum: 2017-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talente-gesucht-rwth-und-fh-aachen-starten-kooperation-beim-talentscouting;

Themen: FH Aachen # ?, 2 Hochschulen # ?, Talentscoutingteam # ?, Talente # ?, talentierte Jugendliche # ?, Nichtakademikerfamilien # ?, Talentscouts # ?, Schulabschlußphase # ?, Schulen der Region # ?, unterschiedliche Studienfächer # ?

49. +++ (SEM)

Dabei soll die Ladezeit nicht länger als die Zeit für die Pause des Fahrers sein.
Linien, auf denen sich die Fahrtzeit durch häufige Störungen wie den täglichen Stau verlängert, erfordern auch einen längeren Aufenthalt zum Nachladen an den Endhaltestellen.
Nach der fachlichen Klärung der geeigneten Linien wird die KVB dies mit der Verwaltung der Stadt Köln und den Gremien der Kommunalpolitik erörtern.
Erst danach können die Linien konkret benannt werden, die bis 2021 auf E-Mobilität umgestellt werden.
Zudem wird derzeit die Frage geklärt, ob es für die Umstellung weiterer Bus-Linien einen zusätzlichen Betriebshof Bus der KVB geben muss und wo dieser im Rechtsrheinischen platziert werden könnte.

Datum: 2017-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-13-millionen-euro-foerderung-vom-land-nordrhein-westfalen-koelner-verkehrs;

Themen: Endhaltestellen # ?, E-Betrieb der Buslinie # ?, Fahrgäste # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Umstellung # ?, Antrieb von Fahrzeugen # ?, Aufenthaltszeit von Bussen # ?, Betriebsgeräusche # ?, E-Betrieb von Buslinien # ?, E-Gelenkbus # ?

50. +++ (SEM)

Konkrete Fragen zum Studienalltag beantworten sie dann bereits während der Schulzeit, ebenso wie Fragen zu Anforderungen in unterschiedlichen Studienfächern und zu Stipendien bzw. Finanzierungsmöglichkeiten.
Die Scouts begleiten ihre Talente in der Schulabschlussphase und unterstützen sie gegebenenfalls bei der Vorbereitung von Abschlussprüfungen.
Auch während der Studieneingangsphase finden an der Bergischen Universität regelmäßig Treffen zur Klärung von Fragen statt.
"In den Regionen um die Universitäten Düsseldorf und Wuppertal leben zwölf Prozent der Bevölkerung NRWs.
In diesem Teil des Landes helfen unsere Scouts verborgenen Talenten ein Studium als Chance für sich zu entdecken, es aufzunehmen und erfolgreich abzuschließen.

Datum: 2017-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/universitaet-wuppertal-sucht-talente-kooperation-beim-talentscouting-mit;

Themen: bergische Universität # ?, Nichtakademikerfamilien # ?, Talentscoutingprogramm # ?, Talentscouts # ?, Talente # ?, Schulen der Region # ?, Universität Düsseldorf # ?, talentierte Jugendliche # ?, Universität Wuppertal # ?, Studieneingangsphase # ?

51. +++ (SEM)

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit:
20. August 2018
Vor der Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSB-K) am 23. August drängen sechs Bundesländer auf eine gründliche Klärung der Faktengrundlage und die stärkere Berücksichtigung der Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung für Versorgungssicherheit und Strompreise.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Vor der Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSB-K) am 23. August drängen sechs Bundesländer auf eine gründliche Klärung der Faktengrundlage und die stärkere Berücksichtigung der Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung für Versorgungssicherheit und Strompreise.

Datum: 2018-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-sechs-von-einem-vorzeitigen-kohle-ausstieg-besonders;

Themen: vorzeitige Beendigung # ?, Kohleverstromung # ?, vorzeitiger Kohleausstieg # ?, Strompreise # ?, Faktengrundlage # ?, Wirtschaftsminister # ?, konventionelle Kraftwerke # ?, Kommission # ?, Sitzung # ?, Beschäftigte der Kohlewirtschaft # ?

52. +++ (SEM)

Neben den bereits eingeleiteten Strafverfahren ergaben sich während der Kontrollen ebenfalls insgesamt 197 Sachverhalte, die weitere Prüfungen durch die FKS erfordern.
So bedarf es in 88 Fällen der weiteren Prüfung, ob der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde und in 14 Fällen, ob Unternehmen die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge nicht oder nicht korrekt abgeführt haben.
Darüber hinaus befinden sich 36 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und 16 Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.
Zudem wurden weitere 43 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße wie etwa Zuwiderhandlungen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten festgestellt.
"Unser gemeinsam gezieltes Handeln sorgt für einen fairen Wettbewerb, gerechte Arbeitsbedingungen und den Erhalt von Arbeitsplätzen.

Datum: 2023-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, landesweite Aktionstage # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Schulterschluss # ?, Arbeitsministerium # ?, Gaststättenbranche # ?, Gaststättenerlaubnisse # ?, Hotelbranche # ?

53. +++ (SEM)

Datum: 2023-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-brachflaechen-kommunen-aktivieren-10-aufruf-zur-initiative;

Themen: Partner # ?, Brachflächen # ?, Kommunen # ?, Know-How von Flächeneigentümern # ?, Nutzungsperspektiven # ?, Rahmen von Bau # ?, Aufwertungsverdichtungspotential # ?, Nachverdichtungspotential # ?, innerstädtische Gemengelage # ?, strittige Eigentümergemeinschaften # ?

54. +++ (SEM)

Ab sofort wird über die Bezirksregierungen das digitale Antragsverfahren für die diesjährige Struktur- und Dorfentwicklung gestartet.
Interessierte Gemeinden, Vereine und Einrichtungen können für das Jahr 2024 bis zum 15. April 2024 Anträge über die Internetseiten der Bezirksregierungen einreichen.
Es wird empfohlen, dass sich die Antragstellenden zwecks Klärung ihrer Fördermöglichkeiten vor Einreichung eines Förderantrages mit ihrer zuständigen Bezirksregierung (Dezernat 33) in Verbindung setzen.
Auf den Internetseiten der Bezirksregierungen gibt es alle wichtigen Informationen zum Förderaufruf:
* Bezirksregierung Arnsberg

Datum: 2024-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionsfoerderung-fuer-lebendige-doerfer-die-struktur-und-dorfentwicklung-zur;

Themen: Dorfentwicklung # ?, Bezirksregierungen # ?, lebendige Dörfer # ?, ländliche Räume # ?, Stärkung # ?, Internetseiten # ?, Einrichtungen # ?, Antragsverfahren für Strukturentwicklung # ?, Naherholungseinrichtungen # ?, diesjährige Strukturentwicklung # ?

55. +++ (SEM)

Damit ist auch eine neue Wiederbewaldungsprämie eingeführt worden, die schnell und unkompliziert von Waldbesitzenden beantragt werden kann.
Diese Ausrichtung der Förderangebote hat im Ergebnis dazu geführt, dass die Programme sehr gut von der forstlichen Praxis angenommen wurden.
Als sich zum Ende der Pflanzsaison 2023/24 abzeichnete, dass es eine deutlich höhere Fördernachfrage gibt als in den Vorjahren und um eine mögliche Überzeichnung bereits während der Antragsphase zu vermeiden, hatte das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz den Landesbetrieb Wald und Holz NRW beauftragt, eine Übersicht über die bislang bewilligten und beantragten Fördermittel zu erstellen und zunächst bis zur Klärung keine weiteren Bewilligungen mehr auszusprechen.
Inzwischen ist die Sichtung der bis zum 10. April 2024 eingegangenen Anträge abgeschlossen.
Anträge konnten aber in der Zeit des Bewilligungsstopps und können auch jetzt jederzeit gestellt werden.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-abschluss-der-fruehjahrspflanzungen-land-unterstuetzt-waldbesitzende-mit-rund;

Themen: Förderung für Wiederbewaldung # ?, Programme # ?, forstliche Praxis # ?, Förderangebote # ?, Ausrichtung # ?, Bewilligungsstopp # ?, Frühjahrspflanzungen # ?, Verlauf des Märzes # ?, fachliche Förderkriterien # ?, Antragsphase # ?

56. +++ (SEM)

Wandel" gegründet: Ihr Ziel ist es, in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kommunen attraktive Nachnutzungsperspektiven für Standorte zu erarbeiten.
Die Projektgesellschaft PSW wirkt damit maßgeblich an der Umsetzung des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen mit.
Insbesondere steht die Klärung von Entwicklungspotenzialen von ausgewählten, nicht mehr für den Betrieb erforderlichen Standorten der RWE Power AG im Vordergrund.
* Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen über die landeseigene Starke Projekte GmbH, bei der Qualifikation von Projektideen.
Erforderliche Gutachten und Planungen können beschafft und Kommunen bei der Akquise von Fördermitteln begleitet werden.

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rheinisches-revier-auf-dem-weg-von-der-braunkohle-zur-boom;

Themen: Kohlebunker # ?, Tagesanlagen # ?, hochwertige Arbeitsplätze # ?, neuer Gewerbestandort # ?, Strukturkonzept # ?, gemeinsame Gesellschaft # ?, rheinisches Revier # ?, Boomregion # ?, Nachnutzung # ?, Bestandsgrün # ?

57. +++ (SEM)

Die Kosten in der Pflege steigen weiter, insbesondere die Eigenanteile überfordern immer mehr Pflegebedürftige und Angehörige.
Die notwendige umfassende Reform des Pflegeversicherungsrechts durch den Bund steht nach wie vor aus und die drängenden Herausforderungen der Finanzierung werden immer weiter verschoben.
Nordrhein-Westfalen und Sachsen weisen deutlich auf den Mangel einer Gesamtstrategie des Bundes hin - vor allem mit Blick auf eine dringend erforderliche Klärung der Finanzierung sowie der strukturellen Weiterentwicklung hin zu flexibleren Regelungen für die Versorgung.
Umgang Bund mit Kommunen
In den Ländern Nordrhein-Westfalen und Sachsen übernehmen die insgesamt 814 Städte und Gemeinden sowie 41 Landkreise überwiegend den Vollzug von Bundesrecht.

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;

Themen: gemeinsame Kabinettssitzung # ?, Landeskabinett # ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, Krankenhausreform # ?, Technologie # ?, Digitalpakt # ?, Foto # ?, Einsteinteleskop # ?, 2 Länder # ?, Wandel # ?

58. +++ (SEM)

Datum: 2024-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-viel-geschafft-und-es-gibt-noch-was-zu-tun-landesregierung;

Themen: Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Vermittlungsleistungen # ?, Sachverhalt # ?, Privathaushalte # ?, Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen # ?, Aufbauhilfefonds des Bunds # ?, Helden des Wiederaufbaus # ?, Personalmehrbedarfe # ?, Wiederaufbauverfahren in Nordrhein-Westfalen # ?

59. +++ (SEM)

Neben den bereits eingeleiteten Ermittlungsverfahren ergaben sich während der Prüfungen insgesamt 301 Sachverhalte, die weitere Prüfungen durch die FKS erfordern.
So bedarf es in 112 Fällen genaueren Prüfung, ob der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde und in 60 Fällen, ob Unternehmen die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge korrekt abgeführt haben.
Darüber hinaus befinden sich 81 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und fünf Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.
Zudem wurden weitere 43 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße, wie etwa Zuwiderhandlungen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten, festgestellt.
Constanze Voß, Direktionspräsidentin der FKS unterstreicht: "Die Ergebnisse der Aktionstage in Nordrhein-Westfalen zeigen erneut, wie wichtig die behördenübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist.

Datum: 2024-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-der-friseurbranche-gravierende-maengel-und-illegale-beschaeftigung;

Themen: illegale Beschäftigung # ?, Friseurhandwerk # ?, Schwarzarbeit # ?, Generalzolldirektion # ?, geltende Gesetze # ?, Friseurbranche # ?, kommunale Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden # ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung # ?, Aufsichtsbeamtinnen # ?, landesweite Aktionstage # ?

60. +++ (SEM)

"Die Schlichtungsstelle ist eine wichtige Anlaufstelle für die Fahrgäste, wenn es zu Streitfällen kommt.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten eine sicher nicht immer einfache Arbeit.
Ziel ist es, dass die Beteiligten am Ende mit der Klärung zufrieden sind", erklärt Minister Oliver Krischer.
Das Land unterstützt die Schlichtungsstelle seit 2007 finanziell, zunächst für einen Projektzeitraum von jeweils drei Jahren, 2021 wurde dieser auf vier Jahre erhöht, nun auf sechs Jahre.
Dies ermöglicht eine längerfristige Planung der Schlichtungsstelle.

Datum: 2025-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-sichert-vermittlung-der-schlichtungsstelle-nahverkehr-langfristig;

Themen: Schlichtungsstelle # ?, Nahverkehr # ?, Fahrgäste # ?, Förderbescheid # ?, Fahrtausfälle # ?, Schliebener # ?, Tarifangebote # ?, Tarifregelungen # ?, Verkehrsunterunternehmen # ?, beteiligte Verkehrsunternehmen # ?

61. +++ (SEM)

* Bei der Kontrolle konnte zudem ein offener Haftbefehl gegen eine Person sofort vollstreckt werden.
Es wurden zwei Personen angetroffen, gegen die Ermittlungsverfahren laufen und deren Aufenthaltsort bisher unbekannt war.
* Die Kontrollen offenbarten 123 festgestellte Meldeverstöße und 59 bei denen eine weitere Klärung erforderlich ist.
Die Behörden stellten fünf Fälle mit Verdacht auf Fälschung eines Ausweisdokumentes fest.
* Aufgrund von gravierenden hygienischen Mängeln war eine Bäckerei zu schließen.

Datum: 2025-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen;

Themen: Sozialbetrüger # ?, kriminelle Machenschaften # ?, Kontrollaktion # ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle # ?, lebensgefährdende Mängel # ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, landesweite Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?, Mieterinnen # ?, Anschlusskontrolle # ?

62. +++ (SEM)

Datum: 2025-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen-0;

63. +++ (SEM)

"
Unternehmerinnen und Unternehmen können vor dem Commercial Court wirtschaftsrechtliche Verfahren ab einem Streitwert von 500.000 Euro vollständig in deutscher oder englischer Sprache führen, wenn sie erstinstanzlich die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts Düsseldorf vereinbaren.
Dies ermöglicht einen kurzen Instanzenzug und eine schnelle Klärung offener Rechtsfragen durch unabhängige Richterinnen und Richter.
Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Die Einführung von Commercial Courts stärkt die Wirtschaft, indem sie schnelle, flexible, wirtschaftsnahe und effiziente Lösungen für geschäftliche Streitigkeiten bietet.
Viele Unternehmen haben den klassischen Rechtsweg bisher gemieden - zu langsam, zu kompliziert, zu weit weg von der Realität der Wirtschaft.

Datum: 2025-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-commercial-court-nordrhein-westfalen-eroeffnet;

Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Court # ?, wirtschaftsrechtliche Verfahren # ?, Gruppenfoto # ?, Unternehmenstransaktionen # ?, Ministerpräsident # ?, Unternehmerinnen # ?, Englisch # ?, Urteilsfindung # ?, andere Metropolen # ?

64. +++ (SEM)

Das weitere Verfahren obliegt den zuständigen Stellen bei den Strafverfolgungsbehörden mit denen die Bewilligungsbehörden und das Ministerium eng zusammenarbeiten.
Bei den übrigen 117 Betrugsverdachtsfällen wird der Sachverhalt einzelfallbezogen weiter aufgeklärt.
Es erfolgt bis zur Klärung des Sachverhaltes zunächst keine Auszahlung aus dem Wiederaufbauhilfefonds.

Datum: 2025-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stein-fuer-stein-mit-herz-herz-grosser-teil-des;

Themen: Stein # ?, zerstörte Regionen # ?, Sachverhalt # ?, Herz # ?, errichtete Brücken # ?, harter lange Marsch # ?, sanierte Schulen # ?, Betrugsverdachtsfälle # ?, Wiederaufbauhilfefonds # ?, abschließende Verwendungsnachweise # ?

65. +++ (SEM)

Neben den bereits eingeleiteten Ermittlungsverfahren ergaben sich während der Prüfungen insgesamt 116 Sachverhalte, die weitere Prüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls erfordern.
So bedarf es in 59 Fällen der weiteren Prüfung, ob der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde und in 13 Fällen geht es darum, ob Unternehmen die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge korrekt abgeführt haben.
Darüber hinaus befinden sich 17 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und 11 Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.
Zudem wurden weitere 16 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße, wie etwa Zuwiderhandlungen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten, festgestellt.
Constanze Voß, Direktionspräsidentin der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, unterstreicht: "Die enge Zusammenarbeit der beteiligten Behörden ist ein zentraler Erfolgsfaktor für eine effiziente und nachhaltige Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Datum: 2025-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-gebaeudereinigung;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Gefahrstoffe # ?, Generalzolldirektion # ?, Gebäudereinigungsbranche # ?, Zoll # ?, gemeinsame Aktionstage # ?, landesweite Aktionstage # ?, Sozialversicherung # ?, Schulterschluss # ?

66. +++ (SEM)

Dieses Ziel werden wir aber nur erreichen, wenn alle Länder mitziehen, vor allem die großen Industrienationen.
Wenn nun manche Länder der Auffassung sind, auszusteigen oder Ausnahmen einzufordern, sollten wir uns die Frage stellen, ob die weitere Erhebung der globalen Mindeststeuer wirklich zielführend ist.
Eine temporäre Aussetzung dieser Steuer bis zur Klärung aller offenen Fragen auf OECD-Ebene halte ich mit Blick auf die schwierige Wirtschaftslage für sinnvoll, auch um unsere international tätigen Unternehmen nicht über Gebühr zu belasten.
"
Michael Richter, Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt: "Die Mindeststeuer ist auch ein Investitionshemmnis.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;

Themen: globale Mindeststeuer # ?, unionsgeführte Länder # ?, einseitige Belastung # ?, gemeinsame Protokollerklärung # ?, Gewinnverlagerungen # ?, internationale Lösung # ?, vorübergehende Aussetzung # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Ausnahmen des Partners # ?, Aussetzung einer Steuer # ?

67. +++ (SEM)

Minister Laumann: Die neue Clearingstelle Impfschäden ist eine kostenlose Anlauf-, Kontakt und Vermittlungsstelle für Betroffene
14. Januar 2026 phb Impfen, Corona, Impstoff, Spritze (2021) Foto: Shutterstock.com / Aedka Studio
Die Clearingstelle Impfschäden unterstützt bei der Klärung und Bearbeitung behördlicher Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit einer möglichen Erkrankung nach einer Corona-Schutzimpfung stehen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2026-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-clearingstelle-unterstuetzt-menschen-mit-gesundheitlichen-und;

Themen: neue Clearingstelle # ?, Covid-19schutzimpfung # ?, Impfschäden # ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen # ?, behördliche Angelegenheiten # ?, mögliche Erkrankung # ?, Vermittlungsstelle # ?, Coronaschutzimpfung # ?, Spritze # ?, Impfstoff # ?

68. +++ (SEM)

Das Land fördert die Stiftung Museum Schloss Moyland jährlich mit rund 4,5 Millionen Euro.
Weitere Stimmen zum Erwerb der Nutzungsrechte:
Nicolas Baron von Steengracht, Vorstand der Stiftung Museum Schloss Moyland: "Die Stifterfamilie von Steengracht bedankt sich außerordentlich beim Land Nordrhein-Westfalen und allen Beteiligten für die Unterstützung bei den Verhandlungen mit dem Joseph Beuys Estate zur Klärung der Nutzungsrechte an den Werken von Joseph Beuys."
Dr. Antje-Britt Mählmann, Künstlerische Direktorin Museum Schloss Moyland: "Mit dieser wichtigen Einigung zwischen der Familie Beuys und dem Museum Schloss Moyland ist ein großer Meilenstein in der Entwicklung des Hauses gesetzt worden.
Ich danke Ministerin Ina Brandes, der Familie Beuys und allen Vermittlerinnen und Vermittlern, Unterstützerinnen und Unterstützern von ganzem Herzen.

Datum: 2026-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stiftung-museum-schloss-moyland-erwirbt-nutzungsrechte-beuys-werken-im-sammlungs;

Themen: Museum # ?, Schloss # ?, Vereinbarung # ?, Archivbestand # ?, Sammlungsbestand des Museums # ?, umfassende Nutzungsrechte # ?, Gegenwart # ?, Baron # ?, Baustein für Einigung # ?, Erbengemeinschaft # ?

69. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine wichtige Regelung zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Gefahrenabwehr getroffen: Niederländische und belgische Einsatzfahrzeuge dürfen künftig Sonderrechte im deutschen Straßenverkehr in Anspruch nehmen, wenn sie auf dem kürzesten Weg zu einem Einsatzort im eigenen Land deutsches Gebiet durchqueren.
Anlass für die Neuregelung waren vermehrte Anfragen aus der Praxis.
So baten unter anderem die Bezirksregierung Düsseldorf sowie Vertreter niederländischer Feuerwehren um Klärung, wie Sonderrechte im Transit durch Deutschland genutzt werden dürfen.
Eine Frage, die auch für belgische Einsatzfahrzeuge relevant ist.
Bislang gab es dafür keine klare Regelung.

Datum: 2026-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-im-einsatz-nordrhein-westfalen-erleichtert-durchfahrt-fuer;

Themen: Sonderrechte # ?, Durchfahrt # ?, Rahmen eines Rettungseinsatzes # ?, belgische Einsatzfahrzeuge # ?, deutscher Straßenverkehr # ?, niederländische Einsatzfahrzeuge # ?, niederländische Rettungskräfte # ?, niederländisches Gebiet # ?, deutsches Gebiet # ?, Rettungseinsatz # ?

70. +++ (SEM)

Dank der neuen Förderung kommen bald weitere Funktionen dazu - etwa die KI-basierte Verschriftlichung von Vorlesungsaufzeichnungen und Audiodateien.
Ab Oktober wird es zudem neue KI-Fortbildungen für Beschäftigte in Lehre und Verwaltung an Hochschulen geben.
Ein weiteres Handlungsfeld ist die Klärung von Rechtsfragen.
Dazu wird noch im September ein vom KI:Expertisezentrum.nrw aktualisiertes Rechtsgutachten zu den Folgen der KI-Verordnung für Hochschulen erwartet.
Dr. Peter Salden, Gesamtprojektleiter KI:Expertisezentrum.nrw: "Das KI:Expertisezentrum.nrw ist für die NRW-Hochschulen die zentrale Struktur, in der sie bei der KI-Transformation zusammenarbeiten.

Datum: 2026-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chancen-der-ki-forschung-und-lehre-besser-nutzen-ministerin-brandes-besuchte;

Themen: Learning # ?, KI-Innovation # ?, Verbund von Hochschulen # ?, Vorlesungsaufzeichnungen # ?, ki-geprägte Gesellschaft # ?, neue KI-Fortbildungen # ?, unterschiedliche KI-Chatbots # ?, Hochschulforum # ?, Partner der Konferenz # ?, generative KI-Modelle # ?

71. +++ (SEM)

Lohn der Mühe: Am Ende nennt der StudiFinder individuell passende Vorschläge, welche Studiengänge an welcher Hochschule in Frage kommen.
Jeder aufgeführte Studiengang ist direkt mit der passenden Website der jeweiligen Hochschule verlinkt.
Alles Weitere lässt sich auf dieser Grundlage in Ruhe mit den Studien-beratungen vor Ort klären.
Bleibt die Frage, ob die Schulkenntnisse für das Wunschstudium ausreichen.
Auch darauf liefert der StudiFinder eine Antwort - mit den sogenannten StudiChecks.

Datum: 2014-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswahl-aus-1800-studiengaengen-nordrhein-westfalen;

Themen: passendes Studium # ?, Onlinetool # ?, interessanter Studifinder # ?, Abitur # ?, Präferenzen # ?, Jahr in NRW # ?, Vorkenntnisse # ?, NRW-Wissenschaftsministerium # ?, Seminare # ?, Fachhochschulen # ?

72. +++ (SEM)

Diese Solidarität ist guter Brauch zwischen Bund und Ländern und war auch bei der Bewältigung vergangener Naturkatastrophen der Fall.
Nordrhein-Westfalen kann sich, wie alle anderen betroffenen Länder auch, auf Hessen verlassen.
Die konkreten Fragen der Umsetzung werden wir klären, sobald wir den gesamten Schaden vernünftig abschätzen können.
"

Datum: 2021-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/boddenberg-und-lienenkaemper-finanzpolitische-unterstuetzung-fuer-die-wirtschaft;

Themen: Mitarbeiterkapitalbeteiligungen # ?, finanzpolitische Unterstützung # ?, finanzielle Bewältigung # ?, Minister der Finanzen # ?, 2 Minister # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Mitarbeiterbeteiligungen # ?, schnelle Erholung # ?, Arbeitstreffen # ?, Start-ups # ?

73. +++ (SEM)

Wir werden Freunde und Verbündete sein.
" (Prinz Charles am 15. November im Deutschen Bundestag).
Auf Basis der Vereinbarung sind aber noch rechtliche Fragen final zu klären.
Die Ratifizierung wird auf europäischer Seite bis zum 31. Dezember nicht möglich sein.
Deshalb könnte das Abkommen am 1. Januar 2021 bereits vorläufig Anwendung finden und würde dann im Laufe des Januars ratifiziert.

Datum: 2020-12-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-brexit-einigung-abkommen-bringt;

Themen: Brexiteinigung # ?, europäische Seite # ?, mögliche Ratifizierung # ?, umfassendes Abkommen # ?, langfristige Beziehungen # ?, Referendum # ?, Rechtssicherheit # ?, Holthoffpförtner # ?, EU-Zeiten # ?, Fall eines NO-Dealszenarios # ?

74. +++ (SEM)

In der Übergangszeit nach Einführung des neuen Testregimes konnten daher Fälle auftreten, bei denen bei Personen im Rahmen der sensitiven PCR-Tests auch positive Testergebnisse mit einem sehr hohen ct-Wert ausgewiesen wurden (Hinweis: Ein höherer Wert weist auf niedrigere Infektiosität hin, ein niedriger auf hohe Infektiosität).
Solche Werte können sowohl auf eine beginnende wie auch eine abklingende oder bereits überwundene Infektion hinweisen.
Da die geimpften und genesenen Mitarbeiter vor dem Jahreswechsel nicht getestet wurden, konnten kurzfristige PCR-Nachtestungen dazu dienen, diese Frage zu klären.
Bei einer beginnenden Infektion müsste der Wert im Folgetest geringer gewesen sein und die Isolierung war fortzusetzen.
Ein ansteigender ct-Wert wäre Zeichen für eine bereits vorher überwundene Infektion und bei Symptomfreiheit keine weitere Isolierung erforderlich gewesen.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-zu-test-und-quarantaeneregelungen-der-fleischindustrie;

Themen: Berichterstattung # ?, Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Fleischwirtschaft # ?, Fleischindustrie # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Folgetest # ?, Vorgehen des Kreises # ?, genesene Mitarbeiter # ?, neues Testregime # ?

75. +++ (SEM)

Ziel ist, Betriebsaufgaben oder Arbeitsplatzabbau bei stark betroffenen Unternehmen so weit wie möglich zu verhindern.
Die NRW.BANK übernimmt als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung der Anträge.
Schon jetzt können sich Unternehmen auf der Seite der NRW.BANK informieren und Detailfragen klären.
Im digitalen Antragsverfahren müssen Unternehmen nur unbedingt notwendige Angaben zur rechtssicheren Überprüfung und Erfolgskontrolle machen.
Für die Härtefallhilfe stehen 100 Millionen Euro Landesmittel sowie rund 200 Millionen Euro vom Bund zur Verfügung.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-zur-unterstuetzung-kleiner-und-mittlerer-unternehmen-startet-am-21;

Themen: kleine Unternehmen # ?, hohe Energiepreissteigerungen # ?, Soloselbstständige # ?, KMUs # ?, Unterstützung # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Betriebsaufgaben # ?, Wärmepreisbremse # ?, notwendige Angaben # ?, Antragsportal der Härtefallhilfe # ?

76. +++ (SEM)

Finanzminister Hilbers sichert dabei die Unterstützung Niedersachsens zu: "Nordrhein-Westfalen kann, wie alle anderen betroffenen Länder auch, auf Niedersachsen zählen.
Wir stehen solidarisch an ihrer Seite und werden selbstverständlich gemeinsam mit dem Bund und den anderen Ländern einen Hilfsfonds zum Wiederaufbau unterstützen.
Die konkreten Fragen der Umsetzung werden wir klären, sobald wir den gesamten Schaden abschätzen können.
"
Bei ihrem Treffen im Münsterland besuchten Lienenkämper und Hilbers auch die Alexianer Münster, eine Ordensgemeinschaft mit 800-jähriger Geschichte und einer der größten katholischen Träger im Gesundheits- und Sozialwesen Deutschlands.

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;

Themen: bisherige Bemühungen # ?, weitergehende Erleichterungen # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, gemeinsames Treffen # ?, Kapitalgesellschaften # ?, Coronakrise # ?, Logistikunternehmen # ?, 2 Minister # ?, Mittelstand # ?, Antrieb für Aufschwung # ?

77. +++ (SEM)

Gleiches galt, wenn bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres keine Erklärung abgegeben wurde.
"Wir ersparen den jungen Menschen damit künftig eine schwierige und vollkommen unnütze Zerreißprobe", unterstreicht Minister Jäger.
In den Fällen, in denen ein nach der bisherigen Rechtslage eingeleitetes Optionsverfahren noch nicht abgeschlossen worden ist, werden sich die zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen an die Betroffenen wenden und klären, ob im Einzelfall überhaupt noch eine Optionspflicht nach neuem Recht besteht.
Abgesehen davon werden die Behörden künftig schon von Amts wegen prüfen, ob sich bereits durch Einsichtnahme in das Melderegister der letzten Wohnortgemeinde ein achtjähriger Aufenthalt in Deutschland feststellen lässt.
Es werden dann nur noch die jungen Doppelpassbesitzer von den Behörden kontaktiert, bei denen sich nicht bereits aus dem Melderegister ergibt, dass sie in Deutschland aufgewachsen sind und damit keiner Optionspflicht unterliegen.

Datum: 2014-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-zur-aenderung-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ein-wichtiger;

Themen: ausländische Eltern # ?, deutsches Staatsangehörigkeitsrecht # ?, Melderegister # ?, Staatsbürgerschaftsrecht # ?, Optionspflicht # ?, deutscher Pass # ?, neue Regelung # ?, Änderung # ?, Inland # ?, Schritt für Vielfalten # ?

78. +++ (SEM)

"Mit dem Haushaltsentwurf 2023 ist die Arbeit noch nicht getan.
Basishaushalt heißt nämlich auch, dass wir auf den Ausgang der Verhandlungen mit dem Bund zum Entlastungspaket III und der Herbst-Steuerschätzung werden reagieren müssen", erläutert Minister Dr. Opten-drenk. "
Wesentliche Entscheidungsfaktoren werden sich erst noch klären.
Erst dann ist absehbar, ob seitens des Landes weitere Maßnahmen notwendig sind, um die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen passgenau zu entlasten und zu unterstützen.
Es ist daher nicht auszuschließen, dass die Landesregierung beim Haushalt 2023 noch einmal in geeigneter Form nachsteuern wird.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

79. +++ (SEM)

Mal sind es die lauten HiFi-Boxen oder die rauchenden Gäste des Nachbarn im Hausflur.
Wenn dann eine freundliche Ansprache nicht mehr hilft, endet die Situation häufig im Streit.
Schiedsexperten können helfen, Konflikte ohne Einschaltung des Gerichts oft viel kostengünstiger und schneller zu klären.
Sie können sich dazu jeden ersten Donnerstag im Monat direkt Rat von aktiven Schiedsleuten holen.
Deshalb heißt es wieder am Donnerstag, 7. Februar 2013 in der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr unter der Telefon-Nummer 0211/837-1915 "Schlichten statt Richten!".

Datum: 2013-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karneval-ist-partyzeit-bei-streit-mit-den-nachbarn-schlichten-statt-richten;

Themen: aktive Schiedsleute # ?, 0211/837-1915 # ?, Grund von Streitigkeiten # ?, freundliche Ansprache # ?, laute Hifiboxen # ?, Nachbarn # ?, Rat # ?, Karnevalszeit # ?, tolle Tage # ?, Hausflur # ?

80. +++ (SEM)

"
Norbert Killewald, Beauftragter der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen: "Auch die Pflege muss der Teilhabe der Menschen am Leben in der Gemeinschaft dienen.
Das muss schnell durch einen neuen Begriff der Pflegebedürftigkeit geklärt werden.
Der jetzige Begriff des Gesetzes, wer als pflegebedürftig gilt und welche Hilfe gewährt wird, ist überholt.
Pflege ist mehr als satt und sauber.

Datum: 2014-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;

Themen: Behinderungen # ?, unabhängige Lebensführung # ?, anstehende Pflegereform # ?, Teilhabebedarf # ?, Gesamtkonzept # ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit # ?, Treffen in Rostock # ?, geplante Teilhabereform # ?, Pflegeversicherung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?

81. +++ (SEM)

Im Falle Warstein wird bis dato davon ausgegangen, dass ein Rückkühlwerk die maßgebliche Verbreitungsquelle der Legionellen darstellte.
Die Besonderheit des Legionellenausbruchs in Warstein war, dass erstmals Abwasser als Vermehrungsquelle von Legionellen identifiziert wurde.
Das nach den allgemeinen Regeln der Technik geklärte Abwasser wurde in das Gewässer Wäster eingeleitet, aus dem Firmen Wasser für Rückkühlzwecke entnehmen.
Das Kühlwasser aus der Wäster wies dann ebenfalls eine erhebliche Belastung mit Legionellen auf und setzte eine Kettenreaktion in Gang, die zu den Erkrankungen führte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211-4566-719 (Wilhelm Deitermann).

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/legionellen-belastung-warstein-umweltministerium-foerdert-neubau-des-abwasserkanals;

Themen: Kanal # ?, Aerosolaustrag # ?, Revisionsschächte # ?, Umweltministerium von Warstein # ?, neuer Abwasserkanal # ?, Neubau # ?, Million # ?, kommunale Kläranlage # ?, Brauerei # ?, übergeordnetes Ziel # ?

82. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 8. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Köln und Bonn eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Dies soll nun das Oberverwaltungsgericht klären.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit seinen am 8. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in der Umweltzone Köln weitere Fahrverbote insbesondere für Dieselfahrzeuge anzuordnen und in Bonn streckenbezogene Fahrverbote vorzusehen.
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hatte das Verwaltungsgericht die Berufung zugelassen.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Berufung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, Urteile # ?, Fortschreibung # ?, Dieselgipfel # ?, Hardwarenachrüstung # ?, rechtliche Regelungen # ?, Urteilsgründe # ?, einmonatige Frist # ?

83. +++ (SEM)

Das hat die Landesregierung mit der Bundesagentur für Arbeit und den beiden Landschaftsverbänden vereinbart.
Speziell qualifizierte Fachberaterinnen und Fachberater begleiten die Jugendlichen während der letzten drei Schuljahre und arbeiten dazu eng mit den Jugendlichen, ihren Eltern, Lehrkräften und der Berufsberatung zusammen.
Zur Planung ihres Berufsweges wird geklärt, über welche Kompetenzen die Jugendlichen verfügen und welchen Unterstützungsbedarf sie haben.
Je nach Einzelfall stehen Instrumente der Berufsorientierung und Berufsvorbereitung zur Verfügung: beispielsweise Betriebserkundungen, Langzeitpraktika oder auch ein Training arbeitsrelevanter sozialer Kompetenzen.
"Wir wollen auch Jugendlichen mit schweren Behinderungen eine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt und damit in der Mitte unserer Gesellschaft geben", sagt Arbeitsminister Guntram Schneider.

Datum: 2012-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massgeschneiderte-unterstuetzung-fuer-jugendliche-mit-schweren-behinderungen-neun;

Themen: schwere Behinderungen # ?, maßgeschneiderte Unterstützung # ?, Jugendliche # ?, 2 Landschaftsverbände # ?, Bundesagentur # ?, Übergang # ?, Landschaftsverband # ?, Berufsorientierung # ?, Arbeitsmarkt der Zukunft # ?, Langzeitpraktika # ?

84. +++ (SEM)

In den vergangenen Monaten zeigten sich bereits positive Wirkungen der verstärkten und regelmäßigen Kontrollen: die Störfalle haben abgenommen, zahlreiche Mängel wurden behoben.
Allerdings konnten noch nicht alle Anlagen bewertet oder Sanierungsmaßnahmen überprüft werden.
Auch konnten bei einigen Fällen die Ursachen von beobachteten Gewässerverunreinigungen noch nicht geklärt werden.
Potenzielle Verschmutzungsquellen können daher noch existieren, und damit ist auch ein erneutes Auftreten des Abwasserpilzes bei niedrigeren Temperaturen in Herbst und Winter nicht ausgeschlossen.
"Wir können leider noch keine Entwarnung geben", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kampf-gegen-abwasserpilze-ist-eine-gemeinschaftsaufgabe;

Themen: Gewässerschauen # ?, zuständige Wasserbehörden # ?, schädliche Einträge # ?, Monitoring # ?, Umweltministerium # ?, Untersuchungen # ?, Oberflächengewässer # ?, Fließgewässer # ?, Anordnung # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?

85. +++ (SEM)

"Meister Isegrim ist wieder da", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
"Es konnte zwar noch nicht endgültig geklärt werden, ob es sich um eine dauerhafte Rückkehr in der Grenzregionen zu Niedersachsen oder um ein durchziehendes Tier handelt.
Dies müssen weitere Wolfs-Beobachtungen klären", betonte Remmel. "
Aber sicher erscheint, dass die natürliche Rückkehr des Wolfes nach Nordrhein-Westfalen wieder ein Stück wahrscheinlicher geworden ist.
" Darauf deuten die Besiedlungshinweise an der NRW-Grenze zu Niedersachsen hin: Aktuell haben sich dort Wölfe in Niedersachsen angesiedelt.

Datum: 2015-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rueckkehr-des-wolfes-ist-ein-gutes-zeichen-fuer-den-naturschutz;

Themen: Wölfe # ?, DNA-Proben # ?, Wolfsland # ?, dauerhafte Rückkehr # ?, einzelner Wolf # ?, Wildtiergenetik # ?, nationales Referenzzentrum # ?, genetische Analysen # ?, natürliche Rückkehr # ?, Luchs # ?

86. +++ (SEM)

"
Die bislang bewährte Zusammenarbeit bei Fokus Bahn NRW soll fortgesetzt werden.
Alle Beteiligten wollen im Laufe des Jahres den Fortlauf klären.
Formal läuft das Landesprogramm einschließlich der Landesförderung Ende 2021 aus.
Der SPNV in Nordrhein-Westfalen muss weiterhin zukunftsfähig gestaltet werden, weil er vor verschiedenen Herausforderungen steht.

Datum: 2021-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-fokus-bahn-nrw-ist-ein-bundesweit-einzigartiges-erfolgsmodell;

Themen: Fokus # ?, deutlicher Bewerberzuwachs # ?, Personalgewinnung # ?, Lokführerin # ?, Landesprogramm # ?, Sektor # ?, Lauf des Jahrs # ?, Zweckverband # ?, Programm # ?, Verbesserungen # ?

87. +++ (SEM)

Diese Entscheidung zahlt sich nun aus.
Überall in Nordrhein-Westfalen konnten die schriftlichen Prüfungen in allen Unterrichtsfächern regulär und sicher durchgeführt werden.
Wenn vor Ort Nachfragen entstanden, konnten diese stets mit Unterstützung der Schulaufsicht und den örtlichen Behörden geklärt werden.
"
Seit dem 26. Mai werden an Gymnasien und Gesamtschulen die mündlichen Prüfungen im 4. Abiturfach abgelegt.

Datum: 2020-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-positive-zwischenbilanz-zum-abitur-schriftliche-abiturpruefungen;

Themen: mündliche Prüfungen # ?, schriftliche Prüfungen # ?, Zentralabitur in Nordrhein-Westfalen # ?, schriftliche Abiturprüfungen # ?, Gesamtschulen # ?, berufliche Gymnasien # ?, pünktlicher Tag # ?, Nachschreibetermine # ?, Schulen # ?, Zeugnisausgabe # ?

88. +++ (SEM)

"
Im Rahmen ihres Projekts "Mein Opa war ein Maulwurf" gingen die Dortmunder Kinder auf Entdeckungsreise - "unter Tage" und "über Tage".
Dabei klärten sie durch Experimente, Filme und spannende Exkursionen (unter anderem in die Zeche Zollern in Dortmund und das Bergbaumuseum in Bochum) wichtige Fragen wie: Warum war der Opa unter der Erde?
Wie sind die Bergmänner unter die Erde gekommen?
Wofür braucht man Kohle?

Datum: 2016-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-forschergeist-bundessieger-2016-kommt-aus-dortmund-nrw;

Themen: bundesweiter Kitawettbewerb # ?, Maulwurf # ?, Erde # ?, nordrhein-westfälische Kitas # ?, herausragende Projekte # ?, Bergbau # ?, Revier # ?, großer Erfolg # ?, weitere Bundessieger # ?, spannende Exkursionen # ?

89. +++ (SEM)

Durch das konsequente Vorgehen der Kommission kann in Zukunft kein Transplantationszentrum mehr davon ausgehen, dass Richtlinienverstöße unentdeckt bleiben", so Steffens weiter.
Den in Leber-Transplantationszentren in Nordrhein-Westfalen festgestellten Richtlinienverstößen wie beispielsweise in Münster müssen nun im Detail die zuständigen Stellen nachgehen.
Zu klären ist dabei auch, auf welcher Grundlage und aus welchem Motiv heraus Kliniken im Einzelnen gegen Richtlinien verstoßen haben.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Datum: 2013-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-lueckenlose-aufklaerung-von-fehlern-der-vergangenheit;

Themen: Bundesärztekammer # ?, Fehler der Vergangenheit # ?, Prüfungskommission # ?, Überwachungskommission # ?, Transplantationszentren # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Organe # ?, Lebertransplantationszentren in Deutschland # ?, Richtlinienverstöße # ?, Vorgehen der Kommission # ?

90. +++ (SEM)

Die vom Bundesgesundheitsministerium selbst vorgelegten Zahlen haben aber eindeutig bewiesen, dass die bisherige Förderung durch die Pflegeversicherung untauglich war.
"Daher sind die jetzt geplanten Verbesserungen wichtig.
Darüber hinaus zeigt die Diskussion aber, dass wir Fragen der Finanzierung und Qualitätssicherung für Pflege-WGs schnellstens gemeinsam mit dem Bund noch umfassender klären müssen.
Nur so können Wohngemeinschaften eine echte akzeptierte und umsetzbare Alternative werden", sagte Steffens.
Nordrhein-Westfalen werde daher auf der Konferenz der Sozialminister im November einen entsprechenden Antrag einbringen.

Datum: 2014-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserungen-fuer-pflege-wgs-sind-richtig-beseitigen-aber;

Themen: Schwächen der Reform # ?, Gesundheitsausschuss des Bundestags # ?, Stufe der Pflegereform # ?, Konferenz von Sozialministern # ?, neue Betreuungsangebote # ?, Altengesetz # ?, Pflegegesetz # ?, Wohngemeinschaften # ?, Heim # ?, Bundestag # ?

91. +++ (SEM)

Deshalb helfen wir aus Nordrhein-Westfalen mit und nehmen jetzt 220 Personen auf.
Wir brauchen aber insgesamt verantwortliche Lösungen für die Situation auf den griechischen Inseln.
Daher führen wir vor Ort auch Gespräche, um zu klären, wie wir das mit unseren logistischen Möglichkeiten unterstützen können.
Darüber hinaus wollen wir den politischen Ansatz unterstützen, um von irregulärer zu regulärer Migration zu kommen.
Dazu müssen alle Ebenen beitragen.

Datum: 2020-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-und-minister-joachim-stamp-reisen-nach;

Themen: griechische Inseln # ?, Besuch des Flüchtlingslagers # ?, Vertreter # ?, aktuelle Planungen # ?, Flüchtlingssituation # ?, kranke Kinder # ?, Premierminister # ?, Flüchtlinge # ?, Download # ?, Bundesinnenministerium # ?

92. +++ (SEM)

Ihnen allen gehört unsere tiefe Anerkennung.
Nordrhein-Westfalen steht im Kampf gegen Menschenhass fest zusammen.
Der genaue Hintergrund wird noch durch die zuständigen Behörden zu klären sein.
Aber fest steht für mich davon unabhängig: Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Gewalt haben bei uns in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Wir treten als Staat und als Gesellschaft rechtem Terror mit aller Entschlossenheit entgegen.

Datum: 2022-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-aus-anlass-des-heutigen-polizeieinsatzes-essen;

Themen: Anlass # ?, Handeln von Schutz # ?, Horrortat # ?, Vereitelung # ?, aufmerksames Handeln # ?, genauer Hintergrund # ?, heutiger Polizeieinsatz # ?, schlimme Tragödie # ?, rechter Terror # ?, Menschenhass # ?

93. +++ (SEM)

Dabei darf die Brücke nicht schwingen.
Die Einspurigkeit in Richtung Essen wird voraussichtlich fünf Wochen dauern.
Danach muss das beratende Expertenteam die Brücke erneut untersuchen, um zu klären, ob die Schweißarbeiten erfolgreich waren.
Bei elf Trägern sind aktuell starke Risse festgestellt worden.
Die Träger müssen zunächst fixiert werden, bevor sie geschweißt werden können.

Datum: 2015-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-schaeden-der-a40-rheinbruecke-neuenkamp-ab-ende-naechster-woche-fuenf-wochen;

Themen: Fahrtrichtung # ?, Fahrspur # ?, A40-Rheinbrücke # ?, Lkws # ?, A1-Rheinbrücke in Leverkusen # ?, A40-Brücke # ?, Büro in Düsseldorf # ?, Standsicherheit der Rheinbrücke # ?, Tragsystem # ?, beratendes Expertenteam # ?

94. +++ (SEM)

" In den sozial geprägten Bereichen hat das behördliche Widerspruchsverfahren zudem eine wichtige Filterfunktion gegenüber den Verwaltungsgerichten. "
Oftmals erfordern diese Rechtsstreitigkeiten keine vertiefte juristische Prüfung.
Sie lassen sich vielmehr durch ein erörterndes Gespräch mit den Betroffenen klären", erläuterte der Minister.
Dies könne innerhalb eines Widerspruchsverfahrens effektiver und kostengünstiger geleistet werden, als in einem Prozess vor dem Verwaltungsgericht.
Die Landesregierung setzt künftig auch auf mehr Selbstkontrolle der Verwaltung im Kommunalabgabenrecht.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-mehr-buergernaehe-und-mehr-selbstkontrolle-der-verwaltung;

Themen: Bürgernähe # ?, Kabinettsitzung der Verwaltung # ?, Selbstkontrolle der Verwaltung # ?, Ziel eines Gesetzentwurfs # ?, behördliches Widerspruchsverfahren # ?, effektive kostengünstige Möglichkeit # ?, Verwaltungsentscheidungen # ?, Jäger # ?, Aussetzung # ?, Verwaltungsgerichte # ?

95. +++ (SEM)

Auch ist die Regelung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, wonach Fahrverbote bei Werten bis 50 µg/m³ in der Regel unverhältnismäßig sind, in die Prüfung, ob Fahrverbote erforderlich sind, mit einzubeziehen.
Hier ist auch geregelt, dass etwa nachgerüstete und Euro 6-Fahrzeuge von potentiellen Fahrverboten ausgenommen wären.
Die Landesregierung behält sich vor, dies gegebenenfalls im Wege der Revision klären zu lassen.
"Der im April in Kraft getretene neue Luftreinhalteplan und die darin auf den Weg gebrachten Maßnahmen für bessere Luft in Köln wirken.
Allerdings müssen wir auch akzeptieren, dass dem Senat unsere Maßnahmen und die damit verbundenen Prognosen der Grenzwerteinhaltung für die sehr belasteten Straßen nicht ausreichen", sagte Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken. "

Datum: 2019-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;

Themen: wichtige Orientierungen # ?, Senat # ?, Urteil # ?, Verwaltungsgericht # ?, Luftreinhalteplan # ?, Gericht # ?, Bundesstraßenmaut # ?, Ergebnis des Urteils # ?, Flottenmodernisierung # ?, Gründe des Gesundheitsschutzes # ?

96. +++ (SEM)

Nach Stationen als Richter am Bezirksgericht in Nowy Dwór Mazowiecki wurde er 2010 von Präsident Lech Kaczynski zum Richter am Bezirksgericht in Warschau ernannt.
Seit 2012 arbeitet er als Sprecher des Gerichts, verlor aber seine Position aufgrund der Begründung des Urteils gegen Mirosl/aw Garlicki.
Im Zuge der Justizreform am Obersten Gerichtshof Polens ersuchte Tuleya den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu klären, ob die Änderungen konform sind mit den EU-Normen zur Unabhängigkeit von Richtern.
2019 beurteilte der Generalanwalt des EuGH die Vorfragen der Gerichte zum Disziplinarsystem für Richter in Polen als unzulässig.
Ende 2020 verlor Tuleya auf der Grundlage einer Entscheidung der Disziplinarkammer seine richterliche Immunität in einem Verfahren wegen angeblicher Verletzung der Dienstpflichten und Überschreitung der Befugnisse.

Datum: 2022-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richter-igor-tuleya-bruessel-mit-1-rechtsstaatlichkeitspreis-ausgezeichnet;

Themen: rechtsstaatliches Engagement # ?, Leuchtfeuer # ?, rechtsstaatliche Prinzipien # ?, Gerichte # ?, Zerstörung # ?, Persönlichkeit # ?, Landesvertretung # ?, Jury # ?, Bezirksgericht in Warschau # ?, Dienstpflichten # ?

97. +++ (SEM)

Sommerzeit ist Grillzeit - Wenn Bratwurstduft und laute Musik dem Nachbarn nicht gefallen / Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
3. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schiedsexperten helfen bei Konflikten mit Nachbarn ohne Einschaltung des Gerichts kostengünstiger und schneller zu klären.
Sie können sich dazu jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommerzeit-ist-grillzeit-wenn-bratwurstduft-und-laute-musik-dem-nachbarn-nicht-0;

Themen: Konflikte # ?, aktive Schiedsleute # ?, Rat # ?, Sommerzeit # ?, Schiedsexperten # ?, Gericht # ?, Nachbarn # ?, Tipps # ?, Bratwurstduft # ?, Grillzeit # ?

98. +++ (SEM)

Beworben hat sich die Kita Villa Kunterbunt mit dem Projekt "Mein Opa war ein Maulwurf - Der Bergbau im Revier, die Arbeit und das Leben des Bergmannes".
Die Kinder gingen dabei auf Entdeckungsreise - "unter Tage" und "über Tage".
Dabei klärten sie durch Experimente, Filme und spannende Exkursionen (unter anderem in die Zeche Zollern in Dortmund und das Bergbaumuseum in Bochum) wichtige Fragen wie: Warum war der Opa unter der Erde?
Wie sind die Bergmänner unter die Erde gekommen?
Wofür braucht man Kohle?

Datum: 2016-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-neuendorf-ueberreicht-kita-preis-villa-kunterbunt-ev-dortmund;

Themen: Kindertagesstätte # ?, Rahmen einer Verleihung # ?, Maulwurf # ?, Erde # ?, Bergmann # ?, Bergbau # ?, Erzieherinnen # ?, Jungen # ?, Forscheraktivität # ?, Kitas in Deutschland # ?

99. +++ (SEM)

Sollten ausreichend verwertbare DNA-Spuren vorhanden sein, könnten sich aus den Ergebnissen etwa feststellen lassen, ob es sich im Kreis Siegen-Wittgenstein um dasselbe Tier handelt, dass bereits Ende Dezember im Kreis Minden-Lübbecke identifiziert wurde.
Erst vor einer Woche hatte das NRW-Umweltministerium bestätigt, dass es sich bei den DNA-Spuren, die Ende Dezember im Kreis Minden-Lübbecke genommen wurden, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um einen Wolf handelt.
Es konnte zwar noch nicht endgültig geklärt werden, ob es sich bei diesem Wolf um eine dauerhafte Rückkehr in der Grenzregion zu Niedersachsen oder um ein durchziehendes Tier handelt.
Dies werden weitere Wolfs-Beobachtungen klären müssen.
Letzter Wolf in NRW wurde 1835 erlegt Auf dem Gebiet des heutigen Nordrhein-Westfalen galt der Wolf seit Mitte des 19. Jahrhunderts als ausgerottet.

Datum: 2015-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-bestaetigt-weiteren-wolfs-nachweis-nordrhein-westfalen;

Themen: Wildkamera # ?, Waldgebiet # ?, DNA-Analyse # ?, Wölfe # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Tier # ?, Rückkehr # ?, Speichelproben der Untersuchung # ?, Wolfsforschung # ?, bestätigter Wolf # ?

100. +++ (SEM)

Minister Garrelt Duin: "Das Gericht sorgt damit in einem Punkt für Klarheit.
Durch das Ja zur Straßenanbindung ist eine wichtige infrastrukturelle Voraussetzung erfüllt, um dort einen Gewerbepark zu errichten.
Weitere finanzielle, planerische und umweltrechtliche Fragen sind zu klären, bevor das Land eine Entscheidung über eine mögliche Bürgschaft für newPark treffen kann.
"
Mit dem Bau des etwa vier Kilometer langen und 17 Millionen Euro teuren Dattelner Streckenabschnitts könnte nach dem Scheitern der Klagen nach Einschätzung von Straßen.

Datum: 2013-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-huerde-genommen-ovg-muenster-hat-klagen-gegen-den-bau-der-zugangsstrasse;

Themen: Klagen # ?, Zugangsstraße # ?, mögliche Bürgschaft # ?, teuerer Streckenabschnitt # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Datteln # ?, Baubeginn # ?, Einschätzung # ?, Straßenanbindung # ?, wichtige infrastrukturelle Voraussetzung # ?

101. +++ (SEM)

Land.
Partner.
' klärt NRW.
URBAN im Auftrag des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die zu einer Aktivierung notwendigen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel planungsrechtliche und wirtschaftliche Möglichkeiten.
Wir bringen Private und Kommunen an einen Tisch, um Nutzungsszenarien zu entwickeln und einen Konsens zur weiteren Entwicklung zu erreichen - die dann die Kommune in die Umsetzung bringen kann", sagt Henk Brockmeyer, Geschäftsführer von NRW.

Datum: 2023-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-brachflaechen-zu-bauflaechen-aktivieren;

Themen: Bauflächen # ?, Nordrhein-westfaleninitiative # ?, Brachflächen # ?, Partner # ?, neue Kommunen # ?, ungenutzte Grundstücke # ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Flächennachnutzung # ?

102. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich
Landesregierung und Gewerkschaften klären Umsetzung weiterer Details der Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich
22. März 2024 Landesregierung und Gewerkschaften klären Umsetzung weiterer Details der Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich Foto: Land NRW / Martin Götz
Nachdem die 1:1-Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich von der Landesregierung bereits im Dezember des vergangenen Jahres beschlossen wurde, verständigte man sich nun auf die nächsten Umsetzungsschritte.

Datum: 2024-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-gewerkschaften-klaeren-umsetzung-weiterer-details-der;

Themen: Details der Übertragung # ?, Tarifergebnis # ?, Beamtenbereich # ?, öffentlicher Dienst # ?, Umsetzung # ?, Beamtinnen # ?, Landesregierung # ?, 1-Übertragung # ?, Tarifabschluss # ?, Wort # ?

103. +++ (SEM)

Die EU-Entwaldungsverordnung sieht vor, dass bestimmte Rohstoffe und Erzeugnisse nur dann gehandelt werden dürfen, wenn diese nicht mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen.
Um dies nachzuweisen, bringt sie erhebliche Informations- und Dokumentationspflichten mit sich.
Allerdings ist eine Reihe von fachlichen und technischen Punkten noch nicht geklärt.
Dies bringt Unsicherheiten mit sich und stellt eine rechtskonforme Umsetzung zum Jahresende sehr in Frage.
Die Absicht hinter der Verordnung, die weltweite Entwaldung einzudämmen, ist grundsätzlich zu begrüßen.

Datum: 2024-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;

Themen: europäisches Parlament # ?, weltweite Entwaldung # ?, EU-Entwaldungsverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Forstwirte # ?, Dokumentationspflichten # ?, EU-Parlament # ?, Verschiebung # ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone # ?

104. +++ (SEM)

Die Bewerbung läuft komplett online.
" In den kommenden sechs Minuten erläutern die beiden Stimmen verständlich und kompakt, wie das Bewerbungsverfahren bei der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen abläuft.
Die beiden gehören zum neuen Podcast "Deine Zukunft steuern", in dem alle Fragen und Inhalte rund um den Karriereeinstieg als Steuerprofi geklärt werden.
Das Besondere: Beide Stimmen und das Gespräch sind nicht real, sondern Produkt einer künstlichen Intelligenz - der erste komplett KI-generierte Podcast der Landesverwaltung.
"Deine Zukunft steuern" ist ein Beispiel dafür, wie die Finanzverwaltung für die Perspektiven und Chancen trommelt, die der Karriereeinstieg im Finanzamt mit sich bringt.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/endspurt-fuer-die-bewerbung-jetzt-einsteigen-als-steuerprofi-der-finanzverwaltung;

Themen: Steuerprofi # ?, duales Studium # ?, duale Ausbildung # ?, Finanzamt # ?, 2 Stimmen # ?, IT-Schaltzentrale # ?, Milliardenbetrüger # ?, Männerstimme # ?, eigene Bildungseinrichtungen # ?, erreichbare Telefonhotline # ?

105. +++ (SEM)

' bis Ende 2027 weiterführen", so Minister Laumann. "
Menschen, die nicht krankenversichert sind, wollen wir optimal versorgen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es fünf Clearingstellen, die Menschen ohne Krankenversicherungsschutz dabei unterstützen, diesen zu klären", so der Minister weiter.
Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse soll das Hilfesystem für drogenabhängige Menschen weiterentwickelt werden - in engem Dialog mit den niedrigschwelligen Suchthilfeangeboten wie mit den Betreibern von Konsumräumen, mit der Wohnungsnotfallhilfe und mit Anbietern der medizinischen Versorgung.
Die Studie unterstützt außerdem das Vorhaben der Landesregierung, in allen Drogenkonsumräumen Drug-Checking einzuführen.

Datum: 2025-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-studie-zur-drogenszene-versorgung-von-suchtkranken-menschen-nordrhein;

Themen: Crack # ?, Hilfeangebote # ?, Wohnungsnotfallhilfe # ?, Drogenkonsumräume # ?, bestmögliche Versorgung # ?, Ergebnisse der Studie # ?, Drogenszenestudie # ?, Strukturen der Suchtprävention # ?, Systeme der Suchthilfe # ?, schwere Drogenabhängigkeit # ?

106. +++ (SEM)

Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Dies führte in der Praxis zu erheblichen Unsicherheiten bei der Frage, welche Leistungen im Bildungssektor von der Umsatzsteuerbefreiung umfasst sind.
Einige bislang ungelöste Kernfragen - etwa zur Zusammenarbeit zwischen Schulen untereinander oder mit außerschulischen Partnern - wurden im Sinne der Bildungseinrichtungen geklärt.
So wird die Gestellung von Lehrenden an andere Lehreinrichtungen sowie die Tätigkeit von Schülerfirmen und Schülergenossenschaften nicht mit Umsatzsteuer belastet und kann auch in Zukunft unbedenklich fortgeführt werden.
Für die in der Vergangenheit vieldiskutierte Frage nach der Umsatzsteuerfreiheit von Getränke- und Essensverkäufen im Rahmen von Schulveranstaltungen ist nunmehr auch klar, dass diese Leistungen typischerweise keine Umsatzsteuer auslösen.

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;

Themen: Schulen # ?, neue Umsatzsteuerregeln # ?, zusätzliche Klarheit # ?, Schülerfirmen # ?, gelebte Gemeinschaft # ?, umsatzsteuerliche Behandlung # ?, Bildungsbereich # ?, Länder # ?, junge Talente # ?, gute Bildung # ?

107. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige kann gebaut werden
Einigung erzielt: Zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige kann in Mönchengladbach gebaut werden
Land und Bund haben in den vergangenen Wochen die offenen Punkte zur Nutzung des ehemaligen NATO-Geländes (JHQ) in Mönchengladbach geklärt
18. November 2025 die Flagge Nordrhein-Westfalens weht im Wind, zu sehen sind die Landesfarben grün, weiß, rot sowie das Landeswappen in der Mitte der Flagge Foto:
pexels.com / Heiko

Datum: 2025-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-erzielt-zweite-unterbringungseinrichtung-fuer-ausreisepflichtige-kann;

Themen: Niederrheinkaserne # ?, Verteidigungsministerium # ?, Immobilienaufgaben # ?, Bundesanstalt # ?, Gespräche # ?, Rückführungen # ?, Ende von Verfahren # ?, Gelände in Mönchengladbach-Rheindahlen # ?, Strukturen des Flughafens # ?, Säulen der Politik # ?

108. +++ (SEM)

Unser Ziel ist klar: Alle Kinder sollen mit möglichst guten Voraussetzungen in die Schule starten.
" Weiter betonte die Ministerin: "Die Zeit bis zur Einführung werden wir nun intensiv nutzen, um die Umsetzung der ABC-Klassen gemeinsam mit allen Beteiligten gut vorzubereiten.
Dabei werden wir offene Fragen im engen Austausch klären, damit der Start der ABC-Klassen verlässlich und gut organisiert gelingt.
"
Die ABC-Klassen können an öffentlichen Schulen, in Kindertageseinrichtungen oder an anderen geeigneten Orten stattfinden.

Datum: 2026-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-erfolgreiches-lernen-von-anfang-gesetzentwurf-fuer-abc-klassen-geht-den;

Themen: Einschulung # ?, Verbändebeteiligung # ?, neue ABC-Klassen # ?, schulpflichtige Kinder # ?, Landtag # ?, Einführung # ?, ABC-Plusförderung # ?, Elemente des Schulkompasses # ?, ermutigender Zuspruch # ?, nothwendige Vorläuferkompetenzen # ?

109. +++ (SEM)

Im Jahr 2022 hat das Verkehrsministerium alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um gemeinsam die Planungen zu analysieren, Prozesse zu optimieren und neuen Schwung zu nehmen.
Bei allen beteiligten Stellen wurden die Planungsressourcen aktiviert.
Das trägt Früchte: die Bündelung von Umwelt- und Verkehrsressorts lässt anspruchsvolle Genehmigungsfragen pragmatisch klären.
Blaupausen für häufige Planungs- und Bauprobleme in verschiedenen Regionen bieten Hilfestellungen in der Lösungsfindung.
Verfahren werden damit vereinfacht und Projekte schneller umsetzbar.

Datum: 2026-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2026-rekordsumme-ausbau-und-sicherheit-des-radverkehrs;

Themen: sichere Radwege # ?, Ausbau # ?, Radleitroute # ?, Zählstelle # ?, sichere Radinfrastruktur # ?, Zählung # ?, Bürgerradwege # ?, Nahmobilitätsprogramm # ?, Rekordinvestitionen # ?, Rekordsumme # ?

110. +++ (IR)

Er soll eine intensive Faktenklärung betreiben, Maßnahmen entwickeln, Fragen an Verkehrsgutachter formulieren, bei der Auswahl eines Gutachters mitwirken und die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens frühzeitig erörtern.
"Die gemeinsame Faktenklärung trägt dazu bei, Konflikte zu versachlichen und transparenter zu machen" sagt Uwe Büscher, Vorstand der Dortmunder Hafen AG.

Datum: 2013-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-besucht-dortmunder-hafen-der-dialog-hafenverkehr-hat-modellcharakter;

Themen: Dortmunder Hafen # ?, Hafenverkehr # ?, Bürgerdialog # ?, Anwohner # ?, Modellcharakter # ?, Beteiligungsprozesse in Nordrhein-Westfalen # ?, Bürgerbeteiligungsprozesse # ?, Güterumsatz # ?, Warenumsatz # ?, sinnvolle Kompromisse # ?

111. +++ (IR)

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat eine erste Zwischenbilanz seiner landesweiten Sonderprüfung von Kläranlagen auf Legionellen-Belastung gezogen.
Das Landesumweltamt (LANUV) hat hierzu 29 Kläranlagen in NRW in den Monaten September und Oktober amtlich beprobt.
Demnach sind in 290 amtlich entnommenen Kläranlagenproben 28 positive Legionellenbefunde festgestellt worden.
Bei einer Kläranlage allerdings wurden deutlich höhere Werte festgestellt.
Hierbei handelte es sich um die kommunale Kläranlage in Kreuztal, in deren Belebungsbecken zwischen 140.000 und 2,6 Millionen KBE pro 100 Milliliter festgestellt wurde.

Datum: 2013-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-berichtet-zur-sonderueberpruefung-von-klaeranlagen-auf;

Themen: Legionellenbelastung # ?, koloniebildende Einheit # ?, landesweite Sonderprüfung # ?, Expertenkommission # ?, weitere Vorsorgemaßnahmen # ?, andere Legionellenart # ?, weitergehende Untersuchungen # ?, Maßnahmenpaket für Gefahrenabwehr # ?, geringe Belastung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?

112. +++ (IR)

Es beinhaltete unter anderem eine landesweite Sonderüberprüfung bautechnisch gleicher oder ähnlicher Kläranlagen wie in Warstein.
Das Landesumweltamt (LANUV) hatte hierzu 29 Kläranlagen in NRW in den Monaten September und Oktober amtlich beprobt.
Bei einer Kläranlage wurden deutlich höhere Werte festgestellt.
Hierbei handelte es sich um die kommunale Kläranlage in Kreuztal, in deren Belebungsbecken zwischen 140.000 und 2,6 Millionen Kolonie bildende Einheiten (KBE) pro 100 Milliliter festgestellt wurde.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-ergebnisse-der-amtlichen-legionellen-beprobung-kreuztal-vor;

Themen: Ursachenforschung # ?, erneute amtliche Beprobung # ?, Ergebnisse der Laboruntersuchung # ?, Kolonie # ?, Probeentnahmen # ?, einzelne Gewässer # ?, kommunale Kläranlage # ?, Laboruntersuchungen # ?, Maßnahmenpaket für Gefahrenabwehr # ?, Legionellenausbruch in Warstein # ?

113. +++ (IR)

Die nächste Steuerklärung können die Gewinner einer Verlosung des NRW-Finanzministeriums mit ihrem neuen Notebook elektronisch abgeben.
Die nächste Steuerklärung können die Gewinner einer Verlosung des NRW-Finanzministeriums mit ihrem neuen Notebook elektronisch abgeben.

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererklaerung-elektronisch-abgegeben-notebook-gewonnen;

Themen: NRW-Finanzverwaltung # ?, Wolke # ?, elektronische Steuererklärung # ?, Computer # ?, Aufdruck eines Trinkbechers # ?, Notebook des NRW-Finanzministeriums # ?, Trinkbecher # ?, Verlosung # ?, elektronisches Steuersystem # ?, nächste Steuerklärung # ?

114. +++ (IR)

* Begriffsklärung Künstliche Intelligenz und deren Anwendungen in der Schule

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-dem-ki-agent-zum-persoenlichen-lernziel;

Themen: Universität Siegen # ?, Agent # ?, persönliches Lernziel # ?, Curricula # ?, Models # ?, Lehrkräfte # ?, 2 Koordinatoren # ?, Begriffsklärung # ?, Megaprompt # ?, Programme des Künstliche Intelligenz # ?

115. ++ (IR)

Zum Großteil sind die derzeit im Einsatz befindlichen Klärmethoden und Klärtechniken über 30 Jahre alt: "Wir müssen unsere Kläranlagen an die neuen Erkenntnisse und damit Herausforderungen anpassen.
Gleichzeitig brauchen wir noch stärkere Anreize für die Modernisierung unserer Kläranlagen.
Neben der Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer, dient die Ertüchtigung von Kläranlagen in NRW auch dem Trinkwasserschutz.

Datum: 2015-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-herausforderungen-fuer-den-schutz-unserer-gewaesser-arzneimittel-und;

Themen: Arzneimittelrückstände # ?, Zustand von Gewässern # ?, Eintrag # ?, neue Herausforderungen # ?, kommunale Kläranlagen # ?, Trinkwasserschutz # ?, Aspekt # ?, Ruhr # ?, Ertüchtigung # ?, Wasserqualität # ?

116. ++ (IR)

Der Unterzeichnung der Absichtsklärung ging ein Gespräch der Kabinettmitglieder mit dem Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, voraus.

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-partnerschaft-nordrhein-westfalen-und-die-ukrainische-oblast-dnipropetrowsk;

Themen: ukrainische Oblast # ?, neue Partnerschaft # ?, Absichtserklärung # ?, Startschuss # ?, Kooperation # ?, Zusammenarbeit # ?, Ausbau # ?, Download # ?, freier Partner # ?, Zukunft von Ukraine # ?

117. ++ (IR)

Die Finanzämter in NRW starten heute mit der Veranlagung der Steuerklärungen 2012.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einkommensteuererklaerung-wer-online-einreicht-kann-doppelt-gewinnen-die;

Themen: Steuerklärungen # ?, Vordrucke # ?, Veranlagung # ?, Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, begründete Einzelfälle # ?, Einkommensteuererklärung # ?, elektronische Abgabe # ?, Finanzministerium # ?, Papierform # ?

118. ++ (IR)

Mit den Initiativen "Vorabentscheidungsverfahren zur schnellen höchstrichterlichen Klärung von Grundsatzfragen" oder etwa der "dauerhaften Verankerung der virtuellen Hauptversammlung im Aktienrecht" konnten viele topaktuelle Themen aufgegriffen werden.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-uebergibt-vorsitz-der-justizministerkonferenz-bayern;

Themen: Vorsitz # ?, rechtspolitische Inhalte # ?, Justizpolitik # ?, großer Einfluss # ?, Justizministerinnen # ?, Debatten # ?, Pandemie # ?, Minister # ?, Rechtsstaat # ?, Aktienrecht # ?

119. ++ (IR)

"Durch weitere Verstärkung unseres Engagements bei Prävention, Deradikalisierung, Ausreiseverhinderung, Strafverfolgung sowie verstärkte Auf-klärung im Internet wollen wir dem islamistischen Terrorismus die Stirn bieten.

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;

Themen: Innensenatoren # ?, Innenministerkonferenz # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Großlasttransporte # ?, Fußballspiele # ?, Schwerlasttransporte # ?, Bundesinnenminister # ?, Ableger # ?, Rechtsextremisten # ?, Jäger # ?

120. ++ (IR)

"Um unsere Gewässer aktiv zu schützen, bedarf es eines Multibarrierenschutzes, angefangen bei den Quellen, über die Kläranlagen bis hin zu den Wasserwerken", erklärte Umweltminister Johannes Remmel zur Veröffentlichung des Fortsetzungsberichts "Reine Ruhr".
Der Bericht dokumentiert den aktuellen Stand bei der Nachrüstung von Wasser- und Klärwerken sowie die aktuellen Daten zum Eintrag antropogener Spurenstoffe (Mikroschadstoffe) in Gewässer.
Dazu gehören organische Schadstoffe wie Human- und Tierpharmaka, Industriechemikalien, Körperpflegemittel, Waschmittel-Inhaltsstoffe, Nahrungsmittelzusatzstoffe, Additive in der Abwasser- und Klärschlammbehandlung, Pflanzenbehandlungs- und Schädlingsbekämpfungsmittel sowie Futterzusatzstoffe.
Für die überwiegende Mehrzahl von Mikroschadstoffen gilt, dass sie einer allgegenwärtigen Verwendung unterliegen und damit insbesondere auch über kommunale Kläranlagen in die Gewässer eingetragen werden.
Die Ertüchtigung der kommunalen Kläranlagen stellt deshalb laut Minister Remmel eine effiziente Methode dar, die Verunreinigung von Gewässer mit Mikroschadstoffen zu reduzieren, dies gelte insbesondere für den Eintrag von Arzneimittelrückständen.

Datum: 2014-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-eine-umfassende-verbesserung-der-gewaesserqualitaet-0;

Themen: Mikroschadstoffe # ?, umfassende Verbesserung # ?, kommunale Kläranlagen # ?, Wasserwerke # ?, Wasserqualität # ?, Multibarrierenschutz # ?, Gewässerqualität # ?, Verunreinigungen # ?, guter ökologische Zustand # ?, erklärte Umweltminister # ?

121. ++ (IR)

Bei allem Verständnis für den anderen aktuell diskutierten Klärungsbedarf im Gemeinnützigkeitsrecht: Es kann nicht sein, dass insbesondere die Millionen Engagierten im Sport, konkret die Übungsleiterinnen und Übungsleiter, der größten Bürgerbewegung in unserem Land, die Leidtragenden sind, weil die Große Koalition sich über andere Themen in diesem Bereich nicht einigen kann oder will.

Datum: 2019-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-machen-der-bundesregierung-druck-bei-der-entlastung-des-ehrenamts;

Themen: Treffen in Berlin # ?, Finanzminister des Lands # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Entlastung # ?, Entbürokratisierung # ?, Frontalangriff # ?, Länder # ?, Vorschläge # ?, Frauenvereine # ?, Millionenbereich # ?

122. ++ (IR)

Neben aufsuchender Sozialarbeit können die Unterstützungsangebote zum Beispiel Erstanlaufstellen zur Aktivierung und Klärung der Lebenssituation, Coaching und die Hinführung zu den Maßnahmen der Arbeitsförderung oder auch Arbeitsvermittlung und Nachbetreuung umfassen.

Datum: 2021-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-programm-gegen-corona-bedingte-erwerbslosigkeit-von-eingewanderten-auf;

Themen: coronabedingte Erwerbslosigkeit # ?, neue Arbeit # ?, Zug der Pandemie # ?, europäische Strukturfonds # ?, regionale Initiativen # ?, neues Landesprogramm # ?, Rahmen der Initiative # ?, Bewerbung für Förderprogramm # ?, Unterstützung für Zielgruppe # ?, regionale Arbeitsmarktsituation # ?